Vielfach wird heute basierend auf der MMT (Modern MoneyTheory) ein green new deal, also eine neuer grünerGeschäftsvertrag, als Heilsbringer in der Umwelt- undKlimakrise diskutiert.MMT beinhaltet kurz gesagt die Theorie, dass ein Staat, derseine eigene Währung hat, nicht knapp an Geld sein kann,weil er einfach über seine Zentralbank drucken kann, was erbenötigt. Das macht in USA die FED, für den Euroraumkommt dergestalt die EZB (Europäische Zentralbank) insSpiel. Diese solle also Geld „drucken“, was sie sowieso seit2015 im Rahmen der Quantitative Lockerung tut; QuantitativeLockerung bedeutet nichts anderes, als dass ungeheure undnicht durch realen Wertzuwachs gedeckte Geldmengenhergestellt und in den Markt gepumpt werden. Dieses Geldbietet die EZB zu Zinsen um null an, jedoch können dieStaaten der EU aufgrund der erlassenen Schuldenbremse nurextrem beschränkt auf dieses Geld zugreifen; überwiegendprofitieren allein internationale Privatkapitalisten, Rentiersund Unternehmen. Diese auf der einen Seite sind also mitungeheurer Kapitalmenge ausgestattet, die vermehrt werdenwill, während auf der anderen Seite die Staaten weltweit,zunehmend durch Austeritätsprogramme, auch alsZwangsmaßnahmen des IWF, ausgeblutet, ihrevolkswirtschaftlich erarbeiteten Werte den internationalenRentiers gegen deren internationales QE-Kapitalverschleudern; an privatisierten Wohnungen, Straßen,Kranken- und Pflegehäusern, selbst Bildungsinstituten, lässtsich die Misere überall verfolgen.Grund für diese enorme Geldvermehrung ohne Gegenwert,also aus der dünnen Luft, ist das beunruhigend schwacheWachstum, welches nach der Bankenkrise 2007/2008 niewieder richtig angesprungen ist. Was nebenbei bemerkt ausUmwelt- und Klima-Sicht ein Glücksfall ist, weil das nochschnellere Umwälzungen und Veränderungen verhinderte.Aber da die Rentiers, Unternehmen und das gesamteinternationale Großkapital selbstredend nicht auf Profiteverzichten wollten, trafen die Einbußen derWachstumsreduzierung allein die Eigentumslosen undEigentumsarmen und Klasse der Lohnabhängigen mitEntlassungen, Niedrigstlöhnen und Reallohneinbußen.Dadurch kann zunehmend aber die verarmte Klasse derLohnabhängigen weder ausreichend für Profite durchAneignung von Produktivität seitens derProduktionseigentümer noch durch Konsum sorgen.Selbst

Güterexport, geplante Obsoleszenz, also die gezieltebeschleunigte Unbrauchbar-Werdung von Waren, Neu-Produkte mit minimalem oder gänzlich ohne Mehrnutzensowie Weckung künstlich aufgesetzter Bedürfnisse durchPropaganda / Reklame sorgen nicht mehr für ein Wachstum,das den Kapitalisten genügt.Und plötzlich entdeckt eine immer breitere Befürworterschardie MMT als Erlaubnis, das Primat der schwarzen Null zukippen und wieder Schulden zu machen, und promoted das imRahmen des zuerst in USA entwickelten green new deal. InUSA beinhaltet der green new deal neben ökologischen auchsoziale Zwecke wie zB eine allgemeine Krankenversicherung.Für die EU wäre dem Autor nicht bekannt, ob es hier auch umsoziale Verbesserungen zB im Bereich Hartz 4 oderSteigerung des Rentenniveaus gehen soll, zumal Anhebungdes Rentenniveaus wieder eine Einbuße im staatlichenUnterstützungsprogramm der Finanz- undVersicherungswirtschaft brächte. Vielmehr liegt derkommunizierte Fokus für den Euroraum auf Umwelt- undKlimamaßnahmen.Hinter der Verknüpfung von MMT und green new deal könntedie Absicht stehen, so Widerstand gegen eine Lockerung derseit Jahren als alternativlos propagierten Schuldenbremse zuverringern, indem die Klimabewegung zur Durchsetzung miteingespannt werden soll. - Das hatte bei der ineffektiven CO -₂Steuer ja schon prima geklappt.Dieser green new deal soll nun also gleichermaßen Wachstumankurbeln und damit eine grüne Transformation zu grünemWachstum fördern.

