Inhalte des Umweltberichtes nach BauGB Checkliste · Faunistische Angaben nach...

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Stand: August 2014 Inhalte des Umweltberichtes nach BauGB Checkliste Gliederung Checkliste 1. Einleitung Kurze Aussagen zu: B-Plan Nr. / Geltungsbereich Verfahrensstand Lage des Plangebietes im Stadtgebiet Größe des Plangebietes 1.1 Ziele des Bebauungsplanes / Festsetzungen kurze Beschreibung der Planung (Gebietsausweisung, Art der Bebauung, Anzahl der Wohneinheiten etc.) Grund der B-Planung (z.B. Entwicklung von Flächen, städte- bauliche Ordnung, Ausschluss von Vergnügungsstätten etc.) für detailliertere Aussagen: Verweis auf die entsprechenden Passagen in der Planbegründung 1.2 Plangrundlagen Aussagen zu: Quellen und Daten (LEP, Regionalplan, FNP etc.) gesetzlich geschützte Flächen: NSG, LSG, ND, WSG, § 30- Flächen nach BNatSchG i.V.m. § 23 BayNatSchG, Stadtbiotopkartierung, ABSP-Flächen etc. FFH- oder SPA-Gebiete Faunistische Angaben nach Artenschutzkartierung (ASK) Falls kartografische Darstellungen nötig Anlage 1.3 Umweltrelevante Ziele aus Fachgesetzen und Fachplänen Aktueller Überblick über die Ziele der jeweiligen Fachgesetze und Fachpläne Berücksichtigung dieser Ziele in der schutzgutbezogenen Bewertung sowie in der weiteren Planung 2. Bestandsanalyse und Bewertung der Umweltaus- wirkungen / Prognose bei Durchführung der Planung Bestandsaufnahme und Bewertung der Ist-Situation (jeweils schutzgutbezogen): Beschreibung Ausgangssituation / Bestand sowie Funktion, Empfindlichkeit, Vorbelastung Bewertung des Gebietes unter Benennung der Kriterien (wie z.B. Seltenheit, Entwicklungspotential etc.), flächenbezogen, sowohl qualitativ als auch quantitativ Bewertung der Bedeutung für das Untersuchungsgebiet Bewertung: Unterscheidung zwischen hoch, mittel und gering/keine Artenlisten, Altlastenuntersuchungen, etc. sowie Bestandspläne für die einzelnen Schützgüter und ggf. weitere Pläne nach Absprache werden in die Anlage integriert. ggf. Karte: Biotop- und Nutzungstypen (flächendeckend) sowie § 30-Flächen nach BNatSchG i.V.m. § 23 BayNatSchG und Schutzgebiete (in den Anhang) Prognose bei Durchführung der Planung (jeweils schutzgutbezogen): flächenbezogen (qualitativ und quantitativ) Beschreibung der Auswirkungen bezogen auf die Funktion, das Entwicklungspotential etc. Unterscheidung zwischen bau- und anlagenbedingten Auswirkungen Folgewirkungen / Wechselwirkungen Bewertung: Unterscheidung zwischen erheblichen Aus- wirkungen und keinen erheblichen Auswirkungen bei Realisierung der Planung Bewertungspläne für die einzelnen Umweltbelange kommen ggf. in den Anhang.

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Stand: August 2014

Inhalte des Umweltberichtes nach BauGB – Checkliste Gliederung Checkliste 1. Einleitung

Kurze Aussagen zu: B-Plan Nr. / Geltungsbereich Verfahrensstand Lage des Plangebietes im Stadtgebiet Größe des Plangebietes

1.1 Ziele des Bebauungsplanes / Festsetzungen

kurze Beschreibung der Planung (Gebietsausweisung, Art der Bebauung, Anzahl der Wohneinheiten etc.) Grund der B-Planung (z.B. Entwicklung von Flächen, städte-bauliche Ordnung, Ausschluss von Vergnügungsstätten etc.) für detailliertere Aussagen: Verweis auf die entsprechenden Passagen in der Planbegründung

1.2 Plangrundlagen

Aussagen zu: Quellen und Daten (LEP, Regionalplan, FNP etc.) gesetzlich geschützte Flächen: NSG, LSG, ND, WSG, § 30-

Flächen nach BNatSchG i.V.m. § 23 BayNatSchG, Stadtbiotopkartierung, ABSP-Flächen etc. FFH- oder SPA-Gebiete Faunistische Angaben nach Artenschutzkartierung (ASK)

Falls kartografische Darstellungen nötig Anlage

1.3 Umweltrelevante Ziele aus Fachgesetzen und Fachplänen

Aktueller Überblick über die Ziele der jeweiligen Fachgesetze und Fachpläne Berücksichtigung dieser Ziele in der schutzgutbezogenen Bewertung sowie in der weiteren Planung

2. Bestandsanalyse und Bewertung der Umweltaus-wirkungen / Prognose bei Durchführung der Planung

Bestandsaufnahme und Bewertung der Ist-Situation (jeweils schutzgutbezogen): Beschreibung Ausgangssituation / Bestand sowie Funktion,

Empfindlichkeit, Vorbelastung Bewertung des Gebietes unter Benennung der Kriterien (wie z.B. Seltenheit, Entwicklungspotential etc.), flächenbezogen, sowohl qualitativ als auch quantitativ Bewertung der Bedeutung für das Untersuchungsgebiet Bewertung: Unterscheidung zwischen hoch, mittel und gering/keine

Artenlisten, Altlastenuntersuchungen, etc. sowie Bestandspläne für die einzelnen Schützgüter und ggf. weitere Pläne nach Absprache werden in die Anlage integriert. ggf. Karte: Biotop- und Nutzungstypen (flächendeckend) sowie § 30-Flächen nach BNatSchG i.V.m. § 23 BayNatSchG und Schutzgebiete (in den Anhang) Prognose bei Durchführung der Planung (jeweils schutzgutbezogen): flächenbezogen (qualitativ und quantitativ) Beschreibung der Auswirkungen bezogen auf die Funktion,

das Entwicklungspotential etc. Unterscheidung zwischen bau- und anlagenbedingten Auswirkungen Folgewirkungen / Wechselwirkungen Bewertung: Unterscheidung zwischen erheblichen Aus-wirkungen und keinen erheblichen Auswirkungen bei Realisierung der Planung

Bewertungspläne für die einzelnen Umweltbelange kommen ggf. in den Anhang.

Grundsätzliches: Der Umweltbericht sollte maximal 30 Seiten umfassen Um Wiederholungen mit den Aussagen im Planbericht zu vermeiden, insb. bei der Beschreibung der Ziele des B-Planes, kann auf die jeweiligen Kapitel verwiesen werden.

