Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Kultur, Sport und Soziales des Rates der Gemeinde Molbergen in der Kommunalwahlperiode 2011 - 2016 am Mittwoch, dem 13. Februar 2013, um 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Molbergen

Anwesend waren:

1. Vorsitzender: Stefan Bley, Ermke

2. Ausschussmitglieder: Günter Koopmann, Peheim Clemens Westendorf, Peheim Petra Wulfers, Dwergte Tanja Abeln, Molbergen Waldemar Boxhorn, Molbergen Theo Bruns, Molbergen

3. Verwaltung: Bürgermeister Ludger Möller, Molbergen Allgem. Vertreter des BGM, Andreas Unnerstall, Cloppenburg Verwaltungsfachangestellter Josef Osterhus, als Protokollführer

4. Beratend: Maria Schwalenberg, Kath. Kindergarten „St. Joh. Baptist“ Molbergen Martina Benten, Molbergen, Gemeindejugendring (GjR) Molbergen

5. Zuhörer: Daniel Schlawinski, Caritas Sozialwerk (CSW), bis TOP 3 Frau Sieve, Caritas Sozialwerk (CSW), bis TOP 3 Aloys Abeln, Rechnungsführer der Kath. Kindergärten in Molbergen Frank Rosiejka, Molbergen, Ev.-luth. Kirchengemeinde Molbergen Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Ausschusses.

2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 20.06.2012

3. Sachstandsbericht zur aufsuchenden Jugendarbeit.

4. Neufassung der Elternbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kindergarten- und Kinderkrippenplätzen in den kath. Tageseinrichtungen für Kinder im Offizialatsbezirk Oldenburg ab 01.08.20132

5. Anmeldesituation der Kindertagesstätten zum Kindergartenjahr 2013/2014.

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6. Antrag der Evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Molbergen auf Gewährung eines Zuschusses für die Einrichtung und die Außenanlagen des Gemeindehauses.

7. Jugendförderung 2012/2013.

8. Haushaltsansätze/-einplanungen 2013.

9. Mitteilungen und Anfragen.

Die mit Einladung vom 04.02.2013 zugestellte Tagesordnung wurde wie folgt abgewickelt:

1.) Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit des Ausschusses

Der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Stefan Bley, eröffnete um 18.10 Uhr die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden recht herzlich. Er stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Anschließend wurde mit der Beratung der auf der Tagesordnung stehenden Punkte begonnen. Die Beratungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

2.) Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses vom 20.06.2012

Gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2012, welche allen Ausschussmitgliedern zugestellt worden war, wurden keine Einwendungen erhoben; sie wurde bei Stimmenthaltung des Ausschussmitgliedes Theo Bruns, der an der Sitzung nicht teilgenommen hatte, unverändert genehmigt.

3.) Sachstandsbericht zur aufsuchenden Jugendarbeit

Herr Unnerstall stellte eingangs den Sachverhalt wie folgt dar:

Gemäß Ratsbeschluss vom 15.03.2010 besteht seit dem 01.04.2010 eine Kooperations-vereinbarung mit dem Caritas-Sozialwerk (CSW) bezüglich der Übernahme von Aufgaben der Gemeindejugendarbeit (aufsuchende Arbeit). Diese Vereinbarung wurde letztmalig laut Ratsbeschluss vom 27.02.2012 bis zum 31.12.2013 verlängert. Das CSW stellt in diesem Rahmen eine Fachkraft mit 8 Stunden pro Woche für dieses Projekt zur Verfügung. Für diese Aufgaben war in der Vergangenheit Herr Vladimir Jung eingesetzt worden. Nach dessen plötzlichen Tod am 13. Januar 2012 war die Stelle zunächst nicht neu besetzt worden. Seit Oktober 2012 sei Herr Daniel Slawinski (35 J.) aus Cloppenburg als neuer Streetworker für die Gemeinde Molbergen tätig.

Nach der Einführung stellte sich Herr Slawinski kurz vor und berichtete detailliert über seine Tätigkeit als Sozialarbeiter.

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Er erklärte, dass er bei der Firma Remmers Bauchemie in Löningen eine Ausbildung als Industriekaufmann absolviert hätte. Nach dem 1. Staatsexamen für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen habe er bei der IHK Oldenburg die Ausbildereignungsprüfung abgeschlossen. Zurzeit studiere er als angehender "Master of Business Administration" (MBA) Bildungsmanagement an der Universität Oldenburg.

