Mitglied des Deutschen Bundestages Parlamentarische ... · DE/2019/031419_OpenCodes.html....

www.rita-hagl-kehl.de

Rita Hagl-Kehl

Mitglied des Deutschen Bundestages

Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz

und für Verbraucherschutz

100. Politischer Aschermittwoch der BayernSPD in Vilsh-ofen

2 - 4

Unterwegs mit PSt Florian Pronold 5

Betriebsbesuch in Zenting bei Phoenix Logistik 6

Spurensuche der Seliger Regionalgruppe Niederbayern-

Oberpfalz 7

Dahoam unterwegs

Fotos von aktuellen Terminen 8 - 10

Internationaler Weltfrauentag 2019 11 - 12

Terminservice– und Versorgungsgesetz 13 - 14

Deutsch-Tschechischer Zukunftsfonds 15 - 16

Besuchergruppen 17

Girls‘Day 2019 18

Patenschaft Plan International 19

Neuigkeiten aus Berlin

Thomas Koehler/photothek.net

11 / März 2019

www.rita-hagl-kehl.de 2

Rita Hagl-Kehl


PStn bei der BMin der Justiz und für Verbraucherschutz 11 / März 2019

Wir kämpfen für ein starkes, gerechtes und soziales Europa!

Wir lassen uns unser Europa nicht so einfach von den Populisten kaputt machen!

100. Politischer Aschermittwoch der BayernSPD in Vilshofen

v.l.n.r. Maria Noichl, MdEP, Beate Straßer (Beisitzerin SPD Deggen-

dorf, PStn Rita Hagl-Kehl, Ruth Müller, MdL und Natascha Kohnen,

MdL (Vorsitzende BayernSPD)

Fotos: Matthias Rüby


Rita Hagl-Kehl



Beste Stimmung mit unserer

Spitzenkandidatin Katarina Barley

v.l.n.r.: Josef Süß, Anna-Lena Liebl, Moritz Schneider, BMin Katarina

Barley, Lisa-Marie Liebl, PStn Rita Hagl-Kehl

„Wir haben noch viel vor: Wir wollen mit

dem Bürgergeld das Hartz IV ablösen. Wir

wollen, dass der, der den Makler bestellt,

ihn auch bezahlt. Wir wollen den Klima-

schutz vorantreiben. Wir setzen uns für

Minderheiten ein.“

— Katarina Barley


Rita Hagl-Kehl



...und den Genossinnen und Genossen hat es auch gefallen


Rita Hagl-Kehl



Unterwegs mit PSt Florian Pronold

Die Gewerkschaften sind

mit der von der

Bundesbildungsministerin

Anja Karliczek (Union)

vorgeschlagenen BBiG-

Novelle alles andere als

einverstanden. Hier muss

nachgebessert werden!

v.l.n.r.: Martin Birkner (DGB), Raphael Hoschkara (IG Metall),

Bettina Blöhm (SPD FRG), Bernhard Roos (IG Metall), PSt Flori-

an Pronold, PStn Rita Hagl-Kehl, Reinhard Böckl (IG Metall)

Informationsgespräch in der Agentur für Arbeit

Deggendorf mit Peter Weindl und Matthias Wendt

Übergabe der Unterschriften der AWO-

Petition „Eigenanteil bei stationärer

Pflege begrenzen“ mit Kurt Kindel,

Herbert Stadler und Bernhard

Feuerecker


Rita Hagl-Kehl



Betriebsbesuch in Zenting bei Phoenix Logistik

v.l.n.r.: PStn Rita Hagl-Kehl, Martina Stingl, Dirk Rohowski, Alexander Hüttin-ger, Manfred Herbinger

Gemeinsam mit Gemeinderätin Martina Stingl und unserem SPD-Ortsvorsitzenden Manfred

Herbinger habe ich die Repräsentanz der Phoenix Logistik GmbH in meiner Heimatgemeinde in

Zenting besucht.

Dirk Rohowski erläuterte uns, dass hier der europäische Ladungsverkehr abgewickelt werde.

Natürlich ist auch hier das Thema Brexit präsent - kein Mensch weiß momentan wie sich

Transportzeiten verändern werden und was es für unseren europäischen Warenverkehr

bedeuten wird.


Rita Hagl-Kehl



Spurensuche der Seliger Regionalgruppe Niederbayern-Oberpfalz

Mit unserer Regionalgruppe Niederbayern-Oberpfalz der Seliger Gemeinde haben wir uns auf die

„Spurensuche“ der DSAP in Winterberg/ Vimperk begeben. Begonnen haben wir im Winterberger

Heimatmuseum in Freyung. Wir wurden hier fündig und haben Fotos des Arbeiter- und

Turnvereines und der DSAP-Fahne gesehen.


