Frank HeinrichMitglied des Bundestages

Newsletter | Januar 2015

Liebe Leserinnen und Leser,liebe Freunde,

Willkommen im Jahr 2015! Ich hoffe, Sie und Ihr konntet einige gute Tage mit der Familie oder Freunden verleben und seid frohen Mutes ins neue Jahr gerutscht.

Nun hat der Alltag die meisten von uns wieder. Schade und schön zugleich, irgendwie tut die tägliche Routine ja auch gut. Im Falle eines Parlamentariers liegt diese Routine vor allem in der Fülle der Termine, denn Menschen zu treffen, ist immer wieder neu und aufre-gend. Ich liebe diesen Teil meines Berufes. Da passt übrigens auch die Jahreslosung für 2015 sehr gut, mit der ich Sie und Euch gerne grüßen möchte: „Nehmt einander an, wie Christus euch angenommen hat zu Gottes Lob“ (Röm 15,7).

Wie sicher viele von Ihnen und Euch hat mich die mutige Weihnachtsansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihren klaren Worten gegen Fremdenfeindlichkeit sehr bewegt. Die Jahreslosung lässt für Hassgedanken keinen Platz. Als Christ nehme ich das sehr ernst.

In Zusammenhang mit Pegida beschäftigt mich auch die Frage, warum viele Menschen nicht mehr wählen,

aber jetzt auf die Straße gehen. Es gibt so viel zu tun, Freunde, bitte lasst uns aktiv Politik gestalten, statt „nur“ zu demonstrieren. Alle Parteien und viele Vereine und Initiativen brauchen engagierte Bürger. Macht dort mit!

Die Vorbereitungen für das neue Jahr laufen auf Hoch-touren. Besonders freue ich mich auf die zweite Auflage von „Business trifft Afrika“ am 23. Juni 2015 in der IHK Chemnitz, auf meine Schülerprojektwoche vom 6. bis 9. Juli 2015 und auf meine traditionsreiche „Tour de Frank“ Anfang Sommer. In Berlin darf ich im April Gastgeber einer großen internationalen Parlamentarierkonferenz sein – im Jahr der G7-Präsidentschaft Deutschlands und dem Europäischen Jahr der Entwicklungszusammen-arbeit ein wichtiges Zusammenkommen.

Herzliche Grüße und nochmals alles Gute für 2015!Ihr und Euer

Es war eine

bewegende

Kundgebung am

Samstag vor der

Frauenkirche.

35.000 Menschen

setzten ein

Zeichen FÜR

Weltoffenheit,

Toleranz und

Menschenwürde.

Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015 02 | Neues aus Berlin

Neues aus Berlin

Als Chemnitzer Abgeordneter im Bundestag setze ich mich für Afrika ein. Ich bin überzeugt davon, dass sich das für Chemnitz lohnt.

Was tue ich für Chemnitz und Afrika? Wie kann Afrika Chemnitz zugute-kommen? Was bedeutet mein Enga-gement für Sie und Euch? Ein neuer Flyer geht auf diese Fragen ein.

Wenn Sie mehr wissen möchten – und es gäbe mehr zu sagen – dann nehmen Sie sehr gerne Kontakt auf. Auch freue ich mich immer über Anregungen und den Austausch über gemeinsame Schnittstellen.

Auf Anfrage sende ich Ihnen und Euch meinen neuen „Afrika-Flyer“ gerne zu.

Mein neuer „Afrika-Flyer“

Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015 03 | Neues aus Berlin

Neues aus Berlin

Sinti und Roma

Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe setzt sich jedes halbe Jahr einen Themenschwerpunkt. In dieser Periode geht es dann darum, das Thema stärker in die Öffentlichkeit zu tragen und Lösungsansätze zur jeweiligen Problematik zu erarbeiten. Das aktuelle The-ma ist „Menschenrechte und Handelspolitik“, worüber ich demnächst ausführlicher berichten werde. Im zurück-liegenden halben Jahr widmeten wir uns der Lage der Sinti und Roma in Deutschland und der Europäischen Union. Über die aktuelle Debatte und unsere Aktivitäten möchte ich im Folgenden informieren.

Um mit betroffenen Menschen sowie Experten über Teil-habe und Ausgrenzung von Sinti und Roma in Deutschland vor Ort ins Gespräch zu kommen, organisierte der Ausschuss im Herbst zwei Parlamentarierreisen: Die erste fraktions-übergreifende Ausschussdelegation fuhr nach Mannheim und Duisburg, die zweite Ausschussdelegation besuchte das Arnold-Fortuin-Haus in Berlin-Neukölln. Arnold Fortuin, der Namensgeber dieser Wohnungsgesellschaft, die die Inte–gration von Sinti und Roma fordert, war ein katholischer Priester, der im 3. Reich vielen Sinti und Roma das Leben rettete, ein „Oskar Schindler“ der Sinti und Roma.

