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DRESDNER Donnerstag 11. Juni 2020 24|2020 www.dresden.de/amtsblatt Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz-Foerster-Platz in der Südvorstadt durchzuführen. Das bedeutet, dass dieses Gebiet neu gestaltet werden soll. Dazu können sich bis zum 5. Juli Interessierte online einbringen und ihre Ideen und Gestaltugsbeiträge kundtun. Weitere Informationen bietet hier- zu auch das Internet unter www. dresden.de/fritz-foerster-platz. Natur genießen geht nur auf sauberen Elbwiesen Kinderbüchlein zur Stadtsauberkeit und Abfallbilanz 2019 erschienen E s sind die Menschen, die ein- fach ihre alten Pappteller, Grills und Essenreste auf unsere grünen Dächer werfen – diese Erkenntnis gewinnt Regus Regenwurm, der Held des neuen Kinderbüchleins der Landeshaupt- stadt Dresden, als er wagemutig aus der Regenwurmwohnung zur Elbwiese hinaufkriecht. Ein Eindruck, den die Abfall- bilanz 2019 bestätigt: Im vergan- genen Jahr entfernten Mitarbeiter 418 Tonnen Restabfall, Sperrmüll und Grünabfall von öffentlichen Flächen entfernt. Im Vergleich zum Vorjahr wurden außerdem deutlich mehr so genannte Stück- güter eingesammelt: 183 Haus- haltsgroßgeräte, 1 953 Elektro- kleingeräte, 1 300 Fahrzeugreifen, 251 Bildschirme, 148 Kühlgeräte. Für die Sammlung und Entsorgung der illegalen Ablagerungen musste die Stadt knapp 201 150 Euro auf- wenden. Dresdens Umweltbürgermeiste- rin Eva Jähnigen sagte im Rahmen eines Pressetermins am 5. Juni am Elbufer: „Dresdens Elbwiesen, Parks und Grünflächen sind attrak- tive Freizeitorte, an denen man Natur und Landschaft erleben und zugleich viel lernen kann. Doch Verschmutzung und Vermüllung mindern das Naturerlebnis und sind ein Ärgernis – nicht nur für viele Dresdnerinnen und Dresdner, sondern auch für alle Wiesen- bewohner. Getreu dem Motto des heutigen Tages der Umwelt soll- ten wir uns alle naturverbunden zeigen und nicht nur einander, sondern auch der Natur mit Rück- sicht begegnen.“ „Regus Regenwurm auf großer Mission“ ist das zweite Büchlein der Stadtverwaltung im bei Kin- dern beliebten, quadratischen Format. Kindgerechte Texte und Illustrationen erzählen aus der Per- spektive der Tiere, dass sich nicht nur die Dresdnerinnen und Dresd- ner über mangelnde Sauberkeit auf den Elbwiesen und in den Parks im Stadtgebiet ärgern. Der Rathaus- löwe Leo, schon bekannt aus der Broschüre „Dresden + Du“, führt die Leserinnen und Leser wieder in die Geschichte ein. Das Kinder- büchlein können Bildungsein- richtungen in kleiner Stückzahl per E-Mail unter umweltbildung@ dresden.de bestellen. Außerdem steht es zum Download bereit unter www.dresden.de/elbwiesen. Zurzeit erhalten alle städti- schen Kindergärten, Horte und Grundschulen einige Exemplare von diesem Büchlein, da eine Ver- teilung zur Elbwiesenreinigung nicht möglich war. Dresdner Abfallbilanz 2019 Insgesamt sind im vergangenen Jahr in den privaten Haushalten der Landeshauptstadt Dresden 178 926 Tonnen Abfälle angefallen. Das waren je Dresdner durchschnitt- lich 322,5 Kilogramm Abfall, davon rund 132 Kilogramm Restabfall. Trotz steigender Bevölkerungszah- len sinkt die Restabfallmenge stetig. Die von der Getrenntsammlung erfassten Wertstoffe beliefen sich auf 49 275 Tonnen, wobei die Steige- rungen vor allem auf Papier/Pappe/ Kartonage sowie Glas entfallen. Nicht nur die Anzahl der illegal abgelagerten Elektro-/Elektronik- altgeräte steigt, auch die Mengen abgegebener Altgeräte nehmen jährlich zu. 2019 wurden 2 864 Tonnen bei der Übergabestelle re- gistriert. Einen Überblick über die Bilanz gewährt auch das Internet unter www.dresden.de/abfall. Ferienpass 3 Er ist da und kann ab 15. Juni ge- kauft werden: der diesjährige Fe- rienpass für Dresdner Kinder von 6 bis 14. Wegen der Corona-Pandemie benötigt man in diesem Jahr einen Abhol-Termin vom Bürgerbüro. Stadtrat Beirat und Ausschüsse 17 Ausschreibungen Stellen 19 Skate-Verleih 18 Bebauungsplan Leipziger Straße/ Neustädter Hafen 24 Aus dem Inhalt Regus Regenwurm. Umweltbürgermeis- terin Eva Jähnigen und der Pieschener Stadtbezirksamtsleiter Christian Wintrich stellen das neue Kinderbüchlein vor. Foto: Andrea Mörke Fernsehturm 4 Ab sofort ist die Anmeldung für die Einwohnerversammlung am Freitag, 19. Juni, zum Verkehrs- und Mobilitätskonzept Dresdner Fern- sehturm online (www.dresden.de/ fernsehturm), telefonisch (03 51) 4 86 68 66 oder direkt im Kultur- palast, Schloßstraße 2, möglich. Verordnung 15 Am 3. Juni hat der Sächsische Landtag die neue Sächsische Coro- na-Schutz-Verordnung beschlossen. Sie ist im Internet unter www. coronavirus.sachsen.de und dort unter Amtliche Bekanntmachun- gen veröffentlicht. Ebenso auch im Amtsblatt ab Seite 15.

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DRESDNER

Donnerstag11 Juni 2020

24|2020

wwwdresdendeamtsblatt

Beteiligung 2Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt eine staumldtebauliche Studie fuumlr den Fritz-Foerster-Platz in der Suumldvorstadt durchzufuumlhren Das bedeutet dass dieses Gebiet neu gestaltet werden soll Dazu koumlnnen sich bis zum 5 Juli Interessierte online einbringen und ihre Ideen und Gestaltugsbeitraumlge kundtun Weitere Informationen bietet hier-zu auch das Internet unter wwwdresdendefritz-foerster-platz

Natur genieszligen geht nur auf sauberen ElbwiesenKinderbuumlchlein zur Stadtsauberkeit und Abfallbilanz 2019 erschienen

Es sind die Menschen die ein-fach ihre alten Pappteller Grills und Essenreste auf

unsere gruumlnen Daumlcher werfen ndash diese Erkenntnis gewinnt Regus Regenwurm der Held des neuen Kinderbuumlchleins der Landeshaupt-stadt Dresden als er wagemutig aus der Regenwurmwohnung zur Elbwiese hinaufkriecht

Ein Eindruck den die Abfall-bilanz 2019 bestaumltigt Im vergan-genen Jahr entfernten Mitarbeiter 418 Tonnen Restabfall Sperrmuumlll und Gruumlnabfall von oumlffentlichen Flaumlchen entfernt Im Vergleich zum Vorjahr wurden auszligerdem deutlich mehr so genannte Stuumlck-guumlter eingesammelt 183 Haus-haltsgroszliggeraumlte 1 953 Elektro-kleingeraumlte 1 300 Fahrzeugreifen 251 Bildschirme 148 Kuumlhlgeraumlte Fuumlr die Sammlung und Entsorgung der illegalen Ablagerungen musste die Stadt knapp 201 150 Euro auf-wenden

Dresdens Umweltbuumlrgermeiste-rin Eva Jaumlhnigen sagte im Rahmen eines Pressetermins am 5 Juni am Elbufer bdquoDresdens Elbwiesen Parks und Gruumlnflaumlchen sind attrak-tive Freizeitorte an denen man Natur und Landschaft erleben und zugleich viel lernen kann Doch

Verschmutzung und Vermuumlllung mindern das Naturerlebnis und sind ein Aumlrgernis ndash nicht nur fuumlr viele Dresdnerinnen und Dresdner sondern auch fuumlr alle Wiesen-bewohner Getreu dem Motto des heutigen Tages der Umwelt soll-ten wir uns alle naturverbunden zeigen und nicht nur einander sondern auch der Natur mit Ruumlck-sicht begegnenldquo

bdquoRegus Regenwurm auf groszliger Missionldquo ist das zweite Buumlchlein der Stadtverwaltung im bei Kin-dern beliebten quadratischen Format Kindgerechte Texte und Illustrationen erzaumlhlen aus der Per-spektive der Tiere dass sich nicht nur die Dresdnerinnen und Dresd-ner uumlber mangelnde Sauberkeit auf den Elbwiesen und in den Parks im Stadtgebiet aumlrgern Der Rathaus-loumlwe Leo schon bekannt aus der Broschuumlre bdquoDresden + Duldquo fuumlhrt die Leserinnen und Leser wieder in die Geschichte ein Das Kinder-buumlchlein koumlnnen Bildungsein-richtungen in kleiner Stuumlckzahl per E-Mail unter umweltbildung dresdende bestellen Auszligerdem steht es zum Download bereit unter wwwdresdendeelbwiesen

Zurzeit erhalten alle staumldti-schen Kindergaumlrten Horte und

Grundschulen einige Exemplare von diesem Buumlchlein da eine Ver-teilung zur Elbwiesenreinigung nicht moumlglich war

Dresdner Abfallbilanz 2019Insgesamt sind im vergangenen Jahr in den privaten Haushalten der Landeshauptstadt Dresden 178 926 Tonnen Abfaumllle angefallen Das waren je Dresdner durchschnitt-lich 3225 Kilogramm Abfall davon rund 132 Kilogramm Restabfall Trotz steigender Bevoumllkerungszah-len sinkt die Restabfallmenge stetig Die von der Getrenntsammlung erfassten Wertstoffe beliefen sich auf 49 275 Tonnen wobei die Steige-rungen vor allem auf PapierPappeKartonage sowie Glas entfallen

Nicht nur die Anzahl der illegal abgelagerten Elektro-Elektronik-altgeraumlte steigt auch die Mengen abgegebener Altgeraumlte nehmen jaumlhrlich zu 2019 wurden 2 864 Tonnen bei der Uumlbergabestelle re-gistriert Einen Uumlberblick uumlber die Bilanz gewaumlhrt auch das Internet unter wwwdresdendeabfall

Ferienpass 3Er ist da und kann ab 15 Juni ge-kauft werden der diesjaumlhrige Fe-rienpass fuumlr Dresdner Kinder von 6 bis 14 Wegen der Corona-Pandemie benoumltigt man in diesem Jahr einen Abhol-Termin vom Buumlrgerbuumlro

StadtratBeirat und Ausschuumlsse 17

AusschreibungenStellen 19Skate-Verleih 18

BebauungsplanLeipziger StraszligeNeustaumldter Hafen 24

Aus dem Inhalt

Regus Regenwurm Umweltbuumlrgermeis-terin Eva Jaumlhnigen und der Pieschener Stadtbezirksamtsleiter Christian Wintrich stellen das neue Kinderbuumlchlein vor Foto Andrea Moumlrke

Fernsehturm 4Ab sofort ist die Anmeldung fuumlr die Einwohnerversammlung am Freitag 19 Juni zum Verkehrs- und Mobilitaumltskonzept Dresdner Fern-sehturm online (wwwdresdendefernsehturm) telefonisch (03 51) 4 86 68 66 oder direkt im Kultur-palast Schloszligstraszlige 2 moumlglich

Verordnung 15Am 3 Juni hat der Saumlchsische Landtag die neue Saumlchsische Coro-na-Schutz-Verordnung beschlossen Sie ist im Internet unter wwwcoronavirussachsende und dort unter Amtliche Bekanntmachun-gen veroumlffentlicht Ebenso auch im Amtsblatt ab Seite 15

224|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

S T A D T P L A N U N G

Pflegekummer Unsere Nummer 0351 3138-559 (24h)

cultusambulant

Freiberger Straszlige 1801067 Dresden

ambulanterdienstcultus-dresdende

Wir kommen zu Ihnen nach Hause umhellip

hellip Sie zu beraten zu pflegen und zu kurieren hellip mit Ihnen zu erzaumlhlen und zu spazierenhellip Sie zu begleiten in allen Lagen und zu allen Zeitenhellip Sie zu unterstuumltzen bei allen Angelegenheiten

w w w c u l t u s - d r e s d e n d e

Ambulanter Pflegedienst der Cultus gGmbH der Landeshauptstadt Dresden

Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt eine staumldtebauliche Studie fuumlr den Fritz-Foerster-Platz in der Suumldvorstadt durchzufuumlhren Die Untersuchung soll aufzeigen wie der Platz als Eingangsbereich zum Hochschulcampus als Ver-kehrsknotenpunkt und als Teil der zukuumlnftigen Stadtbahntrasse 2020 ergaumlnzend zu vorhandenen Ge-baumluden aufgewertet werden kann Im Mittelpunkt steht der Bereich zwischen Zellescher Weg Einstein-straszlige und Hochschulstraszlige

Baubuuml r ge r mei s t e r R aou l Schmidt-Lamontain informiert bdquoBei diesem Projekt beteiligen wir die Stadtgesellschaft bereits vor der Untersuchung durch ein Planungsbuumlro Zentrale Fragen lauten Wie stellt sich die Stadtge-sellschaft die kuumlnftige Gestaltung des Fritz-Foerster-Platzes vor Wel-che Wuumlnsche und Erwartungen zur Nutzung und Gestaltung des Stadtraums gibt esldquo

Zur Ideenfindung erprobt die

Landeshauptstadt Dresden ge-meinsam mit der Technischen Universitaumlt (TU) Dresden eine inno-vative Buumlrgerbeteiligung In dem EU-Projekt bdquoU_CODEldquo wurde vom WISSENSARCHITEKTUR Laborato-ry of Knowledge Architecture an der Fakultaumlt Architektur der TU Dresden ein neues Verfahren ent-wickelt Es ermoumlglicht verschie-dene Interessengruppen bei der Konzeption urbaner Raumlume und Gebaumlude einzubeziehen Mittels digitaler Werkzeuge koumlnnen sich auch Buumlrgerinnen und Buumlrger mit Ideen und Hinweisen einbringen da diese weitestgehend automati-siert aufbereitet und ausgewertet werden

Drei Phasen des Beteiligungs-projektes

In der ersten Phase bdquoWissens-kampagneldquo koumlnnen Interessierte bis zum Sonntag 5 Juli online ihre Beitraumlge und Gestaltungs-ideen kundtun Die Antworten in einem Fragebogen werden von den

Mitarbeitern der WISSENSARCHI-TEKTUR analysiert und fuumlr den naumlchsten Prozessschritt aufbereitet

Vom 13 Juli bis 9 August gibt es dann in der Phase bdquoOnline Co-De-signldquo die Moumlglichkeit online eigene Designvorschlaumlge zum Fritz-Foers-ter-Platz zu erstellen

Diese werden gemeinsam mit den Befragungsergebnissen in der dritten Phase fuumlr einen bdquoCo-Design Workshopldquo vor Ort vom 24 August bis 5 September aufbereitet Dort koumlnnen die Teilnehmer im virtuel-len Raum oder an einem digitalen Planungstisch eigene Konzepte designen und ausprobieren

Im Anschluss analysiert das Projektteam der WISSENSARCHI-TEKTUR die Ergebnisse fasst diese zusammen und uumlbergibt sie als Inspirations- und Ideensammlung an das Stadtplanungsamt fuumlr die weiteren Planungsschritte

wwwdresdendefritz-foerster-platz

Fritz-Foerster-Platz wird aufgewertetIdeen bis 5 Juli gesucht Innovatives Beteiligungswerkzeug erstmals im Einsatz

Zurzeit laufen die Vorarbeiten fuumlr die Straszligenbaumpflanzungen im Herbst entlang der Niederwald-straszlige zwischen Tzschimmerstraszlige und Niederwaldplatz in Striesen Im ersten Bauabschnitt entstehen die Baumscheiben mit den Baum-pfaumlhlen als Dreiboumlcke So werden einerseits die zukuumlnftigen Baum-standorte raumlumlich erlebbar und andererseits das Parken auf den neu hergestellten Baumscheiben verhindert

Die Baumpflanzungen erfolgen in einem zweiten Bauabschnitt im Herbst Die 21 neuen Baumlume

kommen nun erst im Zeitraum Ok-toberNovember 2020 in die Erde

A l s Bauma r t kom mt der Schmalkronige Rotahorn zum Einsatz dessen Herbstfaumlrbung dann im kommenden Jahr seine volle Wirkung entfalten kann Die Baumart wurde ausgewaumlhlt weil es sich dabei um eine Nachpflan-zung der bereits 2018 gepflanz-ten Schmalkronigen Rotahorne handelt

Der Baumartenwechsel wurde notwendig weil die Altbaumlume (Esche) durch das Eschentriebster-ben bedroht sind und die zweite

Baumart die Schwedische Mehl-beere von der Verticillium-Welke betroffen ist

Die Rotahorne erreichen einen Durchmesser von fuumlnf Metern und werden besonders fuumlr ihre feuerrote Laubfaumlrbung im Herbst geschaumltzt Die Firma Kohoutrsquos Gar-ten- und Landschaftsbau GmbH fuumlhrt die Arbeiten im Auftrag des Amtes fuumlr Stadtgruumln und Abfall-wirtschaft aus Die Gesamtkosten betragen rund 87 500 Euro

wwwdresdendeverkehrsbehinderungen

Straszligenbaumlume auf der NiederwaldstraszligeVorarbeiten haben begonnen ndash Baumpflanzungen erfolgen im Herbst

Fuumlr den Bau von Radwegen an der Albertstraszlige in der Neustadt liegt der Stadtverwaltung nun der Zu-wendungsbescheid des Landesamts fuumlr Straszligenbau und Verkehr (LASuV) vor Baubeginn ist am Montag 20 Juli Voraussichtlich bis 15 Oktober dauern die Bau- und Markierungs-arbeiten Bewilligt hat das LASuV eine Zuwendung von 425 030 Euro Die Gesamtbaukosten sind mit rund 495 000 Euro kalkuliert

Albertstraszlige erhaumllt beiderseitige Radwege

Bis voraussichtlich Freitag 12 Juni erneuern Fachleute den Straszligen-belag des Lockwitzbachweges ab Berthold-Haupt-Straszlige in Richtung der Elbe entlang des Kleingarten-vereins in Leuben Die Arbeiten uumlbernimmt die Firma Thiendorfer Fraumlsdienst GmbH amp Co KG Die Kosten betragen etwa 93 000 Euro

Lockwitzbachweg erhaumllt neuen Asphalt

Von Montag 15 Juni bis Freitag 26 Juni erneuern Fachleute die Fahrbahn der Wurgwitzer Straszlige zwischen Friedhofsweg und Alt-doumllzschen mit Asphalt Die Bau-leute fuumlhren auszligerdem Arbeiten an der Straszligenentwaumlsserung und an den Straszligenraumlndern durch Die Wurgwitzer Straszlige ist im Bau-abschnitt waumlhrend der Bauzeit fuumlr den oumlffentlichen Verkehr gesperrt Die Umleitung erfolgt uumlber die Wiesbadener Straszlige Saalhausener Straszlige und Jochhoumlh Die Baufirma koordiniert die Entleerung der Muumllltonnen im jeweiligen Baufeld

Die Arbeiten fuumlhrt die Firma Richard Schulz Tiefbau GmbH aus Schwarzheide durch Die Bau-kosten betragen etwa 53 000 Euro

Fahrbahn der Wurgwitzer Straszlige wird erneuert

324|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

F E R I E N P A S S

Auf den Dresdner Ferienpass ist Verlass ndash auch in diesem beson-deren Jahr oder gerade in diesem besonderen Jahr Denn wegen der Corona-Pandemie planen viele Fa-milien keine groszligen Urlaubsreisen Umso wichtiger sind Ferienerlebnisse daheim auch wenn es diesmal kein Familienfest zum Ferienstart am Elb-ufer geben kann und die einzelnen Angebote und Veranstaltungen an die aktuellen Erfordernisse ange-passt stattfinden Nun puumlnktlich fuumlnf Wochen vor Ferienbeginn er-scheint der bdquoFerienpass 2020ldquo und weckt Vorfreude auf den Sommer Verkaufsstart fuumlr die Broschuumlre ist am Montag 15 Juni

Fuumlr 10 Euro ist die Publikation in den Dresdner Buumlrgerbuumlros Stadt-kassen und Verwaltungsstellen zu haben Abholtermine werden vorab online oder telefonisch vergeben Kontakte und Informationen da-zu gibt es unter wwwdresdendebuergerbueros In den Buumlrgerbuumlros ausgenommen Buumlrgerbuumlro Altstadt und Schoumlnfeld-Weiszligig gilt bar-geldloser Zahlungsverkehr Erneut erhalten Kinder mit Dresden-Pass ein Freiexemplar

Mit rund 1 200 Angeboten wen-det sich die Ferienpass-Broschuumlre an Dresdner Kinder von 6 bis 14 Jahren Das kompakte Heft hilft bei der eigenstaumlndigen und ab-wechslungsreichen Gestaltung der Sommerferien in und um Dresden Auf 128 Seiten enthaumllt sie nicht nur ein volles Programm fuumlr die freien Tage vom 18 Juli bis zum 30 August Maumldchen und Jungen mit Ferienpass koumlnnen auszligerdem zahl-reiche Gutscheine und den Vorteil des stadtweit freien Fahrausweises fuumlr Busse und Bahnen in den Ferien nutzen Die Ferienpass-Broschuumlre wird vom Jugendamt gemeinsam

mit uumlber 100 Partnern und Unter-stuumltzern herausgegeben Obwohl mit groumlszligter Sorgfalt zusammen-gestellt kann es aufgrund der Corona-Pandemie nach Erscheinen zu Aumlnderungen kommen Aktuelle Informationen gibt es online unter wwwdresdendeferienpass oder direkt beim jeweiligen Veranstalter

Spaszlig und Abwechslung bieten im Dresdner Feriensommer nicht nur die Kinder- und Jugendhaumluser sondern auch die Dresdner Baumlder Museen Bibliotheken und Sport-vereine Viele bekannte Veranstalter sind wieder dabei so zum Beispiel die Minigolfanlage im Groszligen Garten die Kinderstraszligenbahn Lottchen die Saumlchsische Dampf-schiffahrt das Schuumllerlabor DeltaX das Medienkulturzentrum die JugendKunstschule Dresden das Ju-gend-Oumlko-Haus die Stadtteil-Feuer-wehren der Zoo Dresden der Flug-hafen Dresden das Panometer und der Waldseilpark Dresden-Buumlhlau

Doch auch neue Partner uumlber-raschen mit ihren Ideen und Ange-boten wie das Historische Fischhaus Dresden oder das Max-Planck-In-stitut fuumlr molekulare Zellbiologie und Genetik Dank aller koumlnnen die Ferienkinder zu Beispiel auf Schatzsuche gehen Fechten ler-nen Hip-Hop trainieren tierische Gebisse erforschen oder Theater spielen Auch Kurse in Erster Hilfe Marionetten-Bau orientalischem Tanz Backen oder Toumlpfern sind im Angebot ebenso wie das Franzouml-sisch-Lernen Bowlen Reiten oder Naumlhen Ob Kraumluterquiz Bootsbau Drohnenflug Seifengieszligen Klet-tern Campen oder Sternegucken ndash fuumlr Abenteuer Entdeckungen und Spannung ist gesorgt Am Donnerstag 20 August 10 bis 12 Uhr haben Ferienkinder von

8 bis 14 Jahren nach Anmeldung auch wieder die Moumlglichkeit den Dresdner Oberbuumlrgermeister Dirk Hilbert kennenzulernen und ihm ihre Fragen zu stellen

Eine Uumlbersicht zu jedem einzel-nen Tag bietet der Ferienkalender vorn im Heft Vertiefende Informa-tionen befinden sich im Hauptteil bei den Angeboten der Veranstalter von A bis Z Online ist die Recherche moumlglich nach Ferientagen Alter Interesse Stadtteil Veranstalter oder Stichwort

Das Titelbild des Ferienpasses (siehe Abb) gestaltete Hermine Voszlig 10 Jahre Sie nannte ihr Strandmotiv bdquoInselurlaubldquo Das Bild entstand in der Kinder- und Jugendgalerie Einhorn einer Einrichtung der JugendKunstschule Dresden Den Kurs leitete Angelika Jost

Verkauf bdquoFerienpass 2020ldquo ab Montag 15 Juni 2020 mit vor-

heriger Terminvergabe telefonisch oder online unter wwwdresdendebuergerbueros und wwwdresdendekassen

10 Euro sind bargeldlos zahl-bar (bar Buumlrgerbuumlro Altstadt und Schoumlnfeld-Weiszligig)

Freiexemplar mit Dresden-Pass in den Buumlrgerbuumlros Altstadt Theaterstraszlige 11 Telefon

(03 51) 4 88 60 70 Mo Di Do 9ndash20 Uhr Mi 9ndash12 Uhr Fr 9ndash16 Uhr Sa 8ndash13 Uhr (1 und 3 im Monat)

BlasewitzLoschwitz Naumann-straszlige 5 Telefon (03 51) 4 88 86 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

CottaGorbitz Amalie-Diet-rich-Platz 3 Telefon (03 51) 4 88 56 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Klotzsche Kieler Straszlige 52 Tele-

fon (03 51) 4 88 65 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Leuben Hertzstraszlige 23 Telefon (03 51) 4 88 81 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Neustadt Hoyerswerdaer Straszlige 3 Telefon (03 51) 4 88 66 55 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Pieschen Buumlrgerstraszlige 63 Telefon (03 51) 4 88 55 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Plauen Noumlthnitzer Straszlige 2 Telefon (03 51) 4 88 68 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Prohlis Prohliser Allee 10 Tele-fon (03 51) 4 88 83 90 Mo 9ndash16 Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Schoumlnfeld-Weiszligig Bautzner Land-straszlige 291 Telefon (03 51) 4 88 79 61 Mo 8ndash16 Uhr Di Do 8ndash18 Uhr Mi Fr 8ndash14 Uhr

in den Verwaltungsstellen Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Telefon (03 51) 4 88 79 35-36 Di Do 8ndash12 und 14ndash18 Uhr Fr 8ndash12 Uhr

Weixdorf Weixdorfer Rathaus-platz 2 Telefon (03 51) 4 88 79 48 Di Do 8ndash12 und 14ndash18 Uhr Fr 8ndash12 Uhr

Langebruumlck Weiszligiger Straszlige 5 Telefon (03 51) 4 88 79 77 Di Do 8ndash12 und 14ndash18 Uhr Fr 8ndash12 Uhr

in den Kassen Ostra-Allee 9 Telefon (03 51)

4 88 22 70 Mo Fr 9ndash12 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr

Theaterstraszlige 11 Telefon (03 51) 4 88 60 16 Mo 9ndash12 Uhr Di Do 8ndash18 Uhr Fr 8ndash12 Uhr

Junghansstraszlige 2 Telefon (03 51) 4 88 13 60 Mo Fr 8ndash12 Uhr Di Do 8ndash12 und 14ndash18 Uhr

wwwdresdendeferienpass

Die Ferienpass-Broschuumlre laumlsst Vorfreude aufkommen Mit uumlber eintausend Angeboten sind die Sommerferien gerettet ndash Abholtermine muumlssen vorher angemeldet werden

Wir sind Ihr Ansprechpartner fuumlr Ihre Feierlichkeiten

Gern unterstuumltzen wir Sie mit unserem breit gefaumlcherten SSoorrttiimmeenntt aann FFeessttzzeelltteenn PPaaggooddeennzzeelltteenn

sowie Outdoorbestuhlung und Schanktechnik

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424|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

A K T U E L L E S

zum 100 Geburtstag am 15 Juni

Elfriede Czeczatka Prohlis

zum 90 Geburtstag am 12 Juni

Walter Muumlcklisch PieschenElfriede Thiem BlasewitzHeinz Doumlhler LoschwitzHildegard Koumlhler LoschwitzElfriede Schill BlasewitzRegina Burk BlasewitzBernhard Rudloff Weiszligig

am 13 Juni Traude Hoppe AltstadtManfred Werner BlasewitzBrigitte Loumlb Plauen

am 14 Juni Helga Waurich PlauenDr Werner Ditscherlein ProhlisHeini Wegner ProhlisSiegfried Grunert AltstadtAnnelies Hebenstreit PlauenLothar Muumlller Blasewitz

am 15 Juni Erika Bursche PieschenGisela Wustlich GoumlnnsdorfEster Steinigen WeixdorfSigfried Schubert Altstadt

am 16 JuniOttilie Schreiber LoschwitzHildegard Pobig ProhlisMaria Klein Plauen

am 17 Juni Dietrich Kloss PlauenKurt Metzner PlauenUrsula Bischoff Prohlis

am 18 Juni Alexander Markus CottaAnnelies Scheffler AltstadtGerhard Gottwald Plauen

Der Oberbuumlrgermeister gratuliert

Wegen Verlustes bzw Diebstahls wird folgender Dienstausweis der Landeshauptstadt Dresden fuumlr kraft-los erklaumlrt DA-Nr S062897

Kraftloserklaumlrung eines Dienstausweises

Ab sofort duumlrfen auf Dresdner Baustellen wieder Schacht- und Tief bauarbeiten starten Da an zahlreichen Baustellen gleichzeitig die Arbeiten wieder aufgenommen werden steigt das Risiko dass auch Kampfmittel gefunden werden und Evakuierungen noumltig sind Im Zuge der allgemeinen Corona-Lage waren Schacht- und Tiefbauarbeiten aus-gesetzt um bei einem moumlglichen Bombenfund die Lage mit Evakuie-rungen vieler Menschen nicht noch zu verschaumlrfen

Die allgemeinen Hygieneregeln gelten auch bei Evakuierungen Deshalb bereitet sich das Dresdner Amt fuumlr Brand- und Katastrophen-schutz auf diese neuen Bedingun-gen vor Gemeinsam mit den Dresd-ner Verkehrsbetrieben und der Messe Dresden werden Szenarien vorgehalten die eine Evakuierung vieler Menschen bei Einhalten der Hygieneregeln ermoumlglichen

Andreas Ruumlmpel Amtsleiter des Brand- und Katastrophenschutz-amtes bdquoJeder Betroffene kann selbst viel tun Wer informiert ist kann schnell und richtig reagieren und spart so den Einsatzkraumlften viel Zeit Es gibt einen Handzettel zum Thema Evakuierungen der auf alle wichtigen Eckpunkte hin-weist an die man denken muss wenn man evakuiert wird Und in der Wohnung einen Platz mit den

wichtigsten Unterlagen Medika-menten und Telefonnummer zu haben kann nie schadenldquo

Wer im Falle einer Evakuierung eine Notunterkunft nutzt muss dort eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen Von allen Personen welche die Notunterkunft nutzen werden die Kontaktdaten sowie der Gesund-heitsstatus erfasst Der Handzettel sowie weiterfuumlhrende Informatio-nen stehen unter wwwdresdendefeuerwehr mit Klick auf die Kachel bdquoEvakuierung ndash was nunldquo

Das Wichtigste zum Thema Evakuierung Evakuierung heiszligt dass alle Perso-nen die sich im gefaumlhrdeten Gebiet aufhalten dieses unverzuumlglich ver-lassen muumlssen Informationen gibt es meist vor Ort unter dresdende am Buumlrgertelefon (03 51) 4 88 76 66 in den sozialen Netzwerken und den Medien Uumlberlegen Sie ob es in Ihrer Nachbarschaft Personen gibt die Hilfe benoumltigen Weisen Sie bitte die Einsatzkraumlfte ndash am besten vor Ort alternativ uumlber den Notruf 112 ndash auf hilfsbeduumlrftige Personen in Ihrem Umfeld hin

Pruumlfen Sie ob Sie individuell eine Unterkunft auszligerhalb des Evakuierungsbereiches finden koumln-nen Infrage kommen zum Beispiel Verwandte Freunde Bekannte oder Arbeitskollegen Auch ein Gartengrundstuumlck bietet sich an

Wer keine Moumlglichkeit sieht sich individuell eine voruumlbergehende Beherbergung zu organisieren dem stehen dann eingerichtete offizielle Notunterkuumlnfte offen

In ein Notfallgepaumlck gehoumlren zum Beispiel Ausweise Kranken-kassen-Chipkarte wichtige Doku-mente Medikamente und Hygie-neartikel Brille Geld Geldkarte Handy persoumlnliche Telefonnum-mern Getraumlnke und Verpflegung fuumlr mindestens zwoumllf Stunden Decke oder Schlafsack eventuell Isomatte Kleidung nach Witte-rung Beschaumlftigungsmaterial wie Zeitschriften Buumlcher Spiele Radio oder Musikplayer mit Kopfhoumlrern Taschenlampe oder Stirnlampe fuumlr Kinder zusaumltzlich Kuscheltier Kissen Spiele Buumlcher eventuell Suumlszligigkeiten

Um Suchanfragen besorgter Angehoumlriger zu vermeiden sollten Sie diese moumlglichst zuumlgig uumlber Ihre Situation in Kenntnis setzen

Achten Sie darauf dass Licht und Geraumlte wie Radio und Fernseher in ihrer Wohnung ausgeschaltet sind Schlieszligen Sie die Fenster Auch die Wohnungstuumlr beim Verlassen bitte wie uumlblich abschlieszligen Wenn Sie Haustiere haben versorgen Sie diese zuvor ausreichend

wwwdresdendefeuerwehr

Evakuierungen wegen Kampfmittelfunden moumlglich Schacht- und Tiefbauarbeiten duumlrfen in der Landeshauptstadt wieder durchgefuumlhrt werden

Am Freitag 19 Juni 18 bis 20 Uhr findet im Kulturpalast Schloszligstra-szlige 2 eine Einwohnerversammlung zum Verkehrs- und Mobilitaumltskon-zept fuumlr den Dresdner Fernsehturm statt Da aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie Mindestabstaumlnde eingehalten werden muumlssen stehen nur begrenzte Platzkapazitaumlten zur Verfuumlgung Eine vorherige Anmeldung ist daher erforderlich Interessierte koumlnnen sich ab sofort online telefonisch oder im Kultur-palast anmelden

Online unter wwwdresdendefernsehturm

Telefon (03 51) 4 86 68 66 (Mon-tag bis Freitag 13 bis 18 Uhr und Sonnabend 10 bis 14 Uhr)

direkt Kulturpalast Schloszligstra-szlige 2 (Montag bis Freitag 13 bis 18 Uhr und Sonnabend 10 bis 14 Uhr)

Das Tragen einer Mund-Na-sen-Bedeckung ist bis zur Einnah-me des Platzes Pflicht Waumlhrend

der Veranstaltung ist dies nicht erforderlich wird aber empfohlen Gebaumlrdendolmetscher werden den Wortlaut der Veranstaltung fuumlr gehoumlrlose Teilnehmerinnen und Teilnehmer uumlbersetzen

Die Einwohnerversammlung wird live im Internet auf wwwdresdendefernsehturm uumlbertragen

wwwdresdendefernsehturm

Verkehrs- und Mobilitaumltskonzept zum FernsehturmAnmeldung zur Einwohnerversammlung ist ab sofort moumlglich

ZAHL DER WOCHE

Einen Zuwachs von drei Prozent bei den Ankuumlnften und zwei Prozent bei den Uumlbernachtungen verzeich-nete die Tourismusbranche im Jahr 2019 in Dresden Etwas ruumlcklaumlufig war die Zahl der auslaumlndischen Gaumlste von denen mit acht Prozent die meisten aus den USA kamen vor Polen (78 Prozent) und China (65 Prozent) Informationen wwwdresdendestatistik

524|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

K U L T U R

In diesem Jahr feiert der Kuumlnstler-bund Dresden e V sein 30-jaumlhriges Bestehen Dieses Jubilaumlum nimmt die Staumldtische Galerie Dresden Wilsdruffer Straszlige 2 (Eingang Landhausstraszlige) zum Anlass eine groszlige Ausstellung auszurichten

Insgesamt 60 Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler stellen zurzeit in der Staumldtischen Galerie Dresden je eine Arbeit aus Zu sehen sind 27 Gemaumllde elf Arbeiten auf Papier fuumlnf Fotografien vier Textilarbei-ten acht Skulpturen sowie fuumlnf Wandobjekte Thematisch wie formal sind die Werke weit ge-faumlchert vom Figurativen bis zum Abstrakten

Bei den Exponaten handelt es sich ausnahmslos um Leihgaben aus dem Besitz der Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler

Die juumlngsten Akteure in der Ausstellung sind in den 1980er Jahren geboren die mit Abstand aumllteste Teilnehmerin ist die erst kuumlrzlich verstorbene Priscilla Ann Siebert Thornycroft (1917 geboren)

Am Eingang der Ausstellung wird ein Film mit Interviews ge-zeigt Die Kuumlnstlerinnen Sophie Lindner und Iregravene Meacutelix hatten alle Mitglieder des Kuumlnstlerbundes Dresden eingeladen sich zu zwei Fragestellungen vor der Kamera zu aumluszligern Warum sind Sie Mitglied im Kuumlnstlerbund Dresden Was be-deutet der Beruf der Kuumlnstlerindes Kuumlnstlers fuumlr Sie

Mit uumlber 500 Mitgliedern ist der Kuumlnstlerbund Dresden der groumlszligte Zusammenschluss Bilden-der Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler in Ostdeutschland Etwa 70 Pro-zent der Mitglieder haben ein Studium an einer Kunsthoch-schule im Fach Bildende Kunst abgeschlossen

Oumlffnungszeitenbis 20 September 2020Dienstag bis Donnerstag Sonn-abend und Sonntag 10ndash18 UhrFreitag 10ndash19 Uhr (montags ge-schlossen)

30 Jahre Kuumlnstlerbund Dresden ndash 60 PerspektivenNeue Ausstellung in der Staumldtischen Galerie Dresden laumldt zum Besuch ein

Am Sonnabend 20 Juni geht es wieder los Dann findet erstmals bdquoIch hablsquo noch einen Koffer in ndash Ein Operettenspaziergang von Wien bis New Yorkrdquo statt An fuumlnf Spielorten auf dem Kraftwerksge-laumlnde und im Theater die jeweils musikalisch und thematisch einer Metropole zugeordnet sind finden rund 20-minuumltige Programme statt An der Station bdquoParisldquo verbreiten Chansons und Offenbachiaden franzoumlsisches Flair In bdquoWienldquo spielt ein Salonorchester walzerselig auf In bdquoDresdenldquo gibt es selten gehoumlrte Ausschnitte aus Klassikern der DDR-Operette

Fuumlnf Besuchergruppen mit je 25 Personen flanieren am Abend von Station zu Station und erleben eine musikalische Reise durch die Welt der Operette Jede Gruppe startet an einem anderen Ort und

wird von einem Guide gefuumlhrt Das Programm dauert ungefaumlhr zwei Stunden

Die Karten fuumlr den Operetten-spaziergang kosten inklusive eines Getraumlnks 25 Euro Kinder bis 18 Jahre zahlen 1050 Euro Es besteht freie Platzwahl an den Spielorten

Geplant sind bis 12 Juli insge-samt 15 Veranstaltungen Alle Ter-mine sind im Internet zu finden

Mit dem Konzert bdquoSchloumlsser die im Monde liegen ndash Berliner Ope-rette und Berliner Schlagerldquo oumlffnet am Freitag 26 Juni erstmals wie-der der Saal der Staatsoperette mit 215 Plaumltzen fuumlr Publikum Auf dem Programm stehen unter anderem Ausschnitte aus Paul Linckes Ope-rette bdquoFrau Lunardquo

Die Karten kosten von 1150 bis 33 Euro ermaumlszligigt von 9 bis 26 Euro Geplant sind fuumlnf Konzerte

alle Termine stehen im InternetBei Regen oder schlechtem

Wetter gibt es fuumlr die Operet-tenspaziergaumlnge eine attraktive Ausweichvariante Dann werden alle Programme auf der Buumlhne ge-spielt das Publikum sitzt im Saal

Alle Veranstaltungen finden unter Beachtung des geltenden Hygienekonzepts der Pflicht zu Mund-Nase-Bedeckungen in be-st immten Bereichen und Ab-standsregelungen statt

Besucherdienst der Staatsoperette DresdenKraftwerk Mitte 1 (nahe Wettiner Platz)Montag bis Freitag 10 bis 18 UhrTelefon (03 51) 32 04 22 22E-Mail kartenstaatsoperettedewwwstaatsoperettede

Die Staatsoperette Dresden laumldt wieder einMit zwei neuen Angeboten startet im Juni der Spielbetrieb

Menschengemachte oumlkologische und soziale Katastrophen drohen unseren Planeten unbewohnbar zu machen Die Lage ist kritischArchi-tektur und Urbanismus sind in die Krise verstrickt Doch es geht auch anders wie die Ausstellung des Architekturzentrum Wien bdquoCritical Careldquo in den Technischen Samm-lungen Dresden Junghansstraszlige 1ndash3 anhand von 21 aktuellen inter-nationalen Beispielen zeigt Dazu gehoumlren erdbebensichere und nach-haltige Dorfentwicklung in China Uumlberschwemmungsschutz durch traditionelle CO2-arme Bautechni-ken in Pakistan und Bangladesch die Umnutzung modernistischer Bauten in Brasilien und Europa ein oumlkologischer Community Land Trust in Puerto Rico die Revitalisierung historischer Bewaumlsserungssysteme in Spanien neue Konzepte fuumlr oumlf-fentliche Raumlume und durchmischte Stadtquartiere in Wien London und Nairobi

Die Ausstellung bdquoCritical Careldquo beweist dass Architektur und Urbanismus dafuumlr sorgen koumlnnen den Planeten bdquowiederzubelebenldquo ndash verweist der Begriff bdquoCritical Careldquo doch auf beides die Intensivstation und das Sorgetragen

Oumlffnungszeitenbis 13 September 2020Dienstag bis Freitag 9 bis 17 UhrSonnabend und Sonntag 10 bis 18 Uhr

Architektur fuumlr einen Planeten in der Krise

Umgestaltet Aus der Ruine eines Spi-tal-Pavillons wurde ein groszligzuumlgiger oumlffentli-cher Raum fuumlr Patienten Besucher Pflanzen und Tiere geschaffen Foto architecten de vylder vinck taillieu PC Caritas Melle Belgien 2016

Bei der Ausstellungseroumlffnung Foto Philipp Guumlnther

624|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

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Das staumldtische Tierheim ist fuumlr die Unterbringung von Fundtieren von behoumlrdlich beschlagnahmten Tieren aber auch fuumlr die Ver-sorgung der Tiere von Kranken-hauspatienten Inhaftierten und Verstorbenen und ndash wenn es die Kapazitaumlt erlaubt ndash auch fuumlr Ab-gabetiere zustaumlndig

Insgesamt 1 060 Tiere kamen 2019 ins staumldtische Tierheim 301 Hunde 378 Katzen und 381 andere Tiere Es gab keine wesentlichen Verschiebungen Im letzten Jahr konnten 99 Hunde 183 Katzen und 290 sonstige Tiere vermittelt werden Eine groszlige Anzahl der Hunde wurde von ihren Besitzern wieder abgeholt Der Erste Buumlrger-meister Detlef Sittel sagt bdquoAktuell versorgen acht Mitarbeiter im Tierheim 25 Hunde 44 Katzen und 14 weitere Tiere Ich danke ihnen

und den vielen ehrenamtlichen Helfern die sich hier um Tiere in Not kuumlmmernldquo

ZwangspflegeDie Zahl der Tiere in Zwangspflege bleibt hoch Diese Tiere kommen ins Dresdner Tierheim weil die Besitzer im Krankenhaus liegen in Haft muumlssen oder verstorben sind Auszligerdem muss das Veterinaumlramt immer wieder vernachlaumlssigte Tiere aufnehmen und das Ordnungs-amt gefaumlhrliche Hunde beschlag-nahmen Haumlufig sind Verstoumlszlige gegen das Tierschutzgesetz oder das Saumlchsische Gefahrhunderecht die Ursache So kamen 2019 aus diesen Gruumlnden 116 Hunde und 51 Katzen ins Dresdner Tierheim Problematisch bleibt auch 2019 die Dauer der Unterbringung und die finanzielle Lage der Tierhalter Die Kosten fuumlr die Unterbringung

der Zwangspflegetiere traumlgt der Tierbesitzer Wie bereits in den Vorjahren fuumlhrte das auch 2019 zu hohen Auszligenstaumlnden die den Haushalt des Tierheimes belasten

Probleme mit untergebrach-ten TierenDie Zahl von 25 im Tierheim le-benden Hunden mutet sehr gering an aber ein Teil der Hunde findet teilweise seit Jahren keinen neuen Besitzer Das liegt an ihrem Alter ihrer Gefaumlhrlichkeit und oft auch an mangelnder Erziehung Der erste Eindruck am Gitter schreckt potentielle Interessenten immer wieder ab Es sind keine fertig sozialisierten Hunde die man so-fort problemlos ausfuumlhren kann Hier ist viel Arbeit und Hunde-erfahrung notwendig Hinzu kommen die gemaumlszlig Saumlchsischem Gefahrhunderecht als gefaumlhrlich

eingestuften Hunde Fuumlr als ge-faumlhrlich eingestufte Tiere ist kaum ein Buumlrger bereit das Erlaubnis-verfahren beim Ordnungsamt zu durchlaufen

Dank an Spender2019 gingen 14 000 Euro an Spen-den im Tierheim ein Das Dresdner Tierheim ist fuumlr jede private Unter-stuumltzung dankbar Der Bestand an Geldern aus Nachlaumlssen betrug am 1 Januar 2020 uumlber 521 000 Euro Detlef Sittel bdquoDas erleichtert die Arbeit und zeigt dass die Dresdner die Leistung des Tierheimes schaumlt-zen Meinen Dank an alle die mit unterstuumltzenldquo

Oumlffnungszeiten KontakteDas Tierheim hat zu den normalen Oumlffnungszeiten fuumlr Tier-Interessen-ten geoumlffnet Montag und Mittwoch von 13 bis 15 Uhr Dienstag und Donnerstag von 13 bis 18 Uhr Frei-tags und an einem Feiertag bleibt das Tierheim geschlossen Es wird um eine telefonische Anmeldung unter (03 51) 4 52 03 52 gebeten Voraussetzung zum Betreten des Tierheimes ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Des-infizieren der Haumlnde Die geltenden Abstandsregeln sind in jedem Fall einzuhalten Eingelassen werden nur Tierinteressenten Nur die im Internet stehenden Tiere stehen zur Vermittlung Nach telefonischer Absprache koumlnnen Fundtiere und Abgabetiere je nach vorhandener Kapazitaumlt aufgenommen werden

Neuer TierheimleiterSeit 16 Maumlrz 2020 leitet Florian Hanisch die staumldtische Einrichtung

wwwdresdendetierheim

Dank an ehrenamtliche Helfer und Spender fuumlr Tiere in NotDresdner Tierheim zieht Bilanz fuumlr das Jahr 2019

Fuumltterung im Dresdner Tierheim Foto Lutz Meiszligner

724|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

G E S U N D H E I T

So wie Sucht oft schleichend entsteht ist ihre Uumlberwindung meist ein langwieriger Prozess Zu gesundheitlichen Problemen kommen haumlufig familiaumlre und so-ziale Schwierigkeiten Ruumlckschlaumlge inklusive In diesen Situationen kann Unterstuumltzung von auszligen sinnvoll sein Wer fuumlr sich oder nahestehende Personen Hilfsan-gebote bei Suchtproblemen sucht der wird in einem neu aufgelegten staumldtischen Faltblatt fuumlndig Es heiszligt bdquoSuchtberatungsstellen in Dresdenldquo und liegt kostenlos in allen Buumlrgerbuumlros Rathaumlusern Stadtbezirksaumlmtern und Ortschaf-ten aus Es ist natuumlrlich auch im Gesundheitsamt Ostra-Allee 9 sowie in dessen Beratungsstellen erhaumlltlich Auszligerdem ist es on-line unter wwwdresdendesucht publiziert wo viele weitere nuumltz-liche Informationen und hilfreiche Kontakte zum Thema bereitstehen In Dresden gibt es stadtweit sechs Suchtberatungsstellen verschiede-ner Traumlger

Goumlrlitzer Straszlige 18 Telefon (03 51) 8 04 38 04 (Caritas)

Leipziger Straszlige 118 Telefon (03 51) 84 73 66 55 (Diakonie)

Fetscherstraszlige 10 Telefon (03 51) 4 46 89 77 (Diakonie)

Kesselsdorfer Straszlige 2 Telefon

(03 51) 4 20 77 38 (Suchtzentrum) St Petersburger Straszlige 14

Telefon (03 51) 48 43 69 69 (Sucht-zentrum) und

Gasanstaltstraszlige 10 Telefon (03 51) 21 53 08 30 (Gesop)

Ergaumlnzend wirkt die staumldtische Jugend- und Drogenberatungsstelle Richard-Wagner-Straszlige 17 Telefon (03 51) 4 88 53 71

Zusaumltzlich ist der mobile Sucht-dienst des Sozialamtes aufsuchend taumltig Beratung und Hilfe kann jeder er-warten der von Missbrauch oder Abhaumlngigkeit loskommen und die Suchtfolgen fuumlr sich und sein Umfeld mildern moumlchte Auch Angehoumlrige erhalten Rat und Unter-stuumltzung Ergaumlnzend bieten die Be-ratungsstellen Informationen zum Thema Praumlvention und Kontakt zur Selbsthilfegruppen-Landschaft an Die Angebote der Suchtberatungs-stellen sind kostenfrei nutzbar Alle Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter unterliegen der Schweige-pflicht Niemand muss sich daher scheuen Beratung und Hilfe in Anspruch zu nehmen Nicht nur Alkohol Crystal Cannabis oder Tabak koumlnnen in die Sucht fuumlhren Missbrauchspotenzial haben auch Medikamente ein ungesundes Essverhalten oder die vermehrte

Mediennutzung mit Computer-spielen und dem Smartphone All diesen Themen widmen sich die Beratungsstellen Wegen der Coro-na-Pandemie ist eine telefonische Anmeldung immer sinnvoll

wwwdresdendesucht

Dresdner Suchtberatungsstellen im Uumlberblick Staumldtisches Faltblatt informiert uumlber Hilfsangebote in der Landeshauptstadt

Die Landeshauptstadt Dresden bietet gemeinsam mit der Arbeits-gemeinschaft Demenz kostenfreie Schulungen zum Krankheitsbild Demenz fuumlr interessierte Perso-nen an

Die Veranstaltungen finden

in den Raumlumen des Dresdner Pf lege- und Betreuungsvereins Amalie-Dietrich-Platz 3 statt und sind kostenfrei Es wird um eine verbindliche Anmeldung unter Telefon (03 51) 4 16 60 47 oder per E-Mail an demenzdpbv-onlinede gebeten Nur damit ist der Zu-gang zur Schulung gewaumlhrleistet

Die Grundschulung vermittelt Informationen zum Krankheits-bild zu Kommunikationsmoumlglich-keiten und zu in der Landeshaupt-stadt Dresden bereits vorhandenen Hilfe- und Beratungsstrukturen Praxisnah werden typische Be-gegnungssituationen besprochen

Die Termine sind Donnerstag 18 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 22 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 29 Juni 9 bis 12 Uhr Donnerstag 9 Juli 16 bis 19 Uhr Dienstag 14 Juli 16 bis 19 Uhr Donnerstag 23 Juli 9 bis 12 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Das Angebot zur Aufbauschu-lung mit dem Thema bdquoPraktische Ansaumltze im Umgang mit demenz-erkrankten Menschenldquo schlieszligt inhaltlich an die Schulung zum Krankheitsbild Demenz an The-men sind der Umgang mit schwie-rigen Verhaltensweisen und kom-munikative Ansaumltze

Die Termine sind Mittwoch 17 Juni 16 bis 19 Uhr Dienstag 23 Juni 9 bis 12 Uhr Freitag 3 Juli 9 bis 12 Uhr Donnerstag 16 Juli 16 bis 19 Uhr Montag 20 Juli 16 bis 19 Uhr Mittwoch 22 Juli 16 bis 19Uhr Donnerstag 30 Juli 16 bis 19 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Telefon (03 51) 4 16 60 47 E-Mail an demenzdpbv-onlinedewwwdresdendepflege

Schulungen zum Krankheitsbild DemenzKostenfreie Termine koumlnnen nur nach Anmeldung besucht werden

Der naumlchste Informationsnachmit-tag im Rahmen der Veranstaltungs-reihe bdquoErnaumlhrung in Schwanger-schaft und Stillzeitldquo am Mittwoch 17 Juni 1630 bis 1930 Uhr in der Beratungsstelle fuumlr Schwangere und Familien Braunsdorfer Straszlige 13 findet nicht statt Werdende oder stillende Muumltter Vaumlter Angehoumlrige und Freunde die sich fuumlr das Thema interessieren erhalten in der vom Gesundheitsamt herausgegebenen Broschuumlre bdquoVollwertige Ernaumlhrung in Schwangerschaft und Stillzeitldquo im Internet wertvolle Tipps

wwwdresdendeschwangerschaft

Absage Ernaumlhrung in der Schwangerschaft

Stellen Sie sich vor Sie wachen auf und uumlber Nacht ist das Patriarchat ver-schwunden Allein Sie wissen nichts davon Woran merken Sie es zuerst Das Frauenstadtarchiv Dresden er-arbeitet gemeinsam mit der Thea-terpaumldagogin Elisa Moser ein Stra-tegiespiel namens PATRIA[R]CIAO um einem solchen Szenario et-was naumlher zu kommen Einem patriarchalen und sexistischen gesellschaftlichen Normalzustand soll auf kreative Weise der Kampf angesagt werden Bei der Umsetzung hofft das Frauenstadtarchiv auf die Unterstuumltzung von Frauen die ihren Lebensmittelpunkt in Sachsen haben Sie sollten ihre Erfahrungen Ideen und Kreativitaumlt in einen vom Frauenstadtarchiv bereitgestellten Fragebogen einflieszligen lassen Da-raufhin wird das Spiel entwickelt Es soll in einer limitierten Auflage puumlnktlich zur Vorweihnachtszeit er-scheinen und gegen eine Spende im Frauenstadtarchiv erworben werden Unter allen Einsendungen werden drei Spiele verlost Die Gewinne-rinnen werden am 17 November im Rahmen des 30 Jubilaumlums des FrauenBildungsHauses Dresden e V bekannt gegeben sowie persoumln-lich informiert Der Fragebogen ist bis 30 Juni online abrufbar Nach Absprache kann er auch persoumlnlich abgeholt werden

Frauenstadtarchiv Dresdenco FrauenBildungsHaus Dresden e VOskarstraszlige 1 01219 DresdenTelefon (03 51) 31 38 83 90E-Mail frauenstadtarchivfrauenbildungshaus-dresdendewwwfrauenstadtarchivde

Frauenstadtarchiv sucht Zeitzeugen

824|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt die von der Saumlchsischen Landesregierung angekuumlndigte Verlaumlngerung der Kappungsgren-zen-Verordnung um fuumlnf Jahre bis zum 30 Juni 2025 Damit duumlrfen Mieten in Dresden innerhalb von drei Jahren um houmlchstens 15 Pro-zent angehoben werden

Die Sozialbuumlrgermeisterin sagt mit Blick auf die Anspannung des

Dresdner Wohnungsmarkts und Auswirkungen der Corona-Pande-mie auf den Arbeitsmarkt bdquoDas ist ein gutes Signal zur rechten Zeit Gerade jetzt gilt es unangemesse-ne Preisspruumlnge zu verhindernldquo In den vergangenen fuumlnf Jahren ist die Anzahl der Mieterhaus-halte in Dresden um 45 Prozent angestiegen Die Anzahl der Miet-wohnungen hat dagegen nur um 36 Prozent zugelegt Entgegen dem uumlblichen Trend ist die Arbeits-

losigkeit in Dresden von April zu Mai um 828 Personen gestiegen Die Arbeitsagentur verzeichnete bei den Arbeitsaufnahmen einen Einbruch von 28 Prozent Die Nachfrage nach Arbeitskraumlften ist gegenuumlber dem Vorjahr um 44 Prozent eingebrochen

Dr Kaufmann verweist auf den sozialen Wohnungsbau bdquoWir muumlssen verhindern dass der Woh-nungsmarkt mit dem Coronavirus angesteckt wird Wohnen in Dres-den soll auch in Zukunft fuumlr alle bezahlbar bleiben Dafuumlr muumlssen jetzt die entscheidenden Register gezogen werden Wir brauchen mehr mietpreis- und belegungsge-bundenen Wohnraum in unserer Stadtldquo Die Buumlrgermeisterin hofft dass der Freistaat Sachsen den Kommunen mit knappem Wohn-raumangebot auch uumlber das Jahr 2020 hinaus Mittel bereitstellt damit private Investoren und kommunale Wohnungsbauunter-nehmen wie die staumldtische WiD Wohnen in Dresden weitere be-zahlbare Wohnungen errichten und sanieren koumlnnen

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1 150 bis 1 300 Wohnungen in Dresden ndash das sind 04 Prozent des gesamten Wohnungsbestands in der Landeshauptstadt ndash werden als Ferienwohnungen genutzt und gelten damit als potenziell zweckentfremdet Zu diesem Er-gebnis kommen Wissenschaftler des Forschungsinstituts Empirica AG Sie haben im Auftrag der Stadt private Unterkuumlnfte analysiert die auf Internetportalen wie Airbnb und Fewo-direkt inseriert wer-den Betroffen seien laut Empirica uumlberwiegend Ein- und Zwei-Zim-mer-Wohnungen Das Gutachten der Empirica AG ist unter wwwdresdendewohnen veroumlffentlicht

Die als Ferienwohnungen ge-nutzten Wohneinheiten konzen-trieren sich raumlumlich vor allem auf die zentralen und touristisch attraktiven Stadtteile die Altstadt (36 Prozent des Wohnungsbe-standes) sowie die Aumluszligere und die Innere Neustadt (21 bzw 16 Prozent) Belege fuumlr Wohnungs-markt-Verzerrungen durch die an-gebotenen Ferienwohnungen oder kleinraumlumige Auswirkungen auf

Dresdner Nachbarschaften fanden die Experten nicht Allerdings hat die Anzahl der Ferienwohnungen zwischen 2017 und 2019 stadtweit um 300 Wohnungen zugenom-men Das entspricht einem Anstieg um 50 Prozent

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kauf-mann erklaumlrt bdquoDass unsere Stadt Gaumlste und Touristen aus aller Welt anzieht freut uns natuumlrlich Der Reiz Dresdens liegt gerade in den kurzen Wegen Hier kann man gleichzeitig gut leben arbeiten und wohnen Das soll auch in Zukunft so seinldquo Die Buumlrgermeis-terin plaumldiert deshalb fuumlr ein Fruumlh-warnsystem bdquoDie Stadt wird regel-maumlszligig ein wachsames Auge auf eine moumlgliche Zweckentfremdung von Wohnraum werfen Sollte im-mer mehr Wohnraum durch Um-widmung verloren gehen werden wir mit der Landesregierung uumlber ein Zweckentfremdungsverbot sprechenldquo

Derzeit haben die Staumldte und Gemeinden in Sachsen keine

rechtliche Handhabe um eine Zweckentfremdung von Wohn-raum durch Ferienwohnungen zu verhindern Dafuumlr waumlre eine Landesvorschrift erforderlich Diese muumlsste auch genau definie-ren unter welchen Umstaumlnden Wohnraum als zweckentfremdet gilt Nach den Empirica-Forschern liegt dies vor wenn eine Wohnung mindestens 90 Tage pro Jahr zur Fremdenbeherbergung vermietet wird

Ein generelles stadtweites Ver-bot lehnt Dr Kristin Klaudia Kauf-mann jedoch ab bdquoEs geht darum die Versorgung der Einwohnerin-nen und Einwohner mit Wohn-raum zu sichern und den typi-schen Charakter und Charme der Stadtteile zu bewahren Deshalb sollte das Zweckentfremdungs-verbot auf Stadtteilebene ansetzen Ein Riegel sollte zu allererst in Stadtteilen vorgeschoben werden in denen viele Ferienwohnungen vorhanden und die Mieten uumlber-durchschnittlich hoch sindldquo

wwwdresdendewohnen

Mehr Wohnungen wurden zu FerienwohnungenAnteil liegt aktuell bei 04 Prozent des Dresdner Wohnungsmarktes

Kappungsgrenzen-Verordnung wird verlaumlngertDr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt Entscheidung der Saumlchsischen Landesregierung

Laufangebot Sportstaumltte Bo-denbacher StraszligeAlle Lauf begeisterten und jene die es werden wollen koumlnnen ab Donnerstag 11 Juni wieder jeden Donnerstag auf der 400-Meter-Kunst-stoff-Rundlaufbahn Bodenbacher Straszlige 152 von 17 bis 19 Uhr kostenfrei laufen Umkleiden und Spinde stehen nicht zur Verfuumlgung Die sanitaumlren Anlagen im Sozialge-baumlude koumlnnen aber genutzt werden Die ausgehaumlngten Hygiene- und Verhaltensregeln sind zu beachten und umzusetzen Die Sportanlage Bodenbacher Straszlige ist mit den Stra-szligenbahnlinien 1 und 2 zu erreichen Die Haltestelle bdquoProf-Ricker-Straszligeldquo befindet sich unmittelbar vor der Sportstaumltte an der Margon Arena

Beachvolleyball im Sportpark Ostra ab 16 JuniEs geht wieder los Auf vier Beach-volleyball-Plaumltzen koumlnnen alle Sport-begeisterten ab Dienstag 16 Juni wieder zu folgenden Zeiten spielen

Dienstag Mittwoch und Don-nerstag 18 bis 22 Uhr

Sonnabend und Sonntag 10 bis 16 UhrPro Stunde betraumlgt die Platzge-buumlhr 18 Euro Umkleidemoumlglich-keiten stehen zur Verfuumlgung Fuumlr Reservierungen und Anfragen ist der Servicepunkt der EnergieVer-bund Arena unter der Rufnummer (03 51) 4 88 52 52zu kontaktieren Eine Reservierung ist zwingend erforderlich Das Hygienekonzept sowie die Nutzerordnung sind zu beachten und umzusetzen So ist beispielsweise die Anzahl der Spieler auf 2 x 4 Personen je Feld begrenzt und Zuschauer sind nicht erlaubt Personen mit Covid-19-Verdacht wie zum Beispiel erhoumlhte Koumlrper-temperatur undoder Erkaumlltungs-symptomen duumlrfen die Anlage nicht betreten Der Mindestabstand von 150 Meter ist wo immer moumlglich einzuhalten und der koumlrperliche Kontakt ist auf ein Minimum zu beschraumlnken Das regelmaumlszligige Haumlndewaschen ist unter Wahrung des Abstandes im benachbarten Funktionsgebaumlude moumlglich Fluumlssig-seife sowie Einmalhandtuumlcher zum Abtrocknen stehen bereit

Gebuumlhrenfreie Parkplaumltze ste-hen an der Pieschener Allee zur Verfuumlgung Die Beachplaumltze sind mit der Straszligenbahnlinie 10 und Buslinie 94 bis Krankenhaus Fried-richstadt oder mit der S-Bahn bis Bahnhof Dresden-Mitte erreichbar

wwwdresdendebeachvolleyball

Oumlffentliches Laufen und Beachvolleyball moumlglich

9A K T U E L L E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Seit dem 8 Juni bietet das Amt fuumlr Kindertagesbetreuung wieder persoumlnliche Beratungsgespraumlche zur Vermittlung von Kitaplaumltzen und zu den Elternbeitraumlgen an Es ist von Vorteil sich vorher telefonisch oder per E-Mail bei der jeweiligen Stelle einen Termin geben zu lassen um die Wartezeiten so gering wie moumlglich zu halten

Die Beratungs- und Vermitt-lungsstelle von Kitaplaumltzen ist erreichbar per

Telefon (03 51) 4 88 50 51 oder E-Mail kindertagesbetreuung

dresdende Dienstags und donnerstags

bieten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von 9 bis 18 Uhr auch Sprechzeiten ohne vorherige Ter-minvereinbarung an

Die Beitragsstelle bietet ihre Beratungen weiterhin ohne vor-herige Terminvereinbarung an Sie hat montags und freitags von 9 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 9 bis 18 Uhr ge-oumlffnet

Aufgrund der weiter bestehen-den Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus werden die Besucher gebeten in den Raumlumen des Am-tes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen Abstand zu halten und auf das Haumlndeschuumltteln zu verzichten Personen mit Krank-heitssymptomen wie zum Bei-spiel Husten Schnupfen Fieber erhalten keinen Zutritt

Das Amt fuumlr Kindertagesbe-treuung befindet sich seit 27 Januar auf der Breitscheidstraszlige 78 Haus bdquoEldquo 2 Obergeschoss in Dresden-Dobritz

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Wieder offen Amt fuumlr Kindertagesbetreuung

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat Jan Donhauser am 4 Juni zum Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend mit der Mehrheit der An-wesenden gewaumlhlt Jan Dohnhauser nimmt die Wahl an

Die siebenjaumlhrige Amtszeit beginnt mit der Berufung in das Beamtenverhaumlltnis auf Zeit Jan Donhauser ist zukuumlnftig zustaumlndig fuumlr das Schulverwaltungsamt das Jugendamt das Amt fuumlr Kinder-tagesbetreuung den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen und das Amt fuumlr Kinder Jugend und Familie

Fuumlr das Amt des Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend gingen fuumlnf Bewerbungen ein nachdem der bisherige Beigeordnete Hartmut Vorjohann am 20 Dezember 2019 zum Staatsminister der Finanzen des Freistaates Sachsen ernannt und deshalb die Stelle zur Neu-besetzung ausgeschrieben wurde

Bei der Stadtverwaltung gibt es sie-ben Geschaumlftsbereiche Diese sind

Geschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht Buumlrgermeister Dr Peter Lames

Geschaumlftsbereich Bildung und Ju-gend Buumlrgermeister Jan Donhauser

Geschaumlftsbereich Ordnung und Sicherheit Erster Buumlrgermeister Detlef Sittel

Geschaumlftsbereich Kultur und Tourismus Zweite Buumlrgermeisterin Annekatrin Klepsch

Geschaumlftsbereicht Arbeit So-ziales Gesundheit und Wohnen Buumlrgermeisterin Dr Kristin Klaudia Kaufmann

Geschaumlftsbereich Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften Buumlrgermeister Raoul Schmidt-Lamontain

Geschaumlftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft Buumlrgermeis-terin Eva Jaumlhnigen

