Johannes Pflug Mitglied des Deutschen Bundestages Nordkorea- Fortschritt durch Dialog - es gilt das...

Johannes PflugMitglied des Deutschen Bundestages

Nordkorea- Fortschritt durch Dialog

- es gilt das gesprochene Wort -

© Johannes Pflug 2007 2

Nordkorea – Fortschritt durch Dialog

I. Geschichte der Halbinsel Korea

II. Sicherheitsrisiko Nordkorea?

III. Die Sechs-Parteien-Gespräche

IV. Deutschland als Vermittler?

V. Ausblick und Perspektiven


Nordkorea


I. Geschichte der Halbinsel Korea: Besetzung und Teilung des Landes

1905 japanisches Protektorat

1910 Umwandlung in eine japanische Kolonie (bis 1945)

Dez.1943 Gipfelkonferenz der Alliierten USA, China und Großbritannien

in Kairo

Feb.1945 Konferenz von Jalta: Sowjetunion tritt in Fernostkrieg ein;

Nach Kriegsende Teilung der japanischen Kolonie

Korea entlang des 38. Breitengrades

(Sowjetunion bekommt den Norden, die

Amerikaner den Süden)


I. Geschichte der Halbinsel Korea:

Die Demarkationslinie


1945 UdSSR begann ihre Zone nach kommunistischen Vorstellungen

umzuformen: strategisches Interesse daran, einen ihnen

wohlgesinnten koreanischen Pufferstaat aufzubauen

10.10.1945 Gründung der Arbeiterpartei Koreas

Nov.1947 USA erreicht UN-Resolution, die freie Wahlen, den Abzug aller

ausländischen Truppen und die Schaffung einer UN-Kommission

für Korea vorsah, die UdSSR boykottierte die Abstimmung

09.09.1948 Proklamation der Demokratischen Volksrepublik Korea:

erster Präsident wird Kim IL Sung

Aufbau einer Wirtschafts- und Staatsform nach sozialistischen Vorstellungen


Die Demokratische Volksrepublik Nordkorea


I. Geschichte der Halbinsel Korea: Der Koreakrieg 1950-1953 (I)

Kriegsverlauf:

Erste Phase: 25.06.1950 Kriegsbeginn

→ Nordkoreanische Truppen überschreiten die Grenze zu

Südkorea

→ Ziel: gewaltsame Integration Südkoreas in die Demokratische

Volksrepublik Korea

Zweite Phase: UN entsandten ihre Streitkräfte gegen Nordkorea, um den

Vormarsch der Nordkoreaner zu stoppen

Dritte Phase: Einmarsch von vorerst 300.000 chinesischen Soldaten zur

Unterstützung Nordkoreas


I. Geschichte der Halbinsel Korea: Der Koreakrieg 1950-1953 (II)

■ Kriegsende: am 27. Juli 1953 wurde in P‘anmunjom ein

Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet

→ Waffenstillstandsvertrag regelt die Einrichtung einer entmilitarisierten Zone,

die beide Staaten voneinander trennt

→ Mangels Friedensvertrags fühlt sich Nordkorea weiterhin im Kriegszustand

Südkorea, USA Nordkorea, VR China

Die zwei Fronten:


I. Geschichte der Halbinsel Korea: Folgen des Krieges

Getötete Soldaten:

Vereinte Nationen: 54.000

Südkorea: 400.000

Nordkorea: 600.000

VR China: 900.000

→ Im Koreakrieg wurden ca. 450.000 Tonnen Bomben abgeworfen, wesentlich

mehr als im Pazifikkrieg ab 1937

→ Verwüstung fast aller großen Städte und Ballungszentren Nordkoreas


1950-1960 Festigung und Ausbau der Führungsposition

Kim IL Sungs in Staat und Partei zum unangefochtenen

Staatsoberhaupt Nordkoreas

Die Juche-Ideologie:

Von Kim IL Sung

Vereinigung verschiedener marxistischen Strömungen mit koreanischem Nationalismus

= JUCHE:

→ Grundlegende marxistisch-leninistische Lehre + nationalistische Elemente

= Nationalkommunismus:

• Selbstbestimmung des koreanischen Kommunismus

• Erhaltung aus eigener Kraft in Gemeinwesen

• Versorgung und Verteidigung als kommunistisch organisierte Nation


Der „Ewige Führer“



Situation und Entwicklung bis 1994

1968 Kämpfe an der Demarkationslinie zwischen nord- und südkoreanischen Truppen, nachdem nordkoreanische Soldaten auf das Territorium des Südens vorgedrungen waren

1970-1990 regelmäßig Entführungen von Südkoreanern und Japanern (bis zu 4.000 Menschen); Attentate und Angriffe von Nordkoreanern auf Südkoreaner 08.07.1994 Tod von Kim IL Sung, Nachfolger wird sein Sohn Kim Jong-IL


Seit 2000 „Sonnenscheinpolitik“ des neuen Präsidenten Kim Dae-jung (Südkorea) → Ziel ist Teilung der Halbinsel friedlich zu lösen 13.-15.06.2000 Erstes innerkoreanisches Gipfeltreffen von Präsident Kim Dae-jung mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Il in Pjöngjang

Ende 2002 Krise um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm unterbricht Beziehungen beider Staaten Juni 2005 neuerliche Intensivierung der innerkoreanischen Zusammenarbeit auf zahlreichen Gebieten vereinbart


Diplomatie zwischen Nord und Süd



Wer setzt auf Atomwaffen:



Rahmenabkommen KEDO

KEDO: Korean Peninsula Energy Development Organization

Dez. 1985 Beitritt Nordkoreas zum Atomwaffensperrvertrag

1992 Inkrafttreten der Erklärung mit Südkorea zur Entnuklearisierung der

Koreanischen Halbinsel

April 1992 Inkrafttreten des Kontrollabkommens mit IAEO

Okt.1994: Unterzeichnung des Rahmenabkommens durch USA und Nordkorea

→ Zustimmung Nordkoreas ihr Nuklearprogramm abzubauen und

einzufrieren



„Das böse Spiel mit der Bombe“ (I) Januar 2003: Nordkorea erklärt Austritt aus Atomwaffensperrvertrag

10. Feb. 2005: Nordkorea erklärt, bereits über Kernwaffen zu verfügen

und sich von den Nukleargesprächen auf unbestimmte Zeit

zurückzuziehen → Selbstausrufung zur Atommacht

02.März 2005: Nordkorea erklärt, nicht mehr an das Raketentestmoratorium

gebunden zu sein



„Das böse Spiel mit der Bombe“ (II)

05.07.2006: Test von 7 Raketen, darunter

die interkontinentale

„Taepodong2“

09.10.2006: Erfolgreiche Testexplosion

eines nuklearen Sprengsatzes



Kritik auf Internationaler Ebene

14.10.2006 UNO-Sicherheitsrat verabschiedet Resolution 1718, die den Nukleartest verurteilt, Nordkorea zur Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen aufruft und Sanktionen gegen Nordkorea verhängt

Artikel VI des Atomwaffensperrvertrags:Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle. (01.07.1968)


2002 Offenlegung von Nordkoreas Geheimplänen zur Anreicherung von Uran

2003 Austritt Nordkoreas aus Atomwaffensperrvertrag

Aug.2003 Erste Runde der Sechs-Parteien-Gesprächen zur Nuklearkrise in

Peking (USA, Nordkorea, Südkorea, China, Japan, Russland)

III. Sechs-Parteien-Gespräche

Beginn des Dialogs



GEMEINSAMES INTERESSE:

Beendigung des nordkoreanischen

AtomwaffenprogrammsVR CHINA:

Stabilität in der Region

SÜDKOREA:

Wiedervereinigung und Frieden

USA:

Begrenzung der Anzahl der

Atommächte

JAPAN:

Entspannung der bilateralen

Beziehungen

RUSSLAND:

Politische und wirtschaftliche Beziehungen


2004/05 Zweite u. Dritte Runde der Sechs-Parteien-Gespräche in Peking

Juli 2005 Vierte Runde der Gespräche in Peking: ► Nordkorea erklärt Aufgabe seiner Nuklearprogramme ► Rückkehr zum Atomwaffensperrvertrag

Nov. 2005 Fünfte Runde endet ergebnislos und ohne neuen Verhandlungstermin

Es folgen die nordkoreanischen Tests von 7 Raketen und eines

nuklearen Sprengkopfes 2006, was zu einem vorläufigen Ende des

Dialogs führt.


Vorläufiges Scheitern



Aktuelle Entwicklung der Gespräche

31.10.2006 Nordkorea einigt sich mit China und den USA auf eine Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen

16.-18.01.2007 Bilaterale Gespräche zwischen Nordkorea und den USA in Berlin über die Fortführung der Gespräche

13.02.2007 Vereinbarung der Sechs Parteien in Peking über „Initial Actions“ zur Umsetzung der Gemeinsamen Erklärung 20.–22.03 2007 6. Runde der Sechsparteiengespräche in Peking

Sept. 2007 erneute Zusammenkunft der Sechs Parteien in Peking geplant



Gemeinsame Grenzerfahrung

► Deutschland und Korea - beide Länder nach dem 2. Weltkrieg geteilt

→ die unterschiedlichen politischen Systeme des einst geteilten Deutschlands

sowie Nord- und Südkoreas spiegeln die Ideologien des Kalten Krieges

zwischen Kapitalismus und Kommunismus wider

→ Wiedervereinigung: Ziel von Nord- und Südkorea?

► Die ehemalige DDR unterhielt seit 1949 diplomatische Beziehungen mit

Nordkorea und war einer seiner wichtigsten Partner im Ostblock



Diplomatie mit Grenzen► 01. März 2001: Deutschland und Nordkorea nehmen diplomatische

Beziehungen auf

Seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen fanden keine Besuche

von Regierungsdelegationen auf Ministerebene in Deutschland oder

Nordkorea statt

Abgeordnete des Deutschen Bundestags haben aber bereits mehrfach die

Demokratische Volksrepublik Korea offiziell besuchtPolitische Beziehungen:

Beeinträchtigt durch das nordkoreanische Atomwaffenprogramm und fehlender

Fortschritte bei der Beachtung der Menschenrechte in Nordkorea



Beziehung Deutschland-Nordkorea im internationalen Kontext

Interessen Deutschlands:

► Politische Isolation Nordkoreas aufbrechen► Internationalen Dialog bzw. Sechs-Parteien-Gespräche aufrecht erhalten



Die stärkere Rolle Deutschlands

► Hohe Wertschätzung und Respekt gegenüber Deutschland

► Hoffnung auf deutsche Unterstützung im wirtschaftlichen Bereich

► Deutschland im innerkoreanischen Annäherungsprozess als Vermittler in

Gesprächen gewünscht sowohl von nordkoreanischer Seite als auch von

Südkorea

„Die Deutschen werden von Südkorea und von Nordkorea als ehrliche Makler

und Freunde gewünscht. Wir sollten diese Rolle annehmen.“


V. Ausblick und Perspektiven

Der weite Weg zur nuklearen Abrüstung

.

• Der Widerspruch zwischen Staatsideologie und Gesellschaft wird immer größer

• Das nordkoreanische Regime ist zum Handeln gezwungen und muss sein

eigenes Überleben organisieren

• Verstärktes Bedürfnis nach einer Verbesserung des Lebensstandards,

insbesondere durch die Kenntnisse über Situationen anderen Länder

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