Informationen – Nachrichten – Mitteilungen

Nr. 52Dez. 2009

G 43095ISSN 1433-0164

BEZIRKSGRUPPE NORDHESSEN IN DER GEWERKSCHAFT DER POLIZEIPOLIZEI-SOZIALHILFE HESSEN E.V. UND DER

PSG POLIZEI SERVICE GESELLSCHAFT MBH HESSEN

BEZIRKSGRUPPE NORDHESSEN IN DER GEWERKSCHAFT DER POLIZEIPOLIZEI-SOZIALHILFE HESSEN E.V. UND DER

PSG POLIZEI SERVICE GESELLSCHAFT MBH HESSEN

Polizei Service Gesellschaft

M B H

H ES S EN

PSG

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Büro Frankfurt:

Verantwortlich für den Anzeigenteil:

Redaktion:

PSG Polizei Service Gesellschaft mbH HessenWilhelmstraße 60a, 65183 WiesbadenTel.: (06 11) 9 92 27-0.Geschäftsführer:

POLREPORT-Verlagsges. mbH für Öffentlichkeits-arbeit, Kölner Straße 132, 57290 NeunkirchenGeschäftsführer: H. R. Jud

Seckbacher Landstraße 6, 60389 Frankfurt

A. Jochum

Uwe Bartholmai (V.i.S.d.P.), Volker Zeidler,Simone Sauerländer, Peter Müller.Bezirksgruppe Nordhessen der GdP,

Vorsitzender: Volker Zeidler, Grüner Weg 33, 34117Kassel. Tel. (05 61) 9 10 10 11, Fax 77 98 65

Heinrich R. Jud, Ppa. JörgBruchmüller (Landesvorsitzender GdP Hessen)

Telefon (0 69) 7 89 16 52

Grüner Weg 33, 34117 Kassel

Druck und Verarbeitung: NK-Vertrieb GmbH, Abt.NK-DRUCK, 57290 Neunkirchen

Erscheinungsweise: 15.3. / 15.6. / 15.9. / 15.12.Der Bezugspreis von 2,60 ist im Mitgliedsbeitragenthalten. Für unverlangt eingesandte Manuskriptewird keine Gewähr für Rücksendung oder Veröffent-lichung übernommen. Nachdruck aller Artikel, auchauszugsweise, nur mit Genehmigung der Redaktiongestattet. Kürzungen der Artikel bleiben vorbehalten;die mit Namen versehenen Beiträge stellen nichtunbedingt die Meinung der Redaktion dar. Alle Artikelwerden nach bestem Wissen, aber ohne Gewährveröffentlicht. Abgedruckte Beiträge gehen in dasVerfügungsrecht des Herausgebers über. Die Benut-zung von Anschriften zu Werbezwecken ist untersagtund wird als Verstoß gegen die gesetzlichenBestimmungen über unlauteren Wettbewerb (Gesetzvom 7.6.1909) bzw. als Verletzung des Urheberrechts(Gesetz vom 09.9.1965) strafrechtlich verfolgt. Auchist die Benutzung von Ausschnitten zur Anzeigen-werbung untersagt.

Redaktionsschluß 1.2. / 1.5. / 1.8. / 1.11.

ISSN 1433-0164

Informationen • Nachrichten • Mitteilungender Bezirksgruppe Nordhessender Gewerkschaft der Polizeiund der Polizeisozialhilfe Hessen e.V.und der Polizei Service Gesellschaft mbH Hessen

für die Bereiche Kassel,Schwalm-Eder-Kreis, Werra-Meißner-Kreisund Waldeck-Frankenberg

www.gdp.

de/hessen

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Aus dem Inhalt:Die Weihnachtsfrage:

Seite 4

Bericht vom Bezirksdelegiertentagder GdP Nordhessen

Seite 5

Tarifveranstaltung:Erika Büttner stellt den TVH vor

Seite 7

Längst vergessen: Grubenunglück

Seite 8

Im Schiffchen auf Kurs gebracht:Bericht von der Jahreshauptver-sammmlung der KG Wolfhagen

Seite 9

JHV der Kreisgruppe Fritzlar

Seite 10

Kurt und Erika Grede feiernGoldene Hochzeit

Seite 12

Der GdP Vierer gewinnt

Seite 12

Sport vor Ort feiert Einjähriges

Seite 13

Ehrung von Peter Tigges

Seite 15

Seminar “Eigensicherung...”

Seite 16

Friedberg im Kessel

Seite 17

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die letzte Ausgabe unserer Zeit-schrift im Jahr 2009. Das macht eswert zurück und vorwärts zu blicken.

Wir haben in Hessen eine neueLandesregierung, entgegen demvergangenen Jahr stabile politi-scher Verhältnisse. Das hatte zurFolge, dass die neue Landesregie-rung auch eine neue Gesprächsbe-reitschaft gezeigt hat und die Be-schäftigten des Landes nun demJahr 2010 in der Erwartung einesneuen Tarifrechts entgegenblicken.Ob alles besser wird? Zweifel sindaus meiner Sicht angebracht. Fürdie jungen, neuen Kolleginnen undKollegen werden die Bedingungenschlechter. Für die seit vielen Jahrenim Dienste des Landes Hessen ste-henden Kolleginnen und Kollegenwird sich wenig ändern. Dennoch

sind wir froh darüber, dass wir denAnschluss an die Tarifgemeinschaftder Länder herstellen konnten. Bes-ser wäre es, wir wären deren Be-standteil. Also gilt es hier noch eini-ges aufzuarbeiten.

Die Bundestagswahl ist vorbeiund die alte Kanzlerin auch dieneue. Mit der neuen Konstellationverbinde ich allerdings wenig Hoff-nung auf Verbesserungen für den„kleinen Mann“. Korrekturen an un-sinnigen Gesetzen wie der Renten-reform wird es nicht geben. Am Ein-tritt in die Rente mit 67 wird sich nundefinitv nichts mehr ändern, die Be-dingungen werden eher schlechter.Die gewachsene Mitbestimmungwird einer neuen Belastungsprobeunterzogen und wieder verschlech-tert. Bleibt die Hoffnung, dass sichdie Kräfte der CDU, die sich auchdem Gewerkschafts- und Arbeit-nehmerflügel zurechnen, Gewichtbehalten und ihrem sozialen Gewis-sen gebührend Geltung verschaf-fen.

Die Frage stellt sich für mich, wasauf uns als Gewerkschaften zu-kommt. Die Zahl der Mitglieder istbei der GdP noch konstant. AndereBranchen verzeichnen deutlicheEinbrüche. Auch solch punktuelleErfolge, wie sie beipielsweise dieGdL im Tarifstreit erzielen konnte,schützen nicht vor dem Schwund anMitgliedern. Viele Dinge verzeihendie Mitglieder nicht. Deshalb ist esfür mich unverzichtbar, dass dieGdP ihr altes, kämpferisches Ge-sicht wiedergewinnt. Es ist für die

Volker Zeidler, Bezirksgruppenvorsitzender

Titelbildentwurf: Volker Zeidler, Simone Sauerländer.

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Kolleginnen und Kollegen ein Indi-kator, wie laut sich ihre Gewerk-schaft zu Wort meldet und vor al-lem, welchen Nachdruck sie ihrenForderungen verleihen kann.

Wir sind eine starke Interessen-vertretung der Kolleginnen und Kol-legen in der hessischen Polizei undauch auf Bundesebene eine Macht.Mit dem Landesdelegiertentag inHessen und der GdP Bundeskonfe-renz Ende 2010 gilt es Zeichen zusetzen. Wir brauchen Impulse, mitdenen wir den Mitgliedern nichteine Funktionärsgewerkschaft prä-

sentieren, sondern mit denen wir ih-nen aufzeigen, welche Richtung dieGdP in den nächsten Jahren neh-men wird. Sicher ist das Abwehrenvon Verschlechterungen nicht so gutzu „verkaufen“ wie das Erreichenvon Verbesserungen. Aber wir brau-chen unsere Mitglieder, jeden ein-zelnen. Denn die GdP seid Ihr alle.Und ohne Euch können wir keine Er-folge erzielen. Also mein Appell:Kämpft mit und gebt uns Rücken-deckung dafür, dass wir wiederschärfer werden können. Es nütztnichts, wenn wir die Muskeln spielenlassen und dann allein stehen.

