Haushaltsplan 2016 - rosenheim.de · Rosenheim, der seit 1374 nachweisbar die weiße Rose im roten...

Andy Warhol, Marilyn Monroe, 1967, Siebdruck, Repro Kimmel (c) 2015 The Andy Warhol Foundation for the Visual Arts, Inc. Artists Rights Society (ARS), New York

Haushaltsplan 2016

Knapp 100 Original-Siebdrucke aus 16 Portfolios von Andy Warhol zeigt die Städtische

Galerie Rosenheim bis zum 12. Juni 2016. Zu bewundern sind unter anderem Klassiker wie

„Marilyn Monroe“, „Flowers“ und „Campbell's Soup Cans“, aber auch Unikate wie bisher nie

gezeigte „Sunsets“ und „Shadows“. Möglich wurde diese Ausstellung durch die Kooperation

der Städtischen Galerie mit dem Kunstförderer Heiner Friedrich, der mit Stiftungen und

seinem Museum DASMAXIMUM KunstGegenwart, Traunreut, markante Zeichen gegen eine

schnelllebige Eventkultur setzt.

Text: Monika Hauser-Mair, Städtische Galerie Bild: Andy Warhol, Marilyn Monroe, 1967, Siebdruck, Repro Kimmel (c) 2015 The Andy Warhol Foundation for the Visual Arts, Inc. Artists Rights Society (ARS), New York

V / 1

B a n d I - I n h a l t s v e r z e i c h n i s

ab Seite

Titelblatt Haushaltsplan der Stadt Rosenheim

Inhaltsverzeichnis V/1

Haushaltssatzung V/3

Vorbericht A. Allgemeines V/5 B. Zahlen aus der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008

und Zahlen der Schlussbilanz zum 31.12.2011 V/11 C. Bericht über das abgelaufene Rechnungsjahr 2014 V/14 D. Überblick über die Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2015 V/20 E. Haushaltsplan 2016 V/29

Übersicht über die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit V/65 F. Beteiligung der Stadt an wirtschaftlichen Unternehmen V/68

Übersichten V/77 − über die Finanzsituation V/79 − über die Entwicklung der Steuern und allgemeinen Zuweisungen V/81 − über die voraussichtlich aus Verpflichtungsermächtigungen fällig

werdende Auszahlungen V/83 − über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus

Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften V/85 − über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellung V/89 − über die aus Vorjahren übertragenen Haushaltsermächtigungen V/91 − über die Budgetstruktur V/93 − über die den Kostenstellenbereichen (Teilhaushalten) zugeordneten

Produktgruppen V/95

Hinweise zum Vollzug des Haushaltsplanes V/103

Kostenstellenplan V/111

Produktplan V/135

Übersetzungsmatrix Ergebnishaushalt / Finanzhaushalt V/145

Haushaltsplan 1 − Gesamtergebnisplan 3 − Gesamtfinanzplan / mittelfristige Finanzplanung 5 − Haushaltsquerschnitt Ergebnisplan 7 − Haushaltsquerschnitt Finanzplan 15 − Übersicht der Budgets mit Teilergebnisplänen 21 − Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne je Kostenstellenbereich 43

Investitionsprogramm A/1

Zuwendungen der Stadt Rosenheim im Ergebnishaushalt B/1

Erläuterungen, Haushaltsvermerke (Deckungsringe, Zweckbindungsringe) E/1

Stellenplan / Stellenübersicht P/1 Band II: Wirtschaftspläne und Abschlüsse der Eigenbetriebe und Gesellschaften

mit über 50 % Beteiligung

Haushaltssatzung V / 3

H a u s ha l t ss a t z u n g

d e r S ta d t R ose n h e i m für das Haushaltsjahr 2016

Aufgrund des Art. 63 ff der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (FN BayRS 2020-1-1-I) erlässt die Stadt Rosenheim folgende Haushaltssatzung:

§ 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan der Stadt Rosenheim für das Haushaltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt; er schließt

1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der Erträge von 178.676.510 € dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 178.660.710 € und dem Saldo (Jahresergebnis) von +15.800 € 2. im Finanzhaushalt

a) aus laufender Verwaltungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 174.011.410 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 159.948.010 € und einem Saldo von +14.063.400 €

b) aus Investitionstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 15.853.600 €

dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 37.341.100 € und einem Saldo von -21.487.500 €

c) Aus Finanzierungstätigkeit mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 11.861.100 € dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 4.437.000 € und einem Saldo von 7.424.100 €

d) und dem Saldo des Finanzhaushalts von 0 €

§ 2 (1) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen zur Finanzierung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan der Stadt Rosenheim wird auf 11.861.100 € festgesetzt.

(2) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen zur Finanzierung von Auszahlungen nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung wird auf 5.451.500 € festgesetzt.

(3) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungs-

maßnahmen zur Finanzierung von Auszahlungen nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebes Baubetriebshof wird auf 170.000 € festgesetzt.

(4) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen zur

Finanzierung von Auszahlungen nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebes Sondervermögen Klinikum sind nicht vorgesehen.

Haushaltssatzung V / 4

§ 3 (1) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen

für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Stadt Rosenheim wird auf 39.554.700 € festgesetzt.

(2) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des

Eigenbetriebes Stadtentwässerung wird auf 4.100.000 € festgesetzt. (3) Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes

Baubetriebshof werden nicht festgesetzt. (4) Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes

Sondervermögen Klinikum werden nicht festgesetzt.

§ 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 330 v.H. b) für die Grundstücke (B) 420 v.H.

2. Gewerbesteuer 400 v.H.

§ 5 (1) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen

nach dem Haushaltsplan der Stadt Rosenheim wird auf 29.000.000 € festgesetzt. (2) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen

nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung wird auf 3.000.000 € festgesetzt.

(3) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen

nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Baubetriebshof wird auf 2.700.000 € festgesetzt. (4) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen

nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Sondervermögen Klinikum wird auf 1.179.000 € festgesetzt.

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2016 in Kraft. Rosenheim, Stadt Rosenheim Gabriele Bauer Oberbürgermeisterin

Vorbericht Seite V / 5

V o r b e r i c h t

A) Allgemeine Angaben

1. Geschichte

Die Stadt Rosenheim liegt auf dem Schotterkegel eines frühgeschichtlichen Sees, der nach der letzten Eiszeit - vor etwa 12.000 Jahren - ausgelaufen ist. Inn und Mangfall bil-den die natürlichen Gliederungen dieses Beckens, das rund 450 m über dem Meeres-spiegel liegt. In unmittelbarer Nähe des heutigen Rosenheim befand sich zur Römerzeit die Militärsta-tion Pons Aeni ("Brücke über den Inn"). Was war so bedeutend an dieser Brücke? Hier kreuzten sich damals die wichtigen römischen Handelsstraßen zwischen Salzburg und Augsburg und zwischen Innsbruck und Regensburg. Sie wurde zur Zeit der germani-schen Einwanderung vernichtet. Im Mittelalter bauten vermutlich die Wasserburger Hallgrafen eine neue Brücke an die heutige Stelle als Zollstätte. Sie wurde von einer Burg (1234 erstmals urkundlich er-wähnt) auf dem heutigen Schloßberg beschirmt. Am anderen Innufer entstand der Markt Rosenheim, der seit 1374 nachweisbar die weiße Rose im roten Feld als Siegel und Wappen führt. Diese Insignien wiederum leiten sich vom Rosenwappen der Wasserbur-ger Hallgrafen her und gaben dem Ort so seinen Namen.

Rosenheim entwickelte sich schnell zu einer blühenden Handelsstätte und erhielt 1328 sein Marktrecht. Ursache hierfür waren die Innschifffahrt, für die Rosenheim eine wich-tige Anlegestelle war und der Salzhandel, der auch durch die Stadttore Rosenheims führte. Der „Innere Markt“, einst Marktplatz, Stätte des verbrieften Anschüttrechts für Getreide, trägt die Grundzüge des Inn-Salzach-Stils. Von den alten Stadttoren hat sich das Mitter-tor aus dem 14. Jahrhundert erhalten. Die alten Bauformen wurden durch die Architektur des 18./19. und 20. Jahrhunderts verändert. Das gotische Rosenheim fiel Bränden, Hochwassern, Brandschatzungen, Plünderungen und ähnlichen Katastrophen weitge-hend zum Opfer. Die Innbrücke und die mangelnde Befestigung des Marktes führten während mannigfacher Kriegsläufe Soldaten der verschiedensten Heere nach Rosen-heim, so dass der Reichtum des Marktes immer schnell aufgezehrt wurde.

Nach den Wasserburger Hallgrafen wurden die Herzöge von Bayern Marktherren. Sie ließen sich durch einen Pfleger vertreten, der oberster Verwaltungsherr, Richter und Kriegsherr war. Zur Stadt wurde Rosenheim erst 1864 erhoben. 1870 wurde sie aus dem "Distrikt" gelöst und kreisunmittelbar. Überhaupt hat das 19. Jahrhundert mit der Ablösung der Innschifffahrt durch die schnellere Eisenbahn, vor allem aber durch die In-dustrialisierung (Saline), Rosenheim schnell zu einem Wirtschaftsmittelpunkt des Inntals und zum Sitz wichtiger Behörden gemacht. Im 20. Jahrhundert waren es vor allem die Jahre nach dem zweiten Weltkrieg, die die Einwohnerzahlen weiter steigen ließen und damit die Voraussetzungen dafür schufen, dass Rosenheim heute politisches, wirtschaftliches und kulturelles Oberzentrum eines weiten Umkreises ist.

Im Jahr 2014 beging die Stadt Rosenheim ihr 150-jähriges Stadtjubiläum mit zahlreichen Festveranstaltungen.


2. Zentralörtliche Bedeutung und Lage

Die Stadt Rosenheim ist heute Wirtschaftszentrum eines Verflechtungsgebietes mit ca. 350.000 Einwohnern, Oberzentrum der Region Südostoberbayern (18) und Schnittpunkt von Entwicklungsachsen überregionaler Bedeutung.

Bundesautobahnen München - Innsbruck, München - Salzburg - Wien, B 15. Rosenheim als Knotenbahnhof mit Fern- und Nahverkehr: Eisenbahnlinien München - Salzburg - Wien, München - Innsbruck, Regensburg - Lands-hut - Salzburg; Entfernung zum Flughafen München - Erding etwas über 100 km, zum Flughafen Salzburg ca. 80 km. Rosenheim liegt am Zusammenfluss von Inn und Mangfall, inmitten eines viel besuchten Fremdenverkehrsgebietes (u.a. Chiemsee, Wendelstein).

3. Entwicklung der Einwohnerzahl - Wohnbevölkerung - und des Stadtgebietes

a) Einwohnerzahl

Die Einwohnerzahl der Stadt Rosenheim betrug nach der Volks- und Berufszählung vom 25.05.1987 53.155, - davon 25.339 männlich und 27.816 weiblich -, nach der um die Ergebnisse des Zensus 2011 bereinigten Fortschreibung am 31.12.2014 60.889 Einwohner (29.692 männlich und 31.197 weiblich).

Bevölkerungsentwicklung:

01.01.1900 14.247 Einwohner 01.01.2005 60.108 Einwohner 01.01.1955 29.759 Einwohner 01.01.2006 60.226 Einwohner 01.01.1975 38.500 Einwohner 01.01.2007 60.394 Einwohner 01.01.1978 50.454 Einwohner 01.01.2008 60.674 Einwohner 01.01.1985 53.165 Einwohner 01.01.2009 60.711 Einwohner 01.01.1990 55.189 Einwohner 01.01.2010 60.877 Einwohner 01.01.1995 59.100 Einwohner 01.01.2011 61.299 Einwohner 01.01.2000 58.711 Einwohner 01.01.2012 59.543 Einwohner* 01.01.2001 58.908 Einwohner 01.01.2013 59.935 Einwohner* 01.01.2002 59.310 Einwohner 01.01.2014 60.464 Einwohner* 01.01.2003 59.820 Einwohner 01.01.2015 60.889 Einwohner* 01.01.2004 59.988 Einwohner

*bereinigt um Zensus 2011 (vorläufige Werte)

Die Zahl der Nicht-Deutschen betrug zum 01.01.2015 10.710.


b) Stadtgebiet

Geographische Lage: 47° 51' nördlicher Breite 12° 08' östlicher Länge

Meereshöhe von 440 – 470 m über NN

Fläche insgesamt zum 31.12.2014: 3.722,5 ha

– hiervon: Gebäude- und Freifläche 1.036,0 ha Landwirtschaftsfläche 1.497,8 ha Betriebsflächen 17,1 ha Verkehrsflächen (Straßen usw.) 356,7 ha Erholungsflächen 78,7 ha Wasserflächen 129,1 ha Waldflächen 574,9 ha sonstige Flächen 32,2 ha

Wohngebäude: (31.12.2014) 10.085 Wohnungen in Wohngebäuden/Nicht-Wohngebäuden 31.469 Räume in Wohngebäuden/Nicht-Wohngebäuden 119.652

Baufertigstellungen 2014: Wohngebäude 59 Wohnungen 104

4. Wirtschaft:

Bruttoinlandsprodukt zu Marktpreisen 2013: 2.7 Mrd. € Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte:


5. Schulen, Bildung (Schuljahr 2015/2016)

Rosenheim ist mit über 30 Schulen und insgesamt über 28.000 Schülern und Studenten eine Schulstadt mit regionaler und überregionaler Bedeutung.

Schulart

10 Grund- und/oder Mittelschulen 2 Realschulen 3 Gymnasien 1 Fachoberschule mit Berufsoberschule 1 Private Wirtschaftsschule Dr. Kalscheuer 2 Berufsschulen 1 Fachhochschule für angewandte Wissenschaften – Wirtschaft, Technik,

Gestaltung und Gesundheit

1 Staatliche Fachschule für Holztechnik 1 Lehrinstitut für Holzwirtschaft und Kunststofftechnik 1 Landwirtschaftsschule 1 Berufsfachschule für Krankenpflege 1 Fachschule für Altenpflege 1 Berufsfachschule für Kaufm. Assistenten Dr. Kalscheuer 1 Berufsfachschule für Datenverarbeitung 1 Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe 1 Zweigstelle der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie München 1 Volkshochschule 1 Freie Waldorfschule Rosenheim 1 Förderzentrum mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung 1 Schulvorbereitende Einrichtung (SVE) 1 Sonderpädagogisches Förderzentrum (SFZ)

Umsatzkennziffer (Stand 2014): - Bundesrepublik Deutschland: 100,0 - Stadt Rosenheim: 192,5

Kaufkraftkennziffer (Stand 2015): - Bundesrepublik Deutschland: 100,0 - Stadt Rosenheim: 106,8

Zentralitätskennziffer* (Stand 2015): - Bundesrepublik Deutschland: 100,0 - Stadt Rosenheim: 177,7 *GfK Einzelhandelszentralität 2015 Quelle: GfK Geomarketing 2015


6. Soziale Einrichtungen / Gesundheitswesen 1 RoMed Klinikum mit insgesamt 622 planmäßigen Krankenbetten (Lehrinstitut der

Ludwig-Maximilians-Universität München) mit Schwesternschule 1 Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie 1 Heilpädagogisches Zentrum 6 Alten-, Pflege- und Seniorenheime 2 Senioren-Begegnungsstätten 1 Sozialstation 1 Frauenhaus 1 Einrichtung für Tagespflege für Demenzkranke

verschiedene ambulant betreute Wohngemeinschaften für Behinderte 5 Spielgruppen und Eltern-Kind-Gruppen 58 Kindertageseinrichtungen, davon 18 Einrichtungen mit mindestens 1 Krippen-

gruppe, 9 Einrichtungen mit mindestens 1 Hortgruppe und 31 Einrichtungen mit mindestens 1 Kindergartengruppe

1 Kinderheim 1 Jugend- Kultur- und Freizeitzentrum 7 Jugendtreffs Verschiedene Hausaufgabenbetreuungen sowie eine Vielzahl von Allgemein-, Fach- und Zahnärzten sowie Apotheken

7. Kulturelle Einrichtungen:

Stadtbibliothek, Städtische Galerie, Städtisches Museum, Städtische Volkshochschule, Inn-Museum, Holztechnisches Museum, Ausstellungszentrum Lokschuppen, Kultur- und Kongress Zentrum (für Konzerte, Theater, Opern, Operetten, Ballveranstaltungen, Be-triebsfeste, Modenschauen, Tagungen, Kongresse, Tanzturniere u. a.), Stadtarchiv, Hof-bräu Ballhaus, Bildungszentrum, Citydome-Kinozentrum, Künstlerhof Rosenheim Kulturelle Vereinigungen, die wesentlich das kulturelle Bild Rosenheims prägen: Kunstverein, Historischer Verein, Musikverein, Chorkreis St. Quirinus, Chorsingschule, Kammerchor St. Nikolaus, Musikschule, Stadtkapelle, Spielmannszug, Theater Rosen-heim, Inntaler Bauernbühne, Theater am Markt, Volksbühne St. Nikolaus, sonstige Laienspielgruppen, Theaterinsel, Trachtenvereine, Christliche Bildungswerke u. a

8. Sport und Erholung:

Ca. 80 Sportvereine mit ca. 20.000 Mitgliedern 1 Hallenbad mit Sauna, 3 Lehrschwimmbäder, 1 Freibad, 1 Kunsteisstadion (Halle), 2 Dreifach-Sporthallen, 4 Doppelturnhallen, 10 Turnhallen, 1 Boxhalle, 1 Kampfsporthalle, 6 Gymnastikräume, 5 Krafträume, 15 vereinseigene Rasensportplätze, 13 Schulsportan-lagen, 4 städtische Rasensportplätze, 5 Kunstrasensportplätze, 11 Allwetterplätze, 1 Squashanlage, 8 Tennisanlagen mit 1 Hallenanlage und 44 Plätzen und 1 Kleinfeldplatz, 6 Sommer-Stockschießanlagen mit 18 Bahnen, 8 Schießanlagen mit 76 Schießständen, 1 Golfanlage, 3 Reitanlagen, 6 Kegelbahn-/Bowlinganlagen mit 24 Kegel-/ Bowlingbah-nen, 2 Bogenschießanlagen, 2 Leichtathletik-Stadien, 3 Kajak- und Kanusportanlagen, 1 Kletteranlage, 3 Hundesportanlagen, 1 Vereins-Billiardheim, 1 Ken-Jitsu-Halle, 1 Thera-piebecken, 1 Bocciaanlage, 4 Berghütten.


Erholungsgebiet mit Waldwanderweg, Badeseen (u. a. Happingerausee, Florian-see usw.), diverse Senioren- und Behindertensportangebote, 1 Jugendfreizeitge-lände Happingerausee, 8 Jugendtreffs, 45 Kinderspielplätze, 15 Bolzplätze, 2 Skate-An-lagen, 7 Streetballanlagen, 1 Kletteranlage, 4 Beachvolleyballanlagen, 1 Fit-nessparcours, Segelsportvereine mit Segelschiffsliegeplatz, mehrere Tauchsportgruppen, Wasserskischule mit Wasserskianlage, Segelflugsport mit Segelfluganlage und Motorflugsport.

9. Fremdenverkehr (Oktober 2015):

Beherbergungsbetriebe: 20 Bettenzahl insgesamt: 1.079 Gästeübernachtungen in Beherbergungsbetrieben: 16.262


B. Zahlen aus der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 sowie

Schlussbilanz zum 31.12.2011 Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008

Die Feststellung der Eröffnungsbilanz ist durch Beschluss des Stadtrates vom 22.07.2015 erfolgt.

Die Zahlen sind auf der folgenden Seite abgedruckt. Schlussbilanz zum 31.12.2011 Dem Stadtrat wurden am 30.09.2015 die Jahresabschlüsse für 2009 bis 2011 bekannt-gegeben. Sie werden derzeit örtlich durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt geprüft. Auf der übernächsten Seite werden die vorläufigen Zahlen der letzten vorliegenden Schlussbilanz zum 31.12.2011 dargestellt. Die Bilanzsumme hat sich im Zeitraum 2008 bis 2011 um rd. 76,9 Mio. € (+16,8%) er-höht, wobei dies im Wesentlichen auf der Aktivseite auf die Steigerung des Anlagever-mögens zurückzuführen ist (+18,4%). Auf der Passivseite der Bilanz wirkt sich die Erhöhung der Bilanzsumme bei folgenden Positionen aus: Das Eigenkapital steigerte sich um rd. 28,2 Mio. € (+13,5%). Bei den Sonderposten ergab sich eine Mehrung von rd. 33,2 Mio. € (+43,7%). Rund 6,3 Mio. € erhöhten sich die Rückstellungen in der Bilanz, was einer Steigerung von 9,5% entspricht. Die Summe der Verbindlichkeiten der Stadt vergrößerte sich um annähernd 8,3 Mio. € (+8,2%)



Zahlen aus der festgestellten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 (in TEur)

AKTIVA PASSIVA

A.

I. 1. 2. 3.

II. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8.

III. 1. 2. 3. 4. 5.

B.

I.

II. 1. 2. 3.

III.

IV.

C.

D.

Anlagevermögen

Immaterielle Vermögensgegenstände Konzessionen, DV-Lizenzen, sonstige Rechte Geleistete Zuwendungen für Investitionen Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände

Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Infrastrukturvermögen Bauten auf fremdem Grund und Boden Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

Finanzanlagen Sondervermögen Anteile an verbundenen Unternehmen Beteiligungen Ausleihungen des Anlagevermögens Wertpapiere des Anlagevermögens

Umlaufvermögen

Vorräte

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Trans-ferleistungen Privatrechtliche Forderungen Sonstige Vermögensgegenstände

Wertpapiere des Umlaufvermögens

Ausleihungen des Umlaufvermögens

Liquide Mittel

Aktive Rechnungsabgrenzung

Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag

275

29.630 211

37.840

186.405 76.857

0 3.266 2.332 4.764

12.047

34.948 26.867

33 3.232

184

6.472 1.666 1.371

418.892

30.116

323.512

65.263

36.916

0

9.509

0

23.516

3.891

1.570

0

A. I. II. III. IV. V.

B. I. II. III. IV.

C. I. II. III. IV. V. VI.

D. I. II. III. IV. V. VI. VII.

E.

Eigenkapital Allgemeine Rücklage (Nettoposition) Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen-dungen Ergebnisrücklagen Ergebnisvortrag Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag

Sonderposten Sonderposten aus Zuwendungen Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Sonstige Sonderposten Gebührenausgleich

Rückstellungen Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen Umweltrückstellungen Instandhaltungsrückstellungen Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaf-ten, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäften so-wie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahren Sonstige Rückstellungen

Verbindlichkeiten Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich-kommen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Sonstige Verbindlichkeiten

Passive Rechnungsabgrenzung

208.055

1.137

24 0 0

56.599 8.312

10.569 609

53.850

0 0

3.062

9.482

0

77.783 2.342

730 194

1.725 18.881

209.216

76.090

66.394

101.655

4.023

Summe Aktiva (Bilanzsumme) 457.378 Summe Passiva (Bilanzsumme) 457.378



Zahlen aus der vorläufigen Schlussbilanz zum 31.12.2011 (in TEur)

AKTIVA PASSIVA

A.

I. 1. 2. 3.

II. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8.

III. 1. 2. 3. 4. 5.

B.

I.

II. 1. 2. 3.

III.

IV.

C.

D.

Anlagevermögen

Immaterielle Vermögensgegenstände Konzessionen, DV-Lizenzen, sonstige Rechte Geleistete Zuwendungen für Investitionen Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände

Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Infrastrukturvermögen Bauten auf fremdem Grund und Boden Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

Finanzanlagen Sondervermögen Anteile an verbundenen Unternehmen Beteiligungen Ausleihungen des Anlagevermögens Wertpapiere des Anlagevermögens

Umlaufvermögen

Vorräte

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen aus Trans-ferleistungen Privatrechtliche Forderungen Sonstige Vermögensgegenstände

Wertpapiere des Umlaufvermögens

Ausleihungen des Umlaufvermögens

Liquide Mittel

Aktive Rechnungsabgrenzung

Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag

571

34.562 1.389

46.285

198.642 112.969

0 3.220 4.686 6.543 7.685

47.515 26.752 2.747 2.310

3

6.523 1.104 3.700

495.788

36.522

379.940

79.327

36.964

300

11.327

0

10.497

14.840

1.503

0

A. I. II. III. IV. V.

B. I. II. III. IV.

C. I. II. III. IV. V. VI.

D. I. II. III. IV. V. VI. VII.

E.

Eigenkapital Allgemeine Rücklage (Nettoposition) Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen-dungen Ergebnisrücklagen Ergebnisvortrag Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag

Sonderposten Sonderposten aus Zuwendungen Sonderposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten Sonstige Sonderposten Gebührenausgleich

Rückstellungen Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen Umweltrückstellungen Instandhaltungsrückstellungen Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaf-ten, Gewährverträgen und verwandten Rechtsgeschäften so-wie anhängigen Gerichts- und Widerspruchsverfahren Sonstige Rückstellungen

Verbindlichkeiten Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich-kommen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Sonstige Verbindlichkeiten

Passive Rechnungsabgrenzung

214.970

1.275

11.684 0

9.536

89.987 7.621

11.327 395

56.207

120 0

2.281

14.096

0

79.397 11.425

599

4.030 5.934 8.574

237.465

109.330

72.704

109.959

4.796

Summe Aktiva (Bilanzsumme) 534.254 Summe Passiva (Bilanzsumme) 534.254


C. Bericht über das abgelaufene Rechnungsjahr 2 0 1 4 1. Haushaltssatzung

Die Haushaltssatzung 2014 wurde am 2. April 2014 verabschiedet. Die Regierung von Oberbayern hat die Satzung und den Haushaltsplan mit Schreiben vom 14. April 2014 abgehandelt und die nach Art. 67 und 71 GO notwendigen Genehmi-gungen erteilt. Die Satzung wurde nach Art. 65 Abs. 3 GO am 6. Mai 2014 öffentlich bekannt gemacht; der Haushaltsplan wurde eine Woche lang öffentlich aufgelegt.

2. Jahresabschluss Nachdem die Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 in der Septembersitzung des Stadt-rates am 30.09.2015 bekanntgegeben wurden, werden nun die Jahresabschlüsse 2012 bis 2014 derzeit noch erstellt. Nach den aktuell vorliegenden Zahlen kann für das Jahr 2014 von folgenden Ab-schlusswerten ausgegangen werden: a) Ergebnisrechnung

Einem geplanten Überschuss des Ergebnishaushalts von rd. +6,5 Mio. € steht nach jetzigem Kenntnisstand voraussichtlich ein tatsächlicher Saldo von ca. -1,3 Mio. € gegenüber. Ursächlich für das gegenüber der Planung deutlich schlechtere Ergebnis ist der massive Gewerbesteuerrückgang Mitte des Jahres 2014, der auch den Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre notwendig machte. Die steuerlichen Erträge blieben tatsächlich mit rd. 9,6 Mio. € hinter den Planun-gen auf Grundlage der guten Vorjahresergebnisse zurück.

b) Finanzrechnung

In der Planung für den Haushalt 2014 war ein Überschuss aus laufender Verwal-tungstätigkeit von rd. 19,3 Mio. € vorgesehen. Zusammen mit dem Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit von rd. 18,3 Mio. € sollten ohne Netto-Neuverschuldung per Saldo Schulden in Höhe von rd. 1 Mio. € zurückgeführt werden. Unter Berücksichtigung der aus 2013 übertragenen Haushaltsermächtigungen erhöhte sich der Liquiditätsbedarf nach der Planung für 2014 um rd.12,5 Mio. €. Der vorläufige Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit nach den derzeit vorlie-genden Zahlen beträgt ca. 10,8 Mio. € und ist damit um rd. 8,5 Mio. € schlech-ter als geplant. Der voraussichtliche tatsächliche Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit des Jahres 2014 bewegt sich mit 14,1 Mio. € unter dem geplanten Niveau des Jahres 2014 einschließlich der übertragenen Haushaltsermächtigungen und unter Berück-sichtigung der Haushaltssperre (geplant waren insgesamt rd. 24 Mio. €). Für die ordentliche Tilgung von Investitionskrediten wurde ein Betrag von rd. 3,91 Mio. € gebucht, so dass der Schuldenstand 2014 durch die Kreditauf-nahme von 3,9 Mio. € tatsächlich leicht um rd. 0,01 Mio. € gesunken ist.


Nach den vorliegenden vorläufigen Zahlen ergibt sich für das Jahr 2014 unter Berücksichtigung der außerhaushaltsmäßigen Zahlungsabwicklung eine Ab-nahme der liquiden Mittel von rd. 1,8 Mio. €.

c) Haushaltsausgleich 2014

Der doppische Ergebnishaushalt ist ausgeglichen, wenn die Erträge die Aufwendun-gen decken. Der Saldo der Erträge abzüglich aller Aufwendungen beträgt ca. -1,3 Mio. €. Für das Jahr 2014 konnte die mit rd. 10,4 Mio. € tatsächlich zu deckende Belastung aus dem Werteverzehr des kommunalen Vermögens (Saldo aus den Aufwendungen für Abschreibung und den Erträgen für die Auflösung von Sonderposten) damit nicht komplett erwirtschaftet werden. Das Eigenkapital, das mit den Überschüssen der Jahre 2008 bis 2013 voraussicht-lich um über 40 Mio. € auf rd. 255,7 Mio. € erhöht werden konnte, wird nach den vorläufigen Zahlen im Jahr 2014 um den Betrag von ca. 1,3 Mio. € geschmälert.

3. Schulden 3.1 Entwicklung des Schuldenstandes

Die Stadt - ohne Eigenbetriebe Klinikum, Baubetriebshof und Stadtentwässerung - hat im Rechnungsjahr 2014 neue Darlehen in Höhe von 3,9 Mio. € aus der Kreditermächti-gung 2013 aufgenommen. Die Kreditermächtigung 2014 in Höhe von rd. 4,11 Mio. € wurde nicht in Anspruch genommen. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung ergibt sich eine geringfügige Reduzie-rung des Schuldenstandes der Stadt um rd. 10 T€. Der Gesamtschuldenstand inkl. Eigenbetriebe (Verbindlichkeiten aus Investitionskredi-ten) zeigt am Ende der abgelaufenen Rechnungsperiode 2014 folgendes Bild:

Gesamtschuldenstand

zum 31.12.2014

Stadt 78.277.383 € Klinikum *) 10.772.648 € Baubetriebshof 1.659.880 € Stadtentwässerung 65.036.727 €

Summe 155.746.638 €

*) nur Eigenbetrieb

Nicht berücksichtigt ist beim Schuldenstand der Stadt der noch aus der Kreditermächti-gung des Jahres 2014 zur Verfügung stehende Betrag von rd. 4,11 Mio. € (Art. 71 Abs. 3 GO).


3.2 Schuldendienst

Die Schuldendienstleistungen der Stadt Rosenheim (ohne Eigenbetriebe und Umschul-dungen) im Rechnungsjahr 2014 setzen sich wie folgt zusammen:

Tilgungsleistungen 3.910.895 € Zinsen 1.163.872 € Schuldendienst gesamt 5.074.767 €

3.3. Bürgschaften

Die Stadt Rosenheim übernimmt Bürgschaften für städtische Gesellschaften und Dritte nur zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Der Stand der von der Stadt übernommenen Bürgschaften hat sich im Rechnungsjahr 2014 wie folgt verändert:

Stand zum 01.01.2014

Stand zum 31.12.2014

städt. Gesellschaften 34.275.787,89 € 43.635.799,39 € sonstige Dritte 2.523.932,59 € 2.369.735,43 € Summen 36.799.720,48 € 46.005.534,82 €

Gegenüber dem Vorjahr hat sich der von der Stadt verbürgte Betrag um insgesamt ca. 9,2 Mio. € gesteigert. Die Zugänge bei den städtischen Gesellschaften ergaben sich im Wesentlichen bei den Stadtwerken und der GRWS.

4. Vermögenswirtschaft (Bilanz zum 31.12.2014)

Die Jahresabschlussarbeiten 2014 sind noch nicht so weit fortgeschritten, dass eine Schlussbilanz zum 31.12.2014 dargestellt werden kann.

5. Kassenlage 2014

Um die Zahlungsbereitschaft der Stadt aufrecht zu erhalten, mussten im Jahr 2014 Kas-senkredite in unterschiedlicher Höhe in Anspruch genommen werden. Insbesondere im Liquiditätsverbund mit den Tochtergesellschaften bestand – wie auch in den Vorjahren – ein hoher Liquiditätsbedarf, der auf Grund der Liquiditätsvereinba-rung durch die Stadt (gegen Zinserstattung) gedeckt werden musste. So wurden im Jahr 2014 durchschnittlich 24,0 Mio. € an die städtischen Beteiligungen ausgereicht, davon durchschnittlich 10,2 Mio. € an die Stadtwerke, 10,7 Mio. € an das Klinikum und 1,9 Mio. € an die GRWS. Zur Deckung dieses Liquiditätsbedarfs wurden auf dem Kapitalmarkt durchschnittlich 11,4 Mio. € in Anspruch genommen. Somit wurde der laut Haushaltssatzung zulässige Höchstbetrag für die Aufnahme von Kassenkrediten der Stadt Rosenheim in Höhe von 29,0 Mio. € im Durchschnitt deutlich unterschritten. Unter Berücksichtigung der Ausleihungen an die Eigenbetriebe Baubetriebshof und Stadtentwässerung, die sich zur Zahlungsabwicklung der städtischen Konten bedienen und der zeitweise realisierbaren Festgeldanlage kann von einer ausgezeichneten Kas-senlage gesprochen werden. Die Zahlungsbereitschaft war jederzeit gegeben.


Im Haushaltsjahr 2014 wurden für die Inanspruchnahme der Kassenkredite 53.888 € ausgegeben. Diesem Betrag stehen Zinseinnahmen in gleichem Umfang gegenüber. Um den Zinsaufwand gering zu halten, werden mit den städtischen Eigenbetrieben und Gesellschaften im Rahmen eines Zinsverbundes die liquiden Mittel gemeinsam bewirt-schaftet. Innerhalb des Zinsverbundes werden liquide Mittel gegen Verzinsung zunächst den anderen Mitgliedern des Verbundes zur Deckung eines kurzfristigen Kreditbedarfes angeboten. Dadurch werden teuere externe Kassenkredite nur notwendig, wenn eine Deckung im “Konzern” nicht möglich ist.

6. Zusammenfassung

Aufgrund der sich im Mai 2014 abzeichnenden steuerlichen Mindereinnahmen wurde im Rahmen einer dringlichen Anordnung vom 28. Mai 2014 eine Haushaltssperre erlassen, um einer möglichen Deckungslücke entgegenwirken zu können. Der Stadtrat wurde darüber am 4. Juni 2014 informiert. Am 23. Juli 2014 hat der Stadtrat Haushaltsmittel bei den Budgets im Ergebnishaushalt von insgesamt rd. 2,5 Mio. € zur Inanspruchnahme gesperrt. Im investiven Finanzhaus-halt erstreckt sich die Sperre von Maßnahmen über ein Volumen von rd. 6,7 Mio. €. Zu-dem wurde die für 2014 mit 1,02 Mio. € eingeplante Schuldenrückführung aus dem Ver-kauf von Grundstücken im Bahngelände Nord zunächst auf 2015 verschoben, weil die entsprechenden Grundstücke 2014 noch nicht verkauft werden konnten. Mit dem Ein-satz liquider Reserven aus dem voraussichtlichen Ergebnis des Haushaltsabschlusses 2013 von rd. 2,0 Mio. € sollte das noch verbleibende Defizit aufgefangen werden. Nach den vorläufigen Abschlusszahlen für 2014 gab es im Ergebnishaushalt, bedingt durch die Ausfälle im Bereich der Gewerbesteuer und der Gewinnverwendung Stadt-werke, eine Reduzierung des Saldos um rd. 8 Mio. € auf rd. -1,3 Mio. €, womit der gefor-derte Haushaltsaugleich nicht gegeben ist. Der Verlust 2014 kann aber mit Gewinnvor-trägen aus Vorjahren ausgeglichen werden. Die Lage im Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit mit einem um rd. 8,5 Mio. € geringeren Überschuss zeigt die Entwicklung aus zahlungswirksamer Sicht. Durch die Sperre von investiven Einzelmaßnahmen in Höhe von rd. 6,7 Mio. € wurde versucht, der ungünstigen Entwicklung entgegenzuwirken. Dies ist gelungen. Der voraussichtliche tatsächliche Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit des Jahres 2014 bewegt sich bei rd. 14,1 Mio. € und damit um rd. 10 Mio. € unter dem geplanten Niveau des Jahres 2014 einschließlich der übertragenen Haushaltsermächtigungen und unter Berücksichtigung der Haushaltssperre. Trotz der geringeren Finanzausstattung konnte eine Netto-Neuverschuldung vermieden werden. In 2014 noch nicht zahlungswirksam abgeschlossene Investitionsmaßnahmen belasten die folgenden Haushaltsjahre aufgrund von bestehenden Verpflichtungen bzw. der ver-späteten Ausführung. Dadurch wird der Liquiditätsbedarf der Folgejahre zusätzlich zu den regulär im Haushalt veranschlagten Mitteln erhöht. Ohne Einbeziehung der Eigenbetriebe beträgt der Gesamtschuldenstand der Stadt Rosenheim am Ende des Jahres 2014 rd. 78,3 Mio. € und blieb damit leicht unter dem Vorjahreswert. Umgerechnet auf 60.649 Einwohner zum Stand 30.06.2014 bedeutet dies eine Pro-Kopf-Verschuldung in Höhe von rd. 1.291 €. Damit liegt die Stadt über dem Landes-durchschnitt vergleichbarer Städte der Größenordnung 50.000 -100.000 Einwohner (938 €/Einwohner).


Änderungen des dargestellten Zahlenwerks können sich insbesondere noch aufgrund von notwendigen Rückstellungsbildungen, noch erforderlicher weiterer periodengerech-ter Abgrenzung oder sonstiger im Jahresabschluss zu berücksichtigender Tatsachen er-geben.


Ist-Aufkommen an Steuern und allgemeinen Zuweisungen 2011 – 2014

Gewerbe-

steuer Grundsteuer Einkommen-

steueranteil Grunder-

werbsteuer Schlüssel-zuweisung

Finanzzu-weisungen

Familienlei- stungsaus-

gleich

Umsatzsteu.-beteiligung

sonstige Summe

€ € € € € € € € € € Gesamtaufk. 2011 41.585.370,79 9.276.850,38 24.103.131,00 2.436.717,63 8.378.700,00 2.043.032,12 2.158.920,00 4.074.175,00 1.875.955,30 95.932.852,22

2011 je Einw. (*) 677,90 151,23 392,92 39,72 136,59 33,30 35,19 66,42 30,58 1.563,85

in % zum Ge-samtaufk. 43,35% 9,67% 25,13% 2,54% 8,73% 2,13% 2,25% 4,25% 1,95% 100,00%

Gesamtaufk. 2012 42.632.359,97 9.235.080,91 25.809.273,00 1.883.407,54 10.933.388,00 2.057.194,44 2.339.525,00 4.176.371,00 1.238.297,61 100.304.897,47

2012 je Einw. (*) 691,10 149,71 418,38 30,53 177,24 33,35 37,92 67,70 20,07 1.626,00

in % zum Ge-samtaufk. 42,50% 9,21% 25,73% 1,88% 10,90% 2,05% 2,33% 4,16% 1,24% 100,00%

Gesamtaufk. 2013 48.159.734,13 9.585.971,95 27.778.657,00 2.668.724,14 9.978.772,00 2.057.194,44 2.409.568,00 4.198.580,00 1.772.308,71 108.609.510,37

2013 je Einw. (*) 802,42 159,72 462,84 44,47 166,26 34,28 40,15 69,96 29,53 1.809,62

in % zum Ge-samtaufk.

44,34% 8,83% 25,58% 2,46% 9,19% 1,89% 2,22% 3,87% 1,63% 100,00%

Gesamtaufk. 2014 37.547.747,36 9.584.377,46 29.902.461,00 2.470.186,43 11.151.696,00 2.011.485,72 2.498.917,00 4.311.673,00 2.148.802,05 101.538.619,62

2014 je Einw. (*) 619,10 158,03 493,04 40,73 183,87 33,17 41,20 71,09 33,97 1.674,20

in % zum Ge-samtaufk. 36,98 9,44% 29,45% 2,43% 10,98% 1,98% 2,46% 4,25% 2,03% 100,00%

*) Einwohnerstand: 30.06.2011 61.344 30.06.2012 61.688 30.06.2013 60.018 (zensusbereinigt) 30.06.2014 60.649 (zensusbereinigt)


D. Überblick über die Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2 0 1 5

Der Stadtrat hat den doppischen Haushalt des Jahres 2015 am 25. März 2015 verab-schiedet. Die genehmigungspflichtigen Bestandteile, also die mit 4,245 Mio. € veran-schlagte Kreditermächtigung und die mit 35,017 Mio. € in den Haushalt eingestellten Ver-pflichtungsermächtigungen wurden der Regierung von Oberbayern mit Schreiben vom 26. März 2015 vorgelegt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde mit Schreiben vom 11.Mai 2015 ausgesprochen. Die Haushaltssatzung wurde daraufhin am 20. Mai 2015 im Amtsblatt veröffentlicht.

Der Haushalt umfasst

im Ergebnishaushalt

Erträge in Höhe von 165,277 Mio. € Aufwendungen in Höhe von 163,626 Mio. € und schließt somit mit einem Überschuss von 1,651 Mio. €

ab.

Mit dieser Größe soll nach der Planung das Eigenkapital in der Bilanz verstärkt werden.

Der Finanzhaushalt schließt mit folgenden Zahlen:

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 159,903 Mio. € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 144,799 Mio. € Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit 15,104 Mio. €

Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 16,677 Mio. € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 32,629 Mio. € Fehlbetrag aus der Investitionstätigkeit -15,952 Mio. €

Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 4,245 Mio. € Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 4,245 Mio. € Saldo aus der Finanzierungstätigkeit 0 Mio. €

Der Gesamtsaldo des Finanzhaushalts beträgt -0,848 Mio. €

Der Saldo des Finanzhaushalts setzt sich zusammen aus dem Liquiditätsüberschuss der nichtrechtsfähigen Stiftungen (Sondervermögen) in Höhe von 2.400 € und einem Liquidi-tätsbedarf für den restlichen Finanzhaushalt aus der Übernahme einer Erbschaft und der daraus resultierenden Erfüllung eines Vermächtnisses.


1. Ergebnishaushalt 1.1 Gebührenhaushalte

Bei der Straßenreinigung ergibt sich im Vergleich zu der im Haushalt 2015 veranschlag-ten Unterdeckung von rd. 426 T€ keine wesentliche Änderung. Bei der Abfallbeseitigung war im Haushalt 2015 eine 100%ige Kostendeckung vorgese-hen, ohne auf die Gebührenausgleichsrücklage zurückgreifen zu müssen. Die Aufwendungen liegen derzeit mit rd. 4,76 Mio. € um rd. 0,04 Mio. € über dem Planan-satz (4,72 Mio. €). Dies ist in erster Linie auf Mehrkosten im Bereich der Grünguthäck-selaktion zurückzuführen infolge erhöhter Entsorgungskosten sowie auf einem leichten Mehrbedarf bei den Verbrennungskosten. Mehrerträge von rd. 15 T€ bei den Abfallbesei-tigungsgebühren reichen nicht zur Defizitdeckung aus, so dass für 2015 nach derzeiti-gem Kenntnisstand ein Ausgleich aus der Gebührenausgleichsrücklage mit rd. 25 T€ er-forderlich wird, um das Sonderbudget ‚Abfallbeseitigung’ mit einem ausgeglichenen Er-gebnis abschließen zu lassen. Bei den Friedhöfen sollte sich nach der Planung für 2015 und entsprechend der letzten Gebührenkalkulation für 2014 bis 2016 eine Überdeckung zum Abbau von Unterdeckun-gen aus der letzten Kalkulationsperiode (2008 bis 2010) ergeben. Unter Berücksichti-gung insbesondere der im doppischen Haushalt nicht zu veranschlagenden kalkulatori-schen Verzinsung bedeutet dies für das im Haushaltsplan ausgewiesene Ergebnis einen Überschuss des Teilhaushalts von rd. 77 T€. Bei den Erträgen liegen die Bestattungsgebühren um rd. 18 T€ (oder 5%) über den ge-planten Ansätzen. Die Bestattungszahlen lagen mit 468 leicht unter dem Niveau des Vor-jahres (471) und damit über der kalkulierten Anzahl. So war die Zahl der Erdbestattungen 2015 mit 178 (Vorjahr 145) wieder niedriger wie die Zahl der Urnenbestattungen mit ins-gesamt 290 (Vorjahr 326). Kalkuliert war die Zahl der Erdbestattungen mit 185 und die Zahl der Urnenbestattungen mit 265. Die Grabgebühren sind im Ergebnis rd. 24 T€ (oder 4%) über dem berechneten Ansatz. Dank der Mehrerträge bei den Gebühren wird der Überschuss des Teilhaushalts Fried-höfe voraussichtlich um rd. 26 T€ über der Marke der Ansatzwerte liegen. Die Mehrer-träge stehen zum Teil für die Deckung von höheren Aufwendungen im Bereich Bewirt-schaftung der Friedhofsanlagen wie auch der höheren Bestattungskosten zur Verfügung.

1.2. Ergebnishaushalt:

Im steuerlichen Bereich (Budget 1) lassen sich folgende Entwicklungen aufzeigen:

Ertragsart Ansatz 2015 voraussichtl. Ergebnis 2015

Mehr (+) / Weniger ( -) Vergleich

Ansatz/Ergebnis

Gewerbesteuer 40,00 Mio. € 40,17 Mio. € +0,17 Mio. €

Grundsteuer A und B 9,70 Mio. € 9,65 Mio. € -0,05 Mio. €

Einkommensteuerbeteil. 31,85 Mio. € 32,45 Mio. € +0,60 Mio. €

Umsatzsteuerbeteiligung 4,50 Mio. € 4,92 Mio. € +0,42 Mio. €

Schlüsselzuweisung 9,88 Mio. € 9,88 Mio. € 0,00 Mio. €

Familienleistungsausgleich 2,58 Mio. € 2,51 Mio. € -0,07 Mio. €

Grunderwerbsteuerbeteil. 2,70 Mio. € 2,92 Mio. € +0,22 Mio. €

Nachzahlungszinsen 0,40 Mio. € 0,63 Mio. € +0,23 Mio. €


Das Gewerbesteueraufkommen 2015 war im Haushaltsplan mit 40 Mio. € veranschlagt. Angesichts des bis zum Jahresende eingebuchten Sollbetrages in Höhe von rd. 40,17 Mio. € ist aktuell davon auszugehen, dass die Erträge aus der Gewerbesteuer den Plan-ansatz erreicht haben. Inwieweit allerdings eingebuchte Gewerbesteuerforderungen noch wertberichtigt werden müssen, kann derzeit noch nicht abschließend beurteilt werden. Bislang wurden diesbezüglich Aufwendungen aus Wertberichtigungen (u.a. Niederschla-gungen) von insgesamt rd. 0,02 Mio. € eingebucht. Beim Grundsteueraufkommen, das insgesamt mit rd. 9,7 Mio. € eingeplant wurde, zeich-net sich am Jahresende eine Verringerung von rd. 0,05 Mio. € ab. Bei den Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der veranlagten Lohn- und Einkommen-steuer wurde ein Haushaltsansatz von 31,85 Mio. € gebildet. Nach der mittlerweile vorlie-genden Spitzabrechnung des Zentralfinanzamts München stehen der Stadt Rosenheim tatsächlich rd. 32,45 Mio. € zu. Somit belaufen sich hierbei die Mehrerträge am Jahres-ende 2014 auf rd. 0,6 Mio. €. Die Erträge aus der Beteiligung am Umsatzsteueraufkommen wurden mit 4,5 Mio. € ver-anschlagt. Laut Spitzabrechnung erhöhen sich diese um rd. 0,42 Mio. €. Diese ergibt sich auch aus dem Anteil der Städte und Gemeinden an der Soforthilfemilliarde des Bundes zur Bewältigung der Mehraufwendungen durch die steigende Zahl an Asylbewerbern, der im Rahmen einer erhöhten Beteiligung am Umsatzsteueraufkommen ausgezahlt wird. Hinsichtlich der Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich liegen die Gesamter-träge nach der Spitzabrechnung für 2015 von rd. 2,51 Mio. € um rd. 0,07 Mio. € unter dem Haushaltsansatz von 2,58 Mio. €. Der Anteil am Grunderwerbsteueraufkommen wurde mit 2,7 Mio. € veranschlagt. Nach der letzten Zahlung des Finanzamts Traunstein (Grunderwerbsteuerstelle) für den Monat Dezember 2015 beläuft sich der Gesamtbetrag 2015 auf rd. 2,92 Mio. €. Dies entspricht einer Steigerung gegenüber dem Ansatz von rd. 0,22 Mio. €. Im Bereich der Nachzahlungszinsen können am Jahresende 2015 Mehrerträge in Höhe von rd. 0,23 Mio. € verzeichnet werden. Diese Ertragsart ist schwer zu kalkulieren, da sie in hohem Maße von vorgenommenen Steuerfestsetzungen und dem anzuwendenden Zinslauf abhängt. Die Erträge im Bereich Steuern erhöhen sich nach gegenwärtigem Kenntnisstand am Jahresende 2015 im Vergleich zu den Ansätzen um insgesamt rd. 1,55 Mio. €. Die Mehrerträge sind im Wesentlichen auf die höhere Einkommensteuer- sowie Umsatzsteuerbeteiligung zurückzuführen. Für die Gewerbesteuerumlage wurde im Haushaltsjahr 2015 ein Ansatz von 6,9 Mio. € gebildet. Laut der nunmehr vorliegenden Spitzabrechnung des Zentralfinanzamts Mün-chen aufgrund der Ist-Einzahlungen bei der Gewerbesteuer beziffert sich die Umlage auf insgesamt rd. 6,62 Mio. €. Damit ergeben sich Minderaufwendungen von rd. 0,28 Mio. €. Für die Verzinsung von Steuerrückzahlungen sind am Jahresende Mehraufwendungen von rd. 0,13 Mio. € zu verzeichnen. Geplant waren 0,2 Mio. €. Bis zum Jahresende wurden Forderungen im Umfang von rd. 0,02 Mio. € erlassen oder niedergeschlagen. Für diese Aufwendungen wurde im Haushaltsplan kein Ansatz gebil-det. Inwieweit sich diese Mehraufwendungen, insbesondere durch mögliche Wertberichti-gungen von Gewerbesteuerforderungen noch weiter erhöhen, lässt sich derzeit noch nicht abschließend beurteilen.


Bei den Aufwendungen im Bereich Steuern ergibt sich nach derzeitigem Kenntnis-stand am Jahresende 2015, vorrangig bedingt durch die geringere Gewerbesteu-erumlage, eine Verringerung von rd. 0,13 Mio. €. Nach derzeitigem Kenntnisstand zeigt sich beim Budget Steuern – vorbehaltlich noch zu berücksichtigender Wertberichtigungen von Gewerbesteuerforderungen – eine Ergebnisverbesserung von rd. 1,68 Mio. €. Neben kleineren Abweichungen bei den Fachbereichsbudgets zeichnen sich im Ergeb-nishaushalt folgende wesentliche Veränderungen der Ertrags- oder Aufwandspositionen ab:

Im Budget 2 – Allgemeine Verwaltung (Dez. I): - Im Wesentlichen durch Personalminderaufwendungen von rd. 0,2 Mio. € und Mehr-

erträge aus internen Leistungsbeziehungen, insbesondere bei der EDV, ergibt sich eine Budgetverbesserung von rd. 0,4 Mio. €.

Im Budget 3 – Finanzverwaltung (Dez. II): - Der Zinsaufwand für Investitionsdarlehen wurde im Haushalt 2015 mit rd. 1,15 Mio. €

veranschlagt. Durch den allgemein niedrigen Sollzinssatz ist wieder eine Senkung der Zinslast zu verzeichnen. Nach derzeitigem Kenntnisstand kann hierdurch der Ansatz um insgesamt rd. 0,12 Mio. € unterschritten werden.

- Durch die Veräußerung einiger Grundstücke und Teilflächen über Buchwert konnten per Saldo außerplanmäßige Erträge von rd. 831 T€ erzielt werden.

- Mehrerträge aus Mieten schlagen mit rd. 0,1 Mio. € zu Buche. - Für den Verlustausgleich an die Veranstaltungs- und Kongress-GmbH mit im Budget 3

eingeplanten rd. 0,338 Mio. € entstand bis Jahresende ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von rd. 0,13 Mio. €, da die Parkgebührenerhöhung erst zum 01.06.2015 in Kraft getreten ist und die Sanierung der Tiefgarage P2 sich zeitlich aufwendiger gestaltete als ursprünglich geplant.

- Personalmehraufwendungen von rd. 0,1 Mio. € ergaben sich insbesondere aufgrund eines Krankheitsfalles im Beamtenbereich und einer zusätzlichen Stelle für Baukosten-controlling.

Im Budget 4 – Öffentliche Sicherheit (Dezernat III): - Mit rd. 0,08 Mio. € werden die Verwarnungsgelder aus der Überwachung des ruhen-

den Verkehrs über den veranschlagten Beträgen (0,75 Mio. €) liegen. Der Grund hierfür sind hohe Fallzahlen sowie eine teilweise Erhöhung der Bußgeldsätze.

- Mehrerträge bei den Verwaltungsgebühren bei der städtischen Zulassungsstelle in Höhe von rd. 0,14 Mio. € haben sich aufgrund der vorübergehenden Schließung der Außenstelle der Zulassungsstelle des Landkreises in Bad Aibling ergeben.

- Die Baugenehmigungsgebühren konnten aufgrund größerer Bauvorhaben und der deutlich angestiegenen Zahl von Sonderbauten bzw. anspruchsvollen Genehmi-gungsverfahren um rd. 0,34 Mio. € gesteigert werden. Geplant war ein Ansatz von 0,23 Mio. €.

- Mindererträge in Höhe von rd. 0,67 Mio. € resultieren in erster Linie aus dem Um-stand, dass die im Haushaltsansatz einkalkulierte Erhöhung der Parkgebühren erst zum 01.06.2015 durchgeführt werden konnte.

- Personalminderaufwendungen von rd. 0,15 Mio. € in verschiedenen Bereichen dien-ten rechnerisch zur Deckung von Mehraufwendungen insbesondere bei der Feuer-wehr (Aufwandsentschädigungen, Unterhalt Fahrzeuge und Gerätschaften, Umlage an den Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung).


Im Budget 5 – Schule und Sport (Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt): - Bei den Erträgen aus dem staatlichen Lehrpersonalkostenzuschuss für die Mäd-

chenrealschule können voraussichtlich aufgrund einer noch abzuschließenden Ver-einbarung mit dem Kultusministerium hinsichtlich der Talentklassenförderung noch rd. 0,38 Mio. € abgerechnet werden, was zu einer Überschreitung des Ansatzes von rd. 0,1 Mio. € führen wird.

- Die Aufwendungen aus internen EDV-Leistungsbeziehungen (Verrechnung mit Budget 2) liegen für alle städtischen Schulen um rd. 143 T€ über den geplanten Werten.

- Die Bewirtschaftungskosten der Schul- und Sportgebäude, die mit dem Zentralen Immobilienmanagement verrechnet werden, liegen um rd. 135 T€ unter den Ansät-zen, was insbesondere auf die geringeren Energieverbräuche während des milden Winters und auch auf geringere Reinigungskosten zurückzuführen ist.

- Demgegenüber mussten für dringende Sanierungsarbeiten und Unterhaltsmaßnah-men für das Jahnstadion und den Kunstrasenplatz in der Jahnstraße rd. 90 T€ mehr als geplant aufgewendet werden.

- Mehrkosten für die Schülerbeförderung in Höhe von rd. 80 T€ ergaben sich aufgrund einer Preiserhöhung bei der Taxibeförderung und einer erhöhten Anzahl von „Taxi-Kindern“.

Im Budget 7 - Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsiche-rungsamt): - Im Bereich des SGB II (Hartz IV) ergeben sich Mindererträge aus dem interkommu-

nalen Belastungsausgleich. Hier wurden im Haushalt 2015 Erträge in Höhe von rd. 1,1 Mio. € eingeplant. Die tatsächlichen Erstattungsleistungen des Freistaats Bayern belaufen sich auf rd. 0,84 Mio. € und unterschreiten damit den Ansatz um rd. 0,26 Mio. €.

- Auch wenig erfreulich entwickelten sich die Transferleistungen im Rechtskreis SGB II (Hartz IV): bei den Aufwendungen ist eine deutliche Steigerung der Unterkunfts-kosten um rd. 0,56 Mio. € eingetreten. Hierfür verantwortlich sind leicht gestiegene Fallzahlen (rd. +3%). Die Erstattung der Kosten durch den Bund mit einem Plus von rd. 0,36 Mio. € kann dies nicht komplett auffangen. Hinzu kommen noch Mehraufwendungen von rd. 82 T€ für Leistungen Bildung und Teilhabe.

- Aufgrund einer im Vergleich zum Vorjahr nochmals um über 135% gestiegenen An-zahl an zugewiesenen Asylbewerbern sind im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Mehraufwendungen von rd. 1,92 Mio. € zu verzeich-nen. Diese zusätzlichen Aufwendungen sind jedoch grundsätzlich durch Erstattungs-leistungen in gleicher Höhe gedeckt und verhalten sich somit hinsichtlich des Bud-getergebnisses neutral.

- Steigende Fallzahlen im Rechtskreis des örtlichen Trägers SGB XII bewirken eine Erhöhung der Transferaufwendungen um rd. 0,26 Mio. €. Gleichzeitig liegen die Er-träge im Jahr 2015 derzeit nur um rd. 0,16 Mio. € über den Ansätzen.

- Bei den Aufwendungen für die Soziale Stadt kam es aufgrund des Übergangs ab 01.04.2015 zur Stadt zu einmaligen Zusatzkosten von rd. 140 T€.

Im Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien) - Aufgrund der drastisch gestiegenen Zahlen an unbegleiteten minderjährigen Auslän-

dern (umA) kommt es zu massiven Erhöhungen sowohl auf der Aufwands- als auch auf der Ertragsseite. Da die Aufwendungen (für Sachkosten und Transferleistungen), für die das Jugendamt in Vorleistung gehen muss, zu 100 % wieder erstattet werden müssen, sind diese Kosten derzeit ergebnisneutral. Nach den aktuell vorliegenden Zahlen wird mit Erhöhungen auf der Aufwands- und Ertragsseite von jeweils ca. 17 bis 20 Mio. € gerechnet.


Die genaue Höhe der für 2015 angefallenen Aufwendungen steht noch nicht fest, da viele Rechnungen noch nicht geprüft werden konnten bzw. auch noch nicht vorlie-gen. Brisanz liegt in der Abrechnung der angefallenen Kosten mit den anderen Kostenerstattungsträgern, da dies derzeit nur ein in einem sehr engen Zeitfenster bis Ende des Jahres 2016 abgewickelt werden kann. Hieran wird derzeit mit Hochdruck gearbeitet.

- Zusätzlich zu diesen zunächst ergebnisneutralen Vorgängen werden im Bereich Per-sonal die anfallenden Kosten voraussichtlich überwiegend nicht erstattet. Aufgrund des zusätzlich erforderlichen Personals kommt es daher zu Mehraufwendungen im Vergleich zur Planung in Höhe von 0,4 Mio. €.

- Die Aufwendungen im Sozialraumbudget entwickelten sich planmäßig, so dass hier vom Erreichen der Ansätze ausgegangen werden kann. Eine Rückführung in Höhe von eingeplanten 0,2 Mio. € ist jedoch nach derzeitigem Kenntnisstand nicht mög-lich.

- Im Bereich Kindertagesstätten ist für eine nähere Prognose die Endabrechnung der kindbezogenen Förderung für das Bewilligungsjahr 2015 noch abzuwarten. Zum Be-richtszeitpunkt Februar 2016 lagen die Aufwendungen leicht unter dem Plan.

- Für die rückwirkende Neufassung der Richtlinien für die freiwillige Betriebskostenför-derung von Kindertageseinrichtungen werden 2015 voraussichtlich 0,4 Mio. € auf-wandswirksam über die bisher bereitgestellten Mittel anfallen.

Im Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI): - Die Leistungen für Winterdienst betragen aufgrund der schneereichen Wintermonate

Anfang des Jahres 2015 voraussichtlich 0,85 Mio. € statt der veranschlagten 0,69 Mio. € (+0,16 Mio. €).

- Aufgrund der milden Witterung Ende des Jahres 2015 kam es im Bereich Straßen-unterhalt zu Mehraufwendungen von rd. 0,1 Mio. €.

- Eine weitere Aufwandsmehrung ergibt sich im Bereich Straßenentwässerung in Höhe von rd. 130 T€. Diese erhöhte Erstattung an den Eigenbetrieb Stadtentwässe-rung entstand insbesondere aufgrund der Aktivierung der umfangreichen Sanie-rungsarbeiten am Herderbachkanal, für dessen Mitbenutzung der Anteil der Oberflä-chenentwässerung durch die Stadt übernommen werden muss.

- Witterungs- bzw. verkehrsbedingt konnten im Zuge des Unterhalts des Straßenbe-gleitgrüns Maßnahmen im Umfang von rd. 0,13 Mio. € 2015 nicht beauftragt werden.

- Aufgrund geschobener Bebauungsplanverfahren bzw. Verzögerungen bei der Ab-wicklung des Bebauungsplanverfahrens Bahnhof wurden per Saldo rd. 0,2 Mio. € an Aufwendungen für Planungen u.ä. 2015 nicht verbraucht.

- Bei den Planungskosten des Umwelt- und Grünflächenamtes kommt es zu Minde-rungen von rd. 0,13 Mio. €. Aufgrund des Personalwechsels des Klimamanagers konnten die für 2015 beabsichtigten Planungen nicht im vollen Umfang vergeben werden. Außerdem wurden weitere Planungsmittel für das Stadtentwicklungskon-zeptes 2025 wegen der Verfahrensverzögerung nicht in Anspruch genommen.

- Für die im vorletzten Jahr angefallenen Aufräum- und Instandhaltungsmaßnahmen an Gewässern nach dem Hochwasserereignis im Juni 2013 konnten 2015 weitere Fördermittel aus dem Infrastrukturprogramm in Höhe von rd. 0,33 Mio. € generiert werden.

- Das Hochbauamt wurde zum 01.07.2015 in das zentrale Gebäudemanagement (ZGM) überführt. Hierdurch entsteht rechnerisch eine Ergebnisverbesserung im Teil-haushalt Hochbauamt von rd. 250 T€, da der Personal- und Sachaufwand des ehe-maligen Hochbauamtes ab 01.07.2015 bei Teilhaushalt 24000 im Budget 10 nachge-wiesen wird.


Im Budget 10 – Zentrales Immobilienmanagement (Amt 24): - Durch die Zusammenlegung des ZIM mit dem Hochbauamt (siehe hierzu auch

Budget 9) zum 01.07.2015 entstanden Mehraufwendungen im Budget 10 in Höhe von insgesamt rd. 0,25 Mio. €. Diese setzen sich im Wesentlichen zusammen aus Personalmehraufwendungen.

- Weniger Bedarf bei Reinigung, Energiekosten und Grundstückslasten in Höhe von rd. 280 T€ wurden über geringere interne Verrechnungen an die Nutzerämter weiter-gegeben.

Über alle Budgets betrachtet wird sich die Haushaltsbelastung aus dem Saldo aus Auf-wendungen aus bilanziellen Abschreibungen und Erträgen aus der Auflösung von Son-derposten um ca. 1 Mio. € günstiger darstellen als ursprünglich geplant. Nach derzeitigem Kenntnisstand werden die Personalaufwendungen (ohne Pensions- und Beihilferückstellungen) die Ansätze um rd. 0,1 Mio. € unterschreiten. Die Ursachen dafür liegen insbesondere an einigen Krankheitsfällen sowie aus sonstigen Gründen nicht besetzten Stellen. Die Minderung der Personalaufwendungen wäre um einiges hö-her, wenn nicht im sozialen Bereich massiv zusätzliches Personal zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms eingestellt wurde und noch eingestellt werden muss. Nach der aktuell vorliegenden versicherungsmathematischen Berechnung des Bayeri-schen Versorgungsverbandes zur Höhe der Pensions- und Beihilferückstellungen ergibt sich eine Belastung des städtischen Haushalts in Höhe von rd. 3,47 Mio. €. Bei den Pen-sionsrückstellungen (eingeplant 1,7 Mio. €) sind Aufwendungen von 2,73 Mio. € erforder-lich, damit die errechnete Summe von rd. 53,7 Mio. € als Gesamtrückstellung erreicht ist. Für Beihilferückstellungen mit veranschlagten 0,68 Mio. € müssen tatsächlich rd. 0,74 Mio. € aufgewendet werden, damit ein Rückstellungsbetrag von rd. 10,58 Mio. € in der Bilanz ausgewiesen werden kann. Die Ansätze für 2015 orientierten sich grundsätzlich an einer Vorausberechnung des Bayerischen Versorgungsverbandes. Hierauf wurde jedoch aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre bereits ein Aufschlag von rd. 90% berücksichtigt. Der planmäßige Überschuss des Ergebnishaushalts von rd. 1,65 Mio. € wird auf-grund der oben dargestellten Entwicklungen – insbesondere wegen der wieder po-sitiveren Entwicklung im steuerlichen Bereich - nach derzeitigem Kenntnisstand um ca. 2 Mio. € auf rd. 3,65 Mio. € steigen.

2. Finanzhaushalt 2.1 Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit

Der Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit soll laut Haushaltsplan 2015 einen Überschuss von rd. 15,1 Mio. € erwirtschaften. Nach den derzeit vorliegenden Zah-len wird der Liquiditätsüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit zum 31.12.2015 nur rd. 13,5 Mio. € betragen. Wegen der ausschließlich zahlungsorientierten Betrach-tungsweise stellt sich die Abweichung hier trotz des voraussichtlich positiveren Abschlus-ses des Ergebnishaushalts anders dar. Insbesondere die noch abzurechnenden Kosten-erstattungen im Jugendhilfebereich sind für diese Entwicklung ausschlaggebend.

2.2 Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit

Im Haushalt 2015 waren Einzahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von rd. 16,67 Mio. € vorgesehen. Bis Jahresende wurden rd. 7,78 Mio. € gebucht, 8,89 Mio. € we-niger als geplant.


Die Ursache dafür liegt im Wesentlichen im Bereich der Grundstücksverkäufe und der Zu-weisungen für Investitionsmaßnahmen. Die Mindereinzahlungen bei den Zuweisungen in Höhe von rd. 2,7 Mio. € sind hauptsäch-lich auf die Förderung der ILS für die Neuausstattung der Datentechnik und Digitalfunk zu-rückzuführen. Hier verschiebt sich die Beschaffung, mit der Folge, dass 2015 kein Förder-antrag mehr gestellt werden konnte und keine Fördermittel geflossen sind. Ebenfalls konn-ten 2015 keine bzw. weniger ausstehende Fördermittel insbesondere für das Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium, die Sanierung der Kaltenmühle oder den Neubau der ILS ein-genommen werden. Die Einzahlungserwartungen bei der Veräußerung von Sachanlagen konnten die Planan-sätze auch nicht erreichen, da 2015 einige Grundstücke, unter anderem auch im Baufeld 3 im Bahngelände Nord, nicht verkauft werden konnten. Des Weiteren ist eine weitere Rate aus dem Verkauf des Baufelds 2 aufgrund von Problemen bei der Gründung ebenfalls nicht mehr im Jahr 2015 eingegangen. Bei den Grundstücksverkäufen kommt es daher insgesamt zu Mindereinzahlungen in Höhe von rd. 5,6 Mio. €. Im Haushalt 2015 sind für Investitionsauszahlungen rd. 32,63 Mio. € veranschlagt. Dazu kommen noch Ermächtigungen aus Haushaltsresten von rd. 15,23 Mio. €. Bis Jahresende waren rd. 24,95 Mio. € gebucht. Bei den Investitionsauszahlungen ergeben sich daher nach aktuellem Stand Minderauszahlungen von rd. 22,9 Mio. €. Beim Erwerb von Grundstücken und Gebäuden sind Minderauszahlungen von rd. 3 Mio. € zu verzeichnen, insbesondere bei verschiedenen Grunderwerbsvorgängen, die 2015 nicht mehr zahlungswirksam abgeschlossen werden konnten bzw. sich nach 2016 verschoben haben. Die bereits beschlossenen außerplanmäßigen Mehrauszahlungen von rd. 0,69 Mio. € (zusätzliches Grundstück im Bahngelände Nord) sind hierbei bereits berücksichtigt. Von den rd. 30,1 Mio. €, die als Auszahlungsermächtigung für Baumaßnahmen im Haus-halt 2015 einschließlich Resten zur Verfügung stehen, wurden bis Jahresende nur rd. 15,3 Mio. € kassenwirksam ausgezahlt. Hier wirken sich insbesondere veränderte Maßnahme-abläufe (z. B. Erschließung Bahngelände Nord - Eduard-Rüber-Straße, Pettenkoferstraße, Brandschutzmaßnahmen Lokschuppen und Schule Fürstätt, Erweiterung und Sanierung Johann-Rieder-Realschule und Karolinen-Gymnasium, Generalsanierung KuKo, Regiona-ler Omnibusbahnhof) oder günstigere Ausschreibungsergebnisse (z.B. Generalsanierung Tiefgarage KuKo, Bodensanierung Bahngelände Nord) insgesamt mindernd auf die tat-sächliche Auszahlungshöhe aus. Bei den Auszahlungen für Investitionszuschüsse ergeben sich Minderungen in Höhe von rd. 2 Mio. €. Hier spiegeln sich insbesondere Verzögerungen im Maßnahmenablauf in niedrigeren Auszahlungen als geplant wider. Die Minderung bei der Beschaffung beweglichen Anlagevermögens in Höhe von 2,8 Mio. € resultiert im Wesentlichen aus dem Bereich Öffentliche Sicherheit. Hier verschiebt sich die kassenwirksame Abwicklung bei der ILS (Ersatzbeschaffung der Datentechnik sowie Digi-talfunk) sowie bei der Feuerwehr (Lieferung eines Fahrzeugs und Digitalfunk) nach 2016. Nach jetzigem Kenntnisstand wird von den Minderauszahlungen von rd. 22,9 Mio. € ein Haushaltsresteübertrag (insbesondere aufgrund eingegangener Verpflichtungen auf be-stehende Haushaltsermächtigungen) von bis zu ca. 18 Mio. € erforderlich werden und somit die kommenden Haushaltsjahre belasten. Der Saldo des Finanzhaushalts aus Investitionstätigkeit beträgt nach der Planung rd. -15,95 Mio. €. Unter Berücksichtigung der übertragenen Haushaltsermächtigungen aus Vorjahren, die mit rd. 15,23 Mio. € eingerechnet werden müssen, beläuft sich der Saldo auf rd. -31,18 Mio. €. Nach aktuellem Buchungsstand bis Jahresende beträgt der Saldo rd. -17,2 Mio. € (Buchungsstand Einzahlungen 7,78 Mio. € abzüglich Auszahlungen 24,95 Mio. €).


2.3 Finanzhaushalt aus Finanzierungstätigkeit In der Haushaltssatzung 2015 war für den nicht gedeckten Investitionsbedarf eine Kreditermächtigung von 4,245 Mio. € enthalten. Außerdem stand noch die komplette Kre-ditermächtigung des Jahres 2014 in Höhe von 4,11 Mio. € zur Verfügung. Aus der Ermächtigungen 2014 wurde im Jahr 2015 ein Betrag von 4,1 Mio. € in Anspruch genommen. Für die ordentliche Tilgung von Investitionskrediten wurde ein Betrag von rd. 4,16 Mio. € gebucht, so dass sich der Schuldenstand 2015 durch die Kreditaufnahme von 4,1 Mio. € tatsächlich um rd. 60 T€ vermindert hat. Im Jahr 2015 wurden Kredite im Umfang von rd. 8,8 Mio. € umgeschuldet. Zum Ausgleich des Liquiditätsverbundes war zum 31.12.2015 ein Kassenkredit in Höhe von 14 Mio. € erforderlich, insbesondere für den Mittelbedarf der Beteiligungen.

3. Vorläufiges Fazit Haushalt 2015 Die Hochrechnung mit den Zahlen zum Jahresende 2015 zeigt im Ergebnishaushalt, be-dingt durch höhere steuerliche Erträge im Wesentlichen bei der Einkommen- und Um-satzsteuerbeteiligung sowie sonstige positive Entwicklungen insbesondere bei den Bud-gets 2 (Allgemeine Verwaltung), 3 (Finanzwirtschaft) und 9 (Bau und Umwelt), eine Erhö-hung des Überschusses um rd. 2 Mio. € auf rd. 3,65 Mio. €, womit der geforderte Haus-haltsaugleich gegeben ist. Negative Entwicklungen insbesondere in den Budgets 7 (Soziale Sicherung) und 8 (Ju-gendhilfe) konnten durch die anderen Budgets aufgefangen werden. Die Lage im Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit mit einem um rd. 1,6 Mio. € geringeren Überschuss zeigt die Entwicklung aus zahlungswirksamer Sicht. Der investive Finanzhaushalt hat nach den derzeit vorliegenden Zahlen einen um rd. 14,6 Mio. € geringeren Finanzierungsbedarf ausgelöst. Auch 2015 konnte eine Netto-Neuverschuldung vermieden werden. Der Ende des Jahres 2015 noch vorhandene Bestand an Liquiden Mitteln ist zu einem Großteil gebunden für die Finanzierung der im Rahmen des Jahresabschlusses zu bil-denden Haushaltsreste (derzeitiger Stand rd. 13,8 Mio. € Netto-Belastung des Haushalts 2016 durch zu übertragende Auszahlungsermächtigungen). Änderungen des dargestellten Zahlenwerks können sich insbesondere noch auf-grund von notwendigen Rückstellungsbildungen, noch erforderlicher weiterer peri-odengerechter Abgrenzung oder sonstiger im Jahresabschluss zu berücksichti-gender Tatsachen ergeben.


E. H a u s h a l t s p l a n 2 0 1 6 1. Allgemeine Vorbemerkungen

Der Stadtrat hat in der Sitzung vom 16. Dezember 2015 mit der Vorgabe des Über-schusses des Ergebnishaushalts und daraus abgeleitet des Überschusses des Finanz-haushaltes aus laufender Verwaltungstätigkeit, der Höhe der Netto-Neuverschuldung und des Saldos des Gesamtfinanzhaushaltes die Eckdaten (Zielvorgaben) zum Haushalt 2016 festgelegt. Der auf der Basis des Eckdatenbeschlusses erarbeitete Entwurf des Haushalts - unter Berücksichtigung von zwischenzeitlich eingetretenen Veränderungen - wird dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Stadtrat zu den Sitzungen vom 1. bzw. 16. März 2016 zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

2. Entwicklung 2 0 1 6 2.1 Finanzpolitische Rahmenbedingungen, Tendenzen für die nächsten Jahre

Das Jahr 2015 war bei der Stadt Rosenheim – wie bei vielen anderen Kommunen auch – geprägt durch die vielfältigen Herausforderungen bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern und dem daraus resultierenden Finanzbedarf. Die Stadt Rosenheim stellt sich dabei verlässlich und konstruktiv dieser gesamtgesell-schaftlichen Aufgabe jeden Tag aufs Neue. Dies zeigt sich insbesondere seit Mitte 2015 bei der Bewältigung der sprunghaft gestiegenen Anzahl an minderjährigen unbegleiteten ausländischen Flüchtlingen, die in der Stadt Rosenheim in Obhut genommen werden müssen. Rosenheim hat hier aufgrund der grenznahen Lage (leider) wie nur wenige Kommunen mit ihr eine Sonderstellung bzw. besondere Belastung. Jedoch ist die Situation bei der Finanzierung des Flüchtlingszustroms unbefriedigend, da die Kommunen aktuell auf einem erheblichen Teil ihrer Verwaltungskosten, insbeson-dere der zusätzlichen Personalkosten sitzen bleiben. Außerdem kommen Folgeinvestiti-onen und zusätzliche Belastungen bei den Kosten der Unterkunft auf die Kommunen zu. Neben der Bewältigung des Flüchtlingszustroms mit seinen finanziellen Mehrbelastun-gen war und ist die steuerliche Einnahmesituation in Rosenheim ein Thema: Gerade in Zeiten zusätzlichen Finanzbedarfs für Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen oder umfangreichen und millionenschweren kommunalen Investitionen in die städtische Infrastruktur, stellt sich die Gewerbesteuer äußerst schwankend dar. Schon im Jahr 2014 war Rosenheim leider mit -22% das Schlusslicht in Bayern, was die Gewerbesteuerentwicklung 2014 betraf, die bayernweit eine durchschnittlich Steigerung von 3% zeigte. Im Jahr 2013 lag Rosenheim noch bei der Gewerbesteuer mit einer Zu-nahme von 13% genau im Bayerischen Durchschnitt. Im Jahr 2015 betrug der Anstieg bei den kreisfreien Städten in Bayern bei der Gewerbe-steuer gerade mal 0,85%, wobei Rosenheim hier wieder mit einer Steigerung von 5% aufwarten konnte. Sieht man sich die Auswertung näher an, dann vermelden 15 der 25 kreisfreien Städte ein Plus (von 0,2% bis 33%) im Vergleich zum Vorjahr, wohingegen zehn Städte ein Mi-nus (von -2% bis -44%) hinnehmen müssen. Die städtischen Finanzen sollten eigentlich auch im Jahr 2016 nach der gesamtwirt-schaftlichen Prognose wieder steigen, was im Jahr 2015 bereits begonnen hat. Mitte Februar 2016, kurz vor Ende der Haushaltsaufstellungsarbeiten, wurde jedoch bekannt, dass es im Jahr 2016 eine größere Vorauszahlungsanpassung und eine Rückzahlung


für Vorjahre in Millionenhöhe geben wird. Dies reißt nochmals eine Lücke in die steuerli-chen Deckungsmittel, die nach dem Gewerbesteuerrückgang des Jahres 2014 sowieso schon auf einem niedrigeren Ausgangswert lagen. Diese wiederum schwache steuerliche Entwicklung des Jahres 2016 trifft die Stadt zu-sammen mit rückläufigen Gewinnverwendungserwartungen städtischer Beteiligungen und großen Belastungen im Hinblick auf die Unterbringung von Asylbewerbern und die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern sowie den vor der Stadt liegen-den millionenschweren, bereits beschlossenen Zukunftsinvestitionen umso schwerer. Hier sind die schon bekannten Maßnahmen im Bahnhofsumfeld Nord, die Sanierung des KuKo mit Tiefgarage, die Sanierung bzw. Erweiterung der Johann-Rieder-Realschule und des Karolinengymnasiums zu nennen. Andere stehen noch in der Pipeline. Hier muss mit äußerster Sorgfalt darauf geachtet werden, dass der finanzierbare Rahmen, auch vor dem Hintergrund der wiederum schwächeren Steuerausstattung, nicht ge-sprengt wird. Im Sinne eines verantwortungsvollen Umgangs mit dem Thema Verschuldung – vor dem Hintergrund der noch immer nicht ausgestandenen Europäischen Staatsschuldenkrise – konnte bis 2015 eine Nettoneuverschuldung vermieden werden. In den Jahren 2016 und auch 2017 aber kann das vorgesehene Maßnahmepaket nicht ohne Nettoneuverschuldung dargestellt werden. Im Hinblick auf die derzeit äußerst günstigen Kreditzinsen sollte eine Neuverschuldung zur beschleunigten Abwicklung der Maßnahmen hingenommen werden. Die negativen Nachrichten die Gewerbesteuerentwicklung 2016 betreffend ermahnen dazu, noch verantwortungsvoller mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umzugehen. Hierbei ist nicht außer Acht zu lassen, dass die Stadt die nächsten Jahre auch auf der Aufgabenseite weiter belastet wird. Freiräume schaffen heißt hier auch und insbeson-dere jetzt, freiwillige Leistungen im Rahmen der finanziellen Machbarkeit zu erbringen, denn insbesondere in der qualitativen Ausgestaltung der Aufgabenerfüllung, sei sie nun pflichtig oder freiwillig, liegt ein großes (Einspar-)Potenzial. Dies wird und muss zukünftig Handlungsmaxime aller sein. Die nächsten Jahre bringen für die Stadt wie auch in den letzten Jahren Chancen aber auch Risiken, denen sie sich zu stellen hat. Folgende Themen lassen sich neben der Bewältigung des Flüchtlingszustroms wieder herausgreifen: - Die Entwicklung insbesondere des Bahngeländes Nord und auch Süd ist eine Auf-

gabe, der sich die Stadt in nächster Zeit bzw. in den nächsten Jahren mit größter Sorgfalt widmen muss.

- Die demografische Entwicklung ist und bleibt ein Dauerthema für die Kommunen. - Die weitere Stadtentwicklung, insbesondere das Stadtentwicklungskonzept Rosen-

heim 2025 und das Energie-, Klima- und Umweltschutzkonzept, muss auch unter dem Blickwinkel der Finanzierbarkeit betrachtet werden. Dies betrifft die Sichtweise der Kommune genauso wie die der Bürgerinnen und Bür-ger.

- Gesellschaftspolitische Herausforderungen wie z. B. inklusive Lebenswelten, schuli-sche Ganztagsbetreuung und Kleinkindbetreuung werden in den nächsten Jahren noch mehr in den Fokus rücken.

- Das Thema angemessene und vertretbare Verschuldung der Stadt ist im Hinblick auf die europäische Schuldenkrise, die Entwicklung bei Bund und Ländern aber auch im Hinblick auf städtische Investitionsbedarfe, insbesondere im schulischen Bereich zu diskutieren.

Die in diesem Zusammenhang immer wieder angeführte Haushaltskonsolidierung war bei günstigen wie auch ungünstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Rosenheim in den letzten Jahren eine Daueraufgabe und muss es gezwungenermaßen auch in den nächsten Jahren in verstärktem Umfang bleiben.


In der Zukunft gilt es in Abhängigkeit zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die verfüg-baren Haushaltsmittel, die in Bezug auf die vorhandenen Wünsche immer zu knapp be-messen sein werden, weiter effektiv einzusetzen. Dies bedeutet aber vielleicht auch, sich von einigen Wunschvorstellungen verabschieden zu müssen, die nicht finanzierbar sind.

2.2 Veränderungen zum Haushaltsplan 2015

Wie auch im Jahr 2015 waren im Haushaltsplan 2016 organisatorische Änderungen nachzuvollziehen, die auf die Teilhaushalts- und Budgetstruktur Auswirkungen hatten. Betroffen waren die Dezernate II (Finanzen, Finanz- und Beteiligungscontrolling, Liegen-schaften und Stiftungen) und VI (Stadtplanung, Umwelt, Bauwesen). Dadurch ergaben sich Änderungen zwischen den Budgets 9 (Dezernat VI - Bauverwal-tung) und 10 (Zentrales Immobilienmanagement). Die per Organisationsverfügung zum 01.07.2015 gültigen Änderungen zur Schaffung ei-nes Amtes für Zentrales Gebäudemanagement, in dem das bisherige Hochbauamt und das Amt für Zentrales Immobilienmanagement aufgingen, wurden im Haushaltsplan 2016 erstmals komplett berücksichtigt. Die neue Budgetstruktur ist bei den Übersichten unter Seite V / 93 ersichtlich. Im Budget 9 – Bauverwaltung ist der Teilhaushalt des Hochbauamtes (65000) ab den Ansatzwerten 2016 nicht mehr beplant. Dafür werden die Gesamtaufwendungen und Erträge des neuen Amtes für Zentrales Gebäudema-nagement im Budget 10 beim bisher schon existierenden Teilhaushalt 24000 – Zentrales Immobilienmanagement nachgewiesen.

2.3 Wesentliche Ziele und Strategien des Haushaltsentwurfs 2016

Seit dem zweiten doppischen Haushaltsplan 2009 sind bei ausgewählten Kostenstellen-bereichen die Jahresziele abgedruckt. Dies trägt der Forderung des § 4 Abs. 3 der Kom-munalen Haushaltsverordnung Doppik (KommHV-Doppik) Rechnung, dass in jedem Teilhaushalt Leistungsziele darzustellen sind. Nach § 10 Abs. 5 KommHV-Doppik bilden die Ziele und Kennzahlen die Grundlage für die Erfolgskontrolle und Steuerung der Haushaltswirtschaft. Ob die Ziele eingehalten werden können, wird mit dem vierteljährlichen Finanzbericht dargestellt. Außerdem wird die Einhaltung der Ziele im Rahmen des jährlichen Rechen-schaftsberichtes abgehandelt. Der Stadtrat verabschiedet die Ziele zusammen mit dem Beschluss über die Haushalts-satzung mit Haushaltsplan. Dadurch ist der erste Schritt von der Inputorientierung hin zur Outputorientierung erfolgt, der in den nächsten Jahren noch verfeinert werden kann. Als strategisches Ziel ist anzustreben, dass die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt in 2016 und den Folgejahren gesichert und ausgebaut wird, um dabei die Pflichtaufgaben bzw. notwendigen Investitionen leisten zu können. Folgende operative Ziele wurden von den Fachbereichen definiert und sollen für das Haushaltsjahr 2016 verfolgt werden:

• 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in – 100000, Stadtrat / Oberbürgermeister/in � Abschluss der Einführung des Ratsinformationssystems Allris und Einbindung

des Bürgerinformationssystems in die städt. Homepage bis Jahresende


• 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung - 101110, Wirtschaftsförderung � Wirtschaftstag ‚Industrie 4.0‘, Vorbereitung, Organisation, Durchführung � Durchführen von 10 Betriebsbesuchen und 180 Gründerberatungen � Herbeiführen einer Entscheidung über die Beteiligung am Wettbewerbsverfah-

ren zur Errichtung eines digitalen Gründerzentrums

• 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung – 101115, Stadtmarketing � Vermarktung Bahngelände Nord – v.a. Baufeld 3 � Erarbeiten eines neuen Konzeptes zur Weihnachtsbeleuchtung

• 10100 Hauptamt / Zentrale Dienste – 110000, Amtsleitung 10 � Deutliche Verbesserung des städtischen Internetauftritts hinsichtlich Barriere-

armut, im ersten Schritt durch Bereitstellung eines Vorleseprogramms in 2016

• 10100 Hauptamt / Zentrale Dienste – 110300, Organisation / Steuerungsunterstüt-zung � Begleiten des Projekts Restrukturierung des Zentralen Gebäudemanagements

mit dem Ziel der Implementierung einer optimierten Aufbau – und Ablauforga-nisation bis Ende 2016

• 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei - 220000, Amtsleitung 20 � Erarbeiten eines mit den Beteiligten abgestimmten Konzeptes zur Erstellung

eines konsolidierten Jahresabschlusses bis Ende 2016 � Vorlage der Jahresabschlüsse der Stadt 2012 bis 2015 bis spätestens Jahres-

ende 2016 � Vorlage der Jahresabschlüsse 2008 bis 2015 der von der Stadt verwalteten

rechtsfähigen Stiftungen bis Jahresende 2016

• 32300 Brand- und Katastrophenschutz - 332310, Feuerwehr / Brandschutz � Neufassen der Feuerwehrgebührensatzung zur bedarfsgerechten Anhebung

von Gebühren bis Ende 2. Quartal 2016

• 40100 Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt - 440100, Schulverwaltung � Errichtung der Freisportanlage Karolinen- Gymnasium (Fischerwiese) bis

Ende 1. Quartal 2017 � Fortführen der Planung zum Umbau, zur Sanierung und zur Erweiterung des

Karolinen- Gymnasiums � Johann-Rieder-Realschule: Erweiterung/ Neubau (BT1):

− Fertigstellung Ausführungsplanung bis Mitte 2017 − Beginn vorbereitende Baumaßnahmen bis Ende 2016

� Karolinen Gymnasium: Für alle 3 Bauabschnitte (1. BA Erweiterung Klassen-/ Fachraumtrakt, 2. BA Generalsanierung Bestandsgebäude Haus A und 3. BA Neubau der Dreifach-Sporthalle werden in 2016 die Leistungsphase 2 (Vorpla-nung) und Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) abgeschlossen.

� Verbesserung der Raumsituation für gebundene und offene Ganztagesschule an der Prinzregenten Schule durch Aufstellen von Klassenzimmercontainern auf dem Schulsportplatz bis zum Beginn Schuljahr 2016/17

• 40200 – Sportmanagement - 440200, Sportmanagement � Vorlage einer Bewertungsmatrix von Standorten für ein neues Eisstadion bis

Ende 1. Quartal 2016

• 41200 Stadtbibliothek - 441200, Stadtbibliothek � Stabilisierung der aktiven Kunden bei 11.000 � Erneuerungsquote des Medienbestandes von 13 % � Stabilisierung der jährlichen Besucherzahlen bei 180.000 Besuchern � 500.000 Jahresentleihungen


• 41300 Volkshochschule - 441300, Volkshochschule � Deckung der Einzelkosten (Deckungsbeitrag I) aller Kurse zu 140%

• 41500 Städtische Galerie - 441500, Städtische Galerie � Durchführung von drei Ausstellungen (Konzeption Städtische Galerie) und Be-

treuung von zwei externen Ausstellungen bzw. Veranstaltungen • 41600 Städtisches Museum - 441600, Städtisches Museum

� Aufstellung der neu konzipierten Abteilung „Römer“ in der Dauerausstellung des Museums

• 61000 Stadtplanungsamt - 661000, Stadtplanungsamt � Abschluss der Bebauungspläne Nr. 149 Bahngelände Nord, Teil I und II

• 66000 Tiefbauamt - 666000, Tiefbauamt � Verkehrsentwicklungsplan; Bürgerbeteiligung, Beschlussfassung im Stadtrat,

siehe Stadtentwicklungskonzept (Beschlussfassung bis Jahresende 2016) � Planungen für die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Augraben im

Bereich Schwaig – Oberwöhr bis Mitte 2016 abschließen − Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes am Augraben im

Bereich Schwaig Nord − Maßnahme zur Verbesserung des Hochwasserschutzes am Augraben im Be-

reich Schwaig Süd – Oberwöhr � Hochwassereinsatzplan für Oberwöhr im Falle eines neuerlichen Mangfall-

hochwassers erstellen wegen fehlendem Hochwasserschutz zwischen Tur-nersteg und Einmündung Auerbachers alt

� Begleitung Maßnahmen WWA − Bau Rücklaufdeich BA 30 westlich von Schwaig − Planungen für die BA 07 und BA 11 beginnen

Hierzu sind noch Vereinbarungen abzuschließen. � Umrüstung Lichtsignalanlagen auf energieeffiziente LED-Technik mit Blinden-

signalisierung und Nachtprogramme für 24-h Betrieb für alle 53 städtischen Anlagen (nicht OD B15) bis 2020 abschließen. Für 2016 ist die Umrüstung von 2-3 Anlagen vorgesehen.

• 67000 Umwelt- und Grünflächenamt - 667000, Umwelt- und Grünflächenamt � Stadtentwicklungskonzept Rosenheim 2025; Beschlussfassung über den der-

zeitigen Zwischenstand bis spätestens Ende 2016 � Integriertes Energie- und Klima- und Umweltschutzkonzept Rosenheim 2025:

Umsetzung in Teilschritten mit dem Ziel bis 2025 mindestens 40% der CO2-Emissionen zu reduzieren, u.a. Projektbeschluss zu Photovoltaik auf dem ROB-Dach bis Jahresmitte

• 67200 Friedhofsverwaltung - 667200, Friedhöfe � Erlass einer neuen Friedhofssatzung mit dem Ziel der Vereinheitlichung und

Anpassung an die veränderte Friedhofskultur


2.4 Zusammenfassende Betrachtung des Haushaltsentwurfs 2016 Der Haushalt umfasst

im Ergebnishaushalt

Erträge in Höhe von 178.676.510 € Aufwendungen in Höhe von 178.660.710 € und schließt somit mit einem Überschuss von +15.800 €

ab.

Mit dieser Größe wird das Eigenkapital in der Bilanz verstärkt. Es handelt sich hierbei in Höhe von -1.800 € um das Defizit der nichtrechtsfähigen Stiftungen (Sondervermögen) und in Höhe von 17.600 € um den Überschuss des restlichen Ergebnishaushaltes.

Der Überschuss bleibt damit um rd. 1,23 Mio. € hinter den Vorgaben des Eckdatenbe-schlusses zurück. Im Wesentlichen ist dies auf schlechtere Prognosedaten für die Ent-wicklung der Gewerbesteuer in Rosenheim zurückzuführen, die erst Mitte Februar 2016 bekannt wurden.

Der Finanzhaushalt schließt mit folgenden Zahlen:

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 174.011.410 € Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 159.948.010 € Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit +14.063.400 €

Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 15.853.600 € Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 37.341.100 € Fehlbetrag aus der Investitionstätigkeit -21.487.500 €

Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 11.861.100 € Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 4.437.000 € Saldo aus der Finanzierungstätigkeit +7.424.100 €

Der Saldo des Finanzhaushalts beträgt 0 €

Der Saldo des Finanzhaushalts ist insgesamt ausgeglichen; der Liquiditätsbedarf der nichtrechtsfähigen Stiftungen (Sondervermögen) beträgt ebenfalls 0 €.

Im Eckdatenbeschluss war für den Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit eine Ziel-größe von 14,9 Mio. € vorgegeben. Mit den vorliegenden Zahlen wird diese Zielgröße um rd. 0,84 Mio. € nicht erreicht.

Der Saldo aus der Finanzierungstätigkeit gibt Auskunft über die eingeplante Netto-Neu-verschuldung. Insbesondere dank der deutlich höheren Schlüsselzuweisungen für 2016 ist es möglich, die im Eckdatenbeschluss vorgegebene Zielgröße einer Netto-Neuver-schuldung von 10 Mio. € deutlich zu unterschreiten. Bereits in der fünfjährigen Finanzplanung zum Haushalt 2015 war für das Jahr 2016 eine notwendige Kreditaufnahme von rd. 11,91 Mio. € enthalten. Für die Finanzierung von großen Investitionsprojekten im Bahnhofsumfeld, beim Kultur- und Kongresszentrum und insbesondere im Bereich Kinderbetreuung und Bildung (u.a. Johann-Rieder-Real-schule und Karolinen-Gymnasium) war eine Nettoneuverschuldung von 7,5 Mio. € vor-gesehen. Die damals zugrundeliegenden Prognosewerte für die Eigenfinanzierung durch die Stadt haben sich aktuell noch verschlechtert. Trotzdem ist es gelungen, die Netto-Neuverschuldung für 2016 zumindest im Rahmen der Finanzplanung zu halten.


2.5 Entwicklung der Gebührenhaushalte 2016: Bei der Straßenreinigung ergibt sich eine Unterdeckung in Höhe von 426 T€ ohne Ver-änderung zum Vorjahr. Bekanntlich ist zu berücksichtigen, dass hier auch viele Leistungen, wie z.B. das Entlee-ren der Abfallbehälter, die Reinigung der Radwege und Dämme oder Hand-, Sonder- und Marktplatzreinigungen bezahlt werden, die nicht oder nur teilweise auf die Gebüh-renschuldner umgelegt werden dürfen. Von den verbleibenden umlagefähigen Kosten muss die Stadt entsprechend höchstrichterlicher Entscheidung einen Anteil von mindestens 10 % sowie die durch die Satzung festgelegten Ermäßigungen für Eck-grundstücke und unbebaute Grundstücke selbst tragen.

Bei der Straßenreinigung der Stadt Rosenheim werden in nicht unerheblichem Umfang nicht gebührenfähige Leistungen - wie die tägliche Reinigung in bestimmten Innenstadt-bereichen - durchgeführt, die laut städtischer Satzung nur zu einem geringen Teil auf die Anlieger umgelegt werden können.

Bei der Abfallbeseitigung werden die veranschlagten Aufwendungen zu 100 % durch Erträge gedeckt. Aufgrund einer Reduzierung der Entgelte für die Verbrennung des Haus- und Sperrmülls war zum 01.01.2015 eine Gebührensenkung möglich, die bis 2016 gilt. Für 2017 werden die Gebühren im Laufe des Jahres 2016 neu kalkuliert.

Bei den Friedhöfen ergibt sich nach den vorgesehenen Erträgen und Aufwendungen eine Überdeckung von rd. 78 T€. Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass die kaufmännische Buchführung keine Veran-schlagung von kalkulatorischen Zinsen kennt. Diese betragen rd. 124 T€.

Unter Berücksichtigung der kalkulatorischen Verzinsung und weiterer Bereinigungsposi-tionen zwischen Teilhaushalt und Gebührenkalkulation (teilweise Erwirtschaftung der Unterdeckung aus Vorjahren) weist der Kostenstellenbereich die nach der Neukalkula-tion zum 01.01.2014 ausgewiesene Kostendeckung auf.


2.6 Ergebnishaushalt 2016: Gesamtergebnisplan

Zusammengefasst zeigen die Ansätze des Ergebnishaushaltes 2016 das folgende Bild (in T€). Die Werte für 2014 stellen vorläufige Beträge dar, da der Jahresabschluss 2014 noch nicht endgültig abgeschlossen werden konnte:

Bezeichnung (Beträge in T€)

Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Steuern 84.782 89.795 86.575 -3.220

+ Zuwendungen u. allg. Umlagen 30.622 29.503 38.234 +8.731

+ Sonstige Transfererträge 1.671 1.501 1.654 +153

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 12.099 12.941 12.893 -48

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.812 3.827 4.191 +364

+ Kostenerstattungen, -umlagen 15.532 16.370 24.811 +8.441

+ Sonstige ordentliche Erträge 4.422 4.022 4.128 +106

+ Erträge a. d. Auflösung v. Sonderposten 4.802 5.334 4.655 -679

+ Aktivierte Eigenleistung 0 0 0 0

+/-Bestandsveränderungen 0 0 0 0

= Ordentliche Erträge 157.743 163.293 177.141 +13.848

- Personalaufwendungen -27.188 -27.994 -30.015 +2.021

- Versorgungsaufwendungen -13.377 -13.139 -13.843 +704

- Aufwendungen für Sach- u. Dienstleist. -24.720 -25.146 -29.127 +3.981

- Bilanzielle Abschreibung -15.157 -17.041 -16.886 -155

- Transferaufwendungen -56.224 -56.006 -63.280 +7.274

- Sonstige ordentliche Aufwendungen -24.317 -22.910 -24.207 +1.297

= Ordentliche Aufwendungen -160.984 -162.236 -177.358 +15.122

= Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -3.241 1.057 -217 -1.274

+ Finanzerträge 3.555 1.984 1.536 -448

- Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.496 -1.390 -1.303 -87

= Finanzergebnis 2.059 594 233 -361

=Ordentliches Jahresergebnis -1.182 1.651 16 -1.635

+ außerordentliche Erträge 3 0 0 0

- außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0

= außerordentliches Ergebnis 3 0 0 0

= Jahresergebnis vor interner Leistungs-verrechnung

-1.179 1.651 16 -1.635

+ Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 21.922 21.959 22.030 +71

- Aufwend. aus internen Leistungsbeziehungen -21.922 -21.959 -22.030 +71

= Ergebnis -1.179 1.651 16 -1.635


2.6.1 einzelne Positionen der Ertragsseite

2.6.1.1 Steuern:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Steuern 84.782 89.795 86.575 -3.220

Dahinter verbergen sich folgende Einzelpositionen:

in Mio. € Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Grundsteuer A 0,053 0,052 0,052 0

Grundsteuer B 9,531 9,650 9,675 +0,025

Gewerbesteuer 37,378 40,000 34,500 -5,500

Einkommensteueranteil 29,915 31,850 33,300 +1,450

Umsatzsteueranteil 4,325 4,500 5,190 +0,690

Hundesteuer 0,068 0,066 0,068 +0,002

Familienleistungsausgleich 2,484 2,580 2,660 +0,080

Leistungen d. Landes aus Umsetzung HARTZ IV

1,028 1,097 1,130 +0,033

Summe 84,782 89,795 86,575 -3,220

• Grundsteuer A und B:

Die Hebesätze für die Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke (A) und für die Grundsteuer für die übrigen Grundstücke (B) liegen unverändert bei 330 bzw. 420 v.H.. Bei den Grundsteuern A und B werden 2016 rund 9,73 Mio. € an Steuererträgen erwartet. Das vorläufige Ergebnis für das Jahr 2015 beträgt rund 9,65 Mio. €.

