LORENZ NESENSOHN RABANSER RECHTSANWÄLTE LNR Erbrecht und Vermögensnachfolge estate planning...

LORENZ NESENSOHN RABANSERRECHTSANWÄLTE

LNR

Erbrecht und Vermögensnachfolgeestate planningoffshore finance

Dr. Bernhard Lorenz, LL.M.

LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 VaduzDr. Bernhard Lorenz, LL.M. 2

Einleitendes

• Prüfung• Programm


Offshore Finance: Warum?


Liechtenstein: Allgemeines

• Staat• Gesellschaftsrecht• Steuerrecht• Gerichtsystem

LNR Rechtsanwälte, Landstrasse 33, FL-9490 VaduzDr. Bernhard Lorenz, LL.M.

Offshore Finance: Legitim?• Gläubigerschutz– Zivilrecht– Strafrecht

• Regulierung– Treuhändergesetz– Sorgfaltspflichtgesetz

• Rechtshilfe• Amtshilfe• Steuerabkommen

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Anstalt

Stiftung

Lebensversicherung

Trust

Fonds

Offshore Finance: Instrumente


Stiftung

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Stiftung: Essentialia


Errichtung

• Stiftungszweck: Aussenwirkung• Stiftungserklärung: Form• Stiftungsurkunde: Inhalt• Zweck: privatnützig gemeinnützig• Familienstiftung• Stiftungszusatzurkunde: Begünstigte• Reglemente

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Registrierung

• Privatnützige und gemeinnützige• Gemeinnützigkeitsdefinition im Privatrecht• Stiftungsurkunde: Überwiegen• Eintragungspflicht• Eintragungsinhalt

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Art 107 Abs 4 PGR

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Registrierung

• Hinterlegungsverfahren bei privatnütziger Stiftung

• Vergleich zum bisherigen Recht• 3fache Kontrolle• Vergleich zum Trust

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Kontrollsystem: privatnützige Stiftung

• Informationsrechte der Begünstigte• Wer ist Begünstigter?• Widerrufsberechtigter• Gegenstand: Angelegenheit der Stiftung, • Einsicht: Urkunden, Bücher, Schriften• Auskunft, Berichterstattung, Rechnungslegung

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Informationsrechte

• Informationseinschränkungen• Informationsinteresse• Rechtsmissbrauch u

Geheimhaltungsinteressen

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Kontrollorgan

RevisionsstelleVertrauenspersonStifterJahresprüfungMissstandsmitteilung

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Aufsichtsrichter

• Zweck• Organisation• Missstandsaufsicht• Beteiligtenrechte

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Gemeinnützige Stiftung

• Revisionsstelle• Stiftungsaufsichtsbehörde• Keine individuellen Auskunftsrechte• Antragsbehörde• Beteiligtenrechte

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Schutz des Stifters: Vertraulichkeit

• Treuhänderische Gründung• Versorgungsstiftung• Hinterlegungsverfahren• Widerrufsrecht: Informationsrechte

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Schutz des Stifters: Vermögen

• Widerrufsrecht und Abänderungsrecht• Nicht verkehrsfähig• Aber pfändbar: Vergleich BuA.

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Schutz des Stifters

• Anfechtung wegen Pflichtteilsverskürzung• Vollstreckungsprivileg• Familienstiftung

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Exkurs: Besteuerung

• Zuwendungsbesteuerung• Laufende Besteuerung• Ausschüttungsbesteuerung• Liquidationsbesteuerung• Internationale Aspekte


