Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag...

Niedersächsisches Ministeriumfür Inneres, Sport und Integration

11.06.2009Niedersächsischer Städtetag

Landeseinheitliche IT-Lösung zur Umsetzung der

Europäischen Dienstleistungsrichtlinie in Niedersachsen

– Sachstand -

Virtuelle Region Nordwest- Plenum am 11. Juni 2009 -



EU-DLR – Projektziele

Die EU-DLR verpflichtet zur

• online-Bereitstellung von Informationen• elektronischen Verfahrensabwicklung

für die Aufnahme oder Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten

Verpflichtung zum Aufbau von eGovernment

bis 28. Dezember 2009



Zu finden unter:www.projekt-eu-dlr.niedersachsen.de.

Strategische Ziele:

• Kooperation zwischen Land, Kammern und Kommunen

• serviceorientierte Basisdienste

• Dienste nur einmal aufbauen und dann gemeinsam nutzen

• vorhandene Basiskomponenten werden ausge- baut, noch fehlende Basiskomponenten ergänzt • Arbeitsteilung beim Betrieb der Basisdienste

• interner Workflow der zuständigen Stellen nicht Teil der Umsetzung, er wird nicht betrachtet

EU-DLR - Projektziele



Prozesslandkarte

Quelle: DOL-Projektbericht zur IT-Umsetzung der EU-DLR

EU-DLR – Projektziele



Über Suchmaschine, BMWI-Portal,

YourEurope-Business oder länderübergreifendem Zufi

Aus Portal und BUS

Teil Identitymanagement, notwendig für Transaktionen, Zugangseröffnung in Speicherbereich Vorhabensverwaltung DL

Über Transaktionsmodul

Entscheidend für weiteren Prozess

Auswahl der notwendigen Formulare

Dienstleistungs-portal aufsuchen

Informationen sammeln

Registrieren, Eingabe der Stammdaten

Transaktion starten

Auswahl EA oder ZS

Beantworten der relevanten Fragen

DL

DL

DL

DL

DL

DL

EU-DLR – Projektziele – Ablauf EA (1)



Durch Transaktionsmodul und

Formularservice in Vorhabenverwaltung DL

Über Formularservice, alternativ bei Unterschriftserfordernis: Ausdrucken und Übersenden mit Unterschrift

Über Vorhabensverwaltung DL

An VPS

Über Postfach in VPS und übergeben anEA-Fachverfahren

ggf. fehlende Unterlagen von DL anfordern

Bereitstellen der Formulare

Signieren, falls erforderlich

Ggf. übersenden von zusätzlichen Dokumenten

Antrag absenden

Antrag empfangen

Antrag grob auf Vollständigkeit überprüfen

DL

DL

DL

EA

EA

EU-DLR - Projektziele – Ablauf EA (2)



Mit Hilfe Laufzettel, über VPS

Über VPS

Bearbeitung in ZS wird nicht im Projekt betrachtet

Über Postfach in VPS, EA leitet Empfangsbestätigung an DL weiter, EA überwacht Frist der Genehmigungsfiktion mit Hilfe EA-Fachverfahren

Bearbeitung in ZS wird nicht im Projekt betrachtet

Antrag weiterleiten an zust. ZS(en)

Antrag empfangen

Antrag auf Vollständigkeit prüfen

Qualifizierte Empfangs-bestätigung versenden an EA

Antrag bearbeiten

EA

ZS

ZS

ZS

ZS




Über VPS, bei Zustellung: qualifizierte

Signatur und Verschlüsselung (§ 5 Abs. 5 Verwaltungszustellungsgesetz)

Über VPS

Über eröffneten Zugang

Über eröffneten Zugang

Bescheid weiterleiten an EA

Bescheid empfangen

Bescheid an DL zustellen

Zugestellten Bescheid erhalten

ZS

EA

EA

DL




Transaktionsmanagement

Registrierung

Formularservice

Postfach Kommune N1

GewerbeamtFachverfahren

Vorhabensverwaltung DL

EA-Dokumentenmanagement (DMS)

eG

ov

ern

me

nt-

Pro

zes

sp

lattfo

rm

Postfach EA

Bürger- und Unternehmensservice (BUS)

Allgemeine Informationen

EA-Fachverfahren

Bezahlverfahren

Postfach Kommune N2

Postfach Kammer

Postfach Finanzamt

Postfach Zoll

Postfach Behörde XY

MeldeamtFachverfahren

Kammer Fachverfahren

Finanzamt Fachverfahren

Zoll Fachverfahren

Behörde XY Fachverfahren

Dienstleister (DL)