• Gewerbesteuer: Der Gewerbesteuerhebesatz ist unverändert auf 400 v.H. festgesetzt. Die Steuerschätzung vom November 2015 rechnet für die westdeutschen Städte und Gemeinden mit einer durchschnittlichen Reduzierung von 1,6% für 2016. Nach Aussagen des Bayerischen Städtetages ergibt sich diese Abwärtskorrektur aus einem BFH-Urteil zu Erstattungen von Körperschaft- und Gewerbesteuerzah-lungen aus den Jahren 2001 und 2002. Ob von diesem Urteil auch bayerische Unternehmen betroffen sind, ist laut Angaben des kommunalen Spitzenverban-des bislang nicht bekannt. Die vom Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr im Mai 2015 herausgegebenen Orientierungsdaten (Grundlage war hier die Steuerschät-zung vom Mai) gehen für 2016 von einer Steigerungsrate von 3,9% aus. Da die Steuerschätzzahlen aber die örtlichen Gegebenheiten nicht berücksichti-gen können, finden bei den Haushaltsplanungen in Rosenheim nicht nur die Steuerschätzzahlen Anwendung. Vielmehr wird auf das aussagekräftigere Instru-ment der Gewerbesteuer-Vorauszahlungen sowie der Veranlagungen zurückge-griffen. Die Vorauszahlungsgröße als Gradmesser der Gewerbesteuerkraft liegt derzeit bei 36,9 Mio. €. Eine Auswertung der Entwicklung der Gewerbesteueraufkommen der letzten Jahre (1999 bis 2015) hat ergeben, dass die Größe der Vorauszah-lungen im Durchschnitt in etwa 76 % (Spannbreite von 66% bis 92%) der Jahres-ergebnisse betragen hat. Die restlichen durchschnittlich 24 % (Spannbreite von


8% bis 34%) werden von den Entwicklungen der Nachholungen und Veranlagun-gen bestimmt. Mit der Zugrundelegung eines Gewerbesteueraufkommens von 40,0 Mio. € - wie auch im Eckdatenbeschluss vorgeschlagen - läge der Ansatz in etwa auf Höhe des tatsächlichen Ergebnisses von 2015. Das aktuelle Vorauszahlungssoll für 2016 von 36,9 Mio. € beträgt rd. 92% des eigentlich hochgerechneten Wertes für 2016. Am 15.02.2016, einige Tage vor Drucklegung des Haushaltsplans 2016, erhielt die Stadt Rosenheim Kenntnis von einer größeren Gewerbesteuerrückzahlung für ein Vorjahr sowie eine Anpassung des diesjährigen Vorauszahlungssolls in größerem Umfang. Das aktuelle Vorauszahlungssoll wird sich dadurch auf rd. 33,6 Mio. € reduzie-ren. Unter diesen Umständen ist ein Haushaltsansatz von 40 Mio. € nicht mehr denkbar. Die Erwartungen müssen wegen der Anpassung für zwei Jahresbeträge deshalb auf 34,5 Mio. € nach unten korrigiert werden. Der Finanzplanwert 2016 für die Erträge aus Gewerbesteuer betrug 41,4 Mio. €.

• Einkommensteuerbeteiligung: Die Gemeinden erhalten einen Anteil am Aufkommen der Lohn- und Einkommens-teuer von 15 v.H. und 12 v.H. am Aufkommen des Zinsabschlags. Für 2016 ist ein Ertragsansatz von 33,3 Mio. € vorgesehen. Die Mitteilung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung von Ende November 2015 sieht zwar ein geringeres Aufkommen für die Stadt vor. Nachdem die Vorausberechnungen des bayerischen Landesamtes für Statis-tik und Datenverarbeitung in den letzten Jahren gerade bei der Einkommensteu-erbeteiligung von großen Abweichungen zum tatsächlichen Ergebnis gekenn-zeichnet waren, werden die eigenen Hochrechnungen herangezogen.

• Umsatzsteuerbeteiligung: Seit 1998 werden die Kommunen am Aufkommen der Umsatzsteuer als Aus-gleich für den Wegfall der Gewerbekapitalsteuer beteiligt. Hier wurde unter Berücksichtigung der Mitteilungen des Bayer. Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung und eigenen Hochrechnungen ein Ansatz für 2016 von rd. 5,19 Mio. € gebildet. Hierbei ist auch der Anteil der Städte und Gemeinden an der Soforthilfemilliarde des Bundes zur Bewältigung der Mehraufwendungen durch die steigende Zahl an Asylbewerbern, der im Rahmen einer erhöhten Beteiligung am Umsatzsteuer-aufkommen ausgezahlt wird, berücksichtigt.

• Familienleistungsausgleich: Als finanziellen Ausgleich für die überproportionale Belastung der Gemeinden bei der Einkommensteuer durch den 1996 eingeführten Familienleistungsausgleich erhalten die Gemeinden 26,08 v.H. des erhöhten Landesanteiles an der Umsatz-steuer. Für 2016 werden hier entsprechend den Mitteilungen des Bayerischen Landes-amtes für Statistik und Datenverarbeitung und eigenen Hochrechnungen 2,66 Mio. € angesetzt.

• Leistungen d. Landes aus Umsetzung HARTZ IV (Weiterleitung der Ersparnis beim Wohngeld durch den Freistaat Bayern im Rahmen eines interkommunalen Belastungsausgleichs): Zum Ausgleich der zum Teil sehr unterschiedlichen kommunalen Belastungen aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ab 2005 und weiterer damit zusammenhängender Änderungen in den sozialen Transferleistungsbezie-hungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen erhalten überproportional be-lastete Kommunen aus einem interkommunalen Belastungsausgleich Ausgleichs-zahlungen. Im komplexen Berechnungsschema ist auch eine fiktive Reduzierung


der sozialen Belastungen der Bezirkshaushalte berücksichtigt. Es fließen auch die Wohngeldersparnisse des Freistaats ein. Die Erträge sind leider sehr schwankend und aufgrund der unterschiedlichsten Einflussfaktoren schwer berechenbar. Hochrechnungen für die Ausgleichsleis-tung im Jahr 2016 lassen auf einen Wert von 1,13 Mio. € hoffen.

2.6.1.2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Zuwendungen u. allg. Umlagen 30.622 29.503 38.234 +8.731

Hierunter fallen die allgemeinen Zuweisungen (Schlüsselzuweisung, Bedarfszuwei-sung, Finanzzuweisungen, Überlassung des Aufkommens an der Grunderwerb-steuer und von Buß- und Verwarnungsgeldern), die Zuweisungen für spezielle Auf-gabenbereiche (z.B. ÖPNV-Zuweisungen, Lernmittelzuschüsse, kindbezogene För-derung, Zuweisung zu den Kosten der Schülerbeförderung, Kfz-Steuerbeteiligung, Personalkostenzuweisungen für kommunales Schulpersonal) sowie die Leistungs-beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung (Hartz IV).

Entwicklung der wichtigsten Positionen aus diesem Ertragsbereich:

in Mio. € Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Schlüsselzuweisung 11,152 9,883 16,373 +6,490

Grunderwerbsteueranteil 2,434 2,700 2,900 +0,200

Finanzzuweisungen 2,011 2,029 2,043 +0,014

Überlassene Buß- und Verwarnungs-gelder

0,957 1,058 0,985 -0,073

Kfz-Steuerbeteiligung 0,728 0,768 0,791 +0,023

Zuweisung Schülerbeförderung 0,448 0,448 0,448 0

Zuweisung Personal Mädchenreal-schule

1,774 1,910 2,010 +0,100

Kindbezogene Förderung Kitas 6,461 6,201 7,206 +1,005

Leistungsbeteiligung Hartz IV 2,396 2,461 2,932 +0,471

Summe 28,361 27,458 35,688 +8,230

• Schlüsselzuweisung: Der Staat gewährt den Gemeinden und Landkreisen im Rahmen des allgemeinen Steuerverbundes 12,75 v.H. des Istaufkommens bestimmter Steuereinnahmen. Bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung jeder Gemeinde wird von der durch-schnittlichen Ausgabebelastung und der eigenen Steuerkraft jeder Kommune ausgegangen. Bei kreisfreien Gemeinden, also u.a. der Stadt werden zusätzlich besondere Aufgabenstellungen und eine überdurchschnittliche Sozialhilfebelas-tung berücksichtigt. Die Ausgabebelastung wird ermittelt aus einem Grundbetrag pro Einwohner und der nach besonderen Kriterien veredelten Einwohnerzahl. Ist die Ausgabebelastung höher als die Steuerkraft, so erhält die Gemeinde 55 v.H. des Unterschiedsbetrages als Schlüsselzuweisung. Nach den vorliegenden Berechnungen des Bayerischen Landesamtes für Statis-tik und Datenverarbeitung kann die Stadt im Jahr 2016 mit einer Schlüsselzuwei-sung in Höhe von 16,37 Mio. € rechnen. Die Schlüsselzuweisung für 2016 erhöht


sich damit im Vergleich zu den Zuweisungen 2015 um rd. 6,49 Mio. €. Aus-schlaggebend dafür ist der Einbruch bei der Gewerbesteuer im Jahr 2014. Die zu verteilende Schlüsselmasse steigt wegen der erfreulichen Steuerentwick-lung im Vergleich zu 2015 nach Mitteilungen des Bayerischen Städtetags um voraussichtlich rd. 3,1%. Die für die Berechnung ebenfalls maßgeblichen Steuerkraftzahlen in Bayern er-höhen sich durchschnittlich um 10,2%. Die Stadt Rosenheim liegt dabei mit einer Minderung von 1,4% (maßgeblich sind die Ergebnisse 2014) deutlich unter dem Durchschnitt.

• Grunderwerbsteueranteil: Die Stadt erhält aus dem örtlichen Grunderwerbsteueraufkommen (3,5 %) einen Anteil von 8/21. Aufgrund des positiven Abschlusses 2015 mit rd. 2,92 Mio. € wird auch 2016 mit Erträgen in Höhe von 2,9 Mio. € geplant.

• Finanzzuweisungen: Die Gemeinden, Landkreise und Verwaltungsgemeinschaften erhalten Finanzzu-weisungen als Ersatz des Verwaltungsaufwands für die Aufgaben des jeweils übertragenen Wirkungskreises. Berechnungsgrundlage für die Zuweisung ist die jeweilige Einwohnerzahl. Die Stadt erhält aus dieser Zuweisungsart für 2016 rd. 2,04 Mio. €. Dieser Betrag liegt aufgrund leicht gestiegener Einwohnerzahlen ca. 0,01 Mio. € über dem Wert von 2015.

• Kindbezogene Förderung an Träger von Kindertageseinrichtungen nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz: Ab Beginn des Kindergartenjahres 2006/2007 ist die kindbezogene Förderung (früher: Personalkostenzuschüsse) von der Stadt komplett (kommunaler und staatlicher Anteil) an die Freien Träger auszuzahlen. Der staatliche Anteil wird er-stattet. Die Steigerung der Erträge liegt im Wesentlichen an einem deutlich erhöhten Ba-siswert.

• Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung des Bundes Ab 2005 muss die Stadt die Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem neuen SGB II finanzieren. Für 2011 bis 2013 wurde der Beteiligungssatz des Bundes im Vermittlungsver-fahren zur SGB II-Leistungsrechtsreform auf 35,8 %-Punkte erhöht, insbeson-dere zur Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepakets und der Verfahrenskos-ten. Im Jahr 2013 wurde der Satz aufgrund der Revision für die Transferaufwen-dungen zum Bildungs- und Teilhabepaket bereits rückwirkend zum Jahresanfang auf 33,4 % gesenkt. 2014 war ein Satz von 31,17 % festgelegt. Für 2015 wie auch für 2016 gilt ein leicht erhöhter Beteiligungssatz von 34,5 %. Durch steigende Kosten erhöht sich auch der Planansatz für 2016.


2.6.1.3 sonstige Transfererträge:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Sonstige Transfererträge 1.671 1.501 1.654 +153

Hierunter fallen die Kostenbeiträge bzw. Ersatzleistungen sowie Rückzahlungen für Hilfen im Rahmen der Sozial- und Jugendhilfe. Die Erträge bewegen sich auf-grund erhöhter Rückzahlungsfälle in der Sozial- und Jugendhilfe über dem Vor-jahresniveau.

2.6.1.4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 12.099 12.941 12.893 -48

Unter dieser Ertragsart werden im Wesentlichen Verwaltungsgebühren (z.B. für die Baugenehmigung oder die Ausstellung eines Reisepasses) und Benutzungsgebüh-ren für städtische Einrichtungen zusammengefasst. Die klassischen Verwaltungsgebühren nehmen im Betrachtungszeitraum immer etwa ein Volumen von rd. 2,02 bis 2,07 Mio. € ein. Die Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen (Obdachlosenunter-künfte, Feuerwehr, Turnhallen, Lehrschwimmbecken, Eisstadion, Galerie, Museum, Archiv, Stadtbibliothek, VHS, Kindergärten, Parkeinrichtungen, Straßenreinigung, Abfallbeseitigung und Friedhöfe) bewegen sich dagegen auf einem Niveau von 10 bis 10,8 Mio. €. Die Steigerung im Vergleich zum Jahr 2014 liegt insbesondere an erfolgten Gebüh-renerhöhungen für Kinderbetreuung und Parkgebühren sowie der Gebührensen-kung im Bereich Abfall.

2.6.1.5 Privatrechtliche Leistungsentgelte:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.812 3.827 4.191 +364

Hinter dieser Ertragsart verbergen sich neben Erträgen aus Mieten und Pachten (überwiegend für allgemeines Grundvermögen) insbesondere Erträge aus Ersatz-leistungen bei Versicherungsschäden. Die Erhöhung im Vergleich zu 2015 beruht auf verschiedenen, zum Teil indexbedingten Erhöhungen bei Miet-, Pacht- bzw. Erb-baurechtsverträgen. Außerdem kommen die Mieteinnahmen aus Liegenschaften hinzu, die die Stadt geerbt hat.

2.6.1.6 Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Kostenerstattungen, -umlagen 15.532 16.370 24.811 +8.441

Unter dieser Ertragsart sind alle Kostenerstattungen und Kostenumlagen zusam-mengefasst. Die größten Positionen bilden


− Verwaltungskostenbeiträge mit Erträgen in Höhe von 0,81 Mio. € (Vorjahr 0,79 Mio. €) für Leistungen der Querschnittsämter für Eigenbetriebe und Gesell-schaften.

− Gastschulbeiträge mit 2,03 Mio. € (Ansatz 2015: rd. 2,03 Mio. €): Die Gastschü-lerzahlen sinken, die Pauschalbeträge pro Schüler sind leicht gestiegen.

− Kostenerstattungen für Integrierte Leitstelle (2,8 Mio. €, Vorjahr 2,63 Mio. €): Die Kosten der Integrierten Leitstelle werden der Stadt grundsätzlich vom Zweck-verband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung für den Feuerwehranteil und von der Zentralen Abrechnungsstelle für den Rettungsdienst in Bayern (ZAST) erstattet. Der Teilhaushalt der Integrierten Leitstelle ist deswegen mit vol-ler Kostendeckung ausgewiesen. Die Ansätze für Erträge (und Aufwendungen) erhöhen sich aufgrund positiv ver-laufender Vertragsverhandlung mit der ZAST.

− Erstattung der Personal- und Sachkosten für städtisches Personal in Höhe von 0,53 Mio. € (Vorjahr 0,63 Mio. €), das in der gemeinsamen Einrichtung (Jobcen-ter) zwischen Arbeitsagentur und Stadt eingebracht wurde. Hier ist weniger städ-tisches Personal im Einsatz.

− Bundesbeteiligung an der städtischen Netto-Belastung aus der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Im Haushalt ist die komplette Übernahme ab dem Jahr 2014 berücksichtigt. Im Jahr 2016 sind Erstattungsleistungen von rd. 3,64 Mio. € veranschlagt, was einer Steigerung der Einnahmen und Ausgaben von 0,38 Mio. € im Vergleich zu 2015 entspricht.

− Erstattung für Transferleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: Für 2015 waren rd. 2,15 Mio. € an Erstattungsleistungen vorgesehen. Aufgrund der höheren Anzahl von zugewiesenen Asylbewerbern werden sich die Aufwendun-gen und auch Erträge mehr als verdoppeln und sich damit nochmals um rd. 2,46 Mio. € auf 4,61 Mio. € erhöhen.

− Gleiches gilt für die Kostenerstattungen für Jugendhilfeleistungen hinsichtlich un-begleiteter minderjähriger Ausländer. Für 2016 wurde eine Erhöhung der Erträge und Aufwendungen von 1,73 Mio. € auf 7,07 Mio. € veranschlagt, da sich bereits im Laufe des Jahres 2015 gezeigt hat, dass die Mittel nicht ausreichen.

2.6.1.7 Sonstige ordentliche Erträge:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Sonstige ordentliche Erträge 4.422 4.022 4.128 +106

Hierbei handelt es sich um Erträge aus Konzessionsabgaben, Vorsteuererstattung, und ordnungsrechtliche Erträge (wie Buß- und Zwangsgelder, Säumniszuschläge und Verzugszinsen sowie Nachzahlungszinsen Gewerbesteuer) sowie Erträge aus der Werterhöhung bei Veräußerung von Anlagevermögen. Die Erträge der Jahre 2015 bzw. 2016 bewegen sich in etwa auf gleichem Niveau. Die größten Einzelpositionen bilden:

- Erträge aus der Konzessionsabgabe mit 3,56 Mio. € (2015: 3,43 Mio. €, 2014: 3,42 Mio. €)

- Erträge aus Nachzahlungszinsen Gewerbesteuer in Höhe von 0,4 Mio. € (2015: 0,4 Mio. €, 2013: 0,25 Mio. €).

2014 waren außerdem einmalig rd. 0,35 Mio. € aus der Veräußerung von Grundstü-cken über Buchwert auszuweisen.


2.6.1.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Erträge a. d. Auflösung v. Sonderposten 4.802 5.334 4.655 -679

Hierbei handelt es sich – als Pendant zu den Abschreibungen des Anlagevermö-gens – um die ertragswirksame Auflösung der als Sonderposten passivierten erhal-tenen Zuwendungen und Beiträge für die Schaffung kommunalen Vermögens. Die auf der Passivseite der Bilanz auszuweisenden Bestände an Sonderposten sind analog der Nutzungsdauer des dazugehörigen Vermögensgegenstandes aufzulö-sen. Die Veränderung im Vergleich zu 2015 berücksichtigt die Daten der vorliegenden Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008, die Entwicklung der Jahre 2008 bis 2015 und die Haushaltsansätze 2016.

2.6.1.9 Finanzerträge:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Finanzerträge 3.555 1.984 1.536 -448

Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Zinserträge und Erträge aus Gewinnan-teilen von Beteiligungen. Die Veränderung der Ansatzhöhe liegt hauptsächlich an der Minderung bei der Ge-winnverwendung der Stadtwerke Rosenheim. 2016 ist eine Gewinnverwendung von rd. 1,2 Mio. € eingeplant, 2014 waren es noch 3,28 Mio. €. Aufgrund der niedrigen Zinssätze bleiben die Ansätze für Zinserträge wiederum auf einem niedrigen Niveau von rd. 0,26 Mio. €.

2.6.1.10 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 21.922 21.959 22.030 +71

Erträge aus internen Leistungsbeziehungen sind Erstattungen von Verwaltungskos-ten und sonstigen Gemeinkosten zwischen Ämtern und Organisationseinheiten im städtischen Haushaltsplan. Sie werden als Erträge bei der leistungserbringenden Stelle und als Aufwendungen bei der leistungsempfangenden Stelle u.a. aus Trans-parenzgründen veranschlagt. Durch die Eingliederung des Hochbauamtes in das Budget 10 entfallen im Vergleich zu 2015 rd. 0,25 Mio. € interne Leistungsverrechnungen zwischen dem Budget 9 und 10. Aufgrund steigender Aufwendungen bei den Bewirtschaftungskosten für die durch das Zentrale Gebäudemanagement betreuten Liegenschaften erhöhen sich hier jedoch die internen Leistungsverrechnungen um rd. 0,24 Mio. €. Die restliche Steigerung im Vergleich zu 2015 ergibt sich bei der Verrechnung von Portokosten und den Dienstleistungen der EDV.


2.6.2 einzelne Positionen der Aufwandsseite

2.6.2.1 Personalaufwendungen, Versorgungsaufwendungen:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Personalaufwendungen -27.188 -27.994 -30.015 +2.021

Versorgungsaufwendungen -13.377 -13.139 -13.843 +704

Summe -40.565 -41.133 -43.858 +2.725

Die Personalaufwendungen 2016 steigen im Vergleich zum Ansatz 2015 deutlich um rd. 2,73 Mio. € oder rd. 6,6 %. Mit verantwortlich für die spürbare Erhöhung der Personalaufwendungen sind viele zusätzlich beschlossene Stellen insbesondere zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms.

Die tatsächlichen Aufwendungen für Personal im Jahr 2015 liegen nach den vorläu-figen Abschlusszahlen – ohne Berücksichtigung höherer Aufwendungen für die Rückstellungsbildungen – bei etwa 41 Mio. € und überschreiten den Ansatz 2015 damit um rd. 0,1 Mio. €.

Bei der Ansatzbildung 2016 eingerechnet wurde eine Tarifsteigerung bei den Be-schäftigten von geschätzt 2 % im Jahresschnitt, bei den Beamten von 2,3 % (ab März). Außerdem sind für die durch die Dienstrechtsreform eingeführte Leistungsbe-zahlung für Beamte Haushaltsmittel in Höhe von 60 T€ eingeplant.

Die Aufwandsseite des doppischen Ergebnishaushalts wird mit rd. 24,4 % maßgeb-lich durch die Personal- und Versorgungsaufwendungen belastet.

2.6.2.2 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Aufwend. für Sach- und Dienstleistungen -24.720 -25.146 -29.127 +3.981

Näherungsweise ergeben sich folgende Veränderungen:

Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

in Mio. € in Mio. € in Mio. € in Mio. €

Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen und des sonst. unbeweglichen Ver-mögens

9,524 8,509 9,608 +1,099

Beschaffung und Unterhalt von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstän-den, sonst. Verbrauchsgegenstände

0,616 0,699 0,972 +0,273

Mieten und Pachten 1,790 2,488 3,863 +1,375

Bewirtschaftung der Grundstücke und bauli-chen Anlagen 4,528 4,815 5,000 +0,185

Haltung von Fahrzeugen 0,157 0,224 0,207 -0,017

Besondere Aufwendungen; sonst. Verwal-tungs- und Betriebsausgaben 8,076 8,410 9,477 +1,067


Unterhalt der Grundstücke, der baulichen Anlagen und des sonst. unbeweglichen Vermögens:

Im Vergleich zu 2015 ergibt sich eine Erhöhung der Aufwendungen um knapp 1,1 Mio. €.

- Für Bauunterhalt sind 2016 Haushaltsmittel in Höhe von rd. 3,6 Mio. € einge-plant (Vorjahr: 3,24 Mio. €). 2014 wurden rd. 3,52 Mio. € verbucht. Die größeren Einzelmaßnahmen des Bauunterhalts sind im Zahlenteil des Haushaltsplans bei Teilhaushalt / Kostenstellenbereich 24000 auf Seite 91 dar-gestellt. 2014 wurde die Dachsanierung am Kindergarten Kaiserstraße mit rd. 0,4 Mio. € sowie der erste Teil des Fensteraustausches am Ignaz-Günther-Gymnasium (0,7 Mio. €) über den Bauunterhalt abgewickelt. 2015 stand die Dachdämmung der Luitpoldhalle (rd. 0,45 Mio. €) sowie die Sa-nierung des Turnhallendachs an der Astrid-Lindgren-Grundschule (rd. 0,2 Mio. €) auf dem Plan.

- Für Straßenunterhaltsmaßnahmen sind im Haushalt 2016 genauso wie im Vor-jahr rd. 1,61 Mio. € vorgesehen.

- Der Unterhalt von Wasserläufen ist im Haushaltsplan 2016 mit rd. 0,82 Mio. € vorgesehen. Der Ansatz liegt damit rd. 0,48 Mio. € über dem Niveau des Vor-jahres. 2016 soll die Herderbachsanierung im Unterhalt weitergeführt werden.

- 2016 soll eine umfangreiche Instandhaltung an der Brücke über den Mühlbach in der Kufsteiner Straße durchgeführt werden, wodurch die Unterhaltsansätze einmalig um 0,35 Mio. € erhöht wurden.

- Ein weiterer größerer Bereich beim Unterhalt der Grundstücke betrifft die Pflege von Straßenbegleitgrün, Parks, Anlagen und Ausgleichsflächen. Hier wendet die Stadt 2016 Beträge von rd. 1,87 Mio. € im Wesentlichen für Entgelte an die Stadtgärtnerei auf. Im Vergleich zu 2015 ergibt sich eine Reduzierung von rd. 0,1 Mio. €.

Beschaffung und Unterhalt von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstän-den, sonst. Verbrauchsgegenstände Für die Ausstattung von Asylbewerberunterkünften sind aufgrund der Erfahrungen des letzten Jahres rd. 0,25 Mio. € höhere Aufwendungen vorgesehen. Die Kosten werden voraussichtlich zu 100% erstattet. Mieten und Pachten Die Erhöhung um knapp 1,4 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr resultiert hauptsäch-lich aus neuen Mietverträgen für die dezentrale Unterbringung der zugewiesenen Asylbewerber (für 2016: 1,72 Mio. €, Erhöhung um 1,07 Mio. €) sowie für die Unter-bringung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (für 2016 erstmalig rd. 0,3 Mio. € eingeplant). Die Kosten werden voraussichtlich zu 100% über Kostenerstat-tungen oder Tagessätze refinanziert. Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen: (Grundstückslasten, Heizung, Strom, Kanal, Wasser, Reinigung, Versicherung u.a.) Die Aufwendungen für die Bewirtschaftung von Gebäuden und baulichen Anlagen bewegen sich mit einem Volumen von 5 Mio. € mit rd. 0,18 Mio. € über dem Vorjah-reswert. Auch hier wirken sich die zusätzlichen Unterkünfte für Asylbewerber mit einer Kos-tensteigerung bei den Bewirtschaftungskosten von 0,13 Mio. € aus.


Besondere Aufwendungen für Beschäftigte, sonst. Aufwendungen: (Aus- und Fort-bildung, Verbrauchsmittel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Sammlungs- und Bibliotheks-gegenstände, Schülerbeförderung, sonst. Aufwendungen, die nicht den o.g. Grup-pen zuzuordnen sind)

Die größten Aufwandsposten in diesem Bereich sind: − Wert- und Problemstoffsammlung − Entgelt an Stadtwerke für Straßenbeleuchtung (neu seit der Auslagerung zum

01.06.2010) − Entgelt an Baubetriebshof für Abfallbeseitigung − Entgelt an Baubetriebshof für Straßenreinigung − Entgelt an Baubetriebshof für Winterdienst

Die deutliche Erhöhung um rd. 1,07 Mio. € im Vergleich zur Planung 2015 ist größ-tenteils auch der Bewältigung des Flüchtlingszustroms geschuldet.

− Für die Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer plant das Ju-gendamt mit Dienstleistungsentgelten von 0,5 Mio. €, die über Tagessätze refinanziert werden sollen.

− Eine intensivere Betreuung von Asylunterkünften über das von der Regie-rung hinausgehende erstattungsfähige Programm ist mit bis zu 0,2 Mio. € eingeplant.

Die restlichen Mehraufwendungen betreffen jeweils viele kleinere Positionen wie Schülerverpflegung und EDV-Dienstleistungen. Zusätzlich erhöht sich dieser Auf-wandsbereich durch die Umgliederung der Aufwendungen aus dem Bürgerfonds Soziale Stadt von den Kostenerstattungen zu den sonstigen Verwaltungs- und Be-triebsaufwendungen.

2.6.2.3 Bilanzielle Abschreibungen


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Bilanzielle Abschreibung -15.157 -17.041 -16.886 -155

Die Veränderung der Ansätze für die bilanzielle Abschreibung berücksichtigt als Ausgangswert die Zahlen der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008, die Entwicklungen in den Jahren 2008 bis 2015 und die Folgen aus den investiven Maßnahmen des Jahres 2016. Überdurchschnittlich erhöht werden die Abschreibungen im Vergleich zu 2014 durch den Ausweis der Abschreibungsverluste des Klinikums (2,7 Mio. €) bei dieser Posi-tion und nicht mehr bei den Transferaufwendungen wie bis 2014.

Unter dieser Position des Ergebnishaushalts werden neben den klassischen Ab-schreibungen auf Anlagegüter auch die Abschreibungen auf Forderungen nachge-wiesen. Zieht man die Differenz aus den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten und den Aufwendungen für die bilanzielle Abschreibung in den Jahren 2008 bis 2015 ergibt sich der zusätzlich in der Doppik darzustellende Posten, der den Ressourcen-verbrauch widerspiegelt. Der Wert lag 2009 bei rd. 7,8 Mio. € und liegt nach den Planungen für 2016 bei rd. 12,23 Mio. €. Die hohen Bau- und Investitionsfördermaß-nahmen der letzten Jahre wirken sich auf den Ergebnishaushalt mit einer erhöhten Belastung aus.


2.6.2.4 Transferaufwendungen


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Transferaufwendungen -56.224 -56.006 -63.280 +7.274

Hierunter fallen die Aufwendungen für Zuschüsse an Dritte (siehe dazu auch die An-lage zum Haushaltsplan auf den Seiten B / 1 ff), Schuldendienstbeihilfen, Verlustaus-gleich an städtische Betriebe und Gesellschaften, Sozial- und Jugendhilfe, Bezirks-umlage und Gewerbesteuerumlage.

Aufteilung der Aufwendungen (in Mio. €):


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Zuschüsse an soziale o.ä. Einrichtungen 16,840 17,518 20,001 +2,483

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 3,317 2,921 3,218 +0,297

Schuldendienstbeihilfen 0,081 0,357 0,342 -0,015

Sozialhilfe u.ä. 6,106 6,530 7,713 +1,183

Jugendhilfe 8,693 7,749 12,392 +4,643

Bezirksumlage 14,039 14,030 13,663 -0,367

Gewerbesteuerumlage 6,478 6,900 5,950 -0,950

Wesentliche Veränderungen ergeben sich bei

- der kindbezogenen Förderung und sonstigen Zuwendungen an freie Träger von Kindertageseinrichtungen (Ansatz 2016 15,48 Mio. €; +2,37 Mio. €) aufgrund der deutlichen Basiswerterhöhung bei der kindbezogenen Förderung sowie der um rd. 0,5 Mio. € erhöhten freiwilligen Betriebskostenförderung an Träger von Kin-dertageseinrichtungen.

- Die sonstigen Zuschüsse bzw. Verlustübernahmen, die an die Veranstaltungs- und Kongress-GmbH (VKR) jährlich gezahlt werden müssen, erhöhen sich regu-lär laut Wirtschaftsplan der VKR um rd. 0,04 Mio. € auf rd. 1,11 Mio. €. Nachdem im Haushalt der Stadt die Ansätze im Jahr 2015 um rd. 0,3 Mio. € reduziert wur-den, um die Parkgebührenerhöhung in den Parkhäusern abzuschöpfen, wird 2016 wieder der Verlustausgleich laut Wirtschaftsplan veranschlagt.

- Sozialhilfe: Die Erhöhung liegt überwiegend (+0,7 Mio. €) an den Unterstützungsleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. 2015 waren hierfür rd. 1,32 Mio. € ver-anschlagt, was wegen mehr betreuter Personen zu einer Ansatzerhöhung auf rd. 2,02 Mio. € führt. Die Asyl-Transferaufwendungen werden grundsätzlich voll erstattet. 0,37 Mio. € beträgt der Mehrbedarf für die Grundsicherungshilfen im Alter und bei Erwerbsminderung aufgrund steigender Fallzahlen und Kosten pro Fall. Seit 2014 werden auch diese Transferaufwendungen grundsätzlich vollständig über Kostenerstattungen refinanziert.

- Jugendhilfe: Das Sozialraumbudget wurde 2016 zum Inflationsausgleich um rd. 0,17 Mio. € erhöht. Für unbegleitete minderjährige Ausländer sind Jugendhilfetransferleis-tungen in Höhe von 6,1 Mio. € mit entsprechender Kostenerstattung vom Bezirk Oberbayern (neue Rechtslage seit 01.11.2015) vorgesehen. Hier musste der Ansatz um 4,3 Mio. € im Vergleich zum Vorjahr angehoben werden. Die restliche Erhöhung betrifft die Übernahme von Kindergartengebühren bei Bedürftigkeit bzw. die Transferaufwendungen für Tagespflege.


- Bezirksumlage (-367 T€) Die Bezirke legen ihren durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarf auf die kreisfreien Gemeinden und Landkreise nach deren Umlagekraft um. Die Um-lagekraft setzt sich aus der Steuerkraft und 80 % der Schlüsselzuweisungen des Vorjahres zusammen. Die entsprechende Umlagekraft der Stadt und die Bezirksumlagesätze haben sich im Betrachtungszeitraum wie folgt entwickelt:

Jahr Endgültig festge-setzte Umlagekraft

Bezirksumlagesatz Bezirksumlage ge-rundet

2014 65.295.971 € 21,50 v.H. 14.038.633,77 € 2015 71.944.180 € 19,50 v.H. 14.029.115,10 € 2016 70.064.561 € 19,50 v.H. 13.662.589,40 €

Deutlich umlagesatzentlastend wirkt sich ab 2013 der Eintritt des Bundes in die Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung aus. Der Bezirk Oberbayern rechnet in den nächsten Jahren mit weiter steigenden Ausga-ben im sozialen Bereich, insbesondere auch wegen der Betreuung von unbeglei-teten Ausländern, die Hilfe für junge Volljährige erhalten werden.

- Gewerbesteuerumlage (-0,95 Mio. €) Die Gemeinden müssen von ihren Gewerbesteuer-Ist-Einnahmen eine Umlage abführen. Die Gewerbesteuerumlage wird errechnet, indem die Gewerbesteuer-Ist-Einnahmen durch den Gewerbesteuerhebesatz geteilt und mit dem Umlage-vervielfältiger multipliziert werden. Seit 2012 liegt der Vervielfältiger bei 69 v.H.. Die Gewerbesteuerumlage 2016 ist mit 5,95 Mio. € veranschlagt. Dieser Betrag errechnet sich aus den voraussichtlichen Gewerbesteuer-Ist-Einnahmen, die im Vergleich zum Ansatz 2015 auf niedrigerem Niveau eingeplant werden müssen.

2.6.2.5 sonstige ordentliche Aufwendungen


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Sonstige ordentliche Aufwendungen -24.317 -22.910 -24.207 +1.297

Dieser Aufwandsposten umfasst neben den

− sonstigen Personal- und Versorgungsaufwendungen (0,30 Mio. € - z.B. Reisekos-ten, Personalnebenaufwendungen - im Vorjahr 0,29 Mio. €)

− die Aufwandsentschädigungen (0,54 Mio. € - Vorjahr 0,52 Mio. €), − die Kosten der Schülerbeförderung (0,74 Mio. € - Vorjahr 0,66 Mio. €), − Verfügungsmittel der Oberbürgermeisterin, − Mitgliedsbeiträge, − Geschäftsaufwendungen (rd. 1 Mio. € - Vorjahr 0,99 Mio. €), − Aufwendungen für Prüfung, Beratung und Rechtsschutz (wie im Vorjahr

1,23 Mio. €), − Steuern und Versicherungen (1,60 Mio. € - Vorjahr 1,72 Mio. €), − Erstattungen von laufenden Aufwendungen (8,78 Mio. €, z.B. Gastschulbeiträge,

Verbrennungs- und Kippgebühren Abfallbeseitigung - Vorjahr 8,47 Mio. €) sowie − die Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung nach dem SGB II (Hartz IV:

9,81 Mio. € - Vorjahr 8,85 Mio. €).

Die Erhöhung der Aufwendungen von rd. 1,3 Mio. € im Vergleich zu 2015 setzt sich folgendermaßen zusammen:


- Eine Steigerung von fast 1 Mio. € (10,8%) ist bei der Leistungsbeteiligung der Stadt an den Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II zu verzeich-nen: Hier wird sich wohl der Trend des Jahres 2015 fortsetzen. Hierfür verant-wortlich sind gestiegene Fallzahlen und erhöhte Aufwendungen pro Fall.

- Für die Finanzierung von Ganztagsklassen hat die Stadt dem Freistaat voraus-sichtlich knapp 100 T€ mehr zu erstatten. Grund hierfür ist der beabsichtigte Ausbau der Ganztagsbetreuung.

- Körperschaft- und Kapitalertragsteuer (0,33 Mio. € für 2016; -0,18 Mio. €): Auf-grund der weiter verminderten Gewinnverwendung der Stadtwerke Rosenheim sinken auch die betrieblichen Steueraufwendungen.

2.6.2.6 Zinsen und ähnliche Aufwendungen


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.496 -1.390 -1.303 -87

Die Zinsaufwendungen für Investitions- und Kassenkredite können hinsichtlich der bisher immer noch günstigen Zinsentwicklung um rd. 0,1 Mio. € zurückgenommen werden.

2.6.2.7 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen:

Bezeichnun g (Beträge in T€)

Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Aufwendungen aus internen Leistungsbe-ziehungen

-21.922 -21.959 -22.030 +71

Dazu darf auf die Erklärung bei den Erträgen verwiesen werden (siehe Ziffer 2.5.1.10).

2.6.3 Saldo des Ergebnisplans 2016:


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

= Ergebnis -1.179 1.651 16 -1.635

Der Gesamtergebnisplan schließt 2016 mit einem Saldo von rd. 16 T€. Für den Haushalt der Stadt bleibt anzumerken, dass mit einem positiven Saldo des Ergebnishaushalts den Erfordernissen des Haushaltsausgleichs entsprochen wird, denn die Erträge decken die Aufwendungen. Das heißt, dass das bisher ermittelte Eigenkapital mit dem vorgelegten Haus-halt um diesen Betrag erhöht werden kann. Trotz des zu erwartenden Gewerbesteuereinbruchs, der eine Reduzierung des eigentlich vorgesehenen Gewerbesteueransatzes von 40 Mio. € um 5,5 Mio. € auf 34,5 Mio. € erforderlich machte, ist es gelungen, den Ergebnishaushalt zumindest noch mit einem leichten Überschuss zu planen. Der eigentlich dank der günstigen Schlüsselzuweisungen errechnete Überschuss von knapp über 4 Mio. € konnte aber damit nicht mehr gehalten werden.


2.7 Finanzhaushalt 2016: Gesamtfinanzplan

Die Finanzrechnung beinhaltet die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen des Haushalts, sowohl aus laufender Verwaltungstätigkeit, für Investitionen als auch deren Finanzie-rung.


Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

Steuern u. ähnl. Abgaben 84.938 89.795 86.575 -3.220

+ Zuwendungen u. Zuweisungen, allg. Umlagen 30.706 29.503 38.234 +8.731

+ Sonstige Transfereinzahlungen 1.223 1.501 1.654 +153

+ Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 12.114 12.941 12.893 -48

+ Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.016 3.827 4.191 +364

+ Kostenerstattungen, Kostenumlagen 14.475 16.370 24.811 +8.441

+ Sonstige Einz. a. lfd. Geschäftstätigkeit 4.133 3.982 4.118 +136

+ Zinsen und ähnliche Einzahlungen 3.760 1.984 1.536 -448

= Einzahlungen aus laufender Verwaltungs-tätigkeit

155.365 159.903 174.011 +14.108

- Personalauszahlungen -27.805 -27.572 -29.608 -2.036

- Versorgungsauszahlungen -11.086 -11.353 -12.016 -663

- Auszahlungen f. Sach- u. Dienstleistungen -25.375 -25.146 -29.127 -3.981

- Zinsen und ähnliche Auszahlungen -1.601 -1.391 -1.303 +88

- Transferauszahlungen -53.811 -56.006 -63.280 -7.274

- Sonstige Auszahlungen a.lf. Geschäftstätigkeit -24.878 -23.331 -24.614 -1.283

= Auszahlungen aus laufender Verwaltungs-tätigkeit

-144.557 -144.799 -159.948 -15.149

= Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.808 15.104 14.063 -1.041

Einzahlg a. Zuw.f.Invest.maßnahmen 7.920 6.930 9.578 +2.648

Einzahlg a.d. Veräußerg v. Sachanlagen 585 7.268 4.173 -3.095

Einzahlg a.d. Veräußerg v. Finanzanl. 0 0 0 0

Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 1.508 2.164 1.635 -529

Sonstige Investitionseinzahlungen 809 315 467 +152

=Einzahlung aus Investitionstätigkeit 10.823 16.677 15.853 -824

Ausz. für den Erwerb von Grundstücken u. Ge-bäuden

-1.080 -2.619 -3.520 -901

Ausz. für Baumaßnahmen -15.855 -19.893 -22.210 -2.317

Ausz. für den Erwerb v.bewgl. Sachvermögen -1.920 -4.432 -5.056 -624

Ausz. für den Erwerb von Finanzvermögen 0 -2.908 0 +2.908

Ausz. von Investitionszuschüssen -6.021 -2.597 -6.346 -3.749

Sonstige Investitionsauszahlungen -52 -180 -209 -29

=Auszahlung aus Investitionstätigkeit -24.929 -32.629 -37.341 -4.712

= Saldo aus Investitionstätigkeit -14.106 -15.952 -21.487 -5.536

nicht ergebniswirksame Einzahlungen 190.295 0 0 0

nicht ergebniswirksame Auszahlungen -188.634 0 0 0

=nicht ergebniswirksame Ein-u.Auszahlungen 1.661 0 0 0

=Finanzmittelüberschuss/-fehlbetr. -1.637 -848 -7.424 -6.576



Vorl. Ergebn. 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Veränd. 2015-2016

+ Aufnahme von Krediten für Investitionen 7.071 4.245 11.861 +7.616

- Tilgung von Krediten für Investitionen -7.224 -4.245 -4.437 +192

+ Aufnahme v. Krediten zur Liquiditätssicherung 28.702 0 0 0

- Tilgung v. Krediten zur Liquiditätssicherung -28.720 0 0 0

= Saldo aus Finanzierungstätigkeit -171 0 7.424 +7.424

= Änderg d. Bestandes an Finanzmitteln -1.808 -848 0 +848

Da die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in wesentlichen Teilen dem Ergebnishaushalt entsprechen, wird auf die Erläuterungen zum Ergebnishaushalt verwiesen. Im Folgenden soll deshalb nur auf den Bereich der investiven Ein- und Auszahlungen und auf die Finanzierungstätigkeit eingegangen werden:

2.7.1 Investive Einzahlungen und Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2016

Die oben aufgeführten Einzahlungen lassen sich weiter aufgliedern in Eigenmittel und Fremdmittel:

2015 2016 In Mio. € In % In Mio. € In % Eigenmittel (Einzahlungen aus der Veräußerung von Sach- und Finanzanlagen, sonst. In-vestitionseinz.)

7,583 45,47 4,640 29,27

Beiträge 2,164 12,98 1,635 10,31 Zuweisungen und Zu-schüsse

6,930 41,55 9,578 60,42

Investive Einzahlungen gesamt

16,677 15,853

Zur Finanzierung des Fehlbetrages aus der Investitionstätigkeit von rd. 21,49 Mio. € kann der Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit von 14,06 Mio. € herange-zogen werden, der zur Eigenfinanzierung gehört. Es verbleibt ein Finanzierungsdefizit von rd. 7,42 Mio. €, der nur über den Einsatz von Kreditmitteln ausgeglichen werden kann. Aufgrund der vielfältigen Projekte, die 2016 an- und abfinanziert werden müssen, der verminderten steuerlichen Finanz-ausstattung, der hohen Aufgabenbelastung der Stadt und dadurch auch bedingt der geringeren investiven Eigenfinanzierungsmittel muss eine Netto-Neuverschuldung von rd. 7,42 Mio. € eingeplant werden. Für 2016 ist deshalb eine Kreditaufnahme in Höhe von 11,861 Mio. € vorgesehen. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgungsleistungen (4,437 Mio. €) errechnet sich die Höhe der erforderlichen Netto-Neuverschuldung.


Entwicklung der Netto-Neuverschuldung 2011 bis 2016 nach Haushaltsansätzen bzw. nach Schuldenstatistik:

In Mio. € Ansatz 2016

Vorl. Er-gebnis 2015





Kreditaufnahme ohne Umschuldung

11,861 4,100 3,900 3,000 3,800 6,400

Ordentliche Tilgung 4,437 4,160 3,911 4,020 3,885 3,875 Netto-Neuverschuldung +7,424 -0,060 -0,011 -1,020 -0,085 +2,525

Im Jahr 2011 war eigentlich eine Netto-Neuverschuldung von rd. 4,4 Mio. € einge-plant, davon 3,4 Mio. € zur Finanzierung des Ankaufs Bahngelände Nord. Aufgrund der verbesserten Haushaltslage konnte auf die Inanspruchnahme teilweise verzich-tet werden. Hinsichtlich der großen Grundstücksankäufe im Jahr 2011 war eine Netto-Neuverschuldung jedoch nicht zu vermeiden. 2013 war dank der steuerlichen Mehrerträge auch ohne Grundstücksverkäufe aus dem Bahngelände Nord eine Schuldenrückführung in Höhe von rd. 1,02 Mio. €, so wie geplant, möglich. Im Jahr 2014 konnte trotz der verschlechterten steuerlichen Rahmenbedingungen auf eine Neuverschuldung verzichtet werden. Wie die Darstellung der Ergebnisse der letzten Jahre zeigt, wird auch bei der Haus-haltsabwicklung 2016 versucht, den Bedarf der Kreditaufnahmen an die aktuelle Haushaltsentwicklung anzupassen und die Kreditermächtigung nur in unbedingt not-wendiger Höhe auszuschöpfen.

2.7.2 Investive Auszahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2016 Der Anteil der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen liegt mit rd. 37,34 Mio. € um 14,4 % über den Vorjahresansätzen (32,63 Mio. €). Ohne Netto-neuverschuldung sind die Investitionen 2016 aufgrund der verminderten steuerli-chen Finanzausstattung und der vor der Stadt liegenden Aufgaben nicht mehr dar-stellbar. Im Jahr 2016 nimmt der Aufgabenbereich Bau, Wohnungswesen und Verkehr mit 26,1 % (Vorjahr 35,5 %) der Auszahlungen nicht mehr den Spitzenplatz in der In-vestitionstätigkeit ein, trotz der umfangreichen Infrastrukturmaßnahmen am Bahn-hof. Der Schwerpunkt der Investitionstätigkeit liegt 2016 in den Bereichen Schule / Erziehung, Soziale Sicherung, Gesundheit sowie Sport, Erholung. Diese bilden mit 45,0 % der investiven Ausgaben (Vorjahr 27,1 %) den Mittelpunkt der städtischen Investitionstätigkeit im Jahr 2016. Die Sanierung des Kultur- und Kongresszentrums mit Tiefgarage bildet mit 12,4% einen weiteren Ausgabeschwerpunkt 2016. Das Investitionsprogramm des Haushalts 2016 enthält an größeren Bau-Vorhaben (ab 50 T€ Ansatz 2016):

− Im Bereich Allgemeine Verwaltung: Rathäuser: Planungsmittel für die Sanierung des Verwaltungsgebäudes Kö-nigstraße 15

− Im Bereich Schulen: Prinzregentenschule (Grundschule): Mittel für Neuorganisation der Mittagsver-pflegung und der Bedarfe für die gebundene Ganztagesschule; Mittelschule am Luitpoldpark: Abfinanzierung des Neubaus der Ganztagesbetreuung; Grund- und Mittelschule Fürstätt: Abschluss der Brandschutzmaßnahmen Alt-bau BA II, Johann-Rieder-Realschule: Mittel für eine Generalinstandsetzung


Haus A und für eine Erweiterung, Karolinen-Gymnasium: Restrate zum Neu-bau der Ganztagsbetreuung (laufendes Gerichtsverfahren), weitere Planungs-mittel für Generalsanierung und Erweiterung (BA I), Mittel für die Errichtung einer Außensportanlage auf der Fischerwiese

− Im Bereich Soziale Sicherung (inkl. Kindertagesstätten und Jugendbetreuung) JUZ: Mittel für Brandschutzmaßnahmen; Kindergarten Hailerstraße: Erneue-rung der Einbauküche; Kinderhaus Finsterwalderstraße: Abfinanzierung des Neubaus (laufendes Gerichtsverfahren); Kinderhort Pang: Planungsmittel für einen Neubau

− Im Bereich Gesundheit, Sport, Erholung: ESV-Stadion: Errichtung eines Spielplatzes; Eisstadion: Brandschutzmaßnah-men

− Im Bereich Bau- und Wohnungswesen, Verkehr: Bahnhofsumfeld: weitere Mittel für den Südtiroler Platz sowie den ROB am Südtiroler Platz und für die innere Erschließung des Bahngeländes Nord (Edu-ard-Rüber-Straße), weitere Planungsmittel für den Ausbau der Münchner Straße (Luitpoldstraße bis einschließlich Brückenberg Nord); eine Restrate zum Neubau der Brücke über den Mühlbach in der Gießereistraße; Planungs-mittel für die Fahrradparkhäuser am Bahnhof Planungsmittel für den Neubau der Brücke über den Mangfallkanal in der Äu-ßeren Münchener Straße; den Neubau der Geh- und Radwegbrücke über den Moosbach im Zuge des Radwegs; den Ausbau der Heilig-Geist-Straße zwi-schen Prinzregenten- und Westermayerstraße; Restfinanzierung des Ausbaus der Hubertusstraße, weitere Planungsmittel für die Verlängerung der Marien-berger Straße, die Abfinanzierung der Möslstraße aufgrund eines Aufschlie-ßungsvertrages; den Ausbau der Schlierseestraße, Änderungen in der Geh- und Radwegführung an der Ebersberger Straße; weitere Planungsmittel zur Erneuerung des Herderbach-Unterlaufs; Mittel für den Ausbau des Mangfall-radwegs (Westseite); Aufweitung des Knotens Georg-Aicher-Straße / Kolber-moorer Straße als Begleitmaßnahme zum Anschluss an die Westtangente

− Im Bereich Wirtschaftliche Unternehmen, allg. Grund- und Sondervermögen: Weiterführung der Generalinstandsetzung Bauabschnitt II im KuKo und der Sanierung der Tiefgarage unterhalb des KuKo, Weiterführung der Brand-schutzmaßnahmen im Lokschuppen; Weiterführung des Umbaus im Leichen-haus Aising

Nähere Ausführungen und Erläuterungen sind dem Investitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019 zu entnehmen. Im Investitionsprogramm sind auch die Folgekosten der Maßnahmen ab einem Ge-samtvolumen von 150 T€ dargestellt.

2.8 Vermögen / Rücklagen und Rückstellungen / Schulden

2.8.1 Entwicklung des Vermögens

In der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2008 ist das Anlagevermögen mit einem Wert von 418,9 Mio. € ausgewiesen. Nach der letzten aufgestellten Schlussbilanz zum 31.12.2011 beträgt der Wert rd. 495,8 Mio. €. Nach den derzeit vorliegenden Zahlen wird das Anlagevermögen zum 31.12.2014 bei ca. 520 Mio. € liegen. 2015 erhöht sich das Anlagevermögen nach den Planzahlen mit rd. 8 Mio. €.


Durch die Haushaltsplanung 2016 wird das Anlagevermögen per Saldo um weitere rd. 9 Mio. € wachsen (errechnet aus den Zugängen und Abgängen des Anlagevermö-gens, vermindert um die planmäßigen Abschreibungen).

2.8.2 Rücklagen und Rückstellungen (siehe Rücklagen- und Rückstellungsübersicht nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik, siehe Seite V/89)

Rücklagen sind nach § 23 KommHV-Doppik die auf der Passivseite der Bilanz auszu-weisende Allgemeine Rücklage (Nettoposition), Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen und die Rücklage aus Überschüssen des Ergebnis-haushalts. Die Rücklagen sind unter dem Posten Eigenkapital gesondert auszuwei-sen. Als Eigenkapital ist in der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 ein Wert von 209,2 Mio. € ausgewiesen. Dieser Betrag hat sich zum 31.12.2011 auf 237,5 Mio. € erhöht. Dieser gliedert sich auf in - eine Sonderrücklage (nichtrechtsfähige Stiftungen) in Höhe von 1,275 Mio. € - eine Ergebnisrücklage (Sozialraumorientierung) in Höhe von 0,024 Mio. €, - einen Ergebnisvortrag einschließlich Jahresergebnis von 21,22 Mio. € sowie - die Netto-Position (das eigentliche Eigenkapital) in Höhe von 214,970 Mio. €.

Die Sonderrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen wird unter Berücksichtigung der derzeit absehbaren Entwicklungen bis Ende 2016 auf rd. 1,287 Mio. € steigen. Die Position Ergebnisvortrag (als Überschuss aus der Ergebnisrechnung) beträgt zum Jahresende 2014 rd. 38,57 Mio. €. Aufgrund der Planzahlen für 2015 und 2016 wird sich diese Position bis Jahresende 2016 voraussichtlich auf rd. 40,2 Mio. € erhö-hen. Rückstellungen müssen für ungewisse Verbindlichkeiten gebildet werden. Hier sind im Wesentlichen die Rückstellungen für Pensions-, Altersteilzeit- und Beihilfever-pflichtungen zu nennen. Weitere Rückstellungen können insbesondere gebildet wer-den für unterlassene Instandhaltungen bzw. Verpflichtungen späterer Jahre im Rah-men des Finanzausgleichs. In der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008 ist ein Betrag von rd. 66,39 Mio. € enthalten. Dieser Wert hat sich zum 31.12.2011 auf rd. 72,7 Mio. € erhöht. Für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen sind 56,21 Mio. € vorgesehen. Bis Ende 2016 werden sich die entsprechenden Rückstellungen voraussichtlich auf rd. 66,1 Mio. € erhöhen. Die restlichen Rückstellungen, die zum 01.01.2011 zusammen einen Wert von 16,5 Mio. € bildeten, werden sich voraussichtlich bis Jahresende 2016 auf rd. 8 Mio. € reduzieren.

2.8.3 Schulden

Nach der Schuldenstatistik für 2015, der noch zur Verfügung stehenden Krediter-mächtigung aus dem Jahr 2015, den Haushaltsansätzen 2016 und den Finanzpla-nungsdaten wird sich der Schuldenstand der Stadt bis Ende 2019 wie folgt entwi-ckeln:


Stadt Rosenheim

In T€

Stand zum 01.01.2015 78.277 Kreditaufnahme 2015 (aus Rest 2014) +4.100 Tilgungsleistung 2015 - 4.156 Stand zum 31.12.20 15 in €/ Einwohner

78.221 1.277

Vorgesehene Kreditaufnahme 2016 +11.861 geplante Tilgungsleistung 2016 -4.437 2015 nicht ausgeschöpfte Kreditermächti-gung

+4.245

Max. möglicher Stand zum 31. 12.2016 in € / Einwohner

89.890 1.447

Änderungen 2017 – regulär +8.483 Außerordentliche Tilgung 2017 aus teilwei-sem Verkauf „Bahngelände“

-430

Vorauss. Stand 31.12.2017 in € / Einwohner

97.943 1.567

Änderungen 2018 – regulär -171 Außerordentliche Tilgung 2018 aus teilwei-sem Verkauf „Bahngelände“

-2.000

Vorauss. Stand 31.12.2018 in € / Einwohner

95.772 1.513

Änderungen 2019 – regulär -1.091 Vorauss. Stand 31.12.2019 in € / Einwohner

94.681 1.486

Der Schuldenstand der Stadt (ohne Eigenbetriebe) beträgt am Ende des Kalenderjah-res 2016 maximal unter Ausnutzung aller zur Verfügung stehenden Kreditermächti-gungen rd. 89,89 Mio. € bzw. 1.447 € / Einwohner und liegt mit diesem Betrag vo-raussichtlich deutlich über dem Landesdurchschnitt kreisfreier Städte in der Größen-ordnung zwischen 50 – 100.000 Einwohnern (letzter veröffentlichter Wert für 2014: 938 €). Die Übersicht berücksichtigt die mit den Verkäufen der entwickelten Gewerbegrund-stücke im Bahngelände Nord einhergehenden Sondertilgungsbeträge in den Jahren 2017 bis 2018.

Die Netto-Neuverschuldung entwickelt sich demnach im Finanzplanungszeitraum 2017 bis 2019 folgendermaßen:

In Mio. € 2017 2018 2019 Kreditaufnahme ohne Umschuldung 12,901 4,341 3,421 Ordentliche Tilgung 4,418 4,512 4,512 Netto-Neuverschuldung

8,483 -0,171 -1,091

Außerordentliche Tilgung (insb. „Bahnge-lände“ Nord)

0,430 2,000 0

Änderung Schuldenstand +8,053 -2,171 -1,091 Die weitere Entwicklung der Verschuldung der Stadt wird in wesentlichen Teilen von den zu finanzierenden Investitionen, aber auch vom Finanzierungsanteil bestimmt, der über allgemeine Deckungsmittel, insbesondere im steuerlichen Bereich als Über-schuss des Finanzhaushalts aus laufender Verwaltungstätigkeit übrigbleibt. Obwohl die Einzahlungen aus Steuern in den Jahren 2017 bis 2019 jährlich prognos-tisch wieder um rd. 1,6 bis 3,4 Mio. € steigen, kann der Überschuss aus laufender


Verwaltungstätigkeit nicht wesentlich erhöht werden, da die Belastungen der Stadt insbesondere im sozialen und erzieherischen Bereich sowie bei der Flüchtlingsbe-treuung anwachsen werden und die Einzahlungen aus allgemeinen Zuweisungen, insbesondere bei der Schlüsselzuweisung, die 2016 eine einmalige Verbesserung er-schließt und für 2018 erhoffen lässt, wieder sinken werden. Der schwache steuerliche Ausgangswert bei der Gewerbesteuer wie auch die seit 2014 sinkende Gewinnverwendung der Stadtwerke lässt die Spielräume deutlich en-ger werden. In den kommenden Jahren (ab 2017) sind jedoch große, zum Teil bereits laufende Investitionsprojekte im Bahnhofsumfeld, beim Kultur- und Kongresszentrum und ins-besondere im Bereich Kinderbetreuung und Bildung zu stemmen. So wird die Stadt in den kommenden Jahren mindestens rd. 52 Mio. € allein in die Johann-Rieder-Real-schule und das Karolinen-Gymnasium investieren müssen. Davon sind 32,5 Mio. € bis 2019 in der Finanzplanung enthalten. In den Finanzplanungsjahren 2017 bis 2019 kann bei einem immer noch außeror-dentlich hohen Investitionsvolumen von 113,8 Mio. € (Vorjahr: 119,1 Mio. €) eine Netto-Neuverschuldung zum derzeitigen Planungsstand zumindest im Jahr 2017 nicht vermieden werden. Dies stellt mit dem Jahr 2016 eine Ausnahme zum bis 2015 verfolgten Kurs der Schuldenminimierung bei gleichzeitiger Investitionsstärke dar. Der Schuldenstand wird 2017 bis 2019 unter Berücksichtigung der außerordentlichen Schuldentilgungen für das Bahngelände Nord um 4,8 Mio. € anwachsen. Basis dafür sind die verhaltenen Prognosedaten im steuerlichen Bereich sowie bei der Gewinnverwendung der Stadtwerke, die derzeitige Aufgabenbelastung der Stadt sowie die geplanten Investitionsmaßnahmen.

3. Mittelfristige Finanzplanung 3.1 Allgemeine Vorbemerkungen

Der Finanzplan wurde im Rahmen des Art. 70 GO fortgeschrieben. Neben dem Basis-jahr 2015 umfasst er die Jahre 2016 bis 2019. Als Unterlage der Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm aufzustellen (Siehe Seiten A/1 ff). Der fünfjährige Finanzplan ist zu erarbeiten, um die stetige Aufgabenerfüllung dauerhaft zu gewährleisten, die Ausgeglichenheit der Finanzplanung darzustellen und den Erfor-dernissen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Rechnung zu tragen.

3.2 Saldo der Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Der Überschuss der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätig-keit ist zentrales Kennzeichen für die Investitionskraft der Stadt. Dies wird auch in der Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit deutlich (siehe Ziffer 3.6 ab Seite V/62). Um eine schleichende Überschuldung der Kommune zu vermeiden, ist sicherzustellen, dass zumindest die ordentlichen Tilgungsleistungen über die laufenden Einzahlungen erwirtschaftet werden, damit nicht Kredittilgungen wieder durch neue Kreditaufnahmen finanziert werden. Die Forderung, dass durch die Haushaltswirtschaft eine Überschuldung zu vermeiden ist, trifft auch Art. 61 Abs. 1 Satz 2 der Bayerischen Gemeindeordnung.


Rechnungs-jahr

Überschuss lau-fend. Verw.Tät.

ordentl. Tilgung „Überschuss“

2014 10,808 4,053 +6,755 2015 15,104 4,245 +10,859 2016 14,063 4,437 +9,626 2017 16,108 4,418 +11,690 2018 18,415 4,512 +13,903 2019 16,326 4,512 +11,814

Aus dieser Tabelle (Beträge in Mio. €) wird ersichtlich, dass die Stadt im gesamten Be-trachtungszeitraum die ordentliche Tilgung über den Überschuss aus laufender Verwal-tungstätigkeit erwirtschaften kann. Grundvoraussetzung für die oben aufgezeigte Entwicklung ist aber, dass die laufenden Einnahmen vor allem im steuerlichen Bereich die nächsten Jahre, von einem der Ent-wicklung des Jahres 2014 und der negativen Ankündigungen für das Jahr 2016 nach un-ten angepassten Niveau von 86,6 Mio. € (im Jahr 2016), kontinuierlich auf 100,7 Mio. € (im Jahr 2019) steigen. Weitere Basiswerte der dargestellten Finanzplanung sind, dass der wirtschaftliche Auf-schwung, der sich auch in den Prognosen aus der letzten Steuerschätzung widerspie-gelt, weiter anhält und die gesetzlichen Grundlagen nicht zu Ungunsten der kommuna-len Finanzausstattung geändert werden. Leider kann auf Gewinnverwendungen der Be-teiligungen, die ihren Beitrag zu einer positiveren Haushaltslage geleistet haben, nicht mehr in ähnlicher Höhe wie bis 2013 zurückgegriffen werden. Weitere Bedingung ist, dass bei den Ausgaben kontinuierlich auch weiter der vernünftige Sparkurs der letzten Jahre fortgesetzt wird und notwendigerweise verstärkt werden muss - unter Berücksichtigung der gesetzlichen Pflichten eines pfleglichen Umgangs mit dem kommunalen Vermögen. Nach den Steuerschätzzahlen sollten die Steuereinnahmen nach der schwachen Ent-wicklung im Jahr 2014 in Rosenheim wieder steigen. Im Jahr 2015 hat sich die Lage bei der Gewerbesteuer wieder beruhigt, leider auf niedrigerem Niveau als noch bis 2013. In 2016 kommt es aufgrund aktueller Erkenntnisse jedoch wieder zu einem unerfreulichen, hoffentlich einmaligen Abwärtstrend aufgrund von Vorauszahlungsanpassungen für das laufende Jahr und Vorjahre. Dadurch ist der Überschuss geringer als im Vorjahr. Positiven Einfluss hat hier glückli-cherweise die höhere Schlüsselzuweisung. Auch die Schlüsselzuweisung für das Jahr 2018 wird prognostisch – aufgrund der gerin-gen Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2016 – für einen höheren Überschuss 2018 sor-gen. Die steuerlichen Umlagen werden, insbesondere die Bezirksumlage aufgrund der gerin-geren Umlagekraft zum Teil zeitversetzt sinken. Die sonstigen Ausgaben werden aber gerade wegen des Ausbaus der schulischen und vorschulischen Kinderbetreuung an-wachsen. Auch im sozialen Bereich werden zusätzliche Belastungen insbesondere auch wegen der Bewältigung des Flüchtlingszustroms zu schultern sein. Nähere Ausführungen zu den Annahmen, die der Finanzplanung zu Grunde liegen, sind unter nachfolgender Ziffer 3.4 zu finden. Ob diese Planung Bestand hat bzw. sich nachhaltig verbessern lässt, hängt wesentlich davon ab,

o ob der derzeit noch spürbare Aufschwung weiter anhält und sich wieder in höheren Steuereinnahmen niederschlägt,

o welche Bereitschaft besteht, dass städtische Beteiligungen im Rahmen von Gewinnverwendungen weiter zur Finanzierung des Haushalts beitragen,

o welche weiteren Reformbestrebungen auf Bundes- und Landesebene Be-lastungen oder Entlastungen für die kommunalen Finanzen bringen werden,


o wo sich gegebenenfalls im Rahmen von Aufgaben- bzw. Prozesskritik lang-fristige Einsparungen erzielen lassen und

o in welchem Maße die Stadt freiwillige Leistungen nur in dem Umfang bereit-stellt, dass sie mit der jeweiligen Haushaltslage im Einklang stehen.

Hier lässt sich nur – wie auch in den letzten Jahren – wiederholen: Die Haushaltskonsoli-dierung muss fortgeführt werden. Das Jahr 2014 und auch die aktuelle Entwicklung seit Mitte Februar 2016 hat gezeigt, dass es trotz des allgemeinen Aufschwungs in Deutsch-land und Bayern regionale bzw. unternehmensbezogene Besonderheiten gibt, die schnell zu geringeren Steuereinnahmen führen können. Der Haushalt der Stadt Rosenheim steht noch auf einer soliden Basis, was aus den un-verkennbar positiven Überschüssen ersichtlich ist. Aber: Die vor der Stadt liegenden, zu finanzierenden Projekte sind mit der jetzigen Auf-gaben-, Ausgaben- und Einnahmestruktur ohne neue Schulden nicht zu schultern.

3.3 Investitionsprogramm 2015 bis 2019

Die Zahlen des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 lauten:

Haushaltsjahr Baumaßnah-men

in Mio. €

Grunder-werb

in Mio. €

Investitions-zuschüsse in Mio. €

Sonstiges

in Mio. €

Summe

in Mio. €

2015 19,893 2,619 2,597 7,520 32,629

2016 22,210 3,520 6,346 5,265 37,341

2017 35,635 1,739 3,252 4,377 45,003

2018 34,255 1,006 3,577 2,928 41,766

2019 19,284 1,358 3,511 2,836 26,989 Im Betrachtungszeitraum 2015 bis 2019 plant die Stadt danach Investitionen mit einer Summe von knapp 183,7 Mio. €. Im Vergleich zum letztjährigen Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2018 mit einem Volumen von 189,9 Mio. € bedeutet dies eine Re-duzierung von 6,2 Mio. €. Auch für den Haushalt 2016 gilt – gerade wegen der aktuellen negativen Entwicklung im steuerlichen Bereich in verstärktem Maße -, dass künftige Investitionsentscheidungen neben der Pflicht zur Aufgabenerfüllung auch die entstehenden Folgekosten berücksich-tigen müssen, um nach Abwägung der jeweiligen Höhe der Folgebelastungen Prioritäten zu setzen bzw. Alternativen zu entwickeln. Im Rahmen der kaufmännischen Wirtschafts-führung werden die Folgelasten in Form der Abschreibungen budgetwirksam und schränken die Handlungsfähigkeit bei sonst gleichbleibenden Verhältnissen ein, was in den Jahren 2017 ff ersichtlich wird. Trotz steigender Erträge kann der Saldo des Ergeb-nishaushaltes in den nächsten Jahren nicht wesentlich gesteigert werden. Mit ein Grund dafür sind auch die erhöhten Abschreibungswerte als Ausfluss der großen Investitionstä-tigkeit der letzten Jahre bzw. in den kommenden Jahren. Mit dem vorgelegten Investitionspaket plant die Stadt in den Jahren 2015 bis 2019 Vor-haben mit einer Summe von insgesamt rd. 183,7 Mio. € (Vorjahr: 189,9 Mio. €), die sich leider nur unter Inanspruchnahme von Fremdmitteln abwickeln lassen. Die Überschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit abzüglich der ordentlichen Tilgungsleistungen für In-vestitionskredite sind zwar geringer, aber immer noch auf hohem Niveau, jedoch grund-sätzlich nicht ausreichend, um alle Investitionen aus eigener Kraft zu finanzieren.


Der Fremdmittelbedarf liegt im gleichen Betrachtungszeitraum nach der Planung voraus-sichtlich bei rd. 36,8 Mio. € (Vorjahr: 20,7 Mio. €). Die Fremdfinanzierungsquote liegt da-nach bei 20,03 % (Vorjahr: 19,33 %) der Investitionen. In den Jahren 2016 und 2017 wird eine deutliche Nettoneuverschuldung erforderlich.

3.4 Finanzplanungsgrundlagen

Die Finanzplanungszahlen sind dem Gesamtfinanzplan auf den Seiten 5 und 6 zu ent-nehmen. Die Finanzplanung 2015 bis 2017 wurde wie auch schon in den letzten Jahren dem Budgetgedanken entsprechend unter umfassender Einbeziehung aller Budgetverant-wortlichen bzw. aller Fachämter erstellt. Dadurch wird das in den Ämtern vorhandene Detailwissen genutzt und eine fachkundige Priorisierung der Finanzplanung erreicht. Dem fortgeschriebenen Finanzplan liegen neben der Pflicht zur Haushaltskonsolidierung folgende Überlegungen zugrunde: a) Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Steuern:

Gewerbesteuer: Ausgehend vom Ansatz 2016 von 34,5 Mio. € wird für die Jahre ab 2016 mit Stei-gerungsraten gerechnet (2017: 16,8%, 2018: 2,4%, 2019: 2,7%), die nur zum Teil den prozentualen Veränderungswerten aus der aktuellen Steuerschätzung vom November 2015 entsprechen (2017: 10,1%, 2018: 2,4%, 2019: 2,7%). Die über-durchschnittliche Erhöhung von 2016 auf 2017 liegt an der Tatsache, dass 2016 einmalig eine Reduzierung bzw. Rückzahlung für zwei Jahre erfolgt.

Grundsteuer A und B: Im Finanzplan wurden die Einnahmen aus Grundsteuer A und B in den Folgejah-ren um jährlich bis zu rd. 1,7% unter Berücksichtigung örtlicher Gegebenheiten gesteigert. Die vorliegenden Steuerschätzdaten gehen von Steigerungssätzen bei der Grundsteuer B von 1,7% aus. Basis sind die Ansätze 2016.

Gemeindeanteil an der Lohn- und Einkommensteuer: Die Planung in diesem Bereich geht bei Steigerungssätzen von 5,5%, 4,8% und 4,9% von Steigerungswerten aus, die sich genau an die derzeit aktuellen Steuer-schätzdaten halten. Basis für die Hochrechnung sind die Ansätze 2016.

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: Die Planung in diesem Bereich geht bei Steigerungssätzen von 24,1%, -22,4% und 3,2% von einer uneinheitlichen Entwicklung aus, die sich genau an die der-zeit aktuellen Steuerschätzdaten hält. Basis für die Hochrechnung sind die An-sätze 2016. Grund für die deutlichen Schwankungen in den Jahren 2017 und 2018 ist die Sofortmilliarde des Bundes zum Ausgleich der asylbedingten Belas-tungen, die 2017 nochmals erhöht wird, aber ab 2018 nach derzeitiger Rechts-lage wieder entfällt.

Zuwendungen und Zuweisungen:

Schlüsselzuweisung: Es wurden die örtlichen Gegebenheiten aufgrund der Umlagegrundlagen und der Steuerkraft der Stadt berücksichtigt. Bei der Hochrechnung der Schlüsselzuwei-sung wurde für das Jahr 2018 aufgrund der wahrscheinlich deutlich niedrigeren Steuerkraft der Stadt aus dem Jahr 2016 von einer einmalig erhöhten Zuweisung ausgegangen. Die Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen liegen ab 2016 auf-grund der geringeren Steuerkraft als bis 2015 deutlich über den Vorjahreswerten.


Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte:

Gebühren: Bei den Benutzungsgebühren für Friedhöfe und Straßenreinigung wurde – aus-gehend von den Ansätzen 2016 – auch weiterhin mit gleichbleibenden Werten gerechnet. Bei der Abfallbeseitigung können die Gebühren ab 2017 – eine unver-änderte Kostenentwicklung unterstellt – um rd. 0,2 Mio. € gesenkt werden. Für die Kindergartengebühren wird es in den nächsten Jahren kontinuierlich zu Erhöhungen kommen müssen, um die Personalkostensteigerungen aufzufangen und die Kostenunterdeckung auf einem erträglichen Maß zu halten. Für die anderen Gebühren und Entgelte geht die Finanzplanung grundsätzlich von einer maßvollen Steigerung aus. Zusätzlich wurden die von den Budgets ge-meldeten Besonderheiten berücksichtigt.

Privatrechtliche Leistungsentgelte: Es wird ab 2016 von einer im Wesentlichen gleichbleibenden Tendenz ausgegan-gen.

Kostenerstattungen, Kostenumlagen: Ab 2014 ist die erhöhte Bundesbeteiligung an der städtischen Netto-Belastung aus der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (kompletten Übernahme ab dem Jahr 2014) bereits berücksichtigt. Die deutlichen Steigerungen der nächsten Jahre sind zurückzuführen auf weiter steigende Transferaufwendungen im sozialen Bereich (Grundsicherung, Asyl, unbegleitete minderjährige ausländische Flüchtlinge etc.), die von Bund, Land oder Bezirk erstattet werden.

Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen: Hier wird auch in den Jahren 2017 ff mit gleichbleibenden Einnahmen bei den Zin-sen gerechnet. Die Einzahlungen aus der Gewinnverwendung der Stadtwerke GmbH & Co KG gehen im Vergleich zu 2016 nochmals zurück.

b) Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Personal und Versorgung: Basis für die Hochrechnung der Personalauszahlungen ist der Ansatz 2016. Für 2017 bis 2019 wurde grundsätzlich jährlich mit einer Steigerung von rd. 2 bis 2,5 % gerechnet. Ende 2017 laufen etliche befristet geschaffene Stellen aus, was auch in der Finanzplanung berücksichtigt wurde.

Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen: Die Ausgaben für Unterhalt wurden für die nächsten Jahre ab 2017 in etwa gleich-bleibender Höhe eingeplant. Bei den Bewirtschaftungskosten für städtische Gebäude wurde von einer weiterhin leichten Steigerung der Ausgaben ausgegangen. Auch bei den Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen machen sich erhöhte Werte für die Unterkünfte für Asylbewerber und UMA aufgrund des Flüchtlingszu-stroms bemerkbar, weshalb die Aufwendungen 2017 und 2018 nochmals über-durchschnittlich steigen. Im Übrigen sind die von den Budgets gemeldeten Veränderungen berücksichtigt. Ab dem Jahr 2016 wurden die für das Investitionsprogramm ermittelten Folgeausga-ben in die Planung miteinbezogen.

Transferauszahlungen:

Zuweisungen für laufende Zwecke: Es wurde damit gerechnet, dass die Pflichtzuwendungen, gerade im Bereich der Kinderbetreuung steigen, jedoch die freiwilligen Zuwendungen auf ein unbedingt notwendiges Maß beschränkt werden können.


Trotzdem erhöhen sich die Auszahlungen um jährlich rd. 0,5 bis 0,7 Mio. €.

Sozial- und Jugendhilfe: Die Finanzplanung geht davon aus, dass es ab 2016 zu einer Steigerung der So-zialhilfeausgaben (3%) kommen wird. Die Transferleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz werden sich in den Jahren 2017 und 2018 nochmals deutlich um bis zu 1,5 Mio. € jährlich erhö-hen. Bei den Leistungen in und außerhalb von Einrichtungen der Jugendhilfe wird auf-grund der Regionalisierung/Sozialraumorientierung der Jugendhilfe und den posi-tiven Wirkungen zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen, dass die Ausgaben um bis zu rd. 1,5% pro Jahr steigen werden. Die Transferleistungen für UMA bleiben wie 2016 auf einem hohen Niveau von 6,1 Mio. €.

Gewerbesteuerumlage: Die Finanzplanung berücksichtigt bei der Gewerbesteuerumlage einen gleichblei-benden Vervielfältiger von 69 v.H.. Aufgrund der planmäßigen Gewerbesteuer-einnahmen steigt auch die Gewerbesteuerumlage 2017 bis 2019 um durch-schnittlich bis zu 0,2 Mio. € jährlich. 2016 auf 2017 erhöht sich die Umlage um rd. 1 Mio. € wegen der überdurchschnittlichen Steigerung bei der Gewerbesteuer.

Bezirksumlage: Es wurden die örtlichen Gegebenheiten aufgrund der Umlagegrundlagen und der Steuerkraft der Stadt berücksichtigt und ein gleichbleibender Umlagesatz des Be-zirks Oberbayern unterstellt.

Sonstige Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit:

Kostenerstattungen: Ab 2016 wurde bei den Kostenbeteiligungen am Sachaufwand anderer Schulauf-wandsträger (Gastschulbeiträge) mit gleichbleibenden Auszahlungen geplant.

Leistungsbeteiligung Hartz IV: Für die Jahre ab 2017 wird mit einer Steigerungsrate von 3% pro Jahr gerechnet.

Steuern und Versicherungen: Es wurde mit einer im Wesentlichen gleichbleibenden Belastung aus Steuern und Versicherungen gerechnet, unter Berücksichtigung der zurückgehenden Belas-tung für Körperschaft- und Kapitalertragsteuer in Abhängigkeit der Höhe der Ge-winnverwendung von Beteiligungen.

c) Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

Grundlage dafür ist das Investitionsprogramm, das unter A / 1 ff abgedruckt ist.

Das Ziel der letzten Jahre, die Finanzplanungsjahre mit möglichst geringer bzw. ohne Neuverschuldung auszugleichen und wenn möglich, Schulden abzubauen, kann mit der derzeit vorliegenden Planung nicht erreicht werden. Das im Investitionsprogramm ent-haltene Investitionspaket der nächsten Jahre ist für die zur Verfügung stehenden Eigen-finanzierungsmittel der Stadt deutlich zu groß.

3.5 Abweichungen zur Vorjahresfinanzplanung Die Vorjahresfinanzplanung ging aufgrund der damals vorliegenden Orientierungsdaten und Ausgangswerte von einem wirtschaftlichen Aufschwung aus, der sich in moderaten Steigerungsraten bei den Steuern darstellte. Die Einschätzung der staatlichen Progno-sedaten hat sich nur unwesentlich verändert. Bei den Steuereinzahlungen 2016 wirkt sich auch die aktuell bekannt gewordene negative Entwicklung bei der Gewerbesteuer mit Mindereinzahlungen im Vergleich zur Finanzplanung von 6,9 Mio. € aus.


Maßgeblich für die deutlichen Erhöhungen sowohl der Einzahlungen als auch der Aus-zahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sind außerdem die durch den Flüchtlings-zustrom bedingten Mehrkosten, die die Stadt Rosenheim zu schultern hat. Die Trans-feraufwendungen werden grundsätzlich erstattet, was zu höheren Einzahlungen führt. Die für die Bewältigung erforderlichen Personalkosten werden in der Regel nicht erstat-tet. Allein bei den Personalauszahlungen mussten die Planungen um 1,7 Mio. € jährlich nach oben korrigiert werden. Der Vergleich der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit entwickelte sich wie folgt:

In T€ 2016 2017 2018 Einzahlungen aktuelle Finanzplanung 174.011 183.176 189.857 Einzahlungen Finanzplanung HH 2015 166.005 168.681 171.993 Differenz +8.006 +14.495 +17.864

Auszahlungen aktuelle Finanzplanung 159.948 167.068 171.442 Auszahlungen Finanzplanung HH 2015 146.413 149.863 153.071 Differenz +13.535 +17.205 +18.371

Saldo aktuelle Finanzplanung 14.063 16.108 18.415 Saldo Finanzplanung HH 2015 19.592 18.818 18.921 Differenz -5.529 -2.710 -506

3.6 Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit

Die Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 KommHV-Doppik ist im Vergleich zur bisherigen kameralen Übersicht umfangreicher ge-worden. Neben den bisher auch schon kameral dargestellten Informationen zum Finanz-haushalt mit der zentralen Größe des Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (kame-ral: Zuführung an den Vermögenshaushalt) werden nachrichtlich Daten zum Ergebnis-haushalt (u.a. Abschreibungen, Rückstellungen, außerordentliche Vorgänge) und zum Haushaltsausgleich (insbesondere Saldo des Ergebnishaushalts) zusammengefasst. Neu hinzugekommen ist die Übersicht über die Inanspruchnahme des Kassenkreditrah-mens. Die Übersicht ist auf den nachfolgenden Seiten abgedruckt. Das bereinigte Ergebnis bewegt sich in den Jahren 2016 bis 2019 auf einem Niveau von etwa 11,2 bis 15,0 Mio. €. Für den gesamten Zeitraum ergibt sich eine Summe von 51,78 Mio. €. Vergleicht man diese Zahl mit den Planwerten 2015 bis 2018 aus der letzt-jährigen Übersicht, ist ein deutlicher Abwärtstrend zu konstatieren. Die Beträge differie-ren insgesamt um 7,39 Mio. € oder 12,5% (Vorjahreswert 59,17 Mio. €). Im Jahr 2014, das von einem Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen geprägt war, liegt das bereinigte Ergebnis mit rd. 8,3 Mio. € deutlich unter den Planwerten der nächs-ten Jahre. Das Jahr 2016 mit einem ebenfalls unterdurchschnittlichen Wert zeigt wiederum, dass die Entwicklung bei der Gewerbesteuer starken Schwankungen unterliegt. Ein zu erwar-tender Einbruch im Vergleich zur Vorjahresplanung um 5,5 Mio. € lässt den Überschuss schmelzen. Glücklicherweise ist die Schlüsselzuweisung aufgrund der schlechten Steu-erkraft aus 2014 überdurchschnittlich hoch, so dass der Einbruch abgemildert wird. In den nächsten Jahren wird zwar wieder mit steigenden Steuereinnahmen – Ausgangs-basis ist ein geringeres Niveau - gerechnet. Diese können die voraussichtlichen Minde-rungen bei der Schlüsselzuweisung ab 2017 bzw. ab 2019 und die steigenden Belastun-


gen aus Transferauszahlungen im sozialen und erzieherischen Bereich sowie die zu-sätzlichen Kosten für die Bewältigung des Flüchtlingszustroms nicht immer vollständig auffangen. Das bereinigte Ergebnis unter Ziffer 2 der Übersicht lässt erkennen, ob die Stadt in der Lage ist, investive Auszahlungen mit dem Überschuss aus laufender Verwaltungstätig-keit zu finanzieren und inwieweit bei Verschlechterungen der Finanzsituation Reserven zur Verfügung stehen. Bei Betrachtung der Beträge zeigt sich, dass die dauernde Leistungsfähigkeit im gesam-ten Zeitraum gegeben ist, es aber aufgrund des Abwärtstrends ratsam erscheint, in ver-stärktem Umfang die Konsolidierung des Haushalts zu betreiben. Trotz des immer deutlich positiven Betrages ist zu bedenken, dass das bereinigte Zah-lungsergebnis nicht ausreicht, das eingeplante Investitionspaket zu finanzieren, so dass ein Fremdmitteleinsatz notwendig wird, der die dauernde Leistungsfähigkeit aufgrund der Zins- und Tilgungslasten wiederum einschränken könnte. Um die dauernde Leistungsfähigkeit des städtischen Haushalts zu erhalten, bedeutet dies bei einem verantwortungsvollen Umgang mit den städtischen Finanzen - wie auch in den letzten Jahren an dieser Stelle ausgeführt und aufgrund des erneuten Einbruchs bei der Gewerbesteuer aktueller denn je -:

• die Einnahmen des Haushalts verantwortungsbewusst, aber auch verursa-chungsgerecht zu steigern, weiterhin auch städtische Beteiligungen unter Be-rücksichtigung der finanziellen und wirtschaftlichen Möglichkeiten in den Haus-haltskonsolidierungsprozess mit einzubeziehen und

• die laufenden Ausgaben auf das für die stetige Aufgabenerfüllung Notwendige zu beschränken, insbesondere die freiwilligen Leistungen auf einem finanzierbaren Niveau zu halten bzw. weiter zurückzufahren, um auf diese Weise die Folgelas-ten notwendiger Projekte aufzufangen, sowie bei pflichtigen Aufgaben auf über-zogene qualitative Anforderungen zu verzichten.

Dadurch ist es möglich, den Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit zu erhöhen, um eine möglichst hohe Eigenfinanzierungsrate für notwendige Investitionen zu errei-chen.

Außerdem ist es zur Erhaltung der dauernden Leistungsfähigkeit unabdingbar, eine kon-sequente Beurteilung aller bedeutenden Investitions- und Investitionsförderungsmaß-nahmen unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit, der Finanzierbarkeit und der Folgelasten sowie verstärkt unter dem Blickwinkel der unbedingten Notwendigkeit (‚Pflichtaufgaben haben Vorrang‘) durchzuführen, um die Kreditaufnahmen und damit die Schuldendienstleistungen zu minimieren und damit in die Lage versetzt zu werden, auch Schulden abbauen zu können.

Die nachrichtlichen Angaben zum Ergebnishaushalt zeigen, dass die Belastung des Ergeb-nishaushalts durch die Netto-Abschreibungen im Betrachtungszeitraum durch die im Investi-tionsprogramm dargestellten Maßnahmen bis 2019 um rd. 2,7 Mio. € oder 23 % steigen wer-den. Der aus den Jahresabschlüssen 2008 bis 2014 voraussichtlich vorhandene Ergebnisvortrag (einschließlich 2014) von rd. 38,6 Mio. € wird in den Jahren bis 2019 aufgrund der überwie-gend positiven Salden des Ergebnishaushalts auf rd. 44,7 Mio. € ausgebaut werden können. Die Entwicklung läuft aber wieder deutlich flacher als zum letzten Haushalt prognostiziert werden konnte.


Die Darstellung der Entwicklung der Kassenkredite in den Jahren 2014 und 2015 zeigt, dass der durchschnittliche Kassenkreditbedarf im Jahr 2015 auf hohem Niveau bleibt. Die nied-rigste Ausschöpfung im Jahr 2015 war mit 7 Mio. € in den Monaten Januar und Februar, die höchste Ausschöpfung im April/Mai mit 26,5 Mio. €. Im Jahresdurchschnitt ist der Kassenkreditbedarf von 2014 mit 11,4 Mio. € deutlich auf 19,3 Mio. € im Jahr 2015 gestiegen. Die Kassenkredithöhen sind auch unter dem Blickwinkel zu sehen, dass mit der Aufnahme von Kassenkrediten durch die Stadt ebenso der Liquiditätsverbund mit den Tochtergesell-schaften gespeist wird, der auf Grund der Liquiditätsvereinbarung durch die Stadt (gegen Zinserstattung) gedeckt werden muss.


Übersicht zur Beurteilung der dauerhaften Leistungsfähigkeit nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 KommHV-Doppik

in Tausend Euro

Bezeichnung vorauss. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Finanz-plan 2017

Finanz-plan 2018

Finanz-plan 2019

1. Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit abzüglich

10.808 15.104 14.063 16.108 18.415 16.326

1.1 Einzahlungen aus laufender Verwal-tungstätigkeit mit Zweckbindung für be-stimmte Auszahlungen (-)

0 2 0 5 5 5

1.2 Bedarfszuweisung (-) 0 0 0 0 0 0

1.3 Ordentliche Tilgung von Krediten (-) zu-züglich

4.053 4.245 4.437 4.418 4.512 4.512

1.4 Rückflüsse von Ausleihungen (+) 809 270 467 133 130 128

1.5 Investitionspauschalen nach Art. 12 FAG (+)

784 883 1.060 950 950 950

2. Bereinigtes Zahlungsergebnis 8.348 12.010 11.153 12.768 14.978 12.887

Nachrichtliche Angaben zum Finanzhaushalt*


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Finanz-plan 2017

Finanz-plan 2018

Finanz-plan 2019

3. Auszahlungen für den Erwerb von be-weglichem Sachvermögen

1.920 4.432 5.056 4.187 2.748 2.666

4. Auszahlungen für Baumaßnahmen an Straßen

6.263 8.230 7.185 12.604 14.319 7.222

5. Einzahlungen für Straßen aus Zuwen-dungen, Beiträgen und ähnlichen Entgelten

2.902 2.054 5.235 6.480 5.592 6.236

6. Außerordentliche Tilgung von Krediten 0 0 0 430 2.000 0

7. Tilgung zur Umschuldung 3.171 0 0 0 0 0

8. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 585 7.268 4.173 6.746 14.572 1.978

9. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen

0 0 0 0 0 0

10. Einzahlungen aus der Verminderung von Liquiditätsreserven

0 850 0 0 0 0

11. Auszahlungen für Renten (Leibrenten) für die Abtretung von Grundstücken

74 78 78 80 82 84

12. Leasingraten (soweit vermögenswirk-sam)

0 0 0 0 0 0

13. Auszahlungen für ÖPP-Modelle und Ähnliches (soweit vermögenswirksam) 0 0 0 0 0 0


Nachrichtliche Angaben zum Ergebnishaushalt*


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Finanz-plan 2017

Finanz-plan 2018

Finanz-plan 2019

14. Planmäßige Abschreibungen abzüglich 15.026 16.981 16.843 17.520 18.639 19.902

14.1 Erträge aus der Auflösung von Son-derposten aus Zuwendungen (-) 4.477 4.974 4.420 4.607 4.813 4.845

14.2 Erträge aus der Auflösung von Son-derposten aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten (-)

307 360 231 198 191 738

15. Nettoabschreibungen 10.242 11.647 12.192 12.715 13.635 14.319

16. Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen zuzüglich

3.320 2.376 2.376

16.1 Zuführungen zu Umweltrückstellun-gen (+)

0 0 0

16.2 Zuführungen zu sonstigen Rückstel-lungen (+) … abzüglich

0 0 0

16.3 Erträge aus der Auflösung von Rück-stellungen (-)

0 0 0

17. Nettozuführung zu Rückstellungen 3.320 2.376 2.376

18. Aufwendungen aus der Bildung von Sonderposten für den Gebührenausgleich

0 0 0 0 0 0

19. Erträge aus der Auflösung von Sonder-posten für den Gebührenausgleich

109 0 0 0 0 0

20. Buchgewinne bei Veräußerung – or-dentlich

347 0 0

21. Buchverluste bei Veräußerung – or-dentlich

11 0 0

22. Außerplanmäßige Abschreibungen – or-

dentlich davon auf Sachvermögen davon auf Finanzanlagen davon auf Forderungen davon auf sonstiges Umlaufvermögen

128

0 0

128 0

0 0

23. Außerordentliche Erträge davon Buchgewinne aus Sachvermögen davon Buchgewinne aus Finanzanlagen davon Buchgewinne aus Umlaufvermögen davon Zuschreibungen davon nur zahlungswirksam

3 3 0 0 0 0

0 0

24.Außerordentliche Aufwendungen davon Buchverluste aus Sachvermögen davon Buchverluste aus Finanzanlagen davon Buchverluste aus Umlaufvermögen davon Abschreibungen auf Sachvermögen davon Abschreibungen auf Finanzanlagen davon Abschreibungen auf Umlaufvermögen davon nur zahlungswirksam

0 0 0 0 0 0 0 0

0 0


Nachrichtliche Angaben zum Haushaltsausgleich*


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Finanz-plan 2017

Finanz-plan 2018

Finanz-plan 2019

25. Ergebnisbezogener Haushaltsausgleich -1.179 1.650 18 1.558 2.946 173

26. Allgemeine Rücklage (Nettoposition) 214.970 214.970 214.970 214.970 214.970 214.970

27. Rücklagen aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen

0 0 0 0 0 0

28. Ergebnisrücklage 24 24 24 24 24 24

29. Ergebnisvortrag 39.745 38.566 40.216 40.234 41.792 44.738

30. Sonderposten (nicht auflösbar) 14.088 14.300 14.300 14.400 14.500 14.600

31. Sonderposten (auflösbar) 85.654 89.202 95.764 102.827 108.543 112.512

32. Liquiditätsreserve davon Wertpapiere des UV davon Geldanlagen

9.348 0

9.348

7.323 0

7.323

13.309 0

13.309

13.309 0

13.309

11.314 0

11.314

11.319 0

11.319 * anhand der vorläufigen Angaben zum Jahresabschluss 2014; desweiteren keine exakten Angaben möglich, da die Jahresab-schlüsse 2012 bis 2014 noch sukzessive aufgestellt werden müssen. Hinsichtlich weiterer Vorbelastungen wird auf die Anlagen des Haushaltsplans nach § 1 Abs. 3 Nrn. 3 und 4 KommHV-Doppik verwiesen;

- Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen der Haushaltsplanung – voraussichtlich aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdende Auszahlungen

- Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltsplanung – voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften

- Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung – voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

33. Entwicklung der Kassenkredite Im Vorjahr (2015): In der Haushaltssatzung festgesetzter Höchstbetrag: 29.000 TEUR In TEUR Jan. Febr. März Apr. Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez.

Max. Betrag 19.500 19.500 17.500 26.500 26.500 17.500 24.500 24.500 20.500 20.500 20.500 20.500

Niedrigste Aus-schöpfung

7.000 7.000 17.500 17.500 17.500 17.500 17.500 20.500 20.500 20.500 20.500 14.000

Durchschnittl. Inanspruchn.

11.484 16.750 17.500 22.600 21.855 17.500 21.339 23.984 20.500 20.500 20.500 17.145

Im Vorvorjahr (2014): In der Haushaltssatzung festgesetzter Höchstbetrag: 29.000 TEUR In TEUR Jan. Febr. März Apr. Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez.

Max. Betrag 7.000 7.000 16.000 16.000 16.000 12.100 12.100 12.100 12.100 21.600 21.600 12.100

Niedrigste Aus-schöpfung

7.000 7.000 7.000 16.000 7.000 7.000 12.100 12.100 12.100 12.100 12.100 7.000

Durchschnittl. Inanspruchn.

7.000 7.000 8.161 16.000 11.645 7.850 12.100 12.100 12.100 15.358 17.483 9.797


F. Beteiligung der Stadt an wirtschaftlichen Unternehmen

Übersicht über die Gesamtbeteiligungsstruktur

Die Stadt Rosenheim ist an folgenden Eigenbetrieben und Unternehmen in Privatrechts-form mit mehr als 50 % unmittelbar beteiligt:

Stammkapital Anteil Stadt Prozent

Eigenbetrieb Baubetriebshof 770.000 € 770.000 € 100,0 %

Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2.600.000 € 2.600.000 € 100,0 %

Eigenbetrieb Klinikum 500.000 € 500.000 € 100,0 %

GRWS - Wohnungsbau- und Sanierungsgesell-schaft mbH

8.200.000 € 7.175.000 € 87,5 %

Landesgartenschau 2010 Rosenheim GmbH 25.000 € 25.000 € 100,0 %

Stadtwerke Rosenheim Verwaltungs-GmbH 25.000 € 25.000 € 100,0 %

Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co. KG 2.000.000 € 2.000.000 € 100,0 %

Veranstaltungs- und Kongress GmbH (VKR) 26.000 € 26.000 € 100,0 %


1. Eigenbetrieb Baubetriebshof

Jahresergebnis 2014: + 259.916 € geplantes Ergebnis 2015: - 119.000 € geplantes Ergebnis 2016: + 43.000 €

Aufgabe des Eigenbetriebes ist die Erbringung von handwerklichen und anderen Dienstleistungen für die Stadt Rosenheim und ihre Beteiligungen. Die Schwerpunkte liegen im Bereich Straßenunterhalt, Winterdienst, Straßenreinigung, Müllabfuhr, Müllentsorgung einschließlich der hiermit zusammenhängenden Dampferzeugung und Stromeigenerzeugung, Stadtgärtnerei, Spiel- und Sportplatzpflege und Fuhr-park/Kfz-Werkstatt.

Wirtschaftliche Lage 2014

Das Jahr 2014 wurde mit einem Jahresgewinn von 259.916 € abgeschlossen. Das Ergebnis verbesserte sich gegenüber dem Wirtschaftsplan um rd. 203 T€. Die Abwei-chung ist auf vier Ursachen zurückzuführen. Zum einen wurden zusätzliche Erlöse durch Neubaumaßnahmen erzielt, zum anderen kam es zu Personaleinsparungen in der Verwaltung. Darüber hinaus gab es einen sehr intensiven Winterdient 2014 sowie eine hohe Produktivität beim Personal durch sehr niedrige krankheitsbedingte Fehl-zeiten.

Wirtschaftsplan 2016 Erfolgsplan

Der Erfolgsplan 2016 beinhaltet Erträge mit und Aufwendungen in Höhe von

16.602.000 € 16.559.000 €

schließt also mit einem Jahresgewinn von +43.000 € ab. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies in der Planung eine Verbesserung des Jah-resergebnisses um 162 T€. Die Verbesserung ist hauptsächlich auf die Einnahmen bei der Müllverbrennung zurückzuführen. Die Umsatzerlöse werden überwiegend aus Mitteln des städtischen Haushalts erzielt. Vermögensplan Der Vermögensplan 2016 beinhaltet Einnahmen von und Ausgaben in Höhe von (davon 115 T€ für Tilgung).

710.000 € 880.000 €

Für 2016 ergibt sich demzufolge ein Kreditbedarf von 170.000 €.


2. Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Jahresergebnis 2014: - 258 € geplantes Ergebnis 2015: 610.000 € geplantes Ergebnis 2016: 825.000 €

Der Eigenbetrieb sammelt und entsorgt die Abwässer aus der Stadt Rosenheim. Zu-sätzlich wird aufgrund vertraglicher Vereinbarungen das Abwasser aus der Stadt Kol-bermoor, der Gemeinde Großkarolinenfeld und aus der Gemeinde Schechen in der Kläranlage gereinigt.


Im abgelaufenen Wirtschaftsjahr 2014 ergab sich ein Verlust in Höhe von 258 €. Das Ergebnis ist um rd. 539.742 € besser, als der im Wirtschaftsplan veranschlagte Fehl-betrag von 540 T€. Das bessere Abschlussergebnis ist aufwandseitig auf die gegen-über dem Ansatz deutlich geringeren Zinsaufwendungen, geringere Materialaufwen-dungen und geringere Personalaufwendungen zurückzuführen. Die Erträge lagen insgesamt rd. 394 T€ über dem Ansatz.

Wirtschaftsplan 2016

Erfolgsplan

Der Erfolgsplan 2016 beinhaltet Erträge mit 10.625.500 € und Aufwendungen in Höhe von 9.798.500 € und schließt mit einem Jahresgewinn von 825.000 € ab.

Nachdem noch im Vorjahr ein Jahresgewinn von 610 T€ geplant war, wird im Wirt-schaftsplan 2016 ein Jahresgewinn 825 T€ erwartet. Das verbesserte Ergebnis ist eine Kombination aus steigenden Erträgen bei sinkenden Betriebs- und Zinsaufwen-dungen. Vermögensplan

Der Vermögensplan 2016 sieht Einnahmen von und Ausgaben von (davon 2,1 Mio. € Tilgungsleistung)

3.967.000 € 9.418.500 € vor.

Für 2016 ergibt sich ein Kreditbedarf in Höhe von 5.451.500 €.


3. Eigenbetrieb „Sondervermögen Klinikum Rosenheim“

Jahresergebnis 2014: 0 € geplantes Ergebnis 2015: 0 € geplantes Ergebnis 2016: 0 €

Aufgabe des Eigenbetriebs ist die Verwaltung und Weiterentwicklung der Grundstü-cke und Gebäude sowie der mit Eigenmitteln der Stadt beschafften kurzfristigen An-lagegüter, der mittelfristig nutzbaren Betriebsvorrichtungen und der immateriellen An-lagegüter, die zur Erfüllung des Betriebszweckes des Klinikums Rosenheim erforder-lich sind.


Der Eigenbetrieb hat im abgelaufenen Wirtschaftsjahr ein ausgeglichenes Jahreser-gebnis von +/- 0 € erwirtschaftet. Dies resultiert aus der Umstellung der Buchungs-systematik zum 01.01.2014. Bislang wurden Investitionszuwendungen der Stadt un-mittelbar in das Eigenkapital (Kapitalrücklage) des Eigenbetriebs eingestellt und der jährliche Abschreibungsverlust mit der Kapitalrücklage verrechnet. Seit 01.01.2014 werden Investitionszuwendungen der Stadt als Sonderposten im Ei-genbetrieb ausgewiesen. Durch die ertragswirksame Auflösung dieser Sonderposten können die Aufwendungen für Abschreibungen des durch die Stadt finanzierten Anla-gevermögens neutralisiert werden. Die verbleibenden Abschreibungen sind über ent-sprechende Pachterträge gedeckt. Auf Grund dessen entstehen ab dem Wirtschafts-jahr 2014 im Eigenbetrieb grundsätzlich keine Verluste mehr. Der Wirtschaftsplan 2014 wies basierend auf dem bisherigen Buchungssystem noch einen Jahresfehlbetrag von -2.390 T€ aus.

Wirtschaftsplan 2016 Erfolgsplan

Der Erfolgsplan 2016 beinhaltet Erträge von und Aufwendungen in Höhe von

7.078.000 € 7.078.000 €

und schließt mit einem Jahresergebnis von 0 € ab. Auch nach dem Wirtschaftsplan 2016 können die Aufwendungen für Abschreibungen des durch die Stadt finanzierten Anlagevermögens durch Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sowie durch Pachterträge gedeckt werden. Vermögensplan Der Vermögensplan sieht Einnahmen und Ausgaben von 13.568.000 € vor (davon 4.195 T€ für Tilgungsleistungen bzw. Abfinanzierung alter Baumaßnahmen). Für 2016 ergibt sich kein Kreditbedarf.


4. GRWS - Wohnungsbau- und Sanierungsgesellschaft der Stadt Rosenheim mbH

Stammkapital:

8.200.000 €

Beteiligung der Stadt: 7.175.000 € = 87,5 %

Jahresergebnis 2014: + 661.057 € Ergebnisse nach Ergebnis-übernahme von den Toch-

tergesellschaften geplantes Ergebnis 2015: + 970.700 € geplantes Ergebnis 2016: + 1.771.650 €

Aufgabe der Gesellschaft und Ihrer Tochterunternehmen ist vorrangig eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schichten der Bevölke-rung der Stadt Rosenheim.

Wirtschaftliche Lage 2014 Der Jahresüberschuss 2014 der „GRWS Mutter“ (vor Ergebnisübernahme) liegt mit rd. 963 T€ um rd. 223 T€ unter dem Planwert von 1.186 T€. Dies ist in erster Linie auf die Bestandsveränderung bei den Betriebskosten zurückzuführen. Daneben kam es zu einer Sonderabschreibung bei der Tannenbergstr. 6/8 sowie zur einer Rückzahlung von Fördergeldern bei der Lessingstraße. Nach Ergebnisübernahme von der GRWS Städtebau (-226 T€) und GRWS Betreu-ung (2 T€) und der Einstellung in die gesellschaftsvertragliche Rücklage (74 T€) ver-bleibt vom Jahresüberschuss ein Bilanzgewinn in Höhe von 661.056,68 €.