FL Stiftung Privatstiftung

Mindestvermögen CHF 30.000,00 EUR 70.000,00

Form Beglaubigung Notariatsakt

Treuhandstifter Ja Ja

Eintragungspflicht Gemeinnützige Alle

Widerrufsrecht Ja Ja

Änderungsrecht Ja Eingeschränkt

Organisation Sehr frei Eingeschränkt

Pfändbarkeit ausschliessbar Nicht ausschliessbar

Informationsrechte ja, aber ja

Rechtsschutz Streit- und Ausser-streitverfahren

detto

Besteuerung Wie andere JP Sonderregime

Vergleich FL Stiftung u öPS


Anerkennung• Zivilrecht– IPR– Europarecht

• Steuerrecht– Nationales Recht– Abkommen– Europarecht

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Anerkennung: Zivilrecht

• Gründungstheorie• Verwaltungssitztheorie• Überlagerungstheorie• Europarecht


Anerkennung: Zivilrecht/Europarecht

• Daily Mail• Centros• Überseering• Inspire Art• Cartesio


Anerkennung: Steuerrecht

• Umgehung• Transparenzbetrachtung• Diskriminerung• Europarecht: EuGH– Cadbury Schweppes– Lasteyrie du Saillant– Centro di Musicologial Walter Stauffer– Rimbaud– Elisa


Diskussion

• § 2 öst Stiftungseingangssteuergesetz


Unehelicher Kinderfall

• Ein gesellschaftlich angesehener Stifter ist viel auf Reisen. Auf einer seiner Reisen zeugt er ein uneheliches Kind. Er möchte seinen Status schützen, sich seinen Pflichten aber nicht entziehen. Es soll eine Versorgungsstiftung errichtet werden. Das Begünstigte Kind soll keinen Anspruch auf Information über die Identität des Stifters erhalten. Lässt sich das verwirklichen?

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Anfechtungsfall

• Der vermögende Stifter Heinrich hinterlässt ein Kind Sebastian. Das Vertrauen in die Fähigkeiten von Sebastian ist gering. Heinrich bringt daher Kernstücke seines Vermögens in die „Stiftung für die Ewigkeit“ ein. Sebastian erhält aus dem Testament nur kleinere Legate. Die Stiftung dient allerdings auch seiner Versorgung. Sebastian sieht sich durch Errichtung und Bewidmung der Stiftung verkürzt. Er will die Stiftung anfechten. Allerdings weiss er nicht genau, welche Vermögenswerte Heinrich der Stifter in die Stiftung für die Ewigkeit einbrachte. Um seine Klage bestimmen zu können, begehrt er umfassende Vermögensinformationen von der Stiftung. Die Stiftung will ihm die Informationen verweigern. Ist sie im Recht?

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Wettbewerbsfall

• Die Stiftung für die Ewigkeit hat sich mit Sebastian verglichen. Er erhält die Hälfte des Stiftungsvermögens als (Natural-)Pflichtteil zur freien Verwendung und Verfügung. Das Vermögen besteht aus Unternehmenswerten. Sebastian fühlt sich von seinem Vater bevormundet, er möchte das gesamte Unternehmen des Vaters unter seine Kontrolle bringen. Da er weiterhin Begünstigter ist, sieht die Stiftung für die Ewigkeit die Gefahr, dass Sebastian Insiderinformationen zu seinem Vorteil ausnutzen könnte. Wie kann sich die Stiftung verhalten?

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Steuerfall

• Der deutsche Rechtsanwalt Hans ist mit seinem Bruder Peter Zweitbegünstigter einer Stiftung. Der verstorbene Vater verabsäumte es, die von ihm errichtete Stiftung Sparschwein den deutschen Steuerbehörden zu melden. Diese erhalten einen anonymen Hinweis auf die Existenz der Stiftung und ordnen eine Hausdurchsuchung bei Hans an. Hans kann dem Vernehmungsdruck nicht standhalten und gibt die Existenz einer Stiftung bekannt. Um einer Haftstrafe zu entgehen, möchte er der Steuerverwaltung sämtliche Information offenlegen. Er gelangt an den Stiftungsrat und verlangt umfassende Informationen. Der Bruder Peter denkt nicht daran, sich an der Offenlegung zu beteiligen. Er verlangt vom Stiftungsrat Geheimhaltung zum Schutz seiner Position. Wer ist im Recht?

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Steuerfall Abwandlung

• Peter hat Wohnsitz in Monaco. Ihm droht kein steuerliches Ungemach. Mit seinem Bruder, dem Rechtsanwalt Hans, der in Deutschland wohnt, ist er aber schwer verfeindet. Er würde ihm gerne ein Steuerstrafverfahren „anhängen“. Zu diesem Zweck begehrt er umfassende Auskunft von der Stiftung Sparschwein. Wie verhält sich die Stiftung?

