Gelungene Nominierung für die Bundestagswahl 2017

Stuttgart – Am vergangenen Freitag fand die Wahlkreismit-gliederversammlung zur Aufstel-lung der Kandidaten für die Bun-destagswahl im kommenden Jahr statt. Trotz des herrlich sommer-lichen Wetters waren zahlreiche Mitglieder in den Hospitalhof im Herzen Stuttgarts gekom-men. Souverän geleitet wurde die Versammlung von meiner

geschätzten Bundestagskollegin Karin Maag aus dem Wahlkreis Stuttgart Nord. In meiner Vor-stellungsrede an die Delegierten unterstrich ich. In der anschlie-ßenden Wahl durfte ich mich über das tolle Ergebnis von fast 92 Prozent freuen. Dies ist mir Bestätigung und Motivation zu-gleich: Bestätigung für meine Arbeit im Wahlkreis und in Ber-lin und Motivation, mit vollem Einsatz in den nun anstehenden Wahlkampf zu starten. Im An-schluss an meine Wahl durfte ich die Mitgliederver-sammlung des zweiten Stuttgarter Wahlkreises leiten. Dort wurde Karin Maag ebenfalls mit einer überzeugenden Mehrheit von ebenfalls fast 92 Pro-zent zur Kandidatin für die anstehende Bundes-tagswahl gewählt – einen herzlichen Glückwunsch

zu diesem tollen Ergebnis! Zu-sammen mit Karin Maag vertre-te ich die Stuttgarter Wahlkreise bereits seit dem Jahr 2009 als direkt gewählter Abgeordneter in Berlin. Ich möchte auch in der nächsten Legislaturperiode en-gagiert in Berlin für die Themen eintreten, die Stuttgart bewe-gen. Vielen Dank an alle Helfer, die den reibungslosen Ablauf am letzten Freitag ermöglicht haben. Ich freue mich auf den anstehen-den Wahlkampf gemeinsam mit allen Unterstützern!

Bundeshaushalt 2017 kommt abermals ohne neue Schulden ausBerlin – Die Bundesregierung hat vergangene Woche den Entwurf des Bundeshaushalts 2017 be-schlossen. Besonders freut mich, dass der Bund trotz der gro-ßen Aufgaben auch in den kommenden Jahren ohne neue Schulden auskommt. Der Verzicht auf Neuverschuldung ist dabei sicher kein Selbstzweck, sondern ermöglicht einen generationen-gerechten Haushalt mit soliden Finanzen – in Zeiten des demo-graphischen Wandels ist dies drin-gend geboten. Gleichzeitig stei-gern wir die Investitionen deutlich und meistern die aktuellen großen Herausforderungen. Zum Beispiel steigt der Etat für Bildung und For-schung mit dem Haushalt 2017 auf einen neuen Rekordwert; er ist da-mit seit 2009 um über 70 Prozent

gestiegen. Dies ist ein Ergebnis langer und akribischer Arbeit im Forschungsausschuss! Ferner ist erfreulich, dass die Bundesregie-

rung im nächsten Jahr die Ausgaben für die innere Si-cherheit stark erhöhen will. Die Mittel fließen in deut-

lich mehr Personal und Geld für die Bundes-p o l i z e i , gehen an das Bun-deskrimi-n a l a m t und die Nachrich-tendiens-te. Und auch die Flüchtlingssituation bedingt keine neuen Schulden, denn „dank der guten Haushaltspolitik der vergan-genen Jahre und der gebildeten

Rücklage können wir die Kosten zur Bewältigung der Flüchtlings-situation und zur Integration der Flüchtlinge tragen. Der Bund stellt viel Geld für Sprach- und Integrati-onskurse, die Arbeitsmarkintegra-tion und den sozialen Wohnungs-bau bereit“, unterstreicht Eckhardt Rehberg, finanzpolitischer Spre-

cher der CDU/CSU-Fraktion und macht auch deut-lich: „Die S t e i g e r u n g der Investiti-onen und die Bewältigung der Flücht-lingssituation

gehen dabei nicht zu Lasten von Sozialleistungen.“ Deutschland geht somit also gut gerüstet in die kommenden Jahre.

Die Eckpunkte zum Haus-halt 2017 finden Sie hier: http://bit.ly/29ByM16

Zusammen mit Karin Maag nach der Nominierung © Rolf Durst

Danke an die Junge Union Stuttgart für die tolle Unterstützung!

