Gefordert: Freiwilliges Pfandsystem für Coffee-To- Go-Becher · Kaffeebecher die Plastik-tüte als...

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„Die Menge an Einweg- bechern, die durch die zahlreichen Coffee-To-Go- Angebote im Stadtgebiet zusammenkommt, ist wirklich verblüffend. Mit- samt dem Zubehör, also Deckel und Rührstäbchen, verursachen Einweg- Becher für Kaffee allein in Wuppertal rund 310 Tonnen Müll pro Jahr. Da liegt die Forderung eines Pfandsystems klar auf der Hand“, begründet Frank Lindgren, Sprecher der SPD-Fraktion im Umwelt- ausschuss, den Prüfantrag der SPD-Fraktion „Mehr- wegbecher für Coffee-to- go in Wuppertal?“ in der Februarsitzung des Fach- gremiums. Abfallverursacher Nr.1 Nach Angaben der Verbraucherzentrale NRW hat der Einweg- Kaffeebecher die Plastik- tüte als Abfallverursacher im Alltag längst überholt. Rein mülltechnisch gese- hen gehören die Einwegbecher in die gelbe Tonne des Dualen Systems – tatsächlich lan- den sie aber überall im Stadtgebiet und gerne auch mal neben den Abfalleimern. „Die Stadt Freiburg hat probeweise ein Mehrweg- system für Kaffeebecher eingeführt. Die Kosten von 8500,- Euro für dieses zunächst auf ein Jahr angelegte Projekt über- nimmt die Stadt Freiburg. Das ist doch eine sehr überschaubare Summe für eine tolle Idee, zumal die Pfandbecher zugleich noch für das Stadtmarke- ting genutzt werden könnten. Jetzt gilt es zu prüfen, ob sich dieses Projekt auch auf Wupper- tal übertragen lässt. Ich würde mich freuen, wenn die Verwaltung gemein- sam mit der AWG, der ESW und den innerstädti- schen Interessensgemein- schaften ein tragfähiges Konzept erarbeiten könn- te. Das wäre wirklich eine großartige Sache, nicht nur für das Klima sondern auch für das Image unse- rer Stadt“, so Oliver Wagner, sachkundiger Bürger der SPD-Fraktion im Umweltausschuss. n Seite 2 Geeinigt: Stadt übernimmt Trä- geranteile für neu ge- schaffene KiTas. n Seite 3 SGK-Veranstaltungs- hinweis: Grundlagen der Bauleitplanung und Bauordnung am Montag, 06.03.2017. Gefordert: Freiwilliges Pfandsystem für Coffee-To- Go-Becher Gefordert: Einwohnermeldeamt und Außenstellen müssen funktionieren. Seite 6 Gefördert: Der 4. Bauabschnitt im Nordpark hat begonnen. Seite 5 spdrat.de rat aktuell rat aktuell 02 l 2017 n Seite 4 GWG: Spekulationen sind nicht zielführend. 310 Tonnen Müll jährlich allein durch Einwegbecher in Wuppertal. © fotolia.de Der „FreiburgCup“ kostet einen Euro Pfand, kann bis zu 400 Mal benutzt und gespült und in allen teilnehmenden Läden abgegeben werden.

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Page 1: Gefordert: Freiwilliges Pfandsystem für Coffee-To- Go-Becher · Kaffeebecher die Plastik-tüte als Abfallverursacher im Alltag längst überholt. Rein mülltechnisch gese - hen gehören

„Die Menge an Einweg-bechern, die durch diezahlreichen Coffee-To-Go-Angebote im Stadtgebietzusammenkommt, istwirklich verblüffend. Mit-samt dem Zubehör, alsoDeckel und Rührstäbchen,verursachen Einweg-Becher für Kaffee allein inWuppertal rund 310Tonnen Müll pro Jahr. Daliegt die Forderung einesPfandsystems klar auf derHand“, begründet FrankLindgren, Sprecher derSPD-Fraktion im Umwelt-ausschuss, den Prüfantragder SPD-Fraktion „Mehr-wegbecher für Coffee-to-go in Wuppertal?“ in derFebruarsitzung des Fach-gremiums.

