Innere Sicherheit

In Europa

Was ist Innere Sicherheit

Schutz der verfassungsrechtlichen Ordnung

System staatlicher Institutionen

zentraler Bestandteil nationaler Politik

Interpol

187 Mitgliedstaaten

1987: 14 EU Staaten schließen sich zusammen

Datenschutz? Qualität der Daten?

Berner und Wiener Club

Berner Club – EG Staaten und SchweizTerrorbekämpfung, Spionageabwehr und Verhinderung illegaler Technologietransfer

Wiener Club – u.a. Österreich und DeutschlandSchleyer Entführung – Thema: Terror

TREVI

1975 während Ratsgipfel gegründetaußerhalb der EU

Terrorism, Radicalism, Extremism, Violence International

1991 AG Europol

Schengen

1974 unterzeichnet, 1984 erste offene Grenze

SIS SIS II

Angleichung von Gesetzen, Nacheile

Maastricht

1992

Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

Aufbau von Europol

Amsterdam

1999

Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Überführung einzelner Themen in die 1. Säule

Tampere

1999 Sondergipfel Innere Sicherheit

Eurojust

61 konkrete Maßnahmen mit Zeitplan

2001

„Es sei unübersehbar, dass sich die Arbeiten beschleunigten. Insofern kann man zwar nicht sagen, dass man vom 11. September profitiere, (…), aber es sei in der Tat ein Ereignis, das in Brüssel die Entwicklung zweifellos beschleunige. Dieses sei wahrscheinlich eines der wenigen positiven Elemente, die man an der Sache sehen könne“ Dr. Schweppe, Leiter Europaabteilung im AA,

Nizza

2003

Während der Vertragsverhandlungen wurde Charta unterzeichnet

Haager Programm

2004 als Nachfolger von Tampere

Vorratsdatenspeicherung

Frontex

Prüm

2005 außerhalb der EU

Datenausstausch von DNA-Daten, Fingerabdrücke, Kennzeichen

Terrorismus und Straftaten

Lissabon

Seit 2009 in Kraft

Charta außerhalb des Vertrages und nicht bindend für UK und Polen

Beteiligung des EP deutlich gestärkt

Stockholm

2010 – 2014

Nachfolger Haager Programm

PNR

Europol

1994 European Drug Unit

1995 Europol – Konvention unterzeichnet1999 Ratifizierung abgeschlossen

1996 BSE-EuGH-UK Frage

Quelle: Internet(oben: wikipedia, Dr. Meierhofer; rechts: europol.europa.eu)

AusblickFazit

Fragen