Mit Texten von Hanka Kliese Benjamin Page Egmont Elschner Tim Schulz

und Florian Reichold

Liebe Leserinnen

und Leser

bdquoChemnitz ist bunt nicht braunldquo

bdquoChemnitz friedlich und weltoffenldquo

Solche Worte in farbigen Lettern koumlnnen

wir allerorten in unserer Stadt entdecken

Sie lesen sich manchmal wie eine

Trotzreaktion ein Wunschdenken zuletzt

schon fast als Satire Chemnitz ist

braun und bunt Chemnitz ist die Stadt der

Paralleluniversen die sich vom Ultra-

Block bis ins AJZ erstrecken

Liebe Leserinnenund LeserWenn wir wollen dass Chemnitz einmal

wirklich bunt statt braun ist fuumlhrt an

einem Erkennen Benennen und

bekaumlmpfen von Problemen kein Weg

vorbei Lasst uns diesen Weg doch

gemeinsam gehen Es gibt nichts zu

befuumlrchten was nicht schon vorhanden

ist

Eine angenehme Lektuumlre wuumlnscht

Tacheles reden zu Weimarer Verhaumlltnissen(von Hanka Kliese)

RSSTranslate

Hanka Kliese und Herfried Muumlnkler diskutierten vor 350 Gaumlsten im vollbesetztenHygienemuseum Foto Lukas Lindner

Die Berliner Sozialwissenschaftlerin Naika Foroutan der Historiker Herfried Muumlnkler

der Generalsekretaumlr der CDU Sachsen Alexander Dierks und ich diskutierten auf Initiative

des atticus eV uumlber die Frage inwiefern unsere heutige Situation der des Jahres 1933

aumlhneln koumlnnte Vor 350 Gaumlsten im voll besetzten Hygienemuseum wurde zwar viel Tacheles

gesprochen nicht immer jedoch uumlber Weimar Womoumlglich weil im Podium zu schnell

Einigkeit darin bestand unsere Demokratie sei weitaus stabiler als die der Weimarer

Republik

Kontroverse um das Thema Quoten

Eine Kontroverse entflammte schlieszliglich um das Thema Quoten Waumlhrend die CDU darauf

beharrte ohne Quoten zur Gleichstellung zu gelangen sprach sich Naika Foroutan fuumlr

mehr Quoten aus Den Einwand es koumlnnten dann Viele kommen die eine Quote fuumlr sich

einforderten ndash Menschen mit Handicap Migranten Ostdeutscheldquo nahm Foroutan sehr

gelassen auf bdquoDann sollen Sie kommen das ist ja auch richtig soldquo

Eine Ostdeutschenquote waumlre abwegig

Seither uumlberlege ich wie sich unsere Fraktionen in Bund Land und Kommune veraumlndern

wuumlrden wenn wir das tatsaumlchlich umsetzen wuumlrden Ich vermute sie waumlren nicht

schlechter als jetzt Die Frage ist nur wie viel haben die Menschen die unter solche Quoten

fallen uumlberhaupt miteinander gemein Eine Ostdeutschenquote etwa halte ich fuumlr abwegig

weil das weder eine ethnische Gruppe noch eine Wertegemeinschaft fuumlr sich ist Der

Abend endete mit diesen munteren Thesen und so will es der Veranstalter ohne Einbezug

des Publikums

Die komplette Veranstaltung ist als Video bei Youtube abrufbar Ein Klick auf dasBild oumlffnet den entsprechenden Link

Ein Abend mit Andreas Speit und dem bdquoNetzwerk der Identitaumlrenldquo(von Benjamin Page)

Zur Vorstellung seines juumlngsten Sammelbandes bdquoDas Netzwerk der Identitaumlrenldquo war

Journalist und Autor Andreas Speit am 20 Maumlrz auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung

ins OpenSpace auf der Dresdner Straszlige in Chemnitz gekommen Wer eine Autorenlesung

erwartet hatte der wurde enttaumluscht Die Veranstaltung die von Hanka Kliese moderiert

wurde bot weitaus mehr

Die komplette Veranstaltung ist als Video bei Youtube abrufbar Ein Klick auf dasBild oumlffnet den entsprechenden Link

Ein Abend mit Andreas Speit und dem bdquoNetzwerk der Identitaumlrenldquo(von Benjamin Page)

Zur Vorstellung seines juumlngsten Sammelbandes bdquoDas Netzwerk der Identitaumlrenldquo war

Journalist und Autor Andreas Speit am 20 Maumlrz auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung

ins OpenSpace auf der Dresdner Straszlige in Chemnitz gekommen Wer eine Autorenlesung

erwartet hatte der wurde enttaumluscht Die Veranstaltung die von Hanka Kliese moderiert

wurde bot weitaus mehr

Gezielte Aktionen im vorpolitischen Raum um Aufmerksamkeitzu generieren

Bevor sich Andreas Speit den Fragen der Moderatorin und des Publikums widmete

vermittelte er ein facettenreiches Bild der Identitaumlren Bewegung (IB) und ihrer Ziele bdquoDie

Identitaumlre Bewegung ist eine Gruppe die versucht im vorpolitischen Raum durch gezielte

Aktionen insbesondere gegen Gefluumlchtete [hellip] Stimmung zu machenldquo dabei gehe sie subtil

vor und nutze Slogans die auf den ersten Blick keine extremen Inhalte vermitteln wie

beispielsweise die Forderung nach sicheren Grenzen Sie besetzen oumlffentliche Gebaumlude

organisieren Flashmobs stoumlren Vorlesungen und Theaterauffuumlhrungen Dies geschieht mit

dem Ziel mediale Aufmerksamkeit zu generieren Der Gewaltverzicht sei dabei nur Mittel

zum Zweck und nicht Bestandteil ihrer Uumlberzeugung so der Autor

Modernes Erscheinungsbild statt Springerstiefel und Glatzen

Anstatt auf Springerstiefel Glatzen und Rechtsrock setzen die Identitaumlren auf ein

modernes Erscheinungsbild und nutzen popkulturelle Elemente um ihre Botschaften in die

Mitte der Gesellschaft zu transportieren Als Beleg hierfuumlr spielte Speit ein Video des