Abfallverursacher Nr.1Nach Angaben derVerbraucherzentrale NRWhat der Einweg-Kaffeebecher die Plastik-tüte als Abfallverursacherim Alltag längst überholt.Rein mülltechnisch gese-hen gehören dieEinwegbecher in die gelbeTonne des DualenSystems – tatsächlich lan-den sie aber überall imStadtgebiet und gerneauch mal neben den

Abfalleimern.„Die Stadt Freiburg hatprobeweise ein Mehrweg-system für Kaffeebechereingeführt. Die Kostenvon 8500,- Euro für dieseszunächst auf ein Jahrangelegte Projekt über-nimmt die Stadt Freiburg.Das ist doch eine sehrüberschaubare Summefür eine tolle Idee, zumaldie Pfandbecher zugleichnoch für das Stadtmarke-ting genutzt werdenkönnten. Jetzt gilt es zuprüfen, ob sich diesesProjekt auch auf Wupper-tal übertragen lässt. Ichwürde mich freuen, wenndie Verwaltung gemein-sam mit der AWG, derESW und den innerstädti-

schen Interessensgemein-schaften ein tragfähigesKonzept erarbeiten könn-te. Das wäre wirklich einegroßartige Sache, nichtnur für das Klima sondernauch für das Image unse-rer Stadt“, so OliverWagner, sachkundigerBürger der SPD-Fraktionim Umweltausschuss.

n Seite 2Geeinigt:Stadt übernimmt Trä-geranteile für neu ge-schaffene KiTas.

n Seite 3SGK-Veranstaltungs-hinweis: Grundlagender Bauleitplanungund Bauordnung amMontag, 06.03.2017.

Gefordert: Freiwilliges Pfandsystem für Coffee-To-Go-Becher

Gefordert:Einwohnermeldeamt undAußenstellen müssenfunktionieren. Seite 6

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n Seite 4GWG:Spekulationen sindnicht zielführend.

310 Tonnen Müll jährlich allein durch Einwegbecher inWuppertal. © fotolia.de

Der „FreiburgCup“kostet einen EuroPfand, kann bis zu400 Mal benutzt undgespült und in allent e i l n e h m e n d e nLäden abgegebenwerden.

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„Dass im Schwimmsport-leistungszentrum eineumfangreiche Sanierungansteht, war allen regel-mäßigen Nutzerinnenund Nutzern des Bades imGrunde längst klar. Immerwieder mussten Fliesengroßflächig nachgeklebtwerden“, erklärt RenateWarnecke, stellvertreten-de Fraktionsvorsitzendeund Vorsitzende desBetriebsausschusses Ge-bäudemanagement.

„Das Ganze ist schon einÄrgernis und stellt eineziemliche Beeinträchti-gung für den Schwimm-sport im Tal insgesamtdar. Vor allem auch fürden Schwimmunterrichtder umliegenden Schulen.Aber immer wieder häpp-chenweise nachzubessernkann ja auf Dauer auchkeine Lösung sein. Des-halb begrüßen wir aussportfachlicher Sicht die

umfangreichen Sanie-rungspläne der Stadt undsind zuversichtlich, dassmit dem Einsatz einesEdelstahlbeckens eineoptimale und langfristigeLösung gefunden wird“,ergänzt Guido Grüning,sportpolitischer Sprecherder Fraktion.

Schließungszeitraum imAuge behalten.„Selbstverständlich wür-den wir es begrüßen,wenn die Maßnahmedurch Bundes- oder

Landesmittel gefördertwerden könnte und nichtalles aus Mitteln derBauunterhaltung bezahltwerden muss. Vor allemhoffen wir, dass es auchbei dem angekündigtenSchließungszeitraum voncirca sechs Monatenbleibt“, so Warnecke wei-ter. „Immerhin ist dasHeinz-Hoffmann-Bad aufKüllenhahn nicht nurwichtiger Trainings-standort für die zahlrei-chen Nachwuchssport-lerinnen und -sportler,

sondern auch regelmäßigAustragungsort wichtigerVerbandswettkämpfe“, soGrüning abschließend.