green new deal undandere Trugschlüsse

Ausgabe 12 21.10.2019

MMT -> green new deal = Kapitalismus, Wachstum, mehr vom Gleichen -> Wachstumsgrenzen,Umsteuern, Unfähigkeit Politik -> Volksherrschaft - > wir Verantwortung, Allmende ->

Eigentumsüberwindung, Besitzrecht (Diskussionen willkommen, zB c/o Impressum)

IMPRESSUM V.i.S.d.P.Herausgeber: Holger Thurow-NasinsoiRedaktion: Plenum der „Gesellschaft der Gleichen“ GbRTel.: 0171/2080710Email: philolo@wihuman.de

Damit zielt der green new deal die Umwelt- und Klimakrisebetreffend auf ein grün angemaltes Weiter-so in der irrigenAnnahme, dass ein Mehr des Gleichen, nämlich desWachstums, welches uns direkt in die Katastrophe geführt hat,die Rettung sein soll.Wachstum ist Wesenskern und Essenz des Kapitalismus.Aufgrund der Tatsache, dass Wachstum Wesenskern desKapitalismus ist wird auch green new deal als Variante desKapitalismus auf Wachstum fußen. Schließlich geht es ganzgezielt um einen „deal“, ein Geschäft, und nicht um ein neuesGesellschafts- und Gemeinschaftsmodell.Es muss also auch in einem green deal dem WachstumRechnung getragen werden. Das bedeutet, dass Ressourcenverbraucht und CO produziert wird, und zwar exponentiell.₂Echte Nachhaltigkeit ist da nicht möglich. Wie sollte denn zBein Möbelstück kalkuliert werden, das 100 Jahre hält? Undwie kann damit Wachstum generiert werden?Aber Nachhaltigkeit beinhaltet auch, dass alle externalisiertenKosten des Herstellungsprozesses in den Preis einfließen, alsoauch die Entnahme- und Wiederherstellungskosten der Natur,Wasser- und Luftverschmutzung, Flächenverbrauch etc. Diesalles verteuert die Produkte.Selbst wenn wir annehmen, dass ein einzelner Staat dieWachstumslogik aufgibt und nachhaltig und ohneProfitstreben produziert und sich folglich, wie gezeigt, damitvon Kapitalismus löst, werden umgehend alle anderenStaaten, die dies nicht getan haben, mit billigen und ganz undgar nicht nachhaltigen Produkten nachsetzen. Als einzelnerStaat so voranzuschreiten, würde also nur in absoluterAbschottung oder gar nicht funktionieren.Was also kann oder besser muss getan werden?In fast 50 Jahre seit der Veröffentlichung des Club of Rome„Die Grenzen des Wachstums“ hätte Politik eine allmählicheTransformation zu einer anderen Gesellschaft anstoßenkönnen und müssen, in der es nicht mehr um schnödesWachstum an Geldhaufen geht, sondern um gedeihlichesinneres Wachstum, in welchem alle Menschen gleich, ingutem Einvernehmen mit der Natur auskommen. Da Politikals vom Kapital(ismus) gesteuerte das nicht kann, istVolksherrschaft überfällig.Zeit für einen sanften Übergang haben wir nicht mehr, soweiter zu machen mit grüner Farbe übertüncht erst recht nicht.Das genau aber steht hinter dem green new deal, den die EZBfinanzieren, aber unsere Welt nicht ertragen könnte. UnsereWelt könnte das nicht mal ertragen, wenn die 1. Weltweiterhin die 3. Welt vom Wohlstand fernhalten könnte.Oder anders: Mal angenommen, wir 1. Welt würden nur demWachstum abschwören, dann gibt es immer noch nicht genugzB Stahl auf der Welt, damit jeder Mensch sein 2. oder auchnur 1. Auto bekommen kann, von den Ressourcen für diebenötigten Batterien mal abgesehen, oder jeden Mensch seintäglich Stückchen Fleisch – allein das auf der Weltvorhandene Wasser und die vorhandenen Landflächen gebendas nicht her. Wer also den Status nur erhalten will, ohneWachstum, propagiert entweder den Untergang, oder dieUnterdrückung und Haltung-in-Armut der 3. Welt, wie einSklavenhalter.Dabei war bereits vor 90 Jahren mit erheblich geringererProduktivität als heute erreicht, dass ein sorglosesAuskommen ALLER Menschen mit der Hälfte der Arbeitszeitzu bewerkstelligen ist.Das ist erst recht heute mit erhöhter Produktivität möglich.Bereits heute werden mehr Waren auf der Welt produziert, undvernichtet, als die Menschheit benötigt, mehr Kalorien auf derWelt produziert, als zur Ernährung aller Menschen

