Isar Post · Zeitung für Moosburg und die Landkreise Freising und Erding

Nummer 232 Dionysius (Denis) v. Paris u. G. – Montag, 9. Oktober 2017 – Justus Jonas 1,50 € / B 4964 A

■ LOKALES

Reformationssinfonie undUraufführung bei Konzertim Kastulusmünster 13

CDU und CSUerzielen Einigung

im FlüchtlingsstreitKompromiss enthält Obergrenze von 200000

Gemeinsame Linie für Koalitionsverhandlungen

Berlin. (dpa) CDU und CSU ha-ben sich nach jahrelangem Streitüber eine Flüchtlings-Obergrenzebeim Thema Zuwanderung geeinigt.Der Kompromiss enthält die Zahlvon 200000 Menschen als Obergren-ze. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag aus Teilneh-merkreisen der Unionsverhandlun-gen über einen gemeinsamen Kursfür die anstehenden Gespräche überein Jamaika-Bündnis.

Mit einem Kompromiss in derlange schwelenden Obergrenzen-Debatte wäre das wichtigste Hin-dernis für eine gemeinsame Linieder zerstrittenen Unionsschwesternin den anstehenden Jamaika-Ver-handlungen mit FDP und Grünenbeseitigt.

In der der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Endversionder Einigung heißt es: „Wir wollenerreichen, dass die Gesamtzahl derAufnahmen aus humanitären Grün-den (Flüchtlinge und Asylbewerber,subsidiär Geschützte, Familien-nachzug, Relocation und Resettle-ment, abzüglich Rückführungenund freiwillige Ausreisen künftigerFlüchtlinge) die Zahl von 200000Menschen im Jahr nicht über-steigt.“ Die Zuwanderung von Ar-beitskräften oder EU-Ausländernist nicht betroffen.

CSU-Chef Horst Seehofer hat da-mit im Streit mit Kanzlerin AngelaMerkel (CDU) einen gesichtswah-renden Kompromiss erreicht. Erhatte in den vergangenen Jahren ge-gen Merkels strikten Widerstandauf einer Flüchtlings-Obergrenze in

dieser Größenordnung bestanden.Auch mit den Grünen dürfte eineObergrenze in den Verhandlungenüber ein Jamaika-Bündnis nichtdurchzusetzen sein.

Auch künftig soll kein Asylsu-chender an der deutschen Grenzeabgewiesen werden. In Fällen, indenen Menschen an der Grenze Asylbeantragten, werde es auch künftigein ordentliches Verfahren geben,hieß es. Damit werde Merkels Zusa-ge umgesetzt, dass das Grundrechtauf Asyl keine Obergrenze kenne.

CDU und CSU wollen sich zudemfür eine EU-weite Lösung im Um-gang mit Asylsuchenden undFlüchtlingen einsetzen. Die illegaleMigration solle reduziert und dieSchlepperkriminalität besser be-kämpft werden. Der Kompromisssieht nach dpa-Informationen aucheine Ausnahmeregelung vor. Dem-nach sollen in Ausnahmesituatio-nen – beispielsweise humanitärenKrisen – Bundesregierung und Bun-destag sich mit der Frage befassen,wie man mit einem möglichen neu-en Flüchtlingsansturm auf Europaund Deutschland umgeht.

Neu ankommende Asylbewerbersollen demnach künftig in speziel-len Aufenthaltszentren bleiben, bisüber ihre Verfahren entschieden ist.Verfahren sollen nach den Plänender Unionsschwestern in „Entschei-dungs- und Rückführungszentren“gebündelt werden. Vorbild seienentsprechende Einrichtungen inden bayerischen Städten Manchingund Bamberg sowie im baden-würt-tembergischen Heidelberg.

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DEUTSCHLAND SIEGT AUCH IM ZEHNTEN WM-QUALIFIKATIONSSPIEL: Die Mannschaft von Bundestrainer Joa-chim Löw setzte sich am Sonntag in Kaiserslautern gegen Aserbaidschan mit 5:1 (1:1) durch. Die Treffer für dieDFB-Auswahl erzielten Leon Goretzka (8./66.), Sandro Wagner (54.), Antonio Rüdiger (64., Foto) und Emre Can(81.). Für die Gäste hatte Ramil Sheydaev (34.) zum zwischenzeitlichen Ausgleich getroffen. � Sport

Entlaufene Wölfe:Weiteres Tier tot

Lindberg. (dpa) Einer der sechsaus einem Gehege im BayerischenWald ausgebrochenen Wölfe ist amSonntagvormittag erschossen wor-den. Versuche, das Tier zu fangenoder zu betäuben, seien gescheitert,wie der Nationalpark BayerischerWald mitteilte. Ein anderer derWölfe war nach wenigen Stunden inFreiheit von einer Regionalbahn er-fasst und getötet worden. Die sechsTiere waren in der Nacht zum Frei-tag aus ihrem Gehege bei Lindberg(Landkreis Regen) entkommen, weilein Tor offen stand. Ob es mutwilliggeöffnet wurde, war zunächst un-klar. Die Wölfe einfangen zu kön-nen, werde laut NationalparkleiterFranz Leibl zunehmend unwahr-scheinlicher, da sie nicht mehr imRudel unterwegs seien. Sie beweg-ten sich auf einer Fläche von etwa50 Quadratkilometern. � Innenteil

