Landtag Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr … · der Fraktion der Piraten an. 3 Olympische...

Landtag Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 16/60 16. Wahlperiode 02.10.2012

Sportausschuss 2. Sitzung (öffentlich)

2. Oktober 2012

Düsseldorf – Haus des Landtags

16:00 Uhr bis 17:10 Uhr

Vorsitz: Axel Wirtz (CDU)

Protokoll: Marion Schmieder

Verhandlungspunkte und Ergebnisse:

1 Ziele und Vorhaben der Sportpolitik der Landesregierung 2012 bis 2017 4

Bericht der Landesregierung

Die Diskussion über den Bericht erfolgt in der nächsten Sitzung.

2 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) 12

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/300

hier: Einzelplan 07

Vorlage 16/141

Der Ausschuss nimmt den Einzelplan 07, soweit er in den Zuständigkeitsbereich des Sportausschusses fällt, mit den

Landtag Nordrhein-Westfalen - 2 - APr 16/60

Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm

Stimmen der Fraktionen von SPD und Grünen gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP bei Enthaltung der Fraktion der Piraten an.

3 Olympische Spiele und Paralympics 2012 in London aus nordrhein-westfälischer Sicht 16


4 Verschiedenes 26

Der Ausschuss verständigt sich auf folgenden Terminplan für das Jahr 2013: 15. Januar, 26. Februar, 16. April, 4. Juni, 9. Juli, 1. Oktober, 12. November, 10. Dezember

* * *



Aus der Diskussion

Vorsitzender Axel Wirtz eröffnet die zweite Sitzung des Sportausschusses in dieser Legislaturperiode und begrüßt die Anwesenden, besonders herzlich Frau Ministerin Schäfer als Vertreterin der Landesregierung und erstmals in dieser Runde Herrn Staatssekretär Bernd Neuendorf.

(Beifall)

Er bittet Frau Ministerin Schäfer, einige einführende Worte zu Herrn Neuendorf zu sagen.

Ministerin Ute Schäfer (Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport) kommt dieser Bitte gerne nach.

Sie freue sich über die Gelegenheit, dem Sportausschuss Herrn Neuendorf vorstel-len zu dürfen, der seit dem 1. Oktober Staatssekretär im Ministerium für Familie, Kin-der, Jugend, Kultur und Sport sei. Man könne mit Fug und Recht davon ausgehen, dass er an die Arbeit von Prof. Klaus Schäfer anknüpfen werde, der inzwischen mit 67 Jahren in den wohlverdienten Ruhestand gegangen sei.

Selbstverständlich könnten sich die Abgeordneten jederzeit an sie selbst oder an den Staatssekretär wenden. Sie wünsche sich, die gute Zusammenarbeit, die in den letz-ten beiden Jahren gepflegt worden sei, auf allen Ebenen des Ministeriums fortzuset-zen, und könne garantieren, dass auch Herr Neuendorf in dieser bewährten Weise verfahren werde.

Staatssekretär Bernd Neuendorf (Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kul-tur und Sport) versichert, man werde sich in den kommenden Monaten und Jahren bestimmt besser kennenlernen.

Er freue sich auf die Zusammenarbeit; das gelte für alle Fraktionen. Grundsätzlich sei er ein eher kommunikativer Typ. Deshalb werde er gerne auf die Abgeordneten zukommen. Er sei jederzeit gesprächsbereit. Natürlich müsse er sich noch in die Ma-terie einarbeiten; diese Aufgabe werde er jedoch mit Akribie und Fleiß in Angriff nehmen.

Vorsitzender Axel Wirtz heißt Herrn Neuendorf auch im Namen der Abgeordneten in seinem neuen Amt willkommen und freut sich auf die Zusammenarbeit.

Mit der Einladung 16/65 vom 25. September sei den Abgeordneten der Vorschlag für die Tagesordnung zugegangen, so wie sie mit den Obleuten abgestimmt worden sei. In der Zwischenzeit habe er keine Änderungswünsche mehr vernommen, sodass er davon ausgehe, dass mit der Tagesordnung Einverständnis bestehe. - Da ihm nie-mand widerspreche, werde entsprechend der Tagesordnung verfahren.



1 Ziele und Vorhaben der Sportpolitik der Landesregierung 2012 bis 2017


Vorsitzender Axel Wirtz weist darauf hin, dass es zu Beginn einer Legislaturperiode seitens der Fachministerinnen bzw. Fachminister üblich sei, in den jeweiligen Aus-schüssen eine sogenannte kleine Regierungserklärung abzugeben, die die Ziele und Vorhaben der Landesregierung für die neue Legislaturperiode beschreibe.

Ministerin Ute Schäfer (Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport) berichtet:

Man kann sagen, dass das Jahr 2012 bislang ein ereignisreiches und erfolgreiches Sportjahr für Nordrhein-Westfalen war. Das ist mit Sicherheit auch darauf zurückzu-führen, dass sich die kontinuierliche und berechenbare Förderung des Sports aus-zahlt.

Dies möchte ich an drei Beispielen deutlich machen:

Erstens. Die Erfolge von Sportlerinnen und Sportlern aus Nordrhein-Westfalen bei den Olympischen und Paralympischen Spielen in London 2012. Fast 30 % der Athle-tinnen und Athleten des deutschen Teams waren erfolgreich. Dabei wurden 30 % der Medaillen bei den Olympischen und 38 % bei den Paralympischen Spielen von Sportlerinnen und Sportlern aus Nordrhein-Westfalen errungen. Das sind beeindru-ckende Leistungen, über die wir uns sehr freuen.

Zweitens. Wir konnten bei der Bewältigung der existenziellen Herausforderungen von Sportvereinen helfen, die sich für diese durch die Verlängerung der täglichen Schul-zeit im Zusammenhang mit dem Ganztag ergeben. Dies war möglich durch eine ge-meinsame Initiative mit dem Landessportbund, der inzwischen über 72 hauptamtlich besetzte Koordinationsstellen vor Ort und in den Verbänden verfügt und für eine sys-tematische Verbindung zu den Schulen sorgt sowie Hilfen für die Vereine bereitstellt.

Drittens. An dieser Stelle möchte ich einen Punkt nennen, der manchmal ein wenig in Vergessenheit gerät. Seit den gemeinsamen Anstrengungen des Landes, insbeson-dere jedoch der Wassersportverbände, zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit der Kin-der im Rahmen unserer Landesinitiative „QuietschFidel - Ab jetzt für immer: Schwim-mer!“ können wir eine deutlich sinkende Anzahl von Ertrinkungstoten verzeichnen.

In diesem Zusammenhang möchte ich Ihnen zwei Zahlen nennen: Im Jahr 2006 - Stichtag 8. August - gab es in Nordrhein-Westfalen 64 Ertrinkungstote; zum selben Stichtag im Jahr 2012 wurden 33 Personen gemeldet. Das ist ein deutlicher Rück-gang, wenngleich die Zahlen immer noch erschreckend sind.

Das alles ist Ausdruck eines gemeinsamen Engagements seitens des organisierten Sports der Kommunen und des Landes. Diesen Weg wollen wir fortsetzen. Wir bau-en darauf auf, dass unser systematisches Herangehen an die Förderung des Brei-ten- und des Leistungssports auch in Zukunft große Unterstützung in den Sportorga-nisationen, in der Politik, vor allem aber in der Bevölkerung findet.


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm Das Sportland Nordrhein-Westfalen ist ein gutes Beispiel für eine gezielte Sportent-wicklung. Wir alle wissen, dass der Sport einen höchst bedeutenden Beitrag zur Identifikation mit unserem Land leisten kann und die Verbundenheit der Menschen in besonderer Weise beflügelt.

Deshalb nutze ich diese Gelegenheit, mich hier und heute im Namen der Landesre-gierung ganz herzlich zu bedanken, und zwar bei allen Athletinnen und Athleten und deren Betreuerstäben, bei den Trainerinnen und Trainern, bei Organisatoren, Übungsleitern, 5Ehrenamtlichen, Vorstandsmitgliedern, Schiedsrichtern und nicht zu-letzt bei denen, die der Sport ebenfalls braucht: bei den Zuschauerinnen und Zu-schauern, bei allen Vereinsmitgliedern und natürlich beim Landessportbund, der hier zahlreich vertreten ist.

Sie haben mit Ihrem Einsatz dafür gesorgt, dass Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr mit vielen kleinen und großen Sportereignissen glänzen konnte.

In der neuen Legislaturperiode ist es wiederum unser Ziel, für unser Land als Sport-land zu werben, um sportliche Großveranstaltungen bei uns durchzuführen und ge-gebenenfalls unterstützend zu begleiten.

Nach dem jetzigen Stand können wir uns auf folgende Ereignisse freuen: auf die Eu-ropameisterschaften der Frauen im Volleyball 2013 in Halle in Westfalen - Gerry We-ber -, auf die Weltmeisterschaft der Kanuten 2013 in Duisburg, auf die Europameis-terschaft der Reiter in fünf Disziplinen 2015 in Aachen und auf die Bob- und Skele-ton-WM 2015 in Winterberg.