Wirtschaftsplan 2016 Für 2016 ist nach den Ansätzen des Wirtschaftsplans der Muttergesellschaft mit einem Jahresüberschuss von 1.626.300 € (vor Ergebnisübernahme) zu rechnen. Das Ergebnis verbessert sich voraussichtlich durch die Ergebnisübernahme der GRWS Städtebau (+145.350 T€), sodass letztendlich ein Jahresüberschuss für die GRWS von rd. 1.772 T€ erwartet wird. Bei der GRWS Betreuung wird von einem ausgeglichenen Ergebnis ausgegangen.


5. Landesgartenschau Rosenheim 2010 GmbH

Stammkapital: 25.000 € Beteiligung der Stadt: 25.000 € = 100 %

Jahresergebnis 2014: 0 € geplantes Ergebnis 2015: 0 € geplantes Ergebnis 2016: 75.000 €

Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Naturschutzes, der Land-schaftspflege, der Kunst und der Volksbildung. Dieser Zweck wurde verwirklicht ins-besondere durch die Vorbereitung, Planung und Durchführung der Landesgarten-schau Rosenheim 2010. Seit 2011 führt die Gesellschaft das Rosenheimer Sommer-festival durch.

Wirtschaftliche Lage 2014 Unter Berücksichtigung des Verlustausgleiches für das Jahr 2014 i.H.v. 100.898,21 € durch den Gesellschafter Stadt Rosenheim, schließt das Wirtschaftsjahr mit einem Bilanzgewinn von insgesamt 0,00 €. Im Wesentlichen war das vorweg auszuglei-chende Ergebnis durch das Rosenheimer Sommerfestival, das vom 11. bis 20. Juli 2014 im Mangfallpark Süd stattgefundenhat, und eine Umsatzsteuer-Sonderprüfung beeinflusst worden.

Wirtschaftsplan 2016 Im Jahr 2016 wird unter dem Dach der Landesgartenschau Rosenheim 2010 GmbH das 6. Rosenheimer Sommerfestival durchgeführt. Im Wirtschaftsplan wird mit einem Jahresgewinn von 75.000,00 € gerechnet.


6. Stadtwerke Rosenheim Verwaltungs-GmbH


Jahresergebnis 2014: + 1.242 € geplantes Ergebnis 2015: 0 € geplantes Ergebnis 2016: 0 €

Aufgabe des Unternehmens ist der Erwerb und die Verwaltung von Beteiligungen, insbesondere die Beteiligung als persönlich haftende und geschäftsführende Gesell-schafterin an der Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co KG. Bei der Verwaltungs-GmbH fallen nur Erträge und Aufwendungen in unbedeutender Höhe an. Der Personalaufwand wird von der Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co KG getragen. Daneben muss die KG der Verwaltungs-GmbH den Aufwand für die Geschäftsführung erstatten und eine Haftungsvergütung in Höhe von 6 % des Stammkapitals entrichten. Investitionsausgaben fallen nicht an.


7. Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co KG

Beteiligung der Stadt (Kommanditeinlage): 2.000.000 €

Jahresergebnis 2014: + 2.956.931 € Ergebnisse jeweils nach Ergebnisübernahme von den Tochtergesellschaften Netze und Ver-sorgung und vor Mittelverwendung durch den

Gesellschafter

geplantes Ergebnis 2015: + 1.104.000 € geplantes Ergebnis 2016: + 1.154.000 €

Die Stadtwerke gliedern sich in die Betriebszweige Strom-, Gas-, Wasser- und Wär-meversorgung, Straßenbeleuchtung (seit 2010), Bäder, Müllheizkraftwerk sowie Ent-sorgungsbetrieb und öffentlicher Personennahverkehr. Beteiligt sind die Stadtwerke an der komro Gesellschaft für Telekommunikation mbH mit 100 %, an der KoM-SOLUTION GmbH mit 30 % und an der INNergie GmbH mit 25 %. Im Rahmen der Entflechtung des Übertragungs- und Verteilnetzes von den anderen Wertschöpfungs-stufen (Unbundling) wurden am 01.01.2005 die beiden 100 % Tochtergesellschaften Stadtwerke Rosenheim Netze GmbH und Stadtwerke Rosenheim Versorgungs GmbH gegründet.


Der Bilanzgewinn 2014 betrug rd. 2,957 Mio. € (Vorjahr: 3,413 Mio. €). Abzüglich der Vorauszahlungen für Körperschaftsteuer ergab sich ein Jahresüberschuss von rd. 2,030 Mio. €. Hiervon wurde ein Betrag in Höhe von 1,317 Mio. € zur Stärkung der Kapitalbasis dem Rücklagenkonto der Stadtwerke Rosenheim GmbH & Co. KG zuge-führt und der Restbetrag in Höhe von 0,713 Mio. € an den städtischen Haushalt ab-geführt.


Der konsolidierte Erfolgsplan 2016 enthält rd. 139 Mio. € Umsatzerlöse. Nach Abzug der betrieblichen Aufwendungen verbleibt ein Jahresüberschuss in Höhe von 1,154 Mio. € (vor Körperschaftsteuer und Zuführung an den städtischen Haushalt). Hierin berücksichtigt sind die Ergebnisübernahmen der beiden Tochtergesellschaften Stadtwerke Netze GmbH (-4,010 Mio. €) und Stadtwerke Versorgungs GmbH (+3,775 Mio. €). Der Vermögensplan 2016 umfasst Ausgaben in Höhe von 22,176 Mio. € (davon 4,468 Mio. € für Darlehenstilgung). Für 2016 ergibt sich ein Kreditbedarf in Höhe von 10 Mio. €.


8. Veranstaltungs- und Kongress GmbH


Jahresergebnis 2014: - 882.652 € geplantes Ergebnis 2015: - 1.013.000 € geplantes Ergebnis 2016: - 886.000 €

Unter dem Dach der Veranstaltungs- und Kongress GmbH werden die Betriebs-zweige Kultur- und Kongresszentrum, Lokschuppen, Stadttourismus/Marketing und die Parkhäuser P 1 und P 2 zusammengefasst. Weiterhin werden auch die Parkhäu-ser P 4 (Mitte), P 7 (Altstadt Ost) und P 9 (Am Klinikum) durch die VKR betreut.

Wirtschaftliche Lage 2014 Das Betriebsergebnis VKR (-883 T€) hat den Wirtschaftsplan (-1.343 T€) eingehal-ten. Die positive Entwicklung gegenüber dem Wirtschaftsplan resultiert im Wesentli-chen aus dem gutem Betriebsergebnis der Ausstellung „Inka Könige der Anden“ (+408 T€), welche von den Besuchern (insgesamt 159.334) besser als kalkuliert an-genommen wurde und letztendlich ein ausgeglichenes Ergebnis erzielte. Ebenfalls positiv entwickelte sich das Ergebnis der Parkhäuser P1 und P2 (+16 T€), nachdem die in 2014 geplante Sanierung der Tiefgarage P2 KU`KO auf 2015 verschoben wurde und es somit im Berichtsjahr zu keiner Schließung gekommen ist.


Nach den Planzahlen für 2016 ist weiter mit Defiziten zu rechnen, die gemäß den Festlegungen im Gesellschaftsvertrag durch die Stadt Rosenheim auszugleichen sind.

Die Wirtschaftspläne und die Jahresabschlüsse der obe n genannten Gesellschaften und Eigenbetriebe sind im Anlagenband zum Haushaltsplan 2016 abgedruckt.

Übersichten Seite V / 77

Übersichten

zum Haushaltsplan 2016



Übersicht über die Finanzsituation

Doppische Ergebnisse Haushaltsansätze

2009 2010 2011 2012 vorl. 2013 vorl. 2014 vorl. 2015*3 2016*3

Einwohner am 30.06 des Jahres *4 60.689 61.014 61.344 61.688 60.018 60.636 61.232 62.100

Einzahlungen a. lfd. Verw.-Tätigk. 133.688.644 136.755.020 147.135.394 147.297.221 162.504.448 155.365.059 159.902.700 174.011.410

Auszahlungen aus Invest.- u. Finanz.-Tätigk. 59.370.432 39.671.947 51.848.123 43.660.515 61.431.666 32.153.330 36.873.500 41.778.100

Gesamthaushalt 193.059.076 177.426.967 198.983.517 190.957.736 223.936.114 187.518.389 196.776.200 215.789.510

Steuern/Zuwendungen usw. in EUR 99.765.092 99.768.951 108.319.365 110.375.475 121.389.898 115.643.491 119.297.750 124.809.050

- davon Gewerbesteuer 36.545.908 34.643.026 41.585.371 42.632.143 48.159.734 37.554.970 40.000.000 34.500.000

Hebesatz Gewerbesteuer 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H. 400 v.H.

- davon Bet. am Umsatzsteueraufkommen 3.770.759 3.826.248 4.014.278 4.176.375 4.198.580 4.311.673 4.500.000 5.190.000

- davon Grundsteuern A und B 9.138.159 9.149.752 9.277.168 9.234.279 9.585.972 9.575.722 9.702.000 9.727.000

Hebesätze Grundsteuern A / B 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H. 330/420 v.H.

- davon Einkommensteueranteil 23.887.299 22.771.134 24.502.302 25.716.123 27.778.657 29.902.461 31.850.000 33.300.000

Personalauszahlungen 32.389.561 32.273.197 33.602.617 34.598.574 36.297.064 38.891.266 38.924.800 41.624.700

- in % der Auszahlungen a. lfd. Verw.-Tätigk. 26,34 26,29 26,21 23,49 25,47 26,90 26,88 26,02

Saldo aus lfd. Verw.-Tätigk. 10.735.966 13.997.669 18.936.069 16.006.260 19.993.192 10.805.755 15.104.000 14.063.400

Mindestüberschuss i.H. Tilgung 3.623.141 3.726.191 3.874.869 3.864.313 4.020.450 4.052.895 4.245.000 4.437.000

Saldo abzügl. Mindestüberschuss 7.112.825 10.271.478 15.061.200 12.141.947 15.972.742 6.752.860 10.859.000 9.626.400

Finanzierung über liquide Mittel -12.014.702 +4.389.984 +2.666.476 -5.051.529 -5.101.276 -1.808.364 -847.600 0

Schuldenstand ohne Eigenbetriebe in EUR *1 77.383.431 76.874.324 79.396.827 79.307.837 78.288.277 78.277.383 78.221.450 89.890.000

- je Einwohner in EUR *1 1.275 1.260 1.294 1.286 1.304 1.291 1.277 1.447

Schuldendienst (Zins + ordentl.Tilg.) in EUR 5.962.968 5.515.469 5.496.942 5.414.531 5.361.565 5.074.767 5.393.000 5.487.000

notwendige Kreditaufnahme in EUR 3.200.000 3.200.000 6.400.000 3.800.000 3.000.000 3.900.000 4.245.000 11.861.100

Netto-Neuverschuldung *2 -413.908 -519.245 +2.525.131 -88.990 -1.019.560 -10.894 0 +7.424.100

Baumaßnahmen in EUR 26.711.577 14.383.109 10.011.589 13.351.047 14.782.686 15.855.497 19.893.200 22.209.800 * 1: Maximalstand Ende 2016 unter Berücksichtigung der noch nicht ausgeschöpften Kreditermächtigung aus Vorjahren, bis 2015 tats. Stand am Jahresende

* 2: Kreditaufnahmen (ohne Umschuldung) abzüglich ordentliche Tilgung

* 3 aus dem Finanzhaushalt abgeleitete Zahlen * 4 ab 2013 bereinigt um Zensus 2011



Übersicht über die Entwicklung der Steuern und allgemeinen Zuweisungen

S t e u e r a r t Tatsächliches Sollaufkommen in den Rechnungsjahren

Erwartetes Sollaufkommen

2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016

In 1.000 Eur

Grundsteuer A und B 9.072 9.123 9.297 9.405 9.524 9.584 9.655 9.727

Gewerbesteuer 37.388 34.225 42.532 43.157 47.668 37.378 40.173 34.500

Einkommensteueranteil 23.899 22.783 24.034 25.839 28.065 29.915 32.450 33.300

Beteilig.am Umsatzsteueraufk.

3.784 3.849 4.062 4.145 4.192 4.325 4.921 5.190

Hundesteuer 62 63 66 67 67 68 72 68

Schlüsselzuweisungen 7.298 9.998 8.379 10.933 9.979 11.152 9.883 16.373

Familienleist.-Ausgleich 2.080 2.309 2.202 2.319 2.404 2.485 2.511 2.660

Finanzzuweisungen 2.036 2.037 2.043 2.057 2.064 2.011 2.029 2.043

Grunderwerbst.-Aufkommen

1.960 2.358 2.468 1.855 2.670 2.434 2.917 2.900

87.579 86.745 95.083 99.777 106.633 99.349 104.611 106.761


Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen der Haushaltsplanung - voraussichtlich aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdende Auszahlungen -

nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 KommHV-Doppik

Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres

voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen - in 1.000 EURO -

Jahr Gesamt-summe

2017 2018 2019 Folgejahre nicht fällig

2013 18.148 2.479

2014 29.295 72 2.151

2015 35.017 1.840

2016 39.555 26.565 6.900 400 5.330

Summe 122.015 28.477 6.900 400 5.330 4.630

Nachrichtlich: im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen (ohne Um-schuldungskredite)

12.901 4.341 3.421

Auswirkungen auf den Haushaltsausgleich: Die Auszahlungen aus den in Anspruch genommenen Verpflichtungsermächtigungen der Vorjahre sowie die Auszahlungen aus den Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres 2016 sind in der Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2019 enthalten. Der Haushaltsausgleich kann über die In-anspruchnahme von Kreditaufnahmen sichergestellt werden. Von den im Haushaltsjahr 2016 festgesetzten Verpflichtungsermächtigungen entfallen im Einzelnen auf:

Kosten- stellen-bereich

Kosten- stelle

Invest- Nr. Titel

Verpflichtungs-ermächtigung

in EUR

20000 760100 65900013 KuKo Generalinstand. BA II 1.500.000

20000 760200 65910013 Lokschuppen: Brandschutzmaßnahmen 800.000

20000 220300 65900000 KuKo: Stühle 126.000

32300 332310 32100002 Feuerwehr: Spinde für Einsatzbekleidung 30.000

32300 332310 32100003 Feuerwehr: Fahrzeuge 200.000

32300 332310 32100006 Feuerwehr: Digitalfunk 252.000

40162 721300 65211011 Joh.-Rieder-Real.: Generalinstandsetzung 2.600.000

40162 721300 65211018 Joh.-Rieder-Real.: Erweiterung 6.500.000

40173 721900 65214016 Karolinen-Gymnasium: Erweiterung, Gene-ralinstandsetzung, Turnhalle 1.500.000

40221 755000 23802013 Ablösung Dienstbarkeit Brauereien von Eisstadion

108.700

40221 755000 65507015 Eisstadion Brandschutz 600.000

41300 730500 65322011 Hans-Schuster-Haus: Umbau 200.000

41300 773000 65322012 VHS: Arbeitsbühne 25.000


Kosten- stellen-bereich

Kosten- stelle

Invest- Nr. Titel

Verpflichtungs-ermächtigung

in EUR

51000 745000 65524010 Jugendzentrum SJR: Brandschutzmaß-nahme

200.000

51211 742900 65426010 GS Pang: Erweiterung Hort 1.600.000

61000 661000 61701010 Investitionszuschuss an Kirche zur Sanie-rung des Gebäudes Königstr. 2

250.000

66000 801023 666606020 Herderbach: Erneuerung Unterlauf 1.600.000

66000 802024 66605024 Brücke über den Mangfallkanal in der Äu-ßeren Münchener Straße: Neubau

5.330.000

66000 802084 66605035 Brücke über den Moosbach im Zuge der Seestraße: Neubau 280.000

66000 806000 66540648 Zufahrt zum Happinger See 70.000

66000 806000 66601019 Erneuerungen mit SWRO-Maßnahmen 700.000

66000 806000 66602102 Beim Kefer: westlicher Fußweg 4.000

66000 806000 66603005 Adlerweg 230.000

66000 806000 66603101 Beim Kefer 15.000

66000 806000 66603347 Kaiserstraße 400.000

66000 806000 66603351 Kaltwiesstraße 360.000

66000 806000 66603355 Kapellenweg 152.000

66000 806000 66603447 Marienberger Straße (Verlängerung) 2.500.000

66000 806000 66603704 Südtiroler Platz 4.200.000

66000 806000 66603900 Eduard-Rüber-Straße 1.500.000

66000 806000 66608014 Fahrradparkhäuser Bahnhof 1.550.000

66000 806000 66608704 ROB Südtiroler Platz 3.177.000

66000 806000 66613347 Kaiserstraße (Ruedorffer- bis Ellmaierstr.) 995.000

Summe 39.554.700


Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltsplanung voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften


Arten der Verbindlichkei-ten aus Krediten und kre-ditähnlichen Rechtsge-schäften

Stand zu Beginn des Vorjahres

01.01.2015

Stand zu Beginn des Haushalts-

jahres

01.01.2016

mit einer Restlaufzeit der Verbind-lichkeiten von

Veränderung

im Haus- haltsjahr +/-

2016

Stand nach Ablauf des Haushalts-

jahres

31.12.2016

bis zu 1 Jahr

1 bis 5 Jahren

mehr als 5 Jahren

T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR

1. Anleihen

2. Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten

2.1 vom Bund

2.2 vom Land

2.3 von Gemeinden und Gemeindeverbänden

2.4 von Zweckverbänden u. dgl.

2.5 vom sonstigen öffentli- chen Bereich

2.6 von Sondervermögen

2.7 von verbundenen Un- ternehmen

2.8 von Beteiligungen

2.9 von sonstigen öffentli- chen Sonderrechnungen

2.10 vom Kreditmarkt 78.277 78.221 9.266 16.563 52.392 +7.424 85.645

2.11 von sonst. inländischen Stellen

3. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kredit- aufnahmen wirtschaftlich gleichkommen

3.1 Hypotheken-, Grund- und Rentenschulden

3.2 Restkaufgelder im Zu- sammenhang mit Grundstücksgeschäften

3.3 Leasinggeschäfte

3.4 Leibrentenverträge 482 438 0 0 438 -44 394

3.5 Schuldübernahmen

3.6 Verträge über die Durch- führung städtebaulicher Maßnahmen

3.7 Verpflichtung zur Ge- währung von Schulden- diensthilfen an Dritte

3.8 Sonstige Kreditaufnah- men gleichkommende Vorgänge

4. Summe der Verbindlichkeiten 78.759 78.659 9.266 16.563 52.830 +7.380 86.039


Nachrichtlich:

Arten der Verbindlichkei-ten aus Krediten und kre-ditähnlichen Rechtsge-schäften


01.01.2014


jahres

01.01.2015

mit einer Restlaufzeit der Verbind-lichkeiten von

Veränderung

im Haus- haltsjahr +/-

2015

Stand nach Ablauf des Haushalts-

jahres

31.12.2015

bis zu 1 Jahr

1 bis 5 Jahren

mehr als 5 Jahren

T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR T EUR

1. Innere Darlehen von rechtlich unselbststän- digen Einrichtungen

2. Schulden der Sonder - vermögen mit Sonder- rechnung

2.1 aus Krediten Davon: • Eigenbetrieb Baube-

triebshof • Eigenbetrieb Stadtent-

wässerung • Eigenbetrieb Sonderver-

mögen Klinikum

77.469

1.660

65.037

10.772

78.688

1.546

67.339

9.803

13.024

115

8.610

4.299

12.643

458

8.606

3.579

53.022

973

50.123

1.926

+2.438

+55

+3.351

-968

81.126

1.601

70.690

8.835

2.2 aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften


Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsverpflichtungen und Vorbelastun-

gen ohne Bilanzierung (Eventualverbindlichkeiten)

Arten der Eventualverbindlich-keiten


01.01.2015


jahres

01.01.2016

Veränderung im

Haushaltsjahr +/-

2016

Stand nach Ab-lauf des Haus-

haltsjahres

31.12.2016

T EUR T EUR T EUR T EUR

1. Bürgschaften

1.1 an Sondervermögen

1.2 an verbundene Unternehmen 43.626 48.943 0 48.943

1.3 an Beteiligungen

1.4 an sonstigen öffentl. Bereich

1.5 an sonstigen privaten Bereich 2.370 2.245 0 2.245 2. Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte ohne Bilanzie-rung


2.2 an verbundene Unternehmen



2.5 an sonstigen privaten Bereich 3. Weitere Haftungsverhält-nisse nach § 75 KommHV-Dop-pik


2.2 an verbundene Unternehmen



2.5 an sonstigen privaten Bereich


Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen


Arten der Rücklagen

Stand zu Be-ginn des Vor-

jahres (vorläufig)

01.01.2015

Stand zu Be-ginn des Haus-

haltsjahres (vorläufig)

01.01.2016

Veränderung im

Haushaltsjahr +/-

2016



31.12.2016


1. Allgemeine Rücklage 214.970* 214.970* 0 214.970*

2. Rücklagen aus nicht ertrags-wirksam aufzulösenden Zuwen-dungen

0 0 0 0

3. Ergebnisrücklage 24 24 0 24

4. Sonderrücklage 1.288 1.289 -2 1.287

5. Ergebnisvortrag 38.566 40.216 +18 40.234

* einschließlich nachträglicher Eröffnungsbilanzkorrekturen, verifiziert Stand 31.12.2011

Arten der Rückstellungen

Stand zu Be-ginn des Vor-

jahres (vorläufig)

01.01.2015

Stand zu Be-ginn des Haus-


01.01.2016

Veränderung im

Haushaltsjahr +/-

2016



31.12.2016


1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen

1.1 für Pensionsverpflichtungen 51.001 53.731 +1.699 55.430

1.2 für Verpflichtungen aus Altersteil-zeit und ähnlichen Maßnahmen, Beihilfen

10.234 10.576 +127 10.703

2. Umweltrückstellungen 120 120 0 120

3. Instandhaltungsrückstellungen 239 300 0 300

4. Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleichs und von Steuerschuldverhältnissen

0 0 0 0

5. Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürg-schaften, Gewährverträgen und anhängigen Verfahren

400 400 0 400

6. Sonstige Rückstellungen 7.649 7.449 -200 7.249

Summe aller Rückstellungen 69.643 72.576 +1.626 74.202

Die Angabe zum jeweiligen Stand am 01.01.2015 sowie 01.01.2016 können aufgrund noch nicht end-gültig aufgestellter Jahresabschlüsse 2012 bis 2014 nur vorläufig sein. Gleiches gilt für den Stand zum 31.12.2016. Der Stand zum 01.01.2016 berücksichtigt die derzeit vorliegenden Zahlen zum vorläufigen Jahresab-schluss 2015.


Aufstellung über die aus Vorjahren übertragenen Haushaltsermächtigungen der Haushaltsplanung

Aufstellung über die übertragenen Haushaltsermächtigungen im Bereich der Aus-

zahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen


Aufstellung der voraussichtlich zu übertragenen Auszahlungen (Stand 17.02.2016)

Teilhaushalt Voraussichtl. Übertrag auf neues Haushaltsjahr

2016 in EUR Nr.

Kosten-stellenbe-

reich Bezeichnung

1 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in 7.434

2 01000 Dezernatsleitung I / Wirtschaftsförderung 9.300

3 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste 57.488

4 11000 Personalamt 2.893

5 15000 EDV 65.566

6 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 4.491.607

7 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung 2.144.724

8 24000 Zentrales Gebäudemanagement 45.817

9 31000 Verkehrsamt 4.658

10 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u. Gewerbewesen 10.458

11 32300 Brand- und Katastrophenschutz 508.870

12 32320 Integrierte Leitstelle 1.238.932

13 32400 Immissionsschutz, Wasserrecht und Bodenschutz 3.166

14 40100 Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt 785

15 40114 Grundschule Pang 1.716

16 40131 Mittelschule am Luitpoldpark 288.368

17 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 94.591

18 40142 Grund- und Mittelschule Aising 38.067

19 40162 Johann-Rieder-Realschule 1.033.477

20 40171 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium 5.441

21 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 4.133

22 40173 Karolinen-Gymnasium 171.916

23 40200 Sportmanagement 13.899

24 40212 Luitpoldhalle 2.950

25 40221 Eisstadion 33.910

26 41200 Stadtbibliothek 8.963

27 41300 Volkshochschule 27.359

28 41400 Stadtarchiv 3.135

29 41500 Städtische Galerie 4.300

30 41600 Städtisches Museum 8.685


Aufstellung der voraussichtlich zu übertragenen Auszahlungen (Stand 17.02.2016)

Teilhaushalt Voraussichtl. Übertrag auf neues Haushaltsjahr

2016 in EUR Nr.

Kosten-stellenbe-

reich Bezeichnung

31 50200 Sozial-, Wohnungs-, Vers.- u. Grundsicherungsamt 111.953

32 51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 55.000

33 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein 18.588

34 51103 Kindergarten Happing 20.000

35 51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au 9.473

36 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 18.797

37 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße 1.205

38 51209 Kinderkrippe Aising 19.536

39 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 41.346

40 61000 Stadtplanungsamt 197.703

41 66000 Tiefbauamt 6.567.510

42 67000 Umwelt- und Grünflächenamt 211.411

43 67200 Friedhöfe 7.216

Summe 17.612.346

Die Kreditermächtigung des Jahres 2015 (4,245 Mio. €) wurde 2015 nicht in Anspruch ge-nommen. Somit kann dieser Betrag 2016 zusätzlich zur Ermächtigung aus der Haushalts-satzung 2016 (11,861 Mio. €) in Anspruch genommen werden. Auswirkungen auf den Liquiditätsbedarf: 2016 werden zusätzlich zu dem im Finanzhaushalt angegebenen Liquiditätsbedarf nach derzeitiger Einschätzung rd. 13,367 Mio. EUR benötigt (Saldo aus voraussichtlich zu übertragenden Auszahlungsermächtigungen und der noch nicht in Anspruch genomme-nen Kreditermächtigung 2015), um die Inanspruchnahme aus den möglichen zu übertra-genden Haushaltsermächtigungen zu finanzieren.


Übersicht über die den Kostenstellenbereichen (Teilhaushalten) zugeordneten Produktgruppen zum Haushaltsplan 2016

- nach Budgetgliederung -

Kostenstellenbereich / Teilhaushalt zugeordnete Produktgruppe

Budget 1 - Steuerliche Erträge und Aufwendungen

28000 steuerliche Erträge und Aufwendungen

611 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

612 - sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Budget 2 – Allgemeine Verwaltung (Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I)

00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit den Produkten Gemeindeorgane und Öffentlichkeitsarbeit

00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit den Produkten Öffentlichkeitsarbeit und Einrichtungen für alle Mitarbeiter/gesetzl. Beauftragte

01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Zentrale Steuerung

571 - Wirtschaftsförderung

575 - Tourismus

10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit den Produkten Öffentlichkeitsarbeit, Zentraler Service und Zentrale Steuerung

11000 Personalamt 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Personalmanagement

14000 Rechnungsprüfungsamt 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Rechnungsprüfung

15000 EDV 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Informationsverarabeitung

571 - Wirtschaftsförderung (Durchführung von Interreg-Projekten)

Budget 3 – Finanzverwaltung (Dezernat II)

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit den Produkten Finanzmanagement und Finanzbuchhaltung

411 - Sicherstellung der Grundversorgung im Krankenhauswesen (Finanzbeziehungen mit Beteiligung Klinikum)

535 - Kombinierte Versorgung (Finanzbeziehungen mit Beteiligung Stadtwerke)

538 - Abwasserbeseitigung (Finanzbeziehungen mit Beteiligung Stadtentwässerung)

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau (Finanzbeziehungen mit Beteiligung Landesgartenschau 2010)

573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen (Finanzbeziehungen mit Beteiligung VKR, Gebäude VKR, Eigenbetrieb Baubetriebshof)

612 - Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft

21000 Stadtkasse 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Finanzbuchhaltung (Kassengeschäft)



23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Liegenschaftsmanagement

Budget 4 – Öffentliche Sicherheit (Dezernat III)

31000

Verkehrswesen 122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Straßenverkehr

546 - Parkeinrichtungen mit dem Produkt nicht gewidmete Parkflächen und Parkraumbewirtschaftung

547 - Öffentlicher Personennahverkehr

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u. Gewerbewesen

122 - Ordnungsangelegenheiten mit den Produkten Ordnungs- und Gewerbewesen sowie Sondernutzung

537 - Abfallwirtschaft mit dem Produkt Tierkörperbeseitigung

573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen mit den Produkten Öffentliche Toiletten und Märkte

32300 Brand- und Katastrophenschutz

126 - Brandschutz

128 - Zivil- und Katastrophenschutz

32320 Integrierte Leitstelle 127 - Rettungsdienst

32400 Immissionsschutz, Wasserrecht und Bodenschutz

552 - Öffentliche Gewässer / Wasserbauliche Anlagen / Gewässerschutz mit dem Produkt Aufgaben nach dem Wasserrecht

561 - Umweltschutzmaßnahmen mit dem Produkt Immissionsschutz

33000 Einwohnerwesen 121 - Statistik und Wahlen mit dem Produkt Durchführung von Wahlen und Abstimmungen

122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Meldewesen

33300 Standesamt 122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Personenstandswesen

63100 Bauordnungs- und Vergabeamt

111 – Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Zentrale Vergabeverfahren

521 - Bau- und Grundstücksordnung mit dem Produkt baurechtliche Genehmigungsverfahren (Baugenehmigung und Bauaufsicht)

523 - Denkmalschutz und –pflege

Budget 5 – Schule und Sport (Dezernatsleitung IV, Schul- und Sportamt)

40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt

111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit dem Produkt Gemeindeorgane - Teil Städtepartnerschaft Ichikawa)

210 - Zentrale Schulverwaltung

211 - Grundschulen mit dem Produkt Kostenbeteiligung Grundschulen anderer Sachaufwandsträger

212 - Mittelschulen / Hauptschulen mit dem Produkt Kostenbeteiligung Mittelschulen / Hauptschulen anderer Sachaufwandsträger

215 - Realschulen mit dem Produkt Kostenbeteiligung Realschulen anderer Schulaufwandsträger

217 - Gymnasien, Kollegs mit dem Produkt Kostenbeteiligung Gymnasien anderer Schulaufwandsträger

221 - Förderschulen mit den Produkten Sonstige Zuschüsse Förderschulen und Gastschulbeiträge Förderschulen

231 - Berufsbildende Schulen



241 - Schülerbeförderung

243 - Sonstige schulische Aufgaben

40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.)

211 - Grundschulen

40112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim

211 - Grundschulen

40113 Grundschule Erlenau 211 - Grundschulen

40114 Grundschule Pang 211 - Grundschulen

40121 Grundschule Happing 211 - Grundschulen

243 - sonstige schulische Aufgaben (Bereitstellung Verkehrsübungsplatz Happing)

40131 Mittelschule am Luitpoldpark 212 - Mittelschulen / Hauptschulen

40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt

211 - Grundschulen

212 - Mittelschulen / Hauptschulen

40142 Grund- und Mittelschule Aising 211 - Grundschulen


40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter

211 - Grundschulen


40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum

221 - Förderschulen

40161 Mädchenrealschule 215 - Realschulen

40162 Johann-Rieder-Realschule 215 - Realschulen

40171 Finsterwalder-Gymnasium 217 - Gymnasien, Kollegs

40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 217 - Gymnasien, Kollegs

40173 Karolinen-Gymnasium 217 - Gymnasien, Kollegs

40200 Sportmanagement 366 - Einrichtungen der Jugendarbeit mit den Produkten Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen (bis 2014) und Zur-Verfügung-Stellen von Bolzplätzen und sonstigen Freizeitsportanlagen

421 - Förderung des Sports

424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder

40211 Gabor-Halle 424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder mit dem Produkt Bereitstellung von gedeckten Sportstätten

40212 Luitpoldhalle 424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder mit dem Produkt Bereitstellung von gedeckten Sportstätten

40221 Eisstadion 424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder mit dem Produkt Bereitstellung von gedeckten Sportstätten

Budget 6 – Wissenschaft, Forschung, Kultur (Kulturamt)

41000 Kulturamt 111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit dem Produkt Gemeindeorgane - Teil Städtepartnerschaft Briancon)



251 - Wissenschaft und Forschung mit dem Produkt Förderung der sonstigen Wissenschaft und Forschung

252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen mit den Produkten Förderung von Ausstellungen und Mitgliedschaft Zweckverband Holztechnisches Museum

261 - Theater mit dem Produkt Förderung Theater

262 - Musikpflege mit dem Produkt Förderung Musikpflege

263 - Musikschule mit dem Produkt Förderung Musikschule

273 - Sonstige Volksbildung mit dem Produkt Förderung von sonstiger Volksbildung

281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege mit den Produkten Heimat- und sonstige Kulturpflege und Betrieb städtischer Räume im Künstlerhof

291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften

41200 Stadtbibliothek 272 - Büchereien

41300 Volkshochschule 271 - Volkshochschulen

41400 Stadtarchiv 251 - Wissenschaft und Forschung mit dem Produkt Betrieb Archiv

41500 Städtische Galerie 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen mit dem Produkt Betrieb städtische Galerie

41600 Städtisches Museum 111 - Verwaltungssteuerung und Service mit dem Produkt Öffentlichkeitsarbeit (Stadtjubiläum 2014)

252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen mit dem Produkt Betrieb städtisches Museum

Budget 7 – Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamt)

50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt

111 - Verwaltungssteuerung und –service mit dem Produkt Ehrenamt (Ehrenamtskarte)

242 - Fördermaßnahmen für Schüler (Ausbildungsförderung)

273 – sonstige Volksbildung mit dem Produkt Projekt Sprache und Integration Soziale Stadt

281 – Heimat- und sonstige Kulturpflege mit dem Produkt Kulturprojekte Soziale Stadt (kulturelle Bildung)

310 - Verwaltung der Sozialhilfe

311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

313 - Hilfen für Asylbewerber

315 - Bereitstellung und Betrieb sozialer Einrichtungen (inkl. Förderung)

321 - Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

331 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

343 - Betreuungsleistungen

344 - Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge

345 - Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz

351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

352 - Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz

412 - Gesundheitseinrichtungen (mit dem Produkt Förderung Schwangerenkonfliktberatung)



421 – Förderung des Sports mit dem Produkt Bewegungsprojekt Soziale Stadt

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit dem Produkt Städtebauförderung Soziales (Teil Bürgerhäuser und Projektsteuerung)

50600 Jobcenter 312 - Grundsicher. f. Arbeitsuchende nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien)

51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

315 - Förderung sozialer Einrichtungen (Freiwilligenagenturen)


341 - Unterhaltsvorschussleistungen

361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

362 - Jugendarbeit

363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit mit den Produkten Bereitstellung von Jugendeinrichtungen - Immobilien, Förderung Betrieb Jugendtreffs und Förderung Stadtjugendring allgemein

367 - Sonst. Einricht. d. Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe (Bereitstell., Betrieb, Förderung)

51100 Kindertageseinrichtungen allgemein

365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in eigenen Gebäuden)

51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße

365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Betrieb eigener Kitas

51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße


51103 Kindergarten Happing 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstr. (Aisingerwies)

365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau


51106 Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt


51107 Kindergarten Apostelkirche Hailerstraße


51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße


51109 Kindergarten Heilig Blut 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au


51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling


51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße




51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße


51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße


51204 Kinderhaus Aising 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51205 Hort Taka Tuka Land Happing 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51207 Kinderkrippe Meraner Straße 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße


367 - Sonst. Einricht. d. Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe (Bereitstell., Betrieb, Förderung) mit dem Produkt Familienzentren

51209 Kinderkrippe Aising 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

51211 Hort Pang 365 - Tageseinrichtungen für Kinder mit dem Produkt Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen Gebäuden)

Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI)

60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Beitragsabrechnung

122 - Ordnungsangelegenheiten mit dem Produkt Sondernutzung

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit dem Produkt Bodenverkehr

512 - Stadtentwicklung

522 - Wohnungsbauförderung

541 - Gemeindestraßen mit dem Produkt Straßen- und Wegerecht

545 - Straßenreinigung mit dem Produkt Straßenreinigungs- und –sicherungsVO (Vollzug 60)

61000 Stadtplanungsamt 121 - Statistik und Wahlen mit dem Produkt Statistik

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit den Produkten Städtebauliche Planung, Städtebau-förderung, Bauleitplanung und Vermessungsaufgaben


65000 Hochbauamt (bis Juni 2015) 111 - Verwaltungssteuerung und -service mit dem Produkt Technische Gebäudebewirtschaftung

66000 Tiefbauamt 541 - Gemeindestraßen mit den Produkten Gemeindestraßen und Ingenieurbauwerke an Gemeindestraßen

543 - Landesstraßen mit den Produkten Staatsstraßen und Ingenieurbauwerke an Staatsstraßen

544 - Bundesstraßen mit dem Produkt Bundesstraßen

545 - Straßenreinigung (Straßenreinigung und Winterdienst)



546 - Parkeinrichtungen mit den Produkten Öffentliche Parkflächen, Parkleitsystem, Parkeinrichtungen 66

547 - ÖPNV

552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen / Gewässerschutz mit dem Produkt Gewässer

67000 Umwelt- und Grünflächenamt 122 - Ordnungsangelegenheiten mit den Produkten Tierschutz und Kaminkehrerwesen

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit mit dem Produkt Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen (ab 2015)

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen mit dem Produkt Grün- und Landschaftspläne

512 - Stadtentwicklung mit dem Produkt Stadtkonzeption einschließlich Energie-, Klima und Umweltschutzkonzept und ämterübergreifende Stadtentwicklungskonzepte

541 - Gemeindestraßen mit dem Produkt Straßenbegleitgrün – Gemeindestraßen

543 - Landesstraßen mit dem Produkt Straßenbegleitgrün - Staatsstraßen

544 - Bundesstraßen mit dem Produkt Straßenbegleitgrün - Bundesstraßen

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau mit den Produkten Bereitstellung öffentliche Grünanlagen, Ausgleichsflächen und Projekt Landesgartenschau 2010

554 - Naturschutz und Landschaftspflege

561 - Umweltschutzmaßnahmen mit dem Produkt Umweltberatung, -bildung

67100 Abfallbeseitigung 537 - Abfallwirtschaft

67200 Friedhofsverwaltung 553 - Friedhofs- und Bestattungswesen

Budget 10 – Zentrales Gebäudemanagement (Amt für Zentrales Gebäudemanagement)

24000 Zentrales Gebäudemanage-ment

111 - Verwaltungssteuerung und -service mit den Produkten Zentrales Immobilienmanagement und (ab Juli 2015) Technisches Gebäudemanagement

Sondervermögen - nichtrechtsfähige Stiftungen

29100 Nachlass Butsch 701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO)

701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

29300 Kögl-Stiftung 701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

29400 Dr. Hanns Will 701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

29500 Nachlass Popp 701 - nichtrechtsfähige Stiftungen

Vollzugshinweise Haushaltsplan Seite V / 103

Hinweise zum Vollzug des

Haushaltsplans


Hinweise zum Vollzug des Haushaltsplanes 1 Allgemeine Grundsätze 1.1 Anordnungsbefugnis / Feststellung der sachlichen und rechnerischen

Richtigkeit Die Anordnungsbefugnis bzw. die Feststellung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit richtet sich nach einer gesonderten Dienstanweisung / Verfügung der Oberbürgermeisterin. Die Fachämter werden ermächtigt, die veranschlagten Mittel im Rahmen der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rosenheim zu bewirtschaften.

1.2 Brutto-Grundsatz

Für alle Anordnungen gilt der Bruttogrundsatz, d.h., es dürfen von den Erträgen/Einzahlungen keine Aufwendungen/Auszahlungen abgezogen und auf Aufwendungen/Auszahlungen keine Erträge/Einzahlungen angerechnet werden.

1.3 Behandlung von Rückzahlungen

Abgaben, abgabeähnliche Entgelte und allgemeine Zuweisungen, die zurückzuzahlen oder zu mindern sind, sind bei den Erträgen/Einzahlungen abzusetzen, auch wenn sie sich auf Erträge/Einzahlungen der Vorjahre beziehen; diese Bestimmung gilt bei Rückzahlung geleisteter Umlagen sinngemäß. Ansonsten sind Rückzahlungen von Erträgen/Einzahlungen, die Vorjahre betreffen, als Aufwendungen/Auszahlungen zu behandeln, und Rückzahlungen zu viel gezahlter Aufwendungen/Auszahlungen als Erträge/Einzahlungen zu behandeln, wenn sie Vorjahre betreffen.

1.4 Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten Dritter weder

begründet noch aufgehoben. 1.5 Für die Haushaltsführung gilt das Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. 2. Aufwendungen/Auszahlungen 2.1 Die Haushaltsmittel sind so zu bewirtschaften, dass sie für das ganze Rechnungsjahr

zur Deckung aller Aufwendungen / Auszahlungen ausreichen, die unter die einzelne Zweckbestimmung fallen. Sie sind wirtschaftlich und sparsam zu verwalten und dürfen erst dann in Anspruch genommen werden, wenn es die Aufgabenerfüllung erfordert. Insbesondere ist auf entstehende Folgekosten zu achten.

Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan ist keine Verpflichtung zur Inanspruchnahme sondern lediglich eine Ermächtigung.

2.2 Die Haushaltsmittel dürfen nur zu dem im Haushaltsplan bezeichneten Zweck

verwendet werden. 2.3 Die Fachämter haben sich schon vor der Ausführung einer Maßnahme, d.h. vor

Erteilung von Aufträgen oder Inangriffnahme von Arbeiten, welche Verbindlichkeiten für die Stadt zur Folge haben, zu vergewissern, ob Mittel für diese Maßnahmen vorhanden und ggf. freigegeben sind.

Bei allen Beschlüssen des Stadtrates oder seiner Ausschüsse, in denen Aufträge vergeben werden, muss folgender Zusatz enthalten sein: „Die für diesen Auftrag notwendigen Haushaltsmittel stehen im Haushalt bei ....... zur Verfügung.“

2.4 Mittelnachbewilligungen

Reichen trotz sparsamster Wirtschaftsführung die bewilligten Haushaltsmittel nicht aus oder tritt im Laufe des Rechnungsjahres ein unvorhergesehener Bedarf auf, so kann eine Mittelnachbewilligung erfolgen.


Die Mittelnachbewilligung kann über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit sowie der Zweckbindung oder der Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen Haushaltsmitteln erfolgen.

2.4.1 Mittelnachbewilligung im Ergebnishaushalt (Budgetierung)

o durch Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit innerhalb eines Budgets Da die Aufwendungen/Auszahlungen innerhalb eines Budgets per Gesetz gegenseitig deckungsfähig sind, können zu leistende Mehraufwendungen/-auszahlungen durch Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit abgedeckt werden. Dazu hat das jeweilige Fachamt vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel (d.h. vor der Erteilung von Aufträgen oder der Inangriffnahme von Arbeiten) beim Budgetverantwortlichen einen schriftlichen begründeten Antrag (Formblatt) zu stellen. Jeder Antrag auf zusätzliche Mittelbereitstellung durch Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit muss darlegen, wie die Deckung gewährleistet ist. Die Ansätze werden daraufhin durch einen Sollübertrag verändert. Über- oder außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen fallen nicht mehr an.

o durch Inanspruchnahme der Zweckbindung von Mehrerträgen innerhalb

eines Budgets Durch Haushaltsvermerk ist festgelegt, dass durch Mehrerträge eines Budgets Mehraufwendungen des gleichen Budgets abgedeckt werden können. Sollen zu leistende Mehraufwendungen durch die Inanspruchnahme der Zweckbindung bei Mehrerträgen abgedeckt werden, muss ebenso wie bei der Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit ein schriftlicher begründeter Antrag beim Budgetverantwortlichen vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel gestellt werden, der die zur Deckung der Mehraufwendungen zu verwendenden Mehrerträge enthält. Die Ansätze werden daraufhin durch Sollübertrag bei den Erträgen und Aufwendungen erhöht.

o durch Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen Mitteln

Überplanmäßige Aufwendungen (Aufwendungen, die im Haushaltsplan veranschlagte Beträge und aus den Vorjahren übertragene Haushaltsermächtigungen übersteigen) und außerplanmäßige Aufwendungen (Aufwendungen, für deren Zweck im Haushaltsplan keine Mittel veranschlagt und keine übertragenen Haushaltsermächtigungen aus den Vorjahren verfügbar sind) sind nur zulässig, wenn sie unabweisbar sind und die Deckung gewährleistet ist. Deren Genehmigung ist notwendig, wenn Mehraufwendungen innerhalb eines Budgets geleistet werden müssen, die nicht über die Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit oder Zweckbindung abgedeckt werden können. Budgetübergreifende Deckungen können nur durch die Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen vollzogen werden. Das jeweilige Fachamt hat vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel (d.h. vor Erteilung von Aufträgen oder Inangriffnahme von Arbeiten) beim Budgetverantwortlichen einen schriftlich begründeten Antrag (Formblatt) zu stellen. Jeder Antrag auf zusätzliche Mittelbereitstellung muss einen Deckungsvorschlag in Form von Mitteleinsparungen im Ergebnishaushalt enthalten. Die Zuständigkeit für die Genehmigung richtet sich nach der Geschäftsordnung des Stadtrates und den dazu erlassenen Verfügungen. Ist die Mittelüberschreitung so hoch, dass ein Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses oder Stadtrates erforderlich wird, ist der Beschluss vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel unter Mitzeichnung der Kämmerei einzuholen.


2.4.2 Mittelnachbewilligung im investiven Teil des Finanzhaushalts durch

Genehmigung von über- oder außerplanmäßigen Mitteln Die Gewährung zusätzlicher Mittel im investiven Teil des Finanzhaushalts erfolgt über

die Kämmerei. Bei zusätzlichen Auszahlungen hat das jeweilige Fachamt vor Inanspruchnahme der

benötigten Mittel (d.h. vor Erteilung von Aufträgen oder Inangriffnahme von Arbeiten) bei der Kämmerei einen schriftlich begründeten Antrag (Formblatt) zu stellen. Jeder Antrag auf zusätzliche Mittelbereitstellung muss einen Deckungsvorschlag in Form von Mitteleinsparungen im investiven Teil des Finanzhaushalts enthalten. Die Zuständigkeit für die Genehmigung richtet sich nach der Geschäftsordnung des Stadtrates und den dazu erlassenen Verfügungen. Ist die Mittelüberschreitung so hoch, dass ein Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses oder Stadtrates erforderlich wird, ist der Beschluss vor Inanspruchnahme der benötigten Mittel unter Mitzeichnung der Kämmerei einzuholen.

2.4.3 Bei den Mitteleinsparungen muss es sich um einen echten Verzicht auf bewilligte

Haushaltsmittel handeln. Es muss sich um realisierbare Beträge handeln. Es kann deshalb grundsätzlich nicht anerkannt werden, dass die Benennung der zutreffenden Deckung erst zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht gestellt wird. Die Heranziehung von Mehreinzahlungen zur Deckung von Mehrauszahlungen muss sich auf Ausnahmefälle beschränken. Die Deckung von Mehrauszahlungen im investiven Teil des Finanzhaushalts durch zahlungswirksame Minderaufwendungen eines Budgets ist grundsätzlich nicht möglich.

2.5 Ordnet ein Bediensteter ohne vorherige Genehmigung überplanmäßige oder

außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen an oder leistet er Mehraufwendungen/-auszahlungen ohne vorherige Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit oder Zweckbindung oder trifft er eine Anordnung, durch die Verbindlichkeiten der Stadt entstehen können, für die Mittel oder Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan nicht vorgesehen sind oder nicht mehr ausreichen, so haftet er der Stadt für den daraus entstehenden Schaden, es sei denn, dass die getroffene Maßnahme zur Abwendung einer nicht voraussehbaren drohenden Gefahr für die Stadt erforderlich war.

2.6 Grundsätzlich dürfen Aufwendungen/Auszahlungen für Lieferungen und Leistungen

erst nach Überprüfung der vollständigen, vereinbarungsgemäßen Ausführung zur Zahlung angeordnet werden.

Bei größeren Aufträgen können nach dem Fortschritt der Arbeit Abschlagszahlungen angewiesen werden, wenn der Lieferant für eine fachgemäße Vollendung des Auftrages bürgt.

Der/Die Anordnungsberechtigte bzw. derjenige, der die sachliche und rechnerische Richtigkeit überprüft, hat nach pflichtgemäßem Ermessen die Voraussetzungen hierfür gewissenhaft zu prüfen.

Bei Auftragserteilung nach der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB), der

Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) und der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) sind die dort festgelegten Bestimmungen zu beachten.


2.7 Preisvergünstigungen Sämtliche Fachämter sind verpflichtet, die üblichen Preisvergünstigungen wie Behördenrabatte, Mengenrabatte, Skonti bei der Auftragserteilung vom Auftragnehmer zu fordern und das Anrecht der Stadt auf diese Vergünstigungen durch genaue Einhaltung der gestellten Zahlungsfristen, gemeinsame Bestellung größerer Mengen usw. zu wahren.

2.8 Übertragbarkeit von Ansätzen im investiven Teil des Finanzhaushalts

Die Ansätze für Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungs-maßnahmen bleiben bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar; bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Gegenstand oder der Bau in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann (§ 21 Abs. 1 KommHV-Doppik).

Die Bildung und Übertragung von Haushaltsresten auf das folgende Rechnungsjahr

kann von den Kostenstellenverantwortlichen bei der Stadtkämmerei beantragt werden. Die Abfrage erfolgt mittels Formblatt.

Die Haushaltsreste dürfen nur für den Zweck verwendet werden, für den die Mittel ursprünglich im Haushaltsplan vorgesehen waren.

2.9 Im Rahmen des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwandes können durch die

Budgetverantwortlichen in angemessenem Umfang Mittel für Repräsentation und Gemeinschaftspflege eingesetzt werden – siehe auch Verfügung 06/2004 vom 28.07.2004.

3. Erträge/Einzahlungen

Die veranschlagten Erträge/Einzahlungen sind rechtzeitig und vollständig einzuziehen. Es muss daher ständig geprüft und festgestellt werden, welche Erträge/Einzahlungen möglich sind und zu welchem Zeitpunkt sie eingezogen werden können.

Die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Rosenheim, die Dienstanweisung für

das Finanz- und Kassenwesen sowie die Verfügung 6/2010 regeln die Zuständigkeit für Stundung, Niederschlagung und Erlass wie folgt:


Zuständigkeit für öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Forderungen

Erlass Stundung und Gewährung von Teilzahlungen Niederschlagung

Stadtrat mehr als 20.000 € im Einzelfall

Haupt- und Finanzausschuss

mehr als 5.000 € bis 20.000 € im Einzelfall

- ab 25.000 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu zwei Jahren

- ab 5.000 € im Einzelfall auf angemessene Zeit (länger als zwei Jahre)

- nur bei Forderungen des Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamtes sowie des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien und aus Erschließungs- und Kanalanschluss-beiträgen ab 25.000 € im Einzelfall auf angemessene Zeit

- befristet von mehr als 25.000 € im Einzelfall

- unbefristet von mehr als 10.000 € im Einzelfall

Stadtkämmerer bis zu 5.000 € im Einzelfall

- ab 10.000 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu 6 Monaten

- ab 2.500 bis zu 25.000 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu zwei Jahren

- bis zu 5.000 € im Einzelfall auf angemessene Zeit (länger als zwei Jahre)

- nur bei Forderungen des Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamtes sowie des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien und aus Erschließungs- und Kanalanschluss-beiträgen ab 2.500 bis 25.000 € im Einzelfall auf angemessene Zeit

- befristet bis zu 25.000 € im Einzelfall

- unbefristet bis zu 10.000 € im Einzelfall

- Wertberichtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses in unbegrenzter Höhe

Amtsleiter bzw. bei Sachgebiet 602 und 202 Sachgebietsleiter

bis zu 500 € im Einzelfall

- bis zu 10.000 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu sechs Monaten

- bis zu 2.500 € im Einzelfall auf einen Zeitraum bis zu zwei Jahren

- nur bei Forderungen des Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamtes sowie des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien und aus Erschließungs- und Kanalanschlussbeiträgen bis zu 2.500 € im Einzelfall auf angemessene Zeit

- befristet bis zu 2.500 € im Einzelfall

- unbefristet bis zu 1.000 € im Einzelfall


4 Deckungsfähigkeit / Zweckbindung 4.1 Ergebnishaushalt Zur Vermeidung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen können

Mehraufwendungen innerhalb eines Budgets durch die gegenseitige Deckungsfähigkeit oder die Zweckbindung von Mehrerträgen innerhalb eines Budgets in Anspruch genommen werden.

Zur Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit und Zweckbindung innerhalb eines Budgets sind die Anmerkungen unter Ziffer 2.4 zu beachten.

4.2 Finanzhaushalt – Teil Investitions- und Finanzierungstätigkeit

Zur Vermeidung von überplanmäßigen Auszahlungen bei einzelnen Sachkonten innerhalb einer Investitionsnummer können Ansätze derselben Investitionsnummer im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit in Anspruch genommen werden.

Weitere Haushaltsvermerke sind der Anlage zum Haushaltsplan (Erläuterungen, ab

Seite E/1) zu entnehmen.

Kostenstellenplan V / 111

Kostenstellenplan der Stadt Rosenheim Stand 18.02.2016

Erläuterungen zum Kostenstellenplan: Die Organisationskostenstellen beginnen grundsätzlich mit der Ziffer des zugehörigen Dezernats. Kostenstellen mit beginnender Ziffer 7: Gebäude 70*-78* Gebäudekostenstellen bis 2010 bzw. für investive Maßnahmen 70* Rathäuser/Verwaltungsgebäude 71* Feuerwehrgebäude 72* Schulen und schulische Sportstätten 73* Kultureinrichtungen 740*-742* Kindertagesstätten 744*-746* Einrichtungen der Jugendarbeit 75* Sporthallen 76* Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 770* Toilettenanlagen 771* Friedhöfe 772*-776* sonstige Gebäude 78* Wohngebäude 79* Gebäude, die dem zentralen Immobilienmanagement zugeordnet sind 790* Rathäuser 791* Feuerwehrgebäude 792* Schulen (einschließlich Schulsporteinrichtungen) 793* Kultureinrichtungen 794* Kindergärten / Horte / Jugendeinrichtungen 795* Sporthallen 796* Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 797* Sonstige Gebäude 798* Wohngebäude Kostenstellen mit beginnender Ziffer 8: Objekte 801* Gewässer 802* Ingenieurbauwerke (Brücken, Lärmschutzwände) 8031* Sportplätze

8032* Bolzplätze 8033* Trendsport- und sonstige Freizeitsportanlagen

8034* Kinderspielplätze 804* Fahrzeuge 805* Ausgleichsflächen 806* Straßen

807* Denkmäler, Kultur(denk)mäler


Kostenstellenplan Stadt Rosenheim Stand: 18. Februar 2016 Dezernat

Amt Kostenstellenbereich

Kostenstelle ____________________________________________________________________________ 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

00 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in


100000 Stadtrat / Oberbürgermeister/-in 804211 Kfz OB 01 (leas.) / RO-SE 20


100011 Personalrat 100012 Gleichstellungsstelle 100013 Arbeitssicherheit 100014 Datenschutz 100099 Versicherungen für die gesamte Verwaltung

01 Dezernatsleitung I mit Wirtschaftsförd. u. Stadtmarketing 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung

101000 Dezernatsleitung I 101110 Wirtschaftsförderung 101115 Stadtmarketing

10 Hauptamt

10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste 110000 Amtsleitung 10 110100 Zentrale Dienste 110200 Gebäudewirtschaft, innere Verwaltung 110202 Druckerei (bis 2010, wieder ab 2013) 110300 Organisation / Steuerungsunterstützung 700000 Rathäuser 700100 Rathaus Königstraße 24 700200 Rathaus Königstraße 15 700300 Rathaus Reichenbachstraße 8 700400 Rathaus Westerndorfer Straße 86/88 700401 Kfz-Zulassungsstelle/Standesamt 700402 Hausmeisterwohnung Schule Westerndorf St.P. 700500 Rathaus Rathausstraße 30 781400 Wohngebäude, Königstraße 13 (sonstige Gebäude) 804201 Kfz Hauptamt 01 (leas.) / RO-D 195 804202 Kfz Hauptamt 02 (leas.) / RO-NN 80 804203 Kfz Hauptamt 03 (leas.) / RO-NN 70 804204 Kfz Hauptamt 04 / RO-SJ 15


Dezernat Amt

Kostenstellenbereich Kostenstelle

____________________________________________________________________________ 11 Personalamt

11000 Personalamt 111000 Personalamt Amtsleitung 111110 Personalservice 111120 Ausbildung und Personalentwicklung 111130 Beihilfe und Reisekosten 111200 Bezüge und Gehalt 111900 Versorgungsempfänger

14 Rechnungsprüfungsamt

14000 Rechnungsprüfungsamt 114000 Rechnungsprüfungsamt

15 EDV

15000 EDV 115000 EDV

2 Dezernat II 20 Dezernatsleitung II mit Kämmerei

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 202000 Dezernatsleitung II 220000 Amtsleitung 20 220100 Kämmerei 220200 Steuern/Abgaben 220300 Kämmerei – Beteiligungen 220800 Vermächtnis Rockinger (für Altenhilfe) 760000 KuKo / Lokschuppen / Parkhäuser 760100 KuKo, Kufsteiner Straße 4 760101 KuKo Altbau, Kufsteiner Straße 4 760102 KuKo Anbau, Kufsteiner Straße 4 760103 KuKo Gaststätte, Kufsteiner Straße 4 760104 KuKo Tiefgarage, Kufsteiner Straße 4 760200 Lokschuppen, Rathausstraße 24 760300 Parkhaus, Hammerweg 1

21 Kasse

21000 Stadtkasse 221000 Kasse

23 Liegenschaftsamt / Siftungsverwaltung

23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung 223000 Liegenschaftsamt Amtsleitung 223100 Stiftungsverwaltung 223200 Liegenschaften 772000 Fliegerkapelle, Am Gangsteig 29


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________

772100 Lagergebäude, Ganghoferstraße 33, 35 772200 Kiosk am Friedhof, Herbststraße 16 772400 Ladengebäude, Ludwigsplatz 12 a 772500 Pavillon, Münchener Straße 772600 Sportheim Pang, Widden 1 774000 Altes Gemeindehaus Aising, Aisinger Straße 76 775000 Wohn- und Schulgebäude, Schulweg 8 776000 Schauerhaus, Oberaudorf 777000 Wohn- und Geschäftshaus, Münchener Straße 4 781300 Wohngebäude, Innstraße 2 a 781500 Wohngebäude, Max-Hickl-Straße 1 781800 Wohngebäude, Schulweg 9 781900 Wohngebäude, Münchener Straße 89 781910 Wohngebäude, Münchener Straße 57/59 783000 Wohnung Georg-Staber-Ring 41

3 Dezernat III

31 Amt für Verkehrswesen 31000 Verkehrswesen 332200 Verkehrswesen 332210 Zulassungsstelle 332220 Verkehrsüberwachung 32 Dez. III und Amt für Sicherheit und Ordnung

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen 303000 Dezernatsleitung III 332000 Amtsleitung 32 332100 Ordnungs- und Gewerbeamt 770100 Toilettenanlage, Klosterweg 22 770200 Toilettenanlage, Münchener Straße 770300 Toilettenanlage, Königstraße 1 770500 Toilettenanlagen, (un)entgeltlich von Dritten zur

Nutzung überlassen 770600 Toilettenanlage, Nicklwiese

32300 Brand- und Katastrophenschutz 332300 Brand- und Katastrophenschutz 332310 Feuerwehr / Brandschutz 710000 Feuerwehrgebäude 710050 Übungsgelände Floriansee 710100 Feuerwehrhaus ROS Küpferlingstr. 7 710200 Feuerwehrhaus WSP Westerndorfer Str. 106 710300 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 14 710301 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 710302 Leichenhaus Happing 710303 Feuerwehrhaus Happing (Neubau) 710400 Feuerwehrhaus AIW Kerschbaumerstraße 11


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 710500 Feuerwehrhaus AIS Grünfeldstraße 1 710600 Feuerwehrhaus PAN Schulweg 10 710700 Feuerwehrhaus PAN Am Wasen 710800 Feuerwehrhaus FÜR Quirinstr. 710900 Gebäude Integrierte Leitstelle Küpferlingstraße 804100 Feuerwehrfahrzeuge FW Rosenheim 804101 FW ROS ELW RO - 112 804102 FW ROS ELW RO - 113 804103 FW ROS MZF RO - HW 11 804104 FW ROS MTW RO - HW 37 804105 FW ROS MTW RO - HW 8 804106 FW ROS TLF 16/25 RO - HW 21 804107 FW ROS TLF 24/50 RO - HW 23 804108 FW ROS DLAK 23-12 RO - HW 33 804109 FW ROS DLAK 23-12 RO - HW 96 804110 FW ROS LF 16/12 RO - HW 40 804111 FW ROS LF 16 RO - HW 27 804112 FW ROS LF 16 TS RO - 8004 804113 FW ROS GW-G RO - HW 90 804114 FW ROS GW-M/S RO - HW 59 804115 FW ROS RW 2 RO - HW 61 804116 FW ROS KLAF RO - HW 66 804117 FW ROS LKW RO - HW 79 804118 FW ROS LKW RO - D 109 804119 FW ROS Dekon-LKW-P RO - 8005 804120 FW ROS HAB RO - HW 28 804121 FW ROS Besorgungsfahrzeug RO - N 366 804122 FW ROS Spülmobil RO - HW 16 804123 FW ROS WLF RO - HW 83 804124 FW ROS WLF RO - HW 82 804125 FW ROS AB-Unterkunft 804126 FW ROS AB-ÖEL 804127 FW ROS AB SLM 804128 FW ROS Boot 804129 FW ROS Leermulde 804130 FW ROS Kommandof. RO – HW 3 804131 FW ROS Mehrzweckfahrzeug 14/1 RO-HW 14 804132 FW ROS Rüstwagen 61/1 RO-HW 61 804133 FW ROS Versorgungs-LKW 81/2 RO-HW 80 804134 FW ROS Drehleiter 23-12 neu RO-HW 31 804135 FW ROS Einsatzleitwagen (ELW), H. Meyrl,

RO-M 112 804136 FW ROS Abrollcontainer Ellermann S 88s 804137 FW ROS Lastendreirad Piaggio 804138 FW ROS GW A/S, RO - HW 53 804139 FW ROS Teleskoplader m. Anbauger. 804140 FW ROS Kraftfahromnibus 14/3, RO-HW 75 804141 FW ROS Kleinalarmfahrzeug KLAF 804142 FW ROS AB LFS 804143 FW ROS Baumbiegesimulator RO-HW 31 804144 FW ROS LKW RO-HW 81


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 804145 FW ROS TLF 4000 804146 Abrollbehälter Dekon-V 804150 Feuerwehrfahrzeuge FW Aising 804151 FW AIS LF 16/12 RO - WA 40 804152 FW AIS MZF RO - AA 75 804153 FW AIS RW 1 RO - HW 45 804154 FW AIS Anhänger 804155 FW AIS MZF 11/1 RO – WA 77 804156 SW Kats RO-AA 69 (Bund) 804160 Feuerwehrfahrzeuge FW Aisingerwies 804161 FW AIW LF 8/6 RO - AA 69 804162 FW AIW LF 8 RO - Z 768 804163 FW AIW StLF RO – AA 41 804164 FW AIW LF 10 RO – AA 13 804170 Feuerwehrfahrzeuge FW Happing 804171 FW HAP LF 8/6 RO - AH 69 804172 FW HAP LF 8/6 RO - AH 17 804173 FW HAP GW-L2 RO – AH 41 804180 Feuerwehrfahrzeuge FW Pang 804181 FW PAN MZF RO - AP 3 804182 FW PAN LF 16/12 RO - AP 11 804183 FW PAN LF 10/6 RO - WP 47 804184 FW PAN TSF RO - 296 804185 FW PAN Anhänger RO – AP 60 804186 FW PAN TSF RO - AP 44 804190 Feuerwehrfahrzeuge FW Westerndorf St. Peter 804191 FW WSP MZF RO - AW 95 804192 FW WSP LF 16/12 RO - AW 35 804193 FW WSP LF 8 RO – 1143 804194 FW WSP LF 10/6 47/1 RO-AW 47

32320 Integrierte Leitstelle 332320 Integrierte Leitstelle

32400 Immissionsschutz, Wasserrecht, Bodenschutz 332400 Immissionsschutz, Wasserrecht, Bodenschutz

33 Bürgeramt

33000 Einwohnerwesen 333000 Einwohneramt

33300 Standesamt 333300 Standesamt

63 Bauordnungs- und Vergabeamt 63100 Bauordnungs- und Vergabeamt

363000 Bauordnungsamt 363200 Zentrale Vergabeverfahrensstelle (ab 01.10.2014)


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________

4 Dezernat IV

40 Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt

40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt 404000 Dezernatsleitung IV 440000 Schul- und Sportamt 440100 Schulverwaltung

40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbrucker Straße) 440111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbrucker Straße) 720100 Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 720101 Grundschule Innsbrucker Straße 720102 Turnhalle Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker

Straße 720103 Schulsportplatz Astrid-Lindgren-Grundschule

Innsbrucker Straße

40112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim 440112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim 720200 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim,

Prinzregentenstraße 720201 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim 720202 Turnhalle Prinzregentenschule Grundschule

Rosenheim 720203 Schulsportplatz Prinzregentenschule Grundschule

Rosenheim 720204 Neubau Prinzregentenschule Grundschule

Rosenheim

40113 Grundschule Erlenau 440113 Grundschule Erlenau 720300 Grundschule Erlenau, Sixtstraße 3 720301 Grundschule Erlenau 720302 Schulsportplatz Grundschule Erlenau

40114 Grundschule Pang

440114 Grundschule Pang 720500 Grundschule Pang, Schulweg 16 720501 Grundschule Pang 720502 Turnhalle Grundschule Pang 720503 Schulsportplatz Grundschule Pang

40121 Grundschule Happing 440121 Grundschule Happing 720400 Grundschule Happing, Eichenholzstraße 720401 Grundschule Happing 720402 Hauptschule (alt) Happing 720403 Turnhalle Grundschule Happing 720404 Schulsportplatz Grundschule Happing 720405 Verkehrsübungsplatz Happing


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 40131 Mittelschule am Luitpoldpark

440131 Mittelschule am Luitpoldpark (Hauptschule Mitte) 720600 Mittelschule am Luitpoldpark, Wittelsbacherstraße

14 720601 Mittelschule am Luitpoldpark 720602 Schulsportplatz Mittelschule am Luitpoldpark 720603 Hausmeistergebäude Mittelschule am Luitpoldpark

40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 440141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 720700 Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 b 720701 Grundschule Fürstätt 720702 Mittelschule Fürstätt 720703 Turnhalle (alt) Grund- und Mittelschule Fürstätt 720704 Turnhalle (neu) Grund- und Mittelschule Fürstätt 720705 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Fürstätt

40142 Grund- und Mittelschule Aising 440142 Grund- und Mittelschule Aising 720800 Grund- und Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 720801 Grundschule Aising, Max-Hickl-Straße 3 720802 Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 720803 Turnhalle Aising 720804 Lehrschwimmbecken Aising 720805 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Aising 720806 Hausmeisterwohnung Aising


440143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 720900 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter,

Römerstraße 3 720901 Grundschule Westerndorf St. Peter 720902 Hauptschule Westerndorf St. Peter 720903 Turnhalle Westerndorf St. Peter 720904 Lehrschwimmbecken Westerndorf St. Peter 720905 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule

Westerndorf St. Peter 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum

440151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 721000 Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25 721100 SVE, Freiherr-von-Stein-Straße 11

40161 Mädchenrealschule

440161 Mädchenrealschule 721200 Realschule für Mädchen, Ebersberger Straße 13


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________

40162 Johann-Rieder-Realschule 440162 Johann-Rieder-Realschule 721300 Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10 721400 Turnhalle Am Nörreut 8 721401 Lehrschwimmbecken, Am Nörreut 8

40171 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium

440171 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium 721500 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße

25 721600 Doppelturnhalle Finsterwalder-Gymnasium, Am

Nörreut 18

40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 440172 Ignaz-Günther-Gymnasium 721700 Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße

32/34 721800 Doppelturnhalle Ignaz-Günther-Gymnasium,

Prinzregentenstraße 32

40173 Karolinen-Gymnasium 440173 Karolinen-Gymnasium 721900 Karolinengymnasium, Ebersberger Straße 3 721901 Schulsportplatz Karolinengymnasium, Ebersberger

Straße 722000 Doppelturnhalle Ebersberger Straße 11

40200 Sportmanagement 440200 Sportmanagement 776100 Gebäude am Happinger Au See (Kiosk, WC,

Wasserwacht) 803000 Sportplätze / Kinderspielplätze (bis 2014) 803100 Sportplätze 803101 Sportplätze ASV Happing 803102 Sportplätze ESV Rosenheim 803103 Sportplätze FT Rosenheim 803104 Sportplätze MTV Rosenheim 803105 Sportplätze SB/DJK Rosenheim 803106 Sportplätze SV Pang 803107 Sportplätze SV Westerndorf St. Peter 803108 Sportplätze TSV 1860 Rosenheim (Jahnstadion) 803109 Sportplätze Marienberger Straße 803110 Breitensportanlage Innflutmulde 803111 Bogenschützenanlagen SV Pang 803112 Hundesportplatz Moosbachstraße 803113 Hundesportplatz Brunnholzstraße 803200 Bolzplätze 803300 Trendsport- und sonstige Freizeitsportanlagen 803400 Kinderspielplätze (bis 2014)


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________

40211 Gabor-Halle 440211 Gabor-Halle 753000 Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32 a

40212 Luitpoldhalle 440212 Luitpoldhalle 754000 Luitpoldhalle, Stemplingerstraße 3 754001 Luitpoldhalle 754002 Nebengebäude Umkleiden 754003 Außensportanlage Luitpoldhalle

40221 Eisstadion 440221 Eisstadion 755000 Eisstadion, Jahnstraße 1

41 Kulturamt

41000 Kulturamt 441000 Kulturamt 730000 Kultureinrichtungen 730700 Städtische Räume im Künstlerhof 807000 Denkmäler, Kultur(denk)mäler

41200 Stadtbibliothek 441200 Stadtbibliothek 730600 Stadtbibliothek, Am Salzstadel 15

41300 Volkshochschule 441300 Volkshochschule 730500 Hans-Schuster-Haus, Innsbruckerstraße 3 773000 Volkshochschule, Stollstraße 1

41400 Stadtarchiv 441400 Stadtarchiv 730100 Archiv, Reichenbachstraße 1 a

41500 Städtische Galerie 441500 Städtische Galerie 730200 Galerie, Max-Bram-Platz 2

41600 Städtisches Museum

441600 Städtisches Museum 730300 Solepumpenhaus, Kufsteiner Straße 20 730400 Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________


50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt 404110 Geschäftsstelle Soziale Stadt

450000 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamt

450200 Sachgebiet Sozialhilfe 450240 Rechnungsstelle 450300 Sachgebiet Versicherungswesen 450500 Sachgebiet Wohnungswesen 782000 Mobilheime, Traberhofstraße 105 782100 Asylbewerberunterkunft Leonhardstraße

50600 Jobcenter

450600 Jobcenter

51 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

451000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 451001 Jugendamt – Jugendhilfe für UMA 744000 Schülercafe Fürstätt, Am Gries 11 b 744100 Jugendtreff Energy, Oberwöhrstraße 82 744200 Jugendtreff Jump, Prinzregentenstraße 73 745000 Jugendzentrum, Rathausstraße 26,

Reichenbachstr. 2 746000 Jugendfreizeitgelände (Am Happinger-Au-See),

Waldstr. 25

51100 Kindertageseinrichtungen allgemein 451100 Kindertageseinrichtungen allgemein 741400 Pavillon Kindergarten St. Michael


451101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße 740100 Kindergarten Kaiserstraße 42


451102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 740200 Kindergarten Zinnkopfstraße 2

51103 Kindergarten Happing

451103 Kindergarten Happing 740300 Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20

51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies)

451104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße 740400 Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________


451105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau 740500 Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20


451106 Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt 740600 Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7

51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße

451107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 740700 Kindergarten Hailerstraße 30


451108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße 740800 Kindergarten Innstraße 52 a

51109 Kindergarten Heilig Blut

451109 Kindergarten Heilig Blut 740900 Kindergarten Heilig Blut, Holbeinstraße 1

51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au

451110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au 741000 Kindergarten und -hort Endorfer Au,

Oberwöhrstraße 50

51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling 451111 Kindergarten Arche Noah Küpferling 741200 Kindergarten Küpferling, Steiermarkweg 1 a


451112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 741300 Kindergarten Gluckstraße 44


451201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 742000 Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 a


451203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 742300 Kinderhort Prinzregentenstraße

51204 Kinderhaus Aising

451204 Kinderhaus Aising 741100 Kinderhaus Aising, Max-Hickl-Straße 5

51205 Hort Taka Tuka Land Happing

451205 Hort Taka Tuka Land Happing 742400 Kinderhort Happing


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________

51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 451206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 742200 Kinderhort Erlenau, Sixtstraße 5

51207 Kinderkrippe „Am Keferwald“, Meraner Straße 451207 Kinderkrippe „Am Keferwald“, Meraner Straße 742500 Kinderkrippe Meraner Straße 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße 451208 Kinderhaus Finsterwalder Straße 742600 Kinderhaus Finsterwalder Straße

51209 Kinderkrippe Aising 451209 Kinderkrippe Aising 742700 Kinderkrippe Aising, Gärtnerstraße

51211 Hort Pang 451211 Hort Pang 742900 Kinderhort Pang 6 Dezernat VI

60 Dezernatsleitung VI; Bauverwaltungsamt

60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 606000 Dezernatsleitung VI 606110 Geschäftsstelle Gutachterausschuss/Kommunale

Bewertungsstelle (ab 2014) 660000 Bauverwaltungsamt

61 Stadtplanungsamt

61000 Stadtplanungsamt


65 Hochbauamt (bis Juni 2015) 65000 Hochbauamt

665000 Hochbauamt (bis Juni 2015)

66 Tiefbauamt

66000 Tiefbauamt 666000 Tiefbauamt 801000 Gewässer


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 801001 Angerbach 801002 Ängerbach 801003 Auerbach 801004 Augraben 801005 Bahngraben Egarten 801006 Bahngraben Pürstlingstraße 801007 Brucklach 801008 Distelgraben 801009 Engergraben 801010 Entwässerungsgraben Aisinger Landstraße 801011 Entwässerungsgraben Ertelfeldstraße 801012 Entwässerungsgraben Heilig Blut 801013 Entwässerungsgraben Kaltwies 801014 Ertelfeldgraben 801015 Flurgraben 801016 Fürstätter Graben 801017 Ganslbach 801018 Gießenbach 801019 Gittersbach 801020 Graben Egarten 801021 Gräben westlich des Ängerbaches 801022 Hammerbach 801023 Herderbach 801024 Holzergraben 801025 Holzwiesengraben 801026 Kalten 801027 Kaltenmühlbach 801028 Kefergraben 801029 Kehlgraben 801030 Kirchbach 801031 1. Zulauf zum Kirchbach 801032 2. Zulauf zum Kirchbach 801033 Kuttermühlgraben 801034 Langenpfunzener Graben 801035 Ledererbach 801036 Mangfallkanal 801037 Moosbach 801038 Mühlbach 801039 Reuthgraben 801040 Schuster Graben 801041 Schweiger Graben 801042 Sennfeldgraben 801043 Stadtbach 801044 Stillerbach 801045 Thanner Graben 801046 Wernhardsberger Graben 801047 Kerbbach 801048 Kuffmühlgraben 802000 Ingenieurbauwerke 802001 Brücke über die Bahnstrecke München und

Holzkirchen (Brückenberg)


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 802002 Fußgängerunterführung Luitpoldstraße zwischen

Südtiroler Platz und Bahnhofstraße 802003 Fußgängersteg über die Bahnhofsgleise

(Kleppersteg, Stadt nur für Treppen und Gehwegbelag zuständig)

802004 Brücke über das Kufsteiner Gleis im Zuge d. Miesbacher Straße

802005 Brücke über das Salzburger Gleis im Zuge der Innsbrucker Straße

802006 Fußgängerunterführ. unter d. Innsbrucker Str. zwischen Gewerbegeb. Ost und Kastenau

802007 Brücke über St. 2095 im Zuge der Innsbrucker Straße

802008 Brücke über St. 2095 im Zuge der Kastenauer Straße

802009 Geh- und Radwegunterführ. unter d. St. 2095 in der Kastenau

802010 Brücke über die Bahnstrecke München im Zuge d. Waldmeisterstraße in Wernhardsberg

802011 St. 2362 Miesbacher Straße; Brücke über den Auerbach

802012 St. 2362 Miesbacher Straße; Überführung Weiher-Winkl-Weg

802013 St. 2362 Miesbacher Straße;Brücke über Geh- u.Radweg zwischen Severinstr. und Kleiststr.

802014 St. 2362 Miesbacher Straße; Brücke über die Kalten

802015 Fußgängersteg über das Auerbachaltwassser am Waldeckweg in Aisingerwies

802016 Brücke über den Auerbach im Zuge des Turnerweges

802017 Grundwasserwanne Küpferlingstraße 802018 Verlängerung Bahnsteigunterführung Gleis 7 bis

Klepperstraße 802019 Geh- und Radwegbrücke über den

Unterwasserkanal des E-Werks Kunstmühle II 802020 Brücke Zufahrt Freie Turnersch. über den

Unterwasserkanal des E-Werks Kunstmühle II 802021 Geh- und Radwegbrücke über den Verbindungska.

a.d. Steinschneidsäge 802022 Brücke über den EW-Kanal in der Hochfellnstraße 802023 Brücke über den EW-Kanal in der Oberwöhrstraße 802024 Brücke über den EW-Kanal in der Äußeren

Münchener Straße 802028 Brücke über den Gittersbach in der Waldstraße 802029 Brücke über den Hammerbach zum Klinikum

(Unterhaltspflicht bei Klinikum) 802030 Brücke zu den Innauen östlich Langenpfunzen über

den Hammerbach zu den Innauen 802031 Brücke von der Lortzingstraße über den

Hammerbach zu den Innauen


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 802032 Geh- und Radwegbrücke über den Hammerbach

von der Erlenaustraße zu den Innauern 802033 Brücke über den Hammerbach in der

Ellmaierstraße 802034 Brücke über den Hammerbach von der

Schönfeldstraße zum Baubetriebshof 802035 Brücke über den Hammerbach in der

Schopperstraße 802036 Brücke über den Hammerbach in der Innstraße

(Wellblechdurchlass) 802037 Brücke über den Hammerbach in der

Rathausstraße (Wellblechdurchlass) 802038 Brücke über den Hammerbach in der Kufsteiner

Straße (Wellblechdurchlass) 802039 Brücke über den Hammerbach in der Straße Am

Hammer 802041 Geh- und Radwegbrücke über den Hammerbach

von d. Carl-Orff-Straße zu den Innauen 802042 Brücke über den Herderbach nördl. Friedhof 802043 Brücke über den Herderbach in der Leonhardstraße

(Wellblechdurchlass) 802044 Brücke über den Herderbach im Zuge Wasserweg 802045 Brücke über den Herderbach in der

Herderbachstraße 802046 Brücke über den Herderbach in der Pernauerstraße 802047 Brücke über den Herderbach in der Ebersberger

Straße 802048 Brücke über den Herderbach im Zuge

Kapuzinerweg 802049 Brücke über den Herderbach v. d. Herbststraße

zum Eingang des Friedhofs (Süden) 802050 Geh- und Radwegbrücke über d. Herderbach v.d.

Herbststraße entlang Westseite Friedhof 802051 Brücke über den Herderbach in der

Gabelsbergerstraße 802052 Brücke über den Herderbach in der

Prinzregentenstraße 802053 Brücke über den Herderbach in der

Küpferlingstraße 802054 Brücke über den Herderbach am Kardinal-

Faulhaber-Platz 802055 Brücke über den Herderbach in der Hubertus-/

Pichlmayrstraße 802057 Brücke über den Herderbach im Zuge

Kapuzinerweg nördlich BW 48 bis Kloster 802058 Geh- und Radwegbrücke über den Herderbach im

Zuge Klosterweg 802060 Geh- und Radwegbrücke Kaltenmündung 802061 Brücke über die Kalten in der Mangfallstraße 802062 Brücke über den Engerbach in Oberkaltbrunn 802063 Brücke über die Kalten bei Schlipfham 802064 Brücke über die Kalten in der Hohenofener Straße


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 802065 Brücke über die Kalten im Zuge der

Hainzenmühlstr. in Unterkaltbrunn 802067 Bogenbrücke üb.d.Kirchbach i.Zuge Geh- und

Radweg von der Kirchbachstr. nach Fürstätt 802068 Brücke über den Kirchbach i.Zuge Geh- und

Radweg von der Kirchbachstr. nach Fürstätt 802070 Brücke über den Mühlbach im Zuge der Straße An

der Burgermühle 802071 Geh- und Radwegbrücke über die Mangfall

(Gervaisbrücke) 802072 Brücke über die Mangfall in der Innstraße 802073 Brücke über die Mangfall in der Rathausstraße 802074 Brücke über die Mangfall an der Kufsteiner Str. 802075 Brücke über die Mangfall in der Mangfallstraße 802076 Geh- und Radwegbrücke über die Mangfall

(Turnersteg) 802077 Brücke über die Mangfall im Zuge ehem.

Industriegleis 802078 Brücke über die Mangfall in der Äußeren

Münchener Straße 802079 Geh- und Radwegbrücke über den Moosbach in der

Kastenau 802081 Geh- und Radwegbrücke über den Moosbach zum

Floriansee 802082 Brücke über den Moosbach zum

Jugendfreizeitzentrum von der Moosbachstraße 802083 Brücke über den Moosbach im Zuge der

Waldstraße (Armco) 802084 Brücke über den Moosbach im Zuge der Seestraße 802085 Brücke über den Moosbach zum

Naherholungsgebiet Happinger Ausee 802086 Geh- und Radwegbrücke über den Moosbach im

Zuge d. Radwegs entlang des Moosbachs 802087 Brücke über den Mühlbach in der Schönfeldstraße 802088 Brücke über den Mühlbach in der Färberstraße 802089 Brücke über den Mühlbach in der Innstraße 802090 Brücke über den Mühlbach in der Königstraße 802091 Brücke über den Mühlbach in der Bismarckstraße 802092 Brücke über den Mühlbach in der Rathausstraße

(B15) 802093 Brücke über den Mühlbach in der Kufsteiner Straße 802094 Brücke über den Mühlbach in der Reifenstuelstraße 802095 Brücke über den Mühlbach in der Kufsteiner Straße 802096 Brücke über den Mühlbach in der Salinstraße 802097 Brücke über den Mühlbach in der Innstraße

Gehweg Nordost 802098 Brücke über den Mühlbach in der Gießereistraße 802099 Brücke über den Mühlbach in der Klepperstraße 802100 Fußgängersteg über den Mühlbach von

Königstraße zum Riedergarten 802101 Brücke über den Mühlbach im Zuge der Zufahrt

zum ehemaligen Schlachthof der Stadt


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 802102 Geh- und Radwegbrücke über den Mühlbach

zwischen Stadtcenter und Parkhaus P1 802103 Brücke über den Stadtbach in der Steinbökstraße 802104 Brücke über den Stadtbach in der Heilig-Geist-Str. 802105 Geh- und Radwegbrücke über den EW-Kanal v. d.

Kunstmühlstr. zur Steinschneidsäge 802106 Brücke über den Mühlbach in der Kunstmühlstraße 802107 Geh- und Radwegbrücke über den Mühlbach

westlich Kunstmühlgebäude 802109 Brücke über den Stillerbach in der Äußeren

Münchener Straße (Wellblechdurchlass) 802110 Brücke über den Engerbach im Zuge der St. 2010

Am Wasen in Westerndorf bei Pang 802111 Geh- und Radwegbrücke über den Kaltenmühlbach

bei der HS Mitte 802112 Lärmschutzwand Miesbacher Straße Nordseite 802113 Lärmschutzwand Kreisel Schwaig Nord-Ost-Seite 802114 Lärmschutzwand Kreisel Schwaig Süd-West-Seite 802115 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber.zw.Mangfallstr.

u. Br. Weiher-W. Nordseite 802116 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber.zw.Mangfallstr.

u. Br. Weiher-W. Südseite 802117 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber. Kreuzung

Mangfallstr. Ostseite 802118 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber. Kreuzung

Mangfallstr. Westseite 802119 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber.zw.Mangfallstr.

u. Brücke ü. Kalten Süd 802120 Lärmschutzw. Miesbacher Str. i.Ber.zw.Brücke

Weiher-W. u. Auerbachbr. Nord 806000 Straßen

67 Umwelt- und Grünflächenamt (ab 2013)

67000 Umwelt- und Grünflächenamt

667000 Umwelt- und Grünflächenamt 803410 Kinderspielplätze (ab 2015) 805100 Ausgleichsflächen

67100 Abfallbeseitigung


67200 Friedhofsverwaltung 667200 Friedhöfe (ab 2014) 667210 Friedhof Klosterweg (ab 2014) 667220 Friedhof Aising (ab 2014) 667230 Friedhof Fürstätt (ab 2014) 667240 Friedhof – Ehrenanlage (Kriegsgräber) 771010 Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr.29 a (ab 2014) 771110 Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 (ab 2014) 771210 Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 (ab 2014) 771211 Ehrenanlage (Kriegsgräber) (ab 2014)


Dezernat

Amt Kostenstellenbereich

Kostenstelle ____________________________________________________________________________ 7 ZIM (bis 2010 Objekte Gebäude) 24 Zentrales Gebäudemanagement 24000 Zentrales Gebäudemanagement 224000 Amt für Zentrales Gebäudemanagement (ab Juli 2015) / Amt für Zentrales Immobilienmanagement (ZIM) (bis Juni 2015)

790000 Rathäuser 790100 Rathaus Königstraße 24 790200 Rathaus Königstraße 15 790300 Rathaus Reichenbachstraße 8 790400 Rathaus Westerndorfer Straße 86/88 790401 Kfz-Zulassungsstelle/Standesamt 790402 Hausmeisterwohnung Schule Westerndorf St.P. 790500 Rathaus Rathausstraße 30 790600 Angemietete Räume EDV 790800 Parkplätze Rathäuser 791000 Feuerwehrgebäude 791050 Übungsgelände Floriansee 791100 Feuerwehrhaus ROS Küpferlingstr. 7 791200 Feuerwehrhaus WSP Westerndorfer Str. 106 791300 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 14 791302 Leichenhaus Happing 791310 Feuerwehrhaus Happing (Neubau) 791400 Feuerwehrhaus AIW Kerschbaumerstraße 11 791500 Feuerwehrhaus AIS Grünfeldstraße 1 791600 Feuerwehrhaus PAN Schulweg 10 791700 Feuerwehrhaus PAN Am Wasen 791800 Feuerwehrhaus FÜR Quirinstr. 9 791900 Gebäude Integrierte Leitstelle Küpferlingstraße 792000 Schulen 792010 Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 792011 Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker Straße 792012 Turnhalle Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker


Innsbrucker Straße 792020 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim,




Rosenheim 792030 Grundschule Erlenau, Sixtstraße 3 792031 Grundschule Erlenau 792032 Schulsportplatz Grundschule Erlenau


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 792040 Grundschule Happing, Eichenholzstraße 792041 Grundschule Happing 792042 Hauptschule (alt) Happing 792043 Turnhalle Grundschule Happing 792044 Schulsportplatz Grundschule Happing 792045 Verkehrsübungsplatz Happing 792050 Grundschule Pang, Schulweg 16 792051 Grundschule Pang 792052 Turnhalle Grundschule Pang 792053 Schulsportplatz Grundschule Pang 792060 Mittelschule am Luitpoldpark (HS Mitte,

Wittelsbacherstraße 14) 792061 Mittelschule am Luitpoldpark (Hauptschule Mitte) 792062 Schulsportplatz Mittelschule am Luitpoldpark 792063 Hausmeistergebäude Mittelschule am Luitpoldpark 792070 Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 b 792071 Grundschule Fürstätt 792072 Mittelschule Fürstätt 792073 Turnhalle (alt) Grund- und Mittelschule Fürstätt 792074 Turnhalle (neu) Grund- und Mittelschule Fürstätt 792075 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Fürstätt 792080 Grund- und Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 792081 Grundschule Aising, Max-Hickl-Straße 3 792082 Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 792083 Turnhalle Aising 792084 Lehrschwimmbecken Aising 792085 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Aising 792086 Hausmeisterwohnung Aising 792090 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter,

Römerstraße 3 792091 Grundschule Westerndorf St. Peter 792092 Mittelschule Westerndorf St. Peter 792093 Turnhalle Westerndorf St. Peter 792094 Lehrschwimmbecken Westerndorf St. Peter 792095 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule e

Westerndorf St. Peter 792100 Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25 792110 SVE, Freiherr-von-Stein-Straße 11 792120 Realschule für Mädchen, Ebersberger Straße 13 792130 Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10 792140 Turnhalle Am Nörreut 8 792141 Lehrschwimmbecken, Am Nörreut 8 792150 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße

25 792152 Mensa Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium 792160 Doppelturnhalle Sebastian-Finsterwalder-

Gymnasium, Am Nörreut 18 792170 Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße

32/34 792172 Mensa Ignaz-Günther-Gymnasium


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 792180 Doppelturnhalle Ignaz-Günther-Gymnasium,

Prinzregentenstr. 32 792190 Karolinengymnasium, Ebersberger Straße 3 792191 Schulsportplatz Karolinen-Gymnasium,

Ebersberger Straße 792192 Mensa Karolinengymnasium 792200 Doppelturnhalle Ebersberger Straße 11 793000 Kultureinrichtungen 793100 Archiv, Reichenbachstraße 1 a 793200 Galerie, Max-Bram-Platz 2 793300 Solepumpenhaus, Kufsteiner Straße 20 793400 Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26 793500 Hans-Schuster-Haus, Innsbruckerstraße 3 793550 Volkshochschule, Stollstraße 1 793600 Stadtbibliothek, Am Salzstadel 15 793700 Städtische Räume im Künstlerhof 794000 Kindergärten / Horte / Jugendeinrichtungen 794010 Kindergarten Kaiserstraße 42 794020 Kindergarten Zinnkopfstraße 2 794030 Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20 794040 Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7 794050 Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20 794060 Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7 794070 Kindergarten Hailerstraße 30 794080 Kindergarten Innstraße 52 a 794090 Kindergarten Heilig Blut, Holbeinstraße 1 794100 Kindertagesstätte Endorfer Au, Oberwöhrstraße 50 794110 Kinderhaus Aising, Max-Hickl-Straße 5 794120 Kindergarten Küpferling, Steiermarkweg 1 a 794130 Kindergarten Gluckstraße 44 794140 Pavillon Kindergarten St. Michael 794200 Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 a 794220 Kinderhort Erlenau, Sixtstraße 5 794230 Kinderhort Prinzregentenstraße 794240 Kinderhort Happing 794250 Kinderkrippe Meranerstraße 794260 Kinderkrippe Schießstattstraße 794270 Kinderhaus Finsterwalderstraße 794280 Krippe Aising, Gärtnerstraße 794290 Hort Pang 794400 Schülercafe Fürstätt, Am Gries 11 b 794410 Jugendtreff Energy, Oberwöhrstraße 82 794420 Jugendtreff Jump, Prinzregentenstraße 73 794500 Jugendzentrum, Rathausstraße 26,

Reichenbachstr. 2 794600 Jugendfreizeitgelände (am Happinger-Au-See),

Waldstr. 25 794700 Räume f. Sozialraumteam im ESV-

Funktionsgebäude + Lift 795000 Sporthallen / Bäder 795100 Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32 a


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 795400 Luitpoldhalle, Stemplingerstraße 3 795410 Luitpoldhalle 795420 Nebengebäude Umkleiden 795430 Außensportanlage Luitpoldhalle 795500 Eisstadion, Jahnstraße 1 795600 Umkleidegebäude Innflutmulde, Lortzingstr. 796000 KuKo / Lokschuppen / Parkhäuser 796100 KuKo, Kufsteiner Straße 4 796101 KuKo Altbau, Kufsteiner Straße 4 796102 KuKo Anbau, Kufsteiner Straße 4 796103 KuKo Gaststätte, Kufsteiner Straße 4 796104 KuKo Tiefgarage, Kufsteiner Straße 4 796200 Lokschuppen, Rathausstraße 24 796300 Parkhaus, Hammerweg 1 797000 Sonstige Gebäude 797010 Toilettenanlagen, (un)entgeltlich von Dritten zur

Nutzung überlassen 797011 Toilettenanlage, Münchener Straße 797012 Toilettenanlage, Königstraße 1 797013 Toilettenanlage, Nicklwiese 797014 Toilettenanlage, Klosterweg 22 797100 Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr.29 a 797110 Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 797120 Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 797121 Ehrenanlage (Kriegsgräber) 797200 Fliegerkapelle, Am Gangsteig 29 797210 Lagergebäude, Ganghoferstraße 33, 35 797220 Kiosk am Friedhof, Herbststraße 16 797250 Pavillon, Münchener Straße 797260 Sportheim Pang, Widden 1 797270 Gebäude Südtiroler Platz 2a (ehem. Oberbahnamt) 787280 Bahnunterführung Klepperstraße 797400 Altes Gemeindehaus Aising, Aisinger Straße 76 797500 Wohn- und Schulgebäude, Schulweg 8 797600 Schauerhaus, Oberaudorf 797700 Gebäude am Happinger Au See (Kiosk, WC,

Wasserwacht) 797800 Gebäude ehm. Seerest. Hubertus (Happinger See) 797900 Wohn- und Geschäftshaus, Münchener Straße 4 798000 Wohngebäude 798010 Wohngebäude, Innstraße 2 a 798020 Wohngebäude, Königstraße 13 (sonstige Gebäude) 798030 Wohngebäude, Max-Hickl-Straße 1 798040 Wohngebäude, Schulweg 9 798050 Wohngebäude, Leonhardstraße 5 798200 Mobilheime, Traberhofstraße 105 798300 Wohnung Georg-Staber-Ring 41 804301 Kfz-Hausmeister / RO-NN 75 804302 Kfz-Hausmeister / RO-XU 9 804303 Kfz-Hausmeister / RO-MZ 39 804304 Kfz-ZGM / RO-SE 72


Dezernat Amt


____________________________________________________________________________ 8 Steuern

28 Steuerliche Erträge und Aufwendungen

28000 steuerliche Erträge und Aufwendungen 220900 Steuerliche Erträge und Aufwendungen

9 Sondervermögen

29 Nichtrechtsfähige Stiftungen

29100 Nachlass Butsch


29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) 229200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO)

29300 Kögl-Stiftung


29400 Dr. Hanns Will 229400 Dr. Hanns Will

29500 Nachlass Popp

229500 Nachlass Popp

Produktplan V / 135

Produktplan der Stadt Rosenheim Stand 18.02.2016

Erläuterungen zum Produktplan: Die Gliederung auf der Ebene Produktbereich / Produktgruppe orientiert sich an den statistischen Vorgaben. Unterhalb der Aggregationsebene der Produkte wurden Kostenträger gebildet, die bei der Haushaltsabwicklung 2016 bebucht werden.

Produktplan V / 136

Produktplan Stadt Rosenheim Stand: 18. Februar 2016 Produktbereich

Produktgruppe Produkt

__________________________________________________________________________ 11 Innere Verwaltung

111 Verwaltungssteuerung und -service

11101 Gemeindeorgane 11103 Öffentlichkeitsarbeit 11105 Zentraler Service 11108 Zentrale Steuerung 11110 Personalmanagement 11113 Informationsverarbeitung 11114 Zentrale Vergabeverfahren 11116 Rechnungsprüfung 11118 Einrichtungen für alle Mitarbeiter/gesetzl. Beauftragte 11120 Finanzmanagement 11123 Finanzbuchhaltung 11126 Beitragsabrechnung 11130 Liegenschaftsmanagement 11133 Technische Gebäudebewirtschaftung 11134 Zentrales Immobilienmanagement 11140 Ehrenamt

12 Sicherheit und Ordnung

121 Statistik und Wahlen 12101 Durchführung von Wahlen und Abstimmungen 12102 Statistik

122 Ordnungsangelegenheiten

12201 Ordnungs- und Gewerbewesen 12202 Straßenverkehr 12204 Meldewesen 12205 Sondernutzung 12207 Tierschutz (Kleintiere) 12208 Personenstandswesen 12209 Kaminkehrerwesen

126 Brandschutz

12601 Brandschutz

127 Rettungsdienst 12701 Rettungsdienst

128 Zivil- und Katastrophenschutz

12801 Zivil- und Katastrophenschutz 21 Schulträgeraufgaben

210 Zentrale Schulverwaltung 21001 Gastschulbeitragsberechnung

Produktplan V / 137

Produktbereich Produktgruppe

Produkt __________________________________________________________________________

21002 Betreuung von Schulen 21003 Schulentwicklungsplanung

21004 Schulversäumnisse 211 Grundschulen

21101 Schulaufwandsträgeraufgaben Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbrucker Str.)

21102 Schulaufwandsträgeraufgaben Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim

21103 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Erlenau 21104 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Pang 21105 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Happing 21106 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Fürstätt 21107 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Aising 21108 Schulaufwandsträgeraufgaben Grundschule Westerndorf

St. Peter

212 Mittelschulen / Hauptschulen 21201 Schulaufwandsträgeraufgaben Mittelschule am

Luitpoldpark (Hauptschule Mitte) 21202 Schulaufwandsträgeraufgaben Mittelschule Fürstätt 21203 Schulaufwandsträgeraufgaben Mittelschule Aising 21204 Schulaufwandsträgeraufgaben Mittelschule Westerndorf

St. Peter 21209 Kostenbeteiligung Mittelschulen anderer

Sachaufwandsträger

213 Kombinierte Grund- und Hauptschulen (bis 2011)

214 Schulformunabhängige Orientierungsstufe 215 Realschulen

21501 Schulaufwandsträgeraufgaben kommunale Mädchenrealschule

21502 Schulaufwandsträgeraufgaben Johann-Rieder-Realschule

21509 Kostenbeteiligung Realschulen anderer Schulaufwandsträger

216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 217 Gymnasien, Kollegs

21701 Schulaufwandsträgeraufgaben Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium

21702 Schulaufwandsträgeraufgaben Ignaz-Günther-Gymasium

21703 Schulaufwandsträgeraufgaben Karolinen-Gymnasium 21709 Kostenbeteiligung Gymnasien anderer

Schulaufwandsträger

Produktplan V / 138


Produkt __________________________________________________________________________

218 Gesamtschulen 221 Förderschulen

22101 Schulaufwandsträgeraufgaben Förderzentrum 22102 Sonstige Zuschüsse Förderschulen 22109 Gastschulbeiträge Förderschulen

231 Berufsbildende Schulen

23101 Kostenbeteiligung berufliche Schulen, FOS und BOS 23103 Zuschüsse berufliche Schulen

241 Schülerbeförderung

24101 Schülerbeförderung

242 Fördermaßnahmen für Schüler 24201 Aufgaben nach BaföG / AFBG

243 Sonstige schulische Aufgaben

24301 Sonstige schulische Aufgaben

25 Kultur und Wissenschaft 251 Wissenschaft und Forschung

25101 Betrieb Archiv 25102 Förderung der sonstigen Wissenschaft und Forschung

252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen

25201 Betrieb städtische Galerie 25202 Betrieb Heimatmuseum 25203 Förderung von Ausstellungen 25204 Mitgliedschaft Zweckverband Holztechnisches Museum

253 Zoologische und Botanische Gärten 261 Theater

26101 Förderung Theater

262 Musikpflege 26201 Förderung Musikpflege

263 Musikschulen

26301 Förderung Musikschule

271 Volkshochschulen 27101 Betrieb Volkshochschule

272 Büchereien

27201 Betrieb Stadtbibliothek

273 Sonstige Volksbildung 27301 Förderung von sonstiger Volksbildung 27302 Sprache und Integration Soziale Stadt

Produktplan V / 139


Produkt __________________________________________________________________________

281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 28101 Heimat- und sonstige Kulturpflege 28102 Betrieb städtischer Räume im Künstlerhof

291 Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen

Religionsgemeinschaften 29101 Förderung von kirchlichen Einrichtungen

31 Soziale Hilfen

310 Verwaltung der Sozialhilfe 311 Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch

(SGB XII) 31110 Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) 31120 Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII) 31130 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 31140 Hilfen zur Gesundheit 31150 Hilfe z. Überwind. besonderer sozialer Schwierigk. u.

