Open Data Lizenzierungsfragen

Funktioniert eine Lizenzierung mit Creative Commons?

Die Creative Commons als Initiative;

Projektleitung Öffentlichkeitsarbeit: Markus Beckedahl Projektleitung Recht: John H. Weitzmann Institutionelle Verwurzelung:

newthinking GmbH, Berlin (Öffentlichkeitsarbeit) Europäische EDV-Akademie des Rechts gGmbH, Merzig (Recht)

Die Creative Commons Public Licenses Lizenzbaukasten mit 6 Grundlizenzen. In der Version 3.0 DE von IFRI und EEAR im Sommer 2007 in

Saarbrücken aus der Unportet-Lizenz ans deutsche Recht angepasst.

Bislang in der Rechtsprechung nicht beanstandet – Lizenz erweist sich derzeit als gerichtsfest.

Creative CommonsLizenzelemente Lizenzformen

Kritik am CC-Modell Keine gemeinsame Grundfreiheit, ausgenommen Kostenfreiheit;

Sozialistisches oder kommunistisches Modell zur Enteignung der Urheber und Verstaatlichung geistigen Eigentums;

Non-Commercial-Klausel zu unbestimmt;

Terminologie der Lizenzen stimmt nicht mit Richtlinien-/Gesetzeswortlaut überein.

Keine oder unzureichende Möglichkeit der Lizenzierung von Datenbanken und Datenbankwerken: „Soweit Datenbanken oder Zusammenstellungen von Daten Schutzgegenstand dieser Lizenz oder Teil dessen sind und einen immaterialgüterrechtlichen Schutz eigener Art genießen, verzichtet der Lizenzgeber auf sämtliche aus diesem Schutz resultierenden Rechte.“

Konsequenz Die Lizenzierung der Daten selbst ist nicht möglich.

Die Erscheinungsform der Daten, soweit diese „lediglich“ systematisch angeordnet sind, ist mit Creative Commons-Lizenzen – derzeit – nicht lizenzierbar, sondern nur freizugeben („Verzicht auf die Ausübung der Schutzrechte“).

Die Präsentationsform der Daten in einer mit wenigstens minimaler schöpferischer Eigenheit versehenen Wahrnehmbarmachung ist – soweit Ergebnis eines menschlichen Schaffensprozesses – ist mit Creative Commons-Lizenzen lizenzierbar.

Weitere Fragen?Michael Weller

Europäische EDV-Akademie des Rechts gGmbH

Torstraße 43a

66663 Merzig/Saar

Fon: +49 6861 793711

E-Mail: weller@eear.eu