Erscheinungsort Klagenfurt Folge 90 – September 2009 Verlagspostamt 9020 p.b.b. 02Z030436 M

„Daß Menschen eingesperrt werden, weil sie „falsche“ politische Ideen und Ziele vertreten, dient in vielen Staaten und Systemen weiterhin als „normales“ Mittel zum Machterhalt.“ schreibt Ernst Trost in der Krone und verweist auf Burma, China, Iran und den nahen Osten. Kein Wort verliert er über Österreich. Anfang August bestätigte der Oberste Gerichtshof die Freisprüche im Welser Patrioten-Prozeß. Die fünf, nach dem § 3a Verbotsgesetz ange-klagt gewesenen Männer, von denen drei ein halbes Jahr lang in Unter-suchungshaft gehalten worden waren, sind nach fast zweieinhalbjähri-ger Prozeßdauer freigesprochen worden. Und die Medien, denen wäh-rend des Prozesses keine Lüge zu schäbig war, verlieren keinen Ton über den endgültigen Freispruch. Im Gegenteil! Am Tag des Urteils des OGH meldet der ORF im Internet, verziert mit dem immer gleichen „Glat-zenfoto“ das Urteil sei nicht rechtskräftig! Und der grüne Menschen-rechtssprecher Gunther Trübswasser nennt die Bestätigung des Frei-spruchs durch den OGH „schlichtweg eine Katastrophe“! Er nennt sich Menschenrechtssprecher und bezeichnet den Freispruch durch den OGH von jungen, unbescholtenen, arbeitsamen Menschen, die nach dem § 3a Verbotsgesetz mit 10 bis 20 Jahren, in Ausnahmefäl-len sogar lebenslangem Kerker bedroht waren eine „Katastrophe“. Für die Rechte welcher Menschen spricht denn der? Die Medien verschweigen den Freispruch! Wir bitten daher jeden von Ihnen, helfen Sie mit, diesen Sieg für Freiheit der Meinung und Gesin-nung unter das Volk zu bringen!

Einem dienstunwilligen jungen Deutschen sei geraten, einmal die Wehr-pflicht von den Verfassungsrichtern überprüfen zu lassen. Wenn näm-lich Soldaten Mörder sind, kann es doch nicht rechtens sein, daß der Staat seine Bürger zu Soldaten macht.

Es war die Frage zu entscheiden, bei welchem Anteil der Minderheit könne man von einer „gemischten Bevölkerung“ gemäß Absatz 2 des Artikel 7 des Staatsvertrages sprechen? Bei den seinerzeitigen Ver-handlungen darüber wurde der Durchbruch dadurch erzielt, daß Kreisky den Vorschlag aufnahm, sich auf den zwischen Italien und Jugoslawien geschlossenen Vertrag von Ossimo zu beziehen, der für das görzisch-istrische „gemischte Gebiet“ hierfür einen 25 prozentigen Bevölke-rungsanteil vorsah. Das Parlament beschloß daraufhin die 25 % Rege-lung, und Kreisky erklärte den Artikel 7 für erfüllt.

Bundesinnenminister Schäuble (BUREP) begründete das Verbot des Vereins „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) unter anderem damit, in der Jugendarbeit des Vereins würden die Kinder „dazu angehalten, für (…) das Fortbestehen des deutschen Volkes und ähnlich ver-brecherisches Zeug einzutreten“.

