J ah r e sbe r i ch t 2006

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Kommunalverbund Niedersachsen/Bremennähert sich so langsam seinem 20jährigen Beste-hen. Seit 17 Jahren schließen wir uns als nieder-sächsische Städte und Gemeinden mit Bremen zusammen und organisieren uns selbst im Kom-munalverbund – ohne regelmäßigen Zuschuss des Landes, der Landkreise oder sonst eines Dritten für unsere Organisation. Wir nehmen die Aufgabe der länderübergreifenden Zusammenarbeit selbst in die Hand und tun dies als eigenständige und selbstbe-wusste Kommunen. Wir haben gar keine Alternative zur Kooperation zwischen den niedersächsischen Städten und Gemeinden und der Stadtgemeinde Bremen. Denn wir wollen schon aus eigenem Inter-esse an gut nachbarschaftlichen Beziehungen das Zusammenwachsen der Region mitgestalten.

Gute Nachbarschaft ist nicht einfach da, man muss sie sich erarbeiten. Gute Nachbarschaft setzt Ver-trauen voraus, das wachsen muss. Wir haben im Kommunalverbund über viele Jahre daran gearbei-tet, dass das gegenseitige Vertrauen wächst. Wir sind als Region enger zusammengewachsen, und wir gehen vertrauensvoller miteinander um. Wir bauen auf dem bisherigen INTRA – Prozess auf. In der Phase der konzentrierten Durcharbeitung der Schlüsselprojekte, in der wir uns jetzt befi nden, profi tieren wir von den Vorarbeiten der letzten Jahre und ernten die Früchte unserer beharrlichen Arbeit.

Wir sind zur Zusammenarbeit in der Region ver-dammt - ob wir wollen oder nicht. Dies erkennen auch Städte und Gemeinden, die bislang nicht im Kommunalverbund vertreten sind, aber in verschie-denen Projekten mit uns kooperieren.

Die Stadt Bassum wird zum 1.7.2007 dem Kom-munalverbund beitreten - und wir sind froh, dass diese Lücke nun geschlossen ist. Wir werden das Gespräch auch mit weiteren Städten und Gemeinden suchen – wie wir auch die Kontakte zu den Landkreisen und die schon jetzt enge und partnerschaftliche Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe weiter ausbauen werden. Wir werden unsere Interessen beim Land Niedersachsen und in der Metropolregion Bremen – Oldenburg im Nord-westen einbringen. Und wir werden versuchen, an EU – Projekten teilzunehmen und damit internatio-nales know-how und Fördermittel in unsere Region fl ießen zu lassen.

Das Fundament der Zusammenarbeit im Kommu-nalverbund ist in den letzten Jahren stabiler gewor-den – das zeigt sich auch bei internen Konfl ikten. Wir sind eine lebendige Großstadtregion. Bremen und seine Nachbarn werden auch in Zukunft eng miteinander kooperieren. Der Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen wird diesen Prozess für uns alle auch weiterhin organisieren und aktiv ge-stalten.

Manfred CordesBürgermeister Gemeinde OytenVorsitzender

Ulrich KinderGeschäftsführer

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INTRA – Schlüsselprojekte

Im letzten Jahr wurden verschiedene INTRA – Schlüs-selprojekte intensiv bearbeitet und vorangebracht. Dies gilt für das Regionale Zentren- und Einzelhandelskon-zept, das Projekt RASCH sowie für die Untersuchung zur Zentralität. Über die Einzelprojekte hinaus profi tiert der Kommunalverbund auch durch die Stetigkeit sei-ner Arbeit. Das Land Niedersachsen, der Bund und die Nachbarregionen haben erkannt, dass mit dem INTRA–Prozess etwas eigenes gewachsen ist, das für die schwierigen Rahmenbedingungen einer Region über zwei Bundesländer, fünf Landkreise und eine kreisfrei-en Stadt hinweg die richtige Lösung ist.

Der Bund stellt INTRA als „best - practice“ für interkom-munale Zusammenarbeit im aktuellen Raumordnungs-bericht 2005 dar. Das Land Niedersachsen nimmt im Entwurf zur Novelle des Landes - Raumordnungspro-gramms die von uns selbst ausgearbeiteten INTRA -Ergebnisse in ein eigenes Unterkapitel zur Region Bremen auf. Die Landesregierung hat erkannt, dass sie an INTRA nicht vorbeikommt, weil INTRA von der Region als Ganzes getragen wird. Damit bringen wir uns aktiv in die niedersächsische Landespolitik ein. Das Land unterstützt die Weiterführung von INTRA so-wie ausdrücklich auch die Erarbeitung des Regionalen Zentren-/Einzelhandelskonzeptes Region Bremen.

