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28.03.2006

28.3.2006 DWA, Iris Grabowski 1

netinforum 2006

Gewässer- und Explosionsschutz aktuell

Stand der Regelwerke im Wasserrecht

Dipl.- Ing. Iris Grabowski, Hennef


ist politisch und wirtschaftlich unabhängig.

behandelt technisch-wissenschaftliche Themen sowiewirtschaftliche und rechtliche Belange des Umweltschutzes.

repräsentiert die Bereiche Abwasser, Abfall und Wasserwirtschaft

Deutsche Vereinigung für Wasser-wirtschaft, Abwasser und Abfall e.V.

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Regelwerk

a.a.R.d.T

Orientierung

Vertragsgrundlage

Freiwillige Anwendung


Allgemein Regelwerk§ 19 der SatzungGeschäftsordnung

ATV-DVWK-A 400Kommentar zum A 400

Regelwerk / Grundlagen

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DWA-Merkblättergeben Empfehlungen und Hilfen zur Lösung technischer und betrieblicher Probleme oder beschreiben Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, die noch nicht allgemein anerkannt sind.

DWA-Arbeitsblätterhaben das Ziel eine allgemeine Anerkennung zu finden, daher Erarbeitung mit öffentlichem Beteiligungsverfahren.


Öffentliches Beteiligungsverfahren

Arbeitsblätter

Beratung der Stellungnahmen im FA

Schlichtungsausschuss

Schiedsausschuss

AG

Schlussabstimmung HA / Präsidium

Veröffentlichung

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Vereinfachtes Beteiligungsverfahren

Merkblätter

Beratung der Stellungnahmen im FA AG

Schlussabstimmung HA

Veröffentlichung

Keine Konsenspflicht mit Stellungnehmenden !


Technische Regeln wasser-gefährdender Stoffe (TRwS)

gesetzliche Grundlagen: § 19 g WHG ff und die VAwS der Bundesländer

Ziel ist die bundeseinheitliche Konkretisierung der technischen und betrieblichen Vorgaben der Gesetzgeber

Bezug Muster-VAwS

Erarbeitung im Fachausschuss “Wassergefährdende Stoffe” und nachgeordneten Arbeitsgruppen

Werden gemäß ATV-DVWK A 400 regelmäßig auf auf Aktualität überprüft (i.d.R. alle Jahre)

Die TRwS, bedürfen keiner Notifizierung

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Verbindlichkeit / Status

Alle bisher erarbeiten TRwS sind Arbeitsblätter und aufgrund ihrer Entstehung als a.a.R.d.T. gemäß § 19 g Abs. 3 WHG anzusehen

Sie stellen eine Erkenntisquelle für fachgerechtes Verhalten im Normalfall dar.

Die TRwS erfassen nicht alle möglichen Sonderfälle. Abweichende gleichwertige Lösungen im Einzelfall sind jederzeit möglich.


Veröffentlichungen / Stand

• TRwS 779 „Allgemeine Technische Regelungen“

• TRwS 780 “Oberirdische Rohrleitungen” (2 Teile), Dezember 2001

• TRwS 131 “Bestimmung des Rückhaltevermögens R1”, August 1996 (zukünftig TRwS 785)

• TRwS 786 „Ausführung von Dichtflächen“ Oktober 2005 (ehemals TRwS 132)

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Veröffentlichungen / Stand

• TRwS 134 “Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen”, 1997 zuk. TRwS 787

• TRwS 788 “Flachbodentanks zur Lagerung wassergefährdender Flüssigkeiten“, 08/2005 ehemals TRwS 133

• TRwS 130 “Bestehende unterirdische Rohrleitungen”, 1996 (zukünftig TRwS 789)

• TRwS 135 “Bestehende unterirdische Behälter”, 1997 (zukünftig TRwS 790)


Veröffentlichungen / Stand• TRwS 781 „Tankstellen für

Kraftfahrzeuge“, August 2004

• Entwurf-TRwS 782 “Betankung von Schienenfahrzeugen“

• TRwS 783 „Betankungsstellen für Wasserfahrzeuge, Dezember 2005

• TRwS 784 “Betankung von Luftfahrzeugen“

• TRwS 781-2 „Betankung von Kraftfahr-zeugen mit wässriger Harnstofflösung an Tankstellen für Kraftfahrzeuge“, April 06

