II. Teil A...(71) HOFALL Holding 1 GmbH, 1010 Wien, c/o MOORE STEPHENS City Treuhand GmbH, Kärnter...

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Veröffentlichungen Erteilungen Schutzzertifikate Änderungen in der Person des Patentinhabers Firmenänderungen Wiedereinsetzungsbewilligungen Nennung als Erfinder Nichtigerklärung Erlöschung durch Nichtzahlung Erlöschung durch Zeitablauf Hinweise Die komplette Ausgabe des Patentblattes, II. Teil, besteht aus dem II. Teil A und B. Der II. Teil A enthält Bekanntmachungen, Zurückziehungen und Versagungen von Anmeldungen nach Bekanntmachung, Erteilungen, Ausgegebene Patentschriften, Schutzzertifikate, Änderungen in der Person des Patentinhabers, Firmenänderungen, Wiedereinsetzungsbewilligung, Nennung als Erfinder, Erlöschungen. Der II. Teil B enthält die veröffentlichten Europäischen Patente, bei denen Österreich als Vertragsstaat benannt wurde, sowie Europäische Anmeldungen und Patente betreffende ergänzende Informationen. Die Rubrik „Veröffentliche Europäische Patente, bei denen Österreich als Vertragsstaat benannt wurde“ enthält nur die jeweils erste IPC. Weitere IPC Klassen entnehmen Sie bitte der entsprechenden Europäischen Druckschrift. Bibliographische Daten von veröffentlichten PCT-Anmeldungen können der PCT-Gazette entnommen werden und sind auch auf der Homepage der WIPO http://www.wipo.int/ unter Official Notices (PCT Gazette) Collection oder über PATENTSCOPE abrufbar. Veröffentlichungen (Bekanntmachungen von Anmeldungen idF des PatG nach dem 1.7.2005) Die Patentanmeldung wird gemäß § 101 des Patentgesetzes 1970 (idF ab dem 1.7.2005) in der Regel nach Ablauf von achtzehn Monaten nach dem Prioritätstag ungeprüft veröffentlicht. Die Veröffentlichung der Anmeldung erfolgt über die Homepage: http://pubserv.patentamt.at/PublicationServer/search.jsp?lg=de und enthält die Beschreibung, die Patentansprüche, die Zeichnungen und die Zusammenfassung jeweils in der ursprünglich eingereichten Fassung sowie als Anlage einen Recherchenbericht, wenn dieser vor Abschluss der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung vorliegt. Die Anmeldung gibt dem Anmelder vom Tag ihrer Bekanntmachung im Patentblatt an einstweilen gegen denjenigen einen Anspruch auf ein angemessenes Entgelt, der den Gegenstand der Anmeldung unbefugt benützt hat, sofern es in weiterer Folge zu einer Patenterteilung kommt. Erteilungen (von Patenten idF des PatG ab dem 1.7.2005) Die Erteilung des Patentes wird im Patentblatt bekanntgemacht. Mit der Bekanntmachung im Patentblatt treten die gesetzlichen Wirkungen des Patentes ein. Innerhalb von vier Monaten ab dem Tag der Bekanntmachung der Erteilung im Patentblatt kann Einspruch gegen die Patenterteilung erhoben werden. Redaktion, Verwaltung und Verlag im Österreichischen Patentamt Wien XX., Dresdner Straße 87 Postanschrift: Postfach 95 1200 Wien Wien, 15. Jänner 2020 / 117. Jahrgang / Nr. 1 Erscheint am 15. jedes Monats Inhalt II. Teil A

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  • • Veröffentlichungen• Erteilungen• Schutzzertifikate• Änderungen in der Person des

    Patentinhabers• Firmenänderungen• Wiedereinsetzungsbewilligungen• Nennung als Erfinder• Nichtigerklärung• Erlöschung durch Nichtzahlung

    • Erlöschung durch Zeitablauf

    Hinweise

    Die komplette Ausgabe des Patentblattes, II. Teil, besteht aus dem II. Teil A und B.

    Der II. Teil A enthält Bekanntmachungen, Zurückziehungen und Versagungen von Anmeldungen nach Bekanntmachung, Erteilungen, Ausgegebene Patentschriften, Schutzzertifikate, Änderungen in der Person des Patentinhabers, Firmenänderungen, Wiedereinsetzungsbewilligung, Nennung als Erfinder, Erlöschungen.

    Der II. Teil B enthält die veröffentlichten Europäischen Patente, bei denen Österreich als Vertragsstaat benannt wurde, sowie Europäische Anmeldungen und Patente betreffende ergänzende Informationen. Die Rubrik „Veröffentliche Europäische Patente, bei denen Österreich als Vertragsstaat benannt wurde“ enthält nur die jeweils erste IPC. Weitere IPC Klassen entnehmen Sie bitte der entsprechenden Europäischen Druckschrift.

    Bibliographische Daten von veröffentlichten PCT-Anmeldungen können der PCT-Gazette entnommen werden und sind auch auf der Homepage der WIPO http://www.wipo.int/ unter Official Notices (PCT Gazette) Collection oder über PATENTSCOPE abrufbar.

    Veröffentlichungen (Bekanntmachungen von Anmeldungen idF des PatG nach dem 1.7.2005)Die Patentanmeldung wird gemäß § 101 des Patentgesetzes 1970 (idF ab dem 1.7.2005) in der Regel nach Ablauf von achtzehn Monaten nach dem Prioritätstag ungeprüft veröffentlicht. Die Veröffentlichung der Anmeldung erfolgt über die Homepage:http://pubserv.patentamt.at/PublicationServer/search.jsp?lg=de und enthält die Beschreibung, die Patentansprüche, die Zeichnungen und die Zusammenfassung jeweils in der ursprünglich eingereichten Fassung sowie als Anlage einen Recherchenbericht, wenn dieser vor Abschluss der technischen Vorbereitungen für die Veröffentlichung vorliegt. Die Anmeldung gibt dem Anmelder vom Tag ihrer Bekanntmachung im Patentblatt an einstweilen gegen denjenigen einen Anspruch auf ein angemessenes Entgelt, der den Gegenstand der Anmeldung unbefugt benützt hat, sofern es in weiterer Folge zu einer Patenterteilung kommt.

    Erteilungen (von Patenten idF des PatG ab dem 1.7.2005)Die Erteilung des Patentes wird im Patentblatt bekanntgemacht. Mit der Bekanntmachung im Patentblatt treten die gesetzlichen Wirkungen des Patentes ein. Innerhalb von vier Monaten ab dem Tag der Bekanntmachung der Erteilung im Patentblatt kann Einspruch gegen die Patenterteilung erhoben werden.

    Redaktion, Verwaltung und Verlagim Österreichischen PatentamtWien XX., Dresdner Straße 87Postanschrift: Postfach 951200 Wien

    Wien, 15. Jänner 2020 / 117. Jahrgang / Nr. 1

    Erscheint am 15. jedes Monats

    Inhalt

    II. Teil A

    http://www.wipo.int/

  • Ländercode

    AD ANDORRAAE VEREINIGTE

    ARABISCHE EMIRATEAF AFGHANISTANAG ANTIGUA UND

    BARBUDAAI ANGUILLAAL ALBANIENAM ARMENIENAN NIEDERLÄNDISCHE

    ANTILLENAO ANGOLAAP AFRIKANISCHE

    REGIONALE ORGANISATION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (ARIPO)

    AR ARGENTINIENAT ÖSTERREICHAU AUSTRALIENAW ARUBAAZ ASERBAIDSCHAN

    BA BOSNIEN UND HERZEGOWINA

    BB BARBADOSBD BANGLADESCHBE BELGIENBF BURKINA FASOBG BULGARIENBH BAHRAINBI BURUNDIBJ BENINBM BERMUDABN BRUNEI DARUSSALAMBO BOLIVIEN,

    PLURINATIONALER STAAT

    BQ BONAIRE, SANKT EUSTATIUS UND SABA

    BR BRASILIENBS BAHAMASBT BHUTANBV BOUVETINSELBW BOTSWANABX BENELUX

    MARKENAMT (BOIP)BY BELARUS

    (WEIßRUSSLAND)BZ BELIZE

    CA KANADACD DEMOKRATISCHE

    REPUBLIK KONGOCF ZENTRALAFRIKANISC

    HE REPUBLIKCG KONGOCH SCHWEIZCI ELFENBEINKÜSTECK COOK-INSELNCL CHILECM KAMERUNCN CHINACO KOLUMBIENCR COSTA RICACS TSCHECHISCHE UND

    SLOWAKISCHE FÖD. REP./CSFR

    CU KUBACV KAP VERDECW CURAÇAOCY ZYPERNCZ TSCHECHIEN

    DD DDR (ALT)

    DE DEUTSCHLANDDJ DSCHIBUTIDK DÄNEMARKDM DOMINICADO DOMINIKANISCHE

    REPUBLIKDZ ALGERIEN

    EA EURASISCHE PATENTORGANISATION (EAPO)

    EC ECUADOREE ESTLANDEG ÄGYPTENEH WEST SAHARAEM AMT DER

    EUROPÄISCHEN UNION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (EUIPO)

    EP EUROPÄISCHES PATENTAMT

    ER ERITREAES SPANIENET ÄTHIOPIENEU Europäische Union

    FI FINNLANDFJ FIDSCHIFK FALKLAND INSELN

    (MALWINEN)FO FÄRÖER INSELNFR FRANKREICH

    GA GABUNGB VEREINIGTES

    KÖNIGREICHGC PATENTAMT DES

    KOOPERATIONSRATS DER ARABISCHEN STAATEN DES GOLFES (GCC)

    GD GRENADAGE GEORGIENGG GUERNSEYGH GHANAGI GIBRALTARGL GRÖNLANDGM GAMBIAGN GUINEAGP GUADELOUPEGQ ÄQUATORIALGUINEAGR GRIECHENLANDGS SÜDGEORGIEN UND

    DIE SÜDLICHEN SANDWICHINSELN

    GT GUATEMALAGU GUAMGW GUINEA-BISSAUGY GUYANA

    HK HONGKONG (VERWALTUNG DER VOLKSREPUBLIK CHINA)

    HN HONDURASHR KROATIENHT HAITIHU UNGARN

    IB INTERNATIONALES BÜRO DER WELTORGANISATION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (WIPO)

    ID INDONESIENIE IRLANDIL ISRAELIM ISLE OF MAN

    IN INDIENIQ IRAKIR IRANIS ISLANDIT ITALIEN

    JE JERSEYJM JAMAIKAJO JORDANIENJP JAPAN

    KE KENIAKG KIRGISISTANKH KAMBODSCHAKI KIRIBATIKM KOMORENKN ST. KITTS UND NEVIS KP DEMOKRATISCHE

    VOLKSREPUBLIK KOREA

    KR KOREAKW KUWAITKY KAIMANINSELN

    (CAYMAN ISLANDS)KZ KASACHSTAN

    LA LAOSLB LIBANONLC SANTA LUCIALI LIECHTENSTEINLK SRI LANKALR LIBERIALS LESOTHOLT LITAUENLU LUXEMBURGLV LETTLANDLY LYBIEN

    MA MAROKKOMC MONACOMD MOLDAUME MONTENEGROMG MADAGASKARMH MARSHALL INSELNMK MAZEDONIENML MALIMM MYANMARMN MONGOLEIMO MACAOMP NÖRDLICHE

    MARIANENMR MAURETANIENMS MONTSERRATMT MALTAMU MAURITIUSMV MALEDIVENMW MALAWIMX MEXIKOMY MALAYSIENMZ MOZAMBIQUE

    NA NAMIBIENNC NEU KALEDONIENNE NIGERNG NIGERIENNI NICARAGUANL NIEDERLANDENO NORWEGENNP NEPALNR NAURUNZ NEUSEELAND

    OA AFRIKANISCHE ORGANISATION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (OAPI)

    OM OMAN

    PA PANAMAPE PERUPF FRANZÖSISCH

    POLYNESIENPG PAPUA NEUGUINEAPH PHILIPPINENPK PAKISTANPL POLENPR PUERTO RICOPT PORTUGALPW PALAUPY PARAGUAY

    QA KATAR

    RE REUNIONRO RUMÄNIENRS SERBIENRU RUSSISCHE

    FÖDERATIONRW RUANDA

    SA SAUDIARABIENSB SALOMONENSC SEYCHELLENSD SUDANSE SCHWEDENSG SINGAPURSH SANKT HELENA,

    ASCENSION UND TRISTAN DA CUNHA

    SI SLOWENIENSK SLOWAKEISL SIERRA LEONESM SAN MARINOSN SENEGALSO SOMALIASR SURINAMSS SÜDSUDANST SÃO TOMÉ UND

    PRÍNCIPESU SOWJETUNION/UDSS

    RSV EL SALVADORSX ST. MARTIN

    (NIEDERLÄNDISCHE VERWALTUNG)

    SY SYRIENSZ ESWATINI

    TC TURKS- UND CAICOSINSELN

    TD TSCHADTG TOGOTH THAILANDTJ TADSCHIKISTANTK TOKELAUTL TIMOR-LESTETM TURKMENISTANTN TUNESIENTO TONGATR TÜRKEITT TRINIDAD UND

    TOBAGOTV TUVALUTW TAIWANTZ TANSANIA

    UA UKRAINEUG UGANDAUM UNIONSMARKEUS VEREINIGTE STAATEN

    VON AMERIKAUY URUGUAYUZ USBEKISTAN

    VA VATIKAN

  • VC SANKT VINCENT UND DIE GRENADINEN

    VE VENEZUELAVG JUNGFERN-INSELN

    (BRITISCH)VI -- NEU --VN VIETNAMVU VANUATU

    WO INTERNATIONALES BÜRO DER WELTORGANISATION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (WIPO)

    WS SAMOA

    XN NORDISCHES PATENT INSTITUT (NPI)

    YE JEMENYU JUGOSLAWIEN/SFRJ

    ZA SÜDAFRIKAZM SAMBIAZW ZIMBABWE

  • ALLGEMEINE HINWEISE

    DIE JEWEILS LINKS NEBEN DEN BIBLIOGRAPHISCHEN DATEN STEHENDEN ZAHLEN SIND DIE VON DER WIPO IN ICIREPEAT-ST.9 EMPFOHLENENICIREPEAT-ZAHLEN ZUR KENNZEICHNUNG VON DATEN (INID). IM ÖSTER-REICHISCHEN PATENTBLATT WERDEN FOLGENDE INIT-KODIERUNGEN VERWENDET:

    (30) PRIORITÄTSTAG, PRIORITÄTSLAND (ICIREPEAT-LÄNDER-CODE), PRIORITÄTSAKTENZEICHEN(54) ERFINDUNGSBEZEICHNUNG/TITEL DER TOPOGRAPHIE(71) ANMELDER (NAME, ADRESSE)(72) ERFINDER (NAME, ADRESSE)(73) PATENTINHABER (NAME, ADRESSE)/SCHUTZRECHTSINHABER(74) VERTRETER (NAME, ADRESSE)(61) ZUSATZVERHÄLTNIS(86) PCT-AKTENZEICHEN

    DIE INTERNATIONALE PATENTKLASSIFIKATION IST IN FETTDRUCK IN DER1. ZEILE UND SOFERN MEHRFACHKLASSIFIKATIONEN VORLIEGEN IN DEN FOLGEZEILEN ANGEDRUCKT. DIE VERGABE DER INTERNATIONALEN PATENTKLASSIFIKATIONSCODES ERFOLGT GEMÄSS WIPO STANDARDST10.C (ADVANCED LEVEL) IN DER ZUM PUBLIKATIONSZEITPUNKTGÜLTIGEN VERSION.

