KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab...

26
Dachverband Ausgabe Nr. 40 digital Juni 2016 d d i i g g i i t t a a l l Diese Ausgabe wird unter- stützt durch: inhalt 26-27 Rechtsprechung - Entscheidungen Dr. Martin Kind 7 Handy-Signatur LV Oberösterreich 8-11 15. Landesfachtagung What`s fair value? Ein guter Kapitän zeigt sich im Sturm! LV Salzburg 12-14 24. Landesfachtagung LV Steiermark 22-23 Leasen statt Kaufen BA-CA 16 Amtshilfe LV Niederösterreich 17 Feuer, Wasser & Draht gegen Unkraut AMD 24 Benzin ohne Nebenwirkungen AMD 18-20 Datenschutz LV Oberösterreich 20-21 Selbst- und Zeitmanagement Dr. Christian Mayr 25 Warum uns klare Entscheidungen ... Mag. Eckhard Schitter 14-15 Führungskräftelehrgang LV Vorarlberg 6-7 Change - Veränderungen ... LV Tirol 2-5 Vorwort des Bundesobmannes 18. FLGÖ Bundesfachtagung 2016 Dachverband Wir hoffen auf eine rege Teilnahme und wünschen schon jetzt einen schönen Sommer!

Transcript of KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab...

Page 1: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

Dachverband

AusgabeNr. 40 digital

Juni 2016““ddiiggiittaall””

Diese Ausgabe wird unter-stützt durch:

inhalt

26-27

Rechtsprechung - Entscheidungen

Dr. Martin Kind

7

Handy-Signatur

LV Oberösterreich

8-11

15. LandesfachtagungWhat`s fair value?Ein guter Kapitän zeigt sich im Sturm!

LV Salzburg

12-14

24. Landesfachtagung

LV Steiermark

22-23

Leasen statt Kaufen

BA-CA

16

Amtshilfe

LV Niederösterreich

17

Feuer, Wasser & Draht gegen Unkraut

AMD

24

Benzin ohne Nebenwirkungen

AMD

18-20

Datenschutz

LV Oberösterreich

20-21

Selbst- und Zeitmanagement

Dr. Christian Mayr

25

Warum uns klare Entscheidungen ...

Mag. Eckhard Schitter

14-15

Führungskräftelehrgang

LV Vorarlberg

6-7

Change - Veränderungen ...

LV Tirol

2-5

Vorwort des Bundesobmannes18. FLGÖ Bundesfachtagung 2016

Dachverband

Wir hoffen auf eine rege Teilnahmeund wünschen schon jetzt einen schönen Sommer!

Page 2: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

2 KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Vor einigen Tagen tourte ich mitmeinem Motorrad durch das west-liche Österreich.

Dabei zieht es mich immer wiederzu den Hauptplätzen in den Städtenund Gemeinden, wo dann auch meistens das Gemeindeamt oderRathaus zu finden ist. So kam es,dass ich auf dem Hauptplatz vonMittersill, vor dem Rathaus eineTasse Kaffee genoss und mit meinenBikerfreunden über unser schönesÖsterreich, den Gemeinden undderen Aufgaben plauderte. Wirkamen zu dem Ergebnis, dass dieGemeinden nicht nur Behörden, sondern vor allem Serviceein rich -tungen für die Menschen sind. DasLeistungsangebot der Gemeindensichert vor allem den ländlichenRaum, sei es bei der strukturellen,wirtschaftlichen oder gesell schaf -tlichen Entwicklung. Immer mehrsind die Gemeinden das RückgratÖsterreichs – oder wie es im Titelbeim Österreichischen Gemeindetagweiter heißt: Vielfalt erhalten,gemeinsam gestalten.

Dazu braucht es nicht nur mutigePolitik, sondern auch moderne undaktive Manager in der Verwaltung.Das ist und wird noch mehr als bis -her die Aufgabe der österreichischenAmtsleiter sein. Und Service kostetGeld. Das ist ein weiterer Grund,warum die Verwaltungen effizientund kundenorientiert geführt werdenmüssen und auch moderne Methodennotwendig sind, die nötigen Re -

ssourcen für diese Aufgaben zuschaffen.

Bei unserer Bundesfachtagung am6. Oktober, welche gleichzeitig mitdem Österreichischen Gemeindetagam 6./7. Oktober stattfindet, werdenwir uns mit diesem Thema beschäf -tigen. Zum Tagungsthema „Wir -kungs orientierung – Chance deröffentlichen Verwaltung“ konntenwir hochkarätige Referenten ge -winnen. Zum Thema Wirkungs -orientierung in der öffentlichen Ver -waltung wird Prof. MMag. Dr.Benedikt Speer von der FH Kärntenreferieren und das gleiche Thema ausder Sicht der Bürger wird Politik -wissenschaftler Univ.-Prof. Dr. PeterFilzmaier behandeln. Wir könnengespannt sein!

Bei der Diskussionsrunde amNachmittag mit BM Rupprechter,LH-Stv. Dr. Schaunig und Präs.Mödlhammer können wir unsereAnsichten einbringen und ent -sprechend argumentieren.

Das Interesse an unserer Tagung istbereits sehr hoch, so haben wir schonweit über 300 Anmeldungen!

Liebe Kollegin, lieber Kollege ichfreue mich auf ein Wiedersehen am6. Oktober in Klagenfurt!

Herzlichst, dein, Ihr Franz Haugensteiner MScBundesobmann des FLGÖ

Vorwort des

BundesobmannesLiebe Kolleginnen und Kollegen!Sehr geehrte Damen und Herren!

Herausgeber, Eigentümer

und Verleger:

FLGÖ - Fachverband für leitendeGemeindebedienstete Österreichs,

Dachverband, 9800 Spittal a.d.Drau

homepage: www.flgö.at

Für den Inhalt

verantwortlich:

Franz Haugensteiner MScBundesobmann des FLGÖ

Zweck der Herausgabe:

Fachinformation für leitendeGemeindebedienstete Österreichs

Erscheinungsrhythmus:

vierteljährlichin digitaler Form

Kontaktadresse

des Bundesobmannes

Franz Haugensteiner MScPöchlarnerstr. 17-19

3251 Gemeinde Purgstallan der Erlauf

Tel.: 07489/2711-11

E-Mail: [email protected]

Page 3: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

3KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Page 4: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

4 KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Page 5: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

5KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

So kommen Sie zum Messezentrum KlagenfurtKlagenfurter Messe Betriebsgesellschaft mbH, Messeplatz 1, A-9021 Klagenfurt am Wörthersee

Tel.: +43 463 56800-0, Fax.: +43 463 56800-28, @mail: [email protected]

Page 6: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

6 KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Veränderungen

Veränderungen – wie z.B. durchdie Digitalisierung, Kompetenzver -schiebungen oder auch Änderungenaufgrund politischer Vorgaben – sindan der Tagesordnung. Um zu (über-)leben, passen wir uns laufend anunsere Umwelt an. Grundsätzlichwollen Menschen sehr wohlVeränderungen, aber die wenigstenverändern sich gerne. Dies gilt auchfür positive Veränderungen, ausge -nommen der Betroffene wünscht sichdie Veränderung selbst. Wer will,sucht Wege, wer nicht will, suchtGründe.

Veränderungen werden meist nurdann umgesetzt, wenn diese zwingend notwendig sind. Menschenhaben oft nicht Angst vor neuem,sondern fürchten sich Bekanntesloszulassen. Um notwendige Ver -änderungen erfolgreich umsetzen zukönnen, ist insbesondere vorab dieSinnhaftigkeit zu hinterfragen.

Change Management?

Change Management ist ein stra -tegisch gestalteter Eingriff imlaufenden Betrieb um den ge -wünschten Kurs zu halten, zu korrigieren oder neue Chancen zuergreifen. Die Aufgabe hierbei ist es,Chancen und Risiken im internenBetrieb zu erkennen und dieerforderlichen Veränderungsprozesse

konstruktiv und gemeinsam umzu -setzen.

Für erfolgreiche Change-Prozessesind folgende Prinzipien zu be -achten:

1. Das Schaffen eines gemein-samen Verständnisses der Ist-Situation verbunden mit der Frage: Warum sollen wir uns verändern?

2. Entwicklung eines attraktiven Zukunftsbildes (Soll-Zustand) mit der Vision: Wohin sollen wir uns weiter entwickeln?

3. Ausarbeitung eines maßge-schneiderten Weges mit dem Ziel vom Ist- zum Soll-Zustand zu kommen.

Viele Manager auch im kom -munalen Bereich verbrauchen ihreganze Energie für das Abarbeiten dertagtäglichen Herausforderungen. Sielösen Probleme, wovon es genuggibt. Für strategische Zukunftsarbeitbleibt am Ende des Tages oft keineZeit. Die erfolgreiche Umsetzungvon Veränderungen und die erfor -derliche Strategie ist jedoch primäreAufgabe der Führungskräfte, imkommunalen Bereich also die derBürgermeister und der Gemeinde -amtsleiter. Die Kunst des Change-Managers ist es, an den richtigenStellen anzupacken, nämlich dort, wopositive Energie freigesetzt werden

kann bzw. wo Blockaden zu be -seitigen sind.

Phasen von Veränderungsprozessen

Veränderungsprozesse laufenimmer nach dem gleichen Muster ab:

1. Veränderung2. Schock, Angst, Unsicherheit3. Verneinung, Ärger,

Enttäuschung4. Rationale Einsicht, Neugier,

Interesse5. Emotionale Akzeptanz, Los-

lassen alter Gewohnheiten6. Ausprobieren7. Erkenntnis8. Integration und Umsetzung

der Veränderung im Alltag

Bei wesentlichen, in die Struktureneingreifenden Veränderungen, isteine durchschnittliche Dauer voneinem Jahr für die erfolgreicheUmsetzung des Change-Prozesses zuveranschlagen, abhängig von derstrategischen Vorgangsweise.

Resümee

Aufgrund sich ständig ändernderRahmenbedingungen (Gesetzes -lagen, Finanzsituation, Digita li -sierung, etc) sind kommunale Ver -waltungen - als lernende Organisa -tionen – zur laufenden Optimierungder öffentlichen Aufgaben ange -halten.

Landesverband TirolChange - Veränderungen erfolgreich umsetzen

Im Gemeindewesen sind Veränderungen an der Tagesordnung.Insbesondere aufgrund der Gemeinderats- und Bürger meister wahlen und der damit verbundenen personellen Änderungen werden im politischen Bereich die Karten laufend neu gemischt und es gilt neueVisionen und Ziele umzusetzen. Veränderungen bedeuten einerseitsRisiken, aber auch Chancen. Es kommt nur drauf an, wie man diesestrategisch angeht. Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen dieeinen Mauern und die anderen Windmühlen.