Identitaumlren Rappers bdquoKomplottldquo mit dem Titel bdquoEuropaldquo ab Ein Auszug aus dem Songtext

bdquoDas kann nicht sein in unserer eigenen Heimat Gibts mittlerweile Kleinstaaten Wo sich

keiner mehr reinwagt Die Polizei keinen Einsatz wagt Total vereinnahmt von Kriminellen

Die so aussehen wie Robinsons Freitag In jeder gottverdammten Scheiszligstadt Sehlsquon wir

was passiert Der groszlige Austauschldquo

Streben nach einem weiszligen Europa

Mit diesen Zeilen offenbart sich wes Geistes Kind die Bewegung ist Die Identitaumlren

streben ein weiszliges Europa an Unter dem bdquoGroszligen Austauschldquo verstehen sie ein

Zukunftsszenario indem sich bedingt durch die niedrigen Geburtenraten der Deutschen

und bdquoeuropaumlischen Voumllkerldquo bei gleichzeitiger massiver muslimischer Zuwanderung ein

sprichwoumlrtlicher Austausch der Bevoumllkerung vollzieht Andreas Speit verwies in diesem

Zusammenhang auf das bdquoManifestldquo des Christchurch-Attentaumlters das den Titel bdquoDer groszlige

Austauschldquo traumlgt

AfD als parteipolitisches Gravitationsfeld der Bewegung

Im Rahmen der anschlieszligenden Fragerunde stellte der Journalist ua die Entwicklung der

IB dar deren Ursprung in Frankreich zu verorten ist Als zentrale Figur und Netzwerker

beim Aufbau der rechtsextremen Bewegung in unserem Land nennt er den Verleger Goumltz

Kubitschek Er gilt als Stichwortgeber und Taktiker der Neuen Rechten Als alarmierend

bewertet Speit die Naumlhe der Identitaumlren zur AfD die er als parteipolitisches

Gravitationsfeld der Bewegung bezeichnet Gefragt nach den Moumlglichkeiten wie man

dieser Bewegung erfolgreich entgegentreten kann sprach sich Andreas Speit zunaumlchst

gegen Ad-hoc-Maszlignahmen aus die der IB oumlffentliche Aufmerksamkeit bescheren koumlnnten

Er erachtet eine inhaltliche Auseinandersetzung als zielfuumlhrender um die gestrigen

Ansichten und Ziele der Bewegung zu enttarnen

Andreas Speit (Hg) Das Netzwerk der Identitaumlren Ideologie und Aktionen der Neuen Rechten Ch

Links Verlag 2018

Der Chemnitzer Friedenstag 2019(von Benjamin Page)

Im Rahmen verschiedener Veranstaltungen zum Friedenstag am 5 Maumlrz gedachte

Chemnitz den Opfern von Krieg und Gewalt Trotz des bescheidenen Wetters stroumlmten am

spaumlten Nachmittag zahlreiche Buumlrgerinnen und Buumlrger uumlber die traditionellen

Friedenswege von fuumlnf Chemnitzer Kirchen zur Abschlussveranstaltung auf dem

Neumarkt

bdquoFrieden im Dialogldquo

Nancy Gibson arrangierte dort ein eine feierliche Gedenkveranstaltung welche

musikalische Darbietungen des Blechblaumlserensembles der Robert-Schumann-Philharmonie

geschickt mit kurzen aber praumlgnanten Redebeitraumlgen ausgewaumlhlter Chemnitzer

Persoumlnlichkeiten verband Hierbei galt es das Motto des Tages bdquoFrieden im Dialogldquo

individuell zu interpretieren

Gedenken an David Berger

Hanka Kliese verlas hierzu einen Brief von David Berger aus dem Jahr 1941 Wohlwissend

dass es sein letzter Brief sein wuumlrde schrieb der Mann folgende Zeilen nieder bevor er in

Vilnius von deutschen Besatzern erschossen wurde bdquoMir wuumlrde es so gefallen wenn

jemand sich einmal daran erinnern wuumlrde dass ein Mensch namens David Berger gelebt

hat Das wuumlrde die schwierigen Momente fuumlr mich leichter machenldquo Die Rednerin fuhr

fort bdquoLassen sie uns den Friedenstag nutzen ihm diesen letzten Wunsch zu erfuumlllen und

daran zu denken dass es einmal einen jungen Mann namens David Berger gegeben hat

Vielen Dankldquo

Ist unsere Erinnerungskultur gescheitert(von Hanka Kliese)

Vor einem kleinen aber sehr aufmerksamen Publikum durfte ich in Plauen die

Internationalen Wochen gegen Rassismus mit einem Vortrag eroumlffnen Dazu waumlhlte ich das

Thema Erinnerungskultur da es mir zu selten infrage gestellt scheint Fahrten in

Gedenkstaumltten Buumlcher und Filme vermitteln den Eindruck die Erinnerung an das bdquoDritte

Reichldquo sei ausreichend und gut

Stark ritualisierte und wenig hinterfragende Erinnerungskultur

Doch wie wirksam ist die Erinnerung fuumlr unser heutiges Demokratiebewusstsein Studien

wie der bdquoSachsen Monitorldquo zeigen wie stark antisemitisches und rassistisches Denken in

der Mitte der Gesellschaft etwa im Beamtentum verbreitet sind Was laumluft also schief mit

der Erinnerung Sie ist stark ritualisiert und wenig hinterfragend Rituale koumlnnen guttun

und verbinden aber auch einen Mangel an inhaltlicher Auseinandersetzung nach sich

ziehen

bdquoDie Mehrheit war eben nicht wie Oskar Schindlerldquo

Ein weiteres Problem ist die inhaltliche Verzerrung durch bekannte Filme wie etwa

bdquoSchindlers Listeldquo Oskar Schindlers Taten sind natuumlrlich ehrenwert aber eine absolute

Ausnahme im historischen Kontext Die Mehrheit war eben nicht wie Oskar Schindler

sondern besaszlig nicht den Mut und die Menschlichkeit die Verfolgung von Juden zu

hinterfragen Wir alle aber haumltten gern auf der Seite der Guten gestanden und deshalb

verfangen solche Filme besonders Den Aktiven vom Verein Colorido Plauen danke ich fuumlr

die ehrenamtliche Organisation die ein gemeinsames Reflektieren erst moumlglich macht