Impressum: Dr. Stefan Kaufmann MdB

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11011 Berlin

Tel.: 030/227-72494Fax: 030/227-76228

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E-Mail: stefan.kaufmann@bundestag.de

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Liebe Leserinnen und Leser,nach einer intensiven letzten Sit-zungswoche hat die parlamentari-sche Sommerpause in Berlin begon-nen. Viele wichtige Gesetze konnten wir auf der Zielgeraden noch auf den Weg bringen, so zum Beispiel die Re-form des EEG, das Kulturgutschutz-gesetz, die Reform des Sexualstraf-rechts nebst der Verabschiedung eines neuen Prostituiertenschutzge-setzes oder auch das Integrationsge-setz. Viele dieser Projekte waren lan-ge umstritten und hatten teils einen langen Vorlauf. Ich bin froh, dass wir viele der wichtigen Reformprojekte noch vor der Sommerpause stem-men konnten. Denn eines ist klar: ab Herbst, spätestens aber mit Beginn des neuen Jahres wird sich die SPD weiter von uns entfernen. Sie ist be-reits jetzt ganz klar auf Kurs in Rich-tung Zusammenarbeit mit Grünen und Linken. Genug Anzeichen hierfür gab es bereits in den letzten Wochen. Umso wichtiger ist es daher, dass wir unsere zentralen Gesetzesvorhaben, die wir für die große Koalition verein-bart haben, rasch zu einem erfolgrei-chen Ende bringen. Ab Herbst wird es dann darum gehen, unsere Ideen in ein Wahlprogramm und gegebe-nenfalls die Vorbereitungen für einen neuen Koalitionsvertrag münden zu lassen. Doch eines ist klar: in einem fünf- oder gar sechs Parteiensystem wird die Koalitionsbildung und Mehr-heitsfindung zunehmend schwierig. Und in Stuttgart? Ich freue mich sehr, dass mich die Basis der CDU Stuttgart bereits am Freitag erneut zu ihrem Kandidaten für das Direktmandat im Wahlkreis Stuttgart I nominiert hat. Ich verspreche, dass ich weiter-hin und insbesondere im Wahlkampf alles dafür tun werde, dass die CDU in Stuttgart auch künftig erfolgreich bleibt. Zunächst aber wünsche ich Ihnen eine schöne Sommerzeit und hoffentlich auch ein paar erholsame Tage oder Wochen im Kreise Ihrer Lieben! Ich werde mich während der Sommerferien mit einem Brief aus Stuttgart bei Ihnen melden und hof-fe, den einen oder anderen von Ihnen zwischendurch irgendwo zu treffen!Es grüßt Sie herzlich

Ihr

Dr. Stefan Kaufmann

Brief aus Berlin

Entdeckerin der „Gen-Schere“ zu Gast in der Forschungs-Arbeitsgruppe

Berlin – In der Arbeitsgruppe für Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war letzte Woche die mit praktisch allen renommierten Forschungs-

preisen hoch dekorierte Ent-deckerin der sogenannten „Gen-Schere“, Professorin Emmanuelle Charpentier, zu Gast. Mit dem programmier-baren Werkzeug „CRISPR-Cas 9“ kann Erbsubstanz auf weit

einfachere und kostengünstigere Weise bearbeitet werden als zu-vor. Gene können abgeschaltet, verändert oder durch andere er-setzt werden. So ist es möglich,

krank machende Gene gegen gesunde Kopien auszutauschen. Dieses Verfahren wurde zunächst für Pflanzen nachgewiesen. Die Französin Charpentier kam 2013 dank einer Professur der Alexan-der von Humboldt-Stiftung nach Deutschland und ist jetzt Direk-torin am Max-Planck-Institut für Infektionsbiologie in Berlin. Klas-se, dass sie nun in Deutschland forscht.

Besuch des 36. Anna-Scheufele-FestesStuttgart – Schon seit vielen Jahren veranstaltet die Bürger-initiative Kaltental e.V. das tra-ditionelle Anna-Scheufele-Fest. In diesem Jahr bereits zum 36. Mal. Gekommen waren in die-sem Jahr auch Landtagspräsi-dentin Muhterem Aras (2.v.l.), Baubürgermeister Peter Pät-

zold (4.v.l.), der frühere Bürger-meister Dieter Blessing (7.v.l.) und einige Bezirksbeiräte. Ein solches Fest stärkt den Zusam-menhalt im Stadtteil und ist nur dank des großartigen ehren-amtlichen Engagements vieler Helferinnen und Helfer mög-lich. Vielen Dank dafür!