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Entwurf TRwS 779Allgemeine Technische Regelungen

Gelbdruck veröffentlicht September 2004

Einspruchssitzung fand im Dezember 2005 statt

Einspruchsfrist:

15.12.2004


TRwS 779Ziel

Trennen der technischen und betrieblichen Anforderungen von den reinen Verwaltungsregelungen der einzelnen LänderVereinheitlichung der vorhandenen technischen und betrieblichen Regelungen (z.B. aus VVAwS der Länder)

bundeseinheitliche TRwS Reduzierung der technischen und betrieblichen Regelungen in den wasserrechtlichen Vorschriften der Bundesländer

MitgliederVertreter der Länder, Vertreter von betroffenen Wirtschafts-verbänden und technisch-wissenschaftlichen Institutionen

GrundlagenMuster- Regelungen und Länder-Regelungen

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TRwS 779

Zusammenspiel mit gesetzlichen RegelungenAnforderungen aus anderen Rechtsbereichen sowie weitergehende bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen, insbesondere §§ 19 g – i WHG und §§ 7 und 10 Muster-VAwS bleiben unberührt.

Die bauaufsichtlichen Vorschriften sind zu berücksichtigen.

Zusammenspiel mit anderen TRwSSpezielle Regelungen aus anderen TRwS, z. B. TRwS 781 gehen den allgemeinen Regelungen vor .

Für Detailregelungen verweist TRwS 779 auf andere TRwS, z.B. TRwS 131 und TRwS 786.


Gliederung / Inhalt der TRwS

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Primäre Sicherheit

Sekundäre Sicherheit

Sicherheitseinrichtungen

Betriebliche Anforderungen

Prüfungen durch den Sachverständigen

Spezielle Anforderungen

Ausrüstungsteile

Anhang ( Anforderungen an unterirdische einwandige Rohrleitungen)

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Primäre Sicherheit

Sichere Stoffumschließung

• Dichtheit / Beständigkeit

• Standsicherheit

• mechanische Beschädigung


Sichere Rückhaltung von Leckagen• Rückhalteeinrichtungen

• allgemeine Regelungen • Größe z. B. TRwS 131 • Dichtheit / Beständigkeit z.B. TRwS 786• Standsicherheit u. mech. Beschädigung• Nutzung von Abwasseranlagen, TRwS 134

• Verzicht auf Rückhalteeinrichtungenz. B. ober- und unterridische RL

•Doppelwandigkeit

•Abstände

Sekundäre Sicherheit

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Sicherheitseinrichtungen

LeckanzeigegeräteLeckageerkennungssystemeÜberfüllsicherungenZapfventileSchutz gegen AushebernSchutzrohreKontrollschächte/-einrichtungenAbsperreinrichtungenANA / ASS


Abfüllen

Betriebsanweisung Anlagenbeschreibung (Ziel: Festlegung der Maßnahmen für den Gewässerschutz)

Allgemeine Pflichten ( z. B. Verantwortlichkeiten)

betriebliche Tätigkeiten (z. B. Befüllen)

Kontrollen und Maßnahmen für denbestimmungsgemäßen und gestörten Betrieb

Alarm- und Maßnahmenplan

Umfang und Inhalt der BA sind im Einzelfall nach den Besonderheiten der Anlage festzulegen

Betriebliche Anforderungen

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Prüfungen durch den Sachverständigen Prüfanlass Art der Prüfung

Prüfung vor Inbetriebnah-me, Prüfung nach wesentlicher Änderung

Wiederkeh-rende Prüfung

Prüfung auf Anordnung, Nachprüfung

Prüfung nach Stillle-gung

Ordnungs-prüfung

X Einsicht in letzten Prüfbericht, durchzuführen bei Änderungen an der Anlage

nach Bedarf Bescheini-gungen Fachbe-trieb

Technische Prüfung

speziell: Beseitigung im letzten Prüfbericht vermerkter Mängel

Äußere Prüfung X X nach Bedarf X Funktionsprüfung X X nach Bedarf - Dichtheitsprüfung mit zulässigem Betriebsdruck

X X nach Bedarf -

Sonstige Prüfung, z. B.

