Erfolgreich Wahlkämpfen · 2020. 11. 12. · Erfolgreich Wahlkämpfen THESEN Inhaltsverzeichnis...

BTW 2013 danach hellip das Strebertum ablegen wieder kreativer spontaner sympathischer und vielleicht sogar chaotischer werden _Fuumlr die Steuer haumltte sofort eine Tabelle bereitstehen muumlssen _Die Friedensbewegung findet sich nur bei den LINKEN _Wir hatten keine Machtoption _Fukushima wurde uumlberhaupt nicht aufgegriffen Dabei ist das Atomthema laumlngst nicht

durch vor allem nicht in Hinblick auf Europa _Wir hatten keinen Claim in unserer Kampagne

_Personen und Themen kamen nicht zusammen _Wir haumltten mehr verweisen koumlnnen

auf Landesregierungen wo die Regierungsverantwortung schon funktioniert _Wir kamen nicht aus der Defensive heraus _Wir erfahren bei unseren Wahlen eine zunehmende Amerikashynisierung Personen und Emotionen stehen viel mehr im Vordergrund _Wir waren auf die Angriffe nicht gut vorbereitet _In den Hochburgen verloren wir am meisten

so wie man dort auch am houmlchsten gewinnen kann _Uns fehlen Strukturen um aktuelle Themen massiv in die Oumlffentlichkeit zu bringen _Beherrscht uns das

Muttithema auch in Zukunft Wir muumlssen Merkel starke Frauen entgegensetzen _Wir

verloren nicht nur im Verhaumlltnis zu 2009 sondern auch zu 2005 und zu 2002 _Wir fuhren

in Berlin bundesweit den houmlchsten Verlust ein _U18 waumlhlten mehr die CDU _Die Steuershy

erhoumlhung haumltte mehr im Sinne der Ziele kommuniziert werden muumlssen dann koumlnnen

wir den Waumlhlern auch einiges zumuten Das taten wir schon immer _Immerhin gab es drei Tage nach der Wahl

300 Neueintritte_ Atomausstieg heiszligt heute sich mit den Endlagern beschaumlftigen _Der Wahlkampf blieb der Agentur uumlberlassen wir bestimmten ihn zu wenig selbst _Weniger Aggression haumltte uns gut gestanden _In Zukunft muss Wahlkampf flexibler werden _Nie wieder Duzen _Respektvoller miteinander umgehen hellip

GRUumlNkulturellPolitik trifft Kultur Analysen Ideen Konzepte

Erfolgreich Wahlkaumlmpfen ndash Thesen Auswertungen Visionen

mit Beitraumlgen von Renate Kuumlnast Michael Kellner Franziska Eichstaumldt-Bohlig Gerhard Schick Bettina Jarasch Benedikt Mayer Richard HilmerInfratest Dimap Oliver SartoriusTNS Infratest Christian BorosAgentur fuumlr Kommunikation AG Wahlkampf ndash Herausgabe Uta Belkius

Inhaltsverzeichnis Feb2014 GRUumlNkulturell 7 Erfolgreich Wahlkaumlmpfen 2

Herausgabe Redaktion GestaltungUta Belkius Berlin Februar 2014Kontakt infoutabelkiusdewwwgruen-kulturellde

Alle Rechte liegen bei den AutorInnenstatist Recherchen Susanne Wollin-GieringCovertexte Mitgliederzitate waumlhrend des LA B90Gruumlne Berlin am 16102013Coverfoto Notker Schweikhardt

Warum eine Wahlkampf-Publikation von GRUumlNkulturellWeil wir in vielen Gespraumlchen und auf Veranstaltungen eben nicht nur Enttaumluschung uumlber das Wahlergebnis erlebten sondern sofort die gruumlne konstruktive Pionierhaltung spuumlrten laquoWie geht es weiter was koumlnnen wir besserraquo Die vielen unmittelbaren Anmerkungen Gedanken und Ideen schienen uns wert kurz und buumlndig gesammelt zu werden um sie allen Wahlkampfenthusiasten fuumlr weitere Diskussionen und Planungen zur Verfuumlgung zu stellen

Warum Wahlkampf neu denken

Unsere Lebenswelten aumlndern sich radikaler und schneller denn je Koumlnnen unsere Kommunishykation und in Folge unser Wahlkampf da mithalten Reicht es in Zukunft einfach nur einige Medien neu zu bespielen ein paar Maszlignahmen heruntershy oder hochzufahren abhaumlngig vom Budget Oder lohnt es sich grundsaumltzlicher heranzugehen Tradierte Bindungen an Familie Arbeitgeber Parteien und Kirche werden loser oder definieren sich voumlllig neu Heimat findet nicht mehr nur vor der Haustuumlr statt Lebenszyklen werden kuumlrzer intensiver unplanbarer Informationsfluten uumlberfordern uns und ermoumlglishychen doch einen freien Wissenszugang wie nie zuvor Die zunehmende Aufloumlsung von Privatheit zugunsten von Transparenz muss austariert werden Gestiegene Mobilitaumltsanshyforderungen fuumlhren zu deutlich temporaumlreren punktuell orientierten Stadtgesellschaften Was gestern schnell schien gilt heute als langsam Die analoge Welt wird digital uumlberlagert und verfluumlchtigt sich ndash erscheint aber gleichzeitig als erlebbarer Sehnsuchtsort und nachhaltishyger Wertemaszligstab wieder am Horizonthellip Alles Herausforderungen die unsere Wahlkampfshystrategien und Taktiken direkt beeinflussen Aber auch ganz zeitunabhaumlngige Fragen bleiben zu beantworten Wie gewinnen wir als Partei Vertrauen zuruumlck Wie bleiben wir im direkten Kontakt mit den Realitaumlten des Alltags Wie gehen wir sorgsam mit den Kraumlften unserer Aktiven um Wie verlieren wir nicht unsere Ziele aus den Augen ndash Finden wir Antworten Ideen fesselnde Visionen Dafuumlr als Anregung dient diese Ausgabe Uumlber Feedback und weiterfuumlhrende Gedanken freuen wir uns

Uta Belkius Notker Schweikhardt

Eine neue Kultur des Wahlkaumlmpfens

Debatte


THESEN

Was Wahlen entscheidet ndash 10 ThesenRichard Hilmer Geschaumlftsfuumlhrer Infratest dimaplaquogruumlneraquo Fragen ndash Uta Belkius Notker Schweikhardt 4Von der Zukunft gezogenResuumlme und Fazit zur Bundestagswahl 2013 Renate Kuumlnast MdB 9Drei Grundsaumltze fuumlr WahlkampfgewinnerChristian Boros Agentur fuumlr Kommunikation 12

AUSWERTUNGEN

Auswertung des gruumlnen BundestagswahlkampfesErgebnisse einer OnlineshyMitgliederbefragung Michael Kellner politischer Geschaumlftsfuumlhrer 13Wahlkampf am Beispiel Berlin Tempelhof-SchoumlnebergBirgit Krause Frederic Carpenter AG Wahlkampf 17Erfolgreich mobilisiert Faktenuumlbersicht zur Bundestagswahl 2013Oliver Sartorius Projektdirektor Politikforschung TNS Infratest 20

VISIONEN

Neue Wege mit dem BundesvorstandInterview mit Bettina Jarasch Bundesvorstand 23Fuszlignote Zahlen amp Fakten zum HaushaltBenedikt Mayer Bundesschatzmeister 23Nicht links ndash nicht rechts ndash sondern vornFranziska Eichstaumldt-Bohlig Berlin 25Mut zum Team ndash Fuumlr eine neue FuumlhrungskulturJohannes Remmel Minister fuumlr Umwelt Landwirt Verbraucherschutz in Nordrhein-Westfalen und Gerhard Schick MdB 26

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis Feb2014 GRUumlNkulturell 7 4Erfolgreich Wahlkaumlmpfen THESEN

not Bundestagswahl 2013 Quellen hier und auf folgenden Seiten

wwwwahlen-berlindewwwspiegeldepolitik

I Die Wahlbeteiligung in Berlin liegt mit 725 uumlber bundesdeutschem Durchschnitt (715)

I absolut waumlhlten 182 von 25 Mio Berliner Wahlberechtigten

I Zum Vergleich Die Wahlbeteiligung in Berlin lag 2009 bei 709 2013 bei 725

I In jedem Bezirk stieg die Beteiligung I Der Wahlkreis mit der houmlchsten Wahlbeteili-

gung in ganz Deutschland ist Steglitz-Zehlen-dorf (79) mit 798 ndash im Vergleich zur gering-sten Deutschlands Harz (68) mit nur 589

Kurzfassung eines Redebeitrages von Richard Hilmer am 1262013 anlaumlsslich der Tagung laquoWahlkampfstrategien ndash Das Hochamt der Demokratieraquo in der Heinrich-Boumlll-Stiftung Mitschnitt unter wwwboelldeDokumentation als PDF wwwtalk-republikdelaquogruumlneraquo Fragen Uta Belkius Notker Schweikhardt

Was Wahlen entscheidetRichard Hilmer Geschaumlftsfuumlhrer von Infratest dimap

hellipDie Zeiten in denen sich Parteien entlang bestimmender gesellschaftlicher Konfliktlinien gruumlndeten und Wahlentscheidungen wesentlich daran orientierten sind vorbei Die Union ist nicht mehr die Partei fuumlr die katholischen Christen und die SPD noch viel weniger die Arbeiterpartei Die Oumlffnung der Volksparteien gegenuumlber neuen sozialen Milieus geht einher mit einer deutlich gestiegenen Volatilitaumlt des Wahlkoumlrpers Fuumlhlten sich in den 70er Jahren noch acht von zehn Wahlberechtigten mehr oder weniger fest einer bestimmten Partei ndash etwa haumllftig der Union oder der SPD ndash verbunden so trifft dies heute nicht einmal mehr fuumlr die Haumllfte zu Und dieser Anteil ist bei Juumlngeren noch signifikant niedriger Damit wird der Ausgang der Wahlen offener und die Frage nach wahlentscheidenden Faktoren fuumlr alle Beteishyligten draumlngender

1 Itacutes the Economy StupidUumlber alle bundesweiten und landesweiten Wahlen gesehen steht tatsaumlchlich die Wirtschaft an erster Stelle Nicht sehr viel weniger BuumlrgerInnen lassen sich bei ihrer Entscheidung von dem Aspekt sozialer Gerechtigkeit leiten In den neuen Bundeslaumlndern rangieren Gerechtigshykeitsaspekte haumlufig noch vor oumlkonomischen Uumlberlegungen An dritter Stelle folgen etwa gleichauf die Arbeitsmarktpolitik (Tendenz abnehmend) und die Bildungspolitik (Tendenz zunehmend) gtgt Was kann unser Green New Deal besser

gt Wie laquorechnenraquo sich Sozial- Bildungs-und Kulturpolitik

Waumlhler gesamt

Soziale Gerechtigkeit

Wirtschaftspolitik

Arbeitsmarktpolitik

Schul-Bildungspolitik

37

32

26

20

Themen ndash alle Waumlhler uumlber Wahlen seit 1999 Was Wahlen entscheidet

Quelle ARD infratest dimap Wahltagsbefragungen seit Landtagswahl Hessen 1999

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not Berliner Waumlhlerverhalten 2013wwwwahlen-berlinde

