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Nr. 5 Oktober / November 2014

Nach einem erfolgreichen Kommunalwahlkampf und der sich an-schließenden Sommerpause meldete sich die CDU Koblenz deutlichvernehmbar zurück. Mit einem Traumergebnis hat die Mitglieder-versammlung am 25. September erneut Marie-Theres Hammes-Ro-senstein als Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin nominiert.

2007 als erste Frau in Koblenz in diese bedeutende Position gewählt,hat sie sich in ihrer Amtszeit als Erste hauptamtliche Beigeordneteder Stadt und direkte Stellvertreterin des Oberbürgermeisters weitüber die Parteigrenzen hinaus in Rat, Verwaltung und vor allemunter den Koblenzer Bürgerinnen und Bürgern großes Vertrauen er-worben. Mit Recht genießt sie allseits Respekt und Anerkennung.Wir können uns für die am 19. Dezember anstehende Wahl durchden Stadtrat keine bessere Kandidatin als unsere Amtsinhaberinwünschen und daher bin ich überaus froh, dass sie sich ein weiteresMal zur Verfügung gestellt hat. Das sehen auch die Mitglieder derKoblenzer CDU so.

Bei 96 Ja-Stimmen und nur einer Ent-haltung haben sie daher Marie-TheresHammes-Rosenstein einhellig aufge-fordert, sich vom Stadtrat im Amt derBürgermeisterin bestätigen zu lassen.Die CDU Koblenz steht geschlossenhinter ihr. Einmal mehr hat sich ge-zeigt, dass es richtig ist, die Mitglie-der eng in die Grundsatzentscheid-ungen der Partei einzubinden. Überdas mehr als deutliche Votum habeich mich außerordentlich gefreut undmöchte Marie-Theres Hammes-Ro-senstein an dieser Stelle noch einmalmeine herzlichen Glückwünsche aus-sprechen. Ich möchte ihr nicht nurmeine Unterstützung und die Unter-stützung der gesamten Partei für ihreWiederwahl, sondern auch für ihrehoffentlich zweite Amtszeit versi-

chern. Aufgrund ihrer bisherigen hervorragenden Amtsführung, Be-liebtheit und Anerkennung sind wir sicher, dass sich ihrer bisherigensehr erfolgreichen Arbeit weitere acht Jahre anschließen werden.

Nach der wohlverdienten Sommerpause richtet sich unser Blicksomit nun wieder nach vorne auf neue anstehende Aufgaben undHerausforderungen, wie beispielsweise die Landtagswahl im über-nächsten Jahr. Die rot-grüne Landesregierung ist schwer angeschla-gen und hat nicht nur am Nürburgring schwer zu tragen, wie meinFraktionskollege Alexander Licht als Gastredner der Mitgliederver-sammlung treffend ausführte. Zu Lasten der rheinland-pfälzischenSteuerzahler sind zahlreiche Gelder verschwendet worden, die ananderer Stelle wie der Infrastruktur und der Bildung schmerzlichfehlen. Es wurde überdeutlich, dass die Zeit reif ist für einen Wech-sel im Land.

Ihr Andreas Biebricher, MdL

Bericht des Kreisvorsitzenden

C D U A B G E O R D N E T E 2

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Die geplante Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

Im Juni 2013 haben die Handelsminister der EU ein Mandat beschlossen,mit dem die EU-Kom mission ermächtigt wird, Verhandlungen mit denUSA aufzunehmen. Für die transatlantischen Beziehungen ist dies einehistorische Chance. Die TTIP soll ein neues Zeitalter der wirtschaftlichenVerflechtung über dem Atlantik einläuten. Im Ergebnis kann die ange-strebte stärkere Integration der beiden Wirtschaftsräume erreicht wer-den, wenn nicht nur die Zölle dies- und jenseits des Atlantiks, sondernauch andere Handelsbarrieren wie beispielsweise unterschiedliche tech-nische Vorschriften für bestimmte Produkte (wie Autoteile) abgebautwerden. Gemeinsames Standard, größere Produktvielfalt und geringerePreise sind im Interesse von uns allen.

Ziel Deutschlands und der EU-Kommission ist es zudem, das hohe Ni-veau von Produktsicherheit und Verbraucherschutz in der EU zu erhal-ten und auszubauen. Ein Absenken insbesondere im Lebensmittelbereichsteht nicht zur Debatte. Mit der Vereinbarung von Transparenz- undKonsultationspflichten zwischen der EU und den USA soll mittel- bislangfristig ein verbessertes und vertieftes Verständnis des jeweiligenVerbraucherschutzes erreicht werden.