Neuer Beigeordneter fuumlr Bildung und Jugend

Fuumlr den 9 Saumlchsischen Selbst-hilfepreis sucht der Verband der Ersatzkassen e V (VDEK) bis Freitag 17 Juli gute Ideen und nachahmenswerte Projekte aus dem Bereich der Selbsthilfe Teil-nehmen koumlnnen sowohl Gruppen als auch Einzelpersonen die in der Selbsthilfe im Freistaat Sach-sen aktiv sind Bewerbungen sind direkt bei der VDEK-Landesver-tretung Sachsen einzureichen

Stefanie Gilbricht Leiterin der Kontakt- und Info -Stel le Selbsthilfe der Landeshaupt-stadt Dresden erklaumlrt warum Dresdnerinnen und Dresdner sich beteiligen sollen bdquoDer Preis soll besondere gesundheitsbe-zogene Ideen Initiativen und herausragendes ehrenamtliches Engagement von Gruppen und Angehoumlrigen die in der Selbst-

hilfe taumltig sind wuumlrdigen Im Mittelpunkt der diesjaumlhrigen Preisverleihung steht die Frage nach dem Umgang von Grup-pen und Personen die in der Selbsthilfe engagiert sind mit den aktuellen Einschraumlnkungen durch die Corona-Pandemie Wie kommen Gruppen jetzt zusam-men Wie tauschen sie sich ausldquo

Uumlber die Vergabe des Saumlch-sischen Selbsthilfepreises ent-scheidet eine Fachjury Gestiftet wird die Ehrung von der Barmer der Techniker Krankenkasse der DAK-Gesundheit der Kauf-maumlnnischen Krankenkasse der Handelskrankenkasse und der Hanseatischen Krankenkasse

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9 Saumlchsischer SelbsthilfepreisVorschlaumlge gesucht ndash Bewerbung laumluft bis 17 Juli

SCHON GEWUSST

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Mund-Nasen-Bedeckung tragen

Das Talente-Entwicklungspro-gramm bdquoJuniordoktorldquo laumlsst sich von Corona nicht in die Knie zwingen Innerhalb kurzer Zeit wurde auf digitale Angebote umgestellt und 15 Veranstaltungen (z B bdquoSonder-forschungsbereich fuumlr Houmlhlenfor-scherldquo oder bdquomdr WISSEN Ger-nelernenldquo) online durchgefuumlhrt Diese wurden intensiv genutzt sodass hier uumlber 140 Stempel an die Teilnehmer des Jahrgangs 201920 vergeben werden konnten

Dr Robert Franke Amtsleiter der Wirtschaftsfoumlrderung bdquoSchuuml-lerinnen und Schuumller mussten in den vergangenen Wochen auf vieles verzichten Wir sind froh dass wir in dieser Zeit mit einem attraktiven und gleichzeitig si-cheren Angebot die Neugier auf Wissenschaft und Forschung auf-rechterhalten konntenldquo

Coronabedingt musste dennoch gut ein Drittel der geplanten 100 analogen Veranstaltungen weg-fallen In Abstimmung mit den Einzelveranstaltern wird es in diesem Jahr die Auszeichnung der erfolgreichen Juniordoktoren bereits nach fuumlnf Stempeln geben bislang waren sieben notwendig Das Programm der nunmehr zwoumllften Staffel des Juniordoktors laumluft noch bis zum Freitag 19 Juni Dann werden die Paumlsse der Teilnehmer erwartet und aus-gewertet Die Auszeichnungsver-

anstaltung soll entsprechend der geltenden Rahmenbedingungen am 19 September an der TU Dres-den stattfinden

Uumlber den JuniordoktorDas Talente-Entwicklungspro-gramm Juniordoktor gibt jungen Menschen der 3 bis 12 Schulklasse in ihrer Freizeit einen lebendigen Einblick in Forschung Ingenieur-wissenschaften Politik und Kultur in Dresden

Mit uumlber 100 auszligerschulischen Veranstaltungen wird die Breite wissenschaftlicher Arbeit gezeigt Die Juniordoktor-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer besuchen uumlber das Schuljahr hinweg verschiedene Workshops Labore Houmlrsaumlle Unter-nehmen oder Ausstellungen und erkunden auf diesem Weg die Welt der Wissenschaft und Forschung

Ziel ist es eine Menge Spaszlig zu haben bei der Beschaumlftigung mit Wissenschaft und Forschung immer neugierig zu bleiben und mit dem Nachweis der richtigen 5 (statt sonst 7) Antworten auf die Ju-niordoktor-Fragen zum kroumlnenden Abschluss der Juniordoktor-Staffel den Doktorhut aufzuhaben

Das Amt fuumlr Wirtschaftsfoumlr-derung begleitet das Programm im Rahmen seiner Fachkraumlfte-strategie

wwwjuniordoktorde

Mit Maske zum Juniordoktor-HutAusnahme Auszeichnung mit fuumlnf statt sieben Stempeln

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Holz ist ein wunderbarer Werkstoff der schon seit jeher die Menschen begeistert Seine Eigenschaften sind so vielseitig dass er nie seine Bedeutung verloren hat Besonders im Wohnbereich verschafft er den Menschen eine hohe Lebensquali-taumlt und ein Gefuumlhl von WaumlrmeSchon immer war auch die Ver-arbeitung von Holz eine technische Herausforderung und Anspruch an houmlchste Handwerkskunst Dabei geht es auch heute noch darum die aumlsthetischen Eigenschaften des Holzes optimal zu schuumltzen um sich sehr lange daran zu erfreuen

Dieses Material darf deshalb fuumlr eine Uumlberdachung von Terrassen nicht fehlen Insbesondere zur warmen Jahreszeit verwandeln sich Terrassen in erweiterte Wohnzimmer die sogar an kuumlhlen und verregneten Tagen einen Aufenthalt im Gruumlnen ermoumlg-lichen Fuumlr die Wahl der Terrassen-uumlberdachung kommen zwar unter-schiedliche Materialien in Betracht Doch Holzdaumlcher verbreiten einen besonderen natuumlrlichen Charme

Holz schafft Wohlfuumlhlatmosphaumlre Da Holz ein natuumlrlicher Rohstoff und deshalb ideal fuumlr Gaumlrten geeignet ist schwoumlren viele Gartenbesitzer auf dieses Material Der Rohstoff uumlberzeugt mit maximaler Stabilitaumlt und traumlgt deshalb auch besonders groszlige Lasten Bei einer robusten Bauweise bieten die Daumlche sogar die Moumlglichkeit diese zu begehen Somit ist ein Terrassendach aus Holz vielseitig einsetzbar Im Gegensatz zu anderen Materialien uumlberzeugt ein Terrassendach aus Holz ebenfalls mit seinem Kostenfaktor Daruumlber hinaus spricht die unkomplizierte

Bearbeitungsweise fuumlr das Material Wer die Uumlberdachung mit kleinen Extras versehen moumlchte kann mit wenigen Handgriffen Blumenampeln oder andere dekorative Gegen-staumlnde daran befestigen Zugleich eroumlffnet das Material zahlreiche Ge-staltungsmoumlglichkeiten Indem sich Holz in allen vorstellbaren Farben streichen und lackieren laumlsst koumlnnen Hausbesitzer den Farbton des Ter-rassendachs sogar der Farbgebunb der Hausfarbe anpassen

Eine gute Wahl fuumlr kleine Terrassen In erster Linie sind die Uumlberdachun-gen aus Holz fuumlr kleine Terrassen geeignet Wer sich an professionelle Anbieter wie die Firma Holztechnik Laumltzsch GmbH wendet geht auch in Qualitaumltsfragen auf Nummer sicher Gut abgelagertes und druckimprauml-gniertes Holz verspricht eine hohe Langlebigkeit fuumlr die Uumlberdachun-gen Damit sind entspannte Mo-mente im Freien vorprogrammiert

Die wichtigsten Holzarten im Uumlberblick Ob Vollholz oder Leimholz ndash gern informieren die Experten uumlber die Vor- und Nachteile der einzelnen Holzarten So ist Vollholz die bes-te Wahl fuumlr Sparfuumlchse die von einem tragfaumlhigen und langlebigen Terrassendach in vielen vorstellba-ren unterschiedlichen Anstrichen profitieren moumlchten Im Gegensatz dazu uumlberzeugen Terrassenuumlber-dachungen aus Leimholz mit dem leichten Gewicht einer einfachen Verarbeitung sowie besonders robusten Eigenschaften In Uumlberda-chungen aus Leimholz koumlnnen sogar Kruumlmmungen eingebaut werden

Wohlfuumlhlmomente unter blauem HimmelMit der richtigen Uumlberdachung fuumlr die Terrasse

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Holz uumlberzeugt als optisch anspre-chendes robustes und tragfestes Material an dem Gartenbesitzer bei der noumltigen Pflege fuumlr lange Zeit ihre Freude haben werden Denn eine Terrasse ist nicht nur ein Ort zum Verweilen Eine Terrasse ist eine Wohlfuumlhloase Deshalb ist es umso wichtiger die Wahl eines geeigneten Materials genau zu durchdenken

Die Familie Holztechnik Laumltzsch GmbH hat sich dieser Herausfor-derung gestellt und viele hundert Detailloumlsungen erarbeitet die konstruktiv und technisch eine optimale Holzverarbeitung und ndashVerwendung erlauben Verschie-dene Dachvarianten Seitenver-glasungen und Schiebetuumlren sowie Sichtschutzkonstrukionen stehen zur Verfuumlgung

Fuumlr die selbst entwickelten Ter-rassenuumlberdachungen bietet sie

dem Kunden aus einem Pool von umfangreichen Standardvarianten die Moumlglichkeit ohne Mehrkosten Sondermaszlige und Sonderformen zu entwickeln und zu bauen Dabei kann man sowohl uumlber das Internet unter wwwhtl-onlinede oder persoumlnlich

seine Anfrage zur Kalkulation ein-reichen Wer noch keine konkreten Vorstellungen von seinen Vorhaben hat wird umfangreich beraten oder kann sich in der Fotogalerie im Inter-net von etwa 800 Fotolsquos inspirieren lassen Auszligerdem stehen auf der

Internetseite ca 500 vorkonstruier-te Modelle in 3-D zur Auswahl Es stehen auch Wintergaumlrten Balkone und Carports zur Verfuumlgung

Besonderen Augenmerk legt Holz-technik Laumltzsch auf die Planung Hier wird uumlber ein speziell entwickeltes 3-D-Programm die Ist-Situation und das Wunschprojekt raumlumlich dargestellt und maszliglich optimiert Der Kunde hat hier die Moumlglichkeit auch in der Konstruktionsphase noch Ideen und Aumlnderungswuumlnsche ein-flieszligen zu lassen Erst wenn alles im 3-D-Modell stimmt wird gebautSo wurden schon viele Projekte in Sachsen umgesetzt Aber in den letzten Jahren stieg auch das Inte-resse aus anderen Bundeslaumlndern an diesem individuellen Service und es wurden Bausaumltze bis nach Hol-land Frankreich und in die Schweiz geliefert

Text Sandra Reimann

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Heute schon an morgen denken Diese Devise ist beim Hausbau von besonderer Bedeutung Eine barrierefreie Bauweise verspricht eine flexible Nutzbarkeit und hohe Anpassungsfaumlhigkeit Dem Staat ist ebenfalls daran gelegen den Bau von zukunftsfaumlhigen Im-mobilien zu foumlrdern und deshalb Barrierefreiheit in Wohnungen und Haumlusern zu gewaumlhrleisten Diese Anforderungen sind in Anbetracht des derzeitigen demografischen Wandels umso wichtiger

Durch diese Maszlignahmen soll es Menschen mit koumlrperlichen Ein-schraumlnkungen laumlnger moumlglich zu sein selbstaumlndig in den eigenen vier Waumlnden zu leben Doch ent-sprechende Baumaszlignahmen kosten viel Geld Deshalb unterstuumltzt die KfW-Bank die Schaffung eines barrierefreien Wohnumfelds Die

KfW-Bank ndash auch als Kreditanstalt fuumlr Wiederaufbau bekannt ndash ist die groumlszligte Foumlrderbank Deutschlands Eine wichtige Aufgabe der KfW besteht darin Privatpersonen sowie Unternehmen uumlber Foumlrderprogram-me und Foumlrdekredite bei verschie-denen Plaumlnen einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu unterstuumltzen Zugleich fokussieren sich die Foumlrder-aktivitaumlten der Bank an zentralen gesellschaften Herausforderungen denen die Bewaumlltigung des demo-grafischen Wandels angehoumlrt

Baudarlehen mit guumlnstigen Zinskonditionen Dieses Foumlrderprogramm schlieszligt fuumlr Bauherren die Moumlglichkeit ein fuumlr ihre Bauvorhaben mit Darlehen mit geringen Zinssaumltzen unterstuumltzt zu werden Da die Foumlrderoptionen fuumlr die Programme jedoch limitiert sind werden bei groumlszligeren Baumaszlignah-

men klassische Baukredite mit zu-saumltzlichen KfW-Mitteln empfohlen

Wer darf eine KfW-Foumlrderung erhaltenFoumlrderungen uumlber einen Kredit koumlnnen beispielsweise von Privat-personen Bautraumlgern oder Woh-nungseigentuumlmergemeinschaften beantragt werden Allerdings werden entsprechende Foumlrderkredite nicht direkt bei der KfW-Bank sondern von Finanzierungsinstituten wie Versicherungen und Banken ge-waumlhrt Ein Nachweis uumlber die Ver-wendung der Mittel ist gegenuumlber dem Finanzierungspartner not-wendig Hierfuumlr sind sogenannte Fachunternehmererklaumlrungen oder Zahlungsbelege uumlber beglichene Rechnungen notwendig Fuumlr eine Foumlrderung uumlber einen Zuschuss sind unter anderem Eigentuumlmer vermieteter oder selbst genutzter Ein- bzw Zweifamilienhaumluser deren Ersterwerber oder Mieter nach Abschluss einer Modernisierungs-vereinbarung mit dem Vermieter

berechtigt Eine Kombination der Zuschuumlsse durch die KfW-Bank sowie anderer oumlffentlicher Foumlrde-rungen ist moumlglich Die jeweilige Zuschusshoumlhe orientiert sich an verschiedenen Foumlrderbereichen des KfW-Programms fuumlr altersgerechten Umbau und haumlngt vom jeweiligen Projekt ab

Foumlrdermaszlignahmen in der Uumlbersicht Ein wichtiger Foumlrderbereich der KfW-Bank bezieht sich auf Einzel-maszlignahmen zum Einbruchschutz Fuumlr eine Reduzierung von Barrieren werden beispielsweise Badumbauten oder Umgestaltungen von Raumauf-teilungen und Schwellenabbauten gefoumlrdert Daruumlber hinaus unter-stuumltzt die KfW ebenfalls Moumlglich-keiten um Stufen und Treppen zu uumlberwinden oder Wohnungszugaumln-ge barrierefrei zu gestalten

Text Sandra Reimann

Altersgerecht BauenMit Foumlrderprogrammen der KfW-Bank

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

Foto

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15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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16 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

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Donnerstag 11 Juni

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Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

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dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

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23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Per Schiff durchs boumlhmische Weinland 26062020 57 euro pro Person

Rosengarten in Forst 28062020 46 euro pro Person

Fahr mal wieder Bimmelbahn 29072020 56 euro pro Person

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Page 2: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

224|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

S T A D T P L A N U N G

Pflegekummer Unsere Nummer 0351 3138-559 (24h)

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Freiberger Straszlige 1801067 Dresden

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w w w c u l t u s - d r e s d e n d e

Ambulanter Pflegedienst der Cultus gGmbH der Landeshauptstadt Dresden

Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt eine staumldtebauliche Studie fuumlr den Fritz-Foerster-Platz in der Suumldvorstadt durchzufuumlhren Die Untersuchung soll aufzeigen wie der Platz als Eingangsbereich zum Hochschulcampus als Ver-kehrsknotenpunkt und als Teil der zukuumlnftigen Stadtbahntrasse 2020 ergaumlnzend zu vorhandenen Ge-baumluden aufgewertet werden kann Im Mittelpunkt steht der Bereich zwischen Zellescher Weg Einstein-straszlige und Hochschulstraszlige

Baubuuml r ge r mei s t e r R aou l Schmidt-Lamontain informiert bdquoBei diesem Projekt beteiligen wir die Stadtgesellschaft bereits vor der Untersuchung durch ein Planungsbuumlro Zentrale Fragen lauten Wie stellt sich die Stadtge-sellschaft die kuumlnftige Gestaltung des Fritz-Foerster-Platzes vor Wel-che Wuumlnsche und Erwartungen zur Nutzung und Gestaltung des Stadtraums gibt esldquo

Zur Ideenfindung erprobt die

Landeshauptstadt Dresden ge-meinsam mit der Technischen Universitaumlt (TU) Dresden eine inno-vative Buumlrgerbeteiligung In dem EU-Projekt bdquoU_CODEldquo wurde vom WISSENSARCHITEKTUR Laborato-ry of Knowledge Architecture an der Fakultaumlt Architektur der TU Dresden ein neues Verfahren ent-wickelt Es ermoumlglicht verschie-dene Interessengruppen bei der Konzeption urbaner Raumlume und Gebaumlude einzubeziehen Mittels digitaler Werkzeuge koumlnnen sich auch Buumlrgerinnen und Buumlrger mit Ideen und Hinweisen einbringen da diese weitestgehend automati-siert aufbereitet und ausgewertet werden

Drei Phasen des Beteiligungs-projektes

In der ersten Phase bdquoWissens-kampagneldquo koumlnnen Interessierte bis zum Sonntag 5 Juli online ihre Beitraumlge und Gestaltungs-ideen kundtun Die Antworten in einem Fragebogen werden von den

Mitarbeitern der WISSENSARCHI-TEKTUR analysiert und fuumlr den naumlchsten Prozessschritt aufbereitet

Vom 13 Juli bis 9 August gibt es dann in der Phase bdquoOnline Co-De-signldquo die Moumlglichkeit online eigene Designvorschlaumlge zum Fritz-Foers-ter-Platz zu erstellen

Diese werden gemeinsam mit den Befragungsergebnissen in der dritten Phase fuumlr einen bdquoCo-Design Workshopldquo vor Ort vom 24 August bis 5 September aufbereitet Dort koumlnnen die Teilnehmer im virtuel-len Raum oder an einem digitalen Planungstisch eigene Konzepte designen und ausprobieren

Im Anschluss analysiert das Projektteam der WISSENSARCHI-TEKTUR die Ergebnisse fasst diese zusammen und uumlbergibt sie als Inspirations- und Ideensammlung an das Stadtplanungsamt fuumlr die weiteren Planungsschritte

wwwdresdendefritz-foerster-platz

Fritz-Foerster-Platz wird aufgewertetIdeen bis 5 Juli gesucht Innovatives Beteiligungswerkzeug erstmals im Einsatz

Zurzeit laufen die Vorarbeiten fuumlr die Straszligenbaumpflanzungen im Herbst entlang der Niederwald-straszlige zwischen Tzschimmerstraszlige und Niederwaldplatz in Striesen Im ersten Bauabschnitt entstehen die Baumscheiben mit den Baum-pfaumlhlen als Dreiboumlcke So werden einerseits die zukuumlnftigen Baum-standorte raumlumlich erlebbar und andererseits das Parken auf den neu hergestellten Baumscheiben verhindert

Die Baumpflanzungen erfolgen in einem zweiten Bauabschnitt im Herbst Die 21 neuen Baumlume

kommen nun erst im Zeitraum Ok-toberNovember 2020 in die Erde

A l s Bauma r t kom mt der Schmalkronige Rotahorn zum Einsatz dessen Herbstfaumlrbung dann im kommenden Jahr seine volle Wirkung entfalten kann Die Baumart wurde ausgewaumlhlt weil es sich dabei um eine Nachpflan-zung der bereits 2018 gepflanz-ten Schmalkronigen Rotahorne handelt

Der Baumartenwechsel wurde notwendig weil die Altbaumlume (Esche) durch das Eschentriebster-ben bedroht sind und die zweite

Baumart die Schwedische Mehl-beere von der Verticillium-Welke betroffen ist

Die Rotahorne erreichen einen Durchmesser von fuumlnf Metern und werden besonders fuumlr ihre feuerrote Laubfaumlrbung im Herbst geschaumltzt Die Firma Kohoutrsquos Gar-ten- und Landschaftsbau GmbH fuumlhrt die Arbeiten im Auftrag des Amtes fuumlr Stadtgruumln und Abfall-wirtschaft aus Die Gesamtkosten betragen rund 87 500 Euro

wwwdresdendeverkehrsbehinderungen

Straszligenbaumlume auf der NiederwaldstraszligeVorarbeiten haben begonnen ndash Baumpflanzungen erfolgen im Herbst

Fuumlr den Bau von Radwegen an der Albertstraszlige in der Neustadt liegt der Stadtverwaltung nun der Zu-wendungsbescheid des Landesamts fuumlr Straszligenbau und Verkehr (LASuV) vor Baubeginn ist am Montag 20 Juli Voraussichtlich bis 15 Oktober dauern die Bau- und Markierungs-arbeiten Bewilligt hat das LASuV eine Zuwendung von 425 030 Euro Die Gesamtbaukosten sind mit rund 495 000 Euro kalkuliert

Albertstraszlige erhaumllt beiderseitige Radwege

Bis voraussichtlich Freitag 12 Juni erneuern Fachleute den Straszligen-belag des Lockwitzbachweges ab Berthold-Haupt-Straszlige in Richtung der Elbe entlang des Kleingarten-vereins in Leuben Die Arbeiten uumlbernimmt die Firma Thiendorfer Fraumlsdienst GmbH amp Co KG Die Kosten betragen etwa 93 000 Euro

Lockwitzbachweg erhaumllt neuen Asphalt

Von Montag 15 Juni bis Freitag 26 Juni erneuern Fachleute die Fahrbahn der Wurgwitzer Straszlige zwischen Friedhofsweg und Alt-doumllzschen mit Asphalt Die Bau-leute fuumlhren auszligerdem Arbeiten an der Straszligenentwaumlsserung und an den Straszligenraumlndern durch Die Wurgwitzer Straszlige ist im Bau-abschnitt waumlhrend der Bauzeit fuumlr den oumlffentlichen Verkehr gesperrt Die Umleitung erfolgt uumlber die Wiesbadener Straszlige Saalhausener Straszlige und Jochhoumlh Die Baufirma koordiniert die Entleerung der Muumllltonnen im jeweiligen Baufeld

Die Arbeiten fuumlhrt die Firma Richard Schulz Tiefbau GmbH aus Schwarzheide durch Die Bau-kosten betragen etwa 53 000 Euro

Fahrbahn der Wurgwitzer Straszlige wird erneuert

324|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

F E R I E N P A S S

Auf den Dresdner Ferienpass ist Verlass ndash auch in diesem beson-deren Jahr oder gerade in diesem besonderen Jahr Denn wegen der Corona-Pandemie planen viele Fa-milien keine groszligen Urlaubsreisen Umso wichtiger sind Ferienerlebnisse daheim auch wenn es diesmal kein Familienfest zum Ferienstart am Elb-ufer geben kann und die einzelnen Angebote und Veranstaltungen an die aktuellen Erfordernisse ange-passt stattfinden Nun puumlnktlich fuumlnf Wochen vor Ferienbeginn er-scheint der bdquoFerienpass 2020ldquo und weckt Vorfreude auf den Sommer Verkaufsstart fuumlr die Broschuumlre ist am Montag 15 Juni

Fuumlr 10 Euro ist die Publikation in den Dresdner Buumlrgerbuumlros Stadt-kassen und Verwaltungsstellen zu haben Abholtermine werden vorab online oder telefonisch vergeben Kontakte und Informationen da-zu gibt es unter wwwdresdendebuergerbueros In den Buumlrgerbuumlros ausgenommen Buumlrgerbuumlro Altstadt und Schoumlnfeld-Weiszligig gilt bar-geldloser Zahlungsverkehr Erneut erhalten Kinder mit Dresden-Pass ein Freiexemplar

Mit rund 1 200 Angeboten wen-det sich die Ferienpass-Broschuumlre an Dresdner Kinder von 6 bis 14 Jahren Das kompakte Heft hilft bei der eigenstaumlndigen und ab-wechslungsreichen Gestaltung der Sommerferien in und um Dresden Auf 128 Seiten enthaumllt sie nicht nur ein volles Programm fuumlr die freien Tage vom 18 Juli bis zum 30 August Maumldchen und Jungen mit Ferienpass koumlnnen auszligerdem zahl-reiche Gutscheine und den Vorteil des stadtweit freien Fahrausweises fuumlr Busse und Bahnen in den Ferien nutzen Die Ferienpass-Broschuumlre wird vom Jugendamt gemeinsam

mit uumlber 100 Partnern und Unter-stuumltzern herausgegeben Obwohl mit groumlszligter Sorgfalt zusammen-gestellt kann es aufgrund der Corona-Pandemie nach Erscheinen zu Aumlnderungen kommen Aktuelle Informationen gibt es online unter wwwdresdendeferienpass oder direkt beim jeweiligen Veranstalter

Spaszlig und Abwechslung bieten im Dresdner Feriensommer nicht nur die Kinder- und Jugendhaumluser sondern auch die Dresdner Baumlder Museen Bibliotheken und Sport-vereine Viele bekannte Veranstalter sind wieder dabei so zum Beispiel die Minigolfanlage im Groszligen Garten die Kinderstraszligenbahn Lottchen die Saumlchsische Dampf-schiffahrt das Schuumllerlabor DeltaX das Medienkulturzentrum die JugendKunstschule Dresden das Ju-gend-Oumlko-Haus die Stadtteil-Feuer-wehren der Zoo Dresden der Flug-hafen Dresden das Panometer und der Waldseilpark Dresden-Buumlhlau

Doch auch neue Partner uumlber-raschen mit ihren Ideen und Ange-boten wie das Historische Fischhaus Dresden oder das Max-Planck-In-stitut fuumlr molekulare Zellbiologie und Genetik Dank aller koumlnnen die Ferienkinder zu Beispiel auf Schatzsuche gehen Fechten ler-nen Hip-Hop trainieren tierische Gebisse erforschen oder Theater spielen Auch Kurse in Erster Hilfe Marionetten-Bau orientalischem Tanz Backen oder Toumlpfern sind im Angebot ebenso wie das Franzouml-sisch-Lernen Bowlen Reiten oder Naumlhen Ob Kraumluterquiz Bootsbau Drohnenflug Seifengieszligen Klet-tern Campen oder Sternegucken ndash fuumlr Abenteuer Entdeckungen und Spannung ist gesorgt Am Donnerstag 20 August 10 bis 12 Uhr haben Ferienkinder von

8 bis 14 Jahren nach Anmeldung auch wieder die Moumlglichkeit den Dresdner Oberbuumlrgermeister Dirk Hilbert kennenzulernen und ihm ihre Fragen zu stellen

Eine Uumlbersicht zu jedem einzel-nen Tag bietet der Ferienkalender vorn im Heft Vertiefende Informa-tionen befinden sich im Hauptteil bei den Angeboten der Veranstalter von A bis Z Online ist die Recherche moumlglich nach Ferientagen Alter Interesse Stadtteil Veranstalter oder Stichwort

Das Titelbild des Ferienpasses (siehe Abb) gestaltete Hermine Voszlig 10 Jahre Sie nannte ihr Strandmotiv bdquoInselurlaubldquo Das Bild entstand in der Kinder- und Jugendgalerie Einhorn einer Einrichtung der JugendKunstschule Dresden Den Kurs leitete Angelika Jost

Verkauf bdquoFerienpass 2020ldquo ab Montag 15 Juni 2020 mit vor-

heriger Terminvergabe telefonisch oder online unter wwwdresdendebuergerbueros und wwwdresdendekassen

10 Euro sind bargeldlos zahl-bar (bar Buumlrgerbuumlro Altstadt und Schoumlnfeld-Weiszligig)

Freiexemplar mit Dresden-Pass in den Buumlrgerbuumlros Altstadt Theaterstraszlige 11 Telefon

(03 51) 4 88 60 70 Mo Di Do 9ndash20 Uhr Mi 9ndash12 Uhr Fr 9ndash16 Uhr Sa 8ndash13 Uhr (1 und 3 im Monat)

BlasewitzLoschwitz Naumann-straszlige 5 Telefon (03 51) 4 88 86 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

CottaGorbitz Amalie-Diet-rich-Platz 3 Telefon (03 51) 4 88 56 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Klotzsche Kieler Straszlige 52 Tele-

fon (03 51) 4 88 65 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Leuben Hertzstraszlige 23 Telefon (03 51) 4 88 81 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Neustadt Hoyerswerdaer Straszlige 3 Telefon (03 51) 4 88 66 55 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Pieschen Buumlrgerstraszlige 63 Telefon (03 51) 4 88 55 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Plauen Noumlthnitzer Straszlige 2 Telefon (03 51) 4 88 68 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Prohlis Prohliser Allee 10 Tele-fon (03 51) 4 88 83 90 Mo 9ndash16 Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Schoumlnfeld-Weiszligig Bautzner Land-straszlige 291 Telefon (03 51) 4 88 79 61 Mo 8ndash16 Uhr Di Do 8ndash18 Uhr Mi Fr 8ndash14 Uhr

in den Verwaltungsstellen Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Telefon (03 51) 4 88 79 35-36 Di Do 8ndash12 und 14ndash18 Uhr Fr 8ndash12 Uhr

Weixdorf Weixdorfer Rathaus-platz 2 Telefon (03 51) 4 88 79 48 Di Do 8ndash12 und 14ndash18 Uhr Fr 8ndash12 Uhr

Langebruumlck Weiszligiger Straszlige 5 Telefon (03 51) 4 88 79 77 Di Do 8ndash12 und 14ndash18 Uhr Fr 8ndash12 Uhr

in den Kassen Ostra-Allee 9 Telefon (03 51)

4 88 22 70 Mo Fr 9ndash12 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr

Theaterstraszlige 11 Telefon (03 51) 4 88 60 16 Mo 9ndash12 Uhr Di Do 8ndash18 Uhr Fr 8ndash12 Uhr

Junghansstraszlige 2 Telefon (03 51) 4 88 13 60 Mo Fr 8ndash12 Uhr Di Do 8ndash12 und 14ndash18 Uhr

wwwdresdendeferienpass

Die Ferienpass-Broschuumlre laumlsst Vorfreude aufkommen Mit uumlber eintausend Angeboten sind die Sommerferien gerettet ndash Abholtermine muumlssen vorher angemeldet werden

Wir sind Ihr Ansprechpartner fuumlr Ihre Feierlichkeiten

Gern unterstuumltzen wir Sie mit unserem breit gefaumlcherten SSoorrttiimmeenntt aann FFeessttzzeelltteenn PPaaggooddeennzzeelltteenn

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424|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

A K T U E L L E S

zum 100 Geburtstag am 15 Juni

Elfriede Czeczatka Prohlis

zum 90 Geburtstag am 12 Juni

Walter Muumlcklisch PieschenElfriede Thiem BlasewitzHeinz Doumlhler LoschwitzHildegard Koumlhler LoschwitzElfriede Schill BlasewitzRegina Burk BlasewitzBernhard Rudloff Weiszligig

am 13 Juni Traude Hoppe AltstadtManfred Werner BlasewitzBrigitte Loumlb Plauen

am 14 Juni Helga Waurich PlauenDr Werner Ditscherlein ProhlisHeini Wegner ProhlisSiegfried Grunert AltstadtAnnelies Hebenstreit PlauenLothar Muumlller Blasewitz

am 15 Juni Erika Bursche PieschenGisela Wustlich GoumlnnsdorfEster Steinigen WeixdorfSigfried Schubert Altstadt

am 16 JuniOttilie Schreiber LoschwitzHildegard Pobig ProhlisMaria Klein Plauen

am 17 Juni Dietrich Kloss PlauenKurt Metzner PlauenUrsula Bischoff Prohlis

am 18 Juni Alexander Markus CottaAnnelies Scheffler AltstadtGerhard Gottwald Plauen

Der Oberbuumlrgermeister gratuliert

Wegen Verlustes bzw Diebstahls wird folgender Dienstausweis der Landeshauptstadt Dresden fuumlr kraft-los erklaumlrt DA-Nr S062897

Kraftloserklaumlrung eines Dienstausweises

Ab sofort duumlrfen auf Dresdner Baustellen wieder Schacht- und Tief bauarbeiten starten Da an zahlreichen Baustellen gleichzeitig die Arbeiten wieder aufgenommen werden steigt das Risiko dass auch Kampfmittel gefunden werden und Evakuierungen noumltig sind Im Zuge der allgemeinen Corona-Lage waren Schacht- und Tiefbauarbeiten aus-gesetzt um bei einem moumlglichen Bombenfund die Lage mit Evakuie-rungen vieler Menschen nicht noch zu verschaumlrfen

Die allgemeinen Hygieneregeln gelten auch bei Evakuierungen Deshalb bereitet sich das Dresdner Amt fuumlr Brand- und Katastrophen-schutz auf diese neuen Bedingun-gen vor Gemeinsam mit den Dresd-ner Verkehrsbetrieben und der Messe Dresden werden Szenarien vorgehalten die eine Evakuierung vieler Menschen bei Einhalten der Hygieneregeln ermoumlglichen

Andreas Ruumlmpel Amtsleiter des Brand- und Katastrophenschutz-amtes bdquoJeder Betroffene kann selbst viel tun Wer informiert ist kann schnell und richtig reagieren und spart so den Einsatzkraumlften viel Zeit Es gibt einen Handzettel zum Thema Evakuierungen der auf alle wichtigen Eckpunkte hin-weist an die man denken muss wenn man evakuiert wird Und in der Wohnung einen Platz mit den

wichtigsten Unterlagen Medika-menten und Telefonnummer zu haben kann nie schadenldquo

Wer im Falle einer Evakuierung eine Notunterkunft nutzt muss dort eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen Von allen Personen welche die Notunterkunft nutzen werden die Kontaktdaten sowie der Gesund-heitsstatus erfasst Der Handzettel sowie weiterfuumlhrende Informatio-nen stehen unter wwwdresdendefeuerwehr mit Klick auf die Kachel bdquoEvakuierung ndash was nunldquo

Das Wichtigste zum Thema Evakuierung Evakuierung heiszligt dass alle Perso-nen die sich im gefaumlhrdeten Gebiet aufhalten dieses unverzuumlglich ver-lassen muumlssen Informationen gibt es meist vor Ort unter dresdende am Buumlrgertelefon (03 51) 4 88 76 66 in den sozialen Netzwerken und den Medien Uumlberlegen Sie ob es in Ihrer Nachbarschaft Personen gibt die Hilfe benoumltigen Weisen Sie bitte die Einsatzkraumlfte ndash am besten vor Ort alternativ uumlber den Notruf 112 ndash auf hilfsbeduumlrftige Personen in Ihrem Umfeld hin

Pruumlfen Sie ob Sie individuell eine Unterkunft auszligerhalb des Evakuierungsbereiches finden koumln-nen Infrage kommen zum Beispiel Verwandte Freunde Bekannte oder Arbeitskollegen Auch ein Gartengrundstuumlck bietet sich an

Wer keine Moumlglichkeit sieht sich individuell eine voruumlbergehende Beherbergung zu organisieren dem stehen dann eingerichtete offizielle Notunterkuumlnfte offen

In ein Notfallgepaumlck gehoumlren zum Beispiel Ausweise Kranken-kassen-Chipkarte wichtige Doku-mente Medikamente und Hygie-neartikel Brille Geld Geldkarte Handy persoumlnliche Telefonnum-mern Getraumlnke und Verpflegung fuumlr mindestens zwoumllf Stunden Decke oder Schlafsack eventuell Isomatte Kleidung nach Witte-rung Beschaumlftigungsmaterial wie Zeitschriften Buumlcher Spiele Radio oder Musikplayer mit Kopfhoumlrern Taschenlampe oder Stirnlampe fuumlr Kinder zusaumltzlich Kuscheltier Kissen Spiele Buumlcher eventuell Suumlszligigkeiten

Um Suchanfragen besorgter Angehoumlriger zu vermeiden sollten Sie diese moumlglichst zuumlgig uumlber Ihre Situation in Kenntnis setzen

Achten Sie darauf dass Licht und Geraumlte wie Radio und Fernseher in ihrer Wohnung ausgeschaltet sind Schlieszligen Sie die Fenster Auch die Wohnungstuumlr beim Verlassen bitte wie uumlblich abschlieszligen Wenn Sie Haustiere haben versorgen Sie diese zuvor ausreichend

wwwdresdendefeuerwehr

Evakuierungen wegen Kampfmittelfunden moumlglich Schacht- und Tiefbauarbeiten duumlrfen in der Landeshauptstadt wieder durchgefuumlhrt werden

Am Freitag 19 Juni 18 bis 20 Uhr findet im Kulturpalast Schloszligstra-szlige 2 eine Einwohnerversammlung zum Verkehrs- und Mobilitaumltskon-zept fuumlr den Dresdner Fernsehturm statt Da aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie Mindestabstaumlnde eingehalten werden muumlssen stehen nur begrenzte Platzkapazitaumlten zur Verfuumlgung Eine vorherige Anmeldung ist daher erforderlich Interessierte koumlnnen sich ab sofort online telefonisch oder im Kultur-palast anmelden

Online unter wwwdresdendefernsehturm

Telefon (03 51) 4 86 68 66 (Mon-tag bis Freitag 13 bis 18 Uhr und Sonnabend 10 bis 14 Uhr)

direkt Kulturpalast Schloszligstra-szlige 2 (Montag bis Freitag 13 bis 18 Uhr und Sonnabend 10 bis 14 Uhr)

Das Tragen einer Mund-Na-sen-Bedeckung ist bis zur Einnah-me des Platzes Pflicht Waumlhrend

der Veranstaltung ist dies nicht erforderlich wird aber empfohlen Gebaumlrdendolmetscher werden den Wortlaut der Veranstaltung fuumlr gehoumlrlose Teilnehmerinnen und Teilnehmer uumlbersetzen

Die Einwohnerversammlung wird live im Internet auf wwwdresdendefernsehturm uumlbertragen

wwwdresdendefernsehturm

Verkehrs- und Mobilitaumltskonzept zum FernsehturmAnmeldung zur Einwohnerversammlung ist ab sofort moumlglich

ZAHL DER WOCHE

Einen Zuwachs von drei Prozent bei den Ankuumlnften und zwei Prozent bei den Uumlbernachtungen verzeich-nete die Tourismusbranche im Jahr 2019 in Dresden Etwas ruumlcklaumlufig war die Zahl der auslaumlndischen Gaumlste von denen mit acht Prozent die meisten aus den USA kamen vor Polen (78 Prozent) und China (65 Prozent) Informationen wwwdresdendestatistik

524|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

K U L T U R

In diesem Jahr feiert der Kuumlnstler-bund Dresden e V sein 30-jaumlhriges Bestehen Dieses Jubilaumlum nimmt die Staumldtische Galerie Dresden Wilsdruffer Straszlige 2 (Eingang Landhausstraszlige) zum Anlass eine groszlige Ausstellung auszurichten

Insgesamt 60 Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler stellen zurzeit in der Staumldtischen Galerie Dresden je eine Arbeit aus Zu sehen sind 27 Gemaumllde elf Arbeiten auf Papier fuumlnf Fotografien vier Textilarbei-ten acht Skulpturen sowie fuumlnf Wandobjekte Thematisch wie formal sind die Werke weit ge-faumlchert vom Figurativen bis zum Abstrakten

Bei den Exponaten handelt es sich ausnahmslos um Leihgaben aus dem Besitz der Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler

Die juumlngsten Akteure in der Ausstellung sind in den 1980er Jahren geboren die mit Abstand aumllteste Teilnehmerin ist die erst kuumlrzlich verstorbene Priscilla Ann Siebert Thornycroft (1917 geboren)

Am Eingang der Ausstellung wird ein Film mit Interviews ge-zeigt Die Kuumlnstlerinnen Sophie Lindner und Iregravene Meacutelix hatten alle Mitglieder des Kuumlnstlerbundes Dresden eingeladen sich zu zwei Fragestellungen vor der Kamera zu aumluszligern Warum sind Sie Mitglied im Kuumlnstlerbund Dresden Was be-deutet der Beruf der Kuumlnstlerindes Kuumlnstlers fuumlr Sie

Mit uumlber 500 Mitgliedern ist der Kuumlnstlerbund Dresden der groumlszligte Zusammenschluss Bilden-der Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler in Ostdeutschland Etwa 70 Pro-zent der Mitglieder haben ein Studium an einer Kunsthoch-schule im Fach Bildende Kunst abgeschlossen

Oumlffnungszeitenbis 20 September 2020Dienstag bis Donnerstag Sonn-abend und Sonntag 10ndash18 UhrFreitag 10ndash19 Uhr (montags ge-schlossen)

30 Jahre Kuumlnstlerbund Dresden ndash 60 PerspektivenNeue Ausstellung in der Staumldtischen Galerie Dresden laumldt zum Besuch ein

Am Sonnabend 20 Juni geht es wieder los Dann findet erstmals bdquoIch hablsquo noch einen Koffer in ndash Ein Operettenspaziergang von Wien bis New Yorkrdquo statt An fuumlnf Spielorten auf dem Kraftwerksge-laumlnde und im Theater die jeweils musikalisch und thematisch einer Metropole zugeordnet sind finden rund 20-minuumltige Programme statt An der Station bdquoParisldquo verbreiten Chansons und Offenbachiaden franzoumlsisches Flair In bdquoWienldquo spielt ein Salonorchester walzerselig auf In bdquoDresdenldquo gibt es selten gehoumlrte Ausschnitte aus Klassikern der DDR-Operette

Fuumlnf Besuchergruppen mit je 25 Personen flanieren am Abend von Station zu Station und erleben eine musikalische Reise durch die Welt der Operette Jede Gruppe startet an einem anderen Ort und

wird von einem Guide gefuumlhrt Das Programm dauert ungefaumlhr zwei Stunden

Die Karten fuumlr den Operetten-spaziergang kosten inklusive eines Getraumlnks 25 Euro Kinder bis 18 Jahre zahlen 1050 Euro Es besteht freie Platzwahl an den Spielorten

Geplant sind bis 12 Juli insge-samt 15 Veranstaltungen Alle Ter-mine sind im Internet zu finden

Mit dem Konzert bdquoSchloumlsser die im Monde liegen ndash Berliner Ope-rette und Berliner Schlagerldquo oumlffnet am Freitag 26 Juni erstmals wie-der der Saal der Staatsoperette mit 215 Plaumltzen fuumlr Publikum Auf dem Programm stehen unter anderem Ausschnitte aus Paul Linckes Ope-rette bdquoFrau Lunardquo

Die Karten kosten von 1150 bis 33 Euro ermaumlszligigt von 9 bis 26 Euro Geplant sind fuumlnf Konzerte

alle Termine stehen im InternetBei Regen oder schlechtem

Wetter gibt es fuumlr die Operet-tenspaziergaumlnge eine attraktive Ausweichvariante Dann werden alle Programme auf der Buumlhne ge-spielt das Publikum sitzt im Saal

Alle Veranstaltungen finden unter Beachtung des geltenden Hygienekonzepts der Pflicht zu Mund-Nase-Bedeckungen in be-st immten Bereichen und Ab-standsregelungen statt

Besucherdienst der Staatsoperette DresdenKraftwerk Mitte 1 (nahe Wettiner Platz)Montag bis Freitag 10 bis 18 UhrTelefon (03 51) 32 04 22 22E-Mail kartenstaatsoperettedewwwstaatsoperettede

Die Staatsoperette Dresden laumldt wieder einMit zwei neuen Angeboten startet im Juni der Spielbetrieb

Menschengemachte oumlkologische und soziale Katastrophen drohen unseren Planeten unbewohnbar zu machen Die Lage ist kritischArchi-tektur und Urbanismus sind in die Krise verstrickt Doch es geht auch anders wie die Ausstellung des Architekturzentrum Wien bdquoCritical Careldquo in den Technischen Samm-lungen Dresden Junghansstraszlige 1ndash3 anhand von 21 aktuellen inter-nationalen Beispielen zeigt Dazu gehoumlren erdbebensichere und nach-haltige Dorfentwicklung in China Uumlberschwemmungsschutz durch traditionelle CO2-arme Bautechni-ken in Pakistan und Bangladesch die Umnutzung modernistischer Bauten in Brasilien und Europa ein oumlkologischer Community Land Trust in Puerto Rico die Revitalisierung historischer Bewaumlsserungssysteme in Spanien neue Konzepte fuumlr oumlf-fentliche Raumlume und durchmischte Stadtquartiere in Wien London und Nairobi

Die Ausstellung bdquoCritical Careldquo beweist dass Architektur und Urbanismus dafuumlr sorgen koumlnnen den Planeten bdquowiederzubelebenldquo ndash verweist der Begriff bdquoCritical Careldquo doch auf beides die Intensivstation und das Sorgetragen

Oumlffnungszeitenbis 13 September 2020Dienstag bis Freitag 9 bis 17 UhrSonnabend und Sonntag 10 bis 18 Uhr

Architektur fuumlr einen Planeten in der Krise

Umgestaltet Aus der Ruine eines Spi-tal-Pavillons wurde ein groszligzuumlgiger oumlffentli-cher Raum fuumlr Patienten Besucher Pflanzen und Tiere geschaffen Foto architecten de vylder vinck taillieu PC Caritas Melle Belgien 2016

Bei der Ausstellungseroumlffnung Foto Philipp Guumlnther

624|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

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Das staumldtische Tierheim ist fuumlr die Unterbringung von Fundtieren von behoumlrdlich beschlagnahmten Tieren aber auch fuumlr die Ver-sorgung der Tiere von Kranken-hauspatienten Inhaftierten und Verstorbenen und ndash wenn es die Kapazitaumlt erlaubt ndash auch fuumlr Ab-gabetiere zustaumlndig

Insgesamt 1 060 Tiere kamen 2019 ins staumldtische Tierheim 301 Hunde 378 Katzen und 381 andere Tiere Es gab keine wesentlichen Verschiebungen Im letzten Jahr konnten 99 Hunde 183 Katzen und 290 sonstige Tiere vermittelt werden Eine groszlige Anzahl der Hunde wurde von ihren Besitzern wieder abgeholt Der Erste Buumlrger-meister Detlef Sittel sagt bdquoAktuell versorgen acht Mitarbeiter im Tierheim 25 Hunde 44 Katzen und 14 weitere Tiere Ich danke ihnen

und den vielen ehrenamtlichen Helfern die sich hier um Tiere in Not kuumlmmernldquo

ZwangspflegeDie Zahl der Tiere in Zwangspflege bleibt hoch Diese Tiere kommen ins Dresdner Tierheim weil die Besitzer im Krankenhaus liegen in Haft muumlssen oder verstorben sind Auszligerdem muss das Veterinaumlramt immer wieder vernachlaumlssigte Tiere aufnehmen und das Ordnungs-amt gefaumlhrliche Hunde beschlag-nahmen Haumlufig sind Verstoumlszlige gegen das Tierschutzgesetz oder das Saumlchsische Gefahrhunderecht die Ursache So kamen 2019 aus diesen Gruumlnden 116 Hunde und 51 Katzen ins Dresdner Tierheim Problematisch bleibt auch 2019 die Dauer der Unterbringung und die finanzielle Lage der Tierhalter Die Kosten fuumlr die Unterbringung

der Zwangspflegetiere traumlgt der Tierbesitzer Wie bereits in den Vorjahren fuumlhrte das auch 2019 zu hohen Auszligenstaumlnden die den Haushalt des Tierheimes belasten

Probleme mit untergebrach-ten TierenDie Zahl von 25 im Tierheim le-benden Hunden mutet sehr gering an aber ein Teil der Hunde findet teilweise seit Jahren keinen neuen Besitzer Das liegt an ihrem Alter ihrer Gefaumlhrlichkeit und oft auch an mangelnder Erziehung Der erste Eindruck am Gitter schreckt potentielle Interessenten immer wieder ab Es sind keine fertig sozialisierten Hunde die man so-fort problemlos ausfuumlhren kann Hier ist viel Arbeit und Hunde-erfahrung notwendig Hinzu kommen die gemaumlszlig Saumlchsischem Gefahrhunderecht als gefaumlhrlich

eingestuften Hunde Fuumlr als ge-faumlhrlich eingestufte Tiere ist kaum ein Buumlrger bereit das Erlaubnis-verfahren beim Ordnungsamt zu durchlaufen

Dank an Spender2019 gingen 14 000 Euro an Spen-den im Tierheim ein Das Dresdner Tierheim ist fuumlr jede private Unter-stuumltzung dankbar Der Bestand an Geldern aus Nachlaumlssen betrug am 1 Januar 2020 uumlber 521 000 Euro Detlef Sittel bdquoDas erleichtert die Arbeit und zeigt dass die Dresdner die Leistung des Tierheimes schaumlt-zen Meinen Dank an alle die mit unterstuumltzenldquo

Oumlffnungszeiten KontakteDas Tierheim hat zu den normalen Oumlffnungszeiten fuumlr Tier-Interessen-ten geoumlffnet Montag und Mittwoch von 13 bis 15 Uhr Dienstag und Donnerstag von 13 bis 18 Uhr Frei-tags und an einem Feiertag bleibt das Tierheim geschlossen Es wird um eine telefonische Anmeldung unter (03 51) 4 52 03 52 gebeten Voraussetzung zum Betreten des Tierheimes ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Des-infizieren der Haumlnde Die geltenden Abstandsregeln sind in jedem Fall einzuhalten Eingelassen werden nur Tierinteressenten Nur die im Internet stehenden Tiere stehen zur Vermittlung Nach telefonischer Absprache koumlnnen Fundtiere und Abgabetiere je nach vorhandener Kapazitaumlt aufgenommen werden

Neuer TierheimleiterSeit 16 Maumlrz 2020 leitet Florian Hanisch die staumldtische Einrichtung

wwwdresdendetierheim

Dank an ehrenamtliche Helfer und Spender fuumlr Tiere in NotDresdner Tierheim zieht Bilanz fuumlr das Jahr 2019

Fuumltterung im Dresdner Tierheim Foto Lutz Meiszligner

724|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

G E S U N D H E I T

So wie Sucht oft schleichend entsteht ist ihre Uumlberwindung meist ein langwieriger Prozess Zu gesundheitlichen Problemen kommen haumlufig familiaumlre und so-ziale Schwierigkeiten Ruumlckschlaumlge inklusive In diesen Situationen kann Unterstuumltzung von auszligen sinnvoll sein Wer fuumlr sich oder nahestehende Personen Hilfsan-gebote bei Suchtproblemen sucht der wird in einem neu aufgelegten staumldtischen Faltblatt fuumlndig Es heiszligt bdquoSuchtberatungsstellen in Dresdenldquo und liegt kostenlos in allen Buumlrgerbuumlros Rathaumlusern Stadtbezirksaumlmtern und Ortschaf-ten aus Es ist natuumlrlich auch im Gesundheitsamt Ostra-Allee 9 sowie in dessen Beratungsstellen erhaumlltlich Auszligerdem ist es on-line unter wwwdresdendesucht publiziert wo viele weitere nuumltz-liche Informationen und hilfreiche Kontakte zum Thema bereitstehen In Dresden gibt es stadtweit sechs Suchtberatungsstellen verschiede-ner Traumlger

Goumlrlitzer Straszlige 18 Telefon (03 51) 8 04 38 04 (Caritas)

Leipziger Straszlige 118 Telefon (03 51) 84 73 66 55 (Diakonie)

Fetscherstraszlige 10 Telefon (03 51) 4 46 89 77 (Diakonie)

Kesselsdorfer Straszlige 2 Telefon

(03 51) 4 20 77 38 (Suchtzentrum) St Petersburger Straszlige 14

Telefon (03 51) 48 43 69 69 (Sucht-zentrum) und

Gasanstaltstraszlige 10 Telefon (03 51) 21 53 08 30 (Gesop)

Ergaumlnzend wirkt die staumldtische Jugend- und Drogenberatungsstelle Richard-Wagner-Straszlige 17 Telefon (03 51) 4 88 53 71

Zusaumltzlich ist der mobile Sucht-dienst des Sozialamtes aufsuchend taumltig Beratung und Hilfe kann jeder er-warten der von Missbrauch oder Abhaumlngigkeit loskommen und die Suchtfolgen fuumlr sich und sein Umfeld mildern moumlchte Auch Angehoumlrige erhalten Rat und Unter-stuumltzung Ergaumlnzend bieten die Be-ratungsstellen Informationen zum Thema Praumlvention und Kontakt zur Selbsthilfegruppen-Landschaft an Die Angebote der Suchtberatungs-stellen sind kostenfrei nutzbar Alle Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter unterliegen der Schweige-pflicht Niemand muss sich daher scheuen Beratung und Hilfe in Anspruch zu nehmen Nicht nur Alkohol Crystal Cannabis oder Tabak koumlnnen in die Sucht fuumlhren Missbrauchspotenzial haben auch Medikamente ein ungesundes Essverhalten oder die vermehrte

Mediennutzung mit Computer-spielen und dem Smartphone All diesen Themen widmen sich die Beratungsstellen Wegen der Coro-na-Pandemie ist eine telefonische Anmeldung immer sinnvoll

wwwdresdendesucht

Dresdner Suchtberatungsstellen im Uumlberblick Staumldtisches Faltblatt informiert uumlber Hilfsangebote in der Landeshauptstadt

Die Landeshauptstadt Dresden bietet gemeinsam mit der Arbeits-gemeinschaft Demenz kostenfreie Schulungen zum Krankheitsbild Demenz fuumlr interessierte Perso-nen an

Die Veranstaltungen finden

in den Raumlumen des Dresdner Pf lege- und Betreuungsvereins Amalie-Dietrich-Platz 3 statt und sind kostenfrei Es wird um eine verbindliche Anmeldung unter Telefon (03 51) 4 16 60 47 oder per E-Mail an demenzdpbv-onlinede gebeten Nur damit ist der Zu-gang zur Schulung gewaumlhrleistet

Die Grundschulung vermittelt Informationen zum Krankheits-bild zu Kommunikationsmoumlglich-keiten und zu in der Landeshaupt-stadt Dresden bereits vorhandenen Hilfe- und Beratungsstrukturen Praxisnah werden typische Be-gegnungssituationen besprochen

Die Termine sind Donnerstag 18 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 22 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 29 Juni 9 bis 12 Uhr Donnerstag 9 Juli 16 bis 19 Uhr Dienstag 14 Juli 16 bis 19 Uhr Donnerstag 23 Juli 9 bis 12 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Das Angebot zur Aufbauschu-lung mit dem Thema bdquoPraktische Ansaumltze im Umgang mit demenz-erkrankten Menschenldquo schlieszligt inhaltlich an die Schulung zum Krankheitsbild Demenz an The-men sind der Umgang mit schwie-rigen Verhaltensweisen und kom-munikative Ansaumltze

Die Termine sind Mittwoch 17 Juni 16 bis 19 Uhr Dienstag 23 Juni 9 bis 12 Uhr Freitag 3 Juli 9 bis 12 Uhr Donnerstag 16 Juli 16 bis 19 Uhr Montag 20 Juli 16 bis 19 Uhr Mittwoch 22 Juli 16 bis 19Uhr Donnerstag 30 Juli 16 bis 19 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Telefon (03 51) 4 16 60 47 E-Mail an demenzdpbv-onlinedewwwdresdendepflege

Schulungen zum Krankheitsbild DemenzKostenfreie Termine koumlnnen nur nach Anmeldung besucht werden

Der naumlchste Informationsnachmit-tag im Rahmen der Veranstaltungs-reihe bdquoErnaumlhrung in Schwanger-schaft und Stillzeitldquo am Mittwoch 17 Juni 1630 bis 1930 Uhr in der Beratungsstelle fuumlr Schwangere und Familien Braunsdorfer Straszlige 13 findet nicht statt Werdende oder stillende Muumltter Vaumlter Angehoumlrige und Freunde die sich fuumlr das Thema interessieren erhalten in der vom Gesundheitsamt herausgegebenen Broschuumlre bdquoVollwertige Ernaumlhrung in Schwangerschaft und Stillzeitldquo im Internet wertvolle Tipps

wwwdresdendeschwangerschaft

Absage Ernaumlhrung in der Schwangerschaft

Stellen Sie sich vor Sie wachen auf und uumlber Nacht ist das Patriarchat ver-schwunden Allein Sie wissen nichts davon Woran merken Sie es zuerst Das Frauenstadtarchiv Dresden er-arbeitet gemeinsam mit der Thea-terpaumldagogin Elisa Moser ein Stra-tegiespiel namens PATRIA[R]CIAO um einem solchen Szenario et-was naumlher zu kommen Einem patriarchalen und sexistischen gesellschaftlichen Normalzustand soll auf kreative Weise der Kampf angesagt werden Bei der Umsetzung hofft das Frauenstadtarchiv auf die Unterstuumltzung von Frauen die ihren Lebensmittelpunkt in Sachsen haben Sie sollten ihre Erfahrungen Ideen und Kreativitaumlt in einen vom Frauenstadtarchiv bereitgestellten Fragebogen einflieszligen lassen Da-raufhin wird das Spiel entwickelt Es soll in einer limitierten Auflage puumlnktlich zur Vorweihnachtszeit er-scheinen und gegen eine Spende im Frauenstadtarchiv erworben werden Unter allen Einsendungen werden drei Spiele verlost Die Gewinne-rinnen werden am 17 November im Rahmen des 30 Jubilaumlums des FrauenBildungsHauses Dresden e V bekannt gegeben sowie persoumln-lich informiert Der Fragebogen ist bis 30 Juni online abrufbar Nach Absprache kann er auch persoumlnlich abgeholt werden

Frauenstadtarchiv Dresdenco FrauenBildungsHaus Dresden e VOskarstraszlige 1 01219 DresdenTelefon (03 51) 31 38 83 90E-Mail frauenstadtarchivfrauenbildungshaus-dresdendewwwfrauenstadtarchivde

Frauenstadtarchiv sucht Zeitzeugen

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt die von der Saumlchsischen Landesregierung angekuumlndigte Verlaumlngerung der Kappungsgren-zen-Verordnung um fuumlnf Jahre bis zum 30 Juni 2025 Damit duumlrfen Mieten in Dresden innerhalb von drei Jahren um houmlchstens 15 Pro-zent angehoben werden

Die Sozialbuumlrgermeisterin sagt mit Blick auf die Anspannung des

Dresdner Wohnungsmarkts und Auswirkungen der Corona-Pande-mie auf den Arbeitsmarkt bdquoDas ist ein gutes Signal zur rechten Zeit Gerade jetzt gilt es unangemesse-ne Preisspruumlnge zu verhindernldquo In den vergangenen fuumlnf Jahren ist die Anzahl der Mieterhaus-halte in Dresden um 45 Prozent angestiegen Die Anzahl der Miet-wohnungen hat dagegen nur um 36 Prozent zugelegt Entgegen dem uumlblichen Trend ist die Arbeits-

losigkeit in Dresden von April zu Mai um 828 Personen gestiegen Die Arbeitsagentur verzeichnete bei den Arbeitsaufnahmen einen Einbruch von 28 Prozent Die Nachfrage nach Arbeitskraumlften ist gegenuumlber dem Vorjahr um 44 Prozent eingebrochen

Dr Kaufmann verweist auf den sozialen Wohnungsbau bdquoWir muumlssen verhindern dass der Woh-nungsmarkt mit dem Coronavirus angesteckt wird Wohnen in Dres-den soll auch in Zukunft fuumlr alle bezahlbar bleiben Dafuumlr muumlssen jetzt die entscheidenden Register gezogen werden Wir brauchen mehr mietpreis- und belegungsge-bundenen Wohnraum in unserer Stadtldquo Die Buumlrgermeisterin hofft dass der Freistaat Sachsen den Kommunen mit knappem Wohn-raumangebot auch uumlber das Jahr 2020 hinaus Mittel bereitstellt damit private Investoren und kommunale Wohnungsbauunter-nehmen wie die staumldtische WiD Wohnen in Dresden weitere be-zahlbare Wohnungen errichten und sanieren koumlnnen

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1 150 bis 1 300 Wohnungen in Dresden ndash das sind 04 Prozent des gesamten Wohnungsbestands in der Landeshauptstadt ndash werden als Ferienwohnungen genutzt und gelten damit als potenziell zweckentfremdet Zu diesem Er-gebnis kommen Wissenschaftler des Forschungsinstituts Empirica AG Sie haben im Auftrag der Stadt private Unterkuumlnfte analysiert die auf Internetportalen wie Airbnb und Fewo-direkt inseriert wer-den Betroffen seien laut Empirica uumlberwiegend Ein- und Zwei-Zim-mer-Wohnungen Das Gutachten der Empirica AG ist unter wwwdresdendewohnen veroumlffentlicht

Die als Ferienwohnungen ge-nutzten Wohneinheiten konzen-trieren sich raumlumlich vor allem auf die zentralen und touristisch attraktiven Stadtteile die Altstadt (36 Prozent des Wohnungsbe-standes) sowie die Aumluszligere und die Innere Neustadt (21 bzw 16 Prozent) Belege fuumlr Wohnungs-markt-Verzerrungen durch die an-gebotenen Ferienwohnungen oder kleinraumlumige Auswirkungen auf

Dresdner Nachbarschaften fanden die Experten nicht Allerdings hat die Anzahl der Ferienwohnungen zwischen 2017 und 2019 stadtweit um 300 Wohnungen zugenom-men Das entspricht einem Anstieg um 50 Prozent

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kauf-mann erklaumlrt bdquoDass unsere Stadt Gaumlste und Touristen aus aller Welt anzieht freut uns natuumlrlich Der Reiz Dresdens liegt gerade in den kurzen Wegen Hier kann man gleichzeitig gut leben arbeiten und wohnen Das soll auch in Zukunft so seinldquo Die Buumlrgermeis-terin plaumldiert deshalb fuumlr ein Fruumlh-warnsystem bdquoDie Stadt wird regel-maumlszligig ein wachsames Auge auf eine moumlgliche Zweckentfremdung von Wohnraum werfen Sollte im-mer mehr Wohnraum durch Um-widmung verloren gehen werden wir mit der Landesregierung uumlber ein Zweckentfremdungsverbot sprechenldquo

Derzeit haben die Staumldte und Gemeinden in Sachsen keine

rechtliche Handhabe um eine Zweckentfremdung von Wohn-raum durch Ferienwohnungen zu verhindern Dafuumlr waumlre eine Landesvorschrift erforderlich Diese muumlsste auch genau definie-ren unter welchen Umstaumlnden Wohnraum als zweckentfremdet gilt Nach den Empirica-Forschern liegt dies vor wenn eine Wohnung mindestens 90 Tage pro Jahr zur Fremdenbeherbergung vermietet wird

Ein generelles stadtweites Ver-bot lehnt Dr Kristin Klaudia Kauf-mann jedoch ab bdquoEs geht darum die Versorgung der Einwohnerin-nen und Einwohner mit Wohn-raum zu sichern und den typi-schen Charakter und Charme der Stadtteile zu bewahren Deshalb sollte das Zweckentfremdungs-verbot auf Stadtteilebene ansetzen Ein Riegel sollte zu allererst in Stadtteilen vorgeschoben werden in denen viele Ferienwohnungen vorhanden und die Mieten uumlber-durchschnittlich hoch sindldquo

wwwdresdendewohnen

Mehr Wohnungen wurden zu FerienwohnungenAnteil liegt aktuell bei 04 Prozent des Dresdner Wohnungsmarktes

Kappungsgrenzen-Verordnung wird verlaumlngertDr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt Entscheidung der Saumlchsischen Landesregierung

Laufangebot Sportstaumltte Bo-denbacher StraszligeAlle Lauf begeisterten und jene die es werden wollen koumlnnen ab Donnerstag 11 Juni wieder jeden Donnerstag auf der 400-Meter-Kunst-stoff-Rundlaufbahn Bodenbacher Straszlige 152 von 17 bis 19 Uhr kostenfrei laufen Umkleiden und Spinde stehen nicht zur Verfuumlgung Die sanitaumlren Anlagen im Sozialge-baumlude koumlnnen aber genutzt werden Die ausgehaumlngten Hygiene- und Verhaltensregeln sind zu beachten und umzusetzen Die Sportanlage Bodenbacher Straszlige ist mit den Stra-szligenbahnlinien 1 und 2 zu erreichen Die Haltestelle bdquoProf-Ricker-Straszligeldquo befindet sich unmittelbar vor der Sportstaumltte an der Margon Arena

Beachvolleyball im Sportpark Ostra ab 16 JuniEs geht wieder los Auf vier Beach-volleyball-Plaumltzen koumlnnen alle Sport-begeisterten ab Dienstag 16 Juni wieder zu folgenden Zeiten spielen

Dienstag Mittwoch und Don-nerstag 18 bis 22 Uhr

Sonnabend und Sonntag 10 bis 16 UhrPro Stunde betraumlgt die Platzge-buumlhr 18 Euro Umkleidemoumlglich-keiten stehen zur Verfuumlgung Fuumlr Reservierungen und Anfragen ist der Servicepunkt der EnergieVer-bund Arena unter der Rufnummer (03 51) 4 88 52 52zu kontaktieren Eine Reservierung ist zwingend erforderlich Das Hygienekonzept sowie die Nutzerordnung sind zu beachten und umzusetzen So ist beispielsweise die Anzahl der Spieler auf 2 x 4 Personen je Feld begrenzt und Zuschauer sind nicht erlaubt Personen mit Covid-19-Verdacht wie zum Beispiel erhoumlhte Koumlrper-temperatur undoder Erkaumlltungs-symptomen duumlrfen die Anlage nicht betreten Der Mindestabstand von 150 Meter ist wo immer moumlglich einzuhalten und der koumlrperliche Kontakt ist auf ein Minimum zu beschraumlnken Das regelmaumlszligige Haumlndewaschen ist unter Wahrung des Abstandes im benachbarten Funktionsgebaumlude moumlglich Fluumlssig-seife sowie Einmalhandtuumlcher zum Abtrocknen stehen bereit

Gebuumlhrenfreie Parkplaumltze ste-hen an der Pieschener Allee zur Verfuumlgung Die Beachplaumltze sind mit der Straszligenbahnlinie 10 und Buslinie 94 bis Krankenhaus Fried-richstadt oder mit der S-Bahn bis Bahnhof Dresden-Mitte erreichbar

wwwdresdendebeachvolleyball

Oumlffentliches Laufen und Beachvolleyball moumlglich

9A K T U E L L E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Seit dem 8 Juni bietet das Amt fuumlr Kindertagesbetreuung wieder persoumlnliche Beratungsgespraumlche zur Vermittlung von Kitaplaumltzen und zu den Elternbeitraumlgen an Es ist von Vorteil sich vorher telefonisch oder per E-Mail bei der jeweiligen Stelle einen Termin geben zu lassen um die Wartezeiten so gering wie moumlglich zu halten