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Letter of Wishes

• Der Stifter Adalbert errichtet eine Familienstiftung mit weiten Ermessensbefugnissen für den Stiftungsrat. Die Stiftungsdokumente enthalten keine Begünstigungsregelung. Anwärter auf Stiftungsleistungen sind sämtliche Familienmitglieder, auch solche von Seitenlinien. Bei Errichtung verfasst er aber einen Letter of Wishes, in dem Stiftungsrat ersucht wird, das Stiftungsvermögen für seine Frau und das einzige gemeinsame Kind zu verwenden, und zwar so, dass die Erträge für die Frau und die Vermögenssubstanz für das Kind ist. Die Frau erhält gelegentliche Ausschüttungen, so aber auch Familienmitglieder der Seitenlinie. Die Frau begehrt Einsicht in den Letter of Wishes. Erhält sie Einsicht?

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Insolvenzfall

• Der widerrufsberechtigte Stifter Meier der Stiftung Vermögensschutz ist in die Insolvenz geraten. Der Masseverwalter möchte die Stiftung widerrufen. Kann er das?

• Wie verhält es sich, wenn der Stifter nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens stirbt?

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Insolvenzfall Erweiterung

• Der Stifter Meier ist Rechtsanwalt. Da er einen gefährlichen Beruf ausübt, ist ihm sehr an Vermögenssicherung gelegen. Er möchte die Stiftung Vermögensschutz für seine Familie errichten. Zu Lebzeiten möchte er über die Verhältnisse der Stiftung allein unterrichtet sein, aber ohne allfälligen künftigen Gläubigern Zugriff auf das Stiftungsvermögen zu ermöglichen. Wie soll die Stiftungserklärung ausgestaltet sein?

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C-Corp. GP-Corp.

A-Corp. D-Corp.

Limited Partner General Partner

B-Corp.

Alpha LLP

X Stiftung Y Stiftung

Strukturierung

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Fondsfall

• Ein Klient kommt zu Ihnen. Er sei Organisator eines Fonds, der einem ausgewählten Publikum zur Beteiligung zur Verfügung stehe. Der Fonds sei nach dem Recht von Cayman organisiert. Beteiligen könne man sich entweder über die Zeichnung von Aktien oder Obligationen. Der Fonds sei die letzten Jahre spektakulär erfolgreich gewesen. Hauptinvestor sei er, der Klient, selbst. Jetzt möchte er seine Anteile verkaufen und hat als Interessenten seinen Fondsmanager gewonnen.

• Eine Kaufgesellschaft sei bereits errichtet, es handle sich um eine Panamagesellschaft. Der formelle Verkäufer sei ebenfalls eine ihm, dem Klienten, gehörende Panamagesellschaft, über die er die Fondsaktien halte. Der Kaufvertrag sei bereits unterschrieben. Es ginge jetzt darum, eine liechtensteinische Aktiengesellschaft für den Fondsmanager zu errichten, die Finanzierungsfunktion übernehmen solle. Sie würde vom Fonds Darlehen erhalten. Diese Darlehen sollten im Rahmen eines Schuldübernahmevertrages zur Zahlung des Kaufpreises für die Kaufgesellschaft Zug um Zug gegen Abtretung der jeweils damit angeschafften Fondsanteile verwendet werden. Nach Durchführung der Transaktion wäre die liechtensteinische Aktiengesellschaft die neue Mehrheitseigentümerin des Fonds. Welche Probleme sind zu beachten?


Rückblick

• Zusammenfassung• Rechtsgrundlagen


Lebensversicherung

• Rechtsgrundlagen• Beteiligte

– Versicherer– Versicherungsnehmer– Risikoperson Art 73 VersVG

• Versicherung auf fremdes Leben

– Begünstigte Art 74 VersVG• Lebensversicherungsvertrag mit Einmalprämie

– Geld - oder Sachprämie– Risikoanteil


Lebensversicherung

• Umwandlung und Rückkauf• Pfändung, Konkurseröffnung, Exekution Art 77

VersVG• Exekutions- und Konkursprivileg Art 78 f VersVG– Angehörige– Keine Verwertung– Eintrittsrecht

• Anfechtungsrecht Art 80 VersVG


Vollstreckungsschutz

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