Neben seiner Beschäftigung in der Gemeinde Molbergen würden beim CSW folgende Tätigkeiten mit Jugendlichen zu seinem Aufgabenfeld gehören: - "Orientierung und Aktivierung“ - „Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen“ - „Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen“ - „Pro- Aktiv- Center"

Im Rahmen seiner Tätigkeit in der Gemeinde Molbergen engagiere er sich mit wöchentlich neun Stunden im Jugendtreff sowie in der "aufsuchenden Arbeit". Die Zielsetzung sei dabei vielfältig. Zu Anfang hätte im Vordergrund gestanden, den Kontakt zu den Jugendlichen und jungen Erwachsenen herzustellen und Vertrauen aufzubauen. Zum anderen sei das Ziel herauszufinden, wo sich die Jugendlichen in Molbergen treffen; wer in der Regel am Wochenende an verschiedenen Plätzen in der Gemeinde verkehrt und zu schauen, „was“ sie an ihren Treffpunkten veranstalten. Ein weiteres Ziel sei es, die Jugendlichen auch in den Jugendtreff zu integrieren. Dazu habe er bereits mehrfach Kontakt mit der örtlichen Polizeistation aufgenommen, um sich über die Jugendlichen zu erkundigen. Auch sei er des Öfteren in der örtlichen Schule gewesen, um für den Jugendtreff zu werben. Der Jugendtreff sei seit Anfang Oktober wieder geöffnet worden; jeweils mittwochs und freitags in der Zeit von 17.00 bis 22.00 Uhr. Die Besucher seien zwischen 16 und 21 Jahre alt. In der Regel kämen die Jugendlichen aus verschiedenen Gruppen in den Jugendtreff. Diese seien in der Regel Schulkameraden, sei es aus der Anne- Frank- Schule in Molbergen oder auch von den „Berufsbildenden Schulen“ in Cloppenburg.

Im Durchschnitt kämen um die 30 Jugendliche im Laufe der Öffnungszeiten in den Jugendtreff. Auffällig sei, dass die Besucherzahlen mittwochs generell höher seien, als freitags. Die niedrigste Besucherzahl lag bei 17, die höchste bei 47 Jugendlichen. Die meisten Jugendlichen kämen in den Jugendtreff, um entweder Billard oder Kicker zu spielen. Auch gäbe es Jugendgruppen, die sich einfach nur auf eine Tasse Kaffee mit ihren Freunden treffen und sich unterhalten oder einfach nur ausspannen möchten. Dazu würden viele gerne verschiedene Kartenspiele spielen. Die bisher durchgeführten Billardturniere würden dagegen nur mäßig angenommen werden. Es sei auffällig, dass die Jugendlichen eine gewisse „Zwanglosigkeit“ bevorzugen, was das Angebot betreffe. Sehr gut angenommen würden hingegen die „Fußballabende“, seien es Spiele der Nationalmannschaft oder Spiele in den Wettbewerben wie „DFB-Pokal“ und „Champions- League“. Hier fänden sich regelmäßig bis zu20 Jugendliche im Fernsehraum ein, um die Spiele zu verfolgen. In diesem Fall bietet der Jugendtreff eine positive Alternative zu Lokalitäten im Ort, wie das „Martini“. Ebenfalls positiv würden die Spiele-Abende mit der von ihm privat zur Verfügung gestellten Spielkonsole „Nintendo Wii“ angenommen. Im Jugendtreff versuche er, in zwanglosen Gesprächen einiges über die Jugendlichen zu erfahren.

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Das reiche von privaten Angelegenheiten, wie z.B. den Problemen im Elternhaus, den Aktivitäten am Wochenende bis hin zu schulischen oder beruflichen Problemen. Hier würde er die ersten Erfolge verzeichnen, da viele Jugendliche im Bezug auf einen Ausbildungsplatz, Bewerbungen, etc. bei ihm Rat suchen würden. Auch würden einige Jugendliche von ihren Sozialstunden, die sie abzuleisten hätten, von ihren Vorgeschichten oder auch den ersten Kontakten zur Polizei und den Ordnungsbehörden berichten. Das Ziel, das mit dem Angebot des Jugendtreffs erreicht werden soll, läge vordergründig darin, den Jugendlichen eine Anlaufstation zu bieten, wo sie innerhalb der Woche an zwei Tagen zwanglos einige positive Stunden verleben können. Zudem diene der Jugendtreff auch der Kontaktaufnahme zu den Jugendlichen.