Page 7: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

7KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Auch wenn Veränderungen in derheutigen Zeit unumgänglich sind, istgerade im öffentlichen Bereich ausGründen der Rechtssicherheit undordnungsgemäßen Abwicklung einekonstante Erfüllung der Aufgaben zugewährleisten. Es kann auch nichtdas Ziel der Verwaltung sein, immernoch schneller mit denselbenRessourcen noch komplexere Auf -gaben umzusetzen. Schlussendlichgehört es auch zu unserer Aufgabeeine positive und nachhaltige

Unternehmenskultur im Bereich derGemeindeverwaltungen zu schaffen.

Wenn man will, dass Verän -derungen erfolgreich umgesetzt werden, ist die Einbindung allerBetroffenen von Anfang an und dieDarstellung der Sinnhaftigkeit desVorhabens unverzichtbar. Schluss -endlich braucht Change lebendigeKommunikation, Dialog und strate-gische Umsetzung.

Mit freundlichen GrüßenAl. Mag. Bernhard Scharmer

MARKTGEMEINDE TELFSGemeindeamtsleiter

A - 6410 Telfs, Untermarktstr. 5+7 Mobil: +43 (0) 676 83038 213

E-Mail: [email protected] Web: http://www.telfs.gv.at

Rund 600.000 Österreicher habensie bereits, die Handy-Signatur.Hauptzweck: Sich im Internet ein-fach und schnell ausweisen undFormulare und Dokumente elektro -nisch unterschreiben. Die elektro -nische Signatur bei Behörden oder inder Wirtschaft ist dabei genausogültig wie die handgeschriebeneUnterschrift. Sowohl Aktivierungund Nutzung der Handy-Signatursind kostenlos. Alles was Sie dazubenötigen ist ein empfangsbereitesMobiltelefon.

Funktionsweise der Handy-Signatur (SMS-TAN)

Das Prinzip für alle Anwendungen:Gewünschte Anwendung auf derWeb site starten (z.B. Finanz Online),Handynummer und Signatur-Pass -wort eingeben. TAN-Code per SMSauf das Handy erhalten, Code ein -geben und fertig.

Handy-Signatur App ist nunonline (QR-Code)

Wer sich allerdings TAN-Eingabenwie „n24esm“ oder 5rt7se“ ersparenmöchte hat nun die Möglichkeit, dasmittels QR-Code zu erledigen. Ein -fach einen QR-Code vom Bildschirmmit dem Smartphone scannen undschon ist die Anwendung offen.

Die App steht ab sofort zum Down -load zur Verfügung und befindet sichbereits auf Nummer 1 der Download-Charts der Gratis-Anwendungen.Einsatz für folgende Betriebs -systeme:

• Android ab Version 4.1• iOS ab Version 7.0• Windows Phone ab Version 8.1• BlackBerry ab Version 10.3

Der Nutzer kann ab Download derApp entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwendenmöchte. Bei Nutzung der App ist einUmstieg auf SMS (z.B. im Ausland,wenn kein Internet vorhanden, bzw.kein Datenpaket für das Mobiltelefonaktiviert ist) im Rahmen jeder ein -zelnen Signatur möglich.

Weitere Infos und die Upgrade -möglichkeit (Aktivierung der App)finden Sie unter http://app.handy-sig-natur.at sowie in der entsprechendenAnleitung unter https://www.handy-signatur.at/mobile/TanAppUpgrade/files/Anleitung-App-Aktivierung.pdf

Meine MeinungMein Praxistest hat ergeben:

Handy-App binnen 3 MinutenDown load, Installation und Akti -vierung erledigt. Das Einloggen inmein Finanz-Online-Portal funktio -nierte mit dem Bildschirmscan desQR-Codes (Speed-Sign-Code) umca. 10 Sekunden schneller als dieSMS-Eingabe, falsche Eingabe einesCodes ist ab sofort unmöglich.Gleiche Zeitersparnis beim Unter -schreiben eines PDF-Dokumentes.Dem Gehirntraining ist die neue Appnicht zuträglich (Stichwort Merk -fähigkeit), bequemer ist es allemal.Empfehlung: Unbedingt installieren !

Mag. (FH) Reinhard HaiderAmtsleiter der Marktgemeinde

A-4550 Kremsmünster,Telefon: (07583) 52 55-26;

E-Mail: [email protected]

des OÖ. Gemeindebundes

„Quelle: OÖ. Gemeindezeitung des OÖ. Gemeindebundes

Landesverband OberösterreichHandy-Signatur: QR-Code scannen statt TAN eingeben

Page 8: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

8 KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Am 9. Juni 2016 wurde der 15.Landestag des Salzburger FLGÖabgehalten.

Wo sich im Mittelalter Ritter,Knappen und Burgfräulein auf -hielten, tagten die Amtsleiterinnenund Amtsleiter aus Salzburg - nämlich auf der Burg Golling.

Der Vorsitzende des SalzburgerFLGÖ, Mag. Erwin Fuchsbergerbegrüßte herzlich, Nationalratsabge -ordneten Asdin El Habbassi B.A. inVertretung unseres Landeshaupt -mannes, Dr. Martin Huber und Mag.

Sophie Weilharter vom SalzburgerGemeindeverband, Frau MMag. ElkeKabel-Herzog vom Gemeindereferatdes Landes, alle Referenten undReferentinnen, den HausherrenBürgermeister Anton Kaufmann undzahlreiche Kolleginnen und Kollegenaus den Salzburger Gemeinden.

Bürgermeister Anton Kaufmannstellte in seinen Grußworten seineMarktge meinde Golling vor.Besonders stolz ist BürgermeisterKaufmann auf die lebendigeWirtshauskultur mit 28 Wirtshäusernund Cafés.

Ing. Fritz Urban, Geschäftsführer20.16 GmbH, beschäftigte sich inseinem Vortrag zum Thema „Salz -burg 200 Jahre bei Österreich“ mitden Fragen: Wer sind wir? Woherkommen wir? Wohin wollen wir? Erlud die Gemeindebediensteten ein,dass Jubiläumsjahr mit über 600Veranstaltungen zu feiern. DasWichtigste für ihn wäre, dass diesesJubiläum Spuren hinterlässt. Erschloss seinen Vortrag mit denWorten Hubert von Goisern:„Schöner geht’s nicht – aber besserschon!“

Landesverband Salzburg15. FLGÖ Landesfachtagung am 9.6.2016 auf der Burg Golling

Fot

os:

FL

Sal

zbur

g

Mag. Erwin Fuchsberger Bgm. Anton Kaufmann Ing. Fritz Urban

Page 9: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

9KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Die Geschäftsführerin desTourismusverbandes Golling, FrauGudrun Heger entführte uns in dieWelt des Tourismus und allenSehens würdigkeiten von Golling.

Nach dem Bericht des Landes -obmannes Mag. Erwin Fuchsbergerhielten die Leiter der Finanzver -waltung der Ge meinden Grödig undElsbethen, Herr Herbert Schober undHerr Martin Giebl, MBA, einen sehrinteressanten und praxisnahenVortrag über die VRV 2015 mit einerrealistischen Vermögensbewertung.

Nach einer Kaffeepause bewies Dr.Martin Huber, Direktor des Salz -burger Gemeindeverbandes inseinem Vortrag „Alles andere als„wurscht“!“ dass man sehr ernsthafteThemen wie Dienstrecht, Kinderbe -treuung, Raumordnung, Gemeinde -ordnung und der neue Finanzaus -gleich, witzig verpacken kann undman das Lachen trotz aller Ironienoch nicht verlernt hat.

Den Abschluss dieses sehr interes-santen Landestages rundete einVortrag von Kristina SommerauerMSc, zum Thema „Ein guter Kapitänzeigt sich im Sturm“ ab. In ihremneuen Buch kommen „Krisenbe -wältiger“ zu Wort, so unter anderemdie Bürgermeister aus Kaprun(Gletscherbahnunglück) und Gailtür(Lawinenunglück). Aus ihren per -sönlichen Schilderungen der Un -glücke bekam man Einblicke, wieman so schwere Krisen bewältigenkann und muss.

Nach einem hervorragenden Mit -tag essen konnten wir noch die BurgGolling mit der Sonderausstellung„Zeitreise entlang der Salzach“besichtigen.

Für die Organisation des Landes -tages in Golling wurde AmtsleiterAndreas Grundbichler und seinemTeam der Gemeinde Gollinggedankt.

AL Gundi EggerGemeindeamt Stuhlfelden

Stuhlfelden Nr. 215724 Stuhlfelden

Tel: +43 6562 4232-13Fax:+43 6562 4232-32

[email protected]

Dr. Martin Huber

Herbert Schober und Martin Giebl, MBA

Bei der Burgbesichtigung

Mag. Erwin Fuchsberger und AL AndreasGrundbichler

Kristina Sommerauer, MSc

Page 10: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

10 KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Wie bereits bekannt, müssenGemeinden bis 10.000 Einwohner imJahr 2020 VRV 2015 fit sein. In -klusive kompletter Vermögenserstbe -wertung. Auch wenn in der VRV ein -geräumt wird, dass Tatsachen im Ver -mögen/Anlagenverzeichnis, die zudieser Eröffnungsbilanz am 1.1.2020noch nicht bekannt waren, bis 5 Jahreim Nachhinein abgeändert werdenkönnen.

Sich jetzt beim Thema der Ver -mögenserstbewertung zurückzu -lehnen ist aber auch nicht zu em -pfehlen. Je früher man sich mit demThema auseinander setzt und miteiner Vermögenserfassung anfängt,umso einfacher wird’s aus heutigerSicht für die nächsten Jahre. Aucheinfach dazu, um ein Gefühl für einelaufende Anlagenbuchhaltung zu be -kommen, was später ohnehin einePflicht übung wird. Externe Hilfenfür Vermögensersterfassung und Be -wertung werden da und dort bereitsjetzt angeboten, letztendlich ver -bleiben aber einige Arbeiten und Ent -scheidungen der Erstbewertung beider Gemeinde und nicht beiExternen!