Deutschland setzt sich dafür ein, dass die ambitionierten Ziele des Frei-handelsabkommens nicht auf Kosten der Souveränität der Staatengehen. Der jeweilige Gesetzgeber soll das Schutzniveau (etwa im Be-reich des Umwelt- oder Verbraucherschutzes) selber festlegen. TTIPdient dazu, gemeinsame Prinzipien zu vereinbaren, damit die konkreteAusgestaltung von Schutzstandards möglichst geringe handelsbe-

schränkende Auswirkungen hat. Es wird angestrebt, dass das Abkom-men ein Referenzpunkt für eine auf Regeln basierende internationaleWirtschaftsordnung wird. Die EU wird keines ihrer grundlegenden Ge-setze zum Schutz von Menschen, Tieren oder der Umwelt aufheben,dafür setzen wir uns ein. Dies sollte uns aber nicht vom Ziel abbringen,Handel und Investitionen transatlantisch möglichst weitgehend zu er-leichtern und unnötige Hemmnisse, wie etwa doppelte Zulassungs- undZertifizierungsverfahren, abzuschaffen.

Eine hohe Transparenz des Verhandlungsprozesses ist für die CDU/CSU-Fraktion ein zentrales Anliegen. Die EU-Kommission informiert regel-mäßig das Europäische Parlament sowie die Regierungen derEU-Mitgliedstaaten (d. h. auch die Bundesregierung) über den Verhand-lungsprozess. Die Bundesregierung gibt wiederum regelmäßige Infor-mationen an den Deutschen Bundestag. Damit ist gewährleistet, dassalle demokratisch legitimierten Institutionen über aktuelle Entwicklun-gen bei den Verhandlungen informiert sind. Zudem tritt das Abkommennach Abschluss der Verhandlungen nur in Kraft, nachdem das Europäi-sche Parlament, die nationalen Parlamente sowie die Regierungen derEU-Mitgliedstaaten zugestimmt haben. Auch dadurch ist eine umfas-sende parlamentarische Kontrolle sichergestellt. Überdies ist zu begrü-ßen, dass die EU-Kommission und die Bundesregierung zusätzlich einenbreit angelegten Dialog mit der Wirtschaft, den Parlamenten, Gewerk-schaften, Forschungseinrichtungen und Nicht-Regierungsorganisatio-nen aus Umwelt- und Verbraucherschutz eingeleitet haben. TTIP kannim Ergebnis nur gelingen, wenn die breite Öffentlichkeit das Abkommenunterstützt.

Ihr Dr. Michael Fuchs, MdB

Bericht von MdB Dr. Michael Fuchs

Schulbeginn - Es wird ernstMit dem Ende der Sommerferien hat nichtnur das neue Schuljahr, sondern für rund34.500 Erstklässler im Land auch der soge-nannte „Ernst des Lebens“ begonnen. Tat-sächlich ist es um die rheinland-pfälzischeBildungslandschaft sehr ernst bestellt. Stattvon Qualität wird die Bildungspolitik vorallem von Gleichmacherei und Quoten be-stimmt. Fehlende Lehrer, eine konzeptloseund über das Knie gebrochene Inklusionsowie konstant hoher Unterrichtsausfallschaffen alles andere als optimale Rahmen-bedingungen. Schon jetzt steht fest, dass bisEnde des Schuljahres durchschnittlich knappdrei Wochen ausfallen werden und auchPläne wie das Abschaffen des Sitzenbleibensund der Schulnoten lassen Schlimmes be-fürchten.

Staatsanwaltschaft prüft Bericht desRechnungshofsWarum die Landesregierung an einer Ab-schaffung von Leistungsbewertungen inte-ressiert sein könnte, zeigte sich am 17.September, als ihr in Form des Prüfberichtszum Nürburgring vom Landesrechnungshofein katastrophales Zeugnis ausgestellt

wurde. Demnach war die bevorstehendeRing-Pleite bereits zum Jahreswechsel2009/10 absehbar. Das angebliche Zukunfts-konzept, auf dessen Grundlage der Nürburg-ring GmbH durch die landeseigeneInvestitions- und Strukturbank ein 330-Mil-lionen-Kredit gewährt wurde, basierte aufreinem Wunschdenken. Inzwischen prüftdaher die Staatsanwaltschaft den Rech-nungshofbericht auf strafrechtlich relevanteVorwürfe. Der Landesregierung ist es seiner-zeit einzig darum gegangen, ihr Scheitern zuverschleiern und sich irgendwie – auchdurch bewusste Wählertäuschung – über dieLandtagswahl 2011 zu retten. Mit dem Rück-zug von Kurt Beck und der Verurteilung desehemaligen Finanzministers Deubel ist esdamit nicht getan. Auch die Minister Kühlund Schweitzer sowie SPD-FraktionschefHering hatten in ihrer jeweiligen damaligenFunktion maßgeblichen Anteil an dem De-saster. Nicht zuletzt hat auch Marie-LuiseDreyer als Kabinettsmitglied alle Beschlüssezum Nürburgring mitgetragen.

Flughafen Zweibrücken fehlt MasterplanSkepsis ist daher auch beim sogenannten„Zukunftskonzept“ der Landesregierung fürden Flughafen Zweibrücken angebracht. 24

der aufgeführten 25 Punkte sind ohnehinvorgesehen, teilweise bereits beantragt undmanche auch schon bewilligt. Statt Substanzalso auch hier nur heiße Luft. Da der Weiter-betrieb des insolventen Flughafens nur nochbis Anfang November gesichert ist, drängtdie Zeit. Zweibrücken braucht daher einenechten Masterplan, der der Region Perspek-tiven aufzeigt.