3. Prognose bei Nichtdurchführung der Planung / Nullvariante

Beschreibung und Bewertung, wie sich der Zustand des Plangebietes bei Nichtdurchführung der Planung entwickeln würde (im Gegensatz zur Ausgangssituation, z.B. das Entwicklungspotential bei Biotopen)

4. Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Umweltauswirkungen

Auflistung in Tabellenform (siehe unten) Liste möglicher Maßnahmen zur Konfliktminderung (nicht nur diejenigen, welche bereits im B-Plan dargestellt sind)

Im Verlauf der Bearbeitung des B-Planes kann so nachvollzogen werden, welche Maßnahmen umgesetzt wurden und welche nicht weiter verfolgt wurden. Die Gründe für die Nichtberücksichtigung müssen im Planbericht diskutiert / erläutert werden.

4.1 Ausgleich (Naturschutz-rechtliche Eingriffsregelung)

grundsätzliche Aussagen zur Eingriffsregelung Bilanzierung Eingriff, Ausgleich und Kompensation Darstellung unvermeidbarer Eingriffe Ausgleichsmaßnahmen für europäisch oder streng geschützte Arten

ggf. Karte: Darstellung des erforderlichen Ausgleichs (+ Umfang) ggf. Karte: Ausgleichsflächen und -maßnahmen Karten in den Anhang

4.2 Europäischer und nationaler Artenschutz

Ist das Vorkommen von europäisch oder streng geschützten Arten im Untersuchungsgebiet sicher auszuschließen? Wenn ja, keine saP, ansonsten ist saP durchzuführen Aussagen zum Artenschutz je nach Stand des Verfahrens kurze Darstellung Ergebnisse der saP (spätestens zur Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB) Bzgl. der Ausgleichsmaßnahmen Verweis auf Kapitel 4.1

5. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Flora-Fauna-Habitat) und europäische Vogelschutzgebiet im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes

Prüfung, ob Erhaltungsziele und Schutzzwecke von Gebieten dieser Schutzkategorie von der Planung betroffen sind Abgleich mit Ergebnissen aus Kapitel 4.2 (Europäischer und nationaler Artenschutz) ggf. gleiches Vorgehen (Durchführung einer saP)

6. Geprüfte Alternativen

Beschreibung der im Vorfeld geprüften Alternativen (Ziele und räumlicher Geltungsbereich des B-Planes sind zu berücksichtigen): - Standortalternativen - Planungsalternativen

7. Methodik / Hinweise auf Schwierigkeiten und Kenntnislücken

Kurzbeschreibung der Methodik Quellenangaben (auch Hinweis auf Kartierungen, Gelände-begehungen etc.) ggf. Benennung von Kenntnislücken ggf. Hinweis auf weiteren Untersuchungsbedarf

8. Maßnahmen zur Überwachung (Monitoring)

Formulierung von Maßnahmen zur Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen für die einzelnen Umweltbelange (Schutzgüter)

Hinweis: Die Maßnahmen sollten sich möglichst an bestehenden Verpflichtungen zur Überwachung orientieren. Für unvorhergesehene Auswirkungen Textbaustein Überwachungsmaßnahmen müssen spätestens zur Öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB im Umweltbericht formuliert sein.

9. Zusammenfassung

kurze, allgemein verständliche Zusammenfassung der Umweltauswirkungen, ggf. mit Tabelle im 1. und 2. Entwurf ggf. mit Anforderungen an die weitere Planung

Planungsgebiet B-Plan Nr.

B-Plan Nr.

Entwurf Umweltbericht

Stand:

Umweltprüfung in der Bauleitplanung

Geltungsbereich - Luftbildausschnitt

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Inhalt

1. Einleitung................................................................................................................... 3

1.1 Ziele des Bebauungsplanes / Festsetzungen ..................................................... 3

1.2 Plangrundlagen .................................................................................................. 3

1.3 Umweltrelevante Ziele aus Fachgesetzen und Fachplänen ................................ 4

2. Bestandsanalyse und Bewertung der Umweltauswirkungen / Prognose bei Durchführung der Planung ................................................................................................ 7

2.1 Boden ................................................................................................................. 7

2.2 Wasser ............................................................................................................... 7

2.3 Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt .................................................................... 7

2.3.1 Pflanzen ...................................................................................................... 7

2.3.2 Tiere ............................................................................................................ 7

2.3.3 Biologische Vielfalt ...................................................................................... 7

2.4 Landschaft .......................................................................................................... 7

2.5 Mensch, menschliche Gesundheit ...................................................................... 8

2.5.1 Erholung ...................................................................................................... 8

2.5.2 Lärmbelastung ............................................................................................. 8

2.5.3 Störfallvorsorge ........................................................................................... 8

2.6 Luft ..................................................................................................................... 8

2.7 Klima .................................................................................................................. 8

2.8 Kultur- und Sachgüter ......................................................................................... 8

3. Prognose bei Nichtdurchführung der Planung / Nullvariante ...................................... 9

4. Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Umweltauswirkungen ........................................................................................................ 9

4.1 Ausgleich (Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung) ......................................... 10

4.2 Europäischer und nationaler Artenschutz ......................................................... 10

5. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Flora-Fauna-Habitat) und europäische Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes ...................................... 11

6. Geprüfte Alternativen ............................................................................................... 11

7. Methodik / Hinweise auf Schwierigkeiten und Kenntnislücken ................................. 11

8. Maßnahmen zur Überwachung (Monitoring) ............................................................ 12

9. Zusammenfassung .................................................................................................. 13

ANHANG: Plan 1: Plan 2: Plan 3: Plan 4: Plan 5: …

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1. E in le i tung

Das Bebauungsplan (B-Plan) -Verfahren Nr. wurde am eingeleitet. Im Rahmen des B-Planverfahrens ist eine Umweltprüfung durchzuführen und ein Umweltbericht zu erstel-len1. Das Stadtplanungsamt (Stpl) hat am den Bebauungsvorschlag vom instruiert und das Umweltamt (UwA) um Erstellung eines ersten Entwurfes des Umweltberichts gebeten. Zu dem o.g. B-Plan liegt seitens des Umweltamtes bereits vor ….

1.1 Ziele des Bebauungsplanes / Festsetzungen

Eine detailliertere Beschreibung der Planungsziele und Festsetzungen findet sich im Text zur (frühzeitigen Öffentlichkeits- bzw. Behördenbeteiligung).