Sachsen bekommt ein gutes Inklusionsgesetz+++ Staumlrkung der Teilhabe +++ Inklusionsbeauftragter +++ Abschaffung der

Wahlrechts-Ausschluumlsse +++

Links Verlag 2018

Der Chemnitzer Friedenstag 2019(von Benjamin Page)

Im Rahmen verschiedener Veranstaltungen zum Friedenstag am 5 Maumlrz gedachte

Chemnitz den Opfern von Krieg und Gewalt Trotz des bescheidenen Wetters stroumlmten am

spaumlten Nachmittag zahlreiche Buumlrgerinnen und Buumlrger uumlber die traditionellen

Friedenswege von fuumlnf Chemnitzer Kirchen zur Abschlussveranstaltung auf dem

Neumarkt

bdquoFrieden im Dialogldquo

Nancy Gibson arrangierte dort ein eine feierliche Gedenkveranstaltung welche

musikalische Darbietungen des Blechblaumlserensembles der Robert-Schumann-Philharmonie

geschickt mit kurzen aber praumlgnanten Redebeitraumlgen ausgewaumlhlter Chemnitzer

Persoumlnlichkeiten verband Hierbei galt es das Motto des Tages bdquoFrieden im Dialogldquo

individuell zu interpretieren

Gedenken an David Berger

Hanka Kliese verlas hierzu einen Brief von David Berger aus dem Jahr 1941 Wohlwissend

dass es sein letzter Brief sein wuumlrde schrieb der Mann folgende Zeilen nieder bevor er in

Vilnius von deutschen Besatzern erschossen wurde bdquoMir wuumlrde es so gefallen wenn

jemand sich einmal daran erinnern wuumlrde dass ein Mensch namens David Berger gelebt

hat Das wuumlrde die schwierigen Momente fuumlr mich leichter machenldquo Die Rednerin fuhr

fort bdquoLassen sie uns den Friedenstag nutzen ihm diesen letzten Wunsch zu erfuumlllen und

daran zu denken dass es einmal einen jungen Mann namens David Berger gegeben hat

Vielen Dankldquo

Ist unsere Erinnerungskultur gescheitert(von Hanka Kliese)

Vor einem kleinen aber sehr aufmerksamen Publikum durfte ich in Plauen die

Internationalen Wochen gegen Rassismus mit einem Vortrag eroumlffnen Dazu waumlhlte ich das

Thema Erinnerungskultur da es mir zu selten infrage gestellt scheint Fahrten in

Gedenkstaumltten Buumlcher und Filme vermitteln den Eindruck die Erinnerung an das bdquoDritte

Reichldquo sei ausreichend und gut

Stark ritualisierte und wenig hinterfragende Erinnerungskultur

Doch wie wirksam ist die Erinnerung fuumlr unser heutiges Demokratiebewusstsein Studien

wie der bdquoSachsen Monitorldquo zeigen wie stark antisemitisches und rassistisches Denken in

der Mitte der Gesellschaft etwa im Beamtentum verbreitet sind Was laumluft also schief mit

der Erinnerung Sie ist stark ritualisiert und wenig hinterfragend Rituale koumlnnen guttun

und verbinden aber auch einen Mangel an inhaltlicher Auseinandersetzung nach sich

ziehen

bdquoDie Mehrheit war eben nicht wie Oskar Schindlerldquo

Ein weiteres Problem ist die inhaltliche Verzerrung durch bekannte Filme wie etwa

bdquoSchindlers Listeldquo Oskar Schindlers Taten sind natuumlrlich ehrenwert aber eine absolute

Ausnahme im historischen Kontext Die Mehrheit war eben nicht wie Oskar Schindler

sondern besaszlig nicht den Mut und die Menschlichkeit die Verfolgung von Juden zu

hinterfragen Wir alle aber haumltten gern auf der Seite der Guten gestanden und deshalb

verfangen solche Filme besonders Den Aktiven vom Verein Colorido Plauen danke ich fuumlr

die ehrenamtliche Organisation die ein gemeinsames Reflektieren erst moumlglich macht

Sachsen bekommt ein gutes Inklusionsgesetz+++ Staumlrkung der Teilhabe +++ Inklusionsbeauftragter +++ Abschaffung der

Wahlrechts-Ausschluumlsse +++

jemand sich einmal daran erinnern wuumlrde dass ein Mensch namens David Berger gelebt

hat Das wuumlrde die schwierigen Momente fuumlr mich leichter machenldquo Die Rednerin fuhr

fort bdquoLassen sie uns den Friedenstag nutzen ihm diesen letzten Wunsch zu erfuumlllen und

daran zu denken dass es einmal einen jungen Mann namens David Berger gegeben hat

Vielen Dankldquo

Ist unsere Erinnerungskultur gescheitert(von Hanka Kliese)

Vor einem kleinen aber sehr aufmerksamen Publikum durfte ich in Plauen die

Internationalen Wochen gegen Rassismus mit einem Vortrag eroumlffnen Dazu waumlhlte ich das

Thema Erinnerungskultur da es mir zu selten infrage gestellt scheint Fahrten in

Gedenkstaumltten Buumlcher und Filme vermitteln den Eindruck die Erinnerung an das bdquoDritte

Reichldquo sei ausreichend und gut

Stark ritualisierte und wenig hinterfragende Erinnerungskultur

Doch wie wirksam ist die Erinnerung fuumlr unser heutiges Demokratiebewusstsein Studien

wie der bdquoSachsen Monitorldquo zeigen wie stark antisemitisches und rassistisches Denken in

der Mitte der Gesellschaft etwa im Beamtentum verbreitet sind Was laumluft also schief mit

der Erinnerung Sie ist stark ritualisiert und wenig hinterfragend Rituale koumlnnen guttun

und verbinden aber auch einen Mangel an inhaltlicher Auseinandersetzung nach sich

ziehen

bdquoDie Mehrheit war eben nicht wie Oskar Schindlerldquo

Ein weiteres Problem ist die inhaltliche Verzerrung durch bekannte Filme wie etwa

bdquoSchindlers Listeldquo Oskar Schindlers Taten sind natuumlrlich ehrenwert aber eine absolute

