Eine kurze Geschichte der SMDK. Lehm und Ziegel Römerzeit: Ziegelherstellung auf Kölliker Gebiet...

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Eine kurze Geschichte der SMDK

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Eine kurze Geschichte

der SMDK

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Lehm und Ziegel

• Römerzeit: Ziegelherstellung auf

Kölliker Gebiet nachgewiesen

• 1823 bis Anfang 1970-er Jahre: Abbau

von rund 450‘000 m3 Lehm für die

Produktion von Ziegeln, zuletzt durch

Tonwerke Keller AG (Frick)

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Natur

• Verordnung über den Schutz der

Amphibienlaichgebiete von nationaler

Bedeutung; Anhang 1, Liste der

Amphibienlaichgebiete von nationaler

Bedeutung - ortsfeste Objekte

Objekt AG 344 Hof Kölliken

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„Kehrichtdeponie“

Baugesuchauflage vom 13.2. bis 3.3.1976

„Tonwerke Keller AG Frick: Kehrichtdeponie. Lehmgrube Safenwilerstrasse“

19.3.1976 Erwin Märki, Chef Abteilung Gewässerschutz kant. Baudepartement

Unterzeichnet „Bewilligung für die Anlage einer geordneten Deponie für Sondermüll“

24.5.1976 Gemeinderat lehnt alle fünf Einsprachen ab und erteilt Bewilligung.

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Widersprüchliche Bewilligungen

• Baudepartement: „Bauschutt, Holz,

Wurzeln“. Zusätzlich „Abfälle als

Sondermüll“. Für alle Abfälle ist Bewilligung

der Abteilung Gewässer erforderlich

• Gemeinderat: „Kein Hauskehricht, nur

Sondermüll“

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Beschwerde: Pflichtenheft

Juni 1976 Einsprecher Plüss reicht Beschwerde beim Regierungsrat ein

Regierungsrat Heisst Beschwerde gut und verlangt Pflichtenheft

12. Dezember 1976 Pflichtenheft liegt vor.

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Vor der EröffnungAugust 1977 Beginn der Überführung einer Altlast aus dem Birrfeld

in die noch unvorbereitete TongrubeVergebliche Interventionen im Grossen Rat gegen diese Problemverschiebung

19. Dez. 1977 An einer Orientierungsversammlung bestätigt der Gemeinderat, dass das Birrfelder Material „entgegen den Abmachungen“ und bevor die entsprechenden Vorkehrungen getroffen wurden, eingelagert wurde.

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Eröffnungsjahr 1978

Januar 1978 Gründungsvertrag Konsortium: Kantone AG, ZH, Stadt Zürich, Chemie Basel

Mai 1978 Eröffnung DeponieJuni 1978 Dienstbarkeitsvertrag zwischen Konsortium und

Tonwerke Keller AG

Juli 1978 Aufsichtskommission mit Überwachungsfunktion, Leitung Baudepartement, Bezahlung SMDK

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Filz 1978

• Baudirektor Dr. Jörg Ursprung (SVP)

– Chef von Dr. Erwin Märki

– Chef von Heinz Herrmann

• Dr. Erwin Märki– Chef Abteilung Gewässerschutz Baudepartement (Bewilligungsbehörde)

– Generaldirektor SMDK (Betreiber)

– Aufsichtsratsvorsitzender SMDK (Betreiber)

• Heinz Herrmann, Rechtsabteilung BD

– Vorsitz Aufsichtskommission

– Vertreter des Kt. Aargau im Konsortium

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Startjahre 1978/79

Sommer 1978 Ein Ölschlammbecken wird ohne Baubewilligung errichtet

Januar 1979 Einreichung Baugesuch „Ölschlammbecken-Versuchsanlage“ auf Druck diverser betroffener Bürger

Sieben Einsprachen, Abweisung des Baugesuchs durch den Gemeinderat, Abbruch des widerrechtlich erstellten Beckens.

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19.3.1979: Klare Worte

• „Die Erfahrungen, die mit dem Betrieb der SMDK seit

der Eröffnung gemacht wurden, veranlassen den

Gemeinderat, mit dem dringenden Ansuchen an die

Verantwortlichen der Sondermülldeponie zu

gelangen, die Sorgfaltspflicht, die seit einiger Zeit

ständig verletzt wird, einzuhalten.“

GemeinderatsprotokollLogo

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Klare Worte des Gemeinderats

• „In der Baubewilligung wurde

ausdrücklich statuiert, dass

Immissionen jeglicher Art zu

vermeiden sind. Diese Vorschriften

werden fast täglich verletzt. Die

Klagen der Nachbarn werden

überhaupt nicht beachtet.“

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Klare Worte des Gemeinderats

• „Wenn die Situation nicht schlagartig ändert,

wenn keine ernsthafte Anstalten zu einer

Verbesserung der Situation getroffen werden, so

sieht die Gemeindebehörde den Zeitpunkt nicht

mehr fern, dass die Deponie geschlossen werden

muss, bis Gewähr für die Einhaltung der

Vorschriften besteht.“

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1982: Stunden der Wahrheit

• Das Baudepartement stellt starke

Überschreitungen der Grenzwerte beim

Sickerwasser fest

• Ein Deponiebrand kann kaum gelöscht werden

• Wo sind die 41 Seveso-Fässer (Dioxin-Unfall in

Norditalien)?