Verzögerungen bei Hochmoselbrücke –die Steuerzahler baden es ausDie von Rot-Grün verschuldeten Verzöge-rungen beim Bau der Hochmoselbrücke kos-ten den Steuerzahler 81 Millionen Euro – einunverantwortlicher Umgang mit öffentli-chen Geldern! Wir werden als CDU-Fraktiondiese erneuten Fehlentwicklungen beieinem Großprojekt daher im Landtag the-matisieren und Aufklärung verlangen. DieÖffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, obdurch die personellen Probleme im Landes-betrieb und den Zwist um die Standsiche-rung der Brückenpfeiler zwischenWirtschafts- und Innenministerium nochweitere Zusatzkosten zu erwarten sind.

Ihr Andreas Biebricher, MdL

Bericht von MdL Andreas Biebricher

Auch in diesem Jahr war unsere Schiff-fahrt nach Winningen wieder ein Erfolg.

Als Gäste konnten wir zehn Asylbewerberdie in Güls-Bisholder leben, begrüßen undwir hoffen, dass wir ihnen einen schönenAbend bereiten konnten.

3 C D U A K T U E L L

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Auf »Wanderschaft«Bewusst hatte der Ortsverband Arenberg-Immendorf die Ferienzeitfür seine zweite Grenzwanderung gewählt. Trotz vieler urlaubsbe-dingter Absagen trafen sich beim Lapidarium viele Interessierte.Herr Conrad Weber erläuterte mit hohem Engagement die spannen-den Geschichten jedes Grenzsteines. Nach kurzer Wanderung wurdeam Ortsrand von Arenberg im Eselsbachtal der Philipsbrunnen er-reicht. Auch zu dieser Hauptwasserversorgung der Festung Ehren-breitstein wusste der Heimatforscher Konrad Weber viel zuberichten. Talabwärts ging es durch das Eselsbachtal und das untereMühlental. Hier konnte Helga Schneider über die ehemaligen Müh-

len einiges berichten. Auch wurden passende Lieder angestimmt.Der Ausklang erfolgte bei einer Winzervesper mit Weinprobe imWeingut Göhlen. Die Veranstaltung war eine gelungene Sache. DiePlanungen für die dritte Grenzwanderung im nächsten Jahr sind an-gelaufen. Anlässlich des 24. Südwest-Züchtertages der Landwirtschaftskam-mer Rheinland-Pfalz und der Rinder-Union-West (RUW) besichtigten

von der rechten Rheinseite auch die CDU’ler Manfred Diehl, Martinavon Berg, Dirk Mettler und Gordon Gniewosz den Eselsbacher Hof.Die Schirmherrschaft über den Züchtertag hatte OberbürgermeisterProf. Dr. Joachim Hofmann-Göttig übernommen.

Landestag der FU 2014Die Frauen Union lädt zum diesjährigenLandestag mit Neuwahlen des Vorstandsein. Thema der Veranstaltung ist dasneue Prostitutionsgesetz. »Der Menschist keine Ware! Wir wollen Frauen besserschützen!«, dies wird das Thema der Po-diumsdiskussion sein, zu der die Minis-terpräsidentin des Saarlandes, AnnegretKramp-Karrenbauer, Sr. Lea Ackermann,Jana Koch-Krawczak (ehemalige Prostitu-ierte), Ute Arnold sowie ein Polizist zuge-sagt haben. Falls Interessierte mitmöchten, bitte bei Anne-Leonie Balmes,Telefon: 456 92 melden.

September-Vortrag mit Torsten CittlauAuf Einladung der FU trug Dipl.-Päda-goge Torsten Cittlau von IGEL - Jugend-und Familienhilfe über sein Aufgabenge-biet vor. IGEL ist ein privater freier Trägerfür Familienhilfe mit verschiedenen An-geboten, so z.B. Erziehungsberatung,Ehe- und Paarberatung, Trennungs- undScheidungsberatung, Beratung in beson-deren Lebenslagen. Anne-Leonie Balmes, stv. KV der FUUngekürzte Texte auf der Homepage

Arenberg - Immendorf

CDU Karthause CDU und SU Güls

Im Rahmen der Sommertour der CDUKarthause besuchten Stadtrat Leo Biewerund CDU-Vorstandsmitglied Marius F.Jakob die neue SB-Tankstelle auf der Kart-hause. Inhaber Detlef Deusing erläuterte,dass er mit den beiden neuen SB-Tank-stellen auf der Karthause und am Mosel-ring der Bevölkerung leistungsstarkeAngebote »Rund um das Auto« bei hoch-wertiger Qualität biete. Vier festange-stellte Mitarbeiter und 14 Aushilfenbetreuen täglich deutlich über 1000 Kun-den an beiden Tankstellen.Ziel von Detlef Deusing und seinem Teamist, mittelfristig jährlich eine Millionenzufriedener Kunden versorgen zu können.CDU-Stadträtin Monika Artz lobt diegroße Hilfsbereitschaft der Angestellten,insbesondere gegenüber älteren Autofah-rern, wenn diese Hilfe benötigen.