Fast hat man schon den Eindruck gehabt, die Politspielchen des seligen Landeshauptmanns Jörg Haider (das medienwirksame Verrücken von Ortstafeln) wären mit ihm gestorben. Nachdem im Sommer 2008 der Europarat Österreich aufgefordert hat, das „Rahmen-übereinkommen zum Schutz nationaler Minder-heiten“ vollinhaltlich in innerstaatliches Recht umzusetzen, auch - zum Zweck der Minderhei-tenermittlung - die Umgangssprachenerhebung strikt abgelehnt hat, sowie das UN-Komitee zur Beseitigung rassischer Diskrimi-nierung (UN-CERD) von Österreich eine korrekte, demokratische Minderheiten-ermittlung, die Einhaltung der Selbst-bestimmungs- und Bekenntnisrechte verlangt hat, könnten die zuständigen Politiker endlich einmal verantwortlich und ernsthaft an die Sache herangehen. Aber weit gefehlt. Die beiden englisch-sprachigen Berichte wurden zunächst in Österreich weder übersetzt noch veröffent-licht, sondern einfach ignoriert. Minister Niki Berlakovich (ÖVP) behauptet weiterhin beharrlich: „Eine Minderheiten-feststellung kommt für die Bundes-ÖVP nicht in Frage.“ Vorsichtiger sind da schon seine Kärntner Parteifreunde. Der Kärntner ÖVP-Obmann Josef Martinz meint nämlich: „Ohne Minderheitenfeststellung geht nichts.“ Diese Forderung unterstützt nun auch BZÖ-Chef Uwe Scheuch. Der rote Rohr (der mit dem vollen Rohr für Kärnten) will die Ortstafelfrage gemeinsam mit der ÖVP und den Grünen, jedoch ohne BZÖ lösen – wie – sagt er nicht. Die Spielchen gehen munter weiter. Rudi Vouk, das ist der Führerscheininhaber, der deutsche Ortstafeln nicht lesen kann und deshalb im Ortsgebiet meistens zu schnell unterwegs ist, wird wohl seine unrealistischen Forderungen nach mehr zweisprachigen Orts-tafeln der Bestimmung von UN-CERD nach einer demokratischen Minderheitenermittlung unterordnen müssen. Auch die Gespräche, die Bundeskanzler Faymann mit Borut Pachor in Slowenien über Ortstafeln in Kärnten führte, sind ohne die Durchführung einer demokratischen Minder-heitenermittlung nur warme Luft.

Der frühere US-Außenminister Henry Kissinger im „Spiegel-Gespräch“ über die Lehren aus dem Vertrag von Versailles: „Nach Versailles befanden sich an Deutschlands östlicher Grenze statt eines starken Gegners nun eine Reihe kleiner Staaten, die es aus eigener Kraft nicht mehr mit Deutsch-land aufnehmen konnten. In einem solchen Staatensystem wäre es notwendig gewesen, die Deutschen in die interna-tionale Staatenwelt einzubinden. Das genau haben die Sie-germächte versäumt, indem sie das Land entwaffneten und demütigten. Damit war der Keim für den nächsten Krieg gesät.“

DER „SCHANDFRIEDE“

Jochen Bendele in KLEINE ZEITUNG: „Der ‚Schandfriede’ vor 90 Jahren. In Österreichs Wunschstaat hätten neun Millionen Deutschsprachige gewohnt, nach dem Friedens-vertrag von St. Germain blieben nur sechs Millionen übrig. Sudetenland und Deutschböhmen wurden der Tschecho-slowakei zugeschlagen, Südtirol und das Kanaltal gingen an Italien, die Untersteiermark fiel an Jugoslawien. Und eine Überraschung: Österreich bekam das Burgenland, das nie-mand beansprucht hatte. Auch ein weiterer Herzenswunsch der Österreicher wurde völkerrechtlich verboten: der An-schluß an Deutschland.“

Oswald Spengler, Untergang des Abendlandes II: „Der Grundbegriff aller lebendigen Sitte ist die Ehre. Alles andere – Treue, Demut, Tapferkeit, Ritterlichkeit, Selbstbeherr-schung, Entschlossenheit – liegen darin.“

„Wir belügen uns und die Welt seit Jahren“, zitiert der „stern“ einen westlichen Diplomaten in Kabul. „Wir behaup-ten, wir würden die afghanische Demokratie aufbauen. Aber in Wirklichkeit haben wir einen Narco-Staat (Drogenstaat) geschaffen.“