Bisher sei es zu keinerlei Streitereien, Schlägereien oder Sachbeschädigungen gekommen. Der Kontakt zu den Schützen im unteren Bereich des Hauses funktioniere bisher reibungslos. Hin und wieder fänden sich im Eingangsbereich einige Zigarettenkippen, die leider nicht im Mülleimer, sondern vor der Tür landen würden. Ansonsten gäbe es aber keine negativen Auffälligkeiten in den Räumen des Jugendtreffs.

Seit Beginn seiner Tätigkeit im Jugendtreff wurden diverse Anschaffungen getätigt, wie z.B. ein neuer Fernseher, ein DVD-Player, zwei neue Sofas und diverses Material für die Billard- und Kickertische.

Eine wichtige Aufgabe neben seiner Arbeit als Jugendtreffleiter sei die "aufsuchende Arbeit". Die aufsuchende Arbeit hatte bisher primär das Ziel, den Kontakt zu den verschiedenen Jugendgruppen aufzubauen und zu schauen, wer, wann und wo „unterwegs“ ist. Die Haupttreffpunkte seien nach wie vor die „Anne-Frank-Schule“ sowie die Grundschule in Molbergen. In den ersten Wochen hätte er dort noch regelmäßig Jugendgruppen angetroffen. Mit fortschreitendem Absinken der Temperaturen seien diese Treffpunkte weniger bis gar nicht besucht worden. Durch Gespräche mit den Jugendlichen hätte er erfahren, dass sich die Jugendlichen eher in privater Atmosphäre in den jeweiligen Elternhäusern treffen. Weitere beliebte Treffpunkte sind zudem die „Shisha-Bar“ in Garrel sowie bei den Jugendlichen ab 16 die umliegenden Großraumdiskotheken „Bel Air“ in Emstekerfeld, „Extra“ in Friesoythe und „Flash“ in Quakenbrück. Weitere Gründe, neben dem Wetter und der Verlagerung in andere Lokalitäten könnten sein, dass sich unter den Jugendlichen einige Paare gebildet haben, die natürlich auch einmal Zeit ohne den Freundeskreis verbringen möchten.

Weiter sei ihm aufgefallen, dass Alkohol unter den Jugendlichen sehr verbreitet sei. Den Alkohol erhalten sie über das Elternhaus oder durch volljährige Freunde. Die Jugendlichen unter 18 Jahren kämen in den örtlichen Einkaufsmöglichkeiten so gut wie gar nicht an den Alkohol, was ein Erfolg vorheriger 'Testkauf'- Aktionen sein dürfte. Vorwiegend würden nicht „softe“ Alkoholika bevorzugt, sondern hauptsächlich Wodka und verschiedene Whiskey- oder Rum-Variationen. Im Zuge des Alkoholkonsums sei es in der Vergangenheit häufig zu Vandalismus oder auch zu Körperverletzungen gekommen. Seit Beginn seiner Tätigkeit sei dies so gut wie nicht mehr vorgekommen. Allerdings wird mit Beginn der wärmeren Temperaturen ein starker Fokus auf diesen Bereich gelegt werden müssen.

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Auf Anfrage von Ausschussmitglied Petra Wulfers erklärte Herr Schlawinski, dass sowohl Jungs als auch Mädchen den Jugendtreff aufsuchen würden. Auch seien "einheimische" Jugendliche dabei, wobei das Verhältnis zu den Aussiedlern bei etwa 1 : 2 läge.

