Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2008 vom 1. Dezember 2005 - Traktandenliste - Erläuterungen

- Voranschlag 2009 - Kommunaler

Richtplan

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Inhaltsverzeichnis

Budget 2009 ........................................ ....................................3

Einleitung ....................................................................................... 3

Allgemeine Verwaltung .................................................................. 4

Öffentliche Sicherheit ..................................................................... 5

Bildung........................................................................................... 6

Kultur und Freizeit.......................................................................... 7

Gesundheit .................................................................................... 8

Soziale Wohlfahrt........................................................................... 9

Verkehr ........................................................................................ 10

Umwelt und Raumplanung........................................................... 11

Volkswirtschaft ............................................................................. 12

Finanzen und Steuern.................................................................. 13

Artengliederung............................................................................ 14

Finanzdaten ................................................................................. 15

Die wichtigsten Finanzdaten auf einen Blick ................................ 15

Finanzdaten ................................................................................. 16

Die wichtigsten Parameter / Veränderungen 2009 ....................... 16

Investitionsrechnung .................................................................... 17

Spezialfinanzierungen / Fonds ..................................................... 19

Der Gemeinderat beantragt ......................................................... 20

Kommunaler Richtplan ............................... .........................25

Weshalb braucht die Gemeinde Aesch einen Richtplan?............. 25

Aufgaben des kommunalen Richtplanes ...................................... 25

Übersicht über die wichtigsten Ziele des Richtplans..................... 25

Kantonale Vorprüfung .................................................................. 26

Öffentliche Mitwirkung.................................................................. 26

Behandlung der Stellungnahmen in der erweiterten Arbeitsgruppe...................................................................... 26

Analysen ...................................................................................... 27

Siedlungsstruktur ......................................................................... 28

Arbeitsplatzentwicklung................................................................ 29

Öffentlicher Verkehr ..................................................................... 31

Traktandenliste .................................... .................................32

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Einleitung Budget 2009 Einleitung

Einleitende Bemerkungen zum Budget 2009

Rahmenbedingungen Der Voranschlag 2009 wird durch die Rahmenbedingungen der kantonalen Finanzpolitik geprägt. Der ungebundene Finanzausgleich wird im Jahr 2009 um Fr. 358’000.-- geringer ausfallen. Der gebundene Finanzausgleich, der Beitrag an die Lehrbesoldungen, wird vom Kanton gekürzt und verursacht der Gemeinde weitere Mehrkosten von Fr. 62’000.--.

Nicht zuletzt prägen die Unsicherheiten auf dem Weltfinanzmarkt die Voraussichten auf die künftige Ausgaben- und Einnahmenpolitik. Im Budget 2009 sind aufgrund der Finanz-krise keine Veränderungen vorgenommen worden. Dies entspricht auch der Praxis des Kantons.

Gleichbleibende Steuern und Gebühren Die Laufende Rechnung weist einen Gesamtaufwand von Fr. 41’232’810.-- und einen Gesamtertrag von Fr. 40’723’550.-- aus. Der Aufwandüberschuss beträgt somit Fr. 509’260.--. Der Voranschlag berücksichtigt den Antrag des Gemeinderates, den Steuersatz für natürliche Personen unverändert mit 57 % festzulegen. Zur Erinnerung: Der Steuerfuss wurde im Jahr 2008 von 58 % auf 57 % und im Jahr 2007 von 60 % auf 58 % gesenkt.

Die Spezialfinanzierungen weisen insgesamt einen Aufwandüberschuss von Fr. 22’800.-- aus. Die Gebühren für GGA, Wasser, Abwasser und Abfallbewirtschaftung sind in Aesch seit Jahren unverändert und im Vergleich mit andern Gemeinden sehr günstig. Die Ab-wasserrechnung ist zwar aufgrund der Tariferhöhung für die Abwasserreinigung durch den Kanton seit dem Jahr 2004 nicht kostendeckend. Die neue kantonale Tarifgestaltung be-rücksichtigt nun die Investitionen in das Abwassertrennsystem der Gemeinde Aesch. Die Kosten der Abwasserreinigung sollen damit in den Folgejahren sinken. Der Gemeindever-sammlung wird beantragt, alle Gebühren unverändert zu belassen.

Mittel- und langfristige Schulden Die Netto-Investitionen der letzten fünf Jahre von Fr. 23,2 Mio. (davon Fr. 8,5 Mio. für die Sanierung der Schulliegenschaft Schützmatt) konnten selbst finanziert werden. In den Jah-ren 2003 bis 2007 sind mittel- und langfristige Darlehen im Betrag von Fr. 0,8 Mio. zurück-bezahlt worden.

Die Übernahme der Sekundarschulbauten durch den Kanton ist per Mitte 2010 geplant. Der Restwert der Sekundarschulliegenschaften beträgt zurzeit Fr. 7,0 Mio. Der Übernah-mewert wird gegenwärtig von den Standortgemeinden mit dem Kanton verhandelt.

Die mittel- und langfristigen Schulden werden Ende 2008 voraussichtlich unverändert Fr. 15,1 Mio. oder Fr. 1’500.-- pro Einwohner betragen. Die durchschnittliche Verschuldung der Baselbieter Gemeinden betrug im Jahr 2006 Fr. 1’845.-- / Einwohner. Mit der Über-nahme der Sekundarschulbauten wird die Verschuldung der Gemeinde Aesch ab 2010 wesentlich reduziert.

Budget Laufende Rechnung Gemäss den Budgetrichtlinien des Kantons und aufgrund der stetigen Wohnbautätigkeit erwarten wir steigende Steuereinnahmen. Mit gezielten Einsparungen in allen Sachberei-chen ist es dem Gemeinderat gelungen, mit unveränderten Steuersätzen und Gebühren ein gutes Budget zu präsentieren.

Empfehlung Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2008 das vor-liegende Budget 2009 zu genehmigen.

Aesch, im November 2008 Der Gemeinderat

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0 Allgemeine Verwaltung Budget 2009

0 Allgemeine Verwaltung

Voranschlag 2009

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Nettoaufwand 4’185’630.00 4’171’850.00 4’146’096.05

011 Gemeindeversammlung 123’830.00 148’800.00 115’234.65

012 Gemeinderat, Kommissionen 696’900.00 676’200.00 674’279.10

020 Gemeindeverwaltung 3’199’100.00 3’112’150.00 3’142’275.00

030 Leistungen für Pensionierte 90’000.00 90’000.00 75’514.75

090 Mehrzweckgebäude / Gemeindehof 75’800.00 144’700.00 138’792.55

Erläuterungen

In der Funktion 0 wird unterteilt zwischen Legislative, Exekutive und Verwaltung.

011 Gemeindeversammlung mit ihren Organen, Gemeindekommission, Geschäftsprüfungskommission, Rechnungsprü-fungskommission und Wahlbüro. Teuerungsausgleich der pauschalen Sitzungsgelder per 01.01.2009 gemäss „Reglement über die Entschädigung der Mitglieder von Behörden, Kommissionen und übriger Organe“ vom 07.12.2000

012 Exekutive: Gemeinderat und die nicht einer Funktion zuteilbaren Kommissionen 020 Sämtliche Verwaltungsabteilungen 030 Teuerungsausgleich an Pensionierte für alle Funktionen 090 Gemeindehof. Neu: Ertrag aus der Vermietung des Magazins an den Feuerwehrverband Klus

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1 Öffentliche Sicherheit Budget 2009

1 Öffentliche Sicherheit

Voranschlag 2009

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Nettoaufwand 705’850.00 553’450.00 557’420.14

