Impressum, Urheberrecht
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Transcript of Impressum, Urheberrecht
AGB, Urheberrecht und Impressum für Unternehmen
GastvortragCarsten Nawrath Kanzlei Bohne & Nawrath
15.02.2011
- E-Mails
- Impressum
- Disclaimer
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
- einzelne Fragen
E-Mail Signatur
Pflichtangaben in E-Mails – GmbH u. UG (haftungsbeschränkt)
- die vollständige Firma der Gesellschaft in Übereinstimmung mit dem im Handelsregister eingetragenen Wortlaut
- die Rechtsform der Gesellschaft z.B. GmbH, Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) oder UG (haftungsbeschränkt)
- der Sitz der Gesellschaft (z. B. Berlin)
- das Registergericht des Sitzes der Gesellschaft (z. B. Amtsgericht Charlottenburg)
- die Nummer, unter der die Gesellschaft im Handelsregister eingetragen ist (z. B. HRB 50 000)
- alle Geschäftsführer, mit dem Familiennamen und mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen
Empfehlenswerte Angaben in E-Mails für Einzelunternehmer und GbR- Familiennamen mit mindestens einem
ausgeschriebenen Vornamen
- ladungsfähige Anschrift
Impressum
ImpressumPflichtangaben- Name und ladungsfähige Anschrift des Anbieters (§ 5 I Nr. 1 TMG) natürliche und
juristische Personen
- bei juristischen Personen - Rechtsform und Name des Vertretungsberechtigten (§ 5 I Nr. 1 TMG)
- Telefonnummer und E-Mail-Adresse (§ 5 I Nr. 2 TMG): Der Dienstanbieter muss zur unmittelbaren Kontaktaufnahme seine Telefonnummer, sowie seine E-Mail-Adresse exakt und vollständig angeben. – auch fahrlässig falsche Angaben können Bußgeld nach sich ziehen
- Register und Registernummer (§ 5 I Nr. 4 TMG)
- Zulassungs-/Aufsichtsbehörde (§ 5 I Nr. 3 TMG)
- Reglementierte Berufe (§ 5 I Nr. 5 TMG): z. B. Freiberufler: Kammer, welcher der Anbieter als Pflichtmitglied angehört (§ 5I Nr. 5a TMG), gesetzliche Berufsbezeichnung und der EU-Mitgliedsstaat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen wurde (§ 5 I Nr. 5b TMG), sowie das Standesrecht und wie dieses zugänglich ist (§ 5 I Nr. 5c TMG).
- UStIDNr. (§ 5 I Nr. 6 TMG)
Disclaimer
DisclaimerBsp. für E-Mail-Disclaimer
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unwirksam
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