Rita Hagl-Kehl



Fotos von aktuellen Terminen

Nach meinem Besuch der

Verbraucherzentrale Thüringen

e.V. ging es für mich im März

im Rahmen meiner Tour durch

die Verbraucherzentralen aller

Bundesländer weiter nach

Frankfurt am Main.

Für mich als parlamentarische

Staatssekretärin, zuständig für

den Bereich

Verbraucherschutz, ist es

wichtig, mich direkt vor Ort

über die Angelegenheiten der

Verbraucherinnen und

Verbraucher zu informieren.

Am 8. März besuchte ich die Verbraucherzentrale Hessen e.V., um mich über die aktuellen

Themen vor Ort zu informieren. Dabei hatte ich die Möglichkeit, an die Länder zu appellieren,

mehr Wissen über die Rechte und Pflichten von Konsumentinnen und Konsumenten in die

Lehrpläne der Schulen aufzunehmen. Bei der Vermittlung von Wissen, gerade auch bei

Digitalthemen, gibt es ein enormes Defizit.

Die Verbraucherzentrale Hessen e.V. hat bereits wichtige Schritte in diesem Bereich

unternommen. Sie bildet Lehrkräfte fort und macht in Schulen Angebote für Kinder und

Jugendliche.

Im Rahmen der Klausur der SPD-AG Recht

und Verbraucherschutz haben wir über

wichtige recht– und

verbraucherschutzpolitische Vorhaben

diskutiert: Bestellerprinzip beim

Immobilienkauf, Grundsteuer, Schutz von

Fluggästen usw.


Rita Hagl-Kehl



Am 13. März fand im Bundesministerium

der Justiz und für Verbraucherschutz die

Veranstaltung „Social Scoring – Auf

dem Weg in die gläserne Gesellschaft“,

im deren Rahmen über Chancen und

Risiken von Scoring diskutiert wurde, statt.

Scoring betrifft sehr oft besonders sensible

Lebensbereiche: z.B. bei der

Kreditvergabe oder bei der Einstufung in

eine Versicherungsklasse.

Bundesministerin Katarina Barley forderte,

dass Algorithmen transparent gemacht

werden - gegenüber einer Behörde oder

einer Stiftung. Verbraucherinnen und

Verbraucher müssen sich bei

Diskriminierung beschweren können.

Mehr Informationen zur

Diskussionsveranstaltung:

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/

DE/2019/031419_OpenCodes.html

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2019/031419_OpenCodes.html

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2019/031419_OpenCodes.html


Rita Hagl-Kehl



Rassismus und Fremdenfeindlichkeit stellen weltweit

ein sehr wichtiges Problem dar. Der 21. März war der

Internationale Tag gegen Rassismus. Wir setzten

ein Zeichen gegen Rassismus und für Vielfalt. Dadurch

möchten wir daran erinnern, dass wir alle eine

gemeinsame Verantwortung tragen. Kein Mensch darf

wegen seiner Herkunft, seiner Kultur oder seines

Glaubens benachteiligt, diskriminiert oder verfolgt

werden!

Weil alle Menschen gleich sind!

Als stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-

Ägyptischen Parlamentariergruppe habe ich

an einem Gespräch mit jungen Diplomatinnen

und Diplomaten aus dem Mittleren Osten

und Nordafrika teilgenommen. Wir haben

u.a. über Terrorismus und Religionsfreiheit

diskutiert.

Die außenpolitischen Beziehungen des

Deutschen Bundestages zu den Parlamenten

anderer Staaten werden derzeit von

Parlamentariergruppen gepflegt. Ihr Ziel ist es,

einen kontinuierlichen Dialog mit den

nationalen Parlamenten eines oder mehrerer

Partnerstaaten zu führen.

In erster Linie geht es dabei um den Informations- und Meinungsaustausch mit Parlamentariern.

Daneben bestehen aber auch Kontakte zu Regierungsvertretern und Repräsentanten der

Zivilgesellschaft. Dabei bieten sich zahlreiche Gelegenheiten, unterschiedliche Sichtweisen

auszutauschen und voneinander zu lernen.


Rita Hagl-Kehl



Internationaler Weltfrauentag 2019

Seit 1911 wird am 8. März den internationalen Tag der Frauen gefeiert. An diesem Tag wird auf

Frauenrechte und Gleichstellung der Geschlechter aufmerksam gemacht. "Verfassungsauftrag

Gleichstellung – Taten zählen!" lautet dieses Jahr der Leitspruch in Deutschland.