Sportliche Erfolge und sportliche Mega-Events wie Europa-, Weltmeisterschaften, Olympische Spiele und Paralympische Spiele ziehen viele Menschen in ihren Bann. Das hilft uns, ein wichtiges Ziel zu verfolgen, nämlich noch mehr Menschen für den Sport zu begeistern. Das ist unsere große Herausforderung.

Im Koalitionsvertrag steht dieses Ziel im Zentrum des umfangreichen Sportteils. Dar-aus ergibt sich unser Arbeitsprogramm für diese Legislaturperiode. Wir brauchen ein vielfältiges, zugleich aber ein besonders zielgruppenspezifisches Sportangebot. Wir wollen, dass sich mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen sportlich aktiv betätigen. Wir wollen mehr Bürgerinnen und Bürger dafür begeistern, sich ehrenamtlich in den Sportvereinen zu engagieren.

Dies können wir als Land nicht ex cathedra von Düsseldorf aus verordnen; hierfür brauchen wir Partner. Unser ganz starker Partner im Bereich des Sports ist der Lan-dessportbund. Wir haben bereits in der letzten Legislaturperiode feststellen können, dass sich auch in einer schwierigen finanziellen Situation Gutes auf den Weg bringen lässt, wenn gemeinsam klare Vorstellungen entwickelt und diese mit dem entspre-chenden Einsatz umgesetzt werden.

Zusammen mit dem Landessportbund haben wir klare programmatische Grundla-gen - diese sind nicht neu, aber sie müssen weiterhin mit Leben gefüllt werden -, nämlich das „Leistungssportprogramm 2020“ und das in der letzten Legislaturperiode aufgestellte Breitensportprogramm.


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm Beide Programme zusammen ergeben ein Konzept, das auf zwei Säulen basiert, die eng miteinander verknüpft sind. Bei der Erstellung beider Programme haben wir die Expertise unserer in Nordrhein-Westfalen ansässigen sportwissenschaftlichen Ein-richtungen und deren anerkannter Kapazitäten eingeholt.

Wir sind uns sicher, dass wir hier auf dem richtigen Weg sind. Deswegen wollen wir die Zusammenarbeit mit der wirklich fantastischen Deutschen Sporthochschule in Köln und den sportwissenschaftlichen Instituten der Hochschulen in Münster, Biele-feld, Paderborn, Dortmund, Bochum, Wuppertal und Duisburg/Essen intensivieren.

Wir alle wissen auch, dass Sport einen bedeutenden Beitrag zum gesellschaftlichen Miteinander leistet. Wir dürfen dabei aber nicht vergessen, dass Sport einen eigenen Wert hat - einen Wert, der sich nicht nur aus pädagogischen, soziologischen, medizi-nischen oder ökonomischen Zusammenhängen ableitet.

Der Sport hat vielmehr einen eigenen Wert, was den einzelnen Menschen anbelangt. Menschen, die aktiv Sport treiben, sind in der Regel zufriedener. Das behaupte ich jetzt einfach einmal, und das wissen Sie vielleicht aus eigener Erfahrung. Menschen, die in einer Mannschaft, in einem Team Sport treiben - gerade wenn es sich um jun-ge Menschen handelt -, stärken ihr Selbstbewusstsein und ihre Persönlichkeit damit in ganz besonderer Weise.

Das alleine sind schon gute Gründe, um den Sport zu fördern. Umso mehr wollen wir erreichen, dass alle die Chance haben, sich sportlich zu betätigen - das ist natürlich ein hehres Ziel -, denn dann kann sich die gesellschaftspolitische Kraft des Sports noch ganz anders entfalten.

Mehr - so möchte ich behaupten - als in der Vergangenheit bietet der Sport derzeit die Möglichkeit, zwischen Generationen und unterschiedlichen Kulturen vermittelnd zu wirken. Um diesen gesellschaftlichen Nutzen auf Dauer zu sichern, braucht der Sport auch weiterhin unsere Unterstützung.

Die Sportverbände und -vereine müssen daher insbesondere dabei unterstützt wer-den, diejenigen zu gewinnen, die bisher nicht oder in geringem Umfang erreicht wer-den, nämlich die sogenannten bildungsfernen Menschen.

Diese Menschen sind im Sport in der Tat unterrepräsentiert und sollen mit gezielten Angeboten ganz besonders angesprochen werden. Auf kommunaler Ebene wollen wir Aktivitäten unterstützen, die allen Kindern und Jugendlichen ein Angebot zu Be-wegung und Sport machen, das ihren Möglichkeiten gerecht wird.

Es gibt einige Städte, die schon mit viel Erfolg Aktionen durchführen, um die Bewe-gungsfähigkeit und die Motorik der Kinder zu testen und bei Bedarf entsprechend in-dividuell reagieren zu können. Ich möchte in diesem Zusammenhang das hervorra-gende Projekt „Sportif“ in Bottrop nennen; vielleicht hat es sich der eine oder andere schon einmal angeschaut. Dieses flächendeckende Projekt ist wirklich beispielhaft.

Die Herausforderungen für den gemeinnützigen Sport in Nordrhein-Westfalen sind vielfältig. Wir alle wissen, dass sich die Lebensstile individualisieren. Inzwischen stel-len viele Menschen die Überlegung an, ob sie in einen Sportverein oder lieber in ein Fitnessstudio gehen.


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm Die Anforderungen in der Bildungs- und Ausbildungsphase nehmen zu; ich nenne nur die Stichworte „G8“ und „verdichtetes Bachelor-Studium“. Das Ganze setzt sich im Berufsleben nahtlos fort.

Der demografische Wandel und die Auswirkungen von Haushaltsproblemen der Kommunen sind weitere Herausforderungen, denen wir im Sport gegenüberstehen.

Trotzdem bleiben bislang die Mitgliederzahlen der meisten Verbände hoch. Mir im-poniert, wie die Sportvereine diese Herausforderungen bewältigen; viele von ihnen engagieren sich - das wissen Sie - auch schon im Ganztag. Sie sichern Wettkampf-sport, schaffen neue gesundheitsorientierte Angebote und versuchen, immer auf der Höhe der Zeit zu bleiben.

In kürzester Zeit ist es den Vereinen überdies gelungen, für die sogenannten jungen Alten - hier sind, glaube ich, auch einige anwesend -,

(Heiterkeit)

- „einige“ habe ich gesagt; zu denen zähle ich mich auch -, die Älteren und die Hoch-altrigen - von diesen gibt es hier, glaube ich, keine - Kurse, Trainingsgruppen und andere Veranstaltungsformen zu entwickeln.

Wir wollen die Sportorganisationen auf diesem Wege weiter unterstützen. Deswegen werden wir die verschiedenen Maßnahmen des Landessportbundes für die Gewin-nung neuer Ehrenamtlicher, gleich ob Jung oder Alt, fortsetzen; das Gleiche gilt für die Ausbildung und die Qualifizierung der Ehrenamtlichen sowie die Beratung der Vereine.

Unsere besondere Aufmerksamkeit gilt den Kindern und Jugendlichen. Durch eine enge Zusammenarbeit des gemeinnützigen Sports mit Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und des Bildungswesens wollen wir diese Zielgruppe noch besser an-sprechen und für den Sport begeistern.

Deswegen werden wir das Landesprogramm „Sportvereine im Ganztag“ als Motivati-ons- und Unterstützungsleistung für die Vereine fortsetzen. Damit wird gewährleistet, dass sie die Sportangebote auch im Ganztag durchführen können.

Die Koordinationsstellen des LSB, die ich schon erwähnt habe, wollen wir weiter för-dern und durch die Arbeit von Beauftragten für den Schulsport stabile Verbindungen zwischen Vereinen und Schulen sichern.

Außerdem wollen wir die Qualifizierung der im Ganztag tätigen Übungsleiterinnen und Übungsleiter voranbringen. Das ist eine weitere wichtige Aufgabe, die der Lan-dessportbund ganz aktiv angeht.

Wir brauchen einen breiten Erfahrungsaustausch aller Akteure von Sportangeboten im Ganztag, damit sichergestellt werden kann, dass die besten Erfahrungen allen anderen zugutekommen. Dafür sind die Koordinationsstellen gedacht; auf diese Art und Weise kann ein entsprechendes Netzwerk errichtet werden.

In dieser Legislaturperiode wollen wir unser Augenmerk noch stärker auf die Kleins-ten richten, für die Spaß an Bewegung und Sport eigentlich zum Alltag gehören soll-te. Leider ist das nicht bei allen Kleinen selbstverständlich.


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm Wir möchten die Bewegungselemente in den Kitas stärken, soweit es in unseren Verantwortungsbereich fällt. Dazu können auch Sportvereine in guter Weise beitra-gen. Zurzeit gibt es ca. 500 Bewegungskindergärten. Zusammen mit dem organisier-ten Sport wollen wir weiter darüber nachdenken, wie die Kitas die guten Angebote der Vereine noch besser nutzen können.