Zudem ist der Kommunalverbund in die Arbeitsgemein-schaft der Regionalverbände in Ballungsräumen und deren aktuelle Broschüre aufgenommen worden. Auch die EU sieht die langen Vorarbeiten des IMAGE - Ver-fahrens und fördert unsere Einzelhandelsaktivitäten im Einzelhandels netzwerk RENET, weil sie erkennt, dass wir mit dem Regionalen Zentren- und Einzelhandels-konzept eine neue Qualitätsstufe erreichen, von der auch andere Regionen in Europa profi tie ren können.

IMAGE/Regionales Einzelhandelskonzept

Das Regionale Zentren- und Einzelhandelskonzept dient zur Stärkung der Ortszentren sowie zur Sicherung und Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen. Es soll eine abgestimmte Grundlage für regional wirkende Einzelhandelsentwicklungen schaffen. Das Konzept ist so angelegt, dass seine Umsetzungsfähigkeit in die Bauleit- und Regionalplanung gewährleistet ist. Bis zum Frühjahr 2007 erfolgten eine detaillierte Erhebung aller Einzelhandelsbetriebe sowie eine Bestandsana-lyse der bisherigen Einzelhandelsentwicklung. Bei der Positivdefi nition der innerörtlichen Einzelhandelsberei-che gab es eine große Übereinstimmung zwischen lo-kaler und regionaler Betrachtung. Zunehmend werden lokale Einzelhandelsstudien als Ergänzung des regi-onalen Konzeptes erstellt. Der Zwischenbericht zum Bestand ist incl. der lokalen Steckbriefe Grundlage für die weitere Konzepterstellung. Alle Projektschritte wer-den durch eine Steuerungsgruppe mit Vertretern aus Kommunen und IHKs begleitet.

Trotz des intensiv durchgeführten IMAGE – Modera-tionsverfahrens konnte bei der umstrittenen Ansiedlung von Möbel Kraft in Bremen - Osterholz kein regionaler Konsens erzielt werden. Umso wichtiger wird ein posi-tiver Abschluss des Regionalen Einzelhandelskonzep-tes und dessen verbindliche Umsetzung.

Quelle: Dr. Acocella Stadt- und Regionalentwicklung 2007, Lörrach

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RASCH – Ran an die Schiene

Das RASCH 3 – Projekt im Landkreis Diepholz ent-lang der Strecke Bremen – Twistringen konnte in 2006 abgeschlossen werden. Es wurden sehr qualitätsvolle Ergebnisse erzielt, die den Städten und Gemeinden bei der Aufwertung ihrer Bahnhöfe und Bahnhofsumfelder sehr helfen. Im ersten INTRA - RegionalGespräch im Anschluss an die Mitgliederversammlung 2007 wurden Ergebnisse und Perspektiven der interessierten Öf-fentlichkeit vorgestellt und der Zusammenhang mit der ab 2010 geplanten Regio-S-Bahn deutlich gemacht. Die schon bei RASCH 3 enge Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Bremen/Niedersachen (ZVBN) hat dazu geführt, dass im Rahmen des „Stationsbüros: RASCH“ die Arbeit für den gesamten ZVBN - Raum weitergeführt werden kann. So kann auch in den nächsten Jahren eine kompetente Bera-tung zum Thema Bahn und Schiene sichergestellt und die guten Kontakte zum Land Niedersachsen und zur DB AG weiter ausgebaut werden.

Demographischer Wandel

Die Bewältigung und aktive Gestaltung des Demogra-phischen Wandels ist eine Zukunftsaufgabe, die alle Kommunen im Kommunalverbund betrifft. Austausch, Abstimmung und gemeinsames Vorgehen zwischen den Kommunen ist dabei sinnvoll. In 2006 wurde mit der Bearbeitung der Praxisstudie zum Demographi-schen Wandel in der Region Bremen begonnen. Zum ersten Mal wurden die Daten passgenau für unseren Raum dargestellt und aufbereitet, so dass auch klein-räumige Unterschiede deutlich werden. Anfang 2007 wurde die Studie mit Empfehlungen für die kommunale und regionale Ebene sowie mit vier lokalen Fallstudien fertig gestellt. Nach ersten Präsentationen von Zwi-schenergebnissen hat eine Vielzahl weiterer Städte, Gemeinden und Landkreise lokale Fallstudien in Auf-trag gegeben. Die Praxisstudie gibt verschiedene Hin-weise zur weiteren Rolle des Kommunalverbundes in diesem Themenfeld, die nun in den Gremien diskutiert werden.