    BEI VERÖFFENTLICHTEN EUROPÄISCHEN ANMELDUNGEN SOWIE EUROPÄI-SCHEN PATENTEN IST IN DER ERSTEN BEIDEN ZEILEN AUCH DAS PUBLI-KATIONSDATUM UND DIE PUBLIKATIONSNUMMER (IN FETTDRUCK), SOWIE DAS ANMELDEDATUM UND DIE ANMELDENUMMER ANGEGEBEN.

    BEI VERÖFFENTLICHTEN HALBLEITERSCHUTZRECHTEN IST IN DER LETZTEN ZEILE IN FETTDRUCK DER BEGINN DES SCHUTZES ANGEGEBEN.

    PATENTWESEN

    VERÖFFENTLICHUNGEN

    A01C 007/04 521353 A4 2019 01 22 A 50048/2019 (71) Wintersteiger AG, 4910 Ried im Innkreis, J.-M. Dimmelstraße 9 (AT) (54) Einzelkornsämaschine (74) Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT)

    A01D 090/04 519808 A3 2018 03 29 A 85/2018 (71) CLAAS Saulgau GmbH, 88348 Bad Saulgau, Zeppelinstraße 2 (DE) (54) Schneidwerk, Ladeaggregat und landwirtschaftliches Arbeitsgerät (30) DE 2017 03 29 102017106797.3 (72) Boll Ulrich, 88348 Bad Saulgau, Silcher Straße 3 (DE) (72) Speer Christian, 78267 Aach, Sandbühl 2 (DE) (74) Beer & Partner Patentanwälte KG, 1070 Wien, Lindengasse 8 (AT)

    A01F 025/18 521431 A1 2018 07 11 A 205/2018 (71) Stefan Hellwagner, 4755 Zell an der Pram, Point 3 (AT) (54) Flachsilo - Verteiler (72) Hellwagner Stefan, 4755 Zell an der Pram, Point 3 (AT)

    A23C 020/02 521409 A1 2018 07 12 A 50598/2018 (71) Feel Good Handel-GmbH, 2514 Traiskirchen, Römerstraße 14 (AT) (54) Tofu (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    A24F 001/30 521348 A4 2018 08 16 A 50699/2018 (71) Fahim Grgs, 1090 Wien, Währinger Gürtel 152/24 (AT) (54) Wasserpfeifenkopf (72) Grgs Fahim, 1090 Wien, Währinger Gürtel 152/24 (AT)

    A42B 003/22 521369 A4 2018 05 28 A 50432/2018 (71) ATOMIC Austria GmbH, 5541 Altenmarkt, Atomic Straße 1 (AT) (54) Sporthelm (72) Rietzler Daniel, 5541 Altenmarkt im Pongau, c/o ATOMIC Austria GmbH, Atomic Straße 1 (AT) (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    A43B 001/00 521349 A4 2018 04 26 A 119/2018 (71) Dipl.Ing. Michaela Worschitz, 8010 Graz, Raiffeisenstraße 50 (AT) (54) Fußbekleidung (72) Dipl.Ing. Holl Jürgen, 8010 Graz, Raiffeisenstraße 50 (AT) (72) Dipl.Ing. Worschitz Michaela, 8010 Graz, Raiffeisenstraße 50 (AT)

    A43B 003/00 521347 A4 2018 01 10 A 50005/2018 (71) ATOMIC Austria GmbH, 5541 Altenmarkt im Pongau, Atomic Straße 1 (AT) (54) Sportschuh (72) Holzer Helmut Dipl.Ing., 5600 St. Johann, Rettensteinweg 27a (AT) (72) Mayrhofer Simon, 5541 Altenmarkt, Urbisweg 22 (AT) (72) Roe Jason, 5602 Wagrain, Kirchboden 106 (AT) (72) Trinkaus Gerhard, 8580 Köflach, Josef Ressmann Straße 3A (AT) (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    A47B 001/05 517192 A3 2016 05 03 A 50406/2016 (71) Pöttker GmbH, 59557 Lippstadt, Ostenfeldmark 3 (DE) (54) Möbelauszug mit Einlegeplatte (30) DE 2015 05 04 (U) 202015102256.5 (74) Schwarz & Partner Patentanwälte OG, 1010 Wien, Wipplingerstraße 30 (AT)

    A47C 027/22 521395 A2 2019 06 26 A 50566/2019 (71) M. Helbling AG, 8732 Neuhaus, Industriestraße 2 (CH) (54) Matratze mit Wollkern (30) CH 2018 07 02 00829/18 (72) Helbling Christof, 8716 Schmerikon, Spitzi 8 (CH) (74) Puchberger & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Reichsratsstraße 13 (AT)

    A47G 019/22 521388 A1 2019 06 26 A 50564/2019 (71) Irina Pankowski, 1190 Wien, Hohe Warte 34/3/2 (AT) (71) Harald Pankowski, 1190 Wien, Hohe Warte 34/3/2 (AT) (54) Teleskopartig zusammenschiebbares Trinkgefäß (30) AT 2018 06 26 A 60093/2018 (30) AT 2018 06 26 A 60094/2018 (30) AT 2018 06 26 A 60095/2018 (72) Pankowski Irina, 1190 Wien, Hohe Warte 34/3/2 (AT) (72) Pankowski Harald, 1190 Wien, Hohe Warte 34/3/2 (AT) (72) Dr. Lenz Eberhard, 90763 Fürth, Liesl-Kießling-Straße 7 (DE) (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT) (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    A47G 019/22 521389 A1 2019 04 04 A 50297/2019 (71) Irina Pankowski, 1190 Wien, Hohe Warte 34/3/2 (AT) (71) Harald Pankowski, 1190 Wien, Hohe Warte 34/3/2 (AT) (54) Teleskopartig zusammenschiebbares Trinkgefäß sowie Hand- und Transportschutz für das Trinkgefäß (30) AT 2018 06 26 A 60095/2018 (30) AT 2018 06 26 A 60094/2018 (30) AT 2018 06 26 A 60093/2018 (72) Pankowski Irina, 1190 Wien, Hohe Warte 34/3/2 (AT) (72) Pankowski Harald, 1190 Wien, Hohe Warte 34/3/2 (AT) (72) Dr. Lenz Eberhard, 90763 Fürth, Liesl-Kießling-Straße 7 (DE) (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT) (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    A47G 029/14 521361 A4 2018 12 20 A 51139/2018 (71) VEDER Waterbox GmbH, 5301 Eugendorf, Strass 6 (AT) (54) Zustellvorrichtung, Zustellsystem sowie Verfahren für die Zustellung von Sendungen (30) AT 2018 04 26 GM 50079/2018 (72) Ing. Eder Harald, 5301 Eugendorf, Keltenweg 7 (AT) (72) Mag. Hans Klemens, 1020 Wien, Vereinsgasse 2/29 (AT) (72) Dr. Viechtbauer Volker, 5026 Salzburg, Reitgutweg 20 (AT) (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    A61B 017/80 521354 A4 2018 09 24 A 50815/2018 (71) HOFALL Holding 1 GmbH, 1010 Wien, c/o MOORE STEPHENS City Treuhand GmbH, Kärnter Ring 5-7 (AT) (54) Fixationssystem (72) Ing. Maier Karin, 8280 Fürstenfeld, Buchwaldstraße 8 (AT) (72) Dipl.Ing. Maier Christian, 8280 Fürstenfeld, Buchwaldstraße 8 (AT) (72) PD Dr. Clement Hans Günther, 8047 Graz, Heipelweg 15 (AT) (74) SONN & PARTNER Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    A61G 007/05 521419 A1 2018 07 10 A 50592/2018 (71) Dr. Marie-Theres Kerschbaumer, 3400 Klosterneuburg, Höhenstraße 19/1 (AT) (54) SICHERHEITSVORRICHTUNG ZUR ANORDNUNG AN EINEM BETT (72) Dr. Kerschbaumer Marie-Theres, 3400 Klosterneuburg, Höhenstraße 19/1 (AT) (74) Beer & Partner Patentanwälte KG, 1070 Wien, Lindengasse 8 (AT)

    A61L 002/18 520223 A5 2016 12 19 A 9506/2016

    (71) IDEPS GmbH, 1010 Wien, Tuchlauben 8 (AT) (54) Die Art und die Zusammensetzung für die Vernichtung von Mikroorganismen im sessilen Zustand "IDEPS" (30) UA 2016 11 28 a 2016 12062 (72) Bevz Serhei Vladymyrovych, 65111 Odessa, ul. Paustovskoho, dom. 27/1, kv. 52 (UA) (72) Koval Aleksandr Vasylevych, 65111 Odessa, ul. Dobrovolskoho, dom. 147/2, kv. 96 (UA) (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    (86) UA16000147

    A61M 001/10 521414 A1 2018 12 03 A 364/2018 (71) Werner Mohl, 2571 Altenmarkt-Thennenberg, Hafnerberg 66 (AT) (54) Stent-Pumpe (30) AT 2018 06 18 A 177/2018 (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, 1010 Wien, Schottengasse 3a (AT)

    Österreichisches Patentblatt 117. Jahrgang Nummer 1, Seite 1

  • A63C 009/08 515186 A3 2014 12 01 A 871/2014A63C 009/084 (71) Salewa Sport AG, 9100 Herisau, Schützenstraße 38 (CH) (54) Gleitbrettbindung mit Drehlager (30) DE 2013 11 29 102013224576.9 (72) Lehner Edwin, 82205 Gilching, Brucker Straße 21 (DE) (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, 1010 Wien, Schottengasse 3a (AT)

    A63C 009/08 515189 A3 2014 12 01 A 869/2014A63C 009/084 (71) Salewa Sport AG, 9100 Herisau, Schützenstraße 38 (CH) (54) Ferseneinheit für eine Tourenbindung und Tourenbindung (30) DE 2013 11 29 102013224574.2 (72) Lehner Edwin, 82205 Gilching, Brucker Straße 21 (DE) (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, 1010 Wien, Schottengasse 3a (AT)

    A63C 009/08 515190 A3 2014 12 01 A 870/2014A63C 009/084A63C 007/10 (71) Salewa Sport AG, 9100 Herisau, Schützenstraße 38 (CH) (54) Ferseneinheit mit Bremsanordnung (30) DE 2013 11 29 102013224571.8 (72) Lehner Edwin, 82205 Gilching, Brucker Straße 21 (DE) (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, 1010 Wien, Schottengasse 3a (AT)

    A63H 033/16 521406 A5 2017 04 11 A 9137/2017

    (71) Michaela Zirg, 1180 Wien, Witthauergasse 13/4 (AT) (54) Verfahren zur Herstellung eines Kugelkörpers aus Papier (30) AT 2016 05 03 GM 99/2016 (72) Zirg Michaela, 1180 Wien, Witthauergasse 13/4 (AT)

    (86) AT17000033

    B01D 061/26 521381 A4 2018 07 19 A 50630/2018 (71) pro aqua Diamantelektroden Produktion GmbH & Co KG, 8712 Niklasdorf, Parkring 1 (AT) (54) Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von Gaswäsche mittels einer Elektrolytlösung (74) Dipl.Ing. Dr. Gerda Redl, 1220 Wien, Donau-City-Straße 11 (AT)

    B01D 071/52 521244 A1 2018 07 30 A 50663/2018 (71) Li SHENGMIN, 100000 Beijing, Guoyuan, Tongzhou No. 233 (CN) (54) ULTRAFILTRATIONSMEMBRAN UND HERSTELLUNGSVERFAHREN DAFÜR (72) SHENGMIN Li, 100000 Beijing, Guoyuan, Tongzhou No. 233 (CN) (74) Dipl.Ing. Birgitta Gassner, 1220 Wien, Donau-City-Straße 11 (AT) (74) Dipl.Ing. Dr. Gerda Redl, 1220 Wien, Donau-City-Straße 11 (AT) (74) Dr. Manuela Loidl, 1220 Wien, Donau-City-Straße 11 (AT)

    B02C 001/04 521413 A1 2018 06 28 A 188/2018 (71) Claus Altmanninger, 4656 Kirchham, Hüttwinkel 13 (AT) (54) Backenbrecher (72) Altmanninger Claus, 4656 Kirchham, Hüttwinkel 13 (AT)

    B04B 007/12 521426 A2 2019 07 04 A 50605/2019 (71) Kennametal Inc., 15650 Latrobe, PA, Technology Way 1600 (US) (54) Zentrifugenkachelanordnung (30) US 2018 07 09 16/030,155 (74) Puchberger & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Reichsratsstraße 13 (AT)

    B05B 001/28 521407 A2 2019 06 18 A 50544/2019 (71) SUSS MICROTEC LITHOGRAPHY GMBH, 85748 Garching, Schleissheimer Strasse 90 (DE) (54) Ausgabedüse für Beschichtungseinrichtung (30) NL 2018 06 21 2021163 (74) SONN & PARTNER Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    B05B 003/04 520773 A5 2015 04 09 A 9138/2015

    (71) NELSON IRRIGATION CORPORATION, 99362 Walla Walla, Washington, 848 Airport Road (US) (54) Regner mit multifunktioneller Düse zum Einspannen von der Seite mit Düsenlagerclip und zugehörigem Werkzeug (30) US 2014 04 09 61/977,204 (72) Sesser George L., 99362 Walla Walla, c/o Nelson Irrigation Corporation, Washington, 848 Airport Road (US) (72) Nelson Barton R., 99362 Walla Walla, c/o Nelson Irrigation Corporation, Washington, 848 Airport Road (US) (72) Schisler Richard L., 99362 Walla Walla, c/o Nelson Irrigation Corporation, Washington, 848 Airport Road (US) (72) Nelson Craig B., 99362 Walla Walla, c/o Nelson Irrigation Corporation, Washington, 848 Airport Road (US) (72) Nelson Reid A., 99362 Walla Walla, c/o Nelson Irrigation Corporation, Washington, 848 Airport Road (US) (72) Neal Meade M., 99362 Walla Walla, c/o Nelson Irrigation Corporation, Washington, 848 Airport Road (US) (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    (86) US15025126

