Herzlich Willkommen zu unserer Präsentation zum Thema „Kommunikation und Rechtswissenschaft“
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Transcript of Herzlich Willkommen zu unserer Präsentation zum Thema „Kommunikation und Rechtswissenschaft“
Herzlich Willkommen zu unserer Präsentation zum Thema
„Kommunikation und Rechtswissenschaft“
Ziele und Inhalte unserer Präsentation
Überblick über die österr. Medienlandschaft Regulierung in Österreich (Presse,
Rundfunk) Entgegnungsrecht Digitalisierung in Österreich
Grundzüge der österreichischen Medienlandschaft
Zwei Besonderheiten der österreichischen Medienstruktur:
1.) hohe Konzentration am Tageszeitungsmarkt2.) die Monopolstellung des ORF am Rundfunkmarkt bis 1994
Regulierung in Österreich
Staatlicher Einfluss auf Medien Ökonomische und politische Gründe Ziele von Regulierung (z.B. Marktzutrittsbeschränkung,
Verhinderung von Marktmacht, Erhaltung der Informationsvielfalt,..)
Regulierung im Printmedienbereich Regulierung im Rundfunkbereich Kartellrecht
Das Kartellrecht
Zweck: Konkurrenz auf den Märkten verstärken bzw. Konzentrationstendenzen behindern / verhindern
Staat greift regulierend ein (KartellG) Unterscheidung zwischen drei Formen von
Konzentration
Das Kartellrecht - Konzentrationen
1. Horizontale Konzentration
2. Diagonale Konzentration
3. Vertikale Konzentration
Kartellrechtliche Bestimmungen
Zusammenschlusskontrolle Missbrauchsaufsicht Fusionskontrollverordnung
(Gemeinschaftsrecht)
Regulierung im Printmedienbereich
Grundlegende gesetzliche Bestimmungen zur Freiheit der Massenmedien
Art 13 StGG Beschluss der prov. Nationalversammlung
(30.10.1918) Art 10 EMRK
Regulierung im Printmedienbereich
Die Presseförderung (direkt-indirekt) Besondere Presseförderung Allgemeine Presseförderung Publizistikförderungsgesetz
Regulierung im Rundfunkbereich
ORF ist eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt
Versorgungsauftrag Zahlreiche Novellierungen ORF-G, PrR-G, PrTV-G
Wichtige Änderungen
ORF Digitalisierungsauftrag Neue Rechtsform (Stiftung) Bundesweites analoges terrestrisches
Privatfernsehen Bundesweiter terrestrischer Privat-Hörfunk
Rechtliche Bestimmungen für den Rundfunk
Rundfunkklausel Art 10 EMRK BVG - Rundfunk
Das Entgegnungsrecht
Gegen falsche Berichterstattung Erforderlich: namentliche Nennung des
Betroffenen; Person erheblich betroffen Werturteile u. Wirtschaftswerbung
ausgenommen Kostenlos zu schalten Entgegnung darf nicht verändert werden
Digitalisierung in Österreich
Begriff meint die Transformation von Information in das binäre Zahlensystem
ORF hat gesetzlichen Digitalisierungsauftrag (§3 Abs 4 ORF-G)
Digitalisierung bereits vorhanden (Mobilkomm., Computerbranche,...)
Digitale Plattform Austria Digitale Technologie terrestrisch ab 2003
Digitalisierung in Österreich
Möglichkeit der Nutzung mehrer Programme und anderer Dienste zur gleichen Zeit
Interaktives Fernsehen, Multimedia Programme
Settop – Box mit verschiedenen Schnittstellen
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!