100 Grundbuch, Mass und Gewicht 104’700.00 96’500.00 83’633.30

101 Übrige Rechtspflege 89’300.00 80’600.00 91’043.15

113 Gemeindepolizei 213’600.00 216’400.00 215’732.69

140 Feuerwehr 118’500.00 0.00 55’007.05

090 Mietertrag Feuerwehrverband Klus -90’000.00 0.00 0.00

Nettoaufwand Feuerwehr Gemeinde 28’500.00 52’400.00 55’007.05

150 Militär 7’000.00 8’500.00 4’003.70

151 Schiesswesen 41’650.00 26’850.00 2’292.15

160 Zivilschutz 131’100.00 124’600.00 105’708.10

Erläuterungen

100 Grundbuch, Vermessungswesen, Katasterwesen 101 Gewerbewesen, Gewerbepatente, Plakatwesen, Vormundschaftswesen 113 Gemeindepolizei, Sicherheitskontrollen, Nachtparking 140 Neu: Feuerwehrverband Klus; Aufwand inkl. Miete Feuerwehrmagazin Gemeindehof (Funktion 090) 150 Militär, Truppenunterkunft 151 Beitrag Zweckverband Schiessanlage Schürfeld 160 Eigener Aufwand und Beiträge an Zivilschutzverband ZSO und RFS Angenstein

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2 Bildung Budget 2009

2 Bildung

Voranschlag 2009

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Nettoaufwand 10’313’550.00 9’749’100.00 9’057’828.75

200 Kindergarten 1’508’100.00 1’278’600.00 1’391’298.65

210 Primarschule 4’448’300.00 4’212’000.00 3’940’559.60

230 Sekundarschule Niveau A/E/P 24’300.00 63’200.00 95’968.45

240 Schützenmatt Liegenschaft 732’900.00 798’800.00 590’532.95

241 Neumattschulhaus Liegenschaft 280’900.00 263’800.00 267’073.00

242 Sekundarschule 1 Liegenschaft 90’800.00 45’000.00 71’038.45

243 Sekundarschule 2 Liegenschaft -482’100.00 -536’200.00 -404’350.35

246 Kindergärten Liegenschaften 326’800.00 333’500.00 330’162.30

250 Musikschule 1’044’990.00 979’900.00 913’707.53

260 Sonderschulen 2’263’260.00 2’219’300.00 1’820’536.92

261 Werkjahr 10’800.00 1’000.00 230.00

292 Erwachsenenbildung 19’000.00 19’000.00 19’000.00

295 Mittagstisch Primarschule 45’500.00 37’100.00 22’071.25

296 Mittagstisch Sekundarschule 0.00 0.00 0.00

299 Übriges Bildungswesen 0.00 34’100.00 0.00

minus (-) = Ertrag Erläuterungen

Die Kosten für Schulbetrieb und Schulbauten werden getrennt ausgewiesen. Der Kanton leistet einen Beitrag an die Lehrerbesoldungen Kindergarten, Primarschule und Sonderschulen von 12 % (Vorjahr 13 %). Der Beitrag des Kantons an die Lehrerbesoldung sinkt damit um Fr. 62’000.--.

200 Schulbetrieb Kindergarten: 9 Klassen (wie bisher). Die Budgetierung 2008 beruhte auf einer Reduktion um eine Klasse mit dem Abbau von Pensen und Stellvertretungen. Die Anzahl Klassen wurde im Schuljahr 2006/2007 von 10 auf 9 reduziert, blieb im Jahr 2008 jedoch unverändert. Die Löhne 2009 sind Fr. 47’000.-- oder 3,5 % höher als die effektiven Kosten 2008 budgetiert. Der Beitrag des Kantons an die Lehrerbesoldungen sinkt um Fr. 16’600.--.

210 Schulbetrieb Primarschule inkl. Schulrat; Beitrag Kanton an Lehrerbesoldungen: - Fr. 45’400.-- 230 Schulbetrieb Sekundarschule ist Aufgabe des Kantons. Die Beiträge an die Schullager übernimmt neu der Kanton. 243 Schulhaus Sekundarschule 2 inkl. Abwart und Reinigungspersonal. Minderaufwand für Abschreibungen, Minderer-

trag der Annuität Kanton 246 Liegenschaften Kindergärten inkl. Reinigungspersonal 250 Schulbetrieb Musikschule inkl. Schulrat. Die Musikschule wird mit den Beiträgen der Gemeinden Aesch und Pfef-

fingen sowie den Schulgeldern der Eltern finanziert. 260 Schulbetrieb Sonderschulen. Beitrag an Kanton für Sonderschulen (Stationäre Betreuung, IV Sonderklassen, etc.).

Mehrkosten durch Beiträge an den Kanton 261 Beiträge an Werkjahr 292 Beiträge an die Erwachsenenbildung (Aufgabenhilfe, Deutschkurse, etc.) 295 Mittagstisch (Nettoaufwand der Gemeinde (Aufwand für Betreuung und Mahlzeiten ./. Elternbeiträge)

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3 Kultur und Freizeit Budget 2009

3 Kultur und Freizeit

Voranschlag 2009

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Nettoaufwand 1’999’510.00 1’915’870.00 1’940’927.95

300 Kulturförderung 157’150.00 150’950.00 165’288.60

302 Theater, Musik 17’350.00 17’400.00 17’380.00

303 Bibliothek 112’410.00 109’670.00 108’584.00

320 Gemeinschaftsantennenanlage 0.00 0.00 0.00

330 Parkanlagen / Wanderwege 82’100.00 80’100.00 80’312.40

340 Sport 207’050.00 227’500.00 259’846.95

341 Gartenbad 372’900.00 315’100.00 339’157.90

342 Hallenbad 174’600.00 176’300.00 165’716.15

349 Übrige Sportanlagen / Mehrzweckhalle 406’750.00 380’150.00 387’112.90

350 Jugendhaus 361’400.00 354’600.00 319’176.55

359 Übrige Freizeitgestaltung 107’800.00 104’100.00 98’352.50

Erläuterungen

300 Kulturkommission gemäss Leistungsvereinbarung, Kulturbeitrag Basel-Stadt, diverse Anlässe, etc. 302 Beiträge an private Vereine 303 Gemeinde- und Schulbibliothek gemäss Leistungsvereinbarung (Teuerungsausgleich) 320 Gemeinschaftsantennenanlage (GGA) = Spezialfinanzierung (eigene Funktion). Die GGA wird über Gebühren fi-

nanziert und belastet deshalb die laufende Rechnung der Einwohnergemeinde nicht. 330 Unterhalt Feldwege, Parkanlagen, Plätze 340 Unterhalt Aussensportanlagen, freiwilliger Schulsport 341 Betrieb und Unterhalt Gartenbad 342 Betrieb und Unterhalt Hallenbad 349 Betrieb und Unterhalt Mehrzweckhalle 350 Betrieb und Unterhalt Jugendhaus, Organisation diverser Aktivitäten. Ersatz Mobilien 359 Übrige Freizeitgestaltung, Ferienpass, Unterhalt Wyschluch, Spielplätze

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4 Gesundheit Budget 2009

4 Gesundheit

Voranschlag 2009

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Nettoaufwand 578’720.00 613’500.00 1’685’587.25

410 Pflegeheime 10’000.00 50’000.00 1’331’634.45

440 Ambulante Krankenpflege 513’320.00 508’200.00 302’148.95

460 Schulärztliche Pflege 3’500.00 3’500.00 1’225.00

461 Kinder- und Jugendzahnpflege 50’000.00 50’000.00 49’258.85

490 Übriges Gesundheitswesen 1’900.00 1’800.00 1’320.00

Erläuterungen

410 Beiträge an Aescher Bewohner und Bewohnerinnen von Alters- und Pflegeheimen werden seit 2008 durch Ergän-zungsleistungen finanziert. Budget für Härtefälle.

440 Spitex (seit 2008 kein Bundesbeitrag mehr), Beiträge an private Institutionen, Stillgelder. 460 Schüleruntersuchungen 461 Aufwand für Kinder- und Jugendzahnpflege 490 Aufwand Pilzkontrolleur

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5 Soziale Wohlfahrt Budget 2009

5 Soziale Wohlfahrt

Voranschlag 2009

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Nettoaufwand 4’490’900.00 4’950’000.00 4’164’450.49

500 Altersversicherung 5’000.00 5’000.00 16’560.30

530 Ergänzungsleistungen AHV, IV 2’116’200.00 2’050’300.00 1’903’679.00

540 Jugend inkl. Tagesheim Gartenstr. 378’900.00 383’900.00 202’329.05

560

Mietzinszuschüsse / Sozialer Wohnungsbau 10’000.00 10’000.00 -21’434.25

570 Alter 6’600.00 6’600.00 13’689.90

581 Unterstützungen gemäss Sozialhilfegesetz

1’788’500.00 2’218’500.00 1’900’293.34

585 Asylwesen 0.00 80’000.00 0.00

586 Eingliederung unterstützungsberechtigter Personen 60’000.00 75’000.00 35’507.45

589 Übrige Sozialhilfe 10’000.00 10’000.00 3’065.00

590 Unterstützungsleistungen im Inland 75’700.00 70’700.00 70’412.00

591 Unterstützungsleistungen im Ausland 40’000.00 40’000.00 40’348.70

Erläuterungen

530 Beitrag an den Kanton für EL 540 Schulsozialarbeit, Beiträge an Tageselternverein, Familien- und Jugendberatung und Tagesheim Gartenstrasse.