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Herausgeber: SPD-Ratsfraktion / Johannes-Rau-Platz 1 / 42275 Wuppertal / Telefon (02 02) 563 24 44 / Fax: (02 02) 244 09 87 / [email protected]: Ulf Klebert (v.i.S.d.P.), Maren Bergmann, Sarah Hoffmann

Geplant: Sanierung des Schwimmsportleistungszentrums (SSLZ)

Das Edelstahlbeckenwird vor Ort passge-nau zusammenge-schweißt. Außerdemwird die Überlauf-rinne komplett er-neuert. Die gelbenKampfrichterkabi-nen, die ohnehin niegenutzt wurden,werden ersatzlos zu-rückgebaut und derHolzfußboden aufder Galerie durcheinen Betonfuß-boden ersetzt. DasSport- und Bäderamtist außerdem be-strebt, die Geräte imKraftraum des SSLZdurch neue zu erset-zen. Diesbezüglichwerden noch Ge-spräche geführt.Freizeit- wie Leistungsschwimmer sind auf das SSLZ als

Trainingsstätte angewiesen. © fotolia.de

„Nach vielen und zum Teillangwierigen Gesprächenzwischen Fachverwal-tung, Politik und derArbeitsgemeinschaft derFreien Träger (AGFW)haben wir mit der nunvorliegenden DrucksacheVO/1044/17 endlicheinen konsensfähigenBeschluss für dieÜbernahme der Träger-anteile durch die Stadtvorliegen“, erläutert die

Vorsitzende des Jugend-hilfeausschusses, Renate Warnecke.

Passgenaue Umsetzung„Der ausgearbeitete Ver-tragsentwurf bezieht sichausschließlich auf neue,durch einen freien Trägerzusätzlich zu seinem bis-herigen Bestand einge-richtete Betreuungsplät-ze. Das war uns vonseitender Politik ganz wichtig.

Außerdem müssen diesezusätzlichen Plätze ineinem Einzugsgebiet ein-gerichtet werden, für dendie Bedarfsquote nochnicht oder nicht ausrei-chend erfüllt ist. Somit istauch ein Anreiz gegeben,dass die freien Träger ihreneuen Kindertagesein-richtungen dort an denStart bringen, wo derSchuh am meistendrückt“, erklärt die stell-

vertretende Fraktionsvor-sitzende weiter.

Mittel in HH eingeplantDie Finanzierung derTrägeranteile erfolgt imRahmen der imHaushaltsplan 2016/17bereitgestellten bzw. derin der Fortschreibung desHaushaltssanierungs-planes zu berücksich-tigenden Mittel.

Geeinigt: Stadt übernimmt Trägeranteile für neu geschaffene KiTa-Plätze

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Einladung zu unserer SGK-Informations- und Diskussionsveranstaltung: „Grundlagen der Bauleitplanung und Bauordnung“.

„Der beschlossene ge-meinsame Neubau derGrundschule Kruppstraßeund der GesamtschuleUellendahl-Katernberg isteine runde Sache. Durchdie Kombination beiderMaßnahmen kann diekomplette 6. Gesamt-schule, also auch dieSekundarstufe II, an einund demselben Standorterrichtet werden“, erklärtRenate Warnecke, Vorsit-zende des Schulaus-schusses und des Be-triebsausschusses Ge-bäudemanagement.

Ideale Lösung„Wenn in 2019 mit demBau der Sporthalle an derNevigeser Straße begon-nen werden kann, habenwir in absehbarer Zeiteine ideale Lösung für denSchulsport dieser beiden

Schulen“, fährt Warneckefort, und auch denSportvereinen im Quartier

Uellendahl/Katernberg istdamit gut geholfen. Siewerden zukünftig deut-

lich mehr Hallenzeiten zurVerfügung haben“.

Gemeinsam: Neubau Grundschule Kruppstraße und Erweiterung GesamtschuleUellendahl / Katernberg.

Lageplan mit Gebäudeteileübersicht der beiden Schulen.Quelle: GMW der Stadt Wuppertal

Hiermit laden wiralle Interessiertenherzlich zur SGK-Veranstaltung:Grundlagen der Bau-leitplanung und Bau-ordnung ein. Diese findet statt amMontag, den 6. März2017, 18.30 Uhr imRathaus Barmen,Zimmer A-260.