Sie wissen, dass es für eine Kita durchaus eine große Herausforderung bedeutet, sich als Bewegungskindergarten zu zertifizieren. Das erfordert ein hohes Engage-ment des gesamten Teams über viele Wochenenden hinweg. Man muss darüber nachdenken, welche anderen Strukturen in diesem Bereich noch entwickelt werden können.

Eine besondere Herausforderung - das ist Thema in allen Arbeitskreisen und Aus-schüssen - ist die Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Auch wenn der Sport in Art. 24 der UN-Behindertenrechtskonvention nicht explizit angesprochen wird, sind die Intentionen einer diskriminierungsfreien und auf Chancengleichheit abzielenden Inklusionspolitik auch im Sportbereich anzuwenden.

Wir müssen Erfahrungen sammeln, wie Inklusion in Sportvereinen am besten funkti-onieren kann. Dafür brauchen wir die aktive Beteiligung von Menschen mit und ohne Behinderungen. Ebenso notwendig ist die Anpassung und Modernisierung von Sportstrukturen, Sportangeboten und vor allem der Sportstätteninfrastruktur, um die-se optimal auf die Inklusionsanforderungen ausrichten zu können.

Hierbei möchten wir Modellprojekte unterstützen. Ich bin zuversichtlich, dass die Er-gebnisse, die wir hoffentlich erzielen werden, als gute Beispiele für gelingende Inklu-sion dienen können. Sie können dann von den Sportvereinen in Nordrhein-Westfalen entsprechend genutzt werden.

Die Potenziale des Sports zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund sind noch längst nicht ausgeschöpft. Die Ergebnisse von Untersuchungen der Pro-fessoren Cachay und Kleindienst-Cachay in Bielefeld und in Duisburg zeigen, welche besondere Qualität der Sport für diese Integrationsprozesse bietet.

Sie zeigen auch, inwieweit Sportvereine das Angebot verändern müssen, damit alle - also die Sportvereine selbst, die Migrantinnen und Migranten und letztlich die gesam-te Gesellschaft - von diesen Integrationspotenzialen profitieren können.

In diesem Bereich muss noch viel getan werden, das ist gar keine Frage. Für einige Verbände ist das vermutlich sogar überlebenswichtig. Wenn sie die Kinder und Ju-gendlichen mit Migrationshintergrund nicht erreichen, wird es für diese Vereine sehr schwierig werden, den Wettbewerbsbetrieb aufrechtzuerhalten.

Wir stellen fest, dass es in einigen Sportarten kaum Migrantinnen und Migranten gibt; darauf komme ich noch einmal zu sprechen.

Ich sprach bereits den Kreis der Älteren an. Es ist notwendig, für alle Generationen Bewegungsmöglichkeiten zu schaffen; das heißt, wir brauchen entsprechende Be-wegungsräume und Sportstätten für die Jungen wie für die Alten.

Dort sollen sich alle sicher und wohl fühlen. Die einzelnen Gruppen haben jedoch un-terschiedliche Ansprüche an Sportstätten. Die ältere Generation wird nicht unbedingt


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm eine große Dreifachturnhalle benötigen, sondern hier kann man überlegen, wie auch an anderen Orten Sport ausgeübt werden kann. Dabei ist der Aspekt der Barriere-freiheit sehr wichtig.

Ebenso wichtig ist es, die Sportstätten dahin gehend anzupassen, dass sie generati-onsübergreifend genutzt werden können. Mit diesem Punkt wird man sich in Zukunft sicherlich intensiver beschäftigen. Das betrifft vor allem die Kommunen, weil diese die Hauptlast bei der Sportstätteninfrastruktur tragen.

Deswegen halten wir an der Sportpauschale im Gemeindefinanzierungsgesetz fest. Deren zweckentsprechende Verwendung sichert die Basis der kommunalen Finan-zierung der Sportstätteninfrastruktur.

An dieser Stelle eine ganz wichtige Information: Alle Kommunen im Haushaltssiche-rungskonzept, aber auch die im Nothaushalt, können verlässliche Investitionen im Sportbereich zur Sicherung ihrer Sportstätten tätigen; hierfür sorgen die 50 Millio-nen € aus der Sportpauschale. Diese Informationen werden oftmals nachgefragt und sind für die Kommunen sehr wichtig.

Weiterhin gibt es nach wie vor das Sportstättenfinanzierungsprogramm, das allen of-fensteht. Es wird kontinuierlich gut angenommen und bewährt sich vor allem bei Mo-dernisierungen. Dadurch können Sportvereine in neuen Räumen neue Zielgruppen ansprechen. Ich sprach vorhin bereits davon, dass beispielsweise nicht alle Alters-gruppen die großen Hallen benötigen.

Es ist im Übrigen nicht so, dass nur große und finanzkräftige Sportorganisationen auf dieses Programm zugreifen, sondern es werden durchaus auch kleinere Projekte angefragt; das kann beispielsweise ein Betrag von 10.000 € zur Auffrischung der Umkleidekabinen oder zur Modernisierung der sanitären Anlagen und Duschen sein, also kleinere Geldbeträge, die im Rahmen des Sportstättenfinanzierungsprogramms häufiger nachgefragt und abgerufen werden.

Zudem wollen wir im Rahmen unserer Beratungstätigkeit unterstützend agieren und diese gegenüber Kommunen bei der Erstellung der Sportstättenentwicklungsplanung ausweiten.

Wir bieten an, die Kommunen dabei zu unterstützen, dass sie auch im Sportstätten-bau das ökologische Potenzial von Neubauten und energieeffizienter Modernisierung nutzen können und damit langfristig zu Energieeinsparung kommen. Das ist ein Me-gathema für die Betreiber von Sportstätten. Das Ganze wird sich auf Dauer mit Si-cherheit auszahlen und Bestandteil einer integrierten Stadtplanung werden.

Ich habe eingangs die Erfolge unserer Athletinnen und Athleten in London angespro-chen. An dieser Stelle möchte ich einen Punkt besonders hervorheben: Diese Leis-tungen unserer nordrhein-westfälischen Athletinnen und Athleten sind keine Selbst-verständlichkeit.

Dahinter steht vielmehr ein vielschichtiges und gut funktionierendes Fördersystem. Unsere Förderleistungen gegenüber den Athletinnen und Athleten sind in den ver-gangenen Jahrzehnten gewachsen.


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm Unsere Partner sind der Landessportbund, die Olympiastützpunkte und die Sportstif-tung. Mit diesen drei Partnern realisieren wir das Programm „Leistungssport 2020“. Das ist ein Konzept, das in der deutschen Sportförderung bislang einzigartig ist und langfristig mit Sicherheit auch die Leistungsfähigkeit unserer Athletinnen und Athle-ten in allen Bereichen des olympischen und paralympischen Sports erhalten und si-chern kann.

Darüber hinaus ist es sehr wichtig, dass man Talenten schon früh eine Chance gibt. Darum wollen wir die Zahl unserer Sportschulen ausbauen. Wir haben uns vorge-nommen, dass es in Nordrhein-Westfalen einmal 18 Schulen dieser Art geben soll; bislang existieren acht.

Im nächsten Schuljahr wollen wir zusätzlich die Eliteschulen aus Leverkusen, Bo-chum und Winterberg zu Sportschulen ernennen und das Programm entsprechend fortsetzen.

Diese Sportschulen helfen nicht nur, die duale Karriere der Nachwuchskader zu si-chern; sie übernehmen auch bei der Auswahl und Ausbildung von Talenten - das ist besonders wichtig - durch eine breite athletische Grundausbildung - das unterschei-det diese Sportschulen von anderen - eine wesentliche Aufgabe, die angesichts der Ausweitung der täglichen Unterrichtszeit in anderer Art und Weise gar nicht zu lösen ist. Dessen sind wir uns alle sehr bewusst.

Ganz unabdingbar ist die enge Partnerschaft der Schulen mit den Sportvereinen, den Leistungssportvereinen, den Leistungsstützpunkten und den Verbänden.

Demnächst werden wir im Sportausschuss ein zwischen verschiedenen Partnern ab-gestimmtes Gesamtkonzept zur dualen Karriere unter den verschiedensten Aspekten vorstellen, und zwar in den Bereichen Schule, Hochschule, Ausbildung, Beruf, Bera-tung und finanzielle Förderung. Damit das Ganze gut gelingen kann, müssen viele Stellen zusammenwirken.

Mit diesem Konzept wollen wir den aktiven Athletinnen und Athleten eine Lebens-zeitperspektive bieten. Diese Perspektive ist vielleicht ein guter Ansatz, dem Versuch zu widerstehen, Doping zu betreiben, um auf die oberste Stufe des Treppchens zu gelangen.

Wir wissen, dass die duale Karriere Zukunftsoptionen schafft, die nicht ausschließlich vom sportlichen Erfolg abhängig sind, die aber den sportlichen Erfolg natürlich nicht ausschließen sollen. Das steht ganz klar außer Frage.

Gegenseitiger Respekt und Vertrauen in die Leistungsfähigkeit des Partners - das ist die Grundlage der guten Zusammenarbeit von Landesregierung und Landessport-bund. Diese Grundsätze finden sich in verschiedenen Vereinbarungen wieder, die in den letzten Jahren verabschiedet wurden.

