CHE GUEVARA Ernesto Rafael Guevara. Revolutionär Politiker Guerillaführer.
Halbleiterschutzrecht von Rafael Gort und Georg Spinner.
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Halbleiterschutzrecht
von Rafael Gort und Georg Spinner
2Sonntag, 27. März 2011
Halbleiterschutzrecht
Auszug aus dem Gesetz Halbleiter – was ist das? Warum eigenes Schutzrecht? Historische Entwicklung Einzelheiten des Gesetzes Aktueller Stand
3Sonntag, 27. März 2011
Auszug aus dem Gesetz
Bundesgesetz über den Schutz von Topographien von Halbleitererzeugnissen
(Topographiengesetz ToG):
1. Kapitel, 1. AbschnittArt. 1 Gegenstand1 Dieses Gesetz schützt, unabhängig von der Art ihrer Festlegung oder Kodierung, dreidimensionale Strukturen von Halbleitererzeugnissen (Topographien), soweit sie nicht alltäglich sind.
4Sonntag, 27. März 2011
Halbleiter – was ist das?
Halbleiter leiten Strom schlechter als Metalle aber besser als Isolatoren
Beispiele: Silizium, Germanium Anwendung in der Elektrotechnik: Durch Anlegen einer
Spannung kann die Leitfähigkeit verändert werden, Realisierung elektronischer Bauteile
Häufig werden Halbleiterschaltungen „integriert“ produziert (Mikrochips)
Diese Mikrochips haben verschiedene Schichten, die eine Topographie bilden
5Sonntag, 27. März 2011
Topographien von Mikrochips
6Sonntag, 27. März 2011
Warum eigenes Schutzrecht?
Nach aufwendiger Entwicklung konnten Mikrochips relativ einfach kopiert werden wenn sie auf dem Markt erhältlich waren. Dazu wurde sogar die gleiche Technologie, die zu ihrer Produktion eingesetzt wurde, verwendet
Technologie im Mikrochip geschützt durch Patente, die konkrete Realisierung nicht ohne weiteres
Deshalb wurde es nötig die geometrische Struktur (Topographie) eines Mikrochips separat zu schützen
7Sonntag, 27. März 2011
Historische Entwicklung
In den 1970er Jahren boomte die Chipindustrie hauptsächlich in den USA
Semiconductor Chip Protection Act of 1984 in den USA, Ausländer bekamen nur Schutzrechte wenn ihr Land obiges Schutzrecht auch anerkannte
Japan: Act Concerning the Circuit Layout of a Semiconductor Integrated Circuit of 1985
EG: Richtlinie über den Rechtsschutz der Topographien von Halbleitererzeugnissen 87/54/EWG, 1986
TRIPS: 6. Abschnitt: „Layout Designs (Topographien) integrierter Schaltkreise“
CH, AT, DE: Nationale Gesetze
8Sonntag, 27. März 2011
Einzelheiten des Gesetzes
Schutzgegenstand: Dreidimensionale Strukturen von Halbleitererzeugnissen (Topographien).
Schutz grundsätzlich für Schweizer Firmen. Schutz kann aber auch ausländischen Firmen gewährt werden, sofern deren Staat ähnlichen Schutz gewährleistet.
Rechte an der Topographie sind übertragbar Nur der Rechteinhaber kann Topographie nachbilden
und in Umlauf bringen, verkaufen, oder sonst wie verbreiten.
Jedoch dürfen Topographien nachgebildet („Reverse Engineering“) und weiterentwickelt werden.
Schutzdauer beträgt 10 Jahre
9Sonntag, 27. März 2011
Aktueller Stand
In Deutschland 1994 noch 620 Anmeldungen, 2006 und 2007 nur noch 2. In den USA gab es bisher nur zwei gerichtliche Auseinandersetzungen Ursache für geringe Bedeutung des Schutzrechts in der heutigen Zeit ist die rasche Entwicklung in der Mikroelektronik. Chips sind nun einfach herzustellen. Man ist nicht auf Kopien angewiesen. Es besteht eher ein Bedürfnis nach Schutz durch Patente. Der Schutz der Technologie hat einen höheren Stellenwert als derjenige der Topographie.
10Sonntag, 27. März 2011
Angemeldete Topographien in Deutschland X-Achse: Anzahl angemeldeter Topographien pro
Jahr in Deutschland Y-Achse: Jahr
11Sonntag, 27. März 2011
Quellen
http://www.admin.ch/ch/d/sr/2/231.2.de.pdf http://de.wikipedia.org/wiki/Halbleiter http://public.univie.ac.at/fileadmin/user_upload/
inst_unternehmensrecht/Wahlfachkorb_Technologierecht/SS_06/ppt_Lang.pdf
http://de.wikipedia.org/wiki/Halbleiterschutzrecht http://www.oup.co.uk/oxed/children/oise/pictures/
computer/microchip/