Die VRV 2015 (§ 19 Abs.9) lässteine Vermögenserstbewertung nachfair value, oder auf gut deutsch: „bei -zu legenden Zeitwert“ zu. Dies istgrundsätzlich einmal aus praktischerSicht positiv zu beurteilen. Der Werteines Vermögensgegenstandes odereiner Sachanlage kann somit auch anHand einer vergleichbaren Verein -barung (Vertrag), einem gegenwär -tigen Marktpreis (wenn homogener

Markt dafür vorliegt), Preis einervergleichbaren Transaktion oderallenfalls aus einer verlässlichenSchätzung angesetzt werden. VielSpielraum, aber Bewertungen nachfair value müssen dokumentiert undbegründet werden. Zudem soll fairvalue nicht automatisch bedeuten,dass einfach alles im Eigentum derGemeinde wertmäßig geschätzt wird,um das Anlagenverzeichnis zeitge -recht vor 2020 befüllen zu können.Es gilt fair value mit Vernunft einzu -setzen, wenn bspw. Anschaffungs-oder Herstellkosten nicht mehr zuerheben sind.

Wo Licht, da auch Schatten:Speziell im Bereich der Grund -stücks bewertung bekommt fair valueim Form des Grundstücks raster -verfahrens eine eigenartige Dyna -mik. Welchen Quadratmeterpreismisst man einer Friedhofsfläche,eines Spielplatzes oder Böschungs -streifen bei? Hinzu kommt, dass diewirtschaftliche Nutzung für den Wertdes Grundstücks im Anlagenver -zeichnis entscheidend ist und nichtunbedingt die dazugehörige Flächen -widmung.

Fair value wird, auch wenn damitim übertragenen Sinn dem We -sentlichkeitsgrundsatz aus denIPSAS Regeln (Basis der VRV 2015)genüge getan wird, kein Allheilmittelsein und das soll es auch nicht. Essoll, wie bereits erwähnt, mit Ver -nunft angewendet werden.

Erledigt jede Gemeinde dieVermögenserstbewertung für sich

selber wird österreichweit wahr -scheinlich alleine fair value sehr oftneu erfunden, obwohl es durchausbei vielen Vermögenskategorienzwischen den Gemeinden wert-mäßige, vergleichbare Gemein -samkeiten gibt. Diese Synergien giltes auch zu nutzen, bevor man selberalleine viel Zeit und Geld verschenkt.

Die ARGE kommunales Ver mö -gens management Salzburg, be -stehend aus 6 Flachgauer Gemeindenhat auf Basis interkommunaler Zu -sammenarbeit des FLGÖ Flachgauein einfach zu bedienendes ExcelTool samt Dokumentation ausgear-beitet, dass eine zeitsparende, we -sentliche Vereinfachung für eineVRV 2015 konforme Ersterhebungund Erstbewertung mitbringt.

Basis bilden Querschnittswerter -hebungen die gegenseitig von denMitgliedsgemeinden verprobt wurden. Sachanlagen und homogeneBewertungsgruppen können verein-facht inkl. individuellen Zu- undAbschlägen und Buchwertbe rech -nung erstbewertet werden. In den je -weiligen Anlagenkategorien sindMengengerüste einzugeben und manerhält ein VRV konformes Anlagen -verzeichnis. Insgesamt kann somitbereits ein wesentlicher Teil desVermögens einer Gemeinde einfach,valide und dokumentiert ersterfasstwerden.

Martin Giebl, MBALeiter der Finanzverwaltung

Ortsgemeinde ElsbethenTel.: 0662/623428-30

What`s fair value?Vermögenserstbewertung in der VRV 2015 und ein Lösungsvorschlag der ARGE kommunales Vermögensmanagement Salzburg

Fair value – gerade zur stattfindenden Fußball EM oder den baldigen olympischen Spielen inRio möchte man meinen, dass dieser Begriff etwas mit Sport zu tun haben könnte. Aber werhätte sich noch vor nicht allzu langer Zeit vorstellen können, dass einmal ein anglizistischerBegriff im Bereich der Vermögensbewertungen von Gemeinden Einzug hält? Moderne Zeiten brechen an!

Page 11: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

11KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Ein guter Kapitän zeigt sich im SturmHandwerkskoffer für AmtsleiterInnen und BürgermeisterInnen für Krisen und Herausforderungen

Kann man sich auf Krisen undKatastrophen vorbereiten? Ja, man kann!

Wir leben in bewegten Zeiten.Krisen treten plötzlich und unvor -hergesehen auf – etwa Flugzeug ab -stürze, Überschwemmungen, La -winen katastrophen oder ganzeVölker, die sich auf den Wegmachen. Aufbauend auf Erfahrungs -berichten und Fachinputs habenKristina Sommerauer und RenéMeier ein Buch geschrieben, welcheseine solide Grundausstattung bietet,um unvorhersehbare Krisen undKatastrophen zu verstehen, dieeigene Führungsrolle zu reflektierenund einen achtsamen und konstruk-tiven Umgang mit dieser Dynamik,passend zu den individuellen Ge -gebenheiten und Bedürfnissen, zuentwickeln.

Die Autoren entwickeln mittels desZürcher Ressourcen Modells (ZRM)eine konkrete Anleitung für eineinnere und äussere Haltung, dieIhnen als Führungskraft erlaubt, inKrisenzeiten souverän und effizientzu agieren.

Zahlreiche Fallbeispiele vonBürgermeistern, Psychotherapeuten,Seelsorgern, erfahrenen Einsatz -leitern und Medienexperten mündenin einem Handwerkskoffer für Kri -sen kompetenz für eine Vorbereitungauf mögliche Krisen und Kata -strophen wie auch für deren Be -wältigung und Nachbearbeitung.

Angesichts der Tatsache, dass unsim Moment die Bewältigung einerKrise besonderen Ausmaßes in ganzEuropa beschäftigt, sind Hinter -

gründe zum Thema Krisen kom -petenz und dem Umgang mit Medienfür viele Führungskräfte wichtigerdenn je.

Als Führungskraft mit Krisen ver -antwortung ist es die Aufgabe vor -anzugehen, Halt zu geben, nachaußen aufzutreten, gut für sich selberzu sorgen und eine gesunde Mi -schung aus Lösungs- und Menschen -orientierung vor zu leben.

Die Menschen, die vorne stehen,brauchen Kraft und eine starke per-sönliche Haltung, um für jene da seinzu können, die auf ihre Führung ver-trauen und um dabei auch sich selbstnoch gut stärken zu können.

Hier nennen die Autoren einigePunkte, über deren Wichtigkeit sichalle Experten einig waren.

Eine wesentliche Rolle spielt dieVorbereitung auf Krisen. Präventionim Sinne eines einsatzbereiten undvertrauten Krisenstabs und in Formeiner Auseinandersetzung mit potentiell auftretenden Krisen s -zenarien sind ein Teil dieser Vor -bereitung. Ein anderer Bereich ist derUmgang mit sich selbst und dieFähigkeit zur Reflexion, zur Aus -einandersetzung mit eigenen Kraft -quellen und Grenzen, sowie der eigenen Führungsstärken- undschwächen.

In der Phase der akuten Krisen -situation bedarf es vor allem derFähigkeit Entscheidungsmut überEntscheidungsperfektion zu stellen.Dabei muss sich die Führungskraftder Weisheit des Rückblicks bewusstsein, die später Entscheidungen in

einem kritischen Licht erscheinenlassen kann.

In der Zeit nach einer Krise sollteeine gründliche Aufarbeitung inForm von einer Fertigstellung derDokumentation nicht vernachlässigtwerden. Besonders herausforderndist jedoch die Aufarbeitung von psychisch belastenden Erlebnissen.Hier bedarf es oft einer Hilfe vonaußen (z.B. Kriseninterventions -team) und der Gelegenheit Ge -spräche zu führen, bzw. gemeinsamzu trauern.

Der persönliche Umgang mitKrisen kann in kleineren undgrößeren Alltagsherausforderungentrainiert und geübt werden.

Mit der Coachingmethode ZRM(Zürcher Ressourcen Modells) kanngezielt an einer stärkenden Haltungzur besseren Bewältigung von Her -aus forderungen gearbeitet werden.

Kristina Sommerauer, MSc Kommunikation, Persönlichkeitsbildung,

Moderation, Coach nach dem ZRM (Zürcher Ressourcen Modell,

Zeit- und Zielmanagement), Beraterin für Bürgerbeteiligung in Salzburgs

Gemeinden (SIR Salzburg)Thalgau bei Salzburg

Page 12: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

12 KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Zu diesem zentralen Thema wurdeam 02. und 03. Juni 2016 die 24. Landesfachtagung des FLGÖSteiermark im Veranstaltungs -zentrum Judenburg abgehalten.

Nach einerkurzen Begrüßungdurch ObmannFranz Winklerhieß Stadtamts dir -ektor Mag. FlorianAuer in Vertretungvon BürgermeisterHannes Dolle -schall die anwe-senden Tagungs -teil nehmer inJudenburg herzlichwillkommen. DieGrüße von Seiten

des Landes Steiermark wurden vonLAbg. Bürgermeister HermannHartleb überbracht, welcher sich vorallem für die hervorragend geleisteteArbeit der Gemeindebediensteten imZuge der Gemeindefusionen im Jahr2015 bedankte.

Erster Pro gramm -punkt der Fach ta -gung war einäußerst interessanterVortag des Medi -ziners und Jur istenTilo Rößler zumThema „Elektro -

smog- Störfelder- Feinstaub / Aus -wirkungen auf Leistungsfähigkeit,Schlaf und Gesundheit“. Er wies inseinem beeindruckenden Vortrag aufdie negativen Auswirkungen von

Hoch frequenzstrahlen auf den menschlichen Körper hin.

Im Anschluss fand die 25. FLGÖMitgliederversammlung statt. Nacheinem kurzen Überblick über dieTätigkeiten des vergangenen Jahresvon Obmann Franz Winkler standenvor allem die Neuwahlen des FLGÖLandesvorstandes im Mittelpunkt.Nachstehender Wahlvorschlag fürdie Neuwahl der Verbandsleitungwurde einstimmig von der Mit -gliederversammlung angenommen.