Gerne wollen wir mit dem Landessportbund den „Pakt für den Sport“ fortsetzen und ihm und damit den Fachverbänden, den Kreis- und Stadtsportbünden und nicht zu-letzt den Sportvereinen Planungssicherheit für ihre gesellschaftlichen Aufgaben ge-ben.


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm Das betrifft die Zuwendung der Mittel aus den Wett-Erträgen sowie die Förderung des Breiten- und Leistungssports, des Ehrenamtes und die Strukturförderung. Dar-über sind wir zurzeit mit dem Landessportbund im Gespräch und werden über die Ergebnisse berichten.

Ich glaube, über die Bedeutung von Sport und Bewegung habe ich jetzt genügend ausgeführt. Das ist für jeden hier im Raume sowieso eine Selbstverständlichkeit. Wir müssen einfach immer wieder deutlich machen, dass es sich beim Sport um eine Querschnittsaufgabe handelt, die für unser Gemeinwesen unglaublich wichtig ist.

Ich freue mich auf die kommenden Jahre und auf eine gute Zusammenarbeit mit Ihnen allen.

(Beifall)

Vorsitzender Axel Wirtz bedankt sich bei der Ministerin.

Diese habe in ihrem Bericht mehrere Male den Landessportbund erwähnt. In diesem Zusammenhang sei ihm aufgefallen, dass er vorhin vergessen habe, die Vertreterin-nen und Vertreter des Landessportbundes zu begrüßen, an der Spitze Frau Vizeprä-sidentin Bärbel Dittrich, vom Vorstand Herrn Dr. Niessen, außerdem Herrn Wonik, was er hiermit nachhole.

(Beifall)

Von der Ministerin habe er gerade erfahren, dass Herr Wonik nunmehr auch zum Vorstand gehöre. Hierzu gratuliere er ihm herzlich und hoffe, dass die Zusammenar-beit weiterhin so gut funktioniere wie bisher; immerhin habe Herr Wonik bislang schon häufiger als Kontaktperson fungiert.

. Grundsätzlich hätte man schon heute die Möglichkeit, über den Bericht der Ministe-rin zu diskutieren. Man könne jedoch, wie in anderen Ausschüssen üblich, die Dis-kussion auch auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung setzen. Das Einverständ-nis der Anwesenden vorausgesetzt, werde so verfahren.



2 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)

Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/300 hier: Einzelplan 07 Vorlage 16/141

Vorsitzender Axel Wirtz berichtet, der Landtag habe das Haushaltsgesetz 2012 in der Plenarsitzung am 14. September dieses Jahres in erster Lesung beraten und zur federführenden Beratung an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie zur Mitbe-ratung an die Fachausschüsse überwiesen.

Im Sportausschuss würden die in dessen Zuständigkeitsbereich fallenden Kapitel des Einzelplans 07 beraten. Frau Ministerin Schäfer habe den Bericht der Landesre-gierung zu den Schwerpunkten des Sporthaushalts mit der Vorlage 16/206 übermit-telt.

Man habe sich in der Sprecherrunde darauf verständigt, am heutigen Tag die ab-schließende Beratung und gegebenenfalls eine Abstimmung durchzuführen. Ände-rungsanträge zum Haushalt lägen bislang weder ihm noch dem Ausschusssekretari-at vor.

Zum Prozedere sei anzumerken, dass man kein Votum abgeben müsse, jedoch ei-nes abgeben könne. Bei Wunsch nach Abgabe eines Votums werde entsprechend abgestimmt.

Der Vorsitzende möchte wissen, ob es noch Ergänzungswünsche seitens der Lan-desregierung gebe. - Da dies nicht der Fall sei, bitte er um ein Meinungsbild, wie ver-fahren werden solle.

Rainer Bischoff (SPD) spricht sich für die Abgabe eines Votums aus.

Er wolle nicht im Einzelnen wiederholen, was er in der letzten Legislaturperiode zur Einbringung des Haushalts gesagt habe; denn jener Haushalt sei identisch mit dem jetzigen.

Seine Fraktion halte die Schwerpunkte des Haushalts der Landesregierung für richtig gesetzt. Vor allen Dingen sei darauf hinzuweisen, dass es in der Sportpolitik in den letzten Jahren eine hohe Kontinuität gegeben habe, die sich weiter fortsetze. Inso-fern begrüße er den Entwurf der Landesregierung.

Holger Müller (CDU) weist ebenfalls darauf hin, dass der jetzt vorgelegte Haushalt mit dem im Frühjahr vorgelegten übereinstimme.

Die CDU habe seinerzeit einen Antrag zum Programm „1.000 mal 1.000“ gestellt. Man sei immer noch der Meinung, dass das Programm, wie es jetzt von der Landes-regierung vorgeschlagen werde, mit dem ursprünglichen Programm - so wie seiner-zeit von der CDU konzipiert -, das die Förderung von Projekten im Gesundheits-, In-


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm tegrations- und Seniorenbereich für die Sportvereine vorgesehen habe, nichts mehr zu tun habe.

Dieser Haushalt sei ohnehin nur für die Dauer von zwei oder drei Monaten angelegt. Darum verzichte seine Fraktion heute darauf, besagten Antrag erneut zu stellen. Das bedeute jedoch nicht, dass man von dem Projekt als solchem Abschied genommen habe. Man warte vielmehr ab, wie das von der Landesregierung eingeführte neue Programm angenommen werde. In wenigen Monaten werde man ohnehin einen Haushalt beraten, der etwas längerfristig angelegt sei.

Falls die SPD heute ein Votum wünsche, werde man dem Haushaltsentwurf nicht zustimmen, und zwar nicht wegen der einzelnen Punkte im Sporthaushalt, sondern weil der gesamte Haushalt nach Meinung der CDU-Fraktion nicht seriös finanziert sei.

Josefine Paul (GRÜNE) bedankt sich bei der Ministerin für die Vorlage des Haus-haltsentwurfs. Dieser Entwurf zeige einmal mehr, dass Nordrhein-Westfalen ein Sportland sei und welchen Stellenwert der Sport in diesem Land habe.

Mit dem Landessportbund habe man einen sehr verlässlichen Partner. Sie hoffe, der Landessportbund werde ihr darin zustimmen, dass er seinerseits in der Politik und in der Landesregierung einen verlässlichen Partner habe.

Herr Müller werde ihr sicherlich nachsehen, dass sie noch einmal auf das Programm „1.000 mal 1.000“ eingehen müsse. Über dieses Projekt diskutiere man im Grunde genommen seit 2010. In der damaligen Plenardebatte habe sie schon gesagt, dass gegen das grundsätzliche Ansinnen, das mit diesem Projekt verbunden sei, gar nichts einzuwenden sei. Es gebe jedoch kein Projekt, das nicht noch verbessert wer-den könne.

Mit dem jetzt gewählten Ansatz habe man insofern eine Verbesserung herbeigeführt, als man das Projekt nun zielgerichtet ausgestaltet habe. Anstatt quasi mit der Gieß-kanne durchs Land zu gehen, habe man jetzt ganz bestimmte Schwerpunkte gesetzt.

Ein Schwerpunkt liege in der Verknüpfung von Schule und Verein im offenen Ganz-tag. Frau Ministerin Schäfer habe in der kleinen Regierungserklärung ausgeführt, dass dieser Ansatz schon sehr erfolgreich im Lande angelaufen sei. Das Ganze halte sie, Paul, für ein durchaus sinnvolles Projekt und nehme insofern gerne zur Kenntnis, dass die CDU für den vorliegenden Haushalt keinen Änderungsantrag stellen werde.

Sie hoffe, dass die CDU nach einigem Nachdenken zu dem Schluss kommen werde, diesen Antrag auch für den Haushalt 2013 nicht zu stellen, sondern sich dafür ent-scheiden werde, ein sehr erfolgreiches Projekt einfach weiterlaufen zu lassen.

Sie halte es für bedauerlich, dass die CDU zu dem Schluss komme, einem Haus-haltsentwurf für den Sportbereich, den sie selbst sehr gut finde und der von Kontinui-tät geprägt sei, nicht zustimmen zu können.

Im Grunde habe man keine großartigen Veränderungen vorgenommen, sondern sich einem schon länger sehr gut laufenden sportpolitischen Konzept über die unter-


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm schiedlichsten Landesregierungen hinweg angeschlossen. Hierüber sei man sich im Sportausschuss sicherlich einig.

Vom Gesamtkonzept her betrachtet verstehe sie allerdings, warum die CDU zu ihrem Entschluss gekommen sei.

Für ihre Fraktion könne sie sagen, dass man sowohl den Gesamthaushalt als auch speziell den Sporthaushalt durchaus für gut und richtig befinde. Dementsprechend werde man im Falle eines Votums dem Haushalt zustimmen können.

Marc Lürbke (FDP) merkt an, dass man über das Programm „1.000 mal 1.000“ durchaus streiten könne; dies sei in der Vergangenheit bereits ausführlich gesche-hen.