Nachdem keine weiteren Anfragen und Wortmeldungen mehr vorlagen, wurde Herr Slawinski vom Ausschussvorsitzenden Stefan Bley und Herrn Unnerstall mit einem Dank für seinen ausführlichen Bericht verabschiedet. 4.) Neufassung der Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindergarten- und Kinderkrippenplätzen in den kath. Tageseinrichtungen für Kinder im Offizialatsbezirk Oldenburg ab 01.08.2013 Sachverhalt:

Die Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindergärten sind – abgesehen von einer Änderung der Beitragsstruktur für Ganztagesgruppen – letztmals zum 01.08.2004 angepasst worden. Aufgrund der zwischenzeitlich eingetretenen tariflichen Lohnkosten-steigerungen sowie der allgemeinen Kostensteigerungen ist eine Erhöhung der Beiträge zum 01.08.2013 um mindestens 3 % erforderlich, um den vereinbarten Deckungsbeitrag von ca. 30 % durch Elternbeiträge zu erreichen. Dies entspricht einer Steigerung des Kindergarten- und Krippenbeitrages zwischen 3,00 und 6,00 EUR bei den höheren Einkommensstufen pro Kind und Monat. Daneben ist eine Ergänzung der Beitragsstaffelung im oberen Einkommensbereich (Höchstbetrag ab nunmehr 68.001 €) vorgesehen. Durch diese Maßnahmen wird wieder ein Deckungsgrad an den Gesamtkosten durch Elternbeiträge von etwa. 30 % erreicht.

Der Entwurf der Neufassung der Elternbeitragsordnung des Bischöflich Münsterschen Offizialats (BMO) ist dem Protokoll als Anlage I beigefügt.

Im Arbeitskreis Kindergarten wurde die Thematik in mehreren Sitzungen intensiv diskutiert. In der Sitzung am 02.07.2012 konnte grundsätzliche Einigung über die notwendigen Änderungen der Beitragsordnung und die Anhebung der Elternbeiträge erzielt werden. Die kommunalen Vertreter haben in der Sitzung des Arbeitskreises Kindergärten am 10.12.2012 in Vechta zu dieser Änderung der Beitragsordnung das kommunale Einvernehmen erteilt.

Die Änderungen im Einzelnen sind der Anlage II, die dieser Niederschrift ebenfalls beigefügt ist, zu entnehmen.

Ferner werden gegenüber dem Kindergartentarif die Beiträge für Krippengruppen um 25 % erhöht, da durch die geringere Gruppenstärke und den höheren Betreuungsschlüssel höhere Aufwendungen anfallen.

In der Gemeinde Molbergen stehen alle Kindertagesstätten in Trägerschaft der Kath. Kirchengemeinde St. Johannes Baptist. Eine Übertragung der Änderungen auf Einrichtungen in anderer Trägerschaft ist mithin nicht erforderlich.

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Ausschussmitglied Theo Bruns merkte an, dass der Ausschuss nicht über die Neufassung der Elternbeitragsordnung abzustimmen hätte, da dies bereits durch die kommunalen Vertreter des Arbeitskreises Kindergärten geschehen sei und somit keine Änderung mehr möglich sei. Der Ausschuss schloss sich dieser Argumentation an.

Aus diesem Grund erfolgte keine Beschlussfassung. Der Ausschuss nahm die der Niederschrift beigefügten Neufassung der Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindergartenplätzen in den katholischen Tageseinrichtungen für die Kinder im Offizialatsbezirk Oldenburg zum 01.08.2013 lediglich zur Kenntnis. 5.) Anmeldesituation der Kindertagesstätten zum Kindergartenjahr 2013/2014

Die Anmeldesituation in den Kindertagesstätten für das zum 01.08.2013 beginnende neue Kindergartenjahr stellt sich mit heutigem Stand wie folgt dar:

a) Kindergarten „St. Johannes Baptist“ in Molbergen

Nach der Betriebserlaubnis stehen dem Kindergarten ab dem 01.08.2013 folgende Plätze zur Verfügung: - 4 Regelgruppen (vormittags 4-stündige Betreuung) á 25 Plätze = 100 Plätze - 1 Integrationsgruppe (vormittags 5-stündige Betreuung) für 18 Kinder, davon 4 Plätze für behinderte Kinder = 18 Plätze - 1 Nachmittagsgruppe für Eingewöhnungsphase = 20 Plätze

In den 5 Vormittagsgruppen werden z.Zt. betreut Abgänge wegen Einschulung

verbleiben

Anmeldungen zum neuen Kindergartenjahr Anzahl der Kinder zum 1. August 2013

abzüglich vorhandene Plätze Zur Verfügung stehende Restplätze

= = =

= =

= =

118 Kinder ./. 49 Kinder

69 Kinder

+ 40 Kinder 109 Kinder

,/, 118 Kinder 9 Kinder

Für die Nachmittagsgruppe liegen für das neue Kindergartenjahr z.Zt. 8 Anmeldungen vor.