Auch wenn wir in den vergangenen Jahren beispielsweise mit dem Elterngeld, der Quote für

Frauen in Führungspositionen, dem gesetzlichen Mindestlohn und dem Rückkehrrecht auf

vorherige Arbeitszeit viel dafür getan haben, laufen Frauen noch immer Gefahr, ihre

Möglichkeiten nicht voll ausschöpfen zu können. Sie werden durchschnittlich schlechter bezahlt,

steigen familienbedingt öfter und länger aus dem Job aus, steigen überwiegend in Teilzeit wieder

in den Job ein und das nicht selten unterhalb ihrer Qualifikation. Das wirkt sich verheerend auf

die Alterssicherung von Frauen aus. So bekommen Frauen am Ende ihres Erwerbslebens nur

halb so viel Rente wie Männer.


Rita Hagl-Kehl



Mehr Informationen zum Thema Grundrente finden Sie in meinem Newsletter für Februar:

https://rita-hagl-kehl.de/content/5-newsletter/20190228-februar-newsletter/20180807_newsletter-

februar_.pdf

Neben der Einführung einer Grundrente müssen wir aber gleichzeitig weiter daran arbeiten, dass

Frauen über den gesamten Lebensverlauf hinweg die gleichen Chancen wie Männer haben: auf

einen gut bezahlten Job und letztlich auf eine eigenständige und auskömmliche Alterssicherung.

Es ist allerhöchste Zeit, dass wir die sozialen und die Gesundheitsberufe aufwerten, denn es ist

nicht plausibel, dass eine Arbeit mit so hohen Anforderungen und so großer Bedeutung für die

Gesellschaft so gering entlohnt wird.

Unsere aktuellen Vorschläge für

eine Grundrente gehen diese

Ungleichheit an. Zu 75 Prozent

werden Frauen von der

Grundrente profitieren: Vor allem

Frauen, die ihre Erwerbstätigkeit

wegen ihrer Kinder einschränken

mussten und deshalb nicht

ausreichend für ihre

Alterssicherung vorsorgen

konnten. Von der Grundrente

profitieren würden auch Frauen,

die jahrzehntelang zu

Niedriglöhnen arbeiten mussten.

Die SPD-Bundestagsfraktion

will dringend auch etwas

gegen den geringen Anteil

von Frauen in den

Parlamenten tun. Der

Frauenanteil im Deutschen

Bundestag ist 2019 mit 30,7

Prozent so niedrig wie seit

knapp 20 Jahren nicht mehr.

Unsere Antwort darauf ist

ein Paritätsgesetz. Die

anstehende

Wahlrechtsreform ist dafür

der richtige Moment.

https://rita-hagl-kehl.de/content/5-newsletter/20190228-februar-newsletter/20180807_newsletter-februar_.pdf

https://rita-hagl-kehl.de/content/5-newsletter/20190228-februar-newsletter/20180807_newsletter-februar_.pdf


Rita Hagl-Kehl



Terminservice– und Versorgungsgesetz

Gute Gesundheitsversorgung darf nicht davon abhängen, ob man in der Stadt oder auf dem

Land wohnt, ob man privat oder gesetzlich versichert ist. Für Versicherte der gesetzlichen

Krankenversicherung ist es sehr mühsam, einen Arzttermin zu bekommen. Häufig müssen

gesetzlich Versicherte länger auf einen Arzttermin warten als privat Versicherte.

Im Hinblick der notwendigen Verbesserungen in diesem Bereich hat die Koalition auf Initiative

der SPD einen Entwurf für ein Terminservice– und Versorgungsgesetz vorgelegt, den der

Bundestag am 14. März beschlossen hat. Mit dem Gesetz sorgen wir für schnellere Termine in

Arztpraxen, mehr Sprechstunden für Kassenpatientinnen und Kassenpatienten und mehr

Ärztinnen und Ärzte auf dem Land. Dadurch wird einen wichtigen Schritt, um die Zwei-

Klassen-Medizin in Deutschland abzubauen, bzw. einen Schritt in Richtung Bürgerversicherung

unternommen.

Zukünftig vermitteln die so genannten Terminservicestellen rund um die Uhr über die

bundesweite Rufnummer 116 117 Termine an Fachärzte sowie an Haus– und Kinderärzte. Die

Servicestellen werden auch online erreichbar sein (Terminvereinbarung per App). Ärztinnen und

Ärzte werden für die Behandlung von gesetzlich versicherten Patientinnen und Patienten deutlich

besser vergütet. Außerdem steigert die Koalition mit dem neuen Gesetz die Verbreitung der

medizinisch sinnvollen Hausarztverträge, indem eingeschriebene Versicherte künftig finanzielle

Vorteile von den Krankenkassen erhalten.