Er sei sowohl neuer Abgeordneter als auch neues Mitglied im Sportausschuss und bitte darum, dass ihm jemand auf die Sprünge helfe, denn auf den ersten Blick habe er im Haushalt die bereitgestellten Mittel für „1.000 mal 1.000“ nicht gefunden.

Außerdem interessiere ihn, wie auf der einen Seite der Bereich „Ganztag“ in den Haushalt einfließen solle, wie aber auf der anderen Seite der Haushalt im Bereich „Gesundheitsförderung und Integration“ aufgestellt sei. Man müsse sich fragen, ob es durch eine Verlagerung des Programms nicht zu einem Verlust an Qualität kom-men könne.

Im Falle eines Votums wolle sich die FDP-Fraktion nicht enthalten. Die FDP habe den gesamten Haushalt schon hinlänglich kritisiert. Da der Einzelplan 07 Teil des großen Ganzen sei, werde man folgerichtig auch den Einzelplan ablehnen.

Lukas Lamla (PIRATEN) dankt der Ministerin für die Ausführungen. Die Piratenfrak-tion als Landtagsneuling habe in der Vergangenheit nicht die Möglichkeit gehabt, an dem Haushalt oder an dem Konzept mitzuwirken.

Das solle nicht bedeuten, dass es dabei bleibe. Im Gegenteil: In Zukunft werde man sich konstruktiv beteiligen. Es bleibe festzuhalten, dass der Landessportbund in der Vergangenheit eine hervorragende Arbeit geleistet habe. Das werde sicherlich auch in Zukunft der Fall sein.

Man werde demnächst über die Schwerpunkte der Piratenfraktion sprechen müssen. Insbesondere der Bereich der Breitensportförderung sei optimierungsbedürftig.

Da es der Piratenfraktion bislang noch nicht möglich gewesen sei, sich entsprechend einzubringen, werde sich seine Fraktion bei der Abstimmung heute enthalten.

Regierungsbeschäftigter Werner Stürmann (Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport) kommt auf das Programm „1.000 mal 1.000“ zu spre-chen und erläutert, das Programm sei im Titel 68 660 - Zuschüsse für laufende Zwe-cke im Inland - enthalten.

In den Erläuterungen zu diesem Titel heiße es unter Ziffer 1 a): „Zuschüsse für die Entwicklung des Breitensports und für sonstige Maßnahmen“. Dieser Titel sei mit


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm insgesamt 1.820.000 € beziffert, hiervon sei 1.000.000 € für „1.000 mal 1.000“ vorge-sehen; das sei in der Vergangenheit an dieser Stelle immer so ausgewiesen worden.

Der Zweck der Zuwendung für „1.000 mal 1.000“ habe sich von Jahr zu Jahr ent-sprechend der jeweiligen Schwerpunktsetzung verändert.

Außerdem würden weitere Angebote im Breitensport - damit beantworte er die Frage nach den gesundheitsorientierten Verwendungen - ebenfalls aus diesem Titel finan-ziert.

Vorsitzender Axel Wirtz stellt fest, es gebe den Antrag, zu votieren, wogegen sich niemand ausgesprochen habe. Diese formale Feststellung sei notwendig, da auf der Tagesordnung nicht die Abgabe eines Votums vermerkt sei.

Der Ausschuss nimmt den Einzelplan 07, soweit er in den Zuständigkeitsbereich des Sportausschusses fällt, mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Grünen gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP bei Enthaltung der Fraktion der Piraten an.



3 Olympische Spiele und Paralympics 2012 in London aus nordrhein-west-fälischer Sicht


Ministerin Ute Schäfer (Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport) trägt vor:

Ich glaube, man kann mit Fug und Recht sagen, dass wir 2012 in London in jeder Hinsicht herausragende Spiele erlebt haben.

Ein Aspekt war sicherlich die hervorragende Organisation der Sportstätten. Wer je-doch die Möglichkeit hatte, selbst vor Ort zu sein, der war überwältigt von der Freundlichkeit der Menschen, von der Begeisterung in der Bevölkerung, vom Publi-kum und von den vollen Arenen.

Rund um die Olympischen Spiele gab es ein fantastisches Kulturprogramm, an dem Nordrhein-Westfalen mit einer Werkschau von Pina Bausch beteiligt war.

Was diesmal ganz besonders ins Auge fiel, war die Gleichwertigkeit der Olympischen und der Paralympischen Spiele. Das ist in dieser Dimension noch niemals derart zum Tragen gekommen, auch was die Übertragungskapazitäten im Fernsehen sowie die Besucherzahlen betraf.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich in London in verschiedenen Formen präsen-tiert. Wir waren zum Beispiel, wie auch schon in Peking und in Vancouver, wieder Partner des Deutschen Hauses und des Deutschen Olympischen Sportbundes.

Am 30. Juli 2012 haben wir gemeinsam mit dem Landessportbund einen „Sportland-NRW-Tag“ im Deutschen Haus veranstaltet. Außerdem waren wir als Sportland NRW Partner des Projektes „Deutsches Haus Paralympics London 2012“. Am 2. Septem-ber 2012 waren wir auch bei den Paralympics vor Ort präsent und haben wiederum einen „Sportland-NRW-Tag“ ausgerichtet.

Zur Werbung für unser Sportland haben wir in einem Magazin zudem 21 Sportstätten aus Nordrhein-Westfalen sowie die großen Fußballarenen und bekannte Persönlich-keiten des Sports vorgestellt. Dieses Werk ist Ihnen allen zugegangen. Es bietet ei-nen guten Überblick über unsere Möglichkeiten und Potenziale.

Deutschland hat mit 392 Athletinnen und Athleten und 16 ersatzakkreditierten Sport-lerinnen und Sportlern die kleinste Olympiamannschaft seit 1992 gestellt. 112 Athle-tinnen und Athleten davon gehören Vereinen aus Nordrhein-Westfalen an bzw. ha-ben ihren Lebens- oder ihren Trainingsmittelpunkt in unserem Bundesland; das sind fast 30 %.

Immer wieder wird gezählt, wie viele Medaillen errungen worden sind. Der kontinuier-liche Rückgang der Medaillenerfolge der deutschen Mannschaft seit Barcelona konn-te in London erstmals gestoppt werden.

Mit 44 Medaillen wurde das Ergebnis von Peking um drei Medaillen übertroffen. Da-mit nahm Deutschland in der Nationenwertung den sechsten Platz ein.


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm International haben sich das Leistungsniveau und die Leistungsdichte kontinuierlich weiterentwickelt. Wir haben zwar insgesamt gut abgeschnitten, zugleich aber müs-sen wir konstatieren, dass eine Reihe von „deutschen“ Sportarten Gefahr läuft, dau-erhaft den Anschluss an die internationale Spitze zu verlieren. Das ist ein Problem.

Stagnationen bzw. Rückgänge weisen insbesondere die Sportarten Schwimmen, Wasserspringen, Schießen, Gewichtheben, Segeln, Ringen, Boxen sowie in der Leichtathletik die Laufdisziplinen auf.

Auch die Tatsache, dass sich bis auf die Hockeynationalmannschaft und das Män-nervolleyballteam keine Mannschaftssportart für Olympia qualifiziert hat, ist für die Gesamtdarstellung des deutschen Sports ein Anlass zur Sorge.

Ich frage mich gerade, ob man Beachvolleyball mit zwei Teammitgliedern pro Mann-schaft auch zu den Mannschaftssportarten zählt.

(Zuruf: Ja!)

- Dann stimmt das nicht, was ich gerade gesagt habe; denn da haben wir uns ja auch qualifiziert.

(Zuruf: Der Deutschland-Achter auch!)

- Ja, der Deutschland-Achter gehört auch dazu.

Das deutsche Paralympics-Team war in London mit 150 Athletinnen und Athleten vertreten; in Peking 2008 waren es 171. Von diesen 150 kamen 42 Athletinnen und Athleten aus Nordrhein-Westfalen, das macht ebenfalls fast 30 % aus.

Insgesamt errang die deutsche Mannschaft hier 66 Medaillen und belegte damit den achten Platz in der Nationenwertung.

Im Hinblick auf die Medaillenzahl bedeutete das gegenüber dem Ergebnis von Pe-king eine erhebliche Steigerung - denn in Peking waren es nur 59 Medaillen - und ei-ne deutliche Verbesserung bei der Nationenwertung; bei den Paralympics in Peking belegte die deutsche Mannschaft Platz 11, jetzt Platz 8.

Damit konnte der seit 1996 andauernde Abwärtstrend bei den Medaillen gestoppt werden. An den deutschen Medaillen bei den Paralympics war Nordrhein-Westfalen mit 38 % beteiligt; wir haben 25 Medaillen in unser Bundesland holen können.

Ganz klar ist jedoch, dass nach olympischen Spielen nicht nur die Medaillen gezählt werden sollten. Wir wollen uns - wie der gesamte deutsche Sport und die ihn för-dernden Institutionen des Bundes und der Länder - der Frage widmen, ob der bei der Förderung eingeschlagene Weg jetzt und in Zukunft erfolgversprechend ist.