Frauen Union

Meine CDU 2017Machen Sie jetzt mit !!Informationen unter www.cdu.de

T E R M I N E 4

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KreisparteiFreitag, 24.10.2014, 19.00 Uhr, Kreisvorstandssitzung »Ort folgt«Samstag, 08.11.2014, 10.30 Uhr, Klausurtagung »Ort folgt«

Frauen Union Samstag, 11.10.2014, »Landestag der Frauen-Union mit Neuwahlen des Vor-stands in Darscheid (siehe Seite 3)Dienstag, 21.10.2014, 18.30 Uhr, Vorstandssitzung im Hotel »Brenner«Dienstag, 18.11.2014, 19.00 Uhr, Vortrag Gesundheitswirtschaft/Demogra-phie, Referent Leo Biewer, »Weingut Antoniushof«, Anmeldung erbeten: 456 92

Junge Union Samstag, 25.10.2014, 18.00 Uhr, Stammtisch, Treffpunkt »Geschäftsstelle«Samstag, 29.11.2014, 18.00 Uhr, Stammtisch, Treffpunkt »Geschäftsstelle«

KPVMittwoch, 15.10.2014, 19.00 Uhr, Neuwahlen »Ort folgt«

Senioren UnionDienstag, 04.11.2014, 16.00 Uhr, Vorstandssitzung »Bootshaus Rhenania«Dienstag, 18.11.2014, 16.00 Uhr, Besuch des »Museum Moselweiß« Randleiste

CDU AK BAAINBwDienstag, 04.11.2014, 17.00 Uhr, Stammtisch, Hotel »Scholz«

TERMINE

Karthause

STADTVERBAND I

Ortsverband KarthauseMontag, 06.10.2014, 17.00, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«Dienstag, 04.11.2014, 17.00, Bürgersprechstunde mit den Stadtratsmitgliedern Leo Biewer und Monika Artz »Cafe Sonnenschein«Mittwoch, 05.11.2014, Fahrt nach »Mainz« siehe Randleiste Montag, 10.11.2014, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung Pizzeria »Buongiorno«Donnertag, 18.12.2014, ab 18.30 Uhr, Weihnachtsfeier - siehe Randleiste -

Ortsverband LayDonnerstag, 09.10.2014, 19.00 Uhr, Mitgliederversammlung mit NeuwahlenReferent: Kreisvorsitzender Andreas Biebricher MdL, Hotel »Anker«

Ortsverband Moselweiß / Ortsverband RauentalMontag, 20.10.2014, 20.00 Uhr, Vorstandssitzung »Antoniushof«Freitag, 28.11.2014, 11.00 Uhr, Fahrt zum Weihnachtsmarkt, (siehe Randleiste)Freitag, 12.12.2014, 18.00 Uhr, Debbekoche im »Antoniushof«

Ortsverband SüdZu einer Mitgliederversammlung ergeht eine gesonderte EinladungDienstag, 14.10.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke«Donnerstag, 30.10.2014, 18.30 Uhr, Sprechzeitmit Stadtratsmitglied Rudolf Kalenberg, »Rondellschänke«Dienstag, 11.11.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke«Donnerstag, 20.11.2014, 18.30 Uhr, Sprechzeitmit Stadtratsmitglied Rudolf Kalenberg, »Rondellschänke«Donnerstag, 20.11.2014, 19.00 Uhr, Politisches Forum - offene Diskussionsrunde, »Rondellschänke«Dienstag, 09.12.2014, 19.00 Uhr, Vorstandssitzung »Rondellschänke«

Donnerstag, 18. Dezember, ab 18.30 UhrWeihnachtsfeier der CDU Karthause. Besichtigung der Sektkellerei Deinhard mit Sektprobe( 8,50 je Person ) mit anschließendem gemeinsamenAbendessen im Restaurant "Deinhard´s" am Theater.Anmeldung: CDU Geschäftsstelle, 37098 bis 5. De-zember. Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme an derWeihnachtsfeier !!!!!

Die Senioren Union lädt alle Mitglieder und Interes-sierten zu einer lohnenden Ausstellung am Dienstag,dem 18. November um 16.00 Uhr in das Museum»Moselweiß«, Gülser Straße 34 ein. Es wird eine »Zeit-reise durch die Gülser Straße« geboten. Diese alteDorfstraße, nur 363 m lang, war für viele Mittelpunktdes Lebens. Wir staunen heute über das geschäftigeLeben und die vielen Menschen, die in den kleinenHäusern und Wohnungen gelebt und gearbeitethaben. Damals spielte sich ein Teil des täglichen Le-bens auf der Straße ab, die mit ihren zahlreichen Ge-schäften und Handwerksbetrieben vieles bot, waszum täglichen Leben notwendig war. Als Kurator derAusstellung wird das langjährige Mitglied der Senio-ren Union Winfried Dahmen zu den Teilnehmern spre-chen und den dazu professionell aufgearbeitetenBegleitband vorstellen. Selbstverständlich besteht beieinem Glas Riesling aus dem Moselweißer Hamm Ge-legenheit, dem Referenten Fragen und Anregungen zudieser Schau vorzutragen.Es ist eine Anmeldung bei der CDU-Geschäftsstelleunter Telefon: 37098 erforderlich !!

