Maßnahmenplanung – Anforderungen an die Genauigkeit und … · 2014-08-21 · Zielartengewässer...

Referat IV-6, MKULNV NRW14. IFWW-Fachkolloquium

am 21.05.2014

Maßnahmenplanung – Anforderungen an die Genauigkeit und Verlässlichkeit

Zielartengewässer 13.12.13

Inhalt

� Ausgangssituation

� Konsequenz

� Ergebnis des Assessments der KOM

� Erkenntnisse aus dem Vertragsverletzungsverfahren Kali & Salz

� Inhalt BWP

� Fazit


Zeitplan WRRL

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

2008

2009

2010

2011

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

2019

2020

2021

2022

2023

2024

2025

2026

2027

Umsetzung in nat. Recht1. Bestands-aufnahmeMonitoring-programme

1 BP + Mapro

1. Zwischen-bericht2. Bestands-aufnahme

2. BP + Mapro

2. Zwischen-bericht3. Bestands-aufnahme

3. BP + Mapro

3. Zwischen-bericht

2. Zyklus 3. Zyklus1. Zyklus


� Programmmaßnahmen auf Wasserkörpergruppenebene

� Wenig konkret

� Maßnahmenbezeichnung nicht allgemein verständlich

� Maßnahmen i.d.R. nicht verortet

Maßnahmenprogramm 2009

Konsequenz: nicht unmittelbar für Vollzug geeignet


Beispiel Maßnahmenprogramm

Maßnahmenbezeichnung unklar

Träger nicht dezidiert benannt

Umsetzungszeitpunkt vage


Sektor Hydromorphologie Konkretisierung über Umsetzungsfahrpläne

Inhalt:� Einzelmaßnahmen � Verortungen� Zeitplan � Maßnahmenträger

Ziel der USF:kohärente Planung mit klarer Ausrichtung auf das Ziel (Guter ökologischer Zustand oder GÖP)


Ausgangspunkt

� Bei den übrigen Maßnahmentypen fehlt diese Konkretisierung bisher

� Ergebnis: schleppender Fortschritt, kaum Zielorientierung im wasserwirtschaftlichen Vollzug erkennbar

� Zwischenbericht hat Defizite aufgezeigt� EU-Kommission hat Umsetzungsstand bemängelt, klare

Forderungen zu Verbesserungen im 2. Bewirtschaftungsplan

� Kein spezifisches NRW-Problem

0

2000

4000

6000

8000

10000

12000

14000

16000

Ems Maas Rhein Weser NRW gesamt

An

zah

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en

entfallene Notwendigkeit nicht begonnenPlanung begonnen Bau begonnenabgeschlossen


Konsequenz� Die weitere Planung ist so auszurichten, dass mit den

Maßnahmen die Zielerreichung sichergestellt wird

� Gewährleistung nur mit konkreten Einzelmaßnahmen

� Bedingt enge Zusammenarbeit aller an einem Gewässer/WK zuständigen Behörden

� Erfordert zielgenauere Planung (basierend auf dem DPSIR-Schema – drivers, pressures, state, impact, response) wie von EU verlangt

� Soweit die Maßnahmen dem Regelungsregime des Wasser-rechts unterliegen, haben die Bewirtschaftungsbehörden alle Rechtsakte auf die Zielerreichung auszurichten


Konsequenz

Analyse � der menschlichen Tätigkeiten, die Gew.zustand beeinflussen� der resultierenden Belastungen� des Zustands� der Ursache für den Zustand (Kausalanalyse)

Planung der konkreten (Einzel)maßnahmen als „Antwort“ auf die Ergebnisse der Kausalanalyse

Planung auf Wasserkörperebene

(Bericht an KOM: aggregierte Berichterstattung wie bisher)


Assessment der Bewirtschaftungspläne (EU)

� Komission hat BWP prüfen lassen

� Ergebnis: Verbesserungen gefordert (stärkere Vereinheitlichung auf FGG-Ebene und in DE, CIS-konforme Ausweisung von HMWB, transparentere Darlegung der Vorgehensweise, einheitliche Umsetzung der UQN-RL, zu starke Inanspruchnahme von Fristverlängerungen und Ausnahmen,… )

� Insbesondere: bessere, nachvollziehbare Begründungen bei Inanspruchnahme von Fristverlängerungen und Ausnahmen


� Auf EU-Ebene Installation einer neuen CIS - AG: PoM (Maßnahmenprogramm), primäres Ziel, Austausch von best practice-Beispielen und Erfahrungen zw. Mitgliedsstaaten (MS) und der KOM.