Des Weiteren fand am 12. November 2014 eine Öffentliche Anhörung des Ausschusses statt. Um Fragen der Ausschussmitglieder zu beantworten und Lösungs-ansätze zu diskutieren, waren vier Experten eingeladen: Prof. Dr. Herbert Brücker (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit), Dr. Uda Bastians (Deutscher Städtetag), Gordana Herold (Romane Romnja Initiative) und Romani Rose (Zentralrat Deutscher Sinti und Roma). Ein kontrovers diskutierter Punkt betrifft die Tatsache, dass in Deutschland keine Statistik nach ethnischer Zugehörigkeit erhoben wird. Das kann einer-seits zu Fehlschlüssen oder Missbrauch führen und bedeutet anderseits beschränktes Wissen über die soziale und ökonomische Lage der Roma.

Schätzungsweise leben in Deutschland 60.000 Sinti und 10.000 Roma. Erstere sind bereits seit über 600 Jahren in Deutschland, während die deutschen Roma ab dem

18. Jahrhundert aus Osteuropa kamen. Neben Dänen, Friesen und Sorben sind deutsche Sinti und Roma als natio-nale Minderheit im Sinne des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten anerkannt. Als Angehörige einer nationalen Minderheit haben sie alle Rechte und Pflichten deutscher Staatsange-höriger. Hier unterscheiden sie sich von ausländischen Roma, die teilweise aus den neuen EU-Mitgliedstaaten Ru-mänien und Bulgarien eingewandert sind und keinen be-sonderen Status gegenüber anderen Ausländern genießen.

Auf europäischer Ebene sind die Roma mit schätzungswei-se 10 bis 12 Millionen Angehörigen die größte ethnische Minderheit. Ein großer Teil lebt extrem marginalisiert und unter sehr schlechten sozioökonomischen Bedingungen. Sie leiden unter sozialer Ausgrenzung, Diskriminierung und Segregation, verfügen über eingeschränkten Zugang zu Bildung und haben Schwierigkeiten, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Daraus resultieren ein nied-riges Einkommensniveau und ein schlechter Gesund-heitszustand, was wiederum eine höhere Sterblichkeit und eine geringere Lebenserwartung im Vergleich zu anderen Bevölkerungsgruppen zur Folge hat.

Um die Integration der Roma zu verbessern, forderte die Europäische Union 2011 die Mitgliedstaaten auf, natio-nale Strategien zur Integration der Roma zu entwickeln und umzusetzen. Der zweite Fortschrittsbericht Deutsch-lands wurde an die Europäische Kommission Anfang 2014 übersandt und dokumentiert die politischen Maßnahmen und entsprechenden Finanzmittel. Laut diesem Bericht führte der Freistaat Sachsen ausschließlich Projekte im vorschulischen und schulischen Bereich, nämlich sprach-liche Bildung, durch.

Kurz vor der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses konnte ich mich mit zwei Rumänen, die für die Integration von Roma in Berlin aktiv sind, persönlich austauschen. Dabei betonten sie, dass nicht nur konkrete Maßnahmen europaweit erforderlich sind, sondern auch ein Umdenken bei den meisten Politikern in den Herkunftsländern nötig sei, da sie oft große Vorurteile gegenüber Roma hegten.

bundestag.de berichtet über die Anhörung des Menschenrechtsausschusses zur Situation von Sinti und Roma vom 12.11.2014

Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015 04 | Neues aus Berlin

Neues aus Berlin

Mein neuer „Info-und-Kontakt-Flyer“

Oft werde ich gefragt, was ich in Berlin für Chemnitz tun kann, wo man mich antrifft bzw. wie ich erreichbar bin. So entwickelten mein Team und ich sehr bald einen „Info-und-Kontakt-Flyer“. Diesen Flyer gibt es nun in einer neuen Auflage, er liegt druckfrisch für Sie und Euch bereit. Kurze Nachricht genügt und er kommt elektronisch oder per Post ins Haus!

Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015 05 | Neues aus Chemnitz

Neues aus Chemnitz

In den letzten Wochen und Monaten hat sich die Diskussion um das Chemnitzer Viadukt an der Anna-berger Straße Ecke Gustav-Freytag-Straße verstärkt. Es geht um die Entscheidung: Abriss oder Ertüchti-gung? Seit Herbst 2013 stehe ich dazu mit Chemnitze-rinnen und Chemnitzern sowie der Deutschen Bahn in Kontakt.

