1. Die Abmahnung!Ein aktueller berblick sowie Strategien zur Problemvermeidung und lsungRechtsanwaltHenning Krieg, LL.M. (London) 2. Worber wir sprechen werden Abmahnungen: eine sehr kurze Einfhrung Ausgewhlte aktuelle Stolperfallen Social Media Marketing Strategien zur Problemlsung im Fall der Flle 3. Eine - sehr - kurze Einfhrung Beschwerde ber Rechtsverletzung (strafbewehrte) Unterlassungserklrung Frist Kostennote 4. Aktuell: Hinweis auf MwSt.und Versandkosten Gesetzliche Pflicht zum Hinweis auf enthaltene MwSt. und auf Versandkosten vor Einleitung des Bestellvorgangs. Lange Zeit strittig, welche konkreten Anforderungen hieraus erwachsen. Nun Klrung durch BGH: Hinweis erst im Warenkorb zu spt. Aber: Link auf der Produktseite zu Informationen reicht aus (Az I ZR 50/07). 5. Aktuell: Neue Pflichtangabenbei 0180er Servicenummern 0180er Servicenummern gerne genutzt; Gebhren fr Anrufer von der Bundesnetzagentur festgelegt. Bis Februar 2010 nur fixe Angaben fr Anrufe aus Festnetz erforderlich; seit Mrz auch Angaben fr Anrufe aus Mobilfunknetzen notwendig (42 ct/min). 149 Nr. 13a TKG: Versto gegen Informations- pflicht kann auch zu Bugeld fhren (bis 100.000 ). 6. Social Media Marketing Twitter, Facebook, Apps und Widgets neue Chancen, neue Vertriebswege, neue Stolperfallen? Neue Chancen: ja. Neue Vertriebswege: ja. Neue Stolperfallen: ja auch Stolperfallen im neuen Gewand. 7. Social Media Marketing: neueChancen, neue Vertriebswege Beispiele fr gelungene Umsetzungen deutscher Shops auf Twitter: www.twitter.com/dm_alverde; www.twitter.com/plusonlineshop. Quellen fr Inspirationen: Verzeichnis deutscher Shops auf Twitter unter www.twitter.com/shopbetreiber/twitternde-shopbetreiber; Dell: ber 6,5 Millionen US$ Umsatz allein ber Twitter in rund zwei Jahren (http://cli.gs/JeT56H). 8. Social Media Marketing:Die Account-Namen Marken- und Namensrechte sind auch bei Accountnamen zu beachten. Parallele Domainrecht. Risiken bei Rechtsversten: Abmahnungen und damit verbundene Kosten; Schadensersatz; Negative PR; Aufwndiges Re-branding. 9. Social Media Marketing:Die Account-Bilder Kleine Gre bei Profil- und anderen Accountbildern ist unerheblich auch Thumbnails sind geschtzt. Nicht nur Rechte am Bild, sondern auch an Bildinhalt klren. Wichtig: Clearing fr Onlinenutzung! Risiken bei Rechtsversten: Abmahnungen und damit verbundene Kosten; Schadensersatz; Negative PR; Aufwndiges Re-branding. 10. Social Media Marketing:Die Impressumspflicht Eigene Seiten und Accounts auf Social Media Plattformen knnen einer eigenen Impressumspflicht unterliegen. Umsetzungsmglichkeiten mitunter beschrnkt, daher best possible practice das absolute Minimum (aber rechtlich unter Umstnden nicht ausreichend). Mitunter der Knigsweg: Klar erkennbare Verlinkung auf externe Webseite mit Impressum. 11. Social Media Marketing:Die Inhalte Zwangloserer Umgangston auf Social Media Plattformen sollte nicht zu Sorglosigkeit verleiten. Vorsicht bei werblichen Direktnachrichten an andere Netzwerk-Mitglieder: Wegen 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG lauert hier eine Spamfalle! Interne Social Media Policy kann den Mitarbeitern die notwendige Orientierung erleichtern. 12. Social Media Gesamtschau Wer Social Media Tools einfach ins Blaue hinein nutzt, setzt sich rechtlichen Risiken aus. Mit einem vernnftigen Ma an Vorbereitung lassen sich diese Risiken begrenzen oder sogar vermeiden. Diese Vorbereitung ist gleichzeitig eine gute Gelegenheit, die allgemeine Web (2.0) Strategie auf rechtliche Risiken hin zu durchleuchten. 13. Im Fall der Flle: Das richtigeHandling von Abmahnungen Ruhe bewahren Abmahnung Ernst nehmen nichts ohne Beratung unterschreiben kompetenten Anwalt finden Honorarvereinbarung mit eigenem Anwalt treffen ggf. mit Abmahner reden (nicht dessen Anwalt) Reichweite der Unterlassungserklrung genau prfen Kostennote mit Gegnern verhandeln 14. Herzlichen Dankfr Ihre Aufmerksamkeit!