� KOM schränkt Auslegungsspielraum ein

� Fordert dezidierte Befassung mit Belastungen, um zielgenaue Maßnahmen ableiten zu können

� Prüfung der Pläne war sehr aufwendig � Verfeinerung Kon-trollsystem, verbesserter Datenabgleich zw. Planung und Umsetzung incl. GIS-Darstellung, weniger Text als Bericht, statt dessen Trend zu Kreuztabellen bzw. gezielten Fragen

Entwicklung auf Ebene der EU


Klare Aussagen zu Erwartungshaltungen:� Maßnahmen müssen durchgeplant werden, d.h. es

müssen bereits am Anfang die zur Zielerreichung geplanten Maßnahmen angegeben werden

� Erst dann ist Fristverlängerung möglich� Es ist anzugeben, welche Maßnahmen bis 2021

abgeschlossen werden und welche bis 2027� Konsequenz: konkrete durchgeplante Maßnahmen,

vollständige Zeitplanung, bei komplexen Sachverhalten ggf. durch Machbarkeitsstudien unterlegt, Unverhältnismäßigkeit schwer begründbar

Vertragsverletzungsverfahren 2012/4081 (K&S)


Gliederung des Bewirtschaftungsplans

EINFÜHRUNG

1. ALLGEMEINE BESCHREIBUNG DER MERKMALE DER FLUSSGEBIETSEINHEIT

2. SIGNIFIKANTE BELASTUNGEN UND ANTHROPOGENE AUSWIRKUNGEN AUF DEN ZUSTAND DER GEWÄSSER

3. RISIKOANALYSE DER ZIELERREICHUNG 2021

4. ÜBERWACHUNG UND ZUSTANDSBEWERTUNG DER WASSERKÖRPER UND SCHUTZGEBIETE

5. UMWELTZIELE UND AUSNAHMEREGELUNGEN

6. ZUSAMMENFASSUNG DER WIRTSCHAFTLICHEN ANALYSE DER WASSERNUTZUNG



7. ZUSAMMENFASSUNG DES MASSNAHMENPROGRAMMS

8. VERZEICHNIS DETAILLIERTER PROGRAMME UND BEWIRTSCHAFTUNGSPLÄNE

9. ZUSAMMENFASSUNG DER MASSNAHMEN ZUR INFORMATION UND ANHÖRUNG DER ÖFFENTLICHKEIT UND DEREN ERGEBNISSE

10. LISTE DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN

11. ANLAUFSTELLEN FÜR DIE BESCHAFFUNG DER HINTERGRUNDDOKUMENTE UND -INFORMATIONEN

12. ZUSAMMENFASSUNG / SCHLUSSFOLGERUNGEN



Neu:Teil II

13. ZUSAMMENFASSUNG DER ÄNDERUNGEN UND AKTUALISIERUNGEN GEGENÜBER DEM BEWIRTSCHAFTUNGSPLAN 2009

14. UMSETZUNG DES ERSTEN MASSNAHMEN-PROGAMMS UND STAND DER UMWELTZIEL-ERREICHUNG

15. LITERATUR

16. GLOSSAR


Bewirtschaftungsplan 2015-2021

� Aufgreifen/Wiederholen der Inhalte von 2009 � Beschreibungen, Bewirtschaftungsziele, Zusammenfassung

Maßnahmenprogramm, etc.

� Neu (vgl. Anh. VII Teil B – WRRL)� Zusammenfassung aller Änderungen und Aktualisierungen

� Bewertung der Fortschritte – mit Begründung für Nichterreichung von BW-Zielen

� Zusammenfassung der Maßnahmen die nicht umgesetzt wurden (mit Begründung!)

� Soweit vorhanden: zusätzliche Maßnahmen gemäß Art. 11.5 (Anpassung der Planung und ggf. Revision von Zulassungen und Genehmigungen, falls aktuelle Erkenntnisse aus Monitoring Zielverfehlung erwarten lassen)


Maßnahmenplanung und Runde Tische � Haben sich seit 2009 die Belastungen verändert?

� z. B. Einleitung entfallen, Nutzung intensiviert

� Wie sieht der Zustand heute aus?

� Daten aus 2. Monitoringzyklus und Bestandsaufnahme

� Waren die 2009 geplanten Maßnahmen die richtigen?

� Welche sind bereits erledigt bzw. werden bis Ende 2015 abgeschlossen?

� Gibt es zusätzliche Erkenntnisse aus den konzeptionellen Maßnahmen?


ZeitplanNov

13Dez

13Jan

14Feb

14Mrz

14Apr

14Mai 14

Jun 14

Jul 14

Aug 14

Sep 14

Okt 14

Nov 14

Dez 14

Veranstaltungen auf Behördenebene zu Monitoringergebnissen Bio, Chem, HYMO, GW

Kick-off-Veranstaltung Runde Tische Abwasser

Runde Tische Abwasser

1. Runde Runde Tische WRRL

2. Runde Runde Tische WRRL

Entwurf Bewirtschaftungsplan /Mapro


Fazit� Bisherige Planung nicht hinreichend konkret und zielgenau

� Maßnahmen nicht im wasserrechtlichen Vollzug angekommen

� Neue Maßnahmenplanung: Einzelmaßnahmen auf WK-Ebene, zusammenhängende Planung (= Abstimmung) unverzichtbar

� Aggregation zu Programmmaßnahmen nur für Berichterstattung

� Planung bis 2027, falls Zielerreichung bis 2021nicht realistisch

� Nachvollziehbare Begründungen für Fristverlängerungen und Ausnahmen

� Konsequente Umsetzung im wasserrechtlichen Vollzug durch alle Beteiligten


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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