Gesellschaftliche und politische Aspekte des Fremdseins in der Schweiz 8. November 2008.

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Gesellschaftliche und Gesellschaftliche und politische Aspekte des politische Aspekte des Fremdseins Fremdseins in der Schweiz in der Schweiz 8. November 2008 8. November 2008

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Gesellschaftliche und Gesellschaftliche und politische Aspekte des politische Aspekte des

FremdseinsFremdseinsin der Schweizin der Schweiz

8. November 20088. November 2008

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TatsachenTatsachen

MeinungenMeinungen

VorschlägeVorschläge

Fragen / DiskussionFragen / Diskussion

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Wichtige VorbemerkungenWichtige Vorbemerkungen

Es geht immer um MenschenEs geht immer um Menschen

Von Gott geschaffen undVon Gott geschaffen undgeliebtgeliebt

Potential ausschöpfen undPotential ausschöpfen undLeben in WürdeLeben in Würde

Einhaltung der Menschenrechte,Einhaltung der Menschenrechte,gelebte Solidarität und humanitäre gelebte Solidarität und humanitäre Verpflichtungen sind mehr alsVerpflichtungen sind mehr alsSchlagworteSchlagworte

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Eine Welt in BewegungEine Welt in Bewegung

800 Mio. Touristen800 Mio. Touristen

200 Mio. Migranten200 Mio. Migranten

15 Mio. Flüchtlinge15 Mio. Flüchtlinge

Schweiz mittendrin mit 7,5 Mio. EinwohnerSchweiz mittendrin mit 7,5 Mio. Einwohnerdavon 1,618 Mio. ausländische davon 1,618 Mio. ausländische Staatangehörige dies entspricht 21,3 % Staatangehörige dies entspricht 21,3 % der CH-Bevölkerungder CH-Bevölkerung

Migration ist nicht neu (grosse Migration ist nicht neu (grosse Eigendynamik, komplex und vielfältig, Eigendynamik, komplex und vielfältig, Tendenz zunehmend)Tendenz zunehmend)

Realität, die nicht rückgängig gemacht Realität, die nicht rückgängig gemacht werden kannwerden kann

Wir müssen uns damit befassenWir müssen uns damit befassen

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Migration nicht neu für die SchweizMigration nicht neu für die Schweiz

17./18. Jahrhundert:17./18. Jahrhundert:140'000 Hugenotten eingewandert140'000 Hugenotten eingewandert

ab 1850 - 1914 Wirtschaftsaufschwungab 1850 - 1914 Wirtschaftsaufschwung(Italiener, Deutsche)(Italiener, Deutsche)

1915: Ausländeranteil in der Schweiz 15 1915: Ausländeranteil in der Schweiz 15 % %

Nach 2. Weltkrieg: Wirtschaftsboom mit Nach 2. Weltkrieg: Wirtschaftsboom mit vielen Gastarbeitern aus Südeuropa vielen Gastarbeitern aus Südeuropa (Saisonnierstatut)(Saisonnierstatut)

Ungarn, Tibeter, Tschechen, Tamilen, Ungarn, Tibeter, Tschechen, Tamilen, BalkanBalkan

heute starke Einwanderung aus EU-heute starke Einwanderung aus EU-Ländern Ländern

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Gründe der MigrationGründe der Migration

Menschen sind in BewegungMenschen sind in Bewegung

Armut, ArbeitslosigkeitArmut, Arbeitslosigkeit

Not, Elend, KriegNot, Elend, Krieg

Bad Governance (fehlende Bad Governance (fehlende Menschenrechte)Menschenrechte)

Klimawandel (Wasser)Klimawandel (Wasser)

generelle Globalisierunggenerelle Globalisierung(Waren / Dienstleistungen) (Waren / Dienstleistungen)

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Gründe der MigrationGründe der Migration (Fortsetzung)(Fortsetzung)

Aussicht auf Aussicht auf RemittancesRemittances

Bevölkerungsentwicklung Bevölkerungsentwicklung (Demografie)(Demografie)

Reisemöglichkeiten / Reisemöglichkeiten / KommunikationsmittelKommunikationsmittel