1.2 Plangrundlagen

Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP): Masterplan Freiraum (Gesamtstädtisches Freiraumkonzept Nürnberg, GFK und

Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg 2020“): Stadtklimagutachten: Vorhandene Bebauungspläne im Geltungsbereich: Stadtbiotopkartierung der Stadt Nürnberg: ABSP2: Faunistische Angaben nach der Artenschutzkartierung (ASK): Geschützte Biotopflächen entsprechend § 30 BNatSchG i.V.m. § 23 BayNatSchG: Naturschutzgebiete, Landschaftsschutzgebiete, geschützte Landschaftsbestandteile

und Naturdenkmäler sowie Wasserschutzgebiete: FFH- oder SPA-Gebiete3:

1 nach § 2 Absatz 4 BauGB 2 Arten- und Biotopschutzprogramm der Stadt Nürnberg 3 die Erhaltungsziele und der Schutzzweck der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der europäischen Vogel-schutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes

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1.3 Umweltrelevante Ziele aus Fachgesetzen und Fachplänen

Grund und Boden, Wasser § 1a Baugesetzbuch (BauGB) / Landesent-wicklungsprogramm (LEP) Bayern 2013: Mit Grund und Boden soll schonend umge-gangen werden, d.h. der Flächenverbrauch soll verringert und einer Innenverdichtung Vorrang gegeben werden. Bodenversiege-lungen sollen auf das notwendige Maß be-grenzt werden. Gemäß Bundesnaturschutz-gesetz hat die erneute Inanspruchnahme bereits bebauter Flächen sowie die Bebau-ung unbebauter Flächen im beplanten und unbeplanten Innenbereich, soweit sie nicht für Grünflächen vorgesehen sind, Vorrang vor der Inanspruchnahme von Freiflächen im Außenbereich. Gemäß dem Grundsatz des LEP sollen land- und forstwirtschaftlich ge-nutzte Gebiete erhalten werden. Insbesonde-re hochwertige Böden sollen nur in dem un-bedingt notwendigen Umfang für andere Nutzungen in Anspruch genommen werden. Gemäß Bundesnaturschutzgesetz sind histo-risch gewachsene Kulturlandschaften vor Verunstaltung, Zersiedelung und sonstigen Beeinträchtigungen zu bewahren. Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG): Die Funktionen des Bodens sollen nachhaltig gesichert, schädliche Bodenveränderungen abgewehrt und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden getroffen wer-den. Bei Einwirkungen auf den Boden sollen Beeinträchtigungen seiner natürlichen Funk-tionen soweit wie möglich vermieden wer-den. ABSP der Stadt Nürnberg: Eine Reihe von Bodenschutzzielen sind hier formuliert. Insbesondere sollen ökologisch wertvolle Bereiche von Versiegelung freige-halten werden.

§ 55 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG): Niederschlagswasser soll ortsnah versickert oder verrieselt werden, soweit dem weder wasserrechtliche oder sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften noch wasserwirt-schaftliche Belange entgegenstehen. Des Weiteren gibt die Entwässerungssatzung der Stadt Nürnberg der Versickerung von Nie-derschlagswässern bzw. deren sonstiger alternativer Ableitung den Vorrang. Mit Ein-führung des getrennten Gebührenmaßstabs für Niederschlagswasser und Abwasser seit 01.01.2000 wird dies auch in der entspre-chenden Gebührensatzung berücksichtigt. Stadtratsbeschluss vom 27.06.2012: Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (InSEK) „Nürnberg am Wasser“ beinhaltet Leitlinien für künftige gesamtstädtische Pla-nungen und Konzepte im Bezug auf die Ge-meinschaftsaufgabe Wasser. Beschluss des Umweltausschusses vom 09.10.2013 und des Stadtplanungsaus-schusses vom 07.11.2013: Die Stadtverwaltung prüft in jedem Bauleit-planverfahren, der eine Neubauplanung vor-sieht (einschließlich Konversionsflächen) die Möglichkeiten und die Realisierbarkeit eines nachhaltigen Umgangs mit und einer orts-nahen Beseitigung des anfallenden Nieder-schlagswassers.

Artenschutz und Biologische Vielfalt Die Rechtsvorgaben für den speziellen Ar-tenschutz sind in den §§ 44 und 45 BNatSchG geregelt. Aussagen zum Natura 2000 – Konzept der EU finden sich in den §§ 31 – 36 BNatSchG. Die Rechtsgrundlagen zum Artenschutz unterliegen nicht der Ab-wägung im Rahmen der Bauleitplanung. Siehe auch Kapitel 4.

Die Bayerische Biodiversitätsstrategie, be-schlossen vom Bayerischen Ministerrat am 1. April 2008, nennt u.a. folgenden Hand-lungsschwerpunkt: Berücksichtigung der Aspekte des Artenschutzes und des Biotop-verbunds sowie des Ziels der Erhaltung von Gebieten mit hoher biologischer Vielfalt bei der Trassierung von Verkehrswegen und der Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbe-flächen.

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Natur und Landschaft Nach § 1 BNatSchG ist die biologische Viel-falt dauerhaft zu sichern. Die §§ 23 bis 29 BNatSchG treffen Aussagen zum Schutz bestimmter Flächen und einzelner Bestand-teile der Natur. In § 20 BNatSchG ist das Ziel festgesetzt, mind. 10% der Landesfläche als Netz verbundener Biotope zu sichern. Der Biotopverbund dient u.a. der dauerhaften

Sicherung der Populationen wildlebender Tiere und Pflanzen einschließlich ihrer Le-bensstätten, Biotope und Lebensgemein-schaften sowie der Bewahrung, Wiederher-stellung und Entwicklung funktionsfähiger ökologischer Wechselbeziehungen.

Menschliche Gesundheit: Erholung, Lärm, Luft, Grün- und Freiraum

DIN 18005 (Schallschutz im Städtebau): gibt aus Sicht des Schallschutzes im Städte-bau erwünschte Orientierungswerte vor. 16. BImSchV (Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissions-schutzgesetzes - Verkehrslärmschutzverord-nung): legt Grenzwerte für den Bau oder die wesentliche Änderung von öffentlichen Stra-ßen sowie von Schienenwegen der Eisen-bahnen und Straßenbahnen fest. EG-Umgebungslärmrichtlinie von 2002: soll einen europaweiten Überblick über die Lärmbelastung verschaffen. Dazu wurden strategische Lärmkarten erstellt. In der an-schließenden Lärmaktionsplanung können die Behörden nach eigenem Ermessen Maß-nahmen zur Minderung der Lärmbelastung

festlegen. Diese Maßnahmenpläne sind je-doch nicht rechtsverbindlich. Bezüglich der Luftbelastung gelten die Grenzwerte der 39. BImSchV; sie betreffen überwiegend das Schutzgut „menschliche Gesundheit“, einzelne Grenzwerte zielen auch auf den Schutz der Vegetation. Beschluss des Umweltausschusses vom 12.03.2014 und des Stadtplanungsaus-schusses vom 27.03.2014: Das gesamtstädtische Freiraumkonzept (GFK) und das Leitbild „Kompaktes Grünes Nürnberg 2030“ bilden die Grundlage der Grün- und Freiraumplanungen der Stadt Nürnberg.