Zentralität

Die Bearbeitung der Studie zur kooperativen Weiter-entwicklung des Zentrale - Orte - Systems in der Re-gion Bremen hat mehr Zeit in Anspruch genommen als ursprünglich eingeplant. Ein Zwischenstand wurde von Prof. Dr. Blotevogel, Universität Dortmund, auf einer Arbeitskreissitzung in Syke sowie auf dem AK Planung Anfang 2007 vorgestellt.

Quelle: Weser Kurier 25.05.2007

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Metropolregion Bremen – Oldenburg

Die Tatsache, dass in der neugegründeten Metropolre-gion Bremen – Oldenburg im Nordwesten die kreisan-gehörigen Städte und Gemeinden nicht als gleichbe-rechtigte kommunale Partner in die neu geschaffenen Strukturen integriert sind, ist ein schwerer Konstrukti-onsfehler. Die Städte und Gemeinden dürfen einmal im Jahr an der Metropolversammlung teilnehmen, wenn der Landkreis zustimmt. In allen anderen Gremien, ins-besondere auch im Vorstand, tauchen die Gemeinden nicht auf. Eine Metropolregion braucht aber die Städte und Gemeinden, sonst schwebt sie ohne Boden-haftung im luftleeren Raum. Der Kommunalverbund unterstützt die Metropolregion. Aber die Städte und Gemeinden wollen auch angemessen beteiligt sein, informiert werden und an Entscheidungen mitwirken. Der Kommunalverbund hat daher die gemeindlichen Vertreter in der Metropolversammlung eingeladen, über ein abgestimmtes Vorgehen zu beraten und hier auf eine Korrektur hinzuwirken.

Die Gründung der Metropolregion ist für den Kommu-nalverbund auch eine Chance. Er ist eine sinnvolle Ergänzung zur Metropolregion, der im wichtigsten Teil-raum in und um Bremen die konkreten stadtregionalen Themen aufgreift, sie unter gleichberechtigter Teilhabe aller Betroffenen behandelt und so den Zusammenhalt der StadtRegion Bremen stärkt. Gleichzeitig ist der Kommunalverbund eine Säule der Metropolregion, da er Erfahrungen und praktische Projekte in das große Ganze der Metropolregion einbringen kann. Für diese Aufgabenteilung, für dieses „Zwei-Ebenen-Modell“, gibt es in anderen Metropolregionen Vorbilder, z.B. die Metropolregion Hannover – Braunschweig – Göttingen: Dort gibt es in allen drei Teilräumen funktionierende Kooperationen, die eng in die Zusammenarbeit auf Metropolregionsebene eingebunden sind.

Regionalbeirat Bremen

Der Regionalbeirat Bremen als regelmäßiges Treffen der Bürgermeister und Landräte hat sich als eine sehr gute Form des Austausches und der Debatte etabliert. Dieses Gremium ist ein Gewinn, weil dort zweimal im Jahr sehr konzentriert und effektiv die wichtigen regionalen Themen behandelt werden. Der Vertrau-enszuwachs ist auf diesen Sitzungen mit Händen zu greifen. Auch beim Regionalbeirat bauen wir auf den Strukturen auf, die wir gemeinsam mit den Landkrei-sen im INTRA – Prozess geschaffen haben. Solch ein zentrales Gremium mit den Spitzen aller Kommunen der Region gab es vor INTRA nicht. Der Kommunalver-bund hat hier die Initiative ergriffen und die Landkreise mit ins Boot geholt.

Quelle: Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten 2006

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Gartenkultur- Musikfestival

Eine Kontaktanzeige im Veranstaltungskalender Mix: „Wer kommt mit zum Gartenkultur-Musikfestival?“ macht deutlich, welchen Stellenwert dieses besondere Festival mittlerweile bekommen hat. Zum 4. Mal öffne-ten Gärten und Parks in der gesamten Region Nordwest ihre Pforten, um rund 12.000 Besuchern Gartenkultur, Musik und Kunst zu präsentieren. Auch das eindeutig norddeutsche Wetter konnte die Besucher nicht davon abhalten, die open air-Veranstaltungen zu besuchen. Die Qualität der Musik stimmte; ob Jazz, Klassik oder Folk, die Veranstalter zeigten bei ihrer Musikauswahl Kompetenz und Fingerspitzengefühl. Das besondere Ambiente der Gärten und Parks tat sein Übriges.