Ausnahme im historischen Kontext Die Mehrheit war eben nicht wie Oskar Schindler

sondern besaszlig nicht den Mut und die Menschlichkeit die Verfolgung von Juden zu

hinterfragen Wir alle aber haumltten gern auf der Seite der Guten gestanden und deshalb

verfangen solche Filme besonders Den Aktiven vom Verein Colorido Plauen danke ich fuumlr

die ehrenamtliche Organisation die ein gemeinsames Reflektieren erst moumlglich macht

Sachsen bekommt ein gutes Inklusionsgesetz+++ Staumlrkung der Teilhabe +++ Inklusionsbeauftragter +++ Abschaffung der

Wahlrechts-Ausschluumlsse +++

Am 22 Maumlrz 2019 haben SPD und CDU ein bdquoGesetz zur Staumlrkung der Inklusion von

Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsenldquo (bdquoSaumlchsisches Inklusionsgesetzldquo) in den

Landtag eingebracht Damit kann es jetzt beraten und vor der Sommerpause beschlossen

werden Gleichzeitig werden weitere Gesetze geaumlndert - zum Beispiel das Wahlgesetz

bdquoDie SPD in der Regierung hat dafuumlr gesorgt dass Inklusion zum Thema wird Die SPD hat

dafuumlr gesorgt dass die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) endlich auch in

Sachsen ordentlich umgesetzt wird Darauf und vor allem auf die vielen Menschen mit und

ohne Handicap die dafuumlr gekaumlmpft haben bin ich stolzldquo so Hanka Kliese

bdquoDas Inklusionsgesetz ist ein letzter groszliger Baustein in dieserLegislatur Und es ist ein gutes Gesetz gewordenldquo

Die Bilanz bei der Inklusion beinhalten den Aktionsplan Inklusion die Umsetzung und

Finanzierung dieses Plans in verschiedenen Ministerien oder auch die Verbesserungen

beim Landesblindengeld Kliese weiter bdquoDas Inklusionsgesetz ist ein letzter groszliger Baustein

in dieser Legislatur Und es ist ein gutes Gesetz geworden Es regelt viele Dinge die fuumlr

manche Menschen klein erscheinen moumlgen die aber enorm wichtig fuumlr die Betroffenen

sind Mit dem Gesetz verbessern wir die Unterstuumltzung gehoumlrloser Eltern durch finanzierte

Kommunikationshilfen Mit dem Gesetz gibt es nun einen hauptamtlichen

Inklusionsbeauftragten und einen Landesbeirat fuumlr die Belange von Menschen mit

Behinderungen Beide sind dem Querschnittsthema Inklusion gerecht werdend bei der

Staatskanzlei angesiedelt und beraten die gesamte Staatsregierung nicht mehr nur das

Sozialministerium Mit dem Gesetz verbessern wir zudem die Berechnungsgrundlage fuumlr

die Teilhabe Schwerbehinderter Menschenldquo

Abschaffung der Wahlrechtsausschluumlsse schon zur diesjaumlhrigenLandtagswahl

Besonders wichtig war Kliese und der SPD die Abschaffung der

Wahlrechtsausschluumlsse bdquoWir schaffen in Sachsen die Wahlrechtsausschluumlsse ab Schon zur

diesjaumlhrigen Landtagswahl werden ungefaumlhr 4000 Menschen denen dieses Grundrecht

bisher verfassungswidrig verwehrt wurde waumlhlen koumlnnen Diese Aumlnderung haumltten wir uns

gern schon eher gewuumlnscht Leider hat die CDU erst ein Urteil des Verfassungsgerichtes

gebraucht um ihre Blockade aufzugebenldquo Der neue sect 12 des Saumlchsischen Wahlgesetzes

lautet dann bdquoAusgeschlossen vom Wahlrecht ist wer infolge Richterspruchs das Wahlrecht

nicht besitztldquo

Kliese abschieszligend bdquoAus Integration wird Inklusion jetzt auch endlich mit unserem neuen

Gesetz Menschen mit Behinderung wollen und muumlssen teilhaben koumlnnen Das ist ihr Recht

Und das setzen wir wie versprochen umldquo

Hintergrund

Die Berechnungsgrundlage fuumlr die Teilhabe Schwerbehinderter wird von 60 auf 70 Euro erhoumlht Die

Erhoumlhung der Pauschale soll zum 1 Juli 2019 eingefuumlhrt werden Dafuumlr werden in diesem Jahr 25

Millionen Euro und 2020 dann fuumlnf Millionen Euro aufgewendet

Treffen der regionalen Kulturforen in Dresden16 bis 18 August 2019(von Egmont Elschner)

Download des Gesetzentwurfes (Drucksache 617122)

nicht besitztldquo

Kliese abschieszligend bdquoAus Integration wird Inklusion jetzt auch endlich mit unserem neuen

Gesetz Menschen mit Behinderung wollen und muumlssen teilhaben koumlnnen Das ist ihr Recht

Und das setzen wir wie versprochen umldquo

Hintergrund

Die Berechnungsgrundlage fuumlr die Teilhabe Schwerbehinderter wird von 60 auf 70 Euro erhoumlht Die

Erhoumlhung der Pauschale soll zum 1 Juli 2019 eingefuumlhrt werden Dafuumlr werden in diesem Jahr 25

Millionen Euro und 2020 dann fuumlnf Millionen Euro aufgewendet

Treffen der regionalen Kulturforen in Dresden16 bis 18 August 2019(von Egmont Elschner)

Download des Gesetzentwurfes (Drucksache 617122)

Mitte August werden sich die regionalen Kulturforen der Sozialdemokratie in Dresden

zum Erfahrungsaustausch treffen Am Freitagabend ist eine politische Veranstaltung zur

Unterstuumltzung des Wahlkampfes vorgesehen Kulturpolitik und Buumlrgerbeteiligung sind das