Eine schwedische Untersuchungskommission hat die In-formationspolitik der EU unter die Lupe genommen und ist zum Ergebnis gekommen, daß die Schwelle zur Manipula-tion dabei „klar überschritten“ worden ist. Es wurde zwar eine aufwendige Eurobarometer-Umfrage zum Thema Reaktionen der Bevölkerung auf den Euro samt Empörung über die Teuerungswelle durchgeführt – die Ergebnisse zur Teuerungsumfrage wurden allerdings ver-schwiegen, weil es überwiegend negative Reaktionen gege-ben hatte. Das heißt: Der Euro wurde weiter von Brüssel „schöngeredet“, obwohl es EU-weit bitterböse Kommentare über den TEURO und Kostenexplosionen gegeben hatte und gibt. Wörtlich ist in dem Untersuchungsbericht in diesem Zu-sammenhang von einer „Propagandamaschinerie“ der EU die Rede, die Kommission bestimme, welche geschönten Nachrichten an die Öffentlichkeit gelangen und welche schlechten geheim gehalten werden. Bezahlt wird dieser Schwindel mit unserem Steuergeld.

JA DA SCHAU HER

Jutta Ditfurth, die Grünen-Mitbegründerin in der BUREP: „Die Grünen sind heute nichts anderes als eine FDP mit Fahrrad.“

Otto Bauer: „Alles, was die Arbeiterschaft in ihrem Klas-senkampfe erringt, ist eine Errungenschaft der deutschen Nation, ein Schritt zur Sicherung ihres nationalen Besitz-standes. Wenn das deutsche Bürgertum diesen Kampf nur mit Worten, denen keine Tat folgt, unterstützt, oder ihm gar von Haß erfüllt entgegentritt, wenn es im Gezänk um die Wirkungen und Symptome der ungünstigen nationalen Entwicklung von dem ernsten Kampfe gegen ihre wirklichen Ursachen nichts hören will, dann beweist es nur, daß sein Nationalgefühl aufhört, wo die Sorge um seinen Geldsack, um seine Profite beginnt. Daß das deutsche Bürgertum die Nachkommenschaft der deutschen Arbeiterklasse elend verkommen läßt und dafür tschechische Arbeiter in das deutsche Gebiet zieht – das ist wirklicher nationaler Verrat.“

Ex-Nationalrat Johann Gradenegger ist Verfechter einer Minderheitenfeststellung und hat sowohl beim Europarat wie der UNO entsprechende Empfehlungen ausgemacht. Dies ließ er Kanzler Werner Faymann jetzt schriftlich wis-sen. Vorläufiger Erfolg: „Auch die von Ihnen angesproche-nen Forderungen des UN Cerd und des Europarates werden natürlich berücksichtigt“, bedankte sich das Büro Faymann für die „wichtige Stellungnahme“.

Martin Kušej: „Faymann, Pröll, das sind so farb- und kon-turlose Typen, da fällt mir zu beiden nichts ein. Nach einem Jahr Faymann sind wir wieder dort, wo es bei Gusenbauer aufgehört hat. Außer Spesen nichts gewesen.“

Aus der Erklärung des „Deutschen Autorenrates“: „Die Welt braucht frei und selbständig denkende Menschen, die ge-gen den Strom von Vorurteilen schwimmen, und die mutig für ihre Überzeugungen eintreten, auch wenn sie damit gegen weithin anerkannte ‚politisch korrekte’ Gebote ver-stoßen.“

Die USA würden sich einem israelischen Militärschlag ge-gen das iranische Atomprogramm nicht widersetzen. Sagte der US-Vizepräsident Joe Biden. Wenn Israel glaube, daß ein Militärschlag nötig sei, könnten die USA „einem anderen souveränen Staat nicht sagen, was er zu tun hat“, sagte Biden dem Fernsehsender ABC. „Ob wir zustimmen oder nicht, sie sind berechtigt, das zu tun.“ Die israelische Re-gierung unter Benjamin Netanjahu hat bislang erklärt, das iranische Atomprogramm solle auf dem Wege der Diploma-tie gestoppt werden, ein Militärschlag sei aber als ultima ratio nicht auszuschließen.