Hilfen in anderen Lebenslagen 31160 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 31190 Verwaltungsaufgaben der Sozialhilfe

312 Grundsicher. f. Arbeitsuchende nach dem 2. Buch Sozialgesetzbuch

(SGB II) 31210 Leistungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II 31220 Flankierende Maßnahmen zur Eingliederung

Arbeitssuchender 31230 Einmalige Leistungen an Arbeitssuchende 31260 Leistungen für Bildung und Teilhabe SGB II 31290 Verwaltung und Grundsicherung für Arbeitssuchende -

Jobcenter

313 Hilfen für Asylbewerber 31310 Leistungen an Asylbewerber

315 Bereitstellung und Betrieb sozialer Einrichtungen (inkl. Förderung)

31510 Soziale Einrichtungen für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen)

31530 Soziale Einrichtungen für Menschen mit Behinderung 31540 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose 31560 Andere soziale Einrichtungen 31570 Förderung sozialer Einrichtungen

321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

32110 Leistungen KOF

331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 33199 Unterstützung durch Spenden

341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen

Produktplan V / 140


Produkt __________________________________________________________________________

344 Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge

34410 Leistungen nach dem SED-UnrechtsbereinigungsG

345 Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz 34510 Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG

351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 35110 Krankenversorgung nach LAG 35140 Sonstige soziale Angelegenheiten 35180 Aufgaben des staatlichen Versicherungsamtes 35190 Mittagsverpflegung Hort (Bildungs- und Teilhabe)

352 Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz

35210 Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 36110 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen 36120 Förderung von Kindern in Tagespflege

362 Jugendarbeit 363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

36310 Schul- und Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

36320 Förderung der Erziehung in der Familie 36330 Hilfen zur Erziehung 36340 Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch

behinderte Menschen 36350 Adoptionsvermittl.,Beistandsch.,Amtspflegschaft u.-

vormundschaft, Gerichtshilfen 36390 Verwaltung der Jugendhilfe

365 Tageseinrichtungen für Kinder

36510 Förderung von Kitas anderer Träger (in eigenen Gebäuden)

36520 Betrieb eigener Kitas 36530 Förderung von Kitas anderer Träger (in städtischen

Gebäuden)

366 Einrichtungen der Jugendarbeit 36605 Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen 36606 Zur-Verfügung-Stellen von Bolzplätzen und sonstige

Freizeitsportanlagen 36610 Bereitstellung von Jugendeinrichtungen - Immobilien 36620 Förderung Betrieb Jugendtreffs 36630 Förderung Stadtjugendring allgemein

Produktplan V / 141


Produkt __________________________________________________________________________

367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

(Bereitstellung, Betrieb, Förderung) 36710 Einrichtungen der Jugendsozialarbeit 36720 Familienzentren 36750 Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen 36780 Sonstige Einrichtungen

41 Gesundheitsdienste

411 Sicherstellung der Grundversorgung im Krankenhauswesen 41101 Betrieb Klinikum Rosenheim 41102 Krankenhausumlage

412 Gesundheitseinrichtungen

41205 Schwangerenkonfliktberatung

414 Maßnahmen der Gesundheitspflege 418 Kur- und Badeeinrichtungen

42 Sportförderung

421 Förderung des Sports 42101 Förderung des Breitensports - Überlassung Hallen 42102 Förderung des Breitensports - unentgelt.

Sportplatzpflege, mietfr.Überlass. Plätze 42103 Förderung des Breitensports – Geldleistungen 42104 Bewegungsprojekt Soziale Stadt

424 Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder

42401 Bereitstellung Freisportanlagen 42402 Bereitstellung von gedeckten Sportstätten 42403 Zur-Verfügung-Stellen von sonstigen

Freizeitsporteinrichtungen 51 Räumliche Planung und Entwicklung

511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

51102 Städtebauliche Planung und Bauleitplanung 51103 Bodenverkehr bei 63 51105 Vermessungsaufgaben 51106 Städtebauförderung - Innenstadt 51107 Städtebauförderung - Soziales 51108 Bodenverkehr bei 60 51109 Grün- und Landschaftspflege

512 Stadtentwicklung

51201 Stadtkonzeption 51202 Ämterübergreifende Stadtentwicklungskonzepte 52103 nachhaltige Stadt- Umlandentwicklung

Produktplan V / 142


Produkt __________________________________________________________________________ 52 Bauen und Wohnen

521 Bau- und Grundstücksordnung 52101 Baugenehmigung und Bauaufsicht -

Verwaltungsverfahren 52102 Baugenehmigung und Bauaufsicht - mat.-rechtl.

Prüfungsverf. 522 Wohnungsbauförderung

52201 Wohnraumförderung 52202 Einheimischen-Modelle

523 Denkmalschutz und -pflege

52301 Denkmalschutz und Denkmalpflege 53 Ver- und Entsorgung

531 Elektrizitätsversorgung

532 Gasversorgung

533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung

535 Kombinierte Versorgung

53501 Beteiligung an Stadtwerke Rosenheim (BgA) 53502 Stadtwerke Rosenheim

537 Abfallwirtschaft

53701 Abfallwirtschaft 53703 Aufgabe der Tierkörperbeseitigung

538 Abwasserbeseitigung

53801 Eigenbetrieb Stadtentwässerung 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

541 Gemeindestraßen 54101 Gemeindestraßen 54102 Ingenieurbauwerke an Gemeindestraßen 54103 Straßen- und Wegerecht 54104 Straßenbegleitgrün - Gemeindestraßen

542 Kreisstraßen

543 Landesstraßen

54301 Staatsstraßen 54302 Ingenieurbauwerke an Staatsstraßen 54303 Straßenbegleitgrün - Staatsstraßen

Produktplan V / 143


Produkt __________________________________________________________________________

544 Bundesstraßen

54401 Bundesstraßen 54402 Straßenbegleitgrün - Bundesstraßen

545 Straßenreinigung

54501 Straßenreinigung 54505 Winterdienst 54506 Straßenreinigungs- und SicherungsVO (Vollzug 60)

546 Parkeinrichtungen

54601 Öffentliche Parkflächen 54602 Private Parkflächen (nicht gewidmet) 54605 Parkleitsystem 54606 Parkeinrichtungen 66

547 Öffentlicher Personennahverkehr

54701 ÖPNV

548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 55 Natur- und Landschaftspflege

551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 55101 Bereitstellung öffentliche Grünanlagen 55105 Ausgleichsflächen 55108 Beteiligung an Landesgartenschau 2010 GmbH 55109 Projekt Landesgartenschau 2010

552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen/Gewässerschutz

55201 Aufgaben nach dem Wasserrecht 55206 Gewässer

553 Friedhofs- und Bestattungswesen

55301 Bestattungswesen

554 Naturschutz und Landschaftspflege (Natur- und Artenschutz) 55401 Aufgaben der unteren Naturschutzbehörde (Natur- und

Artenschutz)

555 Land- und Forstwirtschaft 56 Umweltschutz

561 Umweltschutzmaßnahmen 56101 Immissionsschutz 56102 Umweltberatung, -bildung

57 Wirtschaft und Tourismus

571 Wirtschaftsförderung 57101 Wirtschaftsförderung 10 57102 Wirtschaftsförderung 15

Produktplan V / 144


Produkt __________________________________________________________________________

573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

57301 Betrieb Kultur- und Kongresszentrum mit Lokschuppen 57302 Betrieb Parkhäuser 57303 Eigenbetrieb Baubetriebshof 57304 Öffentliche Toiletten 57308 Märkte

575 Tourismus

57501 Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft

611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 61101 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

61201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

613 Abwicklung der Vorjahre 61301 Abwicklung Vorjahre



70101 Verwaltung nichtrechtsfähiger Stiftungen

Übersetzung Ergebnishaushalt V / 145

Erläuterungen zur zusammengefassten Darstellung der Erträge und Aufwendungen im

Ergebnishaushalt

„Übersetzungstabelle Ergebnishaushalt“


Nr. Bezeichnung der Aufwands-/Ertrags- gruppe

Zusammenfassung von folgenden Aufwands-/Ertrags- positionen:

010 Steuern und ähnliche Abgaben

Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Hundesteuer Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich Leistungen d. Landes aus Umsetzung HARTZ IV

020 Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen

Schlüsselzuweisungen vom Land Bedarfszuweisung vom Land Finanzzuweisungen Überlass. d. Aufkommens an der Grunderwerbsteuer Überlass. d. Aufkommens von Buß- und Verwarnungsgeldern Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Leistungsbeteiligung des Bundes - Leist. f. Unterkunft u. Heizung

030 Sonstige Transfererträge Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz im sozialen Bereich: Kostenbeitr./Aufwend.-Ersatz, Kostenersatz Erträge aus Unterhaltsansprüchen Leistungen von Sozialleistungsträgern Rückzahl. gewährt. Hilfe (einschl. Zinsen) sonst. Ersatzleistungen;

Schuldendiensthilfen Andere sonstige Transfererträge

040 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

Verwaltungsgebühren Mahngebühren Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte (Nutzungsgebühr (Sport) ,

Eintrittsgelder, Büchergeld, Kindergartengebühren, Essensgeld schulische Ganztagsbetreuung, VHS - Gebühren, Abwasserabgabe Kleineinleiter, Parkgebühren, Gebühren Fleischhygieneüberwachung, Straßenreinigungsgebühren, Gebühren Abfallbeseitigung, Benutzungsgebühren Märkte, Gebühren für Sondernutzung Straßen, Bestattungsgebühren, Grabgebühren, Gebühren f. sonst. Leist. Friedhof)

Zweckgebundene Abgaben 050 Privatrechtliche

Leistungsentgelte Mieten Pachten Erbbauzinsen Ersatz Nebenkosten Entgelte für Nutzungsentschädigung Entgelte für Drittnutzung (Schulen) Erträge aus dem Verkauf von Vorräten allgemein Erträge Verkauf Museumsshop Erträge aus Versteigerung Fundamt Vermischte Erträge Erstattung Schadensfälle/Schadensersatz Erträge aus Werkverträgen u.ä. Ersätze (Grundstückslasten, Telekommunikationsgebühren, für

Gutachten, Sachverst.-Kosten, Auslagen, Gemeinschaftspflege, Personalentwicklung, f. Prüfkosten Statik)

Werbung, Sponsoring Erträge Museumspädagogik Wertabschöpfung Umlegung

060 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen für Aufwendungen des Ergebnishaushalts von Dritten (von Bund, Land, Gemeinden, Gemeindeverb., Zweckverb., sonst. öffentl. Bereich, sonst. öffentl. Sonderrechnung, privaten Unternehmen, übrigen),




insbesondere Gastschulbeiträge, Verwaltungskosten Jobcenter, Kostenerstattungen im sozialen Bereich

070 Sonstige ordentliche Erträge

Konzessionsabgaben Erträge aus erhaltener Umsatzsteuer Erträge aus Erstattung von Vorsteuer Erträge aus der Werterhöhung bei Veräußerung von

Anlagevermögen und Umlaufvermögen Ordnungsrechtl. Erträge (Bußgeld, Zwangsgeld, öffentl.-rechtliche

Säumniszuschläge, Nachzahlungszinsen, Aussetzungszinsen, Stundungszinsen, Hinterziehungszinsen, Verspätungszuschläge, Verzugszinsen privatrechlich BGB, Erstattung Rücklastschrift-gebühren, Erstattung Gerichtsvollzieherkosten)

Erträge aus der Inanspruchnahme. v. Bürgschaften, Erträge aus Zuschreibungen Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung von Rückstellungen sonst. nicht zahlungswirks. ordentl. Erträge weitere andere sonstige ordentliche Erträge

075 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten

Erträge a. d. Auflösung von Sonderposten für Zuwendungen Erträge a. d. Auflösung von Sonderposten für Beiträge Erträge a. d. Auflösung v. Sonderposten für Kostenerstatt. Erträge a. d. Auflösung von Sonderposten für den

Gebührenausgleich 080 Aktivierte Eigenleistung Aktivierte Eigenleistung 090 Bestandsveränderungen Bestandsveränderung an unfertigen und fertigen Erzeugnissen 110 Personalaufwendungen Beamtenbezüge

Versorgungsrücklage Beamte Vergütung tariflich Beschäftigte und sonstige Beschäftigte Dozentenhonorare VHS Zuführung zur Rückstellung für nicht genommenen Urlaub Zuführung zur Rückstellung für nicht genommene Überstunden

120 Versorgungsaufwen-dungen

Beiträge zu Versorgungskassen Beamte Versorgungsrücklage Versorgungsempfänger Beiträge zu Versorgungskassen Beschäftigte Nachversicherung Beamte Sozialversicherung Beschäftigte Künstlersozialabgabe Beihilfen, Unterstützungen u.ä. Zuführungen zu Pensionsrückstellungen. f. aktiv Beschäftigte und

Versorgungsempfänger Zuführungen zu Beihilferückstellung für Beschäftigte und

Versorgungsempfänger Zuführung zu Rückstellungen für Altersteilzeit für Beschäftigte Zuführung zu Pensionsrückstellungen für Altersteilzeit u. dergl. für

Versorgungsempfänger 130 Aufwendungen für Sach-

und Dienstleistungen Unterhalt der Gebäude und baulichen Anlagen (Bauunterhalt,

gärtnerische Betreuung/Unterhalt Außenanlagen, Unterhalt technische Einbauten)

Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens (Straßenunterhalt einschl. Straßenbegleitgrün, sonstiger Unterhalt (Verkehrsrechner, Brücken, Wasserläufe, Wege und Mauern Friedhof, …), Sportplatzpflege)

Unterhalt der Betriebs- und Geschäftsausstattung Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Leibrenten Leasing




Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude (Reinigung, Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Beheizung, Strom, Kanal, Wasser, …)

Haltung von Fahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Aus- und Fortbildung Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (Werbung,

Öffentlichkeitsarbeit, Empfänge, Bürgerversammlungen, Städtepartnerschaften, Bewirtung, Gutscheinheft Hauptwohnsitz (Studenten), EDV-Leistungen Dritter, Wahlen, Weiterverrechnung an Teiln. VHS, Projekte VHS, Bürgerfonds Quartiere Soziale Stadt, Projekte Soziale Stadt, Weiterentwicklung IuK-Technik Region Ro, päd. Betreuungsangebot, Spielzeug, Bastelmaterial, Verpflegung Kinder (Essensgeld), Aufwend. für Spielgeld Kitas, Ausstellungen, Veranstaltungen, Lernmittel, Lehrmittel an Schulen, Schulbücherei, notwendige Beförderung auf Unterrichtswegen, Medienbeschaffung, Sammlungen, sonstige besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen allg.)

Betrieb LSB (Wasseraufbereitung) Hilfsmittel für Einsätze Vergütung an Unternehmer/Dienstleister (für Straßenreinigung,

Winterdienst, Müllabfuhr, Wert- und Problemstoffsammlung, Straßenbeleuchtung …)

Ersatzmaßnahmen und -vornahmen Erwerb von Vorräten Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen allg. Wasser und Energieverbrauch für Betriebszwecke

140 Bilanzielle Abschreibungen

Aufwendung für Abnutzung (AfA) auf - immaterielle Vermögensgegenstände, Gebäude- und

Gebäudeeinrichtungen, Infrastrukturvermögen, Maschinen, technische Anlagen, Fahrzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung, EDV Hardware

- Finanzanlagen, auf Wertpapiere des Umlaufvermögens Einzelwertberichtigung von Forderungen wegen Erlass,

Niederschlagung, sonstiger Uneinbringlichkeit Pauschalwertberichtigung von Forderungen Abschreibung im Rahmen der Festwertanpassung Abschreibung auf Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler

150 Transferaufwendungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (an soziale und ähnliche Einrichtungen und für sonstige Zwecke)

Schuldendiensthilfen Soziale Transferaufwendungen:

- Sozialhilfe - Jugendhilfe - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - sonst. soziale Leistungen (Kriegsopferfürsorge,

Lastenausgleich, SED-Unrechtsbereinigungsgesetz, Bildung und Teilhabeleistungen nach den Sozialgesetzen…)

Gewerbesteuerumlage Bezirksumlage Sonstige Transferaufwendungen

160 Sonstige ordentliche Aufwendungen

Personalnebenaufwendungen: Aufwendungen für Personaleinstellungen, Stellenanzeigen, für Reisekosten (an Beschäftigte und Bewerber), Dienstjubiläen, Umzugskostenvergütung, Nachrufe, Kranzspenden, Gemeinschaftspflege, Betriebsausflug, Volksfest, Arbeitsmedizinischer Dienst, Suchtberatung, Prämien Vorschlagswesen, Schwerbehindertenabgabe)




Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeld etc. (Stadtrat, sonst. Ehrenamt, Lohnausfall, Wachgeld (Feuerwehr), Wahlen)

Versicherungsbeiträge Ehrenamt Ehrensold Beihilfen zugunsten oder an ehrenamtlich Tätige Fraktionszuwendungen Sonst. allg. Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten Schülerbeförderung Verfügungsmittel OB Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine u. dergl. vermischte Aufwendungen Büro- und Geschäftsaufwendungen (Büromaterial, Bücher,

Zeitschriften, Porto, Versand, Telefon, Datenübertragung, Öffentliche Bekanntmachungen, Amtsblatt, Rundfunkgebühren GEZ + GEMA Gebühren)

Bankgebühren (Kontoführung), Rücklastschriftgebühren, Aufwendungen für Provisionen und Geldbeschaffungskosten

Aufwendungen für Prüfung, Beratung, etc. (Kassen- und Organisationsprüfung (BKPV..), Beratung durch Externe, Steuerberatung, Planungskosten allg., Gerichts,- und Anwaltskosten , Erstattung v. Auslagen v. Prozess- u. Vertragsgegnern, Gerichtsvollzieherkosten, Aufwendungen für Sachverständige)

Steueraufwendungen (Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Grundsteuer, KfZ-Steuer, Umsatzsteuer, Aufwendungen für Steuer Eigenverbrauch, weitere betriebl. Steueraufwendungen)

Versicherungsbeiträge (Unfallversicherung, Gebäudeversicherung, Haftpflichtversicherungen, KFZ-Versicherungen, kommunale Sachversicherungen, Rechtsschutzversicherungen, Elektronik- und Maschinenversicherung, sonstige Versicherungen)

Aufwendungen für Schadensfälle (Eigenbeteiligung) Erstattungen an den Bund, Land, Gemeinden, Zweckverbände,

verbundene Untern., Beteil., Sondervermögen, übrige Bereiche) für Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit; insbesondere Gastschulbeiträge und Verbrennungsentgelt thermische Verwertung

Leistungen nach dem SGB II: Leistungen für Unterkunft/Heizung, sonstige und einmalige Leistungen an Arbeitsuchende.

Aufwendungen aus der Inanspruchnahme von Bürgschaften / Gewährverträgen

Aufwendungen für nicht rückzahlbare Zuwendungen Aufwendungen zur Rückstellungsbildung, soweit nicht unter anderer

Aufwandsart erfasst Verlust aus dem Abgang von Anlage- und Umlaufvermögen Wertkorrektur aus Forderungen (Niederschlagung/Erlass)

190 Finanzerträge Zinserträge Erträge aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen und

Beteiligungen Erträge aus Wertpapieren des Anlage- und Umlaufvermögens - nicht

Verkauf Verzinsung von Steuernachforderungen u. -erstattungen andere sonstige zinsähnliche Erträge

200 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen

Zinsaufwendungen Kreditbeschaffungskosten Verzinsung von Steuernachzahlungen sonstige Finanzaufwendungen




230 Außerordentliche Erträge Außerordentliche Erträge - Werterhöhung bei Veräußerung von Grundstücken, beweglichem Anlagevermögen, Unternehmen, Finanzanlagen

Sonstige außerordentliche Erträge (außerhalb der gewöhnlichen Verwaltungstätigkeit regelmäßig oder unregelmäßig anfallend oder einem anderen Haushaltsjahr zurechenbar)

240 Außerordentliche Aufwendungen

Außerordentliche Aufwendungen Wertminderung bei Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden, beweglichem Anlagevermögen, Unternehmen, Finanzanlagen, Umlaufvermögen außerordentliche Abschreibungen auf Grundstücke und Gebäude, immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen, auf Finanzanlagen und Umlaufvermögen

Periodenfremde Aufwendungen 270 Erträge aus internen

Leistungsbeziehungen Erträge aus Leistungsbeziehungen für eine andere Organisationseinheit / Kostenstelle innerhalb der Verwaltung

280 Aufwendungen aus internen Leistungsbe-ziehungen

Aufwendungen für Leistungsbeziehungen für eine andere Organisationseinheit / Kostenstelle innerhalb der Verwaltung (z.B. interne Mietverrechnung, Verwaltungskostenerstattungen, Aufwendungen für Druck und Kopie hausintern, interne Verrechnung für Zentrales Immobilienmanagement (Miete und Dienstleistung), interne Verrechnung für Porto und Telefongebühren, interne Verrechnung für EDV-Dienstleistungen, interne Verrechnung für Künstlersozialabgabe)

Übersetzung Finanzhaushalt V / 151

Erläuterungen zur zusammengefassten Darstellung der Einzahlungen und Auszahlungen

im Finanzhaushalt

„Übersetzungstabelle Finanzhaushalt“


Nr. Bezeichnung der Einzahlungs-/ Auszahlungsgruppe

Zusammenfassung von folgenden Einzahlungs- und Auszahlungspositionen:

001 Einzahlungen aus Steuern und ähnlichen Abgaben

Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Hundesteuer Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich Leistungen d. Landes aus Umsetzung HARTZ IV

002 Einzahlungen aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen

Schlüsselzuweisungen vom Land Bedarfszuweisung vom Land Finanzzuweisungen Überlass. d. Aufkommens an der Grunderwerbsteuer Überlass. d. Aufkommens von Buß- und Verwarnungsgeldern Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Leistungsbeteiligung des Bundes - Leist. f. Unterkunft u. Heizung

003 Sonstige Transferein-zahlungen

Kostenbeiträge, Aufwendungsersatz im sozialen Bereich: Kostenbeitr./Aufwend.-Ersatz, Kostenersatz Einzahlungen aus Unterhaltsansprüchen Leistungen von Sozialleistungsträgern Rückzahl. gewährt. Hilfe (einschl. Zinsen) sonst. Ersatzleistungen;

Schuldendiensthilfen Andere sonstige Transfereinzahlungen

004 Einzahlungen aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten

Verwaltungsgebühren Mahngebühren Benutzungsgebühren u. ähnliche Entgelte (Nutzungsgebühr (Sport) ,

Eintrittsgelder, Büchergeld, Kindergartengebühren, Essensgeld, schulische Ganztagsbetreuung, VHS - Gebühren, Abwasserabgabe Kleineinleiter, Parkgebühren, Gebühren Fleischhygieneüberwachung, Straßenreinigungsgebühren, Gebühren Abfallbeseitigung, Benutzungsgebühren Märkte, Gebühren für Sondernutzung Straßen, Bestattungsgebühren, Grabgebühren, Gebühren f. sonst. Leist. Friedhof)

Zweckgebundene Abgaben 005 Einzahlungen aus

privatrechtlichen Leistungsentgelten

Mieten Pachten Erbbauzinsen Ersatz Nebenkosten Entgelte für Nutzungsentschädigung Entgelte für Drittnutzung (Schulen) Einzahlungen aus dem Verkauf von Vorräten allgemein Einzahlungen Verkauf Museumsshop Einzahlungen aus Versteigerung Fundamt Einzahlungen aus sonst. privatrechtlichen Leistungsentgelten allg. Erstattung Schadensfälle/Schadensersatz Einzahlungen aus Werkverträgen u.ä. Ersätze (Grundstückslasten, Telekommunikationsgebühren, für

Gutachten, Sachverst.-Kosten, Auslagen, Gemeinschaftspflege, Personalentwicklung, f. Prüfkosten Statik)

Werbung, Sponsoring Einzahlungen Museumspädagogik Wertabschöpfung Umlegung

006 Einzahlungen aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen

Erstattungen für Auszahlungen des laufenden Finanzhaushalts von Dritten (von Bund, Land, Gemeinden, Gemeindeverb., Zweckverb., sonst. öffentl. Bereich, sonst. öffentl. Sonderrechnung, privaten Unternehmen, übrigen),




insbesondere Gastschulbeiträge, Verwaltungskosten Jobcenter, Kostenerstattungen im sozialen Bereich

007 Sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

Konzessionsabgaben Einzahlungen Steuererstattungen (Umsatzsteuer/Vorsteuer) Einzahlungen aus ordnungsrechtl. Erträgen (Bußgeld, Zwangsgeld,

öffentl.-rechtlich Säumniszuschläge, Nachzahlungszinsen, Aussetzungszinsen, Stundungszinsen, Hinterziehungszinsen, Verspätungszuschläge, Verzugszinsen privatrechlich BGB, Erstattung Rücklastschriftgebühren, Erstattung Gerichtsvollzieherkosten)

Einzahlungen aus der Inanspruchnahme. v. Bürgschaften, weitere andere sonstige Einzahlungen

008 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen

Zinseinzahlungen Einzahlungen aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen

und Beteiligungen Sonstige Finanzeinzahlungen

010 Personalauszahlungen Beamtenbezüge Versorgungsrücklage Beamte Vergütung tariflich Beschäftigte und sonstige Beschäftigte

011 Versorgungsaus-zahlungen

Beiträge zu Versorgungskassen Beamte Versorgungsrücklage Versorgungsempfänger Beiträge zu Versorgungskassen Beschäftigte Nachversicherung Beamte Sozialversicherung Beschäftigte Beihilfen, Unterstützungen u.ä. für aktive Beamte und

Versorgungsempfänger 012 Auszahlungen für Sach-

und Dienstleistungen Unterhalt der Gebäude und baulichen Anlagen (Bauunterhalt,

gärtnerische Betreuung/Unterhalt Außenanlagen, Unterhalt technische Einbauten)

Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens (Straßenunterhalt einschl. Straßenbegleitgrün, sonstiger Unterhalt (Verkehrsrechner, Brücken, Wasserläufe, Wege und Mauern Friedhof, …), Sportplatzpflege)

Unterhalt der Betriebs- und Geschäftsausstattung Erwerb geringwertiger Wirtschaftsgüter Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Leibrenten Leasing Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude (Reinigung,

Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Beheizung, Strom, Kanal, Wasser, …)

Haltung von Fahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Aus- und Fortbildung Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen (Werbung,

Öffentlichkeitsarbeit, Empfänge, Bürgerversammlungen, Städtepartnerschaften, Bewirtung, Gutscheinheft Hauptwohnsitz (Studenten), EDV-Leistungen Dritter, Wahlen, päd. Betreuungsangebot, Spielzeug, Bastelmaterial, Verpflegung Kinder (Essensgeld), Auszahlungen für Spielgeld Kita, Ausstellungen, Veranstaltungen, Lernmittel, Lehrmittel an Schulen, Schulbücherei, notwendige Beförderung auf Unterrichtswegen, Medienbeschaffung, Sammlungen, sonstige besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen allg., Vergütung an Unternehmer/Dienstleister (für Straßenreinigung, Winterdienst, Müllabfuhr, Wert- und Problemstoffsammlung, Straßenbeleuchtung …)

Erwerb von Vorräten




Sonstige Auszahlungen für Dienstleistungen allg. 013 Zinsen und ähnliche

Auszahlungen Zinsauszahlungen für Investitions- und Liquiditätskredite Auszahlungen für Kreditbeschaffungskosten Verzinsung von Steuernachzahlungen sonstige Finanzauszahlungen

014 Transferauszahlungen Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke (an soziale und ähnliche Einrichtungen und für sonstige Zwecke)

Schuldendiensthilfen Soziale Transferauszahlungen:

- Sozialhilfe - Jugendhilfe - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - sonst. soziale Leistungen (Kriegsopferfürsorge,

Lastenausgleich, SED-Unrechtsbereinigungsgesetz, Leistungen für Bildung- und Teilhabe nach den Sozialgesetzen…)

Gewerbesteuerumlage Bezirksumlage Sonstige Transferauszahlungen

015 Sonstige Auszahlungen aus laufender Verwal-tungstätigkeit

Auszahlungen Dozentenhonorare VHS Sonst. Personal- und Versorgungsauszahlungen (für

Personaleinstellungen, Stellenanzeigen, für Reisekosten (an Beschäftigte und Bewerber), Dienstjubiläen, Umzugskostenvergütung, Nachrufe, Kranzspenden, Gemeinschaftspflege, Betriebsausflug, Volksfest, Arbeitsmedizinischer Dienst, Suchtberatung, Prämien Vorschlagswesen, Schwerbehindertenabgabe)

Auszahlungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit (Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeld etc. (Stadtrat, sonst. Ehrenamt, Lohnausfall, Wachgeld (Feuerwehr), Wahlen),Versicherungsbeiträge Ehrenamt, Ehrensold, Beihilfen zugunsten oder an ehrenamtlich Tätige, Fraktionszuwendungen

Auszahlungen für Schülerbeförderung Verfügungsmittel OB Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine u. dergl. vermischte Auszahlungen Büro- und Geschäftsauszahlungen (Büromaterial, Bücher,

Zeitschriften, Porto, Versand, Telefon, Datenübertragung, Öffentliche Bekanntmachungen, Amtsblatt, Rundfunkgebühren GEZ + GEMA Gebühren, Bankgebühren (Kontoführung), Rücklastschriftgebühren, Auszahlungen für Prüfung, Beratung, Planungskosten allg., Gerichts,- und Anwaltskosten , Erstattung v. Auslagen v. Prozess- u. Vertragsgegnern, Gerichtsvollzieherkosten)

Steuerauszahlungen (Körperschaftssteuer, Kapitalertragssteuer, Grundsteuer, KfZ-Steuer, Umsatzsteuer, Steuer auf Eigenverbrauch, weitere betriebliche Steuerauszahlungen)

Auszahlungen für Versicherungsbeiträge (Unfallversicherung, Gebäudeversicherung, Haftpflichtversicherungen, KFZ-Versicherungen, kommunale Sachversicherungen, Rechtsschutzversicherungen, Elektronik- und Maschinenversicherung, sonstige Versicherungen)

Auszahlungen für Schadensfälle (Eigenbeteiligung) Erstattungen an Bund, Land, Gemeinden, Zweckverbände,

verbundene Untern., Beteil., Sondervermögen, übrige Bereiche) für deren Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit; insbesondere Gastschulbeiträge und Verbrennungsentgelt thermische Verwertung




Auszahlungen für Leistungen nach dem SGB II: Leistungen für Unterkunft/Heizung, sonstige und einmalige Leistungen an Arbeitsuchende.

Auszahlungen aus der Inanspruchnahme von Bürgschaften / Gewährverträgen

Weitere sonstige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 101 Einzahlungen aus Inves-

titionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionszuweisungen von Bund, Land, Gemeinden, Zweckverbänden, sonst. öffentlichen Bereich, Beteiligungen, städtischen Eigenbetrieben, privaten Unternehmen und dem übrigen Bereich (z.B. nach FAG, Städtebauförderung, GVFG, …)

102 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen

Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden sowie beweglichem Anlagevermögen

103 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen

Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen (Aktien, Anteilsrechte, Investmentzertifikate, Kapitalmarktpapiere, Geldmarktpapiere, Finanzderivate, …)

104 Einzahlungen aus Beiträgen und ähn-lichen Entgelten

Einzahlungen aus Beiträgen, Ablösen u.ä.

105 Einzahlungen aus sonstiger Investitions-tätigkeit

Einzahlungen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen Einzahlungen aus Rückflüssen von Darlehen / Ausleihungen

107 Auszahlungen für den Erwerb von Grund-stücken und Gebäuden

Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

108 Auszahlungen für Baumaßnahmen

Auszahlungen für Hoch-, Tiefbau- und sonstige Baumaßnahmen

109 Auszahlungen für den Erwerb von bewegl. Sachvermögen

Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen (Büroausstattung, Schulausstattung, Fahrzeuge, …)

110 Auszahlungen für den Erwerb von Finanz-vermögen

Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen (Aktien, Anteilsrechte, Investmentzertifikate, Kapitalmarktpapiere, Geldmarktpapiere, sonstige Anteilsrechte (auch an städtischen Beteiligungen und Sondervermögen), …)

111 Auszahlungen für Inves-titionsförderungs-maßnahmen

Auszahlungen für die Förderung von Investitionen von Bund, Land, anderer Gemeinden, Zweckverbände, Eigenbetriebe und Beteiligungen, sonstiger öffentlicher Bereich oder Sonderrechnung, private Unternehmen, übriger Bereich

112 Auszahlungen für sonst. Investitionstätigkeit

Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen Anzahlungen

130 Nicht ergebniswirksame Einzahlungen

Einzahlungen für Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Baubetriebshof, sonstige Verwahrungen (Mündelgelder, Forderungen für Jobcenter, Hochwasserhilfe …)

Verwahrungen Staatshaushalt (Fischereiabgabe, Jagdabgabe, Ausbildungsförderung …)

140 Nicht ergebniswirksame Auszahlungen

Auszahlungen für Eigenbetriebe Stadtentwässerung und Baubetriebshof, Weiterleitung sonstiger Verwahrungen (Mündelgelder, Einzahlungen für Jobcenter, Hochwasserhilfe, …)

Auszahlungen Weiterleitung Verwahrung Staatshaushalt 250 Einzahlung aus der

Aufnahme von Kredi-ten für Investitionen

Einzahlungen aus Aufnahme von langfristigen Investitionskrediten

260 Auszahlung für die Tilgung von Krediten für Investitionen

Ordentliche und außerordentliche Tilgung von Investitionskrediten




270 Einzahlung aus der Aufnahme von Liquiditätskrediten

Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten

280 Auszahlung für die Tilgung von Liquidi-tätskrediten

Rückzahlung von Kassenkrediten

340 Voraussichtlicher Anfangsbestand an Finanzmitteln

Bank- und Kassenbestand

360 Voraussichtlicher Anfangsbestand sonstiger Liquiditäts-reserven

Wertpapiere des Umlaufvermögens (sonstige Liquiditätsreserven) Sonstige Forderungen des Umlaufvermögens (kurzfristige

Ausleihungen an Eigenbetriebe und Gesellschaften)

Haushaltsplan 2016 Stadt Rosenheim

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Haushaltsplan 2016

Es folgen:

- Gesamtergebnisplan (Das Ergebnis 2014 ist vorläufig, da noch nicht alle Abschlussbuchungen vorgenommen werden konnten. In der Gesamtübersicht wurden aber alle bekannten Entwicklungen rechnerisch berücksichtigt.)

- Gesamtfinanzplan (Das Ergebnis 2014 ist vorläufig, da noch nicht alle Abschlussbuchungen vorgenommen werden konnten. In der Gesamtübersicht wurden aber alle bekannten Entwicklungen rechnerisch berücksichtigt.)

- Haushaltsquerschnitt Ergebnisplan und Finanzplan für die Ansatzwerte 2016

- Teilergebnispläne der Budgets (Das Ergebnis 2014 ist vorläufig, da noch nicht alle Abschlussbuchungen vorgenommen werden konnten. In den Übersichten fehlt beispielsweise noch die Buchung der Abschreibung. Eine Vergleichbarkeit ist deshalb nur bedingt gegeben.)

- Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne der Kostenstellenbereiche (Das Ergebnis 2014 ist vorläufig, da noch nicht alle Abschlussbuchungen vorgenommen werden konnten. In den Übersichten fehlt beispielsweise noch die Buchung der Abschreibung. Eine Vergleichbarkeit ist deshalb nur bedingt gegeben.) Nähere Erläuterungen zu den Investitionen der Teilhaushalte finden sich im Investitionsprogramm (siehe Seiten A/1 ff).


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Gesamtergebnisplan Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

010 Steuern und ähnliche Abgaben 84.782.339 89.795.000 86.574.900 95.761.900 97.311.900 100.751.900

020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 30.662.018 29.502.750 38.234.150 36.687.950 38.220.850 35.868.350

030 + Sonstige Transfererträge 1.671.493 1.501.000 1.653.700 1.704.100 1.760.400 1.802.400

040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 12.099.050 12.940.800 12.893.010 12.703.800 12.836.700 12.940.100

050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.812.310 3.826.500 4.190.800 4.164.900 4.168.200 4.222.400

060 + Kostenerstattungen und -umlagen 15.531.775 16.370.100 24.811.150 27.261.550 30.903.750 32.136.850

070 + Sonstige ordentliche Erträge 4.421.914 4.022.400 4.127.900 4.033.900 4.048.900 4.062.900

075 + Auflösung von Sonderposten 4.801.809 5.334.150 4.654.900 4.808.600 5.008.100 5.587.300

080 + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0

090 +/- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0

100 = Ordentliche Erträge 157.742.708 163.292.700 177.140.510 187.126.700 194.258.800 197.372.200

110 - Personalaufwendungen -27.188.286 -27.993.700 -30.015.000 -30.743.900 -31.011.700 -31.677.700

120 - Versorgungsaufwendungen -13.376.685 -13.138.900 -13.842.500 -14.102.500 -14.237.500 -14.484.700

130 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

-24.720.257 -25.145.750 -29.127.390 -30.407.750 -32.359.360 -32.646.850

140 - Bilanzielle Abschreibung -15.157.044 -17.041.450 -16.886.400 -17.533.700 -18.652.500 -19.916.200

150 - Transferaufwendungen -56.224.324 -56.006.300 -63.279.570 -67.873.170 -69.659.470 -72.695.770

160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -24.317.345 -22.909.750 -24.207.350 -24.429.380 -24.577.670 -24.963.280

170 = Ordentliche Aufwendungen -160.983.942 -162.235.850 -177.358.210 -185.090.400 -190.498.200 -196.384.500

180 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit (=Saldo Zeilen 100 und 170)

-3.241.234 1.056.850 -217.700 2.036.300 3.760.600 987.700

190 + Finanzerträge 3.555.394 1.984.350 1.536.000 862.400 610.900 610.900

200 - Zinsen u. sonstige Finanzaufwend. -1.495.785 -1.390.600 -1.302.500 -1.337.600 -1.422.600 -1.422.600

210 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 190 und 200)

2.059.609 593.750 233.500 -475.200 -811.700 -811.700

220 = Ordentliches Ergebnis (=Zeilen 180 und 210)

-1.181.625 1.650.600 15.800 1.561.100 2.948.900 176.000

230 + außerordentliche Erträge 2.961 0 0 0 0 0

240 - außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0

250 = außerordentliches Ergebnis (=Zeilen 230 u.240)

2.961 0 0 0 0 0

260 = Ergebnis vor Berücksicht. interner Leistungsbezieh. (=Zeilen 220 und 250)

-1.178.934 1.650.600 15.800 1.561.100 2.948.900 176.000

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 21.922.074 21.959.000 22.029.800 22.514.500 22.943.000 23.412.100

280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -21.922.074 -21.959.000 -22.029.800 -22.514.500 -22.943.000 -23.412.100

300 = Ergebnis (= Saldo Zeilen 260, 270, 280)

-1.178.934 1.650.600 15.800 1.561.100 2.948.900 176.000


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Gesamtfinanzplan Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


002 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 30.705.852 29.502.750 38.234.150 36.687.950 38.220.850 35.868.350

003 + Sonstige Transfereinzahlungen 1.223.496 1.501.000 1.653.700 1.704.100 1.760.400 1.802.400




007 + Sonstige Einz. a.lfd. Verwaltungstätigkeit 4.132.681 3.982.200 4.117.700 4.028.900 4.043.900 4.057.900

008 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 3.760.344 1.984.350 1.536.000 862.400 610.900 610.900

009 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

155.365.059 159.902.700 174.011.410 183.175.500 189.856.600 192.390.800

010 - Personalauszahlungen -27.805.407 -27.572.200 -29.608.500 -30.337.400 -30.605.200 -31.271.200

011 - Versorgungsauszahlungen -11.085.859 -11.352.600 -12.016.200 -12.276.200 -12.411.200 -12.658.400

012 - Auszahlungen f. Sach- u. Dienstleistungen

-25.375.200 -25.145.750 -29.127.390 -30.407.750 -32.359.360 -32.646.850

013 - Zinsen und ähnliche Auszahlungen -1.600.825 -1.390.600 -1.302.500 -1.337.600 -1.422.600 -1.422.600

014 - Transferauszahlungen -53.811.492 -56.006.300 -63.279.570 -67.873.170 -69.659.470 -72.695.770

015 - Sonst. Auszahlungen a.lf. Verwaltungstätigkeit

-24.878.521 -23.331.250 -24.613.850 -24.835.880 -24.984.170 -25.369.780

016 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit

-144.557.304 -144.798.700 -159.948.010 -167.068.000 -171.442.000 -176.064.600

017 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

10.807.755 15.104.000 14.063.400 16.107.500 18.414.600 16.326.200

100 Investitionstätigkeit

101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 7.920.109 6.930.000 9.578.100 7.591.400 7.810.300 5.908.100

102 + Einzahlg a.d. Veräußerg v. Sachvermögen

585.223 7.267.800 4.173.300 6.746.000 14.572.200 1.978.000

103 + Einzahlg a.d. Veräußerg v. Finanzvermögen

0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 1.508.468 2.163.800 1.635.200 4.377.300 3.014.300 3.744.000

105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 809.296 315.300 467.000 132.700 130.000 128.400

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 10.823.096 16.676.900 15.853.600 18.847.400 25.526.800 11.758.500

107 - Ausz. f.d. Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden

-1.080.180 -2.618.900 -3.519.600 -1.738.700 -1.006.000 -1.358.000

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -15.855.497 -19.893.200 -22.209.800 -35.635.000 -34.255.100 -19.283.500

109 - Ausz. f.d. Erwerb v. bewegl. Sachvermögen

-1.920.391 -4.431.900 -5.056.300 -4.187.200 -2.747.800 -2.666.200

110 - Ausz. für den Erwerb von Finanzvermögen

0 -2.908.000 0 0 0 0

111 - Ausz. für Investitionsförderungs-maßnahmen

-6.021.146 -2.596.500 -6.346.400 -3.252.000 -3.577.000 -3.501.000

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -52.273 -180.000 -209.000 -190.000 -180.000 -180.000

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -24.929.487 -32.628.500 -37.341.100 -45.002.900 -41.765.900 -26.988.700

120 = Saldo aus Investitionstätigkeit (Zeilen 106+113)

-14.106.391 -15.951.600 -21.487.500 -26.155.500 -16.239.100 -15.230.200


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Gesamtfinanzplan Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

130 + nicht ergebniswirksame Einzahlungen 190.295.423 0 0 0 0 0

140 - nicht ergebniswirksame Auszahlungen -188.634.045 0 0 0 0 0

150 = nicht ergebniswirksame Ein-u.Auszahlungen

1.661.378 0 0 0 0 0

155 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetr. (Zeile 17+120+150)

-1.637.258 -847.600 -7.424.100 -10.048.000 2.175.500 1.096.000

250 + Einz. a.d.Aufnahme v. Krediten f. Investitionen

7.070.949 4.245.000 11.861.100 12.900.800 4.341.300 3.420.800

255 + Einz. a.d.Kreditaufn. wirtsch.vergl. Vorg. 0 0 0 0 0 0

260 - Ausz. f.d. Tilgung v. Krediten f.Investitionen

-7.223.843 -4.245.000 -4.437.000 -4.848.000 -6.512.000 -4.512.000

265 - Ausz. f.d. Tilg. v.d. Kreditaufn wirsch.vgl.Vor

0 0 0 0 0 0

270 + Einz. a.d. Aufnahme v. Liquiditätskrediten

28.702.025 0 0 0 0 0

280 - Ausz. f.d. Tilgung v. Liquiditätskrediten -28.720.237 0 0 0 0 0

290 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit -171.106 0 7.424.100 8.052.800 -2.170.700 -1.091.200

300 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag (=Saldo Zeile 155 und 290

-1.808.364 -847.600 0 -1.995.200 4.800 4.800

310 + Einz. a.d.Auflösung von Liqu.Reserven 0 850.000 0 0 0 0

320 - Ausz. f.d.Bildung von Liqu.Reserven 0 0 0 0 0 0

340 + vorauss. Anfangsbestand an Finanzmittel

9.348.531 7.322.620 13.309.042 13.309.042 11.313.842 11.318.842

350 = vorauss. Bestand an Finanzmitteln am Ende d. HHJahres (=Zeilen 300 u. 340)

7.540.167 7.325.020 13.309.042 11.313.842 11.318.642 11.323.642

360 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquiditätsres.

21.299.500 21.277.500 19.097.000 5.729.654 5.729.654 5.729.654

365 + vorauss. Belastung aus übertragenen Haushaltsermächtigungen

--- --- -13.367.346 --- --- ---

370 = vorauss. Endbestand an Liquiditätsreserven (=Saldo Zeile 350 u. 360)

28.839.667 28.602.520 19.038.696 17.043.496 17.048.296 17.053.296

Nachrichtlich: Differenzierung der Tilgung von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

Umschuldung -3.170.948 0 0 0 0 0

Ordentliche Tilgung -4.052.895 -4.245.000 -4.437.000 -4.418.000 -4.512.000 -4.512.000

Außerordentliche Tilgung 0 0 0 -430.000 -2.000.000 0

* siehe Übersicht über die aus Vorjahren übertragenen Haushaltsermächtigungen (Seite V / 91)


-- Seite 7 von 342 --

Haushaltsquerschnitt nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 KommHV-Doppik

Ergebnishaushalt


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-- Seite 9 von 342 --

Querschnitt Ergebnishaushalt Stadt Rosenheim Kostenstellenbereich Ordentl.

Erträge Ordentl. Aufwen-dungen

Finanz-erträge

Zinsen u. sonst. Finanz-aufw.

außerord. Erträge

außerord. Aufwen-dungen

Erträge aus int.

Leistungs-bez.

Aufwend. aus int.

Leistungs-bez.

Egebnis des

Teilhaus-halts

00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in 32.200 -934.900 0 0 0 0 0 -37.100 -939.800

00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 251.600 -982.350 0 0 0 0 49.100 -14.150 -695.800

01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung 66.200 -1.103.200 0 0 0 0 0 -24.550 -1.061.550

10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste 147.800 -2.009.250 0 0 0 0 1.163.900 -1.617.100 -2.314.650

11000 Personalamt 488.100 -2.414.200 0 0 0 0 114.500 -38.300 -1.849.900

14000 Rechnungsprüfungsamt 0 -600.350 0 0 0 0 0 -11.500 -611.850

15000 EDV 179.600 -2.132.300 0 0 0 0 1.500.100 -106.100 -558.700

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 4.972.250 -7.181.040 1.503.200 -1.102.500 0 0 101.600 -1.933.900 -3.640.390

21000 Stadtkasse 148.250 -761.100 3.000 0 0 0 51.500 -26.900 -585.250

23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung 1.383.600 -1.211.150 0 0 0 0 63.100 -280.700 -45.150

31000 Verkehrswesen 4.050.800 -2.198.900 0 0 0 0 0 -108.300 1.743.600

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs- u. Gewerbewesen

404.900 -1.388.600 0 0 0 0 69.300 -209.800 -1.124.200

32300 Brand- und Katastophenschutz 434.450 -2.587.250 0 0 0 0 0 -477.800 -2.630.600

32320 Integrierte Leitstelle 2.894.900 -2.732.600 0 0 0 0 0 -162.300 0

32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz 89.100 -452.050 0 0 0 0 0 -8.800 -371.750

33000 Einwohnerwesen 523.500 -1.598.950 0 0 0 0 0 -56.500 -1.131.950

33300 Standesamt 138.900 -351.100 0 0 0 0 0 -27.500 -239.700

63100 Bauordnungsamt 430.500 -1.283.150 0 0 0 0 0 -32.800 -885.450

40100 Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt 495.500 -4.819.450 0 0 0 0 0 -29.500 -4.353.450

40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) 9.650 -41.600 0 0 0 0 0 -291.100 -323.050

40112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim 55.150 -189.700 0 0 0 0 0 -343.600 -478.150

40113 Grundschule Erlenau 3.700 -52.350 0 0 0 0 0 -289.300 -337.950

40114 Grundschule Pang 3.100 -44.900 0 0 0 0 0 -333.600 -375.400


-- Seite 10 von 342 --



Finanz-erträge


außerord. Erträge


Erträge aus int.

Leistungs-bez.

Aufwend. aus int.

Leistungs-bez.

Egebnis des

Teilhaus-halts

40121 Grundschule Happing 15.800 -74.450 0 0 0 0 0 -427.000 -485.650

40131 Mittelschule am Luitpoldpark 120.650 -296.800 0 0 0 0 0 -712.900 -889.050

40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 118.700 -271.400 0 0 0 0 21.200 -722.900 -854.400

40142 Grund- und Mittelschule Aising 39.650 -100.500 0 0 0 0 24.400 -650.300 -686.750

40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 99.400 -201.350 0 0 0 0 25.700 -702.000 -778.250

40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 45.800 -119.850 0 0 0 0 0 -409.600 -483.650

40161 Mädchenrealschule 2.411.700 -5.379.500 0 0 0 0 0 -676.200 -3.644.000

40162 Johann-Rieder-Realschule 309.900 -134.550 0 0 0 0 124.500 -935.200 -635.350

40171 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium 354.400 -220.950 0 0 0 0 0 -1.043.500 -910.050

40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 643.300 -211.400 0 0 0 0 0 -1.012.000 -580.100

40173 Karolinen-Gymnasium 412.000 -226.550 0 0 0 0 43.500 -975.800 -746.850

40200 Sportmanagement 158.700 -1.491.000 0 0 0 0 39.000 -16.700 -1.310.000

40211 Gabor-Halle 191.600 -11.950 0 0 0 0 106.400 -450.200 -164.150

40212 Luitpoldhalle 5.000 -8.200 0 0 0 0 147.100 -181.500 -37.600

40221 Eisstadion 115.600 -308.700 0 0 0 0 64.000 -476.900 -606.000

41000 Kulturamt 95.800 -1.304.310 0 0 0 0 0 -15.500 -1.224.010

41200 Stadtbibliothek 195.700 -1.052.550 0 0 0 0 0 -334.200 -1.191.050

41300 Volkshochschule 852.800 -975.750 0 0 0 0 18.100 -452.200 -557.050

41400 Stadtarchiv 17.600 -349.750 0 0 0 0 0 -76.900 -409.050

41500 Städtische Galerie 77.600 -360.150 0 0 0 0 0 -149.900 -432.450

41600 Städtisches Museum 49.200 -274.100 0 0 0 0 0 -161.000 -385.900

50200 Sozial-, Wohnungs-, Vers.- u. Grundsicherungsamt

9.633.100 -13.268.300 100 0 0 0 0 -95.400 -3.730.500

50600 Jobcenter 5.485.600 -11.177.700 0 0 0 0 0 0 -5.692.100


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Finanz-erträge


außerord. Erträge


Erträge aus int.

Leistungs-bez.

Aufwend. aus int.

Leistungs-bez.

Egebnis des

Teilhaus-halts

51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 9.487.000 -21.523.060 0 0 0 0 0 -260.500 -12.296.560

51100 Kindertageseinrichtungen allgemein 4.326.500 -7.489.200 0 0 0 0 0 -17.200 -3.179.900

51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße 714.900 -915.450 0 0 0 0 0 -164.600 -365.150

51102 Kindergarten Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 367.100 -542.800 0 0 0 0 0 -77.800 -253.500

51103 Kindergarten Happing 342.600 -702.350 0 0 0 0 0 -25.200 -384.950


247.200 -503.900 0 0 0 0 0 -66.400 -323.100

51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau 124.300 -276.550 0 0 0 0 0 -22.400 -174.650

51106 Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt 474.500 -1.019.650 0 0 0 0 0 -67.900 -613.050

51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 178.200 -400.850 0 0 0 0 0 -58.300 -280.950

51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße 253.700 -555.150 0 0 0 0 0 -37.800 -339.250

51109 Kindergarten Heilig Blut 271.100 -603.750 0 0 0 0 0 -84.100 -416.750

51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au

364.300 -784.200 0 0 0 0 0 -71.200 -491.100

51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling 332.600 -685.550 0 0 0 0 0 -55.600 -408.550

51112 Kindergarten Mugglestein, Gluckstraße 337.410 -425.900 0 0 0 0 0 -91.100 -179.590

51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 292.800 -668.050 0 0 0 0 0 -23.900 -399.150

51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 121.400 -294.000 0 0 0 0 0 -28.700 -201.300

51204 Kinderhaus Aising 311.900 -704.150 0 0 0 0 0 -53.200 -445.450

51205 Hort Taka Tuka Land Happing 73.000 -197.950 0 0 0 0 0 -13.300 -138.250

51206 Hort “Am Entenbach” Erlenau 169.500 -396.850 0 0 0 0 0 -46.600 -273.950

51207 Kinderkrippe “Am Keferwald”, Meraner Straße 218.600 -427.500 0 0 0 0 0 -66.500 -275.400

51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 537.700 -832.350 0 0 0 0 0 -121.900 -416.550

51209 Kinderkrippe Aising 168.900 -326.800 0 0 0 0 0 -44.900 -202.800


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Finanz-erträge


außerord. Erträge


Erträge aus int.

Leistungs-bez.

Aufwend. aus int.

Leistungs-bez.

Egebnis des

Teilhaus-halts

60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 342.800 -1.316.400 22.400 0 0 0 0 -28.500 -979.700

61000 Stadtplanungsamt 861.650 -2.800.700 0 0 0 0 0 -42.650 -1.981.700

66000 Tiefbauamt 3.162.500 -13.428.900 0 0 0 0 0 -49.000 -10.315.400

67000 Umwelt- und Grünflächenamt 229.500 -2.054.400 0 0 0 0 107.200 -69.450 -1.787.150

67100 Abfallbeseitigung 4.767.100 -4.609.100 0 0 0 0 0 -158.000 0

67200 Friedhofsverwaltung 1.240.600 -17.696.450 0 0 0 0 18.145.600 -2.731.100 -1.041.350

24000 Zentrales Gebäudemanagement 3.162.500 -13.428.900 0 0 0 0 0 0 -400

29100 Nachlass Butsch 0 -1.200 800 0 0 0 0 0 400

29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) 0 -800 1.200 0 0 0 0 0 1.200

29300 Kögl-Stiftung 0 -2.500 3.700 0 0 0 0 0 -3.200

29400 Dr. Hanns Will 2.000 -5.200 0 0 0 0 0 0 200

29500 Nachlass Popp 0 -1.400 1.600 0 0 0 0 -49.000 -10.315.400


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Querschnitt Ergebnishaushalt Stadt Rosenheim Kostenstellenbereich Steuern u.

ähnl. Abgaben

Zuwend. u. allg.

Umlagen

Sonst. ordentl. Erträge

Transfer-aufwen-dungen

sonst. ordentl.

Aufwend.

außerord. Erträge

außerord. Aufwend.

Finanz-erträge

Zinsen und sonst. Finanz-aufw.

28000 steuerliche Erträge und Aufwendungen 85.445.000 21.316.100 402.000 -19.613.000 0 0 0 0 -200.000


-- Seite 14 von 342 --


-- Seite 15 von 342 --

Haushaltsquerschnitt nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 KommHV-Doppik

Finanzhaushalt


-- Seite 16 von 342 --


-- Seite 17 von 342 --

Querschnitt Finanzhaushalt Stadt Rosenheim Kostenstellenbereich Einzahl. a.

laufender. Verwalt.-Tätigkeit

Auszahl. a. laufender Verwalt.-Tätigkeit

Einzahl. a. Invest.-

Tätigkeit

Auszahl. a. Invest.-

Tätigkeit

Einzahl. a. Finanz.-Tätigkeit

Ausz. a. Finanz.-Tätigkeit

Verpflich- tungser-mächti-gungen

00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in

32.200 -888.400 0 -21.700 0 0 0


251.600 -971.650 0 -9.200 0 0 0


66.200 -1.061.000 0 -5.000 0 0 0

10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste

144.100 -1.877.650 0 -403.700 0 0 0

11000 Personalamt 488.100 -2.811.500 50.000 -59.900 0 0 0

14000 Rechnungsprüfungsamt 0 -524.650 0 -3.100 0 0 0

15000 EDV 179.600 -1.755.400 0 -618.900 0 0 0

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei

5.727.750 -5.043.240 1.080.400 -7.702.700 11.861.100 0 -2.426.000

21000 Stadtkasse 151.250 -681.000 0 -7.000 0 0 0


1.383.600 -1.160.250 4.177.800 -2.691.700 0 0 0

31000 Verkehrswesen 4.050.800 -2.081.300 0 -79.400 0 0 0

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen

404.800 -1.249.400 0 -9.300 0 0 0

32300 Brand- und Katastophenschutz

352.850 -1.995.550 830.300 -707.800 0 0 -482.000

32320 Integrierte Leitstelle 2.829.900 -2.566.200 2.313.700 -1.168.300 0 0 0

32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz

88.700 -405.550 0 -6.400 0 0 0

33000 Einwohnerwesen 523.500 -1.509.350 0 -130.900 0 0 0

33300 Standesamt 138.900 -337.500 0 -1.100 0 0 0

63100 Bauordnungsamt 425.500 -1.189.850 150.000 -27.700 0 0 0

40100 Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt

480.200 -4.660.850 0 -27.200 0 0 0


9.650 -31.800 0 -16.100 0 0 0


55.150 -166.700 0 -214.900 0 0 0

40113 Grundschule Erlenau 3.700 -43.550 0 -18.300 0 0 0

40114 Grundschule Pang 3.100 -32.700 0 -23.700 0 0 0

40121 Grundschule Happing 15.700 -64.550 0 -8.800 0 0 0

40131 Mittelschule am Luitpoldpark

120.550 -235.200 114.400 -111.800 0 0 0


118.600 -191.100 50.000 -1.507.400 0 0 0

40142 Grund- und Mittelschule Aising

39.650 -66.500 0 -51.600 0 0 0


98.000 -171.550 0 -38.500 0 0 0


45.800 -97.750 0 -35.600 0 0 0

40161 Mädchenrealschule 2.411.700 -4.786.700 0 -77.100 0 0 0


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Tätigkeit


Tätigkeit




40162 Johann-Rieder-Realschule

309.900 -72.650 14.000 -1.773.600 0 0 -9.100.000


352.900 -139.150 200.000 -102.700 0 0 0

40172 Ignaz-Günther-Gymnasium

643.300 -151.200 0 -84.400 0 0 0

40173 Karolinen-Gymnasium 412.000 -143.750 0 -5.108.500 0 0 -1.500.000

40200 Sportmanagement 89.900 -1.264.600 108.800 -391.800 0 0 0

40211 Gabor-Halle 191.600 -4.550 0 -7.500 0 0 0

40212 Luitpoldhalle 5.000 -4.300 0 -4.400 0 0 0

40221 Eisstadion 115.600 -288.900 0 -205.500 0 0 -708.700

41000 Kulturamt 95.800 -1.263.910 0 -1.100 0 0 0

41200 Stadtbibliothek 187.000 -995.950 0 -83.800 0 0 0

41300 Volkshochschule 848.800 -952.550 0 -21.500 0 0 -225.000

41400 Stadtarchiv 17.600 -312.650 0 -52.500 0 0 0

41500 Städtische Galerie 76.600 -327.350 0 -24.300 0 0 0

41600 Städtisches Museum 49.200 -260.600 28.000 -105.000 0 0 0

50200 Sozial-, Wohnungs-, Vers.- u. Grundsiche-rungsamt

9.626.300 -13.043.100 436.300 -1.320.600 0 0 0

50600 Jobcenter 5.485.600 -11.163.900 0 0 0 0 0


9.481.200 -21.308.860 353.700 -1.898.500 0 0 -200.000

51100 Kindertageseinrichtun-gen allgemein

4.102.100 -7.052.900 0 -22.300 0 0 0


714.300 -902.150 0 -12.500 0 0 0

51102 Kindergarten Stadtmäuse, Zinnkopfstraße

366.900 -532.900 0 -9.300 0 0 0

51103 Kindergarten Happing 341.600 -699.050 0 0 0 0 0


247.200 -501.900 0 0 0 0 0


124.300 -273.250 0 0 0 0 0


474.500 -1.019.650 0 0 0 0 0


178.200 -400.850 0 -85.000 0 0 0


253.700 -554.350 0 0 0 0 0

51109 Kindergarten Heilig Blut 269.900 -602.550 0 0 0 0 0


364.300 -781.800 0 0 0 0 0


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Tätigkeit


Tätigkeit





332.600 -684.650 0 0 0 0 0


337.410 -420.800 0 -5.600 0 0 0


292.800 -659.350 0 0 0 0 0


121.400 -290.000 0 0 0 0 0

51204 Kinderhaus Aising 308.800 -702.250 0 0 0 0 0


73.000 -197.350 0 0 0 0 0

51206 Hort “Am Entenbach” Erlenau

169.500 -394.750 0 0 0 0 0

51207 Kinderkrippe “Am Keferwald”, Meraner Straße

218.600 -422.200 0 -4.000 0 0 0

51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße

537.600 -829.750 0 -146.000 0 0 0

51209 Kinderkrippe Aising 168.900 -322.600 0 0 0 0 0

51211 Hort Pang 0 0 0 -317.400 0 0 -1.600.000


365.200 -1.193.800 396.600 -68.800 0 0 0

61000 Stadtplanungsamt 150.950 -1.555.100 222.200 -423.600 0 0 -250.000

66000 Tiefbauamt 0 0 0 0 0 0 -23.063.000


1.552.600 -9.134.600 5.267.400 -8.760.400 0 0 0

67100 Abfallbeseitigung 216.600 -1.970.500 0 -243.700 0 0 0

67200 Friedhofsverwaltung 4.767.100 -4.595.700 0 -3.000 0 0 0

24000 Zentrales Gebäudemanagement

156.800 -12.419.750 0 -66.000 0 0 0

29100 Nachlass Butsch 800 -1.200 0 0 0 0 0


1.200 -800 0 0 0 0 0

29300 Kögl-Stiftung 3.700 -2.500 0 0 0 0 0

29400 Dr. Hanns Will 2.000 -3.400 0 0 0 0 0

29500 Nachlass Popp 1.600 -1.400 0 0 0 0 -23.063.000


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Tätigkeit


Tätigkeit




107.163.100 -19.813.000 0 0 0 0


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Stadt Rosenheim

Budgets 2016

Teilergebnishaushalte


-- Seite 22 von 342 --

Produktbeschreibung Budget 1 - Steuern Stadt Rosenheim

Produktinformationen

Kurzbeschreibung Budget steuerliche Erträge und Aufwendungen

Darstellung der allgemeinen steuerlichen Deckungsmittel zur Finanzierung der städtischen Aufgaben Nachweis der Erträge und Aufwendungen aus Steuern, allgemeinen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen: - Steuern, Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern und

Ausgleichsleistungen: Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Beteiligung am Einkommensteuer und Umsatzsteueraufkommen, Familienleistungsausgleich einschließlich gewerbesteuerlicher Vollverzinsung

- Allgemeine Zuweisungen:

Schlüsselzuweisung, Finanzzuweisung, Überlassung des Aufkommens an der Grunderwerbsteuer

- Allgemeine Umlagen:

Leistung der Gewerbesteuerumlage und der Bezirksumlage

Erläuterung Dem Budget 1 sind folgende Produktgruppen zugeordnet:

611 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen

612 - sonstige allgemeine Finanzwirtschaft


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Teilergebnisplan Budget 1 - Steuern Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019



030 + Sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0

040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0

050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0

060 + Kostenerstattungen und -umlagen 0 0 0 0 0 0

070 + Sonstige ordentliche Erträge 271.415 402.000 402.000 302.000 302.000 302.000

075 + Auflösung von Sonderposten 0 0 0 0 0 0




110 - Personalaufwendungen 0 0 0 0 0 0

120 - Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung -20.510 0 0 0 0 0


160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0



79.085.388 82.781.800 87.550.100 92.044.000 95.199.000 94.394.000

190 + Finanzerträge 0 0 0 0 0 0

200 - Zinsen u. sonst. Finanzaufwend. -302.279 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000


-302.279 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000


78.783.109 82.581.800 87.350.100 91.844.000 94.999.000 94.194.000

230 + außerordentliche Erträge 11 0 0 0 0 0



11 0 0 0 0 0

260 = Ergebnis vor Berücksicht. interner Leistungs- beziehungen (=Zeilen 220 und 250)

78.783.119 82.581.800 87.350.100 91.844.000 94.999.000 94.194.000

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 0 0 0 0 0 0

280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. 0 0 0 0 0 0


78.783.119 82.581.800 87.350.100 91.844.000 94.999.000 94.194.000


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Produktbeschreibung Budget 2 - Allgemeine Verwaltung (Stadtrat, OB und Dez. I) Stadt Rosenheim


Zugeordnete Ämter 00 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in

01 Dezernatsleit. I mit Wirtschaftsförd. u. Stadtmarketing

10 Hauptamt

11 Personalamt


15 EDV

Kurzbeschreibung

Budget Allgemeine Verwaltung mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der Ämter / Kostenstellen des Dezernates I (Grundsatzfragen, Personal, Organisation, Wirtschaftsförderung) mit Stadtrat / Oberbürgermeisterin und den Einrichtungen für die gesamte Verwaltung


111 - Verwaltungssteuerung und -service (für Produkte Gemeindeorgane, Öffentlichkeitsarbeit, Zentraler Service, Zentrale Steuerung, Personalmanagement, Informationsverarbeitung, Rechnungsprüfung, Einrichtungen für alle Mitarbeiter/gesetzl. Beauftragte)

571 - Wirtschaftsförderung

575 - Tourismus


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Teilergebnisplan Budget 2 - Allgemeine Verwaltung (Stadtrat, OB und Dez. I) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

010 Steuern und ähnliche Abgaben 0 0 0 0 0 0

020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 21.000 19.000 21.000 71.000 21.000 21.000



050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 184.581 94.300 96.600 97.800 73.500 99.300


070 + Sonstige ordentliche Erträge 20.564 0 0 0 0 0

075 + Auflösung von Sonderposten 0 3.700 3.700 3.000 0 0







-927.341 -1.086.650 -1.128.750 -1.384.350 -1.285.100 -1.373.400

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -295.100 -388.300 -502.700 -525.400 -669.700

150 - Transferaufwendungen -402.593 -332.100 -332.200 -337.200 -332.200 -337.200




-7.217.548 -8.320.000 -9.011.050 -9.529.080 -9.608.870 -10.017.730


200 - Zinsen u. sonst. Finanzaufwend. 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-7.217.548 -8.320.000 -9.011.050 -9.529.080 -9.608.870 -10.017.730




26 0 0 0 0 0


-7.217.523 -8.320.000 -9.011.050 -9.529.080 -9.608.870 -10.017.730


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -223.451 -1.876.300 -1.848.800 -1.890.100 -1.923.100 -1.939.200


-4.906.126 -7.628.700 -8.032.250 -8.591.380 -8.703.970 -9.128.730


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Produktbeschreibung Budget 3 – Finanzverwaltung (Dez. II) Stadt Rosenheim


Zugeordnete Ämter 20 Dezernatsleitung II mit Kämmerei

21 Kasse


Kurzbeschreibung

Budget Finanzverwaltung mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der Ämter / Kostenstellen des Dezernates II (Finanzen, Liegenschaften/Stiftungen, Controlling) mit Ausnahme des Amtes 24 - Zentrales Immobilienmanagement (siehe hierzu Budget 10): Amt 20 - Kämmereiamt, Amt 21 - Kasse und Amt 23 - Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung


111 - Verwaltungssteuerung und -service (für Produkte Finanzmanagement, Finanzbuchhaltung, Liegenschaftsmanagement)

411 - Sicherstellung der Grundversorgung im Krankenhauswesen (Finanzbeziehungen mit Eigenbetrieb bzw. Beteiligung)

535 - Kombinierte Versorgung (Finanzbeziehungen mit Stadtwerke GmbH & Co KG)

538 - Abwasserbeseitigung (Finanzbeziehungen mit Eigenbetrieb)

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau (für Produkt Beteiligung an Landesgartenschau 2010 GmbH und Projekt Landesgartenschau 2010)

573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen (für Produkt Betrieb Kultur- und Kongresszentrum mit Lokschuppen, Betrieb Parkhäuser, Eigenbetrieb Baubetriebshof)

612 - sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (Kreditaufnahmen, Schuldendienst)


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Teilergebnisplan Budget 3 – Finanzverwaltung (Dez. II) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 0 0 0 0 0 0

030 + Sonstige Transfererträge 4.685 0 0 0 0 0

040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.242 3.350 2.350 2.350 2.350 2.350


060 + Kostenerstattungen und -umlagen 291.737 278.650 282.350 288.250 294.250 300.350


075 + Auflösung von Sonderposten 0 805.050 747.700 688.300 623.500 484.500





120 - Versorgungsaufwendungen -755.091 -1.048.000 -1.151.100 -1.170.500 -1.190.300 -1.210.600


-502.158 -523.250 -637.290 -599.250 -588.110 -588.100

140 - Bilanzielle Abschreibung -21.510 -3.195.900 -3.101.400 -3.009.400 -2.992.000 -2.993.400


160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.528.113 -784.850 -722.500 -618.300 -410.400 -385.600



-245.615 -2.609.450 -2.649.190 -2.771.550 -2.544.110 -2.706.300

190 + Finanzerträge 3.523.936 1.948.950 1.506.200 832.700 581.200 581.200

200 - Zinsen u. sonst. Finanzaufwend. -1.193.505 -1.190.600 -1.102.500 -1.137.600 -1.222.600 -1.222.600


2.330.431 758.350 403.700 -304.900 -641.400 -641.400


2.084.815 -1.851.100 -2.245.490 -3.076.450 -3.185.510 -3.347.700




81 0 0 0 0 0


2.084.896 -1.851.100 -2.245.490 -3.076.450 -3.185.510 -3.347.700

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 162.027 197.900 216.200 216.200 216.200 216.200



2.115.358 -3.583.700 -4.270.790 -5.158.250 -5.312.710 -5.496.900


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Produktbeschreibung Budget 4 – Öffentliche Sicherheit (Dezernat III) Stadt Rosenheim


Zugeordnete Ämter 31 Amt für Verkehrswesen

32 Dez. III und Amt für Sicherheit und Ordnung

33 Einwohneramt/Bürgeramt

37 Amt für Brand- und Katastrophenschutz (ab Juli 2015)


Kurzbeschreibung Budget Öffentliche Sicherheit mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der Ämter / Kostenstellen des Dezernates III (Recht, Sicherheit, Ordnung)


111 - Verwaltungssteuerung und -service (für Produkt Zentrale Vergabeverfahren (ab Okt. 2014))

121 - Statistik und Wahlen (für Produkt Durchführung von Wahlen und Abstimmungen)

122 - Ordnungsangelegenheiten (mit den Produkten Straßenverkehr, Ordnungs- und Gewerbewesen, Sondernutzungen, Meldewesen, Personenstandswesen)

126 - Brandschutz

127 - Rettungsdienst

128 - Zivil- und Katastrophenschutz

521 - Bau- und Grundstückordnung (für Produkt Baugenehmigung und Bauaufsicht)

523 - Denkmalschutz und –pflege

537 - Abfallwirtschaft (mit dem Produkt Tierkörperbeseitigung)

546 - Parkeinrichtungen (mit dem Produkt gewidmete Parkflächen und Parkraumbewirtschaftung)

547 – Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen/Gewässerschutz mit dem Produkt Aufgaben nach dem Wasserrecht

561 - Umweltschutzmaßnahmen (mit dem Produkt Immissionsschutz)

573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen (für Produkte Märkte und Öffentliche Toiletten)


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Teilergebnisplan Budget 4 – Öffentliche Sicherheit (Dezernat III) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-1.034.755 -1.098.050 -1.172.850 -1.282.350 -1.538.450 -1.518.050

140 - Bilanzielle Abschreibung -20.115 -1.630.500 -745.700 -931.800 -1.028.600 -1.066.600





-1.925.669 -2.915.700 -3.625.550 -4.013.350 -4.497.650 -4.641.650




0 0 0 0 0 0


-1.925.669 -2.915.700 -3.625.550 -4.013.350 -4.497.650 -4.641.650




2.835 0 0 0 0 0


-1.922.834 -2.915.700 -3.625.550 -4.013.350 -4.497.650 -4.641.650




-2.384.777 -4.019.400 -4.640.050 -5.041.750 -5.537.650 -5.687.050


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Produktbeschreibung Budget 5 – Schule und Sport (Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt) Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 40 Schul- und Sportamt mit Dezernatsleitung IV

Kurzbeschreibung

Budget Schule und Sport mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Schul- und Sportamtes (im Dezernat IV - Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport)


111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit dem Produkt Gemeindeorgane - Teil Städtepartnerschaft Ichikawa)

210 - Zentrale Schulverwaltung

211 - Grundschulen

212 - Hauptschulen / Mittelschulen

213 - Kombinierte Grund- und Hauptschulen

215 - Realschulen

217 - Gymnasien, Kollegs

221 - Sonderschulen / Förderschulen

231 - Berufsbildende Schulen

241 - Schülerbeförderung

243 - Sonstige schulische Aufgaben

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit (mit den Produkten Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen (bis 2014) und Zur-Verfügung-Stellen von Bolzplätzen und sonstigen Freizeitsportanlagen)

421 - Förderung des Sports

424 - Bereitstellung und Betrieb eigener Sportstätten und Bäder


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Teilergebnisplan Budget 5 – Schule und Sport (Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-1.428.057 -1.300.700 -1.236.100 -1.373.000 -1.406.000 -1.386.700

140 - Bilanzielle Abschreibung -3.704 -981.950 -945.100 -997.500 -1.012.300 -1.027.900





-6.488.216 -8.368.700 -8.595.850 -8.873.650 -9.013.250 -9.104.050




0 0 0 0 0 0


-6.488.216 -8.368.700 -8.595.850 -8.873.650 -9.013.250 -9.104.050




0 0 0 0 0 0


-6.488.216 -8.368.700 -8.595.850 -8.873.650 -9.013.250 -9.104.050


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -1.658.909 -10.427.700 -10.679.800 -10.918.600 -11.118.200 -11.443.400


-7.551.902 -18.202.900 -18.679.850 -19.196.450 -19.535.650 -19.951.650


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Produktbeschreibung Budget 6 – Wissenschaft, Forschung, Kultur (Kulturamt) Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 41 Kulturamt

Kurzbeschreibung

Budget Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Kulturamtes (im Dezernat IV - Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport)


111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit den Produkten Gemeindeorgane - Teil Städtepartnerschaft Briancon und Stadtjubiläum 2014)

251 - Wissenschaft und Forschung

252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen

261 - Theater

262 - Musikpflege

263 - Musikschulen

271 - Volkshochschulen

272 - Büchereien

273 - Sonstige Volksbildung

281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege

291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften


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Teilergebnisplan Budget 6 – Wissenschaft, Forschung Kultur (Kulturamt) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019













120 - Versorgungsaufwendungen -411.176 -463.200 -479.200 -489.300 -499.400 -509.800


-728.940 -658.750 -663.650 -770.950 -806.950 -761.950

140 - Bilanzielle Abschreibung -1.208 -179.700 -174.900 -192.900 -212.400 -235.200

150 - Transferaufwendungen -949.631 -970.600 -1.004.210 -1.004.210 -1.004.210 -1.004.210

160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -77.512 -87.050 -82.550 -90.700 -90.700 -90.950



-2.719.310 -2.983.300 -3.027.910 -3.230.060 -3.333.960 -3.369.710




0 0 0 0 0 0


-2.719.310 -2.983.300 -3.027.910 -3.230.060 -3.333.960 -3.369.710




0 0 0 0 0 0


-2.719.310 -2.983.300 -3.027.910 -3.230.060 -3.333.960 -3.369.710




-2.861.322 -4.108.200 -4.199.510 -4.429.060 -4.555.760 -4.602.010


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Produktbeschreibung Budget 7 – Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt) Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 50 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt

Kurzbeschreibung

Budget Soziale Sicherung mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamtes (im Dezernat IV - Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport)


111 - Verwaltungssteuerung und –service mit dem Produkt Ehrenamt (Ehrenamtskarte)

242 - Fördermaßnahmen für Schüler (Ausbildungsförderung)

273 - sonstige Volksbildung mit dem Produkt Projekt Sprache und Integration Soziale Stadt

281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege mit dem Produkt Kulturprojekte Soziale Stadt

310 - Verwaltung der Sozialhilfe

311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

312 - Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

313 - Hilfen für Asylbewerber

315 - Bereitstellung und Betrieb sozialer Einrichtungen (inkl. Förderung)

321 - Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz


343 - Betreuungsleistungen

344 - Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge

345 - Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG

351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen

352 - Aufgaben nach dem Wohngeldgesetz

412 - Gesundheitseinrichtungen (mit dem Produkt Förderung Schwangerenkonfliktberatung)

421 - Förderung des Sports mit dem Produkt Bewegungsprojekt Soziale Stadt

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen (mit dem Produkt Städtebauförderung Soziales (Teil Bürgerhäuser und Projektsteuerung))


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Teilergebnisplan Budget 7 – Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019



030 + Sonstige Transfererträge 281.187 1.088.500 1.236.200 1.286.600 1.342.900 1.384.900


050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 690 100 1.200 1.200 1.200 1.200










-688.614 -1.220.400 -3.058.650 -4.127.400 -5.735.900 -6.259.900






-9.113.243 -8.923.500 -9.327.300 -9.354.800 -9.178.100 -9.615.800

190 + Finanzerträge 552 2.100 100 100 100 100



552 2.100 100 100 100 100


-9.112.691 -8.921.400 -9.327.200 -9.354.700 -9.178.000 -9.615.700




9 0 0 0 0 0


-9.112.682 -8.921.400 -9.327.200 -9.354.700 -9.178.000 -9.615.700

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. -43 0 0 0 0 0

280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -85.266 -85.800 -95.400 -95.600 -95.800 -96.000


-9.197.990 -9.007.200 -9.422.600 -9.450.300 -9.273.800 -9.711.700


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Produktbeschreibung Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien) Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 51 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Kurzbeschreibung

Budget Kinder- und Jugendhilfe mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien (im Dezernat IV - Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Sport)

Erläuterung Dem Budget 8 sind folgende Produktbereiche zugeordnet:

315 - Förderung sozialer Einrichtungen (Freiwilligenagenturen)


341 - Unterhaltsvorschussleistungen

361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

362 - Jugendarbeit

363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

365 - Tageseinrichtungen für Kinder

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit (mit den Produkten Bereitstellung von Jugendeinrichtungen - Immobilien, Förderung Betrieb Jugendtreffs und Förderung Stadtjugendring allgemein)

367 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (Bereitstellung, Betrieb und Förderung)


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Teilergebnisplan Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019



030 + Sonstige Transfererträge 1.385.622 412.500 417.500 417.500 417.500 417.500


050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 874.321 1.019.500 1.144.700 1.170.600 1.197.200 1.224.600










-314.980 -384.750 -1.346.150 -1.348.150 -1.348.150 -1.342.150

140 - Bilanzielle Abschreibung -224 -588.000 -574.000 -577.600 -586.000 -584.400





-17.918.697 -18.514.850 -20.560.800 -21.004.410 -21.112.910 -21.509.310




0 0 0 0 0 0


-17.918.697 -18.514.850 -20.560.800 -21.004.410 -21.112.910 -21.509.310




0 0 0 0 0 0


-17.918.697 -18.514.850 -20.560.800 -21.004.410 -21.112.910 -21.509.310




-18.025.435 -20.042.750 -22.059.900 -22.540.210 -22.702.510 -23.120.310


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Produktbeschreibung Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI) Stadt Rosenheim


Zugeordnete Ämter 60 Dezernatsleitung VI; Bauverwaltungsamt

61 Stadtplanungsamt

65 Hochbauamt (bis Juni 2015)

66 Tiefbauamt


Kurzbeschreibung Budget Bauverwaltung mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen der Ämter / Kostenstellen des Dezernates VI (Stadtplanung, Umwelt, Bauwesen)


111 - Verwaltungssteuerung und -service (für Produkte Beitragsabrechnung und Technische Gebäudebewirtschaftung (bis Juni 2015))

121 - Statistik und Wahlen (für Produkt Statistik)

122 - Ordnungsangelegenheiten (für Produkte Sondernutzung, Tierschutz und Kaminkehrerwesen)

366 - Einrichtungen der Jugendarbeit (mit dem Produkt Zur-Verfügung-Stellen von Spielplätzen (ab 2015))

511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen


522 - Wohnungsbauförderung

537 - Abfallwirtschaft

541 - Gemeindestraßen

542 - Kreisstraßen

543 - Landesstraßen

544 - Bundesstraßen

545 - Straßenreinigung

546 - Parkeinrichtungen

547 - Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau (für Produkte Bereitstellung öffentliche Grünanlagen, Ausgleichsflächen und Projekt Landesgartenschau 2010)

552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen/Gewässerschutz

553 - Friedhofs- und Bestattungswesen

554 - Naturschutz und Landschaftspflege

561 - Umweltschutzmaßnahmen mit dem Produkt Umweltberatung, -bildung


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Teilergebnisplan Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 1.097.649 999.800 1.028.200 1.028.200 1.028.200 1.028.200






075 + Auflösung von Sonderposten 0 2.080.300 2.333.500 2.367.900 2.523.200 3.180.700







-9.985.602 -10.060.250 -10.741.100 -10.138.400 -10.155.000 -9.805.100






-11.153.492 -13.907.700 -14.505.200 -14.314.800 -14.902.100 -14.693.100

190 + Finanzerträge 23.797 22.400 22.400 22.400 22.400 22.400



23.797 22.400 22.400 22.400 22.400 22.400


-11.129.695 -13.885.300 -14.482.800 -14.292.400 -14.879.700 -14.670.700




0 0 0 0 0 0


-11.129.695 -13.885.300 -14.482.800 -14.292.400 -14.879.700 -14.670.700




-11.233.861 -14.071.400 -14.986.200 -14.802.400 -15.395.300 -15.188.900


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Produktbeschreibung Budget 10 - Zentrales Immobilienmanagement Stadt Rosenheim


Zugeordnetes Amt 24 Amt für Zentrales Gebäudemanagement

Kurzbeschreibung

Budget Zentrales Immobilienmanagement mit Zusammenfassung der Erträge und Aufwendungen des Amtes 24 - Amt für Zentrales Gebäudemanagement (aus dem Dezernat II - Finanzen, Liegenschaften/Stiftungen, Controlling)

Erläuterung Dem Budget 10 ist folgende Produktgruppe zugeordnet:

111 - Verwaltungssteuerung und -service (mit den Produkten Zentrales Immobilienmanagement und technisches Gebäudemanagement (ab Juli 2015))


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Teilergebnisplan Budget 10 - Zentrales Immobilienmanagement Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019







070 + Sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0




100 = Ordentliche Erträge 217.759 1.305.000 1.240.600 1.306.600 1.385.300 1.418.000




-9.074.629 -8.809.550 -9.138.950 -9.380.500 -9.492.300 -9.608.100

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -5.197.500 -5.222.600 -5.380.000 -5.704.200 -6.046.000

150 - Transferaufwendungen 0 0 0 0 0 0




-11.147.422 -15.171.450 -16.455.850 -16.911.800 -17.243.250 -17.744.450




0 0 0 0 0 0


-11.147.422 -15.171.450 -16.455.850 -16.911.800 -17.243.250 -17.744.450




0 0 0 0 0 0


-11.147.422 -15.171.450 -16.455.850 -16.911.800 -17.243.250 -17.744.450

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 6.000 17.955.400 18.145.600 18.630.100 19.058.400 19.527.300



-11.555.622 -267.550 -1.041.350 -1.076.100 -1.035.750 -1.133.750


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Steuerliche Erträge und Aufwendungen - Allgemeine Deckungsmittel -

Teilergebnis- und Teilfinanzplan

des zugeordneten Kostenstellenbereiches

28000 - steuerliche Erträge und Aufwendungen


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 28000 steuerliche Erträge und Aufwendungen Stadt Rosenheim Dezernat

8 Steuern

Amt

28 Steuerliche Erträge und Aufwendungen

Kostenstellenbereich



Verantw.Org.Einheit Kämmerei

Zugeordnete Kostenstellen 220900 Steuerliche Erträge und Aufwendungen

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstelle:

Nachweis der Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen aus Steuern, Allgemeine Zuweisungen und allgemeinen Umlagen:

Steuern, Gemeindeanteile an Gemeinschaftssteuern und Ausgleichsleistungen:

Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Hundesteuer, Beteiligung am Einkommensteuer- und Umsatzsteueraufkommen, Familienleistungsausgleich

einschließlich gewerbesteuerlicher Vollverzinsung Allgemeine Zuweisungen:

Schlüsselzuweisung, Finanzzuweisung, Überlassung des Aufkommens an der Grunderwerbsteuer

Allgemeine Umlagen: Leistung der Gewerbesteuerumlage und der Bezirksumlage

Diese Erträge bzw. Aufwendungen bzw. Ein - und Auszahlungen stellen die Deckungsmittel zur Finanzierung der städtischen Aufgaben dar.


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 28000 steuerliche Erträge und Aufwendungen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung -20.510 0 0 0 0 0





79.085.388 82.781.800 87.550.100 92.044.000 95.199.000 94.394.000


200 - Zinsen u. sonst. Finanzaufwend. -302.279 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000


-302.279 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000


78.783.109 82.581.800 87.350.100 91.844.000 94.999.000 94.194.000




11 0 0 0 0 0


78.783.119 82.581.800 87.350.100 91.844.000 94.999.000 94.194.000




78.783.119 82.581.800 87.350.100 91.844.000 94.999.000 94.194.000


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 28000 steuerliche Erträge und Aufwendungen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 0 0 0 0 0 0

105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


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Stadtrat / Oberbürgermeisterin und Dezernat I

Teilergebnis- und Teilfinanzpläne

der zugeordneten Kostenstellenbereiche

00000 - Stadtrat / Oberbürgermeisterin 00010 – Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 01000 – Dezernatsleitung I / Wirtschaftsförderung 10100 – Hauptamt / Zentrale Dienste 11000 – Personalamt 14000 – Rechnungsprüfungsamt 15000 – EDV


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in Stadt Rosenheim Dezernat

1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt



00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in


Verantw.Org.Einheit Hauptamt

Zugeordnete Kostenstellen 100000 Stadtrat / Oberbürgermeisterin 804211 Kfz OB 01 (leas.) / RO-SE 20 (bis Aug. 2013 RO-SE 68)

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Stadtrat / Oberbürgermeisterin:

Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien; administrative Betreuung des Stadtrates Verwaltung der Stadt, Überwachung der gesamten Verwaltung, städt. Gesellschaften, Eigenbetriebe und Zweckverbände Leitung und Führung der Stadtverwaltung, Repräsentation der Stadt, Ehrungen Städtepartnerschaften

Leistungsdaten / Kennzahlen

Beschreibung Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016

Anzahl Stadtratssitzungen (inkl.

Ferienausschuss) mit Anzahl Ausschusssitzungen

67 66 67

Umfang Stadtratprotokolle (Seiten/ Jahr)

2.842 2.500 2.900

Jahresziele 2016 Kostenstelle 100000, Stadtrat/ Oberbürgermeister/in � Abschluss der Einführung des Ratsinformationssystems

Allris und Einbindung des Bürgerinformationssystems in die städtische Homepage bis Jahresende


-- Seite 49 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 00 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in

Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in

Nr. Bezeichnung Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019





050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.620 0 0 0 0 0






100 = Ordentliche Erträge 48.924 30.200 32.200 82.200 32.200 32.200

110 - Personalaufwendungen -214.577 -200.700 -216.200 -221.400 -226.800 -232.300



-202.100 -120.900 -129.900 -251.800 -187.400 -195.400


150 - Transferaufwendungen -3.000 0 0 0 0 0


170 = Ordentliche Aufwendungen -914.509 -882.500 -934.900 -1.092.500 -1.086.800 -1.135.700


-865.586 -852.300 -902.700 -1.010.300 -1.054.600 -1.103.500




0 0 0 0 0 0


-865.586 -852.300 -902.700 -1.010.300 -1.054.600 -1.103.500




0 0 0 0 0 0


-865.586 -852.300 -902.700 -1.010.300 -1.054.600 -1.103.500




-900.658 -887.400 -939.800 -1.047.400 -1.091.700 -1.140.600


-- Seite 50 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-20.179 -10.400 -21.700 -55.000 -149.200 -66.700


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -20.179 -10.400 -21.700 -55.000 -149.200 -66.700


-20.179 -10.400 -21.700 -55.000 -149.200 -66.700

Investitionen Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 00000 Stadtrat/ Oberbürgermeister/in

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

10000000 Hauptamt: Einrichtung -4.828 -3.200 -9.700 0 -36.500 -142.700 -60.500

10000001 Hauptamt: Datentechnik -8.331 -7.200 -4.800 0 -11.300 -2.500 -2.200

10001000 zentrale Dienste: Beschaffung Geräte

-7.019 0 -7.200 0 -7.200 -4.000 -4.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Stadt Rosenheim Dezernat


Amt






Zugeordnete Kostenstellen 100011 Personalrat 100012 Gleichstellungsstelle 100013 Arbeitssicherheit 100014 Datenschutz 100099 Versicherungen für die gesamte Verwaltung

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Personalrat:

Vertretung der Rechte und Interessen der Beschäftigten der Dienststelle Gemeinschaftspflege Gleichstellungsstelle: Überwachung des Verfassungsgebots „Frauen und Männer sind gleichberechtigt“, Planung und Durchführung von Projekten und Einzelveranstaltungen, Beratungsgespräche Arbeitssicherheit: Beratung bei Planung, Ausführung, Beschaffung, Sicherheitstechnische Überprüfung, Gefahrgut, Gefahrstoffe, Gefahrenanalyse Betriebliches Eingliederungsmanagement, Gesundheitsmanagement Datenschutz: Klärung von Fragen des Datenschutzes der Stadtverwaltung Rosenheim und der Eigenbetriebe, Überwachung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen Versicherungen für die gesamte Verwaltung: insbesondere Zahlung der Gemeindeunfallversicherung und kommunalen Haftpflichtversicherung für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ehrenamtlich Tätigen


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 00 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in

Kostenstellenbereich 00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-31.110 -41.800 -42.650 -50.050 -51.300 -51.350




170 = Ordentliche Aufwendungen -912.499 -991.700 -982.350 -1.012.650 -1.039.700 -1.066.650


-652.356 -747.900 -730.750 -756.050 -778.000 -799.750




0 0 0 0 0 0


-652.356 -747.900 -730.750 -756.050 -778.000 -799.750




0 0 0 0 0 0


-652.356 -747.900 -730.750 -756.050 -778.000 -799.750




-617.043 -719.450 -695.800 -721.100 -743.050 -764.800


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-4.113 -3.300 -9.200 -2.000 -1.400 -3.800


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-4.113 -3.300 -9.200 -2.000 -1.400 -3.800

Investitionen Kostenstellenbereich 00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

10000000 Hauptamt: Einrichtung 0 0 -600 0 0 0 -1.000

10000001 Hauptamt: Datentechnik -1.739 -500 -800 0 -600 0 -1.400

11000000 Personalamt: Einrichtung 0 0 -400 0 0 0 0

11000001 Personalamt: Datentechnik

-757 -1.400 -200 0 0 0 0

90000000 Personalrat: Einrichtung 0 -700 -6.300 0 -500 -500 -500

90000001 Personalrat: Datentechnik -1.617 -700 -900 0 -900 -900 -900


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim Dezernat


Amt

01 Dezernatsleit. I mit Wirtschaftsförd. u. Stadtmarketing




Verantw.Org.Einheit Dez. I

Zugeordnete Kostenstellen 101000 Dezernatsleitung I 101110 Wirtschaftsförderung 101115 Stadtmarketing

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Dezernatsleitung I:

- Leitung des Dezernats Grundsatzfragen - Personal - Organisation - Öffentlichkeitsarbeit

- Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung:

- Förderung, Entwicklung und Unterstützung der örtlichen Unternehmen und des Wirtschaftsstandortes Rosenheim;

- Beratung von Firmen, Existenzgründern, Investoren und Wirtschaftsverbänden;

- Begleitung der Unternehmen in Verwaltungsverfahren - Öffentlichkeitsarbeit durch Informationsschriften, Pressearbeit,

Veranstaltungen, Messebeteiligung - Vertretung der wirtschaftlichen Belange des Standortes Rosenheim bei

externen Organisationen / Veranstaltungen Stadtmarketing:

- Öffentlichkeitsarbeit, Projektkoordination, Marketing (regional / überregional), Veranstaltungsmanagement



Existenzgründungsberatungen 150 180

180

Zahl der Betriebsbesuche --- 10 10


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim

Jahresziele 2016 Kostenstelle 101110, Wirtschaftsförderung

� Durchführung von mindestens 10 Betriebsbesuchen und 180

Gründerberatungen

� Vorbereitung, Organisation und Durchführung Wirtschaftstag „Industrie 4.0“

� Herbeiführen einer Entscheidung über die Beteiligung am Wettbewerbsverfahren zur Errichtung eines digitalen Gründerzentrums

Kostenstelle 101115 Stadtmarketing

� Vermarktung Bahngelände Nord, v.a. Baufeld 3 � Erarbeiten eines neuen Konzepts zur Weihnachtsbeleuchtung


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 01 Dezernatsleit. I mit Wirtschaftsförd. u. Stadtmark

Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019





050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.742 0 25.000 0 0 0










-77.908 -153.250 -154.100 -129.900 -106.800 -129.850






-990.398 -1.050.050 -1.037.000 -1.059.600 -1.048.950 -1.091.400




0 0 0 0 0 0


-990.398 -1.050.050 -1.037.000 -1.059.600 -1.048.950 -1.091.400




0 0 0 0 0 0


-990.398 -1.050.050 -1.037.000 -1.059.600 -1.048.950 -1.091.400




-1.007.632 -1.068.050 -1.061.550 -1.084.150 -1.073.500 -1.115.950


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Erläuterung zu Position 150 – Transferaufwendungen des Teilergebnisplans: Aufteilung der Zuwendungen an Dritte siehe Anlage zum Haushaltsplan ab Seite B / 1

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-6.123 -12.900 -5.000 -19.100 -19.200 -3.900


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-6.123 -12.900 -5.000 -19.100 -19.200 -3.900

Investitionen Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 01000 Dezernatsleitung / Wirtschaftsförderung

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

10000000 Hauptamt: Einrichtung 0 -9.300 -800 0 -15.500 -15.500 0

10000001 Hauptamt: Datentechnik -1.986 -200 -200 0 -600 -900 -600

10000100 Stadtmarketing: Einrichtung

-771 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000

10000101 Stadtmarketing: Datentechnik

-1.417 -600 -600 0 -200 0 0

10000200 Wirtschaftsförderung: Einrichtung

0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000

10000201 Wirtschaftsförderung: Datentechnik

-1.949 -800 -1.400 0 -800 -800 -1.300


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim Dezernat


Amt

10 Hauptamt


10100 Hauptamt / Zentrale Dienste



Zugeordnete Kostenstellen 110000 Amtsleitung 10 110100 Zentrale Dienste 110200

110201 Gebäudewirtschaft, innere Verwaltung Gebäudewirtschaft Rathäuser

110202 Druckerei (bis 2010, ab 2013) 110300 Organisation / Steuerungsunterstützung 700000 Rathäuser 700100 Rathaus Königstraße 24 700200 Rathaus Königstraße 15 700300 Rathaus Reichenbachstraße 8 700400 Rathaus Westerndorfer Straße 86/88 700401 Kfz-Zulassungsstelle/Standesamt 700402 Hausmeisterwohnung Schule Westerndorf St.P. 700500 Rathaus, Rathausstraße 30 781400 Wohngebäude, Königstraße 13 (sonstige Gebäude) 804201 Kfz Hauptamt 01 (leas.)/ RO-NN 60 804202 Kfz Hauptamt 02 (leas.)/ RO-NN 80 804203 Kfz Hauptamt 03 (leas.) / RO-NN 70 804204 Kfz Hauptamt 04 / RO-SJ 15

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Amtsleitung 10: Führung und Steuerung der zugeordneten Sachgebiete, Allgemeine Verwaltungsaufgaben, kommunalrechtliche Angelegenheiten, Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen, Sitzungsdienst Zentrale Dienste: Poststelle, Registratur Organisation / Steuerungsunterstützung:

Unterstützung der Verwaltungsführung bei der Steuerung für den Bereich Organisation,

Stellenbewertungen, Stellenbedarf / Wiederbesetzungsprüfung, Stellenplan Gebäudewirtschaft Rathäuser und Gebäudekostenstellen Rathäuser: Bedarfsträgerschaft für die städtischen Rathäuser und Verwaltungsgebäude


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim



Posteingang/ Postausgang (Stück) 459.180 400.000 330.000

Anzahl Bürgerversammlungen 5 5 5

Anzahl Rathausführungen für Schulklassen

14 16 15

Stellenplanstellen (Vollzeit/Teilzeit) 723 730 741

Jahresziele 2016 Kostenstelle 110000 Amtsleitung 10

� Deutliche Verbesserung des städtischen Internetauftritts hinsichtlich Barrierearmut, im ersten Schritt durch Bereitstellung eines Vorleseprogramms in 2016

Kostenstelle 110300 Organisation / Steuerungsunterstützung

� Begleiten des Projekts Restrukturierung des Zentralen Gebäudemanagements mit dem Ziel der Implementierung einer optimierten Aufbau- und Ablauforganisation bis Ende 2016


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 10 Hauptamt

Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-92.015 -145.900 -130.500 -183.000 -145.700 -177.700






-1.520.243 -1.704.750 -1.861.450 -1.911.170 -1.877.950 -1.929.100




0 0 0 0 0 0


-1.520.243 -1.704.750 -1.861.450 -1.911.170 -1.877.950 -1.929.100




0 0 0 0 0 0


-1.520.243 -1.704.750 -1.861.450 -1.911.170 -1.877.950 -1.929.100




-597.283 -2.239.400 -2.314.650 -2.405.470 -2.405.050 -2.472.100


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -88.142 -245.000 -303.000 -1.720.000 -1.635.000 -945.500


-23.182 -52.300 -100.700 -63.400 -66.000 -79.300


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -5.983 0 0 0 0 0

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -117.307 -297.300 -403.700 -1.783.400 -1.701.000 -1.024.800


-117.307 -297.300 -403.700 -1.783.400 -1.701.000 -1.024.800

Investitionen Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

10000000 Hauptamt: Einrichtung -1.343 -4.500 -12.200 0 -7.600 -15.600 -35.600

10000001 Hauptamt: Datentechnik -5.979 -2.000 -2.500 0 -2.000 -7.600 -3.700

10001000 zentrale Dienste: Beschaffung Geräte

-8.752 -43.800 -80.000 0 -48.500 -35.500 -30.900

10001001 zentrale Dienste: Datentechnik

-5.257 -2.000 -3.000 0 -2.800 -3.300 -4.100

10001003 zentrale Dienste: Fahrzeuge

0 0 -3.000 0 -2.500 -4.000 -5.000

24010010 Rathaus Königstr. 24: Kälteanlage Serverraum

0 -20.000 -20.000 0 0 0 0

24010013 Rathaus Reichenbachstr.: Rauchmelder

0 0 -8.000 0 0 0 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 10100 Hauptamt/ Zentrale Dienste

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

65001012 Rathaus Westerndorf: Umbau Warte-/Schalterbereich

0 0 0 0 -90.000 0 0

65010016 Rathaus Königstr. 15: energet. Sanierung

0 -25.000 -200.000 0 -1.030.000 -10.000 0

65010017 Rathaus Reichenbachstr. 8: energetische Sanierung

-89.994 -200.000 0 0 -150.000 -1.400.000 -945.500

65010023 Rathaus Königstr. 15: Bürgerbüro

0 0 -75.000 0 -300.000 -225.000 0

65010024 Rathaus Königstr. 24: Lautsprecheranlage gr. Saal

0 0 0 0 -150.000 0 0

65010025 Rathaus Rathausstr. 30: LWL-Anschluss

-5.983 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 11000 Personalamt Stadt Rosenheim Dezernat


Amt

11 Personalamt


11000 Personalamt


Verantw.Org.Einheit Personalamt

Zugeordnete Kostenstellen 111000 Personalamt Amtsleitung 111110 Personalservice 111120 Ausbildung und Personalentwicklung 111130 Beihilfe und Reisekosten 111200 Bezüge und Gehalt 111900 Versorgungsempfänger

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Amtsleitung, Personalservice und Versorgungsempfänger: Grundsätze der Personalführung - Personalbedarfsplanung / -beschaffung /

- einsatz / -controlling - Personalangelegenheiten Beamte / Beschäftigte / Praktikanten / Versorgungsempfänger Verwaltung und in Kooperation mit Eigenbetrieben, städt. Unternehmen (außer Werke und Romed Kliniken), Verein Pro Arbeit - Administration elektronische Zeiterfassung

Ausbildung und Personalentwicklung: Nachwuchsgewinnung einschl. Praktikanten - Ausbildungsleitung

Auszubildende und Anwärter Verwaltung - Ausbildungskooperation Eigenbetriebe (= unterstützend und administrativ) und städt. Unternehmen (außer Werke und Romed Kliniken) (= administrativ) - strategische und operative Planung / Durchführung / Controlling von Personalentwicklungsmaßnahmen

Bezüge & Gehalt: Lohn- und Gehaltszahlung Verwaltung, Eigenbetriebe, städt. Unternehmen

(außer Romed Kliniken), Verein Pro Arbeit; Sozialversicherungsangelegenheiten und Lohnsteuer für Beschäftigte und Beamte sowie Ehrenamtliche

Beihilfe und Reisekosten:

Beihilfen für die Mitarbeiter Stadt einschließlich Eigenbetriebe, Reisekosten für die Mitarbeiter Stadt einschl. Eigenbetriebe


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 11000 Personalamt Stadt Rosenheim



Betreute Mitarbeiter/innen 1.107 1.120 1.150

Gehaltsabrechnungen pro Jahr 43.242 47.000 47.000

Beihilfefälle / Reisekostenabrechnungen pro Jahr

2.508 2.700 2.700


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 11000 Personalamt Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 11 Personalamt

Kostenstellenbereich 11000 Personalamt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-259.048 -333.900 -367.000 -403.300 -419.600 -436.800






-1.160.535 -1.541.450 -1.926.100 -2.028.710 -2.040.020 -2.101.830




0 0 0 0 0 0


-1.160.535 -1.541.450 -1.926.100 -2.028.710 -2.040.020 -2.101.830




26 0 0 0 0 0


-1.160.510 -1.541.450 -1.926.100 -2.028.710 -2.040.020 -2.101.830




-1.084.836 -1.516.150 -1.849.900 -1.952.510 -1.963.820 -2.025.630


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 11000 Personalamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 64 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 64 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000


0 0 0 0 0 0



-13.574 -9.100 -9.900 -8.000 -8.000 -8.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-28.259 -9.100 -9.900 -8.000 -8.000 -8.000

Investitionen Kostenstellenbereich 11000 Personalamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 11000 Personalamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

11000000 Personalamt: Einrichtung 0 -7.400 -6.100 0 -4.000 -4.000 -4.000

11000001 Personalamt: Datentechnik

-13.574 -1.700 -3.800 0 -4.000 -4.000 -4.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 14000 Rechnungsprüfungsamt Stadt Rosenheim Dezernat


Amt





Verantw.Org.Einheit Rechnungsprüfungsamt

Zugeordnete Kostenstelle 114000 Rechnungsprüfungsamt

Kurzbeschreibung Das Produkt „Örtliche Rechnungsprüfung“ umfasst:

1. Sachverständigentätigkeit für den Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates zur Prüfung der Jahresabschlüsse des Stadthaushaltes und der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen örtlichen Stiftungen, zur Prüfung der Eigenbetriebe, zur Betätigungsprüfung und im Vollzug der Prüfrechte bei Gesellschaften und Dritten

2. Kassenprüfungen

3. Sachverständigentätigkeit für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Holztechnisches Museum zur Prüfung des Jahresabschlusses des Zweckverbands

4. Prüfungen für den Stadtrat und den/die Oberbürgermeister/in aus Prüfaufträgen

5. Beratung und Mitwirkung in städt. Projektarbeit, soweit mit den Prüfaufgaben vereinbar



Anzahl der zu überwachenden Körperschaften, Gesellschaften und Stiftungen hinsichtlich

a) Rechnungslegung und Wirtschaftsführung

b) Wirtschaftsführung und Beteiligungssteuerung

c) ausschließlich im Rahmen der Beteiligungssteuerung

10

14

4

10

14

4

10

14

4


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 14000 Rechnungsprüfungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 14 Rechnungsprüfungsamt

Kostenstellenbereich 14000 Rechnungsprüfungsamt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019











100 = Ordentliche Erträge 5.945 0 0 0 0 0




-4.406 -3.900 -3.600 -3.600 -3.600 -3.600




170 = Ordentliche Aufwendungen -480.782 -595.700 -600.350 -612.350 -624.750 -637.350


-474.838 -595.700 -600.350 -612.350 -624.750 -637.350




0 0 0 0 0 0


-474.838 -595.700 -600.350 -612.350 -624.750 -637.350




0 0 0 0 0 0


-474.838 -595.700 -600.350 -612.350 -624.750 -637.350




-486.191 -607.000 -611.850 -623.850 -636.250 -648.850


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 14000 Rechnungsprüfungsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-3.082 -2.400 -3.100 -6.300 -2.900 -300


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -3.082 -2.400 -3.100 -6.300 -2.900 -300


-3.082 -2.400 -3.100 -6.300 -2.900 -300

Investitionen Kostenstellenbereich 14000 Rechnungsprüfungsamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 14000 Rechnungsprüfungsamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

14000000 Rechnungsprüfungsamt: Einrichtung

-679 0 -2.500 0 0 -500 0

14000001 Rechnungsprüfungsamt: Datentechnik

-2.404 -2.400 -600 0 -6.300 -2.400 -300


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 15000 EDV Stadt Rosenheim Dezernat


Amt

15 EDV


15000 EDV


Verantw.Org.Einheit EDV

Zugeordnete Kostenstelle 115000 EDV

Kurzbeschreibung Informations- und Kommunikationstechnologien, E-Government:

Grundsatzfragen und Strategie

Lokale, regionale, überregionale Projekte

Organisation, Management, Controlling

IT-Sicherheit (in Abstimmung mit IT-Sicherheitsbeauftragtem)

Planung, Ausschreibung, Vertragswesen und Beschaffung

Benutzerservice; (Implementierung, Programmierung, Support für Hard-, Software, Nutzer)

Ausbildung und Schulung

Zentrale Anwendungen (Internet, Intranet, Mail, Kommunikation)

Systembetrieb (Rechenzentrum, Kommunikationszentrale, Netzwerk, etc.)

