LBV OFD Niedersachsen Landesweite Bezüge- und Versorgungsstelle Informationsveranstaltung...
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LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
Informationsveranstaltung „Ganztagsschulen“
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 2
Bereiche OFD-LBVLBV
Aurich
LBV Hannover LBV
Braunschweig
LBV Lüneburg
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 3
Zuständigkeiten LBV
Grundsätzlich gilt das Regionalprinzip, abweichend davon wurden aus organisatorischen Gründen folgende Regelungen getroffen:
Die LBV Lüneburg ist neben dem Bereich der Niedersächsischen Landesschulbehörde Regionalabteilung Lüneburg zuständig für die Bezügebearbeitung der Beschäftigten der Schulen in den Landkreisen Diepholz und Nienburg sowie der Grundschulen, Grund- und Hauptschulen, Gymnasien und Kooperativen Gesamtschulen der Region Hannover.
Die LBV Braunschweig ist zusätzlich zuständig für die Bezügebearbeitung der Beschäftigten der Schulen der Landkreise Hildesheim und Holzminden.
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 4
Vom Regionalprinzip abweichende Zuständigkeit der LBV
zuständige LBV Region Schulform
Lüneburg Diepholz, Nienburg alle Schulformen
Lüneburg Region Hannover
Grundschulen,Grund- und Hauptschulen, Gymnasien und Kooperative Gesamtschulen
Hannover Region Hannover Rest (s.o.)
Braunschweig Hildesheim, Holzminden alle Schulformen
Hannover HM, SHG, Hannover (Stadt)alle Schulformen
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 5
Budgetierung von Ganztagsschulen
Nachweis der verausgabten Mittel durch die LBV
Bruttopersonalkostenlisten (BPKL bzw. Liste 1707)
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 6
Finanzkreis / Buchungsstellen
Finanzkreis der Schule nach Regionalprinzip (31 BS, 32 H, 33 LG, 34 OS / Aur + Schulnummer + 0000)
Buchungsstellen befristet unbefristet
Schulform Kapitel Titel + Pz Titel + Pz
GS/GHS/GHRS 0710 427 63 - 8 428 63 - 4
FöS 0711 427 63 - 1 428 63 - 8
HS/HRS 0712 427 63 - 5 428 63 - 1
RS/HRS 0713 427 63 - 9 428 63 - 5
GY 0714 427 63 - 2 428 63 - 9
KGS/IGS 0718 427 63 - 7 428 63 - 3
Oberschulen 0717 427 63 - 3 428 63 - 0
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OFD-LBV Stand 04.2013 7
Monatliche Übermittlung der Bruttopersonalkostenliste durch die LBV
Versand beginnt ca. 3 Werktage nach dem mtl. Abrechnungsschluss per Post
a) Kontrolle
b) Übertragung der monatl. Summen pro Personalfall oder Titel in die Haushaltsüberwachungsliste (HÜL)
Mittelüberwachung Ihres Budgets erfolgt durch die HÜL
Kontrolle des Budgets
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
Bruttopersonalkostenliste
Der Abrechnungskreis (3)) gibt Aufschluss über das zuständige
Bezügereferat, s. Liste
Der Abrechnungskreis (3)) gibt Aufschluss über das zuständige
Bezügereferat, s. Liste
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LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 10
Personalfälle bei falscher Buchungsstelle
Personalfälle ausgewiesen, die nicht in das Budget der Schule gehören
Fehlende Personalfälle
Personalfall ist fehlerhaft dargestellt?z. B.: Höhe der Zahlung / Prozentangabe, wenn Beschäftigung an mehreren Schulen
Einzelne Beträge können nicht geprüft werden
Wichtig:Zeitnahe Meldung an das zuständige Bezügereferat der LBV, Korrekturen sind nur im lfd. Haushaltsjahr möglich!
Kontrolle der Bruttopersonalkostenliste
Mögliche Fehler
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 11
Bruttopersonalkostenliste
Was ist zu tun, wenn einmal eine Bruttopersonalkostenliste fehlt?