Thema Am Samstag gilt es Gedenkkultur als wichtigen Baustein der Kulturpolitik am

praktischen Beispiel zu diskutieren Neben dem Erfahrungsaustausch der Foren ist auch

eine Begegnung mit der Freien Kulturszene geplant Gepruumlft werden zur Zeit die

Kulturangebote der Stadt zum Abendprogramm und ein Streiflicht auf Malerei und

bildende Kunst zur Zeit der DDR am Sonntagvormittag

Beratungen zum Urheberschutz - Weg zwischenungehindertem Zugang und Verwertungsschutz abstecken

Das Bundeskulturforum der Sozialdemokratie beriet im Vorfeld des Parteikonvents die EU-

Richtlinien zum Urhebergesetz Schon vor Jahren bot die Maxime bdquoverguumlten statt verbietenldquo

Orientierung in den Diskussionen der SPD-Gremien Deshalb wird es jetzt auf die

Umsetzung der Richtlinien in nationales Recht ankommen Das Kulturforum hat sich

verabredet die anstehende Debatte mit den Netzpolitikern der SPD gruumlndlich zu fuumlhren

Der Weg zwischen ungehindertem Zugang einerseits und Verwertungsschutz der Urheber

andererseits ist abzustecken

10000 Besucher bei den 28 Tagen der juumldischen Kultur inChemnitz

(von Egmont Elschner)

In 80 Veranstaltungen besuchten etwas mehr als 10000 Besucher die diesjaumlhrigen Tage

der juumldischen Kultur Das Festival buumlndelt einen Zuschuss der Stadt in Houmlhe von 30000 euro

mit zahlreichen Eigenmitteln der Mitveranstalter und lebt vom ehrenamtlichen

Engagement im Traumlgerverein

Der Gesamtaufwand kann so auf ca 50000 euro begrenzt werden

Heimat als zentrales Thema

Heimat war das zentrale Thema der 16 Tage Es begann mit einer Ausstellungseroumlffnung

Max Liebermann in den Kunstsammlungen und endete mit einem Seminar mit dem

Beauftragten des Landes Sachsen fuumlr juumldisches Leben Dr Thomas Feist der

Migrationsbeauftragten der Stadt Chemnitz Etelka Kobuszlig und Prof Dr Rafael Werthein

aus Kiryat Bialik in der juumldischen Gemeinde sowie mit einem ausverkauften Klezmer-

Konzert im SMAC

Besondere Aufmerksamkeit fanden der Sportler-Austausch mit Kiryat Bialik (2

Schachturniere) Vortraumlge zum Antisemitismus in den Schulen der Vortrag von Ahmad

Mansour ein Hip-Hop-Konzert bdquokonkurrierender DJsldquo und Filmvorfuumlhrungen im Kino

Metropol und ein offener Tag in der juumldischen Gemeinde

Zahlreiche Veranstalter unterschiedlichste Formate und 2020geht es weiter

25 Veranstalter von der juumldischen Gemeinde uumlber die Volkshochschule und die Theater

Chemnitz bis zur Lutherkirche der Galerie Denkart und dem odradek leisteten vier

Ausstellungen neun Theatervorstellungen 17 Konzerte drei Filmauffuumlhrungen 18

Vortraumlge und Diskussionen zehn Lesungen Workshops Schulbesuche und fuumlnf Fuumlhrungen

Die 29 Tage der juumldischen Kultur sind fuumlr den Zeitraum vom 29 Februar bis 15 Maumlrz 2020

vorgesehen

Hunderte bei Beerdigung von Neonazi-Hooligan(von Tim Schulz)

Foto Tim Schulz

In Chemnitz marschierten am 25 Maumlrz hunderte Neonazis auf um dem verstorbenen

Neonazi-Hooligan Thomas Haller zu gedenken Der Tod der lokalen Szenegroumlszlige brachte die

Stadt nach den gewalttaumltigen Ausschreitungen vor gut einem halben Jahr erneut in die

Schlagzeilen Einmal mehr offenbarte sich das alte Problem mit rechten Strukturen im

Fuszligball Welche Lehren der Verein daraus zieht erscheint mehr als offen

An die 1000 Personen fanden sich ein um der dahin geschiedenen Szenegroumlszlige Thomas

Haller die letzte Ehre zu erweisen Zuvor fand die offizielle Trauerfeier also im familiaumlren

Rahmen auf dem staumldtischen Friedhof statt Nach kurzem Marsch zur Chemnitzer

Michaeliskirche reihte sich die rechte Trauergemeinde vor dem Gelaumlnde des Gotteshauses

auf Abgesehen von Drohungen und Poumlbeleien gegen Pressevertreter blieb der Aufmarsch

ohne Zwischenfaumllle

Die Gaumlste Neonazis und rechte Fuszligballfans Unter ihnen fanden sich nicht nur lokale

Szenegaumlnger wie ehemalige Mitglieder der inzwischen aufgeloumlsten Neonazi-Hipster-

Gruppierung bdquoRechtes Plenumldquo sondern auch rechtsextreme Kampfsportler und bekannte

Gesichter aus der Rechtsrock-Szene Neben Ex-Landser-Frontmann Michael Regener kam

auch Yves Rahmel langjaumlhriger Inhaber des Plattenlabels bdquoPC Recordsldquo Dazwischen

mischten sich Unterstuumltzer aus dem Umfeld der Hells Angels Aber auch Publikum das sich

sonst zumindest oberflaumlchlich von der militanten Neonazi-Szene distanziert zollte Haller

Respekt AfD-Mann Lars Franke Pegida-Vize Siegfried Daumlbritz und zahlreiche Anhaumlnger

der rechten Lokalpartei Pro Chemnitz marschierten mit

Eine unpolitische Veranstaltung war es ndash entgegen der Beteuerungen aus der Hooligan-

Szene ndash nicht Selbst der Trauerkranz fuumlr den verstorbenen Neonazi war geschmuumlckt mit

einem Reichsadler Fuumlr die rechte Szene in Chemnitz duumlrfte der Trauerdienst als eine

weitere Machtdemonstration gedient haben Bereits im Vorfeld sorgten Geruumlchte uumlber

tausende potentielle Teilnehmer fuumlr Aufsehen die Polizei kuumlndigte ein Groszligaufgebot an

