Gemeindeamt Brand

A-6708 Brand, MühledörHe 40Tel. 05559/308 Fax: 05559/30825 e-mail: EcmcindUalbrand. at

Datum: 08.01.2018Zahl: 004-1-28/2017Zeichen: DM/cw

Ort:Zeit:

Niederschrift der am Montag, den 08. Jänner 2018 stattgefundenen28. ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Brand

Gemeindeamt Brand - Sitzungszimmer20. 15 Uhr

Anwesende:

Bgm. Michael Domig, Vize-Bgm. Roland Schallert, GV Patricia Bitschi, GV Christof Bitschi,GV Herbert Meyer, GV DI Walter Mietschnig, GV Wolfgang Beck, GV Elmar Schedler,GV David Meyer, GV Rainer Müller, EM Martin Meyer

Entschuldigt: GV Eduard Meyer

Tagesordnung:1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Genehmigung der Niederschrift der 26. GV-Sitzung vom 27. 11. 20173. Genehmigung der Niederschriftder27. GV-Sitzung vom 18. 12. 20174. Berichte

5. Budget 20186. Präsentation Studie Lünersee

7. Allfälliges

Verlauf der Sitzung und Beschlussfassung1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der BeschlussfähigkeitDer Vorsitzende Bürgermeister Michael Domig eröffnet um 20. 15 Uhr die 28. ordentlicheSitzung der Gemeindevertretung Brand und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Er stelltfest, dass die Einladung zur Sitzung gemäß Vorarlberger Gemeindegesetz ordnungsgemäßerfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

2. Genehmigung der Niederschrift der 26. GV-Sitzung vom 27. 11. 2017Bürgermeister Michael Domig erklärt den Anwesenden, dass die Genehmigung derNiederschrift der 26. GV-Sitzung vom 27. 11. 2017 bei der letzten GV-Sitzung nichtbeschlossen wurde. Deshalb stellt er den Antrag auf Genehmigung dieser Niederschrift,welcher einstimmig angenommen wird.

3. Genehmigung der Niederschrift der 27. GV-Sitzung vom 18. 12.2017Bürgermeister Michael Domig stellt den Antrag auf Genehmigung der Niederschrift der 27.GV-Sitzung vom 18. 12. 2017, welcher einstimmig angenommen wird.

4. Berichte

Bürgermeister Michael Domig möchte auf 2 Punkte eingehen. Am 17. Jänner 2018 wird einVeranstaltungs-Workshop "Internationaler Naturpark Rätikon" in der Hauptschule Bürsstattfinden. In diesem Workshop werden die Bürgerinnen und Bürger in das Projektmiteinbezogen, um gemeinsam Ideen zu sammeln und zu entwickeln. Dem Bürgermeisterwäre es wichtig, wenn sich für die Veranstaltung ein paar Gemeindevertreter melden und dieVeranstaltung besuchen würden. Außerdem gibt es im kommenden Jahr für dieseVeranstaltung noch 2 weitere Workshops. Weiteres erläutert Bgm. Michael Domig, dass sichGV DI Hannes Durnwalder aus der Gemeindevertretung zurückgezogen hat. Der

Bürgermeister möchte sich an dieser Stelle bei DI Hannes Dumwalder für die geleisteteArbeit und sein Engagement über die Jahre hinweg recht herzlich bedanken.

5. Rechnungsvoranschlag 2018a. Stellungnahme des Gemeindevorstandes gemäß § 73 Abs. 4 GGBürgermeister Michael Domig erklärt, dass die Stellungnahme des Gemeindevorstandesgemäß § 73 Abs. 4 GG bereits an alle Anwesenden zusammen mit der Einladung übermitteltwurde. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Brand hat am 22. November 2017 gemäß § 73Abs. 4 GG einstimmig die Empfehlung an die Gemeindevertretung abgegeben, denRechnungsvoranschlag 2018 wie vorgelegt zu beschließen.

b. Beschlussfassung Beschäftigungsrahmenplan 2018Der Bürgermeister geht alle Bedienstete laut dem Beschäftigungsrahmenplan durch. DerBeschäftigungsrahmenplan ist ähnlich wie die letzten Jahre und es gibt keine großenVeränderungen.

Da es keine Fragen gibt beschließen die Anwesenden einstimmig denBeschäftigungsrahmenplan 2018 wie vorgelegt.

c. Beschlussfassung Rechnungsvoranschlag 2018Auch in diesem Jahr wurde wieder eine Aufstellung der außerordentlichen Ausgaben 2018vorbereitet, welche an alle Gemeindevertreter in der Sitzung ausgeteilt wurde. BürgermeisterMichael Domig geht die einzelnen Ausgaben anhand der unten angeführten Liste durch. DerBürgermeister erwähnt, dass der Grundstückskauf von Bernhard Beck noch nicht im Budgetberücksichtig wurde. Außerdem erläutert der Bürgermeister, dass wir mit diesen Ausgabenim Budget neutral sind.

Außerordentliche Ausgaben 20181/031/7280 Raumplanung und Verkehr 28. 000,001/163/0100 Neu- und Erweitungsbauten - Vereinshaus 16.000, 001/163/618 Instandhaltung Ausrüstung FW 49.000,001/232/7290 Schülerbetreuung 25. 000,002/232/8290 Förderung Schülerbetreuung 8.000,001/380/7570 Zuschuss Kultur 28.000,001/612/0200 Baywa, Kehrmaschine BEMA 25 4. 690, 001/612/0200 Rückgabe alte Kehrmaschine 1. 000, 001/612/6170 4 Stück Winterreifen Pickup Bauhof 520, 001/617/0100 Bauhof Neubau Lager - Zwischenwände 6. 500,001/640/7290 Straßenverkehr - Verschiedene Aufwand. 20.000, 001/771/05010 Beschilderung 31.000, 001/816/0500 Neu- und Ausbau Beleuchtung 5. 000, 001/853/341 Auflösung Landeswohnbaufonds 70. 500,002/940/8610 Strukturstärkende Bedarfszuweisung 70. 500, 001/853/614/1 Schindler Lift Modernisierung 2. TR 18. 500, 001/87030/0100 Wasserkraftwerk Theodul II Planung 40. 000, 001/899/0300 Ankauf TV Ortungsgerät von Budget 2017 4.000,00

Gesamtsumme: 267. 210,00

Da es keine Fragen mehr gibt stellt Bürgermeister Michael Domig den Antrag, denRechnungsvoranschlag 2018 wie vorgelegt zu beschließen. Dieser Antrag wird einhelligbeschlossen.

6. Präsentation Studie LünerseeDie Präsentation zu der Studie, wird anhand von einer PDF Datei von Bürgermeister MichaelDomig vorgestellt. Der aktuelle Stand ist, dass es am 24. 01. 2018 eine Vorbesprechung zudem Thema geben wird. Am 01. 02. 2018 soll dann die Präsentation in Bregenz stattfinden.Alle Gemeindevertreter sind sich einig, dass der Bürgermeister mit Hochdruck an derVariante 4 der Studie Lünersee weiterarbeiten soll. Die PDF- Datei "Studie Lünersee" ist Teilder Niederschrift.

7. AllfälligesKeine Wortmeldungen.

Ende: 22. 00 Uhr

Bürggf(neister Prot

Michael Domig

Angeschlagen, am:

Abgenommen, am:

Clauh<o WacEt^/