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Der Chef der Staatskanzlei hat namens der Landesregierung die Antwort auf die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 27. Januar 2006 beantwortet.

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 4/2061 4. Wahlperiode 20.02.2006 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Wolfgang Riemann, Fraktion der CDU Auslandsreisen von Mitgliedern der Landesregierung und ANTWORT der Landesregierung

Mitglieder der Landesregierung brachen in den zurückliegenden Jahren immer wieder zu Reisen ins Ausland auf, bei denen unter anderem um Investoren geworben werden sollte.

Vorbemerkung Mecklenburg-Vorpommern muss sich ebenso wie andere Regionen dem internationalen Standortwettbewerb stellen. Deshalb ist es erforderlich, vor allem auch im Ausland auf Mecklenburg-Vorpommern als Investitions-, Technologie- und Wissenschaftsstandort oder als Tourismusdestination aufmerksam zu machen. Zum Auslandsauftritt gehören ebenso die Flankierung der Vermarktung von Produkten aus dem Land, die Unterstützung unternehme-rischer und anderer Kooperationen oder die Förderung politischer Anliegen. Länder, Märkte und Themen sind nach den jeweiligen Gegebenheiten und Möglichkeiten zu beurteilen. Während in manchen ausländischen Regionen die Förderung von Unternehmenskoopera-tionen und der Produktabsatz im Vordergrund stehen, geht es in anderen Fällen mehr um die Werbung für Investitionen, den Tourismus oder die Forschungs- und Wissenschaftskoope-ration. Die Mitglieder der Landesregierung haben in den vergangenen Jahren mit ihren Auslandsreisen auf diese Weise zum internationalen Standortmarketing für Mecklenburg-Vorpommern beigetragen.

Drucksache 4/2061 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 4. Wahlperiode

2

Ergänzend zu meiner Kleinen Anfrage auf Drucksache 4/2059 frage ich die Landesregierung: 1. Nach welchen Voraussetzungen ist eine Dienstreise eines Mitglieds

der Landesregierung ins Ausland möglich? Die Entscheidung über die beabsichtigte Durchführung einer Auslandsdienstreise trifft jedes Mitglied der Landesregierung nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung der jeweiligen Situation und der Möglichkeiten im Zielland.

2. Welche Auslandsreisen unternahmen Mitglieder der Landesregierung seit November 1998 in ihrer jeweiligen Funktion?

(Bitte detailliert Zeitpunkt, Land und Zweck der Reise angeben.) Zur Beantwortung wird auf die beigefügte Tabelle verwiesen.

3. Welche Investoren konnten durch die Reisen für Investitionen am Standort Mecklenburg-Vorpommern gewonnen werden?

In Mecklenburg-Vorpommern sind in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Investitionen in der gewerblichen Wirtschaft getätigt worden. In vielen Fällen handelt es sich dabei um Investoren aus dem Ausland. Bei der Investitionswerbung ist eine kontinuierliche Akquisi-tionsarbeit im Inland sowie im Ausland erforderlich. Investitionsentscheidungen werden meist nicht ad hoc getroffen, sondern sind im Hinblick auf das Ob, Was, Wie und Wo Ergebnis eines längeren Prozesses. Die Mitglieder der Landesregierung haben mit ihren Auslandsreisen in diesem Sinne zur Gewinnung von Investitionen für Mecklenburg-Vorpommern beige-tragen.

4. Auf welchen Reisen wurden die Mitglieder der Landesregierung dabei von welchen Wirtschaftsvertretern begleitet?

Zur Beantwortung wird auf die beigefügte Tabelle verwiesen.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 4. Wahlperiode Drucksache 4/2061

3

Anlage

Reisen der Mitglieder der Landesregierung (Fragen 2 und 4) - Ministerpräsident

Begleitung Lfd. Nr.

Mitglied der Landesregierung

Zeitraum Zielland Zweck der Reise Branche (WZ 03) Anzahl

1999 1. Ministerpräsident 19.01.- 20.01. Belgien (Brüssel) Gespräche mit EU-Kommission ohne 2. Ministerpräsident 19.04.-20.04. Belgien (Brüssel) Gespräche mit EU-Kommission, Ausstellungseröff-

nung ohne

Verkehr und Nachrichten-übermittlung

7

Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen

4

3. Ministerpräsident 25.05.-27.05. Estland (Tallinn) Förderung der wirtschaftlichen Beziehungen; politische Gespräche (u. a. Kooperationsbörse)

Baugewerbe 1 4. Ministerpräsident 15.06.-17.06. Frankreich (Paris) Förderung der wirtschaftlichen Beziehungen (u. a.