Anforderung per E-Mail bei LBV Hannover, IuK 90,unter Angabe von:
Name der Schule Schulnummer und Finanzkreisnummer Fehlender Abrechnungsmonat Abrechnungskreis
E-Mail an: [email protected]
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 12
Zuständigkeit LBV
Abrechnungskreis/ Bezügereferat Straße/Postfach PLZ/Ort Telefon/Telefax
01 und 02 OFD Niedersachsen Referat LBV 21
30149 Hannover 0511/925-00511/925-3399
51 und 32 OFD Niedersachsen Referat LBV 32
Postfach 1640 26586 Aurich 04941/13-004941/13-2100
61 und 62 OFD Niedersachsen Referat LBV 41
Postfach 3525 38025 Braunschweig
0531/8665-00531/8665-1199
71 und 72 OFD Niedersachsen Referat LBV 51
Auf der Hude 2 21339 Lüneburg 04131/15-004131/15-3001oder 3101
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OFD-LBV Stand 04.2013 13
Abrechungstermine
Monatliche Abrechnung durch die LBV erfolgt zu unterschiedlichen Terminen
für die Beamtenbesoldungca. Mitte des Monats für den nächsten Monat
für die Tarifbeschäftigten ca. um den 5. bis 10. des jeweiligen Monats
Wo: Internet OFD-LBV / Service für Personalstellen
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OFD-LBV Stand 04.2013 14
Jahresabschluss KIDICAP®
Berücksichtigungen für das lfd. Haushaltsjahr
für die Beamtenbesoldungbei Vorlage der Buchungsunterlagen bis ca. Ende Oktober
für die Tarifbeschäftigten:bei Vorlage der Buchungsunterlagen bis ca. Mitte November
Aktuelle Termine unter: Internet OFD-LBV / Service für Personalstellen (Zugriff nur mit
Akkreditierung)
Zusätzlich „Jahresabschluss-Schreiben“ der OFD-LBV an alle Dienststellen
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OFD-LBV Stand 04.2013 16
EinstellungsunterlagenTV-L Arbeitsverträge
Arbeitsverträge mit Anschreiben und den erforderlichen Anlagen:
Personal- und Besoldungsfragebogen in einfacher Ausfertigung
Hinweise und Erklärungen zur Sozialversicherung und Übungsleiterfreibetrag, ggf. auch zur Befreiung von der RV bei erstmaliger Beschäftigung
Mitgliedsbescheinigung der gesetzlichen Krankenversicherung
Kopie Sozialversicherungsausweis
Kopien der Personenstandsurkunden (Geburtsurkunden, Heiratsurkunde) ggf. auch wegen Beitrag PV- Kinderlos
Erklärung zur steuerlichen Behandlung incl. Steuer-ID; in 2013 auch zwingend noch die Lohnsteuerkarte 2010 oder Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug
Angaben zur Zahlungsaufnahme
Welche Unterlagen benötigt die OFD-LBV bei Neueinstellungen?
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und VersorgungsstelleSchüler, Torsten 05.06.1980, Lüneburg
GS Lüneburg Häcklingen
01.02.2013 123456-1
15829 25109321
6--
10/39,8 1 01.02.2013
33158290000 0710X
8
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 19
Richtschnur HaushaltsbelastungTV-L Arbeitsverträge
Die Haushaltsbelastung ist aufgrund von Arbeitgeber-Anteilen höher als das Tabellenentgelt lt. TV-L
Für die Budgetplanung daher folgender Tipp:
Minijob (< 450 €)Tabellenentgelt + ca. 40 %
SV-pflichtige BeschäftigungTabellenentgelt + ca. 31 %
Hinweis: Jahressonderzahlung zum 01.11.2012 (13. Monatsgehalt inkl. AG-Anteil)
http://www.nlbv.niedersachsen.de/download/76200/Berechnung_Haushaltsbelastung_-_Hilfe_zur_Budgetplanung_2013_Vordr_8099-2013_.xls
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 20
Krankenentgelt – 1 –
Meldung Krankenentgelt durch die Personalstellen an die LBV
Regelungen des Krankenentgeltes, Krankengeldzuschuss(§ 13 TVÜ-L, § 22 TV-L, §§ 3, 8, 9 EFZG)Anspruch auf Entgeltfortzahlung grds. 6 Wochen
Vordruck 7759, als Anlage 30 bei der NLschB veröffentlicht Regelung_des_Krankenentgeltes_-_TVUe-L_TV-L_Vordr_7759
Ggf. vorab per Mail, damit Überzahlungen vermieden werden. Der Vordruck ist Berechnungsgrundlage für die Dauer der Zahlung des Krankenentgelts bzw. den Anspruch und die Höhe des Krankengeldzuschusses.
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 21
Krankenentgelt – 2 –
Der Dienstantritt nach einer Zahlungseinstellung ist ebenfalls schnellstmöglich anzuzeigen, damit das zustehende Entgelt zeitnah wieder gezahlt werden kann.
Wenn eine Vorerkrankungsanfrage durch die LBV bei der Krankenkasse wegen etwaiger Anrechnung gleicher Erkrankung erfolgen soll, sind alle Erkrankungstage mit AU-Bescheinigung innerhalb des letzten Jahres formlos mitzuteilen und die Erforderlichkeit einer Vorerkrankungsanfrage anzuzeigen.
Die Krankenkassen nehmen die Anfragen in den allermeisten Fällen noch telefonisch oder schriftlich direkt von den Personalstellen an.
Da grundsätzlich maschinelle Meldungen/Anfragen erfolgen sollen, fungiert die LBV lediglich als „Kurier“.
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 22
EinstellungsunterlagenFreie Dienstleistungsverträge
Freie Dienstleistungsverträge (Honorarverträge)
Zahlungsaufnahme
Ggf. Monatliche Honorarabrechnung Abrechnungen sind möglichst bis zum 05. eines Monats vorzulegen, um eine zeitgerechte Zahlung über das Abrechnungsverfahren zu ermöglichen. Die Abrechnungen können gerne gefaxt (in diesem Fall das Original nicht zusätzlich auf dem Postweg übersenden) werden .
