Landeshauptstadt Dresden Geschäftsbereich Wirtschaft Umweltamt Hochwasserschutz Dresden-Laubegast...

Landeshauptstadt DresdenGeschäftsbereich WirtschaftUmweltamt

Hochwasserschutz Dresden-Laubegast Ortsbeirat Leuben am 22.06.2011Übergabe der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

und weiteres Vorgehen für Stadtratsvorlage

Hochwasserschutz Dresden-Laubegast

BürgerbeteiligungIm Vorfeld der Planung von Gebietsschutzmaßnahmen

Ergebnisse und weiteres Vorgehen




Hochwasserschutz für Laubegast mit intensiver Bürgerbeteiligung im Vorfeld wasserbaulicher Planungen

Abriss zum Vorfeld (Herr Frenzel)

Vorstellen der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

Weiteres Vorgehen und Zeitschiene (Herr Frenzel)

Vorstellen des Prozesses (Herr Georg)

Vorstellen der Ergebnisse (Bürgervertreter)

ca. 5 Min

ca. 10 Min

ca. 5 Min

ca. 20 Min




Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (I)Hochwasserschutzkonzept Elbe

2002/08: August-Hochwasser zeigte immense Betroffenheit Trotz Eigenvorsorge der Laubegaster werden bei einem HQ100-

Ereignis (924 cm Pegel Dresden) erwartet: 78 ha überschwemmte Fläche, über 9.000 betroffene Einwohner, weit über 25 Mio. € Schadenspotential

2004/12: Hochwasserschutzkonzept Elbe durch Freistaat Sachsen trotz umfangreicher Stellungnahmen der LHDD blieb vieles ungeklärt: Keine Vorschläge für Schutzmaßnahmen in Laubegast Kein Konzept zum Umgang mit dem Altelbarm Keine Grundlage für die weitere vordringliche Berücksichtigung

des Stadtteils im Rahmen der gesamtsächsischen Priorisierung der Hochwasserschutzmaßnahmen




Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (II)Gebietsschutzkonzeption

2005/02: Stadtrat beauftragt OB, im Rahmen des Planes Hochwasservorsorge Dresden (PHD) ein Gebietsschutzkonzept zu erarbeiten 2006/07: hydraulische Grundlagenuntersuchungen zum Altelbarm Umbau zum Flut- oder Fließpolder – auch in Teilen – ist fachlich nicht sinnvoll und wirtschaftlich nicht darstellbar

2007/08: Gebietsschutzkonzept für den gesamten linkselbischen Dresdner Osten einschließlich Laubegast




Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (II)Gebietsschutzkonzeption




Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (III)Kooperationsvereinbarung 2008/05: Stadtrat bestätigt Gebietsschutzkonzeption als Grundlage für

Verhandlungen mit dem Freistaat 2009: Freistaat stuft Maßnahme zum Gebietsschutz am Laubegaster Ufer (Z 1)

als hochprioritär ein und eröffnet der Stadt die Übernahme von Planung und Realisierung

2009/06: Stadtrat beauftragt die OBin, mit der LTV die Übernahme der Planung und Durchführung der Maßnahme zum Gebietsschutz am Laubegaster Ufer zu verhandeln

2009/12: Entwurf der Kooperationsvereinbarung. Es sollen im Rahmen der wasserbaulichen Fachplanung Varianten für verschiedene Schutzziele untersucht und die Bürger intensiv am Planungsprozess beteiligt werden.

2010/02: Stadtrat fordert Bürgerbeteiligung vor Beginn der wasserbaulichen Fachplanung

2010/08: Stadtratsbeschluss zum PHD berücksichtigt Beschlussempfehlung des Ortsbeirates Leuben zu intensiver Bürgerbeteiligung




Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (IV)Bürgerbeteiligung - neues Konzept 2010/09

intensive Öffentlichkeitsbeteiligung

Mitwirkung des Stadtrates und der Öffentlichkeit in

definierten Phasenwasserbauliche Fachplanungen

Erarbeiten der Aufgabenstellungen für Fachplanungen für Bereiche ‚Laubegaster Ufer bis Österreicher Straße‘ und ‚Altelbarm‘

und Vorbereitung einer entsprechenden Stadtratsvorlage

Stadtrat beschließt Aufgabenstellungen für wasserbauliche Fachplanungen




Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (V)Beschluss des Stadtrats V0649/10 vom 30.09.2010

„1. Der Stadtrat beauftragt die Oberbürgermeisterin, … in einem intensiven partizipatorischen Verfahren die Schutzziele zu definieren sowie grundsätzliche Anforderungen an Lage, Form und Gestalt entsprechender Schutzanlagen ... auszuarbeiten.“

30.09.2010: Stadtrat stimmt der Kooperationsvereinbarung zu

Vorbereitung der Planung durch zweistufigen Prozess

- erster Schritt - intensive Öffentlichkeitsbeteiligung




Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (V)Beschluss des Stadtrats V0649/10 vom 30.09.2010

„ Im Ergebnis ist eine den spezifischen Anforderungen ent-sprechende Aufgabenstellung dem Stadtrat zur Entscheidung über

a) den Umfang der Hochwasserschutzmaßnahmen, b) über die Bearbeitung der Ergebnisse in einem interdisziplinären