Klima BauGB § 1 Abs. 5 und 6: Der globale Klimaschutz, der Einsatz und die Nutzung erneuerbarer Energien sowie die sparsame und effiziente Nutzung von Ener-gie gehören zu einer gemeindlichen Aufgabe im Rahmen der Bauleitplanung. Am 30. Juni 2011 hat der Bundestag die Novellierung des BauGB durch das „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden“ beschlossen (BauGB-Klimanovelle 2011). Die Belange des Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel sind dadurch erweitert wor-den. Bauleitpläne sollen dazu beitragen, den Klimaschutz und die Klimaanpassung, insb. auch in der Stadtentwicklung, zu fördern. BauGB § 1a Abs. 5: Es soll den Erfordernissen des Klimaschut-zes sowohl durch Maßnahmen, die dem Kli-mawandel entgegenwirken, als auch durch solche, die der Anpassung an den Klima-wandel dienen, Rechnung getragen werden.

Neufassung der EU-Gebäuderichtlinie (2010/31/EU) vom 19.05.2010: Alle Neubauten sind ab 2021 als Niedrigst-energiegebäude auszuführen, d.h. der Ener-giebedarf ist sehr gering oder liegt fast bei null. Er sollte zu einem wesentlichen Teil aus erneuerbaren Energien gedeckt werden. Erneuerbares-Energien-Wärmegesetz (EE-WärmeG): Alle Eigentümer von Gebäuden sind zu einer anteiligen Nutzung von regenerativen Ener-gien verpflichtet. Umweltausschussbeschluss vom 23.01.2013: In Bebauungsplanverfahren oder anderen städtebaulichen Vorhaben sind grundsätzlich Energiekonzepte zu erstellen mit dem Ziel, eine CO2-neutrale Energieversorgung für den Neubau zu erreichen.

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EnEV (Novellierung 2014): Die neue Energieeinsparverordnung ist am 01. Mai 2014 in Kraft getreten. Die energeti-schen Anforderungen an Neubauten werden dabei ab 01. Januar 2016 weiter angehoben und sind ein wichtiger Zwischenschritt hin zum EU-Niedrigstenergiegebäudebestand, der ab spätestens 2021 gilt. Gemeinsamer Beschluss des Stadtplanungs- und Umweltausschusses vom 26.06.2014: Das Stadtklimagutachten stellt eine Grundla-ge für alle weiteren Planungen der Stadt Nürnberg dar und ist bei anstehenden Pla-nungsvorhaben zu berücksichtigen. Mit dem Stadtklimagutachten liegt eine aktuelle Da-tengrundlage und Analyse der klimaökologi-schen Funktionen für das Nürnberger Stadt-klima vor. Wichtige Ergebnisse und Empfeh-lungen für die weitere städtebauliche Ent-wicklung werden in einer Klimafunktions- und einer Planungshinweiskarte dargestellt.

Stadtratsbeschluss vom 23.07.2014: Der maßnahmenbezogene Klimafahrplan 2010 – 2050 umfasst die Bereiche Klima-schutz und Anpassung an den Klimawandel. Die CO2-Emissionen in Nürnberg sollen, gegenüber den Werten von 1990, bis 2030 um 50% (Zielsetzung des Klimabündnisses der europäischen Städte), bis 2050 um 80% reduziert werden (Zielsetzung der Bundesre-gierung). Bis zum Jahr 2020 soll das EU-20-20-20-Ziel (CO2-Reduktion um 20%, Effizi-enzsteigerung um 20%, Anteil der erneuer-baren Energien von 20%) erreicht werden. Zur Anpassung an den Klimawandel werden die vorgeschlagenen Maßnahmen sukzessi-ve ergänzt und aktualisiert. Im Kontext mit den Zielvorgaben des Masterplans Freiraum und des Stadtklimagutachtens werden Um-setzungsstrategien entwickelt.

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2. Bes tandsa nalyse und Bew er tung der Umw el t -ausw irkungen / Prognose be i Durchführung der P lanung

Inwieweit die umweltrelevanten Ziele im B-Plan Nr. …. berücksichtigt werden, wird nach-folgend in Kapitel 2 beschrieben.

2.1 Boden

Ausgangssituation Auswirkungen / Prognose

2.2 Wasser

Ausgangssituation Auswirkungen / Prognose

2.3 Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt

2.3.1 Pflanzen

Ausgangssituation / Bestand Auswirkungen / Prognose

2.3.2 Tiere

Ausgangssituation / Bestand Auswirkungen / Prognose

2.3.3 Biologische Vielfalt

2.4 Landschaft

Ausgangssituation Auswirkungen / Prognose

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2.5 Mensch, menschliche Gesundheit

2.5.1 Erholung

Ausgangssituation Auswirkungen / Prognose

2.5.2 Lärmbelastung

Verkehrslärm Gewerbelärm

2.5.3 Störfallvorsorge

Das Plangebiet befindet sich (nicht) im potentiellen Einwirkbereich von Störfallanlagen. Durch die Planungen sind Belange der bauplanrechtlichen Störfallvorsorge im Sinne der Richtlinie 2012/18/EU (Seveso-III-Richtlinie) sowie die diesbezügliche nationale Gesetz-gebung (nicht) betroffen.

2.6 Luft

Ausgangssituation Auswirkungen / Prognose Aussagen zur Luftbelastung im Planungsgebiet liegen aktuell nicht vor. Im weiteren Ver-fahren (frühzeitige Behördenbeteiligung) ist eine Stellungnahme der Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN/U) einzuholen.

2.7 Klima

Aktuell verursacht das weitgehend unbebaute Planungsgebiet keine negativen Klima-auswirkungen. Eine Bebauung hätte negative Auswirkungen auf die CO2-Bilanz der Stadt Nürnberg durch erhöhten Verkehr, Heizenergie- und Stromverbrauch. Zur Minderung dieser negativen Auswirkungen werden in Kapitel 4 Maßnahmen vorgeschlagen.