Informations- und Kommunikationstechnologien, E-Government:

- Grundsatzfragen und Strategie



PC und Notebooks „Betreute Bereiche“ (ohne Schulen)

984 893 906

PC und Notebooks „Schulen“ 1.091 1.341 1.419


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 15000 EDV Stadt Rosenheim Dezernat 1 Stadtrat/ Oberbürgermeister/-in und Dezernat I

Amt 15 EDV

Kostenstellenbereich 15000 EDV


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-260.755 -287.000 -301.000 -362.700 -370.700 -378.700






-1.553.592 -1.827.850 -1.952.700 -2.150.900 -2.184.600 -2.354.800




0 0 0 0 0 0


-1.553.592 -1.827.850 -1.952.700 -2.150.900 -2.184.600 -2.354.800




0 0 0 0 0 0


-1.553.592 -1.827.850 -1.952.700 -2.150.900 -2.184.600 -2.354.800




-212.484 -591.250 -558.700 -756.900 -790.600 -960.800


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 15000 EDV Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 4.370 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 4.370 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 0 0 -20.000 0


-63.851 -227.500 -618.900 -311.100 -210.600 -433.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-103.884 -227.500 -618.900 -311.100 -230.600 -433.000

Investitionen Kostenstellenbereich 15000 EDV Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 15000 EDV

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

15000000 EDV: Einrichtung -2.959 -4.400 -3.600 0 -3.600 -3.600 -5.000

15000001 EDV: Datentechnik -13.657 -5.600 -6.800 0 -6.500 -7.000 -8.000

15001000 EDV: Beschaffung von Kopiergeräten

-21.014 -30.000 -25.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

15001001 EDV: Datentechnik - zentral

-67.079 -179.500 -183.500 0 -271.000 -170.000 -390.000

15010015 EDV: nachrichtentechnische Anlagen - zentral

-3.544 -8.000 -400.000 0 -10.000 -10.000 -10.000

15011010 EDV: Glasfaserleitungen 0 0 0 0 0 -20.000 0


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Dezernat II



20000 – Dezernatsleitung II, Kämmerei 21000 – Stadtkasse 23000 – Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung 24000 – Zentrales Gebäudemanagement


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim Dezernat

2 Dezernat II

Amt

20 Dezernatsleitung II mit Kämmerei


20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei


Verantw.Org.Einheit Kämmerei

Zugeordnete Kostenstellen 202000 Dezernatsleitung II 220000 Amtsleitung 20 220100 Kämmerei 220200 Steuern/Abgaben 220300 Kämmerei - Beteiligungen 220800 Vermächtnis Rockinger (für Unterstützung Altenhilfe) 760100 Stadthalle, Kufsteiner Straße 4 760101 Stadthalle Altbau, Kufsteiner Straße 4 760102 Stadthalle Anbau, Kufsteiner Straße 4 760103 Stadthalle Gaststätte, Kufsteiner Straße 4 760104 Stadthalle Tiefgarage, Kufsteiner Straße 4 760200 Lokschuppen, Rathausstraße 24 760300

781100 781200

Parkhaus, Hammerweg 1 Wohngebäude Ellmaierstr. 15 Wohngebäude Ellmaierstr. 21

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen:

Dezernatsleitung II: Leitung des Dezernats Finanzen, Liegenschaften, Controlling, Stiftungen, Immobilienmanagement Stabsstelle Baukostencontrolling Amtsleitung 20 und Kämmerei: Haushalt - Rechnungslegung - Steuerung der Finanzen und Ressourcen (Finanz-, Beteiligungs-, Liquiditäts-, Immobilien-, Fördercontrolling) - Steuerliche Grundsatzfragen - Förderangelegenheiten Buchhaltung (Finanzbuchhaltung (ab 2011 zentralisiert), Anlagebuchhaltung) Steuern / Abgaben: Besteuerungs- und Erhebungsverfahren für Realsteuern (Grundsteuern und Gewerbesteuer); Festsetzung der Hundesteuer; Festsetzung der Gebühren für Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Niederschlagswasser und Abwassereinleitung; Vollzug des Abwasserabgabegesetzes Stadthalle, Lokschuppen, Parkhaus: Bedarfsträgerschaft der Stadt für die von der Stadt an die VKR verpachteten Objekte


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim



Haushalte pro Jahr (Stadt, Zweckverband HTM, Stiftungen)

10 10 10

Beteiligungscontrolling: Gesellschaften mit unmittelbarer Beteiligung

12

11

11

Beteiligungscontrolling: Zahl der Aufsichtsrats- / Werkausschuss-sitzungen (unmittelbare Beteiligung)

30

28

29

Zentrale Buchhaltung: Buchungen 86.507 88.000 97.000

Steuer- und Abgabenfälle, Veranlagungen

76.626 73.000 73.000

Jahresziele 2016 Kostenstelle 220000, Amtsleitung 20

� Erarbeiten eines mit den Beteiligten abgestimmten Konzeptes zur Erstellung eines konsolidierten Jahresabschlusses bis Ende 2016

� Vorlage der Jahresabschlüsse der Stadt 2012 bis 2015 bis spätestens Jahresende 2016

� Vorlage der Jahresabschlüsse 2008 bis 2015 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen bis Jahresende 2016


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim Dezernat 2 Dezernat II

Amt 20 Dezernatsleitung II mit Kämmerei

Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019



030 + Sonstige Transfererträge 4.685 0 0 0 0 0









110 - Personalaufwendungen -916.529 -889.100 -1.043.200 -1.068.800 -1.095.100 -1.122.000



-135.815 -99.200 -116.790 -116.250 -115.110 -115.100






-628.575 -2.117.050 -2.208.790 -2.281.650 -2.040.210 -2.177.200

190 + Finanzerträge 3.513.817 1.938.950 1.503.200 829.700 578.200 578.200

200 - Zinsen u. sonst. Finanzaufwend. -1.193.503 -1.190.600 -1.102.500 -1.137.600 -1.222.600 -1.222.600


2.320.314 748.350 400.700 -307.900 -644.400 -644.400


1.691.739 -1.368.700 -1.808.090 -2.589.550 -2.684.610 -2.821.600




0 0 0 0 0 0


1.691.739 -1.368.700 -1.808.090 -2.589.550 -2.684.610 -2.821.600




1.714.364 -2.930.600 -3.640.390 -4.471.550 -4.606.310 -4.762.600


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 1.018.201 883.300 1.060.000 950.000 950.000 950.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 1.027.850 907.600 1.080.400 966.900 964.200 963.300


-259.431 -78.000 -78.000 -80.000 -82.000 -84.000



-243.591 -284.500 -802.800 -381.200 -99.400 -106.900


0 -2.908.000 0 0 0 0


-3.000.000 0 -2.918.000 -2.922.000 -2.927.000 -2.931.000




-6.028.928 -9.153.100 -6.622.300 -5.466.300 -4.539.200 -3.333.600

Investitionen Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

20000000 Kämmerei: Einrichtung -959 -1.500 -5.500 0 -500 -500 -500

20000001 Kämmerei: Datentechnik -8.376 -23.900 -2.700 0 -2.700 -1.900 -9.400

20800010 Arbeitgeberdarlehen -35.500 -60.000 -60.000 0 -60.000 -60.000 -60.000

20800020 Leibrentenzahlung 0 -78.000 -78.000 0 -80.000 -82.000 -84.000

20900000 KuKo: Einrichtung -169.580 -66.800 -332.400 0 -182.000 -60.000 -60.000

20900001 KuKo: Datentechnik -36.915 -43.400 -5.300 0 -5.000 -5.000 -5.000

20900015 KuKo: nachrichtentechnische Anlagen

-1.620 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

20901000 Parkhäuser VKR: Einrichtung

-6.313 0 0 0 0 0 0

20910000 Lokschuppen: Einrichtung -21.095 -6.000 -23.800 0 -35.000 -20.000 -20.000


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Investitionen Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

20910001 Lokschuppen: Datentechnik

-5.045 -5.900 -3.100 0 -23.000 -5.000 -5.000

20910010 Lokschuppen: nachrichtentechnische Anlagen

0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

20920010 Investitionszuschuss Klinikum

-2.275.000 -2.480.000 -2.594.000 0 -2.621.000 -2.625.000 -2.628.000

20920011 Tilgungszuschuss Klinikum

-425.000 -428.000 -324.000 0 -301.000 -302.000 -303.000

20920012 Investitionszuschuss Klinikum - örtl. Beteiligung

-300.000 0 0 0 0 0 0

24900010 KuKo: Schließanlage 0 0 0 0 -200.000 0 0

65900000 KuKo: Einrichtung Altbau GS

0 -130.000 -423.000 -126.000 -126.000 0 0

65900013 KuKo: Generalinstandsetzung BA II

-3.499.800 -3.588.400 -2.867.500 -1.500.000 -1.990.000 -2.335.000 -1.115.000

65900016 KuKo: Hubpodien -8.779 -6.800 0 0 0 0 0

65900020 Parkhaus P2: Sanierung Tiefgarage

-185.024 -2.650.000 -766.400 0 0 0 0

65901010 P1: Türanlage 0 -35.000 0 0 0 0 0

65910013 Lokschuppen: Brandschutzmaßnahmen

-3.363 -450.000 -210.000 -800.000 -800.000 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse Stadt Rosenheim Dezernat

2 Dezernat II

Amt

21 Kasse


21000 Stadtkasse


Verantw.Org.Einheit Kasse

Zugeordnete Kostenstellen 221000 Kasse

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordnete Kostenstelle:

- Führung der Kassengeschäfte nach KommHV-Doppik für alle Mandanten

- Buchung von Stundungs-, Niederschlagungs- oder Erlassverfügungen

- Überwachung von Stundungen und befristeten Niederschlagungen

- Abwicklung des Zahlungsverkehrs einschließlich Lastschriftverfahren

- Debitoren- und Kreditorenausgleichsbuchungen über Ein- und Auszahlungen sowie Verrechnungsbuchungen

- Aufrechnungs- und Mahnläufe

- Festsetzung von Nebenforderungen

- Belegverwaltung

- registrierter Tagesabschluss

- Vorarbeiten zur Schlussbilanz

- Liquiditätsplanung

- Tage-/Festgeldanlagen

- Beitreibung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen und Einleitung der Zwangsvollstreckung bei privatrechtlichen Geldforderungen

- Forderungsmanagement im Zwangsversteigerungs- und Insolvenzverfahren

- Fachaufsicht über die Zahlstellen


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse Stadt Rosenheim



Buchungen Ein- und Auszahlungen, Gutschriften

122.200 128.000 122.000

Mahnungen nach Fälligkeit der Forderung

12.000 11.500 10.000

ausgedruckte Ausstandsverzeich-nisse / Einziehungsaufträge

5.100 5.400 5.000


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse Stadt Rosenheim Dezernat 2 Dezernat II

Amt 21 Kasse

Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-268 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900 -1.900






-425.725 -577.450 -612.850 -626.450 -641.650 -657.150

190 + Finanzerträge 10.119 10.000 3.000 3.000 3.000 3.000

200 - Zinsen u. sonst. Finanzaufwend. -2 0 0 0 0 0


10.116 10.000 3.000 3.000 3.000 3.000


-415.609 -567.450 -609.850 -623.450 -638.650 -654.150




81 0 0 0 0 0


-415.528 -567.450 -609.850 -623.450 -638.650 -654.150




-396.603 -545.450 -585.250 -598.850 -614.050 -629.550


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-4.302 -2.600 -7.000 -5.500 -3.300 -3.300


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-4.302 -2.600 -7.000 -5.500 -3.300 -3.300

Investitionen Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 21000 Stadtkasse

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

21000000 Kasse: Einrichtung -957 -1.200 -4.800 0 -4.000 -1.800 -1.800

21000001 Kasse: Datentechnik -3.345 -1.400 -2.200 0 -1.500 -1.500 -1.500


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Dezernat

2 Dezernat II

Amt





Verantw.Org.Einheit Liegenschaftsamt/Stiftungsverwaltung

Zugeordnete Kostenstellen 223000 Liegenschaftsamt Amtsleitung 223100 Stiftungsverwaltung 223200 Liegenschaften 772000 Fliegerkapelle, Am Gangsteig 29 772100 Lagergebäude, Ganghoferstraße 33, 35 772200 Kiosk am Friedhof, Herbststraße 16 772400 Ladengebäude, Ludwigsplatz 12 a 772500 Pavillon, Münchener Straße 772600 Sportheim Pang, Widden 1 774000 Altes Gemeindehaus Aising, Aisinger Straße 76 775000 Wohn- und Schulgebäude, Schulweg 8 776000 Schauerhaus, Oberaudorf 777000 Wohn- und Geschäftshaus, Münchener Str. 4 781300 Wohngebäude, Innstraße 2 a 781500 Wohngebäude, Max-Hickl-Straße 1 781800 Wohngebäude, Schulweg 9 781900 Wohngebäude, Münchener Straße 89 781910 Wohngebäude, Münchener Straße 57/59 783000 Wohnung Georg-Staber-Ring 41

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Amtsleitung Liegenschaftsamt und Stiftungsverwaltung:

Leitung des Liegenschaftsamtes

Sachgebiet Stiftungsverwaltung: Verwaltung der von der Stadt zu verwaltenden rechtsfähigen und

nichtrechtsfähigen Stiftungen Sachgebiet Liegenschaften:

Gebäude- und Grundstücksbewirtschaftung, Bestellung, Vergabe und Bewirtschaftung von Erbbaurechten, Ankauf und Verkauf von Grund- stücken, Straßengrunderwerb, Bestellung von Dienstbarkeiten für die Stadt und ihre Eigenbetriebe, Pfandfreigaben, Grundschuldbelastungen und Löschungsbewilligungen, An- und Verpachtungen, Gestattungsverträge, Fischerei-und Jagdrechte, Waldbewirtschaftung, Notartermine, Dienstwoh- nungen, An- und Vermietungen, Enteignungs- und Besitzeinweisungsverfahren, Bedarfsträger von Baumaßnahmen im eigenen Sachgebiet, Vollzug des Bedarfsträger von Baumaßnahmen im eigenen Sachgebiet, Vollzug des Kleingartengesetzes und dessen Verordnungen, Mitwirkung bei Maß- nahmen der Wirtschaftsförderung, Ermittlung des beitragsfähigen


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Aufwandes (Grunderwerb), Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Bau- leitplanung, Trägerbeteiligung, Bestandsverzeichnisse, Insolvenzverfahren



Beurkundungen 57 105 130

Erbbaurechte inkl. Anpassungen 118 116 119

Anmietungen / Anpachtungen / Gestattungen

370 370 390

Vermietungen / Verpachtungen 344 350 355


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Dezernat 2 Dezernat II

Amt 23 Liegenschaftsamt / Siftungsverwaltung

Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019






060 + Kostenerstattungen und –umlagen 103.257 103.600 103.800 106.000 108.300 110.600









-366.075 -422.150 -518.600 -481.100 -471.100 -471.100






808.685 85.050 172.450 136.550 137.750 128.050




0 0 0 0 0 0


808.685 85.050 172.450 136.550 137.750 128.050




0 0 0 0 0 0

260 = Ergebnis vor Berücksicht. Interner Leistungs- beziehungen (=Zeilen 220 und 250)

808.685 85.050 172.450 136.550 137.750 128.050


280 - Aufwend. A. internen Leistungsbezieh. -21.976 -250.100 -280.700 -287.500 -293.200 -295.900


797.596 -107.650 -45.150 -87.850 -92.350 -104.750


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 6.000 6.000 0 0 0


580.097 6.791.600 4.171.800 6.740.000 14.565.200 1.976.000


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 580.097 6.797.600 4.177.800 6.740.000 14.565.200 1.976.000

107 - Ausz. F.d. Erwerb von Grundstücken u. Gebäuden

-659.096 -1.725.800 -2.668.200 -814.000 -404.000 -404.000

108 - Ausz. Für Baumaßnahmen -216.464 0 -20.000 0 0 0

109 - Ausz. F.d. Erwerb v. bewegl. Sachvermögen

-3.303 0 -3.500 0 0 0

110 - Ausz. Für den Erwerb von Finanzvermögen

0 0 0 0 0 0

111 - Ausz. Für Investitionsförderungs-maßnahmen

0 -30.000 0 0 0 0

112 - Ausz. Für sonst. Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0

113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -878.864 -1.755.800 -2.691.700 -814.000 -404.000 -404.000


-298.766 5.041.800 1.486.100 5.926.000 14.161.200 1.572.000

Investitionen Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

23000000 Liegenschaftsamt: Einrichtung

-494 0 -1.600 0 0 0 0

23000001 Liegenschaftsamt: Datentechnik

-2.809 0 -1.900 0 0 0 0

23001011 Ankauf Rathausstr. 32 (ehem. Gesundh.amt)

-3.736 0 0 0 0 0 0

23001999 Verkauf Grundstücke und Gebäude allgemein

0 600.000 0 0 600.000 4.900.000 1.426.000

23420010 Grunderwerb Krippe Meraner Straße

-4.337 0 0 0 0 0 0

23423010 Grunderwerb Krippe Aising, Gärtnerstraße

-517 -1.900 0 0 0 0 0

23600101 Grunderwerb Gleisdreieck -250.000 -250.000 -188.000 0 0 0 0

23603805 Grundstücksflächen Am Oberfeld

0 -466.800 0 0 0 0 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 23000 Liegenschaftsamt / Stiftungsverwaltung

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

23701011 Inv.zuschuss für Verleg. Kleingärten Münch.Str. 89

-18.631 0 0 0 0 0 0

23802010 Dienstbarkeiten bebaute Grundstücke

0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

23802011 Dienstbarkeiten unbebaute Grundstücke

0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000

23803010 Erbbaurecht Finsterwalderstr. 42

-13.759 0 0 0 0 0 0

2387001* Verkauf Grundstücksflächen Bahnhof Nord

0 215.000 3.161.800 0 230.000 8.615.200 0

23880012 Grundstück am Happinger See

0 860.000 0 0 860.000 0 0

23880013 Verkauf Grundstück Klärwärterhaus

0 0 0 0 500.000 0 0

23880014 Grundstücksverkauf Klepperstraße 13

0 240.000 240.000 0 0 0 0

23880015 Grunderwerb VORO Bank / Kefer Flächen

-361.347 0 0 0 0 0 0

23880017 Inv.zuschuss zur Verleg. der Hebeanlage Klepperstr

0 -30.000 0 0 0 0 0

23880018 Übernahme Erbschaft Gebäude Münchener Str. 4

0 -850.000 -172.000 0 0 0 0

23881010 Erwerb unbebauter Grundstücke allgemein

-163 -103.600 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000

23881013 Grundstück FlurNr.1187 u. 1425 (Schönfeldstr.)

0 0 -5.200 0 0 0 0

23881017 Verkauf Grundstück Aisinger Straße FlNr. 1598

330.638 0 0 0 0 0 0

23881018 Verkauf Grundstück Hofmillerstraße

0 0 0 0 400.000 0 0

23881021 Grunderwerb landwirtschaftliche Flächen Schwaig

0 0 -1.693.000 0 2.000.000 750.000 250.000

23890010 Flächenmanagement 45.092 -10.300 0 0 0 0 0

24880010 Gebäude Ganghoferstraße: Fernwärmeanschluss

0 0 -20.000 0 0 0 0

67531010 Kleingärten Gleisdreieck: Sanierung Bahnübergang

-37.261 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Gebäudemanagement Stadt Rosenheim Dezernat

2 Dezernat II

Amt





Zugeordnete Kostenstellen 224000 Zentrales Gebäudemanagement (ZGM) 224202 Druckerei 790* Rathäuser 791* Feuerwehrgebäude 792* Schulen und schulische Sporteinrichtungen 793* Kultureinrichtungen 794* Kindergärten / Horte / Jugendeinrichtungen 795* Sporthallen 796* Stadthalle / Lokschuppen / Parkhäuser 797* Sonstige Gebäude 798* Wohngebäude 804301 Kfz-Hausmeister / RO-NN 75 804302 Kfz-Hausmeister / RO-XU 9 804303 Kfz-Hausmeister / RO-MZ 39 804304 Kfz-Hausmeister / RO-SE 72


Unterstützung der Verwaltungsführung bei investiven Baumaßnahmen Gesamtsteuerung städtischer Hochbaumaßnahmen

Bewirtschaftung und Unterhalt der städtischen sowie angemieteten Gebäude Amtsleitung

Führung und Steuerung der zugeordneten Sachgebiete und Sachbearbeiter Gesamtsteuerung städtischer Hochbaumaßnahmen (Neubau und Bauunterhalt) Herbeiführen des Projektbeschlusses für Hochbaumaßnahmen und der Projektgenehmigung Bauherrenfunktion und Wahrnehmung der Betreiberverantwortung für alle bewirtschafteten Gebäude

Controlling und Haushaltsmittelbewirtschaftung im Amtsbereich Bereitstellung und Betrieb der zugeordneten Gebäude und Anlagen Vertretung des Amtes in diversen Gremien Kaufmännisches Gebäude management Rechnungswesen und Controlling

Kosten- und Leistungsrechnung einschließlich interner Verrechnung und Nebenkostenabrechnung für alle bewirtschafteten Gebäude

Vertragswesen Abschließen von Nutzervereinbarungen zwischen ZIM und Bedarfsträgern

Reinigungsmanagement

Beschaffung Möblierung und loses Mobiliar sowie Dienstfahrzeuge für den Verwaltungsbereich


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Gebäudemanagement Stadt Rosenheim Infrastrukturelles und technisches Gebäudemanagement

Bewirtschaftung und Betrieb aller städtischen Gebäude und Liegenschaften Durchführung des Bauunterhalt von städt. Gebäuden, Stiftungsgebäuden und baulichen Anlagen Energiemanagement Flächenmanagement Betreuung der Gebäude- und Anlagentechnik in sämtlichen Verwaltungsgebäuden, Schulen und Sportstätten und sowie in angemieteten Objekten Planung und Durchführung von Umzügen innerhalb der Stadtverwaltung Sicherheit und Bewachung städtische Gebäude einschließlich Tiefgaragenbefreiung Rathaustiefgarage Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht insbesondere auch Organisation Winterdienst

Bauprojekte Architekten- und Projektsteuerleistungen für Neu- und Umbauten des Gebäudebestandes, der Liegenschaften der von der Stadt verwalteten Stiftungen und Denkmale

Steuerung investiver Baumaßnahmen

Erstellung von Raumstandards Projektsteuerung


Ist 2014 Plan 2015 Plan 2016

Bewirtschaftete Fläche in qm 210.024 210.024 209.676

Anzahl Liegenschaften / Gebäude 129 129 130

Neubauprojekte 18 5 5

Investive Umbau-, Sanierungsmaßnahmen

9 10 10

Erläuterung Zum 01.07.2015 wurde das Amt für Zentrales Immobilienmanagement und das

Hochbauamt zum Amt für Zentrales Gebäudemanagement zusammengefasst. Die Aufwendungen und Erträge des Hochbauamts (ehemals Teilhaushalt 65000 im Budget 9) wurden haushaltstechnisch in den Teilhaushalt 24000 eingegliedert.


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Immobilienmanagement Stadt Rosenheim Dezernat 7 ZIM / ZGM (bis 2010 Objekte Gebäude)

Amt 24 Zentrales Gebäudemanagement

Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Gebäudemanagement


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019











100 = Ordentliche Erträge 217.759 1.305.000 1.240.600 1.306.600 1.385.300 1.418.000




-9.074.629 -8.809.550 -9.138.950 -9.380.500 -9.492.300 -9.608.100

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -5.197.500 -5.222.600 -5.380.000 -5.704.200 -6.046.000





-11.147.422 -15.171.450 -16.455.850 -16.911.800 -17.243.250 -17.744.450




0 0 0 0 0 0


-11.147.422 -15.171.450 -16.455.850 -16.911.800 -17.243.250 -17.744.450




0 0 0 0 0 0


-11.147.422 -15.171.450 -16.455.850 -16.911.800 -17.243.250 -17.744.450

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 6.000 17.955.400 18.145.600 18.630.100 19.058.400 19.527.300



-11.555.622 -267.550 -1.041.350 -1.076.100 -1.035.750 -1.133.750


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Erläuterung zu Position 130 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Liste der für 2016 vorgesehenen größeren Bauunterhaltsmaßnahmen ab 50.000 €

Kostenstelle Kostenstellenname Maßnahme Ansatz

2016 in € 790100 Rathaus Königstraße 24 Reparaturarbeiten 3. OG 50.000 790300 Rathaus

Reichenbachstraße 8 Blechdachreparatur 50.000

792081 Grundschule Aising Erneuerung Außenfassade mit Erneuerung Aussenjalousetten Fenstertausch und Anstrich

100.000

792150 Finsterwalder-Gymnasium 6 Klassenzimmer B410 bis 415 sanieren 210.000 792170 Ignaz-Günther-Gymnasium Brandschutzmängel Haus C 100.000 792170 Ignaz-Günther-Gymnasium Fensteraustausch Haus C komplett 700.000 792170 Ignaz-Günther-Gymnasium Fortführung der Klassenzimmervernetzung Haus C

- Teil 2 (Bei gleichzeitger Fenstersanierung können rd. 20 T€ eingespart werden)

75.000

795100 Gabor-Halle Lamellenfensteraustausch RWA 54.000 797120 Friedhofsgebäude,

Klosterweg Behebung Wasserschaden in WC incl. Einbau Behinderten-WC

80.000

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Gebäudemanagement Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-12.936 -74.200 -66.000 -67.000 -54.000 -68.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




32.064 -74.200 -66.000 -67.000 -54.000 -68.000


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Investitionen Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Gebäudemanagement Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 24000 Zentrales Immobilienmanagement

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

24000000 ZIM: Einrichtung, Ausstattung

-4.605 -18.000 -5.000 0 0 0 0

24000001 ZIM: Datentechnik -7.195 -3.000 -35.000 0 -5.000 -31.000 -5.000

24000002 ZIM: Geräte 0 0 -11.000 0 -22.000 -23.000 -23.000

24001003 ZIM: Beschaffung Fahrzeuge

-1.135 -40.000 0 0 -40.000 0 -40.000

24010005 ZIM: Einrichtung Reichenbachstr. 8 nach Umzug

0 -10.000 -15.000 0 0 0 0

24910001 ZIM: Datentechnik für Lokschuppen

0 -3.200 0 0 0 0 0


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Dezernat III



31000 – Verkehrswesen 32100 – Dezernatsleitung III, Ordnungs -u.

Gewerbewesen 32300 – Brand- und Katastrophenschutz 32320 – Integrierte Leitstelle 32400 – Immissionsschutz, Wasserrecht und

Bodenschutz 33000 – Einwohnerwesen 33300 – Standesamt (ab 2014) 63100 – Bauordnungsamt (ab 2013)


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswesen Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

31 Amt für Verkehrswesen


31000 Verkehrswesen


Verantw.Org.Einheit Verkehrsamt

Zugeordnete Kostenstellen 332200 Verkehrswesen 332210 Zulassungsstelle 332220 Verkehrsüberwachung

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Verkehrswesen: Straßenverkehrsbehörde

- Vollzug des Straßenverkehrsgesetzes und der Straßenverkehrsordnung (Anordnungen zur Regelung des Verkehrs, Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen),

- Vollzug der Gefahrgutvorschriften Straße, - Vollzug des Güterkraftverkehrsgesetzes, des

Personenbeförderungsgesetzes, der Taxi-Tarifordnung und Taxiordnung (Durchführung von Genehmigungsverfahren für Taxi- und Mietwagenverkehr),

- Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit (Verkehrsregelung und -erziehung),

- Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Verkehrsflächen, - Bewirtschaftung P&R-Parkplatz Klepperstraße (Vollzug

(Benutzungsordnung), - Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit

Oberland zur Überwachung des fließenden Verkehrs einschließlich Bußgeldstelle

Öffentlicher Personennahverkehr Geschäftsführung Rosenheimer Verkehrsgesellschaft mbH - RoVG - Kfz.-Zulassungsbehörde:

- Durchführung des Kfz.-Zulassungsverfahrens (Vollzug des Straßenverkehrsgesetzes, der Straßenverkehrszulassungsordnung und Fahrzeugzulassungsverordnung sowie der hierzu ergangenen Verordnungen, einschließlich Vorschriften des EG-Rechts, Mitwirkung beim Vollzug des Pflichtversicherungsgesetzes, des Kraftfahrzeugsteuergesetzes, der Verordnung über Internationalen Kraftfahrzeugverkehr)

- Vollzug des Meldegesetzes (An-, Ab- und Ummeldungen)


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswesen Stadt Rosenheim

Fahrerlaubnisbehörde:

Vollzug Straßenverkehrsgesetz (StVG), Fahrerlaubnisverordnung (FeV), Fahrlehrergesetz (FahrlG), Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz (BKrFQG) - Erteilung/Verlängerung von Fahrerlaubnissen - Entziehung/Einschränkung/Versagung von Fahrerlaubnissen - Eignungsüberprüfungen zur körperlichen/geistigen Fahreignung - Maßnahmen im Fahreignungs-Bewertungssystem (§4 StVG) und zur

Fahrerlaubnis auf Probe (§2a StVG) - Erteilung/Erweiterung von Fahrlehr- und Fahrschulerlaubnissen - Fahrerlaubnisse zur Fahrgastbeförderung - Überprüfung/Eintragung Berufskraftfahrerqualifikationen - Anforderung von Führungszeugnissen und Auskünften aus dem

Fahreignungsregister Verkehrsüberwachung:

- Überwachung des ruhenden Verkehrs mit Befugnissen gem. § 2 Abs. 3 Nrn. 3 u. 4 ZuVOWIG, Anzeige von Fahrzeugmängeln,

- Überwachungstätigkeit im Rahmen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

- Mitgliedschaft im Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland: Bußgeldstelle ruhender Verkehr



Anzahl Geschwindigkeitsverstöße 9.717 10.500 10.500

Jährliche Kontrollstunden Geschwindigkeitsüberwachung

934 940 940

Verkehrsanordnungen Straßenverkehrsbehörde

118 110 120

Kfz-Zulassungsstelle: Zulassungen 31.687 31.000 31.500

Fahrerlaubnisbehörde: erteilte Führerscheine (einschl. internationaler Führerschein)

3.012 2.800 2.900

Verkehrsüberwachung: Anzahl Verwarnungsgeldangebote

54.886 60.000 60.000

Verkehrsüberwachung: Anzahl Bußgeldverfahren

5.027 5.000 5.000


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswesen Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 31 Amt für Verkehrswesen

Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswesen


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 996.457 1.107.500 1.023.500 1.021.500 1.021.500 1.021.500




060 + Kostenerstattungen und -umlagen 6.047 800 800 800 800 800






110 - Personalaufwendungen -956.954 -1.022.200 -1.006.600 -1.031.400 -1.056.900 -1.083.000



-94.692 -118.900 -119.000 -121.800 -121.900 -122.500






1.572.994 2.377.400 1.851.900 1.809.500 1.773.600 1.741.300




0 0 0 0 0 0


1.572.994 2.377.400 1.851.900 1.809.500 1.773.600 1.741.300




0 0 0 0 0 0


1.572.994 2.377.400 1.851.900 1.809.500 1.773.600 1.741.300




1.477.303 2.280.500 1.743.600 1.701.200 1.665.300 1.633.000


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswesen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




10 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-45.266 -25.300 -79.400 -79.200 -49.400 -42.600


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-44.256 -25.300 -79.400 -79.200 -49.400 -42.600

Investitionen Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswesen Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 31000 Verkehrswesen

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

31000100 Verkehrswesen: Einrichtung

-2.961 0 -4.500 0 -1.000 -1.000 -1.000

31000101 Verkehrswesen: Datentechnik

-2.957 -2.000 -5.100 0 -2.000 -2.000 -2.000

31000102 Verkehrswesen: Geräte 0 0 -24.000 0 -30.000 -12.000 -12.000

31000200 Verkehrsüberwachung: Einrichtung

-959 -1.800 -1.500 0 -2.700 -1.400 -2.300

31000201 Verkehrsüberwachung: Datentechnik

-11.351 -2.000 -3.000 0 -2.000 -9.500 -1.800

31000300 Kfz-Zulassung: Einrichtung

-3.184 -1.000 -3.000 0 -21.500 -3.500 -3.500

31000301 Kfz-Zulassung: Datentechnik

-23.854 -18.500 -38.300 0 -20.000 -20.000 -20.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs- u. Gewerbewesen Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs- u. Gewerbewesen


Verantw.Org.Einheit Amt für Sicherheit und Ordnung

Zugeordnete Kostenstellen 303000 Dezernatsleitung III 332000 Amtsleitung 32 332100 Ordnungs- und Gewerbewesen 770100 Toilettenanlage, Klosterweg 22 (ab 2014) 770200 Toilettenanlage, Münchener Straße (ab 2014) 770300 Toilettenanlage, Königstraße 1 (ab 2014) 770400 Toilettenanlage, Lessingstraße (ab 2014) 770500 Toilettenanlagen, (un)entgeltlich von Dritten zur

Nutzung überlassen (ab 2014) 770600 Toilettenanlage, Nicklwiese (ab 2014)

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Dezernatsleitung III:

Leitungs- und Führungstätigkeiten für Dezernat III - Sicherheit, Ordnung, Umwelt Amtleitung 32: Leitungs- und Führungstätigkeiten für Amt III.32 - Sicherheit und Ordnung Sachgebiet Ordnungs- und Gewerbewesen: Sicherheits- und Ordnungsangelegenheiten Gewerbe- und Gaststättenwesen Verbraucherschutz Gesundheitsangelegenheiten Veterinärwesen Fischereiwesen



Zahl der Gewerbean-, -ab- und -ummeldungen

1.822 1.800 1.800


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 32 Dez. III und Amt für Sicherheit und Ordnung

Kostenstellenbereich 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-105.039 -65.350 -108.150 -103.150 -103.150 -103.150






-778.049 -897.100 -983.700 -1.014.500 -1.040.600 -1.068.100




0 0 0 0 0 0


-778.049 -897.100 -983.700 -1.014.500 -1.040.600 -1.068.100




4 0 0 0 0 0


-778.045 -897.100 -983.700 -1.014.500 -1.040.600 -1.068.100




-807.294 -1.066.800 -1.124.200 -1.158.700 -1.187.800 -1.216.700


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-11.730 -23.900 -9.300 -14.000 -14.000 -14.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-11.730 -23.900 -9.300 -14.000 -14.000 -14.000

Investitionen Kostenstellenbereich 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellen-bereich 32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs-u.Gewerbewesen

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

32000000 Ordnungs- und Gewerbewesen: Einrichtung

-3.232 -4.300 -2.300 0 -6.500 -6.500 -6.500

32000001 Ordnungs- und Gewerbewesen: Datentechnik

-8.498 -18.300 -4.100 0 -5.500 -5.500 -5.500

32000002 Ordnungs- und Gewerbewesen: Geräte

0 -1.300 -900 0 0 0 0

32000003 Ordnungs- und Gewerbewesen: Fahrzeuge

0 0 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

37 Amt für Brand- und Katastrophenschutz


32300 Brand- und Katastrophenschutz


Verantw.Org.Einheit Amt für Brand- und Katastrophenschutz

Zugeordnete Kostenstellen 332300 Brand- und Katastrophenschutz 332310 Feuerwehr / Brandschutz 710000 Feuerwehrgebäude 710050 Übungsgelände Floriansee 710100 Feuerwehrhaus ROS Küpferlingstr. 7 710200 Feuerwehrhaus WSP Westerndorfer Str. 106 710300 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 14 710301 Feuerwehrhaus HAP Inntalstraße 710302 Leichenhaus Happing 710303 Feuerwehrhaus Happing (Neubau) 710400 Feuerwehrhaus AIW Kerschbaumerstraße 11 710500 Feuerwehrhaus AIS Grünfeldstraße 1 710600 Feuerwehrhaus PAN Schulweg 10 710700 Feuerwehrhaus PAN Am Wasen 710800 Feuerwehrhaus FÜR Quirinstr. 9 804100-804146 Feuerwehrfahrzeuge FW Rosenheim 804150-804156 Feuerwehrfahrzeuge FW Aising 804160-804164 Feuerwehrfahrzeuge FW Aisingerwies 804170-804173 Feuerwehrfahrzeuge FW Happing 804180-804186 Feuerwehrfahrzeuge FW Pang 804190-804194 Feuerwehrfahrzeuge FW Westerndorf St. Peter

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen: Brand - und Katastrophenschutz: Leitung: Amt für Brand- und Katastrophenschutz Feuerwehr/Brandschutz; Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes.

Mitwirkung bei der Verwaltung der städtischen Liegenschaften im Feuerwehrbereich.

Beschaffung und Unterhalt von Feuerwehr- und Katastrophenschutzfahrzeugen sowie der zugehörigen Einrichtungen.

Planungen im Zivil- und Katastrophenschutz, Organisation der Katastrophenschutzeinheiten


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim



Zahl der Feuerwehreinsätze

1.137 --- 1.300

Jahresziele 2016 Kostenstelle 332310 - Feuerwehr / Brandschutz

� Neufassen der Feuerwehrgebührensatzung zur bedarfsgerechten Anhebung von Gebühren bis Ende 2. Quartal 2016


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 37 Amt für Brand- und Katastrophenschutz

Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-311.057 -317.900 -316.700 -371.200 -622.200 -621.200






-1.545.774 -2.017.000 -2.152.800 -2.334.600 -2.688.800 -2.748.600




0 0 0 0 0 0


-1.545.774 -2.017.000 -2.152.800 -2.334.600 -2.688.800 -2.748.600




2.831 0 0 0 0 0


-1.542.943 -2.017.000 -2.152.800 -2.334.600 -2.688.800 -2.748.600

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 28.890 23.700 0 0 0 0



-1.612.231 -2.572.700 -2.630.600 -2.822.600 -3.185.400 -3.249.200


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 88.500 775.200 829.600 423.000 394.000 200.000


53.281 2.000 700 6.000 7.000 2.000


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 141.781 777.200 830.300 429.000 401.000 202.000


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -433.292 -17.800 -6.300 0 -200.000 -2.000.000


-112.915 -906.300 -701.500 -1.490.800 -1.025.300 -778.300


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -769.776 -924.100 -707.800 -1.490.800 -1.225.300 -2.778.300


-627.995 -146.900 122.500 -1.061.800 -824.300 -2.576.300

Investitionen Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

32100000 Feuerwehr: Einrichtung -5.586 -27.900 -22.500 0 0 0 0

32100001 Feuerwehr: Datentechnik -9.145 -4.200 -8.800 0 -12.700 -4.700 -4.700

32100002 Feuerwehr: Ausrüstung, Gerätebeschaffung

-72.067 -146.500 -106.700 -30.000 -288.800 -35.300 -20.300

32100003 Feuerwehr: Einsatzfahrzeuge

-688.988 -329.700 -445.000 -200.000 -906.000 -960.000 -750.000

32100005 Hauptfeuerwache: Einrichtung

-2.428 -17.500 0 0 0 0 0

32100006 Feuerwehr: Digitalfunk 0 -175.000 88.600 -252.000 -40.000 -22.000 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 32300 Brand- und Katastrophenschutz

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

32101000 Katastrophenschutz: Einrichtung

0 -13.000 0 0 -22.000 0 0

32101001 Katastrophenschutz: Datentechnik

-21.520 -2.000 -16.000 0 -4.800 -800 -800

32101002 Katastrophenschutz: Ausrüstung

-4.219 -3.500 -2.500 0 -2.500 -2.500 -2.500

65100010 Feuerwehr Westerndorf St. Peter: Geräteschuppen

-15.105 0 0 0 0 0 0

65100012 Feuerwehr Rosenheim: Pultdach auf Garage

0 -8.500 0 0 0 0 0

65100013 Feuerwehr-Gerätehaus Happing: Neubau

0 0 0 0 0 -200.000 -2.000.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 32320 Integrierte Leitstelle Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



32320 Integrierte Leitstelle



Zugeordnete Kostenstellen 332320 Integrierte Leitstelle


Entgegennahme von Notrufen, Notfallmeldungen, sonstigen Hilfeersuchen und Informationen für Feuerwehr und Rettungsdienst

Alarmierung der erforderlichen Einsatzkräfte und -mittel

Begleitung aller Einsätze und Unterstützung der Einsatzleitung

Meldekopf der Kreisverwaltungsbehörde als Sicherheitsbehörde

Führen eines Krankenbettennachweises (Aufnahmekapazitäten der Kliniken)

Führen einer Übersicht über Giftnotrufe, Blutspendezentralen, Druckkammern und vergleichbare zentrale Einrichtungen wie Traumazentren, Verbrennungszentren usw.



Zahl der Telefonate im Rahmen von Notrufen (= ein-/ausgehende Anrufe)

253.025 270.000 265.000


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 32320 Integrierte Leitstelle Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III


Kostenstellenbereich 32320 Rettungsleitstelle/Integrierte Leitstelle


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 0 29.000 29.000 29.000 29.000 29.000













-324.565 -447.250 -447.250 -447.250 -447.250 -447.250






267.358 160.600 162.300 162.300 162.300 162.300




0 0 0 0 0 0


267.358 160.600 162.300 162.300 162.300 162.300




0 0 0 0 0 0


267.358 160.600 162.300 162.300 162.300 162.300




104.586 0 0 0 0 0


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 32320 Integrierte Leitstelle Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 23.076 1.635.300 2.313.700 35.300 35.300 35.300


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 23.076 1.635.300 2.313.700 35.300 35.300 35.300


0 0 0 0 0 0



-45.762 -1.711.400 -1.168.300 -35.300 -35.300 -35.300


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -59.650 -1.711.400 -1.168.300 -35.300 -35.300 -35.300


-36.574 -76.100 1.145.400 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 32320 Integrierte Leitstelle Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 32320 Rettungsleitstelle/Integrierte Leitstelle

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

32102000 Rettungsleitstelle: Einrichtung / techn. Ausstatt.

-11.933 6.400 0 0 0 0 0

32102001 Rettungsleitstelle: Datentechnik

-10.754 0 635.900 0 0 0 0

32102006 Integrierte Leitstelle: Digitalfunk

-13.888 -825.000 -983.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt



32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz



zugeordnete Kostenstellen 332400 Immissionsschutz, Wasserrecht und Bodenschutz

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordnete Kostenstelle: Sachgebietsleitung SG III/323 Untere Immissionsschutzbehörde einschließlich Projektverantwortung − Genehmigungen von Anlagen − TA Lärm, TA Luft, Störfallverordnung, à − Anlagenüberwachung

− Kontrolle fachtechnischer Auflagen im Bereich des Bau- und

Gaststättenrechts und LStVG-Bescheiden

− Schallpegelmessungen

Untere Wasserbehörde einschließlich Projektverantwortung − förmliche Verfahren, Planfeststellungen, -genehmigungen

− Genehmigungen für Gewässerbenutzungen wie

Grundwasserwärmepumpen − Erdwärmesonden − Verordnungen − Gewässeraufsicht, Fachkundige Stelle für Wasserwirtschaft − Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffe

− Indirekteinleiter

Untere Bodenschutzbehörde einschließlich Projektverantwortung

− Anordnungen im Zusammenhang mit schädlichen

Bodenveränderungen

− Historische Erkundungen, Orientierende Untersuchungen,

Detailuntersuchungen − Sanierungsanordnungen − Wertausgleich

− Altlastenkataster und Entlassung daraus

Träger öffentlicher Belange


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim



Wasserrecht (Fälle) 240 260 240


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III


Kostenstellenbereich 32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019








075 + Auflösung von Sonderposten 0 6.600 400 400 400 400







-5.294 -5.650 -7.150 -7.150 -7.150 -7.150






-291.066 -319.550 -362.950 -371.550 -380.850 -390.250




0 0 0 0 0 0


-291.066 -319.550 -362.950 -371.550 -380.850 -390.250




0 0 0 0 0 0


-291.066 -319.550 -362.950 -371.550 -380.850 -390.250




-299.508 -328.650 -371.750 -380.350 -389.650 -399.050


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-1.677 -5.100 -6.400 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-3.900 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -5.577 -5.100 -6.400 0 0 0


-1.384 -5.100 -6.400 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 32400 Immissionschutz, Wasserrecht und Bodenschutz

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

32000000 Ordnungs- und Gewerbewesen: Einrichtung

0 -4.400 -5.300 0 0 0 0

32000001 Ordnungs- und Gewerbewesen: Datentechnik

-1.677 -700 -1.100 0 0 0 0

36700010 Inv.zuschuss zur Erweiterung von Kleinkläranlagen

-3.900 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 33000 Einwohnerwesen Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

33 Bürgeramt


33000 Einwohnerwesen


Verantw.Org.Einheit Bürgeramt

Zugeordnete Kostenstellen 333000 Einwohneramt


Bürgerservice: Vollzug der Melde-, Personalausweis- und Passgesetze, Ausstellung von Führungszeugnissen und Gewerbezentralregisterauskünften, Adressänderungen im Fahrzeugschein, Beglaubigungen von Abschriften und Unterschriften, An- und Abmeldung zur Hundesteuer, Ausgabe von Grüngutabfallsäcken sowie Ausgabe von Anträgen zur Feststellung des Grades der Behinderung, zur Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht, von Bestellformularen für die Sperrmüllabfuhr

Aufenthaltsrecht: Vollzug des Aufenthalts- und Asylverfahrensrechts

Staatsangehörigkeitsrecht: Einbürgerungen, Ausstellung von Staatsangehörigkeitsurkunden

Wahlen und Entscheide: Organisation und Durchführung der Wahlen und Entscheide in Rosenheim, Stimmkreisleitung bei der Landtags- und Bezirkswahl

Schöffen, ehrenamtliche Richter: Erstellung von Vorschlagslisten



Ausgestellte Reisepässe und Personalausweise

6.954 7.000 7.000

Ausgestellte Aufenthaltstitel 1.438 1.500 1.700


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 33000 Einwohnerwesen Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 33 Bürgeramt

Kostenstellenbereich 33000 Einwohnerwesen


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019






060 + Kostenerstattungen und -umlagen 50.230 500 500 48.500 65.500 46.500









-154.803 -72.800 -87.000 -152.000 -157.000 -137.000






-953.146 -962.150 -1.075.450 -1.166.250 -1.200.350 -1.195.050




0 0 0 0 0 0


-953.146 -962.150 -1.075.450 -1.166.250 -1.200.350 -1.195.050




0 0 0 0 0 0


-953.146 -962.150 -1.075.450 -1.166.250 -1.200.350 -1.195.050




-1.041.663 -1.014.150 -1.131.950 -1.222.750 -1.256.850 -1.251.550


-- Seite 115 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 33000 Einwohnerwesen Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-11.908 -600 -130.900 -179.500 -4.000 -4.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -11.908 -600 -130.900 -179.500 -4.000 -4.000


-11.908 -600 -130.900 -179.500 -4.000 -4.000

Investitionen Kostenstellenbereich 33000 Einwohnerwesen Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 33000 Einwohnerwesen

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

33000000 Bürgeramt: Einrichtung 0 0 -5.000 0 -177.500 -2.000 -2.000

33000001 Bürgeramt: Datentechnik -11.908 -600 -125.900 0 -2.000 -2.000 -2.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 33300 Standesamt (ab 2014) Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt

33 Bürgeramt


33300 Standesamt


Verantw.Org.Einheit Bürgeramt

Zugeordnete Kostenstellen 333300 Standesamt


Standesamtswesen Kirchenaustritte, behördliche Namensänderung, Ehrenpatenschaften des Bundespräsidenten, Sühnebehörde, Personenstandswesen Geburten, Eheschließungen, Lebenspartnerschaften, Sterbefälle, Urkundendienst, sonstige personenstandsrechtliche Beurkundungen



Grundbeurkundungen in Geburts-, Heirats-, Lebenspartnerschafts- und Sterberegistern

2.650 2.700 2.700

Folgebeurkundungen in den Registern und Hinweise zu den Registern

5.100 5.200 5.200

Urkundenanforderungen 4.500 4.500 4.500

Kirchenaustritte 549 490 300


-- Seite 117 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 33300 Standesamt (ab 2014) Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 33 Bürgeramt

Kostenstellenbereich 33300 Standesamt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-26.594 -28.900 -30.700 -30.900 -30.900 -30.900






-176.524 -191.250 -212.200 -224.600 -231.800 -239.000




0 0 0 0 0 0


-176.524 -191.250 -212.200 -224.600 -231.800 -239.000




0 0 0 0 0 0


-176.524 -191.250 -212.200 -224.600 -231.800 -239.000




-203.998 -219.150 -239.700 -252.100 -259.300 -266.500


-- Seite 118 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 33300 Standesamt (ab 2014) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-2.157 -1.600 -1.100 -26.100 -1.100 -1.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-2.157 -1.600 -1.100 -26.100 -1.100 -1.100

Investitionen Kostenstellenbereich 33300 Standesamt (ab 2014) Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 33300 Standesamt (ab 2014)

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

34000000 Standesamtswesen: Einrichtung

-480 0 -500 0 -25.500 -500 -500

34000001 Standesamtswesen: Datentechnik

-1.678 -1.600 -600 0 -600 -600 -600


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 63100 Bauordnungs- und Vergabeamt Stadt Rosenheim Dezernat

3 Dezernat III

Amt





Verantw.Org.Einheit Bauordnungs- und Vergabeamt

zugeordneter Kostenstellen 363000 Bauordnungsamt (ab 2013)

363200 Vergabeverfahrensstelle (ab 01.10.2014)

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen

Amtsleitung 63: Leitungs- und Steuerungsfunktion, Mittelbewirtschaftung und Controlling

Sachgebiet 631 – Bauordnung

Untere Bauaufsichtsbehörde Vollzug der Baugesetze (Bauberatung, planungs- und bauordnungsrechtliche sowie verfahrensrechtliche Bearbeitung, Bauüberwachung); Projektbetreuung gem. Verfügung 15/2014; Wahrnehmung planungs- und bauordnungsrechtlicher Belange bei Genehmigungsverfahren nach sonstigen Rechtsvorschriften; Erlaubnis- und Bewilligungsverfahren bei Gewässer- und Grundwasser-benutzungen im Zusammenhang mit Baugenehmigungsverfahren, soweit nicht III/32 (Wasserrechtsbehörde) zugewiesen; Vollzug der Entwässerungssatzung im Rahmen bauaufsichtlicher Verfahren; Vollzug des Ordnungswidrigkeitengesetzes im Rahmen bauaufsichtlicher Verfahren; Vollzug des Wohnungseigentumsgesetzes (Prüfung und Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen); Mitwirkung bei der Bauleitplanung als Träger öffentlicher Belange; Mitwirkung bei der Feuerbeschau; Vollzug des städtischen Fassadenpreises; Mitwirkung bei der Erarbeitung der Grundlagen der Stadtgestaltung und bei Planungswettbewerben; Mitwirkung beim Vollzug des Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG); Vollzug der Energieeinsparungsgesetze (EnEV, EEWärmeG).


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 63100 Bauordnungs- und Vergabeamt Stadt Rosenheim

Untere Denkmalschutzbehörde Vollzug des Denkmalschutzgesetzes (Beratung, Bearbeitung von Erlaubnis-anträgen und im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren, Überwachung); Abstimmung mit der Fachbehörde und der Heimatpflege; Mitwirkung bei der Erarbeitung der Grundlagen der Stadtgestaltung und bei Planungswettbewerben; Mitwirkung bei der Bauleitplanung als Träger öffentlicher Belange; Vollzug förderrechtlicher Verfahren nach Denkmalschutzrecht. Sachgebiet 632 – Zentrale Vergabeverfahrensstelle

Umfassende zentrale (elektronische) Abwicklung aller förmlichen Vergabe-verfahren (VOB, VOL, VOF) auf der Grundlage der von den Beschaffungs-stellen bzw. Fachämtern vorgelegten Vergabeunterlagen; Beratung der Beschaffungsstellen und Fachämter in vergaberechtlichen Fragen; Pflege der städtischen Vergaberegelungen einschließlich eines einheitlichen Formularwesens; Federführung in Fragen der HOAI mit Beratung der Fachämter;

Fachlicher Vollzug der HOAI und der VOF (geplant).



Eingegangene Bauanträge 464 500 470

Bauaufsichtliche Anordnungen 135 120 130

Vergabeverfahren --- 150 100


-- Seite 121 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 63100 Bauordnungs- und Vergabeamt Stadt Rosenheim Dezernat 3 Dezernat III

Amt 63 Bauordnungsamt (ab 2013)

Kostenstellenbereich 63100 Bauordnungs- und Vergabeamt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-11.093 -41.300 -56.900 -48.900 -48.900 -48.900




170 = Ordentliche Aufwendungen -928.104 -1.936.450 -1.283.150 -1.296.150 -1.313.650 -1.326.750


-500.262 -1.066.650 -852.650 -873.650 -891.150 -904.250




0 0 0 0 0 0


-500.262 -1.066.650 -852.650 -873.650 -891.150 -904.250




0 0 0 0 0 0


-500.262 -1.066.650 -852.650 -873.650 -891.150 -904.250




-523.677 -1.098.450 -885.450 -906.450 -923.950 -937.050


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 63100 Bauordnungs- und Vergabeamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 133.500 110.000 150.000 150.000 150.000 150.000




0 0 0 0 0 0



-26.498 -4.000 -27.700 -1.200 0 -1.800


0 0 0 0 0 0


-5.000 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -39.219 -4.000 -27.700 -1.200 0 -1.800


94.281 106.000 122.300 148.800 150.000 148.200

Investitionen Kostenstellenbereich 63100 Bauordnungs- und Vergabeamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 63100 Bauordnungs- und Vergabeamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

63000000 Bauordnungsamt: Einrichtung

0 -200 0 0 0 0 0

63000001 Bauordnungsamt: Datentechnik

-15.240 0 0 0 0 0 0

63000100 Vergabeverfahrenstelle: Einrichtung

-9.843 -300 -7.700 0 0 0 0

63000101 Vergabeverfahrenstelle: Datentechnik

-9.136 -3.500 -20.000 0 -1.200 0 -1.800

63509006 Spielplatzablöse -53.500 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -30.000

63608006 Stellplatzablöse 70.000 80.000 120.000 0 120.000 120.000 120.000

63700010 Zuschuss Denkmalpflege -5.000 0 0 0 0 0 0


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Dezernat IV



40100 – Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt 40111 – Astrid-Lindgren-Grundschule 40112 – Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim 40113 – Grundschule Erlenau 40114 – Grundschule Pang 40121 – Grundschule Happing 40131 – Mittelschule am Luitpoldpark 40141 – Grund- und Mittelschule Fürstätt 40142 – Grund- und Mittelschule Aising 40143 – Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 40151 – Sonderpädagogisches Förderzentrum 40161 – Mädchenrealschule 40162 – Johann-Rieder-Realschule 40171 – Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium 40172 – Ignaz-Günther-Gymnasium 40173 – Karolinen-Gymnasium 40200 – Sportmanagement 40211 – Gaborhalle 40212 – Luitpoldhalle 40221 – Eisstadion 41000 – Kulturamt 41200 – Stadtbibliothek 41300 – Volkshochschule 41400 – Stadtarchiv 41500 – Städtische Galerie 41600 – Städtisches Museum


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50200 – Sozial-, Wohnungs-, Vers.- und Grundsicherungsamt 50600 – Jobcenter 51000 – Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 51100 – Kindertageseinrichtungen allgemein 51101 – Kindergarten Löwenzahn Kaiserstraße 51102 – Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 51103 – Kindergarten Happing 51104 – Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) 51105 – Kindergarten Hl. Familie Kastenau 51106 – Kindergarten und Hort St. Quirin Fürstätt 51107 – Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 51108 – Kindergarten Klabautermann, Innstraße 51109 – Kindergarten Heilig Blut 51110 – Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au 51111 – Kindergarten Arche Noah Küpferling 51112 – Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 51201 – Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 51203 – Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 51204 – Kinderhaus Aising 51205 – Hort Taka Tuka Land Happing 51206 – Hort „Am Entenbach“ Erlenau 51207 – Kinderkrippe Meraner Straße 51208 – Kinderhaus Finsterwalder Straße 51209 – Kinderkrippe Aising 51211 – Hort Pang


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt


Verantw.Org.Einheit Schul- und Sportamt

Zugeordnete Kostenstellen 404000 Dezernatsleitung IV 440000 Schul- und Sportamt 440100 Schulverwaltung

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Dezernatsleitung IV: Leitung des Dezernats Jugend, Soziales, Schule, Kultur und Sport

Leitung des Amts 40:

Haushalts- und Rechnungswesen des Amts 40 (intern) Beschaffungswesen für Schulen Budgetwesen Gastschul- und Gastschulbeitragswesen Ordnungswidrigkeitenverfahren

Schülerbeförderung Bedarfsträgerschaft für Schul- und Sportgebäude

Sportförderung Steuerung der Sportplatzpflege



Gastschülerzahlen (externe Sachaufwandsträger)

2.532 2.650 2.650

Betreute Schulen 15 15 15

Schülerbeförderung: Fälle Übernahme Beförderungskosten

1.449 1.400 1.450


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim

Jahresziele 2016 Kostenstelle 440100, Schulverwaltung

� Errichtung der Freisportanlage Karolinen-Gymnasium (Fischerwiese) bis Ende 2. Quartal 2017

� Johann-Rieder-Realschule: Erweiterung/Neubau (BT1)

• Fertigstellung Ausführungsplanung bis Mitte 2017

• Beginn Vorbereitende Baumaßnahmen bis Ende 2016

� Karolinen-Gymnasium:

Für alle 3 Bauabschnitte (1. BA: Erweiterung Klassen-/ Fachraumtrakt; 2. BA: Generalsanierung Bestandsgebäude Haus A; 3. BA: Neubau der Dreifach-Sporthalle) werden in 2016 die Leistungsphase 2 (Vorplanung) und Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) abgeschlossen.


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 40 Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt

Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-41.334 -74.600 -84.100 -84.100 -84.100 -84.100






-3.478.246 -4.239.300 -4.323.950 -4.334.550 -4.352.350 -4.371.450




0 0 0 0 0 0


-3.478.246 -4.239.300 -4.323.950 -4.334.550 -4.352.350 -4.371.450




0 0 0 0 0 0


-3.478.246 -4.239.300 -4.323.950 -4.334.550 -4.352.350 -4.371.450




-3.509.354 -4.270.700 -4.353.450 -4.364.050 -4.381.850 -4.400.950


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Erläuterung zu Position 160 – sonstige ordentliche Aufwendungen des Teilergebnisplans: Unter die ausgewiesene Summe fallen folgende Beträge für die Zahlung von Gastschulbeiträgen und sonstigen Kostenersätzen an andere Schulaufwandsträger: Schulart Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Volksschulen 4.350 2.900 9.000 9.000 9.000 9.000

Realschulen 9.325 6.000 4.200 4.200 4.200 4.200

Gymnasien 11.950 12.000 11.500 11.500 11.500 11.500

Förderschulen 3.536 5.900 4.000 4.000 4.000 4.000

Berufliche Schulen 2.130.956 2.658.700 2.658.700 2.658.700 2.658.700 2.658.700

Summe: 2.160.117 2.685.500 2.687.400 2.687.400 2.687.400 2.687.400

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-12.503 -22.200 -15.300 -10.900 -17.900 -15.900


0 0 0 0 0 0


0 -11.900 -11.900 0 0 0




-12.503 -34.100 -27.200 -10.900 -17.900 -15.900


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Investitionen Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitung IV, Schul-und Sportamt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40100 Dez.leitung IV, Schul- und Sportamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40000000 Schul- und Sportamt: Einrichtung

-807 -1.300 -3.400 0 -1.700 -1.700 -1.700

40000001 Schul- und Sportamt: Datentechnik

-11.696 -20.900 -11.900 0 -9.200 -16.200 -14.200

40216011 FOS: Kostenbeteiligung Fernwärmeanschluss

0 -11.900 -11.900 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) 720100 Astrid-Lindgren-Grundschule, Innsbrucker Straße 720101 Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker Straße 720102 Turnhalle Astrid-Lindgren-Grundschule Innsbrucker


Innsbrucker Straße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands

nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Astrid-Lindgren-Grundschule Dazu gehören insbesondere

- Bereitstellung, Einrichtung, Ausstattung, Bewirtschaftung und Unterhaltung der Schulanlage einschließlich der Sportstätten

- Lehr- und Lernmittel


Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015

Schülerzahlen 227 223 224

davon Gastschüler 2 2 0


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.)


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-18.552 -25.800 -23.700 -25.200 -25.200 -23.700






-18.759 -30.900 -31.950 -33.350 -35.650 -35.250




0 0 0 0 0 0


-18.759 -30.900 -31.950 -33.350 -35.650 -35.250




0 0 0 0 0 0


-18.759 -30.900 -31.950 -33.350 -35.650 -35.250




-49.017 -319.600 -323.050 -331.450 -339.650 -348.050


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-6.185 -7.100 -16.100 -10.500 -20.500 -10.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-6.185 -7.100 -16.100 -10.500 -20.500 -10.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.) Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40111 Astrid-Lindgren-Grundschule (Innsbruckerstr.)

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40200000 Astrid-Lindgren-Grundschule: Einrichtung

-4.683 -5.800 -10.700 0 -6.000 -6.000 -6.000

40200001 Astrid-Lindgren-Grundschule: Datentechnik

-1.502 -1.300 -5.400 0 -4.500 -14.500 -4.500


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim 720200 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim,




Rosenheim

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands

nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grundschule an der Prinzregentenstraße. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015




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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40112 Prinzregenteschule Grundschule Rosenheim Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-64.691 -78.300 -75.600 -77.000 -77.000 -76.000






-82.622 -91.350 -134.550 -134.350 -133.550 -130.250




0 0 0 0 0 0


-82.622 -91.350 -134.550 -134.350 -133.550 -130.250




0 0 0 0 0 0


-82.622 -91.350 -134.550 -134.350 -133.550 -130.250




-123.444 -431.850 -478.150 -486.250 -492.250 -492.050


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -1.500 -200.000 0 0 0


-19.513 -4.800 -14.900 -10.500 -10.500 -10.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-19.513 -6.300 -214.900 -10.500 -10.500 -10.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40112 Prinzregentenschule Grundschule Rosenheim Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40112 Grundschule Prinzregentenstraße

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40201000 Prinzregentenschule GS Ro.: Einrichtung

-8.359 -4.000 -10.600 0 -6.000 -6.000 -6.000

40201001 Prinzregentenschule GS Ro.: Datentechnik

-11.153 -800 -4.300 0 -4.500 -4.500 -4.500

65201013 Prinzregentenschule GS Ro.: Brandschutz

0 -1.500 0 0 0 0 0

65201015 Prinzregentenschule GS Ro.: Erweiterung

0 0 -200.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40113 Grundschule Erlenau Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40113 Grundschule Erlenau



Zugeordnete Kostenstellen 440113 Grundschule Erlenau 720300 Grundschule Erlenau, Sixtstraße 3 720301 Grundschule Erlenau 720302 Schulsportplatz Grundschule Erlenau

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Bereitstellung des notwendigen laufenden und investiven Schulaufwands nach

dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grundschule Erlenau. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015




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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40113 Grundschule Erlenau Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40113 Grundschule Erlenau


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-33.057 -29.800 -37.300 -37.600 -38.600 -37.600






-31.947 -38.500 -48.650 -49.850 -52.750 -53.550




0 0 0 0 0 0


-31.947 -38.500 -48.650 -49.850 -52.750 -53.550




0 0 0 0 0 0


-31.947 -38.500 -48.650 -49.850 -52.750 -53.550




-93.695 -327.300 -337.950 -345.250 -353.250 -356.450


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40113 Grundschule Erlenau Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 -3.000 -20.000 -200.000 -600.000


-5.303 -4.900 -15.300 -16.400 -15.000 -15.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-5.303 -4.900 -18.300 -36.400 -215.000 -615.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40113 Grundschule Erlenau Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40113 Grundschule Erlenau

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

24202010 GS Erlenau: Zaun 0 0 -3.000 0 0 0 0

40202000 Grundschule Erlenau: Einrichtung

-1.584 -2.300 -9.800 0 -10.500 -10.500 -10.500

40202001 Grundschule Erlenau: Datentechnik

-3.719 -2.600 -5.500 0 -5.900 -4.500 -4.500

65202012 Grundschule Erlenau: Aufstock. mittl. Pavillon

0 0 0 0 -20.000 -200.000 -600.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40114 Grundschule Pang Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40114 Grundschule Pang



Zugeordnete Kostenstellen 440114 Grundschule Pang 720500 Grundschule Pang, Schulweg 16 720501 Grundschule Pang 720502 Turnhalle Grundschule Pang 720503 Schulsportplatz Grundschule Pang


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grundschule Pang. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015




-- Seite 140 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40114 Grundschule Pang Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40114 Grundschule Pang


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-23.022 -26.000 -27.400 -28.200 -25.200 -24.200






-24.108 -35.850 -41.800 -43.600 -39.000 -42.100




0 0 0 0 0 0


-24.108 -35.850 -41.800 -43.600 -39.000 -42.100




0 0 0 0 0 0


-24.108 -35.850 -41.800 -43.600 -39.000 -42.100




-62.442 -369.750 -375.400 -385.100 -387.100 -393.400


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40114 Grundschule Pang Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -9.882 0 0 0 0 0


-6.821 -13.900 -23.700 -12.500 -12.500 -12.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-16.703 -13.900 -23.700 -12.500 -12.500 -12.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40114 Grundschule Pang Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40114 Grundschule Pang

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40207000 Grundschule Pang: Einrichtung

-13.811 -8.100 -16.500 0 -6.000 -6.000 -6.000

40207001 Grundschule Pang: Datentechnik

-2.891 -5.800 -7.200 0 -6.500 -6.500 -6.500


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40121 Grundschule Happing Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40121 Grundschule Happing



Zugeordnete Kostenstellen 440121 Grundschule Happing 720400 Grundschule Happing, Eichenholzstraße 720401 Grundschule Happing 720402 Hauptschule (alt) Happing 720403 Turnhalle Grundschule Happing 720404 Schulsportplatz Grundschule Happing 720405 Verkehrsübungsplatz Happing


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grundschule Happing. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015




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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40121 Grundschule Happing Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40121 Grundschule Happing


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-22.960 -31.600 -28.600 -31.800 -31.800 -30.800






-23.902 -58.800 -58.650 -61.850 -62.750 -64.150




0 0 0 0 0 0


-23.902 -58.800 -58.650 -61.850 -62.750 -64.150




0 0 0 0 0 0


-23.902 -58.800 -58.650 -61.850 -62.750 -64.150




-75.647 -489.000 -485.650 -498.950 -508.250 -513.450


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40121 Grundschule Happing Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-19.880 -5.300 -8.800 -10.500 -10.500 -22.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-19.880 -5.300 -8.800 -10.500 -10.500 -22.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40121 Grundschule Happing Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40121 Grundschule Happing

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40205000 Grundschule Happing: Einrichtung

-7.916 -2.500 -4.700 0 -6.000 -6.000 -6.000

40205001 Grundschule Happing: Datentechnik

-11.965 -2.800 -4.100 0 -4.500 -4.500 -16.500


-- Seite 145 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40131 Mittelschule am Luitpoldpark



Zugeordnete Kostenstellen 440131 Mittelschule am Luitpoldpark 720600 Mittelschule am Luitpoldpark, Wittelsbacherstraße 14 720601 Mittelschule am Luitpoldpark 720602 Schulsportplatz Mittelschule am Luitpoldpark 720603 Hausmeistergebäude Mittelschule am Luitpoldpark


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Mittelschule am Luitpoldpark. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015




-- Seite 146 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-99.515 -116.100 -113.000 -116.400 -116.400 -114.200






-85.613 -159.900 -176.150 -185.750 -183.150 -179.650




0 0 0 0 0 0


-85.613 -159.900 -176.150 -185.750 -183.150 -179.650




0 0 0 0 0 0


-85.613 -159.900 -176.150 -185.750 -183.150 -179.650




-260.020 -832.700 -889.050 -912.450 -921.450 -923.350


-- Seite 147 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen -100.000 772.300 114.000 280.000 0 0


0 6.000 400 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit -100.000 778.300 114.400 280.000 0 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -2.478.072 -933.600 -55.000 0 0 0


-25.269 -255.300 -56.800 -72.000 -54.000 -36.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -2.503.341 -1.188.900 -111.800 -72.000 -54.000 -36.000


-2.603.341 -410.600 2.600 208.000 -54.000 -36.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40203000 Mittelschule am Luitpoldpark: Einrichtung

-17.046 -75.500 -18.200 0 -26.000 -20.000 -20.000

40203001 Mittelschule am Luitpoldpark: Datentechnik

-8.223 -46.400 -23.600 0 -46.000 -34.000 -16.000

40203005 Mittelschule am Luitpold.: Ausstatt. Neubau Ganz.

0 -54.500 0 0 0 0 0

65203005 MS am Luitpoldpark: Erstausstattung

0 -78.900 -15.000 0 0 0 0

65203010 Mittelschule Am Luitpoldpark: Neubau Ganztages.

-2.478.072 -933.600 -55.000 0 0 0 0


-- Seite 148 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 720700 Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 b 720701 Grundschule Fürstätt 720702 Mittelschule Fürstätt 720703 Turnhalle (alt) Grund- und Mittelschule Fürstätt 720704 Turnhalle (neu) Grund- und Mittelschule Fürstätt 720705 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Fürstätt


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grund- und Mittelschule Fürstätt. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015




-- Seite 149 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-95.058 -139.900 -120.500 -119.800 -119.800 -118.600






-41.292 -157.450 -152.700 -117.600 -119.000 -122.700




0 0 0 0 0 0


-41.292 -157.450 -152.700 -117.600 -119.000 -122.700




0 0 0 0 0 0


-41.292 -157.450 -152.700 -117.600 -119.000 -122.700




-98.170 -886.750 -854.400 -836.700 -852.600 -857.100


-- Seite 150 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 72.000 50.000 100.400 62.600 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 72.000 50.000 100.400 62.600 0


-1.648 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -85.745 -246.400 -1.478.400 -50.000 0 0


-17.347 -15.500 -29.000 -75.700 -39.700 -39.700


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -104.740 -261.900 -1.507.400 -125.700 -39.700 -39.700


-104.740 -189.900 -1.457.400 -25.300 22.900 -39.700

Investitionen Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

24204010 MS Fürstätt: Gartengerätehaus

0 0 -7.500 0 0 0 0

40204000 GS+MS Fürstätt: Einrichtung

-8.714 -14.200 -17.100 0 -25.700 -25.700 -25.700

40204001 GS+MS Fürstätt: Datentechnik

-8.633 -1.300 -11.900 0 -50.000 -14.000 -14.000

65204010 GS+MS Fürstätt: Erweit. Ganztagesbetreuung

-75.368 -21.400 -21.400 0 0 0 0

65204012 GS+MS Fürstätt: energet. San.

-774 0 0 0 0 0 0

65204013 GS+MS Fürstätt: Brandschutz

-11.251 -225.000 -1.449.500 0 -50.000 0 0


-- Seite 151 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40142 Grund- und Mittelschule Aising


Verantw.Org.Einheit Schul- und Sportamt Zugeordnete Kostenstellen 440142 Grund- und Mittelschule Aising 720800 Grund- und Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 720801 Grundschule Aising, Max-Hickl-Straße 3 720802 Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6 720803 Turnhalle Aising 720804 Lehrschwimmbecken Aising 720805 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Aising 720806 Hausmeisterwohnung Aising


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grund- und Mittelschule Aising. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015




-- Seite 152 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-37.356 -49.300 -45.000 -51.500 -51.500 -48.400






-10.274 -55.750 -60.850 -71.650 -77.350 -80.150




0 0 0 0 0 0


-10.274 -55.750 -60.850 -71.650 -77.350 -80.150




0 0 0 0 0 0


-10.274 -55.750 -60.850 -71.650 -77.350 -80.150




-71.396 -717.050 -686.750 -713.250 -731.950 -740.750


-- Seite 153 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -377 -30.700 0 0 0 0


-33.854 -22.900 -51.600 -55.200 -41.200 -53.200


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-43.028 -53.600 -51.600 -55.200 -41.200 -53.200

Investitionen Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40206000 GS+MS Aising: Einrichtung

-12.118 -16.400 -28.300 0 -29.200 -29.200 -29.200

40206001 GS+MS Aising: Datentechnik

-22.943 -6.500 -23.300 0 -26.000 -12.000 -24.000

65206017 GS+MS Aising: Brandmeldeanlage

-377 -24.500 0 0 0 0 0

65206020 GS+MS Aising: Freisportanlage

0 -6.200 0 0 0 0 0

65206022 Lehrschwimmbecken Aising: Wasseraufbereit.anlage

-7.590 0 0 0 0 0 0


-- Seite 154 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt





Verantw.Org.Einheit Schul- und Sportamt Zugeordnete Kostenstellen 440143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter 720900 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter,

Römerstraße 3 720901 Grundschule Westerndorf St. Peter 720902 Mittelschule Westerndorf St. Peter 720903 Turnhalle Westerndorf St. Peter 720904 Lehrschwimmbecken Westerndorf St. Peter 720905 Schulsportplatz Grund- und Mittelschule Westerndorf

St. Peter


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Grund- und Mittelschule Westerndorf St Peter. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015




-- Seite 155 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-65.672 -93.300 -89.300 -94.100 -94.100 -90.400






-63.381 -90.950 -101.950 -111.250 -115.050 -117.450




0 0 0 0 0 0


-63.381 -90.950 -101.950 -111.250 -115.050 -117.450




0 0 0 0 0 0


-63.381 -90.950 -101.950 -111.250 -115.050 -117.450




-109.041 -743.350 -778.250 -804.050 -821.650 -830.350


-- Seite 156 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




770 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-62.822 -26.800 -38.500 -57.700 -39.700 -39.700


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-67.280 -26.800 -38.500 -57.700 -39.700 -39.700

Investitionen Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40143 Grund- und Mittelschule Westerndorf St. Peter

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40208000 GS+MS Westerndorf St. Peter: Einrichtung

-63.541 -6.400 -31.600 0 -27.700 -27.700 -27.700

40208001 GS+MS Westerndorf St. Peter: Datentechnik

-4.140 -20.400 -6.900 0 -30.000 -12.000 -12.000

40212001 Seb.-Finsterwalder-Gymnasium: Datentechnik

-370 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440151 Sonderpädagogisches Förderzentrum 721000 Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25 721100 SVE, Freiherr-von-Stein-Straße 11


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für das Sonderpädagogische Förderzentrum. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015

Schülerzahlen (ohne SVE) 158 163 161



-- Seite 158 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-29.503 -34.100 -37.500 -39.200 -39.200 -37.600






-71.164 -67.100 -74.050 -77.850 -79.750 -79.950




0 0 0 0 0 0


-71.164 -67.100 -74.050 -77.850 -79.750 -79.950




0 0 0 0 0 0


-71.164 -67.100 -74.050 -77.850 -79.750 -79.950




-167.220 -435.300 -483.650 -494.450 -502.250 -505.150


-- Seite 159 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen -24.700 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit -24.700 0 0 0 0 0


-379 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -12.446 -3.800 -18.000 0 0 0


-37.536 -17.100 -17.600 -27.000 -22.000 -38.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-75.061 -20.900 -35.600 -27.000 -22.000 -38.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

24215010 SVE: Geräte- und Lagerhaus

0 0 -18.000 0 0 0 0

40215000 Sonderpädagogisches Förderzentrum: Einrichtung

-12.108 -13.300 -12.800 0 -20.000 -15.000 -15.000

40215001 Sonderpädagogisches Förderzentrum: Datentechnik

-25.428 -3.800 -4.800 0 -7.000 -7.000 -23.000

65215010 Förderzentrum: Erweiterung

-379 -3.800 0 0 0 0 0

65215015 Förderzentrum: Hausmeisterwerkstatt

-12.446 0 0 0 0 0 0


-- Seite 160 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40161 Mädchenrealschule Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40161 Mädchenrealschule



Zugeordnete Kostenstellen 440161 Mädchenrealschule 721200 Realschule für Mädchen, Ebersberger Straße 13


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Städtische Realschule für Mädchen. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015


davon Gastschülerinnen 303 284 272


-- Seite 161 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40161 Mädchenrealschule Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40161 Mädchenrealschule


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-50.652 -62.600 -57.500 -77.700 -87.700 -87.700






-2.029.015 -2.859.450 -2.967.800 -3.051.400 -3.126.600 -3.194.500




0 0 0 0 0 0


-2.029.015 -2.859.450 -2.967.800 -3.051.400 -3.126.600 -3.194.500




0 0 0 0 0 0


-2.029.015 -2.859.450 -2.967.800 -3.051.400 -3.126.600 -3.194.500




-2.211.737 -3.536.750 -3.644.000 -3.740.900 -3.827.200 -3.900.300


-- Seite 162 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40161 Mädchenrealschule Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 -30.000 0 0 0


-22.318 -36.000 -47.100 -28.000 -46.000 -28.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-22.318 -36.000 -77.100 -28.000 -46.000 -28.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40161 Mädchenrealschule Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40161 Mädchenrealschule

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

24210010 Mädchenrealschule: Brandschutzmaßnahmen

0 0 -30.000 0 0 0 0

40210000 Mädchenrealschule: Einrichtung

-10.176 -13.700 -24.000 0 -18.000 -18.000 -18.000

40210001 Mädchenrealschule: Datentechnik

-12.142 -22.300 -23.100 0 -10.000 -28.000 -10.000


-- Seite 163 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40162 Johann-Rieder-Realschule Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40162 Johann-Rieder-Realschule


Verantw.Org.Einheit Schul- und Sportamt Zugeordnete Kostenstellen 440162 Johann-Rieder-Realschule 721300 Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10 721400 Turnhalle Am Nörreut 8 721401 Lehrschwimmbecken, Am Nörreut 8


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Johann-Rieder-Realschule. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015




-- Seite 164 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40162 Johann-Rieder-Realschule Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40162 Johann-Rieder-Realschule


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-63.038 -51.300 -43.900 -71.700 -81.700 -81.700






207.417 167.000 175.350 93.550 85.650 87.050




0 0 0 0 0 0


207.417 167.000 175.350 93.550 85.650 87.050




0 0 0 0 0 0


207.417 167.000 175.350 93.550 85.650 87.050


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -114.111 -881.700 -935.200 -956.200 -973.800 -1.211.200


217.906 -590.200 -635.350 -738.150 -763.650 -999.650


-- Seite 165 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40162 Johann-Rieder-Realschule Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 14.000 1.000.000 1.400.000 695.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 14.000 1.000.000 1.400.000 695.000


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -46.622 -1.121.600 -1.700.000 -9.800.000 -5.059.100 -436.000


-59.616 -52.500 -73.600 -315.900 -49.100 -31.100


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -106.238 -1.174.100 -1.773.600 -10.115.900 -5.108.200 -467.100


-106.238 -1.174.100 -1.759.600 -9.115.900 -3.708.200 227.900

Investitionen Kostenstellenbereich 40162 Johann-Rieder-Realschule Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40162 Johann-Rieder-Realschule

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40211000 Johann-Rieder-Realschule: Einrichtung

-40.810 -32.300 -30.800 0 -206.900 -21.100 -21.100

40211001 Johann-Rieder-Realschule: Datentechnik

-18.806 -20.200 -42.800 0 -109.000 -28.000 -10.000

65211011 Johann-Rieder-RS: Generalsanierung

-31.722 -150.100 -600.000 -2.600.000 -2.600.000 -1.059.100 0

65211018 Johann-Rieder-Realschule: Erweiterung 2012

-14.103 -960.000 -1.100.000 -6.500.000 -7.200.000 -4.000.000 -436.000

65211021 Johann-Rieder-Realschule: Akustikmaßnahmen

-797 -11.500 0 0 0 0 0


-- Seite 166 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40171 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 440171 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium 721500 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße

25 721600 Doppelturnhalle Sebastian-Finsterwalder-

Gymnasium, Am Nörreut 18


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für das Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015




-- Seite 167 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40171 Sebastian-Finsterwalder-Gymn asium Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40171 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019





050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 864 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200










-76.199 -93.000 -89.100 -106.800 -111.800 -111.800






248.256 145.550 133.450 107.750 98.150 90.050




0 0 0 0 0 0


248.256 145.550 133.450 107.750 98.150 90.050




0 0 0 0 0 0


248.256 145.550 133.450 107.750 98.150 90.050


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -200.901 -985.600 -1.043.500 -1.065.700 -1.084.300 -1.092.900


47.354 -840.050 -910.050 -957.950 -986.150 -1.002.850


-- Seite 168 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40171 Sebastian-Finsterwalder-Gymn asium Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 6.084 200.000 200.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 6.084 200.000 200.000 0 0 0


-817 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -310.736 -9.000 0 -65.000 0 0


-46.742 -62.100 -102.700 -114.800 -69.000 -87.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit -425 0 0 0 0 0



-352.635 128.900 97.300 -179.800 -69.000 -87.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40171 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 40171 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

24212010 Seb.-Finsterw.-Gymn.: Physik-Übungsraum

0 0 0 0 -65.000 0 0

40212000 Seb.-Finsterwalder-Gymnasium: Einrichtung

-24.125 -26.600 -70.000 0 -72.800 -47.000 -47.000

40212001 Seb.-Finsterwalder-Gymnasium: Datentechnik

-23.042 -35.500 -32.700 0 -42.000 -22.000 -40.000

65212010 FiWa+JRRS: Neubau Mittagsbetreuung

-817 0 0 0 0 0 0

65212012 Seb.-Finsterwalder-Gymnasium: Aufzug

-305.265 -9.000 0 0 0 0 0

65212013 Seb.-Finsterwalder-Gymnasium: Hebeanlage

-5.471 0 0 0 0 0 0


-- Seite 169 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40172 Ignaz-Günther-Gymnasium



Zugeordnete Kostenstellen 440172 Ignaz-Günther-Gymnasium 721700 Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße

32/34 721800 Doppelturnhalle Ignaz-Günther-Gymnasium,

Prinzregentenstr. 32


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für das Ignaz-Günther-Gymnasium. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015

Schülerzahlen 1.213 1.171 1.121



-- Seite 170 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Günther-Gymn asium Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.481 800 800 800 800 800











-82.303 -91.900 -87.200 -110.600 -115.600 -115.600






490.448 430.250 431.900 405.300 396.800 390.700




0 0 0 0 0 0


490.448 430.250 431.900 405.300 396.800 390.700




0 0 0 0 0 0


490.448 430.250 431.900 405.300 396.800 390.700


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -165.975 -977.700 -1.012.000 -1.034.400 -1.053.000 -1.065.100


324.473 -547.450 -580.100 -629.100 -656.200 -674.400


-- Seite 171 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-1.556 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -36.300 -36.300 0 0 -130.000


-78.431 -45.500 -48.100 -51.000 -51.000 -85.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-83.667 -81.800 -84.400 -51.000 -51.000 -215.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40213000 Ignaz-Günther-Gymnasium: Einrichtung

-30.668 -18.700 -24.800 0 -32.000 -32.000 -32.000

40213001 Ignaz-Günther-Gymnasium: Datentechnik

-51.444 -26.800 -23.300 0 -19.000 -19.000 -53.000

65213011 Ignaz-Günther-Gymnasium: Neubau Haus E (Ganztag.)

-1.556 -36.300 -36.300 0 0 0 0

65213014 Ignaz-Günther-Gymnasium: Schließanlage

0 0 0 0 0 0 -130.000


-- Seite 172 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40173 Karolinen-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40173 Karolinen-Gymnasium



Zugeordnete Kostenstellen 440173 Karolinen-Gymnasium 721900 Karolinengymnasium, Ebersberger Straße 3 721901 Schulsportplatz Karolinen-Gymnasium, Ebersberger

Straße 722000 Doppelturnhalle Ebersberger Straße 11


dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz im Rahmen der Sachaufwandträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für das Karolinen-Gymnasium. Dazu gehören insbesondere




Beschreibung 01.10.2013 01.10.2014 01.10.2015

Schülerzahlen 1.022 998 992



-- Seite 173 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40173 Karolinen-Gymnasium Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40173 Karolinen-Gymnasium


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-85.502 -100.500 -94.800 -118.000 -123.000 -123.000






275.171 194.900 185.450 153.950 150.350 148.650




0 0 0 0 0 0


275.171 194.900 185.450 153.950 150.350 148.650




0 0 0 0 0 0


275.171 194.900 185.450 153.950 150.350 148.650


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -186.926 -910.000 -975.800 -996.900 -1.014.600 -1.022.800


131.958 -671.600 -746.850 -799.450 -820.750 -830.650


-- Seite 174 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40173 Karolinen-Gymnasium Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 2.100.000 1.682.000 420.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 2.100.000 1.682.000 420.000


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -50.156 -1.358.200 -5.046.200 -5.576.000 -7.000.000 -4.600.000


-52.813 -35.800 -62.300 -46.500 -72.500 -46.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -102.969 -1.394.000 -5.108.500 -5.622.500 -7.072.500 -4.646.500


-102.969 -1.394.000 -5.108.500 -3.522.500 -5.390.500 -4.226.500

Investitionen Kostenstellenbereich 40173 Karolinen-Gymnasium Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40173 Karolinen-Gymnasium

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40214000 Karolinen-Gymnasium: Einrichtung

-32.202 -13.100 -28.300 0 -31.500 -31.500 -31.500

40214001 Karolinen-Gymnasium: Datentechnik

-20.612 -22.700 -34.000 0 -15.000 -41.000 -15.000

61214021 Karolinen-Gym.: Außensportanlage (Fischerwiese)

0 0 -514.000 0 -76.000 0 0

65214010 Karo+MRS: Neubau Ganztagesbetreuung

0 -122.600 -121.100 0 0 0 0

65214012 Karolinen-Gymnasium: Generalsanierung

-1.961 -428.400 0 0 0 0 0

65214015 Karolinen-Gymnasium: Erweiterung (BA I)

-48.195 -807.200 0 0 0 0 0

65214016 Karolinen-Gym.: Erweit., GI, Turnhalle

0 0 -4.411.100 -1.500.000 -5.500.000 -7.000.000 -4.600.000


-- Seite 175 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40200 Sportmanagement



Zugeordnete Kostenstellen 440200 Sportmanagement 776100 Gebäude am Happinger Au See (Kiosk, WC,

Wasserwacht) 803101 Sportplätze ASV Happing 803102 Sportplätze ESV Rosenheim 803103 Sportplätze FT Rosenheim 803104 Sportplätze MTV Rosenheim 803105 Sportplätze SB/DJK Rosenheim 803106 Sportplätze SV Pang 803107 Sportplätze SV Westerndorf St. Peter 803108 Sportplätze TSV 1860 Rosenheim (Jahnstadion) 803110 Breitensportanlage Innflutmulde 803111 Bogenschützenanlagen SV Pang 803112 Hundesportplatz Moosbachstraße 803113 Hundesportplatz Brunnholzstraße 803114 Vereinsheim PTSV Rosenheim 803115 Sportplatz Fortuna Rosenheim 803200 Bolzplätze 803300 Trendsport- und sonstige Freizeitsportanlagen 803400 Kinderspielplätze (bis 2014)

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Bereitstellung des laufenden und investiven Aufwands im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40. Dazu gehören insbesondere: - Finanzielle Unterstützung des Vereinsbetriebes - Belegungsmanagement für städtische Sportstätten - Steuerung der Pflege, des Unterhalts und des Betriebs der städtischen

Sport- und Freizeitanlagen und Vereinssportanlagen - Ausstattung der städtischen Sport- und Freizeitanlagen


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement Stadt Rosenheim



Anzahl Kinderspielplätze (bis 2014) Bolzplätze, Trendsportanlagen

55 17 18

Flächen der im Auftrag der Stadt durch den Baubetriebshof gepflegten Rasensportflächen (einschließlich Kunstrasen) [m²]

113.000 176.401 181.347

Jahresziele 2016 Kostenstelle 440200, Sportmanagement

� Vorlage einer Bewertungsmatrix von Standorten für ein neues Eisstadion bis Ende 1. Quartal 2016


-- Seite 177 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-510.242 -162.200 -145.900 -147.600 -147.600 -147.600






-1.564.143 -1.392.700 -1.332.300 -1.347.700 -1.346.500 -1.335.500




0 0 0 0 0 0


-1.564.143 -1.392.700 -1.332.300 -1.347.700 -1.346.500 -1.335.500




0 0 0 0 0 0


-1.564.143 -1.392.700 -1.332.300 -1.347.700 -1.346.500 -1.335.500




-1.528.226 -1.373.500 -1.310.000 -1.325.800 -1.324.900 -1.314.000


-- Seite 178 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 33.800 108.800 48.000 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 33.800 108.800 48.000 0 0


-27.997 -162.300 -136.900 0 0 0



-3.159 0 -4.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-12.400 -50.000 -176.000 0 0 0




-264.317 -260.500 -283.000 43.000 -5.000 -5.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

23513010 Erwerb Sportplatz TSV 1860

-2.824 -162.300 -136.900 0 0 0 0

40509000 Beschaffungen für Bolzplätze und Spielplätze

-28.332 -4.000 -4.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

40513000 Beschaffungen Jahnstadion

0 0 -4.000 0 0 0 0

40701011 Invest.zuschuss an SV West.St.P. für Train.platz

-85.903 0 0 0 0 0 0

40701013 Inv.zuschuss an SB/DJK Ro. für Sanierung Hockeypl.

-12.400 0 0 0 0 0 0

40701016 Inv.zuschuss an SB/DJK für Umbau American Footb.

0 -50.000 -176.000 0 0 0 0


-- Seite 179 von 342 --

Investitionen Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40200 Sportmanagement

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

67505020 ESV-Gelände: Freianlagen

-57.903 -78.000 -70.900 0 0 0 0

67505021 ESV-Gelände: Schulsportflächen

-76.954 0 0 0 0 0 0

67509011 Spielplatz Mühlbachbogen

0 0 35.400 0 0 0 0


-- Seite 180 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Halle Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40211 Gabor-Halle



Zugeordnete Kostenstellen 440211 Gabor-Halle 753000 Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32 a


Bereitstellung des laufenden und investiven Aufwands im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Gaborhalle.

Dazu gehört insbesondere:

- Belegungsmanagement - Ausstattung


-- Seite 181 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Halle Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Halle


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-1.290 -3.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -24.555 -500 -550 -550 -550 -550



3.868 179.100 179.650 179.650 179.450 179.550




0 0 0 0 0 0


3.868 179.100 179.650 179.650 179.450 179.550




0 0 0 0 0 0


3.868 179.100 179.650 179.650 179.450 179.550


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -391 -456.700 -450.200 -462.300 -472.500 -477.200


109.877 -171.200 -164.150 -176.250 -186.650 -191.250


-- Seite 182 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Halle Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-21.164 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -10.268 0 -1.900 0 0 0


-5.450 -6.700 -5.600 -4.000 -4.000 -4.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-36.882 -6.700 -7.500 -4.000 -4.000 -4.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Halle Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40211 Gabor-Halle

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40504000 Gabor-Halle: Einrichtung -5.450 -6.700 -5.600 0 -4.000 -4.000 -4.000

65504013 Gaborhalle: Überdachung Treppenabgang

-5.594 0 0 0 0 0 0

65504014 Gaborhalle: Anzeigetafel -4.674 0 -1.900 0 0 0 0

65504015 Gaborhalle: Neubau (Abschluss)

-21.164 0 0 0 0 0 0


-- Seite 183 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldhalle Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40212 Luitpoldhalle



Zugeordnete Kostenstellen 440212 Luitpoldhalle 754000 Luitpoldhalle, Stemplingerstraße 3 754001 Luitpoldhalle 754002 Nebengebäude Umkleiden 754003 Außensportanlage Luitpoldhalle


Bereitstellung des laufenden und investiven Aufwands im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40 für die Luitpoldhalle.


- Belegungsmanagement - Ausstattung


-- Seite 184 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldhalle Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldhalle


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-2.552 -3.500 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -202 -300 -300 -300 -300 -300



1.354 -3.300 -3.200 -1.900 -2.300 -2.800




0 0 0 0 0 0


1.354 -3.300 -3.200 -1.900 -2.300 -2.800




0 0 0 0 0 0


1.354 -3.300 -3.200 -1.900 -2.300 -2.800


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. 0 -174.100 -181.500 -186.400 -190.600 -192.500


148.454 -30.300 -37.600 -41.200 -45.800 -48.200


-- Seite 185 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldhalle Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-616 -4.700 -4.400 -3.000 -3.000 -3.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -616 -4.700 -4.400 -3.000 -3.000 -3.000


-616 -4.700 -4.400 -3.000 -3.000 -3.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldhalle Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40212 Luitpoldhalle

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40506000 Luitpoldhalle: Geräte -616 -4.700 -4.400 0 -3.000 -3.000 -3.000


-- Seite 186 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 40221 Eisstadion Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



40221 Eisstadion



Zugeordnete Kostenstellen 440221 Eisstadion 755000 Eisstadion, Jahnstraße 1


Bereitstellung des laufenden und investiven Aufwands im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft der Stadt Rosenheim und der Bedarfsträgerfunktion des Amts 40.


- Bereitstellung, Einrichtung, Ausstattung und Bewirtschaftung des

Eisstadions



Eisstadionnutzung Öffentlicher Eislauf und Schuleislauf (Besucher)

24.910 35.500 25.000


-- Seite 187 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 40221 Eisstadion Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 40221 Eisstadion


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-25.559 -33.400 -27.700 -27.700 -27.700 -25.700






-190.262 -204.200 -193.100 -191.200 -197.900 -190.600




0 0 0 0 0 0


-190.262 -204.200 -193.100 -191.200 -197.900 -190.600




0 0 0 0 0 0


-190.262 -204.200 -193.100 -191.200 -197.900 -190.600




-172.517 -618.500 -606.000 -615.700 -632.100 -629.300


-- Seite 188 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 40221 Eisstadion Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 -108.700 0 -108.700 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -5.517 -200.000 -200.000 -600.000 0 0


-32.905 -12.900 -5.500 -40.000 -3.000 -3.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-38.422 -321.600 -205.500 -748.700 -3.000 -3.000

Investitionen Kostenstellenbereich 40221 Eisstadion Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 40221 Eisstadion

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

23802013 Ablöse Dienstbarkeit Brauereien von Eisstadion

0 -108.700 0 -108.700 -108.700 0 0

40507000 Eisstadion: Einrichtung, Ausstattung, Geräte

-1.724 -12.900 -5.500 0 -10.000 -3.000 -3.000

40507001 Eisstadion: Datentechnik -122 0 0 0 0 0 0

40507003 Eisstadion: Fahrzeuge 0 0 0 0 -30.000 0 0

65507015 Eisstadion: Brandschutz -5.517 -200.000 -200.000 -600.000 -600.000 0 0

65507016 Eisstadion: Anzeigetafel -31.059 0 0 0 0 0 0


-- Seite 189 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 41000 Kulturamt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41000 Kulturamt


Verantw.Org.Einheit Kulturamt

Zugeordnete Kostenstellen 441000 Kulturamt 730000 Kultureinrichtungen 730700 Städtische Räume im Künstlerhof 807000 Denkmäler, Kultur(denk)mäler

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: 441000: Amtsleitung Kulturentwicklungsplanung Geschäftsführung Zweckverband Holztechnisches Museum Programmplanung KUKO Sonderprojekte

Preise, Stipendien, Jury-Tätigkeit Förderung der Rosenheimer Kulturvereine

Städtepartnerschaft Briançon

730000: Bedarfsträger für Hochbaumaßnahmen 730700: Vermietung von Räumen an Vereine

807000: Sanierung, Instandhaltung in Zusammenarbeit mit zentr. Gebäudemanagement, Beratung


-- Seite 190 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41000 Kulturamt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41000 Kulturamt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-48.498 -47.850 -54.350 -60.500 -60.500 -60.500






-1.118.156 -1.180.600 -1.208.510 -1.214.960 -1.217.860 -1.221.560




0 0 0 0 0 0


-1.118.156 -1.180.600 -1.208.510 -1.214.960 -1.217.860 -1.221.560




0 0 0 0 0 0


-1.118.156 -1.180.600 -1.208.510 -1.214.960 -1.217.860 -1.221.560




-1.133.561 -1.193.900 -1.224.010 -1.230.460 -1.233.360 -1.237.060


-- Seite 191 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41000 Kulturamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-158 0 -1.100 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -158 0 -1.100 0 0 0


-158 0 -1.100 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 41000 Kulturamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41000 Kulturamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

41000000 Kulturamt: Einrichtung 0 0 -500 0 0 0 0

41000001 Kulturamt: Datentechnik -158 0 -600 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibliothek Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41200 Stadtbibliothek



Zugeordnete Kostenstellen 441200 Stadtbibliothek 730600 Stadtbibliothek, Am Salzstadel 15

Kurzbeschreibung Medien und Information

in gedruckter oder digitaler Form für Schule, Beruf, Alltag, Freizeit, lebenslanges Lernen

Beratung und Information Beschaffung wissenschaftlicher Literatur über Fernleihe Bestandsaufbau und Präsentation, Pflege und Aktualisierung Angebot von Internetarbeitsplätzen Aufbau und Pflege von Online-Angeboten Förderung von Lese - und Medienkompetenz für Kinder und Jugendliche Vermittlung des Medienangebotes im Kinderhaus und Jugendbibliothek Hilfestellung für Erzieher und Eltern Leseaktionen Zusammenarbeit mit Kindergärten, Horten und Schulen Klassenführungen, Klassensätze Medienkisten, Lesekoffer Unterricht in der Bibliothek Lehrerbibliothek und Lehrerfortbildungen Schülerhilfen Veranstaltungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene Projektarbeit Buchpaten

Vorlesepaten


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibliothek Stadt Rosenheim



Ausleihzahlen 506.000 500.000 500.000

Aktive Leser 11.374 11.000 11.000

Medienbestand 96.276 97.000 97.000

Zahl Veranstaltungen 281 200 200

Besucher 187.018 180.000 175.000

Erläuterung Die Stadtbibliothek nimmt teil am Leistungsvergleich deutscher öffentlicher und

wissenschaftlicher Bibliotheken - BIX und bewirbt sich jährlich um das Bayerische Gütesiegel „Bibliotheken - Partner der Schulen“.