In diesem Sinne wünsche ichEuch und Euren Familien ein frohesund besinnliches Weihnachtsfest,ruhige Feiertage, wenn Ihr denn beider überaus angespannten Perso-nalsituation tatsächlich in den Ge-nuss von Freizeit kommen solltet.Für 2010 wünsche ich uns, dass wirgemeinsam zusammenstehen undfür die Kolleginnen und KollegenDinge durchsetzen, die Ihnen denschwierigen Dienst etwas einfachermachen.

Volker ZeidlerVorsitzender der GdP Nordhessen

Die Weihnachtsfrage!Auch in diesem Jahr steht das

Weihnachtsfest wie immer beinahefast plötzlich und unerwartet vor derTür. Die meisten Menschen, die inihrem Alltag leben und arbeiten,sind tatsächlich überrascht, dassmal wieder Weihnachten ist undbeinahe entsetzt wenn sie feststel-len, wie schnell es dann wieder vor-über ist. Die Zeit der Besinnung istleider oft die Zeit der Termine, desEinkaufsstresses und leider auch,wie wir im beruflichen Alltag oft er-leben müssen, der Zeit der familiä-ren Streitigkeiten gewichen. Es stelltsich nun die Frage, ob wir diese Ver-änderung mitmachen wollen oderob wir nicht doch die Gelegenheitnutzen, um ein wenig innezuhaltenund zu verschnaufen! Die Entschei-dung kann jeder für sich selbst fäl-len!

Jeder von uns hat die Möglichkeitnein zu sagen! Nein zu dem Kon-sumrausch zu Weihnachten, nein zudem vermeintlichen Weihnachts-tress und auch nein zu den Erwar-tungen der anderen Menschen,wenn diese nicht mit den eigenenübereinstimmen!

Jeder kann ja zu sich und seineneigenen Vorstellungen, zu mehr Be-sinnlichkeit und zu mehr Zeit für sichselbst und mehr Zeit für die ihm na-hestehenden Menschen sagen!

Jeder von uns hat die Wahl!

Na ja, wird jetzt der eine oder an-dere sagen, das hört sich ja gut an,aber in der Praxis sieht das dochganz anders aus! Da MUSS ich

ja........und MUSS.......undMUSS.....!

Hier nun eine ganz persönlicheFrage: “Was muss ich wirklich!”

Genau dies ist die Frage, die sichjeder gerade in der Weihnachtszeitvielleicht mal stellen könnte! Es istsomit die sogenannte Weihnachts-frage!!! Also ran an die Frage undjeder der Lust dazu hat möge diesefür sich möglichst ehrlich beantwor-ten. Es kann sehr interessant sein,wie aus einem sehr hohen “Muss-berg”, ein kleinerer “Musshaufen”werden kann! Dies kann so sein!Wenn dies so ist und wir dies festge-stellt haben, dann sind wir auf ei-nem guten Weg in Richtung einerbesinnlicheren Weihnachtszeit!

Und wenn dann noch die Einsichtdazu kommt, dass ich das Glückhabe in einer Gesellschaft leben zudürfen, in der ich ein hohes Maß anpersönlicher Freiheit genießenkann, ja dann wird dieses Weih-nachtsfest vielleicht von einem ho-hen Maß an Dankbarkeit begleitet.Dankbarkeit für die Möglichkeiten,die tatsächlich vorhanden sind unddie jeder für sich nach seiner Ent-scheidung nutzen kann.

Aber natürlich wird es auch in derdiesjährigen Weihnachtszeit vieleMenschen geben, die leiden. Viel-leicht aufgrund der Tatsache, dasssie schwer erkrankt sind oder wa-rum auch immer! Gerade diesenMenschen wünsche ich, dass sie -wenn irgend möglich - diese Zeitbewusst wahrnehmen und im Rah-

men ihrer Möglichkeiten genießenkönnen.

Die Weihnachtsfrage sollte abernicht nur eine persönliche sein, son-dern auch eine gewerkschaftliche!“Was muss die Gewerkschaft / wasmüssen die Gewerkschafter wirk-lich?”

Ein jeder, der sich in gewerk-schaftlichen Gremien engagiertoder einfach nur Mitglied in der Ver-einigung von Arbeitnehmern ist,möge sich diese Frage zu Weih-nachten stellen!

Aber auch die Arbeitgeber, diePolitiker und alle anderen gesell-schaftlichen Kräfte können überdiese Frage nachdenken!

Auch hier werden vielleicht einigefeststellen, dass der Mussberg dochnicht ganz so hoch ist! Und wenn ichdann als Gewerkschafter, Arbeitge-ber, Politiker oder.... wirklich fest-stelle, dass es nicht unbedingt ge-nau so gehen muss, sondern nochandere Wege gibt, dann können wirgemeinsam noch sehr viel errei-chen! Ich ganz persönlich wünschemir eine besinnliche Weihnachtszeitund für die Zukunft immer kleinerwerdende “Mussberge”!

In diesem Sinne wünscht die Re-daktion des Nordhessen-Reports al-len Lesern eine frohe, besinnlicheund vielleicht auch ein wenig nach-denkliche Weihnachten, sowie ei-nen guten Beginn des Jahres 2010.

Uwe Bartholmai

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Volker Zeidler mit überwältigender Mehrheit alsVorsitzender wiedergewählt!Bericht zum Bezirksdelegiertentag der GdP-Nordhessen!

Am 03.11.09 fand in Lohfeldender Bezirksdelegiertentag derGdP-Nordhessen statt. Im Mittel-punkt standen die Neuwahlen desgesamten Vorstandes.

Mit einer überwältigendenMehrheit wurde Volker Zeidlerin geheimer Wahl in seinem Amtals Bezirksgruppenvorsitzenderbestätigt! Er bedankte sich für dasihm entgegengebrachte Vertrauen.

Zuvor hatte er in seinem Ge-schäftsbericht die vergangeneWahlperiode Revue passieren las-sen. Insbesondere die verschiede-nen Aktionen bezüglich des Perso-nalabbaus hob er hervor. Trotz deserheblichen Gegenwindes durchdie politisch Verantwortlichen habehier die GdP-Nordhessen durch ihreDemonstration in Baunatal, die Ak-tion „Wir schenken ihnen reinenWein ein!“ und regionale Aktivitätenimmer wieder ein klare Kante ge-zeigt.

Erst jetzt räumen die Verantwortli-chen die erheblichen Probleme indiesem Bereich ein. Dies tun sie, ob-wohl sie noch vor etwas über einemJahr behaupteten, es gebe keinePersonalprobleme. Nun spüren alleMitarbeiter in der Polizei die negati-ven Auswirkungen dieser kontra-produktiven Personalpolitik.

Positiv hob er den diesjährigenTarifabschluss und die damit ein-hergehende finanzielle Verbesse-rung im Besoldungsbereich hervor.Hier habe man für die Mitglieder eintragbares Ergebnis erreichen kön-nen. Allerdings sei es aufgrund derim letzten Jahr getroffenen Verein-barung zwischen dem Beamten-bund und dem Innenminister zu er-heblichen Irritationen gekommen.

Insgesamt müssten Politiker be-greifen, dass Gewerkschaften ebennicht nur die ewig Nörgelten seien,sondern vielmehr konstruktiv, kriti-sche Vorschläge erarbeiten. Diesesollten in Zukunft bei Entscheidun-gen mehr berücksichtigt werden. Sokönnten Fehlentwicklungen, wie die

im Personalbereich, vermiedenoder zumindest abgemildert wer-den. Man sei auch weiterhin zumkonstruktiven Dialog bereit.

Neben diesen Grundsatzproble-men habe man in der Bezirkgruppeallerdings auch viel für die Kame-radschaft getan. So habe man Se-niorenveranstaltungen, Sommer-feste usw. veranstaltet und an vielenJahreshauptversammlungen teilge-nommen.