Kosten Tagesheim: Budget 2009: Fr. 215'000.--, Budget 2008: Fr. 210'300.--, Rechnung 2007 Fr. 53'071.-- (Bun-dessubvention bis 2007).

570 Beiträge an Kommission für Altersfragen und Pro Senectute 581 Lohn- und Sachaufwand Sozialdienst, Unterstützungen gemäss Sozialhilfegesetz abzüglich Rückerstattungen von

Unterstützten und vom Kanton. Minderaufwand gemäss der Entwicklung im Jahr 2008 (Arbeitsmarktsituation und auch Integrationsprogramm im Werkhof)

585 Die Aufwändungen sind durch Pauschalen vom Bund gedeckt. Mehrkosten entstehen der Gemeinde für Asylbe-werber Status F7+. Der Aufwand 2009 von Fr. 277’000.-- wird durch Auflösung von Rückstellungen für das Asyl-wesen ausgeglichen. Die Rückstellung beträgt per 31.12.2007 Fr. 677’137.--, gemäss Budget 2008 werden Fr. 100’000.-- beansprucht.

586 Integrationsprogramm, Eingliederung von unterstützungsberechtigten Personen 589 Beiträge an gemeinnützige Institutionen 590 Beitrag an Patengemeinde Unterschächen, Beiträge an Hilfsaktionen im Inland 591 Beiträge an Hilfsaktionen im Ausland

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6 Verkehr Budget 2009

6 Verkehr

Voranschlag 2009

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Nettoaufwand 2’877’150.00 2’834’250.00 2’638’564.60

620 Gemeindestrassen / Werkhof 1’779’950.00 1’729’350.00 1’723’434.60

651 Regionalverkehr 1’097’200.00 1’104’900.00 915’130.00

Erläuterungen

620 Werkhof mit Personalkosten, externe Kosten für Strassenreinigung und Beleuchtung 651 Beitrag an U-Abonnemente, Defizitabdeckung Tramlinie 11, Buslinien 62, 64, 65 und SBB gemäss kantonalen

Vorgaben.

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7 Umwelt und Raumplanung Budget 2009

7 Umwelt und Raumplanung

Voranschlag 2009

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Nettoaufwand 559’650.00 544’000.00 552’457.20

700 Wasserversorgung 0.00 0.00 0.00

710 Abwasserbeseitigung 0.00 0.00 0.00

720 Abfallbeseitigung 0.00 0.00 0.00

730 Abfallbewirtschaftung 85’100.00 76’400.00 75’523.40

740 Friedhof und Bestattung 325’250.00 345’800.00 294’585.00

750 Gewässerverbauungen 3’600.00 3’600.00 434.65

770 Naturschutz 1’300.00 1’300.00 1’000.00

780 Übriger Umweltschutz 87’900.00 79’600.00 49’037.70

785 Hundehaltung -13’800.00 -15’000.00 -21’074.95

790 Raumplanung 70’300.00 52’300.00 152’951.40

minus (-) = Ertrag

Erläuterungen

700 Wasserversorgung = eigene Funktion = Spezialfinanzierung Wird über Gebühren finanziert und belastet die laufende Rechnung der EWG nicht. Deshalb im Budget ausgegli-

chen. 710 Abwasserbeseitigung = eigene Funktion = Spezialfinanzierung Wird über Gebühren finanziert und belastet die laufende Rechnung der EWG nicht. Deshalb im Budget ausgegli-

chen. 720 Abfallbeseitigung = eigene Funktion = Spezialfinanzierung Wird über die Abfallgebühren (Verursacherprinzip) finanziert und belastet die laufende Rechnung der EWG nicht.

Deshalb im Budget ausgeglichen. 730 Aufgaben, die über die eigentliche Abfallbeseitigung hinausgehen, Kompostberatung 740 Pflege und Unterhalt der Friedhofanlage 750 Unterhalt Flussufer, etc. 770 Beitrag an Natur- und Vogelschutzverein 780 Umweltschutzkommission und ihre Aktivitäten, Feuerungskontrollen 785 Hundegebühren werden mit den Aufwendungen für Hunde (Robidog etc.) verrechnet 790 Landschaftsplanung, Wettbewerbe, Dorfmodell

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8 Volkswirtschaft Budget 2009

8 Volkswirtschaft

Voranschlag 2009

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Nettoaufwand -71’000.00 -42’900.00 -119’657.20

800 Landwirtschaft 53’700.00 65’500.00 36’234.20

810 Forstverwaltung 40’500.00 40’500.00 40’500.00

820 Jagd / Fischerei -500.00 -3’100.00 -2’876.00

830 Tourismus 3’800.00 3’200.00 5’733.95

840 Industrie, Gewerbe, Handel 600.00 600.00 7’016.00

841 Marktwesen 4’200.00 3’700.00 8’677.75

860 Elektrizität -148’000.00 -148’000.00 -148’089.00

861 Gas -30’000.00 -10’000.00 -71’525.00

869 Übrige Energie 4’700.00 4’700.00 4’670.90

minus (-) = Ertrag

Erläuterungen

800 Drainagen, Ackerbaustellenleiter, Bannwart, Baumwart, Zuchtstierhalter 810 Beitrag zur Waldpflege an Bürgergemeinde 820 Vergabe von Jagd- und Fischpachten 830 Beitrag an Verkehrsverein 840 Gewerbeanlässe 841 Vermietung Marktstände, Gebühren Allmendbenützung, Entsorgungskosten 860 Konzessionsabgabe EBM an Gemeinde 861 Konzessionsabgabe IWB an Gemeinde 869 Beitrag an öffentliche Energieberatung und Trägerverein Energiestadt

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9 Finanzen und Steuern Budget 2009

9 Finanzen und Steuern

Voranschlag 2009

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Nettoaufwand -25’130’700.00 -24’876’800.00 -24’641’064.54

900 Ordentliche Steuern natürl. Pers. -19’532’000.00 -18’900’000.00 -16’219’015.60

901 Ordentliche Steuern Vorj. nat. Per. 0.00 0.00 -2’945’638.45

902 Quellensteuern -580’000.00 -623’000.00 -485’231.75

903 Steuerabschreibungen natürl. Per. 310’000.00 355’000.00 231’738.05

904 Ordentliche Steuern jurist. Pers. -2’500’000.00 -2’550’000.00 -2’241’083.75

905 Ordentliche Steuern Vorj. jur. Pers. 0.00 0.00 -221’180.15

906 Steuerabschreibungen jurist. Pers. 8’000.00 8’000.00 6’139.10

921 Finanzausgleich -3’029’000.00 -3’387’000.00 -3’387’061.00

940 Kapital- / Zinsdienst allgemein 615’300.00 647’300.00 466’636.53

941 Zinsendienst Steuern -75’000.00 -75’000.00 -45’112.55

942 Liegenschaften des Finanzvermögens -348’000.00 -352’100.00 198’745.03

995 Neutrale Aufwendungen und Erträge 0.00 0.00 0.00

minus (-) = Ertrag

Erläuterungen

900 Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen: 57 % (wie bisher) der Staatssteuer; Budget 2009: + 3,3 % zu Budget 2008; + 1,9 % zu Rechnung 2007

902 Anteil an Quellensteuern 903 Steuerabschreibungen natürliche Personen 904 Ertrags- und Kapitalsteuern juristische Personen; Unternehmenssteuerreform 2008; unveränderte Sätze; Budget