Der neugewählte Obmann Ing.Josef Mösenbacher bedankte sichbeim scheidenden Obmann FranzWinkler für seine jahrelange und her-vorragende Arbeit für den Fach ver -band und überreichte ihm als

Landesverband Steiermark24. Landesfachtagung des FLGÖ Steiermark„Und täglich grüßen neue Heraus(Über)forderungen in der Gemeindeverwaltung”

FLGÖ Landesvorstand:

Obmann: Ing. Josef Mösenbacher Irdning-DonnersbachtalObmann Stellvertreter: Thomas Kamper St. Margarethen bei KnittelfeldSchriftführer: Jörg Rüscher Irdning-DonnersbachtalSchriftführer Stellvertreter: Gerhard Schönthaler Aigen im EnnstalKassier: Heinrich Köck St. Georgen ob Judenburg Kassier Stellvertreterin: Ingeborg Castelli Teufenbach-KatschPressereferent: Herbert Gasperl GrundlseeOrganisation & Koordination: Dr. Joachim Schuster Bad AusseeDelegierter zum Dachverband: Ing. Josef Mösenbacher Irdning-DonnersbachtalDelegierter zum Städtebund: Mag. Wilhelm Göber FürstenfeldDelegierter zum Gemeindebund: Ing. Josef Mösenbacher Irdning-DonnersbachtalRechnungsprüfer: Johann Durlacher FloingRechnungsprüfer: Werner Wachmann Feistritztal

Sonstige Vorstandsmitglieder/Bezirksbeauftragte:

Mag. Manfred Jöbstl, Ing. Michael Michelitsch Deutschlandsberg Alfred Rumpl Graz-UmgebungWerner Wachmann Hartberg-FürstenfeldKarl Peitler LeibnitzIng. Josef Mösenbacher, Jörg Rüscher, Gerhard Schönthaler LiezenIngeborg Castelli MurauHeinrich Köck, Walter Pichler, Mag. Florian Auer MurtalJohann Durlacher Weiz

Fot

os:

FL

Stm

k.

Page 13: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

13KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Zeichen des Dankes und Aner -kennung einen original Murauer-Jausenkorb.

Ein weiterer Punkt der Tages -ordnung befasste sich mit derÄnderung der Statuten. Hier ist vorallem zu erwähnen, dass in Zukunftauch Gemeinden inklusive allerGemeindebediensteten Mitgliederdes FLGÖ´S werden können. Diesesneue Angebot soll Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter der Gemeinden inden verschiedenen Funktionen undAufgabengebieten animieren, künftig an den Workshops, fachspe -zifischen Seminaren und Infor -mationsveranstaltungen des FLGÖSteiermark teilzunehmen.

Im Anschluss an die Mitglieder -versammlung bestand für alle Ta -gungsteilnehmer die Möglichkeitentweder das Planetarium – Sternen -turm Judenburg oder das Puch -museum Judenburg zu besichtigten.

Der erste Tag klang mit einemköstlichen Buffet des K.u.K. Wirts -hauses Weißkirchen im Veran -staltungs zentrum Judenburg aus.

Im Rahmen der Abendver -anstaltung wurden die Partner-Firmen durch den neuen ObmannIng. Josef Mösenbacher vorgestellt.

Der FLGÖ bedankt sich für diejahrelange Unterstützung bei folgen-den Firmen:

Bank Austria Member of Uni -Credit; Comm-Unity EDV GmbH;hollu Systemhygiene GmbH;Körbler GmbH; LEDition GmbH;Neuhauser Verkehrstechnik GmbH;Neuhold Datensysteme GmbH; PIWlattnig GmbH; Vialit AsphaltGmbH & Co. KG; Kammer derZiviltechnikerInnen für Steiermarkund Kärnten; PSC Public Software &Consulting GmbH; Sebald KreinerBüro & Betriebseinrichtungen;Wiener Städtische Vienna InsuranceGroup;

Der zweite Tag der Fachtagungwurde durch die Präsentation derErgebnisse zu den Workshops 2016eröffnet. Hofrat Mag. Dr. ManfredKindermann, MMag. Dr. Hans-JörgHörmann und ORR Mag. Dr. SilkeReverencic von der Abteilung 7 desAmtes der Steiermärkischen Landes -regierung beantworteten dankens -

Page 14: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

14 KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

werterweise auch heuer wieder dieim Zuge der Workshops erarbeitetenFragen. Dabei wurden unter anderenfolgende Themenbereiche fachspezi-fisch erörtert:

• Rechte und Pflichten des Prüfungsausschusses

• VRV 2015• Kostendeckung

Gebührenhaushalte• Öffentlichkeitscharakter von

Niederschriften• Wahlen

Für das Thema Bau- und Raum -ordnung – „Konflikte – Be völ -kerung/Landwirtschaft/Wirtschaft“konnten 4 hervorragende Referentengewonnen werden.

Den Anfangmachte Dipl. Ing.M a x i m i l i a nPumpernig - ge -schäftsführenderGesellschafter derPumpernig &Partner ZT GmbH.

DI Pumpernig referierte über dasThema „Erste Erfahrungen nachNeuordnung der Gemeinden zumThema Baulandmobilisierung undOptionsvertrag“. DI Pumpernig wiesin seinem Vortrag auf die bestehen-den Rechtsunsicherheiten im Hin -blick auf Fristen und auf das Fehlenvon ausreichenden Anleitungen und Beurteilungskriterien bzw.fehlenden rechtlichen Ausführungs -be stim mungen hin.

Dipl. Ing.Pumpernig folgteDipl. Ing. TheresiaHeigl-Tötsch - Ge -schäftsführerin derHeigl ConsultingZT GmbH - mitihrem Vortrag zum

Thema „Zukunft Raumplanung –Strukturreform, Tierhaltung, Ener -gie planung, REPRO´S neu und

Kosten“. Unter anderem sprach DIHeigl-Tötsch die Chancen undSchwächen der Raumplanung imZuge der Gemeindestrukturreform anund erläuterte die Voraussetzungenfür eine erfolgreiche und zu -kunftsorientierte Raumordnung.

Als dritter R e f e r e n tberichtete Mag.Mario Walcher,LL.M. - einzel ver -tretungsbefugterGesellschafter derH O H E N B E R G

STRAUSS BUCHBAUER Rechts -anwälte GmbH - über das Thema„Bauplatzeignung“ und „Verbrin -gung von Niederschlagswässern“.Mag. Walcher wies darauf hin, dassdurch die in den letzten Jahren starkzunehmenden Starkregenereignissedie Thematik der ordnungsgemäßenVerbringung von Niederschlags -wässern im Baubewilligungsver -fahren unbedingt zu beachten ist.Eine ausreichende Prüfung im Er -mittlungsverfahren unter Beiziehungvon amtlichen oder nichtamtlichenSachverständigen ist deshalb not -wendig.

Im Anschlussreferierte Ing.Eduard Zentnervon der HBLFARaumberg -Gumpenstein zumThema „Raum - ordnung – Land -

wirtschaftliche Tierhaltung“. Ing.Zentner machte vor allem auf dieSchwierigkeiten aufmerksam,welche sich für landwirtschaftlicheBetriebe in Nähe von Siedlungs -gebieten ergeben, die sich aufgrundvon Fehlern in der Raumplanungauswirken. Er wies darauf hin, dasses für landwirtschaftliche Betriebeimmer schwieriger wird, die

behördlichen Auflagen zu erfüllenund dies zu einer verstärktenAbwanderung der Tierhaltung insAusland führt.

Zum Abschluss der 24. Landes -fachtagung wurden unter allen anwesenden Tagungsteilnehmernwertvolle Preise, welche von denteilnehmenden Firmen und Partnernzur Verfügung gestellt wurden, verlost.

Weitere Informationen zur Fach -tagung, zu unseren Partnerfirmensowie zu allen Referaten stehen unterwww.flgoe.at zum Nachlesen undDownloaden zur Verfügung.

Jörg Rüscher Schriftführer

FLGÖ Steiermark

Landesverband

Vorarlberg

Terminaviso

Landesfachtagung des FLGÖ Vorarlberg

am Mittwoch, 28. 9. 2016 in Bürserberg

(Nachmittagsveranstaltung).

Das Tagungsprogramm wirdderzeit zusammengestellt.

Schon jetzt ersuche ich ummöglichst vollzählige

Teilnahme.

Termin bitte reservieren!

GSekr. Helmut BurgerFLGÖ Landesobmann

Vorarlberg

Page 15: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

15KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Die Städte und Gemeinden stehenheute vor großen Heraus -forderungen:

• Die finanzielle Lage der Kommunen ist angespannt und sie werden in den kommenden Jahren ihre Leistungen und Haushalte weiter konsolidieren müssen.

• Die Komplexität der von den Gemeinden zu bewältigenden Aufgaben wird weiter zunehmen.

• Neue Tätigkeitsbereiche entstehen, wie beispielsweise Umgang mit Bürgerengagement.

• Demografischer Wandel, Internationalisierung der Ökonomie, Globalisierung der Kultur, Wertewandel und ökologischer Wandel stellen die Kommunen vor weitere Herausforderungen.

• Es wird zwangsläufig notwendig sein, die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen noch weiter zu intensivieren.

• Der Blick auf diese Verände-rungen bewirkt eine gewisse Verunsicherung bezüglich der Effizienz und Effektivität in den Kommunen.

Um diese Veränderungen zubegleiten, bedarf es professionellerStrukturen. Mit Herbst 2014 startetedie Vorarlberger Verwaltungs aka -demie Schloss Hofen daraus re -sultierend als erste Maßnahme einFührungskräftelehrgang für die

Gemeinden Vorarlbergs unter demMotto „Führen im Grenzbereich“.Am 30. Mai 2016 fanden in Dornbirnschließlich die Präsentationen derPraxisarbeiten dieses ersten Lehr -ganges statt. Ilse Unterhofer ist einevon 14 Teilnehmenden des Lehr -ganges. Sie arbeitet im Amt der StadtDornbirn in der Abteilung Organi -sations- und Personalentwicklung.Im Rahmen ihrer Abschlussarbeitbeschäftigte sie sich mit einer soge-nannten „Führungskräfte-Werkstatt“.„Eine Werkstatt ist ein Raum derAufträge annimmt und sich umReparaturen kümmert“, erklärt sieim Rahmen der Präsentation ihrerAbschlussarbeit. Diese Führungs -kräfte-Werkstatt diente in den bis -herigen Ansätzen der Neu stru -kturierung, Planung und Umsetzungeinfacher organisatorischer Themenwie Zeiterfassung, Sitzungsmanage -ment und Postlauf. Sie soll zukünftigeiner Führungs-Identitätsfindungneuen Raum geben, den An -forderungen an die Führungsarbeit„auf die Beine helfen“ und ein allge-genwärtiges Lebenszeichen sein.Lehrgangsleiter Reinhard Zehetner(ZTN Training und Consulting)zeigte sich beeindruckt von den Ab -schlusspräsentationen: „Für michwar beeindruckend, in welch hoherQualität die Abschlussarbeiten prä -sentiert wurden. Nicht nur inhaltlich,sondern auch methodisch und didaktisch waren es hervorragendeLeistungen.“

Die Dauer des insgesamt 21Modultage umfassenden Lehrgangeserstreckte sich auf 4 Semester. BeiAbsolvierung der gesamtenFührungskräfteausbildung, erhalten

die Teilnehmenden ein Zeugnis derVorarlberger VerwaltungsakademieSchloss Hofen sowie zusätzlich eineZertifizierung zur „OperativenFührungs kraft in Gemeinde, Landund Bund“. Die Ziele des Führungs -kräftelehrgangs sind die Erweiterungder Handlungskompetenz und dieVerbesserung der Reflexions -kompetenz der Führungskräfte,wobei die Erarbeitung des eigenenFührungsprofils im Mittelpunktsteht. Handlungskompetenz bedeutetdabei, geeignete Methoden undWerkzeuge im Rahmen der Führungeinsetzen zu können. Reflexions -kompetenz bedeutet, den Einsatz derMethoden und Werkzeuge exaktbegründen zu können. Ein weiteresZiel ist die Erweiterung der Orga -nisationskompetenz im Sinne derFähigkeit zum Management desTeams. Für Oliver Christof vomVorarlberger Gemeindeverband sinddiese Kompetenzen essentiell um„heute mit den Erfahrungen vongestern das Können von morgengestalten“.