Fachgespräch zu Weltraumteleskop mit australischem Nobelpreisträger

Berlin – Am letzten Montag traf ich mit dem australischen No-belpreisträger Brian P. Schmidt

und MdB-Kollege Philipp Lengs-feld zusammen, um über das internationale Radioteleskop-Forschungsprojekt SKA zu spre-chen. Das SKA soll mit seinen Aufbauflächen in Südafrika und Australien und einer Gesamt-sammelfläche von fast einem Quadratkilometer das mit Ab-stand größte Radioteleskop der Welt werden (ich berichtete in meinem Brief aus Berlin 8/2016).

Das internationale Großpro-jekt hebt sich von anderen For-schungsvorhaben im Bereich der Astronomie durch die Verbin-dung zu Big-Data-Technologien ab. Ein Forschungsfeld, das im Zeitalter der digitalen Revoluti-on, des Internets der Dinge und der Industrie 4.0 zentral für den Wissenschafts- und Wirtschafts-standort Deutschland und auch für uns als Gesellschaft ist.

Deutsch-französischer Austausch zur Forschung

Berlin – Am Anfang der vergan-genen Woche traf ich mit dem Vorsitzenden des Wissenschafts-ausschusses in der französischen Nationalversammlung, Jean-Yves

Le Déaut (3.v.l.), und Sena-torin Catherine Procaccia (3.v.r.) zum Thema Genom Editing zusammen. Auch dabei: MdB-Kollegin Pat-ricia Lips (links) und René Röspel von der SPD (2.v.l.). Neben sachpolitischen

Fragestellungen zur deutsch-französischen Beziehung in Bil-dung und Forschung war auch die aktuelle Lage der Europäischen Union ein Thema.

10. Klasse des KOSt zu Besuch in Berlin

Berlin – Am letzten Mittwoch hat mich die 10. Klasse des Köni-gin-Olga-Stifts aus Stuttgart be-

sucht. In einer anregenden und interes-santen Dis-kussion ha-ben wir über den Brexit, meinen Wer-degang und meine Arbeit

als Parlamentarier gesprochen. Über die spannenden Fragen habe ich mich sehr gefreut.

Berlin – Die letzten zwei Wo-chen hat mich der angehende Politikstudent Leonard Aull bei meiner Arbeit begleitet. Er nahm unter anderem an den Ausschuss- und Arbeitsgrup-pensitzungen teil und beglei-tete mich zu Fachdiskussionen. Er gewann dabei Eindrücke in die Arbeit und Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten und den Alltag im Bundestag sowie im Wahlkreisbüro in Stuttgart. Ich danke Leonard für seinen en-gagierten Einsatz und wünsche ihm für seinen weiteren berufli-chen und persönlichen Werde-gang alles Gute!

Praktikum beim MdB

Mit Brian P. Schmidt und Philipp Lengs-feld (von links) im Paul-Löbe-Haus des Bundestages in Berlin.

Mit Leonard Aull im Paul-Löbe-Haus des Bundestages in Berlin.

Auf Facebook finden Sie mich unter : www.facebook.com/StefanKaufmannMdB. Ich freue mich über diese direk-te Form des Dialoges und über viele neue Kontakte.

Besuchen Sie mich auf Facebook!

Dr. Stefan Kaufmann

Brief aus Berlin

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Gespräch zur Internationalisierung der Forschung

Berlin – Gemeinsam mit Kollegen aus dem Forschungsausschuss führte ich letzte Woche ein Ge-

spräch mit der Alexan-der von Humboldt Stif-tung und ausgewählten Wissenschaftlern zur Internationalisierung der Forschung. Insbe-sondere bei Berufun-gen von neuen Pro-fessoren ist dies ein wichtiges Thema, das es in Zukunft weiter zu

begleiten gilt. Herzlichen Dank für das interessante Gespräch und die detaillierten Informationen!