Eine öffentliche Diskussion hierüber haben Sie direkt nach den Olympischen Spielen in den Medien verfolgen können. Wenngleich aus nordrhein-westfälischer Sicht An-lass zur Freude besteht, muss dennoch nach einem Erneuerungs- und Optimie-rungsbedarf gefragt werden. Stillstand bedeutet eigentlich immer Rückschritt; und das gilt im Sport allemal.

Deswegen sage ich an dieser Stelle noch einmal: Wir sind dankbar dafür, dass sich der Landessportbund jetzt in ganz anderer Weise für den Leistungssport einsetzt, als


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm das in früheren Jahren der Fall war. Er ist natürlicherweise unser Hauptpartner; man kann auch sagen: unser geborener Partner im Leistungssport.

Wir sind aber auch froh, dass wir mit der bundesweit einzigartigen Sportstiftung ein zusätzliches Förderinstrument hier in Nordrhein-Westfalen haben, das sich als Ko-operationspartner in diesem Leistungssportfördersystem bewährt hat.

Ich habe eben schon das Programm „Leistungssport 2020“ angesprochen: Alle dort enthaltenen Aussagen haben nach wie vor ihre Gültigkeit und sind handlungsleitend. Auf dieser programmatischen Grundlage wollen und müssen wir weiterarbeiten. Wir haben das Kooperationsabkommen am 5. Juli erneuert, und wir werden das in Zu-kunft wieder tun müssen und uns neu auf die Zukunft ausrichten.

Wir betonen zu Recht immer wieder den Zusammenhang - ich habe es in der kleinen Regierungserklärung gesagt - zwischen Breitensport und Leistungssport. Es zeigt sich immer wieder: Je stärker sich eine Gesellschaft für Sport engagiert und begeis-tert, umso mehr Menschen betreiben Sport. Und je mehr Menschen Sport betreiben, umso besser können sich daraus sowohl das Fundament als auch die Spitze entwi-ckeln. Auf diesem Prinzip müssen wir unseren Leistungssport aufbauen.

Ich möchte einige Punkte anführen, bei denen wir künftig noch Veränderungen be-wirken wollen: Die Kinder mit Migrationshintergrund für den Leistungssport zu gewin-nen - das habe ich eben angesprochen - soll zu einer allgemeinen Aufgabe für die Sportvereine werden. Wir müssen uns darum kümmern, diese Kinder in den Spitzen-sport hineinzubekommen.

Ich möchte nur zwei Sportarten nennen, bei denen man kaum junge Menschen mit Migrationshintergrund findet - das hat mich übrigens sehr verwundert -: Das ist zu-nächst einmal eine in Nordrhein-Westfalen sehr beliebte Sportart, nämlich Handball. Hier findet man kaum junge Leute mit Migrationshintergrund. Beim Fußball ist das anders.

Auch bei den Wassersportarten findet man diese Jugendlichen nicht in der Dichte, wie sie in der Bevölkerung vertreten sind.

Unter dem Gesichtspunkt einer ausreichenden Talentsichtung und Leistungssport-entwicklung ist das Integrationspotenzial hier noch viel stärker zu nutzen.

Im Grunde muss man noch früher auf Talentsuche gehen; das heißt, wir müssen schon in den Grundschulen nach Talenten Ausschau halten. Das ist originär eine Aufgabe der Fachverbände. Die Zusammenarbeit von Schule und Vereinen wird dadurch immer wichtiger. Das wollen wir verstärkt fördern.

Insbesondere dort, wo die Sportschulen Nordrhein-Westfalens ansässig sind, sollen sich die Vereine mit den Grundschulen ihrer Einzugsbereiche viel intensiver austau-schen, als das bis jetzt der Fall ist. Wir brauchen eine systematische Zusammenar-beit mit den Grundschulen und den Sportschulen, den Leistungsstützpunkten und al-len, die an dem Thema arbeiten.

Nach den Olympischen Spielen haben wir uns auch Gedanken darüber gemacht, wie es eigentlich mit den Trainerinnen und Trainern aussieht. Es gibt eine ständig stei-


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm gende Professionalisierung dieser Gruppe im Leistungssport. Wir brauchen qualifi-zierte Trainings-, aber auch qualifizierte Wettkampfbetreuung.

Wir konnten in den letzten Jahren durch unsere gemeinsamen Aktivitäten neue Trai-nerstellen schaffen. Das ist ein Grund für die generell positive Entwicklung in NRW. Aber die Trainergehälter, die wir zahlen können, sind im Vergleich zu den Gehältern in anderen Berufen und gemessen am zeitlichen Aufwand, den diese Trainer haben, in vielen Fällen zu gering.

Es kommt daher durchaus vor, dass qualifizierte Kräfte in andere Bundesländer oder in andere Länder abwandern. Das können wir uns langfristig nicht erlauben. Deswe-gen haben wir mit dem Landessportbund und der Sportstiftung überlegt, wie man hier eventuell für Abhilfe sorgen kann, zum Beispiel durch eine Unterstützung bei den Trainergehältern für die Landestrainer. Hierüber werden wir nachdenken müssen.

Ein wichtiger Punkt, über den wir uns alle ein wenig ärgern, ist die Tatsache, dass die drei Olympiastützpunkte in Nordrhein-Westfalen nicht so gefördert werden wie die Stützpunkte in anderen Bundesländern.

Ich habe gehört, dass Berlin sehr viel mehr finanzielle Hilfe für einen Olympiastütz-punkt erhält als wir in Nordrhein-Westfalen. Das ist eine Ungleichverteilung, bei der wir aktiv werden und für eine Verbesserung sorgen müssen.

Ganz klar bleibt die Tatsache, dass wir unsere Athletinnen und Athleten unterstützen müssen. Hierzu gehört die duale Karriere; ich habe vorhin schon davon gesprochen.

Hierzu gehört aber auch die Unterstützung des Olympiateams. Das nächste Team wird bereits aufgestellt; die Qualifikationen für die nächsten Olympischen Spiele ha-ben bereits begonnen. Nach dem Spiel ist vor dem Spiel - das gilt auch für diesen Bereich.

Wir haben die Athleten im Vorfeld der Spiele finanziell unterstützt. Diese Unterstüt-zung läuft über die Sportstiftung. Es gab auch Teilnahmeprämien und Medaillenprä-mien. Wir haben ein System entwickelt, das sehr ordentlich ist. Man muss trotzdem schauen, ob man dieses System an der einen oder anderen Stelle noch attraktiver gestalten kann.

Über die duale Karriere von Schülerinnen und Schülern habe ich bereits gesprochen; das will ich nicht noch einmal gesondert erwähnen. Man muss sich jedoch noch ein-mal der Frage zuwenden, welche Möglichkeiten eigentlich studierende Spitzensport-lerinnen und Spitzensportler haben, Studium und Spitzensport miteinander zu ver-einbaren.

An den Hochschulen gibt es zum Teil schon ganz gute Möglichkeiten; einiges ist be-reits verbessert worden. Aber dennoch müssen wir mit den Hochschulen im Dialog bleiben und prüfen, ob die Möglichkeiten wirklich optimal sind. Denn auch das Studi-um hat sich verdichtet, ähnlich wie es in der Schule der Fall ist, sodass es nicht im-mer einfach ist, das Studium für eine gewisse Zeitphase zu unterbrechen, um in eine Trainings- oder Wettkampfphase zu gehen.

Die Kooperationen mit den Firmen sind uns sehr wichtig. Wir haben Kooperationen mit Firmen wie Bertelsmann, der Bayer AG oder der Deutschen Annington, die es


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm ermöglichen, dass Sportlerinnen und Sportler im Rahmen der Berufsausbildung und der Ausübung des Sportes unterstützt werden.

Es gibt darüber hinaus noch viele einzelne Wirtschaftsunternehmen, die uns helfen, hier ein Stück weiterzukommen. Diese Möglichkeiten müssen wir ebenfalls weiter ausbauen. Ich glaube, hier besteht ein großes Interesse auch aufseiten der Wirt-schaft.

Jetzt bleibt noch die Frage, ob wir die Wissenschaft für die Begleitung des Leistungs- und des Spitzensportes gut genug nutzen. In diesem Zusammenhang habe ich be-reits darauf hingewiesen, dass die Deutsche Sporthochschule Köln mit der Einrich-tung „momentum“ ein wichtiger Partner ist.

Für diejenigen, die neu im Sportausschuss sind, möchte ich sagen: Es ist sehr loh-nenswert, sich einmal anzuschauen, welche Möglichkeiten es gibt, für jeden Sportler passgenau und individuell herauszufinden, worauf er bei der jeweiligen Sportart im Hinblick auf seinen Körperbau, Skelett- oder Muskelaufbau im Einzelnen achten muss, damit seine Gesundheit keinen Schaden nimmt.

Mich hat es nachhaltig beeindruckt, was man alles herausfinden kann und worauf man achten muss, damit während der Ausübung eines Leistungssports bestimmte Aspekte nicht übersehen werden. Das kann beispielsweise der Fuß eines Schwim-mers sein; so etwas hätte ich nicht für möglich gehalten. Das muss man sich tatsäch-lich einmal vor Ort anschauen.

