EuR 2007 - Nomos...Schriftleitung: Prof. Dr. Armin Hatje (V.i.S.d.P.), Universität Hamburg, Seminar...
2
2007 42. Jahrgang Seite 687 - 830 6 In Verbindung mit der Wissenschaftlichen Gesellschaft für Europarecht Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Claus-Dieter Ehlermann, ehem. Generaldirektor der EU-Kommission, Rechtsanwalt, Brüssel | Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Everling, ehem. Richter am EuGH, Universität Bonn | Prof. Dr. Meinhard Hilf, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Dr. h.c. Peter-Christian Müller-Graff, Universität Heidelberg | Prof. Dr. Gert Nicolaysen, Universität Hamburg | Prof. Dr. Hans-Jürgen Rabe, Rechtsanwalt, Berlin | Prof. Dr. Jürgen Schwarze, Univer- sität Freiburg Schriftleiter: Prof. Dr. Armin Hatje, Universität Hamburg | Dr. Ingo Brinker, LL.M., Rechtsanwalt, München E U ROPARECHT EuR Inhaltsverzeichnis Aufsätze Priv.-Doz. Dr. iur. Walter Georg Leisner, Hamburg Die subjektiv-historische Auslegung des Gemeinschaftsrechts – Der „Wille des Gesetzgebers“ in der Judikatur des EuGH 689 Dr. Günter Wilms, LL.M., Florenz Die Reform des EU-Haushaltes im Lichte der Finanziellen Vorausschau 2007-2013 und des Vertrages von Lissabon – neue Perspektiven für die Europäische Union? 707 Dr. iur. Anatol Dutta, M. Jur., Hamburg Die Pflicht der Mitgliedstaaten zur gegenseitigen Durchsetzung ihrer öffentlichrechtlichen Forderungen 744 Rechtsprechung „Unionsbürgerschaft – Anspruch auf Ausbildungsförderung für ein Auslandsstudium“ 768 „Zugang zu Dokumenten – Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 – Begriff ‚Privatsphäre‘- grundrechtskonforme Auslegung“ 776 Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch „Der Grüne Punkt“ 792
Transcript of EuR 2007 - Nomos...Schriftleitung: Prof. Dr. Armin Hatje (V.i.S.d.P.), Universität Hamburg, Seminar...
200742. Jahrgang Seite 687 - 830
6
In Verbindung mit der Wissenschaftlichen Gesellschaft für Europarecht
Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Claus-Dieter Ehlermann, ehem. Generaldirektor der EU-Kommission, Rechtsanwalt, Brüssel | Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Everling, ehem. Richter am EuGH, Universität Bonn | Prof. Dr. Meinhard Hilf, Bucerius Law School, Hamburg | Prof. Dr. Dr. h.c. Peter-Christian Müller-Graff, Universität Heidelberg | Prof. Dr. Gert Nicolaysen, Universität Hamburg | Prof. Dr. Hans-Jürgen Rabe, Rechtsanwalt, Berlin | Prof. Dr. Jürgen Schwarze, Univer-sität Freiburg
Schriftleiter: Prof. Dr. Armin Hatje, Universität Hamburg | Dr. Ingo Brinker, LL.M., Rechtsanwalt, München
E u roparEchtEuR
Inhaltsverzeichnis
AufsätzePriv.-Doz. Dr. iur. Walter Georg Leisner, HamburgDie subjektiv-historische Auslegung des Gemeinschaftsrechts – Der „Wille des Gesetzgebers“ in der Judikatur des EuGH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 689
Dr. Günter Wilms, LL.M., FlorenzDie Reform des EU-Haushaltes im Lichte der Finanziellen Vorausschau 2007-2013 und des Vertrages von Lissabon – neue Perspektiven für die Europäische Union? . . . . . . . . . 707
Dr. iur. Anatol Dutta, M. Jur., HamburgDie Pflicht der Mitgliedstaaten zur gegenseitigen Durchsetzung ihrer öffentlichrechtlichen Forderungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 744
Rechtsprechung„Unionsbürgerschaft – Anspruch auf Ausbildungsförderung für ein Auslandsstudium“ . . . 768
„Zugang zu Dokumenten – Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 – Begriff ‚Privatsphäre‘- grundrechtskonforme Auslegung“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 776
Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch „Der Grüne Punkt“ . . . . . . . . . . . . . . 792
IHV_EuR_6_07.indd 1 23.01.2008 11:47:32
Schriftleitung:Prof. Dr. Armin Hatje (V.i.S.d.P.), Universität Hamburg, Seminar für Öffentliches Recht und Staatslehre | Schlüterstr. 28, 20146 Hamburg, Telefon 040/428 38 40 81 | Telefax 040/428 38 43 67 | RA Dr. Ingo Brinker LL.M., c/o Gleiss Lutz Hootz Hirsch | Prinzregentenstraße 50 | 80538 München.
Druck und Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG | Waldseestraße 3-5 | D-76530 Baden-Baden, Telefon 07221/2104-0 | Fax 07221/2104-27
Anzeigen: sales friendly Verlagsdienstleistungen | Siegburger Str. 123 | 53229 BonnTelefon 0228/978980 | Fax 0228/9789820 | E-Mail [email protected]
Die Zeitschrift, sowie alle in ihr enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind ur heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Namentlich gekennzeichnete Artikel müssen nicht die Meinung der Herausgeber/Redaktion wiedergeben. Unverlangt eingesandte Manu skripte – für die keine Haftung übernommen wird – gelten als Veröffent-lichungsvorschlag zu den Bedingungen des Verlages. Es werden nur unveröffentlichte Originalarbeiten angenommen. Die Verfasser erklären sich mit einer nicht sinn entstellenden redaktionellen Be arbei tung einverstanden.
Erscheinungsweise: sechsmal jährlichBezugspreis 2007: Abonnement jährlich 136,– €, für Studenten ( jährliche Vorlage einer Studienbeschei-nigung erforderlich) jährlich 94,– €, Einzelheft 27,– €. Alle Preise zzgl. Vertriebs-/Direktbeorderungsge-bühren inkl. Mwst.; Bestellungen nehmen entgegen: Der Buchhandel und der Verlag; Ab bestellungen mit Drei-Monats-Frist zum Kalenderjahres ende. Zahlungen jeweils im Voraus an: Nomos Verlags gesell schaft, Postbank Karls ruhe, Konto 73636-751 (BLZ 660 100 75) und Stadtsparkasse Baden-Baden, Konto 5-002266 (BLZ 662 500 30). ISSN 0531-2485
Nomos
Kleinere Beiträge, Berichte und DokumenteDr. Andreas Zimmer, Berlin Gemeinsame Unterbringung von Botschaften und Gesandtschaftsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . 815
Dr. Franz Cromme, BerlinDie primärrechtliche Absicherung der Einheit der EU bei der differenzierten Integration – Die Entwicklung bis zum Brüsseler Mandat 2007 – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 821
RezensionenInes Härtel, Handbuch Europäische Rechtsetzung (Prof. Dr. Ulrich Wölker, M.A., Brüssel) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 829
Beilagenhinweis: Dieser Ausgabe liegen Prospekte der Nomos Verlagsgesellschaft und des C.H. Beck Verlages bei. Wir bitten freundlichst um Beachtung.
IHV_EuR_6_07.indd 2 23.01.2008 11:47:32