Papst Franziskus: „Kirche muss sich entschuldigen“

Berlin – Am vergangenen Don-nerstagvormittag war ich zu Gast in der Live-Radio-Sendung „Tag

für Tag“ des Deutschlandfunks. Es ging vor allem um die jüngsten Aussagen von Papst Franziskus über Homosexuelle („Die Kirche muss sich entschuldigen“) und die Rolle der Katholischen Kirche in Deutschland. Vielen Dank für das anregende Gespräch!

Neues Internetportal zu Integrationsinitativen Berlin – „Integration, die allen hilft. Deutschland kann das.“ Unter dieser Überschrift hat die Bundesregierung ein neues Internet-portal gestartet, das ich sehr gerne unterstütze. Anlass ist die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zum neu-en Integrationsge-setz. Ob beim THW in Hessen oder im Seniorenheim in Bayern: Die neue Internetseite www.deutschland-kann-das.de zeigt, dass vielerorts die Integra-tion der Flüchtlinge gelingt. Da-

bei sind beide Seiten gefragt: Die zu uns gekommenen Menschen erhalten vom Staat Angebote.

Die Bundesregie-rung finanziert über verschiedene Pro-gramme zahlreiche Integrationspro-jekte. Gleichzeitig müssen sich die Flüchtlinge selbst aktiv um ihre Inte-gration bemühen.

Dieser Grundsatz „Fördern und Fordern“ ist auch Leitgedanke des neuen Integrationsgesetzes, das letzte Woche vom Bundesrat ver-abschiedet wurde.

Hanno Windler wechselt ins Bundesministerium

Berlin – Am vergangenen Frei-tag habe ich meinen langjähri-gen wissenschaftlichen Mitar-

beiter Hanno Windler (3.v.r.) verabschiedet. Herzlichen Dank für die hervorragende Zusam-menarbeit über 6 Jahre. Ich wünsche Hanno viel Erfolg an seiner neu-en Wirkungsstätte im Bundesministerium für Bildung und Forschung!

Wir werden uns schon aus fach-lichen Gründen immer wieder begegnen.

Neugründungen von JU-OrtsgruppenStuttgart – Die Junge Union hat sich in meinem Wahlkreis neu aufgestellt. Vorvergangene Woche war ich zu zwei Neu-gründungen eingeladen. Glückwunsch an den frisch gewählten Vorsitzenden der neu gegründeten JU Stuttgart-Innenstadt, Mar-tin Viehweger (Mitte), und seine Stellvertreterin Julia Betsch! Für die neue JU-Ortsgruppe „Unter dem Fernsehturm“ darf ich der neuen Vorsitzenden Anto-nia Köngeter recht herzlich gratulieren. Ich freue mich über die Neuordnung, die die JU Stuttgart noch schlagkräftiger macht, und den gemeinsamen Wahl-kampf im nächsten Jahr!

Sommerfest des Parlamentskreises MittelstandBerlin – Ein Highlight im Berliner Veranstaltungska-lender ist das jähr-liche Sommerfest des Parlaments-kreises Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestags-fraktion im Kron-prinzenpalais. Ein-geladen sind neben den vielen Mit-gliedern des PKM jeweils auch zwei Unternehmerinnen oder Unternehmer aus den Wahlkrei-

sen der Mitglieder des PKM. In diesem Jahr waren aus Stuttgart un-ter anderem der Chef der Stuttgar-ter Taxizentrale, Murat Arslan, und sein Vater nach Berlin gekommen. Aber auch andere Stuttgarter waren unter den Gästen, naturgemäß vie-le Mitglieder der Mittelstandsver-einigung (MIT). Schön war‘s!

Das Gespräch finden Sie in der

Mediathek: http://bit.ly/1j603X2

Zusammen mit der JU-Ortsgruppe „Unter dem Fernsehturm“

Zusammen mit der JU-Ortsgruppe Stuttgart-In-nenstadt

Dr. Stefan Kaufmann

Brief aus Berlin

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Festakt zur Eröffnung des „HoffnungsHaus“Stuttgart – Sehr gerne habe ich am Festakt in der Leonhardskirche zur Eröffnung des „Hoffnungs-Haus“ im Stuttgarter Rotlichtvier-tel teilgenom-men – hier wird ein Wohn- und Begegnungs-raum für Prostituierte geschaffen. Das ist eine gute Sache, weil wir wissen, dass der überwiegende

Teil der Frauen Armutsprostitu-ierte sind. Die Eröffnung fand zeit-lich passend zur Verabschiedung des Prostituiertenschutzgesetzes

v e r g a n g e n e Woche im Bun-destag statt. Es wird Zeit,

dass etwas gegen die ausufernde Armuts- und Zwangsprostitution unternommen wird!