ZITAT Arthur Schopenhauer (1788 – 1860): „Wer erwartet, daß in der Welt die Teufel mit Hörnern und die Narren mit Schellen einhergehen, wird stets ihre Beute oder ihr Spiel sein.“

Impressum: WEITBLICK – Medieninhaber (Verleger), Herausgeber und Hersteller: AFP Kärnten, Sepp Kraßnig. Alle einschließlich Redaktion: 9020 Klagenfurt, B. Schwarzstr. 33. Höhe der Beteili-gung 100 Prozent. Blattlinie: Der WEITBLICK tritt für die Grund- und Freiheitsrechte aller Völker ein. Druck: Kreiner, 9500 Villach. Für Spenden aus EU-Ländern: PSK Kto. 7438558 BIC OPSKATWW, IBAN: AT566000000007438558.

Andreas Argens in seinem Buch „Gebt unser Geld zurück! Vom Währungsuntergang zum Staatsbankrott“: „Es scheint sicher, daß die gegenwärtige politische Klasse nicht in der Lage oder nicht willens ist, zu begreifen, was passieren wird. In öffentlichen Debatten geht es meist nur darum, zu argumentieren, wie Geld besser ausgegeben werden kann, das alle nicht haben.“

Udo Jürgens: „Bruno Kreisky hat mich aus Sitzungen an-gerufen, als er mit Arafat den Bann für die Palästinenser brach, und mich gefragt, ob das klug sei.“ ZITAT Karl Korinek, ehemaliger Präsident des Verfassungsge-richtshofes: „Nicht alles, was rechtswidrig ist, ist deshalb schon strafbar.“

Hat nicht der Herr Haselsteiner vor Jahren das Goldeck vom Land Kärnten um einen Schilling gekauft mit der Auflage, es auszubauen? Auf seine Kosten natürlich. Die Jahre zogen ins Land und nichts ist geschehen. Im August 2009 gibt es auf einmal einen „Goldeck-koordi-nator“ in der Person des LHStv. Uwe Scheuch (BZÖ), der fröhlich verkündet: „Spatenstich zum Goldeckausbau er-folgt – Versprochen – Gehalten.“ Wer hat denn da was versprochen? 30 Millionen Euro Steuergeld will der Herr Koordinator in den Goldeckausbau investieren. Also 30 Millionen Euro Steuergeld für den Privatbesitz des Herrn Haselsteiner?

„der neue mahnruf“ die Zeitschrift des KZ-Verbandes Nr. 1/2, Jänner/Februar 2009 berichtet, daß Wiens Bürgermei-ster Michael Häupl (SPÖ), Vorsitzender der Landeshaupt-leute-Konferenz, im KURIER angekündigt hätte, LH Dörfler (BZÖ) bei der LH-Konferenz wegen eines „Negerwitzes“ eine Schelte erteilen zu wollen. Wie diese Schelte ausgesehen hat, ist uns nicht bekannt, aber die Reaktion von LH Dörfler läßt auf einen gewaltigen Rüffel schließen. Im August hat er nämlich den Wienern quasi empfohlen nicht Strache, sondern Michael Häupl zu wählen, mit den Worten: „…wäre ich Wiener, würde ich das tun“.