Frau Schwalenberg vom Kindergarten "St. Johannes Bapt." wies ergänzend daraufhin, dass bei den derzeit 4 betreuten Integrationskindern noch maximal ein weiteres Kind in die Integrationsgruppe aufgenommen werden könnte.

Die zurzeit noch zur Verfügung stehenden 9 Restplätzen könnten sich bei eventuellen Rückstellungen von Schulanfängern noch verringern.

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Waldemar Boxhorn erklärte Frau Schwalenberg, dass zur Integrationsgruppe unter anderem entwicklungsverzögerte Kinder, Kinder mit Sprachauffälligkeiten, Hörschädigungen oder sonstigen körperlichen oder geistigen Behinderungen gehören.

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b) Kindergarten "Unter dem Regenbogen" in Molbergen

Im Kindergarten "Unter dem Regenbogen" stehen insgesamt zur Verfügung: - 3 Regelgruppen (vormittags 4 stündige Betreuung) á 25 Plätze = 75 Plätze

In den 3 Vormittagsgruppen werden z.Zt. betreut = 75 Kinder Zum neuen Schuljahr werden eingeschult = ./. 42 Kinder Somit verbleiben im Kindergarten = 33 Kinder

Neu angemeldet wurden für die 3 Vormittagsgruppen = 47 Kinder *) Somit nach heutigem Stand belegte Plätze = 80 Kinder

Abzüglich vorhandene Plätze = ./. 75 Kinder Überhang = 5 Kinder

*) Die 47 neu angemeldeten Kinder teilen sich wie folgt auf 16 Krippenkinder (von der Krippe in den Kindergarten) 15 Geschwisterkinder haben Anspruch auf Kindergartenplatz 11 Kinder wurden neu angemeldet 5 Kinder sind im Überhang und müssen im Kindergarten "St. Johannes Baptist" untergebracht werden

Sollte eine Integrationsgruppe eingerichtet werden, sind 12 Kinder im Überhang, da dann die Gruppenstärke der Integrationsgruppe auf 18 Kinder reduziert werden müsste. c) Kinderkrippe "Unter dem Regenbogen"

Es stehen insgesamt 2 Krippengruppen á 15 Plätze, somit max. 30 Plätze, zur Verfügung. Die Kinderkrippe werden 20 Kinder verlassen (u. a. wegen Wechsel in den Kindergarten), so dass zum neuen Krippenjahr 20 Plätze zur Verfügung stehen.

An Neuanmeldungen liegen derzeit vor: Aug./Sept. 2013 = 7 Kinder Dez. 2013 /Jan. 2014 = 4 Kinder Juni 2014 = 1 Kind

Somit stehen im Kindergartenjahr 2013/14 derzeit noch 8 Plätze zur Verfügung.

Frau Schwalenberg führte ergänzend hinzu, dass es bei den Kinderkrippen keine festen Anmeldetermine gebe. Von daher könnten im Laufe des Kindergartenjahres noch weitere Kinder hinzukommen. Im vergangenen Jahr seien die Gruppen zu Beginn des Kindergartenjahres auch nicht voll ausgelastet gewesen. Erst im Laufe des Jahres seien alle 30 Krippenplätze belegt worden.

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d) Kindergarten "St. Anna" in Peheim

Im Kindergarten Peheim stehen insgesamt zur Verfügung; - 2 Regelgruppen á 25 Plätze = 50 Plätze

Zurzeit werden im Kindergarten betreut = 38 Kinder Den Kindergarten werden im Sommer verlassen = ./. 15 Kinder Somit verbleiben = 23 Kinder

Zum neuen Kindergartenjahr 2013/14 gab es bislang 4 Neuanmeldungen. Weitere 2 Kinder sollen zum 1. Januar 2014 dazukommen, so dass dann insgesamt 29 Plätze belegt sind.