Senioren Union

5 T E R M I N E

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TERMINE

Tagesordung für »Kesselheim« und »Arzheim«

STADTVERBAND II

Ortsverband GülsDonnerstag, 23.10.2014, 19.00 Uhr Vorstandssitzung Hotel »Kreuter«

Ortsverband Güls » Senioren Union «Donnerstag, 16.10.2014, 16.00 Uhr Besuch und Führung des »Stadttheaters«

Kosten pro Person 4 Euro - vor Ort zu zahlen -.Anmeldung unter 403599

Donnerstag, 23.10.2014, 16.00 Uhr Vorstandssitzung »Grebel«

Samstag, 01.11.2014, »Hobbykünstler-Ausstellung« Kuchenspenden erwünscht

Ortsverband Kesselheim Dienstag, 07.10.2014, 19.45 Uhr, Offene Vorstandssitzung »Casino«

Dienstag, 04.11.2014, 19.45 Uhr, Offene Vorstandssitzung »Casino«

Dienstag, 09.12.2014, 19.30 Uhr, Mitgliederversammlung mit Neuwahlen und

anschließendem Debbe-Koche-Essen »Casino« Tagesordnung siehe unten

Ortsverband Rübenach Dienstag, 07.10.2014, 18.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung Hotel »Simonis«

Ortsverband Wallersheim Mittwoch, 05.11.2014, 19.30 Uhr, Bürgerversammlung »Krämer«

Dienstag, 25.11.2014, 19.30 Uhr, Offene Vorstandssitzung »Krämer«

STADTVERBAND III

Ortsverband Arenberg-ImmendorfDienstag, 14.10.2014, 20.30 Uhr, monatliches Treffen »Roter Hahn«

Dienstag, 11.11.2014, 20.30 Uhr, monatliches Treffen »Roter Hahn«

Ortsverband ArzheimMittwoch, 29.10.2014, 19.00 Uhr, Bürgersprechstunde

mit Ratsmitglied Martina von Berg »Büro des Ortsvorstehers«

Mittwoch, 26.11.2014, 19.30 Uhr, Mitgliederversammlung »Steinerkopf«

Tagesordnung siehe unten

Freitag, 05.12.2014, 18.00 Uhr, Gänseessen »Korns Mühle«

Anmelungen bis 23.11. unter »Martina-von-Berg@cdu-koblenz.de«

Ortsverband NiederbergMittwoch, 22.10.2014,19.30 Uhr, Mitgliederversammlung »Ort folgt«

Moselweiß

Fahrt zum Frankfurter WeihnachtsmarktDer CDU-Ortsverband Moselweiß und Rauental lädtam Freitag, 28.11.2014 zur traditionellen Jahresfahrtzu einem Weihnachtsmarkt ein. Diesjähriges Ziel istFrankfurt am Main mit seinen mehr als 200 Ständen.Abfahrt im modernen Reisebus an der Pfarrkirche St.Laurentius in Moselweiß um 11:00 Uhr, Rückfahrt abFrankfurt 20:30 Uhr. Die Fahrt führt uns zunächstnach Hainburg, wo wir auf dem Gelände der Firma Ko-ehler Küsse & Confisserie ein spätes Frühstück ein-nehmen und Gelegenheit haben, im WerksverkaufSüßes zu erwerben. Der Fahrpreis beträgt € 20,00 und beinhaltet daskleine traditionelle Frühstück. Anmeldung erbetenunter Tel. 0261 / 456 92 (Anne-Leonie Balmes).Freunde der Moselweißer Union und auch Gäste ausanderen Stadtteilen sind wie immer herzlich willkom-men.

Ausschau auf den DezemberEntgegen der Ankündigung im FU-Flyer findet dieFahrt zum Sozialdienst Katholischer Frauen (SKF)nicht Dienstag, den 16., sondern Dienstag, den 9. De-zember 2014 statt.

Alle Interessierte sind herzlich dazu eingeladen. BitteAnmeldung bei Anne-Leonie Balmes unter Tel. (02 61)4 56 92. Anschließend Gang über den Trierer Weih-nachtsmarkt.

Ortsverband KarthauseFahrt nach Mainz

Mi.,5. November 2014Vorläufiger Programmablauf:11.00 Uhr Informationsfilm Landtag11.30 Uhr Besichtigung Plenarsaal12.00 Uhr Mittagessen im Landtagsrestaurant13.00 Uhr Abgeordnetengespräch

mit Andreas Biebricher MdL14.00 Uhr Nachmittagsprogramm

Für diese Fahrt fällt ein Selbstkostenpreis von ca.10 Euro pro Person an, die am Tag der Reise in barzu entrichten ist.