Unser Referent istFrank Meyer, Leiterdes Geschäftsbe-reichs Stadtent-wicklung, Bauen,Verkehr und Umweltder Stadt Wuppertal.

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Gegründet I.: „Städtische Markt GmbHWuppertal“

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Die SPD-Ratsfraktionbegrüßt den von derVerwaltung vorgelegtenund jetzt gefasstenBeschluss, die Weih-nachtsmärkte zukünftigunter der Regie der„Städtische Markt GmbHWuppertal“ zu organisie-ren.

Regionaler BezugDazu erklärt Stv. HeikoMeins, ordnungspoliti-scher Sprecher der SPD-Fraktion: „Bei der mittler-weile langen Diskussionum die Ausrichtung derWeihnachtsmärkte habenwir immer Wert daraufgelegt, dass eines derHauptziele eine Attrak-tivitätssteigerung derMärkte sein muss. DiesesZiel wird jetzt von derVerwaltung mit der ‚MarktGmbH‘ klar umschrieben.Hierzu gehört dann auch,dass auf den kommendenWeihnachtsmärkten wie-der stärker Verkaufsstän-de das Bild der Märkte prä-gen, die einen regionalen

Bezug haben und nichtbeliebig austauschbarsind.“

Zügige UmsetzungKlaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender,ergänzt: „Es mutet schonetwas sonderbar an, dassdie Diskussion um dieMärkte rund neunWochen nach demWeihnachtsfest erneut inden politischen Gremiendiskutiert wird. Aber wenndie Vorbereitungen jetztnicht möglich gemachtwerden, wird es inWuppertal in zehn Mo-naten keine Weihnachts-märkte geben. Wir bewer-ten es positiv, dass mit derstädtischen GmbH eineeuropaweite Ausschrei-bung vermieden werdenkann. Gespannt sind wirauf das angekündigteMarketing-Konzept, mitwelchem dann mittelfris-tig eine qualitativ hoch-wertigere Durchführungder Märkte erreicht wer-den soll.“

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Ziel ist die Attraktivitätssteigerung der WuppertalerWeihnachtsmärkte. © fotolia.de

„In ihrer Koopera-t ionsvereinbarunghaben CDU und SPDfestgelegt: ‚Die Ko-operationsfraktionenvereinbaren, dass einVerkauf kommunalerUnternehmen für diegesamte Ratsperiodebis 2020 nicht in Fragekommt. Gleichwohlvertreten SPD undCDU die Ansicht, dasssich die kommunalenUnternehmen an diesich ständig verän-dernden rechtlichenund wirtschaftlichenRahmenbedingungenanpassen und ent-sprechend reagierenmüssen‘. Dieses ist dieGrundlage unsererweiteren Beratun-gen“, so Klaus JürgenReese, SPD-Fraktions-vorsitzender, zur an-gestrebten Konsoli-dierung der Gemein-nützigen Wohnungs-b a u g e s e l l s c h a f t(GWG).

Ziel ist eine nachhalti-ge KonsolidierungSein Amtskollege vonder CDU-Fraktionhatte ähnlich presse-

öffentlich erklärt:„Alle Spekulationenum die Gemeinnützi-ge Wohnungsbau-gesellschaft (GWG)sind zurzeit wederhilfreich noch zielfüh-rend. Die haushalts-tragenden Fraktionenvon SPD und CDUhaben vereinbart,dass die nachhaltigefinanzwirtschaftlicheKonsolidierung derGWG das Ziel derkommenden und not-wendigen Beratungensein soll.“ In einergemeinsamen Me-dienmitteilung erklär-ten sie weiter: „DieFraktionsvorsitzendenhalten fest, dass dievorgenannte finanz-wirtschaftliche Kon-solidierung der GWGdas Ziel ist. Sie mer-ken weiter an, dassalle anderen Spekula-tionen der GWG nichtzuträglich seien undin den nächstenWochen noch weitereUntersuchungen undintensive Beratungenanstehen, denen manjetzt nicht vorgreifensollte“.

