1Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand

Globalisierung und

ArbeitnehmerInnenrechte

2Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand

Gliederung

• ILO (Internationale Arbeitsorganisation)

• Rückblick

• aktuelle Ansätze:• Sozialklauseln im Rahmen der WTO

• OECD-Leitsätze für multinationale Konzerne• Verhaltenskodizes

3Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand

• Ziel: weltweite soziale Gerechtigkeit

• Gründung: 1919

• seit 1946: UNO-Sonderorganisation

• Sitz: Genf

• Gremien: VertreterInnen von Regierungen, Gewerkschaften, Arbeitgebern

ILOInternational Labour

Organization

4Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand

• Arbeitsbereiche:

• Rechtsetzung: Internationale Übereinkommen (Konventionen) und Empfehlungen

• Studien über die Situation von ArbeitnehmerInnen in den einzelnen Staaten

• Berichtssystem: Mitgliederstaaten berichten über Maßnahmen zur Umsetzung der von ihnen ratifizierten Konventionen

• Problem: keine Sanktionsmöglichkeiten

ILOInternational Labour

Organization

5Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand

Rückblick

• nach WK I: ILO-Forderung nach Arbeitsstandards

• nach WK II: Entwurf für eine Internat. Handelsorganisation (ITO)

• 50er: Diskussion im Zusammenhang mit europäischer Wirtschaftsintegration

• 60er: wirtschaftlicher Aufschwung =>Sozialstandards uninteressant

• 1970: Internat. Textil-, Bekleidungs- und Lederarbeitervereinigung fordert Sozialklausel

6Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand

Gegenwart

• 1991: Internationaler Bund Freier Gewerkschaften (IBFG) beschließt, sich für die Einführung von Sozialklauseln einzusetzen

• 1994: DGB bewertet die Einführung von Sozialklauseln als wichtiges gewerkschaftspolitisches Anliegen

• 1998: ILO => Erklärung über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit (Kernarbeitsnormen)

7Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand

ILO-Kernarbeitsnormen

• Vereinigungsfreiheit

• Recht auf freie Tarifverhandlungen

• Verbot von Zwangsarbeit

• Diskriminierungsverbot

• Abschaffung von Kinderarbeit

8Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand

Sozialklauseln im Rahmen der WTO

• 1999: 3. Ministertagung der WTO in Seattle

• IBFG-Forderung: Einrichtung einer AG „Handel und Kernarbeitsnormen“ => Sanktionen gegen Staaten, die anhaltend massiv gegen Kernarbeitsnormen verstoßen

• Entwicklungsländer: ablehnende Haltung

9Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand

OECD-Leitsätze

• OECD = Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

• Koordinierungsinstrument der westl. Industrieländer

• OECD-Leitsätze:• Neufassung 2000

• Empfehlungen der Regierungen an ihre inländischen multinationalen Konzerne

• Prinzip der Freiwilligkeit

• nationale Kontaktstellen:• Überprüfung und Vorantreiben der Einhaltung der Leitsätze

• Diskussionsforum für sämtliche Fragen der Leitsätze

10Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand

Verhaltenskodizes

• freiwillige Selbstverpflichtung von Unternehmen

• sollen auch für Lieferanten und Subunternehmen gelten

• wichtig: externes Monitoring

• ca. 2.500 Sozialkodizes existieren z.Z.

• 2/3 davon ignorieren die ILO-Standards und sehen kein externes Monitoring vor

11Mirjam MuhsDGB Bundesvorstand

Clean Clothes Campaign

• 1990 in den Niederlanden gegründet

• in 10 weiteren europ. Ländern aktiv

• Netzwerk aus NGOs, Kirchen, Gewerkschaften

• Ziel: Verbesserung weltweiter Arbeitsbedingungen in der Bekleidungs- und Sportartikelbranche durch Verhaltenskodizes

• Informationspolitik für Verbraucher

• CCC-Kodex bezieht sich auf ILO-Konventionen