Angesichts Hallers Rolle in der Szene kann das kaum verwundern Seine Schlaumlgertruppe

bdquoHooNaRaldquo verlieh Chemnitz einen zweifelhaften Ruf weit uumlber die Grenzen des Freistaates

hinaus und Haller selber knuumlpfte Kontakte bis ins Umfeld des NSU

Kondolenz fuumlr gewalttaumltigen Neonazi

Bereits kurz nach Hallers Tod am 8 Maumlrz bahnte sich etwas an Erste Beileidsbekundungen

aus Neonazi- und Fussballszene erschienen auf Facebook Auch Peggy Schellenberger

SPD-Stadtraumltin und damalige Fanbeauftragte des Chemnitzer Fuszligballclubs kondolierte

oumlffentlich der Familie des stadtbekannten Neonazis Haller sei immer bdquofairldquo und bdquoherzlichldquo

gewesen Die emotionalen Worte an den HooNaRa-Gruumlnder sollten nicht ohne

Konsequenzen bleiben

Wie sich spaumlter herausstellte begannen zur gleichen Zeit Vereinsfunktionaumlre den Umgang

mit dem Todesfall zu diskutieren Medienberichten zufolge meldete sich Thomas Uhlig zu

der Zeit kaufmaumlnnischer Geschaumlftsfuumlhrer des CFC und Spieltagsleiter in einer internen

Messenger-Gruppe zu Wort Ihm sei eine Bitte aus der Fangemeinde zugetragen worden zu

Ehren Hallers ein Lied abzuspielen und sein Bild auf der Stadionleinwand zu zeigen Auch

eine Rede zu Ehren Hallers wurde besprochen

Die Verantwortlichen befuumlrchteten zwar einen bdquoRitt auf der Rasierklingeldquo ndash man war sich

Hallers politischem Wirkens durchaus bewusst wie die Chatprotokolle nahelegen ndash aber

letztlich uumlberwogen dem Vernehmen nach die Sympathien fuumlr den langjaumlhrigen Hooligan

bdquoThommy hat das jetzt mehr als verdientldquo so die Fanbeauftragte Schellenberger im Chat

Nur Pressesprecher Steffen Wunderlich meldete Zweifel an sah Hallers Einstellung als zu

Max Liebermann in den Kunstsammlungen und endete mit einem Seminar mit dem

Beauftragten des Landes Sachsen fuumlr juumldisches Leben Dr Thomas Feist der

Migrationsbeauftragten der Stadt Chemnitz Etelka Kobuszlig und Prof Dr Rafael Werthein

aus Kiryat Bialik in der juumldischen Gemeinde sowie mit einem ausverkauften Klezmer-

Konzert im SMAC

Besondere Aufmerksamkeit fanden der Sportler-Austausch mit Kiryat Bialik (2

Schachturniere) Vortraumlge zum Antisemitismus in den Schulen der Vortrag von Ahmad

Mansour ein Hip-Hop-Konzert bdquokonkurrierender DJsldquo und Filmvorfuumlhrungen im Kino

Metropol und ein offener Tag in der juumldischen Gemeinde

Zahlreiche Veranstalter unterschiedlichste Formate und 2020geht es weiter

25 Veranstalter von der juumldischen Gemeinde uumlber die Volkshochschule und die Theater

Chemnitz bis zur Lutherkirche der Galerie Denkart und dem odradek leisteten vier

Ausstellungen neun Theatervorstellungen 17 Konzerte drei Filmauffuumlhrungen 18

Vortraumlge und Diskussionen zehn Lesungen Workshops Schulbesuche und fuumlnf Fuumlhrungen

Die 29 Tage der juumldischen Kultur sind fuumlr den Zeitraum vom 29 Februar bis 15 Maumlrz 2020

vorgesehen

Hunderte bei Beerdigung von Neonazi-Hooligan(von Tim Schulz)

Foto Tim Schulz

In Chemnitz marschierten am 25 Maumlrz hunderte Neonazis auf um dem verstorbenen

Neonazi-Hooligan Thomas Haller zu gedenken Der Tod der lokalen Szenegroumlszlige brachte die

Stadt nach den gewalttaumltigen Ausschreitungen vor gut einem halben Jahr erneut in die

Schlagzeilen Einmal mehr offenbarte sich das alte Problem mit rechten Strukturen im

Fuszligball Welche Lehren der Verein daraus zieht erscheint mehr als offen

An die 1000 Personen fanden sich ein um der dahin geschiedenen Szenegroumlszlige Thomas

Haller die letzte Ehre zu erweisen Zuvor fand die offizielle Trauerfeier also im familiaumlren

Rahmen auf dem staumldtischen Friedhof statt Nach kurzem Marsch zur Chemnitzer

Michaeliskirche reihte sich die rechte Trauergemeinde vor dem Gelaumlnde des Gotteshauses

auf Abgesehen von Drohungen und Poumlbeleien gegen Pressevertreter blieb der Aufmarsch

ohne Zwischenfaumllle

Die Gaumlste Neonazis und rechte Fuszligballfans Unter ihnen fanden sich nicht nur lokale

Szenegaumlnger wie ehemalige Mitglieder der inzwischen aufgeloumlsten Neonazi-Hipster-

Gruppierung bdquoRechtes Plenumldquo sondern auch rechtsextreme Kampfsportler und bekannte

Gesichter aus der Rechtsrock-Szene Neben Ex-Landser-Frontmann Michael Regener kam

auch Yves Rahmel langjaumlhriger Inhaber des Plattenlabels bdquoPC Recordsldquo Dazwischen

mischten sich Unterstuumltzer aus dem Umfeld der Hells Angels Aber auch Publikum das sich

sonst zumindest oberflaumlchlich von der militanten Neonazi-Szene distanziert zollte Haller

Respekt AfD-Mann Lars Franke Pegida-Vize Siegfried Daumlbritz und zahlreiche Anhaumlnger

der rechten Lokalpartei Pro Chemnitz marschierten mit

Eine unpolitische Veranstaltung war es ndash entgegen der Beteuerungen aus der Hooligan-