Sehr eindruckvoll kam dies in ei-ner von V. Zeidler entworfenenComputeranimation zum Ausdruck.Diese wurde mit viel Applaus be-dacht.

Natürlich war auch unser Lan-desvorsitzender, Jörg Bruchmüller,bei dem Delegiertentag seiner „Hei-matbezirksgruppe“ anwesend. Ineiner emotionalen und rhetorischausgefeilten Rede vermittelte er sehreindrucksvoll den Ist-Stand der GdPHessen.

Er sparte nicht mit Kritik an denpolitisch Verantwortlichen. Insbe-sondere die Aussage eines Politi-kers: „Gewerkschaften sind dasKrebsgeschwür unserer heutigenGesellschaft!“ zeige sich ein sehrfragwürdiges Demokratieverständ-nis. Gerade die Vertretungen derArbeitnehmer haben einen erhebli-chen Beitrag zum Aufbau dieses

Staates geleistet. Durch diese könnedie Meinungsvielfalt in der Arbeit-nehmerschaft aufgenommen undumgesetzt werden. Berufsvertretun-

gen tragen einen erheblichen Bei-trag zum gesellschaftlichen Friedenbei. Bei Wegfall dieses Beitrageswürden extremen Tendenzen Türund Tor geöffnet und die gesell-schaftlichen Spannungen wesent-lich erhöht.

Die Verhandlungsleitung ( KlausVestweber, Uwe Bartholmai undLars Elsebach ) führt nach den Be-richten der Vorsitzenden durch den„administrative“ Teil des Delegier-tentages.

Nachdem die Mandatsprüfungs-kommission ( Peter Müller, SimoneSauerländer ) die Beschlussfähigkeitfestgestellt hatten, konnten die Neu-wahlen durchgeführt werden.

Gewählt wurden zum:

Vorsitzenden:Volker Zeidler

Geheime Wahl:47 mal Ja-Stimmen2 Enthaltungen!

Stellvertretenden VorsitzendenManfred BergenerNorbert BirnbachGuido Winnige

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KassiererWolfgang Fahrenbach

stellvertretende KassiererinVorgeschlagen wird Simone Sauer-länder und einstimmig gewählt

SchriftführerPeter Müller

stellvertretenden SchriftführerJochen Jäckel

Beauftragter TarifBernd Junkermann

Beauftragte FrauenBirgit Pientka

Beauftragter Junge GruppeEike Sonnenburg

Beauftragte SeniorenSprecher Kurt Grede

Stellvertreter Kassel StadtHilmar Lorenz

Stellvertreter FlächendienststellenGeorg Obach

Mitglied des Landeskontrollaus-schussUwe BartholmaiVertreter Dieter Brack

Nach den Wahlen wurden mitHilfe der Antragsberatungskommis-sion unter der Führung von UweKümmel und Wolfgang Fahrenbachinsgesamt 23 Anträge beraten. Mitkleinen Veränderungen wurde die-sen zugestimmt. Sie befassten sichmit der Arbeitszeit, den Zu- und Ab-gangszeiten, Erhöhung der Schicht-zulagen und dem DUZ aber auchmit Themen aus dem Tarifbereichund dem allgemeinen dienstlichen

Bereich, z. B. der Einführung des Di-gitalfunkes. Im Einzelnen könnendie Anträge bei den jeweiligenKreisgruppenvorsitzenden eingese-hen werden.

Ein ganz besonderer Antrag be-fasste sich damit, dass Horst Kotheals Ehrenmitglied des Bezirksgrup-penvorstandes ernannt werden soll-te. H. Kothe hatte nach jahrzehnt-langer Mitarbeit in dem Gremiumerklärt, dass er aus Altersgründenfür keine Funktion in dem Bezirks-gruppenvorstand mehr kandidierenwerde.

Da auf seinen geschätzten Rat je-doch nicht verzichtet werden soll,wurde er einstimmig als Ehrenmit-glied ernannt und kann somit auchweiterhin an den Sitzung teilneh-men!

Am Ende des Delegiertentageskonnte der neue / alte Bezirksgrup-penvorsitzenden feststellen, dassdie GdP-Nordhessen mit einem ho-hen Maß an Geschlossenheit in dieZukunft gehe. Es lägen viele He-rausforderungen vor den Berufsver-tretungen! Diese gelte es anzuneh-men! Man müsse sich auchweiterhin in konstruktiver, kritischerWeise einbringen und dabei dasWohl der Mitglieder im Auge behal-ten.

Aber auch insgesamt sei es wich-tig, dass die Gewerkschaften in un-serer heutigen Zeit ihren Beitrag zurWeiterentwicklung unserer Gesell-schaft übernehmen. Dies wolle undwerde die GdP tun!

Eine Anmerkung zum Schluss:

Die Bezirksgruppe Nordhessenhatte unseren Innenminister zu demDelegiertentag eingeladen. Geradedas Thema Dienstrechtsreform in-teressierte natürlich brennend undsollte diskutiert werden. Obwohl dieEinladung sehr frühzeitig an das In-nenministerium gesandt wordenwar, sagte unser Dienstherr die Teil-nahme an der Veranstaltung, wieauch die an der diesjährigen Perso-nalver-sammlung des PP Nordhes-sen, ab.

Wir in Nordhessen setzten aberauch weiterhin auf einen konstrukti-ven, kritischen Dialog und werdenauch zukünftig probieren den In-nenminister zu Diskussionen begrü-ßen zu können.

Uwe Bartholmai

Delegiertentagssplitteraufgeschnappt von Simone Sauerländer

„ … Wenn Eschborn gegen Zie-genhain spielt, kam früher einStreifenwagen, heute ein Zug“,

„ … Widerspruch des HöherenDienstes wird in der HessischenPolizei ansatzweise nicht gedul-det“,

„ Wir (die GdP) sind das Original,nicht bequem aber kritisch“,

(Jörg Bruchmüller auf demBezirksdelegiertentag)

„ .. lasst mal was passieren, dannstehen wir da, mit ´nem kurzenHemd“

(Volker Zeidler zur Personalsituation)

„ Die Kollegen der Wachpolizeientlasten uns. Wir müssen denKolleginnen und Kollegen alsGewerkschaft Perspektiven bie-ten”

(Volker Zeidler)

„ .. die Junge Gruppe der GdPdarf älter werden, jetzt 35, alsobringt junge Leute mit“

(Lars Elsebach, KG Kassel)

„ … ich bin der Jüngste von denAlten!“

(„Schorsche“ Georg Obach,KG Melsungen)

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Tarifveranstaltung der GdP im PP NordhessenErika Büttner stellt den neuen TV-H vor

Am 10. November 2009 fand imPolizeipräsidium Nordhessen eineInformationsveranstaltung der GdPzum neuen Tarifrecht in Hessenstatt. Die stellvertretene Landesvor-sitzende und Tarifexpertin ErikaBüttner unterrichtete zahlreich er-schienene Kolleginnen und Kolle-gen aller Bereiche über die anste-henden Veränderungen. Hier nocheinmal auszugsweise zusammen-gefasst die wichtigsten Neuerun-gen:

l Ab 1.1.2010 gibt es keine Unter-scheidung mehr zwischen Lohn-empfängern und Angestellten.Beide Gruppen werden zu demBegriff „Beschäftigte“ zusam-mengefasst und erhalten ihreVergütung aus derselben Entgelt-tabelle.

l Ein Aufstieg in den einzelnen Ent-wicklungsstufen einer Entgeltstu-fe ist zukünftig nicht mehr an dasLebensalter (Altersstufen in einerVergütungsgruppe im BAT) ge-knüpft sondern orientiert sichrein an der Dienstzeit bzw. beruf-lichen Erfahrung.

l Es gibt keinen Ortszuschlag undandere Zulagen (Leistungs- oderFunktionszulage) mehr.

l Einführung einer Kinderzulagefür Beschäftigte, denen Kinder-geld nach dem Bundeskinder-geldgesetz zusteht, in Höhe von96,09 Euro pro Kind, ab demdritten Kind nochmals Erhöhungum je 53,05 Euro.