Standortpräsentation) ohne

5. Ministerpräsident 05.09. Polen (Stettin) Eröffnung der Präsentation des Landes M-V in der Woiwodschaft Westpommern

ohne

6. Ministerpräsident 21.10.-22.10. Kosovo Besuch bei der Bundeswehr ohne 7. Ministerpräsident 17.10.-20.10. Frankreich (Nantes) Förderung der wirtschaftlichen und kulturellen

Beziehungen Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Diensten

1

Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Diensten

4

Baugewerbe 2

8. Ministerpräsident 25.10.-28.10. Schweden (Stockholm, Kalmar, Lund)

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen, Zusammenarbeit mit der Partnerregion SydSam (u. a. Standortpräsentation, Techno-logiekooperation)

Verkehr- und Nachrichten-übermittlung

4


4

Lfd. Nr.


Zeitraum Zielland Zweck der Reise Begleitung

Kredit - und Versicherungs-gewerbe

1 9. Ministerpräsident 22.11.-23.11. Großbritannien (London)

Förderung der wirtschaftlichen Beziehungen (u. a. Standortpräsentation)


1

Verarbeitendes Gewerbe 2 Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen

2


2

Handel, Instandhaltung und Reparatur von Kfz und Ge -brauchsgütern

1

Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen

1

Baugewerbe 1

10. Ministerpräsident 13.12.-15.12. Frankreich (Paris) Förderung der wirtschaftlichen und polit ischen Beziehungen (u. a. Kooperationsbörse)

Energie- und Wasserversor-gung

1

2000 11. Ministerpräsident 14.02.-17.02. Norwegen (Oslo) Förderung der wirtschaftlichen, kulturellen und

politischen Beziehungen Verkehr- und Nachrichten-übermittlung

1

12. Ministerpräsident 30.03.-31.03. Polen (Warschau) Förderung der politischen Beziehungen ohne 13. Ministerpräsident 05.04.-07.04. Belgien (Brüssel) Gespräche mit EU-Kommission ohne


5

Lfd. Nr.




1

Erziehung und Unterricht 3 Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen

1


1

Verarbeitendes Gewerbe 1

14. Ministerpräsident 10.04.-13.04. Finnland (Turku, Helsinki)

Förderung der politischen, wirtschaftlichen und regionalen Beziehungen (u. a. Standortpräsentation)


1


1 15. Ministerpräsident 28.04. Dänemark (Kopenhagen), Schweden (Lund)

Förderung der Technologiekooperation

Erziehung und Unterricht 1

16. Ministerpräsident 03.06.-11.06. USA (New York, Washington, San José, Los Angeles)

Förderung der wirtschaftlichen Beziehungen Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen

1

17. Ministerpräsident 02.08.-03.08. Estland (Tallinn) Förderung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen

ohne


11


2

Grundstücks - und Woh-nungswesen, Erbringung von wirtschaftlichen Dienstlei-stungen, anderweitig nicht genannt

2


18. Ministerpräsident 20.11.-23.11. Russland (St. Petersburg)

Förderung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen (u. a. Standortpräsentation, Koope-rationsbörse)


2


6

Lfd. Nr.



2001 19. Ministerpräsident 15.01.-18.01. Polen (Danzig) Förderung der politischen, wirtschaftlichen und

kulturellen Beziehungen Ohne

20. Ministerpräsident 17.05. Polen (Breslau) Förderung der politischen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland (u. a. Außenministertreffen)

Ohne

21. Ministerpräsident 11.06.-13.06. 13.06.-15.06.

Lettland (Riga) Litauen (Vilnius)

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen (u. a. Kooperationsbörsen)


13

Grundstücks - u. Wohnungs- wesen, Erbringung von wirtschaftlichen Dienstleis -tungen, anderweitig nicht genannt

2



1

22. Ministerpräsident 13.09.-14.09. Polen (Stettin) Präsentation des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Woiwodschaft Wes tpommern

ohne

23. Ministerpräsident 30.09.-03.10. Österreich (Wien, Salzburg)

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen (u. a. Kooperationsbörse, Standort-präsentation)


1

24. Ministerpräsident 05.12.-06.12. Estland (Tallinn) Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen


2

2002 25. Ministerpräsident 24.01. Polen (Stettin) Förderung der politischen und wirtschaftlichen

Beziehungen ohne

26. Ministerpräsident 27.05.-28.05. Norwegen (Oslo, Bergen)

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen

ohne

27. Ministerpräsident 24.06. Dänemark (Kopenhagen)

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen (u. a. Standortpräsentation)


1


7

Lfd. Nr.




3

Baugewerbe 2 Verarbeitendes Gewe rbe 6 Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen

1

28. Ministerpräsident (vertr. d. d. stv. Ministerpräsidenten)

26.11.-28.11. Litauen (Vilnius, Klaipeda)

Förderung der politischen; wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen (u. a. Kooperationsbörse, Ausstellung)

Erziehung und Unterricht 1 Grundstücks - u. Wohnungs-wesen, Erbringung von wirtschaftlichen Dienstlei-stungen, anderweitig nicht genannt

1


12

2003 29. Ministerpräsident 12.02. Polen (Warschau) Förderung der politischen Beziehungen ohne 30. Ministerpräsident 24.03.-25.03. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU-Kommission Grundstücks - u. Wohnungs-

wesen, Erbringung von wirtschaftlichen Dienstleis -tungen, anderweitig nicht genannt

1

31. Ministerpräsident 31.03. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU-Kommission ohne 32. Ministerpräsident 15.05.-16.05. Schweden (Malmö) Förderung der Beziehungen zur Partnerregion

SydSam (Landespräsentation) ohne

33. Ministerpräsident 01.06.-04.06. Estland (Tallinn, Toila )

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie der Zusammenarbeit mit dem Ostseerat

ohne


8

Lfd. Nr.