Die Beratungs- und Vermitt-lungsstelle von Kitaplaumltzen ist erreichbar per

Telefon (03 51) 4 88 50 51 oder E-Mail kindertagesbetreuung

dresdende Dienstags und donnerstags

bieten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von 9 bis 18 Uhr auch Sprechzeiten ohne vorherige Ter-minvereinbarung an

Die Beitragsstelle bietet ihre Beratungen weiterhin ohne vor-herige Terminvereinbarung an Sie hat montags und freitags von 9 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 9 bis 18 Uhr ge-oumlffnet

Aufgrund der weiter bestehen-den Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus werden die Besucher gebeten in den Raumlumen des Am-tes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen Abstand zu halten und auf das Haumlndeschuumltteln zu verzichten Personen mit Krank-heitssymptomen wie zum Bei-spiel Husten Schnupfen Fieber erhalten keinen Zutritt

Das Amt fuumlr Kindertagesbe-treuung befindet sich seit 27 Januar auf der Breitscheidstraszlige 78 Haus bdquoEldquo 2 Obergeschoss in Dresden-Dobritz

wwwdresdendekita

Wieder offen Amt fuumlr Kindertagesbetreuung

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat Jan Donhauser am 4 Juni zum Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend mit der Mehrheit der An-wesenden gewaumlhlt Jan Dohnhauser nimmt die Wahl an

Die siebenjaumlhrige Amtszeit beginnt mit der Berufung in das Beamtenverhaumlltnis auf Zeit Jan Donhauser ist zukuumlnftig zustaumlndig fuumlr das Schulverwaltungsamt das Jugendamt das Amt fuumlr Kinder-tagesbetreuung den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen und das Amt fuumlr Kinder Jugend und Familie

Fuumlr das Amt des Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend gingen fuumlnf Bewerbungen ein nachdem der bisherige Beigeordnete Hartmut Vorjohann am 20 Dezember 2019 zum Staatsminister der Finanzen des Freistaates Sachsen ernannt und deshalb die Stelle zur Neu-besetzung ausgeschrieben wurde

Bei der Stadtverwaltung gibt es sie-ben Geschaumlftsbereiche Diese sind

Geschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht Buumlrgermeister Dr Peter Lames

Geschaumlftsbereich Bildung und Ju-gend Buumlrgermeister Jan Donhauser

Geschaumlftsbereich Ordnung und Sicherheit Erster Buumlrgermeister Detlef Sittel

Geschaumlftsbereich Kultur und Tourismus Zweite Buumlrgermeisterin Annekatrin Klepsch

Geschaumlftsbereicht Arbeit So-ziales Gesundheit und Wohnen Buumlrgermeisterin Dr Kristin Klaudia Kaufmann

Geschaumlftsbereich Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften Buumlrgermeister Raoul Schmidt-Lamontain

Geschaumlftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft Buumlrgermeis-terin Eva Jaumlhnigen

Neuer Beigeordneter fuumlr Bildung und Jugend

Fuumlr den 9 Saumlchsischen Selbst-hilfepreis sucht der Verband der Ersatzkassen e V (VDEK) bis Freitag 17 Juli gute Ideen und nachahmenswerte Projekte aus dem Bereich der Selbsthilfe Teil-nehmen koumlnnen sowohl Gruppen als auch Einzelpersonen die in der Selbsthilfe im Freistaat Sach-sen aktiv sind Bewerbungen sind direkt bei der VDEK-Landesver-tretung Sachsen einzureichen

Stefanie Gilbricht Leiterin der Kontakt- und Info -Stel le Selbsthilfe der Landeshaupt-stadt Dresden erklaumlrt warum Dresdnerinnen und Dresdner sich beteiligen sollen bdquoDer Preis soll besondere gesundheitsbe-zogene Ideen Initiativen und herausragendes ehrenamtliches Engagement von Gruppen und Angehoumlrigen die in der Selbst-

hilfe taumltig sind wuumlrdigen Im Mittelpunkt der diesjaumlhrigen Preisverleihung steht die Frage nach dem Umgang von Grup-pen und Personen die in der Selbsthilfe engagiert sind mit den aktuellen Einschraumlnkungen durch die Corona-Pandemie Wie kommen Gruppen jetzt zusam-men Wie tauschen sie sich ausldquo

Uumlber die Vergabe des Saumlch-sischen Selbsthilfepreises ent-scheidet eine Fachjury Gestiftet wird die Ehrung von der Barmer der Techniker Krankenkasse der DAK-Gesundheit der Kauf-maumlnnischen Krankenkasse der Handelskrankenkasse und der Hanseatischen Krankenkasse

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9 Saumlchsischer SelbsthilfepreisVorschlaumlge gesucht ndash Bewerbung laumluft bis 17 Juli

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Das Talente-Entwicklungspro-gramm bdquoJuniordoktorldquo laumlsst sich von Corona nicht in die Knie zwingen Innerhalb kurzer Zeit wurde auf digitale Angebote umgestellt und 15 Veranstaltungen (z B bdquoSonder-forschungsbereich fuumlr Houmlhlenfor-scherldquo oder bdquomdr WISSEN Ger-nelernenldquo) online durchgefuumlhrt Diese wurden intensiv genutzt sodass hier uumlber 140 Stempel an die Teilnehmer des Jahrgangs 201920 vergeben werden konnten

Dr Robert Franke Amtsleiter der Wirtschaftsfoumlrderung bdquoSchuuml-lerinnen und Schuumller mussten in den vergangenen Wochen auf vieles verzichten Wir sind froh dass wir in dieser Zeit mit einem attraktiven und gleichzeitig si-cheren Angebot die Neugier auf Wissenschaft und Forschung auf-rechterhalten konntenldquo

Coronabedingt musste dennoch gut ein Drittel der geplanten 100 analogen Veranstaltungen weg-fallen In Abstimmung mit den Einzelveranstaltern wird es in diesem Jahr die Auszeichnung der erfolgreichen Juniordoktoren bereits nach fuumlnf Stempeln geben bislang waren sieben notwendig Das Programm der nunmehr zwoumllften Staffel des Juniordoktors laumluft noch bis zum Freitag 19 Juni Dann werden die Paumlsse der Teilnehmer erwartet und aus-gewertet Die Auszeichnungsver-

anstaltung soll entsprechend der geltenden Rahmenbedingungen am 19 September an der TU Dres-den stattfinden

Uumlber den JuniordoktorDas Talente-Entwicklungspro-gramm Juniordoktor gibt jungen Menschen der 3 bis 12 Schulklasse in ihrer Freizeit einen lebendigen Einblick in Forschung Ingenieur-wissenschaften Politik und Kultur in Dresden

Mit uumlber 100 auszligerschulischen Veranstaltungen wird die Breite wissenschaftlicher Arbeit gezeigt Die Juniordoktor-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer besuchen uumlber das Schuljahr hinweg verschiedene Workshops Labore Houmlrsaumlle Unter-nehmen oder Ausstellungen und erkunden auf diesem Weg die Welt der Wissenschaft und Forschung

Ziel ist es eine Menge Spaszlig zu haben bei der Beschaumlftigung mit Wissenschaft und Forschung immer neugierig zu bleiben und mit dem Nachweis der richtigen 5 (statt sonst 7) Antworten auf die Ju-niordoktor-Fragen zum kroumlnenden Abschluss der Juniordoktor-Staffel den Doktorhut aufzuhaben

Das Amt fuumlr Wirtschaftsfoumlr-derung begleitet das Programm im Rahmen seiner Fachkraumlfte-strategie

wwwjuniordoktorde

Mit Maske zum Juniordoktor-HutAusnahme Auszeichnung mit fuumlnf statt sieben Stempeln

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wwwscharfe-mediade24|2020 Donnerstag 11 Juni

Holz ist ein wunderbarer Werkstoff der schon seit jeher die Menschen begeistert Seine Eigenschaften sind so vielseitig dass er nie seine Bedeutung verloren hat Besonders im Wohnbereich verschafft er den Menschen eine hohe Lebensquali-taumlt und ein Gefuumlhl von WaumlrmeSchon immer war auch die Ver-arbeitung von Holz eine technische Herausforderung und Anspruch an houmlchste Handwerkskunst Dabei geht es auch heute noch darum die aumlsthetischen Eigenschaften des Holzes optimal zu schuumltzen um sich sehr lange daran zu erfreuen

Dieses Material darf deshalb fuumlr eine Uumlberdachung von Terrassen nicht fehlen Insbesondere zur warmen Jahreszeit verwandeln sich Terrassen in erweiterte Wohnzimmer die sogar an kuumlhlen und verregneten Tagen einen Aufenthalt im Gruumlnen ermoumlg-lichen Fuumlr die Wahl der Terrassen-uumlberdachung kommen zwar unter-schiedliche Materialien in Betracht Doch Holzdaumlcher verbreiten einen besonderen natuumlrlichen Charme

Holz schafft Wohlfuumlhlatmosphaumlre Da Holz ein natuumlrlicher Rohstoff und deshalb ideal fuumlr Gaumlrten geeignet ist schwoumlren viele Gartenbesitzer auf dieses Material Der Rohstoff uumlberzeugt mit maximaler Stabilitaumlt und traumlgt deshalb auch besonders groszlige Lasten Bei einer robusten Bauweise bieten die Daumlche sogar die Moumlglichkeit diese zu begehen Somit ist ein Terrassendach aus Holz vielseitig einsetzbar Im Gegensatz zu anderen Materialien uumlberzeugt ein Terrassendach aus Holz ebenfalls mit seinem Kostenfaktor Daruumlber hinaus spricht die unkomplizierte

Bearbeitungsweise fuumlr das Material Wer die Uumlberdachung mit kleinen Extras versehen moumlchte kann mit wenigen Handgriffen Blumenampeln oder andere dekorative Gegen-staumlnde daran befestigen Zugleich eroumlffnet das Material zahlreiche Ge-staltungsmoumlglichkeiten Indem sich Holz in allen vorstellbaren Farben streichen und lackieren laumlsst koumlnnen Hausbesitzer den Farbton des Ter-rassendachs sogar der Farbgebunb der Hausfarbe anpassen

Eine gute Wahl fuumlr kleine Terrassen In erster Linie sind die Uumlberdachun-gen aus Holz fuumlr kleine Terrassen geeignet Wer sich an professionelle Anbieter wie die Firma Holztechnik Laumltzsch GmbH wendet geht auch in Qualitaumltsfragen auf Nummer sicher Gut abgelagertes und druckimprauml-gniertes Holz verspricht eine hohe Langlebigkeit fuumlr die Uumlberdachun-gen Damit sind entspannte Mo-mente im Freien vorprogrammiert

Die wichtigsten Holzarten im Uumlberblick Ob Vollholz oder Leimholz ndash gern informieren die Experten uumlber die Vor- und Nachteile der einzelnen Holzarten So ist Vollholz die bes-te Wahl fuumlr Sparfuumlchse die von einem tragfaumlhigen und langlebigen Terrassendach in vielen vorstellba-ren unterschiedlichen Anstrichen profitieren moumlchten Im Gegensatz dazu uumlberzeugen Terrassenuumlber-dachungen aus Leimholz mit dem leichten Gewicht einer einfachen Verarbeitung sowie besonders robusten Eigenschaften In Uumlberda-chungen aus Leimholz koumlnnen sogar Kruumlmmungen eingebaut werden

Wohlfuumlhlmomente unter blauem HimmelMit der richtigen Uumlberdachung fuumlr die Terrasse

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wwwscharfe-mediade 24|2020 Donnerstag 11 Juni

Holz uumlberzeugt als optisch anspre-chendes robustes und tragfestes Material an dem Gartenbesitzer bei der noumltigen Pflege fuumlr lange Zeit ihre Freude haben werden Denn eine Terrasse ist nicht nur ein Ort zum Verweilen Eine Terrasse ist eine Wohlfuumlhloase Deshalb ist es umso wichtiger die Wahl eines geeigneten Materials genau zu durchdenken

Die Familie Holztechnik Laumltzsch GmbH hat sich dieser Herausfor-derung gestellt und viele hundert Detailloumlsungen erarbeitet die konstruktiv und technisch eine optimale Holzverarbeitung und ndashVerwendung erlauben Verschie-dene Dachvarianten Seitenver-glasungen und Schiebetuumlren sowie Sichtschutzkonstrukionen stehen zur Verfuumlgung

Fuumlr die selbst entwickelten Ter-rassenuumlberdachungen bietet sie

dem Kunden aus einem Pool von umfangreichen Standardvarianten die Moumlglichkeit ohne Mehrkosten Sondermaszlige und Sonderformen zu entwickeln und zu bauen Dabei kann man sowohl uumlber das Internet unter wwwhtl-onlinede oder persoumlnlich

seine Anfrage zur Kalkulation ein-reichen Wer noch keine konkreten Vorstellungen von seinen Vorhaben hat wird umfangreich beraten oder kann sich in der Fotogalerie im Inter-net von etwa 800 Fotolsquos inspirieren lassen Auszligerdem stehen auf der

Internetseite ca 500 vorkonstruier-te Modelle in 3-D zur Auswahl Es stehen auch Wintergaumlrten Balkone und Carports zur Verfuumlgung

Besonderen Augenmerk legt Holz-technik Laumltzsch auf die Planung Hier wird uumlber ein speziell entwickeltes 3-D-Programm die Ist-Situation und das Wunschprojekt raumlumlich dargestellt und maszliglich optimiert Der Kunde hat hier die Moumlglichkeit auch in der Konstruktionsphase noch Ideen und Aumlnderungswuumlnsche ein-flieszligen zu lassen Erst wenn alles im 3-D-Modell stimmt wird gebautSo wurden schon viele Projekte in Sachsen umgesetzt Aber in den letzten Jahren stieg auch das Inte-resse aus anderen Bundeslaumlndern an diesem individuellen Service und es wurden Bausaumltze bis nach Hol-land Frankreich und in die Schweiz geliefert

Text Sandra Reimann

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Heute schon an morgen denken Diese Devise ist beim Hausbau von besonderer Bedeutung Eine barrierefreie Bauweise verspricht eine flexible Nutzbarkeit und hohe Anpassungsfaumlhigkeit Dem Staat ist ebenfalls daran gelegen den Bau von zukunftsfaumlhigen Im-mobilien zu foumlrdern und deshalb Barrierefreiheit in Wohnungen und Haumlusern zu gewaumlhrleisten Diese Anforderungen sind in Anbetracht des derzeitigen demografischen Wandels umso wichtiger

Durch diese Maszlignahmen soll es Menschen mit koumlrperlichen Ein-schraumlnkungen laumlnger moumlglich zu sein selbstaumlndig in den eigenen vier Waumlnden zu leben Doch ent-sprechende Baumaszlignahmen kosten viel Geld Deshalb unterstuumltzt die KfW-Bank die Schaffung eines barrierefreien Wohnumfelds Die

KfW-Bank ndash auch als Kreditanstalt fuumlr Wiederaufbau bekannt ndash ist die groumlszligte Foumlrderbank Deutschlands Eine wichtige Aufgabe der KfW besteht darin Privatpersonen sowie Unternehmen uumlber Foumlrderprogram-me und Foumlrdekredite bei verschie-denen Plaumlnen einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu unterstuumltzen Zugleich fokussieren sich die Foumlrder-aktivitaumlten der Bank an zentralen gesellschaften Herausforderungen denen die Bewaumlltigung des demo-grafischen Wandels angehoumlrt

Baudarlehen mit guumlnstigen Zinskonditionen Dieses Foumlrderprogramm schlieszligt fuumlr Bauherren die Moumlglichkeit ein fuumlr ihre Bauvorhaben mit Darlehen mit geringen Zinssaumltzen unterstuumltzt zu werden Da die Foumlrderoptionen fuumlr die Programme jedoch limitiert sind werden bei groumlszligeren Baumaszlignah-

men klassische Baukredite mit zu-saumltzlichen KfW-Mitteln empfohlen

Wer darf eine KfW-Foumlrderung erhaltenFoumlrderungen uumlber einen Kredit koumlnnen beispielsweise von Privat-personen Bautraumlgern oder Woh-nungseigentuumlmergemeinschaften beantragt werden Allerdings werden entsprechende Foumlrderkredite nicht direkt bei der KfW-Bank sondern von Finanzierungsinstituten wie Versicherungen und Banken ge-waumlhrt Ein Nachweis uumlber die Ver-wendung der Mittel ist gegenuumlber dem Finanzierungspartner not-wendig Hierfuumlr sind sogenannte Fachunternehmererklaumlrungen oder Zahlungsbelege uumlber beglichene Rechnungen notwendig Fuumlr eine Foumlrderung uumlber einen Zuschuss sind unter anderem Eigentuumlmer vermieteter oder selbst genutzter Ein- bzw Zweifamilienhaumluser deren Ersterwerber oder Mieter nach Abschluss einer Modernisierungs-vereinbarung mit dem Vermieter

berechtigt Eine Kombination der Zuschuumlsse durch die KfW-Bank sowie anderer oumlffentlicher Foumlrde-rungen ist moumlglich Die jeweilige Zuschusshoumlhe orientiert sich an verschiedenen Foumlrderbereichen des KfW-Programms fuumlr altersgerechten Umbau und haumlngt vom jeweiligen Projekt ab

Foumlrdermaszlignahmen in der Uumlbersicht Ein wichtiger Foumlrderbereich der KfW-Bank bezieht sich auf Einzel-maszlignahmen zum Einbruchschutz Fuumlr eine Reduzierung von Barrieren werden beispielsweise Badumbauten oder Umgestaltungen von Raumauf-teilungen und Schwellenabbauten gefoumlrdert Daruumlber hinaus unter-stuumltzt die KfW ebenfalls Moumlglich-keiten um Stufen und Treppen zu uumlberwinden oder Wohnungszugaumln-ge barrierefrei zu gestalten

Text Sandra Reimann

Altersgerecht BauenMit Foumlrderprogrammen der KfW-Bank

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

Foto

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15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

Seite 16

16 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

18 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

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dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

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23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Fahr mal wieder Bimmelbahn 29072020 56 euro pro Person

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Page 3: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

324|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

F E R I E N P A S S

Auf den Dresdner Ferienpass ist Verlass ndash auch in diesem beson-deren Jahr oder gerade in diesem besonderen Jahr Denn wegen der Corona-Pandemie planen viele Fa-milien keine groszligen Urlaubsreisen Umso wichtiger sind Ferienerlebnisse daheim auch wenn es diesmal kein Familienfest zum Ferienstart am Elb-ufer geben kann und die einzelnen Angebote und Veranstaltungen an die aktuellen Erfordernisse ange-passt stattfinden Nun puumlnktlich fuumlnf Wochen vor Ferienbeginn er-scheint der bdquoFerienpass 2020ldquo und weckt Vorfreude auf den Sommer Verkaufsstart fuumlr die Broschuumlre ist am Montag 15 Juni

Fuumlr 10 Euro ist die Publikation in den Dresdner Buumlrgerbuumlros Stadt-kassen und Verwaltungsstellen zu haben Abholtermine werden vorab online oder telefonisch vergeben Kontakte und Informationen da-zu gibt es unter wwwdresdendebuergerbueros In den Buumlrgerbuumlros ausgenommen Buumlrgerbuumlro Altstadt und Schoumlnfeld-Weiszligig gilt bar-geldloser Zahlungsverkehr Erneut erhalten Kinder mit Dresden-Pass ein Freiexemplar

Mit rund 1 200 Angeboten wen-det sich die Ferienpass-Broschuumlre an Dresdner Kinder von 6 bis 14 Jahren Das kompakte Heft hilft bei der eigenstaumlndigen und ab-wechslungsreichen Gestaltung der Sommerferien in und um Dresden Auf 128 Seiten enthaumllt sie nicht nur ein volles Programm fuumlr die freien Tage vom 18 Juli bis zum 30 August Maumldchen und Jungen mit Ferienpass koumlnnen auszligerdem zahl-reiche Gutscheine und den Vorteil des stadtweit freien Fahrausweises fuumlr Busse und Bahnen in den Ferien nutzen Die Ferienpass-Broschuumlre wird vom Jugendamt gemeinsam

mit uumlber 100 Partnern und Unter-stuumltzern herausgegeben Obwohl mit groumlszligter Sorgfalt zusammen-gestellt kann es aufgrund der Corona-Pandemie nach Erscheinen zu Aumlnderungen kommen Aktuelle Informationen gibt es online unter wwwdresdendeferienpass oder direkt beim jeweiligen Veranstalter

Spaszlig und Abwechslung bieten im Dresdner Feriensommer nicht nur die Kinder- und Jugendhaumluser sondern auch die Dresdner Baumlder Museen Bibliotheken und Sport-vereine Viele bekannte Veranstalter sind wieder dabei so zum Beispiel die Minigolfanlage im Groszligen Garten die Kinderstraszligenbahn Lottchen die Saumlchsische Dampf-schiffahrt das Schuumllerlabor DeltaX das Medienkulturzentrum die JugendKunstschule Dresden das Ju-gend-Oumlko-Haus die Stadtteil-Feuer-wehren der Zoo Dresden der Flug-hafen Dresden das Panometer und der Waldseilpark Dresden-Buumlhlau

Doch auch neue Partner uumlber-raschen mit ihren Ideen und Ange-boten wie das Historische Fischhaus Dresden oder das Max-Planck-In-stitut fuumlr molekulare Zellbiologie und Genetik Dank aller koumlnnen die Ferienkinder zu Beispiel auf Schatzsuche gehen Fechten ler-nen Hip-Hop trainieren tierische Gebisse erforschen oder Theater spielen Auch Kurse in Erster Hilfe Marionetten-Bau orientalischem Tanz Backen oder Toumlpfern sind im Angebot ebenso wie das Franzouml-sisch-Lernen Bowlen Reiten oder Naumlhen Ob Kraumluterquiz Bootsbau Drohnenflug Seifengieszligen Klet-tern Campen oder Sternegucken ndash fuumlr Abenteuer Entdeckungen und Spannung ist gesorgt Am Donnerstag 20 August 10 bis 12 Uhr haben Ferienkinder von

8 bis 14 Jahren nach Anmeldung auch wieder die Moumlglichkeit den Dresdner Oberbuumlrgermeister Dirk Hilbert kennenzulernen und ihm ihre Fragen zu stellen

Eine Uumlbersicht zu jedem einzel-nen Tag bietet der Ferienkalender vorn im Heft Vertiefende Informa-tionen befinden sich im Hauptteil bei den Angeboten der Veranstalter von A bis Z Online ist die Recherche moumlglich nach Ferientagen Alter Interesse Stadtteil Veranstalter oder Stichwort

Das Titelbild des Ferienpasses (siehe Abb) gestaltete Hermine Voszlig 10 Jahre Sie nannte ihr Strandmotiv bdquoInselurlaubldquo Das Bild entstand in der Kinder- und Jugendgalerie Einhorn einer Einrichtung der JugendKunstschule Dresden Den Kurs leitete Angelika Jost

Verkauf bdquoFerienpass 2020ldquo ab Montag 15 Juni 2020 mit vor-

heriger Terminvergabe telefonisch oder online unter wwwdresdendebuergerbueros und wwwdresdendekassen

10 Euro sind bargeldlos zahl-bar (bar Buumlrgerbuumlro Altstadt und Schoumlnfeld-Weiszligig)

Freiexemplar mit Dresden-Pass in den Buumlrgerbuumlros Altstadt Theaterstraszlige 11 Telefon

(03 51) 4 88 60 70 Mo Di Do 9ndash20 Uhr Mi 9ndash12 Uhr Fr 9ndash16 Uhr Sa 8ndash13 Uhr (1 und 3 im Monat)

BlasewitzLoschwitz Naumann-straszlige 5 Telefon (03 51) 4 88 86 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

CottaGorbitz Amalie-Diet-rich-Platz 3 Telefon (03 51) 4 88 56 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Klotzsche Kieler Straszlige 52 Tele-

fon (03 51) 4 88 65 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Leuben Hertzstraszlige 23 Telefon (03 51) 4 88 81 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Neustadt Hoyerswerdaer Straszlige 3 Telefon (03 51) 4 88 66 55 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Pieschen Buumlrgerstraszlige 63 Telefon (03 51) 4 88 55 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Plauen Noumlthnitzer Straszlige 2 Telefon (03 51) 4 88 68 90 Mo 9ndash16 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Prohlis Prohliser Allee 10 Tele-fon (03 51) 4 88 83 90 Mo 9ndash16 Di Do 9ndash18 Uhr Mi Fr 9ndash12 Uhr

Schoumlnfeld-Weiszligig Bautzner Land-straszlige 291 Telefon (03 51) 4 88 79 61 Mo 8ndash16 Uhr Di Do 8ndash18 Uhr Mi Fr 8ndash14 Uhr

in den Verwaltungsstellen Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Telefon (03 51) 4 88 79 35-36 Di Do 8ndash12 und 14ndash18 Uhr Fr 8ndash12 Uhr

Weixdorf Weixdorfer Rathaus-platz 2 Telefon (03 51) 4 88 79 48 Di Do 8ndash12 und 14ndash18 Uhr Fr 8ndash12 Uhr

Langebruumlck Weiszligiger Straszlige 5 Telefon (03 51) 4 88 79 77 Di Do 8ndash12 und 14ndash18 Uhr Fr 8ndash12 Uhr

in den Kassen Ostra-Allee 9 Telefon (03 51)

4 88 22 70 Mo Fr 9ndash12 Uhr Di Do 9ndash18 Uhr

Theaterstraszlige 11 Telefon (03 51) 4 88 60 16 Mo 9ndash12 Uhr Di Do 8ndash18 Uhr Fr 8ndash12 Uhr

Junghansstraszlige 2 Telefon (03 51) 4 88 13 60 Mo Fr 8ndash12 Uhr Di Do 8ndash12 und 14ndash18 Uhr

wwwdresdendeferienpass

Die Ferienpass-Broschuumlre laumlsst Vorfreude aufkommen Mit uumlber eintausend Angeboten sind die Sommerferien gerettet ndash Abholtermine muumlssen vorher angemeldet werden

Wir sind Ihr Ansprechpartner fuumlr Ihre Feierlichkeiten

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424|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

A K T U E L L E S

zum 100 Geburtstag am 15 Juni

Elfriede Czeczatka Prohlis

zum 90 Geburtstag am 12 Juni

Walter Muumlcklisch PieschenElfriede Thiem BlasewitzHeinz Doumlhler LoschwitzHildegard Koumlhler LoschwitzElfriede Schill BlasewitzRegina Burk BlasewitzBernhard Rudloff Weiszligig

am 13 Juni Traude Hoppe AltstadtManfred Werner BlasewitzBrigitte Loumlb Plauen

am 14 Juni Helga Waurich PlauenDr Werner Ditscherlein ProhlisHeini Wegner ProhlisSiegfried Grunert AltstadtAnnelies Hebenstreit PlauenLothar Muumlller Blasewitz

am 15 Juni Erika Bursche PieschenGisela Wustlich GoumlnnsdorfEster Steinigen WeixdorfSigfried Schubert Altstadt

am 16 JuniOttilie Schreiber LoschwitzHildegard Pobig ProhlisMaria Klein Plauen

am 17 Juni Dietrich Kloss PlauenKurt Metzner PlauenUrsula Bischoff Prohlis

am 18 Juni Alexander Markus CottaAnnelies Scheffler AltstadtGerhard Gottwald Plauen

Der Oberbuumlrgermeister gratuliert

Wegen Verlustes bzw Diebstahls wird folgender Dienstausweis der Landeshauptstadt Dresden fuumlr kraft-los erklaumlrt DA-Nr S062897

Kraftloserklaumlrung eines Dienstausweises

Ab sofort duumlrfen auf Dresdner Baustellen wieder Schacht- und Tief bauarbeiten starten Da an zahlreichen Baustellen gleichzeitig die Arbeiten wieder aufgenommen werden steigt das Risiko dass auch Kampfmittel gefunden werden und Evakuierungen noumltig sind Im Zuge der allgemeinen Corona-Lage waren Schacht- und Tiefbauarbeiten aus-gesetzt um bei einem moumlglichen Bombenfund die Lage mit Evakuie-rungen vieler Menschen nicht noch zu verschaumlrfen

Die allgemeinen Hygieneregeln gelten auch bei Evakuierungen Deshalb bereitet sich das Dresdner Amt fuumlr Brand- und Katastrophen-schutz auf diese neuen Bedingun-gen vor Gemeinsam mit den Dresd-ner Verkehrsbetrieben und der Messe Dresden werden Szenarien vorgehalten die eine Evakuierung vieler Menschen bei Einhalten der Hygieneregeln ermoumlglichen

Andreas Ruumlmpel Amtsleiter des Brand- und Katastrophenschutz-amtes bdquoJeder Betroffene kann selbst viel tun Wer informiert ist kann schnell und richtig reagieren und spart so den Einsatzkraumlften viel Zeit Es gibt einen Handzettel zum Thema Evakuierungen der auf alle wichtigen Eckpunkte hin-weist an die man denken muss wenn man evakuiert wird Und in der Wohnung einen Platz mit den

wichtigsten Unterlagen Medika-menten und Telefonnummer zu haben kann nie schadenldquo

Wer im Falle einer Evakuierung eine Notunterkunft nutzt muss dort eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen Von allen Personen welche die Notunterkunft nutzen werden die Kontaktdaten sowie der Gesund-heitsstatus erfasst Der Handzettel sowie weiterfuumlhrende Informatio-nen stehen unter wwwdresdendefeuerwehr mit Klick auf die Kachel bdquoEvakuierung ndash was nunldquo

Das Wichtigste zum Thema Evakuierung Evakuierung heiszligt dass alle Perso-nen die sich im gefaumlhrdeten Gebiet aufhalten dieses unverzuumlglich ver-lassen muumlssen Informationen gibt es meist vor Ort unter dresdende am Buumlrgertelefon (03 51) 4 88 76 66 in den sozialen Netzwerken und den Medien Uumlberlegen Sie ob es in Ihrer Nachbarschaft Personen gibt die Hilfe benoumltigen Weisen Sie bitte die Einsatzkraumlfte ndash am besten vor Ort alternativ uumlber den Notruf 112 ndash auf hilfsbeduumlrftige Personen in Ihrem Umfeld hin

Pruumlfen Sie ob Sie individuell eine Unterkunft auszligerhalb des Evakuierungsbereiches finden koumln-nen Infrage kommen zum Beispiel Verwandte Freunde Bekannte oder Arbeitskollegen Auch ein Gartengrundstuumlck bietet sich an

Wer keine Moumlglichkeit sieht sich individuell eine voruumlbergehende Beherbergung zu organisieren dem stehen dann eingerichtete offizielle Notunterkuumlnfte offen

In ein Notfallgepaumlck gehoumlren zum Beispiel Ausweise Kranken-kassen-Chipkarte wichtige Doku-mente Medikamente und Hygie-neartikel Brille Geld Geldkarte Handy persoumlnliche Telefonnum-mern Getraumlnke und Verpflegung fuumlr mindestens zwoumllf Stunden Decke oder Schlafsack eventuell Isomatte Kleidung nach Witte-rung Beschaumlftigungsmaterial wie Zeitschriften Buumlcher Spiele Radio oder Musikplayer mit Kopfhoumlrern Taschenlampe oder Stirnlampe fuumlr Kinder zusaumltzlich Kuscheltier Kissen Spiele Buumlcher eventuell Suumlszligigkeiten

Um Suchanfragen besorgter Angehoumlriger zu vermeiden sollten Sie diese moumlglichst zuumlgig uumlber Ihre Situation in Kenntnis setzen

Achten Sie darauf dass Licht und Geraumlte wie Radio und Fernseher in ihrer Wohnung ausgeschaltet sind Schlieszligen Sie die Fenster Auch die Wohnungstuumlr beim Verlassen bitte wie uumlblich abschlieszligen Wenn Sie Haustiere haben versorgen Sie diese zuvor ausreichend

wwwdresdendefeuerwehr

Evakuierungen wegen Kampfmittelfunden moumlglich Schacht- und Tiefbauarbeiten duumlrfen in der Landeshauptstadt wieder durchgefuumlhrt werden

Am Freitag 19 Juni 18 bis 20 Uhr findet im Kulturpalast Schloszligstra-szlige 2 eine Einwohnerversammlung zum Verkehrs- und Mobilitaumltskon-zept fuumlr den Dresdner Fernsehturm statt Da aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie Mindestabstaumlnde eingehalten werden muumlssen stehen nur begrenzte Platzkapazitaumlten zur Verfuumlgung Eine vorherige Anmeldung ist daher erforderlich Interessierte koumlnnen sich ab sofort online telefonisch oder im Kultur-palast anmelden

Online unter wwwdresdendefernsehturm

Telefon (03 51) 4 86 68 66 (Mon-tag bis Freitag 13 bis 18 Uhr und Sonnabend 10 bis 14 Uhr)

direkt Kulturpalast Schloszligstra-szlige 2 (Montag bis Freitag 13 bis 18 Uhr und Sonnabend 10 bis 14 Uhr)

Das Tragen einer Mund-Na-sen-Bedeckung ist bis zur Einnah-me des Platzes Pflicht Waumlhrend

der Veranstaltung ist dies nicht erforderlich wird aber empfohlen Gebaumlrdendolmetscher werden den Wortlaut der Veranstaltung fuumlr gehoumlrlose Teilnehmerinnen und Teilnehmer uumlbersetzen

Die Einwohnerversammlung wird live im Internet auf wwwdresdendefernsehturm uumlbertragen

wwwdresdendefernsehturm

Verkehrs- und Mobilitaumltskonzept zum FernsehturmAnmeldung zur Einwohnerversammlung ist ab sofort moumlglich

ZAHL DER WOCHE

Einen Zuwachs von drei Prozent bei den Ankuumlnften und zwei Prozent bei den Uumlbernachtungen verzeich-nete die Tourismusbranche im Jahr 2019 in Dresden Etwas ruumlcklaumlufig war die Zahl der auslaumlndischen Gaumlste von denen mit acht Prozent die meisten aus den USA kamen vor Polen (78 Prozent) und China (65 Prozent) Informationen wwwdresdendestatistik

524|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

K U L T U R

In diesem Jahr feiert der Kuumlnstler-bund Dresden e V sein 30-jaumlhriges Bestehen Dieses Jubilaumlum nimmt die Staumldtische Galerie Dresden Wilsdruffer Straszlige 2 (Eingang Landhausstraszlige) zum Anlass eine groszlige Ausstellung auszurichten

Insgesamt 60 Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler stellen zurzeit in der Staumldtischen Galerie Dresden je eine Arbeit aus Zu sehen sind 27 Gemaumllde elf Arbeiten auf Papier fuumlnf Fotografien vier Textilarbei-ten acht Skulpturen sowie fuumlnf Wandobjekte Thematisch wie formal sind die Werke weit ge-faumlchert vom Figurativen bis zum Abstrakten

Bei den Exponaten handelt es sich ausnahmslos um Leihgaben aus dem Besitz der Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler

Die juumlngsten Akteure in der Ausstellung sind in den 1980er Jahren geboren die mit Abstand aumllteste Teilnehmerin ist die erst kuumlrzlich verstorbene Priscilla Ann Siebert Thornycroft (1917 geboren)

Am Eingang der Ausstellung wird ein Film mit Interviews ge-zeigt Die Kuumlnstlerinnen Sophie Lindner und Iregravene Meacutelix hatten alle Mitglieder des Kuumlnstlerbundes Dresden eingeladen sich zu zwei Fragestellungen vor der Kamera zu aumluszligern Warum sind Sie Mitglied im Kuumlnstlerbund Dresden Was be-deutet der Beruf der Kuumlnstlerindes Kuumlnstlers fuumlr Sie

Mit uumlber 500 Mitgliedern ist der Kuumlnstlerbund Dresden der groumlszligte Zusammenschluss Bilden-der Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler in Ostdeutschland Etwa 70 Pro-zent der Mitglieder haben ein Studium an einer Kunsthoch-schule im Fach Bildende Kunst abgeschlossen

Oumlffnungszeitenbis 20 September 2020Dienstag bis Donnerstag Sonn-abend und Sonntag 10ndash18 UhrFreitag 10ndash19 Uhr (montags ge-schlossen)

30 Jahre Kuumlnstlerbund Dresden ndash 60 PerspektivenNeue Ausstellung in der Staumldtischen Galerie Dresden laumldt zum Besuch ein

Am Sonnabend 20 Juni geht es wieder los Dann findet erstmals bdquoIch hablsquo noch einen Koffer in ndash Ein Operettenspaziergang von Wien bis New Yorkrdquo statt An fuumlnf Spielorten auf dem Kraftwerksge-laumlnde und im Theater die jeweils musikalisch und thematisch einer Metropole zugeordnet sind finden rund 20-minuumltige Programme statt An der Station bdquoParisldquo verbreiten Chansons und Offenbachiaden franzoumlsisches Flair In bdquoWienldquo spielt ein Salonorchester walzerselig auf In bdquoDresdenldquo gibt es selten gehoumlrte Ausschnitte aus Klassikern der DDR-Operette

Fuumlnf Besuchergruppen mit je 25 Personen flanieren am Abend von Station zu Station und erleben eine musikalische Reise durch die Welt der Operette Jede Gruppe startet an einem anderen Ort und

wird von einem Guide gefuumlhrt Das Programm dauert ungefaumlhr zwei Stunden

Die Karten fuumlr den Operetten-spaziergang kosten inklusive eines Getraumlnks 25 Euro Kinder bis 18 Jahre zahlen 1050 Euro Es besteht freie Platzwahl an den Spielorten

Geplant sind bis 12 Juli insge-samt 15 Veranstaltungen Alle Ter-mine sind im Internet zu finden

Mit dem Konzert bdquoSchloumlsser die im Monde liegen ndash Berliner Ope-rette und Berliner Schlagerldquo oumlffnet am Freitag 26 Juni erstmals wie-der der Saal der Staatsoperette mit 215 Plaumltzen fuumlr Publikum Auf dem Programm stehen unter anderem Ausschnitte aus Paul Linckes Ope-rette bdquoFrau Lunardquo

Die Karten kosten von 1150 bis 33 Euro ermaumlszligigt von 9 bis 26 Euro Geplant sind fuumlnf Konzerte

alle Termine stehen im InternetBei Regen oder schlechtem

Wetter gibt es fuumlr die Operet-tenspaziergaumlnge eine attraktive Ausweichvariante Dann werden alle Programme auf der Buumlhne ge-spielt das Publikum sitzt im Saal

Alle Veranstaltungen finden unter Beachtung des geltenden Hygienekonzepts der Pflicht zu Mund-Nase-Bedeckungen in be-st immten Bereichen und Ab-standsregelungen statt

Besucherdienst der Staatsoperette DresdenKraftwerk Mitte 1 (nahe Wettiner Platz)Montag bis Freitag 10 bis 18 UhrTelefon (03 51) 32 04 22 22E-Mail kartenstaatsoperettedewwwstaatsoperettede

Die Staatsoperette Dresden laumldt wieder einMit zwei neuen Angeboten startet im Juni der Spielbetrieb

Menschengemachte oumlkologische und soziale Katastrophen drohen unseren Planeten unbewohnbar zu machen Die Lage ist kritischArchi-tektur und Urbanismus sind in die Krise verstrickt Doch es geht auch anders wie die Ausstellung des Architekturzentrum Wien bdquoCritical Careldquo in den Technischen Samm-lungen Dresden Junghansstraszlige 1ndash3 anhand von 21 aktuellen inter-nationalen Beispielen zeigt Dazu gehoumlren erdbebensichere und nach-haltige Dorfentwicklung in China Uumlberschwemmungsschutz durch traditionelle CO2-arme Bautechni-ken in Pakistan und Bangladesch die Umnutzung modernistischer Bauten in Brasilien und Europa ein oumlkologischer Community Land Trust in Puerto Rico die Revitalisierung historischer Bewaumlsserungssysteme in Spanien neue Konzepte fuumlr oumlf-fentliche Raumlume und durchmischte Stadtquartiere in Wien London und Nairobi

Die Ausstellung bdquoCritical Careldquo beweist dass Architektur und Urbanismus dafuumlr sorgen koumlnnen den Planeten bdquowiederzubelebenldquo ndash verweist der Begriff bdquoCritical Careldquo doch auf beides die Intensivstation und das Sorgetragen

Oumlffnungszeitenbis 13 September 2020Dienstag bis Freitag 9 bis 17 UhrSonnabend und Sonntag 10 bis 18 Uhr

Architektur fuumlr einen Planeten in der Krise

Umgestaltet Aus der Ruine eines Spi-tal-Pavillons wurde ein groszligzuumlgiger oumlffentli-cher Raum fuumlr Patienten Besucher Pflanzen und Tiere geschaffen Foto architecten de vylder vinck taillieu PC Caritas Melle Belgien 2016

Bei der Ausstellungseroumlffnung Foto Philipp Guumlnther

624|2020

Donnerstag 11 Juni

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Das staumldtische Tierheim ist fuumlr die Unterbringung von Fundtieren von behoumlrdlich beschlagnahmten Tieren aber auch fuumlr die Ver-sorgung der Tiere von Kranken-hauspatienten Inhaftierten und Verstorbenen und ndash wenn es die Kapazitaumlt erlaubt ndash auch fuumlr Ab-gabetiere zustaumlndig

Insgesamt 1 060 Tiere kamen 2019 ins staumldtische Tierheim 301 Hunde 378 Katzen und 381 andere Tiere Es gab keine wesentlichen Verschiebungen Im letzten Jahr konnten 99 Hunde 183 Katzen und 290 sonstige Tiere vermittelt werden Eine groszlige Anzahl der Hunde wurde von ihren Besitzern wieder abgeholt Der Erste Buumlrger-meister Detlef Sittel sagt bdquoAktuell versorgen acht Mitarbeiter im Tierheim 25 Hunde 44 Katzen und 14 weitere Tiere Ich danke ihnen

und den vielen ehrenamtlichen Helfern die sich hier um Tiere in Not kuumlmmernldquo

ZwangspflegeDie Zahl der Tiere in Zwangspflege bleibt hoch Diese Tiere kommen ins Dresdner Tierheim weil die Besitzer im Krankenhaus liegen in Haft muumlssen oder verstorben sind Auszligerdem muss das Veterinaumlramt immer wieder vernachlaumlssigte Tiere aufnehmen und das Ordnungs-amt gefaumlhrliche Hunde beschlag-nahmen Haumlufig sind Verstoumlszlige gegen das Tierschutzgesetz oder das Saumlchsische Gefahrhunderecht die Ursache So kamen 2019 aus diesen Gruumlnden 116 Hunde und 51 Katzen ins Dresdner Tierheim Problematisch bleibt auch 2019 die Dauer der Unterbringung und die finanzielle Lage der Tierhalter Die Kosten fuumlr die Unterbringung

der Zwangspflegetiere traumlgt der Tierbesitzer Wie bereits in den Vorjahren fuumlhrte das auch 2019 zu hohen Auszligenstaumlnden die den Haushalt des Tierheimes belasten

Probleme mit untergebrach-ten TierenDie Zahl von 25 im Tierheim le-benden Hunden mutet sehr gering an aber ein Teil der Hunde findet teilweise seit Jahren keinen neuen Besitzer Das liegt an ihrem Alter ihrer Gefaumlhrlichkeit und oft auch an mangelnder Erziehung Der erste Eindruck am Gitter schreckt potentielle Interessenten immer wieder ab Es sind keine fertig sozialisierten Hunde die man so-fort problemlos ausfuumlhren kann Hier ist viel Arbeit und Hunde-erfahrung notwendig Hinzu kommen die gemaumlszlig Saumlchsischem Gefahrhunderecht als gefaumlhrlich

eingestuften Hunde Fuumlr als ge-faumlhrlich eingestufte Tiere ist kaum ein Buumlrger bereit das Erlaubnis-verfahren beim Ordnungsamt zu durchlaufen

Dank an Spender2019 gingen 14 000 Euro an Spen-den im Tierheim ein Das Dresdner Tierheim ist fuumlr jede private Unter-stuumltzung dankbar Der Bestand an Geldern aus Nachlaumlssen betrug am 1 Januar 2020 uumlber 521 000 Euro Detlef Sittel bdquoDas erleichtert die Arbeit und zeigt dass die Dresdner die Leistung des Tierheimes schaumlt-zen Meinen Dank an alle die mit unterstuumltzenldquo

Oumlffnungszeiten KontakteDas Tierheim hat zu den normalen Oumlffnungszeiten fuumlr Tier-Interessen-ten geoumlffnet Montag und Mittwoch von 13 bis 15 Uhr Dienstag und Donnerstag von 13 bis 18 Uhr Frei-tags und an einem Feiertag bleibt das Tierheim geschlossen Es wird um eine telefonische Anmeldung unter (03 51) 4 52 03 52 gebeten Voraussetzung zum Betreten des Tierheimes ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Des-infizieren der Haumlnde Die geltenden Abstandsregeln sind in jedem Fall einzuhalten Eingelassen werden nur Tierinteressenten Nur die im Internet stehenden Tiere stehen zur Vermittlung Nach telefonischer Absprache koumlnnen Fundtiere und Abgabetiere je nach vorhandener Kapazitaumlt aufgenommen werden

Neuer TierheimleiterSeit 16 Maumlrz 2020 leitet Florian Hanisch die staumldtische Einrichtung

wwwdresdendetierheim

Dank an ehrenamtliche Helfer und Spender fuumlr Tiere in NotDresdner Tierheim zieht Bilanz fuumlr das Jahr 2019

Fuumltterung im Dresdner Tierheim Foto Lutz Meiszligner

724|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

G E S U N D H E I T

So wie Sucht oft schleichend entsteht ist ihre Uumlberwindung meist ein langwieriger Prozess Zu gesundheitlichen Problemen kommen haumlufig familiaumlre und so-ziale Schwierigkeiten Ruumlckschlaumlge inklusive In diesen Situationen kann Unterstuumltzung von auszligen sinnvoll sein Wer fuumlr sich oder nahestehende Personen Hilfsan-gebote bei Suchtproblemen sucht der wird in einem neu aufgelegten staumldtischen Faltblatt fuumlndig Es heiszligt bdquoSuchtberatungsstellen in Dresdenldquo und liegt kostenlos in allen Buumlrgerbuumlros Rathaumlusern Stadtbezirksaumlmtern und Ortschaf-ten aus Es ist natuumlrlich auch im Gesundheitsamt Ostra-Allee 9 sowie in dessen Beratungsstellen erhaumlltlich Auszligerdem ist es on-line unter wwwdresdendesucht publiziert wo viele weitere nuumltz-liche Informationen und hilfreiche Kontakte zum Thema bereitstehen In Dresden gibt es stadtweit sechs Suchtberatungsstellen verschiede-ner Traumlger

Goumlrlitzer Straszlige 18 Telefon (03 51) 8 04 38 04 (Caritas)

Leipziger Straszlige 118 Telefon (03 51) 84 73 66 55 (Diakonie)

Fetscherstraszlige 10 Telefon (03 51) 4 46 89 77 (Diakonie)

Kesselsdorfer Straszlige 2 Telefon

(03 51) 4 20 77 38 (Suchtzentrum) St Petersburger Straszlige 14

Telefon (03 51) 48 43 69 69 (Sucht-zentrum) und

Gasanstaltstraszlige 10 Telefon (03 51) 21 53 08 30 (Gesop)

Ergaumlnzend wirkt die staumldtische Jugend- und Drogenberatungsstelle Richard-Wagner-Straszlige 17 Telefon (03 51) 4 88 53 71

Zusaumltzlich ist der mobile Sucht-dienst des Sozialamtes aufsuchend taumltig Beratung und Hilfe kann jeder er-warten der von Missbrauch oder Abhaumlngigkeit loskommen und die Suchtfolgen fuumlr sich und sein Umfeld mildern moumlchte Auch Angehoumlrige erhalten Rat und Unter-stuumltzung Ergaumlnzend bieten die Be-ratungsstellen Informationen zum Thema Praumlvention und Kontakt zur Selbsthilfegruppen-Landschaft an Die Angebote der Suchtberatungs-stellen sind kostenfrei nutzbar Alle Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter unterliegen der Schweige-pflicht Niemand muss sich daher scheuen Beratung und Hilfe in Anspruch zu nehmen Nicht nur Alkohol Crystal Cannabis oder Tabak koumlnnen in die Sucht fuumlhren Missbrauchspotenzial haben auch Medikamente ein ungesundes Essverhalten oder die vermehrte

Mediennutzung mit Computer-spielen und dem Smartphone All diesen Themen widmen sich die Beratungsstellen Wegen der Coro-na-Pandemie ist eine telefonische Anmeldung immer sinnvoll

wwwdresdendesucht

Dresdner Suchtberatungsstellen im Uumlberblick Staumldtisches Faltblatt informiert uumlber Hilfsangebote in der Landeshauptstadt

Die Landeshauptstadt Dresden bietet gemeinsam mit der Arbeits-gemeinschaft Demenz kostenfreie Schulungen zum Krankheitsbild Demenz fuumlr interessierte Perso-nen an

Die Veranstaltungen finden

in den Raumlumen des Dresdner Pf lege- und Betreuungsvereins Amalie-Dietrich-Platz 3 statt und sind kostenfrei Es wird um eine verbindliche Anmeldung unter Telefon (03 51) 4 16 60 47 oder per E-Mail an demenzdpbv-onlinede gebeten Nur damit ist der Zu-gang zur Schulung gewaumlhrleistet

Die Grundschulung vermittelt Informationen zum Krankheits-bild zu Kommunikationsmoumlglich-keiten und zu in der Landeshaupt-stadt Dresden bereits vorhandenen Hilfe- und Beratungsstrukturen Praxisnah werden typische Be-gegnungssituationen besprochen

Die Termine sind Donnerstag 18 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 22 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 29 Juni 9 bis 12 Uhr Donnerstag 9 Juli 16 bis 19 Uhr Dienstag 14 Juli 16 bis 19 Uhr Donnerstag 23 Juli 9 bis 12 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Das Angebot zur Aufbauschu-lung mit dem Thema bdquoPraktische Ansaumltze im Umgang mit demenz-erkrankten Menschenldquo schlieszligt inhaltlich an die Schulung zum Krankheitsbild Demenz an The-men sind der Umgang mit schwie-rigen Verhaltensweisen und kom-munikative Ansaumltze

Die Termine sind Mittwoch 17 Juni 16 bis 19 Uhr Dienstag 23 Juni 9 bis 12 Uhr Freitag 3 Juli 9 bis 12 Uhr Donnerstag 16 Juli 16 bis 19 Uhr Montag 20 Juli 16 bis 19 Uhr Mittwoch 22 Juli 16 bis 19Uhr Donnerstag 30 Juli 16 bis 19 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Telefon (03 51) 4 16 60 47 E-Mail an demenzdpbv-onlinedewwwdresdendepflege

Schulungen zum Krankheitsbild DemenzKostenfreie Termine koumlnnen nur nach Anmeldung besucht werden

Der naumlchste Informationsnachmit-tag im Rahmen der Veranstaltungs-reihe bdquoErnaumlhrung in Schwanger-schaft und Stillzeitldquo am Mittwoch 17 Juni 1630 bis 1930 Uhr in der Beratungsstelle fuumlr Schwangere und Familien Braunsdorfer Straszlige 13 findet nicht statt Werdende oder stillende Muumltter Vaumlter Angehoumlrige und Freunde die sich fuumlr das Thema interessieren erhalten in der vom Gesundheitsamt herausgegebenen Broschuumlre bdquoVollwertige Ernaumlhrung in Schwangerschaft und Stillzeitldquo im Internet wertvolle Tipps

wwwdresdendeschwangerschaft

Absage Ernaumlhrung in der Schwangerschaft

Stellen Sie sich vor Sie wachen auf und uumlber Nacht ist das Patriarchat ver-schwunden Allein Sie wissen nichts davon Woran merken Sie es zuerst Das Frauenstadtarchiv Dresden er-arbeitet gemeinsam mit der Thea-terpaumldagogin Elisa Moser ein Stra-tegiespiel namens PATRIA[R]CIAO um einem solchen Szenario et-was naumlher zu kommen Einem patriarchalen und sexistischen gesellschaftlichen Normalzustand soll auf kreative Weise der Kampf angesagt werden Bei der Umsetzung hofft das Frauenstadtarchiv auf die Unterstuumltzung von Frauen die ihren Lebensmittelpunkt in Sachsen haben Sie sollten ihre Erfahrungen Ideen und Kreativitaumlt in einen vom Frauenstadtarchiv bereitgestellten Fragebogen einflieszligen lassen Da-raufhin wird das Spiel entwickelt Es soll in einer limitierten Auflage puumlnktlich zur Vorweihnachtszeit er-scheinen und gegen eine Spende im Frauenstadtarchiv erworben werden Unter allen Einsendungen werden drei Spiele verlost Die Gewinne-rinnen werden am 17 November im Rahmen des 30 Jubilaumlums des FrauenBildungsHauses Dresden e V bekannt gegeben sowie persoumln-lich informiert Der Fragebogen ist bis 30 Juni online abrufbar Nach Absprache kann er auch persoumlnlich abgeholt werden

Frauenstadtarchiv Dresdenco FrauenBildungsHaus Dresden e VOskarstraszlige 1 01219 DresdenTelefon (03 51) 31 38 83 90E-Mail frauenstadtarchivfrauenbildungshaus-dresdendewwwfrauenstadtarchivde

Frauenstadtarchiv sucht Zeitzeugen

824|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt die von der Saumlchsischen Landesregierung angekuumlndigte Verlaumlngerung der Kappungsgren-zen-Verordnung um fuumlnf Jahre bis zum 30 Juni 2025 Damit duumlrfen Mieten in Dresden innerhalb von drei Jahren um houmlchstens 15 Pro-zent angehoben werden

Die Sozialbuumlrgermeisterin sagt mit Blick auf die Anspannung des

Dresdner Wohnungsmarkts und Auswirkungen der Corona-Pande-mie auf den Arbeitsmarkt bdquoDas ist ein gutes Signal zur rechten Zeit Gerade jetzt gilt es unangemesse-ne Preisspruumlnge zu verhindernldquo In den vergangenen fuumlnf Jahren ist die Anzahl der Mieterhaus-halte in Dresden um 45 Prozent angestiegen Die Anzahl der Miet-wohnungen hat dagegen nur um 36 Prozent zugelegt Entgegen dem uumlblichen Trend ist die Arbeits-

losigkeit in Dresden von April zu Mai um 828 Personen gestiegen Die Arbeitsagentur verzeichnete bei den Arbeitsaufnahmen einen Einbruch von 28 Prozent Die Nachfrage nach Arbeitskraumlften ist gegenuumlber dem Vorjahr um 44 Prozent eingebrochen

Dr Kaufmann verweist auf den sozialen Wohnungsbau bdquoWir muumlssen verhindern dass der Woh-nungsmarkt mit dem Coronavirus angesteckt wird Wohnen in Dres-den soll auch in Zukunft fuumlr alle bezahlbar bleiben Dafuumlr muumlssen jetzt die entscheidenden Register gezogen werden Wir brauchen mehr mietpreis- und belegungsge-bundenen Wohnraum in unserer Stadtldquo Die Buumlrgermeisterin hofft dass der Freistaat Sachsen den Kommunen mit knappem Wohn-raumangebot auch uumlber das Jahr 2020 hinaus Mittel bereitstellt damit private Investoren und kommunale Wohnungsbauunter-nehmen wie die staumldtische WiD Wohnen in Dresden weitere be-zahlbare Wohnungen errichten und sanieren koumlnnen

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1 150 bis 1 300 Wohnungen in Dresden ndash das sind 04 Prozent des gesamten Wohnungsbestands in der Landeshauptstadt ndash werden als Ferienwohnungen genutzt und gelten damit als potenziell zweckentfremdet Zu diesem Er-gebnis kommen Wissenschaftler des Forschungsinstituts Empirica AG Sie haben im Auftrag der Stadt private Unterkuumlnfte analysiert die auf Internetportalen wie Airbnb und Fewo-direkt inseriert wer-den Betroffen seien laut Empirica uumlberwiegend Ein- und Zwei-Zim-mer-Wohnungen Das Gutachten der Empirica AG ist unter wwwdresdendewohnen veroumlffentlicht

Die als Ferienwohnungen ge-nutzten Wohneinheiten konzen-trieren sich raumlumlich vor allem auf die zentralen und touristisch attraktiven Stadtteile die Altstadt (36 Prozent des Wohnungsbe-standes) sowie die Aumluszligere und die Innere Neustadt (21 bzw 16 Prozent) Belege fuumlr Wohnungs-markt-Verzerrungen durch die an-gebotenen Ferienwohnungen oder kleinraumlumige Auswirkungen auf

Dresdner Nachbarschaften fanden die Experten nicht Allerdings hat die Anzahl der Ferienwohnungen zwischen 2017 und 2019 stadtweit um 300 Wohnungen zugenom-men Das entspricht einem Anstieg um 50 Prozent

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kauf-mann erklaumlrt bdquoDass unsere Stadt Gaumlste und Touristen aus aller Welt anzieht freut uns natuumlrlich Der Reiz Dresdens liegt gerade in den kurzen Wegen Hier kann man gleichzeitig gut leben arbeiten und wohnen Das soll auch in Zukunft so seinldquo Die Buumlrgermeis-terin plaumldiert deshalb fuumlr ein Fruumlh-warnsystem bdquoDie Stadt wird regel-maumlszligig ein wachsames Auge auf eine moumlgliche Zweckentfremdung von Wohnraum werfen Sollte im-mer mehr Wohnraum durch Um-widmung verloren gehen werden wir mit der Landesregierung uumlber ein Zweckentfremdungsverbot sprechenldquo

Derzeit haben die Staumldte und Gemeinden in Sachsen keine

rechtliche Handhabe um eine Zweckentfremdung von Wohn-raum durch Ferienwohnungen zu verhindern Dafuumlr waumlre eine Landesvorschrift erforderlich Diese muumlsste auch genau definie-ren unter welchen Umstaumlnden Wohnraum als zweckentfremdet gilt Nach den Empirica-Forschern liegt dies vor wenn eine Wohnung mindestens 90 Tage pro Jahr zur Fremdenbeherbergung vermietet wird

Ein generelles stadtweites Ver-bot lehnt Dr Kristin Klaudia Kauf-mann jedoch ab bdquoEs geht darum die Versorgung der Einwohnerin-nen und Einwohner mit Wohn-raum zu sichern und den typi-schen Charakter und Charme der Stadtteile zu bewahren Deshalb sollte das Zweckentfremdungs-verbot auf Stadtteilebene ansetzen Ein Riegel sollte zu allererst in Stadtteilen vorgeschoben werden in denen viele Ferienwohnungen vorhanden und die Mieten uumlber-durchschnittlich hoch sindldquo

wwwdresdendewohnen

Mehr Wohnungen wurden zu FerienwohnungenAnteil liegt aktuell bei 04 Prozent des Dresdner Wohnungsmarktes

Kappungsgrenzen-Verordnung wird verlaumlngertDr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt Entscheidung der Saumlchsischen Landesregierung

Laufangebot Sportstaumltte Bo-denbacher StraszligeAlle Lauf begeisterten und jene die es werden wollen koumlnnen ab Donnerstag 11 Juni wieder jeden Donnerstag auf der 400-Meter-Kunst-stoff-Rundlaufbahn Bodenbacher Straszlige 152 von 17 bis 19 Uhr kostenfrei laufen Umkleiden und Spinde stehen nicht zur Verfuumlgung Die sanitaumlren Anlagen im Sozialge-baumlude koumlnnen aber genutzt werden Die ausgehaumlngten Hygiene- und Verhaltensregeln sind zu beachten und umzusetzen Die Sportanlage Bodenbacher Straszlige ist mit den Stra-szligenbahnlinien 1 und 2 zu erreichen Die Haltestelle bdquoProf-Ricker-Straszligeldquo befindet sich unmittelbar vor der Sportstaumltte an der Margon Arena

Beachvolleyball im Sportpark Ostra ab 16 JuniEs geht wieder los Auf vier Beach-volleyball-Plaumltzen koumlnnen alle Sport-begeisterten ab Dienstag 16 Juni wieder zu folgenden Zeiten spielen

Dienstag Mittwoch und Don-nerstag 18 bis 22 Uhr

Sonnabend und Sonntag 10 bis 16 UhrPro Stunde betraumlgt die Platzge-buumlhr 18 Euro Umkleidemoumlglich-keiten stehen zur Verfuumlgung Fuumlr Reservierungen und Anfragen ist der Servicepunkt der EnergieVer-bund Arena unter der Rufnummer (03 51) 4 88 52 52zu kontaktieren Eine Reservierung ist zwingend erforderlich Das Hygienekonzept sowie die Nutzerordnung sind zu beachten und umzusetzen So ist beispielsweise die Anzahl der Spieler auf 2 x 4 Personen je Feld begrenzt und Zuschauer sind nicht erlaubt Personen mit Covid-19-Verdacht wie zum Beispiel erhoumlhte Koumlrper-temperatur undoder Erkaumlltungs-symptomen duumlrfen die Anlage nicht betreten Der Mindestabstand von 150 Meter ist wo immer moumlglich einzuhalten und der koumlrperliche Kontakt ist auf ein Minimum zu beschraumlnken Das regelmaumlszligige Haumlndewaschen ist unter Wahrung des Abstandes im benachbarten Funktionsgebaumlude moumlglich Fluumlssig-seife sowie Einmalhandtuumlcher zum Abtrocknen stehen bereit

Gebuumlhrenfreie Parkplaumltze ste-hen an der Pieschener Allee zur Verfuumlgung Die Beachplaumltze sind mit der Straszligenbahnlinie 10 und Buslinie 94 bis Krankenhaus Fried-richstadt oder mit der S-Bahn bis Bahnhof Dresden-Mitte erreichbar

wwwdresdendebeachvolleyball

Oumlffentliches Laufen und Beachvolleyball moumlglich

9A K T U E L L E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Seit dem 8 Juni bietet das Amt fuumlr Kindertagesbetreuung wieder persoumlnliche Beratungsgespraumlche zur Vermittlung von Kitaplaumltzen und zu den Elternbeitraumlgen an Es ist von Vorteil sich vorher telefonisch oder per E-Mail bei der jeweiligen Stelle einen Termin geben zu lassen um die Wartezeiten so gering wie moumlglich zu halten

Die Beratungs- und Vermitt-lungsstelle von Kitaplaumltzen ist erreichbar per

Telefon (03 51) 4 88 50 51 oder E-Mail kindertagesbetreuung

dresdende Dienstags und donnerstags

bieten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von 9 bis 18 Uhr auch Sprechzeiten ohne vorherige Ter-minvereinbarung an

Die Beitragsstelle bietet ihre Beratungen weiterhin ohne vor-herige Terminvereinbarung an Sie hat montags und freitags von 9 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 9 bis 18 Uhr ge-oumlffnet

Aufgrund der weiter bestehen-den Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus werden die Besucher gebeten in den Raumlumen des Am-tes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen Abstand zu halten und auf das Haumlndeschuumltteln zu verzichten Personen mit Krank-heitssymptomen wie zum Bei-spiel Husten Schnupfen Fieber erhalten keinen Zutritt

Das Amt fuumlr Kindertagesbe-treuung befindet sich seit 27 Januar auf der Breitscheidstraszlige 78 Haus bdquoEldquo 2 Obergeschoss in Dresden-Dobritz

wwwdresdendekita

Wieder offen Amt fuumlr Kindertagesbetreuung

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat Jan Donhauser am 4 Juni zum Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend mit der Mehrheit der An-wesenden gewaumlhlt Jan Dohnhauser nimmt die Wahl an

Die siebenjaumlhrige Amtszeit beginnt mit der Berufung in das Beamtenverhaumlltnis auf Zeit Jan Donhauser ist zukuumlnftig zustaumlndig fuumlr das Schulverwaltungsamt das Jugendamt das Amt fuumlr Kinder-tagesbetreuung den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen und das Amt fuumlr Kinder Jugend und Familie

Fuumlr das Amt des Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend gingen fuumlnf Bewerbungen ein nachdem der bisherige Beigeordnete Hartmut Vorjohann am 20 Dezember 2019 zum Staatsminister der Finanzen des Freistaates Sachsen ernannt und deshalb die Stelle zur Neu-besetzung ausgeschrieben wurde

Bei der Stadtverwaltung gibt es sie-ben Geschaumlftsbereiche Diese sind

Geschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht Buumlrgermeister Dr Peter Lames

Geschaumlftsbereich Bildung und Ju-gend Buumlrgermeister Jan Donhauser

Geschaumlftsbereich Ordnung und Sicherheit Erster Buumlrgermeister Detlef Sittel

Geschaumlftsbereich Kultur und Tourismus Zweite Buumlrgermeisterin Annekatrin Klepsch

Geschaumlftsbereicht Arbeit So-ziales Gesundheit und Wohnen Buumlrgermeisterin Dr Kristin Klaudia Kaufmann

Geschaumlftsbereich Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften Buumlrgermeister Raoul Schmidt-Lamontain

Geschaumlftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft Buumlrgermeis-terin Eva Jaumlhnigen

Neuer Beigeordneter fuumlr Bildung und Jugend

Fuumlr den 9 Saumlchsischen Selbst-hilfepreis sucht der Verband der Ersatzkassen e V (VDEK) bis Freitag 17 Juli gute Ideen und nachahmenswerte Projekte aus dem Bereich der Selbsthilfe Teil-nehmen koumlnnen sowohl Gruppen als auch Einzelpersonen die in der Selbsthilfe im Freistaat Sach-sen aktiv sind Bewerbungen sind direkt bei der VDEK-Landesver-tretung Sachsen einzureichen

Stefanie Gilbricht Leiterin der Kontakt- und Info -Stel le Selbsthilfe der Landeshaupt-stadt Dresden erklaumlrt warum Dresdnerinnen und Dresdner sich beteiligen sollen bdquoDer Preis soll besondere gesundheitsbe-zogene Ideen Initiativen und herausragendes ehrenamtliches Engagement von Gruppen und Angehoumlrigen die in der Selbst-

hilfe taumltig sind wuumlrdigen Im Mittelpunkt der diesjaumlhrigen Preisverleihung steht die Frage nach dem Umgang von Grup-pen und Personen die in der Selbsthilfe engagiert sind mit den aktuellen Einschraumlnkungen durch die Corona-Pandemie Wie kommen Gruppen jetzt zusam-men Wie tauschen sie sich ausldquo