l Die alten Eingruppierungskrite-rien des BAT (in welche Vergü-

tungsgruppe komme ich bei wieviel Prozent selbständiger Tätig-keit) bleiben jedoch noch über-gangsweise erhalten und sindnoch maßgeblich für eine höhereEntgeltstufe. Diese Kriterien sindim TV-H noch nicht geregelt, imÜbrigen bisher auch in keinemanderen Bundesland.

l Die durchschnittliche regelmäßi-ge wöchentliche Arbeitszeit aus-schließlich der Pausen beträgt ab1.1.2010 40 Stunden. Ausnah-men: Beschäftigte, die ständigWechselschicht oder Schichtar-beit leisten und Beschäftigte dieam 31. Dezember 2009 das 58.Lebensjahr vollendet haben.Dort bleibt es bei 38,5 Stunden.Als Ausgleich für die Arbeitszeit-verlängerung erhalten die übri-gen Beschäftigten je drei freieTage im Jahr 2010 und 2011.

l Zum 1.3.2010 wird die neue Ent-gelttabelle um 1,2 % erhöht,ebenso die Vergütung für dieAuszubildenden.

l Das bisher gezahlte Weihnachts-und Urlaubsgeld wird zu einerJahressonderzahlung zusam-mengefasst und beträgt in denEntgeltgruppen E 1 bis E 8 (altBAT X bis V c/LG 1 bis 8/8 aMTArb) = 90 v.H. und in den Ent-geltgruppen E 9 bis E 15 (alt BATV b/9 MTArb aufwärts) = 60 v.H.des Bruttoentgeltes.

l Resturlaub kann jetzt neu bis zum30. September d. J. genommenwerden.

Jetzt stellt sich natürlich jeder dieberechtigte Frage, wie er oder sie indie neuen Entgeltgruppen einsor-tiert wird. Maßgeblich hierfür ist dasDezembergehalt 2009. Dies wirdals Grundlage genommen und bil-det das sogenannte „Vergleichsent-gelt“. Das Vergleichsentgelt bestehtaus Grundgehalt, Ortszuschlag und

Allgemeiner Zulage (die Angabenkönnt ihr aus eurem Gehaltsstreifender Bezüge-stelle entnehmen). Dersich ergebende Betrag wird nun aufder neuen Entgelttabelle in der ent-sprechenden Entgeltgruppe ge-sucht. Beispiel: die alte BAT VII ent-spricht neu Entgeltgruppe 5, BAT VIb entspricht neu Entgeltgruppe 6. Inden meisten Fällen dürften sich dieBeschäftigten dann zwischen zweiEntgeltgruppen wiederfinden (dieswird dann Zwischenstufe genannt).Um dies zu bereinigen, erfolgt zum1.1.2012 die Einreihung in dienächsthöhere Stufe. Bei lange im öf-fentlichen Dienst befindlichen Kolle-ginnen und Kollegen kann es sein,dass sich ihr Betrag schon außer-

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halb der Stufen befindet. Dannbleibt alles „beim Alten“. Um esnoch einmal deutlich zu sagen: Je-der sollte im Januar das Geld be-kommen, was er vorher bekommenhat. Der Besitzstand wird gewahrt.Die Hessische Bezüge-stelle ist ver-antwortlich dafür, die Überleitun-gen vorzunehmen. Sollten sich inder Januarabrechnung Differenzenergeben, muss die Überleitungüberprüft werden.

Wer zum 1. Januar 2010 seinenalten BAT-Bewährungsaufstieg zurHälfte erfüllt hat oder zwischen dem

1.1.2010 und dem 31.12.2011 hö-hergruppiert würde, erhält ihn zudem Zeitpunkt, zu dem er bei fort-geltendem BAT auch vorgenommenwürde. Es ist also wichtig, die Zeitendes Bewährungsaufstieges in derPersonalabteilung feststellen zu las-sen.

Achtung aufpassen:

l Beschäftigte, deren Ehepart-ner/-partnerin Beamter oder Be-amtin ist, erhielten bisher den ge-kürzten alten Ortszuschlag Stufe3 je zur Hälfte. Der beamtete Teil

kann ab 1.1.2010 den vollenAnteil beantragen.

l Teilzeitbeschäftigte mit festemStundenanteil (nicht prozentual)haben durch die Arbeitszeiterhö-hung bei gleichbleibender Stun-denzahl geringe finanzielle Ver-luste oder sie müssen dieAngleichung der Stundenzahlbeantragen.

Vordrucke hierzu erhaltet ihr beiEurer GdP.

Simone SauerländerKG Kassel

Längst vergessenGrubenunglück in Borken mit 51 Toten

Der 1. Juni 1988 war in Nordhes-sen ein bedeckter, mittelwarmerTag. Um 12:30 Uhr kam es in derSchachtanlage Stolzenbach beiBorken zu einer . Betroffen von derimmensen Explosion war der ge-samte Grubenbereich.

Große Betonteile wurden bis zu200 m weit geschleudert. EinigeBergleute, die sich fertig gemachthatten, hielten sich am Grubenein-gang auf, um kurz danach zurSchicht einzufahren. Sie wurden vonden umherfliegenden Trümmernzum Teil schwer verletzt.

Verbindungen in die Stollen gabes keine, weil die Leitungen durchdie Explosion zerstört worden wa-ren. Erst nach gut einer Stundekonnte der erste Trupp der Stolzen-bach in den Stollen einfahren. DieRetter fanden ungeheure Zerstörun-gen vor und wussten, dass ein Über-leben bei dieser Explosionsstärkemehr als unwahrscheinlich war.Hinzu kam, dass eine sehr hohekonzentration den Rettern ein weite-res Vordringen erschwerte. Die Be-wetterung der Stollen war durch dieExplosion ebenfalls ausgefallen.

29 Bergleute waren am darauf-folgenden Morgen tot geborgenworden, für den Rest der 57 einge-fahrenen Bergleute bestand kaumnoch Hoffnung.

Von der Grubenwehr Stolzen-bach und mittlerweile eingetroffe-nen anderen Wehren aus der ge-samten Bundesrepublik wurdenBohrungen eingebracht, um festzu-stellen, welche Schadstoffkonzen-tration noch in den Stollen herrsch-te. Dabei wurde in einem Bereich

der Grube keine Giftkonzentrationfestgestellt und es stieg die Hoff-nung, dass noch Bergleute unterta-ge eingeschlossen waren.

Am 5.6., also 4 Tage nach demUnglück, kam ein Reporter des Hes-sischen Rundfunks auf die Idee, einRichtmikrofon in eines der Bohrlö-cher einzubringen, um gegebenen-falls Geräusche von Überlebendenfestzustellen. Das Wunder geschah:Es wurden tatsächlich Geräuschevon eingeschlossenen Bergleutenfestgestellt. Stunden später hattendie Grubenwehren die Überleben-den dann endlich erreicht undbrachten kurz darauf den erstenÜberlebenden zurück an die Ober-fläche.

Am 10. Juni 1988 wurde die Su-che nach weiteren Überlebendeneingestellt, die letzten vermisstenBergleute wurden danach tot ge-borgen. Es starben in Stolzenbachinsgesamt 51 Menschen.

Für die Einsatzleitung der Schutz-und Kriminalpolizei im RP Kasselwar dieser Einsatz eine große He-rausforderung. Als erste war eineStreife der Polizeistation Hombergmit dem Kollegen Dieter Kalms vorOrt, dem sich ein schreckliches Bildbot. Zerstörte Grubeneinrichtungenund Fahrzeuge standen auf demGelände der Grube Stolzenbach,Verletzte liefen verstört umher.

Untertage konnten die Kollegennichts verrichten und mussten der

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Dinge harren, die die Grubenwehrdann vorfand. So beschränkte sichder polizeiliche Einsatz zunächst aufdie Absperrung der Unglücksstelleund die ersten Ermittlungen durchdie Kripo Homberg.

Das Medienecho war gewaltig,Presse-, Rundfunk- und Fernseh-teams aus dem gesamten Bundes-gebiet und Europa kamen zur Gru-be Stolzenbach. Dies hatte zurFolge, dass die Absperrungen nochweiter verstärkt werden mussten,denn die Gier der Reporter nach be-sonders spektakulären Bildern warimmens.