KHD gedachte auch

An der Gedenkstunde zum Nationalfeiertag von Memorial Kärnten-Koroska auf dem Klagenfurter Friedhof Annabichl nahmen im vergangenen Jahr zum ersten Mal auch die Vertreter des Kärntner Heimatdienstes, Josef Feldner und Heinz Stritzl, teil. „Das Gedenken galt den von den Nationalsozialisten er-mordeten Kärntnerinnen und Kärntnern“ meldet „Der Sozialdemokratische Kämpfer“. ZITAT

Ernst Jünger: „Ein Staat, der sich dem Pazifismus in die Arme wirft, wird ebenso gefressen, wie ein Tier, das den Widerstand aufgegeben hat.“

O Heimat traut, von Ahnen bebaut, von Kindern betreut, von Enkeln erneut, Gott segne dein Erdreich, Gott segne den Landmann, auf daß er es weiß und oft bedenkt und nimmer vergißt, wie teuer und heilig die Heimat ist.

Peter Rosegger

49 Jahre lang trafen sich Menschen aus ganz Europa bei der Heimkehrergedächtnisstätte auf dem Ulrichsberg um der gefallenen Kameraden aus dem 1. und 2. Weltkrieg und dem Kärntner Abwehrkampf zu gedenken. Bis vor einigen Jahren war es immer der erste Sonntag im Oktober, heuer sollte es zuerst der 19. dann der 20. September sein, dann wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Politiker aller Parteien drängten sich in all den Jahren – besonders in Vorwahlzeiten – immer darum, bei der Feier die Ansprache zu halten oder zumindest ihren Auftritt zu haben. Katholische und evangelische Pfarrer feierten die Messe, das Bundesheer stellte eine Ehrenwache und die Militärmusik umrahmte würdig die Feier. Mit den Fahrzeu-gen des Bundesheeres brachte man ältere Menschen, die den mühsamen Aufstieg nur noch schwer bewältigen konn-ten auf den Gipfel. Heuer wäre es das 50. Mal, daß man der Heimkehr aus den Kriegen gedenken wollte. Nun ist die Feier auf einmal „zu weit rechts“. Da haben die Verantwortlichen der Ulrichs-berggemeinschaft in Panik sofort ihre Ämter zurückgelegt, Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) pfiff das Bundesheer zurück, Landeshauptmann Gerhard Dörfler vom BZÖ, der, dem - lt. Medien - die Staatsanwaltschaft schriftlich bestätigte, daß er nicht weiß, was er tut, will ebensowenig an der Feier teilnehmen wie der Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider (BZÖ). Da stellt sich aber schon die Frage, was verstehen denn die unter „rechts“ und wie „rechts“ darf man in der Demokratie sein, damit es dem Landeshauptmann genehm ist? Außerdem ist zu hof-fen, daß sich alle Soldaten, die im Österreichischen Bun-desheer dienen müssen, merken, daß sie eines Tages als Verbrecher dastehen könnten, mit denen keiner etwas zu tun haben will. Oben auf dem Ulrichsberg, im Fußsockel des großen Kreu-zes steht folgendes „Vermächtnis der Heimgekehrten“ eingemeißelt: „Siehe, Vaterland, das haben wir dir zurückgebracht: unsere Treue, unsere Tapferkeit, unsere Liebe, geweiht durch das Opfer von Zehn-tausenden. Es wird dir viel bedeuten müssen. Heute und für alle Zukunft.“ Um mit Paul Beuthe zu schließen: „Sie haben ihr Leben und Sterben dem Vaterland geweiht, und wußten nicht, welchen Erben und welcher Erbärmlichkeit!“

ZITAT Ein prominenter früherer Kärntner SPÖ-Spitzenpolitiker: „Es hat Parteitage der SPÖ gegeben, da waren mehr SS-Leute vertreten als auf dem Ulrichsberg.“

ZITAT Friedrich Schiller, (1759 – 1805): „Der Starke ist am mäch-tigsten allein.“

Hier, direkt neben der alten Murbrücke in Judenburg erinnert ein Gedenkstein an die

Tragödie der Kosaken im Mai 1945.