Uumlber die Vergabe des Saumlch-sischen Selbsthilfepreises ent-scheidet eine Fachjury Gestiftet wird die Ehrung von der Barmer der Techniker Krankenkasse der DAK-Gesundheit der Kauf-maumlnnischen Krankenkasse der Handelskrankenkasse und der Hanseatischen Krankenkasse

wwwdresdendeselbsthilfe

9 Saumlchsischer SelbsthilfepreisVorschlaumlge gesucht ndash Bewerbung laumluft bis 17 Juli

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Das Talente-Entwicklungspro-gramm bdquoJuniordoktorldquo laumlsst sich von Corona nicht in die Knie zwingen Innerhalb kurzer Zeit wurde auf digitale Angebote umgestellt und 15 Veranstaltungen (z B bdquoSonder-forschungsbereich fuumlr Houmlhlenfor-scherldquo oder bdquomdr WISSEN Ger-nelernenldquo) online durchgefuumlhrt Diese wurden intensiv genutzt sodass hier uumlber 140 Stempel an die Teilnehmer des Jahrgangs 201920 vergeben werden konnten

Dr Robert Franke Amtsleiter der Wirtschaftsfoumlrderung bdquoSchuuml-lerinnen und Schuumller mussten in den vergangenen Wochen auf vieles verzichten Wir sind froh dass wir in dieser Zeit mit einem attraktiven und gleichzeitig si-cheren Angebot die Neugier auf Wissenschaft und Forschung auf-rechterhalten konntenldquo

Coronabedingt musste dennoch gut ein Drittel der geplanten 100 analogen Veranstaltungen weg-fallen In Abstimmung mit den Einzelveranstaltern wird es in diesem Jahr die Auszeichnung der erfolgreichen Juniordoktoren bereits nach fuumlnf Stempeln geben bislang waren sieben notwendig Das Programm der nunmehr zwoumllften Staffel des Juniordoktors laumluft noch bis zum Freitag 19 Juni Dann werden die Paumlsse der Teilnehmer erwartet und aus-gewertet Die Auszeichnungsver-

anstaltung soll entsprechend der geltenden Rahmenbedingungen am 19 September an der TU Dres-den stattfinden

Uumlber den JuniordoktorDas Talente-Entwicklungspro-gramm Juniordoktor gibt jungen Menschen der 3 bis 12 Schulklasse in ihrer Freizeit einen lebendigen Einblick in Forschung Ingenieur-wissenschaften Politik und Kultur in Dresden

Mit uumlber 100 auszligerschulischen Veranstaltungen wird die Breite wissenschaftlicher Arbeit gezeigt Die Juniordoktor-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer besuchen uumlber das Schuljahr hinweg verschiedene Workshops Labore Houmlrsaumlle Unter-nehmen oder Ausstellungen und erkunden auf diesem Weg die Welt der Wissenschaft und Forschung

Ziel ist es eine Menge Spaszlig zu haben bei der Beschaumlftigung mit Wissenschaft und Forschung immer neugierig zu bleiben und mit dem Nachweis der richtigen 5 (statt sonst 7) Antworten auf die Ju-niordoktor-Fragen zum kroumlnenden Abschluss der Juniordoktor-Staffel den Doktorhut aufzuhaben

Das Amt fuumlr Wirtschaftsfoumlr-derung begleitet das Programm im Rahmen seiner Fachkraumlfte-strategie

wwwjuniordoktorde

Mit Maske zum Juniordoktor-HutAusnahme Auszeichnung mit fuumlnf statt sieben Stempeln

Handwerk amp Dienstleistung Sonderveroumlffentlichung scharfe  media

wwwscharfe-mediade24|2020 Donnerstag 11 Juni

Holz ist ein wunderbarer Werkstoff der schon seit jeher die Menschen begeistert Seine Eigenschaften sind so vielseitig dass er nie seine Bedeutung verloren hat Besonders im Wohnbereich verschafft er den Menschen eine hohe Lebensquali-taumlt und ein Gefuumlhl von WaumlrmeSchon immer war auch die Ver-arbeitung von Holz eine technische Herausforderung und Anspruch an houmlchste Handwerkskunst Dabei geht es auch heute noch darum die aumlsthetischen Eigenschaften des Holzes optimal zu schuumltzen um sich sehr lange daran zu erfreuen

Dieses Material darf deshalb fuumlr eine Uumlberdachung von Terrassen nicht fehlen Insbesondere zur warmen Jahreszeit verwandeln sich Terrassen in erweiterte Wohnzimmer die sogar an kuumlhlen und verregneten Tagen einen Aufenthalt im Gruumlnen ermoumlg-lichen Fuumlr die Wahl der Terrassen-uumlberdachung kommen zwar unter-schiedliche Materialien in Betracht Doch Holzdaumlcher verbreiten einen besonderen natuumlrlichen Charme

Holz schafft Wohlfuumlhlatmosphaumlre Da Holz ein natuumlrlicher Rohstoff und deshalb ideal fuumlr Gaumlrten geeignet ist schwoumlren viele Gartenbesitzer auf dieses Material Der Rohstoff uumlberzeugt mit maximaler Stabilitaumlt und traumlgt deshalb auch besonders groszlige Lasten Bei einer robusten Bauweise bieten die Daumlche sogar die Moumlglichkeit diese zu begehen Somit ist ein Terrassendach aus Holz vielseitig einsetzbar Im Gegensatz zu anderen Materialien uumlberzeugt ein Terrassendach aus Holz ebenfalls mit seinem Kostenfaktor Daruumlber hinaus spricht die unkomplizierte

Bearbeitungsweise fuumlr das Material Wer die Uumlberdachung mit kleinen Extras versehen moumlchte kann mit wenigen Handgriffen Blumenampeln oder andere dekorative Gegen-staumlnde daran befestigen Zugleich eroumlffnet das Material zahlreiche Ge-staltungsmoumlglichkeiten Indem sich Holz in allen vorstellbaren Farben streichen und lackieren laumlsst koumlnnen Hausbesitzer den Farbton des Ter-rassendachs sogar der Farbgebunb der Hausfarbe anpassen

Eine gute Wahl fuumlr kleine Terrassen In erster Linie sind die Uumlberdachun-gen aus Holz fuumlr kleine Terrassen geeignet Wer sich an professionelle Anbieter wie die Firma Holztechnik Laumltzsch GmbH wendet geht auch in Qualitaumltsfragen auf Nummer sicher Gut abgelagertes und druckimprauml-gniertes Holz verspricht eine hohe Langlebigkeit fuumlr die Uumlberdachun-gen Damit sind entspannte Mo-mente im Freien vorprogrammiert

Die wichtigsten Holzarten im Uumlberblick Ob Vollholz oder Leimholz ndash gern informieren die Experten uumlber die Vor- und Nachteile der einzelnen Holzarten So ist Vollholz die bes-te Wahl fuumlr Sparfuumlchse die von einem tragfaumlhigen und langlebigen Terrassendach in vielen vorstellba-ren unterschiedlichen Anstrichen profitieren moumlchten Im Gegensatz dazu uumlberzeugen Terrassenuumlber-dachungen aus Leimholz mit dem leichten Gewicht einer einfachen Verarbeitung sowie besonders robusten Eigenschaften In Uumlberda-chungen aus Leimholz koumlnnen sogar Kruumlmmungen eingebaut werden

Wohlfuumlhlmomente unter blauem HimmelMit der richtigen Uumlberdachung fuumlr die Terrasse

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Holz uumlberzeugt als optisch anspre-chendes robustes und tragfestes Material an dem Gartenbesitzer bei der noumltigen Pflege fuumlr lange Zeit ihre Freude haben werden Denn eine Terrasse ist nicht nur ein Ort zum Verweilen Eine Terrasse ist eine Wohlfuumlhloase Deshalb ist es umso wichtiger die Wahl eines geeigneten Materials genau zu durchdenken

Die Familie Holztechnik Laumltzsch GmbH hat sich dieser Herausfor-derung gestellt und viele hundert Detailloumlsungen erarbeitet die konstruktiv und technisch eine optimale Holzverarbeitung und ndashVerwendung erlauben Verschie-dene Dachvarianten Seitenver-glasungen und Schiebetuumlren sowie Sichtschutzkonstrukionen stehen zur Verfuumlgung

Fuumlr die selbst entwickelten Ter-rassenuumlberdachungen bietet sie

dem Kunden aus einem Pool von umfangreichen Standardvarianten die Moumlglichkeit ohne Mehrkosten Sondermaszlige und Sonderformen zu entwickeln und zu bauen Dabei kann man sowohl uumlber das Internet unter wwwhtl-onlinede oder persoumlnlich

seine Anfrage zur Kalkulation ein-reichen Wer noch keine konkreten Vorstellungen von seinen Vorhaben hat wird umfangreich beraten oder kann sich in der Fotogalerie im Inter-net von etwa 800 Fotolsquos inspirieren lassen Auszligerdem stehen auf der

Internetseite ca 500 vorkonstruier-te Modelle in 3-D zur Auswahl Es stehen auch Wintergaumlrten Balkone und Carports zur Verfuumlgung

Besonderen Augenmerk legt Holz-technik Laumltzsch auf die Planung Hier wird uumlber ein speziell entwickeltes 3-D-Programm die Ist-Situation und das Wunschprojekt raumlumlich dargestellt und maszliglich optimiert Der Kunde hat hier die Moumlglichkeit auch in der Konstruktionsphase noch Ideen und Aumlnderungswuumlnsche ein-flieszligen zu lassen Erst wenn alles im 3-D-Modell stimmt wird gebautSo wurden schon viele Projekte in Sachsen umgesetzt Aber in den letzten Jahren stieg auch das Inte-resse aus anderen Bundeslaumlndern an diesem individuellen Service und es wurden Bausaumltze bis nach Hol-land Frankreich und in die Schweiz geliefert

Text Sandra Reimann

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Heute schon an morgen denken Diese Devise ist beim Hausbau von besonderer Bedeutung Eine barrierefreie Bauweise verspricht eine flexible Nutzbarkeit und hohe Anpassungsfaumlhigkeit Dem Staat ist ebenfalls daran gelegen den Bau von zukunftsfaumlhigen Im-mobilien zu foumlrdern und deshalb Barrierefreiheit in Wohnungen und Haumlusern zu gewaumlhrleisten Diese Anforderungen sind in Anbetracht des derzeitigen demografischen Wandels umso wichtiger

Durch diese Maszlignahmen soll es Menschen mit koumlrperlichen Ein-schraumlnkungen laumlnger moumlglich zu sein selbstaumlndig in den eigenen vier Waumlnden zu leben Doch ent-sprechende Baumaszlignahmen kosten viel Geld Deshalb unterstuumltzt die KfW-Bank die Schaffung eines barrierefreien Wohnumfelds Die

KfW-Bank ndash auch als Kreditanstalt fuumlr Wiederaufbau bekannt ndash ist die groumlszligte Foumlrderbank Deutschlands Eine wichtige Aufgabe der KfW besteht darin Privatpersonen sowie Unternehmen uumlber Foumlrderprogram-me und Foumlrdekredite bei verschie-denen Plaumlnen einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu unterstuumltzen Zugleich fokussieren sich die Foumlrder-aktivitaumlten der Bank an zentralen gesellschaften Herausforderungen denen die Bewaumlltigung des demo-grafischen Wandels angehoumlrt

Baudarlehen mit guumlnstigen Zinskonditionen Dieses Foumlrderprogramm schlieszligt fuumlr Bauherren die Moumlglichkeit ein fuumlr ihre Bauvorhaben mit Darlehen mit geringen Zinssaumltzen unterstuumltzt zu werden Da die Foumlrderoptionen fuumlr die Programme jedoch limitiert sind werden bei groumlszligeren Baumaszlignah-

men klassische Baukredite mit zu-saumltzlichen KfW-Mitteln empfohlen

Wer darf eine KfW-Foumlrderung erhaltenFoumlrderungen uumlber einen Kredit koumlnnen beispielsweise von Privat-personen Bautraumlgern oder Woh-nungseigentuumlmergemeinschaften beantragt werden Allerdings werden entsprechende Foumlrderkredite nicht direkt bei der KfW-Bank sondern von Finanzierungsinstituten wie Versicherungen und Banken ge-waumlhrt Ein Nachweis uumlber die Ver-wendung der Mittel ist gegenuumlber dem Finanzierungspartner not-wendig Hierfuumlr sind sogenannte Fachunternehmererklaumlrungen oder Zahlungsbelege uumlber beglichene Rechnungen notwendig Fuumlr eine Foumlrderung uumlber einen Zuschuss sind unter anderem Eigentuumlmer vermieteter oder selbst genutzter Ein- bzw Zweifamilienhaumluser deren Ersterwerber oder Mieter nach Abschluss einer Modernisierungs-vereinbarung mit dem Vermieter

berechtigt Eine Kombination der Zuschuumlsse durch die KfW-Bank sowie anderer oumlffentlicher Foumlrde-rungen ist moumlglich Die jeweilige Zuschusshoumlhe orientiert sich an verschiedenen Foumlrderbereichen des KfW-Programms fuumlr altersgerechten Umbau und haumlngt vom jeweiligen Projekt ab

Foumlrdermaszlignahmen in der Uumlbersicht Ein wichtiger Foumlrderbereich der KfW-Bank bezieht sich auf Einzel-maszlignahmen zum Einbruchschutz Fuumlr eine Reduzierung von Barrieren werden beispielsweise Badumbauten oder Umgestaltungen von Raumauf-teilungen und Schwellenabbauten gefoumlrdert Daruumlber hinaus unter-stuumltzt die KfW ebenfalls Moumlglich-keiten um Stufen und Treppen zu uumlberwinden oder Wohnungszugaumln-ge barrierefrei zu gestalten

Text Sandra Reimann

Altersgerecht BauenMit Foumlrderprogrammen der KfW-Bank

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

Foto

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Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

18 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Per Schiff durchs boumlhmische Weinland 26062020 57 euro pro Person

Rosengarten in Forst 28062020 46 euro pro Person

Fahr mal wieder Bimmelbahn 29072020 56 euro pro Person

Mit dem Klabautermann unterwegs 01082020 76 euro pro Person

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Page 4: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

424|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

A K T U E L L E S

zum 100 Geburtstag am 15 Juni

Elfriede Czeczatka Prohlis

zum 90 Geburtstag am 12 Juni

Walter Muumlcklisch PieschenElfriede Thiem BlasewitzHeinz Doumlhler LoschwitzHildegard Koumlhler LoschwitzElfriede Schill BlasewitzRegina Burk BlasewitzBernhard Rudloff Weiszligig

am 13 Juni Traude Hoppe AltstadtManfred Werner BlasewitzBrigitte Loumlb Plauen

am 14 Juni Helga Waurich PlauenDr Werner Ditscherlein ProhlisHeini Wegner ProhlisSiegfried Grunert AltstadtAnnelies Hebenstreit PlauenLothar Muumlller Blasewitz

am 15 Juni Erika Bursche PieschenGisela Wustlich GoumlnnsdorfEster Steinigen WeixdorfSigfried Schubert Altstadt

am 16 JuniOttilie Schreiber LoschwitzHildegard Pobig ProhlisMaria Klein Plauen

am 17 Juni Dietrich Kloss PlauenKurt Metzner PlauenUrsula Bischoff Prohlis

am 18 Juni Alexander Markus CottaAnnelies Scheffler AltstadtGerhard Gottwald Plauen

Der Oberbuumlrgermeister gratuliert

Wegen Verlustes bzw Diebstahls wird folgender Dienstausweis der Landeshauptstadt Dresden fuumlr kraft-los erklaumlrt DA-Nr S062897

Kraftloserklaumlrung eines Dienstausweises

Ab sofort duumlrfen auf Dresdner Baustellen wieder Schacht- und Tief bauarbeiten starten Da an zahlreichen Baustellen gleichzeitig die Arbeiten wieder aufgenommen werden steigt das Risiko dass auch Kampfmittel gefunden werden und Evakuierungen noumltig sind Im Zuge der allgemeinen Corona-Lage waren Schacht- und Tiefbauarbeiten aus-gesetzt um bei einem moumlglichen Bombenfund die Lage mit Evakuie-rungen vieler Menschen nicht noch zu verschaumlrfen

Die allgemeinen Hygieneregeln gelten auch bei Evakuierungen Deshalb bereitet sich das Dresdner Amt fuumlr Brand- und Katastrophen-schutz auf diese neuen Bedingun-gen vor Gemeinsam mit den Dresd-ner Verkehrsbetrieben und der Messe Dresden werden Szenarien vorgehalten die eine Evakuierung vieler Menschen bei Einhalten der Hygieneregeln ermoumlglichen

Andreas Ruumlmpel Amtsleiter des Brand- und Katastrophenschutz-amtes bdquoJeder Betroffene kann selbst viel tun Wer informiert ist kann schnell und richtig reagieren und spart so den Einsatzkraumlften viel Zeit Es gibt einen Handzettel zum Thema Evakuierungen der auf alle wichtigen Eckpunkte hin-weist an die man denken muss wenn man evakuiert wird Und in der Wohnung einen Platz mit den

wichtigsten Unterlagen Medika-menten und Telefonnummer zu haben kann nie schadenldquo

Wer im Falle einer Evakuierung eine Notunterkunft nutzt muss dort eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen Von allen Personen welche die Notunterkunft nutzen werden die Kontaktdaten sowie der Gesund-heitsstatus erfasst Der Handzettel sowie weiterfuumlhrende Informatio-nen stehen unter wwwdresdendefeuerwehr mit Klick auf die Kachel bdquoEvakuierung ndash was nunldquo

Das Wichtigste zum Thema Evakuierung Evakuierung heiszligt dass alle Perso-nen die sich im gefaumlhrdeten Gebiet aufhalten dieses unverzuumlglich ver-lassen muumlssen Informationen gibt es meist vor Ort unter dresdende am Buumlrgertelefon (03 51) 4 88 76 66 in den sozialen Netzwerken und den Medien Uumlberlegen Sie ob es in Ihrer Nachbarschaft Personen gibt die Hilfe benoumltigen Weisen Sie bitte die Einsatzkraumlfte ndash am besten vor Ort alternativ uumlber den Notruf 112 ndash auf hilfsbeduumlrftige Personen in Ihrem Umfeld hin

Pruumlfen Sie ob Sie individuell eine Unterkunft auszligerhalb des Evakuierungsbereiches finden koumln-nen Infrage kommen zum Beispiel Verwandte Freunde Bekannte oder Arbeitskollegen Auch ein Gartengrundstuumlck bietet sich an

Wer keine Moumlglichkeit sieht sich individuell eine voruumlbergehende Beherbergung zu organisieren dem stehen dann eingerichtete offizielle Notunterkuumlnfte offen

In ein Notfallgepaumlck gehoumlren zum Beispiel Ausweise Kranken-kassen-Chipkarte wichtige Doku-mente Medikamente und Hygie-neartikel Brille Geld Geldkarte Handy persoumlnliche Telefonnum-mern Getraumlnke und Verpflegung fuumlr mindestens zwoumllf Stunden Decke oder Schlafsack eventuell Isomatte Kleidung nach Witte-rung Beschaumlftigungsmaterial wie Zeitschriften Buumlcher Spiele Radio oder Musikplayer mit Kopfhoumlrern Taschenlampe oder Stirnlampe fuumlr Kinder zusaumltzlich Kuscheltier Kissen Spiele Buumlcher eventuell Suumlszligigkeiten

Um Suchanfragen besorgter Angehoumlriger zu vermeiden sollten Sie diese moumlglichst zuumlgig uumlber Ihre Situation in Kenntnis setzen

Achten Sie darauf dass Licht und Geraumlte wie Radio und Fernseher in ihrer Wohnung ausgeschaltet sind Schlieszligen Sie die Fenster Auch die Wohnungstuumlr beim Verlassen bitte wie uumlblich abschlieszligen Wenn Sie Haustiere haben versorgen Sie diese zuvor ausreichend

wwwdresdendefeuerwehr

Evakuierungen wegen Kampfmittelfunden moumlglich Schacht- und Tiefbauarbeiten duumlrfen in der Landeshauptstadt wieder durchgefuumlhrt werden

Am Freitag 19 Juni 18 bis 20 Uhr findet im Kulturpalast Schloszligstra-szlige 2 eine Einwohnerversammlung zum Verkehrs- und Mobilitaumltskon-zept fuumlr den Dresdner Fernsehturm statt Da aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie Mindestabstaumlnde eingehalten werden muumlssen stehen nur begrenzte Platzkapazitaumlten zur Verfuumlgung Eine vorherige Anmeldung ist daher erforderlich Interessierte koumlnnen sich ab sofort online telefonisch oder im Kultur-palast anmelden

Online unter wwwdresdendefernsehturm

Telefon (03 51) 4 86 68 66 (Mon-tag bis Freitag 13 bis 18 Uhr und Sonnabend 10 bis 14 Uhr)

direkt Kulturpalast Schloszligstra-szlige 2 (Montag bis Freitag 13 bis 18 Uhr und Sonnabend 10 bis 14 Uhr)

Das Tragen einer Mund-Na-sen-Bedeckung ist bis zur Einnah-me des Platzes Pflicht Waumlhrend

der Veranstaltung ist dies nicht erforderlich wird aber empfohlen Gebaumlrdendolmetscher werden den Wortlaut der Veranstaltung fuumlr gehoumlrlose Teilnehmerinnen und Teilnehmer uumlbersetzen

Die Einwohnerversammlung wird live im Internet auf wwwdresdendefernsehturm uumlbertragen

wwwdresdendefernsehturm

Verkehrs- und Mobilitaumltskonzept zum FernsehturmAnmeldung zur Einwohnerversammlung ist ab sofort moumlglich

ZAHL DER WOCHE

Einen Zuwachs von drei Prozent bei den Ankuumlnften und zwei Prozent bei den Uumlbernachtungen verzeich-nete die Tourismusbranche im Jahr 2019 in Dresden Etwas ruumlcklaumlufig war die Zahl der auslaumlndischen Gaumlste von denen mit acht Prozent die meisten aus den USA kamen vor Polen (78 Prozent) und China (65 Prozent) Informationen wwwdresdendestatistik

524|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

K U L T U R

In diesem Jahr feiert der Kuumlnstler-bund Dresden e V sein 30-jaumlhriges Bestehen Dieses Jubilaumlum nimmt die Staumldtische Galerie Dresden Wilsdruffer Straszlige 2 (Eingang Landhausstraszlige) zum Anlass eine groszlige Ausstellung auszurichten

Insgesamt 60 Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler stellen zurzeit in der Staumldtischen Galerie Dresden je eine Arbeit aus Zu sehen sind 27 Gemaumllde elf Arbeiten auf Papier fuumlnf Fotografien vier Textilarbei-ten acht Skulpturen sowie fuumlnf Wandobjekte Thematisch wie formal sind die Werke weit ge-faumlchert vom Figurativen bis zum Abstrakten

Bei den Exponaten handelt es sich ausnahmslos um Leihgaben aus dem Besitz der Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler

Die juumlngsten Akteure in der Ausstellung sind in den 1980er Jahren geboren die mit Abstand aumllteste Teilnehmerin ist die erst kuumlrzlich verstorbene Priscilla Ann Siebert Thornycroft (1917 geboren)

Am Eingang der Ausstellung wird ein Film mit Interviews ge-zeigt Die Kuumlnstlerinnen Sophie Lindner und Iregravene Meacutelix hatten alle Mitglieder des Kuumlnstlerbundes Dresden eingeladen sich zu zwei Fragestellungen vor der Kamera zu aumluszligern Warum sind Sie Mitglied im Kuumlnstlerbund Dresden Was be-deutet der Beruf der Kuumlnstlerindes Kuumlnstlers fuumlr Sie

Mit uumlber 500 Mitgliedern ist der Kuumlnstlerbund Dresden der groumlszligte Zusammenschluss Bilden-der Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler in Ostdeutschland Etwa 70 Pro-zent der Mitglieder haben ein Studium an einer Kunsthoch-schule im Fach Bildende Kunst abgeschlossen

Oumlffnungszeitenbis 20 September 2020Dienstag bis Donnerstag Sonn-abend und Sonntag 10ndash18 UhrFreitag 10ndash19 Uhr (montags ge-schlossen)

30 Jahre Kuumlnstlerbund Dresden ndash 60 PerspektivenNeue Ausstellung in der Staumldtischen Galerie Dresden laumldt zum Besuch ein

Am Sonnabend 20 Juni geht es wieder los Dann findet erstmals bdquoIch hablsquo noch einen Koffer in ndash Ein Operettenspaziergang von Wien bis New Yorkrdquo statt An fuumlnf Spielorten auf dem Kraftwerksge-laumlnde und im Theater die jeweils musikalisch und thematisch einer Metropole zugeordnet sind finden rund 20-minuumltige Programme statt An der Station bdquoParisldquo verbreiten Chansons und Offenbachiaden franzoumlsisches Flair In bdquoWienldquo spielt ein Salonorchester walzerselig auf In bdquoDresdenldquo gibt es selten gehoumlrte Ausschnitte aus Klassikern der DDR-Operette

Fuumlnf Besuchergruppen mit je 25 Personen flanieren am Abend von Station zu Station und erleben eine musikalische Reise durch die Welt der Operette Jede Gruppe startet an einem anderen Ort und

wird von einem Guide gefuumlhrt Das Programm dauert ungefaumlhr zwei Stunden

Die Karten fuumlr den Operetten-spaziergang kosten inklusive eines Getraumlnks 25 Euro Kinder bis 18 Jahre zahlen 1050 Euro Es besteht freie Platzwahl an den Spielorten

Geplant sind bis 12 Juli insge-samt 15 Veranstaltungen Alle Ter-mine sind im Internet zu finden

Mit dem Konzert bdquoSchloumlsser die im Monde liegen ndash Berliner Ope-rette und Berliner Schlagerldquo oumlffnet am Freitag 26 Juni erstmals wie-der der Saal der Staatsoperette mit 215 Plaumltzen fuumlr Publikum Auf dem Programm stehen unter anderem Ausschnitte aus Paul Linckes Ope-rette bdquoFrau Lunardquo

Die Karten kosten von 1150 bis 33 Euro ermaumlszligigt von 9 bis 26 Euro Geplant sind fuumlnf Konzerte

alle Termine stehen im InternetBei Regen oder schlechtem

Wetter gibt es fuumlr die Operet-tenspaziergaumlnge eine attraktive Ausweichvariante Dann werden alle Programme auf der Buumlhne ge-spielt das Publikum sitzt im Saal

Alle Veranstaltungen finden unter Beachtung des geltenden Hygienekonzepts der Pflicht zu Mund-Nase-Bedeckungen in be-st immten Bereichen und Ab-standsregelungen statt

Besucherdienst der Staatsoperette DresdenKraftwerk Mitte 1 (nahe Wettiner Platz)Montag bis Freitag 10 bis 18 UhrTelefon (03 51) 32 04 22 22E-Mail kartenstaatsoperettedewwwstaatsoperettede

Die Staatsoperette Dresden laumldt wieder einMit zwei neuen Angeboten startet im Juni der Spielbetrieb

Menschengemachte oumlkologische und soziale Katastrophen drohen unseren Planeten unbewohnbar zu machen Die Lage ist kritischArchi-tektur und Urbanismus sind in die Krise verstrickt Doch es geht auch anders wie die Ausstellung des Architekturzentrum Wien bdquoCritical Careldquo in den Technischen Samm-lungen Dresden Junghansstraszlige 1ndash3 anhand von 21 aktuellen inter-nationalen Beispielen zeigt Dazu gehoumlren erdbebensichere und nach-haltige Dorfentwicklung in China Uumlberschwemmungsschutz durch traditionelle CO2-arme Bautechni-ken in Pakistan und Bangladesch die Umnutzung modernistischer Bauten in Brasilien und Europa ein oumlkologischer Community Land Trust in Puerto Rico die Revitalisierung historischer Bewaumlsserungssysteme in Spanien neue Konzepte fuumlr oumlf-fentliche Raumlume und durchmischte Stadtquartiere in Wien London und Nairobi

Die Ausstellung bdquoCritical Careldquo beweist dass Architektur und Urbanismus dafuumlr sorgen koumlnnen den Planeten bdquowiederzubelebenldquo ndash verweist der Begriff bdquoCritical Careldquo doch auf beides die Intensivstation und das Sorgetragen

Oumlffnungszeitenbis 13 September 2020Dienstag bis Freitag 9 bis 17 UhrSonnabend und Sonntag 10 bis 18 Uhr

Architektur fuumlr einen Planeten in der Krise

Umgestaltet Aus der Ruine eines Spi-tal-Pavillons wurde ein groszligzuumlgiger oumlffentli-cher Raum fuumlr Patienten Besucher Pflanzen und Tiere geschaffen Foto architecten de vylder vinck taillieu PC Caritas Melle Belgien 2016

Bei der Ausstellungseroumlffnung Foto Philipp Guumlnther

624|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

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Das staumldtische Tierheim ist fuumlr die Unterbringung von Fundtieren von behoumlrdlich beschlagnahmten Tieren aber auch fuumlr die Ver-sorgung der Tiere von Kranken-hauspatienten Inhaftierten und Verstorbenen und ndash wenn es die Kapazitaumlt erlaubt ndash auch fuumlr Ab-gabetiere zustaumlndig

Insgesamt 1 060 Tiere kamen 2019 ins staumldtische Tierheim 301 Hunde 378 Katzen und 381 andere Tiere Es gab keine wesentlichen Verschiebungen Im letzten Jahr konnten 99 Hunde 183 Katzen und 290 sonstige Tiere vermittelt werden Eine groszlige Anzahl der Hunde wurde von ihren Besitzern wieder abgeholt Der Erste Buumlrger-meister Detlef Sittel sagt bdquoAktuell versorgen acht Mitarbeiter im Tierheim 25 Hunde 44 Katzen und 14 weitere Tiere Ich danke ihnen

und den vielen ehrenamtlichen Helfern die sich hier um Tiere in Not kuumlmmernldquo

ZwangspflegeDie Zahl der Tiere in Zwangspflege bleibt hoch Diese Tiere kommen ins Dresdner Tierheim weil die Besitzer im Krankenhaus liegen in Haft muumlssen oder verstorben sind Auszligerdem muss das Veterinaumlramt immer wieder vernachlaumlssigte Tiere aufnehmen und das Ordnungs-amt gefaumlhrliche Hunde beschlag-nahmen Haumlufig sind Verstoumlszlige gegen das Tierschutzgesetz oder das Saumlchsische Gefahrhunderecht die Ursache So kamen 2019 aus diesen Gruumlnden 116 Hunde und 51 Katzen ins Dresdner Tierheim Problematisch bleibt auch 2019 die Dauer der Unterbringung und die finanzielle Lage der Tierhalter Die Kosten fuumlr die Unterbringung

der Zwangspflegetiere traumlgt der Tierbesitzer Wie bereits in den Vorjahren fuumlhrte das auch 2019 zu hohen Auszligenstaumlnden die den Haushalt des Tierheimes belasten

Probleme mit untergebrach-ten TierenDie Zahl von 25 im Tierheim le-benden Hunden mutet sehr gering an aber ein Teil der Hunde findet teilweise seit Jahren keinen neuen Besitzer Das liegt an ihrem Alter ihrer Gefaumlhrlichkeit und oft auch an mangelnder Erziehung Der erste Eindruck am Gitter schreckt potentielle Interessenten immer wieder ab Es sind keine fertig sozialisierten Hunde die man so-fort problemlos ausfuumlhren kann Hier ist viel Arbeit und Hunde-erfahrung notwendig Hinzu kommen die gemaumlszlig Saumlchsischem Gefahrhunderecht als gefaumlhrlich

eingestuften Hunde Fuumlr als ge-faumlhrlich eingestufte Tiere ist kaum ein Buumlrger bereit das Erlaubnis-verfahren beim Ordnungsamt zu durchlaufen

Dank an Spender2019 gingen 14 000 Euro an Spen-den im Tierheim ein Das Dresdner Tierheim ist fuumlr jede private Unter-stuumltzung dankbar Der Bestand an Geldern aus Nachlaumlssen betrug am 1 Januar 2020 uumlber 521 000 Euro Detlef Sittel bdquoDas erleichtert die Arbeit und zeigt dass die Dresdner die Leistung des Tierheimes schaumlt-zen Meinen Dank an alle die mit unterstuumltzenldquo

Oumlffnungszeiten KontakteDas Tierheim hat zu den normalen Oumlffnungszeiten fuumlr Tier-Interessen-ten geoumlffnet Montag und Mittwoch von 13 bis 15 Uhr Dienstag und Donnerstag von 13 bis 18 Uhr Frei-tags und an einem Feiertag bleibt das Tierheim geschlossen Es wird um eine telefonische Anmeldung unter (03 51) 4 52 03 52 gebeten Voraussetzung zum Betreten des Tierheimes ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Des-infizieren der Haumlnde Die geltenden Abstandsregeln sind in jedem Fall einzuhalten Eingelassen werden nur Tierinteressenten Nur die im Internet stehenden Tiere stehen zur Vermittlung Nach telefonischer Absprache koumlnnen Fundtiere und Abgabetiere je nach vorhandener Kapazitaumlt aufgenommen werden

Neuer TierheimleiterSeit 16 Maumlrz 2020 leitet Florian Hanisch die staumldtische Einrichtung

wwwdresdendetierheim

Dank an ehrenamtliche Helfer und Spender fuumlr Tiere in NotDresdner Tierheim zieht Bilanz fuumlr das Jahr 2019

Fuumltterung im Dresdner Tierheim Foto Lutz Meiszligner

724|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

G E S U N D H E I T

So wie Sucht oft schleichend entsteht ist ihre Uumlberwindung meist ein langwieriger Prozess Zu gesundheitlichen Problemen kommen haumlufig familiaumlre und so-ziale Schwierigkeiten Ruumlckschlaumlge inklusive In diesen Situationen kann Unterstuumltzung von auszligen sinnvoll sein Wer fuumlr sich oder nahestehende Personen Hilfsan-gebote bei Suchtproblemen sucht der wird in einem neu aufgelegten staumldtischen Faltblatt fuumlndig Es heiszligt bdquoSuchtberatungsstellen in Dresdenldquo und liegt kostenlos in allen Buumlrgerbuumlros Rathaumlusern Stadtbezirksaumlmtern und Ortschaf-ten aus Es ist natuumlrlich auch im Gesundheitsamt Ostra-Allee 9 sowie in dessen Beratungsstellen erhaumlltlich Auszligerdem ist es on-line unter wwwdresdendesucht publiziert wo viele weitere nuumltz-liche Informationen und hilfreiche Kontakte zum Thema bereitstehen In Dresden gibt es stadtweit sechs Suchtberatungsstellen verschiede-ner Traumlger

Goumlrlitzer Straszlige 18 Telefon (03 51) 8 04 38 04 (Caritas)

Leipziger Straszlige 118 Telefon (03 51) 84 73 66 55 (Diakonie)

Fetscherstraszlige 10 Telefon (03 51) 4 46 89 77 (Diakonie)

Kesselsdorfer Straszlige 2 Telefon

(03 51) 4 20 77 38 (Suchtzentrum) St Petersburger Straszlige 14

Telefon (03 51) 48 43 69 69 (Sucht-zentrum) und

Gasanstaltstraszlige 10 Telefon (03 51) 21 53 08 30 (Gesop)

Ergaumlnzend wirkt die staumldtische Jugend- und Drogenberatungsstelle Richard-Wagner-Straszlige 17 Telefon (03 51) 4 88 53 71

Zusaumltzlich ist der mobile Sucht-dienst des Sozialamtes aufsuchend taumltig Beratung und Hilfe kann jeder er-warten der von Missbrauch oder Abhaumlngigkeit loskommen und die Suchtfolgen fuumlr sich und sein Umfeld mildern moumlchte Auch Angehoumlrige erhalten Rat und Unter-stuumltzung Ergaumlnzend bieten die Be-ratungsstellen Informationen zum Thema Praumlvention und Kontakt zur Selbsthilfegruppen-Landschaft an Die Angebote der Suchtberatungs-stellen sind kostenfrei nutzbar Alle Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter unterliegen der Schweige-pflicht Niemand muss sich daher scheuen Beratung und Hilfe in Anspruch zu nehmen Nicht nur Alkohol Crystal Cannabis oder Tabak koumlnnen in die Sucht fuumlhren Missbrauchspotenzial haben auch Medikamente ein ungesundes Essverhalten oder die vermehrte

Mediennutzung mit Computer-spielen und dem Smartphone All diesen Themen widmen sich die Beratungsstellen Wegen der Coro-na-Pandemie ist eine telefonische Anmeldung immer sinnvoll

wwwdresdendesucht

Dresdner Suchtberatungsstellen im Uumlberblick Staumldtisches Faltblatt informiert uumlber Hilfsangebote in der Landeshauptstadt

Die Landeshauptstadt Dresden bietet gemeinsam mit der Arbeits-gemeinschaft Demenz kostenfreie Schulungen zum Krankheitsbild Demenz fuumlr interessierte Perso-nen an

Die Veranstaltungen finden

in den Raumlumen des Dresdner Pf lege- und Betreuungsvereins Amalie-Dietrich-Platz 3 statt und sind kostenfrei Es wird um eine verbindliche Anmeldung unter Telefon (03 51) 4 16 60 47 oder per E-Mail an demenzdpbv-onlinede gebeten Nur damit ist der Zu-gang zur Schulung gewaumlhrleistet

Die Grundschulung vermittelt Informationen zum Krankheits-bild zu Kommunikationsmoumlglich-keiten und zu in der Landeshaupt-stadt Dresden bereits vorhandenen Hilfe- und Beratungsstrukturen Praxisnah werden typische Be-gegnungssituationen besprochen

Die Termine sind Donnerstag 18 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 22 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 29 Juni 9 bis 12 Uhr Donnerstag 9 Juli 16 bis 19 Uhr Dienstag 14 Juli 16 bis 19 Uhr Donnerstag 23 Juli 9 bis 12 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Das Angebot zur Aufbauschu-lung mit dem Thema bdquoPraktische Ansaumltze im Umgang mit demenz-erkrankten Menschenldquo schlieszligt inhaltlich an die Schulung zum Krankheitsbild Demenz an The-men sind der Umgang mit schwie-rigen Verhaltensweisen und kom-munikative Ansaumltze

Die Termine sind Mittwoch 17 Juni 16 bis 19 Uhr Dienstag 23 Juni 9 bis 12 Uhr Freitag 3 Juli 9 bis 12 Uhr Donnerstag 16 Juli 16 bis 19 Uhr Montag 20 Juli 16 bis 19 Uhr Mittwoch 22 Juli 16 bis 19Uhr Donnerstag 30 Juli 16 bis 19 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Telefon (03 51) 4 16 60 47 E-Mail an demenzdpbv-onlinedewwwdresdendepflege

Schulungen zum Krankheitsbild DemenzKostenfreie Termine koumlnnen nur nach Anmeldung besucht werden

Der naumlchste Informationsnachmit-tag im Rahmen der Veranstaltungs-reihe bdquoErnaumlhrung in Schwanger-schaft und Stillzeitldquo am Mittwoch 17 Juni 1630 bis 1930 Uhr in der Beratungsstelle fuumlr Schwangere und Familien Braunsdorfer Straszlige 13 findet nicht statt Werdende oder stillende Muumltter Vaumlter Angehoumlrige und Freunde die sich fuumlr das Thema interessieren erhalten in der vom Gesundheitsamt herausgegebenen Broschuumlre bdquoVollwertige Ernaumlhrung in Schwangerschaft und Stillzeitldquo im Internet wertvolle Tipps

wwwdresdendeschwangerschaft

Absage Ernaumlhrung in der Schwangerschaft

Stellen Sie sich vor Sie wachen auf und uumlber Nacht ist das Patriarchat ver-schwunden Allein Sie wissen nichts davon Woran merken Sie es zuerst Das Frauenstadtarchiv Dresden er-arbeitet gemeinsam mit der Thea-terpaumldagogin Elisa Moser ein Stra-tegiespiel namens PATRIA[R]CIAO um einem solchen Szenario et-was naumlher zu kommen Einem patriarchalen und sexistischen gesellschaftlichen Normalzustand soll auf kreative Weise der Kampf angesagt werden Bei der Umsetzung hofft das Frauenstadtarchiv auf die Unterstuumltzung von Frauen die ihren Lebensmittelpunkt in Sachsen haben Sie sollten ihre Erfahrungen Ideen und Kreativitaumlt in einen vom Frauenstadtarchiv bereitgestellten Fragebogen einflieszligen lassen Da-raufhin wird das Spiel entwickelt Es soll in einer limitierten Auflage puumlnktlich zur Vorweihnachtszeit er-scheinen und gegen eine Spende im Frauenstadtarchiv erworben werden Unter allen Einsendungen werden drei Spiele verlost Die Gewinne-rinnen werden am 17 November im Rahmen des 30 Jubilaumlums des FrauenBildungsHauses Dresden e V bekannt gegeben sowie persoumln-lich informiert Der Fragebogen ist bis 30 Juni online abrufbar Nach Absprache kann er auch persoumlnlich abgeholt werden

Frauenstadtarchiv Dresdenco FrauenBildungsHaus Dresden e VOskarstraszlige 1 01219 DresdenTelefon (03 51) 31 38 83 90E-Mail frauenstadtarchivfrauenbildungshaus-dresdendewwwfrauenstadtarchivde

Frauenstadtarchiv sucht Zeitzeugen

824|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt die von der Saumlchsischen Landesregierung angekuumlndigte Verlaumlngerung der Kappungsgren-zen-Verordnung um fuumlnf Jahre bis zum 30 Juni 2025 Damit duumlrfen Mieten in Dresden innerhalb von drei Jahren um houmlchstens 15 Pro-zent angehoben werden

Die Sozialbuumlrgermeisterin sagt mit Blick auf die Anspannung des

Dresdner Wohnungsmarkts und Auswirkungen der Corona-Pande-mie auf den Arbeitsmarkt bdquoDas ist ein gutes Signal zur rechten Zeit Gerade jetzt gilt es unangemesse-ne Preisspruumlnge zu verhindernldquo In den vergangenen fuumlnf Jahren ist die Anzahl der Mieterhaus-halte in Dresden um 45 Prozent angestiegen Die Anzahl der Miet-wohnungen hat dagegen nur um 36 Prozent zugelegt Entgegen dem uumlblichen Trend ist die Arbeits-

losigkeit in Dresden von April zu Mai um 828 Personen gestiegen Die Arbeitsagentur verzeichnete bei den Arbeitsaufnahmen einen Einbruch von 28 Prozent Die Nachfrage nach Arbeitskraumlften ist gegenuumlber dem Vorjahr um 44 Prozent eingebrochen

Dr Kaufmann verweist auf den sozialen Wohnungsbau bdquoWir muumlssen verhindern dass der Woh-nungsmarkt mit dem Coronavirus angesteckt wird Wohnen in Dres-den soll auch in Zukunft fuumlr alle bezahlbar bleiben Dafuumlr muumlssen jetzt die entscheidenden Register gezogen werden Wir brauchen mehr mietpreis- und belegungsge-bundenen Wohnraum in unserer Stadtldquo Die Buumlrgermeisterin hofft dass der Freistaat Sachsen den Kommunen mit knappem Wohn-raumangebot auch uumlber das Jahr 2020 hinaus Mittel bereitstellt damit private Investoren und kommunale Wohnungsbauunter-nehmen wie die staumldtische WiD Wohnen in Dresden weitere be-zahlbare Wohnungen errichten und sanieren koumlnnen

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1 150 bis 1 300 Wohnungen in Dresden ndash das sind 04 Prozent des gesamten Wohnungsbestands in der Landeshauptstadt ndash werden als Ferienwohnungen genutzt und gelten damit als potenziell zweckentfremdet Zu diesem Er-gebnis kommen Wissenschaftler des Forschungsinstituts Empirica AG Sie haben im Auftrag der Stadt private Unterkuumlnfte analysiert die auf Internetportalen wie Airbnb und Fewo-direkt inseriert wer-den Betroffen seien laut Empirica uumlberwiegend Ein- und Zwei-Zim-mer-Wohnungen Das Gutachten der Empirica AG ist unter wwwdresdendewohnen veroumlffentlicht

Die als Ferienwohnungen ge-nutzten Wohneinheiten konzen-trieren sich raumlumlich vor allem auf die zentralen und touristisch attraktiven Stadtteile die Altstadt (36 Prozent des Wohnungsbe-standes) sowie die Aumluszligere und die Innere Neustadt (21 bzw 16 Prozent) Belege fuumlr Wohnungs-markt-Verzerrungen durch die an-gebotenen Ferienwohnungen oder kleinraumlumige Auswirkungen auf

Dresdner Nachbarschaften fanden die Experten nicht Allerdings hat die Anzahl der Ferienwohnungen zwischen 2017 und 2019 stadtweit um 300 Wohnungen zugenom-men Das entspricht einem Anstieg um 50 Prozent

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kauf-mann erklaumlrt bdquoDass unsere Stadt Gaumlste und Touristen aus aller Welt anzieht freut uns natuumlrlich Der Reiz Dresdens liegt gerade in den kurzen Wegen Hier kann man gleichzeitig gut leben arbeiten und wohnen Das soll auch in Zukunft so seinldquo Die Buumlrgermeis-terin plaumldiert deshalb fuumlr ein Fruumlh-warnsystem bdquoDie Stadt wird regel-maumlszligig ein wachsames Auge auf eine moumlgliche Zweckentfremdung von Wohnraum werfen Sollte im-mer mehr Wohnraum durch Um-widmung verloren gehen werden wir mit der Landesregierung uumlber ein Zweckentfremdungsverbot sprechenldquo

Derzeit haben die Staumldte und Gemeinden in Sachsen keine

rechtliche Handhabe um eine Zweckentfremdung von Wohn-raum durch Ferienwohnungen zu verhindern Dafuumlr waumlre eine Landesvorschrift erforderlich Diese muumlsste auch genau definie-ren unter welchen Umstaumlnden Wohnraum als zweckentfremdet gilt Nach den Empirica-Forschern liegt dies vor wenn eine Wohnung mindestens 90 Tage pro Jahr zur Fremdenbeherbergung vermietet wird

Ein generelles stadtweites Ver-bot lehnt Dr Kristin Klaudia Kauf-mann jedoch ab bdquoEs geht darum die Versorgung der Einwohnerin-nen und Einwohner mit Wohn-raum zu sichern und den typi-schen Charakter und Charme der Stadtteile zu bewahren Deshalb sollte das Zweckentfremdungs-verbot auf Stadtteilebene ansetzen Ein Riegel sollte zu allererst in Stadtteilen vorgeschoben werden in denen viele Ferienwohnungen vorhanden und die Mieten uumlber-durchschnittlich hoch sindldquo

wwwdresdendewohnen

Mehr Wohnungen wurden zu FerienwohnungenAnteil liegt aktuell bei 04 Prozent des Dresdner Wohnungsmarktes

Kappungsgrenzen-Verordnung wird verlaumlngertDr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt Entscheidung der Saumlchsischen Landesregierung

Laufangebot Sportstaumltte Bo-denbacher StraszligeAlle Lauf begeisterten und jene die es werden wollen koumlnnen ab Donnerstag 11 Juni wieder jeden Donnerstag auf der 400-Meter-Kunst-stoff-Rundlaufbahn Bodenbacher Straszlige 152 von 17 bis 19 Uhr kostenfrei laufen Umkleiden und Spinde stehen nicht zur Verfuumlgung Die sanitaumlren Anlagen im Sozialge-baumlude koumlnnen aber genutzt werden Die ausgehaumlngten Hygiene- und Verhaltensregeln sind zu beachten und umzusetzen Die Sportanlage Bodenbacher Straszlige ist mit den Stra-szligenbahnlinien 1 und 2 zu erreichen Die Haltestelle bdquoProf-Ricker-Straszligeldquo befindet sich unmittelbar vor der Sportstaumltte an der Margon Arena

Beachvolleyball im Sportpark Ostra ab 16 JuniEs geht wieder los Auf vier Beach-volleyball-Plaumltzen koumlnnen alle Sport-begeisterten ab Dienstag 16 Juni wieder zu folgenden Zeiten spielen

Dienstag Mittwoch und Don-nerstag 18 bis 22 Uhr

Sonnabend und Sonntag 10 bis 16 UhrPro Stunde betraumlgt die Platzge-buumlhr 18 Euro Umkleidemoumlglich-keiten stehen zur Verfuumlgung Fuumlr Reservierungen und Anfragen ist der Servicepunkt der EnergieVer-bund Arena unter der Rufnummer (03 51) 4 88 52 52zu kontaktieren Eine Reservierung ist zwingend erforderlich Das Hygienekonzept sowie die Nutzerordnung sind zu beachten und umzusetzen So ist beispielsweise die Anzahl der Spieler auf 2 x 4 Personen je Feld begrenzt und Zuschauer sind nicht erlaubt Personen mit Covid-19-Verdacht wie zum Beispiel erhoumlhte Koumlrper-temperatur undoder Erkaumlltungs-symptomen duumlrfen die Anlage nicht betreten Der Mindestabstand von 150 Meter ist wo immer moumlglich einzuhalten und der koumlrperliche Kontakt ist auf ein Minimum zu beschraumlnken Das regelmaumlszligige Haumlndewaschen ist unter Wahrung des Abstandes im benachbarten Funktionsgebaumlude moumlglich Fluumlssig-seife sowie Einmalhandtuumlcher zum Abtrocknen stehen bereit

Gebuumlhrenfreie Parkplaumltze ste-hen an der Pieschener Allee zur Verfuumlgung Die Beachplaumltze sind mit der Straszligenbahnlinie 10 und Buslinie 94 bis Krankenhaus Fried-richstadt oder mit der S-Bahn bis Bahnhof Dresden-Mitte erreichbar

wwwdresdendebeachvolleyball

Oumlffentliches Laufen und Beachvolleyball moumlglich

9A K T U E L L E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Seit dem 8 Juni bietet das Amt fuumlr Kindertagesbetreuung wieder persoumlnliche Beratungsgespraumlche zur Vermittlung von Kitaplaumltzen und zu den Elternbeitraumlgen an Es ist von Vorteil sich vorher telefonisch oder per E-Mail bei der jeweiligen Stelle einen Termin geben zu lassen um die Wartezeiten so gering wie moumlglich zu halten

Die Beratungs- und Vermitt-lungsstelle von Kitaplaumltzen ist erreichbar per

Telefon (03 51) 4 88 50 51 oder E-Mail kindertagesbetreuung

dresdende Dienstags und donnerstags

bieten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von 9 bis 18 Uhr auch Sprechzeiten ohne vorherige Ter-minvereinbarung an

Die Beitragsstelle bietet ihre Beratungen weiterhin ohne vor-herige Terminvereinbarung an Sie hat montags und freitags von 9 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 9 bis 18 Uhr ge-oumlffnet

Aufgrund der weiter bestehen-den Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus werden die Besucher gebeten in den Raumlumen des Am-tes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen Abstand zu halten und auf das Haumlndeschuumltteln zu verzichten Personen mit Krank-heitssymptomen wie zum Bei-spiel Husten Schnupfen Fieber erhalten keinen Zutritt

Das Amt fuumlr Kindertagesbe-treuung befindet sich seit 27 Januar auf der Breitscheidstraszlige 78 Haus bdquoEldquo 2 Obergeschoss in Dresden-Dobritz

wwwdresdendekita

Wieder offen Amt fuumlr Kindertagesbetreuung

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat Jan Donhauser am 4 Juni zum Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend mit der Mehrheit der An-wesenden gewaumlhlt Jan Dohnhauser nimmt die Wahl an

Die siebenjaumlhrige Amtszeit beginnt mit der Berufung in das Beamtenverhaumlltnis auf Zeit Jan Donhauser ist zukuumlnftig zustaumlndig fuumlr das Schulverwaltungsamt das Jugendamt das Amt fuumlr Kinder-tagesbetreuung den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen und das Amt fuumlr Kinder Jugend und Familie

Fuumlr das Amt des Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend gingen fuumlnf Bewerbungen ein nachdem der bisherige Beigeordnete Hartmut Vorjohann am 20 Dezember 2019 zum Staatsminister der Finanzen des Freistaates Sachsen ernannt und deshalb die Stelle zur Neu-besetzung ausgeschrieben wurde

Bei der Stadtverwaltung gibt es sie-ben Geschaumlftsbereiche Diese sind

Geschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht Buumlrgermeister Dr Peter Lames

Geschaumlftsbereich Bildung und Ju-gend Buumlrgermeister Jan Donhauser

Geschaumlftsbereich Ordnung und Sicherheit Erster Buumlrgermeister Detlef Sittel

Geschaumlftsbereich Kultur und Tourismus Zweite Buumlrgermeisterin Annekatrin Klepsch

Geschaumlftsbereicht Arbeit So-ziales Gesundheit und Wohnen Buumlrgermeisterin Dr Kristin Klaudia Kaufmann

Geschaumlftsbereich Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften Buumlrgermeister Raoul Schmidt-Lamontain

Geschaumlftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft Buumlrgermeis-terin Eva Jaumlhnigen

Neuer Beigeordneter fuumlr Bildung und Jugend

Fuumlr den 9 Saumlchsischen Selbst-hilfepreis sucht der Verband der Ersatzkassen e V (VDEK) bis Freitag 17 Juli gute Ideen und nachahmenswerte Projekte aus dem Bereich der Selbsthilfe Teil-nehmen koumlnnen sowohl Gruppen als auch Einzelpersonen die in der Selbsthilfe im Freistaat Sach-sen aktiv sind Bewerbungen sind direkt bei der VDEK-Landesver-tretung Sachsen einzureichen

Stefanie Gilbricht Leiterin der Kontakt- und Info -Stel le Selbsthilfe der Landeshaupt-stadt Dresden erklaumlrt warum Dresdnerinnen und Dresdner sich beteiligen sollen bdquoDer Preis soll besondere gesundheitsbe-zogene Ideen Initiativen und herausragendes ehrenamtliches Engagement von Gruppen und Angehoumlrigen die in der Selbst-

hilfe taumltig sind wuumlrdigen Im Mittelpunkt der diesjaumlhrigen Preisverleihung steht die Frage nach dem Umgang von Grup-pen und Personen die in der Selbsthilfe engagiert sind mit den aktuellen Einschraumlnkungen durch die Corona-Pandemie Wie kommen Gruppen jetzt zusam-men Wie tauschen sie sich ausldquo

Uumlber die Vergabe des Saumlch-sischen Selbsthilfepreises ent-scheidet eine Fachjury Gestiftet wird die Ehrung von der Barmer der Techniker Krankenkasse der DAK-Gesundheit der Kauf-maumlnnischen Krankenkasse der Handelskrankenkasse und der Hanseatischen Krankenkasse

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9 Saumlchsischer SelbsthilfepreisVorschlaumlge gesucht ndash Bewerbung laumluft bis 17 Juli

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Das Talente-Entwicklungspro-gramm bdquoJuniordoktorldquo laumlsst sich von Corona nicht in die Knie zwingen Innerhalb kurzer Zeit wurde auf digitale Angebote umgestellt und 15 Veranstaltungen (z B bdquoSonder-forschungsbereich fuumlr Houmlhlenfor-scherldquo oder bdquomdr WISSEN Ger-nelernenldquo) online durchgefuumlhrt Diese wurden intensiv genutzt sodass hier uumlber 140 Stempel an die Teilnehmer des Jahrgangs 201920 vergeben werden konnten

Dr Robert Franke Amtsleiter der Wirtschaftsfoumlrderung bdquoSchuuml-lerinnen und Schuumller mussten in den vergangenen Wochen auf vieles verzichten Wir sind froh dass wir in dieser Zeit mit einem attraktiven und gleichzeitig si-cheren Angebot die Neugier auf Wissenschaft und Forschung auf-rechterhalten konntenldquo

Coronabedingt musste dennoch gut ein Drittel der geplanten 100 analogen Veranstaltungen weg-fallen In Abstimmung mit den Einzelveranstaltern wird es in diesem Jahr die Auszeichnung der erfolgreichen Juniordoktoren bereits nach fuumlnf Stempeln geben bislang waren sieben notwendig Das Programm der nunmehr zwoumllften Staffel des Juniordoktors laumluft noch bis zum Freitag 19 Juni Dann werden die Paumlsse der Teilnehmer erwartet und aus-gewertet Die Auszeichnungsver-

anstaltung soll entsprechend der geltenden Rahmenbedingungen am 19 September an der TU Dres-den stattfinden

Uumlber den JuniordoktorDas Talente-Entwicklungspro-gramm Juniordoktor gibt jungen Menschen der 3 bis 12 Schulklasse in ihrer Freizeit einen lebendigen Einblick in Forschung Ingenieur-wissenschaften Politik und Kultur in Dresden

Mit uumlber 100 auszligerschulischen Veranstaltungen wird die Breite wissenschaftlicher Arbeit gezeigt Die Juniordoktor-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer besuchen uumlber das Schuljahr hinweg verschiedene Workshops Labore Houmlrsaumlle Unter-nehmen oder Ausstellungen und erkunden auf diesem Weg die Welt der Wissenschaft und Forschung

Ziel ist es eine Menge Spaszlig zu haben bei der Beschaumlftigung mit Wissenschaft und Forschung immer neugierig zu bleiben und mit dem Nachweis der richtigen 5 (statt sonst 7) Antworten auf die Ju-niordoktor-Fragen zum kroumlnenden Abschluss der Juniordoktor-Staffel den Doktorhut aufzuhaben

Das Amt fuumlr Wirtschaftsfoumlr-derung begleitet das Programm im Rahmen seiner Fachkraumlfte-strategie

wwwjuniordoktorde

Mit Maske zum Juniordoktor-HutAusnahme Auszeichnung mit fuumlnf statt sieben Stempeln

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wwwscharfe-mediade24|2020 Donnerstag 11 Juni

Holz ist ein wunderbarer Werkstoff der schon seit jeher die Menschen begeistert Seine Eigenschaften sind so vielseitig dass er nie seine Bedeutung verloren hat Besonders im Wohnbereich verschafft er den Menschen eine hohe Lebensquali-taumlt und ein Gefuumlhl von WaumlrmeSchon immer war auch die Ver-arbeitung von Holz eine technische Herausforderung und Anspruch an houmlchste Handwerkskunst Dabei geht es auch heute noch darum die aumlsthetischen Eigenschaften des Holzes optimal zu schuumltzen um sich sehr lange daran zu erfreuen

Dieses Material darf deshalb fuumlr eine Uumlberdachung von Terrassen nicht fehlen Insbesondere zur warmen Jahreszeit verwandeln sich Terrassen in erweiterte Wohnzimmer die sogar an kuumlhlen und verregneten Tagen einen Aufenthalt im Gruumlnen ermoumlg-lichen Fuumlr die Wahl der Terrassen-uumlberdachung kommen zwar unter-schiedliche Materialien in Betracht Doch Holzdaumlcher verbreiten einen besonderen natuumlrlichen Charme

Holz schafft Wohlfuumlhlatmosphaumlre Da Holz ein natuumlrlicher Rohstoff und deshalb ideal fuumlr Gaumlrten geeignet ist schwoumlren viele Gartenbesitzer auf dieses Material Der Rohstoff uumlberzeugt mit maximaler Stabilitaumlt und traumlgt deshalb auch besonders groszlige Lasten Bei einer robusten Bauweise bieten die Daumlche sogar die Moumlglichkeit diese zu begehen Somit ist ein Terrassendach aus Holz vielseitig einsetzbar Im Gegensatz zu anderen Materialien uumlberzeugt ein Terrassendach aus Holz ebenfalls mit seinem Kostenfaktor Daruumlber hinaus spricht die unkomplizierte

Bearbeitungsweise fuumlr das Material Wer die Uumlberdachung mit kleinen Extras versehen moumlchte kann mit wenigen Handgriffen Blumenampeln oder andere dekorative Gegen-staumlnde daran befestigen Zugleich eroumlffnet das Material zahlreiche Ge-staltungsmoumlglichkeiten Indem sich Holz in allen vorstellbaren Farben streichen und lackieren laumlsst koumlnnen Hausbesitzer den Farbton des Ter-rassendachs sogar der Farbgebunb der Hausfarbe anpassen

Eine gute Wahl fuumlr kleine Terrassen In erster Linie sind die Uumlberdachun-gen aus Holz fuumlr kleine Terrassen geeignet Wer sich an professionelle Anbieter wie die Firma Holztechnik Laumltzsch GmbH wendet geht auch in Qualitaumltsfragen auf Nummer sicher Gut abgelagertes und druckimprauml-gniertes Holz verspricht eine hohe Langlebigkeit fuumlr die Uumlberdachun-gen Damit sind entspannte Mo-mente im Freien vorprogrammiert

Die wichtigsten Holzarten im Uumlberblick Ob Vollholz oder Leimholz ndash gern informieren die Experten uumlber die Vor- und Nachteile der einzelnen Holzarten So ist Vollholz die bes-te Wahl fuumlr Sparfuumlchse die von einem tragfaumlhigen und langlebigen Terrassendach in vielen vorstellba-ren unterschiedlichen Anstrichen profitieren moumlchten Im Gegensatz dazu uumlberzeugen Terrassenuumlber-dachungen aus Leimholz mit dem leichten Gewicht einer einfachen Verarbeitung sowie besonders robusten Eigenschaften In Uumlberda-chungen aus Leimholz koumlnnen sogar Kruumlmmungen eingebaut werden

Wohlfuumlhlmomente unter blauem HimmelMit der richtigen Uumlberdachung fuumlr die Terrasse

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Holz uumlberzeugt als optisch anspre-chendes robustes und tragfestes Material an dem Gartenbesitzer bei der noumltigen Pflege fuumlr lange Zeit ihre Freude haben werden Denn eine Terrasse ist nicht nur ein Ort zum Verweilen Eine Terrasse ist eine Wohlfuumlhloase Deshalb ist es umso wichtiger die Wahl eines geeigneten Materials genau zu durchdenken

Die Familie Holztechnik Laumltzsch GmbH hat sich dieser Herausfor-derung gestellt und viele hundert Detailloumlsungen erarbeitet die konstruktiv und technisch eine optimale Holzverarbeitung und ndashVerwendung erlauben Verschie-dene Dachvarianten Seitenver-glasungen und Schiebetuumlren sowie Sichtschutzkonstrukionen stehen zur Verfuumlgung

Fuumlr die selbst entwickelten Ter-rassenuumlberdachungen bietet sie

dem Kunden aus einem Pool von umfangreichen Standardvarianten die Moumlglichkeit ohne Mehrkosten Sondermaszlige und Sonderformen zu entwickeln und zu bauen Dabei kann man sowohl uumlber das Internet unter wwwhtl-onlinede oder persoumlnlich

seine Anfrage zur Kalkulation ein-reichen Wer noch keine konkreten Vorstellungen von seinen Vorhaben hat wird umfangreich beraten oder kann sich in der Fotogalerie im Inter-net von etwa 800 Fotolsquos inspirieren lassen Auszligerdem stehen auf der

Internetseite ca 500 vorkonstruier-te Modelle in 3-D zur Auswahl Es stehen auch Wintergaumlrten Balkone und Carports zur Verfuumlgung

Besonderen Augenmerk legt Holz-technik Laumltzsch auf die Planung Hier wird uumlber ein speziell entwickeltes 3-D-Programm die Ist-Situation und das Wunschprojekt raumlumlich dargestellt und maszliglich optimiert Der Kunde hat hier die Moumlglichkeit auch in der Konstruktionsphase noch Ideen und Aumlnderungswuumlnsche ein-flieszligen zu lassen Erst wenn alles im 3-D-Modell stimmt wird gebautSo wurden schon viele Projekte in Sachsen umgesetzt Aber in den letzten Jahren stieg auch das Inte-resse aus anderen Bundeslaumlndern an diesem individuellen Service und es wurden Bausaumltze bis nach Hol-land Frankreich und in die Schweiz geliefert

Text Sandra Reimann

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Heute schon an morgen denken Diese Devise ist beim Hausbau von besonderer Bedeutung Eine barrierefreie Bauweise verspricht eine flexible Nutzbarkeit und hohe Anpassungsfaumlhigkeit Dem Staat ist ebenfalls daran gelegen den Bau von zukunftsfaumlhigen Im-mobilien zu foumlrdern und deshalb Barrierefreiheit in Wohnungen und Haumlusern zu gewaumlhrleisten Diese Anforderungen sind in Anbetracht des derzeitigen demografischen Wandels umso wichtiger

Durch diese Maszlignahmen soll es Menschen mit koumlrperlichen Ein-schraumlnkungen laumlnger moumlglich zu sein selbstaumlndig in den eigenen vier Waumlnden zu leben Doch ent-sprechende Baumaszlignahmen kosten viel Geld Deshalb unterstuumltzt die KfW-Bank die Schaffung eines barrierefreien Wohnumfelds Die

KfW-Bank ndash auch als Kreditanstalt fuumlr Wiederaufbau bekannt ndash ist die groumlszligte Foumlrderbank Deutschlands Eine wichtige Aufgabe der KfW besteht darin Privatpersonen sowie Unternehmen uumlber Foumlrderprogram-me und Foumlrdekredite bei verschie-denen Plaumlnen einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu unterstuumltzen Zugleich fokussieren sich die Foumlrder-aktivitaumlten der Bank an zentralen gesellschaften Herausforderungen denen die Bewaumlltigung des demo-grafischen Wandels angehoumlrt

Baudarlehen mit guumlnstigen Zinskonditionen Dieses Foumlrderprogramm schlieszligt fuumlr Bauherren die Moumlglichkeit ein fuumlr ihre Bauvorhaben mit Darlehen mit geringen Zinssaumltzen unterstuumltzt zu werden Da die Foumlrderoptionen fuumlr die Programme jedoch limitiert sind werden bei groumlszligeren Baumaszlignah-

men klassische Baukredite mit zu-saumltzlichen KfW-Mitteln empfohlen

Wer darf eine KfW-Foumlrderung erhaltenFoumlrderungen uumlber einen Kredit koumlnnen beispielsweise von Privat-personen Bautraumlgern oder Woh-nungseigentuumlmergemeinschaften beantragt werden Allerdings werden entsprechende Foumlrderkredite nicht direkt bei der KfW-Bank sondern von Finanzierungsinstituten wie Versicherungen und Banken ge-waumlhrt Ein Nachweis uumlber die Ver-wendung der Mittel ist gegenuumlber dem Finanzierungspartner not-wendig Hierfuumlr sind sogenannte Fachunternehmererklaumlrungen oder Zahlungsbelege uumlber beglichene Rechnungen notwendig Fuumlr eine Foumlrderung uumlber einen Zuschuss sind unter anderem Eigentuumlmer vermieteter oder selbst genutzter Ein- bzw Zweifamilienhaumluser deren Ersterwerber oder Mieter nach Abschluss einer Modernisierungs-vereinbarung mit dem Vermieter

berechtigt Eine Kombination der Zuschuumlsse durch die KfW-Bank sowie anderer oumlffentlicher Foumlrde-rungen ist moumlglich Die jeweilige Zuschusshoumlhe orientiert sich an verschiedenen Foumlrderbereichen des KfW-Programms fuumlr altersgerechten Umbau und haumlngt vom jeweiligen Projekt ab