Verarbeitendes Gewe rbe 6 Verkehr- und Nachrichten-übermittlung

22


12

Baugewerbe 2

34. Ministerpräsident 30.06.-04.07. Russland (St. Petersburg, Ust Luga, Kalinin grad)

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen (u. a. Kooperationsbörsen)

Grundstücks - und Wohnungs-wesen, Erbringung von wirtschaftlichen Dienstlei-stungen, anderweitig nicht genannt

1

35. Ministerpräsident 03.09.-04.09. Polen (Stettin) Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen (u. a. Standortpräsentation)

ohne

36. Ministerpräsident 27.10.-28.10. Frankreich (Poitiers) Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit der Partnerregion

ohne

2004 Verkehr- und Nachrichten-übermittlung

2 37. Ministerpräsident

13.01.-16.01. Niederlande (Utrecht, Den Haag, Rotterdam)



1

38. Ministerpräsident 28.04.-29.04. Kosovo Besuch bei der Bundeswehr ohne 39. Ministerpräsident 01.05. Polen (Stettin) Förderung der politischen und wirtschaftlichen

Beziehungen ohne

40. Ministerpräsident 16.09.-17.09. Dänemark (Aarhus, Kopenhagen)

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen (u. a. Standortpräsentationen)


1


4 41. Ministerpräsident 10.11.-12.11. Finnland (Turku, Helsinki)



1


9

Lfd. Nr.



2005 42. Ministerpräsident 15.03.-17.03. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU -Kommission, Konferenz zur

Schiffssicherheit im Ostseeraum ohne

Verarbeitendes Gewe rbe 17 43. Ministerpräsident 23.04.-29.04. Königreich Thailand (Chonburi, Bangkok); Sozialistische Republik Vietnam (Hanoi) Volksrepublik China (Guangzhou, Shanghai)

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen (u. a. Kooperationsbörsen) Grundstücks- und Wohnungs-

wesen, Erbringung von wirtschaftlichen Dienstlei-stungen, anderweitig nicht genannt

13

Erziehung u. Unterricht 1 Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen

1


3

44. Ministerpräsident 13.06.-15.06. Russland (St. Petersburg)

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen

ohne

45. Ministerpräsident 03.09.-04.09. Polen (Stettin, Köslin) Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen (Standortpräsentation)

ohne

46. Ministerpräsident 03.10.-04.10. Norwegen (Oslo) Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen (Standortpräsentation)

ohne

47. Ministerpräsident (vertr. d. d. Finanzministerin)

08.12. Polen (Stettin) Förderung der politischen und kommunalen Zusammenarbeit (10. Jahrestag der Gründung der polnischen Pomerania)

ohne

48. Ministerpräsident 08.12-09.12. Russland (Moskau, Wologda)

Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit (Start des Baus der Ostseegaspipeline)

ohne


10

- Innenminister

Begleitung Lfd. Nr.



2000 1. Innenminister 14.09.-16.09. Polen (Danzig) Förderung der politischen und polizeilichen

Zusammenarbeit (u. a. Danziger Sicherheitskonfe-renz)

ohne

2002 2. Innenminister 27.02.-01.03. Estland (Tallinn) Förderung der politischen und polizeilichen

Zusammenarbeit ohne

2005 3. Innenminister 17.10.-18.10. Litauen (Vilnius) Förderung der politischen und polizeilichen

Zusammenarbeit ohne

- Justizminister

Begleitung Lfd. Nr.



2000 1. Justizminister 22.11. - 24.11. Belgien (Brüssel) Herbstkonferenz der Justizministerinnen und

-minister der Länder und Bundesjustizministerin ohne

2001 2. Justizminister 07.06. Polen (Stettin) Förderung der politischen und kommunalen

Zusammenarbeit (Veranstaltung „Euroregion POMERANIA 2001“)

ohne

2002 3. Justizminister 16.10.-17.10. Polen (Stettin) Förderung der politischen, wirtschaftlichen und

kommunalen Zusammenarbeit (Veranstaltung „II. Euroregionale Wirtschaftspräsentation“)

ohne


11

- Finanzministerin

Begleitung Lfd. Nr.