2009: - 2,0 % zu Budget 2008; + 1,5 % zu Rechnung 2007 906 Steuerabschreibungen juristische Personen 921 Kantonsbeitrag (ungebundener Finanzausgleich) an finanzschwache Gemeinden: erhebliche Mindereinnahmen

von Fr. 358’000.--, u. a. aufgrund der kantonalen Steuerreform 940 Schuldzinsen, Kapitaldienste Spezialfinanzierungen, Zinserträge. Berücksichtigung der Zinskosten durch die Auf-

nahme von Darlehen 941 Verzugs- und Vergütungszinsen Steuern 942 Aufwand und Ertrag für Liegenschaften des Finanzvermögens

14

Artengliederung Budget 2009

Laufende Rechnung

Voranschlag 2009

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Aufwandüberschuss 509’260 412’320

Ertragsüberschuss 17’389

3 Aufwand 41’232’810 41’282’270 42’879’626

30 Personalaufwand 18’163’390 17’706’100 17’479’630

31 Sachaufwand 6’770’110 7’075’250 6’638’715

32 Passivzinsen 670’000 687’000 517’057

33 Abschreibungen 2’811’600 3’058’700 5’258’134

35 Entschädigungen an Gemeinwesen 1’967’500 2’181’200 2’085’616

36 Eigene Beiträge 9’457’410 9’240’920 8’514’811

38 Einlagen in Sonderfinanzierungen 257’300 156’100 1’213’435

39 Interne Verrechnungen 1’135’500 1’177’000 1’172’229

4 Ertrag 40’723’550 40’869’950 42’897’015

40 Steuern 22’612’000 22’073’000 22’112’150

41 Regalien und Konzessionen 181’000 163’100 224’754

42 Vermögenserträge 1’094’400 991’400 1’040’983

43 Entgelte 7’330’900 7’541’100 7’716’317

44 Beiträge ohne Zweckbindung 3’029’000 3’387’000 3’387’061

45 Rückerstattungen an Gemeinwesen 807’800 858’300 1’070’679

46 Beiträge für eigene Rechnung 3’995’050 4’214’950 3’979’703

48 Entnahmen aus Sonderfinanzierungen 537’900 464’100 2’193’139

49 Interne Verrechnungen 1’135’500 1’177’000 1’172’229

15

Finanzdaten Budget 2009

Die wichtigsten Finanzdaten auf einen Blick

Selbstfinanzierung (Einwohnergemeinde Total) Fr. 1’961’540 Nettoinvestitionen Fr. 4’160’000 Selbstfinanzierungsgrad 47,2 % Selbstfinanzierung (Steuerfinanzierter Bereich) Fr. 1’796’640 Nettoinvestitionen Fr. 3’390’000 Selbstfinanzierungsgrad 53,0 % Eigenkapital / Mittel-/langfristige Schulden: 1996 - 2009

0

5

10

15

20

25

30

1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009

Mio

. Fr.

Eigenkapital Mittel-/langfristige Schulden

Mittel-/langfristige Schulden: Gemeinden im Verglei ch Rechnung 2007: Fr./Einwohner

0

500

1'000

1'500

2'000

2'500

3'000

3'500

Arlesheim

Birsfel

denAesc

h

Ø Kan

ton BL

Muttenz

Reinach

München

s tein

16

Finanzdaten Budget 2009

Die wichtigsten Parameter / Veränderungen 2009

• Der Steuersatz für natürliche Personen beträgt unverändert 57 %.

• Die Steuersätze für juristische Personen bleiben unverändert.

• Die Gebühren der Sonderfinanzierungen bleiben unverändert.

• Die Löhne der Gemeindeangestellten werden gemäss Personalreglement mit 2,5 % für Teue-rung und 1,0 % für Stufenerhöhung / Leistungszulagen budgetiert. Der Personalstopp gemäss Gemeinderatsbeschluss besteht weiterhin.

• Die Löhne der Lehrpersonen werden gemäss kantonalem Besoldungsreglement mit 2,5 % Teuerung und 1,0 % Stufenerhöhung geplant.

• Anmerkung: Auf allen Löhnen wird nur die vom Landrat beschlossene Teuerung ausbezahlt.

• Forderungen und Verbindlichkeiten der Spezialfinanzierungen werden mit 1,75 % verzinst. Dies entspricht dem Zinssatz für Steuerguthaben.

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Investitionsrechnung Budget 2009

Voranschlag 2009

Voranschlag 2008

Rechnung 2007

Netto-Investitionen 4’160’000 6’235’000 4’628’856

0 Allgemeine Verwaltung 180’000 320’000 156’733

1 Öffentliche Sicherheit 0 0 51’252

2 Bildung 455’000 2’172’000 4’213’631

3 Kultur und Freizeit 270’000 466’000 504’779

4 Gesundheit 950’000 475’000 0

6 Verkehr 585’000 622’000 444’212

7 Umwelt und Raumordnung

davon unter Vorbehalt GV 2009 Friedhoferweiterung 2. Etappe

1’545’000

550’000

2’060’000 -741’751

9 Finanzen und Steuern 175’000 120’000 0

Erläuterungen

0 Allgemeine Verwaltung

020 Für EDV Anpassungen (Software Assurance, Programme Rechnungswesen, Werkhof) wer-den Fr. 130’000.-- beantragt.

090 Die Sanierung des Gemeindehofes bedingt Ingenieurarbeiten von Fr. 50’000.--. 2 Bildung

210 An der Primarschule sind für den Ersatz von Schulmöbeln Fr. 30’000.-- und für den Informa-tikunterricht Fr. 25’000.-- vorgesehen.

230 Die Schulmöbel der Sekundarschule sollen im Betrag von Fr. 30’000.-- erneuert werden.

240 Die Sanierung der Schulanlage Schützenmatt von Fr. 10,5 Mio. umfasst gemäss GV vom 24.06.08 Fr. 350’000.-- für die Erneuerung des Pausen- und Sportplatzes.

242 In der Liegenschaft Sekundarschule 1 sollen Internetkabel installiert werden. Die Kosten von Fr. 70’000.-- werden vom Kanton mit der Annuität abgegolten.

18

Investitionsrechnung Budget 2009 3 Kultur und Freizeit

320 Der Unterhalt der Elektronik/Kabel der Gemeinschaftsantennenanlage bedingt Netto-Investitionen von Fr. 175’000.--.

349 Der Hallenboden der Mehrzweckhalle soll saniert werden: Vorbereitungsarbeiten Fr. 50’000.--. Sportanlageplanung Fr. 30’000.--.

4 Gesundheit

410 Die Gemeinde leistet im Jahr 2009 einen Beitrag von Fr. 950’000.-- an den Neubau der „Villa Theresa“ des Alters- und Pflegheims „Im Brüel“. Der Gesamtkredit von Fr. 1,4 Mio. wurde von der GV am 1.12.05 bewilligt.

6 Verkehr

620 Der Strassenbau erfordert Investitionen von Fr. 585’000.--. Davon sind für Strassenbau und Ingenieurarbeiten Fr. 525’000.-- (Sanierung Hauptstrasse Nord/Teil 1, Neumattstrasse, Kreuzmattweg) und für das Fahrzeug KT 65 Fr. 60’000.-- vorgesehen.

7 Umwelt und Raumordnung

700 Die Bruttoinvestitionen betragen für die Wasserversorgung Fr. 1’550’000.--, die Anschlussge-bühren Fr. 1’200’000.--, die Nettoinvestitionen demnach Fr. 350’000.--.

710 Die Abwasserbeseitigung bedingt gesamthaft Bruttoinvestitionen von Fr. 1’270’000.--. Mit den Anschlussgebühren von Fr. 1’100’000.-- beträgt die Nettoinvestition Fr. 170’000.--.

720 Eine weitere Unterflursammelstelle für Glas, Alu / Blech ist im Betrag von Fr. 75’000.-- ge-plant.

740 Die Friedhoferweiterung 2. Etappe soll in den Jahren 2009 und 2010 realisiert werden. Das Budget 2009 beinhaltet unter Vorbehalt eine Investitionstranche von Fr. 550’000.--. Die Ge-meindeversammlung wird aufgrund einer Sondervorlage im Jahr 2009 über den gesamten Kredit entscheiden.