Druckprüfung innere Prüfung

nach Bedarf nach Bedarf nach Bedarf nach Bedarf


Spezielle Anforderungen

hBrandschutzhLöschwasserrückhaltung (z. B. LöRüRL)hLagerung fester Stoffe (VAwS-Regelung,

konkretisiert)hLagerung fester Stoffe, denen flüssige

wassergefährdende Stoffe anhaften (neu, nur grundsätzliche Anforderungen beschrieben)hSammelbehälter für Altöl zur Benutzung durch

Jedermann (z. B. TRbF 20, Anhang F)hKühl- und Heizeinrichtungen (VCI-Konzept)hLaden und Löschen von Schiffen (VAwS-Regelung)

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Ausrüstungsteile / Anhang

Ausrüstungsteile

Dom- und Fernfüllschächte (identisch mit TRwS 781)

Besichtigungsöffnungen

Anhang 1

regelt Anforderungen an einwandige unterirdische Rohrleitungen, wenn diese gem. den VAwS der Länder zulässig sind

Basis TRFL, TRwS 780


Ersatz für TRwS 132

Veröffentlichung Oktober 2005

Bearbeitungsdauerrd. 4 Jahre

TRwS 786 “Ausführung vonDichtflächen”

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GegenüberstellungTRwS 786 TRwS 132 (alt) 1 Anwendungsbereich 1 Anwendungsbereich

2 Definitionen 2 Definitionen

3 Beanspruchung der Dichtflächen

3 Anforderungen an die Befestigung und Abdich tung von Dichtflächen 4 Beanspruchung der Dichtflächen

4 Flüssigkeitsun- durchlässigkeit von Baustoffen

5 Baustoffe

Der ehemalige Ab-schnitt 3 ist entfal-len, die Definition „Flüssigkeitsun-durchlässig“ ist in Abschnitt 2 über-führt worden. Die übrigen Ausführun-gen sind gestrichen worden.


AufbauTRwS 786 (neu) TRwS 132 (alt) 5 Bauausführungen für Dichtflächen in Neuanlagen

6 Bauausführungen für Dicht- flächen in Neuanlagen

6 Sonderbauweisen 7 Kontrollierbare Systeme

7 Ausführung von Dichtflächen

8 Ausführung von Dichtflächengern, Herstellen, Behandeln unden 9 Ausführung von Dichtflä-chen beim Abfüllen und Um-laden

8 Leitungen 10 Leitungen zu Auffangräu- men

9 Bestehende Dicht- flächen

11 Bestehende Dichtflächen

Die Ab-schnitte 8 und 9 der TRwS 132 sind auf Grund der Aufgabe der WGK - Differ-enzierung zu einem Ab-schnitt zusammenge-fasst worden.

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3 Beanpruchungsstufen

Lagern, Herstellen, Behandeln, Verwenden und Befördern in Rohrleitungen

Gering: Beanspruchungsdauer bis 8 Stunden

Mittel: Beanspruchungsdauer bis 72 Stunden:

Hoch: Beanspruchungsdauer bis 3 Monate:

• Überwachung durch selbsttätige Störmel-deeinrichtungen

• ständige Überwa-chung durch Betriebs-personal (z. B. entspr. Kontrollgänge)

• Überwachung durch selbsttätige Störmel-deeinrichtungen

• Überwachung mittels arbeitstäglicher Kon-trollgänge

• Überwachung mittels monatlicher Kontroll-gänge

Beanspruchungs-dauer über drei Mo-nate = keine Anwen-dung der TRwS


3 Beanpruchungsstufen

Abfüllen und Umladen Gering: Mittel: Hoch:

• Umladen von Flüssigkei-ten in Verpackungen, die den gefahrgutrechtlichen Anforderungen genügen oder gleichwertig sind.

Umladen von Flüssigkeiten Verpackungen, die den ge-fahrgutrechtlichen Anforde-rungen nicht genügen oder nicht gleichwertig sind.