Es wird darum gebeten eine verbindliche Anmel-dung »bis 15.10.« abzugeben. Dies kann telefo-nisch bei der CDU Geschäftsstelle 0261 - 37098oder per Mail info@cdu-koblenz-de erfolgen. Interessierte herzlich willkommen. Herzliche Grüße Ihr Leo Biewer

MITGLIEDERVERSAMMLUNG MIT NEUWAHLEN

Tagesordnung:1. Annahme der Tagesordnung2. Rechenschaftsbericht des / der Ortsvorsitzenden3. Aussprache4. Wahl eines/r Versammlungsleiter/in5. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission6. Bericht der Mandatsprüfungskommission7. Neuwahlen des Vorstandes

a) Vorsitzende/r b) Stellvertretende Vorsitzende/rc) Schriftführer/in d) Beisitzer/innen

8. Wahl der Delegierten / Ersatzdelegierten zum Kreisparteiausschuß9. Verschiedenes

Frauen Union

10|2014 << Fraktion Direkt

Fraktion Direkt

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Die meisten Autofahrer kennen bestimmte Stellen im Straßenverkehr, an denen es regel-mäßig zu kritischen Si-tuationen kommt. Eine solche findet sich auch an der Kreuzung Eifel-straße/Andernacher Straße in Koblenz-Lützel, wo es in der Vergangenheit immer wieder zu Unfällen gekommen ist. Um diesen Umfallschwer-punkt zu entschärfen, hatte die Verwaltung die Installation einer Ampelanlage geplant. Eine außerdem vor-zunehmende bauli-che Umgestaltung der Kreuzung sollte das Unfallrisiko hier deutlich reduzieren. „Unser Ortsverband hatte jedoch bereits im vergangenen Jahr festgestellt, dass hierfür im Haushalt der Stadt Koblenz rund 500.000,- Euro einge-stellt sind“, erklärt der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Wallersheim, Wolfram Reinstädtler. Aufgrund der hohen Kosten habe dringender Handlungsbedarf bestan-den. „Es dauerte nicht lange und die Idee einer veränderten Verkehrsführung wurde geboren“, ergänzt CDU-Stadtratsmitglied Ernst Knopp. „Da hierin die Hauptursache für die Häufung von Unfällen an der besagten

Kreuzung liegt, sollte für den aus Richtung Sender kommenden Verkehr das Linksabbie-

gen untersagt werden“, erläutert Knopp die von ihm vorgeschlagene Lösung. Für den auf der Eifelstraße befindlichen Verkehr sei eine gefahrlose Weiterfahrt durch die Verkehrs-führung unterhalb der B9 möglich. „Der von der CDU-Wallersheim erarbeitete Vorschlag überzeugte schließlich auch die CDU-Stadt-ratsfraktion“, berichtet deren Vorsitzende Anne Schumann-Dreyer. Die CDU-Fraktion griff daher die Idee auf und brachte sie als Antrag im letzten Sommer in den Stadtrat

ein. „Laut des jüngsten Finanzzwischenbe-richts der Stadt Koblenz vom 30. Juni 2014

folgt man seitens der Verwaltung nun offenbar der Ansicht der CDU-Fraktion“, fährt Schumann-Dreyer fort. Zur Steigerung der Leistungsfähigkeit, Verbesserung des Verkehrsflusses und Erhöhung der Ver-kehrssicherheit solle laut des Berichts nun der Linksabbieger entfallen, wodurch sich die bislang an dieser Stelle vorge-sehene Ampelanlage und der Umbau des Knotens erübrige. „Wir freuen uns, dass die Verwaltung sich unsere Sichtweise zu eigen gemacht hat

und unserem Antrag gefolgt ist, schließlich leisten die hierdurch eingesparten 500.000,- Euro einen beachtlichen Beitrag zur Haus-haltskonsolidierung“, so Schumann-Dreyer weiter. „Neben dem Einspareffekt konnten wir zudem verhindern, dass durch eine Am-pelanlage der Verkehr an dieser Stelle weiter ins Stocken gerät. Auch deswegen war uns die Umsetzung unseres Vorschlags ein ganz besonderes Anliegen“, meint Ernst Knopp abschließend.

Gute Ideen sparen Geld! CDU-Antrag zur Änderung der Verkehrsführung an der Eifelstraße/Andernacherstraße entlastet den städtischen Haushalt

Die Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Anne Schumann-Dreyer, und Peter Balmes, CDU-Ratsmitglied aus dem Stadtteil Mosel-weiß, sind erfreut, dass nach erfolgreichen Testfahrten mit Linienbussen im Strecken-abschnitt Beatusstraße von der Goldgrube bis nach Moselweiß zu den Berufsbildenden Schulen spätestens zum Fahrplanwechsel im Dezember 2015 die heutige Linie 3 der evm Verkehrs GmbH (ehemals KEVAG) über die Haltestellen „In der Goldgrube“, Overberg-platz hinaus um Haltestellen am Hauptfried-hof, Foelixstraße, Johannes-Junglas-Straße,