790 Planungsarbeiten (Zonenplanung/Marketing, Masterplanung, Richtplan, Umzonung Widen, Vollnumerik Leitungskataster und Naturschutzkonzept) sind mit Fr. 400’000.-- budgetiert.

9 Finanzen

942 Liegenschaften des Finanzvermögens sollen für Fr. 175’000.-- saniert werden (Dach und Fenster Wahllokal, Heizung Jurastrasse 11, diverse bewilligte Kredite).

19

Spezialfinanzierungen / Fonds Definition Spezialfinanzierung Spezialfinanzierungen umfassen die Bereiche Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Ab-fallbeseitigung und Gemeinschaftsantennenanlage (GGA). Ertrags- oder Aufwandüberschüs-se werden über das Vermögen ausgeglichen (Einlage in oder Entnahme aus Spezialfinanzie-rung). Die Feuerwehr wird primär mit den Ersatzabgaben und zweckgebundenen Gebühren nach dem Verursacherprinzip finanziert. Den budgetierten Netto-Aufwand von Fr. 28’500.-- im Jahr 2009 übernimmt die Gemeindekasse. 140 Feuerwehr Aufwandüberschuss Budget 2009 118’500 090 Mietertrag Feuerwehrmagazin Feuerwehrverband Klus 90’000 Netto-Aufwand Gemeinde Aesch 28’500 Fonds Bestand per 31.12.2007 17’167

320 Gemeinschaftsantennenanlage (GGA) Ertragsüberschuss Budget 2009 47’400 Fonds Bestand per 31.12.2007 1’010’428

700 Wasserversorgung Ertragsüberschuss Budget 2009 132’300 Fonds Bestand per 31.12.2007 3’262’268

710 Abwasserbeseitigung Aufwandüberschuss Budget 2009 230’100 Fonds Bestand per 31.12.2007 6’007’338

720 Abfallbeseitigung Ertragsüberschuss Budget 2009 27’600 Fonds Bestand per 31.12.2007 162’475

20

Der Gemeinderat beantragt Budget 2009

1. Bemerkungen zum Voranschlag 2009

Die Laufende Rechnung weist einen Gesamtaufwand von Fr. 41’232’810.-- und einen Gesamt-ertrag von Fr. 40’723’550.-- aus. Der Aufwandüberschuss beträgt somit Fr. 509’260.--. Der Vor-anschlag 2009 beinhaltet den Antrag des Gemeinderates, den Steuersatz für natürliche Perso-nen auf 57 % zu belassen. Der Steuersatz wurde bekanntlich für das Jahr 2008 von 58 % auf 57 % und für das Jahr 2007 von 60 % auf 58 % reduziert. Die Steuereinnahmen 2009 der Natürlichen Personen sind gegenüber dem Budget 2008 um Fr. 632’000.-- oder 3,3 % höher. Im Vergleich zur Rechnung 2007 sind die Steuereinnahmen Fr. 367’346.-- oder 1,9 % höher. Der Kanton erwartet im Jahr 2008 einer Zunahme des Einkommenssteuerertrages von 5 %. Die Gemeinde Aesch budgetierte - aufgrund der Auswirkung der Steuergesetzrevision und der Steu-ersenkung von 58 % auf 57 % - einer Zunahme von 1,2 %. Für das Jahr 2009 rechnet der Kanton mit einem weiteren Wachstum der Einkommenssteuer von 3 %. Der Kanton erwartet also für die beiden Jahre ein durchschnittliches Wachstum von 4 %. Das Budget der Gemeinde Aesch ent-spricht - unter Berücksichtigung des Einflusses der Steuersenkung - einem Wachstum von 3,1 %. Die Steuereinnahmen der Juristischen Personen betrugen im Jahr 2007 Fr. 2,5 Mio. Der Steuer-ertrag 2008 wurde gemäss den Richtlinien des Kantons budgetiert. Das Baselbieter Volk hat am 25.11.2007 der Unternehmenssteuerreform zugestimmt. Der von Kanton damals prognostizierte Steuerausfall von Fr. 73’000.-- wurde in unserem Voranschlag 2008 berücksichtigt. Der Kapi-talsteuersatz wurde zwar nominell gesenkt. Die Aufhebung der Indexierung soll dies zumindest teilweise kompensieren. Aufgrund des Wirtschaftswachstums, der Teuerung und der Gewerbean-siedlungen sollten auch trotz der Unternehmenssteuerreform konstante Kapital- und Ertragssteu-ern von Fr. 2,5 Mio. resultieren. Der ungebundene Finanzausgleich des Kantons ist für 2009 mit Fr. 3’029’000.-- budgetiert. Im laufenden Jahr 2008 sind Fr. 3’387’000.-- budgetiert. Die Berechnung des Finanzausgleichs aufgrund der Steuern des Vorjahres führt in diesem Jahr zum unerwünschten Effekt, dass die Steuerreform den Finanzausgleich reduziert. Der gebundene Finanzausgleich beträgt für Pri-marschule/Kindergarten und Kleinklassen neu 12 % (Jahr 2008: 13 %; Jahr 2007: 16 %). Die Senkung des gebundenen Finanzausgleichs ergibt für die Gemeinde Aesch Mindereinnahmen von Fr. 62’000.--. An den Kindergärten werden wie bisher 9 Klassen geführt. Der Voranschlag 2008 wurde unter der Annahme einer Reduktion um eine weitere Klasse errechnet und war damit zu tief budge-tiert. Der Voranschlag 2009 ist aufgrund der effektiven Kosten 2008 erstellt. An der Primarschu-le werden unverändert 23 Klassen, als Sonderschulen (Klein- / Einführungsklassen) weiterhin 6 Klassen unterrichtet. Die Besoldungen der Lehrkräfte an den Sonderschulen wurden aufgrund der Klassenzahlen 06/07 für 2008 zu hoch budgetiert. Der Voranschlag 2009 beruht ebenfalls auf den effektiven Kosten 2008. Der Beitrag der Gemeinde an die Sonderschulen des Kantons steigt um Fr. 126’100.-- auf Fr. 1’148’800.-- an. Beiträge an die Pensionäre in Alters- und Pflegheimen werden von der AHV-Ergänzungs-leistung übernommen. Für Härtefälle wurde jedoch ein Betrag von Fr. 10’000.-- budgetiert. Die Kosten des Öffentlichen Verkehrs bleiben für Aesch weitgehend unverändert. Die Gesamt-kosten werden den Gemeinden gemäss Anteil an den Haltestellenabfahrten verrechnet. Die Gesamtkosten des Regionalverkehrs werden im Jahr 2009 Fr. 1’097’200.-- - im Vergleich zu Fr. 1’104’900.-- im laufenden Jahr - betragen.

21

Der Gemeinderat beantragt Budget 2009

Das Tagesheim Gartenstrasse wird (ohne Finanzierung des Bundes und des Kantons) im Jahr 2009 mit Fr. 215’000.-- (Vorjahr Fr. 210’300.--) durch die Gemeinde unterstützt.

Die Investitionsrechnung sieht Ausgaben von Fr. 6’495’000.-- und Einnahmen von Fr. 2’335’000.-- vor. Die budgetierten Nettoinvestitionen betragen demnach Total Fr. 4’160’000.--. Die von der Gemeindeversammlung bereits in den Vorjahren beschlossenen Investitionen sind ebenfalls als Ausgaben im Voranschlag 2009 enthalten. Die Nettoinvestitionen der Spezialfinan-zierungen (GGA, Wasser und Abwasser) betragen Fr. 770’000.--. Über Steuern müssen somit netto Fr. 3’390’000.-- finanziert werden.

Die rechtlich vorgeschriebenen Abschreibungen des Verwaltungsvermögens sind für das Jahr 2009 mit Fr. 2’493’600.-- budgetiert. (Budget 2008 Fr. 2’695’700.--). Der Voranschlag 2009 ent-hält keine zusätzlichen Abschreibungen.