Jahresziele 2016 Kostenstelle 441200, Stadtbibliothek

� Stabilisierung der aktiven Kunden bei 11.000

� Stabilisierung der jährlichen Besucherzahlen bei 180.000 Besuchern

� 500.000 Jahresentleihungen 500.000 Jahresentleihungen


-- Seite 194 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibliothek Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibliothek


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 37.575 10.000 10.000 10.000 10.000 0













-180.929 -195.000 -196.900 -204.100 -204.100 -205.100






-737.899 -823.400 -856.850 -904.600 -931.800 -966.300




0 0 0 0 0 0


-737.899 -823.400 -856.850 -904.600 -931.800 -966.300




0 0 0 0 0 0


-737.899 -823.400 -856.850 -904.600 -931.800 -966.300




-806.682 -1.144.700 -1.191.050 -1.246.000 -1.279.200 -1.316.500


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibliothek Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 -14.000 0 0 0


-24.224 -31.500 -69.800 -91.000 -60.000 -55.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-24.224 -31.500 -83.800 -91.000 -60.000 -55.000

Investitionen Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibliothek Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41200 Stadtbibliothek

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

24321010 Stadtbibliothek: Beleuchtung

0 0 -14.000 0 0 0 0

41321000 Stadtbibliothek: Einrichtung

-6.001 -16.800 -39.800 0 -20.000 -30.000 -30.000

41321001 Stadtbibliothek: Datentechnik

-18.223 -14.700 -30.000 0 -71.000 -30.000 -25.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 41300 Volkshochschule Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41300 Volkshochschule



Zugeordnete Kostenstellen 441300 Volkshochschule 730500 Hans-Schuster-Haus, Innsbruckerstraße 3 773000 Volkshochschule, Stollstraße 1

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: 441300:

Organisation und Durchführung von markt-, aber nicht gewinnorientierten Kursen und Veranstaltungen der Erwachsenenbildung (Weiterbildung) in den zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten im Hans-Schuster-Haus und der Volkshochschule, Stollstraße 1 sowie externen Räumen (Turnhallen, Schwimmbäder etc.).

Das Bildungsangebot erstreckt sich auf die Bereiche

- Politik, Gesellschaft, Umwelt, - Kultur, Gestalten, - Gesundheit,

- Sprachen, - Beruf, Arbeit, - Grundbildung

Sowie:

- sozialpolitisch wichtige Bildungsmaßnahmen zur Verbesserung der Chancen benachteiligter Personengruppen im gesellschaftlichen und im beruflichen Bereich.

- Integrationskurse, Einbürgerungstests und Prüfungen des Goetheinstituts sowie Deutsch-Crashkurse für Schulkinder

Das VHS Angebot steht allen Bürgerinnen und Bürgern ohne Rücksicht auf schulische Vorbildungsnachweise, gesellschaftliche und berufliche Stellung, politische und weltanschauliche Zugehörigkeit zu sozial verträglichen Bedingungen offen, mit dem Ziel, lebensbegleitendes Lernen in einer „Welt im Wandel“ zu ermöglichen.


-- Seite 197 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 41300 Volkshochschule Stadt Rosenheim



Anmeldungen 8.010 7.900 7.900

Doppelstunden 10.626 9.000 9.000

Veranstaltungen 1.084 900 900

Jahresziele 2016 Kostenstelle 441300, Volkshochschule

� Deckung der Einzelkosten (Deckungsbeitrag I) aller Kurse zu 140%


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41300 Volkshochschule Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41300 Volkshochschule


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-104.571 -118.600 -119.550 -119.550 -119.550 -119.550


150 - Transferaufwendungen -843 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000


170 = Ordentliche Aufwendungen -901.136 -999.150 -975.750 -985.350 -993.550 -1.006.850


-73.829 -145.850 -122.950 -134.750 -144.750 -158.050




0 0 0 0 0 0


-73.829 -145.850 -122.950 -134.750 -144.750 -158.050




0 0 0 0 0 0


-73.829 -145.850 -122.950 -134.750 -144.750 -158.050




-89.940 -558.850 -557.050 -579.750 -598.850 -616.350


-- Seite 199 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41300 Volkshochschule Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 0 261.000 66.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 261.000 66.000


-472 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -50.000 0 -225.000 -982.000 0


-5.733 -23.500 -21.500 -34.500 -17.400 -22.400


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-6.205 -73.500 -21.500 -259.500 -738.400 43.600

Investitionen Kostenstellenbereich 41300 Volkshochschule Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41300 Volkshochschule

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

41322000 VHS: Einrichtung -1.129 -16.900 -14.700 0 -27.500 -9.500 -9.500

41322001 VHS: Datentechnik -4.604 -6.600 -6.800 0 -7.000 -7.900 -12.900

65322011 VHS Hans-Schuster-Haus: Umbau

0 -50.000 0 -200.000 -200.000 -982.000 0

65322012 VHS: Arbeitsbühne 0 0 0 -25.000 -25.000 0 0

65326010 Hans-Schuster-Haus: Schrankenanlage

-472 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 41400 Stadtarchiv Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41400 Stadtarchiv



Zugeordnete Kostenstellen 441400 Stadtarchiv 730100 Archiv, Reichenbachstraße 1 a

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kostenstelle 441400 Stadtarchiv (Produkt 25101):

Archivbestände (Prod. 25101100):

Bewertung, Übernahme, Ordnung, Erschließung, Nutzbarmachung und Sicherung von Archiv- und Bibliotheksgut

Öffentlichkeitsarbeit (Prod. 25101300):

Kulturveranstaltungen, Publikationen, Ausstellungen, Führungen Archivpädagogik (Prod. 25101400):

Archivpädagogische Projekte und Angebote, Schülerwettbewerb „Heimat erleben“

im Gebäude Reichenbachstr. 1a



Benutzungen 2.436 2.900 2.700

Seitenaufrufe www.stadtarchiv.de 161.308 190.000 190.000

Datenbankgestützt erfasste Archivalien

225.647 237.825 247.520


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41400 Stadtarchiv Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41400 Stadtarchiv


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-83.940 -102.300 -102.650 -144.800 -153.800 -131.800






-240.833 -317.250 -332.150 -384.450 -403.650 -396.250




0 0 0 0 0 0


-240.833 -317.250 -332.150 -384.450 -403.650 -396.250




0 0 0 0 0 0


-240.833 -317.250 -332.150 -384.450 -403.650 -396.250




-258.691 -394.250 -409.050 -462.950 -483.450 -476.650


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41400 Stadtarchiv Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -10.376 -400 0 0 0 -90.000


-23.792 -46.700 -52.500 -70.000 -70.000 -70.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-36.376 -47.100 -52.500 -70.000 -70.000 -160.000

Investitionen Kostenstellenbereich 41400 Stadtarchiv Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41400 Stadtarchiv

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

41323000 Archiv: Einrichtung -15.844 -12.600 -7.500 0 -30.000 -30.000 -30.000

41323001 Archiv: Datentechnik -6.977 -24.100 -39.000 0 -30.000 -30.000 -30.000

41323004 Ankauf von Archivalien -3.179 -10.000 -6.000 0 -10.000 -10.000 -10.000

65323010 Stadtarchiv: Löschanlage 0 0 0 0 0 0 -90.000

65323011 Stadtarchiv: Klimaanlage Depot

-10.376 0 0 0 0 0 0

65323012 Stadtarchiv: LWL-Anschluss

0 -400 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41500 Städtische Galerie



Zugeordnete Kostenstellen 441500 Städtische Galerie 730200 Galerie, Max-Bram-Platz 2

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kostenstelle 441500 Städtische Galerie

Produkt 25201300 Kunstpädagogik: Personal- und Sachkostenaufwendung für kunstpädagogische Betreuung von Schulklassen, öffentliche Führungen Produkt 25201100 Ausstellungsorganisation: Aufwand für Ausstellungen (z.B. Transport, Versicherung, Druckerzeugnisse, Werbung, Marketing) und Begleitveranstaltungen (Lesungen, Performance, Vorträge, Konzerte, Kulinarik etc.) Produkt 25201200 Depotbetreuung: Unterhalt (z.B. Reparaturen; Erwerb geringwert. Gegenstände z.B. Bilderrahmen, Aufhängung), Sammlungstätigkeit (z.B. Restaurierung, Bestandsschutz) Produkt 25201400 Öffentlichkeitsarbeit: Aufwand für Werbung, Öffentlichkeitsarbeit, Imageprospekt u. ä.

im Gebäude der Galerie, Max-Bram-Platz 2



Besucher 9.972 15.000 30.000

Eigene Ausstellungen 5 4 3

Kunstpädagogische Betreuung Teilnehmer

1.260 500 2.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie Stadt Rosenheim

Jahresziele 2016 Kostenstelle 441500, Städtische Galerie

� Durchführung von drei Ausstellungen (Konzeption Städtische Galerie) und Betreuung von zwei externen Ausstellungen bzw. Veranstaltungen


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-175.529 -123.400 -116.100 -137.900 -138.900 -138.900






-295.689 -295.300 -282.550 -331.300 -337.300 -343.600




0 0 0 0 0 0


-295.689 -295.300 -282.550 -331.300 -337.300 -343.600




0 0 0 0 0 0


-295.689 -295.300 -282.550 -331.300 -337.300 -343.600




-309.411 -440.300 -432.450 -484.800 -493.800 -501.500


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -10.485 -500 0 0 -190.000 -50.000


-22.883 -20.700 -24.300 -45.700 -31.000 -28.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-41.957 -21.200 -24.300 -45.700 -221.000 -78.500

Investitionen Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41500 Städtische Galerie

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

41324000 Galerie: Einrichtung 0 -2.700 -500 0 -20.000 -5.000 -2.000

41324001 Galerie: Datentechnik -3.178 -1.000 -7.800 0 -700 -1.000 -1.500

41324004 Galerie: Ankauf von Bildern, Skulpturen

-19.705 -17.000 -16.000 0 -25.000 -25.000 -25.000

65323012 Stadtarchiv: LWL-Anschluss

-3.262 0 0 0 0 0 0

65324013 Städt. Galerie: Heizung 0 0 0 0 0 -100.000 0

65324014 Städt. Galerie: Eingangsbereich

-10.485 0 0 0 0 0 0

65324016 Städt. Galerie: LWL-Anschluss

-5.327 -500 0 0 0 0 0

65324017 Städt. Galerie: Temperaturbegrenzung Dachräume

0 0 0 0 0 -90.000 -50.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 41600 Städtisches Museum Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

41 Kulturamt


41600 Städtisches Museum



Zugeordnete Kostenstellen 441600 Städtisches Museum 730300 Solepumpenhaus, Kufsteiner Straße 20 730400 Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: 441600: Bewahrung, Erforschung, Präsentation und Vermittlung der

Rosenheimer Geschichte durch kontinuierliche Sammlungs- und Ausstellungstätigkeit sowie alle damit verbundenen Verwaltungs- und sonstigen Tätigkeiten. Pflege und Weiterentwicklung der Dauerausstellungen im Mittertor/Gietlhaus sowie Solepumpenhaus und Durchführung regelmäßiger Sonderausstellungen. Betrieb des Museumsladens sowie Entwicklung und Umsetzung kulturverrmittelnder Angebote.

in den Gebäuden des Städtischen Museums, Ludwigsplatz 26 sowie des

angemieteten zweiten Stockwerks der Gebäude Ludwigsplatz 30/31 (Gietlhaus) sowie im Solepumpenhaus, Kufsteiner Straße 20



Sonderausstellungen 2 2 2

Besucherzahlen 8.168 6.000 5.000

Schulklassen 39 50 35

Jahresziele 2016 Kostenstelle 441600, Städtisches Museum

� Aufstellung der neu Konzipierten Abteilung „Römer“ in der Dauerausstellung des Museums


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 41600 Städtisches Museum Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 41 Kulturamt

Kostenstellenbereich 41600 Städtisches Museum


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-135.472 -71.600 -74.100 -104.100 -130.100 -106.100






-252.904 -220.900 -224.900 -260.000 -298.600 -283.950




0 0 0 0 0 0


-252.904 -220.900 -224.900 -260.000 -298.600 -283.950




0 0 0 0 0 0


-252.904 -220.900 -224.900 -260.000 -298.600 -283.950




-263.037 -376.200 -385.900 -425.100 -467.100 -453.950


-- Seite 209 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 41600 Städtisches Museum Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 28.000 28.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 28.000 28.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -38.810 -200 -8.000 0 0 0


-14.594 -91.200 -97.000 -30.400 -31.000 -30.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-63.404 -63.400 -77.000 -30.400 -31.000 -30.000

Investitionen Kostenstellenbereich 41600 Städtisches Museum Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 41600 Städtisches Museum

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

41325000 Städtisches Museum: Einrichtung

-15.963 -76.700 -82.000 0 -12.400 -10.000 -10.000

41325001 Städtisches Museum: Datentechnik

-2.015 -2.000 -10.500 0 -3.000 -4.000 -3.000

41325004 Städtisches Museum: Ankauf Sammlungsgegenstände

-6.617 -12.500 -4.500 0 -15.000 -17.000 -17.000

65325012 Städt. Museum: Videoüberwachung

0 0 -8.000 0 0 0 0

65325013 Städt. Museum: energetische Sanierung

-38.810 -200 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 50200 Sozial-, Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt





Verantw.Org.Einheit Sozial-, Wohnungs-, Versich.-, Grundsich.Amt

Zugeordnete Kostenstellen 450000 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamt

450200 Sachgebiet Sozialhilfe 450240 Rechnungsstelle 450300 Sachgebiet Versicherungswesen 450500 Sachgebiet Wohnungswesen 404110 Geschäftsstelle Soziale Stadt (ab 2015) 782000 Mobilheime, Traberhofstraße 105 782100 Asylbewerberunterkunft Leonhardstr.

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen:

Geschäftsstelle Soziale Stadt

Amt IV/50 : Leitung des Amtes Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- und Grundsicherungsamtes

Sachgebiet 501: - Zentrale Dienste (Organisation, Zahlungsverkehr, Kostenerstattungen,

Abrechnungen, Forderungssachbearbeitung, EDV-Betreuung) - Vollzug SGB II, SGB XII, BKGG, AsylbLG hinsichtlich der Gewährung

von Bildungs- und Teilhabeleistungen Sachgebiet 502

- Vollzug des SGB XII, AsylbLG - Krankenversorgung nach § 276 LAG - Delegierte Aufgaben nach dem AGSG

Sachgebiet 503

- Qualifizierte Fachauskünfte in allen Angelegenheiten der Sozialversicherung

- Kontenklärungen / Rentenanträge - Durchführen des OWiG - Verfahrens § 121 SGB XI - Kriegsopferfürsorge - Bayerische Ehrenamtskarte - Schwerbehindertenangelegenheiten - Grüner Pass - Koordinierungs- und Beratungsstelle Pro Senioren Rosenheim e.V


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 50200 Sozial-, Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim

Sachgebiet 505 - Obdachlosenangelegenheiten - Vollzug des Wohnungsbindungsgesetzes (BayWoFG), des

Wohngeldgesetzes, des Betreuungsgesetzes, des BaföG, des BayAföG, AFBG, des SED Unrechtsbereinigungsgesetzes, des Soldatenversorgungsgesetzes, des Häftlingshilfegesetz, USG und Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz

- Betreuung der Mobilheime in der Traberhofstraße - Fachbereich Qualität und Aufsicht - Unterbringung und Objektbetreuung von Asylbewerbern - Vollzug des Pflegewohnqualitätsgesetz (PfleWoqG)

Soziale Stadt

- Beteiligung Engagement von Bewohner(innen) im Stadtteil fördern

und unterstützen - Umsetzung des Leitbildes Rosenheim 2025, insbesondere des

Abschnittes IV - Koordinierungszentrum Bürgerschaftliches Engagement - Projektentwicklung und –betreuung in Quartieren zur Stärkung

baulicher und sozialer Infrastruktur - Beteiligung an Förderprogrammen - Integrations- und Bildungsförderung für Migranten im Stadtgebiet



Leistungsempfängerdichte – Grundsicherungsempf.

11,1 10,6 11,0

Wohngeldempfänger (Stichtag Dezember)

2.138 2.200 3.000

Leistungsempfänger SGB XII ohne Grundsicherung (Stichtag Dezember)

217 220 220

Leistungsempfänger SGB XII Grundsicherung (Stichtag Dezember)

680 660 680

Empfänger Bildung und Teilhabe / Jahr

1.319 1.500 1.500


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 50 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt

Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019



030 + Sonstige Transfererträge 315.025 405.100 346.600 370.300 399.100 412.800


050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 508 0 1.100 1.100 1.100 1.100










-687.960 -1.220.200 -3.058.450 -4.127.200 -5.735.700 -6.259.700






-3.013.792 -3.664.600 -3.635.200 -3.471.600 -3.097.000 -3.098.400

190 + Finanzerträge 1 2.100 100 100 100 100



1 2.100 100 100 100 100


-3.013.791 -3.662.500 -3.635.100 -3.471.500 -3.096.900 -3.098.300




9 0 0 0 0 0


-3.013.781 -3.662.500 -3.635.100 -3.471.500 -3.096.900 -3.098.300

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. -43 0 0 0 0 0



-3.099.090 -3.748.300 -3.730.500 -3.567.100 -3.192.700 -3.194.300


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Erläuterung zu Position 150 – Transferaufwendungen des Teilergebnisplans:

- Aufteilung der Zuwendungen an Dritte siehe Anlage zum Haushaltsplan ab Seite B / 1

- Leistungen an Hilfeempfänger nach Hilfearten nach den Sozialleistungsgesetzen (u.a. SGB XII):

Überörtlicher Träger (vollständiger Ersatz von Bezirk oder Bund/Land) – wichtigste Hilfearten:

Hilfeart Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Hilfe zum Lebensunterhalt 3111

21.349 26.400 17.500 18.100 18.700 19.300

Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung 3116

30.045 41.500 30.600 38.600 32.500 33.500

Hilfe zur Gesundheit 3114 146.239 160.900 145.000 149.400 154.000 158.600

Hilfe in besond. Lebenslagen 3115

183.462 209.200 215.200 221.700 228.400 235.300

Asyl 313 1.038.765 1.321.100 2.017.200 3.023.300 4.532.200 4.985.400

sonstige 198 18.000 1.300 1.400 1.500 1.700

Summe 1.420.058 1.777.100 2.426.800 3.452.500 4.967.300 5.433.800

Örtlicher Träger:


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Hilfe zum Lebensunterhalt 3111

389.754 385.900 371.700 382.300 394.600 406.500

Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung 3116

3.284.888 3.346.300 3.729.000 3.849.800 3.955.900 4.074.500

Hilfe zur Pflege 3112 280.745 393.100 445.400 458.800 472.500 486.600

Hilfe zur Gesundheit 3114 140.290 107.200 142.400 146.700 151.100 155.700

Hilfe in besond. Lebenslagen 3115

158.137 141.800 141.000 145.300 149.600 154.000

Sonstige Hilfen 17.107 700 20.100 20.600 21.100 21.600

Bildung und Teilhabe* 186.346 190.700 196.400 216.100 222.700 229.500

Summe 4.457.267 4.565.700 5.046.000 5.219.600 5.367.500 5.528.400

* für alle Rechtsbereiche außer SGB II

Ab 2014 werden die Transferaufwendungen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung komplett erstattet.


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 252.705 851.200 436.300 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 252.705 851.200 436.300 0 0 0


0 0 0 0 0 0



-32.374 -14.600 -64.000 -31.800 -32.000 -36.600


0 0 0 0 0 0


-697.399 -243.000 -1.256.600 -50.000 -50.000 -50.000




-477.068 593.600 -884.300 -81.800 -82.000 -86.600

Investitionen Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 50200 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

40000100 Geschäftsstelle Soziale Stadt: Einrichtung

0 0 -5.500 0 -1.000 -1.000 -1.000

40000101 Geschäftsstelle Soziale Stadt: Datentechnik

0 0 -700 0 -700 -700 -700

50000000 Sozialamt: Einrichtung -8.150 -4.100 -19.700 0 -12.200 -12.400 -12.600

50000001 Sozialamt: Datentechnik -23.999 -4.800 -28.500 0 -11.000 -11.000 -15.000

50700010 Zuschuss Pflegeversicherung ambulant

-49.999 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000

50703000 Obdachlosenunterkünfte: Einrichtung

-226 -5.700 -9.600 0 -6.900 -6.900 -7.300

50940014 Inv.zusch. an GRWS: San. Kaltenm., Neub. Bürgerh.

-126.800 -193.000 -945.400 0 0 0 0

50940015 Inv.zu. an GRWS für Erstausstatt. Bü.haus Happing

0 0 -261.200 0 0 0 0

50940018 Inv.zuschuss an GRWS für Grunderwerb Alte Mühle

-268.000 0 0 0 0 0 0


-- Seite 215 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 50600 Jobcenter Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



50600 Jobcenter


Verantw.Org.Einheit Sozial-, Wohnungs-, Versich.-, Grundsich.Amt

Zugeordnete Kostenstellen 450600 Jobcenter

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstelle: Jobcenter Rosenheim Stadt - Vollzug des SGB II

- Abrechnung der Verwaltungs- und Personalaufwendungen mit der Bundesagentur

- Abwicklung des Erstattungsverfahren für die KdU



Leistungsempfänger SGB II (Stichtag Dezember)

3.413 3.550 3.450


-- Seite 216 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 50600 Jobcenter Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 50 Sozial-,Wohnungs-,Vers.- u. Grundsicherungsamt

Kostenstellenbereich 50600 Jobcenter


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019



030 + Sonstige Transfererträge -33.837 683.400 889.600 916.300 943.800 972.100




070 + Sonstige ordentliche Erträge 1.766 18.700 0 0 0 0








-655 -200 -200 -200 -200 -200

140 - Bilanzielle Abschreibung -15.513 -11.500 -1.100 -1.100 -1.100 -800





-6.099.451 -5.258.900 -5.692.100 -5.883.200 -6.081.100 -6.517.400

190 + Finanzerträge 551 0 0 0 0 0



551 0 0 0 0 0


-6.098.901 -5.258.900 -5.692.100 -5.883.200 -6.081.100 -6.517.400




0 0 0 0 0 0


-6.098.901 -5.258.900 -5.692.100 -5.883.200 -6.081.100 -6.517.400




-6.098.901 -5.258.900 -5.692.100 -5.883.200 -6.081.100 -6.517.400


-- Seite 217 von 342 --

Erläuterung zu Position 150 – Transferaufwendungen des Teilergebnisplans:

- Bei den hier ausgewiesenen Beträgen handelt es sich um die Leistungen an Hilfeempfänger für Bildung und Teilhabe (nach dem SGB II).

Erläuterung zu Position 160 – Sonstige ordentliche Aufwendungen:

Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung der Stadt für Leistungen nach dem SGB II


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Leist. für Unterkunft / Heizung an Arbeitsuchende

8.214.770 8.357.000 9.150.500 9.425.000 9.707.800 9.999.000

Flankierende Maßnahmen zur Eingliederung Arbeitssuchender

208.303 192.400 253.200 260.800 268.600 276.700

Einmalige Leistungen an Arbeitssuchende

357.037 299.800 409.100 421.400 434.000 447.000

Summe 8.780.110 8.849.200 9.881.200 10.107.200 10.410.400 10.722.700

Auszug aus dem Budgetbericht zum IV. Quartal 2014:

Arbeitsmarktstatistik Stadtgebiet Rosenheim Vergleich Monat Vorjahr Dez 14 Dez 15 Differenz Abweichung in %

Arbeitslose insgesamt 1.674 1.643 -31 -1,9% �

SGB III (ALG I) 652 617 -35 -5,4% � SGB II (ALG II) 1022 1026 4 0,4% �

davon Langzeitarbeitslose 431 430 -1 -0,2% �

SGB III (ALG I) 57 39 -18 -31,6% � SGB II (ALG II) 374 391 17 4,5% �

Unter 25 Jahren 127 149 22 17,3% �

SGB III (ALG I) 73 82 9 12,3% � SGB II (ALG II) 54 67 13 24,1% �

Ausländer 560 592 32 5,7% �

SGB III (ALG I) 203 221 18 8,9% � SGB II (ALG II) 357 371 14 3,9% �

Die Arbeitslosenzahlen im Stadtgebiet Rosenheim sind insgesamt gegenüber gegenüber dem Vorjahresmonat (-31) leicht gesunken. Im Rechtsbereich des SGB II kam es zu ener geringfügigen (+4 Personen) Erhöhung. Weniger erfreulich ist, dass sich die Zahl der Arbeitssuchenden gegenüber dem Vorjahr (+97 Personen) erhöht hat.


-- Seite 218 von 342 --

Die Arbeitslosenquote für alle zivilen Erwerbspersonen lag am 31.12.2015 im Stadtgebiet bei 4,9 % (Vorjahr 5,0 %). Bei den Langzeitarbeitslosen, die überwiegend (90,39%) vom Jobcenter Rosenheim Stadt betreut werden, hat sich der Anteil von 25,74% auf 26,17% leicht erhöht. Unerfreulich ist die Entwicklung bei den Jugendlichen unter 25 Jahren. Hier hat sich der Anteil um 17,3%, 22 Personen) erhöht.

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 50600 Jobcenter Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-1.521 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -1.521 0 0 0 0 0


-1.521 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 50600 Jobcenter Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 50600 Jobcenter

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

50000001 Sozialamt: Datentechnik -1.521 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt

51 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien




Verantw.Org.Einheit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien

Zugeordnete Kostenstellen 451000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 451001 Jugendamt - Jugendhilfe für UMF 744000 Schülercafe Fürstätt, Am Gries 11 b 744100 Jugendtreff Energy, Oberwöhrstraße 82 744200 Jugendtreff Jump, Prinzregentenstraße 73 745000 Jugendzentrum, Rathausstraße 26, Reichenbachstr. 2 746000 Jugendfreizeitgelände (am Happinger-Au-See),

Waldstr. 25

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Amt für Kinder, Jugendliche und Familien:

Regionale Sozialdienste (Nord, Ost, West), sozialpädagogische Familienhilfe Ambulante u. stationäre Hilfen zur Erziehung Jugendhilfe in Einrichtungen, Förderung und Betrieb der Einrichtungen Bedarfsträger für Kindertageseinrichtungen (Krippe, Kindergarten, Hort) Rechts- und Fachaufsicht über Kindertageseinrichtungen, Jugendhilfeplanung Wirtschaftliche Jugendhilfe (u.a. Kosten-, Beitragsübernahme), Vollzeitpflege Tagespflege, Adoption, Beistandschaften, Vormundschaften, Pflegschaften Jugendsozialarbeit, Jugendgerichtshilfe, Gesetzlicher Jugendschutz, präventiver Jugendschutz, Kommunale Jugendarbeit, Freizeitmaßnahmen Offene Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit an Schulen Trennungs- und Scheidungsberatung, Kinderschutz (Koordinierende Kinderschutzstelle) Jugendtreffs und Jugendfreizeitgelände: Bedarfsträgerschaft des Jugendamtes für die an den Stadtjugendring verpachteten/vermieteten Objekte


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim



Fälle Beistandschaften / Vormundschaften / Pflegschaften

879 920 900

Fälle im Sozialraum 230 220 220

Fälle Übernahme Kita-Beiträge 788 780 780

Fälle UnterhaltsvorschussG (UVG) 277 280 280

(vorläufige) Inobhutnahme UMA 150 3.664 (Ist) 4.000


-- Seite 221 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV

Amt 51 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien

Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019



030 + Sonstige Transfererträge 1.385.622 412.500 417.500 417.500 417.500 417.500










120 - Versorgungsaufwendungen -788.186 -964.900 -1.219.400 -1.244.500 -1.188.200 -1.188.700


-65.338 -93.050 -1.051.350 -1.053.350 -1.053.350 -1.047.350






-11.142.678 -11.003.400 -12.036.060 -12.224.060 -12.006.260 -12.068.660




0 0 0 0 0 0


-11.142.678 -11.003.400 -12.036.060 -12.224.060 -12.006.260 -12.068.660




0 0 0 0 0 0


-11.142.678 -11.003.400 -12.036.060 -12.224.060 -12.006.260 -12.068.660




-11.229.259 -11.231.700 -12.296.560 -12.488.260 -12.273.660 -12.324.460


-- Seite 222 von 342 --

Erläuterung zu Position 150 – Transferaufwendungen des Teilergebnisplans: - Aufteilung der Zuwendungen an Dritte siehe Anlage zum Haushaltsplan ab Seite B / 1

- Transferleistungen der Jugendhilfe: Aufteilung nach Produkten:


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen

798.951 800.000 950.000 950.000 950.000 950.000

Förderung von Kindern in Tagespflege

164.811 120.100 140.100 140.100 140.100 140.100

Schul- und Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

0 0 0 0 0 0

Förderung der Erziehung in der Familie

274.511 91.800 93.300 94.800 96.300 97.800

Hilfen zur Erziehung 4.515.788 4.876.300 8.126.900 8.173.100 8.219.600 8.266.800

Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen

2.922.087 1.855.800 4.071.400 3.101.700 3.131.800 3.162.400

Summe 8.676.148 7.744.000 12.381.700 12.459.700 12.537.800 12.617.100

Davon für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge 2.746.725 1.865.000 6.100.000 6.100.000 6.100.000 6.100.000


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 6.000 353.700 85.200 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 6.000 353.700 85.200 0 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 0 -1.000.000 -200.000 0 0


-60.368 -72.800 -166.900 -75.600 -75.600 -75.600


0 0 0 0 0 0


0 -10.000 -731.600 0 0 0




-60.368 -76.800 -1.544.800 -190.400 -75.600 -75.600

Investitionen Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51000 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

51000000 Jugendamt: Einrichtung -9.746 -10.400 -55.200 0 -30.000 -30.000 -30.000

51000001 Jugendamt: Datentechnik -39.685 -14.400 -23.600 0 -20.000 -20.000 -20.000

51705000 Jugendarbeit: Einrichtung, Ausstattung

-6.640 -41.500 -78.000 0 -22.000 -22.000 -22.000

51705001 Jugendarbeit: Datentechnik

-4.296 -6.500 -10.100 0 -3.600 -3.600 -3.600

51705012 Inv.zusch. an SJR z. Einricht. Jugendtreff Happing

0 0 -21.600 0 0 0 0

51940010 Inv.zuschuss an GRWS für Neubau Jugendtreff energy

0 -10.000 -710.000 0 0 0 0

65524010 Jugendzentrum SJR: Brandschutzmaßnahme

0 0 -1.000.000 -200.000 -200.000 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51100 Kindertages-einrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51100 Kindertageseinrichtungen allgemein



Zugeordnete Kostenstellen 451100 Kindertageseinrichtungen allgemein 741400 Pavillon Kindergarten St. Michael

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergärten (Kindertageseinrichtungen):

- Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in Kindertageseinrichtungen im Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes

- Sicherstellung und Weiterentwicklung der Qualität der Förderung in KiTas

Pavillon Kindergarten St. Michael:

- Bedarfsträgerschaft für den von der Stadt an die Kath. Kirchenstiftung überlassenen Pavillon

Erläuterung für Kindertagesstätten in nicht-städtischen Gebäuden und Gastkinder in Kindergärten außerhalb der Stadt



Anzahl Kita-Gruppen 48 50 49

Betreute Kinder jeweils zum 01.01. 845 862 827


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-50.733 -69.400 -62.400 -62.400 -62.400 -62.400






-1.858.441 -2.259.200 -3.162.700 -3.265.400 -3.373.000 -3.476.500




0 0 0 0 0 0


-1.858.441 -2.259.200 -3.162.700 -3.265.400 -3.373.000 -3.476.500




0 0 0 0 0 0


-1.858.441 -2.259.200 -3.162.700 -3.265.400 -3.373.000 -3.476.500


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -370 -21.900 -17.200 -17.700 -18.100 -18.300


-1.858.811 -2.281.100 -3.179.900 -3.283.100 -3.391.100 -3.494.800


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 410.300 685.400 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 410.300 685.400 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


-486.000 -600 -22.300 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -1.470.182 -600 -22.300 0 0 0


-1.059.882 684.800 -22.300 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51100 Kindertageseinrichtungen allgemein

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

51701027 Inv.zu. an SWRO für Krippe Mühlbachbogen

-546.982 -600 0 0 0 0 0

51701028 Inv.zu. an Pfarramt f. Neubau KiGa/Krippe Oberwöhr

-357.000 0 0 0 0 0 0

51701031 Inv.zu. an AWO für Neubau Krippe Frühlingstr.

-486.000 0 0 0 0 0 0

51701037 Inv.zu. an e.V. für Krippe am Waldorfkindergarten

-80.200 0 0 0 0 0 0

51701046 Inv.zuschuss an KiStift. Christkönig f. Spielraum

0 0 -12.300 0 0 0 0

51701047 Inv.zusch a. Kath. K-St. Christkönig: Spielgeräte

0 0 -10.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße 740100 Kindergarten Kaiserstraße 42

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße - Wahrnehmung von Trägeraufgaben für den Städtischen Kindergarten Kindergarten Kaiserstraße 42: - Bedarfsträgerschaft des Jugendamtes für den Städtischen Kindergarten






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019






060 + Kostenerstattungen und -umlagen 45.086 0 8.900 8.900 8.900 8.900









-91.899 -89.700 -83.500 -83.500 -83.500 -83.500






-232.673 -227.150 -200.550 -200.750 -198.450 -196.850




0 0 0 0 0 0


-232.673 -227.150 -200.550 -200.750 -198.450 -196.850




0 0 0 0 0 0


-232.673 -227.150 -200.550 -200.750 -198.450 -196.850




-240.834 -392.750 -365.150 -369.550 -370.750 -370.750


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -23.233 -10.500 0 0 0 0


-11.398 -24.800 -12.500 -13.500 -13.500 -13.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-34.203 -35.300 -12.500 -13.500 -13.500 -13.500

Investitionen Kostenstellenbereich 51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

51401000 Kindergarten Kaiserstraße: Einrichtung

-9.897 -17.800 -11.000 0 -12.000 -12.000 -12.000

51401001 Kindergarten Kaiserstraße: Datentechnik

-928 -7.000 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500

65401011 Kindergarten Kaiserstraße: Lüftungsanlage

-23.233 0 0 0 0 0 0

65401012 Kindergarten Kaiserstraße: Kinderwageneinstelle

0 -10.500 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße 740200 Kindertagesstätte Zinnkopfstraße 2

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße - Wahrnehmung von Trägeraufgaben für den Städtischen Kindergarten Kindertagesstätte Zinnkopfstraße 2: - Bedarfsträgerschaft des Jugendamtes für den Städtischen Kindergarten






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-20.650 -26.300 -26.300 -26.300 -26.300 -26.300






-211.597 -216.350 -175.700 -176.800 -177.200 -177.100




0 0 0 0 0 0


-211.597 -216.350 -175.700 -176.800 -177.200 -177.100




0 0 0 0 0 0


-211.597 -216.350 -175.700 -176.800 -177.200 -177.100




-217.174 -318.350 -253.500 -256.600 -258.600 -259.300


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -20.700 0 0 0 0


-13.501 -9.000 -9.300 -7.500 -7.500 -7.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-13.501 -29.700 -9.300 -7.500 -7.500 -7.500

Investitionen Kostenstellenbereich 51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51102 Kindertagesstätte Stadtmäuse, Zinnkopfstraße

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

51402000 Kindergarten Zinnkopfstraße: Einrichtung

-13.095 -8.800 -7.800 0 -6.000 -6.000 -6.000

51402001 Kindergarten Zinnkopfstraße: Datentechnik

-406 -200 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500

65402010 Kindergarten Zinnkopfstr.: Kinderküchen

0 -20.700 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51103 Kindergarten Happing Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51103 Kindergarten Happing



Zugeordnete Kostenstellen 451103 Kindergarten Happing 740300 Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Happing:



Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Arbeiterwohlfahrt überlassene Objekt






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51103 Kindergarten Happing Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51103 Kindergarten Happing


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019








075 + Auflösung von Sonderposten 0 1.000 1.000 1.000 1.000 500







0 0 0 0 0 0






-320.630 -321.550 -359.750 -371.450 -383.550 -395.550




0 0 0 0 0 0


-320.630 -321.550 -359.750 -371.450 -383.550 -395.550




0 0 0 0 0 0


-320.630 -321.550 -359.750 -371.450 -383.550 -395.550




-320.630 -346.050 -384.950 -397.350 -410.050 -422.350


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51103 Kindergarten Happing Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 800.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 800.000


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -20.000 0 -20.000 -280.000 -1.600.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 -20.000 0 -20.000 -280.000 -1.600.000


0 -20.000 0 -20.000 -280.000 -800.000

Investitionen Kostenstellenbereich 51103 Kindergarten Happing Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51103 Kindergarten Happing

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

65403011 Kindergarten Happing: Abbruch und Neubau

0 -20.000 0 0 -20.000 -280.000 -1.600.000


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies)

740400 Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Noahs Arche:



Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Ev. Versöhnungskirche überlassene Objekt





Erläuterung: Seit Herbst 2013 zusätzlich 2 Krippengruppen


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies)


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0






-234.628 -265.750 -256.700 -265.700 -274.900 -284.400




0 0 0 0 0 0


-234.628 -265.750 -256.700 -265.700 -274.900 -284.400




0 0 0 0 0 0


-234.628 -265.750 -256.700 -265.700 -274.900 -284.400




-234.628 -330.550 -323.100 -333.900 -344.600 -354.800


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51104 Kindergarten Noahs Arche, Sever instraße (Aisingerwies) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -221.102 -2.200 0 0 0 0


-221.102 -2.200 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies) Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51104 Kindergarten Noahs Arche, Severinstraße (Aisingerwies)

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

51404005 Krippe Severinstraße: Ersteinrichtung

-9.829 0 0 0 0 0 0

65404005 Krippe Aisingerwies: Ersteinrichtung

2.390 0 0 0 0 0 0

65404010 Krippe Severinstraße: Neubau

-203.592 -2.200 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau 740500 Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20


Kindergarten Hl. Familie Kastenau: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in

Kindertageseinrichtungen im Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes


Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an das Kath. Pfarramt Hl. Familie überlassene Objekt






-- Seite 240 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 0 -3.300 -3.300 -3.300 -3.300





-133.498 -135.350 -152.250 -157.350 -162.550 -167.950




0 0 0 0 0 0


-133.498 -135.350 -152.250 -157.350 -162.550 -167.950




0 0 0 0 0 0


-133.498 -135.350 -152.250 -157.350 -162.550 -167.950




-133.498 -159.250 -174.650 -180.350 -186.050 -191.650


-- Seite 241 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-8.066 -12.400 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51105 Kindergarten Hl. Familie Kastenau

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

65405010 Kindergarten Kastenau: Personalraum

-8.066 -12.400 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt



Zugeordnete Kostenstellen 451106 Kindergarten und –hort St. Quirin Fürstätt 740600 Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt:



Kindergarten und -hort Fürstätt, Am Gries 7:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Caritas überlassene Objekt






-- Seite 243 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 0 0 0 0 0



170 = Ordentliche Aufwendungen -954.117 -850.450 -1.019.650 -1.050.250 -1.081.750 -1.114.250


-502.213 -439.250 -545.150 -562.450 -580.250 -598.650




0 0 0 0 0 0


-502.213 -439.250 -545.150 -562.450 -580.250 -598.650




0 0 0 0 0 0


-502.213 -439.250 -545.150 -562.450 -580.250 -598.650




-502.213 -513.850 -613.050 -632.150 -651.450 -670.550


-- Seite 244 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





-3.877 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




31.123 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51106 Kindergarten und -hort St. Quirin Fürstätt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

65412012 Hort Fürstätt: Generalinstandsetzung BA II: Umbau

-3.877 0 0 0 0 0 0


-- Seite 245 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 740700 Kindergarten Hailerstraße 30

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße:



Kindergarten Hailerstraße 30:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die ev. Apostelkirche überlassene Objekt






-- Seite 246 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0






-196.763 -209.250 -222.650 -230.150 -237.850 -245.850




0 0 0 0 0 0


-196.763 -209.250 -222.650 -230.150 -237.850 -245.850




0 0 0 0 0 0


-196.763 -209.250 -222.650 -230.150 -237.850 -245.850




-196.763 -269.350 -280.950 -290.050 -299.050 -307.650


-- Seite 247 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen 0 -73.000 -85.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit 0 -73.000 -85.000 0 0 0


0 -73.000 -85.000 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51107 Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51107 Kindergarten Apotelkirche, Hailerstraße

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

65408011 Kindergarten Hailerstraße: Einbauküche

0 -53.000 -85.000 0 0 0 0

65408012 Kindergarten Hailerstraße: Fettabscheider

0 -20.000 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße 740800 Kindergarten Innstraße 52 a

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Klabautermann, Innstraße:



Kindergarten Innstraße 52a:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an das Diakonische Werk überlassene Objekt






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -800 -800 -800 -800 -300





-272.697 -297.350 -301.450 -311.250 -321.350 -331.250




0 0 0 0 0 0


-272.697 -297.350 -301.450 -311.250 -321.350 -331.250




0 0 0 0 0 0


-272.697 -297.350 -301.450 -311.250 -321.350 -331.250




-272.697 -336.050 -339.250 -350.050 -361.050 -371.350


-- Seite 250 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51108 Kindergarten Klabautermann, Innstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51109 Kindergarten Heilig Blut Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51109 Kindergarten Heilig Blut



Zugeordnete Kostenstellen 451109 Kindergarten Heilig Blut 740900 Kindergarten Heilig Blut, Holbeinstraße 1


Kindergarten Heilig Blut: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kindergarten Heilig Blut, Holbeinstraße 1:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an das kath. Pfarramt Hl. Blut überlassene Objekt






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51109 Kindergarten Heilig Blut Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51109 Kindergarten Heilig Blut


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-11.624 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700 -11.700






-304.303 -316.750 -332.650 -343.350 -354.450 -365.950




0 0 0 0 0 0


-304.303 -316.750 -332.650 -343.350 -354.450 -365.950




0 0 0 0 0 0


-304.303 -316.750 -332.650 -343.350 -354.450 -365.950




-304.303 -410.950 -416.750 -429.750 -442.750 -455.150


-- Seite 253 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51109 Kindergarten Heilig Blut Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au 741000 Kindergarten und -hort Endorfer Au, Oberwöhrstraße

50

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorferau:



Kindergarten und -hort Endorferau, Oberwöhrstraße 50:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an das Diakonische Werk überlassene Objekt





Erläuterung Seit Herbst 2013 2 zusätzliche Krippengruppen


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0






-351.188 -382.550 -419.900 -433.400 -447.300 -461.600




0 0 0 0 0 0


-351.188 -382.550 -419.900 -433.400 -447.300 -461.600




0 0 0 0 0 0


-351.188 -382.550 -419.900 -433.400 -447.300 -461.600




-351.188 -453.550 -491.100 -506.500 -522.000 -537.000


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 24.500 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 24.500 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-293.328 24.500 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51110 Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt, Endorfer Au Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51110 Kindergarten und Hort Vila Kunterbunt, Endorfer Au

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

51421005 Krippe Endorfer Au: Ersteinrichtung

-9.666 0 0 0 0 0 0

65421005 Krippe Endorfer Au: Ersteinrichtung

7.846 0 0 0 0 0 0

65421010 Krippe Endorfer Au: Anbau

-281.475 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451111 Kindergarten Arche Noah Küpferling 741200 Kindergarten Küpferling, Steiermarkweg 1 a

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Arche Noah Küpferling:



Kindergarten Küpferling, Steiermarkweg 1a:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Kirchenstiftung Christkönig überlassene Objekt






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0






-326.436 -327.850 -352.950 -365.150 -377.750 -390.750




0 0 0 0 0 0


-326.436 -327.850 -352.950 -365.150 -377.750 -390.750




0 0 0 0 0 0


-326.436 -327.850 -352.950 -365.150 -377.750 -390.750




-326.436 -383.650 -408.550 -422.250 -436.150 -449.750


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51111 Kindergarten Arche Noah Küpferling Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße 741300 Kindergarten Gluckstraße 44

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße - Wahrnehmung von Trägeraufgaben für den Städtischen Kindergarten Kindergarten Gluckstraße 44:

- Bedarfsträgerschaft des Jugendamtes für den Städtischen

Kindergarten






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-42.607 -40.900 -39.400 -39.400 -39.400 -39.400






-99.244 -122.300 -88.490 -87.200 -86.300 -84.500




0 0 0 0 0 0


-99.244 -122.300 -88.490 -87.200 -86.300 -84.500




0 0 0 0 0 0


-99.244 -122.300 -88.490 -87.200 -86.300 -84.500




-103.672 -216.300 -179.590 -180.600 -181.700 -180.800


-- Seite 262 von 342 --

Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -813 0 0 0 0 0


-5.441 -5.600 -5.600 -7.500 -7.500 -7.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-6.254 -5.600 -5.600 -7.500 -7.500 -7.500

Investitionen Kostenstellenbereich 51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51112 Kindergarten Muggelstein, Gluckstraße

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

51419000 Kindergarten Gluckstraße: Einrichtung

-4.355 -5.600 -4.100 0 -6.000 -6.000 -6.000

51419001 Kindergarten Gluckstraße: Datentechnik

-1.086 0 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500

65419011 Kindergarten Gluckstraße: Außenspielgerätehaus

-813 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51201 Hort Innsbrucker Jonathan, Straße



Zugeordnete Kostenstellen 451201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße 742000 Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 a

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße:



Kinderhort Innsbrucker Straße 1a:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Nachbarschaftshilfe KiTa gGmbH überlassene Objekt





Erläuterung Erweiterung um 2 Gruppen


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0






-330.463 -348.050 -375.250 -385.750 -397.150 -408.850




0 0 0 0 0 0


-330.463 -348.050 -375.250 -385.750 -397.150 -408.850




0 0 0 0 0 0


-330.463 -348.050 -375.250 -385.750 -397.150 -408.850




-330.463 -391.550 -399.150 -410.250 -422.150 -434.150


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-48.015 -18.000 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

51701042 Inv.zu. Nachbar. Ausstatt. Notgr. Hort Jonathan

-14.658 0 0 0 0 0 0

65425010 Hort Innsbrucker Str.: Container für Übergangsgr.

-28.254 0 0 0 0 0 0

65425011 Hort Innsbrucker Str.: Erweiterung

-2.703 -18.000 0 0 0 0 0

65425012 Hort Innsbrucker Str.: Gartentor

-2.400 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 742300 Kinderhort Prinzregentenstraße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderhort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße:



Kinderhort Prinzregentenstraße 62:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an den Vinzentius-Verein überlassene Objekt






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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0






-162.820 -147.800 -172.600 -177.200 -182.300 -185.900




0 0 0 0 0 0


-162.820 -147.800 -172.600 -177.200 -182.300 -185.900




0 0 0 0 0 0


-162.820 -147.800 -172.600 -177.200 -182.300 -185.900




-162.820 -176.700 -201.300 -206.700 -212.400 -216.300


-- Seite 268 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51203 Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51204 Kinderhaus Aising Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51204 Kinderhaus Aising



Zugeordnete Kostenstellen 451204 Kinderhaus Aising 741100 Kinderhaus Aising, Max-Hickl-Straße 5


Kinderhaus Aising: - Förderung (Bildung, Betreuung und Erziehung) von Kindern in



Kinderhaus Aising, Max-Hickl-Straße 5:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Nachbarschaftshilfe KiTa gGmbH überlassene Objekt






-- Seite 270 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51204 Kinderhaus Aising Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51204 Kinderhaus Aising


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019








075 + Auflösung von Sonderposten 0 5.700 3.100 3.100 1.100 600







0 0 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -3.400 -1.900 -900 -900 -900





-349.962 -318.350 -392.250 -403.950 -418.950 -432.850




0 0 0 0 0 0


-349.962 -318.350 -392.250 -403.950 -418.950 -432.850




0 0 0 0 0 0


-349.962 -318.350 -392.250 -403.950 -418.950 -432.850




-349.962 -369.350 -445.450 -458.550 -474.750 -489.250


-- Seite 271 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51204 Kinderhaus Aising Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 451205 Hort Taka Tuka Land Happing 742400 Kinderhort Happing

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordnete Kostenstelle: Kinderhort Taka Tuka Land Happing:








-- Seite 273 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0






-153.632 -168.950 -124.950 -128.650 -132.450 -136.450




0 0 0 0 0 0


-153.632 -168.950 -124.950 -128.650 -132.450 -136.450




0 0 0 0 0 0


-153.632 -168.950 -124.950 -128.650 -132.450 -136.450




-153.632 -181.750 -138.250 -142.350 -146.450 -150.550


-- Seite 274 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-8.654 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51205 Hort Taka Tuka Land Happing

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

65416012 Hort Happing: Außenspielgerätehaus

-8.654 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau



Zugeordnete Kostenstellen 451206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau 742200 Kinderhort Erlenau, Sixtstraße 5

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderhort „Am Entenbach“ Erlenau:



Kinderhort Erlenau, Sixtstr. 5:

- Bedarfsträgerschaft für das von der Stadt an die Arbeiterwohlfahrt überlassene Objekt

einschließlich Betreuung in einer Kindergartengruppe






-- Seite 276 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0






-201.488 -208.850 -227.350 -231.250 -235.250 -238.450




0 0 0 0 0 0


-201.488 -208.850 -227.350 -231.250 -235.250 -238.450




0 0 0 0 0 0


-201.488 -208.850 -227.350 -231.250 -235.250 -238.450




-201.488 -254.850 -273.950 -279.150 -284.250 -287.950


-- Seite 277 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51206 Hort „Am Entenbach“ Erlenau Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51207 Kinderkrippe „ Am Keferwald“, Meraner Straße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51207 Kinderkrippe Meraner Straße



Zugeordnete Kostenstellen 451207 Kinderkrippe Meranerstraße 742500 Kinderkrippe Meranerstraße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderkrippe Meraner Straße:







Erläuterung Seit Herbst 2013


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51207 Kinderkrippe „Am Keferwald“, Meraner Straße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51207 Kinderkrippe „Am Keferwald“, Meraner Straße


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0






-112.570 -212.100 -208.900 -219.000 -229.200 -239.700




0 0 0 0 0 0


-112.570 -212.100 -208.900 -219.000 -229.200 -239.700




0 0 0 0 0 0


-112.570 -212.100 -208.900 -219.000 -229.200 -239.700




-112.570 -268.200 -275.400 -287.300 -299.000 -310.200


-- Seite 280 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51207 Kinderkrippe „Am Keferwald“, Meraner Straße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 -4.000 -14.000 -14.000 -14.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -367.949 0 -4.000 -14.000 -14.000 -14.000


-367.949 0 -4.000 -14.000 -14.000 -14.000

Investitionen Kostenstellenbereich 51207 Kinderkrippe „Am Keferwald“, Meraner Straße Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich 51207 Kinderkrippe „Am Keferwald“, Meraner Straße

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

51420000 Krippe Meraner Straße: Einrichtung

0 0 -4.000 0 -14.000 -14.000 -14.000

51420005 Krippe Meraner Straße: Ersteinrichtung

-44.976 0 0 0 0 0 0

65420005 Krippe Meraner Straße: Ersteinrichtung

-9.903 0 0 0 0 0 0

65420010 Krippe Meraner Straße: Neubau

-298.046 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße



Zugeordnete Kostenstellen 451208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 742600 Kinderhaus Finsterwalderstraße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderhaus Finsterwalder Straße:


- Sicherstellung und Weiterentwicklung der Qualität der Förderung in

KiTas

Neubau für eine dreigruppige Kinderkrippe, eine Kindergarten- und eine altersgemischte Gruppe in Trägerschaft der Stadt







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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-32.130 -53.700 -71.500 -71.500 -71.500 -71.500






-267.809 -372.000 -294.650 -300.550 -306.350 -311.950




0 0 0 0 0 0


-267.809 -372.000 -294.650 -300.550 -306.350 -311.950




0 0 0 0 0 0


-267.809 -372.000 -294.650 -300.550 -306.350 -311.950




-269.429 -496.900 -416.550 -425.750 -434.250 -441.150


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -146.274 0 -135.000 0 0 0


-549 -1.500 -11.000 -13.500 -13.500 -13.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-152.640 -1.500 -146.000 -13.500 -13.500 -13.500

Investitionen Kostenstellenbereich 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51208 Kinderhaus Finsterwalder Straße

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

24422010 KiTa Finsterw.: Sandkastenabdeckung

0 0 -3.000 0 0 0 0

51422000 Kinderhaus Finsterwalderstraße: Einrichtung

-549 -1.500 -9.500 0 -12.000 -12.000 -12.000

51422001 Kinderhaus Finsterwalderstraße: Datentechnik

0 0 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500

51422005 Krippe Finsterwalderstraße: Ersteinrichtung

8.388 0 0 0 0 0 0

65422005 Kinderhaus Finsterwalderstr.: Ersteinrichtung

14.744 0 0 0 0 0 0

65422010 Kinderhaus Finsterwalderstr.: Neubau

-137.723 0 -132.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51209 Kinderkrippe Aising Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51209 Kinderkrippe Aising



Zugeordnete Kostenstellen 451209 Kinderkrippe Aising 742700 Kinderkrippe Aising, Gärtnerstraße

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderkrippe Aising:



KiTas

Neubau für eine viergruppigen Kinderkrippe an der Gärtnerstraße







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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51209 Kinderkrippe Aising Stadt Rosenheim Dezernat 4 Dezernat IV


Kostenstellenbereich 51209 Kinderkrippe Aising


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0






-152.966 -214.700 -157.900 -163.600 -169.500 -175.600




0 0 0 0 0 0


-152.966 -214.700 -157.900 -163.600 -169.500 -175.600




0 0 0 0 0 0


-152.966 -214.700 -157.900 -163.600 -169.500 -175.600




-152.966 -260.000 -202.800 -209.700 -216.600 -223.200


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51209 Kinderkrippe Aising Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-287.199 0 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 51209 Kinderkrippe Aising Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51209 Kinderkrippe Aising

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

65423005 Krippe Aising: Ersteinrichtung

-833 0 0 0 0 0 0

65423010 Krippe Aising: Neubau (4 Gruppen), Gärtnerstraße

-244.792 0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 51211 Kinderhort Pang Stadt Rosenheim Dezernat

4 Dezernat IV

Amt



51211 Kinderhort Pang



Zugeordnete Kostenstellen 451211 Hort Pang 742900 Kinderhort Pang

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung für die zugeordneten Kostenstellen: Kinderhort:



KiTas

Neubau für einen zweigruppigen Kinderhort an der Schule Pang

Erläuterung Baubeginn 2017


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 51211 Kinderhort Pang Stadt Rosenheim Dezernat/Objektart 4 Dezernat IV

Amt/Gebäude 51 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien

Sachgebiet/Gebäudeteil 51211 Kinderhort Pang


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 0 0 0 0 93.900 184.400









100 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0 93.900 184.400




0 0 0 0 0 0


150 - Transferaufwendungen 0 0 0 0 -154.500 -318.400


170 = Ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 -154.500 -318.400


0 0 0 0 -60.600 -134.000




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 -60.600 -134.000




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 -60.600 -134.000


280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. 0 0 0 0 -23.100 -43.200


0 0 0 0 -83.700 -177.200


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 51211 Kinderhort Pang Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 100.000 190.000 100.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 100.000 190.000 100.000


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -10.400 -19.600 -317.400 -1.600.000 -650.000 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -10.400 -19.600 -317.400 -1.600.000 -650.000 0


-10.400 -19.600 -317.400 -1.500.000 -460.000 100.000

Investitionen Kostenstellenbereich 51211 Kinderhort Pang Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 51211 Kinderhort Pang

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

65426010 Hort Pang: Erweiterung -10.400 -19.600 -317.400 -1.600.000 -1.600.000 -650.000 0


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-- Seite 291 von 342 --

Dezernat VI



60000 – Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 61000 – Stadtplanungsamt 65000 – Hochbauamt 66000 – Tiefbauamt 67000 – Umwelt- und Grünflächenamt 67100 – Abfallbeseitigung 67200 – Friedhöfe


-- Seite 292 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

60 Dezernatsleitung VI; Bauverwaltungsamt




Verantw.Org.Einheit Dez. VI, Gutachterausschuss, Bauverwaltungsamt

Zugeordnete Kostenstellen 606000 Dezernatsleitung VI 606110 Geschäftsstelle Gutachterausschuss/Kommunale

Bewertungsstelle 660000 Bauverwaltungsamt


Dezernatsleitung VI (Kostenstelle 606000): Leitung des Dezernats Stadtplanung, Umwelt, Bauwesen Geschäftsstelle Gutachterausschuss / Kommunale Bewertungsstelle (Stabsstelle) (Kostenstelle 606110): Vorsitzende Gutachterausschuss, Geschäftsstelle des Gutachterausschusses, Kommunale Bewertungsstelle Bauverwaltungsamt (Kostenstelle 660000):

Allgemeine Bauverwaltung: Städtebauliche Verträge (Stellungnahmen und Tätigkeiten für andere Produkte, hier: Räumliche Planung und Entwicklung) Baurechtliche Genehmigungsverfahren (ohne Baugenehmigung und -aufsicht), Ordnungswidrigkeitenverfahren nach Straßen- und Wegerecht, Verfahren nach Sondernutzungsrecht, Vorkaufsrechte, Genehmigungen nach GrdstVG Wohnraumförderung: Wohnraumförderung und Einheimischenmodelle Beitragswesen: Beitragsabrechnungen, straßenrechtliche Widmungen Geschäftsstelle Umlegungsausschuss (ab 09/2013): Gesetzliche Umlegungsverfahren


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim



Anzahl Beitragsabrechnungen 20 21 20

Anzahl der Sondernutzungserlaubnisse

162 259 120

Anzahl Bewilligungsbescheide Wohnraumförderung

116 45 30

Anzahl öffentl.-rechtl. Verträge (Erschließungsverträge, städtebauliche Verträge, sonst. öffentl.-rechtl. Verträge)

2 9 5

Anzahl Umlegungsverfahren 1 --- ---


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 60 Dezernatsleitung VI; Bauverwaltungsamt

Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-23.790 -37.050 -35.900 -38.200 -35.900 -38.200






-756.321 -971.550 -973.600 -969.300 -986.200 -991.200

190 + Finanzerträge 23.797 22.400 22.400 22.400 22.400 22.400



23.797 22.400 22.400 22.400 22.400 22.400


-732.524 -949.150 -951.200 -946.900 -963.800 -968.800




0 0 0 0 0 0


-732.524 -949.150 -951.200 -946.900 -963.800 -968.800




-759.232 -974.050 -979.700 -975.400 -992.300 -997.300


-- Seite 295 von 342 --


Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 -20.000 0 0



-17.755 -5.900 -13.800 -2.000 -2.000 -2.000


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit 0 -40.000 -55.000 -35.000 -35.000 -35.000



717.852 149.700 327.800 8.800 28.800 28.100

Investitionen Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

60000000 Bauverwaltungsamt: Einrichtung

-10.849 -1.100 -1.500 0 -500 -500 -500

60000001 Bauverwaltungsamt: Datentechnik

-4.087 -1.100 -800 0 -800 -800 -800

60000100 GAA: Einrichtung -2.819 -2.200 -10.000 0 -300 -300 -300

60000101 GAA: Datentechnik 0 -1.500 -1.500 0 -400 -400 -400

60800010 Darlehen zur Verbesserung der Wohnverhältn.

0 0 -15.000 0 -15.000 -15.000 -15.000

60800011 Grunderwerb Wohnbebauung städtebaul. Verträge

-20.525 0 0 0 0 0 0


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Investitionen Kostenstellenbereich 60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt Stadt Rosenheim Investitionen Kostenstellenbereich60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

60800012 Baulandumlegung Marienberger Straße

0 -40.000 -20.000 0 0 0 0

60800013 Baulandumlegungen allgemein

0 0 -10.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

60800014 Grunderw. Wohnbeb. städtebaul. Vertrag Beim Kefer

0 0 0 0 -20.000 0 0

63800010 Baulandumlegung: Vermessung, Entschädigung

0 0 -10.000 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

61 Stadtplanungsamt




Verantw.Org.Einheit Stadtplanungsamt

Zugeordnete Kostenstellen 661000 Stadtplanungsamt


Amtsleitung: Leitungs- und Steuerungsfunktion, Mittelbewirtschaftung, Abrechnung und Controlling, Personalführung Sachgebiet 611 – Entwicklungsplanung und Stadtgestaltung Aufgaben der Stadtentwicklung / fachliche Zuständigkeit in den Belangen von Landes-, Regional- und Nahbereichsplanung / Aufstellung und Fortschreibung des Stadtentwicklungsprogramms / Städtebauliche Sonderaufgaben / Stadt-gestaltung und Stadtbildpflege / Wettbewerbe / Mitwirkung bei Fachplanungen / Stadtsanierung / Projektbezogene Öffentlichkeitsarbeit, Städtebaupreise und Ausstellungen / Stadtstatistik Sachgebiet 612 – Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung Bauleitplanung / Zulässigkeit von baulichen Vorhaben / Planungen im Rahmen von Bebauungsplänen / Städtebauliche Beratung im Rahmen von Bebauungs-plänen / Mitwirkung bei Bauberatung bei städtebaulich bedeutsamen Einzel-vorhaben / Erarbeitung der Grundlagen für die Erschließungsbeiträge Sachgebiet 613: Geoinformation und Vermessungstechnik Vermessungsarbeiten / städtisches Geoinformationssystem / Aktualisierung alle Stadtplanvorlagen / Zusammenarbeit mit der bayerischen Vermessungsver-waltung / Schaffung von Grundlagen für den notariellen Grundstücksverkehr / Führen, Erhalten und Verdichten eines eigenen städtischen Höhenfestpunkt-netzes / Unterstützung des Gutachter- und Umlegungsausschusses bei der Führung und Aktualisierung der Bodenrichtwertkarte / Erstellung der Plangrundlagen für die Fachämter / Fachstellen des Baudezernates


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt Stadt Rosenheim



Laufende Verfahren Flächen-nutzungsplanänderungen

8 8 6

Laufende Entwicklungsplanungen 9 10 6

Laufende Rahmenplanungen 4 7 2

Bebauungspläne in Bearbeitung 18 14 13

Wettbewerbe / Verfahren 0 4 3

Jahresziele 2016 Kostenstelle 661000, Stadtplanungsamt

� Abschluss der Bebauungspläne Nr. 149 Bahngelände Nord, Teil I und II


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 61 Stadtplanungsamt

Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-59.361 -60.950 -57.350 -61.850 -61.850 -61.850

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -391.900 -1.202.100 -1.126.300 -1.121.600 -1.110.300





-1.172.130 -1.539.700 -1.939.050 -2.041.750 -2.068.250 -2.089.150




0 0 0 0 0 0


-1.172.130 -1.539.700 -1.939.050 -2.041.750 -2.068.250 -2.089.150




0 0 0 0 0 0


-1.172.130 -1.539.700 -1.939.050 -2.041.750 -2.068.250 -2.089.150

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 5.486 0 0 0 0 0



-1.203.447 -1.576.500 -1.981.700 -2.084.400 -2.110.900 -2.131.800


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 233.200 0 222.200 122.000 108.000 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 0 45.400 0 0 0 0

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 233.200 45.400 222.200 122.000 108.000 0


0 0 0 0 0 0



-11.153 -10.900 -53.600 -3.000 -3.000 -3.000


0 0 0 0 0 0


0 -100.000 -350.000 -150.000 -100.000 0




201.516 -235.500 -201.400 -31.000 5.000 -3.000

Investitionen Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 61000 Stadtplanungsamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

61000000 Stadtplanungsamt: Einrichtung

-1.066 -1.400 -44.900 0 0 0 0

61000001 Stadtplanungsamt: Datentechnik

-10.087 -9.500 -8.700 0 -3.000 -3.000 -3.000

61603333 Gestaltung Innstraße 0 0 -20.000 0 0 0 0

61605010 Fuß-/Radwegbrücke Bahnhofsareal: Wettbewerb -

0 -170.000 50.000 0 50.000 0 0

61607010 Baumaßnahmen am Bahnhof

-20.531 0 0 0 0 0 0

61701010 Inv.zusch. a. Kirche: San. Gebäude Königstr. 2

0 0 -250.000 -250.000 -150.000 -100.000 0

61940024 Inv.zuschuss an GRWS für Abbruch Basa-Gebäude

0 -100.000 -47.800 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 65000 Hochbauamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

65 Hochbauamt


65000 Hochbauamt


Verantw.Org.Einheit Hochbauamt

Zugeordnete Kostenstellen 665000 Hochbauamt


Architekten- und Projektsteuerleistungen für Neu- und Umbauten sowie den Bauunterhalt des Gebäudebestandes und der Denkmale der Stadt Rosenheim.

Architekten- und Projektsteuerleistungen für Neu- und Umbauten sowie den Bauunterhalt für die Liegenschaften der von der Stadt verwalteten Stiftungen.

NUR BIS 30.06.2015



Betreute Gebäude – Bauunterhalt (Stadt und Stiftungen)

259 259 ---

Betreute Baumaßnahmen (Investiv)

58 29 ---

Erläuterung Zum 01.07.2015 wurde das Amt für Zentrales Immobilienmanagement und das Hochbauamt zum Amt für Zentrales Gebäudemanagement zusammengefasst.

Der Teilhaushalt 65000 ist daher ab 2016 nicht mehr belegt. Das Amt für Zentrales Gebäudemanagement wird haushaltstechnisch im Teilhaushalt 24000 – Budget 10 geführt.


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 65000 Hochbauamt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 65 Hochbauamt

Kostenstellenbereich 65000 Hochbauamt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




040 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.299 500 0 0 0 0


060 + Kostenerstattungen und -umlagen 22.356 12.000 0 0 0 0





100 = Ordentliche Erträge 28.183 12.500 0 0 0 0

110 - Personalaufwendungen -678.189 -538.900 0 0 0 0

120 - Versorgungsaufwendungen -183.275 -187.000 0 0 0 0


-14.111 -14.700 0 0 0 0

140 - Bilanzielle Abschreibung 0 -4.800 0 0 0 0


160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -8.456 -15.050 0 0 0 0

170 = Ordentliche Aufwendungen -884.031 -760.450 0 0 0 0


-855.848 -747.950 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


-855.848 -747.950 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


-855.848 -747.950 0 0 0 0

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. 253.970 377.000 0 0 0 0

280 - Aufwend. a. internen Leistungsbezieh. -63.518 -61.000 0 0 0 0


-665.397 -431.950 0 0 0 0


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 65000 Hochbauamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



-8.206 -2.000 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-28.032 -2.000 0 0 0 0

Investitionen Kostenstellenbereich 65000 Hochbauamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 65000 Hochbauamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

65000000 Hochbauamt: Einrichtung -3.744 0 0 0 0 0 0

65000001 Hochbauamt: Datentechnik

-4.461 -2.000 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt

66 Tiefbauamt


66000 Tiefbauamt


Verantw.Org.Einheit Tiefbauamt

Zugeordnete Kostenstellen 666000 Tiefbauamt 801000 Gewässer

(Kostenstelle 801000 – 801048) 802000 Ingenieurbauwerke

(Kostenstelle 802001 – 802120) 806000 Straßen

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen Tiefbauamt:

- Verkehrsplanung (Fortschreibung Gesamtverkehrsplan, verkehrstechnische Untersuchungen, fachplanerischer Beitrag zu überörtlicher Planung, Bauleitplanung, Wettbewerben und Projektplanungen),

- Mitwirkung im Vollzug StVO; - Planung und Durchführung Maßnahmen zum Ausbau und Unterhalt

von Gewässern 3. Ordnung, - Vertretung der Stadt bei Maßnahmen des Freistaates an Gewässern 1.

u. 2. Ordnung (Hochwasserschutz, Gewässerunterhalt), - Vertretung der Stadt im Zweckverband zur Unterhaltung Gewässer 3.

Ordnung. - Planung, Bau und Betrieb von Ingenieurbauwerken (Tunnel, Brücken,

Stützmauern, Lärmschutzwände); - Planung, Bau und Betrieb von Lichtsignalanlagen,

Verkehrserfassungsgeräte, Parkleitsystem und technische Einrichtungen zur Busbeschleunigung;

- Planung, Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen (Straßen, Wege, Plätze einschließlich Ausstattung),

- fachliche Betreuung städtebaulicher Verträge, Erschließungs- und Aufschließungsverträge.

Gewässer und Ingenieurbauwerke: Neubau, Unterhalt und Instandsetzung der in der Übersicht aufgeführten Einzelobjekte. Straßen: Neubau, Unterhalt und Betrieb der Straßen in Bau- und Unterhaltslast der Stadt (Ortsdurchfahrten Bundes- und Staatsstraßen, Ortsstraßen, Gemeindeverbindungsstraßen, Fuß- und Radwege, öffentliche Feld- und Waldwege).


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt Stadt Rosenheim



Gewässer – Länge städtischer Unterhaltsstrecken [km]

70,695 70,695 70,695

Ingenieurbauwerke – Anzahl Brücken (einschl. Stützwände)

104 104 104

Ingenieurbauwerke – Lärmschutzwände [km]

2,455 2,455 2,455

Straßen – Länge städtische Unterhaltsstrecken [km]

268 268

268

Straßen – Länge fremde Baulast im Rahmen UI-Vereinbarung [km]

5,350 5,350

5,350

Müllbehälter im Stadtgebiet (bis 2014 bei Teilhaushalt 61000)

460 460 460

Jahresziele 2016 Kostenstelle 666000, Tiefbauamt

� Verkehrsentwicklungsplan; Bürgerbeteiligung, Beschlussfassung im Stadtrat, siehe Stadtentwicklungskonzept (Beschlussfassung bis Jahresende 2016)

� Umrüstung Lichtsignalanlagen auf energieeffiziente LED-Technik mit Blindensignalisierung und Nachtprogramm für 24-Stunden-Betrieb für alle 53 städtischen Anlagen bis 2020 abschließen. Für 2016 ist die Umrüstung von 2-3 Anlagen vorgesehen.

� Planungen für die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Augraben im Bereich Schwaig – Oberwöhr bis Mitte 2016 abschließen

- Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes am Augraben im Bereich Schwaig Nord

- Maßnahme zur Verbesserung des Hochwasserschutzes am Augraben im Bereich Schwaig-Süd - Oberwöhr

� Hochwassereinsatzplan für Oberwöhr im Falle eines neuerlichen Mangfallhochwassers erstellen wegen felendem Hochwasserschutz zwischen Turnersteg und Einmündung des Auerbaches alt

� Begleitung der Maßnahmen des WWA

- Bau Rücklaufdeich BA 30 westlich von Schwaig - Planungen für die BA 07 und BA 11 beginnen

Hierzu sind noch Vereinbarungen abzuschließen.


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 66 Tiefbauamt

Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-6.562.083 -6.085.600 -6.818.500 -6.160.000 -6.181.000 -5.831.000






-7.051.109 -9.210.350 -10.266.400 -9.896.300 -10.442.500 -10.181.000




0 0 0 0 0 0


-7.051.109 -9.210.350 -10.266.400 -9.896.300 -10.442.500 -10.181.000




0 0 0 0 0 0


-7.051.109 -9.210.350 -10.266.400 -9.896.300 -10.442.500 -10.181.000




-7.080.611 -9.262.350 -10.315.400 -9.945.900 -10.492.600 -10.231.300


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 1.085.136 957.000 3.781.800 2.252.200 2.727.400 2.641.800


3.655 468.200 400 0 0 0


0 0 0 0 0 0

104 + Einzahlg a. Beiträgen u.ä. Entgelten 198.310 2.053.800 1.485.200 4.227.300 2.864.300 3.594.000

105 + Einzahlg f. sonst. Investitionstätigkeit 5.026 0 0 0 0 0

106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 1.292.127 3.479.000 5.267.400 6.479.500 5.591.700 6.235.800


-476.454 -384.100 -536.500 -566.000 -370.000 -720.000



-20.013 -31.800 -13.800 -27.600 -32.800 -42.900


0 0 0 0 0 0


-238 -2.151.000 -880.000 -130.000 -500.000 -520.000




-6.594.007 -7.378.900 -3.493.000 -6.853.100 -10.835.100 -2.674.100

Investitionen Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 66000 Tiefbauamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

23602015 Grunderwerb Gehweg Aisinger Straße

-5.846 0 0 0 0 0 0

23602017 Grunderwerb Weg zw. Fürstätt und Kirchbachstraße

-56.099 -40.000 -44.000 0 0 0 0

23602310 Grunderwerb Gehweg Hohenofener Straße

-520 0 0 0 0 0 0

23603108 Grunderwerb Blumenweg -4.084 0 0 0 0 0 0

23603111 Grunderwerb Bonauweg -47.051 0 0 0 0 0 0

23603161 Grunderwerb Eichfeldstraße

-978 0 0 0 0 0 0

23603193 Grunderwerb Fischerweg -2.576 0 0 0 0 0 0


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Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

23603208 Grunderwerb Frühlingstraße

0 0 98.400 0 0 0 0

23603224 Grunderwerb Georg-Aicher-Straße

-8.969 0 -130.000 0 0 0 0

23603246 Grunderwerb Großholzstraße

-11.700 0 0 0 0 0 0

23603298 Grunderwerb Hochwaldstraße

0 0 -65.000 0 0 0 0

23603347 Grunderwerb Kaiserstraße

0 0 -115.000 0 0 0 0

23603372 Grunderwerb Kirchhofstraße

-429 0 0 0 0 0 0

23603400 Grunderwerb Kufsteiner Straße

-10.004 0 0 0 0 0 0

23603407 Grunderwerb Landsberger Straße

-960 -5.000 -5.000 0 0 0 0

23603439 Grunderwerb Luitpoldstraße

-622 -2.400 0 0 0 0 0

23603446 Grunderwerb Mangfallstraße

-24.428 0 0 0 0 0 0

23603475 Grunderwerb Münchener Straße

0 -75.000 0 0 0 0 0

23603496 Grunderwerb Oberer Gernauweg

-3.375 0 0 0 0 0 0

23603509 Grunderwerb Panger Kaltenweg

0 -25.000 0 0 0 0 0

23603704 Grunderwerb Bahnhofsgelände

-2.409 0 0 0 0 0 0

23603736 Grunderwerb Töpferstraße

-15.164 0 0 0 0 0 0

23603743 Grunderwerb Traminer Weg

0 0 0 0 -38.000 0 0

23603780 Grunderwerb Wallbergstraße

0 -96.000 0 0 -378.000 0 0

23603801 Straßengrunderwerb: Gutachterkosten

-1.188 -10.000 -20.000 0 -10.000 -20.000 -20.000

23603802 Straßengrunderwerb: Pauschale

-9.644 -120.000 -150.000 0 -130.000 -200.000 -200.000

23603805 Grundstücksflächen Am Oberfeld

0 -468.200 0 0 0 0 0

23603814 Grunderwerb Westerndorfer Straße

-2.279 0 0 0 0 0 0

23603828 Grunderwerb Wittelsbacherstraße

-45 0 0 0 0 0 0

23605026 Grunderwerb Kaltenbrücke Mangfallstraße

0 0 0 0 -10.000 0 0

23605028 Grunderwerb Geh-/ Radwegbrücke Bahnhofsgelände

0 0 0 0 0 0 -500.000

23606013 Grunderwerb Hochwasserfreilegung Mangfall BA 09

-36 0 0 0 0 0 0

23606020 Grunderwerb Herderbachunterlauf

0 0 0 0 0 -150.000 0

23607015 Grunderwerb für Zugang Bahnhaltepunkt Aicherpark

0 0 -7.500 0 0 0 0

60800011 Grunderwerb Wohnbebauung städtebaul. Verträge

-1.182 0 0 0 0 0 0


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Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

61603054 Platzgestaltung Am Salzstadel

-5.634 -13.600 -12.600 0 0 -50.000 -670.000

66000000 Tiefbauamt: Einrichtung, Werkzeuge

-2.817 -2.700 -1.500 0 -1.500 -1.700 -1.800

66000001 Tiefbauamt: Datentechnik -17.196 -1.100 -1.300 0 -26.100 -31.100 -1.100

66000003 Tiefbauamt: Fahrzeuge 0 -28.000 -11.000 0 0 0 -40.000

66540648 Zufahrt zum Happinger See: Ausbau

0 0 -10.000 -70.000 -70.000 0 0

66601010 Erneuerung verschiedener Straßenteile

-29.575 -50.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000

66601011 Straßen allgemein: Planung

-1.542 -20.000 -20.000 0 -30.000 -30.000 -30.000

66601012 Straßen allgemein: Deckenbau

-150.759 -140.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000

66601013 Maßnahmen aus dem Prog. "fahrradfreundliche Stadt"

-8.425 -70.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 -80.000

66601015 Verkehrssignalanlagen -64.056 -54.000 -54.000 0 -54.000 -54.000 -58.000

66601016 Austausch Steuergeräte 0 -14.000 -22.000 0 -15.000 -15.000 -16.000

66601018 Stadtmöblierung Straßenbau

-26.894 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

66601019 Straßenerneuerungen mit SWRO-Maßnahmen

-585.513 -500.000 -700.000 -700.000 -700.000 -600.000 -600.000

66601020 Verkehrsrechner -60.202 -33.000 -10.000 0 -5.000 -5.000 -10.000

66601021 Verbesserung Breitbandnetz

-55.358 -15.000 0 0 0 0 0

66602010 Fußgängerwegweisung 0 -20.500 -20.500 0 0 0 0

66602013 Park&Ride-Parkplatz: Fußgängerunterführung

-2.201 0 0 0 0 0 0

66602017 Geh- und Radweg zw. Fürstätt und Kirchbachstraße

-36.816 0 0 0 0 0 0

66602102 Beim Kefer: westlicher Fußweg

-30.739 -7.900 0 -4.000 -4.000 0 0

66602686 Grunderwerb Gehweg Sternstraße

-3.599 0 0 0 0 0 0

66602832 Fußweg zw. Wüststr. und Kardinal-Faulhaber-Platz

-43.509 -1.600 0 0 0 0 0

66603005 Adlerweg -7.387 0 0 -230.000 -230.000 213.000 0

66603021 Am Anger 0 -30.000 10.000 0 0 0 0

66603058 Am Stöckl 77.002 -400 0 0 0 0 0

66603081 Arndtstraße -28.488 -1.300 0 0 64.000 0 0

66603085 Auerbachweg 0 50.000 0 0 0 0 0

66603088 Äußere Münchener Straße

-11.144 0 0 0 0 0 0

66603098 Bergblick -1.755 0 0 0 0 0 0

66603099 Beethovenstraße 0 48.000 0 0 0 0 0

66603101 Beim Kefer -56.145 -5.400 0 -15.000 -15.000 0 0

66603111 Bonauweg -102.259 -35.000 0 0 0 0 0

66603114 Brannenburger Straße -429.788 -50.000 0 0 0 0 0

66603118 Breslauer Straße 0 36.800 0 0 0 36.800 0

66603122 Bromberger Straße -27.839 -800 0 0 0 0 0

66603124 Brucklacher Straße -66 0 0 0 0 0 0

66603139 Chiemsee-/ Simseestraße -87.644 -1.500 0 0 0 0 0

66603142 Danziger Straße -20.744 0 0 0 0 0 0


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Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

66603144 Christian-Mali-Weg 0 -10.000 0 0 50.000 0 0

66603154 Ebersberger Straße (Stichstraße zum HPZ)

-42.215 0 0 0 0 0 0

66603161 Eichfeldstraße -46.704 194.000 0 0 0 0 0

66603195 Flandernstraße 0 0 0 0 70.000 0 0

66603208 Frühlingstraße 0 0 0 0 -50.000 -250.000 0

66603211 Fuchsweg 0 0 0 0 15.000 0 0

66603217 Ganghoferstraße 0 0 0 0 25.000 0 0

66603230 Gertraud-Stumbeck-Weg (Am Mühlbachbogen)

-6.038 -12.200 0 0 0 0 0

66603244 Grillparzerstraße 0 -274.000 0 0 -105.000 0 0

66603247 Grünfeldstraße 0 -38.800 0 0 0 0 0

66603265 Hausstätter Höhe -3.860 0 0 0 0 0 0

66603266 Hechtelweg -3.000 -75.000 0 0 0 0 0

66603270 Heilig-Blut-Straße -80.751 292.600 0 0 330.200 0 0

66603271 Heilig-Geist-Straße 0 0 -650.000 0 0 0 0

66603298 Hochwaldstraße 35 0 0 0 0 0 0

66603310 Hohenofener Straße -207.666 313.000 263.000 0 0 0 0

66603312 Hohenzollernstraße 0 -198.000 0 0 0 0 0

66603319 Hubertusstraße 0 -116.800 -51.700 0 0 0 0

66603333 Innstraße -1.490 0 0 0 0 0 0

66603344 Johann-Sebastian-Bach-Straße

0 38.900 0 0 0 0 0

66603347 Kaiserstraße (Ellmaier- bis Freih.-v.-Stein-Str.)

0 0 -65.000 -400.000 -400.000 -700.000 -900.000

66603351 Kaltwiesstraße 0 -190.000 0 -360.000 -140.000 -220.000 0

66603355 Kapellenweg -4.715 0 0 -152.000 -152.000 0 0

66603381 Kleiststraße 0 0 0 0 0 30.000 0

66603382 Klepperstraße -184 0 0 0 0 0 0

66603421 Leitzachstraße 0 0 0 0 -100.000 0 0

66603436 Ludwigsplatz -7.948 0 0 0 0 0 0

66603439 Luitpoldstraße [Mühlbachbrücke bis Münchener Str.]

-1.679.249 -200.000 0 0 0 0 0

66603446 Mangfallstraße -42.925 -13.800 0 0 -50.000 -1.440.000 -710.000

66603447 Marienberger Straße (Verlängerung)

0 -50.000 -200.000 -2.500.000 500.000 -1.500.000 938.000

66603449 Martinstraße -78.712 55.400 0 0 0 56.800 0

66603469 Möslstraße 0 0 33.000 0 0 0 0

66603475 Münchener Str. [Luitpoldstr. bis Brückenberg Nord]

0 -250.000 -136.100 0 -1.425.000 -1.425.000 0

66603509 Panger Kaltenweg -3.000 -75.000 0 0 0 0 0

66603514 Pater-Petrus-Straße -53.004 0 0 0 43.000 0 0

66603522 Pettenkoferstraße -247 -1.500 0 0 0 0 0

66603529 Pfraundorfer Weg 0 0 0 0 60.000 0 0

66603534 Posener Straße -10.787 0 0 0 0 0 0

66603595 Schießstattstraße 0 10.000 0 0 0 10.000 0

66603598 Schillerstraße -5.014 -9.900 0 0 0 0 0

66603602 Schlößlstraße -2.742 -100.000 0 0 0 0 0

66603610 Schlierseestraße 0 -75.000 -75.000 0 0 0 0

66603619 Schönfeldstraße -979 0 0 0 0 0 0


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Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

66603628 Schulweg 0 0 -33.700 0 62.000 0 0

66603639 Schwaiger Weg -499 -12.300 0 0 0 0 0

66603670 Spitzwegstraße -27.500 0 0 0 0 0 0

66603690 Stettiner Straße 0 36.800 0 0 0 0 0

66603704 Südtiroler Platz 0 -483.700 -1.000.000 -4.200.000 -1.200.000 -3.000.000 -2.515.000

66603709 Talweg -6.065 -600 0 0 0 0 0

66603734 Tizianstraße 0 -5.100 0 0 0 0 0

66603738 Traberhofstraße (Stichstraße)

-38.455 -41.800 0 0 0 0 0

66603743 Traminer Weg 0 0 -10.000 0 0 -175.000 0

66603770 Erschließung Egarten (Wachtelweg, Kiebitzweg)

-14.087 -6.400 0 0 0 0 0

66603780 Wallbergstraße 0 -33.200 -22.000 0 -15.000 -240.000 0

66603786 Weidenweg 0 68.000 0 0 0 68.000 0

66603794 Wein-/ Adlzreiterstraße -2.213 0 0 0 0 0 0

66603800 Querspange Panorama-Schwaig

-2.531 -10.700 0 0 0 0 0

66603805 Am Oberfeld -19.811 -39.900 -50.000 0 -50.000 -600.000 0

66603900 Eduard-Rüber-Str. (Bahngelände Nord: Erschl.str.)

0 -850.000 -250.000 -1.500.000 -500.000 -1.000.000 -1.220.000

66604011 Radweg Inn-Mangfall 0 -10.000 0 0 0 0 0

66604013 Mangfallradweg 0 0 -420.000 0 0 0 0

66604088 Radweg Äußere Münchener Straße

-28.000 -22.300 0 0 0 0 0

66604331 Radweg Innsbrucker Straße

0 -17.100 -17.100 0 -30.000 0 0

66605010 Brückenplanung allgemein

0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000

66605014 Herderbachbrücke Herderbachstraße

0 0 0 0 -34.000 -186.000 0

66605019 Brücke über die Bahn Innsbrucker Straße

-88.164 0 0 0 0 0 0

66605020 Kaltenbrücke Unterkaltbrunn

-476 0 0 0 0 0 0

66605021 Mangfallbrücke Schopperstraße

0 -238.300 0 0 0 0 0

66605024 Brücke über den Mangfallkanal

-20.907 -147.000 -200.000 -5.330.000 0 0 0

66605026 Kaltenbrücke Mangfallstraße: Neubau

0 0 0 0 -80.000 -910.000 0

66605028 Geh- und Radwegbrücke Bahnhofsgelände

0 0 0 0 0 -140.000 -170.000

66605030 Mühlbachbrücke Gießereistraße

-94.529 -1.002.800 -104.700 0 0 0 0

66605031 Hammerbachbrücke Erlenaustraße

-4.558 -130.200 0 0 0 0 0

66605035 Moosbachbrücke Seestraße: Neubau

0 0 -40.000 -280.000 -280.000 0 0

66605036 Kirchbachbrücke Salurner Straße: Durchlass

0 -20.000 -95.400 0 0 0 0

66605037 Geh- und Radwegbrücke Moosbach: Neubau

0 -20.000 -150.000 0 0 0 0

66606010 Wasserbau Planung allgemein

0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000


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Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

66606011 Herderbach: Erneuerung Oberlauf

-488.322 0 0 0 0 0 0

66606013 Invest.zuschuss Hochwasserfreilegung

-400.218 -400.000 -380.000 0 -130.000 -500.000 -520.000

66606019 Fernmeldeanlagen Hochwasserschutzanlagen

-29.899 0 0 0 0 0 0

66606020 Erneuerung Herderbachunterlauf

-207 -3.700 -90.000 -1.600.000 0 -1.200.000 -400.000

66606021 Sickerbecken Kefergelände

-127.960 -800 0 0 0 0 0

66606024 Verlegung des Ertlfeldgrabens (Bergf.-Schlössl.)

0 -10.000 0 0 0 0 0

66606025 Augraben: Verbesserung Hochwasserschutz

0 -2.300 -50.000 0 0 0 0

66607010 Lärmschutzwand Miesbacher Str.

0 -3.100 0 0 0 0 0

66607015 Zugang Bahnhaltepunkt Aicherpark

0 0 0 0 -100.000 0 0

66607020 Bahnübergang Küpferling -69.611 0 0 0 0 0 0

66607088 Querungshilfe Äußere Münchener Straße

-1.297 -5.000 0 0 0 0 0

66608010 Park&Ride-Parkplatz Klepperstr.

-1.306 0 0 0 0 0 0

66608012 Parkleitsystem 0 -31.000 0 0 -13.000 -44.000 -8.000

66608013 Parkscheinautomaten -21.225 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -10.000

66608014 Fahrradparkhäuser Bahnhof

0 -50.000 -200.000 -1.550.000 -950.000 -600.000 0

66608704 Regionaler Omnibusbahnhof Südtiroler Platz

-42.244 -610.100 -1.515.000 -3.177.000 -2.677.000 -500.000 0

66613165 Ellmaierstraße 0 0 0 0 -50.000 -300.000 0

66613224 Georg-Aicher-Straße BA II

0 0 -350.000 0 0 0 0

66613347 Kaiserstraße (Ludwigsplatz bis Ellmaierstr.)

0 0 -75.000 -995.000 -995.000 0 0

66623154 Ebersberger Straße 0 -80.000 -80.000 0 0 0 0

66633154 Ebersberger Straße: Abbiegespur REWE

0 0 -50.000 0 -250.000 0 0

66701010 Invest.zuschuss für Eisenbahnbrücke Schlößlstraße

0 -1.700.000 -500.000 0 0 0 0

66701011 Erstattung Ausbaukosten Kirchenweg an Immob.firma

0 -100.000 0 0 0 0 0

66880011 Bodensanierung Bahngelände Nord

-1.713.740 -1.500.000 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt





Verantw.Org.Einheit Umwelt- und Grünflächenamt

Zugeordnete Kostenstellen 667000 Umwelt- und Grünflächenamt

803410 Kinderspielplätze (ab 2015)

805100 Ausgleichsflächen (ab 2013)


Amtsleitung

Allgemeiner Umweltschutz Aufgaben der Unteren Naturschutzbehörde Land- und Forstwirtschaft Tierschutz Grün- und Landschaftsplanung Energie und Klimaschutz Stadtentwicklungskonzept Rosenheim 2025 mit Fachplanungen Öffentlichkeitsarbeit einschl. Fachberatung Überwachung des Bestattungswesens im übertragenen Wirkungskreis, allgemeine Angelegenheiten des Friedhofswesens



Baumfällgenehmigungen 172 200 200

Bänke im Stadtgebiet 685 695 695

Bäume (ohne Waldflächen und gewässerbegleitender Vegetation)

9718 11.020 11020

Spielplätze (ab 2015) 43 43 44


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt Stadt Rosenheim

Jahresziele 2016 Kostenstelle 667000, Umwelt- und Grünflächenamt

� Stadtentwicklungskonzept Rosenheim 2025; Beschlussfassung über den dzt. Zwischenstand bis spätestens Ende 2016

� Integriertes Energie-, Klima- und Umweltschutzkonzept Rosenheim 2025: Umsetzung in Teilschritten mit dem Ziel, bis 2025 mindestens 40% der CO2-Emissionen zu reduzieren, u.a. Projektbeschluss zu Photovoltaik auf dem ROB-Dach bis Jahresmitte

Erläuterung: Ab 2015: Übernahme Bedarfsträgerschaft Kinderspielplätze von

Teilhaushalt 40200


-- Seite 315 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 67 Umwelt- und Grünflächenamt

Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-913.148 -1.311.800 -1.239.800 -1.240.900 -1.240.900 -1.240.900






-1.471.127 -1.941.950 -1.824.900 -1.901.000 -1.893.800 -1.916.800




0 0 0 0 0 0


-1.471.127 -1.941.950 -1.824.900 -1.901.000 -1.893.800 -1.916.800




0 0 0 0 0 0


-1.471.127 -1.941.950 -1.824.900 -1.901.000 -1.893.800 -1.916.800




-1.431.802 -1.903.650 -1.787.150 -1.863.250 -1.856.050 -1.879.050


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 0 95.300 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 0 95.300 0 0


-33.071 -160.000 -100.000 -150.000 -150.000 -150.000

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -88.359 -167.200 -89.400 -100.000 -180.000 -90.000


-21.582 -15.100 -14.300 -7.500 -7.500 -7.500


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0

112 - Ausz. für sonst. Investitionstätigkeit 0 -26.000 -40.000 -40.000 -30.000 -30.000



-143.012 -368.300 -243.700 -202.200 -367.500 -277.500

Investitionen Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

23600100 Grunderwerb Ausgleichsflächen

0 -160.000 -100.000 0 -150.000 -150.000 -150.000

61510010 Lärmschutzwand Sportplatz Pürstlingstraße

-1.845 0 0 0 0 0 0

67000000 Umwelt- und Grünflächenamt: Einrichtung

-615 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000

67000001 Umwelt- und Grünflächenamt: Datentechnik

-3.661 -1.600 -1.500 0 -1.500 -1.500 -1.500

67000002 Umwelt- und Grünflächenamt: Geräte

0 -10.500 -9.800 0 -3.000 -3.000 -3.000

67509000 Beschaffungen für Spielplätze

0 -26.000 -40.000 0 -40.000 -30.000 -30.000


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Investitionen Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

67509011 Spielplatz Mühlbachbogen

-29.267 -1.800 0 0 0 0 0

67509013 Spielplatz Wirtstr./Anton-Braith-Str.: Neubau

0 0 0 0 -10.000 -90.000 0

67512010 Möblierung Grünanlagen -46.572 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000

67512011 Grünanlagen -2.447 -40.400 -19.400 0 -20.000 -20.000 -20.000

67600101 Herstellung Ausgleichsflächen

-34.481 -105.000 -50.000 0 -50.000 -50.000 -50.000

67603230 Mühlbachbogen -732 0 0 0 0 0 0

67607012 Bahngelände Nord: Artenumsetzung

-23.002 0 0 0 0 0 0


-- Seite 318 von 342 --

Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 67100 Abfallbeseitigung Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt






Zugeordnete Kostenstelle 667100 Abfallbeseitigung


Aufgaben der Kommune als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger und Kreisverwaltungsbehörde: - Bedarfsträger für Müllabfuhr, kommunale und duale Wertstoffsammlung sowie Problemstoffsammlung - Abfallberatung und Öffentlichkeitsarbeit - Satzungsrechtliche Angelegenheiten



Müllmengen Restmüll (to) 16.356 15.000 15.500

Mengen Wert- und Problemstoffe (to)

22.175 24.000 23.000


-- Seite 319 von 342 --

Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67100 Abfallbeseitigung Stadt Rosenheim Dezernat 6 Dezernat VI

Amt 67 Umwelt- und Grünflächenamt

Kostenstellenbereich 67100 Abfallbeseitigung


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-2.196.154 -2.156.200 -2.167.900 -2.215.800 -2.213.700 -2.211.500






48.343 164.600 158.000 158.000 158.000 158.000




0 0 0 0 0 0


48.343 164.600 158.000 158.000 158.000 158.000




0 0 0 0 0 0


48.343 164.600 158.000 158.000 158.000 158.000




-108.935 0 0 0 0 0


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67100 Abfallbeseitigung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Nachrichtlich: Erläuterung der Differenzen zur Gebührenkalkulation

310 - Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung

0 0 0 0 0 0

320 - Differenz zwischen kalkulatorischen Zinsen und effektiven Schuldzinsen

0 0 0 0 0 0

330 +/- sonstige Abweichungen zwischen Gebührenkalkulation und Teilergebnisplan

0 0 0 0 0

340 Saldo der Gebührenkalkulation* -108.935 0 0 0 0 0

* Der Saldo wird der Gebührenausgleichsrücklage entnommen.


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 67100 Abfallbeseitigung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




0 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 67200 Friedhofsverwaltung (ab 2014) Stadt Rosenheim Dezernat

6 Dezernat VI

Amt



67200 Friedhofsverwaltung (ab 2014)



Zugeordnete Kostenstellen 667200 Friedhöfe (ab 2014) 667210 Friedhof Klosterweg (ab 2014) 667220 Friedhof Aising (ab 2014) 667230 Friedhof Fürstätt (ab 2014) 667240 Friedhof - Ehrenanlage (Kriegsgräber) (ab 2014) 771010 Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr.29 a (ab 2014) 771110 Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 (ab 2014) 771210 Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 (ab 2014) 771211 Ehrenanlage (Kriegsgräber) (ab 2014)

Kurzbeschreibung Kurze Leistungsbeschreibung der zugeordneten Kostenstellen: Friedhöfe Hoheitliche Aufgaben nicht-wirtschaftlicher Art, Bauherreneigenschaft

Friedhöfe Klosterweg, Aising, Fürstätt

Bereitstellung von Friedhof- und Bestattungseinrichtungen, Durchführung von Bestattungen.

Bedarfsträgerschaft für Friedhofsgebäude



Sargbestattungen 145 150 150

Urnenbestattungen 326 300 300

Überführungen 726 750 750

Neuvergabe Gräber 153 120 100


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 67200 Friedhofsverwaltung (ab 2014) Stadt Rosenheim Jahresziele 2016

Kostenstelle 667200 - Friedhöfe

� Erlass einer neuen Friedhofssatzung mit dem Ziel der Vereinheitlichung

und Anpassung an die veränderte Friedhofskultur


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67200 Friedhofsverwaltung Stadt Rosenheim Dezernat/Objektart 6 Dezernat VI

Amt/Gebäude 67 Umwelt- und Grünflächenamt

Sachgebiet/Gebäudeteil 67200 Friedhöfe


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


020 + Zuwendungen u. allgemeine Umlagen 11.462 0 0 0 0 0



050 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.783 200 3.000 3.000 3.000 3.000






100 = Ordentliche Erträge 1.015.525 964.900 1.002.700 1.002.700 1.002.700 1.002.700




-216.956 -393.950 -421.650 -421.650 -421.650 -421.650






568.218 339.200 340.750 335.550 330.650 327.050




0 0 0 0 0 0


568.218 339.200 340.750 335.550 330.650 327.050




0 0 0 0 0 0


568.218 339.200 340.750 335.550 330.650 327.050

270 + Erträge a. internen Leistungsbezieh. -825 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000



481.785 77.100 77.750 66.550 56.550 50.550


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 67200 Friedhofsverwaltung Stadt Rosenheim Dezernat/Objektart 6 Dezernat VI

Amt/Gebäude 67 Umwelt- und Grünflächenamt

Sachgebiet/Gebäudeteil 67200 Friedhöfe


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019

Nachrichtlich: Erläuterung der Differenzen zur Gebührenkalkulation

310 - Differenz zwischen kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung

-5.123* 0 0 0 0 0

320 - Differenz zwischen kalkulatorischen Zinsen und effektiven Schuldzinsen

-122.351 -124.300 -124.300 -124.300 -124.300 -124.300

330 +/- sonstige Abweichungen zwischen Gebührenkalkulation und Teilergebnisplan

(Abdeckung Unterdeckung Vorjahre, Aussonderungen**, 2014 noch nicht gebuchte Gebäudekosten – innere Verrechnung)

-435.015 9.200 47.200 73.100 35.300 43.200

340 Saldo der Gebührenkalkulation -80.704 0 0 0 0 0

* noch nicht gebuchte Abschreibungen 2014 ** nach der aktuellen Gebührenkalkulation für 2014 bis 2016


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 67200 Friedhofsverwaltung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019


101 + Einzahlg a. Investitionszuwendungen 0 0 60.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0



106 =Einzahlung aus Investitionstätigkeit 0 0 60.000 0 0 0


0 0 0 0 0 0

108 - Ausz. für Baumaßnahmen -10.930 -25.400 -198.000 -60.000 0 0


-1.064 -14.900 -8.000 -5.300 -5.300 -5.300


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-11.994 -40.300 -146.000 -65.300 -5.300 -5.300

Investitionen Kostenstellenbereich 67200 Friedhofsverwaltung Stadt Rosenheim

Investitionen Kostenstellenbereich 67200 Friedhofsverwaltung

Vorl. Ergebnis

2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Verpflich -tungs-

ermächti-gungen

Finanzplan 2017

Finanzplan 2018

Finanzplan 2019

24750010 Friedhof Aising: Urnenwände

0 0 -3.000 0 -50.000 0 0

34750000 Friedhofsverwaltung: Einrichtung

0 -6.800 -6.800 0 -4.500 -4.500 -4.500

34750001 Friedhofsverwaltung: Datentechnik

-1.064 -8.100 -1.200 0 -800 -800 -800

65750012 Friedhof: Nordzugang 0 0 -60.000 0 0 0 0

65750013 Friedhof: Grabfundamente

-10.930 -13.400 -20.000 0 -10.000 0 0

65750018 Friedhof: Kolumbarium 0 0 -40.000 0 0 0 0

65750021 Friedhof Aising: Umbau Leichenhaus

0 0 -75.000 0 0 0 0

65750022 Friedhof Fürstätt: Eingangstor

0 -12.000 0 0 0 0 0


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Sondervermögen Nichtrechtsfähige Stiftungen



29100 – Nachlass Butsch 29200 – Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) 29300 – Kögl-Stiftung 29400 – Dr. Hanns Will 29500 – Nachlass Popp


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 29100 Nachlass Butsch Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 229100 Nachlass Butsch


- Anlage des Geldvermögens (GS) - Ausschüttung der Erträge an die Berechtigten nach der Satzung


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29100 Nachlass Butsch Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen

Amt 29 Nichtrechtsfähige Stiftungen

Kostenstellenbereich 29100 Nachlass Butsch


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019











100 = Ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0




-524 -600 -600 -600 -600 -600


150 - Transferaufwendungen -900 -1.000 -500 -500 -500 -500




-1.448 -1.700 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200

190 + Finanzerträge 779 1.100 800 800 800 800



779 1.100 800 800 800 800


-669 -600 -400 -400 -400 -400




0 0 0 0 0 0


-669 -600 -400 -400 -400 -400




-669 -600 -400 -400 -400 -400


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29100 Nachlass Butsch Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


113 = Auszahlung aus Investitionstätigkeit -11 0 0 0 0 0


1.144 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 229200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO)




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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen


Kostenstellenbereich 29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO)


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0


150 - Transferaufwendungen -3.372 -1.200 -800 -800 -800 -800


170 = Ordentliche Aufwendungen -3.372 -1.200 -800 -800 -800 -800


-3.372 -1.200 -800 -800 -800 -800

190 + Finanzerträge 1.162 1.800 1.200 1.200 1.200 1.200



1.162 1.800 1.200 1.200 1.200 1.200


-2.210 600 400 400 400 400




0 0 0 0 0 0


-2.210 600 400 400 400 400




-2.210 600 400 400 400 400


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29200 Sozialstiftung Anton Kopmann (TOKORO) Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




3.065 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 29300 Kögl-Stiftung Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt






Zugeordnete Kostenstellen 229300 Kögl-Stiftung




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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29300 Kögl-Stiftung Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen


Kostenstellenbereich 29300 Kögl-Stiftung


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















0 0 0 0 0 0






-6.153 -3.900 -2.500 -2.500 -2.500 -2.500

190 + Finanzerträge 3.498 5.500 3.700 3.600 3.600 3.600



3.498 5.500 3.700 3.600 3.600 3.600


-2.655 1.600 1.200 1.100 1.100 1.100




0 0 0 0 0 0


-2.655 1.600 1.200 1.100 1.100 1.100




-2.655 1.600 1.200 1.100 1.100 1.100


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29300 Kögl-Stiftung Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




5.267 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 29400 Dr. Hanns Will Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt



29400 Dr. Hanns Will



Zugeordnete Kostenstellen 229400 Dr. Hanns Will


- Verwaltung der Wohnung - Vorerst Ansammlung der Überschüsse in der Instandhaltungsrücklage - Später Ausschüttung der Erträge an die Berechtigten nach der Satzung


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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29400 Dr. Hanns Will Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen


Kostenstellenbereich 29400 Dr. Hanns Will


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-4.159 -2.400 -2.900 -2.400 -2.400 -2.400



160 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 -500 0 0 0



1.742 -1.300 -3.200 1.700 1.700 1.700




59 0 0 0 0 0


1.801 -1.300 -3.200 1.700 1.700 1.700




0 0 0 0 0 0


1.801 -1.300 -3.200 1.700 1.700 1.700




1.801 -1.300 -3.200 1.700 1.700 1.700


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29400 Dr. Hanns Will Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




-1.979 0 0 0 0 0


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Kostenstellenbeschreibung Kostenstellenbereich 29500 Nachlass Popp Stadt Rosenheim Dezernat

9 Sondervermögen

Amt



29500 Nachlass Popp



Zugeordnete Kostenstellen 229500 Nachlass Popp




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Teilergebnisplan Kostenstellenbereich 29500 Nachlass Popp Stadt Rosenheim Dezernat 9 Sondervermögen


Kostenstellenbereich 29500 Nachlass Popp


2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019















-303 -400 -400 -400 -400 -400






-3.569 -2.200 -1.400 -1.400 -1.400 -1.400

190 + Finanzerträge 1.610 2.500 1.600 1.600 1.600 1.600



1.610 2.500 1.600 1.600 1.600 1.600


-1.959 300 200 200 200 200




0 0 0 0 0 0


-1.959 300 200 200 200 200




-1.959 300 200 200 200 200


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Teilfinanzplan Kostenstellenbereich 29500 Nachlass Popp Stadt Rosenheim Nr. Bezeichnung Vorl.