2.8 Kultur- und Sachgüter

Aussagen zu Kultur- und Sachgütern im Planungsgebiet liegen aktuell nicht vor. Im weite-ren Verfahren (frühzeitige Behördenbeteiligung) ist eine Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde einzuholen. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass nach den gesetzlichen Denkmalschutzbestimmungen bei Bau- und Erdarbeiten auftretende Funde von Bodenaltertümern und -denkmälern unverzüglich gemeldet werden müssen und die Fundstelle während der gesetzlich vorgeschriebenen Frist unverändert zu belassen ist.

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3. Prognose be i Nichtdurchführung der P lanung / Nu l lvar iante

Die Nullvariante beschreibt die voraussichtliche Entwicklung der Umweltbereiche im Pla-nungsgebiet bei Nichtdurchführung der Planung. Im Gegensatz zur Beschreibung und Bewertung der Ausgangssituation wird hier also eine zeitliche Komponente berücksichtigt (z.B. Entwicklungspotential einer Biotopfläche in den nächsten Jahren). Wenn vor Beginn der Planung allerdings schon längere Zeit ein gleich bleibender Zustand bestanden hat, wird die Nullvariante i.d.R. der Ausgangssituation entsprechen.

4. Maßnahmen zur Vermeidung, Verr ingerung und zum Ausgle ich nachte i l iger Umw el tausw irkungen

Den Umgang mit nachteiligen Umweltauswirkungen regeln verschiedene, eigenständige Rechtsinstrumente. Die angewandten Bewertungskriterien und die betrachteten Schutz-güter/Umweltbelange sind dabei nicht deckungsgleich. Die Umweltprüfung ermittelt als Trägerverfahren die voraussichtlichen Umweltauswirkungen für alle Belange des Um-weltschutzes und stellt das Ergebnis im Umweltbericht dar. Durch die unterschiedlichen Instrumente können sich jedoch unterschiedliche Rechtsfolgen ergeben. Rechtsinstrument Umweltbelange Rechtsfolgen

BauGB4

Umweltprüfung Voraussichtliche erhebliche Auswirkungen auf die Um-weltbelange nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 und § 1a BauGB.

Abwägungsrelevanz / Geplante Maß-nahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Umweltauswirkungen, welche durch die Realisierung der Planung entstehen kön-nen, sind im Umweltbericht darzustellen.

BNatSchG5

(Eingriffsregelung) Voraussichtliche erhebliche Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes sowie der Leistungs-/ Funktionsfähig-keit des Naturhaushaltes.

Abwägungsrelevanz und konkrete Ent-scheidung über Vermeidung und Aus-gleich.

Artenschutz / saP6 Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG, naturschutz-rechtliche Voraussetzungen für Ausnahme nach § 45 BNatSchG, Einschlägigkeit des § 18 BNatSchG i.V.m. BauGB

Je nach Ergebnis: Ausnahmetatbestand gegeben oder nicht (Beurteilung durch Regierung von Mittelfranken). Bei Nicht-vorliegen des Ausnahmetatbestandes ist B-Plan nicht rechtmäßig.

FFH/SPA –Verträglichkeits-prüfung

Beeinträchtigung der Erhal-tungsziele und Schutzzwe-cke von Gebieten von ge-meinschaftlicher Bedeutung und europäischen Vogel-schutzgebieten im Sinne des BNatSchG.

Je nach Ergebnis Abwägungsrelevanz, ausnahmsweise Zulässigkeit oder Unzu-lässigkeit der Planung.

Tabelle: Instrumente des Umweltrechts

4 Baugesetzbuch, Anlage zu § 2 Abs. 4 und 2a 5 Bundesnaturschutzgesetz

6 spezielle artenschutzrechtliche Prüfung

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Die folgenden Maßnahmen zur Vermeidung (Vm), Verringerung (Vr) und zum Ausgleich (A) der nachteiligen Umweltauswirkungen können die Eingriffsschwere mindern und soll-ten bei der weiteren Planung berücksichtigt werden (wird im weiteren Verfahren ergänzt und detailliert).

negative Umweltauswirkung bei Realisierung der Planung

vorgeschlagene Maßnahme Nr.

(Art)

positiv für Schutzgüter / Umweltbelange

Tabelle: Konfliktmindernde Maßnahmen (nur eine Maßnahme pro Zeile, Mehrfachnennung von Schutzgütern / Umweltbelangen pro Maßnahme möglich)

4.1 Ausgleich (Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung)

Im Planungsgebiet liegen (keine) naturschutzrechtlich unter Schutz gestellte Objekte bzw. Gebiete (NSG, LSG, gLB und/oder ND) oder WSG vor. Im Gebiet sind weder ge-mäß § 30 BNatSchG i.V.m. § 23 BayNatSchG geschützte Biotope, im ABSP als bedeut-sam ausgewiesene Lebensräume noch Biotope der Stadtbiotopkartierung vorhanden.

4.2 Europäischer und nationaler Artenschutz

Aufgrund der Anforderungen des § 44 Bundesnaturschutzgesetz (und den diesbezügli-chen Empfehlungen der Regierung von Mittelfranken) wird im Interesse der Rechtssi-cherheit der Planung die Durchführung einer speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung (saP) für das Gesamtareal dringend empfohlen. Im Rahmen der saP wird umfassend und systematisch ermittelt, ob die Planung auf unüberwindliche artenschutzrechtliche Hinder-nisse treffen könnte. (Wird im Rahmen des Bebauungsplanes geklärt, ob die Vorausset-zungen für eine Ausnahme vorliegen oder gewährt werden können, sind im übrigen die Verbote des § 44 Bundesnaturschutzgesetz bei den zugelassenen Einzelvorhaben – im Interesse des Bauherrn – nur noch eingeschränkt wirksam.) Die Vorlage der saP bei der Regierung von Mittelfranken als höherer Naturschutzbehörde wird als sinnvoll angesehen, auch wenn als deren Ergebnis die Voraussetzungen für eine Ausnahme nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz nicht vorliegen und die Erforderlichkeit einer Ausnahme nach § 45 Bundesnaturschutzgesetz nicht gesehen wird.

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5. Gebie te von gemeinschaf t l icher Bedeutung (F lora -Fauna -Habi ta t ) und europä ische Voge lschutzgebie t e im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes

Erhaltungsziele und Schutzzwecke der o.g. Gebiete sind von der Planung nicht betroffen.

6. Geprüf te Al ternat iven

Es wurden keine Standort- bzw. Planungsalternativen zur Prüfung vorgelegt. Allerdings schlägt der Umweltbericht Planungsalternativen vor (siehe Kapitel 4), die im weiteren Verfahren vom Verfahrensträger nach Möglichkeit umzusetzen bzw. in der Abwägung zu berücksichtigen sind.