Anfang Dezember letzten Jahres erschien ein Artikel in der Freien Presse zu einem Diskussionsforum der Deutschen Bahn zum Viadukt. Die Vorwürfe in diesem Artikel an meine Kollegen und mich – gleich welcher politischen Ebene, aber hauptsächlich meiner Partei – kann ich nicht nachvollziehen. Es macht mich wütend, dass uns vorgehalten wird, dass wir im Bundes- bzw. im Landtag unsere Aufgaben wahrnehmen. Wir alle wissen, dass Politikverdrossenheit bei uns ein gesell-schaftliches Problem ist. Wie kann es sein, dass eine eigentlich renommierte Regionalzeitung derart undif-ferenziert berichtet? Woher nehmen die Redakteure ihre Kenntnis, Termine gewichten zu können? Und wer hinterfragt, welche Personen tatsächlich erwartet bzw. eingeladen wurden? Vom Vorstand von Viadukt e.V. weiß ich, dass sie sich in erster Linie die Teilnahme von Stadträten gewünscht hätten. Der Veranstalter, die Deutsche Bahn, hat zum Diskussionsforum geladen, um sich mit den Chemnitzern an einen Tisch zu setzen und uns von ihren Plänen zu überzeugen. Ich wäre dankbar, wenn solch wichtige Informationen in die mediale Berichterstattung ebenfalls mit einfließen würden.

Im Nachgang zum Abend mit der Deutschen Bahn habe ich mich mit Viadukt e.V. ausgetauscht, hier ein Auszug davon: „Die Sitzungswochen sind uns Abgeordneten – und ich spreche da vermutlich von vielen Kolleginnen und Kollegen in Berlin – heilig. Es mag sich einfach anhören, einer Sitzung einfach fernzubleiben, aber das ist es nicht. Wir haben das Mandat und damit eine Verant-wortung, im Bundestag zu sein. Dem müssen und wollen wir gerecht werden. Die Plenarsitzungen und

andere Termine sind keine Alibi-Veranstaltung, sie haben Relevanz und machen unsere Arbeit aus.

Ich setze mich ausdrücklich dafür ein, dass wir in Chemnitz so viel wie möglich vom Stadtbild erhalten – das betrifft übrigens nicht nur das Viadukt. Wir müssen gleichwohl aufpassen, wer der Besitzer der jeweiligen Bauten ist und eine bestimmende Frage ist auch: Wer trägt die Kosten, die u.U. höher sind als ein Neubau? Als Vertreter der Steuerzahler muss ich diese Kosten auch rechtfertigen.“

Ich würde mich freuen, mit Ihnen und Euch zu diesem Thema im Gespräch zu bleiben.

Stadtforum Chemnitz und Viadukt e.V. engagieren sich für den Erhalt des Viadukts

Chemnitzer Viadukt

Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015 06 | Dies & Das

Dies & Das

Hier kommt eine kleine Auswahl an Persönlichkeiten, die für Afrika und weit darüber hinaus sehr wichtig sind. Mich inspirieren diese Menschen – Sie und Euch hoffentlich auch.

Carlos Lopes (Guinea-Bissau)Exekutivdirektor der Wirtschaftskommission für Afrika der Vereinten Nationen

Kumi Naidoo (Südafrika)Exekutivdirektor von Greenpeace International

Abderrahmane Sissako (Mauretanien)Regisseur, Film „Timbuktu“ 2014

Fatou Bensouda (Gambia)Chefanklägerin beim Internationalen Strafgerichts-hof in Den Haag

Denis Mukwege (DR Kongo)Gynäkologe und Menschenrechts-aktivist, Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments 2014

Nkosazana Dlamini-Zuma (Südafrika)Kommissionsvorsitzende der Afrikanischen Union

Achille Mbembe (Kamerun)Politikwissenschaftler und Theoretiker des Postkolonia-lismus

Lupita Nyong’o (Kenia)Schauspielerin, Oscarpreis-trägerin als beste Nebendar-stellerin 2014

Donald Kaberuka (Ruanda)Präsident der Afrikanischen Entwicklungsbank

Obiageli Ezekwesili (Nigeria)Mitinitiatorin der Kampagne #bringbackourgirls

Dennis Kimetto (Kenia)Gewinner des Berlin Marathons 2014

Calestous Juma (Kenia)Professor zu „Internationaler Entwicklung“ an der Harvard Kennedy School