    B22D 011/12 521416 A1 2018 07 02 A 50540/2018 (71) Primetals Technologies Austria GmbH, 4031 Linz, Turmstraße 44 (AT) (54) Strangführungssegment mit individuell verschiebbaren Strangführungsrollen (72) Enzinger Christian, 4060 Leonding, Eckmannstraße 12/34 (AT) (72) Guttenbrunner Josef, 4522 Sierning, Alte Weinstraße 1 (AT) (72) Dr. Hirschmanner Martin, 4060 Leonding, Am Südhang 27 (AT) (72) Pennerstorfer Paul, 4600 Thalheim/Wels, Traunufer Arkade 18 (AT) (72) Starrermair Michael Ing., 4493 Wolfern, Tassilostraße 21 (AT) (72) Ziegler Günter, 4470 Enns, Rosenweg 30 (AT) (72) Poeppl Johann, 4202 Kirchschlag, Adalbert Stifter-Straße 9 (AT) (72) Ramstorfer Franz Dr., 2225 Zistersdorf, Schubertgasse 3 (AT) (72) Schorn Christian, 4040 Linz, Altenberger Straße 5 (AT) (72) Shan Guoxin Dr., 8700 Leoben, Ziegelofenweg 4A (AT) (72) Thoene Heinrich, 4020 Linz, Lortzinggasse 12 (AT) (72) Wimmer Franz, 4752 Riedau, Schwaben 175 (AT) (74) Dr. Josef Mikota, 4031 Linz, c/o Primetals Technologies Austria GmbH, Turmstraße 44 (AT)

    B23K 020/12 521392 A1 2018 06 20 A 50498/2018 (71) Stirtec GmbH, 8141 Premstätten, Industriestraße 41 (AT) (54) Verfahren zum Beschichten einer Oberfläche (72) Dipl.Ing. Kallee Stephan Walter Klaus Werner, 8010 Graz, Hugo-Wolf-Gasse 8c/19 (AT) (72) Dipl.Ing. Dr. Weinberger Thomas, 8010 Graz, Körösistraße 29c (AT) (74) WIRNSBERGER & LERCHBAUM Patentanwälte OG, 8700 Leoben, Mühlgasse 3 (AT)

    B23K 035/28 521441 A2 2018 03 14 A 9090/2018

    (71) Aleris Rolled Products Germany GmbH, 56070 Koblenz, Carl-Spaeter-Straße 10 (DE) (54) Aluminium-Hartlotblechmaterial, das zum flussmittelfreien Löten in einer Schutzgasatmosphäre geeignet ist (30) EP 2017 04 04 17164806.6 (72) Kirkham Steven, 56070 Koblenz, c/o Aleris Rolled Products Germany GmbH, Carl-Spaeter-Strasse 10 (DE) (72) Bürger Achim, 56070 Koblenz, c/o Aleris Rolled Products Germany GmbH, Carl-Spaeter-Strasse 10 (DE) (72) Jacoby Bernd, 56070 Koblenz, c/o Aleris Rolled Products Germany GmbH, Carl-Spaeter-Strasse 10 (DE) (74) Müller Schupfner & Partner, 80336 München, Bavariaring 11 (DE)

    (86) EP18056441

    B25J 009/16 521390 A1 2018 06 29 A 50537/2018 (71) Wittmann Kunststoffgeräte GmbH, 1220 Wien, Lichtblaustraße 10 (AT) (54) Verfahren zur laufenden Speicherung von internen Betriebszuständen und zur Visualisierung von zeitlich zurückliegenden Ablaufsequenzen sowie Roboter und/oder Robotsteuerung hierfür (74) Dr. Roland Graschitz, 7000 Eisenstadt, c/o Felfernig und Graschitz Rechtsanwälte GmbH, Thomas A. Edison Straße 2 (AT)

    B25J 013/08 519822 A3 2017 03 20 A 50219/2017 (71) Fill Gesellschaft m.b.H., 4942 Gurten, Fillstraße 1 (AT) (54) Verfahren zum spanenden Bearbeiten eines Werkstückes mittels einem Knickarmroboter (30) AT 2017 02 28 A 50158/2017 (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    B27D 001/08 521374 A4 2018 07 30 A 226/2018 (71) Dr. Alexander Petutschnigg, 5431 Kuchl, Markt 136 a (AT) (54) Gebogenes Korpusmöbel aus vernähter Grundplatte (72) Dr. Petutschnigg Alexander, 5630 Bad Hofgastein, Griesgasse 17 (AT) (72) Mag. Ebner Michael, 5412 Puch , Panoramaweg 782 (AT)

    B29C 045/72 521443 A1 2019 06 04 A 50506/2019 (71) Wittmann Kunststoffgeräte GmbH, 1220 Wien, Lichtblaustraße 10 (AT) (54) Temperiergerät und Verfahren zum Steuern und Regeln eines Temperiergeräts für ein Verarbeitungsgerät, insbesondere eine Spitzgießmaschine (74) Felfernig und Graschitz Rechtsanwälte GmbH, 7000 Eisenstadt, Thomas A. Edison Straße 2 (AT)

    Österreichisches Patentblatt 117. Jahrgang Nummer 1, Seite 2

  • B29C 045/76 521442 A1 2018 07 12 A 50600/2018 (71) ENGEL AUSTRIA GmbH, 4311 Schwertberg, Ludwig-Engel-Straße 1 (AT) (54) Dynamische Anpassung der Schließkraft (72) Bramberger Robert, 4442 Kleinraming, Höhenweg 1 (AT) (72) Egger Peter Dipl.Ing., 4320 Perg, Aisthofen 73 (AT) (72) Ing. Steinparzer Helmut, 4400 Steyr, Fellingersiedlung 63 (AT) (74) Mag.Dr. Paul Torggler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing. Dr. Stephan Hofinger, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Mag. Markus Gangl Dr., 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) MMag. Dr. Christoph Maschler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing.(FH) Dr. Bernhard Hechenleitner, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.-Phys. Dr. Almar Lercher, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT)

    B29C 045/82 521382 A4 2018 11 14 A 50996/2018 (71) ENGEL AUSTRIA GmbH, 4311 Schwertberg, Ludwig-Engel-Straße 1 (AT) (54) Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine (72) Ing. Lohnecker Anton, 3355 Ertl, Nelkenstraße 8 (AT) (74) Mag.Dr. Paul Torggler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing. Dr. Stephan Hofinger, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Mag. Dr. Markus Gangl, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) MMag. Dr. Christoph Maschler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing. (FH) Dr. Bernhard Hechenleitner, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.-Phys. Dr. Almar Lercher, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT)

    B42D 025/30 521455 A2 2018 05 11 A 9092/2018

    (71) CCL SECURE PTY LTD, 3064 Craigieburn, Victoria, 1-17 Potter Street (AU) (54) Optische Sicherheitsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung (30) US 2017 05 12 62/505,315 (30) US 2018 01 26 62/622,399 (72) James Randall P, 95062 Santa Cruz, California, 503 Caledonia Street (US) (72) Long Michael D, 95060 Santa Cruz, California, 416 King Street (US) (72) Newcomb Diana, 95062 Santa Cruz, California, 806 Pine Street (US) (72) Power Gary Fairless, 3064 Craigieburn, c/o CCL SECURE PTY LTD, Victoria, 1-17 Potter Street (AU) (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, 1010 Wien, Schottengasse 3a (AT)

    (86) AU18050438

    B60H 001/32 521450 A1 2018 06 17 A 60088/2018 (71) ENIO GmbH, 1150 Wien, Geyschlägergasse 14 (AT) (54) Kompakte adiabatische Kühlanlage mit Strahlungsanteil (74) Dipl.Ing. Mag. Michael Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    B60K 015/03 521398 A1 2018 07 06 A 50586/2018 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) SPEICHERTANK FÜR FAHRZEUGE (72) Dr. Hadl Klaus, 8010 Graz, Laimburggasse 40b (AT) (72) Dipl.Ing. Dreisbach Rolf, 8052 Thal, Brückenweg 1 (AT) (74) Dipl.Ing. Mag. Michael Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    B60L 001/00 521412 A1 2018 07 04 A 195/2018 (71) Plasser & Theurer Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m. b. H., 1010 Wien, Johannesgasse 3 (AT) (54) Schienenfahrzeug (74) Dipl.Ing. Franz Haas, 1010 Wien, c/o Plasser & Theurer Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m. b. H., Johannesgasse 3 (AT)

    B60L 005/39 521387 A1 2018 06 22 A 50520/2018 (71) Siemens AG Österreich, 1210 Wien, Siemensstrasse 90 (AT) (54) Stromabnehmeranordnung für ein Fahrzeug (72) Hiebaum Christian, 8075 Gössendorf, Ahornweg 14 (AT) (72) Preiss Mario, 8184 Anger, Viertelfeistritz 92 (AT) (74) Dipl.Ing. Alois Peham, 1210 Wien, c/o Siemens AG Österreich, Siemensstraße 90 (AT)

    B60R 009/06 521453 A2 2019 06 12 A 221/2019 (71) Roland Herzberger, 4724 Eschenau, Willing 10 (AT) (54) Anhängevorrichtung mit einer Anhängerkupplung und Zentrierhilfe (30) DE 2018 06 17 DE 102018114486.5 (72) Herzberger Roland, 4722 Peuerbach, Unterbubenberg 6 (AT)

    B60R 013/10 521401 A1 2018 07 03 A 50571/2018 (71) TEC iConnect GmbH, 3324 Euratsfeld, Hochkogelstraße 27 (AT) (54) Vorrichtung zur Befestigung einer Kennzeichentafel (72) Teurezbacher Rudolf, 3324 Euratsfeld, Hochkogelstraße 27 (AT) (74) Dr. Müllner Dipl.-Ing. Katschinka OG, Patentanwaltskanzlei, 1010 Wien, Weihburggasse 9 (AT)

    B61D 017/02 521430 A1 2018 06 22 A 50519/2018 (71) Siemens AG Österreich, 1210 Wien, Siemensstrasse 90 (AT) (54) Verkleidungsanordnung für ein Fahrzeug (72) Gageik Manuel Alexander, 45472 Mühlheim an der Ruhr, Im Look 74 (DE) (72) Dr. Grzona Andreas, 47638 Straelen, Bormiger Weg 17 (DE) (72) Dr. Krause Martin, 47495 Rheinberg, Baerler Straße 80 (DE) (72) Dr. Moshammer Thomas, 8045 Graz, Am Pfangberg 81a (AT) (72) Prix Alexander, 8010 Graz, Jahngasse 2/8 (AT) (74) Dipl.Ing. Alois Peham, 1210 Wien, c/o Siemens AG Österreich, Siemensstraße 90 (AT)

    B61D 019/00 521429 A1 2018 07 11 A 50597/2018 (71) Siemens AG Österreich, 1210 Wien, Siemensstraße 90 (AT) (54) Wagenkasten für ein Fahrzeug (72) Mack Florian, 1220 Wien, Ilse-Arlt-Straße 22/2/26 (AT) (72) Mislik Helga, 1130 Wien, Woinovichgasse 32 (AT) (74) Dipl.Ing. Alois Peham, 1210 Wien, c/o Siemens AG Österreich, Siemensstraße 90 (AT)

    B61L 001/06 521420 A1 2018 07 11 A 204/2018 (71) Plasser & Theurer Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m.b.H., 1010 Wien, Johannesgasse 3 (AT) (71) Frauscher Sensortechnik GmbH, 4774 St. Marienkirchen, Gewerbestraße 1 (AT) (54) Verfahren und System zum Überwachen einer Gleisstrecke

    B61L 023/00 521386 A4 2018 12 27 A 389/2018 (71) Plasser & Theurer Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m. b. H., 1010 Wien, Johannesgasse 3 (AT) (54) Schnittstellenvorrichtung für eine Gleisbaumaschine (74) Dipl.Ing. Franz Haas, 1010 Wien, c/o Plasser & Theurer Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m. b. H., Johannesgasse 3 (AT)

    B62D 055/26 521067 A3 2019 03 25 A 50256/2019 (71) ENGELHARDT VERWALTUNGS- UND DIENSTLEISTUNGS GMBH & CO. KG, 59955 Winterberg, Am Iberg 5 (DE) (54) LAUFWERKSKETTE FÜR EINE PISTENRAUPE UND VERFAHREN ZUR PRÄPARIERUNG EINER SKIPISTE MIT EINER PISTENRAUPE (30) DE 2018 03 23 102018106962.6 (74) Dipl.-Ing. Mag. Michael Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    B62K 027/00 521444 A1 2018 06 28 A 60097/2018 (71) Wolfgang Enzinger, 1210 Wien, Carminweg 6/11/13 (AT) (71) Mag. Veronika Enzinger-Heinzl, 1210 Wien, Carminweg 6/11/13 (AT) (54) Kombinierter Radanhänger und Einkaufswagen (72) Enzinger Wolfgang, 1210 Wien, Carminweg 6/11/13 (AT)

    B63H 016/04 521438 A1 2017 06 23 A 50520/2017 (71) Werner Kovarik, 4055 Pucking, Prandtauerstraße 19 (AT) (54) Handpaddel (72) Kovarik Werner, 4055 Pucking, Prandtauerstraße 19 (AT) (74) Dipl.-Ing. Helmut Hübscher, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT) (74) Dipl.-Ing. Gerd Hübscher, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT) (74) Dipl.Ing. Karl Winfried Hellmich, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT)

    B65D 021/02 521362 A4 2018 09 19 A 291/2018 (71) FRIES Planungs- und Marketinggesellschaft m.b.H., 6832 Sulz, Schützenstraße 19 (AT) (54) Stapelbare Kiste (72) Grabher Markus, 6890 Lustenau, Holzmühlestraße 4 (AT) (74) Mag. Dr. Ralf Hofmann, 6830 Rankweil, Hörnlingerstraße 3 (AT) (74) Dr. Thomas Fechner, 6830 Rankweil, Hörnlingerstraße 3 (AT)

    B65G 001/04 521359 A4 2018 12 07 A 51090/2018 (71) TGW Mechanics GmbH, 4600 Wels, Collmannstraße 2 (AT) (54) Regallagersystem mit verbesserter Ladegut-Manipulationseinheit (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    B65G 047/91 521384 A4 2018 09 20 A 50803/2018 (71) TRUMPF Maschinen Austria GmbH & Co. KG., 4061 Pasching, Industriepark 24 (AT) (54) Automatisierter Vakuumgreifer und Verfahren zum sicheren Greifen von Bauteilen (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    Österreichisches Patentblatt 117. Jahrgang Nummer 1, Seite 3

  • B66F 011/04 521423 A2 2018 06 07 A 9067/2018

    (71) XCMG XUZHOU TRUCK-MOUNTED CRANE CO., LTD., 221004 Xuzhou, Jiangsu, No. 55 Tuolanshan Road, Economic Development Zone (CN) (54) Tunnelinspektionsarbeitsvorrichtung (30) CN 2017 07 10 201710554178.4 (30) CN 2017 07 10 201710554179.9 (72) Li Genwen, 221004 Xuzhou, Jiangsu, No. 55 Tuolanshan Road, Economic Development Zone (CN) (72) Chen Zhiwei, 221004 Xuzhou, Jiangsu, No. 55 Tuolanshan Road, Economic Development Zone (CN) (72) Cai Keqiang, 221004 Xuzhou, Jiangsu, No. 55 Tuolanshan Road, Economic Development Zone (CN) (72) Ren Yuanfan, 221004 Xuzhou, Jiangsu, No. 55 Tuolanshan Road, Economic Development Zone (CN) (72) Mao Shaofang, 221004 Xuzhou, Jiangsu, No. 55 Tuolanshan Road, Economic Development Zone (CN) (72) Zhang Yang, 221004 Xuzhou, Jiangsu, No. 55 Tuolanshan Road, Economic Development Zone (CN) (72) Ma Hongfeng, 221004 Xuzhou, Jiangsu, No. 55 Tuolanshan Road, Economic Development Zone (CN) (72) Li Xueling, 221004 Xuzhou, Jiangsu, No. 55 Tuolanshan Road, Economic Development Zone (CN) (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    (86) CN18090268