Die geborgenen Toten wurdennach Borken gebracht, wo sich wie-derum Reporter versuchten einzu-schleichen, um Bilder von den trau-ernden Angehörigen zu „schießen“und auch hier möglichst spektaku-lär zu berichten.

Nach dem Unglück wurde dieUntertageförderung von Braunkoh-le in Borken eingestellt. Das Kraft-

werk der Preussag, die sowohl dieGrube als auch die Stromerzeu-gung betrieben hat wurde geschlos-sen. Die Arbeitsplätze wurden in an-dere Bereiche verlagert, aber derTraditionsstandort Borken für den

Abbau von Braunkohle musste sichvöllig neu orientieren.

Volker ZeidlerBZG Nordhessen

Im Schiffchen auf Kurs gebrachtDie Kreisgruppe Wolfhagen hatte Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen

Am Dienstag, 27.10.2009, fanddie Jahreshauptversammlung derKreisgruppe Wolfhagen im Gast-haus „Zum Schiffchen“ in Wolfha-gen statt.

Vorsitzender Günter Böhle be-grüßte die zahlreich erschienen Kol-leginnen und Kollegen.

Er berichtete über die Teilnahmeder Kreisgruppe an verschiedenen

Demonstrationen. Weiterhin trug ereinen geschichtlichen Rückblicküber die Entstehung und insbeson-dere der Wichtigkeit von starken Be-rufsvertretungen vor. Die Kreisgrup-pe Wolfhagen hat 28 Mitglieder,was einer guten Quote von über 62% entspricht. Günter Böhle machteeindringlich klar, dass es sich aufalle Fälle lohnt, in der GdP zu sein.

Daraufhin erläuterte er die perso-nelle Misere der Polizeistation Wolf-hagen aufgrund von anstehendenPensionierungen (insbesondere inden Jahren 2010 und 2011), Dau-erkrankheit, Abordnungen etc.

Günter sagte dazu, dass trotz in-tensiver Bemühungen der GdP unddes Personalrates die Regierung dasThema bisher immer abwiegelteund es vorerst zu keiner Besserungkommt, aber mittlerweile das Pro-blem erkannt sei.

Anschließend wurden KarstenTurski und Helmut Brand für die

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25-jahrige Mitgliedschaft in derGdP geehrt.

Turnusgemäß wurden Neuwah-len durch den Wahlleiter VolkerZeidler in gekonnter Art und Weisezügig durchgeführt. Der 1. Vorsit-zende Günter Böhle, sein Stellver-treter Siegbert Engelhard, der Kas-sierer Malte Gerke und dieSchriftführerin Beate Rannenbergwurden einstimmig wiedergewählt.Als Kassenprüfer wurden HelmutRudolph und Klaus Künzel gewählt.

Nun war der Gastreferent VolkerZeidler an der Reihe. Auch er ging inseinem ausführlichen Bericht auf die

Personalknappheit ein. Weiterhinerklärte er, dass eine eigene Besol-dungsordnung für Polizeibeamtevoraussichtlich nicht kommen wür-de, sondern dass es wahrscheinli-cher ist, dass man sich seitens derRegierung für eine Möglichkeit ent-scheidet, eine Art „Zulage“ für Be-amte der Besoldungsgruppe A 10einzuführen. Bekanntermaßen be-steht in dieser Besoldungsgruppebesonderer Handlungsbedarf. Der„Bauch“ mit fast 8000 Stellen in A10 müsste aufgebrochen werden.Weiterhin erläuterte Volker Zeidlerdie neuen Tarifabschlüsse für Ange-stellte.

Als weiterer Gastreferent berich-tete Klaus Vestweber über die Ver-setzungsproblematik von Kollegenaus Südhessen nach Nordhessen.Eine Erhebung habe ergeben, dasses im gesamten Bereich des PPNordhessen nur ca. 30 Polizeibe-amte gibt, die unter 27 Jahre altsind. Das hebt auch das Problemdes relativ hohen Durchschnittsal-ters der Polizeibeamten im Polizei-präsidium Nordhessen hervor.

Die Veranstaltung klang bei ei-nem gemeinsamen Abendessenund einer gemütlichen Runde aus.

Siegbert EngelhardtKreisgruppe Wolfhagen

In der Spitze auf den PunktJahreshauptversammlung 2009 der GdP-Kreisgruppe Fritzlar

Anfang Dezember war es soweit:traditionell fand die Jahreshaupt-versammlung der Kreisgruppe Fritz-lar im Gasthaus „Zur Spitze“ in Fritz-lar statt.

Wir konnten einen großen Teilder Mitglieder begrüßen, darunterdie Vertreter der OrtspolizeibehördeBorken und viele treue Pensionäre.Mit dabei war Anton Erd, der mit sei-nen mittlerweile 94 Jahren regel-mäßig an unseren Jahreshauptver-sammlungen teilnimmt. Undnatürlich war auch Horst Kothe ge-kommen, der auf mehr als 50 JahreGewerkschaftsmitgliedschaft bzw.-arbeit zurückblicken kann. VorKurzem wurde er dafür beim Be-zirksdelegiertentages in Lohfelden

geehrt und zum Ehrenmitglied desBezirksgruppenvorstandes ernannt.

Unser Dienststellenleiter HenningHinn wandte sich zu Beginn der Ver-anstaltung mit einem Grußwort anuns. Er führte aus, dass die Bela-stungen der Mitarbeiter bei Verrin-gerung des Personals deutlich ge-stiegen seien. Trotzdem sehe er einehohe Motivation bei den Mitarbei-tern der PSt Fritzlar. Untermauertwürde dies durch einen niedrigenKrankenstand als auch die Tatsa-che, dass es so gut wie keinen ein-geschränkt dienstfähigen Kollegender PSt gäbe.

Gerry Becker ging in seinem Be-richt unter anderem auf die positiveMitgliederentwicklung im Bereich

der KG Fritzlar ein. Dass die GdPunverzichtbar ist, zeigten dann auchunsere Gäste Klaus Vestweber undVolker Zeidler auf.

Abschließend wies Gerry Beckerauf zwei sehr interessante Artikelüber Führungskultur in der Polizeihin, welche in der Dezemberausga-be unserer Mitgliederzeitschrift„Deutsche Polizei“ erschienen sind.

Bei den satzungsgemäßen Neu-wahlen wurden alle Vorstandsmit-glieder einstimmig gewählt bzw.wiedergewählt. Neu gewählt wurdeals 2. Vorsitzender Thomas Nota-cker, als Schriftführer Holger Augus-tin, dessen Stellvertreter wurde JensBreitenbach. Die Seniorenarbeit inder Kreisgruppe wird von Albert

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Schmoll und Jürgen Bünger über-nommen.

Der alte und neue Vorsitzendedankte den bisherigen Amtsinha-bern für ihr Engagement und wün-schen den Neuen viel Erfolg.

Klaus Vestweber ging in seinemReferat auf die Personalsituation einund erläuterte anschaulich, welcheoft umständlichen und beinahe un-durchschaubaren Wege im Perso-nalbereich gegangen werden. Dareibt man sich teilweise schon ver-wundert die Augen. Positiv zu ver-melden hatte er die Tatsache, dassdas PP Nordhessen zum 1.2.2010wohl mit etwas mehr als 25 Verset-zungen rechnen kann. Die Frage,

wie dieses Personal verteilt wird, istnoch nicht geklärt.

Als Schlussreferent war VolkerZeidler dran. Ihm wurde ein engesZeitkorsett vorgegeben, woran ersich auch (beinahe) hielt. Er ging inseiner Rede u. a. auf den neuenTV-H ein, der in Hessen den BAT er-setzt. Der Vertrag wurde unter Betei-ligung unserer GdP-Kollegen aus-gehandelt und entsprichtweitestgehend dem TVL der ande-ren Bundesländer. Dass Hessen ausdem TVL ausgeschert ist, ist ein un-haltbarer Zustand, war aber auf-grund der politischen Verhältnissenicht abzuwenden. Als besonderenVerhandlungserfolg können wir , sodie Aussage von Volker Zeidler, ver-buchen, dass TVH und TVL zeit-gleich enden und so ggf. Protestebundesweit organisiert werden kön-nen. Beim Tarifabschluss gelang es,eine Klausel einzubauen, dass Tarif-beschäftigte im Schichtdienst weiter38,5 Wochenarbeitsstunden alsObergrenze definiert bekommenhaben. Dies ist ein Erfolg, der nichtvergessen werden darf, auch wennes nicht gelang, über diese Hilfskon-struktion eine Verbesserung für diebeamteten Schichtdienstler hinzu-bekommen. Unsere JHV fand ihrenAbschluss beim traditionellen Essenund anschließenden, spannendenGesprächen.