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 23
Aktenführung
Personalakte führt die Personalstelle (Schule)
Bezügeakte führt die LBV für den lfd. Zahlfall bewahrt die LBV bis zu einem Jahr nach
Ausscheiden auf übersendet die LBV nach Ablauf eines Jahres
nach Ausscheiden der Personalstelle (Schule)Zweck: Zusammenführung der Personal- und Bezügeakte
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 24
Rechtliche Unterstützung
Durch die NLSchB und Online-Angebote der OFD-LBV
Aktuelle Vertragsmuster und Vordrucke aus dem Schulintranet (Schul-Login):Themen > Schulorganisation > Ganztagsschulen - Vertragsgestaltung
Aktuelle Vordrucke und Informationen durch Akkredi-tierung beim Service für Personalstellen der OFD-LBV www.nlbv.niedersachsen.de (Bezüge und Versorgung / Service für Personaldienststellen)
Informationen für Schulen auf der OFD-LBV Seitehttp://www.nlbv.niedersachsen.de/portal/livhttp://www.nlbv.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=17799&article_id=68518&_psmand=111
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 25
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 30
Übungsleiterfreibetrag
Rechtsgrundlage: § 3 Nr. 26 EStG - Tätigkeit mit pädagogischer Ausrichtung
Nebenberuflich, d.h. weniger als 1/3 der regelmäßigen Arbeitszeit; keine Differenzierung zwischen Erziehungs- und Betreuungskräften
Höhe des ÜL-FB: jährlich 2400,00 €; 200,00 € pro Monat; zeitanteilig für Restjahr oder „aufbrauchen“
Erklärung des Beschäftigten ist erforderlich,weil der ÜL-FB nur 1x im Jahr in Anspruch genommen werden kann. Wurde der ÜL-FB bereits bei einem anderen Arbeitgeber vollständig oder nur teilweise verbraucht?
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 31
Pauschalversteuerung
Voraussetzungen: Geringfügige Tätigkeit (regelmäßig unter 450,00 €) Nebenabrede zum Arbeitsvertrag „Überwälzen“ der Steuern auf Arbeitnehmer
Höhe 2% vom steuerpflichtigen Brutto
Sonstige Besonderheiten Keine Lohnsteuerkarte bzw. Bescheinigung über Lohnsteuerabzug
erforderlich Arbeitgeber erstellt keine Steuerbescheinigung; keine
Steuererstattung im Wege des Lohnsteuerjahresausgleiches möglich
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 32
Adressdaten LBV Braunschweig
Oberfinanzdirektion NiedersachsenLandesweite Bezüge- und Versorgungsstelle,Referat 41
Postfach 3525, 38025 BraunschweigDienstgebäude Münchenstraße 19 und Münchenstraße 19 a
38118 Braunschweig
Telefon (0531) 8665 - 0 (Zentrale) bzw. (0531) 8665 – XXXX (Durchwahl des/r SB/in)
Telefax (0531) 8665 - 59 – 1199Internet http://www.ofd.niedersachsen.de
E-Mail: Vorname.Name@ofd-lbv,niedersachsen.de Fax to Mail: (0531) 8665 - 59 – XXXX (Durchwahl des/r SB/in)
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 33
Adressdaten LBV Hannover
Oberfinanzdirektion NiedersachsenLandesweite Bezüge- und Versorgungsstelle,Referat 21
30149 Hannover Dienstgebäude Am Klagesmarkt 14-17, 30159 Hannover Telefon (0511) 925-0 (Zentrale) bzw. (0511) 925- Durchwahl des/r
SB/in Telefax (0511) 925-3399 (Poststelle)
Internet http://www.ofd.niedersachsen.de E-Mail: [email protected] Fax-to-Mail: (0511) 925-99-XXXX (Durchwahl des/r SB/in)
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 34
Adressdaten LBV Lüneburg
Oberfinanzdirektion NiedersachsenLandesweite Bezüge- und Versorgungsstelle,Referat 51
Postfach 2520, 21315 Lüneburg Dienstgebäude Auf der Hude 2, 21339 Lüneburg Telefon (04131) 15-0 (Zentrale) bzw. (04131) 15- „DW“ des/r SB/in
Telefax (04131) 15-3001 (Poststelle) Internet http://www.ofd.niedersachsen.de E-Mail: [email protected] Fax-to-Mail: (04131) 15-45-XXXX (Durchwahl des/r SB/in)
LBVOFD NiedersachsenLandesweite Bezüge-und Versorgungsstelle
OFD-LBV Stand 04.2013 35
Adressdaten LBV Aurich
Oberfinanzdirektion NiedersachsenLandesweite Bezüge- und Versorgungsstelle,Referat 32
Postfach 1640, 26586 Aurich Dienstgebäude Schloßplatz 3 u. Schloßplatz 5, 26603 Aurich Telefon (04941) 13-0 (Zentrale) bzw. (04941) 13- „DW“ des/r SB/in
Telefax (04941) 13-2100 u. (04941) Internet http://www.ofd.niedersachsen.de E-Mail: [email protected] Fax-to-Mail: (04941) 13-18-XXXX (Durchwahl des/r SB/in)