Ich will abschließend erwähnen, dass wir unsere Sportlerinnen und Sportler - die Teilnehmenden und die Medaillengewinner - am 14. September im Rahmen einer Champions Gala im K21 geehrt haben. Das war eine sehr würdige und eindrucksvol-le Veranstaltung, bei der man für die Zukunft noch das eine oder andere lernen konn-te. Ich glaube, die Sportlerinnen und Sportler haben sich über diese Ehrung sehr ge-freut.

(Beifall)

Holger Müller (CDU) stimmt der Beschreibung der Ministerin grundsätzlich zu, meint aber, es blieben noch einige Fragen offen.

Er stimme voll und ganz der Feststellung der Ministerin zu, man solle bemüht sein, Talente frühzeitig zu erkennen. Dann aber sollte man sich in dieser Legislaturperiode endlich dazu durchringen, den nächsten Schritt zu unternehmen, nämlich die flä-chendeckende Einführung der motorischen Tests. Dieses Thema werde sicherlich noch Gegenstand der Beratungen sein.

Des Weiteren sei zutreffend, dass man sich im Hinblick auf die Trainer Gedanken machen müsse; das sei jedoch keine Frage, die die Landesregierung oder der Land-tag allein beantworten könne. Das Problem, dass gute Trainer abgeworben würden, mache sich im Wintersport, beispielsweise im Biathlon, noch drastischer bemerkbar als im Sommersport.

Bei der vorletzten Sportlerehrung habe er, Müller, zufällig neben dem Trainer von Linda Stahl, der Europameisterin im Speerwurf, gesessen, die bei den Olympischen


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm Spielen ebenfalls eine Medaille gewonnen habe. Von diesem Trainer habe er erfah-ren, dass er nur rund 3.000 € verdiene und lediglich einen Vertrag habe, der auf drei oder fünf Jahre befristet sei. Diese Tatsache halte er für sehr bedenklich. Als Abge-ordneter bekomme man dann ein schlechtes Gewissen, zumindest vorübergehend.

(Heiterkeit)

Dieses Problem müsse man offen ansprechen dürfen. Natürlich sei er als Abgeord-neter nicht der Meinung, unter- oder überbezahlt zu sein, Letzteres auf keinen Fall. Allerdings werde es im internationalen Wettbewerb auf Dauer nicht funktionieren, ei-nen Weltklassetrainer mit einer Dotierung von 3.500 € im Lande zu halten.

Das sei sicherlich eine Frage, mit der sich eher der Landessportbund beschäftigen müsse; auch müsse die Frage der Förderung überdacht werden. Dies sei ihm klar; das Problem sei schließlich nicht neu.

Es gäbe noch vieles anzusprechen. Er wolle jetzt aber nur noch die Siegprämie für Olympiasieger thematisieren. Wenn das zutreffe, was er im ARD-Videotext gelesen habe, dass nämlich beispielsweise ein italienischer Olympiasieger 140.000 € erhalte, ein deutscher Olympiasieger hingegen nur 15.000 €, dann müsse er automatisch an den Europäischen Rettungsschirm denken.

(Heiterkeit)

Auch hierüber müsse man offen reden können. Er gehe zwar nicht davon aus, dass ein deutscher Olympiasieger noch bessere Leistungen erzielte, wenn er 50.000 € oder 100.000 € erhalte, der entsprechende Sportler hätte aber eine ganz andere Ab-sicherung.

Das Problem sei nicht so leicht zu lösen. Er werde jedenfalls nicht etwa den Antrag stellen, dass im Landeshaushalt demnächst 1 Million € für Siegprämien etatisiert werden solle. Wenn man jedoch von den Sportlerinnen und Sportlern Weltklasseleis-tungen erwarte, müsse man auch das Prämiensystem überdenken.

Die Ergebnisse von London seien durchaus erfreulich, wenn auch nicht gerade be-rauschend gewesen; immerhin seien die Prognosen schlechter gewesen. Man müs-se aber bedenken, dass ein Medaillengewinner bei den Olympischen Spielen genau-so ein professioneller Sportler sei wie ein Fußballspieler.

Vielleicht hinke der Vergleich ein wenig, aber niemand werde Olympiasieger - auch nicht in einer Randsportart - ohne totale Professionalität bei der Ausübung seines Sports. Hier sehe er ein großes Manko - das habe nicht direkt mit dem Sportaus-schuss zu tun -, das es gesamtgesellschaftlich anzupacken gelte.

Josefine Paul (GRÜNE) dankt der Ministerin für den Bericht. Das Zuschauen bei den Olympischen Spielen habe viel Freude bereitet. Einige hätten sogar die Gele-genheit gehabt, live vor Ort dabei zu sein; sie selbst habe sich als „Fernsehfan ver-lustiert“.


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm Vor allem habe ihr gefallen, dass sich die Sportereignisse in London als Gesamtver-anstaltung präsentiert hätten, mit den Olympischen Spielen in der ersten Hälfte und den Paralympischen Spielen in der zweiten Hälfte.

Das sei ein guter Auftakt für eine Debatte um den inklusiven Sport und den inklusi-ven Gedanken im Leistungssport gewesen. Natürlich gebe es noch einige Schwierig-keiten. Vermutlich hätten alle noch die Debatten um unterschiedliche Prothesenlän-gen und Technik-Doping im Kopf.

Die Frage sei in der Tat, ob sich Erfolg immer nur in Medaillen messen lasse. Sie selbst komme aus Münster und habe sich sehr über den Erfolg von Tatjana Pinto ge-freut. Mit ihr sei eine Athletin am Start gewesen, die ihr Leistungsniveau so stark ge-steigert habe, dass es ihr gelungen sei, mit der Staffel ins Finale zu kommen.

Tatjana Pinto habe zwar in London keine Medaille gewonnen, habe jedoch im Vor-feld selbst gar nicht damit gerechnet, überhaupt an den Olympischen Spielen teil-nehmen zu können. Insofern seien die Teilnahme an den Spielen und das dort Er-reichte durchaus Erfolge, selbst wenn sie am Ende nicht mit Edelmetall belohnt wor-den seien.

Die Diskussion um Sportförderung gehöre eigentlich in den Sportausschuss des Bundestages und nicht in den des Landtages. Man müsse darüber nachdenken, ob Leistungsförderung immer nur mit dem Gewinn von Medaillen verknüpft werden kön-ne. Man müsse vielmehr auch berücksichtigen, welche großartigen Leistungssprün-ge manche Athletinnen und Athleten innerhalb eines Jahres oder bis hin zu den Olympischen Spielen geschafft hätten.

Hier sei NRW sehr gut aufgestellt; Tatjana Pinto sei nur ein Beispiel von vielen. Man habe sich über sämtliche Medaillen sehr gefreut, auch über die des Deutschland-Achters, die des Beachvolleyballduos oder die der Vielseitigkeitsreiter; auch hier sei übrigens wieder eine Münsteranerin am Start gewesen. Ansonsten sei es im Reit-sport nicht ganz so gut gelaufen wie sonst üblich. Insgesamt sei NRW jedoch sehr erfolgreich gewesen.

Sie selbst habe auch bei der Champions Gala dabei sein dürfen. Dieses Event habe ihr sehr gut gefallen. Besonders gefreut habe sie sich, dass sich auch hier die Gleichberechtigung von paralympischen und olympischen Athletinnen und Athleten gezeigt habe.

Eine kleine Anmerkung habe sie jedoch: Die Bühne sollte beim nächsten Mal barrie-refrei sein.

(Beifall von den GRÜNEN und den PIRATEN)

Die Athletinnen und Athleten im Rollstuhl seien von den anderen Sportlerinnen und Sportlern stets eingerahmt worden, indem sich diese einfach auf die Treppe gestellt hätten; denn es sei ganz klar gewesen, dass die Sportler im Rollstuhl dazugehörten. Sie hoffe, dass das Ganze beim nächsten Mal verbessert werde.

Sie wolle nicht ohne eine kleine Anmerkung zu den motorischen Tests schließen. In-haltlich könne man sich gerne noch einmal darüber auseinandersetzen. Es sei be-kannt, dass sie selbst eher eine langfristige Diagnostik bevorzugen würde, um Po-


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm tenziale ebenso wie Defizite ausfindig zu machen. In der letzten Legislaturperiode habe man darüber diskutiert, wie man die unterschiedlichen Ansätze zusammenbrin-gen könne.

Es habe Ergebnisse gegeben, bei denen die motorischen Tests ebenso wie die von den Grünen favorisierte Längsschnittdiagnostik berücksichtigt worden seien.

Sie wolle kurz daran erinnern, warum man damals nicht weitergekommen sei: Das habe weniger mit den Neuwahlen zu tun gehabt als vielmehr mit dem Unwillen einer Partei, zusammen mit den Linken einen Antrag zu stellen - und das, obwohl sich alle fünf Fraktionen im Sportausschuss einig gewesen seien.