7. Methodik / H inw eise auf Schw ier igke i ten und Kenntn is lücken

Der Umweltbericht nach BauGB soll den aktuellen Zustand des Planungsgebietes und die Auswirkungen des geplanten Vorhabens auf die Umweltbelange nach § 1 BauGB beschreiben. Auch die Entwicklung der einzelnen Umweltbereiche bei Nichtdurchführung der Planung (Nullvariante, Kapitel 3) soll ermittelt und bewertet werden. Bis zur Öffentli-chen Auslegung ist ein Überwachungskonzept für die erheblichen Umweltauswirkungen zu entwickeln (Monitoring, Kapitel 7) und im Umweltbericht darzustellen. Der Umweltbe-richt wird im weiteren Verfahren ergänzt und fortgeschrieben. Der erste Entwurf des Umweltberichtes wurde auf der Grundlage vorhandener Daten durch das Umweltamt erstellt. Es werden Angaben zu Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung gemacht (Kapitel 2) und Maßnahmen zur umweltfachlichen Optimierung der Planung bzw. zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich negativer Auswir-kungen empfohlen (Kapitel 4). Folgende Informationsquellen wurden für den ersten Entwurf herangezogen (die genann-ten Datengrundlagen liegen beim Umweltamt vor): Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (2006) Stadtklimagutachten (2014) Klimafahrplan Nürnberg 2010–2050 (2014) Handbuch Klimaanpassung (2012) Integriertes Stadtentwicklungskonzept InSEK „Nürnberg am Wasser“ (2012) Masterplan Freiraum:

- Gesamtstädtisches Freiraumkonzept (GFK) Nürnberg (2014) - Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg 2020“ (2013)

Stadtbiotopkartierung Nürnberg (2010) Arten- und Biotopschutzprogramm der Stadt Nürnberg (ABSP, 1996) Artenschutzkartierung (ASK, fortlaufende Aktualisierung) Ortsbegehung (Umweltbelang) am … Strategische Lärmkarte 2012 (Straßenlärm), 2007 (Schienenlärm) Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutz-

gesetzes – Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (39. BImSchV)

Geodatenservice der Stadt Nürnberg

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ArcGIS-Grundlagen zum B-Plan Nr. Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN): Die Luftqualität in Nürnberg

(Juli 2012) …

Kenntnislücken: Aussagen zu den Umweltbelangen () liegen bisher nicht vor.

8. Maßnahmen zur Überw achung (Moni tor ing)

Nach dem Baugesetzbuch sind die erheblichen Umweltauswirkungen, die aufgrund der Durchführung des Bebauungsplanes eintreten, zu überwachen7. Ziel dieser Überwa-chung ist die frühzeitige Ermittlung insbesondere unvorhergesehener Auswirkungen und ggf. das Ergreifen von Abhilfemaßnahmen. Die geplanten Überwachungsmaßnahmen sind im Umweltbericht darzustellen. Die gemeindliche Überwachung ist jedoch nicht auf die im Umweltbericht dargestellten Maßnahmen beschränkt. Für zahlreiche Umweltauswirkungen bestehen in Deutschland bereits engmaschig fach-gesetzliche Überwachungs- und Kontrollverfahren. Diese können im Rahmen des Moni-torings von der Gemeinde für die Überwachung genutzt werden. Die Fachbehörden sind dabei nach § 4 (3) BauGB verpflichtet, die Gemeinde über ihnen vorliegende Informatio-nen über erhebliche Umweltauswirkungen eines B-Planes zu unterrichten. Im Rahmen der allgemeinen Bauaufsicht ist auf die Einhaltung der textlichen und zeich-nerischen Festsetzungen des Bebauungsplans zu achten. Dies betrifft auch die Festset-zungen zu Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich von nachteiligen Auswirkun-gen. Nachteilige Umweltauswirkungen, die unvorhergesehen erst nach Inkrafttreten des Be-bauungsplanes bekannt werden und die deshalb nicht Gegenstand der Umweltprüfung und der Abwägung sein konnten, können nicht systematisch und flächendeckend perma-nent überwacht und erfasst werden. Die Stadt Nürnberg ist in diesem Zusammenhang auf Informationen der Fachbehörden bzw. der Bürger über unvorhergesehene nachteilige Umweltauswirkungen angewiesen. Monitoringkonzept zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen des B-Planes Nr. : Umwelt-belang

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(Textbaustein vor öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB) Auf Grund des frühen Planungsstadiums sind weitere Aussagen zur Überwachung der-zeit noch nicht möglich. Sofern weitere Überwachungsmaßnahmen fachlich sinnvoll sind, sind sie im weiteren Verfahren (spätestens bis zur öffentlichen Auslegung) zu erarbeiten.

9. Zusammenfassung

Für den seit rechtsverbindlichen B-Plan Nr. soll ein Verfahren eingeleitet werden. Der vorliegende Umweltbericht (1. Entwurf / Fortschreibung) stellt die (ersten) Ergebnisse der Umweltprüfung dar. Erhebliche nachteilige Auswirkungen nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 und § 1a BauGB auf die Um-weltbelange werden (nicht) erwartet.

Umweltbelang/Schutzgut Bewertung der Auswirkungen Boden Wasser Pflanzen Tiere Biologische Vielfalt Artenvielfalt genetische Vielfalt Biotopverbund

Landschaft Mensch / menschliche Gesundheit

Erholung Lärmbelastung Luftbelastung Störfallvorsorge Bio-/ Lokal-/ Globalklima Kultur- und Sachgüter

Tabelle: Zusammenfassende Bewertung:

nicht betroffen / nicht erheblich / erheblich negativ Hinsichtlich der Belange Kultur- und Sachgüter ist im weiteren Verfahren eine Stellung-nahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege einzuholen. Der Umweltbericht wird im weiteren Verfahren fortgeschrieben, ergänzt und detailliert. Nürnberg, den Umweltamt/ Umweltplanung

8 Überwachung / Monitoring

Eine im Rahmen der letzten Novellierung des Baugesetzbuchs eingeführte Verpflichtung, die auf der Plan-UP-Richtlinie der Europäischen Union beruht, stellt das sog. Monitoring dar. Gemäߧ 4c BauGB überwacht die Stadt Nürnberg die erheblichen Umweltauswirkungen, die auf Grund der Durchführung der Bauleitpläne eintreten, um insbesondere unvorhergesehene nachteilige Auswirkungen frühzeitig zu ermitteln und in der Lagezu sein, geeignete Maßnahmen zur Abhilfe zu ergreifen.

