GLÜCKAUF

EUROPAKALI UND SALZ – POSITIONEN ZUR EUROPAWAHL

EUROPA WÄHLTDie Europäische Union hat dem europäischen Kon-tinent Frieden, Freiheit und Wohlstand gebracht. Sie hat das Leben der Menschen im Alltag erleichtert und ist nicht mehr wegzudenken. Die deutsche Kali- und Salzindustrie steht zur Europäischen Union. Es gilt, die Errungenschaften der EU immer wieder zu unterstrei-chen und zu stärken – gerade in Zeiten, in denen der äußere und innere Druck das Selbstverständnis Euro-pas in Frage stellen.

Die deutsche Kali- und Salzindustrie gehört weltweit zu den führenden Anbietern von Salzprodukten und Kalidüngemitteln. Die spezifische Beschaffenheit der Kali- und Salzvorkommen in Deutschland machen eine Anwendung in über 1.000 Produkten möglich, vom unverzichtbaren Düngemittel, über Auftausalz im Winterdienst, Speisesalz in Lebensmitteln bis hin zu hochreinen Lösungen in der Medizin und Chemie. Die Branche ist an ihre Lagerstätten in Deutschland

gebunden und in Europa heimisch. Der Großteil der deutschen Salzexporte wird innerhalb der EU abge-setzt; trotz des steigenden Düngemittelbedarfs in Asi-en und Südamerika ist für die deutsche Kaliindustrie der europäische Binnenmarkt weiterhin ein attraktiver und bedeutender Markt.

Die folgenden Ausführungen sind ein Leitfaden, wie europäische Politik für die Kali- und Salzindustrie er-folgreich gelingen und die Wettbewerbsfähigkeit der Branche stärken kann.

GLÜCKAUF EUROPA!

ROHSTOFFE:

KALI UND SALZ – GEWINNUNG UND VERARBEITUNG WERTSCHÄTZEN Deutschland verfügt über einzigartige Kali- und Salzlagerstätten. Tagtäglich arbeiten tausende Beschäftigte unter und über Tage für eine sichere Versorgung mit unverzicht-baren Salz- und Kaliprodukten in Deutschland und Europa. Düngemittel für die Land-wirtschaft, Auftausalz im Winterdienst, Speisesalz in Lebensmitteln, hochreine Lösun-gen in der Medizin und Chemie. Einzigartiges Know-how sowie modernste Technologie und Verfahren sorgen für hohe Produktqualität und Wettbewerbsfähigkeit auf den globalen Märkten – unter Anwendung höchster Sozial-, Arbeitsschutz-, Umwelt- und Menschenrechtsstandards. Die europäische Politik sollte diesen Ansatz positiv unterstüt-zen, damit die Branche auch künftig die notwendige Akzeptanz erfährt, um einzigartige unverzichtbare Kali- und Salzprodukte in Deutschland bergmännisch zu gewinnen und zu produzieren.

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AUSSENHANDEL:

OFFEN UND FAIR GESTALTENDie deutsche Kali- und Salzindustrie agiert auf europäischen und internationalen Märk-ten und ist umfassend in den Welthandel eingebunden. Zölle und sogenannte nicht-tarifäre Handelshemmnisse sind zum Nutzen der Kunden und der Anbieter nicht nur im europäischen Binnenmarkt, sondern weltweit nahezu vollständig abgebaut. Ent-scheidend ist, dass der Wettbewerb unter fairen Bedingungen stattfindet. Dies war in der Vergangenheit nicht immer gegeben; die EU hatte daher richtigerweise zeitlich be-grenzt Schutzmaßnahmen ergriffen. Auch in Zukunft ist es erforderlich, dass die EU im Falle unfairer Handelspraktiken, wie beispielsweise Preisdumping bei Lieferungen aus Drittländern in die EU, schnell und unbürokratisch Schutzmaßnahmen zur Sicherung der heimischen Produktion und damit der Beschäftigung in Europa ergreift.