GSekr. Helmut BurgerFLGÖ Landesobmann Vorarlberg

Landesverband VorarlbergHeute mit den Erfahrungen von gestern das Können von morgen gestalten.Abschluss des ersten Führungskräftelehrganges für die Gemeinden Vorarlbergs

Page 16: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

16 KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

„Alle Organe des Bundes, derLänder, der Gemeinden und derGemeindeverbände sowie der son -stigen Selbstverwaltungskörper sindim Rahmen ihres gesetzmäßigenWirkungsbereiches zur wechsel -seitigen Hilfeleistung verpflichtet“.So steht es in Art. 22 unserer Bundes -verfassung.

Ist Amtshilfe im Zeitalter der EDVnoch nötig und wie sieht sie inder Gemeindepraxis aus ?

Prinzipiell dient die Amtshilfe zurÜberbrückung von Zuständigkeits -grenzen. Sie gilt für Hoheits - undPrivatwirtschaftsverwaltung sowiezwischen Gerichten, Verwaltungsbe -hörden und Organen der Gesetz -gebung. Konkret stellt die er -suchende Stelle ein Amtshilfean -suchen an eine ersuchte Stelle.

Wer hat die Kosten dafür

zu tragen?

Hier gilt NICHT der Grundsatz desVerursacherprinzips. Wer als er -suchte Stelle Amtshilfe zu leisten hat,muss auch die Kosten übernehmen.

Welche Tätigkeiten

kommen in Frage?

Es kann um Informationshilfe (z.B. Rechtsmittelakt geht an dasLandesverwaltungsgericht), umRechts hilfe (z.B. Gemeinde ver -nimmt Zeugen, übermittelt Daten)oder um Sachüberlassung gehen.Die Gemeinde stellt beispielweiseder BH ihren Sitzungssaal, einen PCoder einen Dienstwagen zur Ver -fügung.

Einige konkrete Beispiele fürAmtshilfe aus der Praxis samtRechtsgrundlagen :

• Ein Landratsamt aus Deutschland

benötigt Meldedaten in einer Abgabenangelegenheit – hier besteht ein umfangreiches Amtshilfeabkommen mit Deutschland;

• BH ersucht Gemeinde, einen Zeugen zu vernehmen (§ 55 AVG );

• SVA der Bauern ersucht Ge-meinde um Vorladung von Grund-eigentümern (§ 182 Z 1 BSVG);

• Ersuchen der BH an die Ge-meinde um Prüfung der Sachlage wegen eines seit Monaten auf einer Gemeindestraße abge-stellten KFZ (§ 55 AVG );

• Einholung einer Stellungnahme von der Gemeinde nach dem Niederlassungs- und Aufent-haltsG. zur Frage, ob eine Unter-kunft als ortsüblich eingestuft werden kann;

• Einholung einer Stellungnahme der Gemeinde nach dem NÖ Kinder- und JugendhilfeG. zu den Lebensverhältnissen des Kindes;

• Beweisaufnahme durch eine andere Abgabenbehörde ( § 183 Abs. 2 BAO);

• Übermittlung von Meldedaten ( § 18 Abs 2 Z.3 NÖ Mindest-sicherungsG.).

Wann ist Amtshilfe nicht zu leisten ?

Grundsätzlich muss die ersuchendeStelle „ hilfebedürftig“ sein. Hilfebe -dürftig ist sie nur dann, wenn sienicht in der Lage ist, die Aufgabeselbst sparsam, wirtschaftlich undzweckmäßig zu bewältigen. Bei -spiels weise die Frage nach einerTelefonnummer oder einem Grund -buchsauszug kann nicht Gegenstandeiner Amtshilfe sein, weil dieersuchenden Stelle das Telefonbuchoder einen Zugang zum Grundbuchselbst zur Verfügung hat – hier ist sienicht hilfebedürftig. Ein weitererFall, wo Amtshilfe nicht zu leisten

ist, wäre die sogenannte „Ketten -amts hilfe“. Eine solche liegt dannvor, wenn die ersuchte Stelle sich aneine dritte Stelle wenden müsste, umdie Amtshilfe leisten zu können.

Viele Gemeinden leisten tagtäglichAmtshilfe, weil sie sich als Service -stelle verstehen und nicht so sehrnach Zuständigkeiten oder nach denRechtsgrundlagen fragen.

Auch die Amtshilfe hat den Nach -teil, dass die Gemeinden als ersuchteStelle für ihre Arbeit keinerleiKosten ersatz erhalten. So ist es wohldie Pflicht der Amtsleiterinnen undAmtsleiter auf die Effizienz zuschauen, und sicher zu stellen, dassAmtshilfe nur dann geleistet wird,wenn sie wirklich geboten ist.

Da müssen vielleicht da und dortlieb gewonnene Traditionen hinter-fragt und Gespräche mit anderenBehörden höchst sensibel geführtwerden, um eine nachhaltige Lösungzu erreichen.

Für weitere Fragen stehe ich gerneper E-Mail oder telefonisch zurgerne Verfügung.

ANKÜNDIGUNG:Unsere 22. NÖ Landesfachtagung

mit Generalversammlung findet amMontag, den 10. Oktober 2016 ab13.00 Uhr im Ostarrichisaal des NÖLandhauses statt.

Landesverband NiederösterreichNiederösterreichs Gemeinden leisten Amtshilfe - wie sieht das in der Praxis aus?

Dr. Hannes Mario FRONZObmann FLGÖ NÖ

Linzerstr. 99 , 3003 [email protected]

Tel. 02231/63466-150www.flgoe-noe.at

Page 17: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

17KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Der viele Regen begünstigt dasWachsen von Pflanzen, auch das vonUnkraut. Aber wie wird es am bestenbekämpft? Die EU diskutiert aktuellüber den Einsatz von Glyphosat. Esist der weltweit am häufigsten einge-setzte Wirkstoff in Pflanzenschutz -mitteln und steht im Verdacht, krebs -erregend zu sein. Dabei gibt es eineMenge an „grüner Alternativen“ dieabseits der Landwirtschaft, imGartenbau, in der Industrie, demGewerbe und in PrivathaushaltenAnwendung finden.

Ing. Horst Fackler ist leitenderSicherheitstechniker des AMD Salz -burg - Zentrum für gesundes Ar -beiten. Er berät Firmen undöffentliche Einrichtungen zum Bei -spiel beim Einsatz von Pflanzen -schutzmitteln. Aktuell sind zahl -reiche Betriebe, die Gärten undGrün flächen versorgen, durch dieDiskussion um Glyphosat verun-sichert. Im Arbeitnehmerschutz istfestgelegt, dass gefährliche undkrebs erzeugende Arbeitsstoffe er -setzt werden müssen, sobald wenigergefährliche Alternativen - mit denensich gleichwertige Arbeitsergebnisseerreichen lassen - zur Verfügung stehen. Gerade bei derUnkrautbekämpfung stehen Alterna -tiven zur Verfügung: Unkraut kannbeispielsweise am Straßenrad, aufVerkehrsinseln, auf Parkplätzen oderin Gärten auch mit einem natür-lichem Rezept - mit dem Wirkstoff„Feuer, Wasser und Draht“ -bekämpft werden.

Das Bekämpfen mit ‚Feuer‘ gehtganz einfach, denn Pflanzen ver -tragen keine große Hitze erläutertIng. Horst Fackler: „Das Unkrautlässt sich mit einer Gasflamme ver-nichten, dabei genügt es, die Flamme

eines Gasbrenners knapp über denBoden zu führen. Sobald die Stängeldes Unkrauts geschädigt sind, trock-net die Pflanze in wenigen Tagen aus.Das sogenannte Flämm-Verfahrenlässt sich somit gut einsetzen umWege und Pflastersteine zu säubern.“Nach kurzer Zeit muss allerdingserneut nachgearbeitet werden, denndie Flamme vernichtet weder Samennoch Wurzel.

„Auch heißes Wasser wirkt effek-tiv“, erklärt er weiter: „Mit einemDampfstrahlgerät wird heißes Wasserauf die Pflanze gesprüht, die über -irdischen Pflanzenteile und dieoberen Teile der Wurzel sterben ab.Beim Heiß-Wasser-Schaum-Ver -fahren wirkt zusätzlich Schaum alsIsolierung und garantiert eine effek-tive Wärmeausnutzung.“

Nicht zu vergessen sind aber auchalle mechanischen Methoden derUnkrautbekämpfung. BeispielsweiseWellflachdraht- oder Nylon-Stahl-Bürsten oder die Gartenkralle.Mechanische Methoden sind zwarzeitaufwändig und mühevoll, aberwirksam. Für empfindliche Boden -beläge gibt es auch eine Lösung: Hierwerden Bürsten mit Kunststoff -borsten eingesetzt.