GWG: Spekulationen sind nicht zielfüh-rend

GWG Wohnungen in der Siedlungsstraße Quelle: GWG, Gem. Wohnungsbau GmbH

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502 l 2017rat aktuell

Gefördert: Naherholung Nordpark

„Schon durch die letztendurchgeführten Baumaß-nahmen hat sich derNordpark zu einem sehrattraktiven Naherho-lungsraum für die Wup-pertaler und Wuppertale-rinnen gemausert. Mitdem 4. und letztenBauabschnitt sowie dembarrierearmen Zugangzum neuen Aussichtssteg‚Skywalk‘ wurden nunweitere wichtige Maß-nahmen für den Nordparkbeschlossen“. Stellvertre-tend für die gesamteFraktion begrüßte FrankLindgren, Sprecher derSPD-Fraktion in derBezirksvertretung Ober-barmen und im Umwelt-ausschuss, die Pläne derVerwaltung.„Durch den 4. Bau-abschnitt werden weitereVerbesserungen der Park-gestaltung, insbesondereim Bereich der Turmter-rassen, realisiert. Auch dieangekündigte Wiederin-betriebnahme der Turm-terrassen durch den priva-ten Investor wird derAttraktivität des Parkseinen weiteren Schub

geben“, kommentiertJannis Stergiopoulos,Stadtverordneter fürWichlinghausen-Nord, diegeplanten Bauvorhaben.

Mehrwert für WuppertalServet Köksal, stellv.Fraktionsvorsitzender undStadtverordneter für denSedansberg, führt ab-schließend aus: „DerNordpark hat schon jetztenorm an Aufenthalts-qualität gewonnen undwird vor allem vonFamilien mit kleinerenKindern sehr gut ange-nommen. Aber auch ältereJugendliche und junggebliebene Erwachsenekommen auf dem Bolz-platz und dem Bewe-gungsparcours voll aufihre Kosten. Mit dem wei-teren Bauabschnitt wer-den nun auch in den west-lichen Bereichen neueWege- und Blickbezie-hungen geschaffen. Hierist ein echter Mehrwert anLebensqualität entstan-den, und mit dem näch-sten Bauabschnitt wirddieser noch weiter ausge-baut“.

Ein Teilbereich des 4. Bauabschnitts ist der zentraleEingangsbereich in den Nordpark. Bei dem einge-zäunten Bereich vorne handelt es sich um eineProbepflasterung. Im hinteren Bereich ist der spä-tere öffentliche Biergarten (kein Verzehrzwang)des Nordparks zu erkennen.

Der Bewegungsparcours im Nordpark gibt sinnvolleTrainingsimpulse und lädt zum Ausprobieren ein.

„Dass der Nahverkehr inWuppertal, nicht zuletztwegen der Schwebebahn,ein einmaliges Angebotvorhält, ist eine festeGröße. Dass die Wochen-zeitung ‚Die Zeit‘ diesenjetzt als einen der bestenNahverkehre in den 50größten deutschen Städ-ten klassifiziert hat, sehenwir als eine Bestätigungder hervorragenden Arbeit

bei der WSW mobil GmbHund unserer bedarfsorien-tierten Verkehrspolitik. Andieser Stelle möchte ichallen Kolleginnen undKollegen des Unterneh-mens danken, die maß-geblich für die guteNachricht verantwortlichsind“, so kommentiertVolker Dittgen, Vorsitzen-der des Verkehrsaus-schusses,

Gut: Busse und Bahn in Wuppertal

Fortsetzung auf S.6

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02 l 2017 6rat aktuell

die Veröffentlichung inder Wochenzeitschrift,welche auf einer Unter-suchung des Beratungs-unternehmens Civity be-ruht.

Überarbeitung Nahver-kehrsplanSedat Ugurman, Sprecherder SPD-Fraktion im Ver-kehrsausschuss, ergänzt:„Gut zu sein heißt nicht,dass die Leistungen nichtweiter optimiert werdenmüssen. Vielmehr müssensie den ständig verändern-den Bedürfnissen ange-passt werden. Mit derbegonnenen Überarbei-tung des Nahverkehrs-plans der Stadt Wuppertal

wollen wir dazu den politi-schen Beitrag leisten. DerBau einer Seilbahn vomHauptbahnhof hinauf zuden Südhöhen kann auchein weiterer Beitrag zurVerbesserung des Nahver-kehrsangebotes werden.Neben den Interessen derunmittelbaren Anrainer-innen und Anrainer müs-sen vor den nächstenEntscheidungen noch wei-tere Aspekte des Nutzens,der Kosten und derPraktikabilität untersuchtwerden. Wir gehen davonaus, dass in den kommen-den Wochen die Ergebnis-se der Untersuchungenvorgelegt werden.“