Foumlrdermaszlignahmen in der Uumlbersicht Ein wichtiger Foumlrderbereich der KfW-Bank bezieht sich auf Einzel-maszlignahmen zum Einbruchschutz Fuumlr eine Reduzierung von Barrieren werden beispielsweise Badumbauten oder Umgestaltungen von Raumauf-teilungen und Schwellenabbauten gefoumlrdert Daruumlber hinaus unter-stuumltzt die KfW ebenfalls Moumlglich-keiten um Stufen und Treppen zu uumlberwinden oder Wohnungszugaumln-ge barrierefrei zu gestalten

Text Sandra Reimann

Altersgerecht BauenMit Foumlrderprogrammen der KfW-Bank

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

Foto

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15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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16 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

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Donnerstag 11 Juni

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Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

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dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

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23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 5: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

524|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

K U L T U R

In diesem Jahr feiert der Kuumlnstler-bund Dresden e V sein 30-jaumlhriges Bestehen Dieses Jubilaumlum nimmt die Staumldtische Galerie Dresden Wilsdruffer Straszlige 2 (Eingang Landhausstraszlige) zum Anlass eine groszlige Ausstellung auszurichten

Insgesamt 60 Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler stellen zurzeit in der Staumldtischen Galerie Dresden je eine Arbeit aus Zu sehen sind 27 Gemaumllde elf Arbeiten auf Papier fuumlnf Fotografien vier Textilarbei-ten acht Skulpturen sowie fuumlnf Wandobjekte Thematisch wie formal sind die Werke weit ge-faumlchert vom Figurativen bis zum Abstrakten

Bei den Exponaten handelt es sich ausnahmslos um Leihgaben aus dem Besitz der Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler

Die juumlngsten Akteure in der Ausstellung sind in den 1980er Jahren geboren die mit Abstand aumllteste Teilnehmerin ist die erst kuumlrzlich verstorbene Priscilla Ann Siebert Thornycroft (1917 geboren)

Am Eingang der Ausstellung wird ein Film mit Interviews ge-zeigt Die Kuumlnstlerinnen Sophie Lindner und Iregravene Meacutelix hatten alle Mitglieder des Kuumlnstlerbundes Dresden eingeladen sich zu zwei Fragestellungen vor der Kamera zu aumluszligern Warum sind Sie Mitglied im Kuumlnstlerbund Dresden Was be-deutet der Beruf der Kuumlnstlerindes Kuumlnstlers fuumlr Sie

Mit uumlber 500 Mitgliedern ist der Kuumlnstlerbund Dresden der groumlszligte Zusammenschluss Bilden-der Kuumlnstlerinnen und Kuumlnstler in Ostdeutschland Etwa 70 Pro-zent der Mitglieder haben ein Studium an einer Kunsthoch-schule im Fach Bildende Kunst abgeschlossen

Oumlffnungszeitenbis 20 September 2020Dienstag bis Donnerstag Sonn-abend und Sonntag 10ndash18 UhrFreitag 10ndash19 Uhr (montags ge-schlossen)

30 Jahre Kuumlnstlerbund Dresden ndash 60 PerspektivenNeue Ausstellung in der Staumldtischen Galerie Dresden laumldt zum Besuch ein

Am Sonnabend 20 Juni geht es wieder los Dann findet erstmals bdquoIch hablsquo noch einen Koffer in ndash Ein Operettenspaziergang von Wien bis New Yorkrdquo statt An fuumlnf Spielorten auf dem Kraftwerksge-laumlnde und im Theater die jeweils musikalisch und thematisch einer Metropole zugeordnet sind finden rund 20-minuumltige Programme statt An der Station bdquoParisldquo verbreiten Chansons und Offenbachiaden franzoumlsisches Flair In bdquoWienldquo spielt ein Salonorchester walzerselig auf In bdquoDresdenldquo gibt es selten gehoumlrte Ausschnitte aus Klassikern der DDR-Operette

Fuumlnf Besuchergruppen mit je 25 Personen flanieren am Abend von Station zu Station und erleben eine musikalische Reise durch die Welt der Operette Jede Gruppe startet an einem anderen Ort und

wird von einem Guide gefuumlhrt Das Programm dauert ungefaumlhr zwei Stunden

Die Karten fuumlr den Operetten-spaziergang kosten inklusive eines Getraumlnks 25 Euro Kinder bis 18 Jahre zahlen 1050 Euro Es besteht freie Platzwahl an den Spielorten

Geplant sind bis 12 Juli insge-samt 15 Veranstaltungen Alle Ter-mine sind im Internet zu finden

Mit dem Konzert bdquoSchloumlsser die im Monde liegen ndash Berliner Ope-rette und Berliner Schlagerldquo oumlffnet am Freitag 26 Juni erstmals wie-der der Saal der Staatsoperette mit 215 Plaumltzen fuumlr Publikum Auf dem Programm stehen unter anderem Ausschnitte aus Paul Linckes Ope-rette bdquoFrau Lunardquo

Die Karten kosten von 1150 bis 33 Euro ermaumlszligigt von 9 bis 26 Euro Geplant sind fuumlnf Konzerte

alle Termine stehen im InternetBei Regen oder schlechtem

Wetter gibt es fuumlr die Operet-tenspaziergaumlnge eine attraktive Ausweichvariante Dann werden alle Programme auf der Buumlhne ge-spielt das Publikum sitzt im Saal

Alle Veranstaltungen finden unter Beachtung des geltenden Hygienekonzepts der Pflicht zu Mund-Nase-Bedeckungen in be-st immten Bereichen und Ab-standsregelungen statt

Besucherdienst der Staatsoperette DresdenKraftwerk Mitte 1 (nahe Wettiner Platz)Montag bis Freitag 10 bis 18 UhrTelefon (03 51) 32 04 22 22E-Mail kartenstaatsoperettedewwwstaatsoperettede

Die Staatsoperette Dresden laumldt wieder einMit zwei neuen Angeboten startet im Juni der Spielbetrieb

Menschengemachte oumlkologische und soziale Katastrophen drohen unseren Planeten unbewohnbar zu machen Die Lage ist kritischArchi-tektur und Urbanismus sind in die Krise verstrickt Doch es geht auch anders wie die Ausstellung des Architekturzentrum Wien bdquoCritical Careldquo in den Technischen Samm-lungen Dresden Junghansstraszlige 1ndash3 anhand von 21 aktuellen inter-nationalen Beispielen zeigt Dazu gehoumlren erdbebensichere und nach-haltige Dorfentwicklung in China Uumlberschwemmungsschutz durch traditionelle CO2-arme Bautechni-ken in Pakistan und Bangladesch die Umnutzung modernistischer Bauten in Brasilien und Europa ein oumlkologischer Community Land Trust in Puerto Rico die Revitalisierung historischer Bewaumlsserungssysteme in Spanien neue Konzepte fuumlr oumlf-fentliche Raumlume und durchmischte Stadtquartiere in Wien London und Nairobi

Die Ausstellung bdquoCritical Careldquo beweist dass Architektur und Urbanismus dafuumlr sorgen koumlnnen den Planeten bdquowiederzubelebenldquo ndash verweist der Begriff bdquoCritical Careldquo doch auf beides die Intensivstation und das Sorgetragen

Oumlffnungszeitenbis 13 September 2020Dienstag bis Freitag 9 bis 17 UhrSonnabend und Sonntag 10 bis 18 Uhr

Architektur fuumlr einen Planeten in der Krise

Umgestaltet Aus der Ruine eines Spi-tal-Pavillons wurde ein groszligzuumlgiger oumlffentli-cher Raum fuumlr Patienten Besucher Pflanzen und Tiere geschaffen Foto architecten de vylder vinck taillieu PC Caritas Melle Belgien 2016

Bei der Ausstellungseroumlffnung Foto Philipp Guumlnther

624|2020

Donnerstag 11 Juni

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Das staumldtische Tierheim ist fuumlr die Unterbringung von Fundtieren von behoumlrdlich beschlagnahmten Tieren aber auch fuumlr die Ver-sorgung der Tiere von Kranken-hauspatienten Inhaftierten und Verstorbenen und ndash wenn es die Kapazitaumlt erlaubt ndash auch fuumlr Ab-gabetiere zustaumlndig

Insgesamt 1 060 Tiere kamen 2019 ins staumldtische Tierheim 301 Hunde 378 Katzen und 381 andere Tiere Es gab keine wesentlichen Verschiebungen Im letzten Jahr konnten 99 Hunde 183 Katzen und 290 sonstige Tiere vermittelt werden Eine groszlige Anzahl der Hunde wurde von ihren Besitzern wieder abgeholt Der Erste Buumlrger-meister Detlef Sittel sagt bdquoAktuell versorgen acht Mitarbeiter im Tierheim 25 Hunde 44 Katzen und 14 weitere Tiere Ich danke ihnen

und den vielen ehrenamtlichen Helfern die sich hier um Tiere in Not kuumlmmernldquo

ZwangspflegeDie Zahl der Tiere in Zwangspflege bleibt hoch Diese Tiere kommen ins Dresdner Tierheim weil die Besitzer im Krankenhaus liegen in Haft muumlssen oder verstorben sind Auszligerdem muss das Veterinaumlramt immer wieder vernachlaumlssigte Tiere aufnehmen und das Ordnungs-amt gefaumlhrliche Hunde beschlag-nahmen Haumlufig sind Verstoumlszlige gegen das Tierschutzgesetz oder das Saumlchsische Gefahrhunderecht die Ursache So kamen 2019 aus diesen Gruumlnden 116 Hunde und 51 Katzen ins Dresdner Tierheim Problematisch bleibt auch 2019 die Dauer der Unterbringung und die finanzielle Lage der Tierhalter Die Kosten fuumlr die Unterbringung

der Zwangspflegetiere traumlgt der Tierbesitzer Wie bereits in den Vorjahren fuumlhrte das auch 2019 zu hohen Auszligenstaumlnden die den Haushalt des Tierheimes belasten

Probleme mit untergebrach-ten TierenDie Zahl von 25 im Tierheim le-benden Hunden mutet sehr gering an aber ein Teil der Hunde findet teilweise seit Jahren keinen neuen Besitzer Das liegt an ihrem Alter ihrer Gefaumlhrlichkeit und oft auch an mangelnder Erziehung Der erste Eindruck am Gitter schreckt potentielle Interessenten immer wieder ab Es sind keine fertig sozialisierten Hunde die man so-fort problemlos ausfuumlhren kann Hier ist viel Arbeit und Hunde-erfahrung notwendig Hinzu kommen die gemaumlszlig Saumlchsischem Gefahrhunderecht als gefaumlhrlich

eingestuften Hunde Fuumlr als ge-faumlhrlich eingestufte Tiere ist kaum ein Buumlrger bereit das Erlaubnis-verfahren beim Ordnungsamt zu durchlaufen

Dank an Spender2019 gingen 14 000 Euro an Spen-den im Tierheim ein Das Dresdner Tierheim ist fuumlr jede private Unter-stuumltzung dankbar Der Bestand an Geldern aus Nachlaumlssen betrug am 1 Januar 2020 uumlber 521 000 Euro Detlef Sittel bdquoDas erleichtert die Arbeit und zeigt dass die Dresdner die Leistung des Tierheimes schaumlt-zen Meinen Dank an alle die mit unterstuumltzenldquo

Oumlffnungszeiten KontakteDas Tierheim hat zu den normalen Oumlffnungszeiten fuumlr Tier-Interessen-ten geoumlffnet Montag und Mittwoch von 13 bis 15 Uhr Dienstag und Donnerstag von 13 bis 18 Uhr Frei-tags und an einem Feiertag bleibt das Tierheim geschlossen Es wird um eine telefonische Anmeldung unter (03 51) 4 52 03 52 gebeten Voraussetzung zum Betreten des Tierheimes ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Des-infizieren der Haumlnde Die geltenden Abstandsregeln sind in jedem Fall einzuhalten Eingelassen werden nur Tierinteressenten Nur die im Internet stehenden Tiere stehen zur Vermittlung Nach telefonischer Absprache koumlnnen Fundtiere und Abgabetiere je nach vorhandener Kapazitaumlt aufgenommen werden

Neuer TierheimleiterSeit 16 Maumlrz 2020 leitet Florian Hanisch die staumldtische Einrichtung

wwwdresdendetierheim

Dank an ehrenamtliche Helfer und Spender fuumlr Tiere in NotDresdner Tierheim zieht Bilanz fuumlr das Jahr 2019

Fuumltterung im Dresdner Tierheim Foto Lutz Meiszligner

724|2020Donnerstag 11 Juni

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G E S U N D H E I T

So wie Sucht oft schleichend entsteht ist ihre Uumlberwindung meist ein langwieriger Prozess Zu gesundheitlichen Problemen kommen haumlufig familiaumlre und so-ziale Schwierigkeiten Ruumlckschlaumlge inklusive In diesen Situationen kann Unterstuumltzung von auszligen sinnvoll sein Wer fuumlr sich oder nahestehende Personen Hilfsan-gebote bei Suchtproblemen sucht der wird in einem neu aufgelegten staumldtischen Faltblatt fuumlndig Es heiszligt bdquoSuchtberatungsstellen in Dresdenldquo und liegt kostenlos in allen Buumlrgerbuumlros Rathaumlusern Stadtbezirksaumlmtern und Ortschaf-ten aus Es ist natuumlrlich auch im Gesundheitsamt Ostra-Allee 9 sowie in dessen Beratungsstellen erhaumlltlich Auszligerdem ist es on-line unter wwwdresdendesucht publiziert wo viele weitere nuumltz-liche Informationen und hilfreiche Kontakte zum Thema bereitstehen In Dresden gibt es stadtweit sechs Suchtberatungsstellen verschiede-ner Traumlger

Goumlrlitzer Straszlige 18 Telefon (03 51) 8 04 38 04 (Caritas)

Leipziger Straszlige 118 Telefon (03 51) 84 73 66 55 (Diakonie)

Fetscherstraszlige 10 Telefon (03 51) 4 46 89 77 (Diakonie)

Kesselsdorfer Straszlige 2 Telefon

(03 51) 4 20 77 38 (Suchtzentrum) St Petersburger Straszlige 14

Telefon (03 51) 48 43 69 69 (Sucht-zentrum) und

Gasanstaltstraszlige 10 Telefon (03 51) 21 53 08 30 (Gesop)

Ergaumlnzend wirkt die staumldtische Jugend- und Drogenberatungsstelle Richard-Wagner-Straszlige 17 Telefon (03 51) 4 88 53 71

Zusaumltzlich ist der mobile Sucht-dienst des Sozialamtes aufsuchend taumltig Beratung und Hilfe kann jeder er-warten der von Missbrauch oder Abhaumlngigkeit loskommen und die Suchtfolgen fuumlr sich und sein Umfeld mildern moumlchte Auch Angehoumlrige erhalten Rat und Unter-stuumltzung Ergaumlnzend bieten die Be-ratungsstellen Informationen zum Thema Praumlvention und Kontakt zur Selbsthilfegruppen-Landschaft an Die Angebote der Suchtberatungs-stellen sind kostenfrei nutzbar Alle Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter unterliegen der Schweige-pflicht Niemand muss sich daher scheuen Beratung und Hilfe in Anspruch zu nehmen Nicht nur Alkohol Crystal Cannabis oder Tabak koumlnnen in die Sucht fuumlhren Missbrauchspotenzial haben auch Medikamente ein ungesundes Essverhalten oder die vermehrte

Mediennutzung mit Computer-spielen und dem Smartphone All diesen Themen widmen sich die Beratungsstellen Wegen der Coro-na-Pandemie ist eine telefonische Anmeldung immer sinnvoll

wwwdresdendesucht

Dresdner Suchtberatungsstellen im Uumlberblick Staumldtisches Faltblatt informiert uumlber Hilfsangebote in der Landeshauptstadt

Die Landeshauptstadt Dresden bietet gemeinsam mit der Arbeits-gemeinschaft Demenz kostenfreie Schulungen zum Krankheitsbild Demenz fuumlr interessierte Perso-nen an

Die Veranstaltungen finden

in den Raumlumen des Dresdner Pf lege- und Betreuungsvereins Amalie-Dietrich-Platz 3 statt und sind kostenfrei Es wird um eine verbindliche Anmeldung unter Telefon (03 51) 4 16 60 47 oder per E-Mail an demenzdpbv-onlinede gebeten Nur damit ist der Zu-gang zur Schulung gewaumlhrleistet

Die Grundschulung vermittelt Informationen zum Krankheits-bild zu Kommunikationsmoumlglich-keiten und zu in der Landeshaupt-stadt Dresden bereits vorhandenen Hilfe- und Beratungsstrukturen Praxisnah werden typische Be-gegnungssituationen besprochen

Die Termine sind Donnerstag 18 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 22 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 29 Juni 9 bis 12 Uhr Donnerstag 9 Juli 16 bis 19 Uhr Dienstag 14 Juli 16 bis 19 Uhr Donnerstag 23 Juli 9 bis 12 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Das Angebot zur Aufbauschu-lung mit dem Thema bdquoPraktische Ansaumltze im Umgang mit demenz-erkrankten Menschenldquo schlieszligt inhaltlich an die Schulung zum Krankheitsbild Demenz an The-men sind der Umgang mit schwie-rigen Verhaltensweisen und kom-munikative Ansaumltze

Die Termine sind Mittwoch 17 Juni 16 bis 19 Uhr Dienstag 23 Juni 9 bis 12 Uhr Freitag 3 Juli 9 bis 12 Uhr Donnerstag 16 Juli 16 bis 19 Uhr Montag 20 Juli 16 bis 19 Uhr Mittwoch 22 Juli 16 bis 19Uhr Donnerstag 30 Juli 16 bis 19 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Telefon (03 51) 4 16 60 47 E-Mail an demenzdpbv-onlinedewwwdresdendepflege

Schulungen zum Krankheitsbild DemenzKostenfreie Termine koumlnnen nur nach Anmeldung besucht werden

Der naumlchste Informationsnachmit-tag im Rahmen der Veranstaltungs-reihe bdquoErnaumlhrung in Schwanger-schaft und Stillzeitldquo am Mittwoch 17 Juni 1630 bis 1930 Uhr in der Beratungsstelle fuumlr Schwangere und Familien Braunsdorfer Straszlige 13 findet nicht statt Werdende oder stillende Muumltter Vaumlter Angehoumlrige und Freunde die sich fuumlr das Thema interessieren erhalten in der vom Gesundheitsamt herausgegebenen Broschuumlre bdquoVollwertige Ernaumlhrung in Schwangerschaft und Stillzeitldquo im Internet wertvolle Tipps

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Absage Ernaumlhrung in der Schwangerschaft

Stellen Sie sich vor Sie wachen auf und uumlber Nacht ist das Patriarchat ver-schwunden Allein Sie wissen nichts davon Woran merken Sie es zuerst Das Frauenstadtarchiv Dresden er-arbeitet gemeinsam mit der Thea-terpaumldagogin Elisa Moser ein Stra-tegiespiel namens PATRIA[R]CIAO um einem solchen Szenario et-was naumlher zu kommen Einem patriarchalen und sexistischen gesellschaftlichen Normalzustand soll auf kreative Weise der Kampf angesagt werden Bei der Umsetzung hofft das Frauenstadtarchiv auf die Unterstuumltzung von Frauen die ihren Lebensmittelpunkt in Sachsen haben Sie sollten ihre Erfahrungen Ideen und Kreativitaumlt in einen vom Frauenstadtarchiv bereitgestellten Fragebogen einflieszligen lassen Da-raufhin wird das Spiel entwickelt Es soll in einer limitierten Auflage puumlnktlich zur Vorweihnachtszeit er-scheinen und gegen eine Spende im Frauenstadtarchiv erworben werden Unter allen Einsendungen werden drei Spiele verlost Die Gewinne-rinnen werden am 17 November im Rahmen des 30 Jubilaumlums des FrauenBildungsHauses Dresden e V bekannt gegeben sowie persoumln-lich informiert Der Fragebogen ist bis 30 Juni online abrufbar Nach Absprache kann er auch persoumlnlich abgeholt werden

Frauenstadtarchiv Dresdenco FrauenBildungsHaus Dresden e VOskarstraszlige 1 01219 DresdenTelefon (03 51) 31 38 83 90E-Mail frauenstadtarchivfrauenbildungshaus-dresdendewwwfrauenstadtarchivde

Frauenstadtarchiv sucht Zeitzeugen

824|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt die von der Saumlchsischen Landesregierung angekuumlndigte Verlaumlngerung der Kappungsgren-zen-Verordnung um fuumlnf Jahre bis zum 30 Juni 2025 Damit duumlrfen Mieten in Dresden innerhalb von drei Jahren um houmlchstens 15 Pro-zent angehoben werden

Die Sozialbuumlrgermeisterin sagt mit Blick auf die Anspannung des

Dresdner Wohnungsmarkts und Auswirkungen der Corona-Pande-mie auf den Arbeitsmarkt bdquoDas ist ein gutes Signal zur rechten Zeit Gerade jetzt gilt es unangemesse-ne Preisspruumlnge zu verhindernldquo In den vergangenen fuumlnf Jahren ist die Anzahl der Mieterhaus-halte in Dresden um 45 Prozent angestiegen Die Anzahl der Miet-wohnungen hat dagegen nur um 36 Prozent zugelegt Entgegen dem uumlblichen Trend ist die Arbeits-

losigkeit in Dresden von April zu Mai um 828 Personen gestiegen Die Arbeitsagentur verzeichnete bei den Arbeitsaufnahmen einen Einbruch von 28 Prozent Die Nachfrage nach Arbeitskraumlften ist gegenuumlber dem Vorjahr um 44 Prozent eingebrochen

Dr Kaufmann verweist auf den sozialen Wohnungsbau bdquoWir muumlssen verhindern dass der Woh-nungsmarkt mit dem Coronavirus angesteckt wird Wohnen in Dres-den soll auch in Zukunft fuumlr alle bezahlbar bleiben Dafuumlr muumlssen jetzt die entscheidenden Register gezogen werden Wir brauchen mehr mietpreis- und belegungsge-bundenen Wohnraum in unserer Stadtldquo Die Buumlrgermeisterin hofft dass der Freistaat Sachsen den Kommunen mit knappem Wohn-raumangebot auch uumlber das Jahr 2020 hinaus Mittel bereitstellt damit private Investoren und kommunale Wohnungsbauunter-nehmen wie die staumldtische WiD Wohnen in Dresden weitere be-zahlbare Wohnungen errichten und sanieren koumlnnen

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1 150 bis 1 300 Wohnungen in Dresden ndash das sind 04 Prozent des gesamten Wohnungsbestands in der Landeshauptstadt ndash werden als Ferienwohnungen genutzt und gelten damit als potenziell zweckentfremdet Zu diesem Er-gebnis kommen Wissenschaftler des Forschungsinstituts Empirica AG Sie haben im Auftrag der Stadt private Unterkuumlnfte analysiert die auf Internetportalen wie Airbnb und Fewo-direkt inseriert wer-den Betroffen seien laut Empirica uumlberwiegend Ein- und Zwei-Zim-mer-Wohnungen Das Gutachten der Empirica AG ist unter wwwdresdendewohnen veroumlffentlicht

Die als Ferienwohnungen ge-nutzten Wohneinheiten konzen-trieren sich raumlumlich vor allem auf die zentralen und touristisch attraktiven Stadtteile die Altstadt (36 Prozent des Wohnungsbe-standes) sowie die Aumluszligere und die Innere Neustadt (21 bzw 16 Prozent) Belege fuumlr Wohnungs-markt-Verzerrungen durch die an-gebotenen Ferienwohnungen oder kleinraumlumige Auswirkungen auf

Dresdner Nachbarschaften fanden die Experten nicht Allerdings hat die Anzahl der Ferienwohnungen zwischen 2017 und 2019 stadtweit um 300 Wohnungen zugenom-men Das entspricht einem Anstieg um 50 Prozent

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kauf-mann erklaumlrt bdquoDass unsere Stadt Gaumlste und Touristen aus aller Welt anzieht freut uns natuumlrlich Der Reiz Dresdens liegt gerade in den kurzen Wegen Hier kann man gleichzeitig gut leben arbeiten und wohnen Das soll auch in Zukunft so seinldquo Die Buumlrgermeis-terin plaumldiert deshalb fuumlr ein Fruumlh-warnsystem bdquoDie Stadt wird regel-maumlszligig ein wachsames Auge auf eine moumlgliche Zweckentfremdung von Wohnraum werfen Sollte im-mer mehr Wohnraum durch Um-widmung verloren gehen werden wir mit der Landesregierung uumlber ein Zweckentfremdungsverbot sprechenldquo

Derzeit haben die Staumldte und Gemeinden in Sachsen keine

rechtliche Handhabe um eine Zweckentfremdung von Wohn-raum durch Ferienwohnungen zu verhindern Dafuumlr waumlre eine Landesvorschrift erforderlich Diese muumlsste auch genau definie-ren unter welchen Umstaumlnden Wohnraum als zweckentfremdet gilt Nach den Empirica-Forschern liegt dies vor wenn eine Wohnung mindestens 90 Tage pro Jahr zur Fremdenbeherbergung vermietet wird

Ein generelles stadtweites Ver-bot lehnt Dr Kristin Klaudia Kauf-mann jedoch ab bdquoEs geht darum die Versorgung der Einwohnerin-nen und Einwohner mit Wohn-raum zu sichern und den typi-schen Charakter und Charme der Stadtteile zu bewahren Deshalb sollte das Zweckentfremdungs-verbot auf Stadtteilebene ansetzen Ein Riegel sollte zu allererst in Stadtteilen vorgeschoben werden in denen viele Ferienwohnungen vorhanden und die Mieten uumlber-durchschnittlich hoch sindldquo

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Mehr Wohnungen wurden zu FerienwohnungenAnteil liegt aktuell bei 04 Prozent des Dresdner Wohnungsmarktes

Kappungsgrenzen-Verordnung wird verlaumlngertDr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt Entscheidung der Saumlchsischen Landesregierung

Laufangebot Sportstaumltte Bo-denbacher StraszligeAlle Lauf begeisterten und jene die es werden wollen koumlnnen ab Donnerstag 11 Juni wieder jeden Donnerstag auf der 400-Meter-Kunst-stoff-Rundlaufbahn Bodenbacher Straszlige 152 von 17 bis 19 Uhr kostenfrei laufen Umkleiden und Spinde stehen nicht zur Verfuumlgung Die sanitaumlren Anlagen im Sozialge-baumlude koumlnnen aber genutzt werden Die ausgehaumlngten Hygiene- und Verhaltensregeln sind zu beachten und umzusetzen Die Sportanlage Bodenbacher Straszlige ist mit den Stra-szligenbahnlinien 1 und 2 zu erreichen Die Haltestelle bdquoProf-Ricker-Straszligeldquo befindet sich unmittelbar vor der Sportstaumltte an der Margon Arena

Beachvolleyball im Sportpark Ostra ab 16 JuniEs geht wieder los Auf vier Beach-volleyball-Plaumltzen koumlnnen alle Sport-begeisterten ab Dienstag 16 Juni wieder zu folgenden Zeiten spielen

Dienstag Mittwoch und Don-nerstag 18 bis 22 Uhr

Sonnabend und Sonntag 10 bis 16 UhrPro Stunde betraumlgt die Platzge-buumlhr 18 Euro Umkleidemoumlglich-keiten stehen zur Verfuumlgung Fuumlr Reservierungen und Anfragen ist der Servicepunkt der EnergieVer-bund Arena unter der Rufnummer (03 51) 4 88 52 52zu kontaktieren Eine Reservierung ist zwingend erforderlich Das Hygienekonzept sowie die Nutzerordnung sind zu beachten und umzusetzen So ist beispielsweise die Anzahl der Spieler auf 2 x 4 Personen je Feld begrenzt und Zuschauer sind nicht erlaubt Personen mit Covid-19-Verdacht wie zum Beispiel erhoumlhte Koumlrper-temperatur undoder Erkaumlltungs-symptomen duumlrfen die Anlage nicht betreten Der Mindestabstand von 150 Meter ist wo immer moumlglich einzuhalten und der koumlrperliche Kontakt ist auf ein Minimum zu beschraumlnken Das regelmaumlszligige Haumlndewaschen ist unter Wahrung des Abstandes im benachbarten Funktionsgebaumlude moumlglich Fluumlssig-seife sowie Einmalhandtuumlcher zum Abtrocknen stehen bereit

Gebuumlhrenfreie Parkplaumltze ste-hen an der Pieschener Allee zur Verfuumlgung Die Beachplaumltze sind mit der Straszligenbahnlinie 10 und Buslinie 94 bis Krankenhaus Fried-richstadt oder mit der S-Bahn bis Bahnhof Dresden-Mitte erreichbar

wwwdresdendebeachvolleyball

Oumlffentliches Laufen und Beachvolleyball moumlglich

9A K T U E L L E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Seit dem 8 Juni bietet das Amt fuumlr Kindertagesbetreuung wieder persoumlnliche Beratungsgespraumlche zur Vermittlung von Kitaplaumltzen und zu den Elternbeitraumlgen an Es ist von Vorteil sich vorher telefonisch oder per E-Mail bei der jeweiligen Stelle einen Termin geben zu lassen um die Wartezeiten so gering wie moumlglich zu halten

Die Beratungs- und Vermitt-lungsstelle von Kitaplaumltzen ist erreichbar per

Telefon (03 51) 4 88 50 51 oder E-Mail kindertagesbetreuung

dresdende Dienstags und donnerstags

bieten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von 9 bis 18 Uhr auch Sprechzeiten ohne vorherige Ter-minvereinbarung an

Die Beitragsstelle bietet ihre Beratungen weiterhin ohne vor-herige Terminvereinbarung an Sie hat montags und freitags von 9 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 9 bis 18 Uhr ge-oumlffnet

Aufgrund der weiter bestehen-den Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus werden die Besucher gebeten in den Raumlumen des Am-tes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen Abstand zu halten und auf das Haumlndeschuumltteln zu verzichten Personen mit Krank-heitssymptomen wie zum Bei-spiel Husten Schnupfen Fieber erhalten keinen Zutritt

Das Amt fuumlr Kindertagesbe-treuung befindet sich seit 27 Januar auf der Breitscheidstraszlige 78 Haus bdquoEldquo 2 Obergeschoss in Dresden-Dobritz

wwwdresdendekita

Wieder offen Amt fuumlr Kindertagesbetreuung

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat Jan Donhauser am 4 Juni zum Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend mit der Mehrheit der An-wesenden gewaumlhlt Jan Dohnhauser nimmt die Wahl an

Die siebenjaumlhrige Amtszeit beginnt mit der Berufung in das Beamtenverhaumlltnis auf Zeit Jan Donhauser ist zukuumlnftig zustaumlndig fuumlr das Schulverwaltungsamt das Jugendamt das Amt fuumlr Kinder-tagesbetreuung den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen und das Amt fuumlr Kinder Jugend und Familie

Fuumlr das Amt des Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend gingen fuumlnf Bewerbungen ein nachdem der bisherige Beigeordnete Hartmut Vorjohann am 20 Dezember 2019 zum Staatsminister der Finanzen des Freistaates Sachsen ernannt und deshalb die Stelle zur Neu-besetzung ausgeschrieben wurde

Bei der Stadtverwaltung gibt es sie-ben Geschaumlftsbereiche Diese sind

Geschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht Buumlrgermeister Dr Peter Lames

Geschaumlftsbereich Bildung und Ju-gend Buumlrgermeister Jan Donhauser

Geschaumlftsbereich Ordnung und Sicherheit Erster Buumlrgermeister Detlef Sittel

Geschaumlftsbereich Kultur und Tourismus Zweite Buumlrgermeisterin Annekatrin Klepsch

Geschaumlftsbereicht Arbeit So-ziales Gesundheit und Wohnen Buumlrgermeisterin Dr Kristin Klaudia Kaufmann

Geschaumlftsbereich Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften Buumlrgermeister Raoul Schmidt-Lamontain

Geschaumlftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft Buumlrgermeis-terin Eva Jaumlhnigen

Neuer Beigeordneter fuumlr Bildung und Jugend

Fuumlr den 9 Saumlchsischen Selbst-hilfepreis sucht der Verband der Ersatzkassen e V (VDEK) bis Freitag 17 Juli gute Ideen und nachahmenswerte Projekte aus dem Bereich der Selbsthilfe Teil-nehmen koumlnnen sowohl Gruppen als auch Einzelpersonen die in der Selbsthilfe im Freistaat Sach-sen aktiv sind Bewerbungen sind direkt bei der VDEK-Landesver-tretung Sachsen einzureichen

Stefanie Gilbricht Leiterin der Kontakt- und Info -Stel le Selbsthilfe der Landeshaupt-stadt Dresden erklaumlrt warum Dresdnerinnen und Dresdner sich beteiligen sollen bdquoDer Preis soll besondere gesundheitsbe-zogene Ideen Initiativen und herausragendes ehrenamtliches Engagement von Gruppen und Angehoumlrigen die in der Selbst-

hilfe taumltig sind wuumlrdigen Im Mittelpunkt der diesjaumlhrigen Preisverleihung steht die Frage nach dem Umgang von Grup-pen und Personen die in der Selbsthilfe engagiert sind mit den aktuellen Einschraumlnkungen durch die Corona-Pandemie Wie kommen Gruppen jetzt zusam-men Wie tauschen sie sich ausldquo

Uumlber die Vergabe des Saumlch-sischen Selbsthilfepreises ent-scheidet eine Fachjury Gestiftet wird die Ehrung von der Barmer der Techniker Krankenkasse der DAK-Gesundheit der Kauf-maumlnnischen Krankenkasse der Handelskrankenkasse und der Hanseatischen Krankenkasse

wwwdresdendeselbsthilfe

9 Saumlchsischer SelbsthilfepreisVorschlaumlge gesucht ndash Bewerbung laumluft bis 17 Juli

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Mund-Nasen-Bedeckung tragen

Das Talente-Entwicklungspro-gramm bdquoJuniordoktorldquo laumlsst sich von Corona nicht in die Knie zwingen Innerhalb kurzer Zeit wurde auf digitale Angebote umgestellt und 15 Veranstaltungen (z B bdquoSonder-forschungsbereich fuumlr Houmlhlenfor-scherldquo oder bdquomdr WISSEN Ger-nelernenldquo) online durchgefuumlhrt Diese wurden intensiv genutzt sodass hier uumlber 140 Stempel an die Teilnehmer des Jahrgangs 201920 vergeben werden konnten

Dr Robert Franke Amtsleiter der Wirtschaftsfoumlrderung bdquoSchuuml-lerinnen und Schuumller mussten in den vergangenen Wochen auf vieles verzichten Wir sind froh dass wir in dieser Zeit mit einem attraktiven und gleichzeitig si-cheren Angebot die Neugier auf Wissenschaft und Forschung auf-rechterhalten konntenldquo

Coronabedingt musste dennoch gut ein Drittel der geplanten 100 analogen Veranstaltungen weg-fallen In Abstimmung mit den Einzelveranstaltern wird es in diesem Jahr die Auszeichnung der erfolgreichen Juniordoktoren bereits nach fuumlnf Stempeln geben bislang waren sieben notwendig Das Programm der nunmehr zwoumllften Staffel des Juniordoktors laumluft noch bis zum Freitag 19 Juni Dann werden die Paumlsse der Teilnehmer erwartet und aus-gewertet Die Auszeichnungsver-

anstaltung soll entsprechend der geltenden Rahmenbedingungen am 19 September an der TU Dres-den stattfinden

Uumlber den JuniordoktorDas Talente-Entwicklungspro-gramm Juniordoktor gibt jungen Menschen der 3 bis 12 Schulklasse in ihrer Freizeit einen lebendigen Einblick in Forschung Ingenieur-wissenschaften Politik und Kultur in Dresden

Mit uumlber 100 auszligerschulischen Veranstaltungen wird die Breite wissenschaftlicher Arbeit gezeigt Die Juniordoktor-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer besuchen uumlber das Schuljahr hinweg verschiedene Workshops Labore Houmlrsaumlle Unter-nehmen oder Ausstellungen und erkunden auf diesem Weg die Welt der Wissenschaft und Forschung

Ziel ist es eine Menge Spaszlig zu haben bei der Beschaumlftigung mit Wissenschaft und Forschung immer neugierig zu bleiben und mit dem Nachweis der richtigen 5 (statt sonst 7) Antworten auf die Ju-niordoktor-Fragen zum kroumlnenden Abschluss der Juniordoktor-Staffel den Doktorhut aufzuhaben

Das Amt fuumlr Wirtschaftsfoumlr-derung begleitet das Programm im Rahmen seiner Fachkraumlfte-strategie

wwwjuniordoktorde

Mit Maske zum Juniordoktor-HutAusnahme Auszeichnung mit fuumlnf statt sieben Stempeln

Handwerk amp Dienstleistung Sonderveroumlffentlichung scharfe  media

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Holz ist ein wunderbarer Werkstoff der schon seit jeher die Menschen begeistert Seine Eigenschaften sind so vielseitig dass er nie seine Bedeutung verloren hat Besonders im Wohnbereich verschafft er den Menschen eine hohe Lebensquali-taumlt und ein Gefuumlhl von WaumlrmeSchon immer war auch die Ver-arbeitung von Holz eine technische Herausforderung und Anspruch an houmlchste Handwerkskunst Dabei geht es auch heute noch darum die aumlsthetischen Eigenschaften des Holzes optimal zu schuumltzen um sich sehr lange daran zu erfreuen

Dieses Material darf deshalb fuumlr eine Uumlberdachung von Terrassen nicht fehlen Insbesondere zur warmen Jahreszeit verwandeln sich Terrassen in erweiterte Wohnzimmer die sogar an kuumlhlen und verregneten Tagen einen Aufenthalt im Gruumlnen ermoumlg-lichen Fuumlr die Wahl der Terrassen-uumlberdachung kommen zwar unter-schiedliche Materialien in Betracht Doch Holzdaumlcher verbreiten einen besonderen natuumlrlichen Charme

Holz schafft Wohlfuumlhlatmosphaumlre Da Holz ein natuumlrlicher Rohstoff und deshalb ideal fuumlr Gaumlrten geeignet ist schwoumlren viele Gartenbesitzer auf dieses Material Der Rohstoff uumlberzeugt mit maximaler Stabilitaumlt und traumlgt deshalb auch besonders groszlige Lasten Bei einer robusten Bauweise bieten die Daumlche sogar die Moumlglichkeit diese zu begehen Somit ist ein Terrassendach aus Holz vielseitig einsetzbar Im Gegensatz zu anderen Materialien uumlberzeugt ein Terrassendach aus Holz ebenfalls mit seinem Kostenfaktor Daruumlber hinaus spricht die unkomplizierte

Bearbeitungsweise fuumlr das Material Wer die Uumlberdachung mit kleinen Extras versehen moumlchte kann mit wenigen Handgriffen Blumenampeln oder andere dekorative Gegen-staumlnde daran befestigen Zugleich eroumlffnet das Material zahlreiche Ge-staltungsmoumlglichkeiten Indem sich Holz in allen vorstellbaren Farben streichen und lackieren laumlsst koumlnnen Hausbesitzer den Farbton des Ter-rassendachs sogar der Farbgebunb der Hausfarbe anpassen

Eine gute Wahl fuumlr kleine Terrassen In erster Linie sind die Uumlberdachun-gen aus Holz fuumlr kleine Terrassen geeignet Wer sich an professionelle Anbieter wie die Firma Holztechnik Laumltzsch GmbH wendet geht auch in Qualitaumltsfragen auf Nummer sicher Gut abgelagertes und druckimprauml-gniertes Holz verspricht eine hohe Langlebigkeit fuumlr die Uumlberdachun-gen Damit sind entspannte Mo-mente im Freien vorprogrammiert

Die wichtigsten Holzarten im Uumlberblick Ob Vollholz oder Leimholz ndash gern informieren die Experten uumlber die Vor- und Nachteile der einzelnen Holzarten So ist Vollholz die bes-te Wahl fuumlr Sparfuumlchse die von einem tragfaumlhigen und langlebigen Terrassendach in vielen vorstellba-ren unterschiedlichen Anstrichen profitieren moumlchten Im Gegensatz dazu uumlberzeugen Terrassenuumlber-dachungen aus Leimholz mit dem leichten Gewicht einer einfachen Verarbeitung sowie besonders robusten Eigenschaften In Uumlberda-chungen aus Leimholz koumlnnen sogar Kruumlmmungen eingebaut werden

Wohlfuumlhlmomente unter blauem HimmelMit der richtigen Uumlberdachung fuumlr die Terrasse

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wwwscharfe-mediade 24|2020 Donnerstag 11 Juni

Holz uumlberzeugt als optisch anspre-chendes robustes und tragfestes Material an dem Gartenbesitzer bei der noumltigen Pflege fuumlr lange Zeit ihre Freude haben werden Denn eine Terrasse ist nicht nur ein Ort zum Verweilen Eine Terrasse ist eine Wohlfuumlhloase Deshalb ist es umso wichtiger die Wahl eines geeigneten Materials genau zu durchdenken

Die Familie Holztechnik Laumltzsch GmbH hat sich dieser Herausfor-derung gestellt und viele hundert Detailloumlsungen erarbeitet die konstruktiv und technisch eine optimale Holzverarbeitung und ndashVerwendung erlauben Verschie-dene Dachvarianten Seitenver-glasungen und Schiebetuumlren sowie Sichtschutzkonstrukionen stehen zur Verfuumlgung

Fuumlr die selbst entwickelten Ter-rassenuumlberdachungen bietet sie

dem Kunden aus einem Pool von umfangreichen Standardvarianten die Moumlglichkeit ohne Mehrkosten Sondermaszlige und Sonderformen zu entwickeln und zu bauen Dabei kann man sowohl uumlber das Internet unter wwwhtl-onlinede oder persoumlnlich

seine Anfrage zur Kalkulation ein-reichen Wer noch keine konkreten Vorstellungen von seinen Vorhaben hat wird umfangreich beraten oder kann sich in der Fotogalerie im Inter-net von etwa 800 Fotolsquos inspirieren lassen Auszligerdem stehen auf der

Internetseite ca 500 vorkonstruier-te Modelle in 3-D zur Auswahl Es stehen auch Wintergaumlrten Balkone und Carports zur Verfuumlgung

Besonderen Augenmerk legt Holz-technik Laumltzsch auf die Planung Hier wird uumlber ein speziell entwickeltes 3-D-Programm die Ist-Situation und das Wunschprojekt raumlumlich dargestellt und maszliglich optimiert Der Kunde hat hier die Moumlglichkeit auch in der Konstruktionsphase noch Ideen und Aumlnderungswuumlnsche ein-flieszligen zu lassen Erst wenn alles im 3-D-Modell stimmt wird gebautSo wurden schon viele Projekte in Sachsen umgesetzt Aber in den letzten Jahren stieg auch das Inte-resse aus anderen Bundeslaumlndern an diesem individuellen Service und es wurden Bausaumltze bis nach Hol-land Frankreich und in die Schweiz geliefert

Text Sandra Reimann

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Heute schon an morgen denken Diese Devise ist beim Hausbau von besonderer Bedeutung Eine barrierefreie Bauweise verspricht eine flexible Nutzbarkeit und hohe Anpassungsfaumlhigkeit Dem Staat ist ebenfalls daran gelegen den Bau von zukunftsfaumlhigen Im-mobilien zu foumlrdern und deshalb Barrierefreiheit in Wohnungen und Haumlusern zu gewaumlhrleisten Diese Anforderungen sind in Anbetracht des derzeitigen demografischen Wandels umso wichtiger

Durch diese Maszlignahmen soll es Menschen mit koumlrperlichen Ein-schraumlnkungen laumlnger moumlglich zu sein selbstaumlndig in den eigenen vier Waumlnden zu leben Doch ent-sprechende Baumaszlignahmen kosten viel Geld Deshalb unterstuumltzt die KfW-Bank die Schaffung eines barrierefreien Wohnumfelds Die

KfW-Bank ndash auch als Kreditanstalt fuumlr Wiederaufbau bekannt ndash ist die groumlszligte Foumlrderbank Deutschlands Eine wichtige Aufgabe der KfW besteht darin Privatpersonen sowie Unternehmen uumlber Foumlrderprogram-me und Foumlrdekredite bei verschie-denen Plaumlnen einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu unterstuumltzen Zugleich fokussieren sich die Foumlrder-aktivitaumlten der Bank an zentralen gesellschaften Herausforderungen denen die Bewaumlltigung des demo-grafischen Wandels angehoumlrt

Baudarlehen mit guumlnstigen Zinskonditionen Dieses Foumlrderprogramm schlieszligt fuumlr Bauherren die Moumlglichkeit ein fuumlr ihre Bauvorhaben mit Darlehen mit geringen Zinssaumltzen unterstuumltzt zu werden Da die Foumlrderoptionen fuumlr die Programme jedoch limitiert sind werden bei groumlszligeren Baumaszlignah-

men klassische Baukredite mit zu-saumltzlichen KfW-Mitteln empfohlen

Wer darf eine KfW-Foumlrderung erhaltenFoumlrderungen uumlber einen Kredit koumlnnen beispielsweise von Privat-personen Bautraumlgern oder Woh-nungseigentuumlmergemeinschaften beantragt werden Allerdings werden entsprechende Foumlrderkredite nicht direkt bei der KfW-Bank sondern von Finanzierungsinstituten wie Versicherungen und Banken ge-waumlhrt Ein Nachweis uumlber die Ver-wendung der Mittel ist gegenuumlber dem Finanzierungspartner not-wendig Hierfuumlr sind sogenannte Fachunternehmererklaumlrungen oder Zahlungsbelege uumlber beglichene Rechnungen notwendig Fuumlr eine Foumlrderung uumlber einen Zuschuss sind unter anderem Eigentuumlmer vermieteter oder selbst genutzter Ein- bzw Zweifamilienhaumluser deren Ersterwerber oder Mieter nach Abschluss einer Modernisierungs-vereinbarung mit dem Vermieter

berechtigt Eine Kombination der Zuschuumlsse durch die KfW-Bank sowie anderer oumlffentlicher Foumlrde-rungen ist moumlglich Die jeweilige Zuschusshoumlhe orientiert sich an verschiedenen Foumlrderbereichen des KfW-Programms fuumlr altersgerechten Umbau und haumlngt vom jeweiligen Projekt ab

Foumlrdermaszlignahmen in der Uumlbersicht Ein wichtiger Foumlrderbereich der KfW-Bank bezieht sich auf Einzel-maszlignahmen zum Einbruchschutz Fuumlr eine Reduzierung von Barrieren werden beispielsweise Badumbauten oder Umgestaltungen von Raumauf-teilungen und Schwellenabbauten gefoumlrdert Daruumlber hinaus unter-stuumltzt die KfW ebenfalls Moumlglich-keiten um Stufen und Treppen zu uumlberwinden oder Wohnungszugaumln-ge barrierefrei zu gestalten

Text Sandra Reimann

Altersgerecht BauenMit Foumlrderprogrammen der KfW-Bank

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Gelaumlnde ein Campingplatz zur Ver-fuumlgung Naumlhere Informationen gibtlsquos unter wwwbadesee-coswigde

Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

Foto

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15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 6: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

624|2020

Donnerstag 11 Juni

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Das staumldtische Tierheim ist fuumlr die Unterbringung von Fundtieren von behoumlrdlich beschlagnahmten Tieren aber auch fuumlr die Ver-sorgung der Tiere von Kranken-hauspatienten Inhaftierten und Verstorbenen und ndash wenn es die Kapazitaumlt erlaubt ndash auch fuumlr Ab-gabetiere zustaumlndig

Insgesamt 1 060 Tiere kamen 2019 ins staumldtische Tierheim 301 Hunde 378 Katzen und 381 andere Tiere Es gab keine wesentlichen Verschiebungen Im letzten Jahr konnten 99 Hunde 183 Katzen und 290 sonstige Tiere vermittelt werden Eine groszlige Anzahl der Hunde wurde von ihren Besitzern wieder abgeholt Der Erste Buumlrger-meister Detlef Sittel sagt bdquoAktuell versorgen acht Mitarbeiter im Tierheim 25 Hunde 44 Katzen und 14 weitere Tiere Ich danke ihnen

und den vielen ehrenamtlichen Helfern die sich hier um Tiere in Not kuumlmmernldquo

ZwangspflegeDie Zahl der Tiere in Zwangspflege bleibt hoch Diese Tiere kommen ins Dresdner Tierheim weil die Besitzer im Krankenhaus liegen in Haft muumlssen oder verstorben sind Auszligerdem muss das Veterinaumlramt immer wieder vernachlaumlssigte Tiere aufnehmen und das Ordnungs-amt gefaumlhrliche Hunde beschlag-nahmen Haumlufig sind Verstoumlszlige gegen das Tierschutzgesetz oder das Saumlchsische Gefahrhunderecht die Ursache So kamen 2019 aus diesen Gruumlnden 116 Hunde und 51 Katzen ins Dresdner Tierheim Problematisch bleibt auch 2019 die Dauer der Unterbringung und die finanzielle Lage der Tierhalter Die Kosten fuumlr die Unterbringung

der Zwangspflegetiere traumlgt der Tierbesitzer Wie bereits in den Vorjahren fuumlhrte das auch 2019 zu hohen Auszligenstaumlnden die den Haushalt des Tierheimes belasten

Probleme mit untergebrach-ten TierenDie Zahl von 25 im Tierheim le-benden Hunden mutet sehr gering an aber ein Teil der Hunde findet teilweise seit Jahren keinen neuen Besitzer Das liegt an ihrem Alter ihrer Gefaumlhrlichkeit und oft auch an mangelnder Erziehung Der erste Eindruck am Gitter schreckt potentielle Interessenten immer wieder ab Es sind keine fertig sozialisierten Hunde die man so-fort problemlos ausfuumlhren kann Hier ist viel Arbeit und Hunde-erfahrung notwendig Hinzu kommen die gemaumlszlig Saumlchsischem Gefahrhunderecht als gefaumlhrlich

eingestuften Hunde Fuumlr als ge-faumlhrlich eingestufte Tiere ist kaum ein Buumlrger bereit das Erlaubnis-verfahren beim Ordnungsamt zu durchlaufen

Dank an Spender2019 gingen 14 000 Euro an Spen-den im Tierheim ein Das Dresdner Tierheim ist fuumlr jede private Unter-stuumltzung dankbar Der Bestand an Geldern aus Nachlaumlssen betrug am 1 Januar 2020 uumlber 521 000 Euro Detlef Sittel bdquoDas erleichtert die Arbeit und zeigt dass die Dresdner die Leistung des Tierheimes schaumlt-zen Meinen Dank an alle die mit unterstuumltzenldquo

Oumlffnungszeiten KontakteDas Tierheim hat zu den normalen Oumlffnungszeiten fuumlr Tier-Interessen-ten geoumlffnet Montag und Mittwoch von 13 bis 15 Uhr Dienstag und Donnerstag von 13 bis 18 Uhr Frei-tags und an einem Feiertag bleibt das Tierheim geschlossen Es wird um eine telefonische Anmeldung unter (03 51) 4 52 03 52 gebeten Voraussetzung zum Betreten des Tierheimes ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Des-infizieren der Haumlnde Die geltenden Abstandsregeln sind in jedem Fall einzuhalten Eingelassen werden nur Tierinteressenten Nur die im Internet stehenden Tiere stehen zur Vermittlung Nach telefonischer Absprache koumlnnen Fundtiere und Abgabetiere je nach vorhandener Kapazitaumlt aufgenommen werden

Neuer TierheimleiterSeit 16 Maumlrz 2020 leitet Florian Hanisch die staumldtische Einrichtung

wwwdresdendetierheim

Dank an ehrenamtliche Helfer und Spender fuumlr Tiere in NotDresdner Tierheim zieht Bilanz fuumlr das Jahr 2019

Fuumltterung im Dresdner Tierheim Foto Lutz Meiszligner

724|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

G E S U N D H E I T

So wie Sucht oft schleichend entsteht ist ihre Uumlberwindung meist ein langwieriger Prozess Zu gesundheitlichen Problemen kommen haumlufig familiaumlre und so-ziale Schwierigkeiten Ruumlckschlaumlge inklusive In diesen Situationen kann Unterstuumltzung von auszligen sinnvoll sein Wer fuumlr sich oder nahestehende Personen Hilfsan-gebote bei Suchtproblemen sucht der wird in einem neu aufgelegten staumldtischen Faltblatt fuumlndig Es heiszligt bdquoSuchtberatungsstellen in Dresdenldquo und liegt kostenlos in allen Buumlrgerbuumlros Rathaumlusern Stadtbezirksaumlmtern und Ortschaf-ten aus Es ist natuumlrlich auch im Gesundheitsamt Ostra-Allee 9 sowie in dessen Beratungsstellen erhaumlltlich Auszligerdem ist es on-line unter wwwdresdendesucht publiziert wo viele weitere nuumltz-liche Informationen und hilfreiche Kontakte zum Thema bereitstehen In Dresden gibt es stadtweit sechs Suchtberatungsstellen verschiede-ner Traumlger

Goumlrlitzer Straszlige 18 Telefon (03 51) 8 04 38 04 (Caritas)

Leipziger Straszlige 118 Telefon (03 51) 84 73 66 55 (Diakonie)

Fetscherstraszlige 10 Telefon (03 51) 4 46 89 77 (Diakonie)

Kesselsdorfer Straszlige 2 Telefon

(03 51) 4 20 77 38 (Suchtzentrum) St Petersburger Straszlige 14

Telefon (03 51) 48 43 69 69 (Sucht-zentrum) und

Gasanstaltstraszlige 10 Telefon (03 51) 21 53 08 30 (Gesop)

Ergaumlnzend wirkt die staumldtische Jugend- und Drogenberatungsstelle Richard-Wagner-Straszlige 17 Telefon (03 51) 4 88 53 71

Zusaumltzlich ist der mobile Sucht-dienst des Sozialamtes aufsuchend taumltig Beratung und Hilfe kann jeder er-warten der von Missbrauch oder Abhaumlngigkeit loskommen und die Suchtfolgen fuumlr sich und sein Umfeld mildern moumlchte Auch Angehoumlrige erhalten Rat und Unter-stuumltzung Ergaumlnzend bieten die Be-ratungsstellen Informationen zum Thema Praumlvention und Kontakt zur Selbsthilfegruppen-Landschaft an Die Angebote der Suchtberatungs-stellen sind kostenfrei nutzbar Alle Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter unterliegen der Schweige-pflicht Niemand muss sich daher scheuen Beratung und Hilfe in Anspruch zu nehmen Nicht nur Alkohol Crystal Cannabis oder Tabak koumlnnen in die Sucht fuumlhren Missbrauchspotenzial haben auch Medikamente ein ungesundes Essverhalten oder die vermehrte

Mediennutzung mit Computer-spielen und dem Smartphone All diesen Themen widmen sich die Beratungsstellen Wegen der Coro-na-Pandemie ist eine telefonische Anmeldung immer sinnvoll

wwwdresdendesucht

Dresdner Suchtberatungsstellen im Uumlberblick Staumldtisches Faltblatt informiert uumlber Hilfsangebote in der Landeshauptstadt

Die Landeshauptstadt Dresden bietet gemeinsam mit der Arbeits-gemeinschaft Demenz kostenfreie Schulungen zum Krankheitsbild Demenz fuumlr interessierte Perso-nen an

Die Veranstaltungen finden

in den Raumlumen des Dresdner Pf lege- und Betreuungsvereins Amalie-Dietrich-Platz 3 statt und sind kostenfrei Es wird um eine verbindliche Anmeldung unter Telefon (03 51) 4 16 60 47 oder per E-Mail an demenzdpbv-onlinede gebeten Nur damit ist der Zu-gang zur Schulung gewaumlhrleistet

Die Grundschulung vermittelt Informationen zum Krankheits-bild zu Kommunikationsmoumlglich-keiten und zu in der Landeshaupt-stadt Dresden bereits vorhandenen Hilfe- und Beratungsstrukturen Praxisnah werden typische Be-gegnungssituationen besprochen

Die Termine sind Donnerstag 18 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 22 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 29 Juni 9 bis 12 Uhr Donnerstag 9 Juli 16 bis 19 Uhr Dienstag 14 Juli 16 bis 19 Uhr Donnerstag 23 Juli 9 bis 12 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Das Angebot zur Aufbauschu-lung mit dem Thema bdquoPraktische Ansaumltze im Umgang mit demenz-erkrankten Menschenldquo schlieszligt inhaltlich an die Schulung zum Krankheitsbild Demenz an The-men sind der Umgang mit schwie-rigen Verhaltensweisen und kom-munikative Ansaumltze

Die Termine sind Mittwoch 17 Juni 16 bis 19 Uhr Dienstag 23 Juni 9 bis 12 Uhr Freitag 3 Juli 9 bis 12 Uhr Donnerstag 16 Juli 16 bis 19 Uhr Montag 20 Juli 16 bis 19 Uhr Mittwoch 22 Juli 16 bis 19Uhr Donnerstag 30 Juli 16 bis 19 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Telefon (03 51) 4 16 60 47 E-Mail an demenzdpbv-onlinedewwwdresdendepflege

Schulungen zum Krankheitsbild DemenzKostenfreie Termine koumlnnen nur nach Anmeldung besucht werden

Der naumlchste Informationsnachmit-tag im Rahmen der Veranstaltungs-reihe bdquoErnaumlhrung in Schwanger-schaft und Stillzeitldquo am Mittwoch 17 Juni 1630 bis 1930 Uhr in der Beratungsstelle fuumlr Schwangere und Familien Braunsdorfer Straszlige 13 findet nicht statt Werdende oder stillende Muumltter Vaumlter Angehoumlrige und Freunde die sich fuumlr das Thema interessieren erhalten in der vom Gesundheitsamt herausgegebenen Broschuumlre bdquoVollwertige Ernaumlhrung in Schwangerschaft und Stillzeitldquo im Internet wertvolle Tipps

wwwdresdendeschwangerschaft

Absage Ernaumlhrung in der Schwangerschaft

Stellen Sie sich vor Sie wachen auf und uumlber Nacht ist das Patriarchat ver-schwunden Allein Sie wissen nichts davon Woran merken Sie es zuerst Das Frauenstadtarchiv Dresden er-arbeitet gemeinsam mit der Thea-terpaumldagogin Elisa Moser ein Stra-tegiespiel namens PATRIA[R]CIAO um einem solchen Szenario et-was naumlher zu kommen Einem patriarchalen und sexistischen gesellschaftlichen Normalzustand soll auf kreative Weise der Kampf angesagt werden Bei der Umsetzung hofft das Frauenstadtarchiv auf die Unterstuumltzung von Frauen die ihren Lebensmittelpunkt in Sachsen haben Sie sollten ihre Erfahrungen Ideen und Kreativitaumlt in einen vom Frauenstadtarchiv bereitgestellten Fragebogen einflieszligen lassen Da-raufhin wird das Spiel entwickelt Es soll in einer limitierten Auflage puumlnktlich zur Vorweihnachtszeit er-scheinen und gegen eine Spende im Frauenstadtarchiv erworben werden Unter allen Einsendungen werden drei Spiele verlost Die Gewinne-rinnen werden am 17 November im Rahmen des 30 Jubilaumlums des FrauenBildungsHauses Dresden e V bekannt gegeben sowie persoumln-lich informiert Der Fragebogen ist bis 30 Juni online abrufbar Nach Absprache kann er auch persoumlnlich abgeholt werden

Frauenstadtarchiv Dresdenco FrauenBildungsHaus Dresden e VOskarstraszlige 1 01219 DresdenTelefon (03 51) 31 38 83 90E-Mail frauenstadtarchivfrauenbildungshaus-dresdendewwwfrauenstadtarchivde

Frauenstadtarchiv sucht Zeitzeugen

824|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt die von der Saumlchsischen Landesregierung angekuumlndigte Verlaumlngerung der Kappungsgren-zen-Verordnung um fuumlnf Jahre bis zum 30 Juni 2025 Damit duumlrfen Mieten in Dresden innerhalb von drei Jahren um houmlchstens 15 Pro-zent angehoben werden

Die Sozialbuumlrgermeisterin sagt mit Blick auf die Anspannung des

Dresdner Wohnungsmarkts und Auswirkungen der Corona-Pande-mie auf den Arbeitsmarkt bdquoDas ist ein gutes Signal zur rechten Zeit Gerade jetzt gilt es unangemesse-ne Preisspruumlnge zu verhindernldquo In den vergangenen fuumlnf Jahren ist die Anzahl der Mieterhaus-halte in Dresden um 45 Prozent angestiegen Die Anzahl der Miet-wohnungen hat dagegen nur um 36 Prozent zugelegt Entgegen dem uumlblichen Trend ist die Arbeits-

losigkeit in Dresden von April zu Mai um 828 Personen gestiegen Die Arbeitsagentur verzeichnete bei den Arbeitsaufnahmen einen Einbruch von 28 Prozent Die Nachfrage nach Arbeitskraumlften ist gegenuumlber dem Vorjahr um 44 Prozent eingebrochen

Dr Kaufmann verweist auf den sozialen Wohnungsbau bdquoWir muumlssen verhindern dass der Woh-nungsmarkt mit dem Coronavirus angesteckt wird Wohnen in Dres-den soll auch in Zukunft fuumlr alle bezahlbar bleiben Dafuumlr muumlssen jetzt die entscheidenden Register gezogen werden Wir brauchen mehr mietpreis- und belegungsge-bundenen Wohnraum in unserer Stadtldquo Die Buumlrgermeisterin hofft dass der Freistaat Sachsen den Kommunen mit knappem Wohn-raumangebot auch uumlber das Jahr 2020 hinaus Mittel bereitstellt damit private Investoren und kommunale Wohnungsbauunter-nehmen wie die staumldtische WiD Wohnen in Dresden weitere be-zahlbare Wohnungen errichten und sanieren koumlnnen

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1 150 bis 1 300 Wohnungen in Dresden ndash das sind 04 Prozent des gesamten Wohnungsbestands in der Landeshauptstadt ndash werden als Ferienwohnungen genutzt und gelten damit als potenziell zweckentfremdet Zu diesem Er-gebnis kommen Wissenschaftler des Forschungsinstituts Empirica AG Sie haben im Auftrag der Stadt private Unterkuumlnfte analysiert die auf Internetportalen wie Airbnb und Fewo-direkt inseriert wer-den Betroffen seien laut Empirica uumlberwiegend Ein- und Zwei-Zim-mer-Wohnungen Das Gutachten der Empirica AG ist unter wwwdresdendewohnen veroumlffentlicht

Die als Ferienwohnungen ge-nutzten Wohneinheiten konzen-trieren sich raumlumlich vor allem auf die zentralen und touristisch attraktiven Stadtteile die Altstadt (36 Prozent des Wohnungsbe-standes) sowie die Aumluszligere und die Innere Neustadt (21 bzw 16 Prozent) Belege fuumlr Wohnungs-markt-Verzerrungen durch die an-gebotenen Ferienwohnungen oder kleinraumlumige Auswirkungen auf

Dresdner Nachbarschaften fanden die Experten nicht Allerdings hat die Anzahl der Ferienwohnungen zwischen 2017 und 2019 stadtweit um 300 Wohnungen zugenom-men Das entspricht einem Anstieg um 50 Prozent

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kauf-mann erklaumlrt bdquoDass unsere Stadt Gaumlste und Touristen aus aller Welt anzieht freut uns natuumlrlich Der Reiz Dresdens liegt gerade in den kurzen Wegen Hier kann man gleichzeitig gut leben arbeiten und wohnen Das soll auch in Zukunft so seinldquo Die Buumlrgermeis-terin plaumldiert deshalb fuumlr ein Fruumlh-warnsystem bdquoDie Stadt wird regel-maumlszligig ein wachsames Auge auf eine moumlgliche Zweckentfremdung von Wohnraum werfen Sollte im-mer mehr Wohnraum durch Um-widmung verloren gehen werden wir mit der Landesregierung uumlber ein Zweckentfremdungsverbot sprechenldquo

Derzeit haben die Staumldte und Gemeinden in Sachsen keine

rechtliche Handhabe um eine Zweckentfremdung von Wohn-raum durch Ferienwohnungen zu verhindern Dafuumlr waumlre eine Landesvorschrift erforderlich Diese muumlsste auch genau definie-ren unter welchen Umstaumlnden Wohnraum als zweckentfremdet gilt Nach den Empirica-Forschern liegt dies vor wenn eine Wohnung mindestens 90 Tage pro Jahr zur Fremdenbeherbergung vermietet wird

Ein generelles stadtweites Ver-bot lehnt Dr Kristin Klaudia Kauf-mann jedoch ab bdquoEs geht darum die Versorgung der Einwohnerin-nen und Einwohner mit Wohn-raum zu sichern und den typi-schen Charakter und Charme der Stadtteile zu bewahren Deshalb sollte das Zweckentfremdungs-verbot auf Stadtteilebene ansetzen Ein Riegel sollte zu allererst in Stadtteilen vorgeschoben werden in denen viele Ferienwohnungen vorhanden und die Mieten uumlber-durchschnittlich hoch sindldquo

wwwdresdendewohnen

Mehr Wohnungen wurden zu FerienwohnungenAnteil liegt aktuell bei 04 Prozent des Dresdner Wohnungsmarktes

Kappungsgrenzen-Verordnung wird verlaumlngertDr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt Entscheidung der Saumlchsischen Landesregierung

Laufangebot Sportstaumltte Bo-denbacher StraszligeAlle Lauf begeisterten und jene die es werden wollen koumlnnen ab Donnerstag 11 Juni wieder jeden Donnerstag auf der 400-Meter-Kunst-stoff-Rundlaufbahn Bodenbacher Straszlige 152 von 17 bis 19 Uhr kostenfrei laufen Umkleiden und Spinde stehen nicht zur Verfuumlgung Die sanitaumlren Anlagen im Sozialge-baumlude koumlnnen aber genutzt werden Die ausgehaumlngten Hygiene- und Verhaltensregeln sind zu beachten und umzusetzen Die Sportanlage Bodenbacher Straszlige ist mit den Stra-szligenbahnlinien 1 und 2 zu erreichen Die Haltestelle bdquoProf-Ricker-Straszligeldquo befindet sich unmittelbar vor der Sportstaumltte an der Margon Arena