Netzwerke / vorhandene DiasporaNetzwerke / vorhandene Diaspora

Fehlende Ausbildungsmöglichkeiten / Fehlende Ausbildungsmöglichkeiten / desolate Infrastrukturdesolate Infrastruktur

PerspektivlosigkeitPerspektivlosigkeit

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World VisionWorld Vision World Vision ist ein überkonfessionellesWorld Vision ist ein überkonfessionelles

christlich-humanitäres Hilfswerk christlich-humanitäres Hilfswerk

• • langfristige langfristige EntwicklungszusammenarbeitEntwicklungszusammenarbeit• Sonderprojekte• Sonderprojekte• humanitäre Hilfe• humanitäre Hilfe• Anwaltschaft• Anwaltschaft

•• 45 Regionale Entwicklungsprojekte45 Regionale Entwicklungsprojekte

in 20 Ländern als Haupttätigkeit in 20 Ländern als Haupttätigkeit

•• Eingebunden in die Sozialstruktur vor Eingebunden in die Sozialstruktur vor

OrtOrt

•• Ziel: HilfeZiel: Hilfe zur Selbsthilfe zur Selbsthilfe

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Stadt Mymensingh (3 Mio. Einwohner) / nördlich Stadt Mymensingh (3 Mio. Einwohner) / nördlich von Dhakavon Dhaka

sehr viel Transitverkehr (auch Migration)sehr viel Transitverkehr (auch Migration)

Präventionsarbeit HIV/AIDS Präventionsarbeit HIV/AIDS

Aufklärungsarbeit der BevölkerungAufklärungsarbeit der Bevölkerung

Ausbildung der Risikogruppen (Peer Education)Ausbildung der Risikogruppen (Peer Education)

Seminare für lokale Regierungen und NGOsSeminare für lokale Regierungen und NGOs

Test und BeratungTest und Beratung

Besondere Unterstützung von Kindern von Besondere Unterstützung von Kindern von ProstituiertenProstituierten

Herzlichen Dank für finanzielle Herzlichen Dank für finanzielle Unterstützung!Unterstützung!

Sonderprojekt "HIV/AIDS in Sonderprojekt "HIV/AIDS in Bangladesh"Bangladesh"

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Vorteile der MigrationVorteile der Migration

Sicherung unseres WohlstandesSicherung unseres Wohlstandes

Unqualifizierte Arbeit wird gebrauchtUnqualifizierte Arbeit wird gebraucht

Remittances als wichtiges Element Remittances als wichtiges Element der Entwicklungshilfe (2004: 150 Mia. der Entwicklungshilfe (2004: 150 Mia. Dollar)Dollar)

Beitrag zur Sicherung unserer Beitrag zur Sicherung unserer Sozialwerke (AHV)Sozialwerke (AHV)

Generelle kulturelle BereicherungGenerelle kulturelle Bereicherung

Erneuerung / Kreativität / InnovationErneuerung / Kreativität / Innovation

Ausgleich der demographischen Ausgleich der demographischen EntwicklungEntwicklung

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Probleme der MigrationProbleme der Migration

Überfremdungsängste / Rassismus / Überfremdungsängste / Rassismus / SpannungenSpannungen

Mangelnde IntegrationsbereitschaftMangelnde Integrationsbereitschaft

Kulturelle Mega-Unterschiede (Religion)Kulturelle Mega-Unterschiede (Religion)

Divergierende Grundrechte / GrundwerteDivergierende Grundrechte / Grundwerte

Bildung von Randgruppen Bildung von Randgruppen ("Ghettoisierung")("Ghettoisierung")

Sündenbock-PhänomenSündenbock-Phänomen

Illegale Migration / MenschenschmuggelIllegale Migration / Menschenschmuggel

"brain-drain""brain-drain"

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Heutige RealitätHeutige Realität

a)a)b)b)c)c) d)d)

Whitney ToyloyWhitney Toyloyunsere aktuelle Miss Schweiz unsere aktuelle Miss Schweiz

Betrieb im GesundheitsbereichBetrieb im Gesundheitsbereich325 Vollzeitstellen325 Vollzeitstellen134 Schweizer134 Schweizer191 Ausländische Staatsangehörige aus 25 191 Ausländische Staatsangehörige aus 25