Gerry BeckerFritzlar

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Zwei die zusammen gehörenKurt und Erika Grede feiern ihre Goldene Hochzeit

Eine große Gästeschar war EndeSeptember im Sollingweg 57 in Kas-sel erschienen, um unserem nord-hessischen Seniorenvertreter Kurt

Grede und seiner Ehefrau Erika dieEhre aus Anlass ihres 50. Hochzeits-tages oder wie man so landläufig

sagt, der „Goldenen Hochzeit“ zuerweisen.

Bei herrlichem Spätsommerwet-ter, guter Stimmung und hervorra-gender Bewirtung verlebten Kurtund Erika schöne Stunden im Kreiseihrer Familie, der Freunde undNachbarn – aber auch mit uns, denVertreterinnen und Vertretern derGdP.

Manch Schwank aus der Zeit desKennenlernens wurde berichtet. DieKinder hatten das goldene Hoch-zeitspaar mit einer zweiten „Trau-ungsfeier“ in Elben bei Naumburgüberrascht. Von dieser, am Vortagestattgefundenen Zeremonie, be-richtete Kurt sichtlich gerührt.

Wir gratulieren von ganzem Her-zen und wünschen den beiden nochviele gemeinsame, glückliche Jah-re.

Simone SauerländerBZG Nordhessen

Rudern für einen guten ZweckDie GdP Nordhessen tritt mit eigener Mannschaft bei der Star Care Regatta an

Star Care hatte im Septemberwieder einmal zur Regatta eingela-den. Nachdem wir bereits vorigesJahr versucht hatten, eine Mann-schaft zusammenzustellen und denVierer mit Steuermann zu füllen, wares diesmal gelungen. Auch die Ab-sage von Jörg Keßler, der kurzfristigverhindert war, hielt uns nicht vomStart ab. Walter Weber, Christian

Geselle, BastianBuckel und Vol-ker Zeidler ver-traten die GdPNordhessenbeim Wettkampf– und gewannenihren Lauf vorder Mannschaftder Uni Kassel

und den Städti-schen Werken.Die Benefiz-Or-ganisation StarCare wurde vonMitarbeitern desMercedes- Ach-senwerkes inKassel gegrün-

det. Die Kolleginnen und Kollegensammeln mit Aktionen Geld für Kin-derprojekte. So haben sie in derKasseler Mönchebergstraße eineDoppelhaushälfte gekauft, die siefür eine mutter- und kindgerechteUnterbring- ung umgestalten lie-ßen. In dem Haus soll krebskranken

Kinderpatienten des Klinikums Kas-

Für die GdP an den Skulls: Bastian Buckel, Christian Geselle, Walter We-ber, Volker Zeidler

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sel eine Unterbringung währenddes Wochenendes mit ihren Elternermöglicht werden. Insgesamt wur-den für dieses Projekt schon über250.000 Euro gesammelt.

Wir hatten einen tollen Wett-kampf, bei tollem Wetter und dasnoch für eine gute Sache.

„Sport vor Ort“... feiert einjährigen Geburtstag!!!

Im Oktober 2008 fand die ersteÜbungsstunde des „Sport vor Ort“im PP Nordhessen statt. Ca. 18Sportinteressierte fanden sich neu-gierig in den Kantinennebenräu-men ein. Die Organisatorin undFrauenbeauftragte Renate Bauerfreute sich über die große Bereit-schaft der Kolleginnen und Kollegengemeinsam Sport zu machen. Vor-gestellt wurden die zukünftigen Trai-ner/-innen Jana Tänzer, Birgit Pient-ka, Stephan Dithmar und natürlichunsere Renate.

Trotz kritischer Stimmen von vie-len Beschäftigten des Polizeipräsidi-ums, wie „Na, dann turnt ihr malschön, wer weiß wie lange“, kämpf-te sich diese Sportgruppe dauerhaftins Leben. Nicht nur Angestelltebzw. weibliche Beschäftigte, nein,auch drei tapfere Beamte sind jedeWoche dabei. Von der 18jährigenAuszubildenden bis zur 58jährigenAngestellten ist die Alterspalette weitgestreut.

Auch gemeinsame Aktivitäten,wie der Besuch des Weihnachts-marktes in Kassel oder das Treffenauf dem Zissel am Montagnachmit-tag am Fullestrand machten riesigSpaß.

Ich persönlich bin sehr stolz aufdas Bestehen dieser Sportgemein-schaft und würde mich, wie alle an-deren jetzt schon aktiven Sport-ler/-innen freuen, noch viele neueGesichter begrüßen und begeisternzu können, die sich anschließenmöchten.

Auf diesem Weg – vielen Dank anunsere Trainer/-innen – die alle Su-perarbeit leisten und uns immer

wieder zum Mitmachen und Lachenbringen.

Donnerstagnachmittag von15.30 – 16.30 h

Kantinennebenräume PPNordhessen

Happy Birthday„Sport vor Ort“

Irene FraniekKG Kassel

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In anderem RahmenEhrung von Peter Tigges, Bürgermeister der Stadt Spangenberg, zu seinemGdP-Jubiläum

Es ist ja kein Geheimnis, dass Po-lizeibeamte sich stark in den Ge-meinde- und Städteparlamenteneinbringen und es auch zu politi-schen Ämtern bringen. So auch Pe-ter Tigges, der bis vor knapp 6 Jah-ren Angehöriger der KD des PPNordhessen war. Seitdem hat er denDienstausweis des Landes Hessenabgegeben und ihn gegen den derStadt Spangenberg eingetauscht.Allerdings stellt er ihn sich wohlselbst aus, denn er ist das Stadt-oberhaupt dieser wunderschönenFachwerkstadt vor den Toren Mel-sungens.

Was den Dienstausweis betrifft,so hat er den abgegeben, aber wasseine Gewerkschaftszugehörigkeitbetrifft, ist er der GdP treu geblie-ben. Peter Tigges konnte in diesemJahr sein 25-jähriges Jubiläum alsGdP Mitglied feiern. Und weil dieTerminkalender von Bürgermeisternin der Regel fast so voll sind, wie dievon Schutzleuten, haben wir die Eh-rung am Rande – und das ist der be-sondere Rahmen – einer außerörtli-chen Personalratssitzung inSpangenberg durchgeführt. Die an-

deren Berufsvertretungen imPersonalrat hatten ihr Einverständ-nis signalisiert.

Jörg Bruchmüller dankte PeterTigges für seine Treue und wünschteihm für seine berufliche Zukunft vielGlück. Die Wiederwahl fand am28.11. statt und vielleicht gibt es jaschon wieder einen Grund zur Gra-tulation, denn das Ergebnis war beiRedaktionsschluss noch offen.

Auch wir von der BezirksgruppeNordhessen schließen uns denWünschen und dem Dank unseresLandesvorsitzenden an. Peter Tig-ges versprach, auch in Zukunft als„Schutzmann“ seiner GdP die Treuezu halten.

Volker ZeidlerBZG Nordhessen

PersonalnachrichtenWIR GRATULIEREN:

Zum 70. Geburtstag

Manfred FrickeKG Kassel

Zum 75. Geburtstag

Hermann UllrichKG Kassel

Zum 90. Geburtstag

Heinz HarmKG Kassel

Zum 25-jährigenGewerkschaftsjubiläum

Uwe SchellschackKG Kassel – StadtverwaltungKarsten TurskiHelmut BrandKG Wolfhagen

Zum 40-jährigenGewerkschaftsjubiläum

Wolfgang KnierimKG Kassel - Stadtverwaltung———————————————

Wir trauern:

Am 8.10.2009 verstarb der Kolle-ge a.D. Gerd Göbel von der Poli-zeistation Schwalmstadt

Die Kreisgruppe Kassel trauert umdie KollegenHorst Müller – Datenstation – undHorst Sommer, V 22,die im Oktober verstarben.