Somit gibt es genug Alternativenzum chemischen Verfahren, demmöglicherweise krebserregendenGlyphosat. „Wird es dennoch weiter-hin eingesetzt, müssen Mitarbeitendebei der Anwendung chemischerMittel immer eine Schutzausrüstungverwenden“, so Ing. Horst Fackler.Das heißt: „Augenschutz, Hand -schuhe sowie Haut- und Körper -schutz sind verpflichtend gefordert.Das war nicht immer so. Im Sicher -heitsdatenblatt von 2009 gab es diese

Schutzverpflichtung bei Glyphosatnoch nicht. 2015 ist sie fixerBestandteil und verursacht ebenfallsKosten.“ Die Stadt:Gärten Salzburghaben im Jahr 2015 von Chemie aufNatur umgestellt. Jährlich waren esetwa 50 Liter Glyphosat die ver-sprüht wurden, im letzten An -wendungsjahr nur mehr 15 Liter.Heute werden alle Flächen aus -schließlich mit den drei oben be -schriebenen Methoden gepflegt. Ing.Fackler hat den Betrieb bei derUmstellung beraten. Sein Tipp fürHobby-GärtnerInnen ist der Selbe:Nutzen Sie die Kraft von „Feuer,Wasser und Draht“ - ganz unab-hängig, wie das EU-Urteil im FallGlyphosat ausgeht.

Arbeit und Menschen – diesenHerausforderungen widmet sich derAMD Salzburg. Der AMD Salzburgerfüllt den sozialpartnerschaftlichenAuftrag, für Gesundheit undSicherheit der Menschen in Salz -burger Betrieben mit höchsterQualität zu arbeiten. Jährlich leistetder AMD Salzburg für 50.000Arbeitnehmende rund 18.000 arbeits -medizinische, 5.000 sicherheitstech-nische und 1.000 arbeitspsychologis-che Einsatzstunden.

Rückfragehinweis:AMD Salzburg

Zentrum für gesundes Arbeiten, Elisabethstraße 2, 5020 Salzburg

Mag.a Marlene Suntinger (Referentin der Geschäftsführung)

Tel.: +43/662/887588-17, EMail: [email protected]

Mit Feuer, Wasser & Draht gegen UnkrautEine natürliche Alternative zu chemischen Pflanzenschutzmittel

Page 18: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

18 KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Jahrelang hat die EU intern umneue Regelungen für den Daten -schutz in Europa verhandelt. Nungibt es Aussicht auf einen Durch -bruch. Ähnlich komplex geht es beider Datensicherheit zu. BeideThemen werden auch die Gemeindenin den nächsten Jahren noch mehrbetreffen. Denken wir nur an diegeplante Abschaffung des Amts -geheimnisses. Vorerst noch einekurze Begriffserklärung (vgl.Wikipedia):

Datenschutz

Datenschutz steht für das grund -gesetzlich abgesicherte Recht, dassjeder Mensch selbst darüber ent -scheidet, wem wann welche seiner

persönlichen Daten zugänglich seinsollen. Schutz vor missbräuchlicherDatenverarbeitung, Schutz desPersönlichkeitsrechts bei der Daten -verarbeitung, Schutz der Privats -phäre.

Datensicherheit

Ein häufig mit dem Datenschutzverknüpfter Begriff, der von diesemzu unterscheiden ist. Datensicherheithat das technische Ziel, Datenjeglicher Art in ausreichendem Maßegegen Verlust, Manipulationen undandere Bedrohungen zu sichern.Hinreichende Datensicherheit isteine Voraussetzung für effektivenDatenschutz.

Zurück zur EU. Nach knapp vier-jährigen Verhandlungen steht dasneue „EU-Datenschutzpaket“ vor derAnnahme. Europäische Nutzer sollendamit mehr Rechte und einenbesseren Schutz ihrer persönlichenDaten erhalten. Gemeinsameeuropäische Datenschutzbe stim -mungen sind eine wesentlicheVoraussetzung für die Ver -wirklichung des digitalen Binnen -marktes und bringen Erleichterungenund Ersparnisse für Unternehmen.Darüber hinaus soll der Datenschutzdurch neue Regeln für die Über -mittlung und Verarbeitung von persönlichen Daten von EU-Bürgernin den USA gestärkt werden. (siehePresseaussendung Außenministeriumvom März 2016).

Landesverband OberösterreichDatenschutz und Datensicherheit:DAS Thema der kommenden Jahre

Fot

o: F

LG

Ö O

berö

ster

reic

h

Kabel, Speichermedien, Signaturtools, Prozessoren: Es geht immer mehr um Datensicherheit und Datenschutz

Page 19: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

19KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Was ist das EU-Daten schutzpaket?

Derzeit gibt es eine Vielzahl vonEU-Vorschriften zum Schutz personen bezogener Daten und zurRegelung des Datenverkehrs: Diegeltende Datenschutzrichtlinie(95/46/EG), die in jedem EU-Mitgliedstaat durch eigene Gesetzeund mit unterschiedlichem Daten -schutzniveau umgesetzt wurde,erfasst jede Datenverarbeitung,wurde aber 1995 und damit lange vordem „digitalen Zeitalter“ erlassen.Für Insider: dazu kommt das vomösterreichischen Jus-Studenten MaxSchrems erwirkte Urteil gegenFacebook, dass Daten europäischerNutzer nach derzeitige Recht nicht inden USA gespeichert werden dürfen.Stichwort: Safe Harbor. Daher sollals Nachfolgeregelung das „EU-USPrivacy Shield“, also ein Daten -schutzschild, geschaffen werden.

Was sieht aber das „EU-Datenschutzpaket“vor ? Es besteht aus zwei Rechtsakten:

• Datenschutz-Grundverordnung: Mit der Verordnung zum Schutz natürlicher Personen bei der

Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Daten-verkehr soll das allgemeine Datenschutzrecht EU-weit ge-regelt und die derzeit gültige Datenschutzrichtlinie ersetzt werden.

• Datenschutz-Richtlinie: Die vorgeschlagene Richtlinie zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbe-zogener Daten durch die zu-ständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung, Untersuchung oder Verfolgung von Straftaten oder der Straf-vollstreckung sowie zum freien Datenverkehr soll frühere Rahmenbeschlüsse ersetzen.

Meine Meinung:

Trotz der formalen Einigung sollten die konkreten Beschlüsseabgewartet werden. Voraus -sichtliches Inkrafttreten: Jahr 2018.Der Oö. Gemeindebund wird dieSituation bereits jetzt laufendbeobachten und ab Herbst 2016 wiefolgt reagieren:

• Masterarbeit FH-Linz, Studien-gang Public Management: „Datenschutz und Datensicherheit in der öffentlichen Verwaltung am

Beispiel der Oö. Kommunalver-waltung“ von Rosemarie Kaufmann, Stadtgemeinde Schärding, mit Umfrageergebnis der Oö. Amtsleiter aus dem Jahr 2015 zum freien Download (Fertigstellung Frühjahr 2016)

• Praxisseminar zum Thema „Datenschutz und Daten-sicherheit“ mit Überprüfung der gemeindeeigenen Situation

• Mehr Raum in der Berichter-stattung über diese beiden Themen in der Oö. Gemeindezeitung

Mag. (FH) Reinhard Haider

Amtsleiter der Marktgemeinde A-4550 Kremsmünster,

Telefon: (07583) 52 55-26; Fax: (07583) 70 49

E-Mail: [email protected]

des OÖ. Gemeindebundes

„Quelle: OÖ. Gemeindezeitung

des OÖ. Gemeindebundes“

Wir würden uns freuen, wenn Sie unsere Homepage

unter: www.flgö.at

besuchen!

Page 20: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

20 KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Sie betreibt die EisenbahnstreckeGyőr-Sopron-Ebenfurt, sorgt für dieBetriebsführung der Neusiedler See -bahn zwischen Fertőszentmiklós undNeusiedl am See und bedient nochzahlreiche andere Strecken in West -ungarn, dem Burgenland und Groß -raum Wien: die Raab-Ödenburg-Ebenfurter Eisenbahn, kurz Raaber -bahn. 1872 von Baron ViktorErlanger gegründet, gilt sie als eineder traditionsreichsten Bahnlinien inder Region. Sie steht im Eigentumdes ungarischen Staates, derRepublik Österreich und – zu einemgeringen Anteil – des BaukonzernsStrabag und befördert jährlich mehrals sieben Millionen Fahrgäste.

Ganz auf Schiene

Die technische Ausstattung derBahn ist topmodern. Erst kürzlich hatdas Unternehmen mit Sitz in Wienund Sopron fünf neue Triebwagenvom Technologieführer Siemens

gekauft. Gekauft? „Die Finan -zierung ist über eine maßge -schneiderte Leasing-Lösung er -folgt“, sagt Haakon Tiefner, Leiterdes Corporate Network bei derUniCredit Leasing Austria.

Einrichtungen der öffentlichenHand profitieren schon seit Jahrenvon der Expertise und besonderenKundenorientierung der UniCreditLeasing. Dies bestätigt auch CsabaSzékely, Generaldirektor-Stellver -treter der Raaberbahn: „DieUniCredit Leasing Austria hat unsgenau das geboten, was wir ge -braucht haben: nach sehr konstruk-tiven und offenen Verhandlungeneine flexible und günstige Finan -zierungslösung.“

Schuldenneutralfinanzieren

Die Vorteile einer Leasing-basierten Finanzierung liegen ganz

generell – neben einer Entlastung derGemeindeverwaltung und einereffizienten Kosten- und Qualitäts -kontrolle – in der Ausarbeitung allererforderlichen Verträge. Ein komplettes Versicherungsservicegarantiert den reibungslosen Ablauf.Außerdem können mit Leasingwichtige Projekte umgesetzt werden,ohne das Haushaltsbudget unmittel-bar zu belasten. Gleichzeitig werdendie Regelungen und Vorgaben vonMaastricht, Stabilitätspakt undSchuldenbremse eingehalten.

Alternative Finanzierungen für Gemeinden

Leasen statt KaufenEs muss nicht immer ein Kommunaldarlehen sein. Die Raaberbahn AG zeigt vor, dass es auch anders geht – nämlich mit einer Lösung der UniCredit Leasing Austria.

Die Alternativen zum klassischen Kommunaldarlehen

Die Bank Austria bietet in SachenKommunalfinanzierungen einebreite Palette an Lösungen, die dieKriterien „Maastricht-konform“,„Stabilitätspakt-schonend“ und„nicht defizitwirksam“ optimalerfüllen:

• Forderungseinlösung• Immobilienleasing• Kommunales Kfz-Leasing• Kommunales

Fuhrparkmanagement• Public Private Partnerships

(PPP) bzw. PPP-ähnliche Lösungen

Nähere Details erhalten Siebei Ihrer Gemeindebetreuerin

bzw. Ihrem Gemeindebetreuer, auf publicsector.bankaustria.at

oder unter Tel. +43(0)5 05 05-41691.