2000 1. Finanzministerin 23.02.-24.02. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU-Kommission ohne 2001 2. Finanzministerin 11.01.-12.01. Polen (Stettin) Förderung der Zusammenarbeit mit der Steuer-

verwaltung der Woiwodschaft Westpommern ohne

2005 3. Finanzministerin 08.03. Polen (Stettin) Förderung der wirtschaftlichen und steuerlichen

Zusammenarbeit ohne

4. Finanzministerin 08.12. Polen (Stettin) 10. Jahrestag der Gründung der polnischen Pomerania (in Vertretung des Ministerpräsidenten, s. dort lfd. Nr. 47)

ohne


12

- Wirtschaftsminister

Begleitung Lfd. Nr.



1999 Verarbeitendes Gewerbe 21 Baugewerbe 3 Handel 2 Gastgewerbe 4 Verkehr und Nachrichten-übermittlung

6

Erziehung und Unterricht 1 Grundstücks - und Woh-nungswesen, Erbringung von Dienstleistungen über-wiegend für Unternehmen

10

1. Wirtschaftsminister

05.09.-07.09. Polen (Stettin) Förderung der wirtschaftlichen Kooperation und der Zusammenarbeit mit der Woiwodschaft Westpommern (Kooperationsbörse, Standortpräsen-tation)


11

Verarbeitendes Gewerbe 10 Kredit - und Versicherungs-gewerbe

1

Grundstücks - und Woh-nungswesen, Erbringung von Dienstleistungen über-wiegend für Unternehmen

4

2. Wirtschaftsminister 17.10.-23.10. Japan (Tokio, Osaka) Förderung der wirtschaftlichen Kooperation (u. a. Kooperationsbörse)


7


13

Lfd. Nr.



Verarbeitendes Gewerbe 10 Baugewerbe 4 Verkehr und Nachrichten-übermittlung

2


5

Erziehung und Unterricht 2 Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen

7

Handel 1

3. Wirtschaftsminister 01.12.-04.12. Litauen (Vilnius) Förderung der wirtschaftlichen Kooperation (u. a. Kooperationsbörse)


1

2000 Verarbeitendes Gewerbe 2 Handel 1 Grundstücks - und Woh-nungswesen, Erbringung von Dienstleistungen über-wiegend für Unternehmen

9


7

4. Wirtschaftsminister 26.03.-01.04. USA (Boston, Philadelphia, Raleigh, Charlotte)

Förderung der wirtschaftlichen Kooperation (u. a. Kooperationsbörse, Besuch Messe BIO 2000)



14

Lfd. Nr.



Verarbeitendes Gewerbe 9 Baugewerbe 3 Grundstücks - und Woh-nungswesen, Erbringung von Dienstleistungen über-wiegend für Unternehmen

9

5. Wirtschaftsminister 30.09.-07.10. Südafrika (Kapstadt, Johannesburg)

Förderung der wirtschaftlichen Kooperation (u. a. Kooperationsbörse)


6

Verarbeitendes Gewerbe 1 6. Wirtschaftsminister 21.-28.10. Japan (Tokio) Förderung der wirtschaftlichen Kooperation und Standortpräsentation Erbringung von sonstigen

öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen

4

7. Wirtschaftsminister 08.11.-10.11. Frankreich (Paris, Lille, Lyon)

Standortpräsentation, Ausschuss der Regionen Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen

4

8. Wirtschaftsminister 13.12. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen ohne 2001 9. Wirtschaftsminister 14.02.-15.02. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen ohne 10. Wirtschaftsminister 04.04. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen ohne

Verarbeitendes Gewerbe 4 Gastgewerbe 5 Grundstücks - und Woh-nungswesen, Erbringung von Dienstleistungen über-wiegend für Unternehmen

16

11. Wirtschaftsminister 05.06.-08.06. Schweden (Växjö, Lund, Malmö)

Förderung der wirtschaftlichen Kooperation und der Zusammenarbeit mit der Partnerregion (u. a. Kooperationsbörsen)


6


15

Lfd. Nr.



Verarbeitendes Gewerbe 34 Baugewerbe 8 Handel 22 Grundstücks - und Woh-nungswesen, Erbringung von Dienstleistungen über-wiegend für Unternehmen

27

Land- und Forstwirtschaft 1 Gastgewerbe 4 Verkehr und Nachrichten-übermittlung

4


12. Wirtschaftsminister 17.09. Polen (Stettin) Förderung der wirtschaftlichen Kooperation und der Zusammenarbeit mit der Partnerregion (u. a. FINANZA, Veranstaltung zur Osterweiterung)


5

13. Wirtschaftsminister 13.12. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen ohne 2002

Verarbeitendes Gewerbe 4 Handel 1 Gastgewerbe 1 Baugewerbe 2 Verkehr und Nachrichten-übermittlung

1


8

14. Wirtschaftsminister 16.06.-20.06. Polen (Posnan, Wroclaw, Gorzow)

Förderung der wirtschaftlichen Kooperation (u. a. Kooperationsbörse)


4


16

Lfd. Nr.