Wettbewerb und c) infolge über die Fortschreibung der Gestaltungskonzeption

Nr. G 07 Laubegaster Ufer vorzulegen.“

- zweiter Schritt -Erarbeiten Stadtratsvorlage durch Verwaltung




Hochwasserschutz Laubegast - Abriss (VI)Voraussetzung für den Start der Bürgerbeteiligung

15.11.2010: Stadt und LTV unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

damit kann die Stadt die Maßnahmen für den Gebietsschutz vor Hochwasser der Elbe (Z 1) für die LTV planen und umsetzen

damit bekommt die Stadt die „Zuständigkeit“, mit den Bürgern differenziert über solche Maßnahmen zu diskutieren




1. Forum zum Hochwasserschutz Laubegast am 25.11.2010

Volkshaus Laubegast – 25.11.2010




Schritte des BeteiligungsprozessesVorstellung durch Büro für urbane Projekte, Herrn Georg

1. Forum Laubegast

Das Meinungsbild der Laubegaster

2. Forum Laubegast

Werkstatt „Leben mit dem Fluss“

25. November 2010, Volkshaus Laubegast

Dezember 2010 – Januar 2011

10. Februar 2011, 64. Mittelschule

Fortsetzung Werkstatt „Leben mit dem Fluss“

Redaktion „Leben mit dem Fluss“

3. Forum Laubegast 05. Mai 2011, 64. Mittelschule

24. März 2011, 64. Mittelschule

März – April 2011

4.-5. März 2011, 64. Mittelschule

Grundlage Stadtratsbeschluss




Vorstellung der Ergebnisschwerpunkte der Bürgerbeteiligung durch Laubegaster Bürger

Präambel

Fluss und Landschaftsraum Elbe

Hochwasserschutz im Bereich Laubegaster Ufer/Alttolkewitz

Landschaftsentwicklung und Hochwasserschutz im Bereich Altelbarm

Vorbereitung auf Hochwasserereignisse

Fortsetzung des Beteiligungsprozesses




Weiteres Vorgehen und Zeitschiene

Umgang mit denErgebnissen der Bürgerbeteiligung




Weitere Dokumente und Materialien Fragenkataloge Meinungsbild im Stadtteil Berichte und Präsentationen

zu den Foren Statuten zum Vorgehen (2011/02) Präsentationen der

Experten vom 4.3.2011 „Resümees“ der

Werkstätten vom 5. und 24.3.2011 Fragen und Antworten von

übergreifender Bedeutung Wissensbausteine ca. 300 schriftliche Austausche

Ein Großteil wurde bereits veröffentlicht; exemplarische Positionen sind dem Ergebnisdokument als Anhang beigefügt.




Vorbereiten der Beschlussvorlage für den Stadtrat (I)

a) Umfang der Hochwasserschutzmaßnahmen

Aufgabenstellungen für erweiterte Grundlagenermittlungen bzw. Machbarkeitsuntersuchungen als erstem Planungsschritt einschließlich der Betrachtung städtebaulicher und freiraumplanerischer Aspekte für den Schutz vor der Stromelbe (Werft bis Berchtesgadener Straße)

für den Bereich ‚Laubegaster Ufer‘ bzw. zwischen Laubegaster Ufer und Österreicher Straße

den Schutz im Altelbarm (Gasteiner Straße bis Berchtesgadener Straße)

+ Aussagen zu Betrieb und Unterhaltung ggf. einzusetzender mobiler Elemente (Übernahme durch die Landeshauptstadt Dresden)




Vorbereiten der Beschlussvorlage für den Stadtrat (II)

b) ggf. Bearbeitung der Ergebnisse in einem interdisziplinären Wettbewerb

Voraussetzungen in erweiterter Grundlagenermittlung schaffen über das weitere Vorgehen wird im Rahmen eines nachfolgenden

Stadtratsbeschlusses entschieden




Vorbereiten der Beschlussvorlage für den Stadtrat (III)

c) Fortschreibung der Gestaltungskonzeption Nr. G 07 Laubegaster Ufer

Voraussetzungen in erweiterter Grundlagenermittlung schaffen über das weitere Vorgehen wird im Rahmen eines nachfolgenden

Stadtratsbeschlusses entschieden




Vorbereiten der Beschlussvorlage für den Stadtrat (IV)

+ Vorschläge zum Umgang mit den Prüf- und Untersuchungsaufträgen aus der Bürgerbeteiligung, die über die Gebietsschutzmaßnahmen hinausgehen, z. B.

Verbesserung der Informationssituation im Hochwasserfall Verbesserung der Erreichbarkeit des Stadtteils im Hochwasserfall Erarbeitung eines landschaftlichen Entwicklungskonzeptes für den Altelbarm




Zeitplan

Übergabe des Ergebnisdokuments an die Ausschüsse UK + SB 06.06.2011

Übergabe des Ergebnisdokuments an den Ortsbeirat Leuben 22.06.2011

Erarbeitung der Aufgabenstellungen und Abstimmung mit LTV bis 09/2011

4. Forum Laubegast zur Vorstellung der Aufgabenstellungen 10/2011

Beschluss durch Stadtrat 12/2011

Ausschreibung der erweiterten Grundlagenermittlungen Januar 2012

erweiterte Grundlagenermittlungen einschl. Stadtratsbeschluss

Entwurfsplanung einschl. städtebaulicher Themen (ggf. Wettbewerb, Fortschreibung Gestaltungskonzeption G 07)

2012/13

2014

Gremienbefassung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat 11/2011




Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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