Die Raaberbahn ist seit 1872 in der Region Westungarn/Ostösterreich in Betrieb Copyright Raaberbahn

Page 21: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

21KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

In meiner Gemeinde kann ich noch einiges bewegen.

Rund-um-Service für Gemeinden.

Page 22: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

22 KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Der Winter geht und die Arbeit imFrühling, draußen im Garten, kommt.Eine neue Verordnung des Bundes -kanzleramts tritt in Kraft und regeltdie Arbeit mit Kettensägen, Motor -sensen, Freischneider, Hecken -scheren und allen handgeführtenzwei taktmotorbetriebenen Arbeits -mitteln neu. Die Geräte dürfen nurmehr mit Alkylatbenzin betriebenwerden.

Das Arbeiten mit Geräten, die naheam Kopf geführt werden und giftigeSchadstoffe ausstoßen, ist nicht un -bedenklich. Kettensägen, Motor -sensen, Freischneider, Hecken -scheren sind solche zweitaktbe -triebenen Geräte, die verhältnis-mäßig viel Benzol, Kohlenmonoxid,Stickstoffoxide ausblasen und alskrebserregend gelten.

An den kommenden Frühlings -tagen werden wieder vermehrt Wald-und Gartenarbeiten von den Ge -meindearbeitern verrichtet. Dabeimüssen Arbeitgeber und Arbeit -nehmer daran denken, nur mehr dasunbedenkliche Alkylatbenzin zu ver-wenden. Die Gemeinden erfüllen soihre Fürsorgepflicht den Mitarbeitern

und Kunden gegenüber. Die Frei -willigen Feuerwehren Salzburgsbetreiben ihre zwei- und viertaktbe-triebenen Geräte schon lange aus -schließlich mit Alkylatbenzin, dembenzolarmen oder benzolfreienBenzin. Der Vorteil ist, dass Gerätedie länger nicht benutzt werden, jederzeit einsatzbereit sind, da imAlkylatbenzin kein Öl enthalten istdas verkleben kann.

Alkylatbenzin stellt somit eineumweltfreundliche und gesundheits-fördernde Alternative zum her -kömmlichen Benzin von der Tank -stelle dar.

Dabei gilt für das Land Salzburgund für die Salzburger Gemeindenbereits jetzt: Kein Benzin mehr vonder Tankstelle! Das sieht dasSubstitutionsgebot vor. Somit sindalle zwei- und viertaktbetriebenenGeräte wie Kettensägen, Motor -sensen, Freischneider aber auchRasenmäher und Schneefräse mitAlkylatbenzin zu betreiben. Alter -nativ kann auch ganz auf Elekto -maschinen umgestellt werden.

Beim Umstellen des Kraftstoffs istaber einiges zu beachten, denn nichtalle Geräte überstehen den Wechselproblemlos. Alte Geräte, die mitherkömmlichen Benzin betriebenwurden müssen vorab gereinigt werden. Das heißt: Ausbau, Rei -nigung der Kolben, Reinigung derKolbenringe und des Zylinderkopfs.Das bedeutet schon mal einige zu -sätzliche Arbeitsstunden. Zudem istAlkylatbenzin fast um das Dreifacheteurer als herkömmliches Tank -stellen-Benzin.

Der Gesetzgeber schreibt aber einMinimierungsgebot (§ 42 ASchG)vor und auch die Giftstoffkonzen -tration am Arbeitsplatz ist nach demaktuellen Stand der Technik zu ver-ringern.

Für Hausbesorger, Landschafts -gärtner, Bauunternehmer bedeutetdas zukünftig eine Umstellung - aberauch für kleine Einrichtungen dieeinen eigenen Hauswart beschäftigen(z.b. Seniorenwohnheim, Schulen).

Fot

o: A

VO

S

“Benzin ohne Nebenwirkungen”

Page 23: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

23KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Am Anfang einer großen Tat stehtin der Regel eine Entscheidung. Esdauerte über 40 Jahre bis in Englanddie Sklaverei abgeschafft war. Aberam Anfang dieses Ereignisses standdie Entscheidung eines WilliamWilberforce, der bereit war dafür seinLeben zu investieren.

Nicht anders war es bei NelsonMandela, der 1944 die Entscheidungtraf, die Rassentrennung in Südafrikazu beseitigen. Es dauerte fünfzigJahre…

Aber es müssen nicht immer großesoziale Umwälzungen sein. HenryFords Entscheidung war: „Ichmöchte ein Auto für die ganzeGesellschaft bauen“ und verkauftesein T-Modell von 1908 bis 192516,5 Millionen mal und steht damit,nach neunzig Jahren Automobilge -schichte, noch immer am achtenPlatz der meistverkauften Autos derGeschichte.

Im Hintergrund dieser Ent -scheidungen steht die Erkenntnisunserer Endlichkeit, denn Zeit istbekanntlich ein knappes, nicht ver-mehrbares Gut. Ausreichend Zeithaben wir alle nur für eine sehrbegrenzte Zahl von Aktivitäten,Personen oder Dingen, weshalb wireine vernünftige Auswahl treffenwerden.

Es ist unmöglich, denselben Urlaubgleichzeitig am Nordkap und inSizilien zu verbringen.

Auch im Sport muss der Athlet dieEntscheidung treffen, welcher Sport -art er NICHT nachgeht, um Spitzen -leistung zu produzieren.

Ebenso wenig können wir mit allenMenschen, die uns sympathisch sind,gleichermaßen befreundet sein sowiealle Bücher lesen, Filme ansehenoder Musik anhören, die uns inter-essiert.

Wer am kalten Buffet keineEntscheidung trifft, der verhungertoder wird dick; wer im Ferienclubkeine Entscheidung trifft wirdapathisch oder arbeitet sich imAktivismus auf und wer im Berufkeine Entscheidung trifft, der tritt aufder Stelle oder brennt aus.

Was immer wir auch tun, derErfüllung welchen Wunsches wirauch den Vorzug geben: Wir müssenuns entscheiden wofür – aber damitauch wogegen. Wer das klar tut,reduziert die Spannung des Hin- undHergeworfenseins. Mancher wird sovom Abwägungszwerg zum Um -setzungsriesen, bändigt die „staatlichgeprüften Bedenkenträger“ im Team,

konzentriert damit seine Kraft undEnergie auf das Wesentliche undverbessert so Qualität seinerLeistung.

Mag. Eckhard SchitterGeschäftsführung

MEGAtimer INTERNATIONAL GmbH

Davisstrasse 7A-5400 Hallein

T +43 (0)6245 84007F +43 (0)6245 84007 25

[email protected]

Warum uns klare Entscheidungen

so effektiv machen ...

Fot

o: M

egat

imer

Page 24: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

RechtsprechungInteressante Entscheidungen für Gemeinden

zusammengestellt von Univ-Doz. Dr. Martin Kind

Migration viaFamiliennachzug für Mörder

Fremden kann wegen Straftatender Aufenthalt in Österreich versagtwerden. Doch ein lang zurück -liegendes Verbrechen bedeutet nichtimmer eine heutige Gefährdung derOrdnung und Sicherheit.

Das Schlagwort „Ausländer krimi -nalität“ ist in Österreich ein Dauer -brenner. Im Mai 2015 hieß es, dassjeder dritte Tatverdächtige in -zwischen Ausländer ist. In Wien istes sogar annähernd jeder Zweite(2014: 46,71 Prozent). Und auch imVollzug sind weniger Österreicher(4.339) und mehr Fremde (4.496) inHaft. Laut Vollzugsbericht (2014)trugen zum Anstieg der „Justizan -staltenpopulation“ in erster LinieInsassen aus Rumänien, den Nach -folgestaaten des ehemaligenJugoslawiens, Ungarn, Nigeria undder Türkei bei.

Die aktuellsten Zahlen liefert diepolizeilichen Kriminalstatistik 2015:Mit 92.804 ausgeforschten fremdenTatverdächtigen wurde im Jahr 2015der höchste Wert der letzten zehnJahre erzielt. Insgesamt betrachtetverstießen fremde Tatverdächtige inerster Linie gegen fremdes Vermögen(42.010), gefolgt von strafbarenHandlungen gegen Leib und Leben(23.951) und unerlaubten Umgangsmit Suchtgiften (9.229). Sehr starkgestiegen ist 2015 die Schlepper -kriminalität (9.569 Anzeigen).

Der hohe Ausländeranteil bei derKriminalität stellt Behörden undGericht vor Herausforderungen. Ge -richte sind gefordert und mitunter –wie Jugendbanden junger Flücht -linge zeigen – auch überfordert. DerStrafvollzug versucht der Ent -wicklung durch rasche Überstellungin die Herkunftsstaaten zwecksResozialisierung Herr zu werden.Und die Verwaltung? Sie ist für dasMigrationsrecht zuständig. Folglichgeht es den Behörden weniger umStraftaten als darum, ob ein Fremderstrafgerichtlich unbescholten ist.

Kann Integration eines Mördersgelingen?

Wer als Fremder in Österreichlänger als sechs Monate bleiben will,braucht einen Aufenthaltstitel.Rechts grundlage ist das Nieder -lassungs- und Aufenthaltsgesetz –kurz: NAG. Eine Voraussetzung fürden Verbleib in Österreich ist dieUnbescholtenheit des Antragstellers.Quasi als Indiz für eine gelungeneIntegration. Umgekehrt sprechenstrafrechtliche Verurteilungen –insbe sondere wegen Drogendelikte –für ein öffentliches Interesse an einerAufenthaltsbeendigung.

Umso bemerkenswerter ist folgen-der – jüngst vom Verwaltungsge -richts hof (Ra 2015/22/0087) ent -schiedener – Fall: Ein ehemaligertürkischer Gastarbeiter beging vor 40Jahren aus Blutrache einen Mord undwill nun zu seiner Frau und Tochternach Österreich zurückkommen, woer in den 1970-er Jahren rund 5 Jahre

lebte und arbeitete. Die Fremdenbe -hörde und das Landesverwaltungs -gericht (LVwG) lehnten wegen Artund Schwere der Tat eine Familien -zusammenführung ab.