Für zahlreiche Umweltauswirkungen bestehen in Deutschland bereits engmaschig fachgesetzliche Überwachungs- und Kontrollverfahren. Diese können im Rahmen des Monitoring von der Gemeinde für die Überwachung genutzt werden. Die Fachbehörden sind dabei nach § 4 (3) verpflichtet, die Gemeinde über ihnen vorliegende Informationen über erhebliche Umweltauswirkungen eines B-Planes zu unterrichten.

Nachteilige Umweltauswirkungen, die unvorhergesehen erst nach Inkrafttreten des Bebauungsplanes bekannt werden und die deshalb nicht Gegenstand der Umweltprüfung und der Abwägung sein konnten, können nicht systematisch und flächendeckend permanent überwacht und erfasst werden. Die Stadt Nürnberg ist in diesem Zusammenhang auf Informationen der Fachbehörden bzw. der Bürger über unvorhergesehene nachteilige Umweltauswirkungen angewiesen.

Hinsichtlich der Umweltauswirkungen des B-Planes Nr. ... sind die Aspekte Verkehrs- und Freizeitlärm sowie die Habitatfunktion der Kompensationsflächen für die geschützten und per Antrag beseitigten Arten als erheblich zu betrachten. Die Überwachung der Altlasten ist in einem gesonderten Sanierungsvertrag geregelt.

Gesetzliche Grundlage des Monitoring

Bestehende Überwachungssysteme und deren Einbindung

Benennung der erheblichen Umweltauswirkungen des B-Planes

Monitoring im Umweltbericht:Beispiel / Einleitung

Umgang mit unvorhergesehenen Auswirkungen)

Im Falle des Verkehrslärms soll eine Auswertung der Verkehrsbelastungs-zahlen in der Grolandstraße erstmals nach vollständiger Belegung des Gebietes und dann in einem Intervall von 2 Jahren erfolgen, da bereits in der Prognose eine Überschreitung der DIN 18005 -Vorsorgewerte erwartet wird. Hierbei kann auf die Auswertung der ohnehin stattfindenden 2-jährigen Zählung zurückgegriffen werden. Nach der Durchführung von 3 Messintervallen ist die Kontrolle des Verkehrslärms zu beenden.

Mit vollständiger Belegung des Gebietes ist ebenfalls die Geräuscheinwirkung durch Freizeitlärm aus den Bereichen Schulturnhalle, Kinder- und Jugendhaus, Spielplatz sowie betreuten Spielplatz zu erfassen, falls Anwohnerbeschwerden vorgebracht werden. Bei Bedarf sind hier ebenfalls im 2 jährigen IntervallLärmmessungen durchzuführen und nach ebenfalls 3 Intervallen abzuschließen.

Erhebliche Auswirkung

Art der Überwachungsmaßnahme

Beginn oder Zeitpunkt der Überwachung / Intervall

Ende der Überwachung

Begründung der Überwachungsmaßnahme

Monitoring im Umweltbericht:Beispiel / Aufzählung und Beschreibung der Maßnahmen (1)

Der Antrag auf in Aussichtstellung einer Befreiung für Eingriffe in die geschützten Arten stützt sich im wesentlichen auf das Angebot von Ersatzlebensräumen nordwestlich des Nordrings. Daneben werden zur Stärkung der Habitatstrukturen im Hinblick auf die vorhandene Flora Festsetzungen im Bereich des Grünzuges und des Lärmschutzwalles getroffen. U.U. reichen die angebotenen Kompensationsmaßnahmen zum Erhalt der einzelnen Populationen nicht aus. Um hier negative Auswirkungen auf die geschützten Arten im nördl. Geltungsbereich zu vermeiden, sind funktionierende Habitatstrukturen sowie die Verbindungsfunktion zum Großhabitat Ringbahn entscheidend. Daher wird festgelegt, dass im nordwestlichen Ast der öffentlichen Grünfläche (Zweckbestimmung: Flächen oder Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft / naturbelassener Bereich / Ersatzhabitat für die geschützten Arten) nach der Fertigstellung eine Bestandskartierung mit Lebensraumfunktionskontrolle durchgeführt wird.

Ferner soll 2 Jahre nach dieser Erhebung eine Erfolgskontrolle durchgeführt werden und 5 Jahre nach der Fertigstellung eine abschließende Erfolgskontrolle durchgeführt werden.

Erhebliche Auswirkung

Beschreibung der Überwachungsmaßnahme

Beginn oder Zeitpunkt der Überwachung / Intervall

Ende der Überwachung

Begründung der Überwachungsmaßnahme

Monitoring im Umweltbericht:Beispiel / Aufzählung und Beschreibung der Maßnahmen (2)

Allgemeine Hinweise zur saP (spezielle artenschutzrechtliche Prüfung) (Stand: 01.03.2013) Was ist eine saP?

Bei der saP (spezielle artenschutzrechtliche Prüfung), gelegentlich auch als artenschutzrechtlicher Fachbeitrag bezeichnet, handelt es sich um einen gesonderten vorhabensbezogenen Fachbeitrag, in welchem über die allgemeine Eingriffsregelung hinaus ein vorgegebenes Artenspektrum (s.u.) hinsichtlich einer Gefährdung durch ein entsprechendes Eingriffsvorhaben überprüft wird.

Um die Erfordernisse des besonderen Artenschutzrechts fachlich und rechtlich korrekt zu behan-deln, sind spätestens seit 2007 bei allen größeren Vorhaben (z.B. Neu- und Ausbauten von Stra-ßen, Bebauungspläne, landschaftspflegerische Begleitpläne, Abbauplanungen) spezielle arten-schutzrechtliche Prüfungen erforderlich. Dies beruht auf Anpassungen des deutschen Rechts (aktuelles BNatSchG vom 01.03.2010) an internationales Naturschutzrecht (FFH-Richtlinie, Vogelschutz-Richtlinie) und einschlägige Ge-richtsurteile des Europäischen Gerichtshofs.

Welche Arten werden geprüft?

In der saP werden grundsätzlich alle Arten der folgenden Gruppen berücksichtigt:

Nach europäischem Recht geschützte Arten: 1) Anhang IV der FFH-Richtlinie 2) der Vogelschutzrichtlinie (VRL) Nach nationalem Recht geschützte Arten: 3) „Verantwortungsarten“ nach § 54 Absatz 1

Nr. 2 BNatSchG

Hinweis: Die Prüfung der lediglich „streng geschützten“ Arten der BArtSchV ist nach dem aktuell gültigen BNatSchG nach allgemeiner Auffassung nicht mehr Gegenstand der saP (Prüfung hin-sichtlich des Art. 6a Abs. 2 Satz 2 BayNatSchG).