Einheitlicher Ansprech-

partner (EA)

DLR-Portal Niedersachsen Virtuelle

Poststellen

Eine Lösung für Niedersachsen

Zuständige Stellen

Behörde YY Fachverfahren

Behörde YZ Fachverfahren

EU-Dienstleistungsrichtlinie

NVN




eG

ov

ern

me

nt-

Pro

zes

sp

lattfo

rm




Zoll Fachverfahren


eG

ov

ern

me

nt-P

roze

ss

pla

ttform

LandkreisFachverfahren

KammerFachverfahren

Eichamt

Fachverfahren


Zoll Fachverfahren

Behörde AB Fachverfahren

Zuständige Stellen



Empfangsstellen nach Gewerbeordnung

Behörde BC Fachverfahren

Behörde CD Fachverfahren


Eine Lösung für Niedersachsen

edin-Gewerbe

NVN NVN NVN



Projektstruktur

SteuerungskreisMI, MW, Komm. Spitzenverbände, Kammern, Projektleiter

Lenkungsgruppe Kooperationsvereinbarung eGovernment

ProjektleitungMI

ProjektbüroMI

Arbeitspaket 1

ProjektgruppePL, Arbeitspaketleiter

Arbeitspaket 2

Arbeitspaket 11

…

KA-IT

Kommunale Gremien

Informationen:

www.projekt-eu-dlr.niedersachsen.de

Mitarbeiteraus Land,Kommunen und Kammern

Veranstaltungen

EU-DLR - Projektorganisation



EU-DLR - Projektorganisation

Arbeitspakete:• Dienstleistungsportal

• DLR-Portal• BUS und Transaktionsmodul• Formularservice• Vorhabensverwaltung Dienstleister

• Identitymanagement• EA-Fachverfahren • Geschäftsprozesse• Datenaustausch und Standards • Bezahlverfahren• eGovernmentprozessplattform• IT-Sicherheit, Datenschutz• Schulung• Projektmanagement und Strategie• Öffentlichkeitsarbeit



Status

Auftaktveranstaltung des Projekts: 30.01.2009 Mitarbeiter aus Landesverwaltung (MW, MI, MF, LSKN,

LGN), Kommunalem Bereich (NLT, NST, NSGB, Kommunale Datenzentralen) und Kammern (HWK, IHK, Steuerberaterkammer, Architektenkammer, Ingenieurkammer)

Projektauftrag von Lenkungskreis zur Gemeinsamen Einführung von eGovernment in Niedersachsen seit 23.02.2009 genehmigt

Projekthandbuch liegt vor



Status

Arbeitspakete haben Arbeit aufgenommen (bis auf AP Bezahlverfahren und Schulung)

Arbeitspaketaufträge fertig gestellt Grobkonzept liegt vor und wird fortgeschrieben Risikoliste erstellt Darstellung der Projektgrenzen in Erstellung Haushaltswirtschaftliche Sperre der Sachausgaben

(Obergruppen 51-54) in Höhe von 10 % gem. 41 LHO (RdErl. d. MF v. 15.04.2009)



AP Geschäftsprozesse

Positivliste der EU-DLR relevanten Leistungen bis Ende Mai 2009, Workshop am 4. Juni 2009– Beruf/Tätigkeit– WZ– Leistung der Verwaltung– Rechtsgrundlage– Zuständige Stelle– Beteiligte Dritte– Formulare– Erforderliche Dokumente– Unterschriftserfordernis mit Rechtsgrundlage

Erstellung von Prozessbeschreibungen



AP Portal

Identitymanagement

Vorhalbenverwaltung DL




AP Dienstleistungsportal: BUS



AP Formularservice

Vertrag über Formularkontingent abgeschlossen Ca. 500 Formulare mit 1200 Formularseiten Amtliche Muster des Landes, des Bundes und der

Kommunen Standardformularkontingent für EU-DLR Editor, der es am BUS angeschlossenen Behörden

ermöglicht, eigene Sonderformulare zu erstellen



AP Transaktionsmodul

Erarbeitung des Pflichtenhefts bis 3. Juni 2009



AP Identitymanagement

Grobkonzept ZIMD - Zentraler Identitymanagementdienst – erstellt

Festlegung: Adressierung der VPS-Postfächer über bereits vorhandenen Registrierungsserver der Kommunalen Datenzentralen und des Landes

Umfrage bezüglich der vorhandenen VPS-Postfächer bei den zuständigen Behörden in Kürze