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Eine echte HilfestellungDas Seminar „Eigensicherung vor Gericht“ist auch in Nordhessen ein Erfolg

Innerhalb von 11 Monaten ha-ben wir 7 Vorträge der Seminarrei-he „Eigensicherung vor Gericht“angeboten. Fast 750 Kolleginnenund Kollegen besuchten bisher denVortrag unseres Referenten WolfJördens von der StaatsanwaltschaftWiesbaden. Herr Jördens ist seitüber 30 Jahren als Staatsanwalt tä-tig. Unter anderem leitete er dieCDU Schwarzgeld- und die Ruzi-cka-Schmiergeldprozesse.

Nach Mainz-Kastel, Rüssels-heim, Frankfurt, Gießen, Wiesba-den, Fulda fand der vorletzte Vor-trag am 25.11.2009 in Kassel statt.Mit Unterstützung der BZG Nord-hessen wurde durch den Vorsitzen-den Volker Zeidler wurden die ent-sprechenden Rahmenbedingungengeschaffen.

Ins Leben gerufen wurde dieseSeminarreihe durch die JungeGruppe und der Kripokommissionder GdP. Wir haben in der Zwi-schenzeit eine unglaublich hoheAnzahl positiver Rückmeldungen er-halten.

Es war von Anfang an unser Ziel,jeder Kollegin und jedem Kollegendie Möglichkeit zu geben an diesemVortrag teilzunehmen unabhängigeiner Mitgliedschaft.

Wir haben bewusst die Möglich-keit einer reinen Multiplikatorenbe-schulung ausgelassen und wolltenmit diesem Thema alle ansprechen,

vom Dienststellenleiter bis zumPraktikanten, von der Schutz-, Kri-minal- bis zur Bereitschaftspolizei!

Diese Seminarreihe sollte helfen,die Problemfelder zwischen Justizund Polizei aufzuzeigen und kritischzu betrachten. Darüber hinaus ge-währte uns unser Referent, Staats-anwalt Jördens, einen Einblick inseinen Beruf und die damit verbun-dene Arbeitsweise der Justiz.

Der Vortrag sollte uns auch helfeneigene Fehler im Berichtswesen zuvermeiden.

In seinem fast 3-stündigen Vor-trag ging er u. a. auf folgende The-men ein:

l Wie denken bzw. „ticken“ Juristen

l Erlebnisdefizite von Juristen zupolizeilichen Maßnahmen undHandlungen

l Arbeitsweise und Taktiken derRechtsanwälten

l Tipps für Berichte und Vermerke(Transparenz der getroffenenMaßnahme)

l Problemfelder, wenn sich ein Po-lizeibeamter in der Freizeit in denDienst versetzt

l Der Polizeibeamte als Beschul-digter im Strafverfahren

l Die „sachlichen Dienstaufsichts-beschwerde“ bei Verfahren ge-gen Polizeibeamte

l Das richtige Verhalten vor Ge-richt

l Ermittlungsfehler/Falschaussa-ge/Fälschung von Beweismitteln

Zu diesem Thema ist in unmittel-barer Zukunft eine kleine Broschüreoder ein Informationsfaltblatt ge-plant. Die Veröffentlichung wird ent-sprechend bekannt gegeben.

Der Erfolg gibt uns recht und des-halb werden wir im kommendenJahr mit einem anderen Themadurch Hessen reisen. Wir freuen unsschon drauf. Wer in der GdP ist, hateinen starken Partner – das wollenwir mit dieser Seminarreihe nocheinmal unterstreichen.

Antonio PedronLB Hessen/Junge Gruppe

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Friedberg im KesselEin nicht ganz ernst gemeinter „Traum eines Einsatzbeamten“

Es ist 02.00 Uhr, am Morgen des07.11.09, der Traum (oder dochAlptraum?) beginnt oder ist es garWirklichkeit? Nein, das kann nichtsein, nicht bei „Der hessischen Poli-zei“! Ihr wisst schon, der am bestenausgebildeten, ausgestatteten undbezahlten Polizei überhaupt.

Im Traum stehe ich also auf.02.45 Uhr, Treffen bei der Polizei-station., denn um 03.30 Uhr, istMOZ bei der PD. Schließlich ist dieDemo in Friedberg schon für„11.00 Uhr“ angesagt. Da mussman sich sputen, um rechtzeitig dazu sein. Es sind ja immerhin 170km, Raum-, Zeitberechnung sageich nur, ihr wisst ja, am besten aus-gebildet die Jungs, also keine Fehlermöglich. Ein ambitionierter Rad-fahrer schafft die Strecke in der glei-chen Zeit. Egal, bei der PD geht espünktlich weiter. Dann erstes Zu-sammenziehung der Hundertschaftauf einem kleinen Parkplatz irgend-wo in Hessen, man kennt das ja. Erstein schönes Plätzchen suchen, sor-tieren, warten, dann kurzes Antre-ten, Befehlsausgabe mit Einweisungin die Lage, die recht diffus zu seinscheint, neu sortieren und ab in denEinsatzraum.

Man will diesmal ja alles besser,nein, viel besser machen, als beimletzten Mal in Friedberg.

Ca. 06.30 Uhr, oder doch 07.00Uhr, Eintreffen in Friedberg. Bereitsauf der Anfahrt viele fleißige Helferbeim Aufbau von Hamburger Git-tern. Es gibt ein wirklich gutes Früh-stück in einer großen Halle.Traumhaft viele neue Einsatzfahr-zeuge, traumhaft viele hochmotivierte Einsatzbeamte. Da kannja heute nichts schiefgehen denktsich der „einfach gestrickte“ Einsatz-beamte. Dann aber fix, der Einsatzruft. Spätestens um 08.30 Uhr, mussman im Einsatzraum sein. Strecken-schutz - sage ich nur.

Mitten durch Friedbergs Haupt-einkaufsmeile „soll, ja muss“ sichder Demonstrationszug bewegen.Links und rechts der Strecke Ham-burger Gitter oder dicht an dicht

aufgereihte Einsatzfahrzeuge ohneSicherung (da habe ich bei der Ein-satzlehre wohl wieder mal gepennt).Der potenzielle Störer soll ja nichtdurchbrechen können.Aber kein Fahrer vor Ort der die Kis-ten im Notfall (anderer Auftrag,Brandanschlag, Reifenstecher usw.,usw.) wegfahren könnte. Aber so et-was kommt ja nur im Traum vor. Wirsind wohl doch in der Realität.

09.00 Uhr, alles steht, doch wasgeht ab? Wir sollen doch keine Pas-santen mehr passieren lassen, derAufzug kommt doch schon um11.00 Uhr. Die Leute die Einkaufenwollen oder müssen, sollen doch se-hen, wie sie in die Geschäfte kom-men. Auftrag ist Auftrag, sage ichnur.

Die Anfangs positive Stimmung inder Bevölkerung bekommt ersteDämpfer. Doch auf der anderenSeite lässt man Passanten passie-ren, also flugs wird umgedacht undeine „Übergangsstelle“ eingerich-tet. Ob das im Sinne der Einsatzlei-tung ist?!

Doch egal, plötzlich ist alles wie im-mer ganz anders. Es wird verlegt, inden unteren Bereich der „Einkaufs-meile“. Wir stehen jetzt nicht mehrvor den Hamburger Gittern, son-dern dahinter. Blickrichtung zeigtjetzt jedenfalls von der Straße inRichtung Häuserzeilen.Der Auftrag, so es denn einen gab,bleibt gleich. Wir sollen verhinderndass Störer oder Passanten dieFahrbahn überqueren. Komisch istnur, dass schonjetzt die „Lin-ken-Störer“ amoberen und un-teren Ende unse-res „Einsatzrau-mes“ stehen, voneinem „Rech-ten-Demonstrationszug“ abernichts zu sehenist.