I Die GRUumlNEN waren vor allem stark in Wohn-gegenden mit hoher Kirchenzugehoumlrigkeit erfolgreich Zusammenhang zwischen Kirch-enzugehoumlrigkeit und Zweitstimmenanteilen ist aber vor allem im Ostteil Berlins deutlich gt r = 092 (r = Korrelationskoeffizient kann Werte zwischen -1 und +1 annehmen

Ein positiver Wert bedeutet dass die Partei in Gebieten mit hoher Auspraumlgung des Indikators auch hohe Wahlergebnisse erzielt Ein nega-tiver Koeffizient = bei hoher Auspraumlgung des Indikators das Wahlergebnis gering ausfaumlllt nahe Null = kein linearer Zusammenhangraquo

2 Es sind die Kompetenzzuschreibungen die uumlber den Wahlausgang entscheidenEinzelne Bevoumllkerungsgruppen haben zum Teil sehr unterschiedliche Themenprioritaumlten die sie mit unterschiedlichen Parteien verbinden Wirtschaftspolitische Erwartungen stehen nur bei den Waumlhlern von Union und FDP klar im Vordergrund Waumlhler der SPD vor allem aber die der Linken lassen sich bei ihrer Wahlentscheidung vor allem von den vielschichtigen Ershywartungen an eine sozial gerechte Gesellschaft leiten Fuumlr SPDshyWaumlhler steht dabei eher die Chancen gerechtigkeit fuumlr Waumlhler der Linken die Verteilungsgerechtigkeit im Vordergrund Ein von den uumlbrigen Parteien deutlich abweichendes Erwartungsprofil weist die Waumlhlerklienshytel der Gruumlnen auf fuumlr die das Thema Oumlkologie das bei anderen Waumlhlern nur eine untergeshyordnete Rolle spielt wahlentscheidend ist gtgt Wie staumlrken wir in der oumlffentlichen Wahr-nehmung unsere Grundwerte neben Oumlkologie und Nachhaltigkeit Humanistisches Weltbild (der schoumlpferische freiheitsliebende wertschaumltzende Mensch) Gerechtigkeit Pazifismus Transparenz Beteiligung

Was Wahlen entscheidetWas Wahlen entscheidet

42

29

26

21


SPD-Waumlhler

Wirtschaftspolitik

Arbeitsmarktpolitik

Schul-Bildungs- politik

Gruumlne-Waumlhler


Umwelt-Klima- politik

Energiepolitik


63

36

28

25

53

26

18

17

17

Unions-Waumlhler


Wirtschaftspolitik

Arbeitsmarktpolitik


Innere Sicherheit Kriminalitaumlt

FDP-Waumlhler Wirtschaftspolitik

Steuerpolitik


54

26

23

22

Arbeitsmarktpolitik

Linke-Waumlhler Soziale Gerechtigkeit

Arbeitsmarkt- politik


61

31

23

20

Wirtschafts- politik

Waumlhler Rechte


Auslaumlnderpolitik

Arbeitsmarktpolitik

54

30

27

26 Innere Sicherheit Kriminalitaumlt

Themen ndash nach Parteianhaumlngern


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I in Gegenden mit aumllteren WaumlhlerInnen ab 65 Jahre unterdurchschnittlich gt sowohl in Berlin-West als auch Ost r= - 059

I Gegenden mit einem hohen Anteil an Personen aus den mittleren Altersgruppen (30 bis unter 65 Jahre) von GRUumlNEN-WaumlhlerInnen am staumlrk sten vorgezogen (Ost 061 West 075)

I in Wahlgebieten mit hoher Wohndauer ein negativer Zusammenhang im Ostteil (- 063) staumlrker als im Westteil (- 024)

I In Berlin-Ost wurde haumlufiger gewaumlhlt wenn der Auslaumlnderanteil im Wohngebiet ebenfalls ein houmlherer war (059) Im Westteil betrug diese positive Korrelation noch (042)

Was Wahlen entscheidet

3 Es ist die Zufriedenheit oder Unzufriedenheit mit der Regierungdem RegierungschefImmer wieder begegnet man der These bei Wahlen ginge es weniger um die Bestimmung einer neuen Regierung als vielmehr um die Bestaumltigung oder Abwahl der alten also ob und inwieweit die Buumlrger mit der Regierungsarbeit der zuruumlckliegenden Amtsperiode zufrieden sind Die Befunde belegen tatsaumlchlich einen wenn auch nicht allzu starken Zusammenhang Auswertungen aus den Wahlen zwischen 1997 und 2012 lassen erkennen dass alle Regierunshygen mit der zwei Drittel oder mehr Wahlberechtigte unzufrieden waren entweder ganz abgewaumlhlt wurden oder zumindest ein Koalitionspartner ausgetauscht wurde Umgekehrt konnten sich bislang Regierungen einigermaszligen in Sicherheit wiegen mit deren Amtsfuumlhshyrung mindestens die Haumllfte der Waumlhlerschaft zufrieden war gtgt Sollten wir Personendie Regierung attackieren Setzen wir dafuumlr die passenden starken BilderBotschaften entgegen

4 Es sind in erster Linie Personen die den Ausgang bestimmen Die Spitzenkandidaten der Parteien spielten immer schon eine ganz herausragende Rolle man denke nur an Adenauer Brandt Schmidt oder Kohl Damals standen allerdings meist sehr grundlegende politische Debatten im Vordergrund des Wahlkampfs in dem die jeweils siegreichen Spitzenkandidaten als Hauptprotagonisten fuumlr den eigenen Parteistandpunkt firmiertenhellip Danach befragt was fuumlr die Wahl einer Partei ausschlaggebend war deren Proshygrammatik deren Spitzenkandidatin oder die langjaumlhrige Bindung an die Partei faumlllt das Ergebnis meist klar zu Gunsten der Themen aus uumlber saumlmtliche Wahlen seit 1999 gesehen 49 Nur jeder Vierte gab an dass der Spitzenkandidat fuumlr die Stimmabgabe entscheidend war die Parteibindung rangiert mit 22 an letzter Stelle Typischerweise orientieren sich Waumlhler der kleineren Parteien im Wesentlichen an deren Programmatik Personen und Parteishybindung spielen nur eine untergeordnete Rolle Bei den beiden Volksparteien ist die Parteishybindung noch lebendiger vor allem spielen ihre Spitzenkandidaten eine bedeut samere Rolle da sie ja in der Regel die Regierungschefs stellen gtgt Wie koumlnnen wir unsere komplexe programmatische Arbeit effektiver strukturieren und praumlgnanter nach auszligen kommunizierengt Wie koumlnnen wir Geschichten transportieren


not Bundesebene httpwahltagesschaude

I Gruumlnen-Waumlhler nach Altersgruppen ()18-24 Jahre 1125-34 Jahre 1035-44 Jahre 1145-59 Jahre 1060-69 Jahre 6 70 und aumllter 3

I Gruumlnen-Waumlhler nach Taumltigkeit ()Arbeiter 4Angestellte 11Selbststaumlndige 11Rentner 4Arbeitslose 8


5 Heute entscheidet die Akzeptanz politischer Konstellationen Mit einer Ausnahme wurde Deutschland immer von Koalitionen regiert Bei ihrer Wahlshyentscheidung spielen deshalb die Chancen der jeweiligen Koalitionen vor allem aber deren Reputation eine nicht unerhebliche bisweilen sogar entscheidende Rolle gtgt Wenn wir unsere Machtoptionen offen halten wie diskutieren wir vorab ehrlich alle Chancen und Risiken

6 Ereignisse koumlnnen Wahlen entscheidenDafuumlr gibt es eine Fuumllle von Beispielen Ein vom Ergebnis her spektakulaumlreres Die Katashystrophe im Atomkraftwerk von Fukushima gut zwei Wochen vor der Wahl veraumlnderte die politische Agenda in BadenshyWuumlrttemberg grundlegend Nicht mehr wirtschaftliche oder soziale Aspekte waren ausschlaggebend erstmals bei einer Wahl dominierte die Themenshykombination Umweltschutz und Energie gtgt Solltekoumlnnte ein journalistisch versiertes

Recherche- und Redaktionsteam aktuelle Themen und Fakten schneller einspeisen

7 Wahlen gewinnt wer seine Waumlhler am besten mobilisiertBis in die 80er Jahre lag die Wahlbeteiligung in Deutschland auf konstant hohem Niveau bei Bundestagswahlen bei rund 90 Bis 2009 sank die Beteiligungsrate auf knapp uumlber 70 Bei Landtagswahlen sind heute noch weit deutlichere Ausschlaumlge zu verzeichnen meist nach unten bisweilen auch nach oben (etwa bei der Landtagswahl in Badenshy Wuumlrttemberg 2011) Dort wo die Beteiligungsrate stieg profitierten zumeist die siegreichen Parteien staumlrker als die Wahlverlierer von erfolgreicher Waumlhlermobilisierung

gtgt Wie mobilisieren wir durch emotionalere und fachlich konkretere Ansprache

8 Es sind die Frauen als Zuumlnglein an der Waage Bei der amerikanischen Praumlsidentschaftswahl 2012 war der Fall klar Obama hatte seine Wiederwahl den Frauen zu verdanken 55 gaben ihm die Stimme nur 44 Romney Waumlre es nach den Maumlnnern gegangen haumltte der Republikaner mit 52 45 gesiegt Eine vergleichbare Konstellation gab es in Deutschland zuletzt bei der Bundestagswahl 2002 Damals verdankte Schroumlder ebenfalls seine Wiederwahl den Waumlhlerinnen die Maumlnner votierten fuumlr einen Machtwechsel und gaben mehrheitlich Stoibers Union die Stimme gtgt Wenn Erstwaumlhler-Innen und Frauen nachweislich mehr Gruumln waumlhlen als Maumlnner wie sichern wir das Und wie erreichen wir mehr Maumlnner



I Wer waumlhlte wen (in ) Maumlnner Frauen

Union 39 44SPD 27 25Linke 9 8Gruumlne 7 9FDP 5 4

I SpaumltentscheiderErstwaumlhlerUnion 34 30SPD 26 24Linke 10 7Gruumlne 9 12FDP 5 4


9 Es sind die MedienhellipAuch im Zeitalter der Digitalisierung duumlrften zumindest in Deutschland die klassischen Me dien (Print TV) bis auf Weiteres den wichtigsten Kommunikationsstrang zwischen Politik und Waumlhlern bilden Besonderes Beispiel das laquoDuellraquo der Spitzenkandidaten Dies war etwa 2005 der Fall In Erinnerung blieb vor allem die Attacke gegen den laquoProfessor aus Heidelbergraquo und dessen auch in der Bevoumllkerung eher skeptisch bewertete Steuerplaumlne Nicht zuletzt damit entschied Schroumlder die mediale Auseinandersetzung mit Merkel klar zu seinen Gunsshyten und konnte im Duell das Vertrauen bis dahin unentschiedener Waumlhler vor allem Waumlhleshyrinnen gewinnen Fuumlr viele Beobachter war dieses Duell auch der laquoturning pointraquo gtgt Wie koumlnnen wir eigene Kanaumlle professioneller und spannender bespielen Diese als autorisierte Quellen etablieren und damit so weit wie moumlglich mediale Fuumlhrung uumlbernehmen