AP EA-Fachverfahren

Lastenheft mit Anforderungen erstellt Auf dieser Basis Erarbeitung einer Unterlage, die für

eine Ausschreibung geeignet ist



Begleitung der Umsetzung edin-Gewerbe, die als erster Schritt durchgeführt wird

Umsetzung von edin-Gewerbe durch LSKN und GovConnect

Konzeption der aufzubauenden Systemarchitektur unter Einbindung der eGovernment-Prozessplattform

AP eGovernment-Prozessplattform



AP eGovernment-Prozessplattform

edin*-Gewerbe

*elektronischer Datenaustausch in Niedersachsen

Ziel:Übermittlung der Gewerbemeldungen von den Gewerbeämternan die Empfänger laut GewO in elektronischer Form

Gewerbe-amt 1

Gewerbe-amt 2

Gewerbe-amt 3

EAI

IHK/Handwerkskammer

Gewerbeaufsichtamt

Eichamt

Bundesanstalt für Arbeit

Berufsgenossenschaft

Zollverwaltung

Finanzamt

Landkreis

Registergericht

LSKN

Ist-Situation: jährlich ca. 145.000 Gewerbemeldungen; über 428 Gewerbeämter in NDS an 10 Kategorien von empfangsberechtigten Stellen (z. B. IHK´n, HWK´n, Finanzämter, Berufsgenossenschaften, …)Fast alles auf Papier!




Registrierung

Formularservice

Postfach Gewerbeamt


Vorhabensverwaltung DL

EA-Dokumentenmanagement (DMS)

eG

ov

ern

me

nt-

Pro

zes

sp

lattfo

rm

Postfach EA

Bürger- und Unternehmensservice (BUS)

Allgemeine Informationen

EA-Fachverfahren

Bezahlverfahren

Postfach Meldeamt

Postfach Kammer

Postfach Finanzamt

Postfach Zoll

Postfach Behörde XY




Zoll Fachverfahren


Dienstleister (DL)

Einheitlicher Ansprech-

partner (EA)

DLR-Portal Niedersachsen Virtuelle

PoststellenZuständige

Stellen




Was bietet das Land an? Zentrale IT-Komponenten!

NVN



EA

Die EA müssen elektronisch erreichbar sein (Informationen und Verfahrensabwicklung) Art. 8 DLR, d.h. Notwendigkeit der Zugangseröffnung gem. § 3 a VwVfG

EA muss Dokumente von Dienstleistern empfangen und an die zuständigen Stellen weiterleiten können, EA muss Bescheide von zuständigen Stellen empfangen und an Dienstleister weiterleiten können.

EA müssen zur Verfügung stellen– Informationen für den BUS (Verortung der Leistung)– Netzanbindung an das NVN– Bedienen eines Postfachs einer Virtuellen Poststelle (OSCI-Client)– Einsatz eines EA-Fachverfahrens zur Fallabwicklung

Was müssen EA-Kommunen einrichten?



Zuständige Stellen

Die zuständigen Stellen müssen elektronisch erreichbar sein (Informationen und Verfahrensabwicklung), Art. 8 DLR, d.h. Notwendigkeit der Zugangseröffnung gem. § 3 a VwVfG

An der Arbeitserledigung innerhalb der zuständigen Stellen ändert sich durch die EU-DLR selbst nichts!

Zuständige Stellen müssen zur Verfügung stellen:– Informationen für den BUS (Verortung der Leistungen)– Netzanbindung an das NVN– Bedienen eines Postfachs einer Virtuellen Poststelle (OSCI-

Client)

Was müssen Kommunen und Kammern einrichten?



Nächste Schritte

Haushaltsverhandlungen zu Betriebsmittelveranschlagung Positivliste der EU-DLR-relevanten Dienstleistungen Workshop am

4. Juni 2009 Rollout des BUS unter Anschluss möglichst aller Kommunen und

künftig der Kammern Anpassung und Erweiterung der Dienstleistungsbeschreibungen

unter Übernahme der DLR-relevanten Dienstleistungen und Anbindung an ein Transaktionsmanagement

Ausbau des Formularservice Umfrage VPS-Anschluss Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, Printmedien, Internet und

Veranstaltungen, Newsletter Live-Schaltung des Verfahrens zur Unterstützung der

Dienstleistungserbringer bis 28.12.2009



Vielen Dank!Noch Fragen?

Internetauftritt www.projekt-eu-dlr.niedersachsen.de

Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag...

Documents

Transcript of Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Integration Niedersächsischer Städtetag...