erforderlich sind, und erwiesenermaßen ist das auch ohneRaubbau an der Natur möglich, sogar besser als mit heutigenMethoden. Ein Problem entsteht durch die Profitinteressen,die mit schlechter Verteilung und Knappheit Geldwachstumerzielen. Die schlechte Verteilung ist kein Zufall. Solange mitGeld in Casino-Wetten auf Grundnahrung reinesGeldwachstum erzielt werden kann, solange wir dies erlauben,solange geht es den wenigen Herrschenden nicht um dasÜberleben der Menschen. „...dass man Geld nicht essen kann“tönt da wie ein Hohn.Hören wir auf zu gestatten, uns und unsere Welt vonWachstums“logik“ und Profitzwang Weniger auszehren zulassen. Wenn wir jedoch das Mantra des Wachstums aufgebenmüssen, wie gezeigt, weil die Welt und die Menschheit esnicht überleben, sind wir bei Alternativen, wie zBgemeinschaftlichem Gemeinwohl-Wirtschaften, Allmende undGemeingütern, undhaben den mangelhaften Kapitalismus hinter uns gelassen.Wir alle, besonders wir Übersatten, müssen uns also auf denWeg machen, in uns neue Werte zu entdecken, anstatt Raffenund äußerliches Wachstum inneren Reichtum; statt sichzunehmend in oft unsinnigen oder sogar überflüssigen Jobs zuverausgaben, uns wieder darauf besinnen – oder von denAlten erzählen lassen – wie es war, nach der Arbeit Energiefür Garten, Familie und Freunde zu haben und sich nichtabzuhetzen – Zufriedenheit!

Doch gehen wir den ganzen Weg der Gedanken zuendeSelbst das alles verringert nicht das zugrundeliegendeProblem der Kapitalakkumulation, die es einer HandvollMenschen ermöglicht, zerstörerische Herrschaft über uns alleund den Planeten auszuüben, uns in Unzufriedenheit,Gespaltenheit und Prekariat zu pressen, ganze Teile derMenschheit verdursten und verhungern zu lassen. SolangeAnhäufung möglich ist, wird es keine stabile Situation geben,die Möglichkeit, sich per Anhäufung von Geld oder Dingenüber andere Menschenbzu erheben, sich Herrschaft zuverschaffen, wird immer genutzt werden. Nehmen wir dasBeispiel Wohnen: das Anhäufen von Wohneigentum gibtMenschen das Recht,,die Lebenssituation anderer Menschenzu diktieren, indem sie zB aus ihrem Besitz, der Wohnung, inder sie leben, mit Gesetzen und Staatsgewalt vertriebenwerden, wenn es ihnen nicht gelingt, mit dem Verkauf ihrerArbeitskraft ausreichend zu erlösen, um dem Rentier seinenMietzins, seine Rente für ihr Obdach zu bezahlen.Dieses im Gesetz verankerte und durch Gewalt des Staatsgeschützte Eigentumsrecht ist keine Naturgewalt, es wurdevon Menschen implementiert. Vorher lebte die Menschheitlange und stabil in einer anderen Organisationsform, die heutenur noch selten zu finden ist, im Besitzrecht.Besitzrecht garantiert jedem Menschen den natürlichenpersönlichen Besitz an allem Notwendigen, zB ein Obdach.Niemand wird einem anderen sein Obdach, seine Kleidung,seinen Stuhl vom Leibe nehmen, BesitzRECHT ist eine vonallen anerkannte Garantie.Gemeingüter werden in Allmende genutzt und gehegt, dafürgibt es sehr erfolgreiche auch heutige Modelle, sowieunzählige Vorbilder in der Geschichte; die Naturvölker undheutige Indigene können und sollten für dieses Gedankengutunsere Lehrmeister sein. Es geht nicht darum, wieder wieNaturvölker zu leben, die heute immer noch fälschlicherweisevielfach als primitiv verleumdet werden, sondern darum, eineLebensweise ins Auge zu fassen und schätzen zu lernen, diedie wahren inneren heutigen Bedürfnisse lebbar macht,jenseits und in Überwindung der Knechtschaft des Eigentums. Martha