EIN EU-HAUSHALTFÜR DIE ZUKUNFT #EUBudget #EURoad2Sibiu #FutureofEurope

2. Mai 2018

NACHBARSCHAFT UND DIE WELT

WARUM IST DIES EINE PRIORITÄT?Die Europäische Union ist der weltweit größte Geber von Entwicklungshilfe und für fast alle Länder der Welt der wichtigste Handelspartner und ausländische Investor. Als eine Union, die Frieden und Stabilität fördert und ihre Werte und Regeln nach außen verbreitet, steht sie vor zahlreichen Herausforderungen, aber auch Chancen in einer zunehmend komplexen und vernetzten Welt. Wohlstand und Frieden in der Nachbarschaft der EU wirken sich positiv auf den Wohlstand der EU aus.

Der EU-Haushalt unterstützt die Union dabei, ihre Prioritäten weltweit umzusetzen, den Herausforderungen und Chancen gerecht zu werden und ihre Interessen in der Welt, auch im Rahmen multilateraler Lösungen, zu fördern. Der neue langfristige Haushaltsrahmen wird eine wesentliche Modernisierung der Außendimension des EU-Haushalts mit sich bringen. Er wird dazu beitragen, die Wirksamkeit und Sichtbarkeit des auswärtigen Handels der EU zu verbessern, die Koordinierung mit den internen Politikbereichen zu stärken und der EU die notwendige Flexibilität für eine raschere Reaktion auf neue Krisen und Herausforderungen zu geben.

WAS BEDEUTET DIES IN FINANZIELLER HINSICHT?Die Kommission schlägt vor, im künftigen langfristigen EU-Haushaltsrahmen die Mittel für Maßnahmen im Außenbereich um 26 % auf 123 Mrd. EUR zu erhöhen und gleichzeitig eine umfassende Umstrukturierung der Instrumente des auswärtigen Handelns der EU vorzunehmen, um eine bessere Kohärenz zu gewährleisten, die Wirksamkeit der Zusammenarbeit zu nutzen, die Verfahren zu vereinfachen und Skaleneffekte zu nutzen.

Quelle: Europäische Kommission

Investitionen in das auswärtige Handeln der Europäischen Union

in der Nachbarschaft und darüber hinaus und Unterstützung

der Länder, die sich auf den Beitritt zur Europäischen Union

2021-20272014-2020

0

20

40

60

80

100

× 1,2

× 1,3 × 1,2

in Mrd. EUR

Instrument für Nachbarschaft

und internationale Zusammenarbeit

Humanitäre Hilfe

Heranführungshilfe

WAS IST NEU AN DEN VORSCHLÄGEN DER KOMMISSION?

Eine erhebliche Modernisierung der „externen Dimension“ des Haushalts mit dem Ziel erhöhter Effizienz und Sichtbarkeit.

Die meisten bestehenden Instrumente werden zu einem einzigen Instrument für Nachbarschaft, Entwicklung und internationale Zusammenarbeit zusammengefasst, das weltweit gilt.

Die Finanzarchitektur wird durch die Integration des Europäischen Entwicklungsfonds in den EU-Haushalt weiter vereinfacht.

Das Instrument für Nachbarschaft und internationale Zusammenarbeit wird Folgendes umfassen:

• Eine geografische Säule („Zusammenarbeit mit Partnern“), die die programmierte Zusammenarbeit mit den Nachbarschaftsländern und allen anderen Nicht-EU-Ländern abdeckt. Die Haushaltsmittel werden für einzelne geografische Regionen, insbesondere die Nachbarschaft und Afrika, zweckgebunden.

• Eine thematische Säule („Verwirklichung gemeinsamer Ziele“), die auf globale Themen und/oder politische Leitinitiativen ausgerichtet ist.

• Eine Säule „Krisenreaktion“ für Maßnahmen zur Krisenbewältigung, Konfliktverhütung und zur Stärkung von Resilienz.

• Ein Flexibilitätspolster für bestehende oder sich abzeichnende dringende Prioritäten. Dieses Flexibilitätspolster wird zwar in erster Linien dazu dienen, den Migrationsdruck zu bewältigen, es soll aber auch dem Bedarf im Bereich Stabilität und Sicherheit, unvorhergesehenen Ereignissen sowie neuen internationalen Initiativen und Prioritäten Rechnung tragen.

• Aufbauend auf der Europäischen Investitionsoffensive für Drittländer und dem Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung soll ein neuer Investitionsrahmen die Mobilisierung zusätzlicher Mittel anderer Geber und des Privatsektors ermöglichen.

Nachbarschaft

Demokratie und Menschenrechte/

Zivilgesellschaft in der Entwicklung-szusammenarbeit

Stabilität und Frieden

Sonstige globale Herausforderungen

Subsahara-Afrika Asien, Naher und Mittlerer Osten und pazifischer Raum

Nord- und Südamerika und karibischer Raum

Zusammenarbeit mit den Partnern

Verwirklichung gemeinsamer Ziele

Menschenrechte Demokratie

Organisationen der ZivilgesellschaftSicherheit

Nachhaltige Entwicklung

Krisen­reaktion

Polster für sich abzeichnende

Herausforderungen und Prioritäten

Instrument für Nachbarschaft

und internationale Zusammenarbeit

WIE WIRD DER KÜNFTIGE EU-HAUSHALT SONST ZU VERÄNDERUNGEN IN DIESEM BEREICH BEITRAGEN?

Das Instrument für Heranführungshilfe wird• die Kandidatenländer und potenziellen Kandidaten bei der Erfüllung der Beitrittskriterien unterstützen.

Das Instrument für humanitäre Hilfe wird• mittels bedarfsorientierter EU-Hilfe dazu beitragen, Menschenleben zu retten und zu schützen, menschliches Leid zu

verhindern und zu lindern sowie die Integrität und Würde der von Naturkatastrophen oder von Menschen verursachten Krisen betroffenen Bevölkerungsgruppen zu wahren.

Der Haushalt für die Gemeinsame Außen­ und Sicherheitspolitik wird• zur Bewältigung externer Konflikte und Krisen, zum Auf- und Ausbau der Kapazitäten der Partner und zum Schutz

der Europäischen Union und ihrer Bürgerinnen und Bürger beitragen.

Vorgeschlagene geografische Instrumente

MFR 2021­2027

Zusammenarbeit mit Nachbarn und Partnern

IPA: Instrument für Heranführungshilfe

Grönland-Beschluss

Derzeitige geografische Instrumente

Geografischer MFR 2014­2020

IPA: Instrument für HeranführungshilfeEDF: Europäischer Entwicklungsfonds

ENI: Europäisches Nachbarschaftsinstrument

DCI: Instrument für Entwicklungszusammenarbeit

Grönland-Beschluss

PI: Partnerschaftsinstrument

Der Übersee­Assoziationsbeschluss wird• weiterhin die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete, einschließlich Grönland, mit der EU regeln.

NÄCHSTE SCHRITTE

Paket zum mehrjährigen Finanzrahmen für die Zeit nach 2020

Gesetzgebungs­vorschläge für sektorspezifische Ausgaben­programme

Europäischer Rat

Europäischer Rat

Europäischer Rat

Europäischer Rat

Gipfeltreffen in Sibiu

02/05 2018

14/06 2018

09/05 2019

28-29/ 06/2018

18-19/ 10/2018

13-14/ 12/2018

21-22/ 03/2019

12/09 2018

Rede von Präsident Juncker zur Lage der Union

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