Abschließend ist festzuhalten, dass die beiden Kindergärten in Molbergen weiter gut ausgelastet sind. Dagegen ist der Kindergarten Peheim bei einer künftigen Auslastung von 58 % das Sorgenkind. Sollte sich der Abwärtstrend weiter fortsetzen, ist eine Beschäftigung von derzeit 4 Erzieherinnen aus wirtschaftlicher Sicht nicht mehr tragbar.

Der Ausschuss nahm den Sachstand zu der Anmeldesituation der Kindertagesstätten zur Kenntnis. 6.) Antrag der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Molbergen auf Gewährung eines Zuschusses für die Einrichtung und die Außenanlagen des Gemeindehauses

Sachverhalt:

Der Zuwendungsantrag der Ev.-luth. Kirchengemeinde Molbergen datiert vom 11.11.2012, eingegangen am 12.11.2012, hat folgenden Wortlaut:

„Der Gemeindekirchenrat der Ev.-luth. Kirchengemeinde Molbergen bittet Sie höflich darum, die aufgrund des Neubaus anfallenden Eigenleistungen bezüglich der Gemeindeeinrichtung und der Außenanlagen zu unterstützen.“

Unterzeichnet ist der Antrag vom Gemeindekirchenratsvorsitzenden, Pfarrer Dr. Oliver Dürr.

Nach fernmündlicher Rücksprache vom heutigen Tage teilte Pfarrer Dr. Dürr auf Nachfrage mit, dass sich die Inventarkosten für den Jugend- und Gemeinschaftsraum auf ca. 20.000 Euro und die Kosten für die Außenanlagen auf rund 10.000 Euro belaufen werden.

Zum Antrag ist vorab auszuführen, dass die gemeindlichen Sportförderrichtlinien eine Bezuschussung entsprechender Maßnahmen nicht vorsehen und entsprechende Grundsatzbeschlüsse ebenfalls nicht bestehen. Darüber hinaus beteiligt sich die Gemeinde grundsätzlich nicht an Renovierungs- und Sanierungsmaßnahmen. Vor dem Hintergrund des Gleichheitsgrundsatzes sollte auch in Zukunft in eine entsprechende Bezuschussung nicht eingestiegen werden.

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Gleiches würde dann für die Kirchengebäuden der Kath. Kirchengemeinde, der Evangeliums Christengemeinde Molbergen und auch für die Oase Christengemeinde gelten. Es sollte keinesfalls ein Präzedenzfall geschaffen werden. Zu berücksichtigen ist jedoch, dass die Ev.-lutherische Kirchengemeinde Molbergen mit der in 2012 durchgeführten An- und Umbaumaßnahme des Kirchengebäudes als kleine Gemeinde bis an die Schmerzgrenze ihrer finanziellen Möglichkeiten gefordert war. Die Mobiliaranschaffung erfolgt in erster Linie für die Einrichtung des Gemeinschaftsraumes. Der Gemeinschaftsraum dient sowohl der Kinder- und Jugendarbeit als auch der Erwachsenen- bzw. der Seniorenarbeit.

Die Ausstattung entsprechender Räume der Pfarrheime in Peheim und Molbergen ist in der Vergangenheit bereits von der Gemeinde bezuschusst worden. Darüber hinaus wurde der Parkplatz vor der Friedhofskapelle in Molbergen über die Gemeinde als öffentliche Maßnahme mit Dorferneuerungsmitteln gefördert. Zusätzlich erfolgte eine gemeindliche Zuwendung in Höhe von 10.000,00 DM (= 5.112,94 EUR).

Vor dem Kirchengebäude der Ev.-luth. Kirchengemeinde wurden ebenfalls Parkplätze neu angelegt. Ferner sollen die Parkplätze an der Gemeindestraße "Am Buchenbaum" saniert und erweitert werden. Im Zusammenhang mit der Parkplatzerweiterung stehen Überlegungen an, den Aufmündungsbereich der Straße „Am Buchenbaum“ auf die „Stedingsmühler Straße“ – K 152 zu erweitern. Hierfür sei ein Grunderwerb in einer Größenordnung von ca. 130 m² von der Ev.-luth. Kirchengemeinde erforderlich, die schon grundsätzliche Verkaufsbereitschaft signalisiert habe.