10 Es sind die MeinungsforscherhellipDiese These wird unterschiedlichst vorgebracht am gelaumlufigsten mit dem laquoBandwagonshyEffektraquo und dem laquoMitleidsshyUnderdogshyEffektraquo Erstere besagt dass viele Waumlhler der staumlrksten Partei ihre Stimme geben um auf der Seite des vermeintlichen Siegers zu stehen Dagegen untershystellt die MitleidsshyThese genau die gegenteilige Wirkung Im Zusammenhang mit der 5shyProshyzentshyHuumlrde koumlnnen Umfragen tatsaumlchlich das Wahlverhalten beeinflussen Liegt eine Partei in Umfragen deutlich unter 5 Prozent haumllt dies manchen Anhaumlnger davon ab sie zu waumlhlen weil er seine Stimme nicht laquoverschenkenraquo will Wird eine Partei dagegen bei 5 ausgewiesen kann das auch Unterstuumltzung generieren um den Parlamentseinzug dieser Partei sicherzushystellen gtgt Wenn wir aktuelle Umfragewerte ernst nehmen

wie koumlnnen wir bis zum Schluss im Wahlkampf flexibel auf diese reagieren


BTW 1998

BTW 2002

BTW 2005

BTW 2009

41

35

41

35

Frauen Maumlnner

SPD

CDU

41

37

36

40

SPD

CDU

36

35

33

35

23

36

23

32

SPD

CDU

SPD

CDU

Frauen ndash Maumlnner bei BTWs 1998 bis 2009

Quelle ARD infratest dimap Wahltagsbefragungen

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not laquoHoumlllenritt Wahlkampfraquo Ein Insider-Bericht

Frank Stauss dtv 2013

I Buchtipp Der Autor ist Mitinhaber der Kommunikationsagentur BUTTER (DuumlsseldorfBerlin) und hat zahlreiche Wahlkaumlmpfe fuumlr die SPD im Bund und den Laumlndern begleitet Er bietet spannende Hintergrundinformationen und viel Diskussionsstoff wie aus seiner Sicht Wahlkampf funktioniert

I laquohellipKurzum der einzige Thrill in diesem Wahl-kampf (2011) lag in dem Duell Kuumlnast versus Wowereit hellip Den Berlinern war durchaus zu-zutrauen aus Lust an der Sensation oder auch aus purer Langeweile den Amtsinhaber abzu-waumlhlenhellipKein zweiter Waumlhlermarkt ist so di-vers und damit anspruchsvollhellipraquo

Erklaumlrter Wille in der Mitte zulegen Wir sind zwar aufgebrochen mit dem erklaumlrten Willen in der Mitte zuzulegen Ich fuumlrchte diese Ambition hat sich nicht in unserem Wahlkampf nieshydergeschlagen Weder in der Form noch im Inhalt So haben wir uumlbersehen dass theoretische Willenserklaumlrungen ndash Steuerreformen Ehegattensplittung abschmelzen Beitragsbemesshysungsgrenze herauf setzen etc ndash sicherlich ernst gemeint sind aber trotzdem Aumlngste ausloumlshysen Denunzierbar sind Seit dem Programmparteitag kam uns doch der Vorwurf entgegen laquoIhr seid nur ideoloshygisch wollt nur unser Geldraquo Die gewollte Verwendung der Mittel wurde oumlffentlich kaum noch wahr genommen Von Versuchen die wertegeleitete Mitte zu erreichen kaum eine SpurDafuumlr sprachen andere uumlber die Sorgen der Menschen Unternehmen begannen die Kampagshyne gegen eine Vermoumlgensabgabe Das Argument es komme zu einer Substanzbesteuerung hatten wir leider schon selbst geliefert Dazu kam dass uns selbst die Familienunternehmen nicht den Gefallen taten mit egoistischen Interessen zu argumentieren Sie verwiesen auf die Gefaumlhrdung von Arbeitsplaumltzen Und die wertegeleitete Mitte die wir gewinnen wollten zog den Taschenrechner zu Rate und merkte oder glaubte zu merken das geht am Ende nicht spurlos an meiner Familie voruumlshyber Aus dem Ziel in diesem Wahlkampf sind wir besonders ehrlich wurde eine immer staumlrshyker werdende Belastungsdebatte Wurde eine Verunsicherung Man merke Es ist sicher richtig seine politischen Ideen mit einer Gegenfinanzierung zu versehen Aber offenbar ist es falsch damit offensiv Wahlkampf zu betreiben

Was waren das fuumlr Houmlhenfluumlge als Merkel und Westerwelle die Laufzeiten der AKWs wieder ver-laumlngerten Mit wie viel Verve sind wir los gezogen um neue Waumlhlerschichten anzusprechen und zu erreichen Was waren das fuumlr Umfragehochs nach dem Unfall von Fuku shima Und dann nur 84 Pro-zent am 22 September Wir waren alle enttaumluscht Aber nun gilt es mit klarem Verstand und kuumlhlem Kopf zu analysieren und unsere Hausaufgaben zu machen Im Folgenden einige Uumlberlegungen

Von der Zukunft gezogen Resuumlmee und Fazit ndash Renate Kuumlnast MdB ndash Novenber 2013

Was Wahlen entscheidet Was war wahlentscheidend Kandidat Kompetenz oder Bindung

Waumlhler gesamt Bindung Partei-kompetenz

Kandidat

Waumlhler gesamt MW 22 49 24

Waumlhler SPD MW 26 37 30

Waumlhler CDUCSU

MW 27 43 25

Waumlhler Gruumlne MW 19 66 11

Waumlhler FDP MW 16 61 17

Waumlhler Linke MW 14 66 15

Waumlhler Piraten MW 7 78 7

Quelle ARD infratest dimap Wahltagsbefragungen seit Landtagswahl NRW 2000

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I laquohellip Eine erfoglreiche Kampagne einer Volks-partei macht die Zuordnung zu einem der bei-den Lager deutlich bettet sie aber daruumlber hinaus noch in eine uumlbergeordnete Vision ein Fuumlr sozialdemokratische Parteien ist die Vision sogar noch mehr vonnoumlten als fuumlr christdemo-kratische Denn wie der Name schon sagt

haben die anderen wenigstens noch Christus an den sie glauben koumlnnen Wenn man den Sozis aber das Soziale nimmt faumlllt fuumlr viele der einzige Glaube weg den sie haben Naumlm-lich der auf der richtigen Seite durchs Leben zu gehen hellipraquo

Von der Zukunft gezogen

Energiedebatte drang nicht durch Die Energiedebatte und das gruumlne Konzept drangen trotz diverser Versuche nicht durch Alle anderen Parteien haben das Thema gemieden weil es am Ende nur gruumlne Klientel mobilisiert So blieb von uns die technische und unverstaumlndshyliche Debatte uumlber Kapazitaumltsmaumlrkte und Marktdesign sowie die Verteidigung gegen die Hetze die Erneuerbaren seien verantwortlich fuumlr die Strompreise Wir haben uns ndash auch hier ndash nicht so aufgestellt dass eine normale Familie den Eindruck haben musste wir denken an ihre Alltagssituation Fachleute allerdings die fanden unsere intensiv durchdachten Konzepte (zu Recht) gut Damit kommt man aber im Ergebnis nicht uumlber die Kernklientel hinaus Ein Grundmuster

Und die NSA-Affaumlre Wir haben da einige gute und anerkannte Akteure national und euroshypaumlisch konnten unsere Unterstuumltzer halten (das haumltte auch viel staumlrker zugunsten der Piraten ausgehen koumlnnen) aber mehr auch nicht Unverstaumlndlich angesichts des Ausmaszliges der systeshymatischen Ausspaumlhung und Missachtung von Buumlrgerrechten Mag sein es war auch nicht mehr drin denn die Empoumlrung der potentiellen Bespitzelung aller User war bedeutend kleishyner als die uumlber das laquoMerkelphonerdquo

Zum bitteren Ende die Paumldophiliedebatte Und zum bitteren Ende die Auseinandersetzung mit unserer Geschichte Paumldophilie Am Beginn nicht gut aufgeklaumlrt in den eigenen Reihen zu viele Verteidigungsversuche und dann ein eklatanter Mangel an klarer Aussage Das war ein unverzeihlicher Fehler denn einvernehmliche Sexualitaumlt zwischen Kindern und Erwachshysenen kann es nicht geben Und historische Hinweise auf das Sexualstrafrecht von damals sind von heutigen Eltern logischerweise nicht gewollt Nein wir sind uumlber Wochen damit nicht verantwortungsvoll genug umgegangen Viele warteten auf eine glasklare Aussage der Gruumlnen die einfach lautet Das war ein kapitaler Fehler und wir schaumlmen uns

Ach ja dann noch der Veggie-day An sich trivial denn die Abschaffung der Massentiershyhaltung und ein verantwortungsvoller Konsum ohne Raubbau gehen nicht ohne Veraumlnderung Doch es wurde zur Andockstelle um den Gruumlnen die laquoVerbotsparteiraquo wieder anzuhaumlngen Und ehrlich was hat uns eigentlich geritten die Debatte uumlber Massentierhaltung in die Engshyfuumlhrung zu bringen dass exakt am Donnerstagmittag vegetarisch zu essen sei Im letzten Bundestagswahlkampf nutzten wir noch das Wort laquoFreiheitraquo

Fazit In alle Richtungen verloren




I Showcase Berlin 2011 der rotgruumlne Bruderkrieg laquohellipRenate Kuumlnast war auf dem besten Wege Regierende Buumlrgermeisterin von Berlin zu werdenhellipDas ganz groszlige Thema fehlte jedoch nicht nur der Regierung sondern der Stadt insgesamt und so wurde die Qualitaumlt der Winerraumlumdienste kleinere Straszligenbau-

projekte niedrige aber steigende Mieten und zu dieser Zeit brennende Autos zu den Aufregern in der meist nur medial aufgeregten Hauptstadt Der offen schwule froumlhliche Wowereit stand fuumlr ein anderes Deutschland und war der ideale Repraumlsenant einer span-nenden Stadt der Gegensaumltzehellipraquo


Das kommende Jahr muumlssen wir nutzen um aufzuarbeiten Aus einem solchen Prozess kann auch eine Unterstuumltzung sowohl der Europashy als auch der Landtagsshy und Kommunalwahlen werden ndash Beim Thema Paumldophilie liegt die Aufgabe auf der Hand Aber die Frage warum wir als Verbotspartei oder als Besserwisserpartei denunziert werden koumlnnen bedarf auch einer Antwort Unser Ziel in Zeiten abnehmender Parteienbindung mehr als die Kernklientel daushyerhaft zu erreichen erfordert bei uns eine Veraumlnderung Ist es richtig stets bis ins allerletzte Detail die Umsetzung unserer Werte und Ziele durchshyzudeklinieren Ist das die Umsetzung der Buumlrgerbeteiligung die wir von anderen fordern Waumlhrend um uns herum andere Parteien Wahlkaumlmpfe mit Werten und Gefuumlhlen machen vergessen wir selbst die Erzaumlhlung dahinter vermitteln keine Werte mehr aber jede Menge Kleingedrucktes ndash Dabei braumluchten wir sogar mehr als eine Politik des Gehoumlrtwerdens naumlmshylich das Angebot des Mitgestaltens Vor uns liegt die Aufgabe den Kern der Marke Gruumln neu darzustellen Glaubwuumlrdig Konsequent Kreativ Froumlhlich Zwei Saumlulen koumlnnten das sein Ershyhalten was uns erhaumllt als Motto fuumlr eine oumlkologische Modernisierung von Gesellschaft und Wirtschaft Und die Entwicklung einer Agenda fuumlr die Buumlrgerrechte des 21 Jahrhunderts Loyal zu unseren Zielen und Werten aber bereit uumlber Werkzeuge und Schritte mit allen zu diskutieshyren zuzuhoumlren