    C04B 020/06 521346 A4 2018 05 02 A 50367/2018 (71) Dipl.Ing. Johannes Pohl, 8044 Graz, Kurzeggerweg 3/6 (AT) (54) Vorrichtung zur Herstellung eines geblähten Mineralgranulats (74) Dipl.Ing. Helmut Hübscher, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT) (74) Dipl.Ing. Gerd Hübscher, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT) (74) Dipl.Ing. Karl Winfried Hellmich, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT)

    C04B 111/27 521434 A1 2018 06 18 A 50486/2018 (71) Freilinger Beschichtungstechnik GmbH, 80802 München, Mandlstraße 21 (DE) (54) Fahrbahnbelag (74) Dr. Peter Burgstaller, 4020 Linz, Landstraße 12 / Arkade (AT)

    C07G 001/00 521393 A1 2018 06 27 A 50527/2018 (71) Technische Universität Wien, 1040 Wien, Karlsplatz 13 (AT) (54) Verfahren zur Herstellung von Ligninpartikel im Rahmen eines kontinuierlichen Verfahrens (72) Univ.-Prof. Dr. Friedl Anton, 1130 Wien, Eisenbachgasse 43 (AT) (72) Dipl.Ing. Beisl Stefan, 84339 Unterdietfurt, Einfeld 5 (DE) (72) Dipl.Ing. Dr. Miltner Angela, 3034 Maria Anzbach, Mozartgasse 603 (AT) (72) Dipl.Ing. Dr. Miltner Martin, 3034 Maria Anzbach, Mozartgasse 603 (AT) (72) Prof. Dr. Harasek Michael, 1160 Wien, Baumeistergasse 96/1 (AT) (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    C08F 220/18 521394 A1 2018 06 28 A 50535/2018 (71) Polymer Competence Center Leoben GmbH, 8700 Leoben, Roseggerstraße 12 (AT) (54) Verfahren zur Herstellung eines Objektes aus einem Polymer mittels 3-D-Druckes (74) WIRNSBERGER & LERCHBAUM Patentanwälte OG, 8700 Leoben, Mühlgasse 3 (AT)

    C09D 175/04 521421 A1 2018 07 06 A 50584/2018 (71) Markus Hehenberger, 4020 Linz, Donaupromenade 5C (AT) (54) Mehrkomponentenzubereitung zur Verwendung als Bodenbeschichtung (72) Hehenberger Markus, 4020 Linz, Donaupromenade 5C (AT) (74) Dipl.Ing. Helmut Hübscher, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT) (74) Dipl.Ing. Gerd Hübscher, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT) (74) Dipl.Ing. Karl Winfried Hellmich, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT)

    C22C 038/02 521405 A1 2018 07 10 A 201/2018 (71) voestalpine Schienen GmbH, 8700 Leoben, Kerpelystraße 199 (AT) (54) Gleisteil aus einem hypereutektoiden Stahl (72) Dipl.Ing. Dr. Goriupp Jürgen, 8770 St. Michael, Ruthenenweg 10 (AT) (72) Dipl.Ing. Dr. Kuss Mario, 8700 Leoben, Winkelfeldstraße 13 (AT) (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, 1010 Wien, Schottengasse 3a (AT)

    C30B 025/02 521082 A3 2014 07 29 A 9292/2014

    (71) SUMITOMO CHEMICAL COMPANY, LIMITED, 104-8260 TOKIO, 27-1, SHINKAWA 2-CHOME, CHUO-KU (JP) (54) Halbleiterwafer und Verfahren zur Herstellung des Halbleiterwafers (30) JP 2013 07 30 20130158365 (72) Sazawa Hiroyuki, 300-3294 Ibaraki, c/o Sumitomo Chemical Company, Limited, 6, Kitahara, Tsukubashi (JP) (74) Pintz & Partners LLC, 1539 Budapest, Mártonhegyi út 31 (HU)

    (86) JP14003974

    D03D 015/00 521363 A4 2018 12 21 A 51152/2018 (71) Sattler PRO-TEX GmbH, 8077 Gössendorf, Sattlerstraße 45 (AT) (54) Membran für textile Architektur (72) Dipl.Ing. Pichler Michael, 8046 Graz, Forstweg 61a (AT) (72) Poscher Reinhard, 7571 Rudersdorf, Schulgasse 10 (AT) (72) Dipl.Ing. Dr. Pletz Jakob BSc, 8041 Graz, Eichbachgasse 8/3 (AT) (72) Ing. Hochstöger Johann, 7571 Rudersdorf, Reichenweg 14 (AT) (72) Dipl.Ing. Dr. Gradnig Günther, 9400 Wolfsberg, Mozartweg 7 (AT) (74) WIRNSBERGER & LERCHBAUM Patentanwälte OG, 8700 Leoben, Mühlgasse 3 (AT)

    D21F 002/00 521367 A4 2019 04 18 A 50358/2019 (71) ANDRITZ AG, 8045 Graz , Stattegger Straße 18 (AT) (54) VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ÜBERFÜHREN EINES STREIFENS EINER BAHN (72) Theussl André, 8055 Graz, Mitterstraße 39/3/16 (AT) (72) Klamminger Wolfgang, 8053 Graz, Grottenhofstraße 4a/7 (AT) (72) Diemat Reinhard, 8062 Kumberg, Rabnitzbrücke 12 (AT) (74) Andreas Anzel, 8045 Graz, c/o ANDRITZ AG, Stattegger Straße 18 (AT)

    D21F 002/00 521368 A4 2019 04 18 A 50359/2019 (71) ANDRITZ AG, 8045 Graz , Stattegger Straße 18 (AT) (54) VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ÜBERFÜHREN EINES STREIFENS EINER BAHN (72) Theussl André, 8055 Graz, Mitterstraße 39/3/16 (AT) (72) Klamminger Wolfgang, 8053 Graz, Grottenhofstraße 4a/7 (AT) (72) Diemat Reinhard, 8062 Kumberg, Rabnitzbrücke 12 (AT) (74) Andreas Anzel, 8045 Graz, c/o ANDRITZ AG, Stattegger Straße 18 (AT)

    D21F 005/20 521069 A3 2019 03 26 A 50261/2019 (71) Voith Patent GmbH, 89522 Heidenheim, Sankt Pöltener Straße 43 (DE) (54) Vorrichtung und Verfahren zur Trocknung einer Faserstoffbahn unter Verwendung einer Dampfrückgewinnung (30) DE 2018 03 26 102018107068.3 (74) Schwarz & Partner Patentanwälte OG, 1010 Wien, Wipplingerstraße 30 (AT)

    E01B 027/16 521397 A1 2018 06 15 A 50484/2018 (71) Christoph Baumberger, 8911 Admont, Hall 699 (AT) (54) Stopfaggregat zum Stopfen eines Gleisbettes (72) Baumberger Christoph, 8911 Admont, Hall 699 (AT) (74) Beer & Partner Patentanwälte KG, 1070 Wien, Lindengasse 8 (AT)

    E01B 035/06 521424 A1 2018 06 20 A 50496/2018 (71) HP3 Real GmbH, 1010 Wien, Börsegasse 10/5 (AT) (54) Gleisfahrbarer Messwagen (74) Dipl.-Ing. Helmut Hübscher, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT) (74) Dipl.Ing. Gerd Hübscher, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT) (74) Dipl.Ing. Karl Winfried Hellmich, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT)

    E02B 003/10 517292 A3 2016 05 30 A 50483/2016E02B 003/10E04H 009/14 (71) Hermann Reitthaler, 83313 Siegsdorf, Hochberg, Aigen 1 (DE) (54) Transportable Rückhalteeinrichtung für Flüssigkeiten (30) DE 2015 06 05 102015108906.8 (72) Reitthaler Hermann, 83313 Siegsdorf, Hochberg, Aigen 1 (DE) (72) Hinterseer Heinz, 83395 Freilassing, J.S. Bach-Straße 4 (DE) (74) KLIMENT & HENHAPEL Patentanwälte OG, 1010 Wien, Gonzagagasse 15 (AT)

    E02D 027/42 521432 A1 2018 07 13 A 207/2018 (71) Holcim Technology Ltd, 8645 Jona, Zürcherstraße 156 (CH) (54) Fundament für ein Windkraftwerk (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, 1010 Wien, Schottengasse 3a (AT)

    E02D 027/42 521433 A1 2018 07 13 A 208/2018 (71) Holcim Technology Ltd, 8645 Jona, Zürcherstraße 156 (CH) (54) Fundament für ein Windkraftwerk (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, 1010 Wien, Schottengasse 3a (AT)

    E03B 003/28 521380 A4 2018 10 10 A 50883/2018 (71) Dr. Michael Schelch, 8600 Oberaich, Paulahofsiedlung 28 (AT) (71) Dr. Wolfgang Staber, 8600 Bruck an der Mur, Siedlung Westend 4 (AT) (54) Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Wasser aus Luft (72) Dr. Schelch Michael, 8600 Oberaich, Paulahofsiedlung 28 (AT) (72) Dr. Staber Wolfgang, 8600 Bruck an der Mur, Siedlung Westend 4 (AT) (74) Dipl.Ing. Dr. Gerda Redl, 1220 Wien, Donau-City-Straße 11 (AT) (74) Dipl.Ing. Dr. Gerda Redl, 1220 Wien, Donau-City-Straße 11 (AT)

    Österreichisches Patentblatt 117. Jahrgang Nummer 1, Seite 4

  • E04B 005/32 521223 A3 2019 04 25 A 50372/2019 (71) Holzmann GmbH & Co. KG, 49196 Bad Laer, Südbachstraße 12 (DE) (54) Aus mehreren Formteilen zusammengesetztes Deckenrandschalungselement (30) DE 2018 04 25 102018109989.4 (74) SONN & PARTNER Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    E04B 005/32 521224 A3 2019 04 25 A 50373/2019 (71) Holzmann GmbH & Co. KG, 49196 Bad Laer, Südbachstraße 12 (DE) (54) Ringbalkenschalungselement (30) DE 2018 04 27 102018110280.1 (74) SONN & PARTNER Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    E04G 011/36 521074 A3 2019 02 28 A 78/2019 (71) Pino Albanese, 8400 Winterthur, Amelenweg 16 (CH) (54) Abschalwinkel und ein Erweiterungselement für einen Abschalwinkel (30) CH 2018 03 20 00367/18 (72) Albanese Pino, 8400 Winterthur, Amelenweg 16 (CH) (74) Häupl & Ellmeyer KG, Patentanwaltskanzlei, 1070 Wien, Mariahilfer Straße 50 (AT)

    E04G 017/00 520975 A3 2019 03 12 A 50202/2019 (71) Peri GmbH, 89264 Weißenhorn, Rudolf-Diesel-Straße 19 (DE) (54) Verbinder (30) DE 2018 03 13 102018203764.7 (74) Kliment & Henhapel Patentanwälte OG, 1010 Wien, Gonzagagasse 15 (AT)

    E04G 023/02 521425 A1 2018 07 04 A 50578/2018 (71) KLASCH Spezial- Bauartikel GmbH, 4692 Niederthalheim, Hehenberg 6 (AT) (54) Deckenkonstruktion (74) Dr. Peter BURGSTALLER, 4020 Linz, Landstraße 12 / Arkade (AT)

    E04H 004/10 521451 A1 2018 07 05 A 198/2018 (71) MAZIDE GmbH & Co. KG, 56428 Dernbach, Ebernhahner Straße 2 (DE) (54) Luftdichte Befestigung für Abdeckungen an Schwimmbädern (72) Zimmermann Manfred, 56428 Dernbach, Hauptstraße 96 (DE) (74) Hannelore Papp, 2486 Pottendorf, Johann Harruck Straße 6 (AT)

    E04H 012/22 521364 A4 2018 09 13 A 283/2018 (71) Sihga GmbH, 4694 Ohlsdorf bei Gmunden, Gewerbepark Kleinreith 4 (AT) (54) Verbindungsvorrichtung (72) Kaiser-Mühlecker Benedikt, 4531 Kematen an der Krems, Gerstenweg 5 (AT)

    E05D 007/12 521436 A1 2018 07 03 A 50576/2018 (71) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestrasse 1 (AT) (54) Möbelbeschlag (74) Mag. Dr. Paul N. Torggler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing. Dr. Stephan Hofinger, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Mag.Dr. Markus Gangl, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) MMag. Dr. Christoph Maschler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße (AT) (74) Dipl.Ing. (FH) Dr. Bernhard Hechenleitner, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.-Phys. Dr. Almar Lercher, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT)

    E05D 007/12 521437 A1 2018 07 03 A 50577/2018 (71) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestrasse 1 (AT) (54) Möbelbeschlag (74) Mag. Dr. Paul Torggler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing. Dr. Stephan Hofinger, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Mag. Dr. Markus Gangl, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) MMag. Dr. Christoph Maschler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing. (FH) Dr. Bernhard Hechenleitner, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.-Phys. Dr. Almar Lercher, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT)

    E05D 015/06 521372 A4 2018 11 13 A 50981/2018 (71) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestraße 1 (AT) (54) Anordnung zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteils (74) Mag.Dr. Paul Torggler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing. Dr. Stephan Hofinger, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Mag. Dr. Markus Gangl, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) MMag. Dr. Christoph Maschler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing. (FH) Dr. Bernhard Hechenleitner, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.-Phys. Dr. Almar Lercher, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT)

    E05D 015/06 521373 A4 2018 11 13 A 50982/2018 (71) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestraße 1 (AT) (54) Anordnung zur Führung einer Schiebetür (74) Mag.Dr. Paul Torggler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing. Dr. Stephan Hofinger, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Mag. Dr. Markus Gangl, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) MMag. Dr. Christoph Maschler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing. (FH) Dr. Bernhard Hechenleitner, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.-Phys. Dr. Almar Lercher, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT)

    E05D 015/58 521365 A4 2018 12 20 A 51143/2018 (71) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestrasse 1 (AT) (54) Führungssystem zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels (74) Mag.Dr. Paul Torggler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing. Dr. Stephan Hofinger, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Mag. Dr. Markus Gangl, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) MMag. Dr. Christoph Maschler, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.Ing. (FH) Dr. Bernhard Hechenleitner, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT) (74) Dipl.-Phys. Dr. Almar Lercher, 6020 Innsbruck, Wilhelm-Greil-Straße 16 (AT)