Unter Berücksichtigung der dargelegten Aspekte hält die Verwaltung eine Bezuschussung der beiden Maßnahmen mit einem einmaligen pauschalen Betrag in Höhe von 5.000,00 Euro für gerechtfertigt und vertretbar.

Maßnahmen der Ev.-lutherischen Kirchengemeinde Molbergen sind in der Vergangenheit nicht bezuschusst worden. Ausschussmitglied Günter Koopmann gab zu bedenken, dass bei einer Bezuschussung durch die politische Gemeinde weitere kirchliche Institutionen Zuwendungsanträge stellen könnten und somit, entgegen dem eigentlichen Willen, ein Präzedenzfall geschaffen werden könnte. Diese Bedenken wurden von den anderen Ausschussmitgliedern nicht geteilt.

Sodann fasste der Ausschuss einstimmig nachstehende Beschlussempfehlung an den Verwaltungsausschuss:

Der Ev.-lutherischen Kirchengemeinde Molbergen wird auf ihren Antrag für die Einrichtung des Gemeindehauses und der Anlegung der Außenanlagen ein einmaliger Zuschuss in Höhe von pauschal 5.000,00 Euro gewährt. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind hierfür im Haushaltsplan 2013 einzustellen.

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7.) Jugendförderung 2012/2013

Im Rahmen der Jugendförderung wurden im Haushaltsjahr 2012 folgende Ferienfreizeiten, Jugendbegegnungen und sonstige Veranstaltungen bezuschusst: Lfd. Nr.

Veranstalter Veranstaltung Teilnehmerzahl Betreuer

Betrag

1 SV Molbergen Leichtathletik

Trainingslager Zinnowitz 4 Teilnehmer 1 Betreuer

75,00 €

2. Kreissportbund Cloppenburg

Ski-Freizeit in Steeg / Österreich

3 Teilnehmer 0 Betreuer

63,00 €

3. Freie ev. Christen- gemeinde

Jugendfreizeit im Harz / Torfhaus

20 Teilnehmer 2 Betreuer

198,00 €

4. Kolpingwerk Land Oldenburg

Gruppenleitergrundkurs 1 Teilnehmer 0 Betreuer

40,00 €

5.

Anne-Frank-Schule Molbergen

Schüleraustausch mit Assen

pauschal 300,00 €

6. Freie ev. Christen- gemeinde

Jugendfreizeit in Pahlen 21 Teilnehmer 3 Betreuer

216,00 €

7. Freie ev. Christen- gemeinde

Jugendfreizeit in Pahlen 24 Teilnehmer 3 Betreuer

243,00 €

8.

Gemeindejugendring Molbergen

„Überleben in der Wildnis“ – 20,00 €/Teiln.

11 Teilnehmer

220,00 €

9. Jugendfeuerwehr Molbergen

Pfingstzeltlager in Bösel 13 Teilnehmer 2 Betreuer

135,00 €

10. Caritas Sozialwerk Petra Focke

Familienfreizeit in Papenburg

7 Teilnehmer 1 Betreuer

96,00 €

11. Freie ev. Christen- gemeinde

Kinderfreizeit in Italien 27 Teilnehmer 3 Betreuer

450,00 €

12. CLoppenburger Kinderchor

Kinderfreizeit auf Wangerooge

1 Teilnehmer 21,00 €

13. Freie ev. Christen- gemeinde

Kinderfreizeit im Harz 38 Teilnehmer 4 Betreuer

504,00 €

14. Jugendtreff „Rote Schule“

Survival Camp – "Über-leben in der Wildnis"

10 Teilnehmer 2 Betreuer

144,00 €

15. Kolpingwerk Land Oldenburg

Gruppenleitergrundkurs 1 Teilnehmer 0 Betreuer

40,00 €

16. Kinderfreizeitteam Molbergen

Kinderfreizeit in Westenfeld/Sauerland

60 Teilnehmer 6 Betreuer

1.782,00 €

Gesamt: 4.527,00 €

Zusammen mit der Bezuschussung der verkauften Ferienpässen im Zuge der Ferienpassaktion 2012 (198 Ferienpässe x 13,00 Euro) = 2.574,00 €

wurden insgesamt ausgezahlt: 7.101,00 €

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Herr Unnerstall bedankte sich in diesem Zusammenhang bei der anwesenden Vertreterin des Gemeindejugendringes, Frau Martina Benten, für die durchgeführte Ferienpassaktion. Gleiches gelte für die Vereine und Verbände, die sich Jahr für Jahr bereiterklärten, bei der Ferienpassaktion mitzuwirken.