Afrikanische Weltpersönlichkeiten

Positives aus Afrika

Die Bundesregierung erklärt, was sich mit dem Jahreswechsel ändert. Wie allgemein bekannt, gibt es seit 01.01.2015 einen gesetzlichen Mindestlohn und der Rentenbeitragssatz sinkt um 0,2 Prozent. Neu ist beispielsweise aber auch, dass Sie und Ihr bleibend mit einem „C“ durch die Welt fahren dürft (selbst bei neuem Wohnsitz) – gut, nor? Weitere Neuregelungen

Die Sächsische Staatskanzlei hat kürzlich die Publikation „Asylbewerber und Flüchtlinge im Freistaat Sachsen. Fakten und Hintergrund-informationen“ herausgebracht. Eine gute Gesprächsgrundlage in diesen Tagen…

Publikation „Asylbewerber und Flüchtlinge im Freistaat Sachsen“

Buch „Mein Mali“ – eine Entdeckungsreise für Groß und Klein in das Land unserer Partner-stadt TimbuktuMit faszinierenden Bildern und bezaubernden Texten ist „Mein Mali“ ein (Vorlese-)Buch, das man in ver-schiedenen Etappen liest, so wie man auch ein Land erkundet. Von jedem verkauften Buch, das sich für kleine und große Leser eignet, geht ein bedeutender Teil des Erlöses an die Welthungerhilfe, die damit Schulprojekte in Mali unterstützt.

Mehr Informationen und Bestellung

Der Wettbewerb „Für Freiheit und Demokratie“ wird nach 2014 zum zweiten Mal für alle allgemein-bildenden und berufsbildenden Schulen in Deutschland ausgeschrieben. Diesmal dreht sich alles um das geplante Freihandelsabkommens mit den USA: TTIP. Anmeldung durch die Schule, Projekt einreichen bis 30. März 2015 und tolle Preise gewinnen, wie etwa eine 3-tägige Klassen-fahrt nach Berlin. Jetzt Mitmachen!

Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015

Termine

07 | Termine

Unter dieser Rubrik möchte ich Sie und Euch auf Veranstaltungen aufmerksam machen, die meiner Meinung nach spannend sein könnten. Bei allen mit Stern (*) gekennzeichneten Veranstaltungen sind entwe-der ich selbst oder meine Mitarbeiter/innen dabei.

TERMINE IN CHEMNITZ

hbs kulturfonds:*Verleihung des Museumspreises des hbs kulturfondsMo, 19.01.2015 | 18 UhrSMAC, Stefan-Heym-Platz 1

Infos

Verein „Perspektiven für Familien“ e.V.: *VorstandssitzungMi, 21.01.2015 | 9-12 UhrHaus Kinderland, Markersdorfer Str. 60

Infos

Schwimm-Club Chemnitz von 1892 e.V.:*PräsidiumssitzungMi, 21.01.2015 | 17.30 UhrSchwimmclub Chemnitz

Infos

Frank Heinrich*Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Sprachheilschule ChemnitzDo, 22.01.2015 | 8 UhrSHS Ernst Busch, Arno-Schreiter-Straße 1

Infos

Frank Heinrich:*Stammtisch „Happy Hour“ – Frank Heinrich persönlich treffenDo, 22.01.2015 | 21-23 UhrCity Pub, Brückenstraße 17

Infos

EC Rabenstein*Vortrag in der JugendstundeFr, 30.01.2015 | 18.30 UhrHaus der LKG Rabenstein, Harthweg 233

Infos

TERMINE IN BERLIN

Frank Heinrich:*Treffen mit dem Botschafter von GabunMo, 26.01.2015 | 10 UhrDeutscher Bundestag

Infos

Frank Heinrich:*Treffen mit dem Botschafter von MauretanienMo, 26.01.2015 | 11 UhrDeutscher Bundestag

Infos

Gemeinsam gegen Menschenhandel e.V.:*VorstandssitzungMo, 26.01.2015 | 15 UhrBerlin

Infos

Deutscher Bundestag:*Gedenkstunde für die Opfer des NationalsozialismusDi, 27.01.2015 | 9 UhrDeutscher Bundestag

Infos

Frank Heinrich:*Besuchergruppe aus Chemnitz zu Gast im BundestagDi, 27.01.2015 | 14 UhrDeutscher Bundestag

Infos

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammen-arbeit und Entwicklung (BMZ):*Werkstattgespräch: Kommunale Entwicklungs–zusammenarbeitMi, 28.01.2015 | 19.30 UhrBMZ, Stresemannstraße 94