Beachvolleyball im Sportpark Ostra ab 16 JuniEs geht wieder los Auf vier Beach-volleyball-Plaumltzen koumlnnen alle Sport-begeisterten ab Dienstag 16 Juni wieder zu folgenden Zeiten spielen

Dienstag Mittwoch und Don-nerstag 18 bis 22 Uhr

Sonnabend und Sonntag 10 bis 16 UhrPro Stunde betraumlgt die Platzge-buumlhr 18 Euro Umkleidemoumlglich-keiten stehen zur Verfuumlgung Fuumlr Reservierungen und Anfragen ist der Servicepunkt der EnergieVer-bund Arena unter der Rufnummer (03 51) 4 88 52 52zu kontaktieren Eine Reservierung ist zwingend erforderlich Das Hygienekonzept sowie die Nutzerordnung sind zu beachten und umzusetzen So ist beispielsweise die Anzahl der Spieler auf 2 x 4 Personen je Feld begrenzt und Zuschauer sind nicht erlaubt Personen mit Covid-19-Verdacht wie zum Beispiel erhoumlhte Koumlrper-temperatur undoder Erkaumlltungs-symptomen duumlrfen die Anlage nicht betreten Der Mindestabstand von 150 Meter ist wo immer moumlglich einzuhalten und der koumlrperliche Kontakt ist auf ein Minimum zu beschraumlnken Das regelmaumlszligige Haumlndewaschen ist unter Wahrung des Abstandes im benachbarten Funktionsgebaumlude moumlglich Fluumlssig-seife sowie Einmalhandtuumlcher zum Abtrocknen stehen bereit

Gebuumlhrenfreie Parkplaumltze ste-hen an der Pieschener Allee zur Verfuumlgung Die Beachplaumltze sind mit der Straszligenbahnlinie 10 und Buslinie 94 bis Krankenhaus Fried-richstadt oder mit der S-Bahn bis Bahnhof Dresden-Mitte erreichbar

wwwdresdendebeachvolleyball

Oumlffentliches Laufen und Beachvolleyball moumlglich

9A K T U E L L E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Seit dem 8 Juni bietet das Amt fuumlr Kindertagesbetreuung wieder persoumlnliche Beratungsgespraumlche zur Vermittlung von Kitaplaumltzen und zu den Elternbeitraumlgen an Es ist von Vorteil sich vorher telefonisch oder per E-Mail bei der jeweiligen Stelle einen Termin geben zu lassen um die Wartezeiten so gering wie moumlglich zu halten

Die Beratungs- und Vermitt-lungsstelle von Kitaplaumltzen ist erreichbar per

Telefon (03 51) 4 88 50 51 oder E-Mail kindertagesbetreuung

dresdende Dienstags und donnerstags

bieten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von 9 bis 18 Uhr auch Sprechzeiten ohne vorherige Ter-minvereinbarung an

Die Beitragsstelle bietet ihre Beratungen weiterhin ohne vor-herige Terminvereinbarung an Sie hat montags und freitags von 9 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 9 bis 18 Uhr ge-oumlffnet

Aufgrund der weiter bestehen-den Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus werden die Besucher gebeten in den Raumlumen des Am-tes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen Abstand zu halten und auf das Haumlndeschuumltteln zu verzichten Personen mit Krank-heitssymptomen wie zum Bei-spiel Husten Schnupfen Fieber erhalten keinen Zutritt

Das Amt fuumlr Kindertagesbe-treuung befindet sich seit 27 Januar auf der Breitscheidstraszlige 78 Haus bdquoEldquo 2 Obergeschoss in Dresden-Dobritz

wwwdresdendekita

Wieder offen Amt fuumlr Kindertagesbetreuung

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat Jan Donhauser am 4 Juni zum Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend mit der Mehrheit der An-wesenden gewaumlhlt Jan Dohnhauser nimmt die Wahl an

Die siebenjaumlhrige Amtszeit beginnt mit der Berufung in das Beamtenverhaumlltnis auf Zeit Jan Donhauser ist zukuumlnftig zustaumlndig fuumlr das Schulverwaltungsamt das Jugendamt das Amt fuumlr Kinder-tagesbetreuung den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen und das Amt fuumlr Kinder Jugend und Familie

Fuumlr das Amt des Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend gingen fuumlnf Bewerbungen ein nachdem der bisherige Beigeordnete Hartmut Vorjohann am 20 Dezember 2019 zum Staatsminister der Finanzen des Freistaates Sachsen ernannt und deshalb die Stelle zur Neu-besetzung ausgeschrieben wurde

Bei der Stadtverwaltung gibt es sie-ben Geschaumlftsbereiche Diese sind

Geschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht Buumlrgermeister Dr Peter Lames

Geschaumlftsbereich Bildung und Ju-gend Buumlrgermeister Jan Donhauser

Geschaumlftsbereich Ordnung und Sicherheit Erster Buumlrgermeister Detlef Sittel

Geschaumlftsbereich Kultur und Tourismus Zweite Buumlrgermeisterin Annekatrin Klepsch

Geschaumlftsbereicht Arbeit So-ziales Gesundheit und Wohnen Buumlrgermeisterin Dr Kristin Klaudia Kaufmann

Geschaumlftsbereich Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften Buumlrgermeister Raoul Schmidt-Lamontain

Geschaumlftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft Buumlrgermeis-terin Eva Jaumlhnigen

Neuer Beigeordneter fuumlr Bildung und Jugend

Fuumlr den 9 Saumlchsischen Selbst-hilfepreis sucht der Verband der Ersatzkassen e V (VDEK) bis Freitag 17 Juli gute Ideen und nachahmenswerte Projekte aus dem Bereich der Selbsthilfe Teil-nehmen koumlnnen sowohl Gruppen als auch Einzelpersonen die in der Selbsthilfe im Freistaat Sach-sen aktiv sind Bewerbungen sind direkt bei der VDEK-Landesver-tretung Sachsen einzureichen

Stefanie Gilbricht Leiterin der Kontakt- und Info -Stel le Selbsthilfe der Landeshaupt-stadt Dresden erklaumlrt warum Dresdnerinnen und Dresdner sich beteiligen sollen bdquoDer Preis soll besondere gesundheitsbe-zogene Ideen Initiativen und herausragendes ehrenamtliches Engagement von Gruppen und Angehoumlrigen die in der Selbst-

hilfe taumltig sind wuumlrdigen Im Mittelpunkt der diesjaumlhrigen Preisverleihung steht die Frage nach dem Umgang von Grup-pen und Personen die in der Selbsthilfe engagiert sind mit den aktuellen Einschraumlnkungen durch die Corona-Pandemie Wie kommen Gruppen jetzt zusam-men Wie tauschen sie sich ausldquo

Uumlber die Vergabe des Saumlch-sischen Selbsthilfepreises ent-scheidet eine Fachjury Gestiftet wird die Ehrung von der Barmer der Techniker Krankenkasse der DAK-Gesundheit der Kauf-maumlnnischen Krankenkasse der Handelskrankenkasse und der Hanseatischen Krankenkasse

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9 Saumlchsischer SelbsthilfepreisVorschlaumlge gesucht ndash Bewerbung laumluft bis 17 Juli

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Das Talente-Entwicklungspro-gramm bdquoJuniordoktorldquo laumlsst sich von Corona nicht in die Knie zwingen Innerhalb kurzer Zeit wurde auf digitale Angebote umgestellt und 15 Veranstaltungen (z B bdquoSonder-forschungsbereich fuumlr Houmlhlenfor-scherldquo oder bdquomdr WISSEN Ger-nelernenldquo) online durchgefuumlhrt Diese wurden intensiv genutzt sodass hier uumlber 140 Stempel an die Teilnehmer des Jahrgangs 201920 vergeben werden konnten

Dr Robert Franke Amtsleiter der Wirtschaftsfoumlrderung bdquoSchuuml-lerinnen und Schuumller mussten in den vergangenen Wochen auf vieles verzichten Wir sind froh dass wir in dieser Zeit mit einem attraktiven und gleichzeitig si-cheren Angebot die Neugier auf Wissenschaft und Forschung auf-rechterhalten konntenldquo

Coronabedingt musste dennoch gut ein Drittel der geplanten 100 analogen Veranstaltungen weg-fallen In Abstimmung mit den Einzelveranstaltern wird es in diesem Jahr die Auszeichnung der erfolgreichen Juniordoktoren bereits nach fuumlnf Stempeln geben bislang waren sieben notwendig Das Programm der nunmehr zwoumllften Staffel des Juniordoktors laumluft noch bis zum Freitag 19 Juni Dann werden die Paumlsse der Teilnehmer erwartet und aus-gewertet Die Auszeichnungsver-

anstaltung soll entsprechend der geltenden Rahmenbedingungen am 19 September an der TU Dres-den stattfinden

Uumlber den JuniordoktorDas Talente-Entwicklungspro-gramm Juniordoktor gibt jungen Menschen der 3 bis 12 Schulklasse in ihrer Freizeit einen lebendigen Einblick in Forschung Ingenieur-wissenschaften Politik und Kultur in Dresden

Mit uumlber 100 auszligerschulischen Veranstaltungen wird die Breite wissenschaftlicher Arbeit gezeigt Die Juniordoktor-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer besuchen uumlber das Schuljahr hinweg verschiedene Workshops Labore Houmlrsaumlle Unter-nehmen oder Ausstellungen und erkunden auf diesem Weg die Welt der Wissenschaft und Forschung

Ziel ist es eine Menge Spaszlig zu haben bei der Beschaumlftigung mit Wissenschaft und Forschung immer neugierig zu bleiben und mit dem Nachweis der richtigen 5 (statt sonst 7) Antworten auf die Ju-niordoktor-Fragen zum kroumlnenden Abschluss der Juniordoktor-Staffel den Doktorhut aufzuhaben

Das Amt fuumlr Wirtschaftsfoumlr-derung begleitet das Programm im Rahmen seiner Fachkraumlfte-strategie

wwwjuniordoktorde

Mit Maske zum Juniordoktor-HutAusnahme Auszeichnung mit fuumlnf statt sieben Stempeln

Handwerk amp Dienstleistung Sonderveroumlffentlichung scharfe  media

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Holz ist ein wunderbarer Werkstoff der schon seit jeher die Menschen begeistert Seine Eigenschaften sind so vielseitig dass er nie seine Bedeutung verloren hat Besonders im Wohnbereich verschafft er den Menschen eine hohe Lebensquali-taumlt und ein Gefuumlhl von WaumlrmeSchon immer war auch die Ver-arbeitung von Holz eine technische Herausforderung und Anspruch an houmlchste Handwerkskunst Dabei geht es auch heute noch darum die aumlsthetischen Eigenschaften des Holzes optimal zu schuumltzen um sich sehr lange daran zu erfreuen

Dieses Material darf deshalb fuumlr eine Uumlberdachung von Terrassen nicht fehlen Insbesondere zur warmen Jahreszeit verwandeln sich Terrassen in erweiterte Wohnzimmer die sogar an kuumlhlen und verregneten Tagen einen Aufenthalt im Gruumlnen ermoumlg-lichen Fuumlr die Wahl der Terrassen-uumlberdachung kommen zwar unter-schiedliche Materialien in Betracht Doch Holzdaumlcher verbreiten einen besonderen natuumlrlichen Charme

Holz schafft Wohlfuumlhlatmosphaumlre Da Holz ein natuumlrlicher Rohstoff und deshalb ideal fuumlr Gaumlrten geeignet ist schwoumlren viele Gartenbesitzer auf dieses Material Der Rohstoff uumlberzeugt mit maximaler Stabilitaumlt und traumlgt deshalb auch besonders groszlige Lasten Bei einer robusten Bauweise bieten die Daumlche sogar die Moumlglichkeit diese zu begehen Somit ist ein Terrassendach aus Holz vielseitig einsetzbar Im Gegensatz zu anderen Materialien uumlberzeugt ein Terrassendach aus Holz ebenfalls mit seinem Kostenfaktor Daruumlber hinaus spricht die unkomplizierte

Bearbeitungsweise fuumlr das Material Wer die Uumlberdachung mit kleinen Extras versehen moumlchte kann mit wenigen Handgriffen Blumenampeln oder andere dekorative Gegen-staumlnde daran befestigen Zugleich eroumlffnet das Material zahlreiche Ge-staltungsmoumlglichkeiten Indem sich Holz in allen vorstellbaren Farben streichen und lackieren laumlsst koumlnnen Hausbesitzer den Farbton des Ter-rassendachs sogar der Farbgebunb der Hausfarbe anpassen

Eine gute Wahl fuumlr kleine Terrassen In erster Linie sind die Uumlberdachun-gen aus Holz fuumlr kleine Terrassen geeignet Wer sich an professionelle Anbieter wie die Firma Holztechnik Laumltzsch GmbH wendet geht auch in Qualitaumltsfragen auf Nummer sicher Gut abgelagertes und druckimprauml-gniertes Holz verspricht eine hohe Langlebigkeit fuumlr die Uumlberdachun-gen Damit sind entspannte Mo-mente im Freien vorprogrammiert

Die wichtigsten Holzarten im Uumlberblick Ob Vollholz oder Leimholz ndash gern informieren die Experten uumlber die Vor- und Nachteile der einzelnen Holzarten So ist Vollholz die bes-te Wahl fuumlr Sparfuumlchse die von einem tragfaumlhigen und langlebigen Terrassendach in vielen vorstellba-ren unterschiedlichen Anstrichen profitieren moumlchten Im Gegensatz dazu uumlberzeugen Terrassenuumlber-dachungen aus Leimholz mit dem leichten Gewicht einer einfachen Verarbeitung sowie besonders robusten Eigenschaften In Uumlberda-chungen aus Leimholz koumlnnen sogar Kruumlmmungen eingebaut werden

Wohlfuumlhlmomente unter blauem HimmelMit der richtigen Uumlberdachung fuumlr die Terrasse

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wwwscharfe-mediade 24|2020 Donnerstag 11 Juni

Holz uumlberzeugt als optisch anspre-chendes robustes und tragfestes Material an dem Gartenbesitzer bei der noumltigen Pflege fuumlr lange Zeit ihre Freude haben werden Denn eine Terrasse ist nicht nur ein Ort zum Verweilen Eine Terrasse ist eine Wohlfuumlhloase Deshalb ist es umso wichtiger die Wahl eines geeigneten Materials genau zu durchdenken

Die Familie Holztechnik Laumltzsch GmbH hat sich dieser Herausfor-derung gestellt und viele hundert Detailloumlsungen erarbeitet die konstruktiv und technisch eine optimale Holzverarbeitung und ndashVerwendung erlauben Verschie-dene Dachvarianten Seitenver-glasungen und Schiebetuumlren sowie Sichtschutzkonstrukionen stehen zur Verfuumlgung

Fuumlr die selbst entwickelten Ter-rassenuumlberdachungen bietet sie

dem Kunden aus einem Pool von umfangreichen Standardvarianten die Moumlglichkeit ohne Mehrkosten Sondermaszlige und Sonderformen zu entwickeln und zu bauen Dabei kann man sowohl uumlber das Internet unter wwwhtl-onlinede oder persoumlnlich

seine Anfrage zur Kalkulation ein-reichen Wer noch keine konkreten Vorstellungen von seinen Vorhaben hat wird umfangreich beraten oder kann sich in der Fotogalerie im Inter-net von etwa 800 Fotolsquos inspirieren lassen Auszligerdem stehen auf der

Internetseite ca 500 vorkonstruier-te Modelle in 3-D zur Auswahl Es stehen auch Wintergaumlrten Balkone und Carports zur Verfuumlgung

Besonderen Augenmerk legt Holz-technik Laumltzsch auf die Planung Hier wird uumlber ein speziell entwickeltes 3-D-Programm die Ist-Situation und das Wunschprojekt raumlumlich dargestellt und maszliglich optimiert Der Kunde hat hier die Moumlglichkeit auch in der Konstruktionsphase noch Ideen und Aumlnderungswuumlnsche ein-flieszligen zu lassen Erst wenn alles im 3-D-Modell stimmt wird gebautSo wurden schon viele Projekte in Sachsen umgesetzt Aber in den letzten Jahren stieg auch das Inte-resse aus anderen Bundeslaumlndern an diesem individuellen Service und es wurden Bausaumltze bis nach Hol-land Frankreich und in die Schweiz geliefert

Text Sandra Reimann

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Heute schon an morgen denken Diese Devise ist beim Hausbau von besonderer Bedeutung Eine barrierefreie Bauweise verspricht eine flexible Nutzbarkeit und hohe Anpassungsfaumlhigkeit Dem Staat ist ebenfalls daran gelegen den Bau von zukunftsfaumlhigen Im-mobilien zu foumlrdern und deshalb Barrierefreiheit in Wohnungen und Haumlusern zu gewaumlhrleisten Diese Anforderungen sind in Anbetracht des derzeitigen demografischen Wandels umso wichtiger

Durch diese Maszlignahmen soll es Menschen mit koumlrperlichen Ein-schraumlnkungen laumlnger moumlglich zu sein selbstaumlndig in den eigenen vier Waumlnden zu leben Doch ent-sprechende Baumaszlignahmen kosten viel Geld Deshalb unterstuumltzt die KfW-Bank die Schaffung eines barrierefreien Wohnumfelds Die

KfW-Bank ndash auch als Kreditanstalt fuumlr Wiederaufbau bekannt ndash ist die groumlszligte Foumlrderbank Deutschlands Eine wichtige Aufgabe der KfW besteht darin Privatpersonen sowie Unternehmen uumlber Foumlrderprogram-me und Foumlrdekredite bei verschie-denen Plaumlnen einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu unterstuumltzen Zugleich fokussieren sich die Foumlrder-aktivitaumlten der Bank an zentralen gesellschaften Herausforderungen denen die Bewaumlltigung des demo-grafischen Wandels angehoumlrt

Baudarlehen mit guumlnstigen Zinskonditionen Dieses Foumlrderprogramm schlieszligt fuumlr Bauherren die Moumlglichkeit ein fuumlr ihre Bauvorhaben mit Darlehen mit geringen Zinssaumltzen unterstuumltzt zu werden Da die Foumlrderoptionen fuumlr die Programme jedoch limitiert sind werden bei groumlszligeren Baumaszlignah-

men klassische Baukredite mit zu-saumltzlichen KfW-Mitteln empfohlen

Wer darf eine KfW-Foumlrderung erhaltenFoumlrderungen uumlber einen Kredit koumlnnen beispielsweise von Privat-personen Bautraumlgern oder Woh-nungseigentuumlmergemeinschaften beantragt werden Allerdings werden entsprechende Foumlrderkredite nicht direkt bei der KfW-Bank sondern von Finanzierungsinstituten wie Versicherungen und Banken ge-waumlhrt Ein Nachweis uumlber die Ver-wendung der Mittel ist gegenuumlber dem Finanzierungspartner not-wendig Hierfuumlr sind sogenannte Fachunternehmererklaumlrungen oder Zahlungsbelege uumlber beglichene Rechnungen notwendig Fuumlr eine Foumlrderung uumlber einen Zuschuss sind unter anderem Eigentuumlmer vermieteter oder selbst genutzter Ein- bzw Zweifamilienhaumluser deren Ersterwerber oder Mieter nach Abschluss einer Modernisierungs-vereinbarung mit dem Vermieter

berechtigt Eine Kombination der Zuschuumlsse durch die KfW-Bank sowie anderer oumlffentlicher Foumlrde-rungen ist moumlglich Die jeweilige Zuschusshoumlhe orientiert sich an verschiedenen Foumlrderbereichen des KfW-Programms fuumlr altersgerechten Umbau und haumlngt vom jeweiligen Projekt ab

Foumlrdermaszlignahmen in der Uumlbersicht Ein wichtiger Foumlrderbereich der KfW-Bank bezieht sich auf Einzel-maszlignahmen zum Einbruchschutz Fuumlr eine Reduzierung von Barrieren werden beispielsweise Badumbauten oder Umgestaltungen von Raumauf-teilungen und Schwellenabbauten gefoumlrdert Daruumlber hinaus unter-stuumltzt die KfW ebenfalls Moumlglich-keiten um Stufen und Treppen zu uumlberwinden oder Wohnungszugaumln-ge barrierefrei zu gestalten

Text Sandra Reimann

Altersgerecht BauenMit Foumlrderprogrammen der KfW-Bank

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Gelaumlnde ein Campingplatz zur Ver-fuumlgung Naumlhere Informationen gibtlsquos unter wwwbadesee-coswigde

Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

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15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 7: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

724|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

G E S U N D H E I T

So wie Sucht oft schleichend entsteht ist ihre Uumlberwindung meist ein langwieriger Prozess Zu gesundheitlichen Problemen kommen haumlufig familiaumlre und so-ziale Schwierigkeiten Ruumlckschlaumlge inklusive In diesen Situationen kann Unterstuumltzung von auszligen sinnvoll sein Wer fuumlr sich oder nahestehende Personen Hilfsan-gebote bei Suchtproblemen sucht der wird in einem neu aufgelegten staumldtischen Faltblatt fuumlndig Es heiszligt bdquoSuchtberatungsstellen in Dresdenldquo und liegt kostenlos in allen Buumlrgerbuumlros Rathaumlusern Stadtbezirksaumlmtern und Ortschaf-ten aus Es ist natuumlrlich auch im Gesundheitsamt Ostra-Allee 9 sowie in dessen Beratungsstellen erhaumlltlich Auszligerdem ist es on-line unter wwwdresdendesucht publiziert wo viele weitere nuumltz-liche Informationen und hilfreiche Kontakte zum Thema bereitstehen In Dresden gibt es stadtweit sechs Suchtberatungsstellen verschiede-ner Traumlger

Goumlrlitzer Straszlige 18 Telefon (03 51) 8 04 38 04 (Caritas)

Leipziger Straszlige 118 Telefon (03 51) 84 73 66 55 (Diakonie)

Fetscherstraszlige 10 Telefon (03 51) 4 46 89 77 (Diakonie)

Kesselsdorfer Straszlige 2 Telefon

(03 51) 4 20 77 38 (Suchtzentrum) St Petersburger Straszlige 14

Telefon (03 51) 48 43 69 69 (Sucht-zentrum) und

Gasanstaltstraszlige 10 Telefon (03 51) 21 53 08 30 (Gesop)

Ergaumlnzend wirkt die staumldtische Jugend- und Drogenberatungsstelle Richard-Wagner-Straszlige 17 Telefon (03 51) 4 88 53 71

Zusaumltzlich ist der mobile Sucht-dienst des Sozialamtes aufsuchend taumltig Beratung und Hilfe kann jeder er-warten der von Missbrauch oder Abhaumlngigkeit loskommen und die Suchtfolgen fuumlr sich und sein Umfeld mildern moumlchte Auch Angehoumlrige erhalten Rat und Unter-stuumltzung Ergaumlnzend bieten die Be-ratungsstellen Informationen zum Thema Praumlvention und Kontakt zur Selbsthilfegruppen-Landschaft an Die Angebote der Suchtberatungs-stellen sind kostenfrei nutzbar Alle Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter unterliegen der Schweige-pflicht Niemand muss sich daher scheuen Beratung und Hilfe in Anspruch zu nehmen Nicht nur Alkohol Crystal Cannabis oder Tabak koumlnnen in die Sucht fuumlhren Missbrauchspotenzial haben auch Medikamente ein ungesundes Essverhalten oder die vermehrte

Mediennutzung mit Computer-spielen und dem Smartphone All diesen Themen widmen sich die Beratungsstellen Wegen der Coro-na-Pandemie ist eine telefonische Anmeldung immer sinnvoll

wwwdresdendesucht

Dresdner Suchtberatungsstellen im Uumlberblick Staumldtisches Faltblatt informiert uumlber Hilfsangebote in der Landeshauptstadt

Die Landeshauptstadt Dresden bietet gemeinsam mit der Arbeits-gemeinschaft Demenz kostenfreie Schulungen zum Krankheitsbild Demenz fuumlr interessierte Perso-nen an

Die Veranstaltungen finden

in den Raumlumen des Dresdner Pf lege- und Betreuungsvereins Amalie-Dietrich-Platz 3 statt und sind kostenfrei Es wird um eine verbindliche Anmeldung unter Telefon (03 51) 4 16 60 47 oder per E-Mail an demenzdpbv-onlinede gebeten Nur damit ist der Zu-gang zur Schulung gewaumlhrleistet

Die Grundschulung vermittelt Informationen zum Krankheits-bild zu Kommunikationsmoumlglich-keiten und zu in der Landeshaupt-stadt Dresden bereits vorhandenen Hilfe- und Beratungsstrukturen Praxisnah werden typische Be-gegnungssituationen besprochen

Die Termine sind Donnerstag 18 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 22 Juni 9 bis 12 Uhr Montag 29 Juni 9 bis 12 Uhr Donnerstag 9 Juli 16 bis 19 Uhr Dienstag 14 Juli 16 bis 19 Uhr Donnerstag 23 Juli 9 bis 12 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Das Angebot zur Aufbauschu-lung mit dem Thema bdquoPraktische Ansaumltze im Umgang mit demenz-erkrankten Menschenldquo schlieszligt inhaltlich an die Schulung zum Krankheitsbild Demenz an The-men sind der Umgang mit schwie-rigen Verhaltensweisen und kom-munikative Ansaumltze

Die Termine sind Mittwoch 17 Juni 16 bis 19 Uhr Dienstag 23 Juni 9 bis 12 Uhr Freitag 3 Juli 9 bis 12 Uhr Donnerstag 16 Juli 16 bis 19 Uhr Montag 20 Juli 16 bis 19 Uhr Mittwoch 22 Juli 16 bis 19Uhr Donnerstag 30 Juli 16 bis 19 Uhr

Die Termine haben jeweils den gleichen Inhalt und bauen nicht aufeinander auf

Telefon (03 51) 4 16 60 47 E-Mail an demenzdpbv-onlinedewwwdresdendepflege

Schulungen zum Krankheitsbild DemenzKostenfreie Termine koumlnnen nur nach Anmeldung besucht werden

Der naumlchste Informationsnachmit-tag im Rahmen der Veranstaltungs-reihe bdquoErnaumlhrung in Schwanger-schaft und Stillzeitldquo am Mittwoch 17 Juni 1630 bis 1930 Uhr in der Beratungsstelle fuumlr Schwangere und Familien Braunsdorfer Straszlige 13 findet nicht statt Werdende oder stillende Muumltter Vaumlter Angehoumlrige und Freunde die sich fuumlr das Thema interessieren erhalten in der vom Gesundheitsamt herausgegebenen Broschuumlre bdquoVollwertige Ernaumlhrung in Schwangerschaft und Stillzeitldquo im Internet wertvolle Tipps

wwwdresdendeschwangerschaft

Absage Ernaumlhrung in der Schwangerschaft

Stellen Sie sich vor Sie wachen auf und uumlber Nacht ist das Patriarchat ver-schwunden Allein Sie wissen nichts davon Woran merken Sie es zuerst Das Frauenstadtarchiv Dresden er-arbeitet gemeinsam mit der Thea-terpaumldagogin Elisa Moser ein Stra-tegiespiel namens PATRIA[R]CIAO um einem solchen Szenario et-was naumlher zu kommen Einem patriarchalen und sexistischen gesellschaftlichen Normalzustand soll auf kreative Weise der Kampf angesagt werden Bei der Umsetzung hofft das Frauenstadtarchiv auf die Unterstuumltzung von Frauen die ihren Lebensmittelpunkt in Sachsen haben Sie sollten ihre Erfahrungen Ideen und Kreativitaumlt in einen vom Frauenstadtarchiv bereitgestellten Fragebogen einflieszligen lassen Da-raufhin wird das Spiel entwickelt Es soll in einer limitierten Auflage puumlnktlich zur Vorweihnachtszeit er-scheinen und gegen eine Spende im Frauenstadtarchiv erworben werden Unter allen Einsendungen werden drei Spiele verlost Die Gewinne-rinnen werden am 17 November im Rahmen des 30 Jubilaumlums des FrauenBildungsHauses Dresden e V bekannt gegeben sowie persoumln-lich informiert Der Fragebogen ist bis 30 Juni online abrufbar Nach Absprache kann er auch persoumlnlich abgeholt werden

Frauenstadtarchiv Dresdenco FrauenBildungsHaus Dresden e VOskarstraszlige 1 01219 DresdenTelefon (03 51) 31 38 83 90E-Mail frauenstadtarchivfrauenbildungshaus-dresdendewwwfrauenstadtarchivde

Frauenstadtarchiv sucht Zeitzeugen

824|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt die von der Saumlchsischen Landesregierung angekuumlndigte Verlaumlngerung der Kappungsgren-zen-Verordnung um fuumlnf Jahre bis zum 30 Juni 2025 Damit duumlrfen Mieten in Dresden innerhalb von drei Jahren um houmlchstens 15 Pro-zent angehoben werden

Die Sozialbuumlrgermeisterin sagt mit Blick auf die Anspannung des

Dresdner Wohnungsmarkts und Auswirkungen der Corona-Pande-mie auf den Arbeitsmarkt bdquoDas ist ein gutes Signal zur rechten Zeit Gerade jetzt gilt es unangemesse-ne Preisspruumlnge zu verhindernldquo In den vergangenen fuumlnf Jahren ist die Anzahl der Mieterhaus-halte in Dresden um 45 Prozent angestiegen Die Anzahl der Miet-wohnungen hat dagegen nur um 36 Prozent zugelegt Entgegen dem uumlblichen Trend ist die Arbeits-

losigkeit in Dresden von April zu Mai um 828 Personen gestiegen Die Arbeitsagentur verzeichnete bei den Arbeitsaufnahmen einen Einbruch von 28 Prozent Die Nachfrage nach Arbeitskraumlften ist gegenuumlber dem Vorjahr um 44 Prozent eingebrochen

Dr Kaufmann verweist auf den sozialen Wohnungsbau bdquoWir muumlssen verhindern dass der Woh-nungsmarkt mit dem Coronavirus angesteckt wird Wohnen in Dres-den soll auch in Zukunft fuumlr alle bezahlbar bleiben Dafuumlr muumlssen jetzt die entscheidenden Register gezogen werden Wir brauchen mehr mietpreis- und belegungsge-bundenen Wohnraum in unserer Stadtldquo Die Buumlrgermeisterin hofft dass der Freistaat Sachsen den Kommunen mit knappem Wohn-raumangebot auch uumlber das Jahr 2020 hinaus Mittel bereitstellt damit private Investoren und kommunale Wohnungsbauunter-nehmen wie die staumldtische WiD Wohnen in Dresden weitere be-zahlbare Wohnungen errichten und sanieren koumlnnen

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1 150 bis 1 300 Wohnungen in Dresden ndash das sind 04 Prozent des gesamten Wohnungsbestands in der Landeshauptstadt ndash werden als Ferienwohnungen genutzt und gelten damit als potenziell zweckentfremdet Zu diesem Er-gebnis kommen Wissenschaftler des Forschungsinstituts Empirica AG Sie haben im Auftrag der Stadt private Unterkuumlnfte analysiert die auf Internetportalen wie Airbnb und Fewo-direkt inseriert wer-den Betroffen seien laut Empirica uumlberwiegend Ein- und Zwei-Zim-mer-Wohnungen Das Gutachten der Empirica AG ist unter wwwdresdendewohnen veroumlffentlicht

Die als Ferienwohnungen ge-nutzten Wohneinheiten konzen-trieren sich raumlumlich vor allem auf die zentralen und touristisch attraktiven Stadtteile die Altstadt (36 Prozent des Wohnungsbe-standes) sowie die Aumluszligere und die Innere Neustadt (21 bzw 16 Prozent) Belege fuumlr Wohnungs-markt-Verzerrungen durch die an-gebotenen Ferienwohnungen oder kleinraumlumige Auswirkungen auf

Dresdner Nachbarschaften fanden die Experten nicht Allerdings hat die Anzahl der Ferienwohnungen zwischen 2017 und 2019 stadtweit um 300 Wohnungen zugenom-men Das entspricht einem Anstieg um 50 Prozent

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kauf-mann erklaumlrt bdquoDass unsere Stadt Gaumlste und Touristen aus aller Welt anzieht freut uns natuumlrlich Der Reiz Dresdens liegt gerade in den kurzen Wegen Hier kann man gleichzeitig gut leben arbeiten und wohnen Das soll auch in Zukunft so seinldquo Die Buumlrgermeis-terin plaumldiert deshalb fuumlr ein Fruumlh-warnsystem bdquoDie Stadt wird regel-maumlszligig ein wachsames Auge auf eine moumlgliche Zweckentfremdung von Wohnraum werfen Sollte im-mer mehr Wohnraum durch Um-widmung verloren gehen werden wir mit der Landesregierung uumlber ein Zweckentfremdungsverbot sprechenldquo

Derzeit haben die Staumldte und Gemeinden in Sachsen keine

rechtliche Handhabe um eine Zweckentfremdung von Wohn-raum durch Ferienwohnungen zu verhindern Dafuumlr waumlre eine Landesvorschrift erforderlich Diese muumlsste auch genau definie-ren unter welchen Umstaumlnden Wohnraum als zweckentfremdet gilt Nach den Empirica-Forschern liegt dies vor wenn eine Wohnung mindestens 90 Tage pro Jahr zur Fremdenbeherbergung vermietet wird

Ein generelles stadtweites Ver-bot lehnt Dr Kristin Klaudia Kauf-mann jedoch ab bdquoEs geht darum die Versorgung der Einwohnerin-nen und Einwohner mit Wohn-raum zu sichern und den typi-schen Charakter und Charme der Stadtteile zu bewahren Deshalb sollte das Zweckentfremdungs-verbot auf Stadtteilebene ansetzen Ein Riegel sollte zu allererst in Stadtteilen vorgeschoben werden in denen viele Ferienwohnungen vorhanden und die Mieten uumlber-durchschnittlich hoch sindldquo

wwwdresdendewohnen

Mehr Wohnungen wurden zu FerienwohnungenAnteil liegt aktuell bei 04 Prozent des Dresdner Wohnungsmarktes

Kappungsgrenzen-Verordnung wird verlaumlngertDr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt Entscheidung der Saumlchsischen Landesregierung

Laufangebot Sportstaumltte Bo-denbacher StraszligeAlle Lauf begeisterten und jene die es werden wollen koumlnnen ab Donnerstag 11 Juni wieder jeden Donnerstag auf der 400-Meter-Kunst-stoff-Rundlaufbahn Bodenbacher Straszlige 152 von 17 bis 19 Uhr kostenfrei laufen Umkleiden und Spinde stehen nicht zur Verfuumlgung Die sanitaumlren Anlagen im Sozialge-baumlude koumlnnen aber genutzt werden Die ausgehaumlngten Hygiene- und Verhaltensregeln sind zu beachten und umzusetzen Die Sportanlage Bodenbacher Straszlige ist mit den Stra-szligenbahnlinien 1 und 2 zu erreichen Die Haltestelle bdquoProf-Ricker-Straszligeldquo befindet sich unmittelbar vor der Sportstaumltte an der Margon Arena

Beachvolleyball im Sportpark Ostra ab 16 JuniEs geht wieder los Auf vier Beach-volleyball-Plaumltzen koumlnnen alle Sport-begeisterten ab Dienstag 16 Juni wieder zu folgenden Zeiten spielen

Dienstag Mittwoch und Don-nerstag 18 bis 22 Uhr

Sonnabend und Sonntag 10 bis 16 UhrPro Stunde betraumlgt die Platzge-buumlhr 18 Euro Umkleidemoumlglich-keiten stehen zur Verfuumlgung Fuumlr Reservierungen und Anfragen ist der Servicepunkt der EnergieVer-bund Arena unter der Rufnummer (03 51) 4 88 52 52zu kontaktieren Eine Reservierung ist zwingend erforderlich Das Hygienekonzept sowie die Nutzerordnung sind zu beachten und umzusetzen So ist beispielsweise die Anzahl der Spieler auf 2 x 4 Personen je Feld begrenzt und Zuschauer sind nicht erlaubt Personen mit Covid-19-Verdacht wie zum Beispiel erhoumlhte Koumlrper-temperatur undoder Erkaumlltungs-symptomen duumlrfen die Anlage nicht betreten Der Mindestabstand von 150 Meter ist wo immer moumlglich einzuhalten und der koumlrperliche Kontakt ist auf ein Minimum zu beschraumlnken Das regelmaumlszligige Haumlndewaschen ist unter Wahrung des Abstandes im benachbarten Funktionsgebaumlude moumlglich Fluumlssig-seife sowie Einmalhandtuumlcher zum Abtrocknen stehen bereit

Gebuumlhrenfreie Parkplaumltze ste-hen an der Pieschener Allee zur Verfuumlgung Die Beachplaumltze sind mit der Straszligenbahnlinie 10 und Buslinie 94 bis Krankenhaus Fried-richstadt oder mit der S-Bahn bis Bahnhof Dresden-Mitte erreichbar

wwwdresdendebeachvolleyball

Oumlffentliches Laufen und Beachvolleyball moumlglich

9A K T U E L L E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Seit dem 8 Juni bietet das Amt fuumlr Kindertagesbetreuung wieder persoumlnliche Beratungsgespraumlche zur Vermittlung von Kitaplaumltzen und zu den Elternbeitraumlgen an Es ist von Vorteil sich vorher telefonisch oder per E-Mail bei der jeweiligen Stelle einen Termin geben zu lassen um die Wartezeiten so gering wie moumlglich zu halten

Die Beratungs- und Vermitt-lungsstelle von Kitaplaumltzen ist erreichbar per

Telefon (03 51) 4 88 50 51 oder E-Mail kindertagesbetreuung

dresdende Dienstags und donnerstags

bieten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von 9 bis 18 Uhr auch Sprechzeiten ohne vorherige Ter-minvereinbarung an

Die Beitragsstelle bietet ihre Beratungen weiterhin ohne vor-herige Terminvereinbarung an Sie hat montags und freitags von 9 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 9 bis 18 Uhr ge-oumlffnet

Aufgrund der weiter bestehen-den Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus werden die Besucher gebeten in den Raumlumen des Am-tes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen Abstand zu halten und auf das Haumlndeschuumltteln zu verzichten Personen mit Krank-heitssymptomen wie zum Bei-spiel Husten Schnupfen Fieber erhalten keinen Zutritt

Das Amt fuumlr Kindertagesbe-treuung befindet sich seit 27 Januar auf der Breitscheidstraszlige 78 Haus bdquoEldquo 2 Obergeschoss in Dresden-Dobritz

wwwdresdendekita

Wieder offen Amt fuumlr Kindertagesbetreuung

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat Jan Donhauser am 4 Juni zum Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend mit der Mehrheit der An-wesenden gewaumlhlt Jan Dohnhauser nimmt die Wahl an

Die siebenjaumlhrige Amtszeit beginnt mit der Berufung in das Beamtenverhaumlltnis auf Zeit Jan Donhauser ist zukuumlnftig zustaumlndig fuumlr das Schulverwaltungsamt das Jugendamt das Amt fuumlr Kinder-tagesbetreuung den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen und das Amt fuumlr Kinder Jugend und Familie

Fuumlr das Amt des Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend gingen fuumlnf Bewerbungen ein nachdem der bisherige Beigeordnete Hartmut Vorjohann am 20 Dezember 2019 zum Staatsminister der Finanzen des Freistaates Sachsen ernannt und deshalb die Stelle zur Neu-besetzung ausgeschrieben wurde

Bei der Stadtverwaltung gibt es sie-ben Geschaumlftsbereiche Diese sind

Geschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht Buumlrgermeister Dr Peter Lames

Geschaumlftsbereich Bildung und Ju-gend Buumlrgermeister Jan Donhauser

Geschaumlftsbereich Ordnung und Sicherheit Erster Buumlrgermeister Detlef Sittel

Geschaumlftsbereich Kultur und Tourismus Zweite Buumlrgermeisterin Annekatrin Klepsch

Geschaumlftsbereicht Arbeit So-ziales Gesundheit und Wohnen Buumlrgermeisterin Dr Kristin Klaudia Kaufmann

Geschaumlftsbereich Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften Buumlrgermeister Raoul Schmidt-Lamontain

Geschaumlftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft Buumlrgermeis-terin Eva Jaumlhnigen

Neuer Beigeordneter fuumlr Bildung und Jugend

Fuumlr den 9 Saumlchsischen Selbst-hilfepreis sucht der Verband der Ersatzkassen e V (VDEK) bis Freitag 17 Juli gute Ideen und nachahmenswerte Projekte aus dem Bereich der Selbsthilfe Teil-nehmen koumlnnen sowohl Gruppen als auch Einzelpersonen die in der Selbsthilfe im Freistaat Sach-sen aktiv sind Bewerbungen sind direkt bei der VDEK-Landesver-tretung Sachsen einzureichen

Stefanie Gilbricht Leiterin der Kontakt- und Info -Stel le Selbsthilfe der Landeshaupt-stadt Dresden erklaumlrt warum Dresdnerinnen und Dresdner sich beteiligen sollen bdquoDer Preis soll besondere gesundheitsbe-zogene Ideen Initiativen und herausragendes ehrenamtliches Engagement von Gruppen und Angehoumlrigen die in der Selbst-

hilfe taumltig sind wuumlrdigen Im Mittelpunkt der diesjaumlhrigen Preisverleihung steht die Frage nach dem Umgang von Grup-pen und Personen die in der Selbsthilfe engagiert sind mit den aktuellen Einschraumlnkungen durch die Corona-Pandemie Wie kommen Gruppen jetzt zusam-men Wie tauschen sie sich ausldquo

Uumlber die Vergabe des Saumlch-sischen Selbsthilfepreises ent-scheidet eine Fachjury Gestiftet wird die Ehrung von der Barmer der Techniker Krankenkasse der DAK-Gesundheit der Kauf-maumlnnischen Krankenkasse der Handelskrankenkasse und der Hanseatischen Krankenkasse

wwwdresdendeselbsthilfe

9 Saumlchsischer SelbsthilfepreisVorschlaumlge gesucht ndash Bewerbung laumluft bis 17 Juli

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Das Talente-Entwicklungspro-gramm bdquoJuniordoktorldquo laumlsst sich von Corona nicht in die Knie zwingen Innerhalb kurzer Zeit wurde auf digitale Angebote umgestellt und 15 Veranstaltungen (z B bdquoSonder-forschungsbereich fuumlr Houmlhlenfor-scherldquo oder bdquomdr WISSEN Ger-nelernenldquo) online durchgefuumlhrt Diese wurden intensiv genutzt sodass hier uumlber 140 Stempel an die Teilnehmer des Jahrgangs 201920 vergeben werden konnten

Dr Robert Franke Amtsleiter der Wirtschaftsfoumlrderung bdquoSchuuml-lerinnen und Schuumller mussten in den vergangenen Wochen auf vieles verzichten Wir sind froh dass wir in dieser Zeit mit einem attraktiven und gleichzeitig si-cheren Angebot die Neugier auf Wissenschaft und Forschung auf-rechterhalten konntenldquo

Coronabedingt musste dennoch gut ein Drittel der geplanten 100 analogen Veranstaltungen weg-fallen In Abstimmung mit den Einzelveranstaltern wird es in diesem Jahr die Auszeichnung der erfolgreichen Juniordoktoren bereits nach fuumlnf Stempeln geben bislang waren sieben notwendig Das Programm der nunmehr zwoumllften Staffel des Juniordoktors laumluft noch bis zum Freitag 19 Juni Dann werden die Paumlsse der Teilnehmer erwartet und aus-gewertet Die Auszeichnungsver-

anstaltung soll entsprechend der geltenden Rahmenbedingungen am 19 September an der TU Dres-den stattfinden

Uumlber den JuniordoktorDas Talente-Entwicklungspro-gramm Juniordoktor gibt jungen Menschen der 3 bis 12 Schulklasse in ihrer Freizeit einen lebendigen Einblick in Forschung Ingenieur-wissenschaften Politik und Kultur in Dresden

Mit uumlber 100 auszligerschulischen Veranstaltungen wird die Breite wissenschaftlicher Arbeit gezeigt Die Juniordoktor-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer besuchen uumlber das Schuljahr hinweg verschiedene Workshops Labore Houmlrsaumlle Unter-nehmen oder Ausstellungen und erkunden auf diesem Weg die Welt der Wissenschaft und Forschung

Ziel ist es eine Menge Spaszlig zu haben bei der Beschaumlftigung mit Wissenschaft und Forschung immer neugierig zu bleiben und mit dem Nachweis der richtigen 5 (statt sonst 7) Antworten auf die Ju-niordoktor-Fragen zum kroumlnenden Abschluss der Juniordoktor-Staffel den Doktorhut aufzuhaben

Das Amt fuumlr Wirtschaftsfoumlr-derung begleitet das Programm im Rahmen seiner Fachkraumlfte-strategie

wwwjuniordoktorde

Mit Maske zum Juniordoktor-HutAusnahme Auszeichnung mit fuumlnf statt sieben Stempeln

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wwwscharfe-mediade24|2020 Donnerstag 11 Juni

Holz ist ein wunderbarer Werkstoff der schon seit jeher die Menschen begeistert Seine Eigenschaften sind so vielseitig dass er nie seine Bedeutung verloren hat Besonders im Wohnbereich verschafft er den Menschen eine hohe Lebensquali-taumlt und ein Gefuumlhl von WaumlrmeSchon immer war auch die Ver-arbeitung von Holz eine technische Herausforderung und Anspruch an houmlchste Handwerkskunst Dabei geht es auch heute noch darum die aumlsthetischen Eigenschaften des Holzes optimal zu schuumltzen um sich sehr lange daran zu erfreuen

Dieses Material darf deshalb fuumlr eine Uumlberdachung von Terrassen nicht fehlen Insbesondere zur warmen Jahreszeit verwandeln sich Terrassen in erweiterte Wohnzimmer die sogar an kuumlhlen und verregneten Tagen einen Aufenthalt im Gruumlnen ermoumlg-lichen Fuumlr die Wahl der Terrassen-uumlberdachung kommen zwar unter-schiedliche Materialien in Betracht Doch Holzdaumlcher verbreiten einen besonderen natuumlrlichen Charme

Holz schafft Wohlfuumlhlatmosphaumlre Da Holz ein natuumlrlicher Rohstoff und deshalb ideal fuumlr Gaumlrten geeignet ist schwoumlren viele Gartenbesitzer auf dieses Material Der Rohstoff uumlberzeugt mit maximaler Stabilitaumlt und traumlgt deshalb auch besonders groszlige Lasten Bei einer robusten Bauweise bieten die Daumlche sogar die Moumlglichkeit diese zu begehen Somit ist ein Terrassendach aus Holz vielseitig einsetzbar Im Gegensatz zu anderen Materialien uumlberzeugt ein Terrassendach aus Holz ebenfalls mit seinem Kostenfaktor Daruumlber hinaus spricht die unkomplizierte

Bearbeitungsweise fuumlr das Material Wer die Uumlberdachung mit kleinen Extras versehen moumlchte kann mit wenigen Handgriffen Blumenampeln oder andere dekorative Gegen-staumlnde daran befestigen Zugleich eroumlffnet das Material zahlreiche Ge-staltungsmoumlglichkeiten Indem sich Holz in allen vorstellbaren Farben streichen und lackieren laumlsst koumlnnen Hausbesitzer den Farbton des Ter-rassendachs sogar der Farbgebunb der Hausfarbe anpassen

Eine gute Wahl fuumlr kleine Terrassen In erster Linie sind die Uumlberdachun-gen aus Holz fuumlr kleine Terrassen geeignet Wer sich an professionelle Anbieter wie die Firma Holztechnik Laumltzsch GmbH wendet geht auch in Qualitaumltsfragen auf Nummer sicher Gut abgelagertes und druckimprauml-gniertes Holz verspricht eine hohe Langlebigkeit fuumlr die Uumlberdachun-gen Damit sind entspannte Mo-mente im Freien vorprogrammiert

Die wichtigsten Holzarten im Uumlberblick Ob Vollholz oder Leimholz ndash gern informieren die Experten uumlber die Vor- und Nachteile der einzelnen Holzarten So ist Vollholz die bes-te Wahl fuumlr Sparfuumlchse die von einem tragfaumlhigen und langlebigen Terrassendach in vielen vorstellba-ren unterschiedlichen Anstrichen profitieren moumlchten Im Gegensatz dazu uumlberzeugen Terrassenuumlber-dachungen aus Leimholz mit dem leichten Gewicht einer einfachen Verarbeitung sowie besonders robusten Eigenschaften In Uumlberda-chungen aus Leimholz koumlnnen sogar Kruumlmmungen eingebaut werden

Wohlfuumlhlmomente unter blauem HimmelMit der richtigen Uumlberdachung fuumlr die Terrasse

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Holz uumlberzeugt als optisch anspre-chendes robustes und tragfestes Material an dem Gartenbesitzer bei der noumltigen Pflege fuumlr lange Zeit ihre Freude haben werden Denn eine Terrasse ist nicht nur ein Ort zum Verweilen Eine Terrasse ist eine Wohlfuumlhloase Deshalb ist es umso wichtiger die Wahl eines geeigneten Materials genau zu durchdenken

Die Familie Holztechnik Laumltzsch GmbH hat sich dieser Herausfor-derung gestellt und viele hundert Detailloumlsungen erarbeitet die konstruktiv und technisch eine optimale Holzverarbeitung und ndashVerwendung erlauben Verschie-dene Dachvarianten Seitenver-glasungen und Schiebetuumlren sowie Sichtschutzkonstrukionen stehen zur Verfuumlgung

Fuumlr die selbst entwickelten Ter-rassenuumlberdachungen bietet sie

dem Kunden aus einem Pool von umfangreichen Standardvarianten die Moumlglichkeit ohne Mehrkosten Sondermaszlige und Sonderformen zu entwickeln und zu bauen Dabei kann man sowohl uumlber das Internet unter wwwhtl-onlinede oder persoumlnlich

seine Anfrage zur Kalkulation ein-reichen Wer noch keine konkreten Vorstellungen von seinen Vorhaben hat wird umfangreich beraten oder kann sich in der Fotogalerie im Inter-net von etwa 800 Fotolsquos inspirieren lassen Auszligerdem stehen auf der

Internetseite ca 500 vorkonstruier-te Modelle in 3-D zur Auswahl Es stehen auch Wintergaumlrten Balkone und Carports zur Verfuumlgung

Besonderen Augenmerk legt Holz-technik Laumltzsch auf die Planung Hier wird uumlber ein speziell entwickeltes 3-D-Programm die Ist-Situation und das Wunschprojekt raumlumlich dargestellt und maszliglich optimiert Der Kunde hat hier die Moumlglichkeit auch in der Konstruktionsphase noch Ideen und Aumlnderungswuumlnsche ein-flieszligen zu lassen Erst wenn alles im 3-D-Modell stimmt wird gebautSo wurden schon viele Projekte in Sachsen umgesetzt Aber in den letzten Jahren stieg auch das Inte-resse aus anderen Bundeslaumlndern an diesem individuellen Service und es wurden Bausaumltze bis nach Hol-land Frankreich und in die Schweiz geliefert

Text Sandra Reimann

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Heute schon an morgen denken Diese Devise ist beim Hausbau von besonderer Bedeutung Eine barrierefreie Bauweise verspricht eine flexible Nutzbarkeit und hohe Anpassungsfaumlhigkeit Dem Staat ist ebenfalls daran gelegen den Bau von zukunftsfaumlhigen Im-mobilien zu foumlrdern und deshalb Barrierefreiheit in Wohnungen und Haumlusern zu gewaumlhrleisten Diese Anforderungen sind in Anbetracht des derzeitigen demografischen Wandels umso wichtiger

Durch diese Maszlignahmen soll es Menschen mit koumlrperlichen Ein-schraumlnkungen laumlnger moumlglich zu sein selbstaumlndig in den eigenen vier Waumlnden zu leben Doch ent-sprechende Baumaszlignahmen kosten viel Geld Deshalb unterstuumltzt die KfW-Bank die Schaffung eines barrierefreien Wohnumfelds Die

KfW-Bank ndash auch als Kreditanstalt fuumlr Wiederaufbau bekannt ndash ist die groumlszligte Foumlrderbank Deutschlands Eine wichtige Aufgabe der KfW besteht darin Privatpersonen sowie Unternehmen uumlber Foumlrderprogram-me und Foumlrdekredite bei verschie-denen Plaumlnen einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu unterstuumltzen Zugleich fokussieren sich die Foumlrder-aktivitaumlten der Bank an zentralen gesellschaften Herausforderungen denen die Bewaumlltigung des demo-grafischen Wandels angehoumlrt

Baudarlehen mit guumlnstigen Zinskonditionen Dieses Foumlrderprogramm schlieszligt fuumlr Bauherren die Moumlglichkeit ein fuumlr ihre Bauvorhaben mit Darlehen mit geringen Zinssaumltzen unterstuumltzt zu werden Da die Foumlrderoptionen fuumlr die Programme jedoch limitiert sind werden bei groumlszligeren Baumaszlignah-

men klassische Baukredite mit zu-saumltzlichen KfW-Mitteln empfohlen

Wer darf eine KfW-Foumlrderung erhaltenFoumlrderungen uumlber einen Kredit koumlnnen beispielsweise von Privat-personen Bautraumlgern oder Woh-nungseigentuumlmergemeinschaften beantragt werden Allerdings werden entsprechende Foumlrderkredite nicht direkt bei der KfW-Bank sondern von Finanzierungsinstituten wie Versicherungen und Banken ge-waumlhrt Ein Nachweis uumlber die Ver-wendung der Mittel ist gegenuumlber dem Finanzierungspartner not-wendig Hierfuumlr sind sogenannte Fachunternehmererklaumlrungen oder Zahlungsbelege uumlber beglichene Rechnungen notwendig Fuumlr eine Foumlrderung uumlber einen Zuschuss sind unter anderem Eigentuumlmer vermieteter oder selbst genutzter Ein- bzw Zweifamilienhaumluser deren Ersterwerber oder Mieter nach Abschluss einer Modernisierungs-vereinbarung mit dem Vermieter

berechtigt Eine Kombination der Zuschuumlsse durch die KfW-Bank sowie anderer oumlffentlicher Foumlrde-rungen ist moumlglich Die jeweilige Zuschusshoumlhe orientiert sich an verschiedenen Foumlrderbereichen des KfW-Programms fuumlr altersgerechten Umbau und haumlngt vom jeweiligen Projekt ab

Foumlrdermaszlignahmen in der Uumlbersicht Ein wichtiger Foumlrderbereich der KfW-Bank bezieht sich auf Einzel-maszlignahmen zum Einbruchschutz Fuumlr eine Reduzierung von Barrieren werden beispielsweise Badumbauten oder Umgestaltungen von Raumauf-teilungen und Schwellenabbauten gefoumlrdert Daruumlber hinaus unter-stuumltzt die KfW ebenfalls Moumlglich-keiten um Stufen und Treppen zu uumlberwinden oder Wohnungszugaumln-ge barrierefrei zu gestalten

Text Sandra Reimann

Altersgerecht BauenMit Foumlrderprogrammen der KfW-Bank

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

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15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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16 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

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Donnerstag 11 Juni

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Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

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23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 8: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

824|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt die von der Saumlchsischen Landesregierung angekuumlndigte Verlaumlngerung der Kappungsgren-zen-Verordnung um fuumlnf Jahre bis zum 30 Juni 2025 Damit duumlrfen Mieten in Dresden innerhalb von drei Jahren um houmlchstens 15 Pro-zent angehoben werden

Die Sozialbuumlrgermeisterin sagt mit Blick auf die Anspannung des

Dresdner Wohnungsmarkts und Auswirkungen der Corona-Pande-mie auf den Arbeitsmarkt bdquoDas ist ein gutes Signal zur rechten Zeit Gerade jetzt gilt es unangemesse-ne Preisspruumlnge zu verhindernldquo In den vergangenen fuumlnf Jahren ist die Anzahl der Mieterhaus-halte in Dresden um 45 Prozent angestiegen Die Anzahl der Miet-wohnungen hat dagegen nur um 36 Prozent zugelegt Entgegen dem uumlblichen Trend ist die Arbeits-

losigkeit in Dresden von April zu Mai um 828 Personen gestiegen Die Arbeitsagentur verzeichnete bei den Arbeitsaufnahmen einen Einbruch von 28 Prozent Die Nachfrage nach Arbeitskraumlften ist gegenuumlber dem Vorjahr um 44 Prozent eingebrochen

Dr Kaufmann verweist auf den sozialen Wohnungsbau bdquoWir muumlssen verhindern dass der Woh-nungsmarkt mit dem Coronavirus angesteckt wird Wohnen in Dres-den soll auch in Zukunft fuumlr alle bezahlbar bleiben Dafuumlr muumlssen jetzt die entscheidenden Register gezogen werden Wir brauchen mehr mietpreis- und belegungsge-bundenen Wohnraum in unserer Stadtldquo Die Buumlrgermeisterin hofft dass der Freistaat Sachsen den Kommunen mit knappem Wohn-raumangebot auch uumlber das Jahr 2020 hinaus Mittel bereitstellt damit private Investoren und kommunale Wohnungsbauunter-nehmen wie die staumldtische WiD Wohnen in Dresden weitere be-zahlbare Wohnungen errichten und sanieren koumlnnen

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1 150 bis 1 300 Wohnungen in Dresden ndash das sind 04 Prozent des gesamten Wohnungsbestands in der Landeshauptstadt ndash werden als Ferienwohnungen genutzt und gelten damit als potenziell zweckentfremdet Zu diesem Er-gebnis kommen Wissenschaftler des Forschungsinstituts Empirica AG Sie haben im Auftrag der Stadt private Unterkuumlnfte analysiert die auf Internetportalen wie Airbnb und Fewo-direkt inseriert wer-den Betroffen seien laut Empirica uumlberwiegend Ein- und Zwei-Zim-mer-Wohnungen Das Gutachten der Empirica AG ist unter wwwdresdendewohnen veroumlffentlicht

Die als Ferienwohnungen ge-nutzten Wohneinheiten konzen-trieren sich raumlumlich vor allem auf die zentralen und touristisch attraktiven Stadtteile die Altstadt (36 Prozent des Wohnungsbe-standes) sowie die Aumluszligere und die Innere Neustadt (21 bzw 16 Prozent) Belege fuumlr Wohnungs-markt-Verzerrungen durch die an-gebotenen Ferienwohnungen oder kleinraumlumige Auswirkungen auf

Dresdner Nachbarschaften fanden die Experten nicht Allerdings hat die Anzahl der Ferienwohnungen zwischen 2017 und 2019 stadtweit um 300 Wohnungen zugenom-men Das entspricht einem Anstieg um 50 Prozent

Dresdens Beigeordnete fuumlr Arbeit Soziales Gesundheit und Wohnen Dr Kristin Klaudia Kauf-mann erklaumlrt bdquoDass unsere Stadt Gaumlste und Touristen aus aller Welt anzieht freut uns natuumlrlich Der Reiz Dresdens liegt gerade in den kurzen Wegen Hier kann man gleichzeitig gut leben arbeiten und wohnen Das soll auch in Zukunft so seinldquo Die Buumlrgermeis-terin plaumldiert deshalb fuumlr ein Fruumlh-warnsystem bdquoDie Stadt wird regel-maumlszligig ein wachsames Auge auf eine moumlgliche Zweckentfremdung von Wohnraum werfen Sollte im-mer mehr Wohnraum durch Um-widmung verloren gehen werden wir mit der Landesregierung uumlber ein Zweckentfremdungsverbot sprechenldquo

Derzeit haben die Staumldte und Gemeinden in Sachsen keine

rechtliche Handhabe um eine Zweckentfremdung von Wohn-raum durch Ferienwohnungen zu verhindern Dafuumlr waumlre eine Landesvorschrift erforderlich Diese muumlsste auch genau definie-ren unter welchen Umstaumlnden Wohnraum als zweckentfremdet gilt Nach den Empirica-Forschern liegt dies vor wenn eine Wohnung mindestens 90 Tage pro Jahr zur Fremdenbeherbergung vermietet wird

Ein generelles stadtweites Ver-bot lehnt Dr Kristin Klaudia Kauf-mann jedoch ab bdquoEs geht darum die Versorgung der Einwohnerin-nen und Einwohner mit Wohn-raum zu sichern und den typi-schen Charakter und Charme der Stadtteile zu bewahren Deshalb sollte das Zweckentfremdungs-verbot auf Stadtteilebene ansetzen Ein Riegel sollte zu allererst in Stadtteilen vorgeschoben werden in denen viele Ferienwohnungen vorhanden und die Mieten uumlber-durchschnittlich hoch sindldquo

wwwdresdendewohnen

Mehr Wohnungen wurden zu FerienwohnungenAnteil liegt aktuell bei 04 Prozent des Dresdner Wohnungsmarktes

Kappungsgrenzen-Verordnung wird verlaumlngertDr Kristin Klaudia Kaufmann begruumlszligt Entscheidung der Saumlchsischen Landesregierung

Laufangebot Sportstaumltte Bo-denbacher StraszligeAlle Lauf begeisterten und jene die es werden wollen koumlnnen ab Donnerstag 11 Juni wieder jeden Donnerstag auf der 400-Meter-Kunst-stoff-Rundlaufbahn Bodenbacher Straszlige 152 von 17 bis 19 Uhr kostenfrei laufen Umkleiden und Spinde stehen nicht zur Verfuumlgung Die sanitaumlren Anlagen im Sozialge-baumlude koumlnnen aber genutzt werden Die ausgehaumlngten Hygiene- und Verhaltensregeln sind zu beachten und umzusetzen Die Sportanlage Bodenbacher Straszlige ist mit den Stra-szligenbahnlinien 1 und 2 zu erreichen Die Haltestelle bdquoProf-Ricker-Straszligeldquo befindet sich unmittelbar vor der Sportstaumltte an der Margon Arena

Beachvolleyball im Sportpark Ostra ab 16 JuniEs geht wieder los Auf vier Beach-volleyball-Plaumltzen koumlnnen alle Sport-begeisterten ab Dienstag 16 Juni wieder zu folgenden Zeiten spielen

Dienstag Mittwoch und Don-nerstag 18 bis 22 Uhr

Sonnabend und Sonntag 10 bis 16 UhrPro Stunde betraumlgt die Platzge-buumlhr 18 Euro Umkleidemoumlglich-keiten stehen zur Verfuumlgung Fuumlr Reservierungen und Anfragen ist der Servicepunkt der EnergieVer-bund Arena unter der Rufnummer (03 51) 4 88 52 52zu kontaktieren Eine Reservierung ist zwingend erforderlich Das Hygienekonzept sowie die Nutzerordnung sind zu beachten und umzusetzen So ist beispielsweise die Anzahl der Spieler auf 2 x 4 Personen je Feld begrenzt und Zuschauer sind nicht erlaubt Personen mit Covid-19-Verdacht wie zum Beispiel erhoumlhte Koumlrper-temperatur undoder Erkaumlltungs-symptomen duumlrfen die Anlage nicht betreten Der Mindestabstand von 150 Meter ist wo immer moumlglich einzuhalten und der koumlrperliche Kontakt ist auf ein Minimum zu beschraumlnken Das regelmaumlszligige Haumlndewaschen ist unter Wahrung des Abstandes im benachbarten Funktionsgebaumlude moumlglich Fluumlssig-seife sowie Einmalhandtuumlcher zum Abtrocknen stehen bereit

Gebuumlhrenfreie Parkplaumltze ste-hen an der Pieschener Allee zur Verfuumlgung Die Beachplaumltze sind mit der Straszligenbahnlinie 10 und Buslinie 94 bis Krankenhaus Fried-richstadt oder mit der S-Bahn bis Bahnhof Dresden-Mitte erreichbar

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9A K T U E L L E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Seit dem 8 Juni bietet das Amt fuumlr Kindertagesbetreuung wieder persoumlnliche Beratungsgespraumlche zur Vermittlung von Kitaplaumltzen und zu den Elternbeitraumlgen an Es ist von Vorteil sich vorher telefonisch oder per E-Mail bei der jeweiligen Stelle einen Termin geben zu lassen um die Wartezeiten so gering wie moumlglich zu halten

Die Beratungs- und Vermitt-lungsstelle von Kitaplaumltzen ist erreichbar per

Telefon (03 51) 4 88 50 51 oder E-Mail kindertagesbetreuung

dresdende Dienstags und donnerstags

bieten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von 9 bis 18 Uhr auch Sprechzeiten ohne vorherige Ter-minvereinbarung an

Die Beitragsstelle bietet ihre Beratungen weiterhin ohne vor-herige Terminvereinbarung an Sie hat montags und freitags von 9 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 9 bis 18 Uhr ge-oumlffnet

Aufgrund der weiter bestehen-den Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus werden die Besucher gebeten in den Raumlumen des Am-tes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen Abstand zu halten und auf das Haumlndeschuumltteln zu verzichten Personen mit Krank-heitssymptomen wie zum Bei-spiel Husten Schnupfen Fieber erhalten keinen Zutritt

Das Amt fuumlr Kindertagesbe-treuung befindet sich seit 27 Januar auf der Breitscheidstraszlige 78 Haus bdquoEldquo 2 Obergeschoss in Dresden-Dobritz

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Wieder offen Amt fuumlr Kindertagesbetreuung

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat Jan Donhauser am 4 Juni zum Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend mit der Mehrheit der An-wesenden gewaumlhlt Jan Dohnhauser nimmt die Wahl an

Die siebenjaumlhrige Amtszeit beginnt mit der Berufung in das Beamtenverhaumlltnis auf Zeit Jan Donhauser ist zukuumlnftig zustaumlndig fuumlr das Schulverwaltungsamt das Jugendamt das Amt fuumlr Kinder-tagesbetreuung den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen und das Amt fuumlr Kinder Jugend und Familie

Fuumlr das Amt des Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend gingen fuumlnf Bewerbungen ein nachdem der bisherige Beigeordnete Hartmut Vorjohann am 20 Dezember 2019 zum Staatsminister der Finanzen des Freistaates Sachsen ernannt und deshalb die Stelle zur Neu-besetzung ausgeschrieben wurde

Bei der Stadtverwaltung gibt es sie-ben Geschaumlftsbereiche Diese sind

Geschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht Buumlrgermeister Dr Peter Lames

Geschaumlftsbereich Bildung und Ju-gend Buumlrgermeister Jan Donhauser

Geschaumlftsbereich Ordnung und Sicherheit Erster Buumlrgermeister Detlef Sittel

Geschaumlftsbereich Kultur und Tourismus Zweite Buumlrgermeisterin Annekatrin Klepsch

Geschaumlftsbereicht Arbeit So-ziales Gesundheit und Wohnen Buumlrgermeisterin Dr Kristin Klaudia Kaufmann