    E06B 001/70 521351 A4 2019 01 31 A 42/2019 (71) Ing. Günther Lugbauer, 3332 Rosenau, Sonnensiedlung 21 (AT) (54) Zargenrahmen (72) Ing. Lugbauer Günther, 3332 Rosenau, Sonnensiedlung 21 (AT)

    E06B 003/24 520668 A3 2018 10 31 A 50932/2018 (71) Glas Trösch Holding AG, 6374 Buochs, Stanserstraße 97 (CH) (54) Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements (30) CH 2017 11 17 CH 1391/17 (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    E06B 007/32 521428 A1 2018 06 18 A 50485/2018 (71) Ramseier Coatings AG, 3113 Rubingen, Moosstrasse 2 (CH) (54) Vorrichtung zur Identifizierung eines Tieres (74) FH-Prof. Dr. Peter Burgstaller, 4020 Linz, Landstraße / Arkade 12 (AT)

    E06B 009/52 521400 A2 2019 05 09 A 50416/2019 (71) Gerd Lämmermann, 91126 Schwabach, Weingässchen 9 (DE) (54) Vorsatztür, insbesondere Insektenschutztür (30) DE 2018 07 11 102018116779.2 (74) Puchberger & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Reichsratsstraße 13 (AT)

    F01L 013/00 521445 A1 2018 06 25 A 50523/2018 (71) AVL LIST GMBH, 8020 GRAZ, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) VARIABLE VENTILTRIEBVORRICHTUNG (72) Zinterl Martin BSc, 8054 Graz, Zahläckerweg 63a (AT) (72) Lekanic David BSc, 8053 Graz, Kapellenstraße 61 (AT) (74) Dipl.Ing. Mag. Michael Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    F01L 013/00 521446 A1 2018 06 21 A 50502/2018 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) VENTILTRIEBVORRICHTUNG FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE (72) Dipl.Ing. (FH) Rieger Johannes, 8102 Semriach, Blumenweg 4 (AT) (72) Lekanic David BSc, 8053 Graz, Kapellenstraße 61 (AT) (72) Zinterl Martin BSc, 8054 Graz, Zahläckerweg 63a (AT) (74) Dipl.Ing. Mag. Michael Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    F01L 035/04 521452 A1 2018 07 06 A 50585/2018 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) ZYLINDERKOPF (72) Ing. Maier Gerhard, 8071 Wagersbach, Sackstraße 11 (AT) (72) Ing. Kögl Rene, 8481 Weinburg, Pichla 60 (AT) (74) Dipl.Ing. Mag. Michael Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    F01N 003/04 521447 A1 2018 06 20 A 50492/2018 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) EXTERNER ABGASKRÜMMER (72) Dipl.Ing. (FH) Rieger Johannes, 8102 Semriach, Blumenweg 4 (AT) (72) Ing. Schnider Wolfgang, 8046 Graz, Andritzer Reichsstraße 104 (AT) (74) Dipl.Ing. Mag. Michael Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    F01N 003/20 521440 A1 2018 06 26 A 50526/2018 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) SCR Diagnose mittels Dosierfrequenzvariation (74) Dipl.Ing. Heinrich Kopetz, 8020 Graz, c/o AVL List GmbH, Patentabteilung, Hans-List-Platz 1 (AT)

    Österreichisches Patentblatt 117. Jahrgang Nummer 1, Seite 5

  • F01N 003/20 521449 A1 2018 07 02 A 50539/2018 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Verfahren zur Effizienzverbesserung eines SCR-Systems (72) Mannsberger Stefan, 8010 Graz, Plüddemanngasse 83b (AT) (72) Wabnig Armin, 8051 Thal, Birkenweg 6 (AT) (74) Dipl.Ing. Heinrich Kopetz, 8020 Graz, c/o AVL List GmbH, Patentabteilung, Hans-List-Platz 1 (AT)

    F01N 009/00 521448 A1 2018 06 28 A 50533/2018 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Verfahren und Ottomotoranordnung mit verbesserter Partikelfilterung II (74) Dipl.Ing. Heinrich Kopetz, 8020 Graz, c/o AVL List GmbH Patentabteilung, Hans-List-Platz 1 (AT)

    F01N 009/00 521454 A1 2018 06 28 A 50532/2018 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Verfahren und Ottomotoranordnung mit verbesserter Partikelfilterung I (74) Dipl.Ing. Heinrich Kopetz, 8020 Graz, c/o AVL List GmbH Patentabteilung, Hans-List-Platz 1 (AT)

    F02D 041/24 521422 A1 2018 06 21 A 50499/2018 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Verfahren zur Kalibrierung eines technischen Systems (72) Dipl.Ing. (FH) Rainer Andreas, 9422 Maria Rojach, Lindhof 41 (AT) (72) Dipl.Ing. Didcock Nico, 8020 Graz, Pfarrgasse 6/36 (AT) (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, 1040 Wien, Prinz-Eugen-Straße 70 (AT)

    F02M 029/06 521376 A4 2018 10 04 A 50854/2018 (71) Christian Pöstinger, 4020 Linz, Dürerstraße 2c (AT) (71) LAG GmbH, 4221 Steyregg, Linzer Straße 46 (AT) (54) Vorrichtung zum Konditionieren von Fluiden (72) Pöstinger Christian, 4020 Linz, Dürerstraße 2c (AT) (74) Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT) (74) Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT)

    F03B 003/04 521415 A1 2018 07 03 A 50568/2018 (71) ANDRITZ HYDRO GmbH, 1120 Wien, Eibesbrunnergasse 20 (AT) (54) ANLAGE ZUR ENERGIEGEWINNUNG (72) Dipl.Ing. WURM Erich, 4232 Hagenberg, Gruberstrasse 15 (AT) (72) Dipl.Ing. NENNEMANN Bernd, H9S 4Y5 Pointe-Claire, Quebec, av. Westwood 8 (CA) (74) Dr. Thomas Tschinder, 8045 Graz, c/o Andritz AG, Stattegger Straße 18 (AT)

    F03D 007/02 521427 A1 2018 05 17 A 50413/2018 (71) Michael Schmidt, 8862 Stadl-Predlitz, Stadl 124 (AT) (54) Rotorblatt für eine Windkraftanlage (74) WIRNSBERGER & LERCHBAUM Patentanwälte OG, 8700 Leoben, Mühlgasse 3 (AT)

    F04B 007/02 521402 A2 2019 06 21 A 50556/2019 (71) Nuovo Pignone Tecnologie - S.r.l., 50127 Florenz, Via Felice Matteucci 2 (IT) (54) HUBKOLBEN-KOMPRESSORVENTILKÖRPER AUS ADDITIVER FERTIGUNG (30) IT 2018 06 21 IT 2018A006557 (74) Dipl.Ing. Werner Barger, 1010 Wien, Operngasse 4 (AT) (74) Dipl.Ing. Dr.techn. Peter Israiloff, 1010 Wien, Operngasse 4 (AT)

    F16B 002/00 521358 A4 2018 11 29 A 51057/2018 (71) High Tech Coatings GmbH, 4663 Laakirchen, Dr. -Mitterbauer-Straße 3 (AT) (54) Baugruppe mit zwei drehfest miteinander verbundenen Bauteilen (72) Ing. Burgstaller Josef, 4692 Niederthalheim, Hauptstraße 19 (AT) (72) Dipl.Ing. Hiller Michael, 4810 Gmunden, Brunnenweg 10 (AT) (72) Dr. Zorn Katrin, 4643 Pettenbach, Kelchweg 3 (AT) (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    F16B 007/18 521378 A4 2018 12 03 A 365/2018 (71) Dipl.Ing. Franz Bürscher, 3343 Hollenstein/Ybbs, Dorf 78 (AT) (54) Baugruppe, welche aus einem Hohlprofil und einer stirnseitig daran verankerten Verbindungsbaugruppe besteht

    F16B 045/02 521360 A4 2018 07 15 A 60102/2018 (71) Thomas Grabner, 8962 Mitterberg - St. Martin, Matzling 184 (AT) (54) Schnelltrennkarabiner (72) Grabner Thomas, 8962 Mitterberg - St. Martin, Matzling 184 (AT) (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, 1040 Wien, Prinz-Eugen-Straße 70 (AT)

    F16D 013/52 517814 A3 2016 09 02 A 50779/2016 (71) Hoerbiger Antriebstechnik Holding GmbH, 86956 Schongau, Bernbeurener Strasse 13 (DE) (54) Verfahren zur Herstellung einer Stahl- Reiblamelle für eine Reibungskupplung (30) DE 2015 09 02 102015114673.8 (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    F16D 023/06 521391 A1 2018 06 20 A 50490/2018 (71) Miba Sinter Austria GmbH, 4663 Laakirchen, Dr.-Mitterbauer-Straße 3 (AT) (54) Schiebemuffe (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    F16H 055/14 521377 A4 2018 11 28 A 51052/2018 (71) Metaldyne International Deutschland GmbH, 64807 Dieburg, Dieselstraße 12 (DE) (71) Miba Sinter Austria GmbH, 4663 Laakirchen, Dr.-Mitterbauer-Straße 3 (AT) (54) Zahnradtrieb (72) Dr. Depp Jürgen Christian, 64720 Michelstadt, Alsfelder Strasse 19 (DE) (72) Dipl.Ing. Schauer Markus, 4623 Gunskirchen, Steinwender Straße 14 (AT) (72) Ing. Dickinger Karl, 4655 Vorchdorf, Falkenohren 42 (AT) (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT) (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    F16H 055/18 521375 A4 2018 11 15 A 51004/2018 (71) Miba Sinter Austria GmbH, 4663 Laakirchen, Dr.-Mitterbauer-Straße 3 (AT) (54) Zahnradanordnung (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    F16K 001/46 521399 A1 2018 07 13 A 50604/2018 (71) Hoerbiger Wien GmbH, 1220 Wien, Seestadtstraße 25 (AT) (54) Entlastungsventil (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, 1040 Wien, Prinz-Eugen-Straße 70 (AT)

    F21V 029/70 521385 A4 2018 07 05 A 50580/2018 (71) Manfred Lackner, 4050 Traun, Tischlerstraße 24 (AT) (54) Leuchtenkörper (74) KLIMENT & HENHAPEL Patentanwälte OG, 1010 Wien, Gonzagagasse 15 (AT)

    F24F 013/02 521396 A1 2018 07 02 A 50566/2018 (71) SEISENBACHER GMBH, 3341 YBBSITZ, Schwarzenberg 82 (AT) (54) KLIMAKANAL (74) Dipl.Ing. Mag. Michael Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    F25B 021/02 521403 A1 2018 06 03 A 50443/2018 (71) Dipl.Ing.Dr.techn. Gerfried Cebrat, 8020 Graz, Hermann Bahr Gasse 5 (AT) (54) Vorrichtung zur direkten Erwärmung des Inhaltes eines Pufferspeichers mit der Abwärme einer elektrothermischen Raumkühlung (72) Dipl.Ing.Dr.techn. Cebrat Gerfried, 8020 Graz, Hermann Bahr Gasse 5 (AT)

    F41A 003/22 521383 A4 2019 01 30 A 50078/2019 (71) AJ PHANTOM ARMS GMBH, 2100 Korneuburg, Brückenstraße 8 (AT) (54) SCHUSSWAFFE MIT REPETIERFUNKTION (72) Dipl.Ing. (FH) Kapfer Matthias, 2232 Deutsch Wagram, Rohrergasse 4 (AT) (74) Dipl.Ing. Mag. Michael Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    F41A 017/22 521350 A4 2019 02 22 A 66/2019 (71) Wilhelm Bubits, 7361 Lutzmannsburg, Hanfwiesen 13 (AT) (54) Pistole mit Griffsicherung (72) Bubits Wilhelm, 7361 Lutzmannsburg, Hanfwiesen 13 (AT)

    G01F 015/02 521356 A4 2018 07 18 A 50623/2018 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Druckdifferenzaufnehmer für ein Durchflussmessgerät sowie Durchflussmessgerät (72) Dr. Kammerstetter Heribert, 5020 Salzburg, Pidingweg 13 (AT) (72) Buchner Michael, 8010 Graz, Billrothgasse 3/10 (AT) (72) Hörzer Michael, 8020 Graz, Kapellenstraße 25 (AT) (74) Dipl.Ing. Heinrich Kopetz, 8020 Graz, c/o AVL List GmbH, Patentabteilung, Hans-List-Platz 1 (AT)

    G01N 001/22 521370 A4 2018 06 27 A 50530/2018 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Probenentnahmevorrichtung (72) Roveda Davide, 8020 Graz, Waldertgasse 32 (AT) (72) Dr. Valentan Bogdan, 2231 Pernica, Dragucova 12 (SI) (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, 1040 Wien, Prinz-Eugen-Straße 70 (AT)

    G01N 021/898 521418 A1 2018 07 16 A 50608/2018 (71) UMWELTDATA G.M.B.H., 3012 Wolfsgraben, Hauptstraße 3c (AT) (54) VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR VERMESSUNG (72) Dipl.Ing. Bronner Günther, 3013 TULLNERBACH, Franz Schubert-Straße 20 (AT) (74) Dipl.Ing. Mag. Michael Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    Österreichisches Patentblatt 117. Jahrgang Nummer 1, Seite 6

  • G01N 029/30 521355 A4 2018 09 10 A 50764/2018 (71) FACC AG, 4910 Ried im Innkreis, Fischerstraße 9 (AT) (54) Verfahren zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbund-Vergleichskörpers und Prüfungsverfahren (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    G01N 033/28 521457 A1 2018 07 13 A 50606/2018 (71) AC2T research GmbH, 2700 Wiener Neustadt, Viktor Kaplan-Straße 2 (AT) (54) Sensor zur Erfassung von Fluideigenschaften (72) Dipl.Ing. Dr. Dörr Nicole, 1210 Wien, Arbeiterstrandbadstraße 14 (AT) (72) Dipl.Ing. Schneidhofer Christoph (FH), 2560 Aigen, Sandackergasse 23 (AT) (72) Dipl.Ing. Patocka Florian, 1110 Wien, Hugogasse 13/11 (AT) (72) Dr. Schneider Michael, 1190 Wien, Saarplatz 19/2/12 (AT) (72) Dr. Schmid Ulrich, 1140 Wien, Cumberlandstraße 60/2/26 (AT) (74) Schwarz & Partner Patentanwälte OG, 1010 Wien, Wipplingerstraße 30 (AT)

    G01N 035/00 521352 A4 2018 07 13 A 50603/2018 (71) MEON MEDICAL SOLUTIONS GMBH & CO KG, 8010 GRAZ, Neue Stiftingtalstraße 2 (AT) (54) VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG VON HETEROGENEN IMMUNOASSAYS (72) Sprengers Wolfgang, 8081 Vasoldsberg, Stiefleitenstraße 10 (AT) (72) Bartel Arnold, 8051 Graz, Göstingerstraße 222a/8 (AT) (72) Marik Reinhard, 8020 Graz, Lerchengasse 16 (AT) (74) Dipl.Ing. Mag. Michael Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    G01Q 070/00 521439 A1 2018 05 09 A 50390/2018 (71) Anton Paar GmbH, 8054 Graz, Anton-Paar-Straße 20 (AT) (54) Aufbewahrungsvorrichtung für Rastermikroskop-Messsonden (74) Dr. Andreas Dilg, 80636 München, c/o Dilg, Haeusler, Schindelmann Patentanwaltsgesellschaft mbH, Leonrodstraße 58 (DE)