Steudtner soll 15 Jahre hinter GitterTürkische Staatsanwälte werfen ihm Mitgliedschaft in Terrororganisation vor

Istanbul/Berlin. (dpa) Die Ent-spannungsbemühungen in den zer-rütteten deutsch-türkischen Bezie-hungen haben mit einer Anklage ge-gen den deutschen Menschenrecht-ler Peter Steudtner einen massivenRückschlag erlitten. Einem Medien-bericht zufolge fordert die Staats-anwaltschaft 15 Jahre Haft für denMitarbeiter von Amnesty Interna-tional, der seit drei Monaten in derTürkei in Untersuchungshaft sitzt.

Bundesaußenminister SigmarGabriel sprach von „absolut nichtnachvollziehbaren Vorwürfen“ ge-gen Steudtner. „Die Forderung nachbis zu 15 Jahren Haft sind für unsvollkommen unverständlich undnicht akzeptabel“, sagte der SPD-Politiker. Wegen des Falls Steudtnerhatte die Bundesregierung im Juli

ihre Türkei-Politik neu ausgerichtetund den Kurs gegenüber Ankaradeutlich verschärft.

Der türkische AußenministerMevlüt Cavusoglu hatte noch kurzvor Bekanntwerden der Anklage ge-gen Steudtner und neun weitereMenschenrechtler, denen Unterstüt-zung und Mitgliedschaft in einer

Terrororganisation vorgehaltenwird, einen diplomatischen Annä-herungsversuch gestartet. Er er-klärte in einem Spiegel-Interviewseine Bereitschaft, sich für eineNormalisierung der schwer ange-schlagenen Beziehungen einsetzenzu wollen. „Es gibt keinen Grundfür Probleme zwischen Deutschlandund der Türkei, auch wenn das ver-gangene Jahr schwierig war.“

Nur wenige Stunden später wur-de die Anklage gegen Steudtner unddie anderen Beschuldigten von ih-ren Rechtsanwälten bestätigt.Steudtner, sein schwedischer Kolle-ge Ali Gharavi und acht türkischeMenschenrechtler waren am 5. Julibei einem Seminar auf der Istanbulvorgelagerten Insel Büyükada fest-genommen worden.

Peter Steudtner sitzt seit dem 5. Juli inder Türkei in Haft. (Archivfoto)

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Nach Wahldebakel:Niederbayern-SPD willsich neu aufstellen 9

■ DIE SEITE DREI

Auto fährt in Londonin Menschenmenge:Elf Fußgänger verletzt

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Air-Berlin-Beschäftigteauf Jobsuche: Gesprächezum Sozialplan starten 6

■ SPORT

Turnerin Pauline Schäferholt WM-Gold am Balken –Bronze für Tabea Alt 34

Feldhospital an der HanslmühleMoosburger Hilfsorganisation Navis probt an drei Tagen den Ernstfall

Mauern/Moosburg. (kb) DreiTage hat die Hilfsorganisation Na-vis, die ihren Sitz in Moosburg hat,in Mauern an der Hanslmühle denErnstfall geprobt. Am Freitagnach-mittag wurde das Camp aufgebaut.In den verschiedenen Zelten, einerFeldküche, einem Mannschafts-und Versorgungszelt sowie im Feld-hospital haben Einsatzkräfte vonNavis die Ausstattung, wie dieseauch bei den Hilfseinsätzen ver-wendet wird, installiert. Die Übungdiente vor allem dazu, junge Ein-satzkräfte zu schulen, die noch beikeinem Auslandseinsatz dabei wa-ren. Sie wurden von einsatzerprob-ten Kräften eingehend mit der Aus-stattung vertraut gemacht und er-lernten, wie das Equipment zuhandhaben ist.

Schon die Verladung im Basisla-ger in Moosburg erfolgte nach ei-nem ausgearbeiteten Plan. Navis-Vorsitzender Wolfgang Wagner be-tonte, dass die Übung möglichst

realistisch ablaufen werde. Auf demGelände an der Hanslmühle gab esdann auch weder Strom- noch Was-seranschluss. Auch Landrat JosefHauner informierte sich. Zurzeit

gehören der Moosburger Hilfsakti-on Navis 420 Mitglieder an, darun-ter 300 Aktive, von denen um die 50Helfer noch nicht in Katastrophen-gebieten eingesetzt waren.

Die Einsatzkräfte von Navis beim Aufbau des mobilen Röntgengeräts im Feld-hospital. (Foto: kb)

2017-10-09