Ergebnis 2014

Ansatz 2015

Ansatz 2016

Plan 2017

Plan 2018

Plan 2019




0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0





0 0 0 0 0 0



0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0


0 0 0 0 0 0




1.385 0 0 0 0 0

Investitionsprogramm

der Stadt Rosenheim

2015 – 2019

Sortierreihenfolge Die Einzelinvestitionsmaßnahmen sind im folgenden Investitionsprogramm nach ihrer Bereichsnummer und der Investitionsnummer sortiert. Darlehen, Grunderwerb, bewegliches Anlagevermögen, Investitionszuschüsse und sonstige Investitionen werden zur Vervollständigung unter den hilfsweisen Bereichsnummern 79200 ff. angefügt. Zu finden sind

Bereich Maßnahmen ab Seite A Bereich Maßnahmen ab Seite A 10100 Rathäuser 7 51101 Kindergarten Löwenzahn (Kaiserstraße) 47 15000 EDV 11 51102 Kindergarten Stadtmäuse (Zinnkopfstraße) 48 20000 Kultur- und Kongresszentrum 12 51103 Kindergarten Happing 49 20000 Kultur- und Kongresszentrum: Tiefgarage 13 51104 Kindergarten Noahs Arche (Severinstraße) 50 20000 Lokschuppen 14 51105 Kindergarten Hl. Familie (Kastenau) 51 20000 Parkhaus P1 14 51107 Kindergarten Apostelkirche (Hailerstraße) 52 23000 Liegenschaftsamt 16 51110 Kindergarten Villa Kunterbunt (Oberwöhrstraße) 53 32300 Brand- und Katastrophenschutz 17 51201 Hort Jonathan (Innsbrucker Straße) 54 40112 Grundschule Prinzregentenstraße 19 51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 55 40113 Grundschule Erlenau 20 51211 Kinderhort Pang 56 40131 Mittelschule am Luitpoldpark 21 61000 Stadtplanung, Wettbewerbe Bahnhofsumfeld 57 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt 22 66000 Gewässer 59 40142 Grund- und Mittelschule Aising 24 66000 Brücken, Über- und Unterführungen 62 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum Am Gries 25 66000 Gehwege 75 40161 Mädchenrealschule 26 66000 Radwege 101 40162 Johann-Rieder-Realschule 27 66000 Straßen, Wege, Plätze 69-75 40171 Finsterwalder-Gymnasium 30 78-100 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium 31 107-110 40173 Karolinen-Gymnasium 32 66000 Parkplätze, Parkleitsystem 104 40200 Sportplätze 34 66000 Regionaler Omnibusbahnhof: Südtiroler Platz 106 40211 Gabor-Halle 36 67000 Umwelt und Grünflächen 111, 114 40221 Eisstadion 37 67000 Spielplätze 113 41200 Stadtbibliothek 38 67200 Friedhöfe 115 41300 Volkshochschule 39 79200 Darlehen 119 41400 Stadtarchiv 41 79320 Grunderwerb 120 41500 Städtische Galerie 42 79350 bewegliches Anlagevermögen 121 41600 Städtisches Museum 44 79800 Investitionszuschüsse u. ä. 124 50200 Sozial-, Wohnungs-, Versich.- und Grundsich.amt 45 79900 Sonstiges 128 51000 Jugendzentrum SJR 46

Nicht gebräuchliche Abkürzungen im Investitionsprogramm:

BA Bauabschnitt BayGVFG Bayerisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz DTH Doppelturnhalle EnEV Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (Energieeinsparverordnung) FAG Finanzausgleichsgesetz FAGplus15 Sonderprogramm des Finanzausgleichsgesetzes für Ganztagesbetreuung an Schulen, hebt den jeweiligen Fördersatz einer Kommune

um rd. 15 Prozentpunkte FwZR Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien GS+MS Grund- und Mittelschule HLF Hilfeleistungsfahrzeug ILSG Gesetz über die Errichtung und den Betrieb Integrierter Leitstellen IuK Informations- und Kommunikationssysteme IZBB Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ 2003-2007 KiTa Kindertagesstätten als Oberbegriff für Kinderkrippe, Kindergarten, Kinderhort LED Light Emitting Diode (lichtemittierende Diode), elektronisches Halbleiter-Bauelement LWL Lichtwellenleiter MS Mittelschule MTW Mannschaftstransportwagen NZV Nahversorgungszentrum ROB Regionaler Omnibusbahnhof RzWas Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben SB DJK Ro. Sportbund DJK Rosenheim e.V.,(DJK: Deutsche Jugendkraft) SEW Stadtentwässerung SJR Stadtjugendring SVE schulvorbereitende Einrichtung SWRO Stadtwerke Rosenheim VE Verpflichtungsermächtigung: Eingehen einer Verpflichtung (z. B. eines Vertrags) im aktuellen Jahr (2016) mit späterer

Zahlungswirksamkeit (2017, 2018, 2019) VOF-Verfahren Nach der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen müssen Aufträge für Architekten- und Ingenieurleistungen u. a. ab einem

bestimmten Schwellenwert (ab 01.01.2016: 209.000 €) europaweit ausgeschrieben werden. ZGM Zentrales Gebäudemanagement z. L. „zu Lasten“: Bei Verpflichtungsermächtigungen wird das Jahr bzw. die Jahre der Kassenwirksamkeit einer Ausgabe angegeben.

A / 4

A / 4

Erläuterungen: - Das Investitionsprogramm ist Teil der Finanzplanung. Diese umfasst im Haushaltsjahr 2016 die Jahre 2015 bis 2019. Um Maßnahmen gänzlich

darzustellen, werden zusätzlich Vorjahreszahlungen einschließlich der Haushaltsreste und später geplante Zahlungen (Folgejahre) abgebildet. - In der Spalte 2015 sind ausschließlich die Ansätze des Jahres 2015 enthalten. Außer- und überplanmäßige Mittel bzw. Deckungen,

voraussichtlich nicht mehr benötigte Ausgabemittel und nicht vereinnahmte Fördermittel werden nicht abgebildet, spiegeln sich aber in der Summe der Gesamtkosten bzw. Gesamtförderung wieder. Einzelne über- und außerplanmäßige Genehmigungen werden erläutert.

- Haushaltsreste 2015-2016 werden nur für beauftragte Leistungen bzw. offene Rechnungen gebildet. Nicht gebundene Haushaltsmittel des Jahres 2015, die noch benötigt werden, werden 2016 zusätzlich bereitgestellt. Insoweit ist es möglich, dass im Investitionsprogramm Mittel im Ansatz 2015 und Ansatz 2016 doppelt abgebildet werden, da die 2015 zurückgegebenen Beträge nicht dargestellt sind.

- Nach § 12 KommHV-Doppik dürfen Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen für Baumaßnahmen erst veranschlagt werden, wenn ein Bauentwurf, eine Kostenberechnung mit Angaben zu den Kosten des Grunderwerbs und der Einrichtung, ein Bauzeitenplan bzw. Terminplan vorliegen und eventuelle Kostenbeteiligungen Dritter klar sind. Ausnahmen sind zulässig, wenn es im Einzelfall nicht möglich ist die geforderten Unterlagen rechtzeitig fertig zu stellen und aus einer späteren Veranschlagung ein Nachteil erwachsen würde. Der Nachteil ist zu erläutern. Die geforderten Unterlagen sind spätestens vor Beginn der Baumaßnahme oder vor dem Eingehen der Verpflichtungen vorzulegen. Werden 2016 ausschließlich Planungsmittel angesetzt, wird auf die Darstellung der fehlenden Unterlagen verzichtet, da diese erst nach der vorliegenden Planung gefertigt werden können.

- Aufgrund § 12 KommHV-Doppik in Verbindung mit § 65 der Geschäftsordnung der Stadt Rosenheim sowie der Verfügung vom 24.07.2009 sind zudem bei Maßnahmen bzw. Investitionen von erheblicher sachlicher oder finanzieller Bedeutung einschließlich Bauleitplanung u. a. Folgekosten- berechnungen bzw. –schätzungen vorzulegen. Investitionen von erheblicher sachlicher oder finanzieller Bedeutung liegen bei der Stadt Rosenheim laut Verfügung bei Investitionen ab einer Summe von 150.000 € vor.

- Einnahmen aus Beteiligungen und Beiträgen werden textlich erläutert, sind aber nicht in den Förderbeträgen enthalten.

- Grundstücksverkäufe sind im Investitionsprogramm nicht enthalten. - Die textlichen Angaben sind meist in Tausend-Euro-Beträgen abgekürzt, z. B. 235‘ € heißt: gerundet 235.000 €.

A / 5

A / 5

9,43% Erwerb von Grundstücken und Gebäuden

59,48% Baumaßnahmen

13,54% Erwerb bewegliches Sachvermögen

17,00% Investitionszuschüsse

0,56% sonstige Auszahlungen

Auszahlungen nach Investitionstätigkeit

A / 6

A / 6

OB, Stadtrat, Ämter Dezernate I und II,

Liegenschaften; 31,0%

öff. Sicherheit; 5,6%

Schulen; 24,6%

Sport; 1,6%

Kulturamt, Sozialamt, Jugendamt; 9,4%

Kindergärten, -horte, -krippen; 1,6%

Bau, Verkehr; 26,1%

Investitionstätigkeit nach Aufgabenbereichen

A / 7

Bereich 10100 Hauptamt / Zentrale Dienste

Rathaus Königstraße 24Kälteanlage Serverraum

Erläuterung: Einbau einer neuen Kälteanlage in den Serverraum2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel

000

2015

20.0000

20.000

2016

20.0000

20.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

20.0000

20.000

GesamtkostenFörderungFinanzierung

FolgejahreVorjahre

Kostenstelle:Investitionsnummer 24010010

700100

Rathaus Königstraße 24Lautsprecheranlage großer Sitzungssaal

Erläuterung: Erneuerung der bestehenden Lautsprecheranlage im großen Sitzungssaal2017 Wiederansatz nach der Haushaltssperre 2014

000

2015

000

2016

000

2017

150.0000

150.000

2018

000

2019

000

000

150.0000

150.000


FolgejahreVorjahre


700100

A / 7

A / 8

Rathaus Königstraße 15Fassadensanierung und Vollwärmeschutz

Erläuterung: Fassadensanierung und Vollwärmeschutz2015 Simulationsuntersuchung Lüftung/Kühlung; 2016 Planung, Ausschreibung und Vergabe; 2017 Baubeginn; 2018 Zutrittskontrolle

000

2015

25.0000

25.000

2016

200.0000

200.000

2017

1.030.0000

1.030.000

2018

10.0000

10.000

2019

000

000

1.265.0000

1.265.000


Folgejahre

Folgekosten ab Fertigstellung pro Jahr:

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verzug der Baumaßnahme

26.355


700200

Rathaus Königstraße 15Bürgerbüro

Erläuterung: Umbau der bestehenden Büros im EG und 1. OG im Zusammenhang mit der Fassadensanierung

000

2015

000

2016

75.0000

75.000

2017

300.0000

300.000

2018

225.0000

225.000

2019

000

000

600.0000

600.000


Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine bürgerfreundliche Umgestaltung

11.550


700200

A / 8

A / 9

Rathaus Reichenbachstraße 8-10Rauchmelder

Erläuterung: Erweiterung der bestehenden Brandmeldeanlage um Brandmelder in den Kellerräumen (genutzt vom Archiv)

000

2015

000

2016

8.0000

8.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

8.0000

8.000


FolgejahreVorjahre


700300

Rathaus Reichenbachstraße 8-10energetische Sanierung mit Fassadensanierung

Erläuterung: energetische Sanierung des Gebäudes mit einhergehender Fassadensanierung: Dämmung der Außenwände, Fenstererneuerung,Einbau von Sonnenschutzsystemen (Jalousien, Markisen) und einer Lüftungsanlage

144.2110

144.211

2015

200.0000

200.000

2016

000

2017

150.0000

150.000

2018

1.400.0000

1.400.000

2019

945.5000

945.500

000

2.729.7110

2.729.711


Folgejahre

2015 Deckung 110' € für den Erwerb des Gebäudes Münchener Str. 57/59


Vorjahre

50.778

2018 Baubeginn einschließlich Zutrittskontrolle und elektronischer Schließanlage


700300

A / 9

A / 10

Kfz-Zulassungsstelle/StandesamtUmbau Warte- und Schalterbereich

Erläuterung: Umbau des Warte- und Schalterbereichs in der Kfz-Zulassungsstelle einschließlich Neugestaltung des Eingangsbereichsmit Beschilderung

000

2015

000

2016

000

2017

90.0000

90.000

2018

000

2019

000

000

90.0000

90.000


FolgejahreVorjahre


700401

144.2110

144.211

245.0000

245.000

0 0 0 000

0

4.862.7110

4.862.711

Summe 10100

945.5001.635.0001.720.000303.000

945.5001.635.0001.720.000303.0000 0 0 0 0 0 00

GesamtkostenFörderung

FinanzierungBeiträge, Beteil.

A / 10

A / 11

Bereich 15000 EDV

EDVGlasfaserleitungen

Erläuterung: Verlegung von Glasfaserleitungen zwischen Rathaus und zentralen Bereichen (Stadtbibliothek, Mädchenrealschule,Karolinen-Gymnasium, Friedhof etc.)

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

20.0000

20.000

2019

000

000

20.0000

20.000


FolgejahreVorjahre


115000

00

0

00

0

0 0 0 000

0

20.0000

20.000

Summe 15000

020.00000

020.000000 0 0 0 0 0 00



A / 11

A / 12

Bereich 20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei

Kultur- und Kongresszentrum, Kufsteiner Straße 4Schließanlage

Erläuterung: Einbau einer elektronischen Türschließanlage

000

2015

000

2016

000

2017

200.0000

200.000

2018

000

2019

000

000

200.0000

200.000


Folgejahre


Vorjahre

8.150


760100

Kultur- und Kongresszentrum, Kufsteiner Straße 4Generalinstandsetzung BA II

Erläuterung: 2016 Haus A: Datennetzwerk für Veranstalt.technik, Sicherheitsstromversorgung etc. 765' €, Sicherheitsbeleuchtung 245' €, Heizungs-und Sanitärinstall. 135' €, Nebenkosten 285' €. Haus B: allg. Elektroinstall. 600' €, Heizungs- und Sanitärinstall. 15' €, Lüftungsinstall.

Verpflichtungsermächtigung:

6.544.3930

6.544.393

2015

3.588.4000

3.588.400

2016

2.867.5000

2.867.500

2017

1.990.0000

1.990.000

2018

2.335.0000

2.335.000

2019

1.115.0000

1.115.000

3.279.0000

3.279.000

21.719.2930

21.719.293


Folgejahre

1.500.000

15' €, Sprinkleranlage im Deckenhohlraum 100' €, Brandschutzarbeiten 250' €, Abtrennung Garderoben und Vorraum Küche 177' €,


Vorjahre

638.978

Nebenkosten 280' €


760100

A / 12

A / 13

Kultur- und Kongresszentrum Altbau, Kufsteiner Straße 4Hubpodien

Erläuterung: Erweiterung und Erneuerung der Stufenbeleuchtung in den Hubpodien im großen Saal und Umstellung auf LED-Technik

52.7070

52.707

2015

6.8000

6.800

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

59.5070

59.507


FolgejahreVorjahre


760101

Kultur- und Kongresszentrum Tiefgarage, Kufsteiner Straße 4Sanierung

Erläuterung: Betonsanierung, Stützen, Decke, Wände, Boden und Verbesserung der Entwässerung in Abschnitten2015 Deckung rd. 405' € für den Erwerb des Gebäudes Münchener Straße 57/59 und die Ersteinrichtung MS am Luitpoldpark

160.3980

160.398

2015

2.650.0000

2.650.000

2016

766.4000

766.400

2017

000

2018

000

2019

000

000

3.171.3980

3.171.398


Folgejahre

2016 Sanierung Lagerbereich


Vorjahre

81.921


760104

A / 13

A / 14

Lokschuppen, Rathausstraße 24Lokschuppen: Brandschutzmaßnahmen

Erläuterung: Umsetzung des Brandschutzkonzepts: Einbau Brandschutzwand Foyer / Ausstellungsbereich, Beseitigung Brandschutzmängelim Bereich Stadtjugendring


100.5370

100.537

2015

450.0000

450.000

2016

210.0000

210.000

2017

800.0000

800.000

2018

000

2019

000

000

1.430.5370

1.430.537


Folgejahre

800.000

2015 Deckung 130' € für den Erwerb des Gebäudes Münchener Straße 57/59


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: erneute Nutzungsuntersagung im SJR

40.878

ab 2016 nur Anteil Lokschuppen, Anteil Stadtjugendring im Bereich 51000, Kostenstelle 745000, Inv.nr. 65524010


760200

Parkhaus, Hammerweg 1Türanlage

Erläuterung: Einbau einer automatischen Türanlage für P1 (barrierefreier Zugang)

000

2015

35.0000

35.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

35.0000

35.000


FolgejahreVorjahre


760300

A / 14

A / 15

6.858.0350

6.858.035

6.730.2000

6.730.200

0 0 0 03.279.000

0

3.279.000

26.615.7350

26.615.735

Summe 20000

1.115.0002.335.0002.990.0003.843.900

1.115.0002.335.0002.990.0003.843.9000 0 0 0 0 0 00



A / 15

A / 16

Bereich 23000 Liegenschaftsamt

Gebäude, Ganghoferstraße 33/35Fernwärmeanschluss

Erläuterung: Fernwärmeanschluss einschließlich Übergabestation für Lagergebäude Ganghoferstraße

000

2015

000

2016

20.0000

20.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

20.0000

20.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Ausfall Heizung, Folgeschäden am Bauwerk möglich


772100

00

0

00

0

0 0 0 000

0

20.0000

20.000

Summe 23000

00020.000

00020.0000 0 0 0 0 0 00



A / 16

A / 17

Bereich 32300 Brand- und Katastophenschutz

Feuerwehrhaus Rosenheim, Küpferlingstr. 7Photovoltaikanlage

Erläuterung: Aufbau einer Photovoltaikanlage auf dem Verwaltungsgebäude und dem Schulungsgebäude

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

245.0000

245.000

245.0000

245.000


FolgejahreVorjahre


710100

Feuerwehrhaus Rosenheim, Küpferlingstr. 7Pultdach auf Garage

Erläuterung: Erstellen ein Pultdaches über der Doppelgarage (nur Material, Ausführung durch Fachleute der Feuerwehr)

1.5980

1.598

2015

8.5000

8.500

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

10.0980

10.098


FolgejahreVorjahre


710100

Feuerwehrhaus HappingNeubau Gerätehaus Happing

Erläuterung: Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Happing

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

200.0000

200.000

2019

2.000.0000

2.000.000

0186.900

-186.900

2.200.000186.900

2.013.100


FolgejahreVorjahre


710303

A / 17

A / 18

Integrierte Leitstelle, Küpferlingstraße 7Neubau und Ausstattung

Erläuterung: Neubau mit Containerstellplätzen, Beteiligung der Landkreise Rosenheim und MiesbachFörderung nach FwZR und ILSG. Die rettungsdienstliche Förderung wird über Mieten eingenommen.

4.600.6641.658.633

2.312.627

2015

9.300525.500

-516.200

2016

6.300525.500

-519.200

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

4.609.9642.184.133

1.796.427


Finanzierung

Folgejahre

2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 6' €; 2016 erneuter Ansatz der bisherigen Fördermittel 526' €


Vorjahre

4.607


710900

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 0629.404629.404 0

4.602.2621.658.633

2.314.225

17.800525.500

-507.700

525.500 0 0 0245.000186.900

58.100

7.065.0622.371.033

4.064.625

Summe 32300

2.000.000200.00006.300

2.000.000200.0000-519.200629.404 0 0 0 0 0 0629.404



A / 18

A / 19

Bereich 40112 Grundschule Prinzregentenstraße

Grundschule Prinzregentenstraße (Altbau)Brandschutzmaßnahmen

Erläuterung: 2013-2015 Abschottung Treppenhaus im Keller

30.0090

30.009

2015

1.5000

1.500

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

31.5090

31.509


FolgejahreVorjahre


720201

Grundschule Prinzregentenstraße (Neubau)Erweiterung

Erläuterung: Deckung der Raummehrbedarfe für die gebundene Ganztagesschule und Neuorganisation der Mittagsverpflegung2016 Planung und Umsetzung Container

000

2015

000

2016

200.0000

200.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

200.0000

200.000


Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Deckung des Raumbedarfs

4.200


720204

30.0090

30.009

1.5000

1.500

0 0 0 000

0

231.5090

231.509

Summe 40112

000200.000

000200.0000 0 0 0 0 0 00



A / 19

A / 20

Bereich 40113 Grundschule Erlenau

Grundschule Erlenau, Sixtstraße 3Zaun

Erläuterung: Einbau eines Zaunes zwischen Pavillon 2 und 3

000

2015

000

2016

3.0000

3.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

3.0000

3.000


FolgejahreVorjahre


720300

Grundschule Erlenau, Sixtstraße 3Aufstockung der Pavillons

Erläuterung: 2017 Planung zur Grundlagenermittlung und Vorplanung für die Aufstockung der PavillonsEs liegt nur eine grobe Kostenschätzung vor.

6660

666

2015

000

2016

000

2017

20.0000

20.000

2018

200.0000

200.000

2019

600.0000

600.000

0190.000

-190.000

820.666190.000630.666


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: dem bestehenden Raumbedarf wird nicht abgeholfen


720301

6660

666

00

0

0 0 0 00

190.000

-190.000

823.666190.000

633.666

Summe 40113

600.000200.00020.0003.000

600.000200.00020.0003.0000 0 0 0 0 0 00



A / 20

A / 21

Bereich 40131 Mittelschule am Luitpoldpark

Mittelschule am Luitpoldpark, Wittelsbacherstraße 16Neubau für Ganztagsbetreuung

Erläuterung: Neubau nach EnEV 2009; Förderung nach FAG und FAGplus15; Beteiligung Landkreis (einschl. Weitergabe FAG-Anteil)2013 Baubeginn

4.960.632460.000

3.565.632

2015

933.600308.000

167.600

2016

55.000301.000

-59.000

2017

0280.000

-280.000

2018

00

0

2019

00

0

00

0

6.055.0321.400.000

3.449.032


Finanzierung

Folgejahre

2015 Deckung rd. 19' € für Erstausstattung der Schule


Vorjahre

289.715


720601

Beiträge, Beteiligungen 458.000 -187.000 0 0 0935.0001.206.000 0

4.960.632460.000

3.565.632

933.600308.000

167.600

301.000 280.000 0 000

0

6.055.0321.400.000

3.449.032

Summe 40131

00055.000

00-280.000-59.000935.000 458.000 -187.000 0 0 0 01.206.000



A / 21

A / 22

Bereich 40141 Grund- und Mittelschule Fürstätt

Grund- und Mittelschule Fürstätt, Am Gries 11 bGanztagesbetreuung

Erläuterung: Erweiterung für Ganztagesbetreuung einschließlich Umplanung Mensa, Neugestaltung Hartplatz, SchallschutzFörderung nach FAG und FAGplus15

5.287.9401.288.0003.999.940

2015

21.40072.000

-50.600

2016

21.4000

21.400

2017

000

2018

000

2019

000

000

5.309.3401.360.0003.949.340


Folgejahre

2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 21' €


Vorjahre

304.553


720700

Grundschule Fürstätt, Am Gries 11 bBrandschutz

Erläuterung: Brandschutzmaßnahmen im Rahmen der energetischen Sanierung2014-2016 BA II: Ersatz von Decken mit Schottung vor allem im Verbindungsbau zwischen Alt- und bisherigem Neubau

857.6380

857.638

2015

225.0000

225.000

2016

1.449.50050.000

1.399.500

2017

50.000100.400-50.400

2018

062.600

-62.600

2019

000

000

1.832.638313.000

1.519.638


Folgejahre



Vorjahre

20.519


720701

A / 22

A / 23

Mittelschule FürstättGartengerätehaus

Erläuterung: Erneuerung eines maroden Außengerätehauses

000

2015

000

2016

7.5000

7.500

2017

000

2018

000

2019

000

000

7.5000

7.500


FolgejahreVorjahre


720702

6.145.5781.288.000

4.857.578

246.40072.000

174.400

50.000 100.400 62.600 000

0

7.149.4781.673.000

5.476.478

Summe 40141

0050.0001.478.400

0-62.600-50.4001.428.4000 0 0 0 0 0 00



A / 23

A / 24

Bereich 40142 Grund- und Mittelschule Aising

Grund- und Mittelschule Aising, Gärtnerstraße 6Brandmeldeanlage

Erläuterung: Brandschutzkonzept im Rahmen der Erneuerung der Brandmeldeanlage im Grund- und Mittelschulgebäude

55.4450

55.445

2015

24.5000

24.500

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

79.9450

79.945


FolgejahreVorjahre


720800

Schulsportplatz Volksschule AisingFreisportanlage

Erläuterung: Sanierung der Freisportanlage (Laufbahn, Weitsprung- und Kugelstoßanlage)2015 Deckung 1' € für Ausstattung DTH Am Nörreut

133.8760

133.876

2015

6.2000

6.200

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

139.0760

139.076


FolgejahreVorjahre


720805

189.3210

189.321

30.7000

30.700

0 0 0 000

0

219.0210

219.021

Summe 40142

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 24

A / 25

Bereich 40151 Sonderpädagogisches Förderzentrum

Sonderpädagogisches Förderzentrum, Am Gries 25Erweiterung

Erläuterung: Errichtung eines Erweiterungsbaus im Süden, Förderung nach FAG und FAG-SonderprogrammBeteiligung des Landkreises

2.999.760995.000

1.704.760

2015

3.8000

3.800

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

3.003.560995.000

1.708.560


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

105.660


721000


SVE, Freiherr-von-Stein-Straße 11Geräte- und Lagerhaus

Erläuterung: Ersatz für altes Außengerätehaus mit zusätzlichem Lagerraum

000

2015

000

2016

18.0000

18.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

18.0000

18.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: zu wenig Lagerflächen vorhanden


721100

2.999.760995.000

1.704.760

3.8000

3.800

0 0 0 000

0

3.021.560995.000

1.726.560

Summe 40151

00018.000

00018.000300.000 0 0 0 0 0 0300.000



A / 25

A / 26

Bereich 40161 Städtische Realschule für Mädchen

Städtische Realschule für Mädchen, Ebersberger Straße 13Brandschutz

Erläuterung: Brandschutzmaßnahme zur Nutzung eines Raumes im Dachgeschoss als Unterrichtsraum (zweiter Fluchtweg)

000

2015

000

2016

30.0000

30.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

30.0000

30.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: EG-Raum soll für Gymnastik genutzt werden (Wegfall am Karolinen-Gym.), dafür DG-Raum als Unterrichtsraum


721200

00

0

00

0

0 0 0 000

0

30.0000

30.000

Summe 40161

00030.000

00030.0000 0 0 0 0 0 00



A / 26

A / 27

Bereich 40162 Johann-Rieder-Realschule

Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10Generalinstandsetzung Haus A

Erläuterung: Generalinstandsetzung des Hauses A2016 Planung, VOF-Verfahren und Ausschreibung


37.1330

37.133

2015

150.1000

150.100

2016

600.0000

600.000

2017

2.600.000600.000

2.000.000

2018

1.059.100500.000559.100

2019

0200.000

-200.000

000

4.446.3331.300.0003.146.333


Folgejahre

2.600.000

2017 Baubeginn: Fenster, Fassade, Sanitär; 2018 Elektrik, Brandschutz, Türen, Böden


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: weiterhin undichte Fenster, Probleme mit Böden und Sanitärbereichen

64.325


721300

A / 27

A / 28

Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10Erweiterung

Erläuterung: Erweiterung mit Aufstockung auf 35 Klassen zzgl. Ausweichklassen (bisher 31), VOF-VerfahrenFörderung nach FAG


538.1660

538.166

2015

960.0000

960.000

2016

1.100.0000

1.100.000

2017

7.200.000400.000

6.800.000

2018

4.000.000900.000

3.100.000

2019

436.000495.000-59.000

0500.000

-500.000

14.028.6662.295.000

11.733.666


Folgejahre

6.500.000

2015 Entwurfs- u. Genehmigungsplanung; Deckung für Grunderwerb Stadtgärtnerei und Nähe Klärwerk rd. 196' €, Friedhof Aising 10' €


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Raumbedarfe werden nicht gedeckt

621.761

2016 Ausführungsplanung, Ausschreibung ca. 60% ("1. Paket"), vorbereitende Maßnahmen, 2017: Baubeginn


721300

Johann-Rieder-Realschule, Am Nörreut 10Akustikmaßnahmen

Erläuterung: Nachrüstung von Klassenzimmern mit Akustikpaneelen zur Verbesserung der Nachhallzeiten

31.0370

31.037

2015

11.5000

11.500

2016

014.000

-14.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

42.53714.00028.537


FolgejahreVorjahre


721300

A / 28

A / 29

606.3360

606.336

1.121.6000

1.121.600

14.000 1.000.000 1.400.000 695.0000

500.000

-500.000

18.517.5363.609.000

14.908.536

Summe 40162

436.0005.059.1009.800.0001.700.000

-259.0003.659.1008.800.0001.686.0000 0 0 0 0 0 00



A / 29

A / 30

Bereich 40171 Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium

Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße 25Physik-Übung

Erläuterung: Einrichtung eines Physik-Übungsraums für die Oberstufe

000

2015

000

2016

000

2017

65.0000

65.000

2018

000

2019

000

000

65.0000

65.000


FolgejahreVorjahre


721500

Sebastian-Finsterwalder-Gymnasium, Königstraße 25barrierefreie Erschließung

Erläuterung: Einbau eines Personenaufzugs mit fünf Haltestellen, Erneuerung des Gebäudeteils zwischen Haus A und B mit diversen RampenSonderzuwendung des Integrationsamts bzw. FAG-Förderung

951.0240

951.024

2015

9.000200.000

-191.000

2016

0200.000

-200.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

960.024200.000760.024


Folgejahre

2016 erneuter Ansatz der bisherigen Fördermittel


Vorjahre

30.180


721500

951.0240

951.024

9.000200.000

-191.000

200.000 0 0 000

0

1.025.024200.000

825.024

Summe 40171

0065.0000

0065.000-200.0000 0 0 0 0 0 00



A / 30

A / 31

Bereich 40172 Ignaz-Günther-Gymnasium

Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße 32-34Neubau Haus E (Ganztag.)

Erläuterung: Neubau für Ganztagesbetreuung;Förderung nach FAG und IZBB, Kostenausgleich und Kostenerstattung im Rahmen des Konnexitätsprinzips

2.215.5831.542.454

673.129

2015

36.3000

36.300

2016

36.3000

36.300

2017

000

2018

000

2019

000

000

2.251.8831.542.454

709.429


Folgejahre


Vorjahre


721700

Ignaz-Günther-Gymnasium, Prinzregentenstraße 32-34Schließanlage

Erläuterung: Erneuerung der Schließanlage für die Gebäudeteile A bis E

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

130.0000

130.000

000

130.0000

130.000


FolgejahreVorjahre


721700

2.215.5831.542.454

673.129

36.3000

36.300

0 0 0 000

0

2.381.8831.542.454

839.429

Summe 40172

130.0000036.300

130.0000036.3000 0 0 0 0 0 00



A / 31

A / 32

Bereich 40173 Karolinen-Gymnasium

Karolinen-Gymnasium, Ebersberger Straße 3Außensportanlage (Fischerwiese)

Erläuterung: Errichtung eines Allwetterplatzes mit Laufbahn sowie Sanitär- und UmkleidecontainerFörderung nach FAG

000

2015

000

2016

514.0000

514.000

2017

76.0000

76.000

2018

082.000

-82.000

2019

000

000

590.00082.000

508.000


Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine ausreichenden Schulsportflächen

26.664


721900

Karolinen-Gymnasium, Ebersberger Straße 3Neubau Ganztagesbetreuung mit Mädchenreal.

Erläuterung: Neubau für Ganztagesbetreuung; Ein Gerichtsverfahren läuft.Förderung nach FAG und IZBB, Kostenausgleich und Kostenerstattung im Rahmen des Konnexitätsprinzips

2.689.5211.101.7711.587.750

2015

122.6000

122.600

2016

121.1000

121.100

2017

000

2018

000

2019

000

000

2.812.1211.101.7711.710.350


Folgejahre



Vorjahre

117.149


721900

A / 32

A / 33

Karolinen-Gymnasium, Ebersberger Straße 3Erweiterung, Generalinstand., Neubau Turnhalle

Erläuterung: Erweiterung, Generalinstandsetzung, Neubau einer DreifachturnhalleVorjahre und 2015 noch bei Inv.Nr. 65214012


128.2570

128.257

2015

1.235.6000

1.235.600

2016

4.411.1000

4.411.100

2017

5.500.0002.100.0003.400.000

2018

7.000.0001.600.0005.400.000

2019

4.600.000420.000

4.180.000

19.500.0004.963.000

14.537.000

41.333.5179.083.000

32.250.517


Folgejahre

1.500.000

2015 Deckung für Kauf einer landwirtsch. Fläche Nähe Klärwerk rd. 67' €


Vorjahre

650.926



721900

2.817.7781.101.771

1.716.007

1.358.2000

1.358.200

0 2.100.000 1.682.000 420.00019.500.0004.963.000

14.537.000

44.735.63810.266.771

34.468.867

Summe 40173

4.600.0007.000.0005.576.0005.046.200

4.180.0005.318.0003.476.0005.046.2000 0 0 0 0 0 00



A / 33

A / 34

Bereich 40200 Sportmanagement

Sportplätze ESV Rosenheim, HochgernstraßeFreianlagen

Erläuterung: 2013 Errichtung eines Allwetterplatzes, Förderung aus dem Programm Soziale Stadt2015 Errichtung eines Kinderspielplatzes, Förderung aus dem Programm Soziale Stadt

139.1080

139.108

2015

78.00033.80044.200

2016

70.90033.80037.100

2017

048.000

-48.000

2018

000

2019

000

000

217.10881.800

135.308


Folgejahre

2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 71' €; 2016 erneuter Ansatz der bisherigen Fördermittel 34' €

Grunderwerb:

Vorjahre

nachrichtlich:1.105.0001.105.000


803102

BolzplätzeBeschaffungen für Bolzplätze

Erläuterung: Beschaffung von Bolzplatzgeräten2015 überplanmäßig 2' € genehmigt

000

2015

4.0000

4.000

2016

4.0000

4.000

2017

5.0000

5.000

2018

5.0000

5.000

2019

5.0000

5.000

000

25.0000

25.000


Folgejahre

2016 insbesondere Bolzplatz Lug ins Land (Tore) und Gelände Freie Turnerschaft (Fitnessgeräte)

Vorjahre


803200

A / 34

A / 35

139.1080

139.108

82.00033.800

48.200

33.800 48.000 0 000

0

242.10881.800

160.308

Summe 40200

5.0005.0005.00074.900

5.0005.000-43.00041.1000 0 0 0 0 0 00



A / 35

A / 36

Bereich 40211 Gabor-Halle

Gabor-Halle, Ebersberger Straße 32aAnzeigetafel

Erläuterung: Einbau einer neuen Anzeigetafel in der Sporthalle auf Grund Regeländerungen und auslaufenden Ersatzteil-Lieferungen2013 überplanmäßig 5' € genehmigt

52.0000

52.000

2015

000

2016

1.9000

1.900

2017

000

2018

000

2019

000

000

52.0000

52.000


Folgejahre

2013 erstes Benutzungsjahr

Vorjahre

2016 erneuter Ansatz bisheriger Mittel 2' €, da kein HH-Rest möglich


753000

52.0000

52.000

00

0

0 0 0 000

0

52.0000

52.000

Summe 40211

0001.900

0001.9000 0 0 0 0 0 00



A / 36

A / 37

Bereich 40221 Eisstadion

Eisstadion, Jahnstraße 1Brandschutz

Erläuterung: Planungskosten für die Umsetzung des Brandschutzkonzepts, Beginn der Sofortmaßnahmen2016/2017 Planungskosten und VOF-Verfahren Brandschutz


179.4940

179.494

2015

200.0000

200.000

2016

200.0000

200.000

2017

600.0000

600.000

2018

000

2019

000

000

1.179.4940

1.179.494


Folgejahre

600.000Folgekosten ab Fertigstellung pro Jahr:

Vorjahre

fehlende Unterlagen: aktualisierte Folgekostenberechnung, Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Gefährdung von Personal, Nutzern und Besuchern

12.360


755000

179.4940

179.494

200.0000

200.000

0 0 0 000

0

1.179.4940

1.179.494

Summe 40221

00600.000200.000

00600.000200.0000 0 0 0 0 0 00



A / 37

A / 38

Bereich 41200 Stadtbibliothek

Stadtbibliothek, Am Salzstadel 15Beleuchtung

Erläuterung: Erweiterung der bestehenden Beleuchtung im Treppenhaus gemäß der Unfallverhütungsvorschriften

000

2015

000

2016

14.0000

14.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

14.0000

14.000


FolgejahreVorjahre


730600

00

0

00

0

0 0 0 000

0

14.0000

14.000

Summe 41200

00014.000

00014.0000 0 0 0 0 0 00



A / 38

A / 39

Bereich 41300 Volkshochschule

Hans-Schuster-Haus, Innsbruckerstraße 3Umbau

Erläuterung: Umbau einiger Räume für Kinderhort, Mittagsbetreuung und FamilienzentrumFAG-Förderung für Hort und Mittagsbetreuung


000

2015

50.0000

50.000

2016

000

2017

200.0000

200.000

2018

982.000261.000721.000

2019

066.000

-66.000

000

1.200.000327.000873.000


Folgejahre

200.000

2015 Deckung 32' € für Inv.zuschuss Krippe Frühlingstraße


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Räume für Mehrbedarf

17.850

2017 Planung, 2018 Baubeginn


730500

Volkshochschule, Stollstraße 1Arbeitsbühne

Erläuterung: Konstruktion und Einbau einer Arbeitsbühne für Wartungs- und Reinigungsarbeiten am Dach der Volkshochschule in derStollstraße


000

2015

000

2016

000

2017

25.0000

25.000

2018

000

2019

000

000

25.0000

25.000


Folgejahre

25.000

Vorjahre


773000

A / 39

A / 40

00

0

50.0000

50.000

0 0 261.000 66.00000

0

1.225.000327.000

898.000

Summe 41300

0982.000225.0000

-66.000721.000225.00000 0 0 0 0 0 00



A / 40

A / 41

Bereich 41400 Stadtarchiv

Archiv, Reichenbachstraße 1 aLöschanlage

Erläuterung: Einbau einer Löschanlage zur Verhinderung von Brandschäden

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

90.0000

90.000

000

90.0000

90.000


FolgejahreVorjahre


730100

Archiv, Reichenbachstraße 1 aLWL-Anschluss

Erläuterung: Einbau von Lichtwellenleitern

3.2620

3.262

2015

4000

400

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

3.6620

3.662


FolgejahreVorjahre


730100

3.2620

3.262

4000

400

0 0 0 000

0

93.6620

93.662

Summe 41400

90.000000

90.0000000 0 0 0 0 0 00



A / 41

A / 42

Bereich 41500 Städtische Galerie

Galerie, Max-Bram-Platz 2Heizung

Erläuterung: Einbau eines neuen Heizsystems nach Beratung und Vorgaben der Landesstelle für nicht-staatliche Museen

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

100.0000

100.000

2019

000

000

100.0000

100.000


FolgejahreVorjahre


730200

Galerie, Max-Bram-Platz 2Eingangsbereich

Erläuterung: Erstellen eines Gesamtkonzepts für Eingangsbereich, Ausstellungsbüro und Galeriecafe2013 Planungsmittel

14.7850

14.785

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

14.7850

14.785


FolgejahreVorjahre


730200

A / 42

A / 43

Galerie, Max-Bram-Platz 2LWL-Anschluss

Erläuterung: Einbau von Lichtwellenleitern

5.5800

5.580

2015

5000

500

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

6.0800

6.080


FolgejahreVorjahre


730200

Galerie, Max-Bram-Platz 2Temperaturbegrenzung Dachräume

Erläuterung: Einbau von zu öffnenden Dachfenstern, Nachrüstung von elektrisch bedienbaren Beschattungsanlagen möglich

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

90.0000

90.000

2019

50.0000

50.000

000

140.0000

140.000


FolgejahreVorjahre


730200

20.3650

20.365

5000

500

0 0 0 000

0

260.8650

260.865

Summe 41500

50.000190.00000

50.000190.000000 0 0 0 0 0 00



A / 43

A / 44

Bereich 41600 Städtisches Museum

Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26Videoüberwachung

Erläuterung: neue Videoüberwachung aller Ausstellungsräume (bisher nur teilweise)2015 überplanmäßig 8' € genehmigt

12.5020

12.502

2015

000

2016

8.0000

8.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

28.5020

28.502


FolgejahreVorjahre


730400

Städtisches Museum, Ludwigsplatz 26energetische Sanierung

Erläuterung: energetische Sanierung des Südspeichers für zukünftige Nutzung von hochwertigen Museumsgegenständen

52.9530

52.953

2015

2000

200

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

53.1530

53.153


FolgejahreVorjahre


730400

65.4540

65.454

2000

200

0 0 0 000

0

81.6540

81.654

Summe 41600

0008.000

0008.0000 0 0 0 0 0 00



A / 44

A / 45

Bereich 50200 Soz.-,Wohn.-,Versich.-u. Grundsicherungsamt

Mobilheime, Traberhofstraße 105Rückbau Unterkunftsanlage

Erläuterung: 2016 Rückzahlung der Förderung für die Ordnungsmaßnahme Obdachlosensiedlung wegen Rückbaus der Unterkunftsanlage

159.46821.400

138.068

2015

000

2016

0-13.80013.800

2017

000

2018

000

2019

000

000

159.4687.600

151.868


FolgejahreVorjahre


782000

159.46821.400

138.068

00

0

-13.800 0 0 000

0

159.4687.600

151.868

Summe 50200

0000

00013.8000 0 0 0 0 0 00



A / 45

A / 46

Bereich 51000 Amt für Kinder,Jugendliche und Familien

Lokschuppen, Rathausstraße 26, Reichenbachstr. 2Jugendzentrum SJR: Brandschutzmaßnahme

Erläuterung: Umsetzung des Brandschutzkonzepts: Beseitigung Brandschutzmängel im Bereich Stadtjugendringab 2016 Anteil Stadtjugendring, Anteil Lokschuppen im Bereich 20000, Kostenstelle 760200, Inv.nr. 65910013


000

2015

000

2016

1.000.0000

1.000.000

2017

200.0000

200.000

2018

000

2019

000

000

1.200.0000

1.200.000


Folgejahre

200.000

Folgekosten bei Inv.nr. 65910013 enthalten

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: erneute Nutzungsuntersagung im SJR


745000

00

0

00

0

0 0 0 000

0

1.200.0000

1.200.000

Summe 51000

00200.0001.000.000

00200.0001.000.0000 0 0 0 0 0 00



A / 46

A / 47

Bereich 51101 Kindergarten Löwenzahn, Kaiserstraße

Kindergarten Kaiserstraße 42Kinderwageneinstelle

Erläuterung: Errichtung einer Kinderwageneinstelle

000

2015

10.5000

10.500

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

10.5000

10.500


FolgejahreVorjahre


740100

00

0

10.5000

10.500

0 0 0 000

0

10.5000

10.500

Summe 51101

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 47

A / 48

Bereich 51102 Kinderhaus Stadtmäuse, Zinnkopfstraße

Kindergarten Zinnkopfstraße 2Kinderküchen

Erläuterung: Erneuerung der drei Kinderküchen in den Gruppenräumen

000

2015

20.7000

20.700

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

20.7000

20.700


FolgejahreVorjahre


740200

00

0

20.7000

20.700

0 0 0 000

0

20.7000

20.700

Summe 51102

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 48

A / 49

Bereich 51103 Kindergarten Happing

Kindergarten Happing, Kaltwiesstraße 20Abbruch und Neubau

Erläuterung: Abbruch des bestehenden Kindergartens und Neubau für Kindergarten, Kinderkrippe, Kinderhort2016 Durchführung eines VOF-Verfahrens mit Machbarkeitsstudie und Vorplanung für den Projektbeschluss


000

2015

20.0000

20.000

2016

000

2017

20.0000

20.000

2018

280.0000

280.000

2019

1.600.000800.000800.000

5.775.0001.289.0004.486.000

7.695.0002.089.0005.606.000


Folgejahre

280.000

Die Gesamtkosten können erst nach dem VOF-Verfahren genannt werden.


Vorjahre

116.067


740300

00

0

20.0000

20.000

0 0 0 800.0005.775.0001.289.000

4.486.000

7.695.0002.089.000

5.606.000

Summe 51103

1.600.000280.00020.0000

800.000280.00020.00000 0 0 0 0 0 00



A / 49

A / 50

Bereich 51104 Kindergarten Aisingerwies

Kindergarten Aisingerwies, Severinstraße 7Anbau für Krippe

Erläuterung: Anbau für zwei Krippengruppen, Erbbaurechtsvertrag, FAG-Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013

1.510.290548.900961.390

2015

2.2000

2.200

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

1.512.490548.900963.590


Folgejahre


Vorjahre

185.082


740400

1.510.290548.900

961.390

2.2000

2.200

0 0 0 000

0

1.512.490548.900

963.590

Summe 51104

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 50

A / 51

Bereich 51105 Kindergarten Kastenau

Kindergarten Kastenau, Erlenweg 20Personalraum

Erläuterung: Einbau eines Personalraums im Dachgeschoss

70.6760

70.676

2015

12.4000

12.400

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

83.0760

83.076


FolgejahreVorjahre


740500

70.6760

70.676

12.4000

12.400

0 0 0 000

0

83.0760

83.076

Summe 51105

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 51

A / 52

Bereich 51107 Kindergarten Apostelkirche

Kindergarten Hailerstraße 30Einbauküche

Erläuterung: Erneuerung der Kücheneinrichtung2015 Deckung 33' € für Einrichtung Jugendamt

000

2015

53.0000

53.000

2016

85.0000

85.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

105.0000

105.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: hygienische Probleme werden nicht behoben


740700

Kindergarten Hailerstraße 30Fettabscheider

Erläuterung: Einbau eines Fettabscheiders2015 Deckung für Einrichtung Jugendamt 20' €

000

2015

20.0000

20.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

000


FolgejahreVorjahre


740700

00

0

73.0000

73.000

0 0 0 000

0

105.0000

105.000

Summe 51107

00085.000

00085.0000 0 0 0 0 0 00



A / 52

A / 53

Bereich 51110 Kindergarten und Hort Endorfer Au

Kindergarten und -hort Endorfer Au, Oberwöhrstraße 50Anbau für Krippe

Erläuterung: Anbau für zwei KrippengruppenFAG-Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013

1.568.919555.900

1.013.019

2015

024.500

-24.500

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

1.568.919580.400988.519


Folgejahre


Vorjahre

158.362


741000

1.568.919555.900

1.013.019

024.500

-24.500

0 0 0 000

0

1.568.919580.400

988.519

Summe 51110

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 53

A / 54

Bereich 51201 Hort Jonathan, Innsbrucker Straße

Kinderhort Jonathan, Innsbrucker Straße 1 aErweiterung

Erläuterung: Erweiterung für zwei zusätzliche Hortgruppen, Verbesserung der Raumsituation der MittagsbetreuungWeiterführung der Maßnahme bei Inv.Nr. 65322011 (Umbau Hans-Schuster-Haus)

3.5000

3.500

2015

18.0000

18.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

21.5000

21.500


FolgejahreVorjahre


742000

3.5000

3.500

18.0000

18.000

0 0 0 000

0

21.5000

21.500

Summe 51201

0000

00000 0 0 0 0 0 00



A / 54

A / 55

Bereich 51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße

Kinderhaus FinsterwalderstraßeSandkastenabdeckung

Erläuterung: Abdeckungen für zwei Sandkästen

000

2015

000

2016

3.0000

3.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

3.0000

3.000


FolgejahreVorjahre


742600

Kinderhaus Finsterwalderstraße 42Neubau

Erläuterung: Neubau für drei Krippen- und eine Kindergartengruppe sowie eine altersgemischte Gruppe mit Familienzentrum;Förderung nach FAG und Sonderförderprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013;

3.585.680921.500

2.664.180

2015

000

2016

132.0000

132.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

3.585.680921.500

2.664.180


Folgejahre

2013 erstes Benutzungsjahr; 2014 überplanmäßig 6' € genehmigt


Vorjahre

396.914



742600

3.585.680921.500

2.664.180

00

0

0 0 0 000

0

3.588.680921.500

2.667.180

Summe 51208

000135.000

000135.0000 0 0 0 0 0 00



A / 55

A / 56

Bereich 51211 Kinderhort Pang

Kinderhort PangErweiterung Hort

Erläuterung: Neubau eines zweigruppigen Hortes mit Mehrzweckraum2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 17' €


10.4000

10.400

2015

19.6000

19.600

2016

317.4000

317.400

2017

1.600.000100.000

1.500.000

2018

650.000190.000460.000

2019

0100.000

-100.000

000

2.580.000390.000

2.190.000


Folgejahre

1.600.000

2017 Baubeginn


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Hortplätze

77.180


742900

10.4000

10.400

19.6000

19.600

0 100.000 190.000 100.00000

0

2.580.000390.000

2.190.000

Summe 51211

0650.0001.600.000317.400

-100.000460.0001.500.000317.4000 0 0 0 0 0 00



A / 56

A / 57

Bereich 61000 Stadtplanungsamt

StadtplanungsamtGestaltung Innstraße

Erläuterung: Gestaltung der Innstraße nach Konzept (Bänke, Bepflanzungen)2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 20' €

20.0000

20.000

2015

000

2016

20.0000

20.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

20.0000

20.000


FolgejahreVorjahre


661000

StadtplanungsamtFuß- und Radwegbrücke Bahnhofsareal - Wettbewerb -

Erläuterung: Realisierungswettbewerb des Stadtplanungsamtes für eine Brücke zur Verbindung der Innenstadt mit dem Wohnquartier und denFreiflächen südlich der Bahn; Förderprogramm Stadtumbau West

30.0000

30.000

2015

170.0000

170.000

2016

050.000

-50.000

2017

050.000

-50.000

2018

000

2019

000

000

200.000100.000100.000


FolgejahreVorjahre


661000

A / 57

A / 58

StadtplanungsamtSüdtiroler Platz/Zentraler Omnibusbahnhof

Erläuterung: Realisierungswettbewerb; Förderprogramm Stadtumbau West(siehe auch Bau Südtiroler Platz bei Inv.Nr. 66603704)

237.8440

237.844

2015

0108.000

-108.000

2016

0108.000

-108.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

237.844108.000129.844


Folgejahre

2016 erneuter Ansatz der bisherigen Fördermittel

Vorjahre


661000

287.8440

287.844

170.000108.000

62.000

158.000 50.000 0 000

0

457.844208.000

249.844

Summe 61000

00020.000

00-50.000-138.0000 0 0 0 0 0 00



A / 58

A / 59

Bereich 66000 Tiefbauamt

GewässerPlanungskosten allgemein

Erläuterung: Planungskosten Wasserläufe, Wasserbau ohne konkrete Baumaßnahme2015 Deckung für Verbesserung Hochwasserschutz Augraben 5' €

000

2015

5.0000

5.000

2016

5.0000

5.000

2017

5.0000

5.000

2018

5.0000

5.000

2019

5.0000

5.000

000

20.0000

20.000


FolgejahreVorjahre


801000

AugrabenVerbesserung Hochwasserschutz

Erläuterung: 2014 Berechnung zur Beurteilung der hyraulischen Leistungsfähigkeit bzw. Hochwassergefährdung2015 überplanmäßig 50' € genehmigt

37.7520

37.752

2015

2.3000

2.300

2016

50.0000

50.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

90.0520

90.052


Folgejahre


Vorjahre


801004

A / 59

A / 60

ErtelfeldgrabenVerlegung

Erläuterung: Verlegung des Ertelfeldgrabens zwischen Bergfeldstraße und Schlößlstraße

80.0210

80.021

2015

10.0000

10.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

90.0210

90.021


FolgejahreVorjahre


801014

HerderbachErneuerung Unterlauf

Erläuterung: Erneuerung bzw. Instandsetzung der Böschungen im Bereich der Bebauung am Wasserweg2013 Planfeststellungsverfahren (Abschluss Mitte 2016)


74.2110

74.211

2015

3.7000

3.700

2016

90.0000

90.000

2017

000

2018

1.200.0000

1.200.000

2019

400.0000

400.000

000

1.767.9110

1.767.911


Folgejahre

1.600.000

2016 weitere Planung; 2018 Baubeginn

Folgekosten ab Fertigstellung pro Jahr:Grunderwerb: 150.000

Vorjahre

nachrichtlich:150.000

37.195


801023

A / 60

A / 61

HerderbachHerderbachöffnung südlich des Friedhofs

Erläuterung: Öffnung des Abschnitts südlich des Friedhofs mit naturnahem AusbauFörderung nach RZWas

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

450.000100.000350.000

450.000100.000350.000


Folgejahre


Vorjahre

7.262


801023

KefergrabenSickerbecken Kefergelände

Erläuterung: Bau einer Entwässerungsanlage zur Aufnahme und Versickerung des Oberflächenwassers nach städtebaulichem VertragBeteiligung des Bauträgers

183.9190

130.168

2015

8000

800

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

184.7190

130.968


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

7.318


801028


A / 61

A / 62

MoosbachDeichverlegung

Erläuterung: Verlegung des Moosbach-Deichs an der Moosbachstraße zur ökologischen Aufwertung (Ausgleichsmaßnahme im Ökokonto,Umsetzung des Gewässerentwicklungsplans), Förderung nach RzWas

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

235.00063.000

172.000

235.00063.000

172.000


Folgejahre


Vorjahre

1.866


801037

IngenieurbauwerkeBrückenplanung allgemein

Erläuterung: Planungskosten Brücken ohne konkrete Baumaßnahme2015 Deckung für Verbesserung Hochwasserschutz Augraben 5' €

000

2015

5.0000

5.000

2016

5.0000

5.000

2017

5.0000

5.000

2018

5.0000

5.000

2019

5.0000

5.000

000

20.0000

20.000


FolgejahreVorjahre


802000

A / 62

A / 63

IngenieurbauwerkeGeh- und Radwegbrücke Bahnhofsgelände

Erläuterung: Neubau einer Geh- und Radwegbrücke (Ersatz des Klepperstegs)2018/2019 Planung; Förderprogramm Stadtumbau West;

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

140.0000

140.000

2019

170.0000

170.000

2.850.0001.560.0001.290.000

3.160.0001.560.0001.600.000


Folgejahre

Kostenschätzung ohne Ergebnis des Realisierungswettbewerbs (Ergebnis Ende 2015 => Lage Südauffahrt)


Vorjahre


21.200


802000

Brücke über den Mangfallkanal in der Äußeren Münchener StraßeNeubau

Erläuterung: 2014-2016 Planung, 2022 Ausführungsbeginn, Förderung nach BayGVFG


94.0460

94.046

2015

147.0000

147.000

2016

200.0000

200.000

2017

000

2018

000

2019

000

5.330.0002.575.0002.755.000

5.771.0462.575.0003.196.046


Folgejahre

5.330.000Folgekosten ab Fertigstellung pro Jahr:

Vorjahre

42.069


802024

A / 63

A / 64

Hammerbachbrücke von der Erlenaustr. zu den InnauenErneuerung

Erläuterung: Erneuerung der Brücke

27.7370

27.737

2015

130.2000

130.200

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

157.9370

157.937


FolgejahreVorjahre


802032

Brücke über den Herderbach in der HerderbachstraßeInstandsetzung

Erläuterung: Instandsetzung der Brücke über den Herderbach im Zuge der Herderbachstraße mit Ergänzung von Flügeln unterstrom2016 Planung, 2017 Ausführungsbeginn

000

2015

000

2016

000

2017

34.0000

34.000

2018

186.0000

186.000

2019

000

000

220.0000

220.000


Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: weitere Ausbreitung der Schäden, Notwendigkeit eines Neubaus

4.565


802045

A / 64

A / 65

Herderbachbrücke HerbststraßeNeubau

Erläuterung: Neubau im Zuge der Herderbachöffnung südlich des Friedhofs zum alten Kriegerdenkmal

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

61.0000

61.000

61.0000

61.000


FolgejahreVorjahre


802049

Herderbachbrücke südlich des FriedhofsNeubau

Erläuterung: Neubau der Brücke im Zuge der Herderbachöffnung südlich des Friedhofs zum Eingang Ost

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

80.0000

80.000

80.0000

80.000


FolgejahreVorjahre


802049

A / 65

A / 66

Brücke über die Kalten in der MangfallstraßeNeubau

Erläuterung: 2017 Planung; 2018 Baubeginn

000

2015

000

2016

000

2017

80.0000

80.000

2018

910.0000

910.000

2019

000

000

990.0000

990.000


Folgejahre


Vorjahre


13.133


802061

Brücke über den Kirchbach Salurner Straße nach FürstättDurchlass

Erläuterung: Ersatz der baufälligen Brücke durch einen Durchlass2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 9' €

000

2015

20.0000

20.000

2016

95.4000

95.400

2017

000

2018

000

2019

000

000

106.0000

106.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Sperrung der Brücke


802068

A / 66

A / 67

Geh- und Radwegbrücke über die Mangfall (Gervaisbrücke)Erneuerung des Korrosionsschutzes

Erläuterung: 2015: BA II: Erneuerung des KorrosionsschutzesFörderprogramme Konjunkturprogramm II und Stadtumbau West; Zuschuss des Bayer. Landesamts für Denkmalpflege

286.93691.000

195.936

2015

238.30087.300

151.000

2016

0154.100

-154.100

2017

000

2018

000

2019

000

000

485.236245.100240.136


Folgejahre

2015 Deckung für Verbesserung Hochwasserschutz Augraben 40' €


Vorjahre

2.704

2016 erneuter Ansatz der bisherigen Fördermittel 87' €


802071

Brücke über die Mangfall in der RathausstraßeSanierung

Erläuterung: Sanierung der 1979 gebauten Brücke

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

1.800.0000

1.800.000

1.800.0000

1.800.000


Folgejahre


Vorjahre

46.350


802073

A / 67

A / 68

Brücke über den Moosbach im Zuge der SeestraßeNeubau

Erläuterung: Neubau zur Erschließung des Seerestaurants2016 Planung, 2017 Baubeginn


000

2015

000

2016

40.0000

40.000

2017

280.0000

280.000

2018

000

2019

000

000

320.0000

320.000


Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine ausreichende Erschließung des Seerestaurants

4.240


802084

Geh- und Radwegbrücke über den Moosbach im Zuge des RadwegsNeubau

Erläuterung: Neubau der Brücke

000

2015

20.0000

20.000

2016

150.0000

150.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

170.0000

170.000


Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Sperrung der Brücke

2.252


802086

A / 68

A / 69

Brücke über den Mühlbach in der GießereistraßeNeubau

Erläuterung: Neubau der Brücke im Anschluss an den Ausbau der Luitpoldstraße;Förderung nach BayGVFG

169.1320

169.132

2015

1.002.800150.000852.800

2016

104.70060.00044.700

2017

000

2018

000

2019

000

000

1.276.632493.000783.632


Folgejahre

2015 höhere Förderung eingenommen


Vorjahre

13.905


802098

Straßen, Wege, PlätzeAm Salzstadel - ohne Kulturspeicher -

Erläuterung: Neugestaltung des Straßenraumes; Förderung aus dem Programm Soziale Stadt (BA I) bzw. Stadtumbau West (BA II)2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 13' €; 2016 erneuter Ansatz der bisherigen Fördermittel 75' €

1.016.931323.320

693.611

2015

13.60075.200

-251.600

2016

12.60075.200

-62.600

2017

00

0

2018

50.0000

50.000

2019

670.0000

670.000

0124.800

-394.800

1.750.531523.320

767.211


Finanzierung

Folgejahre

Folgekosten ab Fertigstellung pro Jahr:Grunderwerb:

Vorjahre

nachrichtlich:12.61412.61431.473


806000

Beiträge, Beteiligungen 190.000 0 0 0 00460.000 270.000

A / 69

A / 70

Straßen, Wege, PlätzeZufahrt zum Happinger See

Erläuterung: Ausbau der Zufahrt mit Wendemöglichkeit, Neubau von 38 Fahrradabstellplätzen und zwei Behindertenparkplätzen2016 Planung, Ausschreibung, Vergabe


000

2015

000

2016

10.0000

10.000

2017

70.0000

70.000

2018

000

2019

000

000

80.0000

80.000


Folgejahre

70.000

2017 Ausführung

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: weiterhin unbefriedigende Zufahrt- und Parkplatzsituation, keine ausgewiesenen Fahrradstellplätze


806000

Straßen, Wege, PlätzeErneuerung verschiedener Straßenteile

Erläuterung: verschiedene, nicht planbare Maßnahmen

000

2015

50.0000

50.000

2016

50.0000

50.000

2017

50.0000

50.000

2018

50.0000

50.000

2019

50.0000

50.000

000

250.0000

250.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 70

A / 71

Straßen, Wege, PlätzePlanung Straßen allgemein

Erläuterung: Mittel für verschiedene Planungen, die unvorhergesehen oder kurzfristig zu erstellen sind

000

2015

20.0000

20.000

2016

20.0000

20.000

2017

30.0000

30.000

2018

30.0000

30.000

2019

30.0000

30.000

000

130.0000

130.000


FolgejahreVorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeDeckenbau Straßen allgemein

Erläuterung: verschiedene nicht langfristig planbare Maßnahmen mit Versorgern (SWRO, SEW) und privaten Bauherren;Deckenausbau auch in Folge von Kanalbaumaßnahmen sowie Spartenverlegungen der Stadtwerke

000

2015

140.0000

140.000

2016

150.0000

150.000

2017

150.0000

150.000

2018

150.0000

150.000

2019

150.0000

150.000

000

740.0000

740.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 71

A / 72

Straßen, Wege, PlätzeMaßnahmen "Fahrradfreundliche Stadt"

Erläuterung: kleinere bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrs-Infrastruktur, z. B. verbesserte Radverkehrsführung inKreuzungsbereichen

000

2015

50.0000

50.000

2016

80.0000

80.000

2017

80.0000

80.000

2018

80.0000

80.000

2019

80.0000

80.000

000

370.0000

370.000


Folgejahre

2016 Ebersberger Str./Pernauerstraße; 2017 Hubertus-/Wittelsbacherstr.; 2018 Westerndorfer Str./Burgfriedstr., 2019 Brianconstr./

Vorjahre

Innsbrucker Straße


806000

Straßen, Wege, PlätzeVerkehrssignalanlagen

Erläuterung: Nachrüstung der Blinden-/Rad-/LED-Signalgebung, Nachrüstung von Dauerbetrieb mit Nachtprogramm

000

2015

54.0000

54.000

2016

54.0000

54.000

2017

54.0000

54.000

2018

54.0000

54.000

2019

58.0000

58.000

000

274.0000

274.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 72

A / 73

Straßen, Wege, PlätzeAustausch Steuergeräte

Erläuterung: Austausch von Steuergeräten wegen fehlender Ersatzteile2015 überplanmäßig rd. 3' € genehmigt

000

2015

22.0000

22.000

2016

22.0000

22.000

2017

15.0000

15.000

2018

15.0000

15.000

2019

16.0000

16.000

000

92.5000

92.500


Folgejahre

2016 Frühlingstraße/Heilig-Geist-Straße; 2017 Innstraße/Schönfeldstraße; 2018 Innstraße/Chiemseestraße

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Ersatzteile fehlen

2019 weitere


806000

Straßen, Wege, PlätzeStadtmöblierung

Erläuterung: Anschaffung und Montage von Fahrradständern, Müllbehältern, Fahrradüberdachungen und Pollern im Stadtgebiet

000

2015

20.0000

20.000

2016

20.0000

20.000

2017

20.0000

20.000

2018

20.0000

20.000

2019

20.0000

20.000

000

100.0000

100.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 73

A / 74

Straßen, Wege, PlätzeErneuerungen mit SWRO-Maßnahmen

Erläuterung: verschiedene besonders wirtschaftliche Verbesserungs- und Erhaltungsmaßnahmen an Straßen im Zuge der Erneuerung bzw.des Versorgungsnetzausbaus der SWRO und der SEW; 2015 div. Deckungen rd. 81' €;


00

0

2015

900.8000

900.800

2016

700.0000

217.200

2017

700.0000

168.000

2018

600.0000

495.000

2019

600.0000

355.000

00

0

3.419.4310

2.054.631


Finanzierung

Folgejahre

700.000

2016 u. a. Töpferstraße, Hochholzweg, Nelkenweg, Asternweg, Tulpenweg, Malvenweg, Lilienweg, Aventinstraße/Eidstraße,


Vorjahre

24.790

Kleiststraße, Stifterstraße, Kirchenweg, Raublinger Straße


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 482.800 532.000 105.000 245.00001.364.800 0

Straßen, Wege, PlätzeVerkehrsrechner

Erläuterung: Update Verkehrsrechnersystem für Lichtsignalanlagen

120.2020

120.202

2015

33.0000

33.000

2016

10.0000

10.000

2017

5.0000

5.000

2018

5.0000

5.000

2019

10.0000

10.000

000

183.2020

183.202


Folgejahre


Vorjahre

19.853


806000

A / 74

A / 75

Straßen, Wege, PlätzeStraßenverbesserung wegen Breitbandnetzausbau

Erläuterung: verschiedene Verbesserungsmaßnahmen an Straßen im Zuge des Breitbandnetzausbaus privater Telefon-, Mobilfunk- undInternetbetreiber (u. a. Aventinstraße, Wittelsbacherstraße, Chiemseestraße, Ellmaierstraße, Hofmannstraße, Rechenauerstraße)

177.5550

177.555

2015

15.0000

15.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

192.5550

192.555


Folgejahre


Vorjahre

8.520


806000

Straßen, Wege, PlätzeFußgängerwegweisung

Erläuterung: Realisierung weiterer Bauabschnitte zur Vervollständigung des Wegweisungsnetzes;Städtebauförderung (Grundprogramm)

69.15149.80019.351

2015

20.5000

20.500

2016

20.5000

20.500

2017

000

2018

000

2019

000

000

89.65149.80039.851


Folgejahre



Vorjahre

6.140


806000

A / 75

A / 76

Straßen, Wege, PlätzeGehweganbau Aisinger Str.

Erläuterung: Anbau eines Gehwegs zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger zwischen Asam- und Kirnsteinstraße

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

70.0000

70.000

70.0000

70.000


Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre

nachrichtlich:12.20112.201


806000

Straßen, Wege, PlätzeBeim Kefer: westlicher Fußweg

Erläuterung: Anlage eines Fußwegs einschließlich Entwässerungsanlage zur Aufnahme und Ableitung des anfallenden Hangwassersin das Absetz- und Sickerbecken


45.1580

45.158

2015

7.9000

7.900

2016

000

2017

4.0000

4.000

2018

000

2019

000

000

57.0580

57.058


Folgejahre

4.000

2017 Anbindung an den Adlerweg

Vorjahre


806000

A / 76

A / 77

Straßen, Wege, PlätzeFußweg zw. Wüststr. und Kardinal-Faulhaber-Platz

Erläuterung: Sanierung des Fußwegs hinter der Christkönigkirche

43.5090

43.509

2015

1.6000

1.600

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

45.1090

45.109


FolgejahreVorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeAdlerweg

Erläuterung: Ausbau zwischen Pürstlingstraße und Hochholzweg im Zuge der Erschließung des Gebietes "Beim Kefer"Beiträge auch für Grunderwerb


7.3870

-103.980

2015

00

0

2016

00

0

2017

230.0000

230.000

2018

00

-213.000

2019

00

0

00

0

237.3870

-86.980


Finanzierung

Folgejahre

230.000


Vorjahre


1.000


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 213.000 0111.367324.367 0

A / 77

A / 78

Straßen, Wege, PlätzeAm Anger

Erläuterung: Erneuerung des Fahrbahnbelages (Austausch Pflaster gegen Asphalt) in Verbindung mit dem Fernwärmeleitungsbau der SWROund im Nachgang der Kanalbauarbeiten der SEW; Beteiligung der Sparkasse

00

0

2015

40.0000

40.000

2016

00

-10.000

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

40.0000

30.000


Finanzierung

Folgejahre

2016 erneuter Ansatz der bisherigen Beteiligungen 10' €

Vorjahre


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 10.000 0 0 0010.000 0

Straßen, Wege, PlätzeAm Stöckl

Erläuterung: Verbesserungs- und Erhaltungsmaßnahme im Zuge der Erneuerung bzw. des Versorgungsnetzausbaus der SWRO und der SEW

125.5200

3.117

2015

4000

400

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

125.9200

3.517


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


A / 78

A / 79

Straßen, Wege, PlätzeArndtstraße

Erläuterung: Erneuerung der Straße in Folge von SWRO-Maßnahmen2015 überplanmäßig rd. 8' € genehmigt

63.7320

63.732

2015

1.3000

1.300

2016

00

0

2017

00

-64.000

2018

00

0

2019

00

0

00

0

73.0480

9.048


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 64.000 0 0064.000 0

Straßen, Wege, PlätzeÄußere Münchener Straße

Erläuterung: Folgejahre: Ausbau zwischen Mangfallkanal und Am Gries im Zusammenhang mit der Umsetzung der Bebauungspläne 19und 19a (BA 2); Förderung nach BayGVFG

2.375.566785.000

1.590.566

2015

00

0

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

890.000356.000

-688.000

3.265.5661.141.000

902.566


Finanzierung

Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre

nachrichtlich:511.3111.511.311 1.000.000


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 001.222.000 1.222.000

A / 79

A / 80

Straßen, Wege, PlätzeBeim Kefer

Erläuterung: Erschließung mit Stichstraße und WendeanlageBeiträge auch für Grunderwerb (bei 66603005 Adlerweg)


81.6620

-25.505

2015

5.4000

5.400

2016

00

0

2017

15.0000

15.000

2018

00

0

2019

00

0

00

0

102.0620

-5.105


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

762


806000


Straßen, Wege, PlätzeBonauweg

Erläuterung: Neubau der Straße einschließlich Straßenentwässerungseinrichtungen im Zusammenhang mit dem Versorgungsnetzausbauder SWRO

120.5130

120.513

2015

35.0000

35.000

2016

00

0

2017

00

-185.000

2018

00

0

2019

00

0

00

0

155.5130

-29.487


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre


2.000


806000


A / 80

A / 81

Straßen, Wege, PlätzeBrannenburger Straße

Erläuterung: Ausbau der Brannenburger Straße von der Ortsdurchfahrtsgrenze bis zum Ausbauende am Kreisverkehr mit nordseitigem Gehweg;Förderung nach BayGVFG

463.609140.000

323.609

2015

50.00065.000

-15.000

2016

065.000

-65.000

2017

00

-121.000

2018

00

0

2019

00

0

00

0

513.609205.000

187.609


Finanzierung

Folgejahre



Vorjahre


23.680


806000


Straßen, Wege, PlätzeBromberger Straße

Erläuterung: Verbesserungs- und Erhaltungsmaßnahme im Zuge der Erneuerung bzw. des Versorgungsnetzausbaus der SWRO und der SEW2015 überplanmäßig rd. 5' € genehmigt

34.2050

34.205

2015

8000

800

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

-29.100

2019

00

0

00

0

39.8980

10.798


Finanzierung

Folgejahre

2018 erneuter Ansatz der bisherigen Beiträge 29' €

Vorjahre


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 29.100 0029.100 0

A / 81

A / 82

Straßen, Wege, PlätzeChiemseestraße

Erläuterung: Straßenerneuerung im Zuge des Versorgungsnetzausbaues der SWRO zwischen Simsseestraße und Innsbrucker Straße

329.1600

329.160

2015

1.5000

1.500

2016

00

-100.000

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

330.6600

230.660


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

13.830


806000


Straßen, Wege, PlätzeChristian-Mali-Weg

Erläuterung: Umbau einer Grüninsel und Schaffung einer Zufahrt zum Anwesen Panger Str. 3

000

2015

10.0000

10.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

10.0000

10.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 82

A / 83

Straßen, Wege, PlätzeFrühlingstraße

Erläuterung: Aufweitung der Frühlingstraße westlich der Kaiserstraße zur Verbesserung des Verkehrsflusses;grundsätzlich beitragsfähig

000

2015

000

2016

000

2017

50.0000

50.000

2018

250.0000

250.000

2019

000

000

300.0000

300.000


Folgejahre

Grunderwerb: 115.000

Vorjahre



806000

Straßen, Wege, PlätzeGeorg-Aicher-Straße

Erläuterung: Umsetzung der Planung Georg-Aicher-Str. BA 1c, BA 3 (Äußere Münchener Straße BA 1a - Reststück)Förderung nach BayGVFG

00

0

2015

00

0

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

460.000104.300

174.400

460.000104.300

174.400


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre



806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 00181.300 181.300

A / 83

A / 84

Straßen, Wege, PlätzeGertraud-Stumbeck-Weg

Erläuterung: Bau eines Fuß- und Radwegs auf der Ostseite (innere Erschließung nach städtebaulichem Vertrag)2015 rd. 3' € überplanmäßig genehmigt

87.8590

87.859

2015

12.2000

12.200

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

103.0590

103.059


Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre



806000

Straßen, Wege, PlätzeGrillparzerstraße

Erläuterung: Erstellen einer Erschließungsanlage zwischen Schiller- und Uhlandstraße; Beiträge auch für Grunderwerb;2015 Straßenbau mit Tragschicht; 2017 Deckschicht, Gehweg-/Parkbuchtbeläge

13.2200

6.465

2015

274.0000

21.000

2016

00

0

2017

105.0000

105.000

2018

00

-86.000

2019

00

0

00

0

392.2200

46.465


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre



806000

Beiträge, Beteiligungen 253.000 0 0 86.000 06.755345.755 0

A / 84

A / 85

Straßen, Wege, PlätzeHechtelweg

Erläuterung: Straßenbauarbeiten im Zuge der Leitungsverlegung der SWRO und der SEW. Ergänzung der noch nicht vorhandenenStraßenentwässerungseinrichtungen; eventuell beitragsfähig

3.0000

3.000

2015

75.0000

75.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

50.5250

50.525


Folgejahre

2015 Deckung u. a. für Software Vergabeverfahrensstelle 18' €, für Ausbau Talweg rd. 9' €

Vorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeHeilig-Blut-Straße

Erläuterung: Straßenerneuerung im Zuge des Versorgungsnetzausbaues der SWRO zwischen Spitzsteinweg und Kirchenweg2017 erneuter Ansatz der bisherigen Beiträge 330' €

253.8910

253.891

2015

51.2000

7.600

2016

00

0

2017

00

-330.200

2018

00

0

2019

00

0

00

0

305.0910

-68.709


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre



806000

Beiträge, Beteiligungen 43.600 0 330.200 0 00373.800 0

A / 85

A / 86

Straßen, Wege, PlätzeHeilig-Geist-Straße

Erläuterung: Straßenausbau zwischen Prinzregentenstraße und Westermayerstraße im Zusammenhang mit Kanalbauarbeiten am Herderbach-oberlauf durch die Stadtentwässerung und dem Versorgungsnetzausbau durch die Stadtwerke

00

0

2015

00

0

2016

650.0000

650.000

2017

00

-400.000

2018

00

0

2019

00

0

00

0

650.0000

250.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Leitungsgrabenschließung durch SWRO / SEW

10.188


806000


Straßen, Wege, PlätzeHohenofener Straße

Erläuterung: Erneuerung der Straße im Zusammenhang mit Kanalbau und Versorgungseinrichtungen der SWRO und auf Grund von immerwiederkehrenden Beschwerden von Anliegern auf Grund der fehlenden Oberflächenentwässerung;

1.511.348193.000

1.318.348

2015

0263.000

-313.000

2016

0263.000

-263.000

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

1.511.348456.000

1.005.348


Finanzierung

Folgejahre

Beteiligung der Stadtentwässerung und der Stadtwerke; Förderung nach BayGVFG


Vorjahre


46.000



806000

Beiträge, Beteiligungen 50.000 0 0 0 0050.000 0

A / 86

A / 87

Straßen, Wege, PlätzeHohenzollern-, Hofmiller-, Gabelsberger Straße

Erläuterung: Erneuerung von Straßenteilen im Zusammenhang mit Kanalbauarbeiten und dem Versorgungsnetzausbau der Stadtwerke2015 überplanmäßig rd. 112' € genehmigt

00

0

2015

198.0000

198.000

2016

00

0

2017

00

-75.000

2018

00

0

2019

00

0

00

0

309.9980

234.998


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

14.225


806000


Straßen, Wege, PlätzeHubertusstraße

Erläuterung: Ausbau nach Bauklasse II zwischen Küpferlingstraße und Prinzregentenstraße ohne lärmmindernden Splittmastixasphalt;Förderung nach BayGVFG

1.117.426285.000

830.292

2015

116.8000

116.800

2016

51.7000

51.700

2017

00

-305.000

2018

00

0

2019

00

0

00

0

1.234.226285.000

642.092


Finanzierung

Folgejahre

2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 52' €; 2017 erneuter Ansatz der bisherigen Beiträge 305' €


Vorjahre

59.080


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 305.000 0 02.134307.134 0

A / 87

A / 88

Straßen, Wege, PlätzeKaiserstraße

Erläuterung: Erneuerung und Verstärkung des Fahrbahnbelages zwischen Kreuzung Ellmaierstr./Frühlingstraße und HofmillerstraßeAusbau des Kreuzungsbereichs und der Anschlussbereiche Ellmaierstr./Frühlingstraße;


00

0

2015

00

0

2016

65.0000

65.000

2017

400.0000

400.000

2018

700.000138.000

562.000

2019

900.000382.000

518.000

0131.000

-450.000

2.065.000651.000

1.095.000


Finanzierung

Folgejahre

400.000

Förderung nach BayGVFG


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Ausführung 2017 mit SWRO

50.915

2017 Kaiser-/Ebersberger Str. (Vorabmaßnahme mit SWRO); 2018 Knoten Ellmaierstraße; 2019 bis Hofmillerstraße


806000


Straßen, Wege, PlätzeKaltwiesstraße

Erläuterung: Ausbau auf der gesamten Länge in drei Bauabschnitten im Zuge von Leitungsbaumaßnahmen der Stadtentwässerung und derStadtwerke; grundsätzlich beitragsfähig


00

0

2015

190.0000

190.000

2016

00

0

2017

140.0000

140.000

2018

220.0000

220.000

2019

00

-100.000

00

0

550.0000

450.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

22.338


806000


A / 88

A / 89

Straßen, Wege, PlätzeKapellenweg

Erläuterung: Ausbau im Zuge des Erschließungsgebiets "Beim Kefer"


4.7150

-136.757

2015

00

0

2016

00

0

2017

152.0000

152.000

2018

00

0

2019

00

0

00

0

156.7150

15.243


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre

6.400


806000


Straßen, Wege, PlätzeLeitzachstraße

Erläuterung: Teilausbau zwischen Alpenweg und Haus Nr. 4, grundsätzlich beitragsfähig

00

0

2015

00

0

2016

00

0

2017

100.0000

100.000

2018

00

-40.000

2019

00

0

00

0

100.0000

60.000


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


A / 89

A / 90

Straßen, Wege, PlätzeLuitpoldstraße

Erläuterung: 2012-2013 Planung, 2013 Vorsorgemaßnahme im Zuge der Verlegung von Wasser- und Fernwärmeleitungen der SWRO;2014/2015 Ausbau Knotenpunkte und Fahrbahn zwischen Mühlbachbrücke und Münchener Straße;

2.503.059500.000

2.003.059

2015

200.00037.000

163.000

2016

0524.800

-524.800

2017

000

2018

000

2019

000

000

2.913.0591.061.8001.851.259


Folgejahre

Förderprogramm Stadtumbau West für den Abriss der Unterführung, BayGVFG für den Straßenausbau


Vorjahre

nachrichtlich:107.622110.022110.260

2015 überplanmäßig 210' € genehmigt


806000

Straßen, Wege, PlätzeMangfallstraße

Erläuterung: Ausbau mit Verbesserung der Verkehrsflächen und Nachbau der fehlenden Gehwege2017 Planung; 2018 BA I: zwischen Miesbacher Straße und Mangfallbrücke;

105.5660

105.566

2015

13.8000

13.800

2016

00

0

2017

50.0000

50.000

2018

1.440.0000

1.440.000

2019

710.0000

710.000

00

-750.000

2.319.3660

1.569.366


Finanzierung

Folgejahre

2019 BA II: zwischen Arnulfstraße und Miesbacher Straße


Vorjahre


73.365


806000


A / 90

A / 91

Straßen, Wege, PlätzeMarienberger Straße (Verlängerung)

Erläuterung: Erschließung des geplanten Einzelhandelszentrums Rosenheim-Nord; grundsätzlich beitragsfähig


65.3560

65.356

2015

50.0000

50.000

2016

200.0000

200.000

2017

1.500.0000

-500.000

2018

1.500.0000

1.500.000

2019

00

-938.000

00

0

3.315.3560

377.356


Finanzierung

Folgejahre

2.500.000


Vorjahre


fehlende Unterlagen: aktuelle Folgekostenberechnung, Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine Erschließung des NVZ realisierbar

47.978


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 2.000.000 0 938.00002.938.000 0

Straßen, Wege, PlätzeMartinstraße

Erläuterung: Bau eines Wendekreises mit Rigolenversickerung und entsprechender Oberflächenanpassung2018 erneuter Ansatz der bisherigen Beiträge 57' €

78.7120

78.712

2015

1.4000

1.400

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

-56.800

2019

00

0

00

0

80.1120

23.312


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


A / 91

A / 92

Straßen, Wege, PlätzeMöslstraße

Erläuterung: Erschließung Möslstraße mittels Aufschließungsvertrag mit Beck&Frauendienst2016 Ansatz Ansprüche aus Straßenbaukosten und gleichzeitig Erschließungsbeiträge

00

0

2015

00

0

2016

160.3000

33.000

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

160.3000

33.000


Finanzierung

FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Folgekostenberechnung


806000


Straßen, Wege, PlätzeMünchener Straße

Erläuterung: Ausbau und Ertüchtigung der Münchener Straße von der Luitpoldstraße bis einschließlich Brückenberg Nord;Hubertusstraße mit Knoten Wittelsbacherstraße nach Rahmenplanung Bahnhof Nord

00

0

2015

250.0000

250.000

2016

136.1000

136.100

2017

1.425.000182.600

1.242.400

2018

1.425.000788.900

636.100

2019

0370.000

-2.170.000

00

0

3.236.1001.341.500

94.600


Finanzierung

Folgejahre

2015 Planungsbeginn, 2016 Baubeginn


Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine plangemäße Entwicklung im Bahngelände Nord

47.056

Beiträge zusammen mit Luitpoldstraße


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 1.800.00001.800.000 0

A / 92

A / 93

Straßen, Wege, PlätzePanger Kaltenweg

Erläuterung: Straßenbauarbeiten im Zuge der Leitungsverlegung der SWRO und der SEW. Ergänzung der noch nicht vorhandenenStraßenentwässerungseinrichtungen; grundsätzlich beitragsfähig;

3.0000

3.000

2015

75.0000

75.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

78.0000

78.000


Folgejahre

Grunderwerb: 25.000

Vorjahre



806000

Straßen, Wege, PlätzeRathausstraße

Erläuterung: Neuordnung der Radverkehrsführung zwischen Brianconstraße und Mangfallbrücke in einen kombinierten Geh-/Radweg

000

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

165.0000

165.000

165.0000

165.000


Folgejahre


Vorjahre


6.724


806000

A / 93

A / 94

Straßen, Wege, PlätzeSchillerstraße

Erläuterung: Erneuerung der Schillerstraße im Rahmen der Versorgungsleitungsverlegung der Stadtwerke

59.3940

59.394

2015

9.9000

9.900

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

69.2940

69.294


FolgejahreVorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeSchlößlstraße

Erläuterung: Erneuerung der Straße im Bereich der Eisenbahnüberführung im Zusammenhang mit dem Neubau der Bahnüberführung2014 Planung und Vergabe, 2015 Ausführungsbeginn

2.7420

2.742

2015

100.0000

100.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

182.7420

182.742


Folgejahre


Vorjahre


806000

A / 94

A / 95

Straßen, Wege, PlätzeSchlierseestraße

Erläuterung: Neugestaltung des Straßenquerschnitts von der Simsseestraße Richtung Süden: Verbreiterung der Fahrbahn, GehweganbauWestseite, Anpassung der Entwässerung und des Gehwegs auf der Ostseite

000

2015

75.0000

75.000

2016

75.0000

75.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

75.0000

75.000


Folgejahre

2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel

Grunderwerb:

Vorjahre



806000

Straßen, Wege, PlätzeSchulweg

Erläuterung: 2016 Deckenbau (auf Grund fehlender Bebauung noch nicht ausgeführt)2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 4' €

155.8240

155.824

2015

00

0

2016

33.7000

33.700

2017

00

-62.000

2018

00

0

2019

00

0

00

0

185.8240

123.824


Finanzierung

Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre


fehlende Unterlagen: Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verschleiß der Asphalttragschicht führt zu zusätzlichen Kosten durch die lange Liegedauer


806000


A / 95

A / 96

Straßen, Wege, PlätzeSüdtiroler Platz

Erläuterung: 2014-2015 Planung, 2016 Baubeginn westlich Oberbahnamt; Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West;(siehe auch Realisierungswettbewerb Südtiroler Platz/Omnibusbahnhof bei Inv.Nr. 61607010)


5.8790

5.879

2015

483.7000

483.700

2016

1.000.000202.700797.300

2017

1.200.000700.000500.000

2018

3.000.000926.800

2.073.200

2019

2.515.0001.540.000

975.000

0842.400

-842.400

8.204.5794.211.9003.992.679


Folgejahre

4.200.000

2016 Deckung VE z.L. 2017 Inv.nr. 66608704 - ROB; 2017 Deckung Ansatz 967' € Inv.nr. 66608704 - ROB


Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, KostenberechnungNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Gesamtablaufplan Bahnhof Nord gefährdet

211.413

2018 Neuansatz 967' €


806000

Straßen, Wege, PlätzeTalweg

Erläuterung: Straßenbauarbeiten im Zuge der Leitungsverlegung der SWRO und der SEW. Ergänzung der noch nicht vorhandenenStraßenentwässerungseinrichtungen, evtl. beitragsfähig

6.0650

6.065

2015

6000

600

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

16.1400

16.140


Folgejahre

2015 überplanmäßg rd. 9' € genehmigt

Vorjahre


806000

A / 96

A / 97

Straßen, Wege, PlätzeTizianstraße

Erläuterung: Deckenbau nach Vorausbau

101.2880

101.288

2015

5.1000

5.100

2016

00

0

2017

00

-9.000

2018

00

0

2019

00

0

00

0

106.3880

97.388


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


Straßen, Wege, PlätzeTraberhofstraße

Erläuterung: Erneuerung der Straße zwischen Kaltwies- und Leitzachstraße im Zusammenhang mit dem Neubau der Schmutz- undRegenwasserkanäle der SEW und des Fernwärmenetzausbaus durch die SWRO

621.3350

595.935

2015

41.8000

41.800

2016

00

-250.000

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

663.1350

387.735


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre



806000

Beiträge, Beteiligungen 0 250.000 0 0 025.400275.400 0

A / 97

A / 98

Straßen, Wege, PlätzeTraminer Weg

Erläuterung: erstmalige Herstellung einer ErschließungsstraßeBeiträge auch für Grunderwerb

00

0

2015

00

0

2016

10.0000

10.000

2017

00

0

2018

175.0000

25.000

2019

00

-45.000

00

0

185.0000

-10.000


Finanzierung

Folgejahre


Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: gewünschte Bauvorhaben können nicht realisiert werden

-354


806000


Straßen, Wege, PlätzeKiebitzweg

Erläuterung: Deckenbau nach Vorausbau

140.4530

32.840

2015

6.4000

-3.600

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

146.8530

29.240


Finanzierung

Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre



806000

Beiträge, Beteiligungen 10.000 0 0 0 0107.613117.613 0

A / 98

A / 99

Straßen, Wege, PlätzeWallbergstraße

Erläuterung: erstmalige Herstellung, 2017 Planungsbeginn, 2018 Baubeginn;Beiträge auch für Grunderwerb

26.4730

26.473

2015

33.2000

33.200

2016

22.0000

22.000

2017

15.0000

15.000

2018

240.0000

-260.000

2019

00

-94.000

00

0

314.6730

-279.327


Finanzierung

Folgejahre


Folgekosten ab Fertigstellung pro Jahr:Grunderwerb: 96.000 378.000

Vorjahre

nachrichtlich:285.000759.000-10.494


806000


Straßen, Wege, PlätzeAm Oberfeld

Erläuterung: Erschließung des neuen Gewerbegebiets "Am Oberfeld" mit Kreuzungsumbau B15 auf der Grundlage des Bebauungsplanes;Endausbau in Abhängigkeit von der Bebauung der Grundstücke

1.208.0800

-49.380

2015

39.9000

39.900

2016

50.0000

50.000

2017

50.0000

50.000

2018

600.0000

600.000

2019

00

-372.000

00

0

1.947.9800

318.520


Finanzierung

Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre


fehlende Unterlagen: aktuelle Folgekostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: keine weitere Herstellung in Abhängigkeit von der Bebauung


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 372.0001.257.4601.629.460 0

A / 99

A / 100

Straßen, Wege, PlätzeEduard-Rüber-Straße (Erschl.str. Bahngelände Nord)

Erläuterung: Planung und Bau der Erschließungsstraße zwischen Münchener Straße und Bahngelände im Bereich der Baufelder 2-5gemäß städtebaulichem Konzept;


00

0

2015

850.0000

850.000

2016

250.0000

250.000

2017

500.0000

500.000

2018

1.000.0000

0

2019

1.220.0000

1.220.000

00

-1.000.000

3.020.0000

1.020.000


Finanzierung

Folgejahre

1.500.000

2015 Deckung 80' € für Schlößlstraße


Vorjahre


fehlende Unterlagen: aktuelle Folgekostenberechnung, Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verpflichtung aus Kaufverträgen, kein Baubeginn der Hochbauten

34.141

2017/2018 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 720' €


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 1.000.000 002.000.000 1.000.000

A / 100

A / 101

Straßen, Wege, PlätzeRadweg Inn-Mangfall

Erläuterung: neuer Verbindungsweg zwischen Inn (Bahnbrücke Brückenstraße) und Mangfall (Bahnbrücke) auf der ehemaligen Gleistrasse2015 Planung

2.8140

2.814

2015

10.0000

10.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

12.8140

12.814


Folgejahre

Grunderwerb:

Vorjahre



806000

Straßen, Wege, PlätzeMangfallradweg

Erläuterung: Ausbau des Mangfallradwegs (Westseite)2015 außerplanmäßig 40' € genehmigt

000

2015

000

2016

420.0000

420.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

460.0000

460.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: weiterhin Sperrung des Radwegs

9.545


806000

A / 101

A / 102

Straßen, Wege, PlätzeGeh- und Radweg Äußere Münchener Str.

Erläuterung: Neubau eines Geh- und Radwegs an der Staatsstraße zwischen Schwaiger Weg und Anschluss Westtangente

47.7030

47.703

2015

22.3000

22.300

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

70.0030

70.003


FolgejahreVorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeRadweg Innsbrucker Straße

Erläuterung: Umlegung der Radverkehrsführung auf einen Schutzstreifen an der Fahrbahn zwischen Mangfallbrücke und Chiemseestraße,Umgestaltung Knoten Chiemseestraße/ Innsbrucker Straße

2.9750

2.975

2015

17.1000

17.100

2016

17.1000

17.100

2017

30.0000

30.000

2018

000

2019

000

000

50.0750

50.075


Folgejahre

2013-2015 Planung

Vorjahre



806000

A / 102

A / 103

Straßen, Wege, PlätzeLärmschutzwand Miesbacher Str.