Nationen (= 58,6 %)Nationen (= 58,6 %)

Stadt Basel: 80 verschiedene Muttersprachen Stadt Basel: 80 verschiedene Muttersprachen inin

der ersten Klasseder ersten Klasse

Erlebnis in DübendorfErlebnis in Dübendorf

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Legale Ausländer in der Schweiz per Legale Ausländer in der Schweiz per 31.08.200831.08.2008

ItalienItalien 290'000 290'000 BRDBRD 224'000 224'000 PortugalPortugal 192'000 192'000 SerbienSerbien 185'000 185'000 FrankreichFrankreich 82'000 82'000 Türkei Türkei 72'000 72'000 Spanien Spanien 64'000 64'000 Mazedonien Mazedonien 59'000 59'000 Bosnien Bosnien 38'000 38'000 Kroatien Kroatien 36'000 36'000 Asien (2007) Asien (2007) 87'000 87'000 Afrika (2007) Afrika (2007) 47'000 47'000 Südamerika (2007) Südamerika (2007) 30'000 30'000

1,618 Mio. (21,3%)1,618 Mio. (21,3%)

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Legale Einwanderung in der SchweizLegale Einwanderung in der Schweiz

alle EU 15: alle EU 15: seit 2004seit 2004

alle EU 25: alle EU 25: mit gewissen mit gewissen EinschränkungenEinschränkungen

EU 26 + 27: EU 26 + 27: mit gewissen mit gewissen EinschränkungenEinschränkungen(Rumänien/Bulgarien)(Rumänien/Bulgarien) (Referendum !!!)(Referendum !!!)

Hochqualifizierte Leute aus Nicht-EU-Hochqualifizierte Leute aus Nicht-EU-Ländern, wenn Bedarf (Kontingent Ländern, wenn Bedarf (Kontingent jährlich ca. 4'000)jährlich ca. 4'000)

Familiennachzug von legal AnwesendenFamiliennachzug von legal Anwesenden

Heirat mit Schweizer/SchweizerinHeirat mit Schweizer/Schweizerin

Positiver AsylentscheidPositiver Asylentscheid

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Legaler Aufenthalt ist in der Schweiz Legaler Aufenthalt ist in der Schweiz (EU) restriktiv geregelt(EU) restriktiv geregelt

grösster Teil der Weltbevölkerung ist grösster Teil der Weltbevölkerung ist ausgeschlossen, obschon sehr viele ausgeschlossen, obschon sehr viele gerne kämengerne kämen

viele Menschen sind illegal da (sans-viele Menschen sind illegal da (sans-papier)papier)

Druck auf Asylverfahren (Asylmissbrauch Druck auf Asylverfahren (Asylmissbrauch ?)?)

Druck auf Heirat (Scheinehe ?)Druck auf Heirat (Scheinehe ?)

Menschenschmuggel ist attraktivMenschenschmuggel ist attraktiv

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AsylAsyl

Schutz für VerfolgteSchutz für Verfolgte

Rasche und gute VerfahrenRasche und gute Verfahren

Vollzugsproblem bei negativen Vollzugsproblem bei negativen EntscheidenEntscheiden

Viele Immigrationswillige im falschen Viele Immigrationswillige im falschen VerfahrenVerfahren

Personen im AsylverfahrenPersonen im Asylverfahren40'000, kleine Zahl 40'000, kleine Zahl grosse politische grosse politische Diskussion (Asylinitiative)Diskussion (Asylinitiative)

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Prima vista: Win-win SituationPrima vista: Win-win Situation Angst entdeckt zu werdenAngst entdeckt zu werden Gefahr der AusnutzungGefahr der Ausnutzung kein Versicherungsschutzkein Versicherungsschutz Einschulung der KinderEinschulung der Kinder Anspruch auf staatliche Leistungen ?Anspruch auf staatliche Leistungen ? Regularisierung ?Regularisierung ? Fazit: Kein Leben in WürdeFazit: Kein Leben in Würde

Sans-papier Sans-papier (Vermutung ca. 100'000 (Vermutung ca. 100'000 Menschen in CHMenschen in CH