Friedhof West und Berufsbildenden Schulen in der Beatusstraße erweitert wird. Nach Schließung der wichtigen Fußwegeverbin-dung, insbesondere für die Bewohner aus dem Stadtteil Goldgrube, zwischen den Stadtteilen Goldgrube und Moselweiß im Bahnbauwerk Höhe Kemperhof durch die Deutsche Bahn AG, erhalten die Bewohner des Stadtteils Goldgrube mit der geplanten Maßnahme unter Nutzung des ÖPNV die Möglichkeit einer schnellen Erreichbarkeit des Stadtteils und des Ortskerns Moselweiß. Den Besuchern des Hauptfriedhofes, insbe-

sondere den älteren, nicht motorisierten Per-sonen, wird der Besuch des Hauptfriedhofes in der Beatusstraße sowohl am Haupteingang als auch am westlichen Eingang unter Nut-zung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wesentlich erleichtert. Schülerinnen, Schüler und Lehrer der Carl-Benz- und der Julius-Wegeler-Schule (Berufsbildende Schu-len) in der Beatusstraße, aber auch Besucher von Sportveranstaltungen auf Schmitzers Wiese und der Sporthalle der Berufsbilden-den Schulen werden von der Einrichtung der Buslinie erheblich profitieren.

Erweiterte Linienbusführung Goldgrube und Moselweiß geplant

Fraktion Direkt >> 10|2014

Die CDU-Ratsfraktion ist erfreut, dass das Amt für Stadtentwicklung und Bauordnung nun endlich einen Bericht über die vordringli-chen Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes 2014 bis 2016 erarbeitet hat. Dieses Rad-verkehrskonzept soll in einer der nächsten Stadtratssitzungen beschlossen werden.

Nachdem wir seit 2011 Anträge zu die-sem Thema (letzter Antrag im Stadtrat am

30.01.2014)gestellt haben, kommt endlich Bewegung in die Umsetzung der vielen geforderten Maßnahmen. Die Radver-kehrsförderung ist nicht nur angewandter Klimaschutz, sondern auch unabdingbarer Bestandteil eines attraktiven Netzes für den Radverkehr. In diesem Konzept sind vor allem auch Maßnahmen zum Schutz der Radfahrer sowie sicherheitstechnische Forderungen für die Radwege zu erfüllen. Eine dieser Forde-

rungen beinhaltet die Neugestaltung des Radweges an der Berufsbildenden Carl-Benz-Schule, der nicht den sicherheitstechnischen Anforderungen eines Radverkehrskonzeptes entspricht und einer dringenden Verände-rung bedarf, zumal eine Beantragung von Fördermitteln beim Bundesministerium für Umwelt den Beschluss des Rates der Stadt Koblenz erforderlich macht.

Koblenz hat nicht nur den Einheimischen viel zu bieten. Die wachsende Zahl an Besuchern von Nah und Fern zeugt von der großen An-ziehungskraft der Stadt an Rhein und Mosel, die vor allem historisch und kulturell sehr viel zu bieten hat. An den Schnellstraßen rund um Koblenz lenken daher zahlreiche touris-tische Hinweisschilder die Aufmerksamkeit auf die Vielzahl der hiesigen Sehenswür-digkeiten. „Leider sind die Schilder jedoch teilweise erheblich veraltet“, bemängelt CDU-Stadtratsmitglied Manfred Diehl. „Eini-ge sind altersbedingt kaum noch lesbar und sollten dringend erneuert werden. Außerdem fehlen Hinweisschilder beispielsweise für das Schloss Stolzenfels, die Basilika St. Kastor oder die Festung Ehrenbreitstein – alles Orte, die seit der Buga 2011 für das touristische Selbstverständnis Stadt Koblenz prägend sind“, so Diehl weiter. „Die CDU-Fraktion hat daher in der Stadtratssitzung am 25. Juli den Antrag gestellt, die Verwaltung mit

der Erstellung eines ganzheitlichen Beschil-derungskonzepts zu beauftragen, das den zuständigen Gremien vorgestellt werden soll“, erläutert die CDU-Fraktionsvorsitzende Anne Schumann-Dreyer. Nach der Idee der CDU-Fraktion sollen beispielsweise unter den Eigentümern, Nutzern oder Förderverei-nen Sponsoren gefunden werden, die bereit sind, für die anfallenden 3-4.000,- Euro je Schildergänzung aufzukommen. Inwiefern für touristisch herausragende Veranstaltungen mittels Datumsangabe geworben werden könne, solle mit dem zuständigen Landesamt geklärt werden. Laut Schumann-Dreyer sei es vorstellbar, dass beispielsweise für „Rhein in Flammen“ auf allen Hinweistafeln der beteiligten Stellen in Koblenz und Umgebung – wie u. a. Schloss Stolzenfels, Deutsches Eck oder Burg Lahneck – ebenso geworben werde, wie dies im Falle des Nürburgrings bereits seit Jahren geschehe. „Die Verwal-tung erklärte zu unserem Antrag, dass eine