Erläuterung: Lückenschluss des aktiven Lärmschutzes zwischen der Brücke über den Weiher-Winkel-Weg und der bestehenden LärmschutzwandOberwöhr

466.0000

398.111

2015

3.1000

3.100

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

469.1000

401.211


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000


Straßen, Wege, PlätzeZugang Bahnhaltepunkt Aicherpark

Erläuterung: Zuwegung und Rampenanlage im Zuge der Errichtung des Bahnhaltes Aicherpark an der Oberaustraßeeinschließlich Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

000

2015

000

2016

000

2017

100.0000

100.000

2018

000

2019

000

000

100.0000

100.000


Folgejahre

Grunderwerb: 45.000

Vorjahre



806000

A / 103

A / 104

Straßen, Wege, PlätzeQuerungshilfe Äußere Münchener Straße

Erläuterung: Querungshilfe zwischen Schwaiger Weg und Alte Landstraße mit Signalanlage

68.1030

67.727

2015

5.0000

5.000

2016

00

0

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

73.1030

72.727


Finanzierung

FolgejahreVorjahre


806000

Beiträge, Beteiligungen 0 0 0 0 0376376 0

Straßen, Wege, PlätzePark&Ride-Parkplatz Klepperstraße

Erläuterung: Anlage von Park&Ride-Parkplätzen (BA I: 72 Stellplätze, BA II: 263 Stellplätze) sowie einer Fahrradabstellanlage (BA III: 320 Plätze)mit Vorplatz zur Bahnsteigunterführung, Kurzzeitparkplätzen, Oberflächenbefestigung vor dem Zugang zur Unterführung;

1.696.1291.407.558

288.571

2015

3.6000

3.600

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

1.699.7291.407.558

292.171


Folgejahre

Fördermittel nach BayGVFG und FAG


Vorjahre


-20.172


806000

A / 104

A / 105

Straßen, Wege, PlätzeParkleitsystem

Erläuterung: 2017 Datenanbindung Parkhaus Bahnhof2018 Umrüstung der dynamischen Wegweisung auf LCD-Technik (auch Folgejahre);

000

2015

31.0000

31.000

2016

000

2017

13.0000

13.000

2018

44.0000

44.000

2019

8.0000

8.000

46.0000

46.000

142.0000

142.000


Folgejahre

2019 serielle Datenanbindung von Parkhaus P4

Vorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeParkscheinautomaten

Erläuterung: Ersatz von Parkscheinautomaten, für die keine Ersatzteile mehr erhältlich sind

000

2015

30.0000

30.000

2016

30.0000

30.000

2017

30.0000

30.000

2018

30.0000

30.000

2019

10.0000

10.000

000

130.0000

130.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 105

A / 106

Straßen, Wege, PlätzeFahrradparkhäuser Bahnhof

Erläuterung: Neubau eines Fahrradparkhauses Nord am Bahnhofsvorplatz und eines Fahrradparkhauses Süd am Eingang Klepperstraße2016 Planung, 2017 Baubeginn


000

2015

50.0000

50.000

2016

200.0000

200.000

2017

950.000290.000660.000

2018

600.000435.000165.000

2019

0150.000

-150.000

000

1.800.000875.000925.000


Folgejahre

1.550.000

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Folgekostenberechnung, Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, Bauzeitenplan


806000

Straßen, Wege, PlätzeROB Südtiroler Platz

Erläuterung: Neubau eines Regionalen Omnibusbahnhofs am Südtiroler Platz; Förderung nach BayGVFG und Stadtumbau West2014 Planungsbeginn;


134.9790

134.979

2015

610.1000

610.100

2016

1.515.000741.100773.900

2017

2.677.0001.079.6001.597.400

2018

500.000240.700259.300

2019

0150.000

-150.000

000

6.037.0792.211.4003.825.679


Folgejahre

3.177.000

2015 überplanmäßig 600' € genehmigt;


Vorjahre


fehlende Unterlagen: Bauentwurf, KostenberechnungNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verzögerung im Gesamtablaufplan

171.739

2016 Baubeginn


806000

A / 106

A / 107

Straßen, Wege, PlätzeEllmaierstraße

Erläuterung: Ausbau der Ellmaierstraße zwischen Schönfeldstraße und In der Schmucken im Zuge der Neugestaltung des Außenbereichsund Hauptzuganges Klinikum

000

2015

000

2016

000

2017

50.0000

50.000

2018

300.0000

300.000

2019

000

000

350.0000

350.000


FolgejahreVorjahre


806000

Straßen, Wege, PlätzeGeorg-Aicher-Straße

Erläuterung: Aufweitung des Knotens Georg-Aicher-Straße / Kolbermoorer Straße als Begleitmaßnahme zum Anschluss Westtangente;grundsätzlich beitragsfähig

000

2015

000

2016

350.0000

350.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

350.0000

350.000


Folgejahre

Grunderwerb: 130.000

Vorjahre


fehlende Unterlagen: Folgekostenberechnung, Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verbindung Oberaustraße zur Kolbermoorer Straße eingeschränkt


806000

A / 107

A / 108

Straßen, Wege, PlätzeKaiserstraße

Erläuterung: Erneuerung der Kaiserstraße im Rahmen des Projektes Umgestaltung Ludwigsplatz mit Verstärkung des Fahrbahnbelageszwischen Ruedorfferstraße und Ellmaierstraße ohne Kreuzungsumbau Ellmaierstraße;


00

0

2015

00

0

2016

75.0000

75.000

2017

995.0000

995.000

2018

0198.000

-678.000

2019

049.800

-49.800

00

0

1.070.000247.800

342.200


Finanzierung

Folgejahre

995.000

Förderprogramm Stadtumbau West


Vorjahre

fehlende Unterlagen: Bauentwurf, Kostenberechnung, GesamtkostenübersichtNachteil bei Nicht-Veranschlagung: wesentliche Beeinträchtigung anderer Maßnahmen der SWRO, SEW und des Tiefbauamts

13.366


806000


Straßen, Wege, PlätzeEbersberger Straße

Erläuterung: Einbau von Parkbuchten zwischen Hofmillerstraße und Freiherr-vom-Stein-Straße stadteinwärts mit Gehwegsanierung,Umlegung der Radverkehrsführung in der Ebersberger Straße/Kaiserstraße auf einen Schutzstreifen der Fahrbahn zwischen

000

2015

80.0000

80.000

2016

80.0000

80.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

80.0000

80.000


Folgejahre

Hofmillerstraße und Rechenauerstraße

Vorjahre

2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel


806000

A / 108

A / 109

Straßen, Wege, PlätzeEbersberger Straße

Erläuterung: Entwicklung an der Ebersberger Straße (westlich Landsberger Straße) mit notwendiger Aufweitung und Abbiegespurin der Ebersberger Straße sowie ins nördliche Baugebiet Mitterfeld West

000

2015

000

2016

50.0000

50.000

2017

250.0000

250.000

2018

000

2019

000

000

300.0000

300.000


FolgejahreVorjahre

fehlende Unterlagen: Folgekostenberechnung, Bauentwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Verkehrsfluss gehemmt durch Entwicklung des Areals


806000

Straßen, Wege, PlätzeKirchenweg

Erläuterung: Ausbau

000

2015

50.0000

50.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

50.0000

50.000


FolgejahreVorjahre


806000

A / 109

A / 110

Straßen, Wege, PlätzeBodensanierungsmanagement Bahnhofsgelände Nord

Erläuterung: Beseitigung abfallrechtlich belasteter Böden und Störkörper zur Kampfmittelfreigabe Baufelder 2-5evtl. beitragsfähig

2.838.0000

2.838.000

2015

1.500.0000

1.500.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

3.816.0020

3.816.002


Folgejahre

2015 Deckung rd. 522' € für Hohenzollernstraße, Luitpoldstraße, ROB Südtiroler Platz

Vorjahre


806000

19.358.9973.774.678

13.580.533

8.643.100677.500

7.419.000

2.085.900 2.252.200 2.727.400 2.641.80012.437.0005.856.500

2.838.200

82.826.23719.808.478

45.417.872

Summe 66000

7.627.00015.524.00012.609.0007.330.100

1.391.20010.136.7006.273.6004.274.1002.003.787 546.600 970.100 4.083.200 2.659.900 3.594.000 3.742.30017.599.887



A / 110

A / 111

Bereich 67000 Umwelt- und Grünflächenamt

Umwelt- und GrünflächenamtLärmschutzwand Sportplatz Pürstlingstraße

Erläuterung: Bau einer Lärmschutzwand zwischen der Wohnbebauung und der Sportanlage Pürstlingstraße nach Bebauungsplan Nr. 97

24.4320

24.432

2015

000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

200.0000

200.000

224.4320

224.432


Folgejahre


Vorjahre

9.678


667000

Umwelt- und GrünflächenamtMöblierung Grünanlagen

Erläuterung: Ausstattung der Grünanlagen mit Papierkörben, Sitzbänken, etc.2015 überplanmäßig rd. 2' € genehmigt

000

2015

20.0000

20.000

2016

20.0000

20.000

2017

20.0000

20.000

2018

20.0000

20.000

2019

20.0000

20.000

000

101.7130

101.713


FolgejahreVorjahre


667000

A / 111

A / 112

Umwelt- und GrünflächenamtAnlage von Grünanlagen

Erläuterung: Anlage von Grünflächen und Wegen sowie Platzflächen2015 Deckung rd. 2' € für Möblierung Grünanlagen

000

2015

40.4000

40.400

2016

19.4000

19.400

2017

20.0000

20.000

2018

20.0000

20.000

2019

20.0000

20.000

000

103.6870

103.687


Folgejahre


Vorjahre


667000

Umwelt- und GrünflächenamtGrünflächen am Mühlbachbogen

Erläuterung: Anlage der öffentlichen Grünflächen zu den Fuß- und Radwegen (siehe auch Inv.Nr. 66603230);Förderung aus dem Programm Stadtumbau West

190.0000

190.000

2015

000

2016

000

2017

095.300

-95.300

2018

000

2019

000

000

190.00095.30094.700


Folgejahre


Vorjahre

8.036


667000

A / 112

A / 113

Sportplätze / KinderspielplätzeSpielplatz am Mühlbachbogen

Erläuterung: Anlage eines KinderspielplatzesFörderung aus dem Städtebauförderungsprogramm Umbau West

88.2440

88.244

2015

1.8000

1.800

2016

035.400

-35.400

2017

000

2018

000

2019

000

000

90.04435.40054.644


FolgejahreVorjahre


803000

Kinderspielplätze (ab 2015: Bedarfsträger 67)Beschaffungen für Spielplätze

Erläuterung: Beschaffung von Spielplatzgeräten2016 u. a. für Spielflächen Am Ganslbach, am Rehleitenweg, an der Eichenholzstraße und im Hohenzollernpark

000

2015

26.0000

26.000

2016

40.0000

40.000

2017

40.0000

40.000

2018

30.0000

30.000

2019

30.0000

30.000

000

164.0000

164.000


Folgejahre

2015 Deckung 2' € für Beschaffungen Spielplätze 40509000

Vorjahre


803410

A / 113

A / 114

Kinderspielplätze (ab 2015: Bedarfsträger 67)Spielplatz Wirtstraße / Anton-Braith-Straße

Erläuterung: Anlage eines Kinderspielplatzes2017 Planung, 2018 Ausführung

000

2015

000

2016

000

2017

10.0000

10.000

2018

90.0000

90.000

2019

000

000

100.0000

100.000


FolgejahreVorjahre


803410

Ausgleichsflächen (ab 2013)Herstellungsaufwand Ausgleichsflächen

Erläuterung: 2016 ff. Ausgleichsflächen für Bahnhof Nord

287.2530

-11.634

2015

105.0000

105.000

2016

50.0000

50.000

2017

50.0000

50.000

2018

50.0000

50.000

2019

50.0000

50.000

00

0

592.2530

293.366


Finanzierung

Folgejahre

Grunderwerb: 160.000 100.000 150.000 150.000 150.000

Vorjahre


fehlende Unterlagen: Entwurf, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, TerminplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: rechtliche Verpflichtung wird nicht eingehalten


805100


589.9290

291.042

193.2000

193.200

35.400 95.300 0 0200.000

0

200.000

1.566.129130.700

1.136.542

Summe 67000

120.000210.000140.000129.400

120.000210.00044.70094.000298.887 0 0 0 0 0 0298.887



A / 114

A / 115

Bereich 67200 Friedhöfe

Friedhof Klosterweg (ab 2014)Grabfundamente

Erläuterung: Erneuerung und Umgestaltung von Grabfundamenten Felder 5-8 einschließlich Ausbau von alten Fundamenten2016 Ausbau der gesamten restlichen Grabfundamente

84.8270

84.827

2015

13.4000

13.400

2016

20.0000

20.000

2017

10.0000

10.000

2018

000

2019

000

000

128.2270

128.227


Folgejahre

2017 Umgestaltung der Grabfelder 5-8

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Auflage der Bauberufsgenossenschaft wird nicht erfüllt


667210

Friedhofsgebäude, Fürstätt Nr. 29 aEingangstor

Erläuterung: Erstellen eines zweiflügeligen Eingangstores zum Friedhof

000

2015

12.0000

12.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

12.0000

12.000


FolgejahreVorjahre


771010

A / 115

A / 116

Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7Urnenwände

Erläuterung: Erweiterung der vorhandenen Urnenwände2016 Planung

000

2015

000

2016

3.0000

3.000

2017

50.0000

50.000

2018

000

2019

000

000

53.0000

53.000


Folgejahre

2017 Errichtung einer Urnenwand

Vorjahre

fehlende Unterlagen: Entwurfsplan, Kostenberechnung, Gesamtkostenübersicht, BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: ab 2017 evtl. keine Möglichkeit von Bestattungen in Urnenwänden


771100

Friedhofsgebäude, Gärtnerstraße 7 (ab 2014)Umbau Leichenhaus

Erläuterung: Umbau des Leichenhauses (Innenoptimierung) unter Einbeziehung des Vorplatzes zur Vergrößerung der Aussegnungshalleeinschließlich barrierefreier Erschließung mit Rampen aber ohne Vorplatzüberdachung

8.4910

8.491

2015

000

2016

75.0000

75.000

2017

000

2018

000

2019

000

000

93.4910

93.491


Folgejahre


Vorjahre

fehlende Unterlagen: BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: kleine Aussegnungshalle, keine barrierefreie Erschließung


771110

A / 116

A / 117

Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 (ab 2014)Nordeingang, Wirtschaftshof

Erläuterung: endgültige Herstellung des Nordzugangs und Schaffung eines Wirtschaftshofs2016 Nordzugang mit Notausgangsfunktion und neuer Rampe nach Herderbachverrohrung (Übernahme der Kosten durch die

00

0

2015

00

0

2016

60.0000

0

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

210.0000

210.000

270.0000

210.000


Finanzierung

Folgejahre

Stadtentwässerung);


Vorjahre

fehlende Unterlagen: BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: Nordzugang weiter provisorisch

4.410

Folgejahre: Wirtschaftshof


771210


Friedhofsgebäude, Klosterweg 21 (ab 2014)Kolumbarium

Erläuterung: Innensanierung des Alten Leichenhauses mit Umbau zum Kolumbarium2010-2011 Umbau nördlicher Seitenflügel mit Urnen-Wandnischen

151.7010

151.701

2015

000

2016

40.0000

40.000

2017

000

2018

000

2019

000

430.1000

430.100

621.8010

621.801


Folgejahre

2016 Einbau weiterer Urnenwandnischen im nördlichen Seitenflügel


Vorjahre

fehlende Unterlagen: BauzeitenplanNachteil bei Nicht-Veranschlagung: evtl. keine Möglichkeit mehr, im Kolumbarium zu bestatten

12.600


771210

A / 117

A / 118

245.0190

245.019

25.4000

25.400

0 0 0 0640.100

0

640.100

1.178.5190

1.118.519

Summe 67200

0060.000198.000

0060.000138.0000 0 60.000 0 0 0 060.000



A / 118

A / 119

Bereich 79200 Darlehen

Gewährung von Darlehen

Erläuterung: 2016 ff. Arbeitgeberdarlehen 60' €, Darlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse 15' €, langfr. Vorschüsse Personal 50' €

000

2015

60.0000

60.000

2016

125.0000

125.000

2017

125.0000

125.000

2018

125.0000

125.000

2019

125.0000

125.000

000

531.0000

531.000


FolgejahreVorjahre

Kostenstelle:Investitionsnummer diverse

diverse

00

0

60.0000

60.000

0 0 0 000

0

531.0000

531.000

Summe 79200

125.000125.000125.000125.000

125.000125.000125.000125.0000 0 0 0 0 0 00



A / 119

A / 120

Bereich 79320 Grunderwerb

Grunderwerb

Erläuterung: 2016 Grunderwerb Ausgl.flächen 100' €, Flächenmanagement 300' €, Kleingärten 188' €, Sportflächen 137' €, Geh- undRadwege 159' €, Str.grund 200' € (Georg-Aicher-Str. 130' €, Hochwaldstr. 65' €, Schönfeldstr. 5' €), Pausch. 250' €, Gutachter 20' €,


00

0

2015

2.618.9000

2.618.900

2016

3.519.60039.600

3.375.600

2017

1.738.7000

1.738.700

2018

1.006.0000

1.006.000

2019

1.358.0000

1.358.000

00

0

9.174.26739.600

9.030.267


Finanzierung

Folgejahre

608.700

Dienstbark. 4' €, sonst. 13' €, Leibrenten 78' €, Bodenvorratsflächen 1,693 Mio. €, Erbschaft Huber 107' €; 2016 erneuter Ansatz

Vorjahre

der bisherigen Mittel 205' €VE 500' € zu Lasten 2017 für Brücke Bhf.; VE 109' € zu Lasten 2017 für Ablösen Dienstbarkeiten


diverse


00

0

2.618.9000

2.618.900

39.600 0 0 000

0

9.174.26739.600

9.030.267

Summe 79320

1.358.0001.006.0001.738.7003.519.600

1.358.0001.006.0001.738.7003.375.6000 0 104.400 0 0 0 0104.400



A / 120

A / 121

Bereich 79350 bewegliches Anlagevermögen

Bewegliches AnlagevermögenAllgemeine Verwaltung

Erläuterung: 2016 Einrichtung Ämter 94' €, Kopiergeräte 20' €, Fahrräder 3' €, Telefonanlage 400' €, Datentechnik 157' € (davon u. a.für Online-Reservierungssystem 30' €, zwei Firewalls 25' €, Layer 3-Switch 25' €); 2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 95' €

000

2015

317.9000

317.900

2016

768.5000

768.500

2017

464.9000

464.900

2018

457.3000

457.300

2019

595.0000

595.000

000

2.509.0000

2.509.000


FolgejahreVorjahre


diverseDezernat I

Bewegliches AnlagevermögenAllgemeine Verwaltung

Erläuterung: 2016 Einrichtung/Geräte Ämter 33' €, Einrichtung KuKo 625' € (davon u. a. Tonanlage 225' €, neue Stühle 293' €),Einrichtung Lokschuppen 24' €; Nachrichtentechnik Kuko 5' €; Datentechnik Ämter 42' € (davon 50' € für spezielle Software ZGM),


000

2015

361.3000

361.300

2016

879.3000

879.300

2017

453.7000

453.700

2018

156.7000

156.700

2019

178.2000

178.200

000

1.948.5530

1.948.553


Folgejahre

126.000

Datentechnik KuKo 5' €, Datentechnik Lokschuppen 5' €; 2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 140' €;

Vorjahre

VE 126' € zu Lasten 2017 für Stühle KuKo


diverseDezernat II

A / 121

A / 122

Bewegliches AnlagevermögenÖffentliche Sicherheit und Ordnung

Erläuterung: 2016 FFW- u. Kat.schutzausrüst. 109' € (u. a. hydraul. Rettungssatz 22' €), Einr. Ämter 55' €, FFW-Fahrz.447' €(u. a. HLF Pang 380' €, MTW 65' €), Leitstelle 11' €; Digitalfunk Leitstelle 750' €; Datent. Leitstelle 174' € (u.a. Teilerneuerung IuK 150' €),


000

2015

2.678.2001.885.000

793.200

2016

2.124.6002.617.800-493.200

2017

1.826.100458.300

1.367.800

2018

1.129.100429.300699.800

2019

877.100235.300641.800

000

8.305.8004.060.3004.245.500


Folgejahre

482.000

Datent. Ämter 214' € (davon u. a. Dokumentenmanagement 30' €, Ausländerprogr. 50' €); 2016 ern. Ansatz bish. Mittel 365' €,ern.

Vorjahre

Ansatz bish. Förd.mittel 1.565' €; VE z. L. 2017 f. Spinde 30' €, Einsatzleitwagen 150' €, Kommandowagen 50' €, Digitalfunk FFW 252' €


diverseDezernat III

Bewegliches AnlagevermögenSchulen, Sport, Kultur, Soziales, Kinder, Jugend

Erläuterung: 2016 Einr./Ausst. Ämter 154' € (davon Stadtbibl. 40' €, Sozialamt 20' €, Notunterkünfte 25' €), KiTa 36' €, Obdachlosenheime 10' €,Schulen 327' €, SJR 37' €, Sporthallen 20' €, Ersteinrichtung MS am Luitpoldpark 15' €; Datentechnik Ämter 150' €, KiTa 6' €,

00

0

2015

993.90028.000

959.600

2016

1.180.40028.000

1.152.400

2017

1.397.1000

1.397.100

2018

954.1000

954.100

2019

955.2000

955.200

00

0

5.455.09928.000

5.420.799


Finanzierung

Folgejahre

Schulen 253' € (davon 84' € für Informatikräume GS+MS Aising, Mädchenreal., Johann-Rieder-Real., Karolinen-Gym.), SJR 3' €;

Vorjahre

Sammlungen Archiv, Galerie, Städt. Museum 26' €; 2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 143' €, ern. Ansatz bish. Förd.mittel 28' €


diverseDezernat IV


A / 122

A / 123

Bewegliches AnlagevermögenBau- und Wohnungswesen, Verkehr

Erläuterung: 2016 Einrichtung/Ausstattung/Geräte Ämter 74' € (davon u. a. 36' € für Möblierung des Stadtplanungsamts nach Umzug),Fahrzeuge Wasser- und Brückenbau 11' €; Datentechnik 15' €; 2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 4' €

000

2015

80.6000

80.600

2016

103.5000

103.500

2017

45.4000

45.400

2018

50.6000

50.600

2019

60.7000

60.700

000

337.0000

337.000


FolgejahreVorjahre


diverseDezernat VI

00

0

4.431.9001.913.000

2.512.600

2.645.800 458.300 429.300 235.30000

0

18.555.4524.088.300

14.460.852

Summe 79350

2.666.2002.747.8004.187.2005.056.300

2.430.9002.318.5003.728.9002.410.5000 6.300 0 0 0 0 06.300



A / 123

A / 124

Bereich 79800 Investitionszuschüsse u. ä.

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenKlinikum

Erläuterung: 2016 Investitionszuschuss für nicht geförderte Investitionsmaßnahmen 2,594 Mio. €, Tilgungszuschuss 324' €

000

2015

2.908.0000

2.908.000

2016

2.918.0000

2.918.000

2017

2.922.0000

2.922.000

2018

2.927.0000

2.927.000

2019

2.931.0000

2.931.000

000

14.606.0000

14.606.000


FolgejahreVorjahre


220000

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenSchulen und Sport

Erläuterung: 2016 Inv.zuschuss an SB/DJK Ro. für den Umbau des American Football-/Trainingsplatzes zu einem Kunstrasenplatz 176' €2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 12' € für Beteiligung am Anschluss der FOS an die Fernwärmeleitung

000

2015

61.9000

61.900

2016

187.9000

187.900

2017

000

2018

000

2019

000

000

237.9000

237.900


FolgejahreVorjahre


440200

A / 124

A / 125

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenSozialer Bereich

Erläuterung: Zuschuss Pflegeversicherung ambulant 50' € p. a.

000

2015

50.0000

50.000

2016

50.0000

50.000

2017

50.0000

50.000

2018

50.0000

50.000

2019

50.0000

50.000

000

250.0000

250.000


FolgejahreVorjahre


450000

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenStädtebauförderung Soziale Stadt

Erläuterung: 2016 Inv.zuschuss zur Sanierung der Kaltenmühle/zum Neubau des Bürgerhauses Happing 652' € sowie zur Ersteinrichtung 261' €2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 293' € und erneuter Ansatz der bisherigen Fördermittel 293' €

1.305.700807.000

498.700

2015

193.000851.200

-703.600

2016

1.206.600450.100

756.500

2017

00

0

2018

00

0

2019

00

0

00

0

2.411.9001.814.900

551.600


Finanzierung

Folgejahre

f. Sanierung Kaltenmühle/Neubau Bürgerhaus Happing

Vorjahre


450000


A / 125

A / 126

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenKinder- und Jugendbereich

Erläuterung: 2016 Investitionszuschuss zum Neubau des Jugendtreffs "energy" 700' €, für Kindertagesstätte Christkönig 22' €,für Einrichtung Jugendtreff Happing 22'

2.773.4821.451.7001.321.782

2015

10.600691.400

-680.800

2016

753.900353.700400.200

2017

085.200

-85.200

2018

000

2019

000

000

3.575.7652.587.200

988.565


Folgejahre

2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 10' € und erneuter Ansatz der bisherigen Fördermittel 6' € f. Neubau Jugendtreff "energy"

Vorjahre


451100

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenStädtebauförd. Soz Stadt / Stadtumbau West

Erläuterung: 2016 Investitionszuschuss zum Abbruch eines Teils des Basa-Gebäudes am Bahnhof 100' €, zur Sanierung des GebäudesKönigstraße 2 für Flüchtlinge 250' € mit VE 250' € zu Lasten 2017/2018


000

2015

100.0000

100.000

2016

350.000172.200177.800

2017

150.00072.00078.000

2018

100.000108.000

-8.000

2019

000

000

600.000352.200247.800


Folgejahre

250.000

Vorjahre


diverseAltstadt Ost

A / 126

A / 127

Zuweisungen/Zuschüsse für InvestitionenWasser-, Brücken- und Tiefbau

Erläuterung: 2016 Beteiligung an der Hochwasserfreilegung Mangfall 380' € (2017: 130' €, 2018: 500' €, 2019: 520' €);Beteiligung am Neubau der Brücke Schlößlstraße 500' € (Beteiligung/Vorteilsausgleich Bahn 1,368 Mio. €);

00

0

2015

2.151.00080.000

2.071.000

2016

880.00080.000

-568.000

2017

130.0000

130.000

2018

500.0000

500.000

2019

520.0000

520.000

00

0

3.738.50080.000

2.290.500


Finanzierung

Folgejahre

2015 Deckung rd. 443' € für Steuergeräte, Mangfallradweg Eisenbahnbrücke West und ROB Südtiroler Platz

Vorjahre

2016 erneuter Ansatz der bisherigen Fördermittel 80' € für Einbau techn. Sicherung am Bahnübergang Wernhardsberg


diverse

Beiträge, Beteiligungen 0 1.368.000 0 0 001.368.000 0

Zuweisungen/Zuschüsse für Investitionensonstige

Erläuterung: 2015 Investitionszuschuss zur Verlegung einer Hebeanlage an der Klepperstr. 30' €

000

2015

30.0000

30.000

2016

000

2017

000

2018

000

2019

000

000

30.0000

30.000


FolgejahreVorjahre


diverse

4.079.1822.258.700

1.820.482

5.504.5001.622.600

3.836.500

1.056.000 157.200 108.000 000

0

25.450.0654.834.300

19.202.365

Summe 79800

3.501.0003.577.0003.252.0006.346.400

3.501.0003.469.0003.094.8003.922.4000 45.400 1.368.000 0 0 0 01.413.400



A / 127

A / 128

Bereich 79900 Sonstiges

SonstigesSonstiges

Erläuterung: 2016 Baulandumlegungen Marienberger Straße 20' €, Baulandumlegungen allgemein 10' €2016 erneuter Ansatz der bisherigen Mittel 10' € für Baulandumlegung am Oberfeld

000

2015

40.0000

40.000

2016

40.0000

40.000

2017

20.0000

20.000

2018

20.0000

20.000

2019

20.0000

20.000

000

130.0000

130.000


Folgejahre

Baulandumlegungen allgemein ab 2017: 20' € p. a.

Vorjahre


diverse

00

0

40.0000

40.000

0 0 0 000

0

130.0000

130.000

Summe 79900

20.00020.00020.00040.000

20.00020.00020.00040.0000 0 0 0 0 0 00



A / 128

A / 129

64.450.785

15.126.936

45.156.771

32.930.600

5.484.900

26.389.400

7.131.200 6.641.400 6.860.300 4.958.100

42.076.100

12.985.400

25.348.400

284.337.487

56.302.836

206.416.373

Endsummen:

2015 2016 2017 2018 2019 FolgejahreVorjahre

Gesamtkosten

Förderung

Finanzierung:

Gesamt

26.988.70041.765.90045.002.90037.341.100

18.436.60032.245.70034.278.30027.894.400

Beiträge, Beteiligungen 4.167.078 1.056.300 2.315.500 4.083.200 2.659.900 3.594.000 3.742.30021.618.278

A / 129

B / 1

Zuwendungen der Stadt Rosenheim im Ergebnishaushalt

sortiert nach Kostenstellenbereichen Die Gesamtsumme pro Kostenstellenbereich findet sich wieder in Pos. 150 der Teilergebnispläne (Transferaufwendungen).

Legende: Klassifizierung: - Bedingt freiwillig: Leistung, auf die dem Grunde nach ein Rechtsanspruch besteht,

deren Höhe jedoch durch gesetzliche Regelung nicht festgelegt bzw. im Ermessen der Stadt ist oder Leistung aufgrund Subsidiarität bei Sozial- und Jugendhilfe

- Rein freiwillig: Leistung, die freiwillig gewährt wird - Pflichtleistung: Leistung aufgrund gesetzlicher Pflicht dem Grunde und der Höhe

nach

B / 2

Kosten-stellen-bereich

Buchungsstelle (intern) Kurzbeschreibung Empfänger Bezeichnung der Leistung

Haushalts-ansatz 2016

EUR


EURvorl. Ergebnis

2014 L e i s t u n g s g r u n d l a g e n Bemerkung

je Bereich je Bereich je Bereich Klassifizierung

(Kostenträger / Kostenstelle / Sachkonto) ei

nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.

bzw. Teilbetrag je Empfänger



Ges

etz Gesetz

(welche Bestimmung) V

ertr

ag

Bes

chlu

ss

Organ DatumRicht-linien

00000 1103401/100000/531801

Zuschuss im Rahmen des Stadtjubiläums

verschiedene Zuschuss Kunst.Werk.Marktx

0 0 3.000rein freiwillig

GTEV Rosenheim Stamm I e.V.

1.000

Kunstverein Rosenheim e.V.

2.000

00000 Summe Stadtrat / Oberbürgermeisterin 0 0 3.000

01000 57501100/101110/531501

Zuweisung Touristinfo VKR Zuschuss für Verkehrsbüro / Touristinfo

x158.900 158.900 158.900

x rein freiwillig

01000 57501100/101110/531501

Zuweisung an Tourismus-Verband Chiemsee-Alpenland

Chiemsee-Alpenland Tourismusverband e.V.

Mitgliedsbeitrag

x

100.000 100.000 100.000

x rein freiwillig

01000 57501100/101110/531501

Städtenetzwerke Mitgliedsbeiträge zur intensiveren Zusammenarbeit (Städtenetze)

x

5.400 5.400 5.263

xin Rahmen des

HHrein freiwillig

Euregio Inntal-Chiemsee-Kaisergebirge-Manfalltal e.V.

Mitgliedsbeitrag 1.700 1.700 1.667

Europäische Metropolregion Beitrag zur Initiative der EMM

3.700 3.700 3.596

01000 57101100/101110/531701

Zuschuss Holz-Innovativ Bayern Innovativ GmbH

Zuschuss für Veranstaltung x

0 5.000 0x

Ausschuss für Wirtschaft und

Tourismus

nach Antrag-stellung

rein freiwilligVeranstaltung ist alle zwei Jahre

01000 57101100/101110/531801

Citymanagement City-Management Rosenheim

Mitgliedsbeitragx

51.200 51.200 51.129x Stadtrat, HFA

28.10.98 u. 16.10.01

rein freiwillig

01000 57101100/101110/531801

Zuschüsse zu Veranstaltungen im Rahmen Wirtschaftförderung

versch. Veranstalter Mietzuschuss zu Veranstaltungen im KuKo

x

13.800 8.800 2.877

x rein freiwillig

01000 57301200/101115/531501

Verlustausgleich LGS Landesgartenschau Rosenheim 2010 GmbH

Verlustausgleich Landesgartenschau x


01000 Summe Wirtschaftsförderung 329.300 329.300 395.778

10100 57101100/110000/531801

Zuschüsse zu Veranstaltungen

versch. Veranstalter Mietzuschuss zu Veranstaltungen im KuKo

x2.900 2.800 3.815

x rein freiwillig

10100 Summe Hauptamt 2.900 2.800 3.815

20000 41101100/220300/531501

Zuschüsse an Klinikum Rosenheim

Romed Kliniken - Kliniken der Stadt und des Landkreises Rosenheim GmbH

fiktiver Zuschuss für die Übernahme der notwendigen Betriebsmittelzinsen x

17.600 16.500 30.546

x KUV x Stadtrat 23.10.2002 Pflichtleistung

20000 41101100/220300/532501

Zuschüsse an Klinikum Rosenheim

Romed Kliniken - Kliniken der Stadt und des Landkreises Rosenheim GmbH

Zuschuss zu Zinsen für nicht geförderte Darlehen

x

82.000 92.000 0

x KUV x Stadtrat 23.10.2002 Pflichtleistung

20000 41102100/220100/531101

Krankenhausumlage Freistaat Bayern Krankenhausumlage nach FAGx

1.115.000 1.167.800 1.224.771x FAG Pflichtleistung

Dem Grunde

nach

Pflichtengrundlage/Entscheidung

B / 3




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


20000 55109100/220100/531501

Zuschuss an Landesgartenschau Rosenheim 2010 GmbH

Landesgartenschau Rosenheim 2010 GmbH

Verlustausgleich Durchführungshaushalt

x

0 0 26.289

x x Stadtrat 28.07.2004 rein freiwillig

20000 57301200/220300/531501

Zuschüsse an Technologiehof Rosenheim Betriebs-GmbH

TGH Verlustausgleich

x

0 0 21.282

x rein freiwillig

20000 57301200/220300/531501

Zuschüsse an Veranstaltungs- und Kongress-GmbH

VKR Zuweisung für erhöhte Pachtx

79.000 79.000 79.000x rein freiwillig

20000 57301200/220300/531501


VKR Verlustübernahme für Instandhaltung der Außenanlagen

x86.800 0 85.000

x rein freiwillig

20000 57301200/220300/531501


VKR Verlustübernahme Betriebskosten KuKo / Parkhäuser

x31.700 0 103.900

x rein freiwillig

20000 57301200/220300/531501


VKR Verlustübernahme Betriebskosten Lokschuppen x


20000 Summe Kämmerei 1.735.100 1.614.200 1.865.288

31000 12202100/332200/531801

Zuschuss Verkehrswacht Verkehrswacht Rosenheim e.V.

Zuschussx

350 350 350rein freiwillig

31000 54701100/332000/531501

Zuschüsse im Rahmen des ÖPNV

Rosenheimer Verkehrsgesellschaft

Zuschuss zu Betriebskosten

x

7.500 7.500 7.438

x x Stadtrat

26.04.96 und Folgebe-schlüsse26.07.95

rein freiwillig

31000 54701100/332000/531501



Weiterleitung des staatlichen Zuschusses für Verbesserungen im ÖPNV-Bereich

x

90.000 110.000 90.000

x Art. 27 BayÖPNVG PflichtleistungEinnahmen in gleicher Höhe

31000 54701100/332000/531501



Verlustausgleich für die Übernahme der Bushaltestellen x

87.500 87.500 87.500rein freiwillig

31000 54701100/332000/531501



Verlustausgleich wegen sinkender staatlicher Zuschüsse ÖPNV

x20.000 20.000 0

rein freiwillig

31000 54701100/332000/531501



Zuschuss Überarbeitung Nahverkehrsplan x

50.000 0 0rein freiwillig

31000 54701100/332000/531701


Rosenheimer Chip-System

Zuschuss Rosenheimer Chip-System x

0 0 20.000x Stadtrat

19.10.1988 und Folgebe-

schlüsserein freiwillig

31000 Summe Verkehrsamt 255.350 205.350 205.288

32100 12201100/332100/530101

Mietzusch. Verbraucherzentrale

Verbraucherzentrale Bayern e.V. München

Mietzuschuss für Beratungsraum Rosenheim

x

3.200 3.200 3.200

x

Hauptaus-schuss und

Folgebeschl. (Haushalts-beschlüsse über Höhe)

29.10.85 rein freiwillig

32100 53703100/332100/531301

Umlage Tierkörperbe-seitigungsanstalt

Zweckverband zur Tierkörperbeseitigung Erding

Zweckverbandsumlagex

10.000 15.000 13.912x Pflichtleistung

B / 4




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


32100 12201100/332100/531801

Zuwendung für Kosten Findlingstiere

Tierschutzverein u.a. Zuschuss für Findlingstierex

15.200 15.200 15.200x bedingt freiwillig

32100 Summe Ordnungs- und Gewerbewesen 28.400 33.400 32.312

32300 12701200/332310/531301

Umlage an Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung

Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung (Mitglieder: Stadt Rosenheim, Landkreise Rosenheim und Miesbach)

Zweckverbandsumlage

x

185.000 125.000 125.776

x Pflichtleistung

ab 2010 Finanzierung des Feuerwehranteils der Kosten ILS über den Zweckverband, anteilige Refinanzierung über die Zweckverbands-mitglieder

32300 12701200/332310/531801

Zuschuss an Feuerwehr Freiwillige Feuerwehren

Zuschuss zurGemeinschaftspflege x

6.800 0 6.822x Hauptaussch.

26.9.89 u. 22.01.97

rein freiwillig15,50 EUR pro Feuerwehrmann, 8 EUR pro Anwärter

32300 12801300/332300/530101

Zuschüsse an Bay. Rotes Kreuz

BRK Zuschuss zu Finanzierungskosten für Rettungszentrum, Geräte- und Garagenhalle für Katastrophenschutz Rosenheim

x

5.100 0 5.100

x rein freiwillig

32300 12801300/332300/531101

Katastrophen-schutzfonds

Freistaat Bayern Umlage an Katastrophenschutzfonds

x5.000 5.000 4.066

x Pflichtleistung

32300 126011*/332310/531801

Zuschuss Führerschein verschiedene aktive Feuerwehrdienstleistende

Zuschuss zu Kosten LKW-Führerschein x

2.200 0 2.065x BayFwG Pflichtleistung

32300 Summe Brand- und Katastrophenschutz 204.100 130.000 143.829

63100 52301300/363000/531801

Zuschuss Denkmalpflege private Bauherren Zuschuss zu Maßnahmen der Denkmalpflege x

5.000 0 0rein freiwillig

63100 52301300/363000/531101

Beitrag an Entschädigungsfonds

Freistaat Bayern Umlage an Entschädigungsfonds nach dem Denkmalschutzgesetz

x70.500 67.750 67.750

x DenkmalschutzG Pflichtleistung

63100 Summe Bereich Bauordnung 75.500 67.750 67.750

40100 22102100/440100/532801

Zinszuschuss Neubau Förderzentrum Caritas

Caritas Zuschuss zur Zwischenfinanzierung Neubau Schule zur individuellen Lebensbewältigung

x

0 5.000 3.771

xGrundsatz-beschl. StR

29.11.2000 rein freiwillig

40100 23103100/440100/531201

Zuschuss an Landwirtschaftsschule

Landkreis Rosenheim Betriebszuschuss Landwirtschaftssch.

x1.800 1.800 1.790

x08.05. und 28.05.62

rein freiwillig

40100 23103100/440100/531801

Zuschuss an Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie

Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie

Betriebszuschuss Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie x

2.900 2.900 0x Kulturaussch. 12.10.1981 rein freiwillig

40100 24301400/440100/530101

Mietzuschuss Kreativverein

Kreativverein für Miete Räume VHS Stollstraße x


fiktiver Mietzuschuss nach Zuschuss- und Förderrichtlinien

40100 ohne /440100/531801

Zuschuss Euregio verschiedene Zuschuss im Rahmen des Euregio-Projekts

x0 0 2.775

rein freiwillig

Conen GmbH 725Holz Unterland GmbH 2.050

40100 Summe Schulamt 4.700 9.700 11.456

B / 5




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


40200 42101100/440200/530101

unentgeltliche Überlassung Sporteinrichtungen

versch. Vereine Zuschuss für Nutzung der Schwimmeinrichtungen der Stadtwerke

x103.100 96.800 81.843

rein freiwillig

40200 42102100/440200/530101

mietfreie Überlassung Sportplätze

ASV Happing Pachtzuschuss

x

9.600 9.600 9.514

x SKS/Stadtrat24.10.00 25.10.00 05.07.11

rein freiwillig

Einnahmen in gleicher Höhe; Veranschlagung der Sachleistung nach den allg. Zuschuss- und Förderrichtl.

40200 42102100/440200/530101


Freie Turnerschaft Pachtzuschuss

x

1.800 11.800 11.626

x SKS/Stadtrat23.04.2013 /24.04.2013

rein freiwillig


40200 42102100/440200/530101


SC Aising-Pang Pachtzuschuss für die Vereinsanlage Ganghoferstr. 33 und 35 sowie (neu ab 2011) die Stockschützenanlage

x

5.600 5.600 5.403

x SKS12.02.2003 / 15.04.2008 / 27.04.2010

rein freiwillig


40200 42102100/440200/530101


TSV 1860 Rosenheim Pachtzuschuss für das Jahnstadion und den Kunstrasenplatz

x

0 0 10.069

x Stadtrat 21.12.2011 rein freiwillig


40200 42102100/440200/530101


PTSV Rosenheim Pachtzuschuss Vereinsheimx

2.700 3.100 0x Stadtrat 17.12.2014 rein freiwillig

40200 42102100/803101/530101

unentgeltliche Sportplatzpflege

ASV Happing Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x30.600 30.600 29.436

x x rein freiwillig

40200 42102100/803102/530101


ESV Rosenheim Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x45.900 45.900 47.039

x x rein freiwillig

40200 42102100/803103/530101


Freie Turnerschaft Rosenheim

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x39.600 39.600 42.012

x x rein freiwillig

40200 42102100/803104/530101


MTV Rosenheim Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x25.200 25.200 23.770

x x rein freiwillig

40200 42102100/803105/530101


Sportbund DJK Rosenheim

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege Campus

x72.000 77.400 69.254

x x rein freiwillig

40200 42102100/803106/530101


SV Pang Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x40.000 32.400 43.237

x x rein freiwillig

40200 42102100/803107/530101


SV Westerndorf St. Peter

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege für die vereinsgenutzten Plätze (2)

x40.000 36.900 47.179

x x rein freiwillig

40200 42102100/803108/530101


TSV 1860 Rosenheim Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege des Jahnstadions

x65.000 67.500 60.544

x x rein freiwillig

40200 42102100/803111/530101


SV Pang Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege Bogensportanlage

x3.500 2.500 3.594

x x rein freiwillig

40200 42102100/803112/530101


Verein für deutsche Schäferhunde - Ortsgruppe Inntal

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege x

1.600 1.600 1.440x x rein freiwillig

40200 42102100/803113/530101


Verein für deutsche Schäferhunde - Ortsgruppe Rosenheim

Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x

1.600 1.600 1.874

x x rein freiwillig

B / 6




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


40200 42103100/440200/530101

Förderung des Sports - Geldleistungen

Sportbund/DJK RO Betriebszuschuss für Wolfgang-Pohle-Halle SB/DJK x

54.000 55.000 54.019x Stadtrat rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


Sportbund Rosenheim Zuschuss zu Pacht Sportcamp

x

43.000 44.000 40.000

x xHauptaussch./ Finanzaussch./

SKS

26.9.89/21.8.91/

02.07.03 / 19.11.2013

rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


Stadtverband für Leibesübungen

Zuschuss für Geschäftsbetriebx

11.000 11.000 11.000x SKS 14.06.2005 rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


ESV Rosenheim Pachtzuschuss Funktionsgebäude x

6.800 6.700 6.666x SKS/Stadtrat

01.03.2011 / 02..03.2011

rein freiwillig

40200 421303100/440200/530101


verschiedene Sportvereine

Zuschuss für Kosten Ausweichhallen wegen kurzfr. Sperrung Luitpoldhalle

x0 0 409

rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101



Zuschuss zu Pacht Fußballplatz (einschließlich Erweiterungsfläche ab 2011)

x10.400 10.400 12.845

x SKS 05.10.2005 rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101



Zuschuss zu Zwischenfinanzie-rungskosten BLSV-Darlehen x

0 0 1.288x Stadtrat 28.07.2010 rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


Reit- und Fahrverein Ro

Pachtzuschussx

700 700 700x SKS/Stadtrat

23.04.2013 / 24.04.2013

rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


SB Rosenheim Zuschuss zur Pflege der Kunststoffsportflächen (Kunstrasenplatz und Leichtathletikanlagen)

x

10.000 10.000 10.000

x SKS/HFA27.10.09 / 10.11.09 /

19.11.2013rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


SG Pang-Rosenheim 1910

Miet- und Nebenkostenzuschuss

x2.700 2.700 2.749


40200 42103100/440200/530101


TSV 1860 Rosenheim Pachtzuschuss Sport-platznutzung (G. Höhensteiger) x


40200 42103100/440200/530101


SV Pang Pachtzuschuss für Trainingsplatz

x1.900 1.900 1.869


40200 42103100/440200/530101


SV Pang Miet- und Pachtzuschuss für Sportheim und Sportanlage Pang

x15.900 15.600 14.621

x SKS/Stadtrat23.04.2013 / 24.04.2013

rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


DJK Bavaria Rosenheim

Zuschuss zu Miet- und Betriebskosten

x2.000 2.000 2.000


40200 42103100/440200/530101


1. Billiardverein Rosenheim

Zuschuss zu Miet- und Betriebskosten

x2.400 2.400 2.400


40200 42103100/440200/530101


verschiedene Antragsteller

Sportsonderförderung für Spielbetrieb in Bundesligen sowie bei Teilnahme an Nationalen oder Internationalen Meisterschaften

x

10.000 10.000 9.587

x SKS/Stadtrat

31.03.09 01.04.09

nach Antrag-stellung

x rein freiwillig

40200 42103100/440200/530101


verschiedene Sportvereine

Grundförderung an Sportvereine

x195.900 195.900 195.902

x SKS/ Stadtrat31.03.2009 01.04.2009

x rein freiwilligSportförderrichtlinien vom 01.01.2009

1. Boogie-Woogie-Club 4501. Eishockey-Fanclub Rosenheim

228

Aikido Rosenheim 406ASV Happing 1860 e.V. 6.585

Behinderten- und Rehabilitationssport-verein

2.730

B / 7




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


Billiardverein Rosenheim

532

BSC Highroller Rosenheim e.V.

149

BSG Gabor e.V. 47Capoeira Rosenheim e.V.

715

Club des Rosenheimer Tanzsports

738

DJK Bavaria Ro 1.709Dt. Alpenverein Sektion Bergbund

1.381

Dt. Alpenverein Sektion Rosenheim

17.570

EC Chiefs 94Eissportverein e.V. 1978 1.130

ESV 1929 E.V. Ro 12.059FC Bosna i Herzegovina 238

FC Iliria Rosenheim 65Flötzinger Löchl e.V. 254Flugsportverein Rosenheim

620

Fortuna Rosenheim e.V. 122

Freie Turnerschaft Ro 2.950HGVS Rosenheim e.V. 40Islandpferde- und Freizeitverein Rosenheim

1.199

Ju-Jutsu Ro 2.464Kajak Klub Ro 2.297Kampfkunst- u. Gymnastikverein

1.526

Hit Squad Rosenheim 365Kentucky Vorderlader Club Rosenheim

484

Kgl. Priv. Feuerschützegesellschaft

718

KV DJK Mangfall Ro 186LSG Rosenheim e.V. 201MTV 1885 Ro 8.031N.K. Croatia Rosenheim 467

Post-Telekom SV 4.730Rad- und Kraftfahrverein Solidarität

373

Radsportverein Ro 271Ralley-Gemeinschaft 25Reit- und Fahrverein Ro 1.987

Reitsportclub Langenpfunzen

686

B / 8




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


Rock`n-Roll Club 1977 e.V.

768

Rosenheimer Sqashverein e.V.

688

Rudersport-Club Rosenheim e.V.

846

Schachfreunde Rosenheim

75

Schachgemeinschaft Pang

373

Schutzengemeinschaft Waldfrieden

935

Schützenges. "Almenrausch 1893" e.V.

501

Schützengesellschaft Immergrün Aising

650

Schützengesellschaft Wasen Happing

893

Seiwakan-Budo Ro 353Skiclub Aising-Pang 22.988Skiclub Rosenheim 3.110Skiclub Westerndof St. P.

937

Sportbund DJK Ro 25.731Sportgemeinschaft WWA 1.607

Starbulls Ro e.V. 4.903SV Pang 13.449SV Westerndorf St. P. 14.182Tauchclub Bubble-Dive 204

Tauchclub Octopus Ro 1.354Team Wendelstein 62Tischtennisverein Rosenheim

1.245

Tontaubenclub Ro 65Touristenverein "Die Naturfreunde"

204

TSV 1860 Ro 19.782Türk Spor Ro 768VFSF Rosenheim - 1. FC Lucky Rangers

94

Voltigierverein Ro 1.022Wasserskiclub Kiefersfelden

234

Wasserwacht Ortsgruppe Ro

1.057

40200 42103100/440200/530101


Starbulls Rosenheim e.V.

Zuschuss für Eishockey-Nachwuchs

x58.800 58.800 58.800

xim Rahmen des

HHrein freiwillig

Zuschuss im Rahmen der Sportförderung

33.200 33.200

Weiterleitung Werbeeinnahmen Eisstadion

x

25.600 25.600

x Stadtrat / HFA

29.11.95 18.09.01 26.05.04 22.11.05

Einnahmen in gleicher Höhe

B / 9




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


40200 42103100/440200/530101


TSV 1860 Rosenheim Zuschuss für Fußball-Nachwuchsarabeit

x25.000 25.000 25.000

x Stadtrat21.12.2011 / 23.04.2013

rein freiwillig

440200 42103100/440200/530101


Fortuna Rosenheim Pachtzuschuss Sportplatz Am Peterfeld

x1.800 0 0


440200 42102100/803114/530101


Fortuna Rosenheim Übernahme der Kosten für die Sportplatzpflege

x7.000 0 0


440200 42103100/440200/530101


TSV 1860 Rosenheim Zuschuss zum Nutzungsentgelt bzw. der Mietzahlungen für den Kunstrasenplatz und das Jahnstadion

x

16.400 0 0

x SKS/Stadtrat21.07.2015/ 30.09.2015

rein freiwillig

40200 Summe Sportmanagement 968.000 944.700 942.189

41000 11101400/441000/530101

Förderung Städtepartnerschaften - Schüleraustausch

versch. Schulen Zuschuss zum Schüleraustausch x


41000 25102100/441000/530101

Förderung der sonstigen Wissenschaft und Forschung

Historischer VereinRosenheim e.V.

Zuschuss für wissenschaftliche Arbeiten

x

2.850 2.850 2.850

x SKS 29.11.2005 x rein freiwillig

41000 25203111/441000/531501

Förderung Ausstellung der VKR im Lokschuppen

Veranstaltungs- und Kongress-GmbH

Zuschuss für langfristige Ausstellungsvorbereitungen x


41000 25203111/441000/531501

Förderung Ausstellung der VKR im Lokschuppen


Zuschuss für laufende Ausstellungen im Lokschuppen x


41000 25203112/441000/531501

Förderung Museumspäd. im Lokschuppen


Verlustausgleich Museumspädagogik für laufende Ausstellungen im Lokschuppen

x

27.800 27.800 27.800

rein freiwillig

41000 25203121/441000/530101

Förderung Ausstellungen Kunstverein

Kunstverein Rosenheim

Zuschuss zur Durchführung von Ausstellungen x

11.400 11.400 11.400x SKS 29.11.2005 x rein freiwillig

41000 25203122/441000/530101

fiktiver Mietzuschuss an Kunstverein (Galerienutzung)

Kunstverein Rosenheim

fiktiver Mietzuschuss für Jahresausstellung in städtischer Galerie x

9.000 9.000 0

rein freiwillig

Einnahmen bei der städtischen Galerie; fiktiver Mietzuschuss nach den Allgemeinen Zuschuss- und Förderrichtlinien

41000 25204100/441000/531301

Mitgliedschaft Zweckverband Holztechnisches Museum

Zweckverband Holztechnisches Museum des Bezirks Oberbayern und der Stadt Rosenheim

Zweckverbandsumlage

x

99.000 99.000 99.200

x x rein freiwillig

41000 26101101/441000/530101

Förderung Theater an Vereine nach Richtlinien

verschiedene Vereine, Gruppen

Förderung von Theaterveranstaltungen x


Inntaler Bauernbühne e.V.

2.451

TAM Ost 3.445Theater Rosenheim e.V. 1.954

Volksbühne St. Nikolaus e.V.

1.954

Verein für bodenständ. Kultur e.V.

2.451

B / 10




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


das ensemble e.V. 3.44541000 26101102/441000/5

30101Förderung Theater an Vereine außerh. Richtlinien

das ensemble e.V. Mietzuschuss x


41000 26101102/441000/530101

Förderung Theater an Vereine außerh. Richtlinien

Theater Rosenheim Mietzuschuss für Innstr. 2ax

4.650 4.200 4.200x HFA 18.11.2003 rein freiwillig

41000 26101102/441000/530101

Förderung Theater an Vereine außerh. Richtlinien

Trachtenverein D`Kaltentaler Pang

Mietzuschuss für Am Widdenx


41000 26101111/441000/531501

Förderung städt. Theaterveranst. im KuKo


Verlustausgleich für die Durchführung von Theaterveranstaltungen im Auftrag der Stadt

x

120.500 120.500 120.500

x HFA/Stadtrat jährlich rein freiwillig

41000 26101112/441000/530101

Förderung Theaterveranst. Dritter im KuKo


Mietzuschuss für Theaterveranstaltungen im KuKo

x5.600 5.600 5.600

x Kulturamt W.Antrag x rein freiwillig

Theater Rosenheim 5.60041000 26201101/441000/5

30101Förderung Musikpflege an Vereine nach Richtlinien


Förderung der Musikpflegex


Musikverein Rosenheim e.V.

6.560

Evang. Kantorei und Posaunenchor

580

Chorkreis St. Quirinus e.V.

1.490

Die Arche e.V. 580Spielmannszug e.V. 12.200Kammerchor Rosenheim (Heimbeck)

1.450

Zitherclub Rosenheim e.V.

580

Stadtkapelle 12.200Volkstanzkreis 580

Männergesangsverein Liederkranz Aising e.V.

580

Con-Brio-Chor e.V. 58041000 26201102/441000/5

30101Förderung Musikpflege an Vereine außerh. Richtlinien

Förderung außerhalb der Kulturförderrichtlinien

x

960 960 960

rein freiwillig

Für Vereine / Einrichtungen, die bis 2005 einen Zuschuss erhalten haben.

Tonkünstlerverband 610Jugend musiziert (Regionalausschuss)

350

41000 26201102/441000/530101

Förderung Musikpflege an Vereine außerh. Richtlinien

Förderverein Stadtkapelle (für Stadtkapelle und Spielmannszug)

Mietzuschuss für Räumlichkeiten Bürgerhaus Happing

x

50.610 0 0

x rein freiwillig

41000 26201111/441000/531501

Städtische Konzert-Veranstaltungen im KuKo


Verlustausgleich für die Durchführung von Konzertveranstaltungen im Auftrag der Stadt

x

149.000 149.000 149.000

x HFA/Stadtrat jährlich rein freiwillig

41000 26201112/441000/530101

Förderung Konzerte Dritter im KuKo


Mietzuschuss für Veranstaltungen im KuKo

x4.000 4.000 1.900

x Kulturamt W.Antrag x rein freiwillig

Karolinen-Gymasium 500

B / 11




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


Musikverein Rosenheim e.V.

900

Rosenheim I Stamm e.V.500

41000 26301100/441000/530101

Zuschuss Musikschule Musikschule Rosenheim e.V.

Personal- und Betriebskostenzuschuss

x

272.000 272.000 272.100

x Kulturaussch. jährlich rein freiwillig

Gemäß Beschluss SKS vom 13.07.2010 für 5 Jahre um 30.000 Eur erhöhter Zuschuss

41000 26301101/441000/530101

Zuschuss Miete Musikschule

Musikschule Rosenheim e.V.

Mietzuschuss für Drittnutzung von Schulräumen

x8.000 13.600 13.600

rein freiwillig

41000 27301101/441000/530101

Zuschüsse Erwachsenenbildung

Bildungswerk, AWO usw.

Zuschüsse Erwachsenenbildung

x12.140 12.140 12.140

x SKS 29.11.2005 x rein freiwillig

Kath. Bildungswerk x 7.870Ev. Bildungswerk x 2.270KAB Diözesanverband e.V.

x300

Goethe-Gesellschaft Rosenheim e.V.

x1.700

x SKS 05.07.2011

41000 27301102/441000/530101

Zuschüsse Pfarrbüchereien

Büchereizuschussx


St. Michaelsbund x 10.780 x x SKS 29.11.2005 x41000 28101201/441000/5

31801Kultur- und Förderpreise Preisträger Förderpreis

x2.500 0 0

xKulturaus-

schussjährlich x rein freiwillig

41000 28101202/441000/530101

Zuschüsse Kulturprojekte Quartiere Soziale Stadt

verschiedene Kulturschaffende

Zuschussx

0 14.400 5.000x SKS 21.10.08 x rein freiwillig

ab 2016 bei TH 50200 unter den Sachaufwendungen

41000 28101211/441000/530101

Zuschüsse Trachtenvereine

4.360 4.360 4.360 x SKS 29.11.2005 x rein freiwillig

GTEV Rosenheim Stamm I e.V.

x1.090

Trachtenverein D`Innviertler Ro e.V.

x1.090

Trachtenverein D`Kaltentaler Pang e.V. x

1.090Trachtenverein Alt-Rosenheim e.V.

x1.090

41000 28101212/441000/530101

Zuschuss zu Ehrung der Feldzugteilnehmer

Zuwendung für Böllerschießenx

1.200 1.200 600x SKS 29.11.2005 x rein frewillig

Krieger- und Soldatenkam. Rosenheim x

300

Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge

x300

41000 Summe Kulturamt 1.003.210 969.600 948.788

41300 27101000/441300/431801

Förderung Dozentenfortbildung

verschiedene Dozenten

Zuschuss zu Fortblidungs-veranstaltungen x

1.000 1.000 842rein freiwillig

41300 Summe Volkshochschule 1.000 1.000 842

50200 450000/530101 Weiterleitung Spenden verschiedene hilfebedürftige Personen

Weiterleitung von Spendenmitteln an die Stadt x


zweckgebundene Spenden in gleicher Höhe

50200 31569001/450000/530101

Zuschüsse an Sozialdienste

56.200 56.200 56.200bedingt freiwillig

B / 12




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


Diakonisches Werk RO Zuschuss zu Personalkosten Schuldnerberatung

x56.200 56.200 56.200

x §§ 10,11 SGB XII xHaupt- und Finanzaus.

19.4.88

50200 31545002/450000/530101

Beratungsstelle DW Königseestr.

Diak. Werk RO für BeratungsstelleNichtsesshafte

Zuschuss zur Beratungsstelle x

16.400 16.400 16.400x § 5 SGB XII x x

Haupt- und Finanzaussch.

24.3.87 bedingt freiwillig

50200 31569002/450000/530101

DW / Arbeitslosen-initiative

Diakonisches Werk RO

Zuschuss zur Arbeitsloseninitiative

x7.700 7.700 7.700

x rein freiwillig

50200 31545001/450000/530101

DW / Obdachlosen-betreuung

Diak. Werk RO Zuschuss zum Betrieb der Obdachlosen-betreuungsstelle x

100.000 100.000 120.764x x

Haupt- u. Finanz-

ausschuss20.5.92 bedingt freiwillig

50200 31569003/450000/530101

Zuschuss DW Betreuungsverein

Diakonisches Werk Betreuungsverein, Zuschuss zu Personal- und Betriebskosten x

17.900 17.900 17.900x x


bedingt freiwillig

50200 Zuschüsse für Altenhilfemaßn.

verschiedene Zuschuss für versch. Maßnahmen

x x17.200 17.200 4.810

x Sozialamt nach Antrag bedingt freiwillig

31511002/450000/530101

Verein 'Pro Senioren' Personal- und Sachkostenx

5.000 5.000 180

31511001/450000/530101

verschiedene caritative Einrichtungen

verschiedenes wie z.B.Seniorennachmittage, Kaffeefahrten, Muttertagsfeiern

4.200 4.200 4.630

31511001/450000/530101

Altenhilfeplanx

8.000 8.000 0

50200 31511001/450000/530101

Zuschuss Mehrgenerationen-Haus

Arbeiterwohlfahrt Ro Zuschuss zu Betriebskosten Mehrgenerationenhaus AWO x

20.000 10.000 10.000x Stadtrat 19.07.2011 rein freiwillig

50200 31511003/450000/530101

AW - Altenbetreuung Arbeiterwohlfahrt RO Zuschuss Seniorenbe-gegnungsstätte

x18.500 33.500 33.500

xHaupt- und

Finanzaussch.30.8.92 bedingt freiwillig

50200 31511004/450000/530101

Caritas - Altenbetr. Caritas-Seniorenbegeg-nungsstätte

Zuschuss Senioren-begegnungsstätte x

34.100 49.100 49.100x



50200 Zuschüsse für Behindertenmaßn.

x10.400 10.400 4.185

bedingt freiwillig

31531001/450000/530101

Förderverein Schießstattstr.

Sachkostenzuschuss 1.600 1.600 1.752

31531002/450000/530101

Verschiedene Zuschuss 8.800 8.800 2.433

50200 31569004/450000/530101

Zusch. an VdK Kreisverband Rosenheim

VdK Rosenheimx

300 300 300x rein freiwillig

50200 31569005/450000/530101

Frauennotruf Frauennotruf RO Zuschuss für Sachkostenx

6.400 6.400 6.400x


20.06.95 / 23.08.2000

bedingt freiwillig

50200 31569008/450000/530101

Zuschuss Stadtteilarbeit Endorfer Au / Obdachlose

Diakonisches Werk RO

Zuschuss Stadtteil-arbeit Endorferau x

35.800 35.800 35.800x bedingt freiwillig

50200 31569006/450000/530101

Schwangeren-beratungsstelle

Beratungsstelle Donum Vitae

Zuschuss Schwangeren- Beratung

x30.000 30.000 27.101

xSchwangeren-

beratungsGPflichtleistung

50200 31569007/450000/530101

Diak. Werk / Telefonseelsorge

Diak. Werk Telefonseelsorge

Telefonseelsorgex


50200 31545000/450200/530101

Diakonisches Werk Beratungsstelle Asyl Betriebskostenzuschuss für sozialpädagogische Betreuung x

24.000 24.000 9.068x x



50200 Summe Sozialamt 405.900 425.900 417.778

51000 36121000/451000/530101

Förderung von Kindern in Tagespflege

diverse kindbezogene Förderung Tagespflege

x0 15.000 18.159

x Pflichtleistung

B / 13




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


51000 36621000/451000/530101

Förderung Betrieb Jugendtreffs

Stadtjugendring Übernahme Mietkosten Stadtjugendring für JUZ, Jugendfreizeitgelände, Jugendtreff Energy und Happing

x

157.000 157.000 260.395

xArt.19 Abs. 7

BayKJHGx bedingt freiwillig

JUZ und Jugendfreizeitgelände sind in städtischem Eigentum

51000 36221000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Kosten Geschäftsstelle x


51000 36221000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Kosten Team Süd: Kinder- und Jugendkultur, Projektarbeit, Energy & Schülercafe, Happing

x

466.000 466.000 455.200

x rein freiwillig

51000 36221000/451000/530101


Stadtjugendring Zuschuss zu Kosten Team Nord: JUMP, Erlenau, Turmcafe & Saal, Lokschuppen, Hüttenstadt

x

388.000 388.000 375.000

x rein freiwillig

51000 36621000/451000/530101


St. Vinzentiusverein e.V.

Personalkostenzuschuss für Jugendtreffs x

100.400 100.400 92.000x Stadtrat 19.07.00 rein freiwillig

51000 36631000/451000/530101

Förderung Stadtjugendring allgemein

Stadtjugendring Personalkostenzuschuss städt. Personal

x

190.000 190.000 199.821

x §74 SGB VIII x x Stadtrat 24.11.1999 bedingt freiwillig

51000 36711000/451000/530101

Einrichtungen der Jugendsozialarbeit

Verein Pro Arbeit Personalkosten Jugendsozialarbeit an Schulen x

454.000 422.000 372.375x Stadtrat

27.11.2002 / 29.02.2012

rein freiwillig

51000 36751000/451000/530101

Erziehungs-, Jugend- und Familienbera-tungsstellen

Ehe-, Partnerschafts- und Familienberatungs-stelle

Personal- und Betriebskostenzusch.

x

4.000 4.000 4.000

x § 16 SGB VIII bedingt freiwillig

51000 36751000/451000/530101


Erziehungsbe-ratungsst. Kath. Caritasverband

Personalkostenzuschuss

x

200.000 200.000 230.000

x § 28 SGB VIII x x HFA 09.12.2003 bedingt freiwillig

51000 36751000/451000/530101


Familienberatungsst. Bildungswerk RO e.V.

Personalkostenzuschuss

x

8.800 8.800 8.800

x § 28 SGB VIII x bedingt freiwillig

51000 36751000/451000/530101


neon - Prävention und Suchthilfe

Zuschuss Suchtpräventionx


51000 36781000/451000/530101

Sozialraumorientierung Diakonisches Werk Zuschuss zu Betriebs- und Personalkosten Stütz- und Förderklasse

x87.000 87.000 82.000


51000 36781000/451000/530101

Sozialraumorientierung Diakonisches Werk Zuschuss zu Kosten Suchtprävention x


51000 36781000/451000/530101

Sozialraumorientierung Diakonisches Werk Zuschuss Sozialraumorientierung x

0 0 19.161bedingt freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Kath. Kirchenstiftung Christkönig

Personal- und Betriebskostenzuschuss Familienzentrum Christkönig

x8.000 8.000 8.000

rein freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Soziale Stadt, Startklar Schätzel GmbH

Personal- und Betriebskostenzuschuss "Familie in Bewegung"

x20.000 20.000 0

x rein freiwillig

B / 14




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Diakonisches Werk Zuschuss Jugendwerkstattx

10.500 10.500 10.500x § 74 SGB I,III,VIII bedingt freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Frauen- und Mädchennotruf

Personal- und Betriebskostenzusch.

x7.000 7.000 5.100

x § 14 SGB VIII xJugendhilfeaus-

schuss14.11.2000 bedingt freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Deutscher Kinderschutzbund

Betriebskostenzuschussx

10.500 10.500 10.800x § 16 SGB VIII x

Jugendhilfeaus-schuss


51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Verein Pro Arbeit Personal- und Betriebskostenzusch.

x51.500 6.500 0

x § 74 SGB VIII bedingt freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse ESV Rosenheim Personal- und Sachkosten Funktionsgebäude ESV RO

x31.000 31.000 29.049

rein freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Schwerpunktträger der sozialraumorientierten Jugendhilfe in Rosenheim

Personal- und Sachkosten Freiwilligenagenturen

x

60.000 60.000 13.291

rein freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Familienpflegewerk Zuschuss häusliche Pflegex


51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Div. Veranstalter Zuschüsse zu Ferienmaßnahmen (Erholungspflege)

x15.000 15.000 0

x §74 SGB VIII x bedingt freiwillig

51000 36782000/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Förderverein FitZ e.V. Zuschuss zum Projekt FitZx

50.000 0 0x rein freiwillig

51000 3639100/451000/530101

Sonstige Zuschüsse Deutscher Kinderschutzbund

Zuschuss Besuchscaféx


51000 Summe Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 2.721.200 2.609.200 2.494.251

51100 36511000/451100/530101

Kindbez. Förderung Kindertagesstätten allg.

Kindbez. Förderung an Träger freigemeinnütziger Kindergärten (mit eigenen Gebäuden) gemäß Art. 18 BayKiBiG

x

5.827.100 4.592.800 4.703.758

xArt. 24 BayKiG / Art. 18 BayKiBiG

x Pflichtleistung

n.n Reserve für neue Gruppen 100.000 0Kath. Kirchenst. Christkönig

für KiGa Christkönigx

625.500 538.000 566.015

Kath. Kirchenst. St. Hedwig

für KiGa St. Hedwigx

247.200 178.800 207.995

Kath. Kirchenstiftung Pang

für KiGa St. Josef/Pangx

376.400 280.800 285.885

Kath. Kirchenst. St. Josef / Oberwöhr

für KiGa St. Josef / Oberwöhrx

314.500 237.700 242.135

Verein für Waldorfpädagogik

für Waldorf-Kindergartenx

263.400 210.900 219.483

Kath. Kirchenst. St. Michael

für KiGa St. Michaelx

680.500 556.700 566.700

Kath. Kirchenst. St. Nikolaus

für KiGa St. Nikolaus x 449.700 374.100 392.441

Kath. Kirchenstiftung Pfaffenhofen

für KiGa Pfaffenhofenx

7.900 bei Gastkindern bei Gastkindern

Montessori Förderverein e.V.

für Montessori Kindergarten x 274.200 195.100 204.577

Elterninitiative Netz für Kinder e.V.

Netz für Kinder Rappelkistex

172.900 134.200 168.488

Gemeinnützige Gesellschaft "Sozialprojekt" mbH

Netz für Kinder Kinderinselx

0 69.300 60.467

AWO Krippe Kleine Bären x 220.900 174.300 202.160

B / 15




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


AWO Krippe Frühlingstraße x 450.300 311.300 389.954Studentische Elterninitiative e. V.

Krippe Studentenflöhex

160.400 122.600 71.813

Diakonisches Werk Kiga SVE x 201.500 151.800 186.774AWO Krippe Erlenau x 448.300 347.700 344.635Diakonisches Werk Krippe Glühwürmchen

(Mühlbachbogen)x

419.200 341.500 197.717

andere Gemeinden / Träger

Gastkinderregelung 414.300 368.000 396.519

51100 36511000/451100/530101

Kindbez. Förderung und Defizitausgleich Krippe Klinikum

Klinikum Rosenheim Personal- und Betriebs-kostenzuschuss für Kinderkrippe

x303.600 374.400 289.137

x Art. 18 BayKiBiG x x Pflichtleistung

51100 36511000/451100/530101

Kind und Werk Bastelwerkstatt Kind und Werk e.V.

Zuschuss zu Kosten Kinderbetreuung

x35.000 25.000 25.000

x § 24 SGB VIII x HFA 12.12.2000 bedingt freiwillig

51100 36511000/451100/530101

Zuschuss Spielgruppen Spielgruppen in den Stadtteilen Kastenau, Aising, Pang, sowie Spielgruppe des evang. Bildungswerkes

Zuschuss zu Personal- und Betriebskosten

x

3.000 3.000 0

x § 24 SGB VIII IV/51 wie Antrag bedingt freiwillig

51100 36511000/451100/530101

Mietzuschuss Krippe Glühwürmchen

Diakonisches Werk Mietzuschuss Mühlbachbogenx

0 0 46.760x x rein freiwillig

neue Richtlinen ab 2015, Beschluss StR vss. 16.03.2016

51100 36511000/451100/530101

Mietzuschuss Krippe AWO

Arbeiterwohlfahrt Mietzuschuss bzw. Zuschuss zu Erbbauzinsen x

7.000 0 0x Stadtrat 26.11.2002 x rein freiwillig


51100 36511000/451100/530101

Leistungspauschale an Kindertagesstätten / Freie Träger

freie Träger von Kindertagesstätten

Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) x

782.800 425.200 436.987x x

Jugendh.A / Stadtrat

07.03. / 29.03.2006

x rein freiwilligneue Richtlinen ab 2015, Beschluss StR vss. 16.03.2016

n.n. 283.100 20.000Kath. Kirchenst. Christkönig

für KiGa und KiHo Christkönig 62.500 48.800 51.981

Kath. Kirchenst. St. Michael

für KiGa St. Michael 70.700 56.300 60.097

Kath. Kirchenst. Pang für KiGa Pang 44.000 35.400 37.890Verein für Waldorf-Pädagogik

für Waldorf-Kindergarten 34.200 28.200 30.102

Montessori Förderverein e.V.

für Montessori-Kindergarten 19.400 15.000 15.957

Kath. Kirchenst. St. Nikolaus

für KiGa St. Nikolaus 45.600 37.400 39.957

Kath. Kirchenst. St. Josef / Oberwöhr

für KiGa Oberwöhr 33.600 26.400 28.117

Arbeiterwohlfahrt für Kinderkrippen Frühlingstraße, Erlenau und "Kleine Bären"

92.800 76.300 80.423

Kath. Pfarramt St. Hedwig

für KiGa St. Hedwig 24.400 19.000 20.306

Netz für Kinder für Rappelkiste 14.700 11.600 12.316Sozialprojekt für Kinderinsel 0 5.100 5.366Diak. Werk Ro e.V. für Kiga SVE 3.800 1.400 1.458Studentische Elterninitiativen e. V.

für Krippe Studentenflöhe 13.100 11.300 11.890

Diankonisches Werk für Krippe Glühwürmchen (Mühlbachbogen)

33.100 27.000 28.484

B / 16




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


Kath. Kirchenstiftung Pfaffenhofen

für KiGa Schechen 7.800 6.000 6.409

51100 36511000/451100/530101

Zuschuss zum Bauunterhalt freier Träger in eigenen Gebäuden

freie Träger von Kindertagesstätten

Zuschuss zum notwendigen Bauunterhalt x

32.000 10.000 1.752

x rein freiwillig

51100 Summe Kindertageseinrichtungen allgemein 6.990.500 5.430.400 5.503.394

51103 36531000/451103/530101

Kindbez. Förderung KiGa Happing

Arbeiterwohlfahrt für Kindergarten Happing

Kindbez. Förderung für Kiga Happing x

612.200 514.100 551.675x

Art. 24 BayKiG / Art. 18 BayKiBiG

x Pflichtleistung

51103 36531000/451103/530101

Leistungspauschale KiGa Happing

Arbeiterwohlfahrt Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. KiGa Happing

x37.600 30.000 32.142

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /



51103 36531000/451103/530101

unentgeltliche Überlassung städtischer Gebäude

Arbeiterwohlfahrt für KiGa Happing

Wert der unentgeltlichen Gebäudeüberlassung als fiktiver Zuschuss

x49.200 49.200 44.700

x rein freiwilligSachleistung nach allg. Zuschuss- und Förderrichtlinien

51103 Summe Kindergarten Happing 699.000 593.300 628.517

51104 36531000/451104/530101

Kindbez. Förderung KiGa Noahs Arche (Aisingerwies)

Evang. luth. Kirchen-gemeinde

Kindbez. Förderung f. KiGa Noahs Arche (Aisingerwies) x

401.100 378.700 386.709x


x Pflichtleistung

51104 36531000/451104/530101

Leistungspauschale KiGa Noahs Arche (Aisingerwies)


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Noahs Arche (Aisingerwies)

x

42.500 33.100 35.371

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /



51104 36531000/451104/530101




x58.200 58.200 52.900


51104 Summe Kindergarten Noahs Arche (Aisingerwies) 501.800 470.000 474.980

51105 36531000/451105/530101

Kindbez. Förderung KiGa Hl. Familie Kastenau

Kath. PfarramtHl. Familie

Kindbez. Förderung KiGa Hl. Familie Kastenau x

221.300 198.300 203.807x


x Pflichtleistung

51105 36531000/451105/530101

Leistungspauschale KiGa Hl. Familie Kastenau

Kath. Pfarramt Hl. Familie KiGa Kastenau

Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Hl. Familie Kastenau

x25.900 19.800 21.315

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /



51105 36531000/451105/530101


Kath. Pfarramt Hl. Familie KiGa Kastenau


x26.000 26.000 23.700


51105 Summe Kindergarten Hl. Familie Kastenau 273.200 244.100 248.822

51106 36531000/451106/530101

Kindbez. Förderung KiGa und Hort St. Quirin Fürstätt

Kath. Caritas-Zentrum Kiga St. Quirin

Kindbez. Förderung KiGa und Hort St.Quirin Fürstätt x

874.800 723.700 829.864x


x Pflichtleistung

51106 36531000/451106/530101

Leistungspauschale KiGa und Hort St. Quirin

Kath. Caritas-Zentrum Kiga St. Quirin

Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga und Hort St. Quirin

x71.700 53.600 57.823

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /



51106 36531000/451106/530101


Kath. Caritas-Zentrum Kigarten St. Quirin


x73.100 73.100 66.400


51106 Summe Kindergarten+Hort St. Quirin Fürstätt 1.019.600 850.400 954.087

B / 17




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


51107 36531000/451107/530101

Kindbez. Förderung KiGa Apostelkirche, Hailerstr.

Evang. Kirchengemeinde Apostelkirche

Kindbez. Förderung KiGa Apostelkirche, Hailerstr. x

310.500 287.800 278.329x


x Pflichtleistung

51107 36531000/451107/530101

Leistungspauschale KiGa Apostelkirche, Hailerstr.


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Apostelkirche, Hailerstr.

x40.800 32.400 33.186

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /



51107 36531000/451107/530101




x49.500 49.500 45.000


51107 Summe Kindergarten Apostelkirche, Hailerstraße 400.800 369.700 356.515

51108 36531000/451108/530101

Kindbez. Förderung KiGa Klabautermann, Innstr.

Diakon. Werk RO e.V.KiGa Klabautermann, Innstraße

Kindbez. Förderung KiGa Klabautermann, Innstr.

x

458.800 452.400 448.266


x Pflichtleistung

51108 36531000/451108/530101

Leistungspauschale KiGa Klabautermann, Innstr.


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Klabautermann, Innstr. x

41.200 32.000 34.348

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /



51108 36531000/451108/530101



Wert der unentgeltlichen Gebäudeüberlassung als fiktiver Zuschuss x

44.300 44.300 40.300


51108 36531000/451108/530101

Mietzuschuss Container Diakon. Werk RO e.V.KiGa Klabautermann, Innstraße

Mietzuschuss Container

x

10.000 10.000 9.753

rein freiwillig

51108 Summe Kindergarten Klabautermann, Innstraße 554.300 538.700 532.667

51109 36531000/451109/530101

Kindbez. Förderung KiGa Hl. Blut

Kath. Pfarramt Heilig Blut KiGa Heilig Blut

Kindbez. Förderung KiGa Hl. Blut

x484.200 479.800 462.876


x Pflichtleistung

51109 36531000/451109/530101

Leistungspauschale KiGa Hl. Blut

Kath. Pfarramt Heilig Blut KiGarten Heilig Blut

Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) f. Kiga Hl.Blut

x51.000 38.200 41.164

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /



51109 36531000/451109/530101


Kath. Pfarramt Heilig Blut KiGarten Heilig Blut


x55.600 55.600 50.500


51109 Summe Kindergarten Hl. Blut 590.800 573.600 554.540

51110 36531000/451110/530101

Kindbez. Förderung Haus für Kinder Villa Kunterbunt Endorfer Au

Diakon. Werk RO e.V.KiTa Villa Kunterbunt

Kindbez. Förderung Haus für Kinder Villa Kunterbunt Endorfer Au

x641.700 526.800 539.388


51110 36531000/451110/530101

Leistungspauschale KiGa/Hort Endorfer Au


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für KiGa/KiHo Villa Kunterbunt Endorfer Au

x

51.200 40.800 43.764

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /



51110 36531000/451110/530101




x88.800 88.800 80.600


51110 Summe Kindergarten und Hort Villa Kunterbunt Endorfer Au 781.700 656.400 663.752

B / 18




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


51111 36531000/451111/530101

Kindbez. Förderung KiGa Arche Noah, Küpferling

Kath. Kirchenstiftung Christkönig KiGa Arche Noah, Küpferling

Kindbez. Förderung KiGa Arche Noah, Küpferling

x

572.700 514.100 548.715


x Pflichtleistung

51111 36531000/451111/530101

Leistungspauschale KiGa Arche Noah, Küpferling


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für KiGa Arche Noah, Küpferling

x

62.500 48.200 51.830

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /



51111 36531000/451111/530101




x

49.400 49.400 44.800


51111 Summe Kindergarten Arche Noah, Küpferling 684.600 611.700 645.345

51201 36531000/451201/530101

Kindbez. Förderung Hort Jonathan, Innsbrucker Str.

Nachbarschaftshilfe Rosenheim

Kindbez. Förderung für Hort Jonathan, Innsbrucker Str. x

564.900 524.000 514.873x


x Pflichtleistung

51201 36531000/451201/530101

Leistungspauschale Hort Innsbrucker Str.


Leistungspauschale für Hort Jonathan, Innsbrucker Str. x

44.700 34.000 36.666x x


07.03. / 29.03.2006

rein freiwilligneue Richtlinen ab 2015, Beschluss StR vss. 16.03.2016

51201 36531000/451201/530101




x49.600 49.600 45.000


51201 Summe Hort Jonathan, Innsbruckerstraße 659.200 607.600 596.539

51203 36531000/451203/530101

Kindbez. Förderung Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße


Kindbez. Förderung Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße x

234.500 192.100 235.320x Art. 18 BayKiBiG x x Pflichtleistung

51203 36531000/451203/530101

Leistungspauschale Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für Kinderhaus Aising

x20.900 15.800 17.005

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /



51203 36531000/451203/530101




x34.500 34.500 31.300


51203 Summe Hort St. Vinzenz, Prinzregentenstraße 289.900 242.400 283.625

51204 36531000/451204/530101

Kindbez. Förderung Kinderhaus Aising


Kindbez. Förderung Kinderhaus Aising

x566.300 422.700 502.892


51204 36531000/451204/530101

Leistungspauschale Kinderhaus Aising


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für Kinderhaus Aising

x58.600 45.700 49.278

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /



51204 36531000/451204/530101


Nachbarschaftshilfe für Kinderhaus Aising


x77.200 77.200 70.100


51204 Summe Kinderhaus Aising 702.100 545.600 622.270

51205 36531000/451205/530101

Kindbez. Förderung Hort Taka Tuka Land Happing

Arbeiterwohlfahrt KV RO

Kindbez. Förderung Hort Taka Tuka Land Happing x


51205 36531000/451205/530101

Leistungspauschale Hort Taka Tuka Land Happing


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für Hort Taka Tuka Land Happing

x

19.500 15.600 16.711

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /



B / 19




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


51205 36531000/451205/530101




x36.500 36.500 33.100


51205 Summe Hort Taka Tuka Land Happing 197.300 291.100 263.248

51206 36531000/451206/530101

Kindbez. Förderung Hort "Am Entenbach" Erlenau


Kindbez. Förderung Hort "Am Entenbach" Erlenau einschl. KiGa Erlenau

x318.300 290.000 290.050


51206 36531000/451206/530101

Leistungspauschale KiGa Erlenau und Hort "Am Entenbach" Erlenau


Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für KiGa Erlenau und Hort "Am Entenbach" Erlenau

x

32.400 25.300 27.146

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /

29.03.2006x rein freiwillig


51206 36531000/451206/530101




x44.000 44.000 39.900


51206 Summe Hort "Am Entenbach" Erlenau 394.700 359.300 357.096

51207 36531000/451207/530101

Kindbez. Förderung Kinderkrippe Meranerstr.

Caritas Kindbez. Förderung Krippe "Am Keferwald", Meranerstr. x


51207 36531000/451207/530101

Leistungspauschale Kinderkrippe Meraner Straße

Caritas Leistungspauschale (Betriebskostenzuschuss) für Kinderkrippe "Am Keferwald", Meranerst.

x

29.200 24.000 25.445

x xJugendh.A /

Stadtrat 07.03. /

29.03.2006x rein freiwillig


51207 36531000/451207/530101


Caritas Wert der unentgeltlichen Gebäudeüberlassung als fiktiver Zuschuss

x49.000 49.000 44.500


51207 Summe Krippe "Am Keferwald", Meranerstr. 422.100 363.100 201.401

51209 36531000/451209/530101

Kindbez. Förderung Kinderkrippe Aising


Kindbez. Förderung Krippe Aising

x241.900 292.300 237.190


51209 36531000/451209/530101

Leistungspauschale Kinderkrippe Aising


Leistungspauschale für Kinderkrippe Aising x

29.900 24.000 25.448x x


07.03. / 29.03.2006

x rein freiwilligneue Richtlinen ab 2015, Beschluss StR vss. 16.03.2016

51209 36531000/451209/530101




x50.700 50.700 46.100


51209 Summe Krippe Aising 322.500 367.000 308.738

60000 52201300/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Argonnenstr.

Bauherren Einkommensorientierte Förderung des Wohnungsbaus x

15.000 15.000 12.173x x x Pflichtleistung


60000 52201400/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Hohenofenerstr.




60000 52201500/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Endorfer Au Str. 19




60000 52201800/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Vorarlbergweg




B / 20




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


60000 52201900/660000/532801

Zuschuss EOF-Programm Finsterwalderstraße 58-74

Bauherren Einkommensorientierte Förderung des Wohnungsbaus

x

218.000 218.000 40.819

x x x PflichtleistungEinnahmen in gleicher Höhe

60000 Summe Bauverwaltungsamt 260.000 260.000 77.100

61000 51102100/661000/531301

Umlage Regionaler Planungsverband

Regionaler Planungsverband Südostoberbayern

Verbandsumlagex

5.500 6.000 5.484x BayLplG Pflichtleistung

x x rein freiwillig61000 661000/531801 Förderbetrag

"Rosenheimer Holzbaupreis"

RosenHeimKreis e.V. Unterstützung "Rosenheimer Holzbaupreis"


61000 51166000/661000/531801

Kommunales Förderprogramm StBF Altstadt Ost

verschiedene Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen x


61000 Summe Stadtplanungsamt 25.500 26.000 18.234

66000 55206200/666000/531301

Umlagen an Zweckverbände

GUZV Rosenheim (Zweckverband zur Unterhaltung von Gewässern 3. Ordnung Rosenheim)

Zweckverbandsumlage

x

4.900 4.900 4.801

x Pflichtleistung

66000 54701100/666000/531801

Betriebszuschuss Fahrradverleih

Betreiber Fahrradstation

Zuschuss zur Fahrradstation/ Fahrradverleih

x19.300 19.300 18.190

x x Hauptaussch.12.12.00 / 27.01.15

rein freiwillig

66000 Summe Tiefbauamt 24.200 24.200 22.991

67000 12201100/667000/530101

Zuschuss IG Mensch und Tier e.V.

Interessengemein-schaft Mensch u. Tier e.V.

Katzenbetreuung und Zuschussx


67000 12201100/667000/530101

Zuschuss THW THW Helfervereinigung e.V.

Zuschuss Motorbootfahrt Bay. Tour Natur x


67000 12201100/667000/530101

Zuschuss Kaninchenzuchtverein

Kaninchenzuchtverein Kolbermoor e.V.

Zuschuss Jubiläumsausstellungx


67000 12201100/667000/530101

Zuschuss Geflügelzuchtverein

Geflügelzuchtverein Bad Aibling und Umgebung

Zuschuss Kreisschau RO x


67000 Summe Umwelt- und Grünflächenamt 1.200 1.200 1.000

29100 229100/530101 Zuwendungen für stiftungsgemäße Zwecke - Vermächtnis Butsch

verschiedene Zuschuss nach Satzung Vermächtnis Butsch

x

500 1.000 900

x x Stadtrat 23.07.1975 rein freiwilligEinnahmen in gleicher Höhe

29200 229200/530101 Zuwendungen für stiftungsgemäße Zwecke -Tokoro-Stiftung

verschiedene Zuschuss nach Satzung Sozialstiftung Anton Kopmann

x

800 1.200 3.372

x xHaupt- und

Finanzaussch.23.07.1996 rein freiwillig


29300 229300/530101 Zuwendungen für stiftungsgemäße Zwecke -Kögl- Stiftung

verschiedene Zuschuss nach Satzung Kögl-Stiftung x

2.500 3.900 6.153x x Stadtrat 17.03.1999 rein freiwillig


29500 229500/530101 Zuwendungen für stiftungsgemäße Zwecke - Nachlass Popp

verschiedene Zuschuss nach Vermächtnis/Testament

x

1.000 1.800 3.266

x 30.07.1990 rein freiwilligEinnahmen in gleicher Höhe

B / 21




EUR


EURvorl. Ergebnis




nmal

ig

jähr

l. w

iede

rkeh

r.




Ges

etz Gesetz


ertr

ag

Bes

chlu

ss


Dem Grunde

nach


29* Summe fiduziarische Stiftungen 4.800 7.900 13.691

Gesamtsumme 23.534.460 20.776.600 20.860.916

davon vertraglich gebunden 4.139.100 3.400.900 3.621.526

davon rein freiwillig 7.492.060 6.567.950 6.655.139

E / 1

Erläuterungen zum Haushalt

Haushaltsvermerke (Deckungsfähigkeit,

Zweckbindung)

E / 3

Erläuterungen zu den einzelnen Teilhaushalten des Haushaltsplans bzw. zu den Budgets Haushaltsvermerke:

Ergebnishaushalt Folgende Teilhaushalte werden zu Budgets (Bewirtschaftungseinheiten) zusammengefasst:

- Budget 1 – Steuern: Teilhaushalt 28000

- Budget 2 – Allgemeine Verwaltung (Stadtrat, OB und Dez. I): Teilhaushalte 00000, 00010, 01000, 10100, 11000,14000, 15000

- Budget 3 – Finanzverwaltung (Dez. II - Ämter 20, 21, 23): Teilhaushalte 20000, 21000, 23000

- Budget 4 – öffentliche Sicherheit (Dezernat III): Teilhaushalte 31000, 32100, 32300, 32320, 32400, 33000, 33300, 63100

- Budget 5 – Schule und Sport (Dezernatsleitung IV; Schul- und Sportamt): Teilhaushalte 40100, 40111, 40112, 40113, 40114, 40121, 40131, 40141, 40142, 40143, 40151, 40161, 40162, 40171, 40172, 40173, 40200, 40211, 40212, 40221

- Budget 6 – Wissenschaft, Forschung, Kultur (Kulturamt): Teilhaushalte 41000, 41200, 41300, 41400, 41500, 41600

- Budget 7 – Soziale Sicherung (Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt): Teilhaushalte 50200, 50600

- Budget 8 – Kinder- und Jugendhilfe (Amt für Kinder, Jugendliche und Familien): Teilhaushalte 51000, 51100, 51101, 51102, 51103, 51104, 51105, 51106, 51107, 51108, 51109, 51110, 51111, 51112, 51201, 51203, 51204, 51205, 51206, 51207, 51208, 51209, 51211

- Budget 9 – Bauverwaltung (Dezernat VI): Teilhaushalte 60000, 61000, 65000, 66000, 67000, 67100, 67200

- Budget 10 - Zentrales Immobilienmanagement (Dez. II - Amt 24): Teilhaushalt 24000

Mehrerträge eines Budgets dürfen zur Deckung von Mehraufwendungen des gleichen Budgets verwendet werden und erhöhen die Ansätze.

Nachrichtlich: Hinweis auf § 20 Abs. 1 Satz 1 KommHV-Doppik Die Aufwendungen des Ergebnishaushalts, die zu einem Budget gehören, sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen für Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit – Umschuldungen:

Mehreinzahlungen für Darlehensumschuldungen sind zweckgebunden für Mehrauszahlungen bei Darlehensumschuldungen. Die Sachkonten für die ordentliche Tilgung von Krediten sind gegenseitig deckungsfähig.

E / 4

Erläuterungen für Investitionsauszahlungen allgemein:

Die Sachkonten innerhalb einer Investitionsnummer sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterungen für spezielle Investitionsauszahlungen:

Erläuterungen für Auszahlungen „Jahrespauschale Klinikum“: Die Sachkonten der Investitionsnummern - 20920010 Investitionszuschuss Klinikum - 20920011 Tilgungszuschuss Klinikum - 20920012 Investitionszuschuss Klinikum - örtl. Beteiligung sind gegenseitig deckungsfähig.

Erläuterungen für Auszahlungen Grunderwerb: Die Sachkonten der Investitionsnummern - 23603801 Straßengrunderwerb Gutachterkosten allgemein - 23603802 Straßengrunderwerb Pauschale - 23881010 Grunderwerb unbebaut Pauschale sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Grunderwerbs-Sachkonten anderer Investitionsnummern. Mehreinzahlungen bei der Investitionsnummer 23890010 Flächenmanagement dürfen zur Deckung von Mehrauszahlungen der gleichen Investitionsnummer verwendet werden. Die Mehreinzahlungen erhöhen die Auszahlungsansätze.

Erläuterungen für Auszahlungen Straßenerneuerungen im Zusammenhang mit Maßnahmen der Stadtwerke Rosenheim: Die Sachkonten der Investitionsnummer - 66601019 Straßenerneuerungen mit SWRO-Maßnahmen sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Straßenbau-Sachkonten anderer Investitionsnummern.

Erläuterungen für Auszahlungen Straßenbaumaßnahmen Verbesserung Breitbandnetz: Die Sachkonten der Investitionsnummer - 66601021 Verbesserung Breitbandnetz sind einseitig deckungsfähig zugunsten der Straßenbau-Sachkonten anderer Investitionsnummern.

Sonstige Erläuterungen: Hinweise zu fehlenden Unterlagen bei der Veranschlagung von Investitionen und die Begründung, warum eine Veranschlagung trotzdem erfolgt ist, sind im Investitionsprogramm bei der jeweiligen Maßnahme angebracht.

P / 1

P / 1

S t e l l e n p l a n

Teil A

Beamte

P / 2

P / 2

Teil A: Beamte Stellenplan

Wahlbeamte und sonstige Beamte

Besoldungs-gruppe

Zahl der Stellen 2016


Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.06.2015

Erläuterungen insgesamt

darunter

mit Amtszulage

bei Stellenober-

grenzen nicht berücksichtigt

1 2 3 4 5 6 7 8

Wahlbeamte B 7 / B 3 2,00 2,00 2,00 2,00 Oberbürgermeisterin, Dez. I (berufsm. Stadtrat)

sonstige Beamte A 16 1,00 1,00 1,00 1,00

A 15 6,00 1,00 3,00 4,00 4,20 Lehrer (3 Personen)

A 14 3,88 1,00 4,83 3,43 Lehrer (1 Person)

A 13 39,87 1,00 26,87 41,44 32,44 Lehrer (32 Personen)

A 12 23,09 23,09 22,02

A 11 24,49 3,27 25,49 24,47 Lehrer (4 Personen)

A 10 15,60 15,82 14,70

A 9 30,53 4,00 29,53 28,34

A 8 11,75 10,75 11,45

A 7 15,30 17,44 16,73

A 6 3,00 1,00 1,00

A 5

insgesamt 176,51 7,00 36,14 176,39 161,78

P / 3

P / 3

Stellenplanübersicht gemäß Art. 26 BayBesG Kommune: Stadt Rosenheim

Haushaltsjahr: 2016

BesGr Zahl der Stellen für Beamte nicht berücksich-tigt gemäß Art. 26 Abs.

2 Nr. 3 - Lehrkräfte

maßgeb-lich für Berech-

nung (=Spalten 2 - 7)

davon 5% für A15,

1,5 % A16 und B2

(Art. 26 Abs. 1)

gerundet (Art. 26 Abs.

7 Satz 1)

Alternative nach § 26

Abs. 4: A15 3

Stellen A16 5

Stellen

Maßgeb-liche

Stellen- obergren-

zen (Spalten 10

oder 11)

Überschreitung (-) /

Unterschreitung (+)

(Spalten 12 minus 8)

Beamte

darunter Stellen mit Amtszulage

darunter Stellen gemäß Art. 26 Abs. 3

Nr. 1 - Feuerwehr

darunter Stellen gemäß Art. 26 Abs. 3

Nr. 2 – Eigenbetriebe

darunter Stellen

gemäß Art. 26 Abs. 3 Nr.

6 - volle Kostener-stattung

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

A16 1 1 1 2,33 2 5 2 + 1

A15 6 1 3 3 7,75 8 3 8 + 5

A14 4 0 2 1 3

A13 45 1 32 13

A12 26 1 26

A11 29 1 4 25

A10 18 1 18

A9 32 4 2 1 32

A8 12 1 12

A7 18 6 18

A6 4 4

Summe 195 7 11 2 2 40 155 Anmerkung: Bei der Zählung der Beamtenstellen erfolgte keine Umrechnung von Teilzeitstellen auf Stellenanteile.

P / 4

P / 4

P / 5

P / 5


Teil B

Beschäftigte nach TVöD

P / 6

P / 6

Teil B: Gesamtübersicht Beschäftigte nach TVöD Ia. Verwaltung

Entgelt- gruppe




E r l ä u t e r u n g e n

Allgemein A 16 1 1 1 15 0 0 0 14 3 3 3 13 19,27 17,43 17,14 12 12,87 13,64 14,40 11 26,02 20,93 20,54 10 22,52 22,01 18,71 9 64,66 67,78 64,52 8 77,94 69,03 64,84 7 6 74,58 76,15 69,45 5 59,62 48,25 45,78 4 3 2 3 3 16,07 18,53 11,79 2Ü 1,23 2 9,62 10,15 6,36 1 0,21 0,21 0,21 Summe 390,38 370,11 341,97

P / 7

P / 7

Teil B: Gesamtübersicht Beschäftigte nach TVöD Ib. Verwaltung

Entgelt- gruppe





Sozial- und Erziehungsdienst

S 18 S 17 2 4 3 S 16 Ü S 16 2 2 2 S 15 5,52 5,52 5,22 S 14 14,59 11,07 8,64 S 13 Ü 1,90 1,50 1,97 S 13 S 12 Ü 0,54 2,54 0,45 S 12 5,30 2,72 3,27 S 11 Ü 2 3,77 3 S 11 2,28 1,51 2,49 S 10 1 1 0,86 S 9 S 8 3 0,50 2,87 S 7 S 6 17,89 18,30 18,01 S 5 S 4 1 1 1 S 3 16,50 16,50 16,13 S 2 Summe 75,52 71,93 68,91

P / 8

P / 8

Teil B: Gesamtübersicht Beschäftigte nach TVöD II. Stadt- entwässerung

Entgelt- gruppe





15 14 13 1 1 0,85 12 4 4 2,95 11 10 1 1 1 9 3 2 3,85 8 11 12 9,51 7 6 6 6 3,54 5 12 12 10,83 4 3 2Ü 0,57 2 1,25 1,25 1 Summe 39,25 39,25 33,10

P / 9

P / 9

Teil B: Gesamtübersicht Beschäftigte nach TVöD III. Baubetriebshof

Entgelt- gruppe





15 14 13 12 11 2 2 2 10 9 3 3 2 8 8 9 9 7 3 3 3 6 17 14 13,26 5 47 47 46,06 4 20 21 21 3 22 17 17 2Ü 1 1 2 4,25 6,25 6,31 1 Summe 126,25 123,25 120,63

P / 10

P / 10

P /

P /

11

11


Teil C

Aufteilung der Stellen nach

Teilhaushalten

I. Beamte

II. Beschäftigte

P /

P /

12

12

Stellenplan - Übersicht nach Teilhaushalten: I. Beamte

Wahl-beamte

Teil-haushalt Bezeichnung der Teilhaushalte A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5

00000 Stadtrat/Oberbürgermeisterin B7*)

00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 1,53 0,28

01000 Dezernatsleitung/Wirtschaftsförderung B3*) 1,75

10100 Hauptamt/Zentrale Dienste 2,00 2,53 1,00 1,00 1,00

11000 Personalamt 1,00 3,00 1,00 1,00

14000 Rechnungsprüfungsamt 1,00 2,00 1,00

15000 EDV 2,00 1,00 2,00 1,00

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 1,00 3,00 2,00 2,00 3,00 2,00

21000 Stadtkasse 1,00 1,00 2,00 1,53

23000 Liegenschaftsamt 1,00 1,53

24000 Zentrales Gebäudemanagement 1,53 2,00 1,00 1,00

31000 Verkehrsamt 1,00 1,00 2,00 1,00

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs- und Gewerbewesen 1,00 1,00 1,00 4,00 3,00 0,50

32300 Brand- und Katastrophenschutz 1,00 1,00 3,00 1,00 6,00

32320 Integrierte Leitstelle 1,00

32400 Immissionsschutz, Wasserrecht 2,00 0,50

33000 Einwohnerwesen 1,00 1,00 4,00

63100 Bauordnungs- und Vergabeamt 1,00 2,53 1,00

40100 Dezernatsleitung IV, Schul- und Sportamt 1,00 1,00 1,00 1,00

40161 Mädchenrealschule 3,00*) 0,88*) 26,87*) 3,27*)

40200 Sportmanagement 1,00

41200 Stadtbibliothek 1,27

41300 Volkshochschule 1,00

P /

P /

13

13

Wahl-beamte

Teil-haushalt Bezeichnung der Teilhaushalte A16 A15 A14 A13 A12 A11 A10 A9 A8 A7 A6 A5

41500 Städt. Galerie 0,75

50200 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt 1,00 2,63 1,00 3,00 0,75

50600 Jobcenter 1,00

51000 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 1,00 2,53 3,82 5,00 1,00 2,00

60000 Dezernatsleitung VI, Bauverwaltungsamt 1,00 1,00 1,50 2,00

61000 Stadtplanungsamt 1,00 0,50

66000 Tiefbauamt 1,00

67000 Umwelt- und Grünflächenamt 1,00

67100 Abfallbeseitigung 1,00 0,53

Baubetriebshof 1,00

Stadtentwässerung 1,00

Summe: 2 1,00 6,00 3,88 39,87 23,09 24,49 15,60 30,53 11,75 15,30 3,00 0,00

Beamte außerhalb des Stellenplans der Ämter 0,08 0,48 0,11 0,98 0,13 0,98

*) Ausgesonderte/bei Stellenobergrenzen nicht berücksichtigt

P /

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14

14

Stellenplan - Übersicht nach Teilhaushalten: IIa. Beschäftige Allgemein Teil-haushalt Bezeichnung der Teilhaushalte A16 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2Ü 2 1

00000 Stadtrat/Oberbürgermeisterin 1,12 1,00


1,64 1,00 2,20

01000 Dezernatsleitung/Wirtschaftsförderung 1,87 0,64 2,54

10100 Hauptamt/Zentrale Dienste 0,54 1,00 4,00 2,00 6,50 2,34

11000 Personalamt 3,92 4,00 2,00 0,15

14000 Rechnungsprüfungsamt 1,00

15000 EDV 1,00 2,00 8,00 1,00 2,00

20000 Dezernatsleitung II, Kämmerei 2,00 2,00 2,51 2,00 2,51

21000 Stadtkasse 2,00 1,00 2,00

23000 Liegenschaftsamt 2,00 0,50 1,00 0,22

24000 Zentrales Gebäudemanagement 2,00 4,00 2,00 1,00 1,00 10,22 11,64 3,00 4,48 8,39

31000 Verkehrsamt 2,00 3,00 8,52 6,05 2,04

32100 Dezernatsleitung III, Ordnungs- und Gewerbewesen

1,00 1,66

32300 Brand- und Katastrophenschutz 1,00 5,50 2,00 1,50

32320 Integrierte Leitstelle 1,00 8,00 17,00 3,92

32400 Immissionsschutz, Wasserrecht 1,00 0,51 0,50

33000 Einwohnerwesen 1,00 4,28 3,00 10,11 1,00

63100 Bauordnungs- und Vergabeamt 1,00 1,00 1,01 1,00 3,00

40100 Dezernatsleitung IV, Schul- und Sportamt

1,00 1,00 1,64 2,00 0,50

40161 Mädchenrealschule 7,67 1,00 2,23 1,00 1,34 0,85 0,86 0,71

40200 Sportmanagement 1,00

40221 Eisstadion 4,00 1,08 0,21

41000 Kulturamt 1,00 0,51 0,87 0,34 0,21

41200 Stadtbibliothek 1,00 1,00 2,77 1,00 2,64 1,92 0,84 0,66

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15

15

Teil-haushalt Bezeichnung der Teilhaushalte A16 15 14 13 12 11 10 9 8 7 6 5 4 3 2Ü 2 1

41300 Volkshochschule 1,00 1,28 3,69 1,00

41400 Stadtarchiv 1,00 1,13 1,00 0,38 0,33

41500 Städt. Galerie 0,50 1,00 0,15

41600 Städt. Museum 0,78 1,00 1,54 0,10

50200 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt 1,00 1,00 1,00 10,00 4,00 5,51 1,33

50600 Jobcenter 1,00 4,64 2,00


1,00 1,82 1,00 1,00 7,78 4,03 1,00 12,89 1,00



0,38 0,77


51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 1,00


1 *) 1,00 1,00 2,00 0,13 0,38

61000 Stadtplanungsamt 1,00 2,00 5,51 1,15 3,85 2,00

66000 Tiefbauamt 1,00 3,00 3,82 1,00 3,00 2,51 1,00

67000 Umwelt- und Grünflächenamt 2,00 1,51 2,00 0,50 0,50 0,12

67200 Bestattungswesen/Friedhof 1,00 1,50 1,00 0,10

Vertretungen, Aushilfen außerhalb des Stellenplans der Ämter

1,00 1,00 0,50 0,75 3,00 0,14

gesamt Verwaltung: 1,00 0,00 3,00 19,27 12,87 26,02 22,52 64,66 77,94 0,00 74,58 59,62 3,00 16,07 0,00 9,62 0,21

Stadtentwässerung 1,00 4,00 1,00 3,00 11,00 6,00 12,00 1,25

Baubetriebshof 2,00 3,00 8,00 3,00 17,00 47,00 20,00 22,00 4,25

*) außertariflicher Vertrag

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16

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Stellenplan - Übersicht nach Teilhaushalten: IIb. Beschäftige Sozial- und Erziehungsdienst

Teil-haushalt

Bezeichnung der Teilhaushalte S18 S17 S16Ü S16 S15 S14 S13Ü S13 S12Ü S12 S11Ü S11 S10 S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2

00010 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 0,50

50200 Sozial-, Wohnungs-, Versicherungs- u. Grundsicherungsamt

0,54 0,51


2,00 3,02 14,59 0,41 5,30 1,00 1,00 1,00


1,00 1,00 0,49 0,50 6,00 6,00


1,00 1,00 1,00 2,63 1,00 1,50


1,00 1,00 2,26 3,00

51208 Kinderhaus Finsterwalderstraße 1,00 0,77 0,50 7,00 6,00

Vertretungen, Aushilfen außerhalb des Stellenplans der Ämter

gesamt Sozial- und Erziehungsdienst:

0,00 2,00 0,00 2,00 5,52 14,59 1,90 0,00 0,54 5,30 2,00 2,28 1,00 0,00 3,00 0,00 17,89 0,00 1,00 16,50 0,00

P / 17

P / 17

S t e l l e n ü b e r s i c h t

Teil D

Nachwuchskräfte und

informatorisch Beschäftigte

P / 18

P / 18

Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte

Bezeichnung vorgesehen

für 2016 (01.10.2016)

beschäftigt am 01.10.2015

Erläuterungen

Anwärter/in nichttechn. Verwaltungsdienst (QE3) 6 6

Anwärter/in techn. Verw.informatikdienst (QE 3) 0 1

Anwärter/in nichttechn. Verwaltungsdienst (QE 2) 2 1

Anwärter/in Archivdienst (QE 2) 0 0

Anwärter/in Bibliotheksdienst (QE 2) 0 0

Bauzeichner/in (Hochbau) 0 0

Fachkraft für Büromanagement 1 0 Baubetriebshof

Fachangestellte/r f. Medien- u. Informationsdienste 1 1

Fachinformatiker/in 0 0

Gärtner/in Garten-/Landschaftsbau 6 5 Baubetriebshof

Gärtner/in Staudengärtnerei 0 0 Baubetriebshof

Straßenbauer 0 0 Baubetriebshof

Fachkraft für Abwassertechnik 2 2 Stadtentwässerung

Verwaltungsfachangestellte 14 12

Mechaniker/in für Land- und Baumaschinentechnik 1 1

insgesamt 33 29

Haushaltsplan 2016 - rosenheim.de · Rosenheim, der seit 1374 nachweisbar die weiße Rose im roten...

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