Anders die Höchstrichter: „DieseAuffassung ist in dieser Absolutheitnicht rechtmäßig“. Der Rechtsirrtumdes LVwG liege darin, dass unbe -rücksichtigt blieb, „dass die Straftatbereits im Jahr 1976 verübt wordenist, der Revisionswerber behaupteter-maßen nach zehn Jahren wegen guterFührung entlassen wurde und keineweitere Straftat begangen hat“. ImÜbrigen sei die Auffassung desLVwG unrichtig, „im Fall einesvorsätzlichen Mordes (sic!) könnedie Prognosebeurteilung nie zuGunsten des Fremden ausgehen“.

Nach dem NAG ist ein Familien -nachzug unzulässig, wenn der Auf -enthalt des Fremden hierzulande dieöffentliche Ordnung oder Sicherheitgefährden würde. Die Behörde hathierbei eine Prognose anhand desGesamtverhaltens des Fremden ab -zu geben. Welches Gewicht einerStraftat bei der Interessensabwägungzukommt, hängt von mehrerenFaktoren ab. Relevant sind Zahl derstrafbaren Handlungen bzw. Verur -teilungen und deren Natur undSchwere sowie Alter des Täters undZeitspanne seit den Taten.

Im 2016 erschienen NAG-Kommentar von Abermann/Czech/Kind/Peyrl heißt es dazu: Absichtlichschwere Straftaten wie Totschlag,schwere Körperverletzung oder Raub

KOMMUNALES MANAGEMENT - digital24

Page 25: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

sprechen nach der Rechtsprechungdes Europäischen Gerichtshof fürMenschenrechte stärker für eine Auf -enthaltsbeendigung als gewaltloseStraftaten bzw. Fahrlässigkeits -delikte. Allerdings – so der Ver -waltungsgerichtshof – sei nicht aus -zu schließen, dass nach einem derartlangen Zeitablauf nunmehr eineGefährdung der öffentlichenOrdnung und Sicherheit durch denTürken verneint werden kann.

Zuverlässige Orientierung durchdas gesamte Niederlassungs- undAufenthaltsrecht in Österreich

Der Kommentar bietet erstmalseine systematische Aufbereitung undpraxisnahe Darstellung des gesamtenNiederlassungs- und Aufenthalts -rechts. Namhafte Autorinnen undAutoren kommentieren fundiert daswichtigste Gesetz zum Aufenthalt inÖsterreich und erläutern damit

zusammenhängende Vorschriften imAusländerbeschäftigungsgesetz, imAsylgesetz und im Fremden -polizeigesetz.

Das Werk ist eine zuverlässigeOrientierung in einem Rechtsgebiet,das ständigen Wandlungen unter-liegt: durch unionsrechtliche Richt -linien und Verordnungen, nationaleGesetzgebung und Recht sprechung.Es enthält vertiefende Erläuterungenzu den allgemeinen Voraussetzungenfür Niederlassung und Aufenthalt inÖsterreich sowie zu den einzelnenAufenthaltstiteln. Auch die ver-fahrensrechtlichen Bestimmungeneinschließlich des Rechtsschutzeswerden detailliert und mit konkretenPraxishinweisen erörtert.

Der Kommentar orientiert sichsowohl an den Bedürfnissen deranwaltlichen und gerichtlichenPraxis als auch an den Bedürfnissender Mitarbeiter in Behörden, Beraterin NGOs und Sozialarbeiter. Er bietet

allen Benutzern vor allem Sicherheitbei der Anwendung des komplexenNiederlassungs- und Aufenthalts -gesetzes.

Verlag Österreich

KOMMUNALES MANAGEMENT - digital 25

Thema: Selbst- und ZeitmanagementNur wer sich selbst führt, kann andere führen!

Kann man Zeit managen? Das isteine oft gestellte Frage in Führungs -kräftekreisen! Unter Zeitmanage -ment verstehen wir den (per -sönlichen) effizienten und effektivenEinsatz der Ressource Zeit – insoferngeht es also um das persönliche Re -ssourcenmanagement, die Planungvon Kapazitäten und das Setzen vonPrioritäten. Der Satz „Es gibt keineZeitprobleme, sondern nur Priori -täten probleme“ sollte stets inunserem Kopf präsent sein.

Effektivität bedeutet, die richtigenDinge zu tun, Effizienz bedeutet, dieDinge richtig zu tun und damit dieeigene Arbeitszufriedenheit zusteigern. Dadurch setzt man auch

wichtige Signale für das eigeneTeam: Führen durch Vorbild!

Der Begriff Selbstorganisationbeinhaltet, sich selbst zu Struktur undVerbindlichkeit zu verpflichten. Dassollte für Chefs und Teammitgliedergleichermaßen gelten. Nur wer sichgut organisiert, hat seine Aufgabenunter Kontrolle und wird Spaß an derArbeit entwickeln. Den meistenMenschen fehlt hierzu das Hand -werkszeug. Wer als Experte zumBeispiel von der Universität in denBeruf kommt, hat sicherlich gelernt,neues Wissen für sich persönlichschnell zu verarbeiten. Wie man aberdieses Wissen in der existierendenAblauforganisation effektiv nutzt,

Wichtiges von Unwichtigem unter-scheidet und zum richtigen Zeitpunktdie richtige Information bereithält,das lernt kaum jemand. Die meistenMenschen lernen am schlechtenModell: Sie übernehmen bereitsBestehendes. Das heißt im Klartext:Man fügt sich oftmals in "vor han-denes Chaos" ein und verliert manch-mal sogar einen Teil seinerexistierenden Struktur.

Gerade für Führungskräfte gilt:Nur wer sich selbst gut führt, kannandere führen. Ist die eigene Arbeits -struktur mangelhaft, verliert manZeit, weil Vorgänge mehrfach hinund her geschoben und nichtendgültig bearbeitet werden. Vertrat

Page 26: KM digital Ausgabe Nr. 12 Oktober 2009 - FLGT · •BlackBerry ab Version 10.3 Der Nutzer kann ab Download der App entscheiden ob er standard-mäßig die App statt SMS verwenden möchte.

26 KOMMUNALES MANAGEMENT - digital

Die besten

Zeitspartipps - konkret

• • •

Finden statt suchen:Struktur in allen Ablagen schaffen:File Server, Dokumentenmanage -mentsysteme sowie Intranet sindunumgänglich für effizientes Ar -beiten in Teams.

Führungskräfte: Delegieren lernen!Die Grundregeln: Zeit nehmen fürdas Erklären der Aufgabe, rück -fragen, ob alles verstanden wurde,konkrete Termine setzen und vor-merken, sofort nachhaken, wennnicht pünktlich geliefert wird,Feedback geben.

Konsequente Wochenplanung: Das Grundprinzip lautet: Aktivi-täten notieren, Prioritäten setzen,Eintragen im Kalender. Es findetnur statt, was in Ihrem Kalendersteht – sehr plakativ, aber allzu oftwahr.

Regelkommunikation statt Spontanmeetings:„Haben Sie fünf Minuten Zeit fürmich?“ Dieser Satz eines Kollegenoder Mitarbeiters bedeutet für Sie,dass die nächste halbe Stundenicht mehr Ihnen gehört. Regel -mäßig vereinbarte Bespre chungener sparen laufende „Zwischen-Tür-und-Angel-Gespräche“.

Sofort!-Prinzip:Kleine Dinge sofort erledigen,große sofort schriftlich einplanen.Versuchen Sie, bei jedem E-Mail,das Sie das erste Mal lesen, soforteine Entscheidung zu treffen –„drüberlesen“ ist ab sofort ver -boten.

Störungen vermeiden:Konzentriertes Arbeiten in ab -geschlossener, ungestörter Um -gebung muss auch im Office möglich sein.

man früher die Ansicht, Vorgesetzteund gute Incentives seien vorrangigder Schlüssel zum motivierten Mit -arbeiter, so weiß man heute, dassauch proaktives Zeitmanagementund Selbstorganisation wichtige An-triebsfedern für Arbeitszufriedenheitsind.

Hilfsprozesse zu verbessernspart bis zu sechs StundenZeit pro Woche

Mangelnde Organisation in derVerwaltung kann bis zu sechsStunden pro Woche und Mitarbeiteran Zeit kosten.

Oft halten wir uns selbst von er -gebnisorientierter Arbeit ab. Einerster Schritt ist es, einmal be -gonnene Arbeiten erst dann aus derHand zu legen, wenn man einenMehrwert geschaffen hat. Am bestenist es, den Vorgang sofort zu Ende zubearbeiten. Damit verschwindenganze Stapel von Post oder E-Mailsund lästiges Neupriorisieren entfällt.

Im zweiten Schritt werden Pro -zesse verbessert. In den meistenOrganisationen sind Routinen zuwenig standardisiert, das Rad wirdständig neu erfunden und es gibt zuviele Varianten. Routinetätigkeitensind zu standardisieren, zu redu -zieren und, wenn möglich, zu dele -gieren. Denn viele Führungskräftebeschäftigen sich zu mehr als 50Prozent mit Aufgaben, die siedelegieren könnten. So wird Zeit freifür die wirklich wichtigen Aufgaben.

Selbstbestimmt arbeiten heißt mitLeidenschaft arbeiten. Die an -strengendsten Tage sind die, andenen man sich abends erschöpftfragt, was man eigentlich den ganzenTag gemacht hat. Ständige ad hoc-Aktionen, rastloses Telefonieren,mailen und "sich besprechen" kosten

häufig viel Energie und bringen imErgebnis oft nur Frust.

„... nur einen halben Tagungestört arbeiten“

Einen Teil seines Arbeitstagessollte jeder Mensch mit konzen -triertem Arbeiten verbringen - imSinne der Produktivität und zurErhöhung der Arbeitszufriedenheit.Mitarbeiter haben nach einer Um -frage unseres Unternehmens beiunseren Klienten in Deutschland undÖsterreich einen vordringlichenWunsch: „Ich möchte zumindesteinen halben Tag pro Woche voll-ständig ungestört im Büro arbeitenkönnen.“

Vorgesetzte und Mitarbeitermüssen allerdings lernen, sich selbstdurch den Tag zu führen. In manchenUnternehmensstrukturen muss mandafür kämpfen, einen Teil seinerArbeitszeit konzentriert arbeiten zu"dürfen". Das soll natürlich nichtbedeuten, dass jeder nur noch sturnach seinem eigenen Tagesplan seineTätigkeit verrichtet. Es bedeutetvielmehr, dass Absprachen über„Ruhezeiten“ untereinander besserfunktionieren müssen.

Dr. Christian Mayr ist Geschäftsführer

des PEP-Instituts für Beratung und Training in Innsbruck.

www.pep-coaching.com