Szene ndash nicht Selbst der Trauerkranz fuumlr den verstorbenen Neonazi war geschmuumlckt mit

einem Reichsadler Fuumlr die rechte Szene in Chemnitz duumlrfte der Trauerdienst als eine

weitere Machtdemonstration gedient haben Bereits im Vorfeld sorgten Geruumlchte uumlber

tausende potentielle Teilnehmer fuumlr Aufsehen die Polizei kuumlndigte ein Groszligaufgebot an

Angesichts Hallers Rolle in der Szene kann das kaum verwundern Seine Schlaumlgertruppe

bdquoHooNaRaldquo verlieh Chemnitz einen zweifelhaften Ruf weit uumlber die Grenzen des Freistaates

hinaus und Haller selber knuumlpfte Kontakte bis ins Umfeld des NSU

Kondolenz fuumlr gewalttaumltigen Neonazi

Bereits kurz nach Hallers Tod am 8 Maumlrz bahnte sich etwas an Erste Beileidsbekundungen

aus Neonazi- und Fussballszene erschienen auf Facebook Auch Peggy Schellenberger

SPD-Stadtraumltin und damalige Fanbeauftragte des Chemnitzer Fuszligballclubs kondolierte

oumlffentlich der Familie des stadtbekannten Neonazis Haller sei immer bdquofairldquo und bdquoherzlichldquo

gewesen Die emotionalen Worte an den HooNaRa-Gruumlnder sollten nicht ohne

Konsequenzen bleiben

Wie sich spaumlter herausstellte begannen zur gleichen Zeit Vereinsfunktionaumlre den Umgang

mit dem Todesfall zu diskutieren Medienberichten zufolge meldete sich Thomas Uhlig zu

der Zeit kaufmaumlnnischer Geschaumlftsfuumlhrer des CFC und Spieltagsleiter in einer internen

Messenger-Gruppe zu Wort Ihm sei eine Bitte aus der Fangemeinde zugetragen worden zu

Ehren Hallers ein Lied abzuspielen und sein Bild auf der Stadionleinwand zu zeigen Auch

eine Rede zu Ehren Hallers wurde besprochen

Die Verantwortlichen befuumlrchteten zwar einen bdquoRitt auf der Rasierklingeldquo ndash man war sich

Hallers politischem Wirkens durchaus bewusst wie die Chatprotokolle nahelegen ndash aber

letztlich uumlberwogen dem Vernehmen nach die Sympathien fuumlr den langjaumlhrigen Hooligan

bdquoThommy hat das jetzt mehr als verdientldquo so die Fanbeauftragte Schellenberger im Chat

Nur Pressesprecher Steffen Wunderlich meldete Zweifel an sah Hallers Einstellung als zu

An die 1000 Personen fanden sich ein um der dahin geschiedenen Szenegroumlszlige Thomas

Haller die letzte Ehre zu erweisen Zuvor fand die offizielle Trauerfeier also im familiaumlren

Rahmen auf dem staumldtischen Friedhof statt Nach kurzem Marsch zur Chemnitzer

Michaeliskirche reihte sich die rechte Trauergemeinde vor dem Gelaumlnde des Gotteshauses

auf Abgesehen von Drohungen und Poumlbeleien gegen Pressevertreter blieb der Aufmarsch

ohne Zwischenfaumllle

Die Gaumlste Neonazis und rechte Fuszligballfans Unter ihnen fanden sich nicht nur lokale

Szenegaumlnger wie ehemalige Mitglieder der inzwischen aufgeloumlsten Neonazi-Hipster-

Gruppierung bdquoRechtes Plenumldquo sondern auch rechtsextreme Kampfsportler und bekannte

Gesichter aus der Rechtsrock-Szene Neben Ex-Landser-Frontmann Michael Regener kam

auch Yves Rahmel langjaumlhriger Inhaber des Plattenlabels bdquoPC Recordsldquo Dazwischen

mischten sich Unterstuumltzer aus dem Umfeld der Hells Angels Aber auch Publikum das sich

sonst zumindest oberflaumlchlich von der militanten Neonazi-Szene distanziert zollte Haller

Respekt AfD-Mann Lars Franke Pegida-Vize Siegfried Daumlbritz und zahlreiche Anhaumlnger

der rechten Lokalpartei Pro Chemnitz marschierten mit

Eine unpolitische Veranstaltung war es ndash entgegen der Beteuerungen aus der Hooligan-

Szene ndash nicht Selbst der Trauerkranz fuumlr den verstorbenen Neonazi war geschmuumlckt mit

einem Reichsadler Fuumlr die rechte Szene in Chemnitz duumlrfte der Trauerdienst als eine

weitere Machtdemonstration gedient haben Bereits im Vorfeld sorgten Geruumlchte uumlber

tausende potentielle Teilnehmer fuumlr Aufsehen die Polizei kuumlndigte ein Groszligaufgebot an

Angesichts Hallers Rolle in der Szene kann das kaum verwundern Seine Schlaumlgertruppe

bdquoHooNaRaldquo verlieh Chemnitz einen zweifelhaften Ruf weit uumlber die Grenzen des Freistaates

hinaus und Haller selber knuumlpfte Kontakte bis ins Umfeld des NSU

Kondolenz fuumlr gewalttaumltigen Neonazi

Bereits kurz nach Hallers Tod am 8 Maumlrz bahnte sich etwas an Erste Beileidsbekundungen

aus Neonazi- und Fussballszene erschienen auf Facebook Auch Peggy Schellenberger

SPD-Stadtraumltin und damalige Fanbeauftragte des Chemnitzer Fuszligballclubs kondolierte

oumlffentlich der Familie des stadtbekannten Neonazis Haller sei immer bdquofairldquo und bdquoherzlichldquo

gewesen Die emotionalen Worte an den HooNaRa-Gruumlnder sollten nicht ohne

Konsequenzen bleiben

Wie sich spaumlter herausstellte begannen zur gleichen Zeit Vereinsfunktionaumlre den Umgang

mit dem Todesfall zu diskutieren Medienberichten zufolge meldete sich Thomas Uhlig zu

der Zeit kaufmaumlnnischer Geschaumlftsfuumlhrer des CFC und Spieltagsleiter in einer internen