Die Sekundarschulbauten werden durch den Kanton voraussichtlich Mitte 2010 übernommen. Das Budget 2009 basiert auf der vom Regierungsrat verabschiedeten Übergangsregelung über Unterhalt und Miete. Die Annuität für die Sekundarschule 2 beträgt aufgrund der Investitionen, Amortisationen und des durchschnittlichen Zinssatzes Fr. 889’900.--, gegenüber Fr. 1’013’700.-- im laufenden Jahr.

Für den Unterhalt der Sekundarschulanlagen S1 und S2 werden vom Kanton für 20 Klassen Ni-veau E/P Fr. 680’000.-- und für die Klassen Niveau A Fr. 94’800.-- vergütet.

Die Unterstützungsleistungen gemäss Sozialhilfegesetz können aufgrund der erfreulichen Ent-wicklung mit Fr. 1’500’000.-- budgetiert werden (Vorjahr Fr. 2’100’000.--). Die als Ertrag ver-buchten Prämienverbilligungen und Rückerstattungen KSA sind andererseits um Fr. 60’000.-- rückläufig.

Die Kosten des Asylwesens können im Jahr 2009 im Betrag von Fr. 277’000.-- durch Auflösung von Rückstellungen finanziert werden. Die Rückstellung beträgt Fr. 677’137.-- per 31.12.2007. Gemäss Budget 2008 werden davon Fr. 100’000.-- verwendet.

2. Bemerkungen zu den Gebühren und Ersatzabgaben

Die Wasser bezugsgebühren bleiben unverändert bei Fr. --.80 pro m3 Frischwasserbezug, zu-züglich ½ ‰ der Brandlagerschatzung und Zählermiete. Hinzu kommen 2.4 % Mehrwertsteuer.

Auch die Abwasser gebühren entsprechen dem letzt jährigen Ansatz von Fr. 2.-- pro m3 Frisch-wasserbezug (exkl. 7,6 % Mehrwertsteuer). Der Aufwandüberschuss von Fr. 230’100.-- wird mittels Entnahme aus der Spezialfinanzierung gedeckt.

Die jährlichen GGA-Benutzungsgebühren betragen unverändert Fr. 112.80, zuzüglich 7,6 % Mehrwertsteuer.

Die Feuerwehr -Ersatzabgabe bleibt mit 0,30 % vom Einkommen der Steuerpflichtigen (im Ma-ximum Fr. 1’000.--) unverändert.

Die Gebühren für die Abfall entsorgung bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert (Fr. 2.30 pro Kehrichtsack exkl. MwSt).

Die Hundesteuer bleibt unverändert (Fr. 100.-- für den 1. Hund, bzw. Fr. 120.-- für jeden weite-ren Hund).

22

Der Gemeinderat beantragt Budget 2009

3. Gestützt auf die vorangehenden Ausführungen stel lt Ihnen der Gemeinderat fol-genden Antrag:

1. Genehmigung des Voranschlages 2009 - Laufende Rechnung und Investitionsrechnung; 2. Genehmigung nachstehender Steuersätze und Abgaben:

- Gemeindesteuer natürlicher Personen 57 % der normalen Staatssteuer (wie bisher)

- Ertrags- und Kapitalsteuer juristischer Personen (gemäss §§ 58 und 62 des kantonalen Steuergesetzes) 4,9 % vom Reinertrag (wie bisher) 3,5 ‰ vom Kapital (wie bisher)

- Feuerwehrersatz-Abgabe (gemäss § 12 Statuten des Feuerwehrzweckverbandes Klus) 0,30 % vom Einkommen der Steuerpflichtigen vom 22. bis 42. Altersjahr, im Maximum Fr. 1’000.-- (wie bisher)

Aesch, im November 2009

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Bericht der RPK Budget 2009 Bericht der Rechnungsprüfungskommission zum Budget 2009 Die Rechnungsprüfungskommission der Einwohnergemeinde Aesch hat das Budget 2009 der Gemeinde Aesch (Laufende Rechnung Investitionsrechnung) am 23. Oktober 2008 geprüft. Auf der Basis der uns von der Finanzabteilung zur Verfügung gestellten Zahlen (Rechnung 2007, Budget 2008, Budget 2009) haben wir Vergleiche vorgenommen und die Abweichungen stich-probenweise geprüft. Die Zahlen wurden uns in einer detaillierten und übersichtlichen Form präsentiert. Zusätzlich wurden unsere Fragen an der oben erwähnten Sitzung durch Frau M. Hollinger, Herrn A. Spindler, Herrn G. Münger und Herrn E. Singeisen beantwortet. Kommentar der Rechnungsprüfungskommission zum Budget 2009:

Das Budget 2009 sieht einen Aufwandüberschuss von CHF 0,509 Mio. vor. Höher budgetierte Steuereinnahmen stehen ein Mehraufwand für das Bildungswesen sowie einen Minderertrag aus dem Finanzausgleich gegenüber. Ertragsseitig beinhaltet das Budget 2009 keine nen-nenswerten Sonderpositionen. Kommentar der Rechnungsprüfungskommission zum Finanzplan 2009 - 2014:

Der steuerfinanzierte Selbstfinanzierungsgrad im Budget 2009 wurde mit 54,3 % berechnet, deut-lich besser als für 2008 budgetiert (48,6 %) und annähernd gleich wie „ist“ im 2007 (54,9 %).

Grundlagen des Budgets und Finanzplans bilden die bestehenden Publikationen der Seco und die Vorgaben des Kantons. Volkswirtschaftliche Auswirkungen aus der aktuellen Finanzkrise sind in Budget und Finanzplan nicht berücksichtigt.

Aus verständlichen Gründen konnte im Budgetierungsprozess die aktuelle Entwicklung auf den Weltmärkten nicht berücksichtigt werden. Auch wenn vorab „nur" der Bankensektor betroffen ist, ist absehbar, dass die Gesamtwirtschaft betroffen und Aesch davon nicht ausgenommen sein wird.

Die RPK rät deshalb den verantwortlichen Entscheidu ngsträgern, mit den gesprochenen Budgetgeldern haushälterisch umzugehen und vor Ents cheidungen die jeweils aktuelle Wirtschaftslage in die Überlegungen mit einzubezieh en. Die Rechnungsprüfungskommission stellt Folgendes fe st:

• Das Budget 2009 der Einwohnerkasse ist rechnerisch und gestalterisch richtig dargestellt. • Das Budget 2009 entspricht den Grundsätzen der Regierungsratsverordnung über den Fi-

nanzhaushalt und das Rechnungswesen der Gemeinden (Gemeindefinanzverordnung). Wir danken der Finanzabteilung der Gemeinde Aesch für die jederzeit kompetenten und detail-lierten Auskünfte recht herzlich. Empfehlung an die Gemeindeversammlung: Wir empfehlen der Gemeindeversammlung, das Budget 2009 zu genehmigen.

RECHNUNGSPRÜFUNGSKOMMISSION DER EINWOHNERGEMEINDE AESCH

Aesch, 31. Oktober 2008

24

25

Erläuterungen zum Richtplan GV 4.12.2008

Traktandum 3:

Kommunaler Richtplan Besprechung und Beschlussfassung über den kommunale n Richtplan der Gemeinde Aesch Weshalb braucht die Gemeinde Aesch einen Richtplan?

Um der Bevölkerung die Möglichkeit einer übersichtlichen Gesamtschau zu geben. Planungen sind langfristig und vielschichtig und müssen gleichzeitig Kontinuität haben. Die Bevölkerung erhält mit dem Richtplan eine Planungssicherheit. Auch bei Wechseln in den Behörden und bei weiteren Entscheidungsträgern müssen Planungen und Strategien Bestand haben. Aufgaben des kommunalen Richtplanes

Der kommunale Richtplan • zeigt auf, wie sich die Siedlung, der Verkehr und die Landschaft von Aesch entwickeln sollen. • ist behördenverbindlich, d.h. Behörden und Verwaltung müssen ihre Planungen auf die Ziele

und Grundsätze des Konzeptes ausrichten (Richtplan als Entscheidungsgrundlage). • nimmt keine Entscheide der Gemeindeversammlung oder der Stimmberechtigten vorweg.