In einer saP wird ermittelt, ob:

Verbotstatbestände gem. § 44 Abs. 1 BNatSchG i. V. m. § 44 Abs. 5 (Tiere: 1. Tötungs- und Verletzungsverbot, 2. Störungsverbot für bestimmte Zeiten, 3. Verbot der Schädigung der Fortpflanzungs- und Ruhestätten; Pflanzen: 4. Verbot der Entnahme, Beschädigung, Zerstörung) einschlägig sind. sich der Erhaltungszustand einer europarechtlich und / oder streng geschützten Art durch ein Vorhaben trotz Kompensationsmaßnahmen verschlechtert. ggf. vorgezogene funktionserhaltende Ausgleichsmaßnahmen (CEF-Maßnahmen) und / oder Vermeidungsmaßnahmen notwendig sind; diese werden in der saP direkt geplant und sind verbindlich umzusetzen. naturschutzfachliche Voraussetzungen für eine Ausnahme von Verbotstatbeständen nach § 45 Abs. 7 BNatSchG gegeben sind.

Dazu sind Nachweiskartierungen, Einschätzungen der jeweiligen Lebensraumstrukturen und des Erhaltungszustandes einzelner Arten erforderlich. Des Weiteren müssen bei Betrof-fenheit solcher Arten entsprechende Ausgleichs- und Vermeidungsmaßnahmen geplant werden. Es wird unbedingt empfohlen, Gutachter(-büros) mit einschlägigem ökologischem Arbeits-schwerpunkt zu beauftragen.

Wichtige Hinweise:

Die saP bietet bei Eingriffsplanungen eine rechtliche und planerische Sicherheit. Die er-fassten Daten und die darauf beruhenden artenschutzrechtlichen Ausnahmen sind im Re-gelfall 5 Jahre gültig. (Die Angabe kann im Einzelfall abweichen. Hier ist eine Rücksprache mit der Regierung von Mittelfranken erforderlich.)

Durch die erforderlichen Nachweiskartierungen und die ggf. umzusetzenden artenschutz-rechtlichen Maßnahmen sollte das Gutachten frühzeitig in die Planungen einbezogen wer-den. Ansonsten sind zeitliche Verzögerungen aufgrund von notwendigen Umplanungen nicht auszuschließen. Zudem wird ein zeitlicher Vorlauf zur Erstellung des Gutachtens und häufig auch zur Um-setzung entsprechender Maßnahmen benötigt. Bei Vergabe der saP sollte die Planung zum Eingriff möglichst umfassend und detailliert vorliegen, denn bei Planänderungen muss auch die saP ggf. dem neuen Sachstand angepasst werden. Dies sollte stets einkalkuliert werden, da Planänderungen im Laufe von Verfahren immer wieder möglich sind. In zahlreichen Fällen wird aufgrund eines engen Zeitplanes eine artenschutzrechtliche Ein-schätzung sehr kurzfristig mit einer Bearbeitungsdauer von nur wenigen Wochen in Auftrag gegeben. Da in diesen Fällen in der Regel keine Nachweiskartierungen im Gelände mög-lich sind, wird das Spektrum vorkommender Arten über vorliegende Daten und vorhandene Lebensraumstrukturen ermittelt. Diese Vorgehensweise ermöglicht die zügige Erarbeitung einer saP, jedoch auf Grundlage einer sogenannten „Worst-case-Betrachtung“. Denn in der saP müssen grundsätzlich alle zu untersuchenden Arten als potentiell vor-kommend angenommen, wenn der Eingriffsbereich in ihrem Verbreitungsgebiet liegt, der entsprechende Lebensraum vorhanden ist und die Arten gegenüber dem Eingriff eine „Empfindlichkeit“ aufweisen. Man geht also von der maximal möglichen Artenzahl im Gebiet aus. Das bedeutet, es kann im Falle einer Worst-case-Analyse passieren, dass entspre-chende Vermeidungs-, Verminderungs- und CEF-Maßnahmen für Tierarten umgesetzt werden müssen, die im betroffenen Eingriffsgebiet real nicht vorkommen. Widerlegbar sind Worst-case-Betrachtungen nur durch fachlich fundierte Nachweiskartie-rungen der entsprechenden saP-Gutachter. Daher ist es empfehlenswert, den saP-Bearbeitern ausreichend Zeit für eine gründliche Erhebung im Gelände einzuräumen, da nur in seltenen Fällen tatsächlich all die Arten in einem Lebensraum nachgewiesen werden, die potentiell vorhanden sein könnten. Diese Variante erfordert zwar mehr zeitlichen Vor-lauf, es lassen sich aber häufig einzelne CEF- und Vermeidungs-Maßnahmen einsparen und der Kostenaufwand reduzieren.

Wichtige Hinweise zur korrekten Erstellung einer saP und Arbeitshilfen (mit Leitfaden, Ab-laufschema, Beispieltexten etc.) finden Sie unter:

Internet-Arbeitshilfe: Bayerisches Landesamtes für Umwelt http://www.lfu.bayern.de/natur/sap/index.htm

Hinweise: Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten http://www.ifuplan.de/downloads/publikationen/artenschutz_vollzugshinweise.pdf

Hinweise: Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern http://www.verwaltungsservice.bayern.de/dokumente/leistung/420643422501

Des Weiteren wird empfohlen, folgende Interpretationshilfen zu verwenden:

Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz (LANA), Hinweise zu zentralen unbe-stimmten Rechtsbegriffen des Bundesnaturschutzgesetzes http://www.bfn.de/fileadmin/MDB/documents/themen/eingriffsregelung/lana_unbestimmte%20Rechtsbegriffe.pdf

EU-Kommission, Leitfaden zum strengen Schutzsystem für Tierarten von ge-meinschaftlichem Interesse im Rahmen der FFH-Richtlinie 92/43/EWG http://ec.europa.eu/environment/nature/conservation/species/guidance/pdf/guidance_de.pdf

Weitere Anforderungen an spezielle artenschutzrechtliche Prüfungen in Nürnberg:

Luftbild und / oder Kartengrundlagen zum Eingriffsbereich im Gutachten einfügen (bspw. unter Kapitel 1: Einleitung)

Darlegung der Erfassungsmethoden zu Arten bzw. Artengruppe: Erfassungszeiträume, An-zahl und Dauer der Begehungen, Nachweismethodik (gerne auch separat in Form von Kartierberichten)

Abgrenzung von Habitaten im Eingriffsgebiet mit entsprechender Bewertung in qualitativer und quantitativer Hinsicht; auf dieser Grundlage und mit Hilfe entsprechender Fachliteratur soll eine nachvollziehbare Darstellung des Ausgangszustandes erreicht werden; Formulie-rung von Vermeidungs-, Verminderungs- und / oder CEF-Maßnahmen

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