3

15. Wirtschaftsminister 03.12.-05.12. Finnland (Turku, Helsinki)

Förderung der wirtschaftlichen Kooperation und der Zusammenarbeit mit der Partnerregion (u. a. Kooperationsbörse)


7

2003 16. Wirtschaftsminister 24.03.-25.03. Belgien (Brüssel) Gespräch mit der EU-Kommission ohne

Verarbeitendes Gewerbe 1 17. Wirtschaftsminister 29.10.-31.10. Österreich (Niederösterreich, Wien)

Standort- und Tourismuspräsentation Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Dienstleistungen

4

Verarbeitendes Gewerbe 38 Land- und Forstwirtschaft 1 Baugewerbe 1 Handel 2

18. Wirtschaftsminister 04.11.-05.11. Polen (Stettin) Förderung der wirtschaftlichen Kooperation und der Zusammenarbeit mit der Partnerregion (u. a. Kooperationsbörse)

Gastgewerbe 1 Grundstücks - und Woh-nungswesen, Erbringung von Dienstleistungen über-wiegend für Unternehmen

18

Verkehr und Nachrichten-übermittlung

6

Erziehung- und Unterricht 2


16


17

Lfd. Nr.



2004 19. Wirtschaftsminister 13.01.-16.01. Niederlande (Utrecht,

Den Haag, Rotterdam) Standort- und Tourismuspräsentation (s.a. Reisen des Ministerpräsidenten lfd. Nr. 37).

siehe Reisen des Minister-präsidenten lfd. Nr. 37

Verarbeitendes Gewerbe 8 Verkehr- und Nachrichten-übermittlung

5

Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönli-chen Dienstleistungen

8

Grundstücks - und Woh-nungswesen, Erbringung von Dienstleistungen, anderweitig nicht genannt

1


20. Wirtschaftsminister 07.05.-15.05. China (Shanghai, Dalian), Japan (Tsu, Ueno)

Förderung der wirtschaftlichen Kooperation, Förderung Technologie- und Forschungskooperation (u. a. Kooperationsbörsen) der Partnerschaft zwischen Medical Valley Mie und BioCon Valley


2

Verarbeitendes Gewerbe 6 Energie- und Wasserversor-gung

2

Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönli-chen Dienstleistungen

4

21. Wirtschaftsminister

15.06.-18.06. Lettland (Riga) Förderung der wirtschaftlichen Kooperation (u. a. Kooperationsbörse)


8

Handel, Instandhaltung und Reparatur von Kfz und Gebrauchsgütern

2

Baugewerbe 1


18

Lfd. Nr.



Verarbeitendes Gewerbe 14 Handel, Instandhaltung und Reparatur von Kraftfahrzeu-gen und Gebrauchsgütern

3


3

Erbringung von sonstigen öffentlichen und persönlichen Dienst-leistungen

6

Baugewerbe 4 Verkehr- und Nachrichten-übermittlung

7

Gastgewerbe 1

22. Wirtschaftsminister 07.09.-10.09. Polen (Gdansk, Sopot, Gdynia)

Förderung der wirtschaftlichen Kooperation (u. a. Kooperationsbörsen)


2

2005 23. Wirtschaftsminister 23.04.-29.04. Vietnam (Hanoi,

Haiphong), China (Guangzhou, Shanghai)

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen (u. a. Kooperationsbörsen, s. a. Reisen des Ministerpräsidenten lfd. Nr.43)

s. Reisen des Minister-präsidenten lfd. Nr.43

Verarbeitendes Gewerbe 5 Handel, Instandhaltung und Reparatur von Kfz und Gebrauchsgütern

2

Erbringung von sonstigen öf-fentlichen und persönlichen Dienstleistungen

8

Baugewerbe 3

24. Wirtschaftsminister 14.06.-17.06. Polen (Warschau, Krakau)

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen (u. a. Kooperationsbörse)

Fahrzeugbau 1


19

Lfd. Nr.




1


1


1

25. Wirtschaftsminister 12.07.-15.07. Russland (Kazan) Förderung der wirtschaftlichen Kooperation (u. a. Standortpräsentation)

Erbringung von sonstigen öf-fentlichen und persönlichen Dienstleistungen

1

26. Wirtschaftsminister 25.07.-27.09. Russland (St. Petersburg)

Förderung der wirtschaftlichen Kooperation und der Zusammenarbeit mit der Partnerregion

ohne

27. Wirtschaftsminister 24.11. Belgien (Brüssel) Gespräch mit der EU-Kommission ohne


20

- Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei

Begleitung Lfd. Nr.



1999 1. Minister für Ernährung,

Landwirtschaft, Forsten und Fischerei

22.02. Belgien (Brüssel) Teilnahme Veranstaltung zur Agenda 2000 (Demonstration der Kreisbauernverbände)

ohne

Land- und Forstwirtschaft 1 2. Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei

17.03. Schweden (Jönköping) Förderung der wirtschaftlichen Kooperation (u. a. Kooperationsbörse, Messepräsentation) Verarbeitendes Gewerbe 8

3. Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei

24.11.-26.11. Estland (Tallinn) Förderung der politischen und wirtschaftlichen Kooperation im Agrarsektor

ohne


09.12. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU-Kommission und Vertretern des EU-Parlamentes

ohne



09.-11.05. Litauen (Vilnius) Förderung der politischen und wirtschaftlichen Kooperation im Agrarsektor (u. a. Koopera tionsbörse, Messebesuch)

ohne


11.-12.10. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU-Kommission und Vertretern des EU-Parlamentes (u. a. Vortrag „10 Jahre Nationalparkprogramm in M -V“)

ohne


21

Lfd. Nr.