    G05D 001/00 521417 A1 2018 05 23 A 8012/2019 (71) Ars Electronica Linz GmbH & Co KG, 4040 Linz, Ars-Electronica-Straße 1 (AT) (54) System zum Anzeigen einer optischen Abbildung (74) Schwarz & Partner Patentanwälte OG, 1010 Wien, Wipplingerstraße 30 (AT)

    G07F 011/16 521357 A4 2018 07 24 A 221/2018 (71) Der Automat Harrer KG, 3851 Kautzen, Illmauerstraße 11 (AT) (54) Warenausgabeautomat (74) Haffner und Keschmann Patentanwälte GmbH, 1010 Wien, Schottengasse 3a (AT)

    H01H 039/00 521344 A4 2018 09 02 A 50747/2018 (71) Hirtenberger Automotive Safety GmbH & Co KG, 2552 Hirtenberg, Leobersdorfer Straße 31-33 (AT) (54) Pyrotechnischer Stromtrenner (74) Dr. Müllner Dipl.-Ing. Katschinka OG, Patentanwaltskanzlei, 1010 Wien, Weihburggasse 9 (AT)

    H01H 039/00 521345 A4 2018 09 02 A 50748/2018 (71) Hirtenberger Automotive Safety GmbH & Co KG, 2552 Hirtenberg, Leobersdorfer Straße 31-33 (AT) (54) Pyrotechnischer Stromtrenner (74) Dr. Müllner Dipl.-Ing. Katschinka OG, Patentanwaltskanzlei, 1010 Wien, Weihburggasse 9 (AT)

    H01L 021/67 519311 A3 2017 11 03 A 50915/2017 (71) SUSS MICROTEC LITHOGRAPHY GMBH, 85748 Garching, Schleissheimer Strasse 90 (DE) (54) POSITIONIERUNGSVORRICHTUNG (30) NL 2016 11 11 2017773 (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    H01M 002/06 521379 A4 2018 11 19 A 51011/2018 (71) Raiffeisenlandesbank Oberösterreich Aktiengesellschaft, 4020 Linz, Europaplatz 1a (AT) (54) Kontaktierungsvorrichtung (72) Drexler Florian, 4240 Freistadt, Pembergerstraße 6 (AT) (72) Zucker Andreas, 4240 Freistadt, St.-Peter-Straße 4 (AT) (74) Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH, 4020 Linz, Spittelwiese 4 (AT)

    H01R 013/512 521108 A3 2018 12 19 A 51132/2018 (71) Neutrik AG, 9494 Schaan, Im alten Riet 143 (LI) (54) Steckeranordnung für Datenkabel (30) AT 2018 04 06 A 50283/2018 (72) Zechmann Kevin, 6710 Nenzing, Alte Straße 12a (AT) (74) Anwälte Burger und Partner Rechtsanwalt GmbH, 4580 Windischgarsten, Rosenauerweg 16 (AT)

    H02H 005/12 521366 A4 2018 06 21 A 50518/2018 (71) Adaptive Regelsysteme Gesellschaft m.b.H., 5020 Salzburg, Jakob Haringer Straße 5a (AT) (54) Schutzvorrichtung gegen Stromschläge (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, 1040 Wien, Prinz-Eugen-Straße 70 (AT)

    H02H 005/12 521371 A4 2018 06 21 A 50516/2018 (71) Adaptive Regelsysteme Gesellschaft m.b.H., 5020 Salzburg, Jakob Haringer Straße 5a (AT) (54) Elektrische Anlage mit Notsignaleingang zum Empfangen eines über Funk gesendeten Notsignals (74) Patentanwälte Pinter & Weiss OG, 1040 Wien, Prinz-Eugen-Straße 70 (AT)

    H02K 001/28 521408 A1 2018 07 09 A 50589/2018 (71) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) ELEKTRISCHE SYNCHRONMASCHINE MIT HALTEFEDER (72) Vitaly Davydov, 8301 Lassnitzhöhe, Untere Bahnstraße 9 (AT) (74) Dipl.Ing. Mag. Michael Babeluk, 1080 Wien, Florianigasse 26/3 (AT)

    H02M 003/158 521410 A1 2018 07 02 A 190/2018 (71) Fachhochschule Technikum Wien, 1200 Wien, Höchstädtplatz 6 (AT) (54) Tiefsetzsteller mit geringen Schaltverlusten (72) Dipl.Ing. Dr. Himmelstoss Felix, 2351 Wiener Neudorf, Wehrgasse 2 (AT) (72) Jungmayer Michael BSc, 1220 Wien, Hans-Steger-Gasse 1/2/9 (AT) (74) Dipl.Ing. Dr. Felix Himmelstoss, 1200 Wien, c/o Fachhochschule Technikum Wien, Höchstädtplatz 6 (AT)

    H02M 003/158 521411 A1 2018 06 26 A 185/2018 (71) Dipl.Ing. Dr. Felix Himmelstoss, 2351 Wiener Neudorf, Wehrgasse 2 (AT) (54) Bidirektionaler Hoch-Tiefsetzsteller mit hohem Übersetzungsverhältnis (72) Dipl.Ing. Dr. Himmelstoss Felix, 2351 Wiener Neudorf, Wehrgasse 2 (AT)

    H05B 003/02 521456 A2 2019 05 09 A 50415/2019 (71) FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT ZUR FÖRDERUNG DER ANGEWANDTEN FORSCHUNG E.V., 80636 München, Hansastraße 27c (DE) (71) Technische Universität Chemnitz, 09111 Chemnitz, Straße der Nationen 62 (DE) (54) Verfahren zum Erwärmen einer Vielzahl von elektrisch leitfähigen Strukturen sowie Vorrichtung zur Verwendung in dem Verfahren (30) DE 2018 05 09 102018207325.2 (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT) (74) Sonn & Partner Patentanwälte, 1010 Wien, Riemergasse 14 (AT)

    H05B 033/08 521435 A2 2018 07 23 A 50635/2018 (71) H4X e.U., 8055 Graz, Auer-Welsbach-Gasse 36 (AT) (54) Ansteuervorrichtung für eine LED-Leuchte und Verfahren zur Ansteuerung einer LED-Leuchte (30) DE 2018 06 14 102018209561.2 (72) Hierzer Andreas, 8010 Graz, Herrengasse 7/1/Top 524 (AT) (74) WIRNSBERGER & LERCHBAUM Patentanwälte OG, 8700 Leoben, Mühlgasse 3 (AT)

    H05B 037/02 521404 A2 2019 04 25 A 149/2019 (71) Schuster Energieversorgungssysteme GmbH & Co. KG, 41515 Grevenbroich, Lilienthalstraße 18 (DE) (54) Leuchtenüberwachung (30) DE 2018 06 28 102018115584.0 (72) Wich Jens, 41472 Neuss, Wehler Dorfstraße 25 (DE) (74) LENZING GERBER STUTE Partnerschaftsgesellschaft von Patentanwälten m.b.B., 40212 Düsseldorf, Bahnstraße 9 (DE)

    ERTEILUNGEN (von Patenten idF des PatG ab dem 1.7.2005)

    A01C 007/04 2019 01 22 A 50048/2019 521 353 B1 (73) Wintersteiger AG, 4910 Ried im Innkreis, J.-M. Dimmelstraße 9 (AT) (54) Einzelkornsämaschine

    A01K 047/06 2018 03 07 A 65/2018 520 992 B1 (73) Ing. Marc Payer, 1100 Wien, Antonie-Alt-Gasse 8/2/11 (AT) (54) Bienen- und/oder Bienenwaben- Transportvorrichtung (72) Ing. Payer Marc, 1100 Wien, Antonie-Alt-Gasse 8/2/11 (AT)

    A01K 051/00 2018 03 23 A 60046/2018 521 078 B1 (73) Andreas Bachinger, 4906 Eberschwang, Greifenedt 3 (AT) (73) Marcel Grömer, 5133 Gilgenberg, Reith 15 (AT) (54) Technische Lösung zur Varroabekämpfung mittels Hochfrequenz und Bodenschieber (72) Bachinger Andreas, 4906 Eberschwang, Greifenedt 3 (AT) (72) Grömer Marcel, 5133 Gilgenberg, Reith 15 (AT)

    ZURÜCKWEISUNG NACH ERFOLGTER VERÖFFENTLICHUNG

    A47K 013/02 514187 A1 15.10.2014 50185/2013

    B03C 001/28 513793 A1 15.07.2014 1335/2012

    B28C 005/40 520505 A1 15.04.2019 50844/2017

    G01N 035/10 520152 A1 15.01.2019 50595/2017

    Österreichisches Patentblatt 117. Jahrgang Nummer 1, Seite 7

  • A24D 001/02 2018 04 04 A 50268/2018 521 079 B1 (73) TANNPAPIER GMBH, 4050 Traun, Johann-Roithner-Straße 131 (AT) (54) Geprägtes Mundstückbelagpapier

    A24F 001/30 2018 08 16 A 50699/2018 521 348 B1 (73) Fahim Grgs, 1090 Wien, Währinger Gürtel 152/24 (AT) (54) Wasserpfeifenkopf (72) Grgs Fahim, 1090 Wien, Währinger Gürtel 152/24 (AT)

    A42B 003/22 2018 05 28 A 50432/2018 521 369 B1 (73) ATOMIC Austria GmbH, 5541 Altenmarkt, Atomic Straße 1 (AT) (54) Sporthelm (72) Rietzler Daniel, 5541 Altenmarkt im Pongau, c/o ATOMIC Austria GmbH, Atomic Straße 1 (AT)

    A43B 001/00 2018 04 26 A 119/2018 521 349 B1 (73) Dipl.Ing. Michaela Worschitz, 8010 Graz, Raiffeisenstraße 50 (AT) (54) Fußbekleidung (72) Dipl.Ing. Holl Jürgen, 8010 Graz, Raiffeisenstraße 50 (AT) (72) Dipl.Ing. Worschitz Michaela, 8010 Graz, Raiffeisenstraße 50 (AT)

    A43B 003/00 2018 01 10 A 50005/2018 521 347 B1 (73) ATOMIC Austria GmbH, 5541 Altenmarkt im Pongau, Atomic Straße 1 (AT) (54) Sportschuh (72) Holzer Helmut Dipl.Ing., 5600 St. Johann, Rettensteinweg 27a (AT) (72) Mayrhofer Simon, 5541 Altenmarkt, Urbisweg 22 (AT) (72) Roe Jason, 5602 Wagrain, Kirchboden 106 (AT) (72) Trinkaus Gerhard, 8580 Köflach, Josef Ressmann Straße 3A (AT)

    A47B 088/10 2016 01 13 A 50012/2016 518 136 B1 (73) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestrasse 1 (AT) (54) Schubladenausziehführung

    A47G 029/14 2018 12 20 A 51139/2018 521 361 B1 (73) VEDER Waterbox GmbH, 5301 Eugendorf, Strass 6 (AT) (54) Zustellvorrichtung, Zustellsystem sowie Verfahren für die Zustellung von Sendungen (30) AT 2018 04 26 GM 50079/2018 (72) Ing. Eder Harald, 5301 Eugendorf, Keltenweg 7 (AT) (72) Mag. Hans Klemens, 1020 Wien, Vereinsgasse 2/29 (AT) (72) Dr. Viechtbauer Volker, 5026 Salzburg, Reitgutweg 20 (AT)

    A61B 005/0484 2017 09 06 A 50747/2017 520 374 B1 (73) Dipl.Ing. Dr.techn. Christoph Guger, 4533 Piberbach, Pellndorf 10 (AT) (73) Dipl.Ing. Dr.techn. Günter Edlinger, 8020 Graz, Prankergasse 49 (AT) (54) Bestimmung der Rangfolge der Wahrnehmungsintensität von Stimuli aus einer Testmenge von Stimuli bei einem Probanden

    A61B 005/0484 2017 09 15 A 50775/2017 520 461 B1 (73) Dipl.Ing. Dr.techn. Christoph Guger, 4533 Piberbach, Pellndorf 10 (AT) (73) Dipl.Ing. Dr.techn. Günter Edlinger, 8020 Graz, Prankergasse 49 (AT) (54) Vorrichtung zum Erlernen der willentlichen Steuerung eines vorgegebenen Körperteils durch einen Probanden

    A61B 017/06 2018 09 26 A 50825/2018 520 610 B1 (73) Sonderegger Engineering AG, 8200 Schaffhausen, Fulachstraße 30 (CH) (54) Verfahren zum Entfernen von Gaseinschlüssen aus chirurgischem Fadenmaterial und eine dazugehörige Vorrichtung (30) CH 2017 10 16 01265/17 (72) Sonderegger Rafael, 8200 Schaffhausen, Fulachstraße 30 (CH)

    A61B 017/80 2018 09 24 A 50815/2018 521 354 B1 (73) HOFALL Holding 1 GmbH, 1010 Wien, c/o MOORE STEPHENS City Treuhand GmbH, Kärnter Ring 5-7 (AT) (54) Fixationssystem (72) Ing. Maier Karin, 8280 Fürstenfeld, Buchwaldstraße 8 (AT) (72) Dipl.Ing. Maier Christian, 8280 Fürstenfeld, Buchwaldstraße 8 (AT) (72) PD Dr. Clement Hans Günther, 8047 Graz, Heipelweg 15 (AT)

    A61F 013/08 2018 03 06 A 60/2018 519 928 B1 (73) OFA Bamberg GmbH, 96052 Bamberg, Laubanger 20 (DE) (54) Kompressionsstrumpf mit Reißverschluss und Haken- und Ösenband (30) DE 2017 05 09 102017109906.9 (72) Gebuhr Helmut, 96047 Bamberg, Weidendamm 69 (DE)

    B01D 061/26 2018 07 19 A 50630/2018 521 381 B1 (73) pro aqua Diamantelektroden Produktion GmbH & Co KG, 8712 Niklasdorf, Parkring 1 (AT) (54) Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung von Gaswäsche mittels einer Elektrolytlösung