Infos

Frank Heinrich:*Treffen mit dem Botschafter von NigerDo, 29.01.2015 | 15 UhrDeutscher Bundestag

Infos

Frank Heinrich:*Telefonische Sprechstunde im BundestagFr, 30.01.2015 | 14-15 UhrDeutscher Bundestag, Büro Frank Heinrich, Tel. 030-227 71980

Infos

Newsletter Frank Heinrich | Januar 2015

Mein kleines politisches Lexikon

08 | Politisches Lexikon

Impressum

Herausgeber: Frank Heinrich, MdB

Platz der Republik 1 | 11011 Berlin

Text: Frank Heinrich & Team • Redaktion: Sabine Wicher

Layout: Florian Walz • Fotos: Team Frank Heinrich

Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors wieder. Zudem ist Frank Heinrich MdB nicht verantwortlich für den Inhalt fremder Seiten, die in seinem Newsletter genannt bzw. verlinkt sind.

Kontakt

Büro Chemnitz: 0371 4952694

Büro Berlin: 030 227 71980

frank.heinrich@bundestag.de

www.frankheinrich.de

1 Tag in Chemnitz, 1 Tag in Berlin

Da mich immer wieder Fragen erreichen, wie ich das denn mache mit dem Pendeln zwischen Chemnitz und Berlin, möchte ich meinen Alltag exemplarisch mit einem

1 Tag in Chemnitz 7 Uhr Morgengebet für Unternehmer | Heilsarmee8 Uhr Team-Besprechung9.30 Uhr Grußwort zur Chemnitzer Textiltechniktagung

| TU Chemnitz11 Uhr Interview über Menschenhandel in Deutschland

| Büro12 Uhr Eröffnung der „E3-Forschungsfabrik“ mit Bundes-

ministerin Wanka und Ministerpräsident Tillich | Fraunhofer-Institut Chemnitz

13 Uhr Gespräch mit Chemnitzer Wirtschaftsjunioren | IHK Chemnitz

14-16 Uhr Gespräche mit drei Bürgern zum Rabensteiner Kirchturm, zu menschenrechtspolitischem Enga-gement und zur Rente

17 Uhr Empfang der Wismut | Hotel Rabensteiner Hof18.30 Uhr Versteigerung von tellerlein deck dich e.V. |

Möbelhaus Tuffner21 Uhr Stammtisch „Happy Hour“ | City Pub23.30 Uhr Daheim

1 Tag in Berlin

7.30 Uhr Treffen mit ostdeutschen Abgeordneten | Bundestag8.15 Uhr Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Zusammen-

arbeit der CDU/CSU | Bundestag10 Uhr Gespräch mit Botschafter von Mali | Büro11 Uhr Team-Besprechung | Büro11.30 Uhr Büro14.30 Uhr Vorbesprechung des Menschenrechtsausschusses

durch die Obleute | Bundestag15 Uhr Sitzung des Menschenrechts-Ausschusses |

Ausschuss-Saal im Paul-Löbe-Haus15.30 Uhr Zusatzpunkt im Plenum: Rede zum Folter-

bericht der USA | Plenum17 Uhr Fortsetzung der Ausschuss-Sitzung | Ausschuss-

Saal im Paul-Löbe-Haus18 Uhr Besuchergruppe aus Chemnitz zu Gast | Bundestag19 Uhr Treffen der Landesgruppe Sachsen | Landes-

vertretung Sachsen20.30 Uhr Werkstattgespräch mit Sts. Fuchtel zu Außen-

handel und Entwicklung | BMZ22.30 Uhr Besprechung der Rede im Plenum in zwei Tagen

zum Thema Zivile Krisenprävention | Telefonisch23 Uhr „Zu Hause“: Bearbeitung von Emails, zur Ruhe

kommen

Tag in Chemnitz und einem Tag in Berlin beschreiben. Im Durchschnitt bin ich zwei Wochen im Monat daheim und zwei Wochen in Berlin.

Dies sind Beispieltage. Jeder Tag ist anders, oft ver-schiebt sich etwas in der Planung, Neues kommt binnen Stunden hinzu. So ein Alltag im Bundestag ist schon aufregend. Schon oft haben mich Chemnitzerinnen und Chemnitzer in Berlin begleitet. Einen besonders

schönen Bericht darüber habe ich vor einiger Zeit in meinem Newsletter abgedruckt: „24h Happy Hour“

Wenn auch Sie oder Ihr Lust habt, mich in Chemnitz oder Berlin einen Tag lang zu begleiten, nehmen Sie Kontakt auf!