Neue Entwicklungsphase Sicherlich einfacher gesagt als getan angesichts der Mehrheiten Aber wir haben schon andere schwierige Situationen gemeistert Als wir 2005 nach sieben Jahren Bundesregierung wieder in der Opposition landeten haben wir der Gefahr widerstanshyden das Pendel in die entgegengesetzte Richtung ausschlagen zu lassen Wir sind loyal gegenshyuumlber unserer Regierungsbeteiligung ndash unseren Fehlern aber auch den Erfolgen ndash geblieben ndash Jetzt beginnt eine weitere Entwicklungsphase der Gruumlnen Und angesichts der starken Vershytretung in Landesregierungen muss es auch eine Neuaufstellung der Kooperation geben Im Bundesrat sitzen fortan lauter Ministerpraumlsidenten (CDU und SPD) die bei Koalitionsverhandshylungen oder in Koalitionsausschuumlssen schon eingebunden wurden Wie wollen wir unsere Regierungsbeteiligungen nutzen fuumlr gruumlne Politik Verantwortshylich in den Laumlndern gemeinsam im Bundesrat und mit der Bundestagsfraktion Das fordert uns heraus respektvoll und langfristig vorbereitet zu sein Sonst enden wir nur als unkoordishynierte Kritiker die einem Bollwerk vom Bundestag bis Bundesrat machtlos gegenuumlber stehen Wir Berliner haben ein Interesse dass die Kooperation so gut organisiert ist dass auch Landesshyverbaumlnde ohne Regierungsbeteiligung einbezogen werden Kein laquoWeiter sordquo Spaumlter soll man uumlber uns sagen Sie haben sich auf den Weg gemacht die Menschen mit all ihren Lebensentshywuumlrfen und Sorgen in der Mitte zu gewinnen Und sie wurden laquovon der Zukunft gezogenraquo


ndash Nicht das ganze politische Programm darlegen Konzentration auf eine Botschaft Make Love Not War

ndash Entwicklung bejahender Botschaften Fuumlr etwas sein Zuspitzen von Zielen mit einem eingaumlngigen positiven Begriff Muumltterrente Wer will das nicht

ndash Uumlberzeugung entsteht nicht im Kopf Die Zielgruppen emotional ansprechen Ein Laumlcheln sagt mehr als tausend Worte

I Christian Boros laquoUrsprung unserer Filmidee

war ein Wunschbild Buumlndnis 90Gruumlne als die

wahre sbquoVolksparteirsquo Eine politische Heimat fuumlr

alle Kulturen Schichten und Milieus Diese

Vision finde ich nach wie vor faszinierend

Man kann daraus herrliche Bilder entwickeln

Diese Grundsaumltze haben wir in einer Kam-

pagne fuumlr die nordrhein-westfaumllischen Gruumlnen

auf die Spitze getriebenraquo gtgt Link zum Film

wwwborosdekundenallebuumlndnis90gruumlne

Drei Grundsaumltze fuumlr Wahlkampf-GewinnerChristian Boros Boros GmbH ndash Agentur fuumlr Kommunikation

Inhaltsverzeichnis Feb2014 GRUumlNkulturell 7 13Erfolgreich Wahlkaumlmpfen AUSWERTUNGEN

Nutzung verschiedener WahlkampfformenDie laquoKlassikerraquo des Wahlkampfes (Plakate kleben Straszligenshy und Aktionswahlkampf Presseshyarbeit) werden von der uumlberwaumlltigenden Mehrheit der Partei betrieben Wahlkampfplakate haumlngten so gut wie alle KVs und OVs auf 80 Prozent der Verbaumlnde gingen regelmaumlszligig auf die Straszlige und fuumlhrten Aktionen durch 87 der Befragten nutzten im Wahlkampf Pressemitteishylungen davon ein Drittel mindestens einmal woumlchentlich Uumlberraschend Ein gutes Drittel unserer Verbaumlnde fuumlhrte Briefwurfsendungen durch Dies braucht genauere Untersuchungen und ggf Angebote der Bundesgeschaumlftsstelle (zB Textbausteine)

Das Ergebnis zeigt auch Die Partei ist im digitalen Zeitalter angekommen wenn auch nicht flaumlchendeckend die volle Bandbreite der Moumlglichkeiten genutzt wird Die sozialen Netzwerke wurden von 56 der Befragten fuumlr den Wahlkampf genutzt Die groszlige Mehrheit der Verbaumlnde und KandidatInnen hatte eigene Websites aber Immerhin 14 Prozent der ListenkandidatInshynen und 7 Prozent der DirektkandidatInnen haben den WK ohne eigene Website bestritten ndash 100 Prozent sollte hier das Ziel sein

Stark ist nach wie vor der Trend zum individuellen Kandidatenmaterial Dass inzwischen uumlber vier Fuumlnftel der WahlkreisshyKandidatInnen eigene Plakate produzieren ist eine Herausshyforderung fuumlr ein stringentes gruumlnes Bild im Straszligenwahlkampf Immerhin hat eine groszlige Zahl das Rahmenlayout der Bundeskampagne verwendet und das zentrale Fotoshooting

Insgesamt waren die Befragten zufrieden mit den meisten Wahl-kampf-Angeboten Es gibt hohe Erwartungen an und eine grundsaumltz-liche Zufriedenheit mit der Bundesgeschaumlftsstelle als Dienstleistungs-zentrale ndash bei allem Verbesserungsbedarf im Detail Von laumlndlichen und Flaumlchen-KVs wurde eine zu starke Fokussierung auf staumldtische Kampagnenformen kritisiert Schlussbotschafts-Stoumlrer und Telefonmo-bilisierung wurden von vielen Befragten negativ bewertet Give-Aways und Wahlkampf-Newsletter waren besonders beliebt Insgesamt be-steht ein groszliger Bedarf nach und eine groszlige Bereitschaft fuumlr weitere Schulungen etwa zu Straszligenwahlkampf Social-Media und Framing

not Infos zur Online-Umfrage I An der Online-Umfrage der Bundesgeschaumlfts-

stelle im November und Dezember 2013 nah-

men 19 MitarbeiterInnen der Landesverbaumlnde

50 Listen- und 133 WahlkreiskandidatInnen

sowie 321 Verantwortliche aus Kreisverbaumln-

den und 511 aus Ortsverbaumlnden teil

Insgesamt wurde die Umfrage 1142 Mal

ausgefuumlllt das ist ein auszligerordentlich hoher

Ruumlcklauf Abgefragt wurden Nutzung und

Zufriedenheit verschiedenster Wahlkampf-

aktivitaumlten und Service-Angebote der Bundes-

geschaumlftsstelle

Auswertung des Bundestagswahlkampfes 2013Ergebnisse einer Mitglieder-Befragung ndash Michael Kellner Politischer Geschaumlftsfuumlhrer


not Kontakte I link Umfragegrafiken (Wurzelwerk

gt Bundesverband gt Wahlkampf 2013)

I Ansprechpartner Umfrage

Philipp Gaumlrtner philgaertnergmxde

I link Wahlkampfhandbuch (Wurzelwerk

gt Bundesverband gt Service)

I Michael Kellner politischer Geschaumlftsfuumlhrer

buerokellnergruenede

Auswertung Bundestagswahlkampf 2013

des Bundesverbandes in Anspruch genommen Diesen Anteil gilt es in kommenden Wahlshykaumlmpfen weiter zu steigern ndash ua durch einen verbesserten WebshyToshyPrintshyService lizenzfreie Schriften und Bilder und einen Ideenpool fuumlr Slogans

Einen Sonderfall der Kampagne stellen die SchlussbotschaftsshyStoumlrer dar Sie wurden auch dank intensiver Mobilisierung und Unterstuumltzung durch die Freiwilligenkoordination von 70 der KVs geklebt (ein Spitzenwert) allerdings von einer Mehrheit (39 zu 31) als nicht hilfreich eingeschaumltzt Diese geringe Akzeptanz duumlrfte zwei Ursachen haben das Fehlen einer wirklich griffigen Schlussbotschaft in diesem Wahlkampf und die insgesamt sinkende Akzepshytanz fuumlr den Zweistimmenwahlkampf (eine wesentliche Herausforderung fuumlr zukuumlnftige Kampagnen) Im Europawahlkampf werden wir auf den Einsatz von Stoumlrern verzichten

Fundraising betrieben 24 der KVs und 21 der WahlkreiskandidatInnen Im Zuge der Aktivishytaumlten des BV (ua Telefonaktion Medienspende Mailings) wurden sowohl die noch verbreiteshyten Vorbehalte gegenuumlber Fundraising aber gleichzeitig auch das groszlige Potenzial fuumlr alle gruumlnen Gliederungen deutlich Fuumlr 2014 sind daher verschiedene ServiceshyAngebote fuumlr die Ortsshy Kreisshy und Landesverbaumlnde geplant

SchulungenSehr positiv ist die steigende Akzeptanz von Schulungen ndash hier sehen wir ein groszliges Potenzial fuumlr die Zukunft ndash mit dem Weiterbildungsscent stehen dafuumlr auch Ressourcen zur Verfuumlgung Genutzt wurden vor allem das Wahlkampfhandbuch (30) und die insgesamt 90 StraszligenshywahlkampfshySchulungen (22) Beide Instrumente werden wir in fortentwickelter Form fuumlr den Europawahlkampf wieder anbieten Die Schulungen zum Straszligenwahlkampf wurden vor allem von KVs mit vielen Aktiven genutzt und als sehr hilfreich eingestuft Das Wahlkampfshyhandbuch wurde von fast zwei Dritteln der LVshyMitarbeiterInnen und insgesamt von 29 der Befragten benutzt und von KVs und OVs in Staumldten und mit vielen aktiven Mitgliedern besonshyders positiv bewertet Beide Angebote (WKshyHandbuch und StraszligenwahlkampfshySchulungen) waren in dieser Form neu und sollten in der Partei noch breiter beworben werden 38 wuumlnshyschen sich OnlineshySocialshyMediashySchulungen fast ein Drittel mehr Schulungen fuumlr den Strashyszligenwahlkampf und Schulungen zu Framing und Kommunikation in Bildern KandidatInnenshySchulungen wurden von 40 der WahlkreiskandidatInnen genutzt und allgemein als sehr positiv bewertet


Das Ergebnis zeigt insgesamt Unsere Partei ist kampagnenshyfaumlhig und aufgeschlossen fuumlr neue Ideen und Vorschlaumlge

Wir werden eine solche Evaluieshyrung erneut nach der Europashywahl anbieten


Leistungen der BGSt und VerbesserungswuumlnscheDie Kontaktmoumlglichkeiten der BGSt (wahlkampfgruenede und Infozentrale) wurden vor allem von LVs und KandidatInnen genutzt und insgesamt als hilfreich bewertet Der Wahlshykampfnewsletter wurde von 65 der Befragten regelmaumlszligig benutzt und von 86 als hilfreich bis unverzichtbar beschrieben Vermisst wurden schnelle Reaktionen auf Angriffe insbesonshydere in der PaumldophilieshyDebatte Allerdings gibt es den Wunsch nach mehr Kuumlrze und insgeshysamt weniger Newslettern von Bundesebene Mehr Infos und weniger Newsletter wird nicht zu erfuumlllen sein wir werden uns aber um kuumlrzere und auch schnelle Reaktion bemuumlhen