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ScheineheScheinehe

Heirat = Aufenthaltsbewilligung = "Schlüssel Heirat = Aufenthaltsbewilligung = "Schlüssel zum Paradies"zum Paradies"

Grosse VersuchungGrosse Versuchung

Unklare AbgrenzungUnklare Abgrenzung

Beweisführung schwierigBeweisführung schwierig

Business (Bezahlung von grossen Business (Bezahlung von grossen Geldbeträgen)Geldbeträgen)

Generalverdacht für Paare, welche es ernst Generalverdacht für Paare, welche es ernst meinenmeinen

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Integration Integration (ganz wichtig)(ganz wichtig)

Definition:Definition: Aufeinanderzugehen der Aufeinanderzugehen der zugewanderten zugewanderten und der einheimischen und der einheimischen BevölkerungBevölkerung

Ziel:Ziel: Chancengleicher Zugang zu den Chancengleicher Zugang zu den gesellschaftlichen und wirtschaftlichengesellschaftlichen und wirtschaftlichenRessourcenRessourcen

Erfordert Bereitschaft auf beiden SeitenErfordert Bereitschaft auf beiden Seiten

Keine Assimilation, jedoch Beachtung der Keine Assimilation, jedoch Beachtung der verfassungs-mässigen Grundrechteverfassungs-mässigen Grundrechte

Wirtschaftliche, bildungsmässige, soziale, Wirtschaftliche, bildungsmässige, soziale, kulturelle und politische Integrationkulturelle und politische Integration

Umfassender, vielschichtiger, wechselseitiger Umfassender, vielschichtiger, wechselseitiger Lern- und AustauschprozessLern- und Austauschprozess

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Integration Integration FortsetzungFortsetzung

Integrationsverantwortung liegt beim Bund, Integrationsverantwortung liegt beim Bund, Kantonen, Gemeinden, Firmen, Einheimischen, Kantonen, Gemeinden, Firmen, Einheimischen, Vereinen, NGO's, Kirchen, Schulen, etc., und bei Vereinen, NGO's, Kirchen, Schulen, etc., und bei der ausländischen Bevölkerungder ausländischen Bevölkerung

Brennpunkte der Integration:Brennpunkte der Integration:

Bildung / SchichtenzugehörigkeitBildung / Schichtenzugehörigkeit

Kriminalität (Ausschaffungsinitiative)Kriminalität (Ausschaffungsinitiative)

Religion (Islam)Religion (Islam)(Minarett-Initiative, BGE Schwimmunterricht)(Minarett-Initiative, BGE Schwimmunterricht)

SprachkenntnisseSprachkenntnisse

Fördern und FordernFördern und Fordern

Einbürgerungen (SVP-Initiative)Einbürgerungen (SVP-Initiative)

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Integration Integration FortsetzungFortsetzung

Integration im CH-Kontext als absolutes Muss. Integration im CH-Kontext als absolutes Muss. Massnahmen im Ausländerbereich sollten immer Massnahmen im Ausländerbereich sollten immer integrierend wirken.integrierend wirken.

Zielkonflikte der Migration:Zielkonflikte der Migration:

Wirtschaft bevorzugt Öffnung Wirtschaft bevorzugt Öffnung Politik Politik bevorzugtbevorzugt

AbschottungAbschottung

Humanitäre Pflichten / gesellschaftliche Humanitäre Pflichten / gesellschaftliche AkzeptanzAkzeptanz

Solidarität / SouveränitätSolidarität / Souveränität

Einfache generelle Regelungen / schwierige Einfache generelle Regelungen / schwierige UmsetzungUmsetzung

im Einzelfallim Einzelfall

Viele Probleme kann man nicht rasch lösen, Viele Probleme kann man nicht rasch lösen, aber wiraber wir

müssen lernen damit umzugehenmüssen lernen damit umzugehen

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Meine ethischen Grundsätze:Meine ethischen Grundsätze:

Menschenrechte und Menschenwürde sind zu Menschenrechte und Menschenwürde sind zu beachtenbeachten

Gleichberechtigung der MenschenGleichberechtigung der Menschen

Solidarität ist wichtigSolidarität ist wichtig

Eine politische Profilierung zulasten der Eine politische Profilierung zulasten der ausländischen Bevölkerung lehne ich abausländischen Bevölkerung lehne ich ab

Als Christ bin ich gehalten bei der Als Christ bin ich gehalten bei der Problemlösung ein Vermittler und Problemlösung ein Vermittler und Friedensstifter zu seinFriedensstifter zu sein

Bei allen ausstehenden Entscheiden prüfe ich, Bei allen ausstehenden Entscheiden prüfe ich, ob die Stossrichtung den gesellschaftlichen ob die Stossrichtung den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den sozialen Frieden Zusammenhalt und den sozialen Frieden stärkt. stärkt.