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NACHHALTIGKEIT:

ENGAGEMENT ANERKENNENDie Kali- und Salzindustrie denkt und handelt – wie für den Bergbau typisch – langfristig. Unternehmerische Entscheidungen werden auf Jahrzehnte hinaus getroffen. Nachhaltig-keit ist daher für die Branche von herausragender Bedeutung in sozialer, ökologischer und auch ökonomischer Hinsicht. Dass die Politik das Nachhaltigkeitsengagement der gesamten Wirtschaft fördern will – beispielsweise durch Sustainable Finance oder Öko-produktvorgaben –, ist folgerichtig. Es darf dabei aber nicht zu einer Benachteiligung der Kali- und Salzbranche kommen, insbesondere im internationalen Vergleich.

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UMWELT- UND GEWÄSSERSCHUTZ:

UMSICHT UND AUGENMASS HALTENDie Branche hat in den letzten Jahrzehnten durch umfassende Investitionen im Bereich Umwelt-, Natur- und Gewässerschutz erhebliche Verbesserungen erzielt. Dieser Weg wird konsequent fortgesetzt mit dem Ziel, Belastungen weiter zu reduzieren. Richtig ist aber auch, dass industrielle Tätigkeit und Bergbau nie gänzlich ohne Auswirkung auf Umwelt, Natur und Gewässer stattfinden können. Für die Branche ist daher entschei-dend, dass Politik, Wirtschaft und Gesellschaft immer wieder die richtige Balance in der europäischen Umwelt-, Natur- und Gewässerschutzpolitik finden, damit die Wett-bewerbsfähigkeit der Branche (und damit Produktion und Beschäftigung innerhalb der EU) nicht gefährdet wird.

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ENERGIE UND KLIMASCHUTZ:

REALISTISCH UND KOSTENEFFIZIENT VORANBRINGEN Die deutsche Kali- und Salzindustrie zählt zu den energieintensiven Branchen und ist Teil des europäischen Emissionshandelssystems. Die Branche hat durch erhebliche In-vestitionen in moderne und hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, den damit verbundenen Brennstoffwechsel, und durch Kapazitätsabbau ihre CO2-Emissionen im Zeitraum 1990 bis 2016 bereits um rund 80 % gesenkt. Weitere Emissionsreduzierun-gen, beispielsweise durch Effizienzsteigerungen oder erneuerbare Energien, sind nur in begrenztem Umfang möglich. In den kommenden Jahrzehnten wird der Gesamtener-gieverbrauch – trotz Effizienzverbesserungen – sogar steigen, da die weltweite Nachfra-ge nach Lebensmitteln und damit auch Kalidüngemitteln stetig wächst und zusätzliche Anlagen zur Verbesserung des Umwelt- und Gewässerschutzes in Betrieb genommen und dauerhaft unterhalten werden. Die Politik muss daher bei der Ausgestaltung der künftigen energie- und klimapolitischen Vorgaben die Machbarkeit in der Branche be-rücksichtigen, damit keine Verlagerung der Produktion in Länder außerhalb der EU (mit deutlich schlechterer CO2-Bilanz) stattfindet.

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DÜNGEMITTEL:

BEWÄHRTE KALIDÜNGEMITTEL ANWENDER-FREUNDLICH BELASSENKalidüngemittel können aufgrund der europäischen Düngeprodukteverordnung inner-halb der EU ohne aufwendige zusätzliche nationale Zulassungsverfahren und zu gleich-bleibender Produktqualität vermarktet werden. Davon profitieren Hersteller, Kunden und Anwender gleichermaßen. Die bisherigen gesetzlichen Vorgaben für Kalidünge-mittel haben sich im Markt bewährt. Es ist deshalb folgerichtig, dass in der vereinbar-ten Reform der europäischen Düngeprodukteverordnung auch künftig praxistaugliche und anwendbare Produktvorgaben für Kalidüngemittel, die in der konventionellen und ökologischen Landwirtschaft eingesetzt werden, vorgesehen sind. Die Branche unter-stützt eine europäische Landwirtschaftspolitik, die eine wettbewerbsfähige und nach-haltige Landwirtschaft zum Ziel hat.