Die zum ersten Mal vom Bundesverband durchgefuumlhrte Telefonmobilisierung war schon bei der Durchfuumlhrung insbesondere in der mittleren Funktionaumlrsebene umstritten Dies zeigt auch diese Umfrage Die Reaktion war uumlberwiegend negativ (43 nicht hilfreich 9 hilfreich) Dem gegenuumlber steht der groszlige Erfolg bei den Mitgliedern selbst Von 12000 Angerufenen haben sich 5000 als Aktive eintragen lassen jeder Zehnte hat gespendet nur 900 haben das Gespraumlch abgelehnt Bei der Wiederholung einer solchen Aktion plaumldieren wir deshalb dafuumlr die Aktiven und Funktionaumlre aus dem Kreis der Anzurufenden herauszunehmen

Der Leitfaden zur Freiwilligenarbeit war nur mittelmaumlszligig bekannt und wurde von 43 der KVs benutzt Als hilfreich wurde der Leitfaden vor allem von VertreterInnen groszliger KVs oder OVs aus staumldtischen Gebieten eingestuft

Das Wurzelwerk wurde im Wahlkampf uumlberraschend intensiv genutzt Immerhin die Haumllfte der groszligen KVs und OVs ging regelmaumlszligig ins Wurzelwerk fuumlr Arguhilfen Grafikvorlagen Aktionsvorschlaumlge etc Insgesamt wurde es als hilfreich bewertet (55) vor allem von den NutzerInnen selbst Verbesserungswuumlnsche betrafen vor allem die Benutzerfreundlichkeit (34 und 53 bei LVshyMitarbeiterInnen) 30 sagten aber auch ihnen fehle schlicht die Zeit dieses Angebot zu nutzen Kritisiert wurden eine unuumlbersichtliche Struktur Probleme bei der Anmeldung und eine schlechte Suchfunktion

Die ArgushyHilfen sollen nach den Wuumlnschen der Befragten kuumlrzer verstaumlndlicher und schnelshyler zu finden sein ndash das werden wir bereits im Europawahlkampf beruumlcksichtigen Die KandishydatInnen wuumlnschten sich eine staumlrkere Reduktion auf Saumltze die auf dem Podium genutzt werden koumlnnen


Wir danken allen Teilnehmenden an der Umfrage sie hilft uns unsere Arbeit weiter zu verbessern

und maszliggeschneiderte Angebote fuumlr unsere gemeinsamen Wahl-kaumlmpfe vorzulegen


Das DesignshyKit zur Bundestagswahl wurde vor allem von LVs (71) und KVs (21) genutzt Das heiszligt Wir sind mit dem Wurzelwerk in punkto Akzeptanz und Nutzung deutlich weiter als beim Start 2009 muumlssen aber weiter optimieren Die Fortentwicklung des Wurzelwerks ist eine Aufgabe die wir nach der Europawahl anpacken wollen

Die Give Aways wurden von drei Vierteln der Befragten benutzt gewuumlnscht wurden zusaumltzshylich EinkaufswagenshyChips und vegane Gummibaumlrchen sowie allgemein mehr biologische und nachhaltige Give Aways

Bei den Aktionsvorschlaumlgen wurde vor allem eine leichtere Umsetzung gewuumlnscht (35) vor allem von VertreterInnen kleiner FlaumlchenshyKVs und OVs auf dem Land Die vorgeschlashygenen Aktionen waren einigen Befragten zu sehr auf staumldtische Rahmenbedingungen ausshygelegt Thematisch wurden vor allem Aktionsvorschlaumlge zu den Themen Energiewende Umweltshy und Klimaschutz sowie oumlkologische Landwirtschaft gewuumlnscht

TuumlrshyzushyTuumlrshyWahlkampf wurde von 36 der KVs eingesetzt ndash das ist uumlberraschend haumlufig 13 wuumlnschten sich mehr logistische Unterstuumltzung und 38 hatten Probleme genuumlgend Freiwillige fuumlr Haustuumlrbesuche zu mobilisieren Befragte die TuumlrshyzushyTuumlrshyWahlkampf durchshygefuumlhrt hatten berichteten vor allem Positives andere Befragte lehnten die Wahlkampfform auf Grund persoumlnlicher Hemmschwellen ab Eingesetzt wurden Haustuumlrbesuche vor allem in Bayern und Berlin

Unser parteiinterner EshyShop wurde gut bewertet 20 der Befragten fanden ihn allerdings unuumlbersichtlich Der Eindruckservice wurde insgesamt von 25 der Befragten genutzt und relativ gut bewertet wobei sie hohe Preise und geringe BenutzerInnenshyFreundlichkeit anshymerkten Besonders LVs und KandidatInnen wuumlnschen sich beim Eindruckservice eine bessere Bedienbarkeit und mehr Flexibilitaumlt Da der Eindruckservice technisch veraltet ist und der Bundesverband seit Jahren kein Geld mehr in eine Uumlberarbeitung investiert hat muumlssen wir nach der Europawahl entscheiden in welcher Form zukuumlnftig WebshytoshyPrintshyAngebote geshymacht werden koumlnnen Der Bedarf ist nach wie vor vorhanden

Die Buchungsmoumlglichkeiten fuumlr mobile Groszligflaumlchen wurden von rund 40 der Befragten genutzt vor allem in groumlszligeren Staumldten Das Plakatspendentool nutzten 43 der LVs und 28 der KVs und es wurde vor allem von den groumlszligeren Verbaumlnden positiv bewertet


I 5 gruumlnste Bezirke (Zweitstimmen Bezirke + Verhaumlltnis zu 2009 in ) Friedrichhain-Kreuzberg 222 -70 Mitte 167 -53 Tempelhof-Schoumlneberg 154 -62 Charlottenburg-Wilmersdorf 151 -65 Pankow 144 -57

I 5 gruumlnste Berliner Bundestagswahlkreise 83 Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg ndash

Prenzlauer Berg Ost 208 75 Mitte 167 80-Charlottenburg-Wilmersdorf 154 81 Berlin-Tempelhof-Schoumlneberg 154 76 Berlin-Pankow 141

I 5 gruumlnste Wahllokale Berlins (Zweitstimmenanteile in ) 103 Hobrechtstr 76 320 104 Hobrechtstr 76 314 115 Urbanstr 21 313 101 Hobrechtstr 76 312 102 Hobrechtstr 76 312

Wahlkampf Beispiel Tempelhof-SchoumlnebergBirgit Krause Frederic Carpenter AG Wahlkampf ndash Februar 2014

Die AG Wahlkampf hat sich nach den Berliner Wahlen 2011 als Campaigning Think Tank zur Optimierung von Wahlkaumlmpfen auf Bezirks-ebene gegruumlndet Neben Wahlanalysen werden Themen wie Haustuumlrwahlkampf Waumlhlerpoten-tiale und Wahlkampfstrukturen inhaltlich diskutiert und empirisch aufbereitet

ndash In Berlin gibt es ein klares Gefaumllle zwischen Zentrum und Peripherie sowie West und Ost mit den houmlchsten relativen Verlusten an der Peripherie und im Osten

ndash Christian Stroumlbele Renate Kuumlnast Oumlzcan Mutlu und Andreas Otto holen mehr Erstshy als Zweitstimmen wobei weiterhin nur Christian Stroumlbele in Kreuzberg ein klares Mandat erringt

Quellen wwwwahlen-berlindewwwbundeswahlleiterdeAuswertung Bundestagswahl 2013 ndash KV Tempelhof-Schoumlneberg Stand 05122013 | AG Wahlkampf

3

Land

WK Erststimmen-anteil 2013

Zweitstimmen-anteil 2013

bdquoErststimmen-bonusldquo


Zweitstimmenverluste gegenuumlber 2009 in Prozent-

punkten relativ absolut Anteil an Verlusten

Friedrichshain-Kreuzberg ndash Prenzlauer Berg Ost 3986 2077 9191 2736 -658 -2407 -8927 1133

Mitte 1844 1674 1011 2204 -531 -2408 -5551 704

Tempelhof-Schoumlneberg 2036 1544 3162 2156 -611 -2835 -9689 1230

Charlottenburg-Wilmersdorf 1465 1538 2205 -667 -3027 -9400 1193 Pankow 1474 1406 470 1979 -573 -2894 -8101 1028 Neukoumllln 1171 1389 1756 -368 -2093 -3542 450 Steglitz-Zehlendorf 1180 1354 1935 -580 -3000 -9517 1208 Reinickendorf 672 872 1353 -482 -3558 -6150 780 Spandau ndash Charlottenburg Nord 465 825 1327 -502 -3786 -5909 750

Treptow-Koumlpenick 502 737 1100 -363 -3297 -4699 596 Lichtenberg 422 583 879 -295 -3362 -3534 448 Marzahn-Hellersdorf 311 388 698 -311 -4449 -3779 480 Summe 1362 1235 1020 1738 -503 -2896 -78798 10000

bull klares Gefaumllle zwischen Zentrum und Peripherie sowie West und Ost mit den houmlchsten relativen Verlusten an der Peripherie und im Osten

bull Christian Stroumlbele Renate Kuumlnast Oumlzcan Mutlu und Andreas Otto holen mehr Erst- als Zweitstimmen wobei weiterhin nur Christian Stroumlbele ein klares Mandat als Direktkandidat erringt ndash alle anderen scheitern letztlich deutlich


Ergebnisse des Wahlkampfes in Tempelhof-Schoumlneberg

ndash Wahlkreise (WK) 1shy3 koumlnnen als laquoHochburgenraquo bezeichnet werden WK 4 liefert ein uumlberdurchschnittliches Ergebnis

ndash Der laquoErststimmenbonusraquo (= das relative Uumlbergewicht der Erstshy gegenuumlber Zweitstimmen) nimmt von Nord nach Suumld deutlich ab

ndash Die houmlchsten relativen Verluste sind in den suumldlichen WK die houmlchsten absoluten Verluste in den laquoHochburgenraquo WK 4 hat die niedrigsten relativen Verluste ebenso wie die Briefwaumlhler

ndash Bei den Erststimmen verzeichnet die CDU ebenfalls durchgaumlngig einen laquoBonusraquo der komplementaumlr von Nord nach Suumld zunimmt In den WK 1shy3 liegt Renate jeweils vor dem Kandidaten der CDU (insshyges 20 820 15 842 Stimmen) in den WK 4shy8 liegt der Kandidat der CDU sehr klar vorn (insges 14 641 45 084 Stimmen)

ndash Die SPD verzeichnet keinen laquoErststimmenbonusraquo Hier liegt Renate ebenfalls in den WK 1shy3 vorn (insges 20 820 18 077) aber in den WK 4shy8 ebenfalls deutlich hinten (insges 14 641 27 582 Stimmen)

Als AG werten wir gerade in Kooperation mit dem Institut fuumlr Publizistikwissenschaft und Medienforschung der Universitaumlt Zuumlrich ein Experiment aus das wir aus dem US-Wahlkampf von Obama uumlbernahmen Gemeinsam mit anderen Berliner Bezirken hefteten wir am Vorwahlabend in ausgewaumlhlten Wahlkreisen Wahlerinnerungen an Haustuumlren und sind gespannt wieviel Einfluss das hatte Naumlchste Analysen gibt es dann zur EuropawahlWeitere Informationen cctgruene-tsde

1 Schoumlneberg-Nord Wittenbergplatz Nollendorf-platz Heinrich-von-Kleist-Park Bayerischer Platz (Nord) Viktoria-Luise-Platz

2 Rathaus Schoumlneberg Kurt-Hiller-Park S-Bahnhoumlfe Yorckstraszlige Gasometer Heinrich-Lassen-Park Innsbrucker Platz (Nord)