Rita Hagl-Kehl



Vorgesehene Verbesserungen:

Ausweitung des Sprechstundenangebots: mindestens 25 Sprechstunden für

gesetzlich Versicherte wöchentlich von Vertragsärztinnen und Vertragsärzten.

Fachärztinnen und Fachärzte der grundversorgenden und wohnortnahen Versorgung

werden wöchentlich fünf offene Sprechstunden anbieten.

Verbesserung der Versorgung auf dem Land und in strukturschwachen Regionen:

Ärztinnen und Ärzte in unterversorgten Regionen erhalten regionale Zuschläge. Die

kassenärztlichen Vereinigungen werden verpflichtet, in solchen Gebieten eigene Praxen

oder mobile und telemedizinische Versorgungsalternativen anzubieten.

Erweiterung des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherungen: HIV-

Prophylaxe, Kryokonservierung

Förderung der Digitalisierung im Gesundheitswesen: elektronische Patientenakte

von 2021 an

Reformierung der Heilmittelversorgung: Möglichkeit einer Blankoverordnung

Beenden der Hilfsmittel-Ausschreibungen durch die Krankenkassen

Stärkung der hausärztlichen Versorgung: Bonus für eingeschriebene Versicherte

Erhöhung der Festzuschüsse für Zahnersatz: ab 1. Oktober 2020 von 50 auf 60 % der

Kosten für die Regelversorgung

Verbesserung des Entlassmanagements der Krankenhäuser: Unterstützung von

Patientinnen und Patienten bei der Beantragung von Kurzzeitpflege, ambulanter

Palliativversorgung oder Haushaltshilfe


Rita Hagl-Kehl



Deutsch-Tschechischer Zukunftsfonds

Foto: Ondřej Staněk

Am 25. und 26. März fand die erste Sitzung im Jahr 2019 des Verwaltungsrats des Deutsch-

Tschechischen Zukunftsfonds in Prag statt. Es wurde über die finanzielle Unterstützung von

Projekten entschieden, die die bilaterale Ver-bundenheit fördern. Unter tatkräftiger Mitwirkung

der SPD-Bundestagsabgeordneten und Verwaltungsratsmitglied Rita Hagl-Kehl sicherte der

Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds die Bezuschussung von einigen niederbayerischen

Projekten zu.

Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds fördert unter anderem einen bilateralen

Jugendaustausch in Handmühle und Landshut. Unter dem Motto „Mutmacher – Zivilcourage in

Europa“ setzen sich deutsche und tschechische Kinder gemeinsam mit der Frage auseinander,

wann und wo es Mut braucht und wie man selbst für andere zu „Mut-Machern“ werden kann.

Gefördert werden hierbei vor allem das gegenseitige sprachliche und kulturelle Kennenlernen

und der Einsatz für Gerechtigkeit.

Ebenso können sich die Mitglieder und Freunde der Ackermann-Gemeinde in Landshut über

eine finanzielle Unterstützung ihrer deutsch-tschechischen Begegnungstage freuen. Die

Ackermann-Gemeinde setzt mit diesem Dialogformat ein Zeichen für eine gute und versöhnliche

bilaterale Freundschaft.


Rita Hagl-Kehl



Hintergrund:

Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds hilft, Brücken zu bauen zwischen Deutschen und

Tschechen. Er fördert gezielt Projekte, die Menschen beider Länder zusammenführen und

Einblicke in die Lebenswelten, die gemeinsame Kultur und Geschichte ermöglichen und

vertiefen. Seit 1998 hat der Zukunftsfonds insgesamt ca. 57 Mio. Euro für 10.300 Projekte zur

Verfügung gestellt.

Weiter Infos finden Sie unter: http://www.fondbudoucnosti.cz/de/

Es freut mich und macht mich stolz, dass der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds

auch dieses Jahr Projekte finanziell unterstützt, die in meiner Heimatregion den

deutsch-tschechischen Austausch pflegen. Als Lehrerin freut es mich besonders,

wenn dadurch auch der Schüleraustausch gefördert wird. Solche Initiativen

verkörpern die gute Nachbarschaft beider Länder. Mein Dank gilt allen Beteiligten

der Projekte für ihren Einsatz für diese besondere Länderfreundschaft.“

— Rita Hagl-Kehl, MdB

Fotos: Ondřej Staněk

http://www.fondbudoucnosti.cz/de/


Rita Hagl-Kehl



Besuchergruppen

Im März waren zwei Gruppen von Schülerinnen und Schülern aus dem Gymnasium Freyung, an

dem ich selber als Lehrerin tätig war, bei mir im Deutscher Bundestag zu Besuch. Der Austausch

mit jungen Menschen ist mir sehr wichtig und es freut mich immer, wenn Schulklassen mich in

Berlin besuchen. Wir haben uns über meinen Alltag als Abgeordnete und parlamentarische

Staatssekretärin sowie über unterschiedliche Themen aus dem Bereich Verbraucherschutz

unterhalten.