28.02. Polen (Szczecin) Förderung der agrarpolitischen Kooperation mit der Woiwodschaft Westpommern

ohne

Land- und Forstwirtschaft 2 8. Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei

30.04.-02.05. Litauen (Vilnius) Förderung der politischen und wirtschaftlichen Kooperation im Agrarsektor (u. a. Koopera tionsbörse, Messepräsentation, Veranstaltung zur EU -Erweiterung)



25.10.-29.10. Estland (Tallinn, Pöltsamaa, Tartu), Litauen (Vilnius, Landkreis Schilale)

Förderung der politischen und wirtschaftlichen Kooperation im Agrar- und Veterinärsektor

ohne



30.01.-31.01. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU -Kommission, Ausschuss der Regionen (AdR)

ohne


06.02.-07.02. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen (AdR) ohne


12.03.-14.03. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen (AdR), Vortrag zur Milchmarktordnung in der erweiterten Union vor Vertretern der EU -Kommission und des EU-Parlamentes

ohne


25.03. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen (AdR)

ohne


15.05-16.05. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU -Kommission, Ausschuss der Regionen

ohne


03.06. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen (AdR) ohne


22

Lfd. Nr.



16. Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fis cherei

27.06.-28.06. Spanien (Sevilla) Ausschuss der Regionen (AdR) (Sitzung im Landwirtschaftsministerium Andalusiens)

ohne


03.07.- 04.07. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen (AdR) ohne


02.10.- 04.10. Italien (Sardinien) Ausschuss der Regionen (AdR) ohne


06.10.- 08.10. Russland (Moskau) Förderung der wirtschaftlichen Kooperation (u. a. Besuch der Fachmesse für Lebensmittelverarbeitung und -verpackung „Agroprodmasch“)





14.10.-15.10. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen (AdR), Gespräche mit Vertretern des EU-Parlamentes

ohne




12.12. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen (AdR) Ohne


16.12.-17.12. Litauen (Vilnius) Förderung der politischen und wirtschaftlichen Kooperation im Agrarsektor



23

Lfd. Nr.



2003


26.05.-28.05. Königreich der Niederlande (Amsterdam)

Förderung der wirtschaftlichen Kooperation (u. a. Kooperationsbörse, Messepräsentation)



05.11.-06.11. Belgien (Brüssel) Veranstaltung Mecklenburg-Vorpommerns zum Europäischen Aktionsplan für Lebensmittel aus ökologischer Landwirtschaft und für den ökologischen Anbau

ohne



11.02.-14.02. Spanien (Alicante) Förderung der wirtschaftlichen und technologischen Kooperation im Agrarsektor

Land- und Forstwirtschaft

4


16.03.-17.03. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU-Kommission und Vertretern des EU -Parlamentes, Vortragsveranstaltung „Der Milchmarkt in einem größeren Europa“



16.08. Dänemark (Ringsted) Förderung der wirtschaftlichen Kooperation (u. a. Kooperationsbörse)


2005


12.07. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU-Kommission, Vortrags-veranstaltung der norddeutschen Länder zur Agrar-forschung

ohne


05.10. Polen (Szczecin) Förderung der wirtschaftlichen Kooperation und der Zusammenarbeit mit der Woiwodschaft Westpommern

ohne


24.11.-25.11. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU-Kommission ohne


24

- Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Begleitung Lfd. Nr.



1999 1. Minister für Bildung,

Wissenschaft und Kultur 20.09.-21.09. Polen (Gdansk) Teilnahme an Ostseeanrainer-Konferenz ohne


Wissenschaft und Kultur 20.06.-21.06. Luxemburg Teilnahme an Internationaler Konferenz „Campus

Europa“ ohne

3. Minister für Bildung,

Wissenschaft und Kultur 08.11.-11.11. Finnland (Helsinki) Teilnahme an Europäischer Fremdsprachenkonferenz

(im Auftrag der Kultusministerkonfe renz) ohne


Wissenschaft und Kultur 17.02.-19.02. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU -Kommission, Veranstaltung

zur Fusionsforschung und Life Science ohne

5. Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur

01.05.-08.05. Indonesien (Jakarta) Förderung der Bildungs- und Forschungskooperation ohne


19.05.-20.05. Finnland (Helsinki), Schweden (Stockholm)

Förderung der Bildungs- und Forschungskooperation, Begleitung der Bundesministerin für Bildung und Wissenschaft

ohne


Wissenschaft und Kultur 22.01. Frankreich (Paris) Teilnahme an der Delegation des Bundesrates

zum 40. Jahrestag des Elysee-Vertrages ohne


11.03. Frankreich (Straßbourg)

Gespräch mit der EU-Kommission ohne


08.05.-09.05. Polen (Danzig) Teilnahme an Vortragsveranstaltung des DAAD ohne


15.05. Schweden (Malmö, Lund)

Förderung der kulturellen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit der Partnerregion SydSam (Teilnahme an der Reise des Ministerpräsidenten, dort lfd. Nr. 32)

ohne


21.09.-23.09. Estland (Tartu) Förderung der Wissenschafts- und Hochschulkoope-ration

ohne


25

Lfd. Nr.