3 Friedenau Innsbrucker Platz (Suumld) S-Bahnhof Friedenau Auguste-Viktoria-Krankenhaus

4 Autobahnkreuz Schoumlneberg Schoumlneberger Insel Manfred-v-Richthofen-Straszlige Flug-hafen Tempelhof Bosepark Schoumlneberg-Suumld Alboinplatz Siedlung Lindenhof Der Insulaner

5 Marienhoumlhe Hafen Tempelhof Rathaus Tempelhof Tempelhof-Ost Teltowkanal Mariendorf-Nord

6 Mariendorf ohne Mariend-Nord Hafen Mariend Volkspark Mariend Trabrennbahn M S-Bhf Marienfelde Marienfelde-Nord

7 Marienfelde ohne Marienfelde-Nord S-BhfBuckower Chaussee Freizeitpark Marienfelde Lichtenrade-Nord

8 Lichtenrade ohne Lichtenr-Nord Volkspark Lichtenr Kirchhainer Damm S-Bhf Lichtenr

Auswertung Bundestagswahl 2013 ndash KV Tempelhof-Schoumlneberg Stand 05122013 | AG Wahlkampf

4

Bezirk

AGH-WK Erststimmen-anteil 2013






1 2910 2086 3927 2841 -755 -2657 -1474 1521 2 3417 2530 3482 3415 -885 -2592 -1582 1633 3 2994 2241 3326 3132 -891 -2846 -1881 1941 4 2275 1698 3378 2174 -476 -2188 -880 908 5 1589 1241 2779 1698 -457 -2692 -822 848 6 1035 830 2452 1322 -492 -3722 -1067 1101 7 894 755 1823 1199 -444 -3705 -903 932 8 979 833 1751 1362 -530 -3888 -1080 1115

Summe 2036 1544 3162 2156 -611 -2835 -9689 10000

Brief-waumlhler 1752 2230 -478 -2144

bull Wahlkreise 1-3 koumlnnen als bdquoHochburgenldquo bezeichnet werden Wahlkreis 4 liefert ein uumlberdurchschnittliches Ergebnis bull Der bdquoErststimmenbonusldquo (dh das relative Uumlbergewicht der Erst- gegenuumlber den Zweitstimmen) nimmt von Nord nach Suumld deutlich ab bull Die houmlchsten relativen Verluste sind in den suumldlichen Wahlkreisen zu verzeichnen die houmlchsten absoluten Verluste ndash wie zu erwarten ndash

in den bdquoHochburgenldquo Wahlkreis 4 hat die niedrigsten relativen Verluste ebenso wie die Briefwaumlhler Bei den Erststimmen verzeichnet die CDU ebenfalls durchgaumlngig einen bdquoBonusldquo der komplementaumlr von Nord nach Suumld zunimmt In den Wahlkreisen 1-3 liegt Renate jeweils vor dem Kandidaten der CDU (insges 20820 15842 Stimmen) in den Wahlkreisen 4-8 liegt der Kandidat der CDU sehr klar vorn (insges 14641 45084 Stimmen) Die SPD verzeichnet keinen bdquoErststimmenbonusldquo Hier liegt Renate ebenfalls in den Wahlkreisen 1-3 vorn (insges 20820 18077 Stimmen) muss sich aber in den Wahlkreisen 4-8 ebenfalls deutlich geschlagen geben (insges 14641 27582 Stimmen) Streuung der Zweitstimmenanteile 755 - 2530 (Faktor 335) ndash der houmlchste Wert aller Parteien


Onlinebefragung aller Mitglieder deren EshyMail bekannt ist (438) ndash Ruumlcklauf = 77 Was ist in unserem Wahlkampf gutnicht so gut gelaufen (Anzahl Nennungen)

ndash Organisation 18 3

ndash Kommunikation 6 6

ndash Aktionen 4 3

ndash Wahlkampfmaterialien 4 9

ndash Wahlkampagne 3 22

ndash OnlineWahlkampf 2 3

ndash Plakate 2 17

ndash Kampagne lokal 0 5

Was wuumlrdest du vor Ort beim naumlchsten Mal anders machen (Ausgewaumlhlte Antworten)Mehr auf junge Menschen und Familien setzen gt Mehr Praumlsenz auszligerhalb der heiszligen Wahlkampfphase gt Mehr Medienpraumlsenz gt Mehr urgruumlne Inhalte gt Mehr kleine feine Aktionen gt Mobile Infostaumlnde gt Aktionen an denen auch Kinder und Familien der WahlshykaumlmperInnen teilnehmen koumlnnen gt Mehr persoumlnlicher Austausch waumlhrend des WK

Welche Aumlnderungen auf Bundes- und Landesebene wuumlnschst Du Dirgt staumlrkere Konzentration auf den gruumlnen Markenkern gt laquoVerbotsparteiraquoshyImage ablegen gt Basis mehr einbinden (Plakate Mitgliederentscheid Kampagne gt Wertschaumltzung gt Bessere Agentur mit besserer Kommunikation besserer Kampagne

Auswertung des Wahlkampfes in Tempelhof-Schoumlneberg

not 5 houmlchste und 5 niedrigste Ergebnisse in den Abgeordnetenhauswahlkreisen

(Abgeordnetenhauswahlkreis NrErgebnis 2013 + Differenz zu 2009 in -Pkt)

I 5 houmlchste Frh-Kreuzberg 02 w 297 -90

Fhr-Kreuzberg 01 w 278 -84 Pankow 06 o 268 -98 Neukoumllln 01 w 257 -58 Tempelhof-Schoumlneb 02 w 253 -88

I 5 niedrigste Lichtenberg 02 o 38 -33 Marzahn-Hellersdorf 03 o 32 -26 Lichtenberg 01 o 31 -27 Marzahn-Hellersdorf 01 o 29 -24 Marzahn-Hellersdorf 02 o 27 -29

Vorstand

Wahlkampfmanagerin

Regionale Teams

Team Wahlkreis 1

Team Renate Team Oumlffentlichkeitsarbeit

Team Wahlkreis 2

Team Wahlkreis 3

Team Wahlkreis 4

Team Wahlkreis 5 + 6

Online Redaktion

Stichel Redaktion


Presse

Wahlkampfstab


not Bundesebene httpwahltagesschaudewahlen2013

I Sitzverteilung im Bundestag (631)CDU 255 (+61)SPD 193 (+47)Linke 64 (-12)Gruumlne 63 (-5)CSU 56 (+11)FDP 0 (-93)

Erfolgreich mobilisiert ndash Analyse der Bundestagswahl 2013 Oliver Sartorius Projektdirektor Politikforschung TNS Infratest ndash Vortrag

copyTNS 2013

X AXIS

LOWER LIMIT

UPPER LIMIT

CHART TOP

Y AXIS Y AXIS LIMIT

TNS Infratest

Analyse der Bundestagswahl 2013

Analyse der BTW 2013 | 011113 | Oliver Sartorius 7

Bundestagswahlergebnisse der Gruumlnen (Zweitstimmen in )

15

56

83

51

73 67

86 81

107

84

0

2

4

6

8

10

12

14

16

18

20

1980 1983 1987 1990 1994 1998 2002 2005 2009 2013

Angaben in

copyTNS 2013

X AXIS

LOWER LIMIT

UPPER LIMIT

CHART TOP

Y AXIS Y AXIS LIMIT

TNS Infratest



Folien zum Redebeitrag von Oliver Satorius am 1 November 2013 anlaumlsslich der internen Fachtagung in der Heinrich-Boumlll-Stiftung laquoGruumlne Perspektiven nach der Bundestagswahlraquo


I Zweitstimmen fuumlr die Gruumlnen nach Bundeslaumlndern (in )Baden-Wuumlrttemberg 110Bayern 84Berlin 123Brandenburg 47

Bremen 121Hamburg 127Hessen 99Mecklenburg-Vorpommern 43Niedersachsen 88Nordrhein-Westfalen 80

Rheinland-Pfalz 76Saarland 57Sachsen-Anhalt 40Schleswig-Holstein 94Thuumlringen 49 Sachsen 49



not TNS Infratest Ende September 2013

I In der Woche nach der Bundestagswahl be-vorzugt eine Mehrheit der Wahlberechtigten eine Groszlige Koalition (48 ) Eine schwarz- gruumlne Regierung erhaumllt mit 18 nur wenig mehr Zustimmung als eine rot-rot-gruumlne Koalition (16 ) die ebenfalls rechnerisch eine parlamentarische Mehrheit haumltte

Die Gruumlnen-Anhaumlnger sind in dieser Frage vergleichsweise unentschieden Schwarz-gruumln (36 ) erhaumllt mehr Zustimmung als Rot-rot-gruumln (28 ) eine klare Mehrheit findet sich unter den Gruumlnen-Anhaumlngern jedoch fuumlr keine der drei Optionen (Groszlige Koalition 21 )


laquohellipMit einem Anteil von 84 Prozent knapp 37 Millionen Zweitstimmen erzielten Buumlndnis 90 Die Gruumlnen bei der Bundestagswahl 2013 das drittbeste Ergebnis in ihrer Geschichte hellip Ein Blick auf die Wahlergebnisse seit dem erstmaligen Einzug in den Deutschen Bundestag 1983 zeigt ein stetiges Auf und Ab Dabei fielen die prozentualen Stimmenverluste zuletzt stets nieshydriger aus als die vorangegangenen Gewinne sodass die Partei im Langzeittrend konti nu iershylich an Anteilen zulegen konnte Insofern ist das Wahlergebnis der Gruumlnen historisch betrachshytet nicht ungewoumlhnlichhellipraquo

aus laquoDie Schmelze der Kernkompetenzraquo Beitrag in boumlllThema 32013

Inhaltsverzeichnis Feb2014 GRUumlNkulturell 7 23Erfolgreich Wahlkaumlmpfen VISIONEN

not Zahlen Fakten zum Haushalt Benedikt Mayer Bundesschatzmeister

November 2013

I Wir haben bei der Bundestagswahl 2013 ca 950 000 Stimmen weniger bekommen als 2009 Im Parteiengesetz ist geregelt dass es pro Stimme 070 Euro pa in der staatlichen Grundfinanzierung gibt

Fuumlr uns Gruumlne gibt es also 665 000 Euro pro Jahr weniger Den Bundesverband treffen da-von 30 (= 200 000 Euro pa) Die Gesamt-heit der Untergliederungen erhaumllt damit 465 000 Euro weniger

Neue Wege mit dem BundesvorstandInterview mit Bettina Jarasch Bundesvorstand ndash Gespraumlch am 6112013

Bettina du bist frisch im Amt Was hat sich bisher getan Es ging gleich auf Hochtouren los Wir mussten den Entwurf fuumlr das EuropashyWahlprogramm diskutieren und verabschieden und uns natuumlrlich im Zeitraffer als neues Gremium zusamshymenfinden Nebenbei bin ich dabei die Bundesgeschaumlftsstelle genauer kennenzulernen mit fuumlnfzig Leuten ist das schon ein groszliges Team