Beurteilung der derzeitigen touristischen Wegweisung deren komplette Erfassung, die Überprüfung der Kontinuität und Inhalte so-wie planerische Vorschläge zur Verbesserung voraussetze. Erst im Anschluss daran sei es möglich, ein Beschilderungskonzept aufzu-stellen und Schildergänzungen ebenso wie Sponsormöglichkeiten und Ergänzungen zu herausragenden Veranstaltungen zu prüfen“, fasst Manfred Diehl zusammen. Demnach prüfe die Verwaltung im kommenden Jahr die Beschaffung einer Software, um eine entspre-chende Erfassung, Analyse und Planung für die wegweisende Beschilderung durchführen zu können. „Die Verwaltung wurde daher vom Stadtrat beauftragt, nach der Beschaf-fung der besagten Software die touristische Wegweisung zu überarbeiten und in ein ganzheitliches Beschilderungskonzept zu integrieren“, erklärt Anne Schumann-Dreyer abschließend.

CDU-Stadtratsfraktion beantragt Aktualisierung der touristischen Hinweis-

schilder an Schnellstraßen rund um Koblenz

Radverkehrskonzept

Foto von links nach rechts: CDU-Ratsmitglied Monika Sauer, CDU-Fraktionsvorsit-

zende Anne Schumann-Dreyer auf dem Radweg vor der Carl-Benz-Schule.

C D U A K T U E L L 8

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Gülser Senioren vertrauen weiterhin »Wolfgang Siegert«

Die Jahreshauptversammlung der Senioren-Union (SU) des CDU-Ortsverbandes Güls sprach ihrem Vorsitzenden Wolfgang Siegerteinen großen Vertrauensbeweis aus: In geheimer Wahl wurde er vonden über 40 anwesenden Mitgliedern einstimmig für weitere zweiJahre wiedergewählt. Für das die Vorstandswahlen leitende GülserRatsmitglied Karl-Heinz Rosenbaum ist das Wahlergebnis zugleichein Dankeschön und eine Anerkennung für den beispielhaften Ein-satz von Siegert für die vielfältigen Aktivitäten der SU im Interesseder Bürger unseres Stadtteils. »Die erst im Jahre 2007 von WolfgangSiegert gegründete Senioren-Union zählt heute fast einhundert Mit-glieder. Ihr Wirken ist beispielhaft im gesamten Kreisverband«, be-tonte Rosenbaum.

Ebenso wiedergewählt wurde der stellvertretende Vorsitzende Wolf-gang Peetz, der auch die Aufgaben des Schriftführers übernimmt.Dem Vorstand (Foto) gehören in der neuen Amtsperiode ferner IlkaSiegert, Else Adenau und Rüdiger Kofer als Beisitzer an. In seinemRechenschaftsbericht erinnerte Wolfgang Siegert an die vielfältigenVeranstaltungen, bei denen die zahlreichen kulturhistorischen Fahr-ten für alle Teilnehmer unvergessliche Erlebnisse waren. DemWunsch nach einer Wiederholung der Fahrt in die bayerischen Alpenwerde man vom 25. bis 30. Mai 2015 gerne nachkommen.

In seinem Referat kam Karl-Heinz Rosenbaum auf die Kommunal-wahl im Mai dieses Jahres und die nun beginnende Arbeit im Stadt-rat zu sprechen. Die CDU stelle jetzt mit 21 Ratsmitgliedern zwardie stärkste Fraktion im 56 Mitglieder zählenden Stadtrat, Erfolgefür Koblenz seien künftig aber nur in der Bildung von Koalitionenunter den nunmehr neun Fraktionen möglich.

Senioren Union »Richtig schenken und vererben«

Die Senioren Union feierte im Juli im Weingut Antoniushof ihre Vor-sitzende Frau Monika Artz. Diese zog mit einem hervorragenden Er-gebnis in den Stadtrat ein. Anlässlich der großen Unterstützungbeim Wahlkampf und der erzielten Ergebnisse »über 14.000 Perso-nenstimmen !« lud Monika Artz die Mitglieder der Seniorenunionzu einem Sektempfang ein. Danach folgte ein Vortrag zum Thema »Richtig schenken und verer-ben«, für den sie Rechtsanwältin und angehende Fachanwältin fürErb- und Sozialrecht, Zemfira Dlovani gewinnen konnte. Rechtsan-wältin Dlovani informierte 53 erschienenen Mitglieder und Gästeder Seniorenunion über die Vor- und Nachteile einer Schenkung imVergleich zu einer Erbschaft. Vor allem trug Rechtsanwältin Dlovaniüber das geltende Erbschaft- und Schenkungssteuerrecht und ihreAuswirkungen bei vorweggenommener Erbfolge vor. Im Anschluss stellten die Mitglieder zahlreiche Fragen. Ein spannen-der und informativer Nachmittag rund um Interessen der Seniorenklang mit an Monika Artz und Zemfira Dlovani überreichten Blu-mensträußen aus.