Geschaumlftsbereich Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften Buumlrgermeister Raoul Schmidt-Lamontain

Geschaumlftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft Buumlrgermeis-terin Eva Jaumlhnigen

Neuer Beigeordneter fuumlr Bildung und Jugend

Fuumlr den 9 Saumlchsischen Selbst-hilfepreis sucht der Verband der Ersatzkassen e V (VDEK) bis Freitag 17 Juli gute Ideen und nachahmenswerte Projekte aus dem Bereich der Selbsthilfe Teil-nehmen koumlnnen sowohl Gruppen als auch Einzelpersonen die in der Selbsthilfe im Freistaat Sach-sen aktiv sind Bewerbungen sind direkt bei der VDEK-Landesver-tretung Sachsen einzureichen

Stefanie Gilbricht Leiterin der Kontakt- und Info -Stel le Selbsthilfe der Landeshaupt-stadt Dresden erklaumlrt warum Dresdnerinnen und Dresdner sich beteiligen sollen bdquoDer Preis soll besondere gesundheitsbe-zogene Ideen Initiativen und herausragendes ehrenamtliches Engagement von Gruppen und Angehoumlrigen die in der Selbst-

hilfe taumltig sind wuumlrdigen Im Mittelpunkt der diesjaumlhrigen Preisverleihung steht die Frage nach dem Umgang von Grup-pen und Personen die in der Selbsthilfe engagiert sind mit den aktuellen Einschraumlnkungen durch die Corona-Pandemie Wie kommen Gruppen jetzt zusam-men Wie tauschen sie sich ausldquo

Uumlber die Vergabe des Saumlch-sischen Selbsthilfepreises ent-scheidet eine Fachjury Gestiftet wird die Ehrung von der Barmer der Techniker Krankenkasse der DAK-Gesundheit der Kauf-maumlnnischen Krankenkasse der Handelskrankenkasse und der Hanseatischen Krankenkasse

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9 Saumlchsischer SelbsthilfepreisVorschlaumlge gesucht ndash Bewerbung laumluft bis 17 Juli

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Das Talente-Entwicklungspro-gramm bdquoJuniordoktorldquo laumlsst sich von Corona nicht in die Knie zwingen Innerhalb kurzer Zeit wurde auf digitale Angebote umgestellt und 15 Veranstaltungen (z B bdquoSonder-forschungsbereich fuumlr Houmlhlenfor-scherldquo oder bdquomdr WISSEN Ger-nelernenldquo) online durchgefuumlhrt Diese wurden intensiv genutzt sodass hier uumlber 140 Stempel an die Teilnehmer des Jahrgangs 201920 vergeben werden konnten

Dr Robert Franke Amtsleiter der Wirtschaftsfoumlrderung bdquoSchuuml-lerinnen und Schuumller mussten in den vergangenen Wochen auf vieles verzichten Wir sind froh dass wir in dieser Zeit mit einem attraktiven und gleichzeitig si-cheren Angebot die Neugier auf Wissenschaft und Forschung auf-rechterhalten konntenldquo

Coronabedingt musste dennoch gut ein Drittel der geplanten 100 analogen Veranstaltungen weg-fallen In Abstimmung mit den Einzelveranstaltern wird es in diesem Jahr die Auszeichnung der erfolgreichen Juniordoktoren bereits nach fuumlnf Stempeln geben bislang waren sieben notwendig Das Programm der nunmehr zwoumllften Staffel des Juniordoktors laumluft noch bis zum Freitag 19 Juni Dann werden die Paumlsse der Teilnehmer erwartet und aus-gewertet Die Auszeichnungsver-

anstaltung soll entsprechend der geltenden Rahmenbedingungen am 19 September an der TU Dres-den stattfinden

Uumlber den JuniordoktorDas Talente-Entwicklungspro-gramm Juniordoktor gibt jungen Menschen der 3 bis 12 Schulklasse in ihrer Freizeit einen lebendigen Einblick in Forschung Ingenieur-wissenschaften Politik und Kultur in Dresden

Mit uumlber 100 auszligerschulischen Veranstaltungen wird die Breite wissenschaftlicher Arbeit gezeigt Die Juniordoktor-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer besuchen uumlber das Schuljahr hinweg verschiedene Workshops Labore Houmlrsaumlle Unter-nehmen oder Ausstellungen und erkunden auf diesem Weg die Welt der Wissenschaft und Forschung

Ziel ist es eine Menge Spaszlig zu haben bei der Beschaumlftigung mit Wissenschaft und Forschung immer neugierig zu bleiben und mit dem Nachweis der richtigen 5 (statt sonst 7) Antworten auf die Ju-niordoktor-Fragen zum kroumlnenden Abschluss der Juniordoktor-Staffel den Doktorhut aufzuhaben

Das Amt fuumlr Wirtschaftsfoumlr-derung begleitet das Programm im Rahmen seiner Fachkraumlfte-strategie

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Mit Maske zum Juniordoktor-HutAusnahme Auszeichnung mit fuumlnf statt sieben Stempeln

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wwwscharfe-mediade24|2020 Donnerstag 11 Juni

Holz ist ein wunderbarer Werkstoff der schon seit jeher die Menschen begeistert Seine Eigenschaften sind so vielseitig dass er nie seine Bedeutung verloren hat Besonders im Wohnbereich verschafft er den Menschen eine hohe Lebensquali-taumlt und ein Gefuumlhl von WaumlrmeSchon immer war auch die Ver-arbeitung von Holz eine technische Herausforderung und Anspruch an houmlchste Handwerkskunst Dabei geht es auch heute noch darum die aumlsthetischen Eigenschaften des Holzes optimal zu schuumltzen um sich sehr lange daran zu erfreuen

Dieses Material darf deshalb fuumlr eine Uumlberdachung von Terrassen nicht fehlen Insbesondere zur warmen Jahreszeit verwandeln sich Terrassen in erweiterte Wohnzimmer die sogar an kuumlhlen und verregneten Tagen einen Aufenthalt im Gruumlnen ermoumlg-lichen Fuumlr die Wahl der Terrassen-uumlberdachung kommen zwar unter-schiedliche Materialien in Betracht Doch Holzdaumlcher verbreiten einen besonderen natuumlrlichen Charme

Holz schafft Wohlfuumlhlatmosphaumlre Da Holz ein natuumlrlicher Rohstoff und deshalb ideal fuumlr Gaumlrten geeignet ist schwoumlren viele Gartenbesitzer auf dieses Material Der Rohstoff uumlberzeugt mit maximaler Stabilitaumlt und traumlgt deshalb auch besonders groszlige Lasten Bei einer robusten Bauweise bieten die Daumlche sogar die Moumlglichkeit diese zu begehen Somit ist ein Terrassendach aus Holz vielseitig einsetzbar Im Gegensatz zu anderen Materialien uumlberzeugt ein Terrassendach aus Holz ebenfalls mit seinem Kostenfaktor Daruumlber hinaus spricht die unkomplizierte

Bearbeitungsweise fuumlr das Material Wer die Uumlberdachung mit kleinen Extras versehen moumlchte kann mit wenigen Handgriffen Blumenampeln oder andere dekorative Gegen-staumlnde daran befestigen Zugleich eroumlffnet das Material zahlreiche Ge-staltungsmoumlglichkeiten Indem sich Holz in allen vorstellbaren Farben streichen und lackieren laumlsst koumlnnen Hausbesitzer den Farbton des Ter-rassendachs sogar der Farbgebunb der Hausfarbe anpassen

Eine gute Wahl fuumlr kleine Terrassen In erster Linie sind die Uumlberdachun-gen aus Holz fuumlr kleine Terrassen geeignet Wer sich an professionelle Anbieter wie die Firma Holztechnik Laumltzsch GmbH wendet geht auch in Qualitaumltsfragen auf Nummer sicher Gut abgelagertes und druckimprauml-gniertes Holz verspricht eine hohe Langlebigkeit fuumlr die Uumlberdachun-gen Damit sind entspannte Mo-mente im Freien vorprogrammiert

Die wichtigsten Holzarten im Uumlberblick Ob Vollholz oder Leimholz ndash gern informieren die Experten uumlber die Vor- und Nachteile der einzelnen Holzarten So ist Vollholz die bes-te Wahl fuumlr Sparfuumlchse die von einem tragfaumlhigen und langlebigen Terrassendach in vielen vorstellba-ren unterschiedlichen Anstrichen profitieren moumlchten Im Gegensatz dazu uumlberzeugen Terrassenuumlber-dachungen aus Leimholz mit dem leichten Gewicht einer einfachen Verarbeitung sowie besonders robusten Eigenschaften In Uumlberda-chungen aus Leimholz koumlnnen sogar Kruumlmmungen eingebaut werden

Wohlfuumlhlmomente unter blauem HimmelMit der richtigen Uumlberdachung fuumlr die Terrasse

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Holz uumlberzeugt als optisch anspre-chendes robustes und tragfestes Material an dem Gartenbesitzer bei der noumltigen Pflege fuumlr lange Zeit ihre Freude haben werden Denn eine Terrasse ist nicht nur ein Ort zum Verweilen Eine Terrasse ist eine Wohlfuumlhloase Deshalb ist es umso wichtiger die Wahl eines geeigneten Materials genau zu durchdenken

Die Familie Holztechnik Laumltzsch GmbH hat sich dieser Herausfor-derung gestellt und viele hundert Detailloumlsungen erarbeitet die konstruktiv und technisch eine optimale Holzverarbeitung und ndashVerwendung erlauben Verschie-dene Dachvarianten Seitenver-glasungen und Schiebetuumlren sowie Sichtschutzkonstrukionen stehen zur Verfuumlgung

Fuumlr die selbst entwickelten Ter-rassenuumlberdachungen bietet sie

dem Kunden aus einem Pool von umfangreichen Standardvarianten die Moumlglichkeit ohne Mehrkosten Sondermaszlige und Sonderformen zu entwickeln und zu bauen Dabei kann man sowohl uumlber das Internet unter wwwhtl-onlinede oder persoumlnlich

seine Anfrage zur Kalkulation ein-reichen Wer noch keine konkreten Vorstellungen von seinen Vorhaben hat wird umfangreich beraten oder kann sich in der Fotogalerie im Inter-net von etwa 800 Fotolsquos inspirieren lassen Auszligerdem stehen auf der

Internetseite ca 500 vorkonstruier-te Modelle in 3-D zur Auswahl Es stehen auch Wintergaumlrten Balkone und Carports zur Verfuumlgung

Besonderen Augenmerk legt Holz-technik Laumltzsch auf die Planung Hier wird uumlber ein speziell entwickeltes 3-D-Programm die Ist-Situation und das Wunschprojekt raumlumlich dargestellt und maszliglich optimiert Der Kunde hat hier die Moumlglichkeit auch in der Konstruktionsphase noch Ideen und Aumlnderungswuumlnsche ein-flieszligen zu lassen Erst wenn alles im 3-D-Modell stimmt wird gebautSo wurden schon viele Projekte in Sachsen umgesetzt Aber in den letzten Jahren stieg auch das Inte-resse aus anderen Bundeslaumlndern an diesem individuellen Service und es wurden Bausaumltze bis nach Hol-land Frankreich und in die Schweiz geliefert

Text Sandra Reimann

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Heute schon an morgen denken Diese Devise ist beim Hausbau von besonderer Bedeutung Eine barrierefreie Bauweise verspricht eine flexible Nutzbarkeit und hohe Anpassungsfaumlhigkeit Dem Staat ist ebenfalls daran gelegen den Bau von zukunftsfaumlhigen Im-mobilien zu foumlrdern und deshalb Barrierefreiheit in Wohnungen und Haumlusern zu gewaumlhrleisten Diese Anforderungen sind in Anbetracht des derzeitigen demografischen Wandels umso wichtiger

Durch diese Maszlignahmen soll es Menschen mit koumlrperlichen Ein-schraumlnkungen laumlnger moumlglich zu sein selbstaumlndig in den eigenen vier Waumlnden zu leben Doch ent-sprechende Baumaszlignahmen kosten viel Geld Deshalb unterstuumltzt die KfW-Bank die Schaffung eines barrierefreien Wohnumfelds Die

KfW-Bank ndash auch als Kreditanstalt fuumlr Wiederaufbau bekannt ndash ist die groumlszligte Foumlrderbank Deutschlands Eine wichtige Aufgabe der KfW besteht darin Privatpersonen sowie Unternehmen uumlber Foumlrderprogram-me und Foumlrdekredite bei verschie-denen Plaumlnen einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu unterstuumltzen Zugleich fokussieren sich die Foumlrder-aktivitaumlten der Bank an zentralen gesellschaften Herausforderungen denen die Bewaumlltigung des demo-grafischen Wandels angehoumlrt

Baudarlehen mit guumlnstigen Zinskonditionen Dieses Foumlrderprogramm schlieszligt fuumlr Bauherren die Moumlglichkeit ein fuumlr ihre Bauvorhaben mit Darlehen mit geringen Zinssaumltzen unterstuumltzt zu werden Da die Foumlrderoptionen fuumlr die Programme jedoch limitiert sind werden bei groumlszligeren Baumaszlignah-

men klassische Baukredite mit zu-saumltzlichen KfW-Mitteln empfohlen

Wer darf eine KfW-Foumlrderung erhaltenFoumlrderungen uumlber einen Kredit koumlnnen beispielsweise von Privat-personen Bautraumlgern oder Woh-nungseigentuumlmergemeinschaften beantragt werden Allerdings werden entsprechende Foumlrderkredite nicht direkt bei der KfW-Bank sondern von Finanzierungsinstituten wie Versicherungen und Banken ge-waumlhrt Ein Nachweis uumlber die Ver-wendung der Mittel ist gegenuumlber dem Finanzierungspartner not-wendig Hierfuumlr sind sogenannte Fachunternehmererklaumlrungen oder Zahlungsbelege uumlber beglichene Rechnungen notwendig Fuumlr eine Foumlrderung uumlber einen Zuschuss sind unter anderem Eigentuumlmer vermieteter oder selbst genutzter Ein- bzw Zweifamilienhaumluser deren Ersterwerber oder Mieter nach Abschluss einer Modernisierungs-vereinbarung mit dem Vermieter

berechtigt Eine Kombination der Zuschuumlsse durch die KfW-Bank sowie anderer oumlffentlicher Foumlrde-rungen ist moumlglich Die jeweilige Zuschusshoumlhe orientiert sich an verschiedenen Foumlrderbereichen des KfW-Programms fuumlr altersgerechten Umbau und haumlngt vom jeweiligen Projekt ab

Foumlrdermaszlignahmen in der Uumlbersicht Ein wichtiger Foumlrderbereich der KfW-Bank bezieht sich auf Einzel-maszlignahmen zum Einbruchschutz Fuumlr eine Reduzierung von Barrieren werden beispielsweise Badumbauten oder Umgestaltungen von Raumauf-teilungen und Schwellenabbauten gefoumlrdert Daruumlber hinaus unter-stuumltzt die KfW ebenfalls Moumlglich-keiten um Stufen und Treppen zu uumlberwinden oder Wohnungszugaumln-ge barrierefrei zu gestalten

Text Sandra Reimann

Altersgerecht BauenMit Foumlrderprogrammen der KfW-Bank

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

Foto

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15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

18 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 9: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

9A K T U E L L E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Seit dem 8 Juni bietet das Amt fuumlr Kindertagesbetreuung wieder persoumlnliche Beratungsgespraumlche zur Vermittlung von Kitaplaumltzen und zu den Elternbeitraumlgen an Es ist von Vorteil sich vorher telefonisch oder per E-Mail bei der jeweiligen Stelle einen Termin geben zu lassen um die Wartezeiten so gering wie moumlglich zu halten

Die Beratungs- und Vermitt-lungsstelle von Kitaplaumltzen ist erreichbar per

Telefon (03 51) 4 88 50 51 oder E-Mail kindertagesbetreuung

dresdende Dienstags und donnerstags

bieten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von 9 bis 18 Uhr auch Sprechzeiten ohne vorherige Ter-minvereinbarung an

Die Beitragsstelle bietet ihre Beratungen weiterhin ohne vor-herige Terminvereinbarung an Sie hat montags und freitags von 9 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 9 bis 18 Uhr ge-oumlffnet

Aufgrund der weiter bestehen-den Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus werden die Besucher gebeten in den Raumlumen des Am-tes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen Abstand zu halten und auf das Haumlndeschuumltteln zu verzichten Personen mit Krank-heitssymptomen wie zum Bei-spiel Husten Schnupfen Fieber erhalten keinen Zutritt

Das Amt fuumlr Kindertagesbe-treuung befindet sich seit 27 Januar auf der Breitscheidstraszlige 78 Haus bdquoEldquo 2 Obergeschoss in Dresden-Dobritz

wwwdresdendekita

Wieder offen Amt fuumlr Kindertagesbetreuung

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat Jan Donhauser am 4 Juni zum Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend mit der Mehrheit der An-wesenden gewaumlhlt Jan Dohnhauser nimmt die Wahl an

Die siebenjaumlhrige Amtszeit beginnt mit der Berufung in das Beamtenverhaumlltnis auf Zeit Jan Donhauser ist zukuumlnftig zustaumlndig fuumlr das Schulverwaltungsamt das Jugendamt das Amt fuumlr Kinder-tagesbetreuung den Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen und das Amt fuumlr Kinder Jugend und Familie

Fuumlr das Amt des Beigeordneten fuumlr Bildung und Jugend gingen fuumlnf Bewerbungen ein nachdem der bisherige Beigeordnete Hartmut Vorjohann am 20 Dezember 2019 zum Staatsminister der Finanzen des Freistaates Sachsen ernannt und deshalb die Stelle zur Neu-besetzung ausgeschrieben wurde

Bei der Stadtverwaltung gibt es sie-ben Geschaumlftsbereiche Diese sind

Geschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht Buumlrgermeister Dr Peter Lames

Geschaumlftsbereich Bildung und Ju-gend Buumlrgermeister Jan Donhauser

Geschaumlftsbereich Ordnung und Sicherheit Erster Buumlrgermeister Detlef Sittel

Geschaumlftsbereich Kultur und Tourismus Zweite Buumlrgermeisterin Annekatrin Klepsch

Geschaumlftsbereicht Arbeit So-ziales Gesundheit und Wohnen Buumlrgermeisterin Dr Kristin Klaudia Kaufmann

Geschaumlftsbereich Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften Buumlrgermeister Raoul Schmidt-Lamontain

Geschaumlftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft Buumlrgermeis-terin Eva Jaumlhnigen

Neuer Beigeordneter fuumlr Bildung und Jugend

Fuumlr den 9 Saumlchsischen Selbst-hilfepreis sucht der Verband der Ersatzkassen e V (VDEK) bis Freitag 17 Juli gute Ideen und nachahmenswerte Projekte aus dem Bereich der Selbsthilfe Teil-nehmen koumlnnen sowohl Gruppen als auch Einzelpersonen die in der Selbsthilfe im Freistaat Sach-sen aktiv sind Bewerbungen sind direkt bei der VDEK-Landesver-tretung Sachsen einzureichen

Stefanie Gilbricht Leiterin der Kontakt- und Info -Stel le Selbsthilfe der Landeshaupt-stadt Dresden erklaumlrt warum Dresdnerinnen und Dresdner sich beteiligen sollen bdquoDer Preis soll besondere gesundheitsbe-zogene Ideen Initiativen und herausragendes ehrenamtliches Engagement von Gruppen und Angehoumlrigen die in der Selbst-

hilfe taumltig sind wuumlrdigen Im Mittelpunkt der diesjaumlhrigen Preisverleihung steht die Frage nach dem Umgang von Grup-pen und Personen die in der Selbsthilfe engagiert sind mit den aktuellen Einschraumlnkungen durch die Corona-Pandemie Wie kommen Gruppen jetzt zusam-men Wie tauschen sie sich ausldquo

Uumlber die Vergabe des Saumlch-sischen Selbsthilfepreises ent-scheidet eine Fachjury Gestiftet wird die Ehrung von der Barmer der Techniker Krankenkasse der DAK-Gesundheit der Kauf-maumlnnischen Krankenkasse der Handelskrankenkasse und der Hanseatischen Krankenkasse

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9 Saumlchsischer SelbsthilfepreisVorschlaumlge gesucht ndash Bewerbung laumluft bis 17 Juli

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Das Talente-Entwicklungspro-gramm bdquoJuniordoktorldquo laumlsst sich von Corona nicht in die Knie zwingen Innerhalb kurzer Zeit wurde auf digitale Angebote umgestellt und 15 Veranstaltungen (z B bdquoSonder-forschungsbereich fuumlr Houmlhlenfor-scherldquo oder bdquomdr WISSEN Ger-nelernenldquo) online durchgefuumlhrt Diese wurden intensiv genutzt sodass hier uumlber 140 Stempel an die Teilnehmer des Jahrgangs 201920 vergeben werden konnten

Dr Robert Franke Amtsleiter der Wirtschaftsfoumlrderung bdquoSchuuml-lerinnen und Schuumller mussten in den vergangenen Wochen auf vieles verzichten Wir sind froh dass wir in dieser Zeit mit einem attraktiven und gleichzeitig si-cheren Angebot die Neugier auf Wissenschaft und Forschung auf-rechterhalten konntenldquo

Coronabedingt musste dennoch gut ein Drittel der geplanten 100 analogen Veranstaltungen weg-fallen In Abstimmung mit den Einzelveranstaltern wird es in diesem Jahr die Auszeichnung der erfolgreichen Juniordoktoren bereits nach fuumlnf Stempeln geben bislang waren sieben notwendig Das Programm der nunmehr zwoumllften Staffel des Juniordoktors laumluft noch bis zum Freitag 19 Juni Dann werden die Paumlsse der Teilnehmer erwartet und aus-gewertet Die Auszeichnungsver-

anstaltung soll entsprechend der geltenden Rahmenbedingungen am 19 September an der TU Dres-den stattfinden

Uumlber den JuniordoktorDas Talente-Entwicklungspro-gramm Juniordoktor gibt jungen Menschen der 3 bis 12 Schulklasse in ihrer Freizeit einen lebendigen Einblick in Forschung Ingenieur-wissenschaften Politik und Kultur in Dresden

Mit uumlber 100 auszligerschulischen Veranstaltungen wird die Breite wissenschaftlicher Arbeit gezeigt Die Juniordoktor-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer besuchen uumlber das Schuljahr hinweg verschiedene Workshops Labore Houmlrsaumlle Unter-nehmen oder Ausstellungen und erkunden auf diesem Weg die Welt der Wissenschaft und Forschung

Ziel ist es eine Menge Spaszlig zu haben bei der Beschaumlftigung mit Wissenschaft und Forschung immer neugierig zu bleiben und mit dem Nachweis der richtigen 5 (statt sonst 7) Antworten auf die Ju-niordoktor-Fragen zum kroumlnenden Abschluss der Juniordoktor-Staffel den Doktorhut aufzuhaben

Das Amt fuumlr Wirtschaftsfoumlr-derung begleitet das Programm im Rahmen seiner Fachkraumlfte-strategie

wwwjuniordoktorde

Mit Maske zum Juniordoktor-HutAusnahme Auszeichnung mit fuumlnf statt sieben Stempeln

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Holz ist ein wunderbarer Werkstoff der schon seit jeher die Menschen begeistert Seine Eigenschaften sind so vielseitig dass er nie seine Bedeutung verloren hat Besonders im Wohnbereich verschafft er den Menschen eine hohe Lebensquali-taumlt und ein Gefuumlhl von WaumlrmeSchon immer war auch die Ver-arbeitung von Holz eine technische Herausforderung und Anspruch an houmlchste Handwerkskunst Dabei geht es auch heute noch darum die aumlsthetischen Eigenschaften des Holzes optimal zu schuumltzen um sich sehr lange daran zu erfreuen

Dieses Material darf deshalb fuumlr eine Uumlberdachung von Terrassen nicht fehlen Insbesondere zur warmen Jahreszeit verwandeln sich Terrassen in erweiterte Wohnzimmer die sogar an kuumlhlen und verregneten Tagen einen Aufenthalt im Gruumlnen ermoumlg-lichen Fuumlr die Wahl der Terrassen-uumlberdachung kommen zwar unter-schiedliche Materialien in Betracht Doch Holzdaumlcher verbreiten einen besonderen natuumlrlichen Charme

Holz schafft Wohlfuumlhlatmosphaumlre Da Holz ein natuumlrlicher Rohstoff und deshalb ideal fuumlr Gaumlrten geeignet ist schwoumlren viele Gartenbesitzer auf dieses Material Der Rohstoff uumlberzeugt mit maximaler Stabilitaumlt und traumlgt deshalb auch besonders groszlige Lasten Bei einer robusten Bauweise bieten die Daumlche sogar die Moumlglichkeit diese zu begehen Somit ist ein Terrassendach aus Holz vielseitig einsetzbar Im Gegensatz zu anderen Materialien uumlberzeugt ein Terrassendach aus Holz ebenfalls mit seinem Kostenfaktor Daruumlber hinaus spricht die unkomplizierte

Bearbeitungsweise fuumlr das Material Wer die Uumlberdachung mit kleinen Extras versehen moumlchte kann mit wenigen Handgriffen Blumenampeln oder andere dekorative Gegen-staumlnde daran befestigen Zugleich eroumlffnet das Material zahlreiche Ge-staltungsmoumlglichkeiten Indem sich Holz in allen vorstellbaren Farben streichen und lackieren laumlsst koumlnnen Hausbesitzer den Farbton des Ter-rassendachs sogar der Farbgebunb der Hausfarbe anpassen

Eine gute Wahl fuumlr kleine Terrassen In erster Linie sind die Uumlberdachun-gen aus Holz fuumlr kleine Terrassen geeignet Wer sich an professionelle Anbieter wie die Firma Holztechnik Laumltzsch GmbH wendet geht auch in Qualitaumltsfragen auf Nummer sicher Gut abgelagertes und druckimprauml-gniertes Holz verspricht eine hohe Langlebigkeit fuumlr die Uumlberdachun-gen Damit sind entspannte Mo-mente im Freien vorprogrammiert

Die wichtigsten Holzarten im Uumlberblick Ob Vollholz oder Leimholz ndash gern informieren die Experten uumlber die Vor- und Nachteile der einzelnen Holzarten So ist Vollholz die bes-te Wahl fuumlr Sparfuumlchse die von einem tragfaumlhigen und langlebigen Terrassendach in vielen vorstellba-ren unterschiedlichen Anstrichen profitieren moumlchten Im Gegensatz dazu uumlberzeugen Terrassenuumlber-dachungen aus Leimholz mit dem leichten Gewicht einer einfachen Verarbeitung sowie besonders robusten Eigenschaften In Uumlberda-chungen aus Leimholz koumlnnen sogar Kruumlmmungen eingebaut werden

Wohlfuumlhlmomente unter blauem HimmelMit der richtigen Uumlberdachung fuumlr die Terrasse

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Holz uumlberzeugt als optisch anspre-chendes robustes und tragfestes Material an dem Gartenbesitzer bei der noumltigen Pflege fuumlr lange Zeit ihre Freude haben werden Denn eine Terrasse ist nicht nur ein Ort zum Verweilen Eine Terrasse ist eine Wohlfuumlhloase Deshalb ist es umso wichtiger die Wahl eines geeigneten Materials genau zu durchdenken

Die Familie Holztechnik Laumltzsch GmbH hat sich dieser Herausfor-derung gestellt und viele hundert Detailloumlsungen erarbeitet die konstruktiv und technisch eine optimale Holzverarbeitung und ndashVerwendung erlauben Verschie-dene Dachvarianten Seitenver-glasungen und Schiebetuumlren sowie Sichtschutzkonstrukionen stehen zur Verfuumlgung

Fuumlr die selbst entwickelten Ter-rassenuumlberdachungen bietet sie

dem Kunden aus einem Pool von umfangreichen Standardvarianten die Moumlglichkeit ohne Mehrkosten Sondermaszlige und Sonderformen zu entwickeln und zu bauen Dabei kann man sowohl uumlber das Internet unter wwwhtl-onlinede oder persoumlnlich

seine Anfrage zur Kalkulation ein-reichen Wer noch keine konkreten Vorstellungen von seinen Vorhaben hat wird umfangreich beraten oder kann sich in der Fotogalerie im Inter-net von etwa 800 Fotolsquos inspirieren lassen Auszligerdem stehen auf der

Internetseite ca 500 vorkonstruier-te Modelle in 3-D zur Auswahl Es stehen auch Wintergaumlrten Balkone und Carports zur Verfuumlgung

Besonderen Augenmerk legt Holz-technik Laumltzsch auf die Planung Hier wird uumlber ein speziell entwickeltes 3-D-Programm die Ist-Situation und das Wunschprojekt raumlumlich dargestellt und maszliglich optimiert Der Kunde hat hier die Moumlglichkeit auch in der Konstruktionsphase noch Ideen und Aumlnderungswuumlnsche ein-flieszligen zu lassen Erst wenn alles im 3-D-Modell stimmt wird gebautSo wurden schon viele Projekte in Sachsen umgesetzt Aber in den letzten Jahren stieg auch das Inte-resse aus anderen Bundeslaumlndern an diesem individuellen Service und es wurden Bausaumltze bis nach Hol-land Frankreich und in die Schweiz geliefert

Text Sandra Reimann

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Heute schon an morgen denken Diese Devise ist beim Hausbau von besonderer Bedeutung Eine barrierefreie Bauweise verspricht eine flexible Nutzbarkeit und hohe Anpassungsfaumlhigkeit Dem Staat ist ebenfalls daran gelegen den Bau von zukunftsfaumlhigen Im-mobilien zu foumlrdern und deshalb Barrierefreiheit in Wohnungen und Haumlusern zu gewaumlhrleisten Diese Anforderungen sind in Anbetracht des derzeitigen demografischen Wandels umso wichtiger

Durch diese Maszlignahmen soll es Menschen mit koumlrperlichen Ein-schraumlnkungen laumlnger moumlglich zu sein selbstaumlndig in den eigenen vier Waumlnden zu leben Doch ent-sprechende Baumaszlignahmen kosten viel Geld Deshalb unterstuumltzt die KfW-Bank die Schaffung eines barrierefreien Wohnumfelds Die

KfW-Bank ndash auch als Kreditanstalt fuumlr Wiederaufbau bekannt ndash ist die groumlszligte Foumlrderbank Deutschlands Eine wichtige Aufgabe der KfW besteht darin Privatpersonen sowie Unternehmen uumlber Foumlrderprogram-me und Foumlrdekredite bei verschie-denen Plaumlnen einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu unterstuumltzen Zugleich fokussieren sich die Foumlrder-aktivitaumlten der Bank an zentralen gesellschaften Herausforderungen denen die Bewaumlltigung des demo-grafischen Wandels angehoumlrt

Baudarlehen mit guumlnstigen Zinskonditionen Dieses Foumlrderprogramm schlieszligt fuumlr Bauherren die Moumlglichkeit ein fuumlr ihre Bauvorhaben mit Darlehen mit geringen Zinssaumltzen unterstuumltzt zu werden Da die Foumlrderoptionen fuumlr die Programme jedoch limitiert sind werden bei groumlszligeren Baumaszlignah-

men klassische Baukredite mit zu-saumltzlichen KfW-Mitteln empfohlen

Wer darf eine KfW-Foumlrderung erhaltenFoumlrderungen uumlber einen Kredit koumlnnen beispielsweise von Privat-personen Bautraumlgern oder Woh-nungseigentuumlmergemeinschaften beantragt werden Allerdings werden entsprechende Foumlrderkredite nicht direkt bei der KfW-Bank sondern von Finanzierungsinstituten wie Versicherungen und Banken ge-waumlhrt Ein Nachweis uumlber die Ver-wendung der Mittel ist gegenuumlber dem Finanzierungspartner not-wendig Hierfuumlr sind sogenannte Fachunternehmererklaumlrungen oder Zahlungsbelege uumlber beglichene Rechnungen notwendig Fuumlr eine Foumlrderung uumlber einen Zuschuss sind unter anderem Eigentuumlmer vermieteter oder selbst genutzter Ein- bzw Zweifamilienhaumluser deren Ersterwerber oder Mieter nach Abschluss einer Modernisierungs-vereinbarung mit dem Vermieter

berechtigt Eine Kombination der Zuschuumlsse durch die KfW-Bank sowie anderer oumlffentlicher Foumlrde-rungen ist moumlglich Die jeweilige Zuschusshoumlhe orientiert sich an verschiedenen Foumlrderbereichen des KfW-Programms fuumlr altersgerechten Umbau und haumlngt vom jeweiligen Projekt ab

Foumlrdermaszlignahmen in der Uumlbersicht Ein wichtiger Foumlrderbereich der KfW-Bank bezieht sich auf Einzel-maszlignahmen zum Einbruchschutz Fuumlr eine Reduzierung von Barrieren werden beispielsweise Badumbauten oder Umgestaltungen von Raumauf-teilungen und Schwellenabbauten gefoumlrdert Daruumlber hinaus unter-stuumltzt die KfW ebenfalls Moumlglich-keiten um Stufen und Treppen zu uumlberwinden oder Wohnungszugaumln-ge barrierefrei zu gestalten

Text Sandra Reimann

Altersgerecht BauenMit Foumlrderprogrammen der KfW-Bank

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

Foto

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15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

Seite 16

16 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

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Donnerstag 11 Juni

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Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

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dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

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23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 10: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

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Holz ist ein wunderbarer Werkstoff der schon seit jeher die Menschen begeistert Seine Eigenschaften sind so vielseitig dass er nie seine Bedeutung verloren hat Besonders im Wohnbereich verschafft er den Menschen eine hohe Lebensquali-taumlt und ein Gefuumlhl von WaumlrmeSchon immer war auch die Ver-arbeitung von Holz eine technische Herausforderung und Anspruch an houmlchste Handwerkskunst Dabei geht es auch heute noch darum die aumlsthetischen Eigenschaften des Holzes optimal zu schuumltzen um sich sehr lange daran zu erfreuen

Dieses Material darf deshalb fuumlr eine Uumlberdachung von Terrassen nicht fehlen Insbesondere zur warmen Jahreszeit verwandeln sich Terrassen in erweiterte Wohnzimmer die sogar an kuumlhlen und verregneten Tagen einen Aufenthalt im Gruumlnen ermoumlg-lichen Fuumlr die Wahl der Terrassen-uumlberdachung kommen zwar unter-schiedliche Materialien in Betracht Doch Holzdaumlcher verbreiten einen besonderen natuumlrlichen Charme

Holz schafft Wohlfuumlhlatmosphaumlre Da Holz ein natuumlrlicher Rohstoff und deshalb ideal fuumlr Gaumlrten geeignet ist schwoumlren viele Gartenbesitzer auf dieses Material Der Rohstoff uumlberzeugt mit maximaler Stabilitaumlt und traumlgt deshalb auch besonders groszlige Lasten Bei einer robusten Bauweise bieten die Daumlche sogar die Moumlglichkeit diese zu begehen Somit ist ein Terrassendach aus Holz vielseitig einsetzbar Im Gegensatz zu anderen Materialien uumlberzeugt ein Terrassendach aus Holz ebenfalls mit seinem Kostenfaktor Daruumlber hinaus spricht die unkomplizierte

Bearbeitungsweise fuumlr das Material Wer die Uumlberdachung mit kleinen Extras versehen moumlchte kann mit wenigen Handgriffen Blumenampeln oder andere dekorative Gegen-staumlnde daran befestigen Zugleich eroumlffnet das Material zahlreiche Ge-staltungsmoumlglichkeiten Indem sich Holz in allen vorstellbaren Farben streichen und lackieren laumlsst koumlnnen Hausbesitzer den Farbton des Ter-rassendachs sogar der Farbgebunb der Hausfarbe anpassen

Eine gute Wahl fuumlr kleine Terrassen In erster Linie sind die Uumlberdachun-gen aus Holz fuumlr kleine Terrassen geeignet Wer sich an professionelle Anbieter wie die Firma Holztechnik Laumltzsch GmbH wendet geht auch in Qualitaumltsfragen auf Nummer sicher Gut abgelagertes und druckimprauml-gniertes Holz verspricht eine hohe Langlebigkeit fuumlr die Uumlberdachun-gen Damit sind entspannte Mo-mente im Freien vorprogrammiert

Die wichtigsten Holzarten im Uumlberblick Ob Vollholz oder Leimholz ndash gern informieren die Experten uumlber die Vor- und Nachteile der einzelnen Holzarten So ist Vollholz die bes-te Wahl fuumlr Sparfuumlchse die von einem tragfaumlhigen und langlebigen Terrassendach in vielen vorstellba-ren unterschiedlichen Anstrichen profitieren moumlchten Im Gegensatz dazu uumlberzeugen Terrassenuumlber-dachungen aus Leimholz mit dem leichten Gewicht einer einfachen Verarbeitung sowie besonders robusten Eigenschaften In Uumlberda-chungen aus Leimholz koumlnnen sogar Kruumlmmungen eingebaut werden

Wohlfuumlhlmomente unter blauem HimmelMit der richtigen Uumlberdachung fuumlr die Terrasse

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Holz uumlberzeugt als optisch anspre-chendes robustes und tragfestes Material an dem Gartenbesitzer bei der noumltigen Pflege fuumlr lange Zeit ihre Freude haben werden Denn eine Terrasse ist nicht nur ein Ort zum Verweilen Eine Terrasse ist eine Wohlfuumlhloase Deshalb ist es umso wichtiger die Wahl eines geeigneten Materials genau zu durchdenken

Die Familie Holztechnik Laumltzsch GmbH hat sich dieser Herausfor-derung gestellt und viele hundert Detailloumlsungen erarbeitet die konstruktiv und technisch eine optimale Holzverarbeitung und ndashVerwendung erlauben Verschie-dene Dachvarianten Seitenver-glasungen und Schiebetuumlren sowie Sichtschutzkonstrukionen stehen zur Verfuumlgung

Fuumlr die selbst entwickelten Ter-rassenuumlberdachungen bietet sie

dem Kunden aus einem Pool von umfangreichen Standardvarianten die Moumlglichkeit ohne Mehrkosten Sondermaszlige und Sonderformen zu entwickeln und zu bauen Dabei kann man sowohl uumlber das Internet unter wwwhtl-onlinede oder persoumlnlich

seine Anfrage zur Kalkulation ein-reichen Wer noch keine konkreten Vorstellungen von seinen Vorhaben hat wird umfangreich beraten oder kann sich in der Fotogalerie im Inter-net von etwa 800 Fotolsquos inspirieren lassen Auszligerdem stehen auf der

Internetseite ca 500 vorkonstruier-te Modelle in 3-D zur Auswahl Es stehen auch Wintergaumlrten Balkone und Carports zur Verfuumlgung

Besonderen Augenmerk legt Holz-technik Laumltzsch auf die Planung Hier wird uumlber ein speziell entwickeltes 3-D-Programm die Ist-Situation und das Wunschprojekt raumlumlich dargestellt und maszliglich optimiert Der Kunde hat hier die Moumlglichkeit auch in der Konstruktionsphase noch Ideen und Aumlnderungswuumlnsche ein-flieszligen zu lassen Erst wenn alles im 3-D-Modell stimmt wird gebautSo wurden schon viele Projekte in Sachsen umgesetzt Aber in den letzten Jahren stieg auch das Inte-resse aus anderen Bundeslaumlndern an diesem individuellen Service und es wurden Bausaumltze bis nach Hol-land Frankreich und in die Schweiz geliefert

Text Sandra Reimann

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Heute schon an morgen denken Diese Devise ist beim Hausbau von besonderer Bedeutung Eine barrierefreie Bauweise verspricht eine flexible Nutzbarkeit und hohe Anpassungsfaumlhigkeit Dem Staat ist ebenfalls daran gelegen den Bau von zukunftsfaumlhigen Im-mobilien zu foumlrdern und deshalb Barrierefreiheit in Wohnungen und Haumlusern zu gewaumlhrleisten Diese Anforderungen sind in Anbetracht des derzeitigen demografischen Wandels umso wichtiger

Durch diese Maszlignahmen soll es Menschen mit koumlrperlichen Ein-schraumlnkungen laumlnger moumlglich zu sein selbstaumlndig in den eigenen vier Waumlnden zu leben Doch ent-sprechende Baumaszlignahmen kosten viel Geld Deshalb unterstuumltzt die KfW-Bank die Schaffung eines barrierefreien Wohnumfelds Die

KfW-Bank ndash auch als Kreditanstalt fuumlr Wiederaufbau bekannt ndash ist die groumlszligte Foumlrderbank Deutschlands Eine wichtige Aufgabe der KfW besteht darin Privatpersonen sowie Unternehmen uumlber Foumlrderprogram-me und Foumlrdekredite bei verschie-denen Plaumlnen einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu unterstuumltzen Zugleich fokussieren sich die Foumlrder-aktivitaumlten der Bank an zentralen gesellschaften Herausforderungen denen die Bewaumlltigung des demo-grafischen Wandels angehoumlrt

Baudarlehen mit guumlnstigen Zinskonditionen Dieses Foumlrderprogramm schlieszligt fuumlr Bauherren die Moumlglichkeit ein fuumlr ihre Bauvorhaben mit Darlehen mit geringen Zinssaumltzen unterstuumltzt zu werden Da die Foumlrderoptionen fuumlr die Programme jedoch limitiert sind werden bei groumlszligeren Baumaszlignah-

men klassische Baukredite mit zu-saumltzlichen KfW-Mitteln empfohlen

Wer darf eine KfW-Foumlrderung erhaltenFoumlrderungen uumlber einen Kredit koumlnnen beispielsweise von Privat-personen Bautraumlgern oder Woh-nungseigentuumlmergemeinschaften beantragt werden Allerdings werden entsprechende Foumlrderkredite nicht direkt bei der KfW-Bank sondern von Finanzierungsinstituten wie Versicherungen und Banken ge-waumlhrt Ein Nachweis uumlber die Ver-wendung der Mittel ist gegenuumlber dem Finanzierungspartner not-wendig Hierfuumlr sind sogenannte Fachunternehmererklaumlrungen oder Zahlungsbelege uumlber beglichene Rechnungen notwendig Fuumlr eine Foumlrderung uumlber einen Zuschuss sind unter anderem Eigentuumlmer vermieteter oder selbst genutzter Ein- bzw Zweifamilienhaumluser deren Ersterwerber oder Mieter nach Abschluss einer Modernisierungs-vereinbarung mit dem Vermieter

berechtigt Eine Kombination der Zuschuumlsse durch die KfW-Bank sowie anderer oumlffentlicher Foumlrde-rungen ist moumlglich Die jeweilige Zuschusshoumlhe orientiert sich an verschiedenen Foumlrderbereichen des KfW-Programms fuumlr altersgerechten Umbau und haumlngt vom jeweiligen Projekt ab

Foumlrdermaszlignahmen in der Uumlbersicht Ein wichtiger Foumlrderbereich der KfW-Bank bezieht sich auf Einzel-maszlignahmen zum Einbruchschutz Fuumlr eine Reduzierung von Barrieren werden beispielsweise Badumbauten oder Umgestaltungen von Raumauf-teilungen und Schwellenabbauten gefoumlrdert Daruumlber hinaus unter-stuumltzt die KfW ebenfalls Moumlglich-keiten um Stufen und Treppen zu uumlberwinden oder Wohnungszugaumln-ge barrierefrei zu gestalten

Text Sandra Reimann

Altersgerecht BauenMit Foumlrderprogrammen der KfW-Bank

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

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Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 11: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

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wwwscharfe-mediade 24|2020 Donnerstag 11 Juni

Holz uumlberzeugt als optisch anspre-chendes robustes und tragfestes Material an dem Gartenbesitzer bei der noumltigen Pflege fuumlr lange Zeit ihre Freude haben werden Denn eine Terrasse ist nicht nur ein Ort zum Verweilen Eine Terrasse ist eine Wohlfuumlhloase Deshalb ist es umso wichtiger die Wahl eines geeigneten Materials genau zu durchdenken

Die Familie Holztechnik Laumltzsch GmbH hat sich dieser Herausfor-derung gestellt und viele hundert Detailloumlsungen erarbeitet die konstruktiv und technisch eine optimale Holzverarbeitung und ndashVerwendung erlauben Verschie-dene Dachvarianten Seitenver-glasungen und Schiebetuumlren sowie Sichtschutzkonstrukionen stehen zur Verfuumlgung

Fuumlr die selbst entwickelten Ter-rassenuumlberdachungen bietet sie

dem Kunden aus einem Pool von umfangreichen Standardvarianten die Moumlglichkeit ohne Mehrkosten Sondermaszlige und Sonderformen zu entwickeln und zu bauen Dabei kann man sowohl uumlber das Internet unter wwwhtl-onlinede oder persoumlnlich

seine Anfrage zur Kalkulation ein-reichen Wer noch keine konkreten Vorstellungen von seinen Vorhaben hat wird umfangreich beraten oder kann sich in der Fotogalerie im Inter-net von etwa 800 Fotolsquos inspirieren lassen Auszligerdem stehen auf der

Internetseite ca 500 vorkonstruier-te Modelle in 3-D zur Auswahl Es stehen auch Wintergaumlrten Balkone und Carports zur Verfuumlgung

Besonderen Augenmerk legt Holz-technik Laumltzsch auf die Planung Hier wird uumlber ein speziell entwickeltes 3-D-Programm die Ist-Situation und das Wunschprojekt raumlumlich dargestellt und maszliglich optimiert Der Kunde hat hier die Moumlglichkeit auch in der Konstruktionsphase noch Ideen und Aumlnderungswuumlnsche ein-flieszligen zu lassen Erst wenn alles im 3-D-Modell stimmt wird gebautSo wurden schon viele Projekte in Sachsen umgesetzt Aber in den letzten Jahren stieg auch das Inte-resse aus anderen Bundeslaumlndern an diesem individuellen Service und es wurden Bausaumltze bis nach Hol-land Frankreich und in die Schweiz geliefert

Text Sandra Reimann

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Heute schon an morgen denken Diese Devise ist beim Hausbau von besonderer Bedeutung Eine barrierefreie Bauweise verspricht eine flexible Nutzbarkeit und hohe Anpassungsfaumlhigkeit Dem Staat ist ebenfalls daran gelegen den Bau von zukunftsfaumlhigen Im-mobilien zu foumlrdern und deshalb Barrierefreiheit in Wohnungen und Haumlusern zu gewaumlhrleisten Diese Anforderungen sind in Anbetracht des derzeitigen demografischen Wandels umso wichtiger

Durch diese Maszlignahmen soll es Menschen mit koumlrperlichen Ein-schraumlnkungen laumlnger moumlglich zu sein selbstaumlndig in den eigenen vier Waumlnden zu leben Doch ent-sprechende Baumaszlignahmen kosten viel Geld Deshalb unterstuumltzt die KfW-Bank die Schaffung eines barrierefreien Wohnumfelds Die

KfW-Bank ndash auch als Kreditanstalt fuumlr Wiederaufbau bekannt ndash ist die groumlszligte Foumlrderbank Deutschlands Eine wichtige Aufgabe der KfW besteht darin Privatpersonen sowie Unternehmen uumlber Foumlrderprogram-me und Foumlrdekredite bei verschie-denen Plaumlnen einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu unterstuumltzen Zugleich fokussieren sich die Foumlrder-aktivitaumlten der Bank an zentralen gesellschaften Herausforderungen denen die Bewaumlltigung des demo-grafischen Wandels angehoumlrt

Baudarlehen mit guumlnstigen Zinskonditionen Dieses Foumlrderprogramm schlieszligt fuumlr Bauherren die Moumlglichkeit ein fuumlr ihre Bauvorhaben mit Darlehen mit geringen Zinssaumltzen unterstuumltzt zu werden Da die Foumlrderoptionen fuumlr die Programme jedoch limitiert sind werden bei groumlszligeren Baumaszlignah-

men klassische Baukredite mit zu-saumltzlichen KfW-Mitteln empfohlen

Wer darf eine KfW-Foumlrderung erhaltenFoumlrderungen uumlber einen Kredit koumlnnen beispielsweise von Privat-personen Bautraumlgern oder Woh-nungseigentuumlmergemeinschaften beantragt werden Allerdings werden entsprechende Foumlrderkredite nicht direkt bei der KfW-Bank sondern von Finanzierungsinstituten wie Versicherungen und Banken ge-waumlhrt Ein Nachweis uumlber die Ver-wendung der Mittel ist gegenuumlber dem Finanzierungspartner not-wendig Hierfuumlr sind sogenannte Fachunternehmererklaumlrungen oder Zahlungsbelege uumlber beglichene Rechnungen notwendig Fuumlr eine Foumlrderung uumlber einen Zuschuss sind unter anderem Eigentuumlmer vermieteter oder selbst genutzter Ein- bzw Zweifamilienhaumluser deren Ersterwerber oder Mieter nach Abschluss einer Modernisierungs-vereinbarung mit dem Vermieter

berechtigt Eine Kombination der Zuschuumlsse durch die KfW-Bank sowie anderer oumlffentlicher Foumlrde-rungen ist moumlglich Die jeweilige Zuschusshoumlhe orientiert sich an verschiedenen Foumlrderbereichen des KfW-Programms fuumlr altersgerechten Umbau und haumlngt vom jeweiligen Projekt ab

Foumlrdermaszlignahmen in der Uumlbersicht Ein wichtiger Foumlrderbereich der KfW-Bank bezieht sich auf Einzel-maszlignahmen zum Einbruchschutz Fuumlr eine Reduzierung von Barrieren werden beispielsweise Badumbauten oder Umgestaltungen von Raumauf-teilungen und Schwellenabbauten gefoumlrdert Daruumlber hinaus unter-stuumltzt die KfW ebenfalls Moumlglich-keiten um Stufen und Treppen zu uumlberwinden oder Wohnungszugaumln-ge barrierefrei zu gestalten

Text Sandra Reimann

Altersgerecht BauenMit Foumlrderprogrammen der KfW-Bank

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

Foto

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15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Heute schon an morgen denken Diese Devise ist beim Hausbau von besonderer Bedeutung Eine barrierefreie Bauweise verspricht eine flexible Nutzbarkeit und hohe Anpassungsfaumlhigkeit Dem Staat ist ebenfalls daran gelegen den Bau von zukunftsfaumlhigen Im-mobilien zu foumlrdern und deshalb Barrierefreiheit in Wohnungen und Haumlusern zu gewaumlhrleisten Diese Anforderungen sind in Anbetracht des derzeitigen demografischen Wandels umso wichtiger

Durch diese Maszlignahmen soll es Menschen mit koumlrperlichen Ein-schraumlnkungen laumlnger moumlglich zu sein selbstaumlndig in den eigenen vier Waumlnden zu leben Doch ent-sprechende Baumaszlignahmen kosten viel Geld Deshalb unterstuumltzt die KfW-Bank die Schaffung eines barrierefreien Wohnumfelds Die

KfW-Bank ndash auch als Kreditanstalt fuumlr Wiederaufbau bekannt ndash ist die groumlszligte Foumlrderbank Deutschlands Eine wichtige Aufgabe der KfW besteht darin Privatpersonen sowie Unternehmen uumlber Foumlrderprogram-me und Foumlrdekredite bei verschie-denen Plaumlnen einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu unterstuumltzen Zugleich fokussieren sich die Foumlrder-aktivitaumlten der Bank an zentralen gesellschaften Herausforderungen denen die Bewaumlltigung des demo-grafischen Wandels angehoumlrt

Baudarlehen mit guumlnstigen Zinskonditionen Dieses Foumlrderprogramm schlieszligt fuumlr Bauherren die Moumlglichkeit ein fuumlr ihre Bauvorhaben mit Darlehen mit geringen Zinssaumltzen unterstuumltzt zu werden Da die Foumlrderoptionen fuumlr die Programme jedoch limitiert sind werden bei groumlszligeren Baumaszlignah-

men klassische Baukredite mit zu-saumltzlichen KfW-Mitteln empfohlen

Wer darf eine KfW-Foumlrderung erhaltenFoumlrderungen uumlber einen Kredit koumlnnen beispielsweise von Privat-personen Bautraumlgern oder Woh-nungseigentuumlmergemeinschaften beantragt werden Allerdings werden entsprechende Foumlrderkredite nicht direkt bei der KfW-Bank sondern von Finanzierungsinstituten wie Versicherungen und Banken ge-waumlhrt Ein Nachweis uumlber die Ver-wendung der Mittel ist gegenuumlber dem Finanzierungspartner not-wendig Hierfuumlr sind sogenannte Fachunternehmererklaumlrungen oder Zahlungsbelege uumlber beglichene Rechnungen notwendig Fuumlr eine Foumlrderung uumlber einen Zuschuss sind unter anderem Eigentuumlmer vermieteter oder selbst genutzter Ein- bzw Zweifamilienhaumluser deren Ersterwerber oder Mieter nach Abschluss einer Modernisierungs-vereinbarung mit dem Vermieter

berechtigt Eine Kombination der Zuschuumlsse durch die KfW-Bank sowie anderer oumlffentlicher Foumlrde-rungen ist moumlglich Die jeweilige Zuschusshoumlhe orientiert sich an verschiedenen Foumlrderbereichen des KfW-Programms fuumlr altersgerechten Umbau und haumlngt vom jeweiligen Projekt ab

Foumlrdermaszlignahmen in der Uumlbersicht Ein wichtiger Foumlrderbereich der KfW-Bank bezieht sich auf Einzel-maszlignahmen zum Einbruchschutz Fuumlr eine Reduzierung von Barrieren werden beispielsweise Badumbauten oder Umgestaltungen von Raumauf-teilungen und Schwellenabbauten gefoumlrdert Daruumlber hinaus unter-stuumltzt die KfW ebenfalls Moumlglich-keiten um Stufen und Treppen zu uumlberwinden oder Wohnungszugaumln-ge barrierefrei zu gestalten

Text Sandra Reimann

Altersgerecht BauenMit Foumlrderprogrammen der KfW-Bank

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

Foto

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15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

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Ob fuumlr den Ausflug zum See die Radtour mit kulinarischem Wow-Effekt oder ein Konzert ndash in Coswig kommt keine Langeweile auf Fuumlr Dresdner laumlsst das Staumldt-chen an der Elbe keine Wuumlnsche offen

Nur 18 Kilometer von der Augustus-bruumlcke aus entfernt laumldt die Heimat von rund 20000 Menschen zum Verweilen ein Hier besticht das Reiseziel mit seiner malerischen Lage im Gruumlnen umrandet von Weinbergen dem Elberadweg und einem Friedewald Radfahrer treten von Dresden aus in die Pedale um leuchtend gruumlne Elbauen farben-frohe Streuobstwiesen und idyllische Dorfkerne zu passieren An malerischen Deichlandschaften entlang ist das rechtselbige Coswig schnell erreicht

Erfrischende Momente im Freibad Koumltitz Von der Faumlhrstelle Coswig-Gauer-nitz ist das Freibad Koumltitz nur einen Katzensprung entfernt Der rund 21 Hektar groszlige Wohlfuumlhlbereich lockt mit weitlaumlufigen Liegewiesen fuumlr ein ausgiebiges Sonnenbad Die noumltige Erfrischung verspricht der sieben Hektar groszlige Badesee mit FKK-Badestrand sowie ver-schie-denen Schwimm- und Spaszligbecken Das Planschbecken fuumlr die juumlngsten Besucher oder die Riesenrutsche versprechen Badespaszlig an warmen Tagen Tischtennisplatten ein Rasen-Fuszligballplatz oder Beachvolleyplaumltze garantieren sportliche Zeitvertreib Das Freibad ist im Sommer taumlglich von 10 bis 19 Uhr sowie an beson-ders schoumlnen Tagen sogar bis 20 Uhr geoumlffnet Zugleich steht auf dem

Ab nach CoswigBeliebtes Ausflugsziel mit vielen Facetten

Foto Stadt Coswig

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Das ideale Ausflugsziel fuumlr Weinkenner Da Coswig unmittelbar an der saumlchsischen Weinstraszlige liegt heiszligen mehrere Weinguumlter und Strauszligenwirtschaften ihre Gaumlste willkommen In Neucoswig sowie in Soumlrnewitz unterm Boselfelsen kommen Gourmets auf ihre Kosten Diese Orte sind auf einer Radtour die perfekten Ausflugsziele fuumlr eine kleine Verschnaufpause ndash natuumlrlich mit kulinarischem Beigeschmack Naumlhere Informationen sind unter wwwcoswigde erhaumlltlich

Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

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15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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Donnerstag 11 Juni

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den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

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Donnerstag 11 Juni

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Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

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dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

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23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Veranstaltungen fuumlr jeden Geschmack In den Abendstunden hat Coswig ebenfalls einiges zu bieten Im Ballsaal der Boumlrse Coswig beginnt der Veranstaltungsbetrieb wieder sobald der Normalbetrieb laumluft Re-gelmaumlszligig erklingt in der Villa Teresa

im Ortsteil Koumltitz Kammermusik Ein kleines Museum gibt in der Villa Einblicke in das Leben zweier be-ruumlhmter Musiker die einst in diesem Haus lebten ndash darunter die Konzert-pianistin Teresa Carrentildeo Wer mehr erfahren moumlchte sollte auf wwwkultur-coswigde vorbeischauen

Ausfluumlge in die Natur und zu Prachtbauten Auf Radtouren sollte es sich kein Ausfluumlgler nehmen lassen den Blick vom Hohen Stein aus schweifen zu lassen Der im Friedewald gelegene 200 Meter hohe Felsen verzaubert mit einem mitreiszligenden Ausblick auf das Spaargebirge oder den Meiszligner Dom Das als Felsenbiotop geschuumltz-te Naturareal ist uumlber einen kleinen Waldpfad erreichbar Wer seinen Ausflug in Richtung Coswig mit einem architektonischen Highlight kroumlnen moumlchte kommt an der Alten Kirche nicht vorbei Das Ende des 15 Jahrhunderts errichtete Gottes-haus ist heute das aumllteste erhaltene Gebaumlude der ganzen Stadt Die im spaumltgotischen Zeitalter errichtete heute evangelische Kirche zieht mit Details wie einem nachgotischen Trauffries oder einem spitzbogigen Sandstein-Suumldportal die Blicke auf sich Ein Highlight ist der golden und farbig schimmernde Schrein im Kircheninnenraum

Text Sandra Reimann

Beliebtes Ausflugsziel das Freibad Koumltitz

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15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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16 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

18 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Rosengarten in Forst 28062020 46 euro pro Person

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Page 15: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

15A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf Grund des sect 32 Satz 1 in Verbindung

mit sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie des sect 17 Absatz 4 in Verbindung

mit sect 16 Absatz 1 5 bis 8des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 (BGBl I S 1045) von denen sect 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 durch Artikel 1 Nummer 6 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 (BGBl I S 587) neu gefasst und sect 16 zu-letzt durch Artikel 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 19 Mai 2020 (BGBl I S 1018) geaumlndert worden ist jeweils in Verbindung mit sect 7 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infek-tionsschutzgesetz und fuumlr die Kos-tenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Prophylaxe vom 9 Januar 2019 (SaumlchsGVBl S 83) der durch die Verordnung vom 13 Maumlrz 2020 (SaumlchsGVBl S 82) geaumlndert worden ist verordnet das Saumlchsische Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhaltsect 1Grundsaumltze(1) Jeder wird anlaumlsslich der Co-rona-Pandemie angehalten die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen auszliger den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes der Partnerin oder dem Partner sowie den Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen auf das zwingend noumltige Minimum zu re-duzieren Wo immer moumlglich sind ein Mindestabstand zu anderen Personen von 15 Metern einzu-halten und weitere Maszlignahmen zur Ansteckungsvermeidung zu beachten (Kontaktbeschraumlnkung) Diese Grundsaumltze gelten fuumlr alle Lebensbereiche einschlieszliglich Arbeitsstaumltten(2) Es wird dringend empfohlen bei Kontakten im oumlffentlichen Raum insbesondere mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tra-gen um fuumlr sich und andere das Ri-siko von Infektionen zu reduzieren

Dazu gehoumlren auch regelmaumlszligige Haumlndehygiene und die Vermei-dung des Hand-Gesichts-Kontaktes Eltern und Sorgeberechtigte sollen dafuumlr Sorge tragen dass ihre Kin-der oder Schutzbefohlenen diese Empfehlungen auch einhalten sofern diese dazu in der Lage sind Menschen mit Behinderung und solche mit gesundheitlichen Ein-schraumlnkungen koumlnnen sofern sie nicht dazu in der Lage sind auf das Tragen der Mund-Nasenbede-ckung verzichten Es ist zulaumlssig im Kontakt mit houmlrgeschaumldigten Menschen die auf das Lesen von Lippenbewegungen angewiesen sind zeitweilig auf die Mund-Na-senbedeckung zu verzichtensect 2Kontaktbeschraumlnkung Abstands-regelungen Mund-Nasenbede-ckung(1) Private Zusammenkuumlnfte in eigener Haumluslichkeit sind zulaumlssig (2) Zusammenkuumlnfte und Ansamm-lungen im oumlffentlichen Raum sind nur zulaumlssig allein und mit den Angehoumlrigen des eigenen Haus-standes in Begleitung der Partnerin oder des Partners mit Personen fuumlr die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht und1 mit Angehoumlrigen eines weiteren Hausstandes oder2 mit bis zu zehn weiteren Per-sonen(3) Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten Geburtstage Trauer-feiern Jubilaumlumsfeiern Schulan-fangs- oder Schulabschlussfeiern) in Gaststaumltten oder von Dritten uumlber-lassenen voneinander abgetrennten Raumlumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien- Freundes- und Bekanntenkreis zulaumlssig Die Hygieneregelungen und der Mindestabstand sollen eingehalten werden(4) Der Mindestabstand von 15 Metern gilt nicht in Kindertages-einrichtungen in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen alternative Schutzmaszlignahmen koumlnnen durch Allgemeinverfuuml-gung des Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung des Betriebs von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von

Schulen im Zusammenhang mit der Bekaumlmpfung der Corona-Pandemie bestimmt werden(5) Eine Mund-Nasenbedeckung ist zu tragen1 bei der Benutzung oumlffentlicher Verkehrsmittel Reisebussen und regelmaumlszligigen Fahrdiensten zum Zwecke des Transportes von Men-schen mit Behinderungen oder pfle-gebeduumlrftigen Menschen zwischen dem Wohnortder Wohnstaumltte und Einrichtungen und2 beim Aufenthalt in Geschaumlften und LaumldenSatz 1 gilt nicht fuumlr das Personal soweit andere Schutzmaszlignahmen ergriffen wurden oder kein Kun-denkontakt besteht sect 1 Absatz 2 Satz 3 bis 5 gelten entsprechend(6) Abweichend von Absatz 2 ist Sportbetrieb im Freien unter Ein-haltung der Hygieneregeln nach sect 4 erlaubt (7) Zusammenkuumlnfte und An-sammlungen im oumlffentlichen Raum sind abweichend von Absatz 2 bei Einhaltung des Mindestab-standes von 15 Metern erlaubt sect 5 bleibt unberuumlhrt(8) Mit Ausnahme von den Rege-lungen in den Absaumltzen 2 3 6 und 7 sind Zusammenkuumlnfte und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum verbotensect 3Handwerksbetriebe Dienstleister und sonstige Betriebe Einrich-tungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumlt-ten Geschaumlfte und Laumlden oder Angebote fuumlr den Publikumsver-kehr sowie die Durchfuumlhrung von Veranstaltungen(1) Die Oumlffnung von Handwerks-betrieben Dienstleistern und sons-tigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durch-fuumlhrung von Veranstaltungen sind unter Einhaltung der Hygiene-regeln nach sect 4 erlaubt Insoweit liegt keine verbotene Ansammlung nach sect 2 Absatz 8 vor (2) Von Absatz 1 ausgenommen sind1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-

lustbarkeiten2 Prostitutionsstaumltten Prostitu-tionsveranstaltungen Prostitu-tionsvermittlung3 Sportveranstaltungen mit Pu-blikum4 Dampfbaumlder und Dampfsaunen sect 4Einhaltung von Hygieneregeln in Handwerksbetrieben Dienst-leistern und sonstigen Betrieben Einrichtungen Sportstaumltten Gastronomie Hotels Beherber-gungsstaumltten Geschaumlften und Laumlden oder bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr sowie die Durchfuumlhrung von Veran-staltungen(1) Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutz-standards des Bundesministeriums fuumlr Arbeit und Soziales dazu vor-handene verbindliche branchen-spezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungstraumlger bezie-hungsweise der Aufsichtsbehoumlrde und die einschlaumlgigen Empfehlun-gen des Robert-Koch-Institutes zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Emp-fehlungen der Fachverbaumlnde sind von Dienstleis tern in Handwerks-betrieben sons tigen Betrieben Ein-richtungen Sportstaumltten Gastrono-mie Hotels Beherbergungsstaumltten Geschaumlften Laumlden bei Angeboten fuumlr den Publikumsverkehr und Durchfuumlhrungen von Veranstal-tungen zu beruumlcksichtigen Weitere Schutzvorschriften sind gemaumlszlig der Allgemeinverfuumlgung des Staats-ministeriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus einzuhalten(2) Auf der Grundlage der in Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften ist ein eigenes schriftliches Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen Dies soll insbesondere soweit moumlglich die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygiene-maszlignahmen beinhalten (3) Die zustaumlndige kommunale Be-houmlrde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung uumlberpruumlfen(4) Hygienekonzepte muumlssen von

Verordnung des Saumlchsischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Saumlchsische Corona-Schutz-Verordnung ndash SaumlchsCoronaSchVO)Vom 3 Juni 2020

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den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

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17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 16: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

16 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden vor der Inbetriebnahme folgender Einrichtungen geneh-migt werden1 Freibaumlder Hallenbaumlder Kurbauml-der Thermen und Saunen2 Freizeit- und Vergnuumlgungsparks3 Messen4 Theater Musiktheater Kinos Konzerthaumluser Konzertveranstal-tungsorte Opernhaumluser (5) Fuumlr in Aufnahmeeinrichtungen oder Gemeinschaftsunterkuumlnften fuumlr Fluumlchtlinge untergebrachte oder taumltige Personen treffen die Unterbringungsbehoumlrden ein-richtungs- und objektabhaumlngige Regelungen in Abstimmung mit den zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden(6) Maszlignahmen der Familien- Kinder- und Jugenderholung duumlr-fen mit einem eigenen Hygiene-konzept und den Regelungen des Hygienekonzeptes der jeweiligen Einrichtung durchgefuumlhrt werdensect 5GroszligveranstaltungenGroszligveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1 000 Personen sind bis zum 31 August 2020 untersagtsect 6Besuchsregelungen fuumlr Einrich-tungen des Gesundheits- und Sozialwesens(1) Der Besuch folgender Einrich-tungen ist unter den Voraussetzun-gen des Absatzes 2 erlaubt1 Alten- und Pflegeheime2 Einrichtungen nach sect 2 Absatz 1 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes vom 12 Juli 2012 (SaumlchsGVBl S 397) das zuletzt durch das Gesetz vom 6 Juni 2019 (SaumlchsGVBl S 466) geaumlndert worden ist und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Men-schen mit Behinderungen nach sect 2 Absatz 2 und 3 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumlts-gesetzes soweit fuumlr diese der Teil 2 des Saumlchsischen Betreuungs- und Wohnqualitaumltsgesetzes Anwen-dung findet 3 Krankenhaumluser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen in denen eine den Krankenhaumlusern vergleichbare medizinische Versor-gung erfolgt (Einrichtungen nach sect 23 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20 Juli 2000 [BGBl l S 1045] das zuletzt durch Artikel 1 bis 3 des Gesetzes vom 27 Maumlrz 2020 [BGBl l S 587] geaumlndert worden ist)4 genehmigungspflichtige statio-naumlre Einrichtungen der Kinder- und