Insgesamt haben rund 50 Konzerte an ca. 40 Or-ten den Nordwesten kulturell bereichert. Auch in diesem Jahr wurden wieder neue, außerge-wöhnliche Gärten bespielt, u.a. in Papenburg (LK Emsland) Gut Altenkamp, in Rechtenfl eth (LK Cuxhaven) der Garten des Hermann-Allmers-Hauses, in Kirchlinteln-Armsen (LK Verden) der Garten der Fa-milie Früchtenicht. Ebenso wurde ein Ortswechsel für die Veranstaltungen in den Gemeinden Großenkneten, Dötlingen und Tarmstedt als Bereicherung empfunden.

Vom 3. bis 26. August 2007 wird zum fünften Mal das Gartenkultur-Musikfestival stattfi nden. Wieder werden rd. 50 Konzerte zum Entdecken der Region einladen. Die Eröffnungsveranstaltung fi ndet am 3. August in Bruchhausen-Vilsen und das Abschlusskonzert am 26. August auf Gut Varrel in Stuhr statt.

Mundwerk

2006 wurde zum ersten Mal ein weiteres regionales Kulturfestival vom Kulturbüro im Kommunalverbund organisiert. Das Erzählfestival „Mundwerk“ setzt auf die Kraft der Geschichten, die die Grenzen zwischen Kulturen, Ländern und Regionen öffnet, aber auch die Grenzen zwischen Alltag und Fantasie, zwischen Traum und Wirklichkeit. Über 2.000 Besucher hörten in 35 Veranstaltungen und häufi g an ungewöhnlichen Orten Geschichten von Liebe und Tod, aus 1001 Nacht, von Mühlen, Geisterschiffen und Katzen. Zum zweiten Mal wird im Herbst 2007 „Mundwerk“ mit skurrilen Geschich-ten und interessanten Erzählern stattfi nden. Den Auftakt macht am 30.10. die „Lange Nacht des Erzählens“ in Fischerhude.

MundWerkErzählfestival Nordwest 2006

24OktOk 5.Novembervember5.Novv

u dMund e 006 erk ErzWeerk r r-24.Oktoberber 5.November5.November

Ludger Fischer und Frauke Schumacher-GutjahrKlosterstraße 25 · 28865 Lilienthalfon 04298/929119 · fax 04298/929296kultur@kommunalverbund.dewww .mundwerk.de

Wir bedanken uns für die Unterstützung bei unseren Föderern und Sponsoren.

Senator für Kultur Bremen

Regionale ArbeitsgemeinschaftBremen/Niedersachsen

Quelle: Syker Kurier 08.07.2006

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Handwerker – Parkausweis

Mitte 2006 hat der Kommunalverbund gemeinsam mit den Handwerkskammern mit dem Handwerker – Park-ausweis ein neues Dienstleistungsangebot entwickelt. In der Region tätige Handwerksbetriebe brauchen nur noch einmal einen Antrag zu stellen, wenn sie an ihren verschiedenen Einsatzorten in der Region Ausnah-megenehmigungen zum Parken benötigen. Anstatt in jeder Gemeinde wieder neu einen Antrag stellen zu müssen, gilt jetzt ein Ausweis für die gesamte Region. Dieses ist ein eindeutiger Zeitgewinn und eine Arbeits-erleichterung gerade für kleine und mittlere Firmen und damit ein kleiner, aber effektiver Beitrag zum Bürokra-tieabbau und zur Wirtschaftsförderung. Bis auf zwei Gemeinden beteiligen sich alle Mitgliedsgemeinden des Kommunalverbundes an diesem Projekt. Auch die Landkreise konnten für diese Kooperation gewonnen werden. Der Handwerker – Parkausweis ist der ein-zige bundesweit, der im Gebiet zweier Bundesländer gültig ist.

Aktivitäten 2007/2008

Der Kommunalverbund will seine Aktivitäten noch stärker der Öffentlichkeit präsentieren. Mit den INTRA – RegionalGesprächen 2007: Bremen und sei-ne Nachbarn“ ist eine neue Form der Zusammenarbeit mit den Medien (hier: Weser-Kurier) gefunden worden, die dem ersten Anschein nach sehr erfolgreich verläuft. Der Weser - Kurier berichtet vor und nach den einzel-nen RegionalGesprächen zu RASCH, Demographi-schem Wandel und Einzelhandel im redaktionellen Teil über die Inhalte, Projekte und Diskussionen und trägt damit zu einem verbesserten Informationsfl uss bei. Mit einer Konferenz der Fraktionsvorsitzenden im Kom-munalverbund soll über den Kreis der HVBs hinaus stärker die ehrenamtliche Politik über die Arbeit des Kommunalverbundes informiert und für die notwendi-ge enge Zusammenarbeit in der StadtRegion Bremen geworben werden.