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7 Folgerungen:7 Folgerungen:

1.1. Migration ist eine unumkehrbare Tatsache. Migration ist eine unumkehrbare Tatsache. Eine best-mögliche Integration der Eine best-mögliche Integration der Zugewanderten ist für die CH von grösster Zugewanderten ist für die CH von grösster Bedeutung und im ureigensten Interesse.Bedeutung und im ureigensten Interesse.

Das bedeutet:Das bedeutet:

gegenseitiger Dialog und Toleranzgegenseitiger Dialog und Toleranz

Zugewanderte wie auch Einheimische sind Zugewanderte wie auch Einheimische sind gefordertgefordert

und müssen ihre Pflichten wahrnehmenund müssen ihre Pflichten wahrnehmen

Verfassungsmässige Grundrechte sind Verfassungsmässige Grundrechte sind durchzusetzendurchzusetzen

Rasche EinbürgerungenRasche Einbürgerungen

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7 Folgerungen:7 Folgerungen: (Fortsetzung)(Fortsetzung)

2.2. Verfolgten ist in unserem Land aufgrund Verfolgten ist in unserem Land aufgrund eines raschen und korrekten Verfahrens eines raschen und korrekten Verfahrens Schutz zu gewähren. Zudem sind wieder Schutz zu gewähren. Zudem sind wieder Kontingentsflüchtlinge aufzunehmen.Kontingentsflüchtlinge aufzunehmen.

3.3. Für wenig qualifizierte Arbeitskräfte aus Für wenig qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Ländern ist zumindest auf Nicht-EU-Ländern ist zumindest auf temporärer Basis die Ausstellung von temporärer Basis die Ausstellung von Aufenthaltsbewilligungen zu prüfen.Aufenthaltsbewilligungen zu prüfen.

4.4. Wer seit längerer Zeit illegal in der Schweiz Wer seit längerer Zeit illegal in der Schweiz lebt soll unter klaren Bedingungen eine lebt soll unter klaren Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung beantragen können.Aufenthaltsbewilligung beantragen können.

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7 Folgerungen:7 Folgerungen: (Fortsetzung)(Fortsetzung)

5.5. Wenn Migration zur Reduktion der Armut in Wenn Migration zur Reduktion der Armut in den Entwicklungsländern beitragen kann, den Entwicklungsländern beitragen kann, dann soll dies im nationalen und dann soll dies im nationalen und internationalen Bereich unterstützt werden.internationalen Bereich unterstützt werden.

6.6. Diskrimination und Rassismus haben in Diskrimination und Rassismus haben in unserem Land keinen Platz. Krasse unserem Land keinen Platz. Krasse Einzelfälle sind hingegen sehr konsequent Einzelfälle sind hingegen sehr konsequent zu sanktionieren.zu sanktionieren.

7.7. Die positiven Aspekte der Migration sind Die positiven Aspekte der Migration sind vermehrt in den Vordergrund zu stellen. vermehrt in den Vordergrund zu stellen. Insgesamt ist sie nämlich eine weltweite Insgesamt ist sie nämlich eine weltweite Erfolgsgeschichte.Erfolgsgeschichte.

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Schlussbemerkung:Schlussbemerkung:

Betreffend Migrationsfragen bin Betreffend Migrationsfragen bin

ich zuversichtlich, auch wenn ich zuversichtlich, auch wenn

schwierige Herausforderungen schwierige Herausforderungen

nicht zu leugnen sind. nicht zu leugnen sind.

Spätestens die 3. Generation Spätestens die 3. Generation

findet sich im neuen Land findet sich im neuen Land

problemlos zurecht.problemlos zurecht.