Jugendhilfe gemaumlszlig sect 13 Absatz 3 Satz 1 sect 19 Absatz 1 Satz 1 sect 34 Satz 1 sect 35 sect 35 a Absatz 2 Nummer 3 und 4 sect 42 Absatz 1 Satz 2 sowie sect 42 a Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch ndash Kinder und Jugendhilfe ndash in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 September 2012 (BGBl I S 2022) das zuletzt durch Artikel 16a Absatz 6 des Gesetzes vom 28 April 2020 (BGBl l S 960) ge-aumlndert worden ist sowie Wohn-staumltten in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden(2) Die Einrichtungen nach Absatz 1 sind verpflichtet im Rahmen eines Hygieneplans nach sect 36 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder sect 23 Absatz 5 des Infektionsschutz-gesetzes oder eines eigenstaumlndigen Konzepts Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen Die Regelungen haben insbesondere Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaszlig-nahmen zur Anzahl der Besucher zum zeitlichen Umfang des Besu-ches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten sect 7 Absatz 1 Satz 5 bis 7 gelten entsprechend(3) Werkstaumltten fuumlr behinderte Menschen und Angebote anderer Leistungsanbieter nach sect 60 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23 Dezember 2016 (BGBl I S 3234) das zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 14 Dezember 2019 (BGBl I S 2789) geaumlndert worden ist muumlssen uumlber ein Arbeitsschutz- und Hygienekon-zept verfuumlgen das die in sect 4 Ab-satz 1 genannten Empfehlungen und Vorschriften beruumlcksichtigt Der Leiter der Werkstatt fuumlr be-hinderte Menschen oder des an-deren Leistungsanbieters kann bis zur vollstaumlndigen Umsetzung des Arbeitsschutz- und Hygiene-konzeptes die Beschaumlftigung von Menschen mit Behinderungen in seiner Einrichtung beschraumlnken Bei Beschaumlftigten die in Einrich-tungen nach Absatz 1 Ziffer 2 wohnen ist das Arbeitsschutz- und Hygienekonzept mit der jeweiligen Leitung der Wohneinrichtung der Werkstattbeschaumlftigten abzustim-men Dabei sind Regelungen im Zusammenhang mit der Ruumlckkehr in die Einrichtung insbesondere zu Befoumlrderung und Arbeitsorga-nisation zu treffen Die Saumltze 1 bis 4 gelten sinngemaumlszlig fuumlr andere tagesstrukturierende Angebote fuumlr Menschen mit Behinderungen wobei an Stelle des Arbeitsschutz- und Hygienekonzepts das Hygiene-

konzept nach sect 4 Absatz 2 tritt(4) Richterliche Anhoumlrungen duumlr-fen in allen Einrichtungen nach Absatz 1 stattfinden Das schlieszligt das Anwesenheitsrecht von Ver-fahrensbeistaumlnden und -pflegern sowie sonstigen Verfahrensbetei-ligten ein(5) Erlaubt sind auch Vor-Ort-Kon-takte durch Mitarbeiter des Sozial- und Jugendamtes Vormuumlnder Rechtsanwaumllte Notare Verfah-renspfleger und von rechtlichen Betreuern sowie durch Sorgebe-rechtigte soweit Angelegenheiten der Personensorge zu besorgen sind und Eltern mit Besuchs- und Umgangsrecht Daneben sind Be-suche zu seelsorgerischen Zwecken zugelassen Der Besuch ist mit der Einrichtungsleitung im Vorfeld abzustimmen diese kann den Zutritt von Auf lagen abhaumlngig machen Bei Verdachtsfaumlllen ist entsprechend den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes der Zutritt grundsaumltzlich zu verweigern(6) Das Staatsministerium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch All-gemeinverfuumlgung weitere Rege-lungen und Hygienevorschriften erlassen Ausnahmen hiervon koumlnnen durch die zustaumlndigen kommunalen Behoumlrden im Ein-zelfall zugelassen werden soweit dies infektionsschutzrechtlich notwendig istsect 7Gebiete mit erhoumlhtem Infek-tionsrisiko(1) Abhaumlngig von den regionalen Infektionsparametern muumlssen die zustaumlndigen Behoumlrden verschaumlr-fende Maszlignahmen ergreifen die der Eindaumlmmung des Infektions-geschehens dienen Spaumltestens bei 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind erste derartige Maszlig-nahmen zu treffen Dies betrifft insbesondere die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben Sportstaumltten Gast-ronomie Hotels Beherbergungs-staumltten sowie Ansammlungen im oumlffentlichen Raum Zulaumlssig ist zu diesem Zweck die Erhebung und Speicherung von Name Telefon-nummer oder E-Mail-Adresse der Besucher sowie Zeitraum des Be-suchs Diese Daten sind geschuumltzt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und fuumlr die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs fuumlr die zustaumlndigen Behoumlrden (sect 8 Absatz 1 Nummer 1) vorzuhalten Auf Anforderung sind sie an diese zu uumlbermitteln eine Verarbeitung

zu anderen Zwecken ist unzulaumlssig Sie sind unverzuumlglich nach Ab-lauf der Frist zu loumlschen oder zu vernichten Die verschaumlrfenden Maszlignahmen sind unverzuumlglich ortsuumlblich bekanntzugeben Spauml-testens bei 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind weitergehende Maszlignahmen zu ergreifen um den Ausbruch einzudaumlmmen und ein uumlberregionales Infektionsgesche-hen zu verhindern zu diesen Maszlignahmen zaumlhlen auch Kon-taktbeschraumlnkungen Ergriffene Maszlignahmen sind hinsichtlich ihrer weiteren Aufrechterhaltung zu uumlberpruumlfen sobald die Zahl der Neuinfektionen die fuumlr sie jeweils ausloumlsend gewesene Schwelle waumlhrend mehr als sieben Tagen unterschritten hat(2) Fuumlr den Fall eines konkreten raumlumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlen (Hotspot) sind entsprechend begrenzte Maszlig-nahmen ausreichend Der Vollzug des Infektionsschutzgesetzes bleibt unberuumlhrt Im Falle des Anstiegs von Infektionszahlen in einer Ar-beitsstaumltte ist die Landesdirektion Sachsen Abteilung Arbeitsschutz zu informieren(3) Fuumlr Gebiete mit einem erhoumlhten Infektionsrisiko die sich uumlber mehr als einen Landkreis oder mehr als eine Kreisfreie Stadt erstrecken kann das Staatsminis terium fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zu-sammenhalt durch Allgemeinver-fuumlgung verschaumlrfende Maszlignahmen bestimmensect 8Vollstreckungshilfe Ordnungs-widrigkeiten(1) Die nach sect 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlch-sischen Staatsministeriums fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem In-fektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe zustaumlndigen Behoumlrden haben1 die Bestimmungen dieser Ver-ordnung2 die von der obersten Landes-gesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsmi-nisteriums fuumlr Soziales und Ge-sellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignah-men der Prophylaxe in Eilfaumlllen

Seite 15

17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

18 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 17: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

17A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

wahrgenommenen Aufgaben und Befugnisse und3 die von der obersten Lan-desgesundheitsbehoumlrde gemaumlszlig sect 1 Absatz 2 der Verordnung der Saumlchsischen Staatsregierung und des Saumlchsischen Staatsministe-riums fuumlr Soziales und Gesellschaft-lichen Zusammenhalt zur Regelung der Zustaumlndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fuumlr die Kostenerstattung fuumlr Impfungen und andere Maszlignahmen der Pro-phylaxe getroffenen Maszlignahmen umzusetzen Dabei ist der Grund-satz der Verhaumlltnismaumlszligigkeit zu wahren Sie koumlnnen dabei die Ortspolizeibehoumlrden um Voll-streckungshilfe ersuchen Die Zustaumlndigkeiten zum Vollzug der Arbeitsschutzvorschriften gemaumlszlig der Saumlchsischen Arbeitsschutz-zustaumlndigkeitsverordnung vom

6 Juli 2008 (SaumlchsGVBl S 416) die zuletzt durch die Verordnung vom 8 Oktober 2019 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist bleiben unberuumlhrt(2) Ordnungswidrig im Sinne des sect 73 Absatz 1 a Nummer 24 des Infektionsschutzgesetzes handelt wer1 vorsaumltzlich a) entgegen sect 2 Absatz 2 an einer Ansammlung oder Zusammen-kunft teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlber-schritten wirdb) entgegen sect 2 Absatz 3 eine Familienfeier in Gaststaumltten und in von Dritten uumlberlassenen ge-schlossenen Raumlumlichkeiten veran-staltet oder daran teilnimmt wenn dadurch die zulaumlssige Personenzahl uumlberschritten wirdc) entgegen sect 2 Absatz 7 den

Mindestabstand bei Zusammen-kuumlnften und Ansammlungen im oumlffentlichen Raum nicht einhaumllt2 fahrlaumlssig oder vorsaumltzlicha) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 1 Volksfeste Jahrmaumlrkte Disko-theken Clubs Musikclubs Tanz-lustbarkeiten veranstaltet oder besucht b) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 2 Prostitutionsstaumltten Prostitutions-veranstaltungen Prostitutionsver-mittlung veranstaltet oder besuchtc) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 3 Sportveranstaltungen mit Pub-likum veranstaltet oder besuchtd) entgegen sect 3 Absatz 2 Nummer 4 ein Dampfbad oder eine Dampf-sauna betreibt oder besuchte) entgegen sect 4 Absatz 2 und 4 Veranstaltungen und Angebote ohne Hygienekonzept durchfuumlhrtf) entgegen sect 6 Absatz 2 kein

eigenstaumlndiges Konzept zum Be-such Betreten und Verlassen der Einrichtung erstelltsect 9Inkrafttreten Auszligerkrafttreten(1) Diese Verordnung tritt am 6 Juni 2020 in Kraft Gleich-zeitig tritt sect 5 der Saumlchsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 12 Mai 2020 (SaumlchsGVBl S 206) auszliger Kraft(2) sect 5 tritt mit Ablauf des 31 Au-gust 2020 auszliger Kraft Im Uumlbrigen tritt diese Verordnung mit Ablauf des 29 Juni 2020 auszliger Kraft

Dresden 3 Juni 2020

Die Staatsministerin fuumlr Soziales und Gesellschaftlichen Zusam-menhalt

Petra Koumlpping

SeniorenbeiratMontag 15 Juni 2020 9 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal 2 Etage Dr-Kuumllz-Ring 19Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Berichte aus den Geschaumlftsbe-reichensonstige BerichteThemen2 Kontrolle der Festlegungen3 VorlagenAntraumlge31 Foumlrderung von Angeboten nach Fachfoumlrderrichtlinie Sozialamt vom 19 Oktober 2009 in den Haushalts-jahren 2019 und 2020 ndash Konkreti-sierung fuumlr die Haushaltsjahre 2019 und 2020 unter Beruumlcksichtigung aller dem Sozialamt vorliegenden Antraumlge32 Ullersdorfer Platz ndash Aufent-haltsqualitaumlt verbessern Barriere-freiheit herstellen4 Stand ndash Erarbeitung Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe5 Stand Fuszligwegekonzept der Lan-deshauptstadt Dresden6 Gerontopsychiatrische Versor-gung in der Landeshauptstadt Dresden7 Einsamkeit im Alter ndash Heraus-forderung fuumlr die Kommune8 InformationenSonstiges

Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaftenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Festsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Vorhabenbezogener Bebauungs-plan Nr 6039 Dresden-Prohlis Dri-ve In ndash Baumarkt Hornbach hier1 Grenze des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

2 Kenntnisnahme des Ergebnisses der fruumlhzeitigen Beteiligung3 Kenntnisnahme des Vorhaben-traumlgerwechsels4 Billigung des Entwurfs zum vor-habenbezogenen Bebauungsplan5 Billigung der Begruumlndung zum vorhabenbezogenen Bebauungs-plan-Entwurf6 Oumlffentliche Auslegung des Ent-wurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan2 Informationen und Sonstiges

Ausschuss fuumlr FinanzenMontag 15 Juni 2020 16 Uhr Neues Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher Sitzung1 Annahme und Verwendung von eingegangenen Spenden Schenkungen und Zuwendungen fuumlr die Organisationseinheiten in der Landeshauptstadt Dresden im I Quartal 2020

Ausschuss fuumlr Wirtschafts-foumlrderungMittwoch 17 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungGeschaumlftsbereich Finanzen Per-sonal und Recht1 Beschlussvorlagen zu Bauver-gaben11 Vergabenummer 2020-65-00038 Gymnasium Klotzsche Ersatzneubau und Herstellung von Freiflaumlchen Karl-Marx-Straszlige 44 01109 Dresden Fachlos 34 ndash Fas-sadenarbeiten ndash Klinker12 Vergabenummer 2020-65-

00049 Sanierung und Erweiterung des BSZ fuumlr Wirtschaft bdquoProf Dr Zeignerldquo Melanchthonstraszlige 9 01099 Dresden Fachlos 40 ndash Frei-anlagen13 Vergabenummer 2020-65-00056 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring ndash Gesamt-sanierung WBS 70 KVSE (Woh-nungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 44 ndash Elektrotechnik14 Vergabenummer 2020-65-00059 Kindertageseinrichtung Rudolf-Bergander-Ring 3638 Ge-samtsanierung WBS 70 KVSE (Wohnungsbauserie 70 Kombinierte Vorschuleinrichtung) Fachlos 51 ndash Landschaftsbauarbeiten 1 Bauabschnitt15 Vergabenummer 2020-GB111-00043 Neubau Kindertageseinrich-tung Michelangelostraszlige 5 01217 Dresden Fachlos 08 ndash Freianlagen16 Vergabenummer 2020-GB111-00052 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 20 ndash Elektroinstallation17 Vergabenummer 2020-GB111-00053 26 Grundschule bdquoAm Markusplatzldquo Osterbergstraszlige 22 01127 Dresden Brandschutz-sanierung (ABPBS 26 GS) Fachlos 01 ndash Bauhauptleistungen18 Vergabenummer 2020-6615-00014 Rahmenvertrag Klein-reparaturen an Fahr- Geh- und Radbahnen 2020-2022 Lose 1 bis 819 Vergabenummer 2020-6615-00019 Radverkehrsanlage Albert-straszlige110 Vergabenummer 2020-8631-

00003 Radiologische Sanierung ehemaliger Sportplatz Noumlthnitzer Straszlige 01187 Dresden Bodenaus-hub und Transportleistung

Ausschuss fuumlr Sport (Eigen-betrieb Sportstaumltten)Donnerstag 18 Juni 2020 16 Uhr im Neuen Rathaus Plenarsaal Rathausplatz 1Tagesordnung in oumlffentlicher SitzungAbschluss 3 Aumlnderung zum lang-fristigen Mietvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden (Eigen-betrieb Sportstaumltten Dresden) und dem SV Eintracht Dobritz 1950 e V zur Uumlberlassung der Sport-anlage Breitscheidstraszlige 86

Beirat und Ausschuumlsse des Stadtrates tagen

Stadtrat

ratsinfodresdende

18 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 18: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

18 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Die Dresdnerinnen und Dresdner sind herzlich zu den naumlchsten Sit-zungen eingeladen unter Beachtung der aktuellen Hygieneregelungen Die Termine mit Auszuumlgen aus den Tagesordnungen sind

MobschatzDonnerstag 11 Juni 1930 Uhr bdquoDorfklub Mobschatzldquo Sitzungssaal Am Tummelsgrund 7 b

Vorstellung der Bewerber als ProtokollfuumlhrerinProtokollfuumlhrer

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Auswirkungen der Haushalts-sperre vom 21 April 2020 auf die Ortschaft Mobschatz

Straszligenreinigungsgebuumlhrensat-zung (SRGS) 202122 ndash Stellungnah-me zur Neuaufnahme von Straszligen in den oumlffentlichen Reinigungsplan

Besetzung der Schiedsstelle Mob-schatz mit einer Protokollfuumlhrerineinem Protokollfuumlhrer

NeustadtMontag 15 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Neustadt Buumlrgersaal Hoyerswerdaer Straszlige 3

Information zur Kriminalitaumlts-statistik 2019

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Finanzierung von Maszlignahmen gemaumlszlig Aufgabenabgrenzungsricht-linie durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt hier Jaumlgerstraszlige ndash Pla-nung Straszligenbaumpf lanzungen ndash Abschnitt von Prieszlignitzstraszlige bis Radeberger Straszlige bei geplanter Gehwegsanierung durch III Straszligen-inspektion

Vorschlagsrecht zur Bestandsauf-nahme von kommerziellen Ferien-wohnungen in Wohnhaumlusern

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Verkehrsentlastung waumlhrend der Baumaszlignahmen auf der Bautzner Straszlige und an der Loschwitzer Bruumlcke

Bebauungsplan Nr 392 Dres-den-Neustadt Nr 40 Albertstadt Ost ndash StauffenbergalleeMarien-allee hier 1 Abwaumlgungsbeschluss

2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

WeixdorfMontag 15 Juni 19 Uhr Mehr-zweckhalle der Oberschule Weix-dorf Alte Dresdner Straszlige 22

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Neufassung der Veroumlffentli-chungsgrundsaumltze fuumlr die bdquoWeix-dorfer Nachrichtenldquo

OberwarthaDienstag 16 Juni 1830 Uhr Buumlrger-saal Cossebaude Dresdner Straszlige 3

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Fortschreibung Bankkonzept fuumlr das gesamte Stadtgebiet der Landes-hauptstadt Dresden

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2020

Erhalt des Stauseebades Cosse-baude Aufrechterhaltung des Pumpbetriebes und damit auch Erhalt des Wasserstandes im oberen Speicherbecken

Verbesserung der OumlPNV-Qualitaumlt im Dresdner Westen

Verbesserung der OumlPNV-Versor-gung in der Ortschaft Oberwartha

Vertretung durch Ortschaftsraumlte -raumltin Oberwartha in den Aus-schuumlssenArbeitsgruppen der Stadt Dresden

Einholung weiterer Angebote zur Errichtung eines Stroman-schlusses im Bereich des Gelaumlndes Max-Schwan-Straszlige 4

Fortfuumlhrung des Gehweges Gus-tav-Vogt-Straszlige ndash S-Kurve

Ausweisung von Ausgleichs- bzw Arrondierungsflaumlchen

Einladung von Herrn Herrmann von der VENTAR Immobilien AG zur Vorstellung des Bauvorhabens bdquoKlostergut Oberwarthaldquo

BlasewitzMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Martin-Anderson-Nexouml-Gymna sium Aula Haydnstraszlige 49

Vorstellung des Leistungsfeldes Schulsozialarbeit durch die Stadt-teilrunde Blasewitz

Umbau Huumlblerstraszlige Informa-tion zur Realisierung eines durch-gehenden Fahrradstreifens

Bibliotheksentwicklungsplan 2020ndash2025

Richtlinie zur Benennung von

kommunalen Sportstaumltten in Dres-den

Baumaszlignahme Ersatzneubau Veterinaumlr- und Lebensmitteluumlber-wachungsamt am Standort Oskar-Rouml-der-Straszlige 8

Verkauf des Grundstuumlcks Schan-dauer Straszlige 64 (Flurstuumlck 28015) der Gemarkung Striesen

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Fortschreibung der Straszligenreini-gungsgebuumlhrensatzung 202122 im Stadtbezirk Blasewitz

AltstadtMittwoch 17 Juni 1730 Uhr Stadt-bezirksamt Altstadt 1 Etage Raum 100 Theaterstraszlige 11

Vorstellung der Entwurfsplanung Mehrgenerationenangebot Freiber-ger PlatzRosenstraszlige

Kulturentwicklungsplan der Lan-deshauptstadt Dresden 2020

Bebauungsplan Nr 3057 Dres-den-Altstadt I Nr 51 Neumarkt Quartier IVHotel Stadt Rom hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Geltungs-bereichs des Bebauungsplanes

Fortschreibung des Straszligenbaum-konzeptes der Landeshauptstadt Dresden

Bebauungsplan Nr 3027 A Dres-den-Altstadt I Nr 52 FerdinandplatzVerwaltungszentrum hier1 Abwaumlgungsbeschluss2 Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begruumlndung

Sicherung der kuumlnftigen oumlffent-lichen Zugaumlnglichkeit des Herzogin Gartens und Aufstellung von Kunst im oumlffentlichen Raum pruumlfen

Verkehrssicherheit am Universi-taumltsklinikum

Neues Wohnen auf staumldtischen Flaumlchen foumlrdern ndash Wagenplaumltze in Dresden ermoumlglichen

Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen Verkehrssicher-heit erhoumlhen Radverkehr foumlrdern Verkehrsberuhigung in Wohngebie-ten ermoumlglichen

Aufhebung des Stadtratsbeschlus-ses V301919

Neuordnung der Fahrspuren auf der Guumlntzstraszlige im Kreuzungs-bereich zur Pillnitzer Straszlige und Striesener Straszlige

Vorschlagsrecht Betonflaumlche vor dem Kristallpalast aufwerten

Stadtbezirksbeiraumlte und Ortschaftsraumlte tagenUnterstuumltzt aus EFRE-Geldern sowie den Mitteln der Projekt-foumlrderung fuumlr den Stadtbezirk Altstadt saniert die Landeshaupt-stadt Dresden derzeit das Torhaus am Skatepark Lingnerallee Nun sucht die Landeshauptstadt einen gemeinnuumltzigen Verein der ab voraussichtlich Januar 2021 in dem kleinen Kulturdenkmal einen Skateverleih betreibt Bis 30 Juni 2020 sollen die Angebote bei der Stadt eingegangen seinDas Torhaus Lingnerallee wurde 1888 als eines von zwei Haumlusern am prunkvollen Hauptzugang zum Bluumlherpark an der Lingnerallee im Barockstil erbaut Heute steht nur noch eines der beiden Haumluser allerdings ist es seit vielen Jahren ungenutzt und damit Verfall und Vandalismus preisgegeben Mit der Sanierung soll das Gebaumlude nicht nur seinen alten Glanz zuruumlck-gewinnen sondern auch durch seine neue Nutzung den sozialen Zusammenhalt im Brennpunktge-biet JohannstadtPirnaische Vorstadt staumlrken Nur 30 Meter vom Torhaus entfernt liegt der Skatepark Lingnerallee Aufgrund der Vielfaumlltigkeit ist die Anlage ein beliebter Magnet am oumlstlichen Innenstadtrand der vor allem zahlreiche junge Menschen anzieht und stark frequentiert wird Der damit einhergehende soziale Austausch gekoppelt mit sportli-cher Betaumltigung bildet seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zur sozialen Inklusion im Stadt-gebiet und traumlgt zum Austausch zwischen Menschen verschiedener Herkunft und sozialer Lagen bei Die Nutzung der Skateanlage ist der-zeitig den Menschen vorbehalten die uumlber persoumlnliche Skate- und Schutzausruumlstung verfuumlgen Um zur Inklusion und zur Minderung von Armutsfolgen beizutragen soll im sanierten Torhaus zukuumlnftig die benoumltigte Skate-Ausruumlstung kostenlos oder preisguumlnstig aus-geliehen werden koumlnnen Auf rund 60 Quadratmetern sollen Verleih Werkstatt und Lager untergebracht sein Der Betreiber zahlt eine Miete von 300 EuroMonat zuzuumlglich Nebenkosten Die Gesamtkosten fuumlr die Sanierung betragen rund 440 000 Euro davon sind 80 Prozent EFRE-Foumlrdermittel 20 Prozent kommen aus dem Stadt-saumlckel Rund 30 550 Euro kommen aus der Projektfoumlrderung fuumlr den Stadtbezirk AltstadtInformationen wwwdresdendesonstige-ausschreibungen

Stadt sucht Verein fuumlr Skate-Verleih

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 19: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

19A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Die Landeshauptstadt Dresden ist eine von hoher Lebensqualitaumlt sozialer und kultureller Vielfalt gepraumlgte Groszligstadt In Dresden als wachsender Groszligstadt mit ca 550000 Einwohnern laumlsst es sich nicht nur hervorragend leben und wohnen sondern auch arbeitenAls Arbeitgeber bietet die Landeshauptstadt Dresden ein breites Spektrum unterschiedlicher Einsatzmoumlglichkeiten und persoumlnli-cher Entfaltung Die Aufgaben sind vielfaumlltig jeden Tag gilt es an der Gestaltung der Stadt und ihrer zahlreichen buumlrgerschaftlichen Anliegen mitzuwirkenDie Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlndlichkeit

Das Amt fuumlr Kultur und Denkmalschutz Dresdner Kreuzchor der Landeshauptstadt Dresden sucht zum 1 August 2022 einen

Kreuzkantor (mwd)Was wir Ihnen bietenDer Dresdner Kreuzchor ist einer der traditionsreichsten Knabenchoumlre der Welt und die aumllteste Kultureinrichtung der Landeshauptstadt Dresden In seiner Heimstaumltte Kreuzkirche tritt der Dresdner Kreuz-chor regelmaumlszligig in Vespern und Gottesdiensten sowie in Konzerten unter anderem mit der Dresdner Philharmonie auf Auf Gastspielen repraumlsentiert der Dresdner Kreuzchor die saumlchsische Landeshaupt-stadt im In- und Ausland In der Kulturinstitution erhalten Kruzianer eine exzellente musikalische Ausbildung Das Kreuzkantorat nimmt eine herausgehobene Stellung im Musik-leben der Landeshauptstadt Dresden ein Es ist zugleich eines der houmlchsten kirchenmusikalischen Aumlmter in Deutschland Es ist eng mit der Tradition und Geschichte des Dresdner Kreuzchores verknuumlpft und praumlgt bis heute die Kirchenmusik in der Dresdner KreuzkircheAls Einrichtung der Landeshauptstadt Dresden ist der Dresdner Kreuzchor ein Teil der Kulturverwaltung und des kommunalen Gesamthaushaltes

Diese Aufgaben erwarten SieDer Kreuzkantor nimmt die kuumlnstlerische und administrative Gesamtleitung des Dresdner Kreuzchores als staumldtische Kulturein-richtung wahr Er entwickelt langfristige strategisch-kuumlnstlerische Ziele fuumlr den Klangkoumlrper und setzt diese gemeinsam mit der Rechtstraumlgerin und den weiteren Partnern insbesondere der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde der Dresdner Philharmonie und dem Evangelischen Kreuzgymnasium um Er verantwortet die musika-lische Jahresplanung des Dresdner Kreuzchores in Abstimmung mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und der Rechtstraumlgerin sowie die Gestaltung der liturgischen Dienste in der Kreuzkirche in denen der Kreuzchor mitwirktDem Kreuzkantor obliegt die wirtschaftliche Gesamtverantwortung fuumlr den Haushaltsplan der Einrichtung sowie die Personalverantwor-

tung fuumlr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtung Er hat auszligerdem im Zusammenwirken mit dem Evangelischen Kreuz-gymnasium die paumldagogische Gesamtleitung fuumlr die Ausbildung der 130 Kruzianer inneDer Kreuzkantor traumlgt die Verantwortung fuumlr eine fundierte musi-kalische und kuumlnstlerische Ausbildung und fuumlr die Foumlrderung des musikalischen NachwuchsesDer Kreuzkantor wirkt verantwortlich in allen Gremien mit welche sich aus der Verfasstheit des Rechtstraumlgers (Landeshauptstadt Dresden) dem Vertragsverhaumlltnis mit der Ev-Luth Kreuzkirchgemeinde und den Anforderungen der Kirchenmusik an der Kreuzkirche ergeben

Das bringen Sie mit abgeschlossenes Musikstudium sowie mehrjaumlhrige Erfahrung in

Chorleitung und Orchesterleitung houmlchste kuumlnstlerische Kompetenz nachgewiesen durch umfang-

reiche Auffuumlhrungspraxis u a im fuumlr den Dresdner Kreuzchor relevanten Repertoirebereich

Erfahrungen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen sowie im Bereich der Foumlrderung von musikalischem Nachwuchs

sehr gute organisatorische konzeptionelle und kommunikative Faumlhigkeiten (gute Englisch- und Lateinkenntnisse wuumlnschenswert)

ausgesprochene Fuumlhrungs- und Konfliktloumlsungskompetenz sowie Erfahrungen im Bereich der Mitarbeiterfuumlhrung

Qualifikation zum Kirchenmusiker mehrjaumlhrige liturgische Erfahrungen und Zugehoumlrigkeit zu einer evangelischen Kirche wuumlnschenswert

Bitte bewerben Sie sich mit Ihren vollstaumlndigen Unterlagen bis zum 31 Juli 2020 Ihre postalische Bewerbung richten Sie bitte anLandeshauptstadt DresdenGeschaumlftsbereich Kultur und Tourismus BeigeordneteFrau KlepschPF 12 00 2001001 Dresden

Fuumlr inhaltliche Auskuumlnfte zur ausgeschriebenen Position steht Ihnen die Beigeordnete gern zur Verfuumlgung

Telefon (03 51) 4 88 89 01 E-Mail geschaeftsbereich-kulturdresdende

Bis zum Abschluss des Auswahlverfahrens werden Ihre personenbe-zogenen Daten unter Beachtung der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) des Saumlchsischen Datenschutzgesetzes (SaumlchsDSG) und des Saumlchsischen Datenschutzdurchfuumlhrungsgesetzes (SaumlchsDSDG) in maschinenlesbarer Form im Personalmanagementsystem gespeichert und ausschlieszliglich fuumlr den Zweck dieses Verfahrens verarbeitet und genutzt Ihre persoumlnlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben Die ausfuumlhrlichen Datenschutzhin-weise finden Sie unter wwwdresdendestellen

Stellenausschreibungen der Landeshauptstadt Dresden

In der Landeshauptstadt Dresden ist die folgende Stelle zu besetzen Die Gleichbehandlung aller sich bewerbenden Personen ist uns nicht nur gesetzlicher Auftrag sondern eine Selbstverstaumlnd-lichkeitIst Ihr Interesse geweckt Erfuumlllen Sie die Anforderungen Dann freuen wir uns uumlber Ihre Bewer-bung Wie uns die Bewerbung erreicht erfahren Sie unter der Stellenausschreibung

Im Umweltamt Abteilung Wasser- Naturschutz- Landwirt-schaft- und Bodenschutzbehoumlr-de ist die Stelle

Sachbearbeiter Altlastenfreistellung

Grundsatzfragen (mwd) Entgeltgruppe 12

Chiffre-Nr 86200601

ab sofort unbefristet zu besetzen

Voraussetzungeine abgeschlossene technisch-inge-nieurwissenschaftliche Hochschul-bildung zum Beispiel Diplom (FH BA) Bachelor (FH BA oder Uni) in der Fachrichtung Geologie Umwelt Chemie oder vergleichbarer Fach-richtungDie woumlchentliche Arbeitszeit be-traumlgt 40 StundenBewerbungsfrist 30 Juni 2020

bewerberportaldresdende

Bewerben

dresdendestellen

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 20: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

20 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In den dargestellten Gebieten (siehe oben stehende Karte) werden im Zeitraum Juni 2020 bis August 2020 Vermessungsar-

beiten zur Laufendhaltung des Dresdner Stadtkartenwerkes durchgefuumlhrt Die vom Amt fuumlr Geodaten und Kataster

beauftragten Bearbeiter sind verpflich-tet nur Grundstuumlcke zu betreten die zur Erfuumlllung ihres Auftrages unbedingt

erforderlich sind und koumlnnen sich mit einem entsprechenden Auftragsschrei-ben legitimieren

Vermessungsarbeiten zur Aktualisierung der Digitalen Stadtkarte

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

bull den Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse B

Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

Seite 22

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 21: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

21A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Der Ausschuss fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften hat am 20 Mai 2020 folgende Be-schluumlsse gefasstBebauungsplan Nr 3045 Dres-den-Altstadt I Nr 49 Alfred-Alt-hus-Straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss Bebau-ungsplan2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs des BebauungsplansV0144191 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet Wils-druffer VorstadtSeevorstadt West einen Bebauungsplan nach sect 8 f BauGB aufzustellen Dieser traumlgt die Bezeichnung Bebauungsplan Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften spricht sich dafuumlr aus in der weiteren Bearbeitung des Bebau-ungsplans Nr 3045 die vorhandene denkmalgeschuumltzte Gruumlnflaumlche an der Alfred-Althus-Straszlige auf dem Grundstuumlck Nr 1962 (ehemalige Schule) unbebaut zu belassen Es ist zu pruumlfen ob die Einordnung eines oumlffentlichen Spielplatzes auf diesem Grundstuumlck moumlglich ist4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beauftragt den Oberbuumlrgermeis-ter einen Vorschlag zu erarbeiten fuumlr eine fruumlhzeitige und umfassende Buumlrgerbeteiligung bei der Erstellung und Verwirklichung des Bebauungs-planes Nr 3045 Dresden-Altstadt I Nr 49 Alfred-Althus-Straszlige5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beauftragt den Oberbuumlr-germeister zudem dafuumlr zu sorgen dass im Bebauungsplan ausreichend Gruumln- und Aufenthaltsflaumlchen er-halten werden sowie in Absprache mit den Grundstuumlckseigentuumlmern oumlffentlich gestaltet werden

Bebauungsplan Nr 3048 Dres-den-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige hier1 Durchfuumlhrung eines verein-fachten Verfahrens2 Entfallen des fruumlhzeitigen Be-teiligungsverfahrens3 Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan4 Billigung der Begruumlndung zum Bebauungsplan-Entwurf5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zum Bebauungs-plan-EntwurfV0212201 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt ein vereinfachtes Verfahren nach sect 13 Abs 1 Alter-native 2 BauGB zum Bebauungsplan durchzufuumlhren2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt in Anwendung von sect 13 Abs 2 Nr 1 BauGB von der fruumlhzeitigen Unterrichtung und Eroumlrterung nach sect 3 Abs 1 BauGB und sect 4 Abs 1 BauGB abzusehen3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 1 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Budapester StraszligeZwickauer Straszlige in der Fassung vom Dezember 2019 (Anlage 2 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt den Entwurf zum Bebauungsplan Nr 3048 Dresden-Altstadt II Nr 32 Buda-pester StraszligeZwickauer Straszlige nach sect 3 Abs 2 BauGB i V m sect 13 Abs 2 Nr 2 Alternative 2 fuumlr die Dauer von mindestens 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und nach sect 13 Abs 2 Nr 3 Alternative 2 i V m sect 4 Abs 2 BauGB die Be-

Beschluumlsse des Ausschusses fuumlr Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften

Als staumldtische Gesellschaft mit etwa 80 Mitarbeitern ist die Technische Werke Freital GmbH (TWF) seit 1992 auf die kommunalen Dienstleis-tungen der Stadt Freital spezialisiert

bull Fernwaumlrmeversorgungbull Freizeitzentrum bdquoHAINSldquobull Freibaumlder bdquoWindildquo und bdquoZackeldquobull Abwasserbeseitigungbull Gebaumludebetreuungbull Betreuung der kommunalen Sportstaumltten

Das bringen Sie mitbull ein abgeschlossenes Studium der Fachrichtung Wasserwirtschaft

oder eine vergleichbare Qualifikationbull Kenntnisse der rechtlichen Normen einschlieszliglich Vergaberechtbull einen routinierten Umgang mit den MS-Office-Produkten

wuumlnschenswert sind Kenntnisse mit Geoin-formationssystemenbull eine kunden- bzw dienstleistungsorientierte Arbeitsweise sicheres Auftreten

Durchsetzungsvermoumlgen sowie gute muumlndliche und schriftliche Ausdrucksfaumlhigkeit

bull Einsatzbereitschaft Zuverlaumlssigkeit Verantwortungsbewusstsein Teamfaumlhigkeit

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Das duumlrfen Sie von uns erwartenbull vielseitige und interessante Taumltigkeit mit Moumlglichkeiten zur Qualifizierung

und Weiterbildungbull flache Hierarchien und schnelle Entscheidungswegebull moderner Arbeitsplatz in einem familienfreundlichen Umfeldbull attraktive und leistungsgerechte Verguumltung mit Sonderzahlungen sowie

Sozialleistungen

KontaktFragen zu dieser Stelle richten Sie bitte an Telefon 0351-6479 800 E-Mail infotwf-freitalde

Ihre Bewerbung senden Sie bitte bis zum 30 Juni 2020 per E-Mail an bewerbungtwf-freitalde oder an die unten genannte Adresse

Bitte beachten Sie dass wir per Post eingesandte Bewerbungsmappen nur dann zuruumlcksenden koumlnnen wenn ein ausreichend frankierter Ruumlckumschlag beigefuumlgt wird

in Vollzeit Die Stelle ist unbefristet

Technischen Sachbearbeiter (mwd)

Zum naumlchstmoumlglichen Zeitpunkt suchen wir fuumlr die Abteilung Abwasser einen

Ihre Aufgabenschwerpunktebull Beratung von Grundstuumlckseigentuumlmern Bauherren Architekten und

Fachplanernbull Pruumlfung und Genehmigung von Entwaumlsserungsantraumlgen sowie allgemei-

ne Verwaltungstaumltigkeitenbull Kontrolle neuer oder umgebauter Grundstuumlcksentwaumlsserungsanlagen

Indirekteinleiteruumlberwachungbull Betreuung Kontrolle Abnahme und Abrechnung von Baumaszlignahmenbull Unterhaltung von oumlffentlichen Abwasseranlagen

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

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Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

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Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 22: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

22 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

teiligung der beruumlhrten Behoumlrden und sonstigen Traumlger oumlffentlicher Belange durchzufuumlhren Ergaumlnzungssatzung Nr 446 Dres-den-Pieschen Nr 1 Hubertus-straszlige hier1 Aufstellungsbeschluss der Er-gaumlnzungssatzung2 Grenzen des raumlumlichen Gel-tungsbereichs der Ergaumlnzungs-satzung3 Billigung des Entwurfes zur Ergaumlnzungssatzung4 Billigung der Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung5 Durchfuumlhrung des Beteili-gungsverfahrens zur Ergaumlnzungs-satzungV0247201 Der Ausschuss fuumlr Stadtent-

wicklung Bau Verkehr und Lie-genschaften beschlieszligt nach sect 2 Abs 1 BauGB fuumlr das Gebiet west-lich der Hubertusstraszlige eine Er-gaumlnzungssatzung nach sect 34 Abs 4 Nr 3 BauGB aufzustellen Diese traumlgt die Bezeichnung Ergaumlnzungs-satzung Nr 446 Dresden-Pieschen Nr 1 Hubertusstraszlige2 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften beschlieszligt die Grenzen des raumlumlichen Geltungsbereichs der Ergaumlnzungssatzung entsprechend der Anlagen 1 und 2 der Vorlage3 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (An-lage 3 der Vorlage)4 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-

lung Bau Verkehr und Liegen-schaften billigt die Begruumlndung zum Entwurf der Ergaumlnzungssatzung in der Fassung vom 1 Oktober 2019 (Anlage 4 der Vorlage)5 Der Ausschuss fuumlr Stadtentwick-lung Bau Verkehr und Liegenschaf-ten beschlieszligt den Entwurf der Ergaumlnzungssatzung Nr 446 nach sect 3 Abs 2 BauGB fuumlr die Dauer eines Monats mindestens jedoch fuumlr die Dauer von 30 Tagen oumlffentlich auszulegen und die Behoumlrdenbe-teiligung nach sect 4 Abs 2 BauGB durchzufuumlhrenVerkauf einer Teilf laumlche des Baufeldes 4 im Gewerbegebiet CoschuumltzGitterseeV029320Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt eine Teilflaumlche des Flur-stuumlcks 2296 eine Teilflaumlche des

Flurstuumlckes 23094 und das Flur-stuumlck 23612 jeweils der Gemar-kung Coschuumltz mit insgesamt ca 7115 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 53500000 Euro zu verkaufen In dem Kaufpreis ist ein Abloumlsebetrag fuumlr Erschlieszligungsmaszlig-nahmen in Houmlhe von 26944422 Euro enthaltenVerkauf von Grundstuumlcken im Bereich Muumlgelner StraszligeV029520Der Oberbuumlrgermeister wird er-maumlchtigt die Flurstuumlcke 281 28115 28533 und 28536 der Gemarkung Muumlgeln sowie das Flurstuumlck 91 a der Gemarkung Sporbitz mit einer Groumlszlige von insgesamt 15082 msup2 an die in Anlage 1 der Vorlage genannte Kaumluferin zum Kaufpreis von 59200000 Euro zu verkaufen

Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG hat fuumlr das o g Bauvorhaben die Durchfuumlhrung des Planfeststellungs-verfahrens beantragtFuumlr das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchfuumlhrung einer Umweltvertraumlglichkeitspruuml-fung gemaumlszlig sect 5 des Gesetzes uumlber die Umweltvertraumlglichkeitspruumlfung (UVPG) in Verbindung mit sect 1 Abs 2 Nr 2 Anlage 1 des Geset-zes uumlber die Umweltvertraumlglich-keitspruumlfung im Freistaat Sachsen (SaumlchsUVPG)Fuumlr das Bauvorhaben einschlieszlig-lich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaszlignahmen werden Grundstuumlcke in der Stadt Dresden Gemarkung Kleinzschach-witz beanspruchtDie Vorhabentraumlgerin hat die ent-scheidungserheblichen Unterlagen uumlber die Umweltauswirkungen des Vorhabens vorgelegt die Bestandteil der nachfolgend aufgefuumlhrten Aus-legungsunterlagen sind

Unterlage ndash Bezeichnung der Unterlage1 ndash Erlaumluterungsbericht2 ndash Uumlbersichtskarte3 ndash Uumlbersichtslageplan5 ndash Lageplaumlne6 ndash Houmlhenplaumlne7 ndash Lageplan der Immissionsschutz-maszlignahmen8 ndash Entwaumlsserungsmaszlignahmen9 ndash Landschaftspflegerische Maszlig-

nahmen10 ndash Grunderwerb11 ndash Regelungsverzeichnis14 ndash Straszligenquerschnitt16 ndash Sonstige Plaumlne161 ndash Leitungsbestandsplan162 ndash Koordinierter Leitungsplan163 ndash UV-Querschnitte164 ndash Haltestellenlageplaumlne165 ndash Fahrleitungsanlage166 ndash Lageplan oumlffentliche Be-leuchtung167 ndash Ausruumlstungs- Beschilde-rungs- und Markierungsplaumlne168 ndash Endpunktgebaumlude169 ndash Verkehrsfuumlhrung waumlhrend der Bauzeit1691 ndash Verkehrsplanerische Untersuchung1610 ndash Grobablauf17 ndash Immissionstechnische Unter-lagen18 ndash Wassertechnische Unterlagen19 ndash Umweltfachliche Untersu-chungen20 ndash BaugrundgutachtenDer Plan (Zeichnungen und Erlaumlu-terungen im dargestellten Umfang) liegt in der Zeit vom 23 Juni 2020 bis einschlieszliglich 22 Juli 2020 bei der Landeshauptstadt Dresden Geschaumlftsbereich Stadtentwicklung Bau Verkehr und Liegenschaften Stadtplanungsamt Abteilung Ver-kehrsanlagenplanung Freiberger Straszlige 39 01067 Dresden 2 Stock Zimmer 2409 waumlhrend der Dienst-stunden

Montag Mittwoch Freitag 9 bis 12 UhrDienstag Donnerstag 9 bis 18 Uhrzur allgemeinen Einsichtnahme ausDie Bekanntmachung ist einschlieszlig-lich der auszulegenden Planunter-lagen waumlhrend des oben genannten Zeitraums auch auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen unter httpwwwldssachsendebekannt-machung unter der Rubrik ndash Infra-struktur ndash einsehbarSoweit eine Einsichtnahme in die Planunterlagen auf der Internet-seite erfolgt wird darauf verwiesen dass nach sect 27a Abs 1 Satz 4 Ver-waltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit sect 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwal-tungs- und des Verwaltungszustel-lungsrechts fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsVwVfZG) der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maszliggeblich ist1 Jeder kann bis spaumltestens zwei Wochen nach Ablauf der Ausle-gungsfrist das ist bis zum 5 Au-gust 2020 bei der Landesdirektion Sachsen 09105 Chemnitz (Post-fachanschrift) schriftlich bei der Landesdirektion Sachsen Dienst-stelle Dresden Stauffenbergallee 2 01099 Dresden oder beim oben genannten Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Dresden Einwen-dungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben bzw sich aumluszligern Die Einwendung muss

den geltend gemachten Belang und das Maszlig seiner Beeintraumlchtigung erkennen lassenNach Ablauf dieser Aumluszligerungsfrist sind fuumlr das Verfahren uumlber die Zulaumlssigkeit des Vorhabens alle Aumlu-szligerungen die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen ausgeschlossen (sect 29 Abs 4 PBefG in Verbindung mit sect 73 Abs 4 Satz 3 VwVfG) Einwendungen und Stel-lungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls ausgeschlossenBei Einwendungen bzw Aumluszligerun-gen die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeich-net oder in Form vervielfaumlltigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichfoumlrmige Eingaben) ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen Beruf und Anschrift als Vertreter der uumlbrigen Unter-zeichner zu bezeichnen Anderen-falls koumlnnen diese Einwendungen unberuumlcksichtigt bleiben (sect 17 Abs 2 VwVfG)Es wird darauf hingewiesen dass keine Eingangsbestaumltigung erfolgt2 Diese ortsuumlbliche Bekanntma-chung dient auch der Benachrich-tigung der Vereinigungen nach sect 73 Abs 4 Satz 5 VwVfG i V m sect 1 Satz 1 SaumlchsVwVfZG3 Die Anhoumlrungsbehoumlrde kann auf eine Eroumlrterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und

Planfeststellung fuumlr das Bauvorhaben bdquoGrundhafte Erneuerung der Gleisschleife Kleinzschachwitz inklusive barrierefreier Haltestellen fuumlr Bus und Bahnldquo

Bekanntmachung

Seite 21

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

dresdendeoffenlagen

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Page 23: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

23A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Einwendungen verzichten (sect 29 Abs 1a Nr 5 PBefG)Findet ein Eroumlrterungstermin statt wird er ortsuumlblich bekannt gemacht werdenFerner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen erho-ben Aumluszligerungen vorgebracht oder Stellungnahmen abgegeben haben von dem Termin gesondert benachrichtigt Bei gleichfoumlrmigen Einwendungen gilt diese Regelung fuumlr den Vertreter (sect 17 VwVfG)Sind mehr als 50 Benachrichtigun-gen vorzunehmen so koumlnnen sie durch oumlffentliche Bekanntmachung ersetzt werdenDie Vertretung durch einen Bevoll-maumlchtigten ist moumlglich Die Bevoll-maumlchtigung ist durch eine schriftli-che Vollmacht nachzuweisen die zu den Akten der Anhoumlrungsbehoumlrde zu geben ist Bei Ausbleiben eines

Beteiligten in dem Eroumlrterungster-min kann auch ohne ihn verhandelt werden Das Anhoumlrungsverfahren ist mit Abschluss des Eroumlrterungs-termins beendetDer Eroumlrterungstermin ist nicht oumlffentlich4 Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen Erhebung von Ein-wendungen und Stellungnahmen Teilnahme am Eroumlrterungstermin oder Vertreterbestellung entstehen-de Kosten werden nicht erstattet5 Entschaumldigungsanspruumlche soweit uumlber sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist werden nicht in dem Eroumlrterungster-min sondern in einem gesonderten Entschaumldigungsverfahren behandelt6 Uumlber die Aumluszligerungen Einwen-dungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhoumlrungsver-fahrens durch die Planfeststellungs-

behoumlrde (Landesdirektion Sachsen) entschieden Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungs-beschluss) an die Einwender und diejenigen die eine Stellungnahme abgegeben haben kann durch oumlf-fentliche Bekanntmachung ersetzt werden wenn mehr als 50 Zustel-lungen vorzunehmen sind7 Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veraumlnderungssperre nach sect 28 a PBefG in Kraft Daruumlber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Traumlger der Straszligenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan be-troffenen Flaumlchen zuBei der Abgabe von Stellungnahmen und Aumluszligerungen oder der Erhebung von Einwendungen seitens der Beteiligten werden zum Zwecke der Durchfuumlhrung dieses Planfest-stellungsverfahrens Daten erhoben Diese Daten werden von der Landes-

direktion Sachsen in Erfuumlllung ihrer Aufgaben gemaumlszlig den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz verarbeitet Die entsprechenden datenschutz-rechtlichen Informationen nach Art 13 Abs 1 und 2 sowie Art 14 Abs 1 und 2 Datenschutz-Grundver-ordnung (DSGVO) sind unter httpswwwldssachsendeDatenschutz einsehbar

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Anlage Uumlbersichtsplan

24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

in Vertretung

Detlef SittelErster Buumlrgermeister

Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

Oumlffentliche Bekanntmachung

Geplant

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25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblattwwwdresdendeamtsblatt

In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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Bei Wein im Saale-Unstrut Tal 06092020 59 euro pro Person

Zwischen Saaleck und Rudelsburg 15092020 53 euro pro Person

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24 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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Der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden hat die o g Satzung in seiner Sitzung am 5 Maumlrz 2020 mit Beschluss zur V012219 nach sect 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossenDer Bebauungsplan bedarf nicht der Genehmigung durch die obere VerwaltungsbehoumlrdeDie Satzung wird in Form der Ersatzbekanntmachung bekannt gemacht und trit t mit dieser Bekanntmachung im Dresdner Amtsblatt in KraftDer Bebauungsplan und die ihm beigefuumlgte Begruumlndung sowie die zusammenfassende Erklauml-rung nach sect 10 a Absatz 1 BauGB sind im World Trade Center Stadtplanungsamt Plankammer 3 Obergeschoss Zimmer 3342 Freiberger Straszlige 39 01067 Dres-den niedergelegt Sie koumlnnen dort waumlhrend der Sprechzeiten durch jedermann kostenlos eingesehen werden Zusaumltzlich koumlnnen die Unterlagen im Themenstadtplan der Landeshauptstadt Dresden auf-gerufen und eingesehen werdenDie Grenze des raumlumlichen Gel-tungsbereiches des Bebauungs-planes ist im folgenden Uumlbersichts-plan zeichnerisch dargestellt Maszliggebend fuumlr den Geltungsbe-reich ist allein die zeichnerische Festsetzung im BebauungsplanHingewiesen wird darauf dass ndash auszligerhalb des zeichnerisch fest-gesetzten Geltungsbereichs ndash fuumlr die Flurstuumlcke 4322 4323 4324 4325 70 77a 841 936 937 284 285 300 der Gemarkung Uumlbigau eine Zuordnungsfestsetzung nach sect 9 Abs 1a BauGB erfolgt ist Zum Ausgleich durch die Anhebung der Gelaumlndeoberflaumlche im Plangebiet und dem dadurch verbundenen Retentionsraumverlust wird dem Plangebiet daher eine Flaumlche in Dresden-Uumlbigau zugeordnetEine Verletzung der in sect 214 Ab-satz 1 Satz 1 Nr 1 2 und 3 Ab-

satz 2 und Absatz 3 Satz 2 BauGB bezeichneten Vorschriften wird unbeachtlich wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schrift-lich gegenuumlber der Landeshaupt-stadt Dresden unter Darlegung des die Verletzung begruumlndenden Sachverhalts geltend gemacht worden istAuf die Vorschriften des sect 44 Ab-satz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB uumlber die fristgemaumlszlige Gel-tendmachung etwaiger Entschauml-digungsanspruumlche fuumlr Eingriffe in eine bisher zulaumlssige Nutzung durch diesen Plan und uumlber das Erloumlschen von Entschaumldigungs-anspruumlchen wird hingewiesenWeiterhin wird darauf hingewie-sen dass nach sect 4 Absatz 4 der Ge-meindeordnung fuumlr den Freistaat Sachsen (SaumlchsGemO) Satzungen die unter Verletzung von Verfah-rens- oder Formvorschriften der SaumlchsGemO zustande gekommen sind ein Jahr nach ihrer Bekannt-machung als von Anfang an guumlltig zustande gekommen gelten Dies gilt nicht wenn1 die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist2 Vorschriften uumlber die Oumlffent-lichkeit der Sitzungen die Geneh-migung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind3 der Oberbuumlrgermeister dem Beschluss nach sect 52 Absatz 2 SaumlchsGemO wegen Gesetzwidrig-keit widersprochen hat4 vor Ablauf der in sect 4 Absatz 4 Satz 1 SaumlchsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehoumlrde den Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenuumlber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes der die Verletzung begruumlnden soll schriftlich geltend gemacht worden ist

Dresden 3 Juni 2020

Dirk HilbertOberbuumlrgermeister

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Satzung der Landeshauptstadt Dresden uumlber den Bebauungsplan Nr 357 B Dresden-Neustadt Nr 39 Leipziger StraszligeNeustaumldter HafenSatzungsbeschluss

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

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Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

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Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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n Die schoumlnsten Fluumlsse Deutschlands 5 Tage 0107 ndash 05072020 532 euro pro PersonDZ

Muumlhlengefl uumlster 6 Tage 1808 ndash 23082020 599 euro pro PersonDZ

Almen ndash Berge ndash Wasserfaumllle am Dachstein (fuumlr Sie verschoben) 6 Tage 2308 ndash 28082020 666 euro pro PersonDZ

Bluumlhende Heide bis ans Elb-Ende 5 Tage 3108 ndash 04092020 489 euro pro PersonDZ

Lust auf Meer im Ostseebad Dierhagen 6 Tage 0609 ndash 11092020 699 euro pro PersonDZ

Blaufahrt (fuumlr Sie verschoben) 5 Tage 1409 ndash 18092020 549 euro pro PersonDZ

Inseltraumlume Amrum ndash Hallig ndash Sylt 6 Tage 2009 ndash 25092020 774 euro pro PersonDZ

Elsass mit allen Sinnen genieszligen 5 Tage 2709 ndash 01102020 529 euro pro PersonDZ

Goldener Herbst in Imst 7 Tage 0410 ndash 10102020 699 euro pro PersonDZ

Per Schiff durchs boumlhmische Weinland 26062020 57 euro pro Person

Rosengarten in Forst 28062020 46 euro pro Person

Fahr mal wieder Bimmelbahn 29072020 56 euro pro Person

Mit dem Klabautermann unterwegs 01082020 76 euro pro Person

Blaufahrt 08082020 59 euro pro Person

Talsperre Poumlhl 11082020 60 euro pro Person

Bei Wein im Saale-Unstrut Tal 06092020 59 euro pro Person

Zwischen Saaleck und Rudelsburg 15092020 53 euro pro Person

Rund um 2 bdquoTausenderldquo 30092020 59 euro pro Person

hellip mehr als tausend Worte ndash Leuchtenburg Kahla 08102020 55 euro pro Person

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Page 25: DRESDNER€¦ · DRESDNER Donnerstag 11. uni 242020  Beteiligung 2 Das Stadtplanungsamt Dresden beabsichtigt, eine städtebauliche Studie für den Fritz ...

25A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Auf der Grundlage des sect 8 des Bun-desfernstraszligengesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28 Juni 2007 (BGBl I S 1206) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29 November 2018 (BGBl I S 2237) i V m sect 20 des Straszligengesetzes fuumlr den Freistaat Sachsen (Saumlchsisches Straszligengesetz ndash SaumlchsStrG) vom 21 Januar 1993 (SaumlchsGVBl S 93) zuletzt geaumlndert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20 August 2019 (SaumlchsGVBl S 762) wird Folgendes angeordnet1 Die im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (einschlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) widerrechtlich angebrachten bzw aufgestellten Werbeanlagen oder

Werbetraumlger (zum Beispiel Veran-staltungswerbung Wahlwerbung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) sind vom Eigentuumlmervon der Eigentuuml-merin undoder Verursachenden bis zum 15 Juni 2020 10 Uhr zu beseitigen2 Das widerrechtliche Anbringen bzw Aufstellen von Werbeanlagen oder Werbetraumlgern (zum Beispiel Veranstaltungswerbung Wahlwer-bung Hinweisschilder Wegweiser fuumlr Firmen Gewerbeausuumlbungen) im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden (ein-schlieszliglich der durch die Stadt fuumlhrenden Bundesfernstraszligen) ist zu unterlassen3 Soweit die Beseitigung der Wer-

beanlagen oder Werbetraumlger bis zu dem in Ziffer 1 genannten Termin nicht erfolgt wird die Landeshaupt-stadt Dresden auf Kosten der Pflichti-gen die Beseitigung vornehmen Die Kosten betragen voraussichtlich ca 515 bzw 950 Euro je entfernter Werbeanlage oder Werbetraumlger4 Es wird die sofortige Vollziehung der Verpflichtung nach Ziffer 1 an-geordnetDie Allgemeinverfuumlgung gilt am 12 Juni 2020 als bekannt gegeben Die Allgemeinverfuumlgung deren Begruumlndung sowie die Begruumlndung des besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung koumlnnen im vollen Wortlaut bei der Landes-hauptstadt Dresden Straszligen- und Tief bauamt SG Straszligenverwal-

tung sonstige Sondernutzung St Petersburger Straszlige 9 01069 Dres-den Zimmer K 211 waumlhrend der Sprechzeiten oder nach vorheriger telefonischer Vereinbarung Telefon (03 51) 4 88 17 72 eingesehen werdenRechtsbehelfsbelehrungGegen diese Allgemeinverfuumlgung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landeshauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden

Dr Robert Frankekomm Leiter des Straszligen- und Tiefbauamtes

BeseitigungUnterlassung widerrechtlich angebrachter bzw aufgestellter Werbeanlagen oder Werbetraumlger im oumlffentlichen Straszligenraum der Landeshauptstadt Dresden

Allgemeinverfuumlgung

26 A M T L I C H E S24|2020

Donnerstag 11 Juni

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In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

Dresden 4 Juni 2020

Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

Bodensonderungsverfahren bdquoOderstraszligeldquo Gemarkung KlotzscheOffenlage des Entwurfes des Sonderungsplanes gemaumlszlig sect 8 Abs 4 Bodensonderungsgesetz (BoSoG)

Amtliche Bekanntmachung

27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

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Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

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Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

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Per Schiff durchs boumlhmische Weinland 26062020 57 euro pro Person

Rosengarten in Forst 28062020 46 euro pro Person

Fahr mal wieder Bimmelbahn 29072020 56 euro pro Person

Mit dem Klabautermann unterwegs 01082020 76 euro pro Person

Blaufahrt 08082020 59 euro pro Person

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In dem nachstehend bezeich-neten Gebiet w ird gemaumlszlig sect 11 Abs 1 Verkehrsf laumlchenbe-reinigungsgesetz (VerkFlBerG) vom 26 Oktober 2001 (BGBl I S 2716) ein Verfahren nach dem Gesetz uumlber die Bodensonderung unvermessener und uumlberbauter Grundstuumlcke nach der Karte (Bo-densonderungsgesetz ndash BoSoG) vom 20 Dezember 1993 (BGBl I S 2182 2215) durchgefuumlhrtDer Sonderungsplan dient der Re-gelung der Grundstuumlcksverhaumllt-nisse von nach den Vorschriften des VerkFlBerG als oumlffentliche Verkehrsf laumlchen ausgebauten und genutzten privaten Grund-stuumlcksteilenDer Geltungsbereich des Entwur-fes des Sonderungsplanes umfasst folgende FlurstuumlckeGemarkung KlotzscheFlurstuumlcke Nr 822 84 und 1072Die Lage des Sonderungsgebie-tes ist auf der dieser Bekannt-machung beigegebenen Uumlber-sichtskarte (siehe nebenstehend) ersichtlich Maszliggebend ist die zeichnerische Darstellung in der Liegenschaftskarte Maszligstab 11 000Der Entwurf des Sonderungs-planes sowie die zu seiner Auf-stellung verwandten Unterlagen liegen vom 29 Juni 2020 bis einschlieszliglich 29 Juli 2020 bei der Sonder ungsbehoumlrde der Landeshauptstadt Dresden Amt fuumlr Geodaten und Kataster Ammonstraszlige 72 Zimmer 2852 waumlhrend der Dienststunden zur Einsichtnahme ausAlle Planbetroffenen sowie In-haber von Ruumlckuumlbertragungsan-spruumlchen nach dem Vermoumlgens-gesetz oder aus Restitution (sect 11 Abs 1 des Vermoumlgenszuord-nungsgesetzes) oder beschraumlnk-ten dinglichen Rechten an den Grundstuumlcken koumlnnen den Ent-wurf des Sonderungsplanes sowie seine Unterlagen einsehen und Einwaumlnde gegen die getroffenen Festlegungen zu den dinglichen Rechtsverhaumlltnissen innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift erheben

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Klara Toumlpfer Leiterin des Amtes fuumlr Geodaten und Kataster

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Amtliche Bekanntmachung

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27A M T L I C H E S24|2020Donnerstag 11 Juni

Dresdner Amtsblatt wwwdresdendeamtsblatt

Dresdner Amtsblatt Mitteilungsblatt derLandeshauptstadt DresdenwwwdresdendeamtsblattHerausgeberLandeshauptstadt DresdenAmt fuumlr Presse- Oumlffentlichkeits-arbeit und ProtokollDr-Kuumllz-Ring 19Postfach 12 00 20 01001 DresdenTelefon (03 51) 4 88 23 90Telefax (03 51) 4 88 22 38E-Mail pressedresdendewwwdresdendefacebookcomstadtdresdenRedaktionSatzKai Schulz(verantwortlich) Marion Mohaupt Sylvia Siebert Andreas Tampe

Verlag Anzeigen Verlagsbeilagenscharfe media GmbHFreiberger Straszlige 11401159 DresdenTelefon (03 51) 42 44 70 10Telefax (03 51) 42 44 70 60E-Mail infoscharfe-mediadeWeb wwwscharfe-mediadeVerlagssonderveroumlffentlichungTelefon (03 51) 42 44 70 19Telefax (03 51) 42 44 70 60Redaktion scharfemediaDruckSchenkelberg DruckWeimar GmbHVertriebElbtal Logistik GmbH Dresden

BezugsbedingungenDas Amtsblatt erscheint woumlchent-lich in der Regel donnerstags Es liegt kostenlos in den Rathaumlu-sern Stadtbezirksaumlmtern und Verwaltungsstellen der Stadt in Filialen der Ostsaumlchsischen Sparkasse Dresden sowie in wei-teren Dresdner Buumlrohaumlusern und Einrichtungen aus Alle Auslage-stellen sind unter wwwdresdendeamtsblatt zu findenJahresabonnement uumlber Post-versand 6335 Euro inklusive Mehrwert-steuer Versand und Porto Die Aufnahme eines Abonnements ist woumlchentlich bei anteiligem Abonnementpreis moumlglich Kuumln-digungen muumlssen bis zum 15 November des Jahres bei scharfe media nach einem Mindestbezug von einem Jahr schriftlich einge-gangen sein Aumlltere Ausgaben des Amtsblattes finden Sie im Amts-blatt-Archiv auf wwwdresdendeamtsblatt

Impressum

Gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Saumlchsische Bau-ordnung (SaumlchsBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11 Mai 2016 (SaumlchsGVBl S 186) die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11 Dezember 2018 (SaumlchsGVBl S 706) geaumlndert worden ist wird Folgendes bekannt gemacht Das Bauaufsichtsamt der Landes-hauptstadt Dresden als untere Bau-aufsichtsbehoumlrde hat mit Bescheid vom 14 Mai 2020 eine Baugeneh-migung mit dem Aktenzeichen 639BV0018020 im Genehmigungs-verfahren nach sect 63 SaumlchsBO mit folgendem verfuumlgenden Teil erteilt (1) Die Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben Errichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines Nebengebaumludesauf dem Grundstuumlck Altomswitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

wird mit Nebenbestimmungen erteilt (2) Die Baugenehmigung enthaumllt Bedingungen und Auflagen (3) Bestandteil der Genehmigung sind die in der Baugenehmigung aufgefuumlhrten und mit der Geneh-migung ausgefertigten Bauvorlagen Der Genehmigungsbescheid enthaumllt folgende Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann inner-halb eines Monats ab Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden Der Widerspruch ist bei der Landes-hauptstadt Dresden zu erheben Der Hauptsitz befindet sich im Rathaus Dr-Kuumllz-Ring 19 01067 Dresden Hinweise Die Zustellung der Bau-genehmigung an die Eigentuumlmer be-nachbarter Grundstuumlcke (Nachbarn) gemaumlszlig sect 70 Abs 3 Satz 1 SaumlchsBO wird aufgrund der groszligen Anzahl von Nachbarn denen die Bauge-nehmigung zuzustellen ist durch diese Bekanntmachung ersetzt sect 70

Abs 3 Satz 3 SaumlchsBO Die Zustellung der Baugenehmigung an Nachbarn gilt mit dem Tag der Veroumlffent-lichung dieser Bekanntmachung als bewirkt Die oben genannte Rechtsbehelfsbelehrung gilt auch gegenuumlber den Nachbarn Die vollstaumlndige Baugenehmigung und die Verfahrensakte koumlnnen im Bauaufsichtsamt der Landeshaupt-stadt Dresden Rosenstraszlige 30 01067 Dresden Zimmer 6735 waumlhrend der Sprechzeiten eingesehen werden Bitte beachten Sie die derzeit auf-grund der Verbreitung des Corona-virus bestehenden Einschraumlnkungen der Sprechzeiten Es wird daher eine vorherige telefonische Ter-minvereinbarung Telefon (03 51) 4 88 36 71 empfohlen

Dresden 11 Juni 2020

Ursula BeckmannLeiterin des Bauaufsichtsamtes

Erteilung einer Baugenehmigung fuumlr das Vorhaben bdquoErrichtung eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplaumltzen und Teilabriss eines NebengebaumludesldquoAltomsewitz Gemarkung Omsewitz Flurstuumlcke 21 und 22

Bekanntmachung der Landeshauptstadt Dresden nach sect 70 Abs 3 Satz 3 der Saumlchsischen

Bauordnung uumlber die

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