Das ÖPNV-Angebot der WSW mobil GmbH ist nicht nurgut, sondern auch schön anzusehen. fotolia.de

Das zentrale Einwohner-meldeamt (EMA) amSteinweg muss denAnforderungen gerechtwerden. Das ist die Haupt-forderung, welche dieSPD-Ratsfraktion in derDiskussion um das EMAund die Bürgerbüros inden Stadtteilen vertretenhat. „Wir begrüßen, dassdie Verwaltung jetzt aucheinen Weg gefunden hat,dass die Bürgerbüros inLangerfeld, Cronenberg,Ronsdorf und Vohwinkelihre Angebote zeitlich undqualitativ ausweiten kön-nen“, so Klaus JürgenReese, SPD-Fraktionsvor-sitzender, nach den Be-ratungen im Rat.

EMA muss funktionierenAuch nach Ansicht derSPD-Fraktion kann eswünschenswert sein, die

Angebote des EMAs ineinigen Stadtteilen vorzu-halten. „Hier muss dochaber die berühmte Kirchedort belassen werden, wosie hingehört. Wie häufigwird denn ein Einwohner-meldeamt aufgesucht?Und Schöller, Dönbergoder die Ortslage Berg sindauch nicht mit Eslohe imHochsauerlandkreis ver-gleichbar. Meine Fraktionhat dieses Thema sehr ein-gehend diskutiert undberaten. Wir sind derAuffassung, dass der jetztgefundene Kompromissallen Wuppertalerinnenund Wuppertalern entge-genkommt. Allerdings er-warten wir jetzt auch vonder Verwaltung, dass dasEMA funktioniert“, soKlaus Jürgen Reeseabschließend.

Gefordert: Einwohnermeldeamt undAußenstellen müssen funktionieren.

Fortsetzung von S.5

„Die MetropolregionRheinland ist ein weitererSchritt auf dem Weg derkommunalen Zusam-menarbeit. Dass in dieserMetropolregion die StädteKöln und Düsseldorf einegesonderte Stellung ein-nehmen möchten, liegtfast schon auf der Hand.Wuppertal und dasBergische Städtedreieckbrauchen und werden sichin dieser Konstellation derrheinischen Region nichtverstecken“, so Renate

Warnecke, stellvertreten-de Fraktionsvorsitzende,und mit Thomas Kringeine der Delegierten derSPD-Ratsfraktion amRande der Delegierten-versammlung der Metro-polregion.

Gemeinsame Fördermit-telakquiseDie Metropolregion ist mit8,5 Mio. Einwohnerinnenund Einwohnern diebevölkerungsre ichsteihrer Art in der Bundes-

republik. Sie zielt beson-ders darauf ab, gemein-sam Fördermittel für dieRegion zu akquirieren undInvestoren für das Gebietzu interessieren. Der Sitzdes Vereins wird beimL and s c h a f t s v e r b andRheinland (LVR) in Kölnsein. Neben den Kom-munen sind die Industrie-und Handelskammern(IHKs) und der LVR dieAkteure der Metropol-region. Renate Warneckeweiter: „Neben den kom-

munalen Verwaltungenund der IHK sehen wir dasBergische Städtedreieckauch mit der BergischenStruktur- und Wirtschafts-förderungsgesellschaft alseine wichtige Säule derMetropolregion. DieStädte Remscheid,Solingen und Wuppertalwissen, was bei der kom-munalen Zusammenar-beit geht und was nicht.Auch diese Erkenntnissewerden wir in den weite-ren Prozess einsteuern.“

Gegründet II.: Selbstbewusst in der Metropolregion Rheinland

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Sie kennen diesenUmstand sicher auch: Siestehen vor Ereignissen,Anforderungen undThemen, mit denen Sieschon mehrfach beschäf-tigt und konfrontiertwaren. Ich meine hiernicht die tägliche Fahrtzur Arbeit oder Vergleich-bares. Ich meine die klei-nen oder großen Frage-stellungen, die fast nie zurZufriedenheit aller gelöstwerden können.