(Holger Müller [CDU]: Das Problem hat sich ja erledigt!)

Das Problem habe sich in der Tat erledigt, allerdings sage der Vorgang an sich viel über die von der CDU beschworene Haltung zur sogenannten Sportfraktion aus. Wenn der CDU ein Teil der Sportfraktion nicht genehm sei, sei es mit dem Zusam-menhalt auch nicht mehr so weit her.

Sie hoffe, dass man jetzt zu einer relativ einvernehmlichen Lösung kommen werde.

(Beifall von den GRÜNEN)

Rainer Bischoff (SPD) möchte zunächst zum Stichwort „Motorik“ Stellung nehmen. Wenn Herrn Müller das Thema wirklich so wichtig gewesen wäre, hätte seine Frakti-on die Prioritäten auch anders setzen können. Man könne schon hinterfragen, was denn wichtiger sei: Spielchen zu betreiben oder sich dem Thema zuzuwenden.

Hier müsse er Frau Paul recht geben: Die CDU habe die Spielchen bevorzugt und die Wichtigkeit des Themas nach hinten verschoben.

Die Ministerin habe auch die Frage der Einbeziehung der Migranten angesprochen; hierzu habe in der Diskussion bislang niemand Stellung genommen. Er selbst finde dieses Thema sehr wichtig.

Seine Wahrnehmung sei - man höre bei der Sportberichterstattung auch immer die Namen -, dass Sportlerinnen und Sportler mit Migrationshintergrund sich auf wenige Sportarten konzentrierten. Es sei interessant, einmal zu eruieren, bei welchen Sport-arten sich das besonders abzeichne. Ihm fielen Sportarten ein wie Judo oder Boxen, wobei der Kollege Münchow, der aus dem Boxsport komme, ihm schon gesagt habe, beim Boxen sei das anders. Es wäre jedoch interessant und sicherlich lohnenswert, das einmal genauer zu untersuchen.

In der Frage der Trainergehälter stimme er Herrn Müller zu. An diesem Problem müsse man arbeiten; das habe auch die Ministerin gesagt. Immerhin müsse man konkurrenzfähig bleiben. Die Gehälter müssten in Relation zu den Erfolgen stehen, die möglicherweise erzielt würden.

Schließlich wolle er noch auf die Frage „Prämien für Olympiasieger“ eingehen. Bei diesem Thema sei er selbst noch etwas unschlüssig, ob er der Argumentation folgen könne.


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm Er setze einmal folgendes Beispiel entgegen: Bei den Olympischen Spielen in Peking sei der Fahnenträger Dirk Nowitzki gewesen. Der habe zwar keine Goldmedaille ge-wonnen, ob dieser aber nun für den Fall eines Erfolges mehr Geld gebraucht hätte als 15.000 €, sei doch sehr fraglich. Zur Riege dieser Olympiasieger gehöre auch Steffi Graf, deren Olympiateilnahme schon einige Zeit her sei.

Das Potpourri der Olympiasieger sei sehr umfangreich. Die Bogenschützen bei-spielsweise oder andere „kleine“ Sportarten hätten sicherlich keine anderen Einnah-men außer der Siegprämie.

Man müsse sich hier genau überlegen, wie mit den verschiedenen Hintergründen umzugehen sei; allerdings seien unterschiedlich hohe Prämien vermutlich auch keine Lösung.

Ihm sei jedoch Folgendes wichtig: Es gebe eine Diskrepanz - so habe es auch die Ministerin ausgeführt - zwischen dem Erfolg des Sportlandes NRW und der Förde-rung durch den Bund. Auf die Erfolge des Sportlandes NRW könne man wirklich stolz sein. Man müsse sich zwar nicht im Schulterklopfen üben, könne aber feststellen, dass die Athletinnen und Athleten aus NRW deutlich über dem Bundesdurchschnitt liegend zu den Erfolgen beigetragen hätten. Insofern sei diese Diskrepanz umso un-verständlicher.

Er hätte es für gut gehalten, wenn sich der Kollege Müller auch zu diesem Punkt ge-äußert hätte. Immerhin könne die Fraktion des Kollegen auf die Bundesregierung aufgrund deren Zusammensetzung möglicherweise eher Einfluss nehmen als die SPD. Die derzeitige Förderung spiegele den Erfolg der Athletinnen und Athleten aus NRW jedenfalls nicht wider.

Er mache für seine Fraktion ganz deutlich: Man wolle die CDU geradezu ermuntern, beim Bund vorstellig zu werden und deutliche Korrekturen zu fordern.

Es sei nicht richtig, dass diejenigen, die prozentual deutlich über dem Soll lägen und die Erfolge erzielten, bei der Förderung unterhalb des Solls blieben, aus welchen Traditionen heraus auch immer. Dass es in Ostdeutschland gewisse Traditionen ge-be, sei ihm durchaus bewusst. 23 Jahre nach dem Fall der Mauer sei es jedoch an der Zeit, solche Traditionen einmal auf den Prüfstand zu stellen.

Vorsitzender Axel Wirtz betont, dass der Sportausschuss insgesamt allen Teilneh-mern der Olympischen Spiele sowie der Paralympischen Spiele sehr herzlich gratu-liere.

Man könne sehr zufrieden sein mit der Zahl der erreichten Medaillen. Die Formulie-rung der Ministerin „Stillstand ist Rückschritt“ sei allerdings richtig. Man müsse sich stets neuen Herausforderungen stellen. Das Training für die mögliche Teilnahme an den nächsten Olympischen Spielen habe bereits begonnen.

Medaillen seien nicht immer das Wichtigste - das sei ihm klar -, nach außen hin lie-ßen sich Medaillen jedoch zählen und bewerten. Sicherlich seien sehr viele heraus-ragende Leistungen erzielt worden, vor allem von den Menschen mit Handicaps.


Sportausschuss 02.10.2012 2. Sitzung (öffentlich) Schm Dies habe zwar nicht immer zu einem Platz auf dem Treppchen geführt; die Leistun-gen seien jedoch im sportlichen Sinne genauso zu bewerten.

Der alte Spruch „Dabeisein ist alles“ mache noch immer Sinn. Das sei auch heute wieder deutlich geworden, vor allem beim Bericht der Ministerin zur Sportpolitik ins-gesamt. Die Schwerpunkte seien benannt worden, und allen sei klar, dass man sich auf dieser Schiene weiterbewegen müsse.

Es gelte klar zu machen, dass der Sport für sehr viele Lebensbereiche von großer Bedeutung sei. Hierzu brauche er keine Grundsatzrede zu halten, er müsse es je-doch noch einmal erwähnen.

Die Olympioniken seien die Aushängeschilder des Sports in Nordrhein-Westfalen. Al-len Beteiligten sage er noch einmal einen herzlichen Glückwunsch.



4 Verschiedenes

Vorsitzender Axel Wirtz stellt den Terminplan 2013 vor.

Die Terminvorschläge seien verteilt worden. Vermutlich wisse der eine oder andere schon jetzt, welche Termine er möglicherweise nicht werde wahrnehmen können.

Man habe sich auf insgesamt acht Sitzungen verständigt. Wenn sich herausstelle, dass an einem der Sitzungstermine ein Parteitag oder eine Fraktionsklausur anbe-raumt sei, sei man natürlich flexibel und sportlich fair genug, zu einer einvernehmli-chen terminlichen Regelung zu kommen. Es handele sich insofern um Vorschläge, an denen man sich orientieren könne, die jedoch nicht in Stein gemeißelt seien.

Der Ausschuss verständigt sich auf folgenden Terminplan für das Jahr 2013: 15. Januar, 26. Februar, 16. April, 4. Juni, 9. Juli, 1. Oktober, 12. November, 10. Dezember.

Vorsitzender Axel Wirtz fährt fort, in der Sprecherrunde habe man die Möglichkeit diskutiert, den einen oder anderen Besuch außerhalb zu organisieren. Einige Einla-dungen lägen vor, beispielsweise das Sportmuseum, Sportstätten oder Sportschulen zu besuchen. Darunter sei die Deutsche Sporthochschule, die einzige in Deutsch-land, sicherlich eine ganz herausragende Einrichtung.

Die Sprecher sollten sich darauf verständigen, den einen oder anderen Besuch zu unternehmen. Es sei wichtig, ins Land zu reisen, um sich vor Ort kundig zu machen. Besuche vor Ort zeigten auch eine gewisse Wertschätzung gegenüber denjenigen, die dort ihre Arbeit verrichteten.

Volker Münchow (SPD) weist darauf hin, dass am kommenden Samstag die Boxbundesliga beginne. Erstmals seit vielen Jahren gebe es wieder zwei nordrhein-westfälische Mannschaften in der Boxbundesliga; den deutschen Rekordmeister Vel-berter BC sowie den Hammer MRC.

Der erste Kampf des Velberter Boxclubs finde am kommenden Samstag statt. Ein-trittskarten zu dieser Veranstaltung stünden noch zur Verfügung.

gez. Axel Wirtz

Vorsitzender

30.10.2012/30.10.2012

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