02.10.-04.10. Frankreich (Paris) Teilnahme an der 32. UNESCO-Generalkonferenz in Paris

ohne


08.12. Dänemark (Kopenhagen)

Förderung der Wissenschafts-, Technologie und Hochschulkooperation

ohne


Wissenschaft und Kultur 28.04.2004 Belgien (Brüssel) Gespräch mit Vertretern des EU-Parlamentes ohne


24.05.-26.05. Lettland (Riga) Förderung der Wissenschafts - und Hochschul-kooperation (u. a. Hochschulkontor)

ohne


23.09.-24.09. Frankreich (Paris) Förderung der Wissenschafts- und Hochschulkoope-ration (u. a. DAAD, A. v. Humboldt-Stiftung)

ohne


Wissenschaft und Kultur 13.06.-14.06. Lettland (Riga) Förderung der Wissenschafts - und Hochschul-

kooperation (u. a. Eröffnung des Hochschulkontors) ohne


21.09. Schweiz (Lugano) Förderung der Hochschul- und Kulturkooperation ohne


26

- Minister für Arbeit, Bau und Landesentwicklung

Begleitung Lfd. Nr.



1999 1. Minister für Arbeit und

Bau 19.08.-20.08. Polen (Stettin) Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der

Arbeitsmarktpolitik und der Raumordnung ohne

2. Minister für Arbeit und Bau

05.12.-07.12. Belgien (Brüssel) Gespräche mit Vertretern der EU -Kommission sowie des EU-Parlamentes

ohne


Bau 06.01.- 07.01. Dänemark Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der

Arbeitsmarktpolitik ohne


10.01. Großbritannien (London)

Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung und Landesplanung (u. a. Planung von Factory Outlet Centern)

ohne


Bau 05.06. Belgien (Brüssel) Gespräche mit Vertretern der EU -Kommission und

der deutschen Ständigen Vertretung ohne










27

Lfd. Nr.




Bau 26.01. Polen (Warschau) Deutsch-Polnisches Forum ohne










04.06.-05.06. Belgien (Brüssel) Gespräche mit Vertretern der EU -Kommission und der polnischen EU -Botschaft

ohne




04.11. Belgien (Brüssel) Gespräche mit Vertretern der EU-Kommission (u. a. ASMK-Delegation)

ohne




Bau 24.02. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen (AdR) ohne




15.05.-16.05. Schweden (Malmö) Förderung der Beziehungen zur Partnerregion SydSam (Landespräsentation)

ohne




02.07.- 03.07. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen (AdR) ohne

24. Minister für Arbeit, Bau und Landesentwicklung

18.12. Belgien (Brüssel) Gespräche mit Vertretern der EU-Kommission (u. a. ASMK-Delegation)

ohne


28

Lfd. Nr.



2004 25. Minister für Arbeit, Bau

und Landesentwicklung 24.03.-26.03. Niederlande

(Den Haag, Rotterdam)

Förderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung

ohne


06. 04.- 07.04 Polen (Stettin) Förderung der wirtschaftlichen und arbeitsmarktpoli-tischen Zusammenarbeit mit der Partnerregion (u. a. Veranstaltung des Deutsch-Polnischen Wirtschafts -kre ises)

ohne




22.04.-23.04. Schweden (Malmö) Förderung der Zusammenarbeit im Bereich der Raumordnung (u. a. Konferenz South Baltic Sea)

ohne



2005 30. Minister für Arbeit, Bau

und Landesentwicklung 23.02.-24.02. Belgien (Brüssel) Ausschuss der Regionen (AdR) ohne






31.05.-01.06. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU-Kommission, Tagung zur Wasserrahmenrichtlinie

ohne


29

- Sozialministerin

Begleitung Lfd. Nr.