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ARBEITSSICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ:

VORGABEN NUTZBRINGEND UND UMSETZBAR AUSGESTALTENArbeitssicherheit und Gesundheitsschutz sind für den Kali- und Salzbergbau von her-ausragender Bedeutung. Defizite können unter und über Tage schnell zu gefährlichen Situationen führen. Die Branche investiert daher in erheblichem Maße und mit großem Erfolg in den Schutz und die Sicherheit ihrer Arbeitnehmer, so ist beispielsweise die Zahl der betrieblichen Unfälle in der Kali- und Salzindustrie heute deutlich niedriger als in anderen Industriebranchen. Gleichwohl gilt es, dem europäischen Gesetzgeber immer wieder die besonderen Arbeitsbedingungen unter Tage zu vermitteln. So kann nicht jede neue Vorgabe, wie die drastische Verschärfung zulässiger Höchstmengen für Gefahrstoffe am Arbeitsplatz (unter anderem für Stickoxide und Dieselmotoremissio-nen), unmittelbar und 1:1 umgesetzt werden. Die Festlegung von Arbeitsplatzgrenz-werten für Gefahrstoffe muss daher die betrieblichen Gegebenheiten der Kali- und Salzindustrie angemessen berücksichtigen und wissenschaftlich abgesichert sein.

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REGULIERUNG:

SUBSIDIARITÄT BEACHTENDie EU ist in der gesamten Wertschöpfungskette der Branche allgegenwärtig. Vom Abbau unter Tage, über die Produktion, die Abfallverwertung und -entsorgung bis zum Vertrieb und der Anwendung bilden europäische Regeln einen Rechtsrahmen, der den Unternehmen der Branche, ihren Kunden sowie den Endverbrauchern verlässliche und einheitliche Rahmenbedingungen bietet, von vereinfachten Zulassungsverfahren, einheitlichen Qualitätsstandards bis hin zu günstigen Handelsbedingungen. Gleich-zeitig ist es notwendig, dass die EU die Grenzen ihrer Zuständigkeit erkennt, nämlich immer dann, wenn Regeln und Gesetze besser auf nationaler und regionaler Ebene beschlossen werden, wie beispielsweise bei standortspezifischen Regulierungen wie dem Bergrecht.

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KALI UND SALZ

KALI- UND SALZSTANDORTE 1. Bergwerk Braunschweig-Lüneburg (Salz) 2. Bergwerk Zielitz (Kali, UTD, UTV) 3. Bergwerk + Saline Bernburg (Salz, UTV) 4. Bergwerk + Saline Borth (Salz) 5. Saline Luisenhall (Salz) 6. Bergwerk Teutschenthal (UTV) 7. Bergwerk Sondershausen (Salz, UTD, UTV) 8. Bergwerk Werra Hattorf (Kali, UTV), Unterbreizbach (Kali, UTV), Wintershall (Kali, UTD, UTV), Merkers (Verwahrung) 9. Bergwerk Neuhof-Ellers (Kali)10. Bergwerk Heilbronn (Salz, UTD) Saline Bad Friedrichshall (Salz) Bergwerk Bad Friedrichshall-Kochendorf (UTV)11. Bergwerk Stetten (Salz, UTV)12. Saline Bad Reichenhall (Salz) Bergwerk Berchtesgaden (Salz)13. Standort Sigmundshall (ehem. Kali, Innovationszentrum, Sicherungsarbeiten)14. Standort Bergmannssegen-Hugo (Kali, Veredelung angelieferter Vorprodukte)

KALI UND SALZ

IN ZAHLEN BESCHÄFTIGTE (ca.-Angaben):Branche gesamt 12.000Kalibergbau 9.000Salzbergbau 2.300Auszubildende (Kali) 600Auszubildende (Salz) 100

AKTIVE BERGWERKE UND SALINEN:Kalibergwerke 5Salzbergwerke 7Salinen 5

KENNZAHLEN Ø:Umsatz der Kaliindustrie in Mrd. Euro 2,0Kali- und magnesiumhaltige Produktion in Mio. t 7Umsatz der Salzindustrie in Mio. Euro 800Salzproduktion in Mio. t 16

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