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is dilution• Bis zur Schliessung 1985 wird das Sickerwasser

entweder direkt in den Köllikerbach oder durch die

Kanalisation in die 3 km entfernte Kläranlage geleitet

• Das Gift (zer)stört die Biologie der Kläranlage und wird

kaum abgebaut• Wird via Bach und via Klärschlamm verteilt

The solution for pollution

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Bis 1985: Eskalation

• 1979 bis 1983: Sondermüll aus dem Bärengraben

Würenlingen AG wird ohne Bewilligung eingelagert

• Firmen wie Reinger lagern alles Mögliche unkontrolliert

und in unbewilligten Mengen ein

• Proben werden vernichtet

• Die Abdeckung wird permanent vernachlässigt

• Die Kanalisation stinkt im ganzen Dorf nach „Chemie“,

ebenso Keller in der Umgebung

• Die Kläranlage ist überfordert

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• 1.1.1985 Das nationale Umweltschutzgesetz

tritt in Kraft• Verursacherprinzip

• Vorsorgeprinzip

Umweltschutz im Gesetz

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vom 15.4.1985• „Das Abwasser stinkt. Die Geruchsbelästigung

verbreitet sich jetzt bis in die Häuser im Dorf. Das

Abwasser lässt sich wegen des hohen Gehalts an

chemischen Stoffen in der Kläranlage nicht mehr

genügend klären, so dass es chemisch verunreinigt

in den Bach fliesst.“

Gemeinderatsprotokoll Logo

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verfügt Schliessung• „Die Staubentwicklung ist unhaltbar. Es werden Materialien

abgelagert, welche die Umgebung durch die Staubentwicklung

belästigen. Der Deponiekörper stinkt. Er ist in einer grossen

Fläche nicht zugedeckt. (...)

Es ist nicht ersichtlich, was trotz der ständigen Klagen verbessert

worden wäre.“• Der Gemeinderat verfügt einen „vorübergehenden“ Stopp des

Betriebs.

15.4.1985 Gemeinderat

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Endgültige Schliessung

• 7. Juni 1985: Gemeindeversammlung, Traktandum Verschiedenes:

– 10 Fachleute des Kantons und der SMDK– 353 Bürger/-innen

• Tumultartige Zustände nach Voten des Kantons und der zuständigen Ingenieure von CSD

• Forderungen nach endgültiger Schliessung werden vom Gemeinderat abgewiesen

• Die Hälfte der Anwesenden verlässt den Saal vor dem offiziellen Ende unter Protest

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Aufräumen, Neuanfang

• Ueli Siegrist (SVP) ersetzt Jörg Ursprung (SVP)

• Unabhängige Expertenkommission unter Prof.

Peter Baccini wird eingesetzt

• Colombi, Schmutz, Dorthe pensioniert Carlo

Colombi• Jean-Louis Tardent wird Deponieleiter

• Aufsichtskommission mit Bürger/-innen

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Recht und Unrecht

• Staatsanwaltschaft stellt Verfahren 1988 ein:

– Voraussetzungen für Deponie-Eröffnung damals gegeben

– Keine strafbaren Handlungen während Betriebsphase

– Verantwortliche dauernd bestrebt, Probleme zu vermindern und

zu beheben– Unterlassungen auf allen Stufen

– Strafrecht kennt keine kollektive Verantwortung

– Keine Anhaltspunkte für deliktisches Handeln einzelner

Personen

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1988: weiterhin nicht auspacken

• Studie 1988: „Ausbaggerung zu

langwierig und zu teuer“

Beibehaltung, Absicherung durch

technische Massnahmen

„The Solution for Pollution is Dilution“

bleibt Leitgedanke

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Kanton verfügt Sanierung

• 1990 bis 1997: kantonale Verfügungen zur

Sicherung und Sanierung

– 1992: erstmals Verfügung zur Gesamtsanierung

– SMDK führt diverse Beschwerden

• Ziel: Nach 2015 keine weiteren Sanierungs-

und Beobachtungsmassnahmen notwendig.

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Weiter Weg zur Sanierung

• Tiefgreifende Reorganisation 1996/97

– Entflechtung von Betrieb, Besitz, Aufsicht

– Neue Verantwortliche

• Rahmenkredite ab 1999 durch Parlamente Kt. AG,

Kt. ZH, Stadt ZH und Chemie Basel abgesichert

• 2001 Ideenwettbewerb zur Sanierung

• Einleitung Planverfahren

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Sanierung wird endlich ErnstSeptember 2003 Einreichung Baugesuch (1800 Seiten)Juli 2004 Baubewilligung30. November 2004

Grosser Rat Aargau: Für die Gesamtsanierung, die Sicherung und den Betrieb der SMDK sowie für die Nachsorge wird für die Periode 2005 bis 2015 ein Verpflichtungskredit als Rahmenkredit von 225 Mio. Franken bewilligt. Dies enspricht seinem Anteil von 41 2/3 %

Februar 2005 Beginn der Infrastrukturbauten

November 2007 bis Oktober 2009

1. Rückbauetappe (158‘000 Tonnen)

März 2011 bisJuni 2015

2. Rückbauetappe (379‘645 Tonnen)

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Schlussfolgerungen

• Beschwerderecht für Bürger und Organisationen ist

unverzichtbar; wurde seither stark beschnitten

• Das Recht hinkt den Entwicklungen immer um Jahre

hinterher• Verantwortliche können in der Regel nicht belangt

werden• Vorsicht ist besser, gesünder und billiger als

reparieren• Die Grünen erwarten ähnliche Prozesse im Bereich der

nuklearen Endlager