2000 1. Sozialministerin 16.10.- 23.10. Australien (Sydney) Förderung der Sport- und Sozialbeziehungen

(Begleitung der Paralympics) ohne

2001

2. Sozialministerin 01.03.-02.03. Norwegen (Oslo) Förderung der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen

3

2003 3. Sozialministerin 15.05.-16.05. Schweden (Malmö) Förderung der Beziehungen zur Partnerregion

SydSaM (Teilnahme an der Reise des Minister-präsidenten, dort lfd. Nr. 32)

ohne

4. Sozialministerin 18.12. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU -Kommission im Rahmen des Vorsitzes der Arbeits- und Sozialministerkonferenz

ohne

2004 5. Sozialministerin 16.01.-20.01. Vereinigte Arabische

Emirate (Dubai) Teilnahme an der Gesundheitsmesse Arab Health 2004, Förderung der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen


3


1 6. Sozialministerin 02.10.-07.10. Syrien (Damaskus) Teilnahme am 1. Internationalen Ärztekongress, Förderung der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen

Erziehung und Unterricht 3 2005


1 7. Sozialministerin 11.02.-16.02. Vereinigte Arabische Emirate (Dubai)

Teilnahme an der Gesundheitsmesse Arab Health 2005, Förderung der Zusammenarbeit im Gesundheitswesen Erziehung und Unterricht 2


30

- Umweltminister

Begleitung Lfd. Nr.



1999 1. Umweltminister 08.03.-11.03. Finnland (Helsinki) Förderung der Kooperation im Umweltbereich ohne 2. Umweltminister 22.09.-26.09. Irland (Wexford) 4. Konferenz der Umweltminister der Regionen ohne 2000 3. Umweltminister 19.06.-22.06. Estland (Tallinn) Förderung der Kooperation im Umweltbereich ohne 4. Umweltminister 20.09.-22.09. Polen (Krakau) Sitzung des deutsch-polnischen Umwe ltrates ohne 5. Umweltminister 28.09.-29.09. Polen (Stettin) Förderung der Umweltkooperation mit der

Woiwodschaft Westpommern ohne

6. Umweltminister 10.10.-12.10. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU-Kommission ohne 2001 7. Umweltminister 20.04. Polen (Stettin) Förderung der Umweltkooperation mit der

Woiwodschaft Westpommern (Aufbau der Regionalen Agenda 21 Stettiner Haff - Region zweier Nationen)

ohne

8. Umweltminister 02.07.-05.07. Lettland (Riga) Förderung der Kooperation im Umweltbereich ohne 9. Umweltminister 26.09.-30.09. Österreich (Villach) 5. Konferenz der Umweltminister der Regionen ohne 2002 10. Umweltminister 04.06. Stettin/Polen Förderung der wirtschaftlichen Beziehungen und der

Umweltkooperation ohne

11. Umweltminister 26.11.-28.11. Litauen (Vilnius, Klaipeda)

Förderung der politischen; wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen (in Vertretung des Ministerpräsidenten, s. dort lfd. Nr. 28)

ohne


31

Lfd. Nr.



2003 12. Umweltminister 06.03.-07.03. Polen (Stettin) Förderung der Umweltkooperation mit der

Woiwodschaft Westpommern ohne

13. Umweltminister 10.06.-11.06. Finnland (Pori) Teilnahme an der Sitzung des Ostseerates ohne 14. Umweltminister 18.06.-19.06. Brüssel/Belgien

Gespräche mit der EU-Kommission, LIFE-Seminar der Länder Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg

ohne

2004 Verarbeitendes Gewerbe 4


2

15. Umweltminister 27.03.-31.03. Tunesien (Tunis) Förderung der wirtschaftlichen und umweltpolitischen Beziehungen (u. a. Teilnahme Euro-Arab-Umweltkonferenz, Kooperationsbörse, Messe-präsentation) Baugewerbe 2

16. Umweltminister 16.05.-19.05. Helsinki/Finnland Erfahrungsaustausch mit Landespolitikern und kommunalen Vertre tern zur nachhaltigen Entwicklung

ohne

17. Umweltminister 06.12. Polen (Police) Förderung der Umweltkooperation (Konferenz Regionale Agenda 21 Stettiner Haff, deutsch-polnischer Umweltbildungsworkshop)

ohne

2005 18. Umweltminister 13.01.-16.01.

Ägypten (Luxor, Hurghada)

Förderung der wirtschaftlichen und umweltpolitischen Beziehungen


2

19. Umweltminister 03.02.-04.02. Polen (Barlinek) Förderung der Umweltkooperation mit der Woiwodschaft Westpommern (Sitzung der Gemeinsamen Umweltkommission)

ohne

20. Umweltminister 31.05.-01.06. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU-Kommission, Tagung zur Wasserrahmenrichtlinie

ohne

21. Umweltminister 11.10.-12.10. Belgien (Brüssel) Gespräche mit der EU-Kommission ohne


32

Lfd. Nr.



Verarbeitendes Gewerbe 4 Energie- und Wasserversor-gung

1 22. Umweltminister 05.11.-11.11. Brasilien (Sao Paulo) Förderung der wirtschaftlichen und umweltpolitischen

Beziehungen

Baugewerbe 4 23. Umweltminister 06.12.-10.12. Kanada (Montreal) Förderung der wirtschaftlichen Beziehungen,

Teilnahme an der Vertragsstaatenkonferenz der Klimarahmenkonvention und 1. Konferenz der Vertragsparteien zum Kyoto-Protokoll

ohne

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