Was werden Deine groszligen Schwerpunkte im BuVo sein Zwei Dinge liegen mir besonders am Herzen Zum einen die Religionspolitik mit der vorranshygigen Frage Welche Rolle koumlnnen und sollten Religionsshy und Weltanschauungsgemeinschafshyten in einer pluralen Gesellschaft einem saumlkularen Staat spielen welchen Rahmen brauchen sie dafuumlr und welchen Reformbedarf haben wir Mittlerweile steht fest dass ich die von der Partei eingesetzte Religionskommission leiten werde die eine Positionierung der Partei vorshybereiten soll Parallel dazu wollen wir auch hier in Berlin auf Landesebene den Prozess begleishyten und die uumlberfaumlllige Diskussion uumlber die Gretchenfrage laquoWie halten Siersquos mit der Religishyonraquo endlich fuumlhren ndash Die andere Baustelle betrifft die Arbeitsshy und Familienpolitik Wir braushychen eine Arbeitskultur die Zeit fuumlr das Leben jenseits des Jobs laumlsst und dafuumlr muumlssen wir Arbeit gesellschaftlich umverteilen Das hilft nicht nur Familien mit Kindern sondern bietet grundsaumltzlich die Moumlglichkeit sich neben der Arbeit auch um andere Menschen zu kuumlmmern durch politisches und soziales Engagement oder auch durch die Pflege von Familienangehoumlrishygen oder NachbarInnen Die gruumlnen Familienshy und Jugendfachleute sind gerade bundesweit dabei sich zu vernetzen auch das moumlchte ich unterstuumltzen

copy N

otke

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I Der Wahletat des Bundesverbandes betrug 2013 rund 55 Mio Euro davon ca 4 Mio aus Ruumlcklagen Der Rest kam aus Spenden und Beteiligungen der Untergliederungen (Plakat-Kosten Medien-Buchungen usw) In dieser Houmlhe wird es 2017 bei der spaumltestens dann notwendigen BT-Wahl also keine Ruumlcklagen

geben der BV wird dann wahrscheinlich ca 600 000 Euro weniger aufbringen (ca12 ) Die naumlchste Huumlrde wird die Europawahl 2014 werden Da gilt es hart zu arbeiten um die 12 von 2009 wieder zu erhalten und die SchatzmeisterInnen wieder ruhig schlafen lassen zu koumlnnen

Neue Wege mit dem Bundesvorstand

Welche Impulse moumlchtest Du fuumlr die interne Parteiarbeit gebenIch gelte ja noch als Teil des Generationswechsels (Lachen) ndash Das zeigt wie lange er auf sich warten lieszlig Ich finde diesen Uumlbergang entscheidend und fasse ihn nicht als reinshybiologische Verjuumlngung der Mandatsshy und AmtstraumlgerInnen auf Das waumlre kein Qualitaumltskriterium Die bisher fuumlhrenden Personen die nun etwas in den Hintergrund treten waren sehr markant und praumlgend Das heiszligt wir treten in groszlige Fuszligstapfen Ein echter Generationswechsel braucht auch neue Impulse und eine neue Art der Zusammenarbeit intern wie mit der Gesellschaft Konkret heiszligt das wir muumlssen als Partei wieder offener werden fuumlr neue Aktive und Quer einsteigerInnen mit dem Blick von auszligen Wenn wir also uumlber Personalentwicklung sprechen duumlrfen wir dabei nicht nur unsere laquoJungfunktionaumlrInnenraquo im Blick haben die wesentlich durch Parteistrukturen gepraumlgt sind sondern auch ungewoumlhnliche Menschen verschiedener Praumlgung und Altersstufen aus dem NichtshyParteialltag ndash die mit Erfahrung und Leidenschaft zu uns kommen und auf Fachebene gestalten wollen Darin waren wir lange stark Dafuumlr braucht es wieder mehr Foumlrderung auch auszligerhalb der Fluumlgel

Was war Dein erster Gedanke als Du so kurzfristig um Deine Kandidatur gebeten wurdest Der Anruf hat mich im Urlaub in Suumldtirol erwischt beim Wandern mit meiner Familie Meine erste Reaktion Oh nein Ich wollte mal ein paar Tage nichts mit Politik zu tun haben Der zweite Gedanke war dann allerdings Das koumlnnte eine groszlige Chance sein persoumlnlich mit dafuumlr sorgen zu koumlnnen dass all die Fragen die wir uns zur Zeit als Partei stellen auch wirkshylich geklaumlrt werden und nicht wieder im Alltagsgeschaumlft untergehen

An welche denkst Du Ich moumlchte dass wir uns wieder mit mehr Herzblut unseren Kernthemen widmen und mit mehr Nuumlchternheit den Koalitionsfragen Beides haumlngt zusammen Wir brauchen unsere gruumlne Unterscheidbarkeit mit genau den Punkten die eben nur wir Gruumlne einbringen koumln nen ndash unsere Kompetenz in der Oumlkologie das Prinzip der Nachhaltigkeit und ein emanzipatorishysches Verstaumlndnis von Gesellschaftspolitik insgesamt Von dort aus entwickeln wir unsere Wirtschaftsshy und Sozialpolitik und entwickeln Konzepte zur Staumlrkung der Zivilgesellschaft und der Buumlrgerrechte Und auf der Basis klaumlren wir dann die Koalitionsfragen

Zwei Jahre sind schnell um was willst Du unbedingt erreichen Ich moumlchte die landespolitische Perspektive in der gruumlnen Bundespolitik staumlrken Die Laumlnder muumlssen viel fruumlher und verantwortlicher eingebunden werden Wir waren immer stark in den Kommunen Diese Erfahrungen sollen wieder besser auf die Bundesebene zuruumlckflieszligen Ich glaube aber insgesamt dass wir als neuer Bundesvorstand auf einem guten Weg sind


Nicht links ndash nicht rechts ndash sondern vornFranziska Eichstaumldt-Bohlig Berlin ndash November 2013

Das war der Slogan der Gruumlnen in ihrer Gruumlndungsphase Der Wahlkampf hat gezeigt dass wir nicht mehr laquovornraquo sind Auch die auf der letzten BDK beschworene politische laquoEigenstaumlnshydigkeitraquo darf nicht nur auf parteipolitische Offenheit gegenuumlber Rot und Schwarz zielen Sie muss auch auf das Wiedergewinnen von mehr inhaltlicher Eigenstaumlndigkeit setzen Mit der inneren Fraktionierung in laquoLinkeraquo und laquoRealosraquo verschanzen wir uns zu stark in alten Grashybenkaumlmpfen und bleiben in dem Schema laquoMehr Staat versus mehr Marktraquo stecken Wir hashyben uns dem Politikverstaumlndnis der Altparteien angepasst und sind in der selben Spirale geshyfangen dass wir immer mehr Wachstum brauchen um mit mehr Umverteilung mehr Staatsaufgaben erfuumlllen zu koumlnnen Dabei sind Rechts und Links zwei Seiten einer Medaille denn mehr Staat braucht mehr Markt Und mehr Marktfreiheit braucht mehr Staatsleishystungen

Wettlauf zwischen Wirtschaftsvermachtung und StaatsuumlberlastungWir leben mit einer gespaltenen Wirtschaftsentwicklung wo vielen kleinen mittleren und auch einigen wichtigen groszligen Unternehmen eine besorgniserregende Konzentration von Wirtschaftsshy und Finanzmacht und ein zynischer Umgang dieser Marktmaumlchte mit Lohndumshyping Unternehmensverdraumlngung Spekulation und Staatenerpressung gegenuumlber steht Diese Entwicklung forciert die Spaltung der Gesellschaften in Arm und Reich Und sie fuumlhrt zu einer Uumlberforderung der Staaten die die Folgen dieser Marktvermachtung kompensieren sollen und sich dabei uumlberschulden Den Wettlauf zwischen Wirtschaftsvermachtung und Staatsshyuumlberlastung kann kein Gemeinwesen gewinnen Mit unserem RechtsshyLinksshySchema bewegen wir uns aber im Hamsterrad dieser Entwicklung Der Unterschied zwischen den Gruumlnen und anderen Parteien ist auf unser besonderes oumlkologisches Engagement begrenzt

Auf der Strecke bleibt unser Engagement fuumlr eine emanzipatorische Buumlrgergesellschaft Allen Schwuumlren nach mehr Buumlrgerrechten zum Trotz reduzieren auch wir die BuumlrgerInnen gerne auf wohlfahrtsstaatliche Versorgungsobjekte und Verbraucher Die Unzufriedenheit vieler BuumlrgerInnen betrifft aber nicht nur Fluglaumlrm Stuttgart 21 und privatisiertes Wasser Sie ist im Kern ein Protest gegen das uumlbermaumlchtige Buumlndnis von Staat Banken und Grossinvestoren zushylasten der kleinen und mittleren Wirtschaft und zulasten vieler Menschen Dem muumlssen wir Grenzen setzen

Debatte


Nicht links ndash nicht rechts ndash sondern vorn

Neues Verhaumlltnis von Staat Wirtschaft und BuumlrgergesellschaftDas Verhaumlltnis von Staat Wirtschaft und Buumlrgergesellschaft muss auf neue Fuumlszlige gestellt werden Eine nachhaltige Entwicklung braucht eine Wirtschaft nicht nur in oumlkologischer s ondern auch in gesellschaftlicher Verantwortung und Fairness Sie braucht auch sozialstaatshyliche Sicherheit Und die BuumlrgerInnen brauchen bessere Chancen auf oumlkonomische Teilhabe und mehr Schutz vor der Uumlbermacht der Grossen Das heisst wieder mehr Buumlrgerpartei wershyden ndash auch in der Wirtschaftsshy und Eigentumspolitik Viele Parteimitglieder haben fuumlr das Denken in Linkeshy und RealoshySchubladen kein Verstaumlndnis weil das den gruumlnen Markenkern dem RechtsshyLinksshySchema unterordnet Nun ist es durchaus sinnvoll in informellen Kreisen Vorgespraumlche fuumlr inhaltliche strategische und personelle Entscheidungen zu fuumlhren Aber gerade die Fraktionierung in laquoLinkeraquo und laquoRealosraquo bewirkt dass wir unsere sbquogruumlne Mittelsquo mehr im Quotieren und Aushandeln suchen als in der Arbeit an Leitbildern fuumlr das sbquoVornelsquo Das aber tut not

Wir wollen eine Komponente in die Debatte bringen die bisher zu kurz kommt die Fuumlhrungskultur die innerparteiliche Zusammenarbeit Auch in diesem Bereich halten wir Veraumlnderungen fuumlr notwendig Langfassung unter wwwgerhardschicknet

Fehlende MachtoptionAls folgenreich stellt sich der Umgang mit dem Beschluss des Rostocker Parteitags von 2009 dar Darin hieszlig es laquoZu dem selbstbewussten Anspruch fuumlhrende Kraft fuumlr die linke Mitte sein zu wollen gehoumlrt auch sich aus alten Koalitionsshy und Lagerzwaumlngen zu befreien Koalitishyonen muumlssen auf der Grundlage eigener Gruumlner Konzepte und Werte geschlossen werdenraquo Als haumltte es diesen Beschluss nie gegeben wurde im Wahlkampf 2013 aber erneut ausschlieszligshylich auf RotshyGruumln gesetzt Damit wurde der Fehler von 2009 wiederholt so dass wir am Ende wieder ohne realistische Optionen dastanden Welche Relevanz hatte dann eigentlich der Roshystocker Parteitagsbeschluss Und wuumlrden wir heute vielleicht besser dastehen wenn wir ihm treu geblieben waumlren Das ist Spekulation Trotzdem zeigt es fuumlr uns dass der Umgang mitshyeinander in und mit den Gremien deutlich verbesserungswuumlrdig ist

Mut zum Team Gerhard Schick MdB Johannes Remmel Umweltminister NRW ndash Oktober 2013