• Abfüllen, unter Verwen-dung gesonderter Auf-fangeinrichtungen für Tropfmengen, bis zu 4 x pro Jahr

• Spritz- und Tropfmengen werden durch technische Maßnahmen ausge-schlossen

• Abfüllen unter Verwen-dung gesonderter Auf-fangeinrichtungen für Tropfmengen bis zu 200 x pro Jahr

• Abfüllen unter Ver-wendung gesonderter Auffangeinrich-tungen für Tropfmen-gen, aber ohne Ein-schränkung der Ab-füllhäufigkeit

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Standsicherheit ist gesondert zu berücksichtigen

Verkehrslasten sind gesondert zu berücksichtigen

Fugenabdichtungssysteme nach Zulassungsgrund-sätzen (ZG) oder Prüfprogrammen des DIBt, Fugendichtstoffsysteme sind nach 5 Jahren jährlich durch einen Fachbetrieb zu kontollieren

Durchführungen müssen flüssigkeitsundurchlässig sein

Rinnen und Bodenabläufe müssen den ZG oder Prüfprogrammen des DIBt entsprechen

5 Bauausführungen für Dichtflächen von Neuanlagen



Lfd.

Nr. Bauausführung

TRwS 786 Bauausführungen TRwS 132

1 entfällt Gussasphalt- oder Walzasphaltdeckschicht auf tragfähiger, gebundener Unterlage ohne flüs-sigkeitsbeaufschlagte Fugen

2 Gussasphalt-Dichtschicht *

Gussasphaltdeckschicht nach 1, jedoch mit darunter zusätzlich angeordneter Bitumen-Schweißbahn mit Edelstahlkaschierung auf tragfähiger, gebundener Unterlage

3 Halbstarre Beläge *

4 Fertigbeton-Plattensysteme *

Betonformsteine und großflächige Betonplatten ge-mäß TRbF 40 und Fugenausführung gemäß IVD-Merkblatt Nr. 6 oder KIWA BRL K781/01

* gemäß entsprechendem Prüfprogramm des DIBT

ersetzt

neu

ersetzt

entfällt

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Lfd. Nr. Bauausführung

TRwS 786 Bauausführungen TRwS

132 5 entfällt WU-Beton nach DIN 1045, d > 15

cm, Fugenausführung gemäß IVD-Merkblatt Nr.6

6 Beton, mit vor-weggenommenem Dichtheitsnach-weis *

WU – Beton nach DIN 1045, Riss-beschränkung, Konstruktion und Ausführung nach DAfStb-Rili Teil 3

7 Beton, mit rechne-rischem Nachweis der Dichtheit *

FD-Beton und FDE-Beton nach DAfStb-Rili

* gemäß DAfStb-Rili, Oktober 2004

entfällt

ersetzt

überarbeitet



Lfd. Nr. Bauausführung TRwS 7Bauausführungen

TRwS 132 8 Beschichtungssysteme auf

ton Beschichtung gemäß AGI S 20 auf Beton

9 Beschichtung oder Auskleidung auf Stahl

Beschichtung oder Ausklei-dung auf Stahl

10

Plattenbeläge gemäß AGI S 10 (bzw. AGI S 40) auf geeigneter Dichtschicht in Verbindung mit AGI S 30

Baukonstruktionen mit Plat-tenbelägen gemäß AGI S 10 in Verbindung mit AGI S 30

11

Stahl Stahl

12

Kunststoffbahn, z. B. PE-HDKunststoffbahn

überarbeitet

überarbeitet

überarbeitet

überarbeitet

überarbeitet

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7 Zulässige Bauausführungen

Beanspruchungsstufe

Ableitfläche

Auffangraum

Tiefpunkt

gering

2 - 12

2 - 12

6 - 12

mittel

2 - 12

2 - 12

6 - 12

hoch

6 1,2, 7 1,2,3,

8 - 12

7 1,2,3, 8 - 12

8 - 12

1): Fungenabdichtungssysteme nur mit Fugenblechen 2): Überwachung mittels monatlicher Kontrollgänge und Aufzeichnung der

Abweichung vom bestimmungsgemäßen Betrieb. 3): Treten beim Nachweis für wechselnde risserzeugende Momente Rissweiten

auf, die größer sind als nach Ziff. 4.4.4, Teil 2 der DAfStb-Richtlinie zugrunde gelegt, sind diese zu untersuchen und die Flüssigkeitsundurchlässigkeit nachzuweisen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Iris GrabowskiTel.: 02242 / 872-102

E-mail: [email protected]

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