Inhaltlich wird der Schwerpunkt auf die Weiterführung des INTRA – Prozesses und beim Thema Demographi-scher Wandel liegen. Nach den Bestandsbewertungen und dem Zwischenbericht wird im Regionalen Zen-tren- und Einzelhandelskonzept der Prognoserahmen erstellt und das eigentliche Konzept erarbeitet. Zudem wird die Abschlussveranstaltung des Europäischen Einzelhandelsnetzwerkes RENET im November in unserer Region in Bremen und Osterholz-Scharmbeck stattfi nden. Die im INTRA - Bericht genannten Schlüs-selprojekte zu Verkehr und Freiraum sind weitere Her-ausforderungen.

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Nach der Aufnahme von INTRA in das novel-lierte LROP ist Bremen jetzt gefordert, in Ab-stimmung mit Niedersachsen in gleicher Weise INTRA in ihrer Landesentwicklung zu verankern. Der beabsichtigte Staatsvertrag zwischen den Ländern muss durch eine Vereinbarung mit dem Kommunal-verbund und den INTRA - Kommunen ergänzt werden, um eine abgestimmte und gleichgerichtete Politik der verschiedenen Ebenen sicherzustellen. Der Kommu-nalverbund wird sich daher an der inhaltlichen Ausge-staltung des Staatsvertrages beteiligen.

Der Demographische Wandel ist das Schwerpunktthe-ma im Kommunalverbund für die nächste Zeit. Nach der Bearbeitung der weiteren lokalen Fallstudien soll eine Projektgruppe auf Arbeitsebene den weiteren Prozess im Kommunalverbund strukturieren, eine in-haltliche Konkretisierung vornehmen und gemeinsam mit der Geschäftsstelle Antragsstellungen für Förder-mittel auf den Weg bringen. Die Praxisstudie soll in einem mehrjährigen Turnus fortgeschrieben und zu einem regelmäßigen regionalen Demographiebericht weiterentwickelt werden. Wir wollen frühzeitig schau-en, ob die Einfamilienhausgebiete der Nachkriegszeit die Sanierungsgebiete der Zukunft sind und wie wir als Kommunen gemeinsam mit den Eigentümern, mit Handwerk und Banken gegensteuern können. Wir wollen prüfen, wo wir bei Infrastruktureinrichtungen zusammenarbeiten können, um Kosten sparen und gleichzeitig auch weiterhin qualitätsvolle Angebote für unsere Bevölkerung vorhalten zu können. Und wir wollen gemeinsam unsere zentralen Orte, unsere Zen-tren und Ortskerne stärken, denn nur so werden wir

auf Dauer Versorgungseinrichtungen und Infrastruktur halten können.

Weitere Themen sind das gemeinsame kommunale Beschaffungswesen, wo einer ersten Informationsver-anstaltung im Frühjahr 2007 weitere Aktivitäten folgen sollen, der Lärmschutz an Schienenwegen - insbeson-dere auf den jetzigen und zukünftigen Hauptstrecken des Containergüterverkehrs - sowie das Einbringen der gemeindlichen Position und des Teilraumes Bremen in die Arbeit der Metropolregion Bremen – Oldenburg.

VorstandVorsitzender: Bürgermeister Manfred Cordes, Gemeinde OytenStv. Vorsitzender: Senator Ronald-Mike Neumeyer,Senator für Bau, Umwelt und Verkehr BremenSchatzmeister: Bürgermeister Bernd Bremermann, Gemeinde Berne

Bürgermeister Cord Bockhop, Gemeinde StuhrBürgermeister Willy Hollatz, Gemeinde LilienthalThomas Kristen, Senatskanzlei BremenBürgermeister Heino Pauka, Gemeinde DötlingenOberbürgermeister Patrick de La Lanne, Stadt Delmenhorst, ab April 2007Dr. Martha Pohl, Senator für Wirtschaft und Häfen BremenLandrat Frank Eger, Landkreis OldenburgOberbürgermeister Carsten Schwettmann, Stadt Delmenhorst, bis September 2006Ständige Gäste:Landrat Gerd Stötzel, Landkreis DiepholzVorsitzender Metropolregion Bremen-Oldenburg im NordwestenBürgermeister Hans-Joachim Beckmann, Gemeinde Lemwerder, Sprecher Regionalbeirat Raum Bremen

Delmegarten 527749 DelmenhorstTel.: 04221 - 16696Fax: 04221 - 16657E-Mail: info@kommunalverbund.dewww.kommunalverbund.de

GeschäftsstelleUlrich KinderJutta DiekmannBirte Adomat Doris Pahlow