Eines dieser Themen, wel-ches einigen wenigerbedeutend erscheint, ist

sicher die Sauberkeit aufden öffentlichen Flächen.Unbestritten wurden hiergerade in den letzten bei-den Jahren erheblicheVerbesserungen erzielt.Dennoch gibt es Flächen,da bleibt die Sauberkeithinter dem zurück, wasauch ich mir erhoffe.

Dazu gehört auch die klei-ne Baustelle im öffentli-chen Raum, die eigentlichfertig erscheint und esdann aber noch eineWoche dauert, bis dieWegdecke wiederherge-stellt wird.

Die Frage warum geradeEnde Februar vermehrtBäume gefällt werden,und warum überhaupt,muss in dieser Aufzähl-ung sicher auch genanntwerden. Für den einenoder die andere eineweniger wichtige Frage,die aber dennochMenschen in unsererStadt beschäftigt.

Und genau aus diesemGrunde werden wir auchweiterhin immer wieder-kehrende Themen an-sprechen müssen. Dennauch hier gilt die

Redewendung: „Etwasnoch nicht begriffen zuhaben, ist keine Schande.Aber etwas nicht lernenzu wollen schon.“

Liebe Wuppertalerinnen, liebe Wuppertaler,

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Herzlich IhrKlaus Jürgen Reese.

„Ist die Stadt Wuppertal inder Lage, das ArchivgesetzNRW mit den aktuellenräumlichen und personel-len Ressourcen desStadtarchivs und derEinhaltung des Konnexi-tätsprinzips umzuset-

zen?“ DieseAnfrage hatdie SPD-Rats-fraktion andie Wupper-taler Verwal-tung gestellt.

Wenig Ka-pazitätenDie Archivie-rung städti-scher Doku-mente ist einw i c h t i g e rAuftrag derStadtverwal-tung underfolgt nachgesetzlichen

Vorgaben. Die SPD-Rats-fraktion folgte mit ihrerAnfrage nun Hinweisen,dass räumliche und perso-nelle Kapazitäten desStadtarchivs im Haspel-haus nicht ausreichendsein könnten, um die nöti-

ge Archivierungsarbeit zuleisten.

Zukunftsfähige Strategie?„Des Weiteren wollten wirwissen, ob es eineStrategie für die zukünfti-ge Archivierungsarbeit derStadt gibt. Denn aktuellwird auf der Homepagedes Stadtarchivs verkün-det, dass die Übernahmeneuer Archivalien auf-grund ‚fast vollständigerschöpfter Aufnahme-kapazitäten sehr reduziertwerden müsse‘. Das istnicht gerade ein befriedi-gender Ausblick für dieZukunft der städtischenArchivierung, da brauchenwir Lösungen“, informiertBürgermeisterin UrsulaSchulz, Sprecherin derSPD-Ratsfraktion im Kul-turausschuss, über diegroße Anfrage.Im Haspelhaus wird der

Platz knappLaut Antwort derVerwaltung sei die ‚perso-nell-organisatorische Aus-stattung des Stadtarchivs,bezogen auf die Wahr-nehmung der gesetzli-chen Pflichtaufgaben,ausreichend‘. „UnsereZweifel sind mit dieserAntwort allerdings nichtganz ausgeräumt. Es istklar, dass langfristig mitder Digitalisierung aucheine Umstrukturierungdes städtischen Archivserfolgen wird. Allerdingsist der städtischenHomepage nach wie vorzu entnehmen, dass es -auf jeden Fall in räumli-cher Hinsicht – kurz- undmittelfristig erheblicheEngpässe im Haspelhausgibt und geben wird“, soBürgermeisterin Schulzabschließend.

Nachgefragt: Personelle und räumliche Ausstattung des Wuppertaler Stadtarchivs -Archivierung nach gesetzlicher Vorgabe möglich?

Archivgesetz NRW auch zukünftig inWuppertal umsetzbar? © fotolia.de

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