Vielen Dank für die interessanten Gespräche!


Rita Hagl-Kehl



Girls'Day 2019

Auch in diesem Jahr hat sich die SPD-Bundestagsfraktion am bundesweiten Girls'Day beteiligt.

Er bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen

unterrepräsentiert sind, und unterstützt sie bei der Berufsorientierung. In der Politik brauchen wir

mehr Frauen in allen Bereichen und auf allen Ebenen!

Vielen Dank an Lisa-

Marie Liebl, die meinen

Wahlkreis beim

Girls'Day 2019 vertreten

hat!


Rita Hagl-Kehl



Patenschaft Plan International

Seit März bin ich offiziell Patin eines Mädchens aus Ägypten und somit Teil einer Gemeinschaft

von mehr als einer Million Patinnen und Paten weltweit. Häufig haben Kinder in den

Entwicklungsländern ein Leben, das von Armut und Ausbeutung geprägt ist. Oftmals fehlt es an

dem Allernötigsten wie ausreichend Nahrung, Hygiene und gesundheitliche Grundversorgung.

Zudem haben viele Kinder in armen und ländlichen Gebieten kaum Zugang zu Bildung.

Diese Kinder brauchen Unterstützung!

Mit der Übernahme einer Kinderpatenschaft bei Plan International kann jede bzw. jeder einem

Kind die Chance auf eine selbstbestimmte Kindheit und eine bessere Zukunft geben!


Rita Hagl-Kehl



Aktuelle Termine

Veranstaltung Ort Zeit

SPD-Bezirksparteitag Neustadt an der Donau 06.04.2019

10:30 Uhr

Starkbierfest Riedlhütte 06.04.2019

19:00 Uhr

Seliger Frühjahrsseminar Bad Alexandersbad 12.04.2019

18:00 Uhr


08.30 Uhr


09:00 Uhr

Besuch Verbraucherzentrale Sachsen

e.V.

Leipzig 15.04.2019

10:30 Uhr

Besuch der Verbraucherzentrale Sach-

sen-Anhalt e.V.

Halle 15.04.2019

14:30 Uhr

Veranstaltung "Verbraucher stärken im

Quartier"

Leipzig 16.04.2019

10:00 Uhr

Besichtigung Kinderschutzbund Platt-

ling

Plattling 18.04.2019

10:00 Uhr

Lebenshilfe Grafenau Grafenau 18.04.2019

14:00 Uhr

OV Grainet Mitgliederversammlung 18.04.2019

19:00 Uhr

Gespräch in der Fachklinik Schlehreut Wegscheid 23.04.2019

11:30 Uhr

Besuch Della Vita Grafenau Grafenau 23.04.2019

15:00 Uhr


Rita Hagl-Kehl



Aktuelle Termine

Veranstaltung Ort Zeit

Mitgliederversammlung OV Spiegelau 23.04.2019

19:00 Uhr

Besuch der Verbraucherzentrale Meck-

lenburg-Vorpommern e.V.

Rostock 24.04.2019

13:00 Uhr

Besuch der Verbraucherzentrale Berlin

e.V.

Berlin 25.04.2019

10:00 Uhr

OV Auerbach Jahreshauptversamm-

lung

Auerbach 27.04.2019

19:30 Uhr

Consumers International Summit 2019 Lissabon 29.04. - 01.05.2019

Rita Hagl-Kehl, MdB

Nördlicher Stadtgraben 9

94469 Deggendorf

http://rita-hagl-kehl.de

Rita Hagl-Kehl


PStn bei der BMin der Justiz und für Verbraucherschutz

Rita Hagl-Kehl, MdB

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Rita.Hagl.Kehl

RitaHaglKehl

[email protected]

Wenn Sie Interesse daran haben, diesen Newsletter elektronisch zu erhalten bzw. sich gerne ab-

melden möchten, schicken Sie eine E-Mail mit dem Betreff „NEWSLETTER“ an rita.hagl-

[email protected]

Ihre

Mitglied des Deutschen Bundestages Parlamentarische ... · DE/2019/031419_OpenCodes.html....

Documents

Transcript of Mitglied des Deutschen Bundestages Parlamentarische ... · DE/2019/031419_OpenCodes.html....