Messenger-Gruppe zu Wort Ihm sei eine Bitte aus der Fangemeinde zugetragen worden zu

Ehren Hallers ein Lied abzuspielen und sein Bild auf der Stadionleinwand zu zeigen Auch

eine Rede zu Ehren Hallers wurde besprochen

Die Verantwortlichen befuumlrchteten zwar einen bdquoRitt auf der Rasierklingeldquo ndash man war sich

Hallers politischem Wirkens durchaus bewusst wie die Chatprotokolle nahelegen ndash aber

letztlich uumlberwogen dem Vernehmen nach die Sympathien fuumlr den langjaumlhrigen Hooligan

bdquoThommy hat das jetzt mehr als verdientldquo so die Fanbeauftragte Schellenberger im Chat

Nur Pressesprecher Steffen Wunderlich meldete Zweifel an sah Hallers Einstellung als zu

gegensaumltzlich zu den Werten des Vereins Gehoumlrt wurde er anscheinend nicht Der

Sicherheitschef des CFC kuumlndigte darauf hin an die Entscheidung in der Ultra-Szene zu

kommunizieren Die Idee dahinter Durch die Aktion lieszlige sich gleichzeitig die

gewaltbereite Hooligan-Szene besaumlnftigen Dass sich die bdquoAuszligendarstellungldquo als deutlich

schwieriger herausstellen sollte war den anderen Beteiligten anscheinend nicht klar

Verfehltes Krisenmanagement fragwuumlrdige Informationspolitik

Die Sache war beschlossen Vor einem Regionalligaspiel am Folgetag hielt der Verein eine

aufwendige Zeremonie ab der Stadionsprecher spricht wortgewaltig von den Verdiensten

Hallers fuumlr den CFC Pyro-Fackeln beleuchten ein riesiges Trauer-Banner Stuumlrmer Daniel

Frahn widmet Haller schlieszliglich seinen Torjubel haumllt ein Shirt mit einer

Solidaritaumltsbekundung fuumlr Hooligans in die Luft Es dauert nicht lange bis das Thema

bundesweit Schlagzeilen machte Was folgt sind wenig erfolgreiche Versuche

Schadensbegrenzung zu betreiben

Zunaumlchst dementiert der Verein die Stadionshow selber ausgerichtet zu haben Man wollte

keine bdquoWuumlrdigung des Lebensinhaltes des Verstorbenenldquo zum Ausdruck bringen sondern

der Fangemeinde Raum zur Trauer einraumlumen Zudem behauptete der Verein in einer

Pressemitteilung die Entscheidung zur Trauerfeier auf Empfehlung der

Sicherheitsbehoumlrden ermoumlglicht zu haben Neonazi-Gedenken abgesegnet durch die

Polizei Laut Miko Runkel Ordnungsbuumlrgermeister von Chemnitz lagen bei den Behoumlrden

der Stadt keine besonderen Risikoanalysen vor Auch die Polizeidirektion Chemnitz

dementierte die Aussage des CFC Man haumltte gegenuumlber dem Verein sogar Bedenken

geltend gemacht gab die Behoumlrde gegenuumlber dem MDR an

Ein Widerspruch jagt den Naumlchsten

Erste Konsequenzen der Affaumlre lieszligen indes nicht lange auf sich warten Erst verkuumlndete

der kaufmaumlnnische Geschaumlftsfuumlhrer Thomas Uhlig seinen Ruumlcktritt dann wurde auch die

Entlassung von Stadionsprecher Olaf Kadner dem Pressesprecher Maximilian Gloumls und

Peggy Schellenberger bekannt Noch am Tag nach der Aktion entschied sich auf dem

Parteitag des oumlrtlichen SPD-Kreisverbandes zudem dass Schellenberger nicht fuumlr die

Kommunalwahlen antreten wird Fuumlr die Partei sei die ehemalige Fanbeauftragte nach

ihren Aumluszligerungen zum Tod Hallers nicht mehr tragbar gewesen

Bald jagte in der Causa Haller ein Widerspruch den Naumlchsten Stellvertretend fuumlr den

Verein stellte der Insolvenzverwalter des Vereins Klaus Siemon Anzeige gegen Unbekannt

Die Trauer-Aktion am 9 Maumlrz sei Ergebnis massiver Drohungen gegen den Verein gewesen

Die Entscheidungstraumlger haumltten keine Wahl gehabt da ansonsten bdquomassive

Ausschreitungenldquo gedroht haumltten

Das Auftauchen der erwaumlhnten Chatverlaumlufe wenige Tage danach saumlte erste Zweifel an der

Darstellung Siemons Der Insolvenzverwalter der die Geschicke des Vereins seit April 2018

lenkt versuchte ungeachtet dessen seine Version der Geschehnisse aufrechtzuerhalten In

einer Pressekonferenz beklagte er dass der Verein unter starkem Einfluss von auszligen

stehe Thomas Sobotzik der Sportchef des Vereins bemaumlngelte die negative Auszligenwirkung

des Vereins und den Mangel an Anerkennung unter der die Mannschaft leide Fuumlr den

Verein so scheint es stehen Politik und Gesellschaft in der Pflicht die Probleme in und um

das Stadion in den Griff zu bekommen nicht der Club selbst

Erste harte Konsequenzen fuumlr den CFC

Eine Nebelkerze Wie der Verein zukuumlnftig mit dem Problem rechter Strukturen in der

Fankurve umgehen wird bleibt offen Mittlerweile brachte die Affaumlre dem CFC allerdings

erste harte Konsequenzen ein Mehrere zahlungskraumlftige Sponsoren kuumlndigten an ihre

Unterstuumltzung fuumlr den vom Bankrott bedrohten Club zu streichen Und auch Strafen seitens

des Nordostdeutschen Fussballverbandes dem der CFC angehoumlrt stehen noch aus

Eines steht fest Die Causa Haller ist fuumlr den Verein auch mit der Beerdigung des

rechtsextremen Hooligans noch nicht vorbei

Unter diesem Titel diskutierte Hanka Kliese am 18 Maumlrz zum Thema im MDRFernsehen Mit Klick auf das Bild geht es zur kompletten Sendung in der Mediathek

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