Auf den brei-ten Bürgerstei-gen herrscht re-

ges Treiben von ganz normalenPassanten, aber nicht von Störern,was in der Tat keinen zu „stören“scheint.

Und so bleibt es dann auch -Stunde für Stunde. Keine neuen In-formationen, nur Stillstand. Wirschätzen 150 Demoteilnehmer aufbeiden Seiten. Der Einsatzraumwird dabei auf wundersame Weiseimmer mehr ausgedünnt. Was zu-nächst eine ganze Hundertschaftauf unserer Seite erledigte, machtunsere Gruppe plötzlich allein. Esscheint uns, als stünden nur nochTeile der Hundertschaft und BFE’enden Demonstranten gegenüber undwir sind irgendwie dazwischen. Vonanderen polizeilichen „Brennpunk-ten“ sieht und hört man nichts. Manfragt sich: Wo sind all die Einsatz-kräfte vom Morgen nur geblieben?

Und so dümpelt denn auch beileichtem Nieselregen alles dahin, sojedenfalls unser Eindruck. Natürlichhat der „einfach gestrickte Beamte“ja keinen Blick für’s Ganze, ihr wisstschon. Keine neuen Informationen,weiterhin nur eine „statische Lage“.Ablösung? Keine. Versorgung? Kei-ne.

Nach mehrmaligen Nachfragengelingt es uns dann so um 16.00Uhr, doch noch etwas Einsatzver-pflegung zu organisieren und etwasspäter auch zu uns zu nehmen.Ca. 30 Minuten später ist der„Spaß“ (oder „Spuk“?) vorbei. Eswird langsam dunkel und die Ein-satzleitung scheint nach 8 bis 9

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Stunden Stillstand endlich Hand-lungsbedarf zu sehen, es entstehthektische Betriebsamkeit. NeuerAuftrag: Aufstellung jetzt direkt ander Häuserzeile mit BlickrichtungStraßenmitte.

Und so werden plötzlich allefriedlichen Passanten in den Lädenund auf den Gehsteigen zu „Stö-rern“. Was stundenlang erlaubt war,ist plötzlich eine Straftat. ÜberLaukw klärt man die verdutzten Pas-santen darüber auf, dass sie derAufforderung zum Verlassen desEinsatzraumes nicht nachgekom-men seien. Da fragt man sich selbstals Einsatzbeamter, welcher Auffor-derung? Welcher Einsatzraum?Spätestens nach dieser Erklärungkippt die Stimmung. Ganz normale

Passanten beschweren sich immervehementer bei den Einsatzbeam-ten. Ihre vielen berechtigten Fragenkönnen nicht beantwortet werden,wir wissen ja selbst nicht mehr.

Ca. 45 Minuten später wird überLaukw erklärt, dass „die Störer“ den„Einsatzraum“ nach Feststellung ih-rer Personalien, an vorbereitetenKontrollstellen, verlassen könnten.Leider vergisst man uns und den„Eingekesselten“ mitzuteilen, wannund wo. Ca. 30 Minuten später hatman den Fehler wohl bemerkt undgibt zwei „Kontrollstellen“ bekannt.Weitere 20 Minuten später wirftman diese „Verfahrensweise“ erneutum, um wenige Minuten später er-neut umzudisponieren. Aber das in-teressiert offensichtlich nun keinen

mehr so recht und die Veranstaltunglöst sich gg. 18.00 Uhr, im Dunkelnirgendwie auf.

Und viele erfahrene Einsatzbeamtefragen sich, was sie heute so ge-macht haben.

Es gab Zeiten, da hat die hessi-sche Polizei in Hanau und FrankfurtDemonstrationszüge mit mehrerentausend Teilnehmern durch tausen-de von Gegendemonstranten rechtsund links der Fahrbahn geführt. Dasist aber wohl Geschichte…

Schweißgebadet werde ich wachund denke: „Gott sei Dank nur einTraum“, oder war da doch noch et-was?

Ein Einsatzbeamter- Name der Redaktion bekannt -

Aufwachen heißt die ParoleEine Betrachtung des Personalrats nach dem „Traum des Einsatzbeamten“

So wie es der Kollege in seinem„nicht ganz ernst gemeinten Traum“beschreibt, ist es in der Tat gewesen.Um 06.00 Uhr sollte die nordhessi-sche Hundertschaft schon im Ein-satzraum in Friedberg sein, um ihrePosition des Streckenschutzes einzu-nehmen. Die eigentliche Demo be-ginnt allerdings Stunden später. Esist ein geschlossener Einsatz wie vie-le vorher und doch ein geschlosse-ner Einsatz einer nordhessischenHundertschaft, der in nachhaltigerErinnerung bleiben wird:

Nicht nur die Tatsache, dass dienordhessischen Kollegen, die ja denweitesten Anmarschweg haben, alsallererste im Einsatzraum präsentsein müssen versteht kein Menschund kann man mündigen Kollegin-nen und Kollegen nicht erklären.Weil gleichzeitig die unmittelbarenNachbardienststellen aus Frankfurtund Offenbach eine oder mehrereStunden später erst hinzustoßen,löst dies Verwunderung bei den Ein-satzkräften aus. Auch die weitereTatsache, dass mehr als 1000 Kolle-ginnen und Kollegen offensichtlichnicht ausreichen, um die Demon-strationsfreiheit von etwas mehr als100 „Rechten“ zu gewährleisten.

Einige wenige Beschwerden ein-gesetzter Kollegen erreichten unswegen der o.g. Einsatzzeiten bereits

vor Einsatzbeginn, andere Be-schwerden über die schlechtenAblöse- und damit Verpflegungs-möglichkeiten flattern nach demEinsatz bei uns rein.

Als Personalrat fällt es nicht leicht,zum Einsatzgeschäft Stellung zu be-ziehen. Es bereitet nicht unbedingtFreude, nach fast jedem großenEinsatz bei der Abteilungsleitung Eoder der Behördenleitung vorstelligzu werden, um über die viel zu gro-ßen Einsatzstärken, die schlechteVerpflegung und die langen Ein-satzzeiten bei dem o.g. Personen-kreis zu berichten. Wir sind das ei-gentlich leid. Trotzdem hat es sichmittlerweile quasi zu einem „Ritual“entwickelt. Das Schlimme ist, dassden eingesetzten Kolleginnen undKollegen offensichtlich kein Gehörgeschenkt wird.

Es frustriert feststellen zu müssen,dass das ganze „Gemeckere“ wenignutzt und solche Einsätze wie deroben beschriebene in Friedberg im-mer wieder „(fehl-)geplant“ wer-den. Auch wenn unser Innenminis-ter die hohen Zahlen dereingesetzten Kräfte immer wiederverteidigt, „ weil wir (die Polizei) jagewinnen wollen“, lässt doch derEinsatz im November in Friedbergbei vielen Kolleginnen und Kollegenden Gedanken an eine falsche La-

gebeurteilung aufkommen. Mankann den Eindruck haben, dass derEinsatzleiter in Friedberg die Entfer-nungen in unsere Heimat nachNordhessen unterschätzt hat.

Ob die Einsatzleitung klug, vor-ausschauend, umsichtig, taktischrichtig und der Lage entsprechendvorgegangen ist, lässt sich aus derEntfernung schlecht bis gar nicht be-urteilen.

Es sind ganz offensichtlich Fehlerbeim Einsatz gegen „Rechts“ inFriedberg gemacht worden. „An ei-nem Fehler interessiert uns nur, wieer künftig vermieden werden kann“,hat jemand mal formuliert. Es istnotwendig, sie aufzuarbeiten, damitso etwas nicht wiederholt. Dernächste Einsatz kommt bestimmtund wir sind es wirklich leid, ständigund immer wieder das Gleiche zubemängeln.

Vielleicht ist es ja irgendwannnicht mehr notwendig, die Kritik dereingesetzten Kolleginnen und Kolle-gen aufzugreifen und ihnen Gehörbei der Behördenleitung und Lei-tung E zu verschaffen. Das würdeich mir wünschen.

Klaus VestweberGdP Nordhessen