    B05B 003/04 2015 04 09 A 9138/2015 520 773 B1 (73) NELSON IRRIGATION CORPORATION, 99362 Walla Walla, Washington, 848 Airport Road (US) (54) Regner mit multifunktioneller Düse zum Einspannen von der Seite mit Düsenlagerclip und zugehörigem Werkzeug (30) US 2014 04 09 61/977,204 (72) Sesser George L., 99362 Walla Walla, c/o Nelson Irrigation Corporation, Washington, 848 Airport Road (US) (72) Nelson Barton R., 99362 Walla Walla, c/o Nelson Irrigation Corporation, Washington, 848 Airport Road (US) (72) Schisler Richard L., 99362 Walla Walla, c/o Nelson Irrigation Corporation, Washington, 848 Airport Road (US) (72) Nelson Craig B., 99362 Walla Walla, c/o Nelson Irrigation Corporation, Washington, 848 Airport Road (US) (72) Nelson Reid A., 99362 Walla Walla, c/o Nelson Irrigation Corporation, Washington, 848 Airport Road (US) (72) Neal Meade M., 99362 Walla Walla, c/o Nelson Irrigation Corporation, Washington, 848 Airport Road (US)

    B21B 038/04 2016 07 08 A 323/2016 517 418 B1G01B 017/00G01N 027/00G01B 007/06G01B 007/12G01N 027/72G01N 027/90 (73) SMS group GmbH, 40237 Düsseldorf, Eduard-Schloemann-Straße 4 (DE) (54) Messeinrichtung (30) DE 2015 07 13 102015111278.7 (30) DE 2015 11 12 102015119548.8

    B26B 021/40 2018 01 19 A 20/2018 520 855 B1 (73) Thomas Jandejsek, 1220 Wien, Tietzestraße 2/6/1 (AT) (54) Rasierapparat (72) Jandejsek Thomas, 1220 Wien, Tietzestraße 2/6/1 (AT) (72) Weinzettl Marc, 1140 Wien, Hüttelbergstraße 47 (AT)

    B27D 001/08 2018 07 30 A 226/2018 521 374 B1 (73) Dr. Alexander Petutschnigg, 5431 Kuchl, Markt 136 a (AT) (54) Gebogenes Korpusmöbel aus vernähter Grundplatte (72) Dr. Petutschnigg Alexander, 5630 Bad Hofgastein, Griesgasse 17 (AT) (72) Mag. Ebner Michael, 5412 Puch , Panoramaweg 782 (AT)

    B28C 005/08 2014 05 20 A 50360/2014 515 881 B1 (73) GEOLYTH MINERAL TECHNOLOGIE GMBH, 4050 Traun, Johann-Roithner-Straße 131 (AT) (54) Sequentielle Durchlaufmischanlage

    B29C 045/82 2018 11 14 A 50996/2018 521 382 B1 (73) ENGEL AUSTRIA GmbH, 4311 Schwertberg, Ludwig-Engel-Straße 1 (AT) (54) Schließeinheit für eine Formgebungsmaschine (72) Ing. Lohnecker Anton, 3355 Ertl, Nelkenstraße 8 (AT)

    B41J 011/00 2018 11 19 A 51009/2018 520 669 B1 (73) YKK Corporation, 101-8642 Tokyo, Kandaizumi-cho, Chiyoda-ku 1 (JP) (54) Transportvorrichtung und Druckvorrichtung mit selbiger (30) JP 2017 11 20 2017-222492 (72) Hayashi Akio, 938-8601 Toyama, c/o YKK CORPORATION KUROBE, 200, Yoshida, Kurobe-shi (JP) (72) Jyogan Toshiyuki, 938-8601 Toyama, c/o YKK CORPORATION KUROBE, 200, Yoshida, Kurobe-shi (JP) (72) Oonishi Hiroyuki, 938-8601 Toyama, c/o YKK CORPORATION KUROBE, 200, Yoshida, Kurobe-shi, (JP) (72) Ichikawa Chikako, 938-8601 Toyama, c/o YKK CORPORATION KUROBE, 200, Yoshida, Kurobe-shi (JP)

    B60J 005/10 2016 12 22 A 9503/2016 520 846 B1 (73) Rainer Karl Schuh, 2700 Wiener Neustadt, Willendorfer Gasse 34 (AT) (54) Hecktür von Aufbauten von LKWs oder LKW-Anhängern (72) Schuh Rainer Karl, 2700 Wiener Neustadt, Willendorfer Gasse 34 (AT)

    B61L 023/00 2018 12 27 A 389/2018 521 386 B1 (73) Plasser & Theurer Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m. b. H., 1010 Wien, Johannesgasse 3 (AT) (54) Schnittstellenvorrichtung für eine Gleisbaumaschine

    B62B 001/20 2018 08 03 A 50669/2018 521 000 B1 (73) Mag. Michael Reitinger MSc, 1190 Wien, Weinberggasse 24 (AT) (54) Zusammenlegbare Transportvorrichtung (30) AT 2018 03 07 A60039/2018 (72) Mag. Reitinger Michael MSc, 1190 Wien, Weinberggasse 24 (AT)

    B62D 055/06 2018 07 27 A 50656/2018 520 242 B1 (73) Bruno Walter, 6713 Ludesch, Rottaweg 7 (AT) (54) Schneefahrzeug (30) DE 2017 08 03 102017007342.2 (72) Walter Bruno, 6713 Ludesch, Rottaweg 7 (AT)

    Österreichisches Patentblatt 117. Jahrgang Nummer 1, Seite 8

  • B63H 001/36 2017 04 25 A 168/2017 519 942 B1 (73) Hermann Riegerbauer, 8431 Gralla, Kapellenstraße 24 (AT) (54) Flosse (72) Riegerbauer Hermann, 8431 Gralla, Kapellenstraße 24 (AT)

    B65D 021/02 2018 09 19 A 291/2018 521 362 B1 (73) FRIES Planungs- und Marketinggesellschaft m.b.H., 6832 Sulz, Schützenstraße 19 (AT) (54) Stapelbare Kiste (72) Grabher Markus, 6890 Lustenau, Holzmühlestraße 4 (AT)

    B65G 001/04 2018 12 07 A 51090/2018 521 359 B1 (73) TGW Mechanics GmbH, 4600 Wels, Collmannstraße 2 (AT) (54) Regallagersystem mit verbesserter Ladegut-Manipulationseinheit

    B65G 047/91 2018 09 20 A 50803/2018 521 384 B1 (73) TRUMPF Maschinen Austria GmbH & Co. KG., 4061 Pasching, Industriepark 24 (AT) (54) Automatisierter Vakuumgreifer und Verfahren zum sicheren Greifen von Bauteilen

    B66F 009/075 2016 07 26 A 50678/2016 518 918 B1 (73) BULMOR Holding GmbH, 1110 Wien, Fabianistraße 8 (AT) (54) Fahrzeug mit seitlicher Hubeinrichtung (72) Schützeneder Herbert, 4322 Windhaag bei Perg, Baumgarten 1 (AT)

    B81C 001/00 2013 10 30 A 50708/2013 515 070 B1G01L 019/00H05K 003/34 (73) MELECS EWS GMBH & CO KG, 7011 SIEGENDORF, GZO-TECHNOLOGIESTRASSE 1 (AT) (54) Verfahren zur Kontaktierung und Befestigung von keramischen Drucksensoren auf einer Leiterplatte (72) Hellinger Leopold Ing., 3710 Ziersdorf, Bründlgasse 1 (AT) (72) Neumann Gerhard Ing., 3231 St. Margarethen, Haindorferstraße 6/1 (AT)

    C04B 020/06 2018 05 02 A 50367/2018 521 346 B1 (73) Dipl.Ing. Johannes Pohl, 8044 Graz, Kurzeggerweg 3/6 (AT) (54) Vorrichtung zur Herstellung eines geblähten Mineralgranulats

    D03D 015/00 2018 12 21 A 51152/2018 521 363 B1 (73) Sattler PRO-TEX GmbH, 8077 Gössendorf, Sattlerstraße 45 (AT) (54) Membran für textile Architektur (72) Dipl.Ing. Pichler Michael, 8046 Graz, Forstweg 61a (AT) (72) Poscher Reinhard, 7571 Rudersdorf, Schulgasse 10 (AT) (72) Dipl.Ing. Dr. Pletz Jakob BSc, 8041 Graz, Eichbachgasse 8/3 (AT) (72) Ing. Hochstöger Johann, 7571 Rudersdorf, Reichenweg 14 (AT) (72) Dipl.Ing. Dr. Gradnig Günther, 9400 Wolfsberg, Mozartweg 7 (AT)

    D21F 002/00 2019 04 18 A 50358/2019 521 367 B1 (73) ANDRITZ AG, 8045 Graz , Stattegger Straße 18 (AT) (54) VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ÜBERFÜHREN EINES STREIFENS EINER BAHN (72) Theussl André, 8055 Graz, Mitterstraße 39/3/16 (AT) (72) Klamminger Wolfgang, 8053 Graz, Grottenhofstraße 4a/7 (AT) (72) Diemat Reinhard, 8062 Kumberg, Rabnitzbrücke 12 (AT)

    D21F 002/00 2019 04 18 A 50359/2019 521 368 B1 (73) ANDRITZ AG, 8045 Graz , Stattegger Straße 18 (AT) (54) VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM ÜBERFÜHREN EINES STREIFENS EINER BAHN (72) Theussl André, 8055 Graz, Mitterstraße 39/3/16 (AT) (72) Klamminger Wolfgang, 8053 Graz, Grottenhofstraße 4a/7 (AT) (72) Diemat Reinhard, 8062 Kumberg, Rabnitzbrücke 12 (AT)

    E01B 027/04 2017 08 11 A 330/2017 520 268 B1 (73) Plasser & Theurer Export von Bahnbaumaschinen Gesellschaft m. b. H., 1010 Wien, Johannesgasse 3 (AT) (54) Speicherwagen für Schüttgut

    E01B 027/16 2017 10 03 A 394/2017 520 497 B1 (73) Plasser & Theurer, Export von Bahnbaumaschinen, Gesellschaft m.b.H., 1010 Wien, Johannesgasse 3 (AT) (54) Gleisbaumaschine zum Verdichten von Schotter

    E02B 003/10 2016 05 30 A 50483/2016 517 292 B1E02B 003/10E04H 009/14 (73) Hermann Reitthaler, 83313 Siegsdorf, Hochberg, Aigen 1 (DE) (54) Transportable Rückhalteeinrichtung für Flüssigkeiten (30) DE 2015 06 05 102015108906.8 (72) Reitthaler Hermann, 83313 Siegsdorf, Hochberg, Aigen 1 (DE) (72) Hinterseer Heinz, 83395 Freilassing, J.S. Bach-Straße 4 (DE)

    E03B 003/28 2018 10 10 A 50883/2018 521 380 B1 (73) Dr. Michael Schelch, 8600 Oberaich, Paulahofsiedlung 28 (AT) (73) Dr. Wolfgang Staber, 8600 Bruck an der Mur, Siedlung Westend 4 (AT) (54) Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Wasser aus Luft (72) Dr. Schelch Michael, 8600 Oberaich, Paulahofsiedlung 28 (AT) (72) Dr. Staber Wolfgang, 8600 Bruck an der Mur, Siedlung Westend 4 (AT)

    E04C 002/34 2017 12 21 A 51067/2017 520 790 B1 (73) Michael Schmidt, 8862 Stadl-Predlitz, Stadl 124 (AT) (54) Bauelement (72) Schmidt Michael, 8862 Stadl-Predlitz, Stadl 124 (AT)

    E04H 012/22 2018 09 13 A 283/2018 521 364 B1 (73) Sihga GmbH, 4694 Ohlsdorf bei Gmunden, Gewerbepark Kleinreith 4 (AT) (54) Verbindungsvorrichtung (72) Kaiser-Mühlecker Benedikt, 4531 Kematen an der Krems, Gerstenweg 5 (AT)

    E05D 015/06 2018 11 13 A 50981/2018 521 372 B1 (73) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestraße 1 (AT) (54) Anordnung zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteils

    E05D 015/06 2018 11 13 A 50982/2018 521 373 B1 (73) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestraße 1 (AT) (54) Anordnung zur Führung einer Schiebetür

    E05D 015/58 2018 12 20 A 51143/2018 521 365 B1 (73) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestrasse 1 (AT) (54) Führungssystem zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels

    E05F 001/10 2014 03 14 A 183/2014 515 492 B1E05F 001/12 (73) Julius Blum GmbH, 6973 Höchst, Industriestraße 1 (AT) (54) Stellantrieb für Möbelklappen

    E06B 001/70 2019 01 31 A 42/2019 521 351 B1 (73) Ing. Günther Lugbauer, 3332 Rosenau, Sonnensiedlung 21 (AT) (54) Zargenrahmen (72) Ing. Lugbauer Günther, 3332 Rosenau, Sonnensiedlung 21 (AT)

    E21D 011/38 2014 05 14 A 9199/2014 517 641 B1 (73) DESOI GmbH, 36148 Kalbach, Gewerbestraße 16 (DE) (54) Verfahren und Vorrichtung zum nachträglichen Abdichten vom Erdreich umgebener Betonbauwerke mit Dichtungsfugen wie Tunneln (30) DE 2013 05 20 102013008448.2 (72) Schälicke Hendrik, 76275 Ettlingen, Schwanenring 13a (DE)

    E21F 016/02 2017 02 06 A 50093/2017 519 624 B1 (73) Alois Kettl, 4742 Pram, Steinbruck 6 (AT) (54) Anordnung zur Drainage

    F01L 001/18 2018 02 05 A 50104/2018 520 888 B1 (73) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Ventilbetätigungsvorrichtung (72) Dipl.Ing. Melde-Tuczai Helmut, 8042 Graz, Hauffgasse 8/9 (AT) (72) Ing. Breitenberger Manfred, 8042 Graz, Prof. Franz Spathring 35 (AT) (72) Dipl.Ing. Ausserhofer Norbert, 8045 Graz, Am Arlandgrund 7 (AT) (72) Ing. Klampfer Martin, 8151 Hitzendorf, Neureiteregg 41 (AT) (72) Ing. Zurk Andreas, 8481 Weinburg, Siebing 97 (AT)

    F02G 001/043 2017 12 20 A 490/2017 520 778 B1 (73) Alfred Spiesberger, 4611 Buchkirchen, Resselstraße 5 (AT) (54) Kolbenmaschine (72) Spiesberger Alfred, 4611 Buchkirchen, Resselstraße 5 (AT)

    F02M 029/06 2018 10 04 A 50854/2018 521 376 B1 (73) Christian Pöstinger, 4020 Linz, Dürerstraße 2c (AT) (73) LAG GmbH, 4221 Steyregg, Linzer Straße 46 (AT) (54) Vorrichtung zum Konditionieren von Fluiden (72) Pöstinger Christian, 4020 Linz, Dürerstraße 2c (AT)

    F03B 013/10 2016 09 27 A 50859/2016 519 155 B1 (73) ZT-Fritsch GmbH, 4400 Steyr, Wieserfeldplatz 9 (AT) (54) Niederdruck-Wasserkraftwerk mit einer Ejektorrampe für einen Überwasserstrahl

    Österreichisches Patentblatt 117. Jahrgang Nummer 1, Seite 9

  • F16B 002/00 2018 11 29 A 51057/2018 521 358 B1 (73) High Tech Coatings GmbH, 4663 Laakirchen, Dr. -Mitterbauer-Straße 3 (AT) (54) Baugruppe mit zwei drehfest miteinander verbundenen Bauteilen (72) Ing. Burgstaller Josef, 4692 Niederthalheim, Hauptstraße 19 (AT) (72) Dipl.Ing. Hiller Michael, 4810 Gmunden, Brunnenweg 10 (AT) (72) Dr. Zorn Katrin, 4643 Pettenbach, Kelchweg 3 (AT)