Debatte

Inhaltsverzeichnis Feb2014 GRUumlNkulturell 7 Erfolgreich Wahlkaumlmpfen 27Mut zum Team

Notwendig sind also Veraumlnderungen unserer Strukturen Es gehoumlrt dazu aber auch etwas das man nicht per Satzung verordnen kann eine Aumlnderung der innerparteilichen Kultur der Fuumlhshyrungsstile und des Umgangs miteinander Zentral dabei ist in anderes Verstaumlndnis daruumlber welche Rolle die Stroumlmungen haben sollen Sie koumlnnen zur innerparteilichen Diskussion beishytragen sie sollen sie aber nicht ersetzen Sie sollen mitwirken bei Personalentscheidungen aber sie nicht vollstaumlndig dominieren Ein wichtiger Maszligstab dafuumlr ist dass auch Mitglieder die in keiner Stroumlmung organisiert sind die relevanten Debatten mitbekommen und an ihshynen teilhaben koumlnnen dass auch laquoneutraleraquo Mitglieder eine Chance bei Personalentscheishydungen haben Vor allem aber muss Vertrauen zwischen den zentralen Akteuren der beiden Stroumlmungen wieder wachsen Faire demokratische Streitkultur insgesamt muumlssen wir in der Art wie wir arbeiten streiten Beschluumlsse faumlllen und sie umsetzen das widerspiegeln fuumlr was wir Gruumlne programmatisch stehen

I Geschlossenheit ist kein Selbstzweck sondern kann erst am Ende eines Diskussionsproshyzesses stehen Es braucht eine neue Kultur in der gewollt ist strittige Aumlnderungsantraumlge zur Diskussion zu stellen und in der es in Ordnung ist auch zu verlieren

I Die Urabstimmung und der Mitgliederentscheid uumlber unsere Schluumlsselprojekte waren wichtige Schritte Aber davon abgesehen fand eine Einbindung der Gremien in den Wahlshykampf meist eher formal statt Wir meinen es braucht in Zukunft deutlich mehr Teamorienshytierung und ergebnisoffene() Beteiligungsmoumlglichkeiten fuumlr eine moumlglichst groszlige Zahl von Mitgliedern sowohl im politischen Alltag wie auch in Wahlkaumlmpfen Das KnowshyHow und das Engagement der Ortsshy Kreisshy und Landesverbaumlnden in den Landtagen der Bundestagsfraktishyon oder den BAGen muumlssen wir viel staumlrker einbeziehen als bisher

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Debatte


Wir freuen uns uumlber Feedback

Ergaumlnzungen und neue Ideen

wwwgruen-kulturellde

infoutabelkiusde

hellip wir pflegen zu sehr den Binnenblick und verlieren das Gefuumlhl fuumlr die Auszligenshywahrnehmung _Wir entschieden uns Europa im Wahlkampf nicht zu erwaumlhnen weil Merkel da stark

war _Gruumlne wirken oumlfter arrogant viele sind besserwisserisch _Wir waren die Hauptgegener fuumlr die CDU

_Negativ campaigning ist passiv reaktiv in der Regel ineffizient das Bild des Gegners

bleibt im Kopf die eigene Botschaft kommt nicht durch_ Wir durften mitbestimmen aber das wurde

dann doch nicht sichtbar Eine Lehre wir muumlssen alles rechnen und belegen aber nicht im Wahlprogramm _Wenn Landesverbaumlnde sagen dass etwas fehlt sollte der BuVo das auch houmlren

_Organisieren wir in Berlin 2016 eine Urabstimmung und einen Mitgliederentscheid _ Kleinere Bezirke

haben massive Kapazitaumltsprobleme dafuumlr muumlssen wir Loumlsungen finden _Wir verloren durch den spaumlten Umgang mit der Paumldophilieproblematik an Glaubwuumlrdigkeit _Warum

sind unsere Buumlndnispartner weggefallen Das Ehegattensplitting ist eine emotionale

Angelegenheit Darauf bauen viele Familien Das kann man nicht so nuumlchtern wegrationalisieren

_Es gab Fehlplanungen SpitzenkandidatInnen sagten kurzfristig ab wir standen dann mit den Leuten allein da

_Wir haumltten vorher genauer uumlberlegen sollen was das Programm ausloumlsen kann _Wir erreichten die Herzen nicht wirklich _Auf die Naziplakate haumltten wir antworten muumlssen _Die Wirtschaft koumlnnen wir nur gemeinsam mit der Industrie umbauen _Die gruumlne Jugend ist am moralisierendsten von

allen _Mir fehlte unser Logo Einige erkannten so unsere Plakate nicht _Die Presse hat im ersten Halbjahr die

SPD diskreditiert im zweiten die GRUumlNEN Wir haben medial nicht aktiv gesteuert _Vielleicht braushy

chen wir ein Beratungsgremium _Wir veraumlrgerten im Vorfeld mit dem Leistungsschutzrecht und der

Vermoumlgensteuer sicher auch Verlage was dann auf uns zuruumlckfiel _Wenn wir wollen dass Politk ein besshy

serers Image bekommt muumlssen wir selbst auch aufhoumlren reflexartig Dreck uumlber andere zu kippen


Herausgabe Redaktion GestaltungUta Belkius Berlin Februar 2014Kontakt infoutabelkiusdewwwgruen-kulturellde

Alle Rechte liegen bei den AutorInnenstatist Recherchen Susanne Wollin-GieringCovertexte Mitgliederzitate waumlhrend des LA B90Gruumlne Berlin am 16102013Coverfoto Notker Schweikhardt

Warum eine Wahlkampf-Publikation von GRUumlNkulturellWeil wir in vielen Gespraumlchen und auf Veranstaltungen eben nicht nur Enttaumluschung uumlber das Wahlergebnis erlebten sondern sofort die gruumlne konstruktive Pionierhaltung spuumlrten laquoWie geht es weiter was koumlnnen wir besserraquo Die vielen unmittelbaren Anmerkungen Gedanken und Ideen schienen uns wert kurz und buumlndig gesammelt zu werden um sie allen Wahlkampfenthusiasten fuumlr weitere Diskussionen und Planungen zur Verfuumlgung zu stellen

Warum Wahlkampf neu denken

Unsere Lebenswelten aumlndern sich radikaler und schneller denn je Koumlnnen unsere Kommunishykation und in Folge unser Wahlkampf da mithalten Reicht es in Zukunft einfach nur einige Medien neu zu bespielen ein paar Maszlignahmen heruntershy oder hochzufahren abhaumlngig vom Budget Oder lohnt es sich grundsaumltzlicher heranzugehen Tradierte Bindungen an Familie Arbeitgeber Parteien und Kirche werden loser oder definieren sich voumlllig neu Heimat findet nicht mehr nur vor der Haustuumlr statt Lebenszyklen werden kuumlrzer intensiver unplanbarer Informationsfluten uumlberfordern uns und ermoumlglishychen doch einen freien Wissenszugang wie nie zuvor Die zunehmende Aufloumlsung von Privatheit zugunsten von Transparenz muss austariert werden Gestiegene Mobilitaumltsanshyforderungen fuumlhren zu deutlich temporaumlreren punktuell orientierten Stadtgesellschaften Was gestern schnell schien gilt heute als langsam Die analoge Welt wird digital uumlberlagert und verfluumlchtigt sich ndash erscheint aber gleichzeitig als erlebbarer Sehnsuchtsort und nachhaltishyger Wertemaszligstab wieder am Horizonthellip Alles Herausforderungen die unsere Wahlkampfshystrategien und Taktiken direkt beeinflussen Aber auch ganz zeitunabhaumlngige Fragen bleiben zu beantworten Wie gewinnen wir als Partei Vertrauen zuruumlck Wie bleiben wir im direkten Kontakt mit den Realitaumlten des Alltags Wie gehen wir sorgsam mit den Kraumlften unserer Aktiven um Wie verlieren wir nicht unsere Ziele aus den Augen ndash Finden wir Antworten Ideen fesselnde Visionen Dafuumlr als Anregung dient diese Ausgabe Uumlber Feedback und weiterfuumlhrende Gedanken freuen wir uns

Uta Belkius Notker Schweikhardt

Eine neue Kultur des Wahlkaumlmpfens

Debatte


THESEN


AUSWERTUNGEN


VISIONEN


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Waumlhler gesamt


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SPD-Waumlhler

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Wirtschaftspolitik

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Summe 2036 1544 3162 2156 -611 -2835 -9689 10000

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Vorstand

Wahlkampfmanagerin

Regionale Teams

Team Wahlkreis 1


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Presse

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Summe 2036 1544 3162 2156 -611 -2835 -9689 10000

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Vorstand

Wahlkampfmanagerin

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Waumlhler Rechte


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Summe 2036 1544 3162 2156 -611 -2835 -9689 10000

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Vorstand

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Regionale Teams

Team Wahlkreis 1


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Bezirk







1 2910 2086 3927 2841 -755 -2657 -1474 1521 2 3417 2530 3482 3415 -885 -2592 -1582 1633 3 2994 2241 3326 3132 -891 -2846 -1881 1941 4 2275 1698 3378 2174 -476 -2188 -880 908 5 1589 1241 2779 1698 -457 -2692 -822 848 6 1035 830 2452 1322 -492 -3722 -1067 1101 7 894 755 1823 1199 -444 -3705 -903 932 8 979 833 1751 1362 -530 -3888 -1080 1115

Summe 2036 1544 3162 2156 -611 -2835 -9689 10000

Brief-waumlhler 1752 2230 -478 -2144







ndash Aktionen 4 3




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Vorstand

Wahlkampfmanagerin

Regionale Teams

Team Wahlkreis 1


Team Wahlkreis 2

Team Wahlkreis 3

Team Wahlkreis 4


Online Redaktion

Stichel Redaktion


Presse

Wahlkampfstab





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TNS Infratest




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0

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1980 1983 1987 1990 1994 1998 2002 2005 2009 2013

Angaben in

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BTW 2002

BTW 2005

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35

41

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Frauen Maumlnner

SPD

CDU

41

37

36

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SPD

CDU

36

35

33

35

23

36

23

32

SPD

CDU

SPD

CDU



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Kandidat



Waumlhler CDUCSU

MW 27 43 25






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Land








Mitte 1844 1674 1011 2204 -531 -2408 -5551 704























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Bezirk







1 2910 2086 3927 2841 -755 -2657 -1474 1521 2 3417 2530 3482 3415 -885 -2592 -1582 1633 3 2994 2241 3326 3132 -891 -2846 -1881 1941 4 2275 1698 3378 2174 -476 -2188 -880 908 5 1589 1241 2779 1698 -457 -2692 -822 848 6 1035 830 2452 1322 -492 -3722 -1067 1101 7 894 755 1823 1199 -444 -3705 -903 932 8 979 833 1751 1362 -530 -3888 -1080 1115

Summe 2036 1544 3162 2156 -611 -2835 -9689 10000

Brief-waumlhler 1752 2230 -478 -2144







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1980 1983 1987 1990 1994 1998 2002 2005 2009 2013

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Waumlhler CDUCSU

MW 27 43 25






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Mitte 1844 1674 1011 2204 -531 -2408 -5551 704























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Summe 2036 1544 3162 2156 -611 -2835 -9689 10000

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Summe 2036 1544 3162 2156 -611 -2835 -9689 10000

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TNS Infratest




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Erfolgreich Wahlkämpfen · 2020. 11. 12. · Erfolgreich Wahlkämpfen THESEN Inhaltsverzeichnis...

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