DER TEXT LAUTET: Zur Erinnerung an das tragische Geschehen am 28.

Mai 1945 dem Tag der Übergabe der Kosakenverbände durch die Britische Armee an die

Armee Stalins. Von hier führte ihr Weg in Verbannung und Tod

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 19: „Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfaßt die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

ZITAT

Kurt Seinitz: „Wenn die selbstgefälligen EU-Eliten („Wir denken für euch, weil wir es besser wissen“) über den, wörtlich: „Urnen-Pöbel“ klagen, dann ergänzen sie diese Abqualifizierung noch mit der Bezeichnung „europafeind-lich“. Als wären nicht alle Bewohner dieses Kontinents Europäer – inklusive EU-Skeptiker. Die EU ist nur ein Ver-ein in Europa.“ Haben Sie wegen des Schimpfwortes „Urnen-Pöbel“ schon einen Protest von unserem Herrn Bundespräsiden-ten oder irgendeinem anderen Politiker gehört?

Hitler hatte die Reparationszahlungen, die auf Grund der Kriegsschuldlüge nach dem Ersten Weltkrieg durch Hun-gerblockade mit dem Tod von 100.000 Kindern vom Deut-schen Reich erpreßt worden waren, 1933 eingestellt; die Bundesrepublik hat diese Zahlungen wieder aufgenom-men, und so werden auch im nächsten Jahr einige hundert Millionen Euro an die Kriegssieger des Ersten Weltkrieges zu zahlen sein.

Eine Lücke haben rumänische und bulgarische Rentner entdeckt. Wenn EU-Pensionisten in Österreich einen Wohnsitz nehmen, bekommen sie hier Ausgleichs-zahlungen bis zur Höhe der österreichischen Mindestpen-sion. Ein Experte: „Die Zahl solcher Empfänger steigt explosionsartig. Oft sind es nur Scheinumzüge, in man-chen Wohnungen sind bis zu 20 Rentner gemeldet.“ Und was wird dagegen unternommen?

Laut Soziallandesrat Christian Ragger (BZÖ) sind in Kärn-ten ein Drittel der Bezieher von Sozialhilfe Nicht-EU-Bür-ger, die meisten davon leben in Villach und Klagenfurt. „Das führte dazu, daß in Einzelfällen ausländische, mehr-köpfige Familien bis zu 3.000 Euro monatlich erhalten“ so der Soziallandesrat.

Die Gesundheitsstadträtin von Wien, Sonja Wehsely, hat zu einem Fest ins Rathaus geladen, wo 30 Jubiläums-Jahre „Ambulatorium pro: woman“, in denen auf dem Fleischmarkt offiziell abgetrieben wurde (und wird), gefei-ert werden sollten. Als Kardinal Schönborn und Bischof Küng geschockt verlangten, von den „Feierlichkeiten“ Abstand zu nehmen, ließ das Büro der Frau Minister aus-richten: „Es handelt sich eh um kein Fest, sondern nur um einen Cocktailempfang.“ Na dann . . .

ZITAT Seneca: „Was das Gesetz nicht verbietet, verbietet der Anstand.“

EINLADUNG ZUR 44. POLITISCHEN AKADEMIE DER AFP 16. – 18. OKTOBER 2009 IN TIROL

WIR LADEN SIE HERZLICH EIN! KOMMEN SIE, HÖREN SIE, SPRECHEN SIE MIT!

Die Themen: Asyl- und Integrationsproblematik, Nationale Jugendarbeit, politische Justiz, Gesinnungsterror und viele andere.

Senden Sie Ihre Anmeldung an: AFP, B. Schwarzstr. 33, 9020 Klagenfurt, auch wenn Sie kein Quartier brauchen. ES IST EINE GESCHLOSSENE VERANSTALTUNG. ERST NACH ERFOLGTER ANMELDUNG SENDEN WIR IHNEN DAS GENAUE PROGRAMM DER TAGUNG ZU!