Detailplanungen werden vor der Umsetzung auf jeden Fall der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Übersicht über die wichtigsten Ziele des Richtplans

Der Gemeinderat verfolgt mit der Erarbeitung des kommunalen Richtplanes und der anschlies-senden Überarbeitung der Nutzungsplanung folgende Ziele: • Die Wohn- und Lebensqualität in Aesch soll gesteigert werden. • Ein attraktives Dienstleistungs- und Nahrungsmittelangebot für die Aescher Bevölkerung ist an-

zubieten. • Der Anteil an Arbeitsplätzen mit hoher Wertschöpfung in Aesch Nord ist zu steigern. • Die Wohn- und Arbeitsgebiete ist ptimal zu erschliessen. • Allen Verkehrsteilnehmern im Dorfzentrum soll der gleich hohe Stellenwert eingeräumt werden. • Einkaufen soll in erster Priorität im Dorfzentrum stattfinden und ist mit Auflagen auch am Dorf-

rand zulässig. Von der Idee bis zum Richtplan

Die heute gültige Ortsplanung von Aesch stammt in wesentlichen Teilen aus dem Jahr 1974 und umfasst den Zonenplan Siedlung und den Zonenplan Landschaft.

Der Gemeinderat will die kommunale Entwicklung und die zur Verfügung stehenden Planungs-instrumente auf die neuen Herausforderungen einer modernen Gemeinde in der Agglomeration Basel anpassen. Dazu wurden folgende Grundlagen erarbeitet: • Stärken-Schwächen-Chancen-Risiken-Analyse (SWOT-Analyse) • Leitbild der Gemeinde Aesch - ein Zwölf-Punkte-Programm des Gemeinderates

Basierend auf den vorhandenen Grundlagen erarbeitete der Gemeinderat in einer ersten Phase ein räumliches Entwicklungskonzept. Der Gemeinderat entschied sich im Sommer 2007, das räumliche Konzept in einen kommunalen Richtplan zu überführen und diesen der Gemeinde-versammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Zur Bearbeitung hat er eine Arbeitsgruppe eingesetzt.

Ein gültiger Richtplan ist Voraussetzung für eine anschliessende Überarbeitung der Nutzungs-planung.

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Erläuterungen zum Richtplan GV 4.12.2008

Kantonale Vorprüfung

Das Amt für Raumplanung nahm mit Schreiben vom 12. Februar 2008 Stellung zum Entwurf des kommunalen Richtplanes. Der Kanton verlangt, dass mit dem kommunalen Richtplan nicht in die kantonale Planungshoheit eingegriffen wird. Er unterstützt die Planungsabsichten der Gemeinde in den wesentlichen Punkten. In allen strittigen Punkten die wesentlich sind, wurde Einigung erzielt. Öffentliche Mitwirkung

Der Gemeinderat verabschiedete den Entwurf des kommunalen Richtplanes zu Handen der Öf-fentlichkeit an der Sitzung vom 18. September 2007. Die Gemeinde führte am 24. September 2007 eine öffentliche Informationsveranstaltung durch. Zudem hatte die Bevölkerung die Gele-genheit, an zwei Abenden im Gespräch mit Gemeindevertretern und den Planern spezifische Fragen zur Planung zu diskutieren. Die Bevölkerung war anschliessend aufgerufen, bis Ende Oktober 2007 zum Entwurf Stellung zu nehmen.

Die Möglichkeit zur Stellungnahme wurde rege benutzt. Gesamthaft gingen 50 Stellungnahmen ein, wovon 24 von Privatpersonen, 13 von Organisationen / Parteien / Interessensvertretern, 10 von politischen Behörden und 3 von Firmen eingereicht wurden.

Gegen die im kommunalen Richtplan dargestellten möglichen Gebiete für Neueinzonungen reg-te sich in der Bevölkerung schon während des Mitwirkungsverfahrens Widerstand. Die Bürger-bewegung für ein lebenswertes Aesch lancierte eine Petition und sammelte rund 1’800 Unter-schriften gegen die Einzonung Weihermatt.

Behandlung der Stellungnahmen in der erweiterten Arbeitsgruppe

Für die Behandlung der Stellungnahmen setzte der Gemeinderat eine erweiterte Arbeitsgruppe ein. In der Arbeitsgruppe waren die verschiedenen Interessensgruppen (Landwirtschaft, Ge-werbe, Öffentlicher Verkehr, Fussverkehr, Energie und Umwelt) vertreten. Die Arbeitsgruppe traf sich zu sechs Sitzungen und behandelte alle Eingaben. Als wichtigste Themen sind hervorzuheben: Thema Antrag erweiterte Arbeitsgruppe Beschluss

Gemeinde-rat

Einwohnerzahl von 10’500

Die angestrebte Einwohnerzahl von 10'500 wird als Richt-grösse gutgeheissen .

Der Gemein-derat schliesst sich dem Antrag an.

Einzonung Weihermatt von Landwirtschaftszone in Wohnbauzone

• Verzicht auf Einzonung. • Aber keine planerische Massnahmen oder landwirt-

schaftliche Bauten im Gebiet Weihermatt. Einzonung Langenhag von Landwirtschaftszone in Sportzone

• Wird gutgeheissen, wenn Bedarf nachgewiesen ist. • Wenn kein Bedarf, Verbleib in Landwirtschaftszone.

Einzonung Areal Ettin-gerstrasse 16 von Land-wirtschaftszone in Wohn-bauzone

Ja, aber nur bei Bedarf und auf Antrag der Grundeigen-tümerschaft.

Der Gemein-derat schliesst sich den Anträgen an. vgl. Plan Nr. 1

Verkehrsentlastung im Dorfzentrum

Wird gutgeheissen. „Variante lang“ wird bevorzugt. Plan Nr. 2, Zielzustand

Projekt See / Weiher Wird gutgeheissen. Detailplanung muss vorgelegt werden.

27

Erläuterungen zum Richtplan GV 4.12.2008

Der Inhalt des Richtplans in Kürze

Es ist hier nur eine kurze Zusammenfassung des Inhalts des Richtplans abgedruckt. Wir laden Sie ein, den Richtplan auf der Gemeinde-Homepage (www.aesch.bl.ch) anzuschauen oder die Broschüre auf der Gemeindeverwaltung zu beziehen.

Im Folgenden finden Sie einen Auszug aus den wichtigsten Erkenntnissen der dem Richtplan zugrunde liegenden Analysen.

Analysen

Bevölkerungsentwicklung 1980 – 2006

Die Einwohnerzahl in Aesch betrug 1990 9'560; 1996 10'000 und Ende 2006 10’015 Personen. Per 30. Juni 2007 sank die Einwohnerzahl auf 9'990 Personen. In den letzten 16 Jahren bedeu-tet dies einen geringen Zuwachs von rund 425 Personen (Anstieg um 5%. Pfeffingen wuchs um 534, was einer Zunahme von 33% entspricht. Reinach wuchs gleich stark wie Aesch (5 %)).

Alterstruktur

Aesch ist jung. Es leben hier vergleichsweise viele Jugendliche (16% der Wohnbevölkerung, ∅ Bezirk 14%). 14.5% sind Personen über 65 Jahre, was im Vergleich zum Bezirk Arlesheim (19%) unterdurchschnittlich ist. Reinach als grösste Gemeinde hat mit 19.8 % den höchsten An-teil an über 65 jährigen Personen.

Wohnungsreserven

In Verbindung mit der Zunahme des Wohnflächenbedarfs pro Person und der leicht ansteigen-den Wohnbevölkerung sind die Wohnungsreserven ohne weitere Anstrengungen bis ins Jahr 2019 erschöpft.

(Anzahl Personen verteilt auf MFH und EFH)

Siedlung (Punkt S 1 bis S 13 im Richtplan) / vgl. Plan Nr. 1

Aesch richtet seine langfristige Planung auf eine massvolle Entwicklung aus. Richtgrösse: 10'500 Einwohner. Aesch mobilisiert zur Deckung der absehbaren Wohn- und Arbeitsraum-nachfrage die inneren Reserven des heutigen Baugebietes (verdichtetes Bauen). Es sind keine Optionen für Wohnbauzonenerweiterung enthalten. Ausnahme: Areal Ettingerstrasse 116, Hof Häring, welches bei Bedarf und auf Antrag der Grundeigentümerschaft von Landwirtschafts- in Wohnzone umgezont werden könnte.