Sommerempfang von OB Fritz Kuhn

Stuttgart – Der Sommeremp-fang von Oberbürgermeister Fritz Kuhn fand in diesem Jahr im Stuttgarter Planetarium statt.

Mir haben der Live Mu-sic Act und die Laser-show sehr gut gefallen. Es war mal etwas an-deres – vor allem ange-sichts der Tatsache, dass der Sommer bisher sehr zu wünschen übrig lässt und man daher getrost drinnen feiern kann. Für unsere Stadt bleibt

zu hoffen, dass der OB nun auch endlich in seiner Politik neue Wege geht, um die Stadt weiter voran zu bringen.

Teilnahme an Fastenbrechen zum Ramadan

Stuttgart – Zum Ramadan war ich dieses Jahr bei verschiede-

nen Familien zum Fasten-brechen eingeladen. Die Abende im Hause Yildiz in Stuttgart-Dürrlewang und im Hause Akin in Stuttgart-Stammheim ha-ben mir sehr gut gefallen. An beiden Abenden waren auch Freunde, Nachbarn und Bekannte der Famili-en gekommen. Herzlichen Dank für die Einladungen,

das herrliche Essen und die sehr guten Gespräche!

Treffen mit dem spanischen Generalkonsul

Stuttgart – Regelmäßig tausche ich mich mit Vertretern des dip-lomatischen Corps in Stuttgart aus. Sehr gerne habe ich den

spanischen Generalkon-sul Carlos Medina Dre-scher zu einem Gespräch getroffen. Themen waren der Brexit, das Europäi-sche Mobilitätsprogramm für die Anwerbung aus-ländischer Fachkräfte, die Ergebnisse der Wahlen in Spanien vom Wochen-ende davor und Spanisch als Fremdsprache an den Schulen in Baden-Würt-temberg. Es war ein Ge-spräch in freundschaft-licher Atmosphäre mit

vielen guten Ansätzen, die wir gerne weiter entwickeln möch-ten. Ich freue mich auf die zu-künftige Zusammenarbeit.

Eröffnung der Verkaufsoffenen Sonntage

Stuttgart – An der Eröffnung der verkaufsoffenen Sonntage in

Stuttgart-Sillenbuch und -Pli-eningen habe ich vorletztes Wochenende gerne teilge-nommen. Mit dabei waren: Bezirksvorsteherin Andrea Lindel, Bezirksbeirätin Mag-dalene Straile, der Vorsitzen-de der Plieninger Leistungs-gemeinschaft, Konstantin Marmonitis, die frühere CDU-Stadträtin Helga Vetter und

die Vorsitzenden von Birkach aktiv, Anna Ventouri (von links).

Jahresbegegnung der CDU Sillenbuch

Stuttgart – Bei der Jahresbegeg-nung der CDU Sillenbuch/Heu-maden/Riedenberg haben wir dieses Jahr wie immer auch die Bürgerpreisträgerinnen und -trä-

ger ausgezeichnet: das Team vom Evangelischen Ferienwaldheim Sillenbuch, den Bürgerverein Heu-maden und Monika Stössinger. Festredner war mein MdB-Kollege, der Parlamentarische Staatsse-kretär Markus Grübel aus dem Nachbarwahlkreis (2.v.l.), der un-ter anderem zur sicherheitspoliti-schen Lage in Deutschland sprach. Herzlichen Dank für den erhellen-den Vortrag und die Organisation durch die Bezirksgruppe!

Mehr Informationen zum Hoffnungs-haus finden Sie im Internet unter: www.hoffnungshaus-stuttgart.de

Liebe Leserinnen und Leser, genießen Sie den Sommer! Ich wünsche Ihnen erholsame Tage und freue mich darauf, Sie bei einem der vielen Sommerfeste in Stuttgart persönlich zu treffen. Während der Som-merpause erreichen Sie mich und mein Team zwischen dem 15. August und dem 2. September am besten per E-Mail an stefan.kaufmann@bundestag.de.

Zu Gast bei der Familie Yildiz zum traditionellen Fastenbrechen

Beim Verkaufsoffenen Sonntag in Stuttgart-Plieningen

Dr. Stefan Kaufmann

Brief aus Berlin

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