    F16B 007/18 2018 12 03 A 365/2018 521 378 B1 (73) Dipl.Ing. Franz Bürscher, 3343 Hollenstein/Ybbs, Dorf 78 (AT) (54) Baugruppe, welche aus einem Hohlprofil und einer stirnseitig daran verankerten Verbindungsbaugruppe besteht

    F16B 019/10 2018 04 06 A 50281/2018 519 920 B1 (73) Grass GmbH, 6973 Höchst, Grass Platz 1 (AT) (54) Befestigungsvorrichtung (30) DE 2017 04 26 20 2017 002 198.6 (72) Grabher Günter, 6972 Fußach, Eichwald 20 (AT)

    F16B 045/02 2018 07 15 A 60102/2018 521 360 B1 (73) Thomas Grabner, 8962 Mitterberg - St. Martin, Matzling 184 (AT) (54) Schnelltrennkarabiner (72) Grabner Thomas, 8962 Mitterberg - St. Martin, Matzling 184 (AT)

    F16C 003/02 2017 09 20 A 50798/2017 520 457 B1 (73) STIWA Automation GmbH, 4800 Attnang-Puchheim, Salzburger Straße 52 (AT) (54) Verfahren zur Herstellung eines Funktionsbauteils (72) Grausgruber Klaus, 4691 Breitenschützing, Hinterschützing 6 (AT)

    F16H 055/14 2018 11 28 A 51052/2018 521 377 B1 (73) Metaldyne International Deutschland GmbH, 64807 Dieburg, Dieselstraße 12 (DE) (73) Miba Sinter Austria GmbH, 4663 Laakirchen, Dr.-Mitterbauer-Straße 3 (AT) (54) Zahnradtrieb (72) Dr. Depp Jürgen Christian, 64720 Michelstadt, Alsfelder Strasse 19 (DE) (72) Dipl.Ing. Schauer Markus, 4623 Gunskirchen, Steinwender Straße 14 (AT) (72) Ing. Dickinger Karl, 4655 Vorchdorf, Falkenohren 42 (AT)

    F16H 055/18 2018 11 15 A 51004/2018 521 375 B1 (73) Miba Sinter Austria GmbH, 4663 Laakirchen, Dr.-Mitterbauer-Straße 3 (AT) (54) Zahnradanordnung

    F16L 005/04 2017 05 30 A 50451/2017 518 928 B1 (73) Schiedel GmbH, 4542 Nussbach, Friedrich-Schiedel-Straße 2-6 (AT) (54) Schutzvorrichtung eines elektrischen Bauteils einer Feuerstättenvorrichtung, insbesondere für den häuslichen Bereich, und eine Feuerstättenvorrichtung, insbesondere für den häuslichen Bereich (30) DE 2016 08 11 10 2016 114 950.0

    F21S 008/10 2016 08 03 A 50708/2016 518 951 B1 (73) ZKW Group GmbH, 3250 Wieselburg, Rottenhauser Straße 8 (AT) (54) Verfahren zum Einstellen eines von einer Kraftfahrzeugbeleuchtungsvorrichtung abgestrahlten Lichtstroms und eine Kraftfahrzeugbeleuchtungsvorrichtung zum Abstrahlen des eingestellten Lichtstroms (72) Petsch Daniel, 3292 Gaming, Pockau 4 (AT)

    F21V 017/16 2017 09 20 A 50791/2017 519 169 B1 (73) Siteco Beleuchtungstechnik GmbH, 83301 Traunreut, Georg-Simon-Ohm-Straße 50 (DE) (54) LEUCHTE MIT RASTFEDERSYSTEM ZUR BEFESTIGUNG EINER ABDECKUNG (30) DE 2016 09 30 102016118679.1 (72) Prieler Helmut, 83352 Altenmarkt, Steiner Straße 72 (DE) (72) Königstein Hans-Peter, 83349 Palling, Chiemgaustraße 8 (DE)

    F21V 023/00 2015 05 04 A 50357/2015 517 120 B1H05K 001/02H05K 001/18H05K 003/00H05K 003/30H05K 003/34 (73) ZKW Group GmbH, 3250 Wieselburg, Rottenhauser Straße 8 (AT) (54) VERFAHREN ZUR POSITIONIERUNG ZUMINDEST EINER ELEKTRONISCHEN KOMPONENTE AUF EINER LEITERPLATTE (72) Kieslinger Dietmar, 2604 Theresienfeld, Bahnstraße 25 (AT) (72) Wurm Peter, 7000 Eisenstadt, Albert Kollmannstraße 1a (AT) (72) Arianit Idrizaj, 7013 Klingenbach, Neugasse 27 (AT)

    F21V 029/70 2018 07 05 A 50580/2018 521 385 B1 (73) Manfred Lackner, 4050 Traun, Tischlerstraße 24 (AT) (54) Leuchtenkörper

    F41A 003/22 2019 01 30 A 50078/2019 521 383 B1 (73) AJ PHANTOM ARMS GMBH, 2100 Korneuburg, Brückenstraße 8 (AT) (54) SCHUSSWAFFE MIT REPETIERFUNKTION (72) Dipl.Ing. (FH) Kapfer Matthias, 2232 Deutsch Wagram, Rohrergasse 4 (AT)

    F41A 017/22 2019 02 22 A 66/2019 521 350 B1 (73) Wilhelm Bubits, 7361 Lutzmannsburg, Hanfwiesen 13 (AT) (54) Pistole mit Griffsicherung (72) Bubits Wilhelm, 7361 Lutzmannsburg, Hanfwiesen 13 (AT)

    G01F 015/02 2018 07 18 A 50623/2018 521 356 B1 (73) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Druckdifferenzaufnehmer für ein Durchflussmessgerät sowie Durchflussmessgerät (72) Dr. Kammerstetter Heribert, 5020 Salzburg, Pidingweg 13 (AT) (72) Buchner Michael, 8010 Graz, Billrothgasse 3/10 (AT) (72) Hörzer Michael, 8020 Graz, Kapellenstraße 25 (AT)

    G01L 019/06 2015 11 16 A 50976/2015 518 125 B1H05K 005/00H05K 005/06H05K 009/00 (73) MELECS EWS GmbH & Co KG, 7011 Siegendorf, GZO-Technologiestraße 1 (AT) (54) Gehäusedeckel für eine elektrische Maschine (72) Gircz Patrick, 2464 Göttlesbrunn, Rosenbergstraße 48 (AT) (72) Hellinger Leopold, 3710 Ziersdorf, Bründlgasse 1 (AT) (72) Neumann Gerhard, 3231 St. Margarethen, Haindorferstraße 6/1 (AT) (72) Neumann Philipp, 1200 Wien, Pasettistraße 33/3/4 (AT)

    G01N 001/22 2018 06 27 A 50530/2018 521 370 B1 (73) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Probenentnahmevorrichtung (72) Roveda Davide, 8020 Graz, Waldertgasse 32 (AT) (72) Dr. Valentan Bogdan, 2231 Pernica, Dragucova 12 (SI)

    G01N 021/64 2018 04 12 A 50316/2018 521 072 B1 (73) Joanneum Research Forschungsgesellschaft mbH, 8010 Graz, Leonhardstraße 59 (AT) (54) Verfahren und Vorrichtung zur Detektion von Gaslecks (72) Wolf Christian, 8041 Graz, Krummer Weg 14c (AT) (72) Suppan Michael, 8010 Graz, Swethgasse 4/25 (AT)

    G01N 021/65 2017 05 11 A 195/2017 519 922 B1 (73) Technische Universität Wien, 1040 Wien, Karlsplatz 13 (AT) (54) SERS-Substrat

    G01N 029/30 2018 09 10 A 50764/2018 521 355 B1 (73) FACC AG, 4910 Ried im Innkreis, Fischerstraße 9 (AT) (54) Verfahren zur Herstellung eines Faser-Kunststoff-Verbund-Vergleichskörpers und Prüfungsverfahren

    G01N 035/00 2018 07 13 A 50603/2018 521 352 B1 (73) MEON MEDICAL SOLUTIONS GMBH & CO KG, 8010 GRAZ, Neue Stiftingtalstraße 2 (AT) (54) VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG VON HETEROGENEN IMMUNOASSAYS (72) Sprengers Wolfgang, 8081 Vasoldsberg, Stiefleitenstraße 10 (AT) (72) Bartel Arnold, 8051 Graz, Göstingerstraße 222a/8 (AT) (72) Marik Reinhard, 8020 Graz, Lerchengasse 16 (AT)

    G01Q 010/06 2017 05 03 A 50358/2017 519 893 B1 (73) Universität Linz, 4040 Linz, Altenberger Strasse 69 (AT) (54) Verfahren zum Kalibrieren eines heterodynen elektrostatischen Kraftmikroskops

    G01R 001/04 2015 05 22 A 50417/2015 516 003 B1 (73) Multitest elektronische Systeme GmbH, 83026 Rosenheim, Äußere Oberaustraße 4 (DE) (54) Führungs- und Stützglied für eine Vorrichtung zum Prüfen von elektronischen Bauteilen (30) DE 2014 05 23 10 2014 107 314.2 (72) Pötzinger Johann, 83730 Fischbachau, Aich 3 (DE) (72) Staniszewski Gerald, 83115 Neubeuern, Eichenstrasse 20 (DE) (72) Kronthaler Simon, 6342 Niederndorf, Am Rain 1 (AT)

    G01R 015/18 2015 06 29 A 415/2015 517 672 B1G01R 019/00G01R 019/28H02P 021/14 (73) MANFRED DR. SCHRÖDL, 7223 SIEGGRABEN, UNTERE HAUPTSTRASSE 9 (AT) (54) Schaltungsanordnung zur Erfassung von mindestens einem Stromanstieg (72) Schrödl Manfred Dr., 7223 Sieggraben, Untere Hauptstraße 9 (AT)

    Österreichisches Patentblatt 117. Jahrgang Nummer 1, Seite 10

  • G03B 037/00 2017 10 17 A 8017/2018 520 615 B1 (73) WIEN ENERGIE GmbH, 1030 Wien, Thomas-Klestil-Platz 14 (AT) (54) Optische Inspektionsvorrichtung (67) UMWANDLUNG AUS GM 50190/2017 2018 11 07

    G06F 003/14 2016 03 07 A 50179/2016 518 298 B1G09G 005/12H04L 029/08 (73) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (54) Verfahren zum Erzeugen und Aktualisieren einer fernen Instanz einer Schirmansicht (72) Dipl.Ing. Ing. Aldrian Andreas, 8144 Haselsdorf-Tobelbad, Ahornweg 12 (AT) (72) Dipl.Ing. Priller Peter, 8111 Gratwein-Straßengel, Am Hang 9 (AT)

    G06F 017/50 2017 03 13 A 50197/2017 519 683 B1 (73) Technische Universität Wien, 1040 Wien, Karlsplatz 13 (AT) (54) Verfahren zur Abschätzung der Übertragungskapazität eines Netzwerkpfads (72) Rindler Michael, 1020 Wien, Adambergergasse 7/2+3 (AT)

    G07F 011/16 2018 07 24 A 221/2018 521 357 B1 (73) Der Automat Harrer KG, 3851 Kautzen, Illmauerstraße 11 (AT) (54) Warenausgabeautomat

    G09F 013/00 2018 02 07 A 50116/2018 520 963 B1 (73) BEST SYSTEMS GMBH, 1230 Wien, Rudolf-Waisenhorn-Gasse 13 (AT) (54) Verbinder und Rahmen (72) Mag. Salihbasic Asmir, 1190 Wien, Huschkagasse 10/10 (AT)

    G11B 019/20 2017 01 25 A 50051/2017 519 602 B1 (73) MINEBEA MITSUMI Inc., Nagano-ken, 4106-73, Oaza Miyota, Miyota-machi, Kitasaku-gun (JP) (54) VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM FÜGEN VON BAUTEILEN EINES SPINDELMOTORS (72) Hanzel Sendy, 78554 Aldingen, Schneckenbühl 48 (DE) (72) Riesenfeld Kurt, 78727 Oberndorf-Beffendorf, Oberer Brühl 10 (DE)

    H01H 039/00 2018 09 02 A 50747/2018 521 344 B1 (73) Hirtenberger Automotive Safety GmbH & Co KG, 2552 Hirtenberg, Leobersdorfer Straße 31-33 (AT) (54) Pyrotechnischer Stromtrenner

    H01H 039/00 2018 09 02 A 50748/2018 521 345 B1 (73) Hirtenberger Automotive Safety GmbH & Co KG, 2552 Hirtenberg, Leobersdorfer Straße 31-33 (AT) (54) Pyrotechnischer Stromtrenner

    H01L 021/677 2016 05 13 A 50442/2016 517 254 B1H01L 023/00 (73) SUSS MICROTEC LITHOGRAPHY GMBH, 85748 Garching, Schleissheimer Strasse 90 (DE) (54) Verfahren zur Handhabung aufeinander ausgerichteter Waferpaare (30) US 2015 05 15 62/161,988

    H01L 021/677 2016 05 13 A 50443/2016 517 258 B1 (73) SUSS MICROTEC LITHOGRAPHY GMBH, 85748 Garching, Schleissheimer Straße 90 (DE) (54) Vorrichtung zur Handhabung ausgerichteter Waferpaare (30) US 2015 05 15 62/161,988

    H01M 002/06 2018 11 19 A 51011/2018 521 379 B1 (73) Raiffeisenlandesbank Oberösterreich Aktiengesellschaft, 4020 Linz, Europaplatz 1a (AT) (54) Kontaktierungsvorrichtung (72) Drexler Florian, 4240 Freistadt, Pembergerstraße 6 (AT) (72) Zucker Andreas, 4240 Freistadt, St.-Peter-Straße 4 (AT)

    H01M 008/0444 2016 08 02 A 50702/2016 518 955 B1 (73) AVL List GmbH, 8020 Graz, Hans-List-Platz 1 (AT) (73) NISSAN Motor Co., Ltd., 220-8686 Yokohama, Kanagawa, 2, Takara-cho, Kanagawa-ku (JP) (54) Generatoreinheit mit einer Brennstoffzellenvorrichtung, Fahrzeug mit einer solchen Generatoreinheit und Verfahren zur Überwachung einer Generatoreinheit (72) Makinson Julian, B. Eng., 8044 Graz, Mariatroster Straße 315 (AT) (72) Dipl.Ing. (FH) Reissig Michael, 8073 Seiersberg/Pirka, Tischlerweg 2 (AT) (72) Dipl.Ing. Mathe Jörg, 8020 Graz, Krausgasse 4/52 (AT) (72) Dr. Pöschl Robert, 8111 Judendorf-Straßengel, Kastanienweg 12 (AT) (72) Tan