Eine Sportzonenerweiterung soll bei vorhandener Nachfrage möglich sein.

Festgehalten sind die Aufwertung und die Gestaltung des Dorfzentrums und der Quartiere.

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Erläuterungen zum Richtplan GV 4.12.2008

Siedlungsstruktur

Planlegende

Behördenverbindlicher Richtplaninhalt

Siedlungsbegrenzungslinien (S5)

Gebiet für Freizeit und Sport (S8)

Umnutzung / Verdichtung im Dorfzentrum anstreben (S9)

Mischnutzung Wohnen und Arbeiten prüfen (S9)

Option Einzonung für Wohnungsbau1 (S5)

Option Einzonung für Freizeit und Sport1 (S10) 1

Einzonung erfolgt bei Bedarf im ordentlichen Verfahren (Beschluss EGV), es besteht kein Anspruch auf Einzonungen

Im Gebiet Weihermatt/Trottmatt sollen keine planerischen Massnahmen oder landwirtschaftliche Bauten festgelegt werden um im Rahmen einer späteren Revision oder Neuauflage des Richtplanes Optionen nicht zu verunmöglichen.

Orientierender Inhalt

Siedlungstrenngürtel gemäss kant. Richtplan

Gemeindegrenze

heutiges Baugebiet

Wald

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Erläuterungen zum Richtplan GV 4.12.2008

Arbeitsplatzentwicklung (Punkt S 14 bis S 18 im Richtplan) Die Arbeitsplatzentwicklung der Gemeinde wird im Raum Aesch Nord konzentriert. Die Ge-meinde bietet aktiv und zusammen mit den jeweiligen Landeigentümern und Investoren Stand-orte für Gewerbe-, Dienstleistungs- und Industrienutzungen an. Standorte für Detailhandel

Der Gemeinderat hat gestützt auf die anstehenden Projekte für das Einkaufen am Dorfrand die Rahmenbedingen im Richtplan aufgenommen. Dies sind insbesondere:

• Mit der Einkaufsmöglichkeit in Aesch Nord sollen aktuelle und künftige Konsumbedürfnisse der lokalen Bevölkerung abgedeckt und das Verkaufsangebot im Dorfzentrum soll ergänzt und unterstützt werden. Durch ein neues und ergänzendes Verkaufsangebot in Aesch Nord sollen weite Wege zu auswärtigen Zentren sowie das Abwandern und der Verlust von Kauf-kraft vermieden werden.

• Durch die Beschränkung der Verkaufsfläche in Aesch Nord soll die Leistungsfähigkeit und Weiterentwicklung der Detailhändler im Dorfzentrum erhalten bleiben. Massnahmen zur Aufwertung des Dorfzentrums werden eingeleitet.

• Der Verkauf von Waren des täglich kurzfristigen Bedarfs und periodischen Bedarfs ist im Dorfzentrum erwünscht und ohne Einschränkung zugelassen. Aesch setzt sich für attraktive Parkierungsmöglichkeiten ein.

• Studien haben die Notwendigkeit und den Bedarf für zusätzliche Verkaufsflächen in Aesch und der nahen Umgebung aufgezeigt. Die Verkaufsfläche in Aesch Nord soll insgesamt rund 10'000 m2 nicht überschreiten. Davon wird die Fläche für den Verkauf von Waren des täglich kurzfristigen Bedarfs und periodischen Bedarfs auf rund 7'000 m2 beschränkt. Eine gut funktionierende Verkehrserschliessung für Individualverkehr, öffentlichen Verkehr und Langsamverkehr ist Voraussetzung.

• Der Verkauf von Waren des täglich kurzfristigen Bedarfs und periodischen Bedarfs ist in den übrigen Gewerbegebieten und in den Wohnquartieren nur für den Quartierbedarf zuge-lassen.

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Erläuterungen zum Richtplan GV 4.12.2008

Motorisierter Individualverkehr (Punkt V1 bis V8 im Richtplan) / vgl. Plan Nr. 2

Der Dorfkern wird vom Durchgangsverkehr, speziell auch vom Verkehr von und nach Pfeffin-gen, entlastet. Der Dorfkern wird verkehrsberuhigt und aufgewertet.

Zielzustand (ca. 2015) Variante „Dorfzentrum lang“: 1. Priorität

Muggenbergtunnel erstellt mit Halbanschluss Angenstein; Dorfzentrum ab Ettingerstrasse bis Schloss gestaltet, ver-kehrsberuhigt; Erschliessung Pfeffingen via Muggenberg / Hauptstrasse / Hofgasse

Planlegende

Behördenverbindlicher Richtplaninhalt Orientierender Inhalt

Hochleistungsstrasse H18 (V2) Gemeindegrenze

Hauptverkehrsstrasse (V2) heutiges Baugebiet

Sammelstrasse mit Durchgangsverkehr (V4) Wald

Erschliessungsstrassen (V5)

Verkehrsknoten Vollanschluss (V3)

Verkehrsknoten Halbanschluss (V3)

Schwerpunkte öffentliche Parkierung (V8)

Verkehrsentlasteter Dorfkern (V7)

P P+R

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Erläuterungen zum Richtplan GV 4.12.2008

Öffentlicher Verkehr (Punkt V9 bis V12 im Richtplan) / vgl. Plan Nr. 3

Planlegende

Behördenverbindlicher Richtplaninhalt

SBB Basel – Delémont / Einsatz für den Gleisausbau auf zwei Spuren (V9)

Tramlinie Nr. 11 / Einsatz für den Gleisausbau auf zwei Spuren (V9)

Einsatz für die Ergänzung des Busnetzes Richtung Ettingen und Verbindung Kägen – Aesch Nord (V9)

Einsatz für die Verbesserung der Umsteigebeziehungen (V9)

Orientierender Inhalt

Buslinie Nr. 65 und Haltestellen bestehend

Gemeindegrenze

heutiges Baugebiet

Wald

Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung dem kommunalen Richtplan zuzu-stimmen.

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Einwohnergemeinde Aesch

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG IN DER MEHRZWECKHALLE LÖHRENACKER Im Auftrag des Gemeinderates laden wir Sie auf Donnerstag, 4. Dezember 2008, 20.00 Uhr, zu einer Einwohnergemeindeversammlung in die Mehrzweckhalle Löhrenacker zur Behandlung folgender Geschäfte ein. Traktandenliste 1. Beschlussprotokoll der Gemeindeversammlung vom 2 4. Juni 2008

2. Besprechung und Beschlussfassung über den Vorans chlag 2009 Festlegung der Steuersätze und der Feuerwehrersatzabgabe

- Gemeindesteuer für natürliche Personen: 57 % der normalen Staatssteuer (wie bisher) - Ertrags- und Kapitalsteuer juristischer Personen gemäss §§ 58 und 62 des kantonalen Steuergesetzes: 4,9 % vom Reinertrag und 3.5 ‰ vom Kapital (wie bisher) - Feuerwehrersatzabgabe: 0,3 % vom Einkommen gemäss § 12 Statuten des Feuerwehrzweckverbandes Klus (wie bisher) 3. Besprechung und Beschlussfassung über den kommun alen Richtplan der Gemeinde Aesch 4. Verschiedenes / Fragestunde

Das in dieser Broschüre enthaltene Budget 2009 stel lt einen Auszug aus dem Voranschlag 2009 dar. Der vollständige Voranschlag kann von der Gemeindev erwaltung bezogen werden und liegt an der Gemeindeversammlung auf. Die Unterlagen zum Traktandum 3 „kommunaler Richtpl an“ können bei der Gemeindeverwaltung eingesehen oder bezogen werden. Der Richtplan ist a uch im Internet unter www.aesch.bl.ch aufge-schaltet. Im Anschluss an die ordentliche Gemeindeversammlung wird der Apéro durch die Gemeinde offeriert.