Der Zuschuss für das Kinderfreizeitteam Molbergen ist in der oben aufgeführten Aufstellung noch nicht berechnet worden. Bis zum heutigen Tage ist noch kein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung bei der Gemeinde Molbergen eingereicht worden. Der bewilligte Zuschuss betrug im Jahre 2011 = 2.214,00 Euro. Nach telefonischer Rücksprache mit der Kirchengemeinde, soll ein entsprechender Antrag aber noch bei der Gemeinde abgegeben werden. 8.) Haushaltsansätze/-einplanungen 2013

Anknüpfend an die Haushaltsplanberatungen für das Haushaltsjahr 2013 stellte Herr Unnerstall die ausgewiesenen Haushaltsansätze für die Jugendförderung wie folgt dar: Produkt / Leistung Zuschusszweck

Ansatz 2012 Ansatz 2013

11112 Zuschuss Förderung der Jugendarbeit (Musikvereine, Sportvereine, etc.)

25.000,00 €

(Auszahlung: 21.200,00 €)

25.000,00 €

112611 Zuschuss Jugendfeuerwehr

500,00 €

(Auszahlung: 420,00 €)

500,00 €

11112 Budget individuelle Förderung

3.000,00 €

3.000,00 €

136201 Zuschuss an Jugendgruppen (Gemeindejugendring)

1.800,00 €

1.800,00 €

136202 Zuschuss zu Ferienfreizeiten und Jugendbegegnungen

8.000,00 €

8.000,00 €

Zusammen:

38.300,00 €

38.300,00 €

Gegenüber dem Vorjahr 2012 ergeben sich keine Veränderungen Neben den o. a. explizit für die Jugendarbeit bestimmten Zuschüssen erhalten die Vereine, Gruppen und Verbände weitere Zuschüsse gemäß Grundsatzbeschluss des Rates vom 03.03.2008 über zusammen rd. 37.300,00 €

Zusammen: 75.600,00 €

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Des Weiteren ging Herr Unnerstall noch auf wesentliche Veranschlagungen im Ergebnishaushalt 2013 ein. Diese sind:

• Betriebskosten Kinderkrippe - Zahlungen an Kirchengemeinde - 85.000,00 € - Zuschuss Landkreis CLP + 94.000,00 €

• Defizit KiGa U.d.R. - 170.000,00 € • Defizit KiGa St. Joh. Baptist - 250.000,00 € • Defizit KiGa St. Anna - 115.000,00 € • Erstattung Land beitragsfreies KiGa-Jahr + 160.000,00 € • Aufsuchende Jugendarbeit: Erstattung Personal-

kosten an Caritas-Sozialwerk (CSW) - 10.000,00 € Defizit / Eigenmittel (dieser Positionen): - 376.000,00 €

Zusätzlich werden veranschlagt:

• Ausrichtung Plattdeutsches Jahr 2013 - 15.000,00 € Der Ausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis. Er empfahl einstimmig, die vorstehenden Ansätze im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2013, wie vorgestellt, zu veranschlagen. Es erfolgt keine detaillierte Ausweisung der Einzelpositionen.

Geplante Investitionsansätze im Finanzhaushalt 2013:

Produkt / Leistung Maßnahme

Ansatz 2013

12910 – Förderung von Kirchengemeinden Zuschuss an Ev.-luth. Kirchengemeinde (siehe TOP 6)

5.000,00 €

136514 – Kinderkrippe Zuschuss an Kirchengemeinde St. Joh. Baptist für Umbau Kinderkrippe an der "Antoniusstraße" (ehem. Geschäftshaus Drees)

Teilw. Gegenfinanzierung durch Zuschüsse vom - Land - Landkreis

299.500,00 €

- 231.000,00 € - 34.200,00 €

136612 - Spielplätze Zuschuss für Anlegung Kinderspielplätze

2.000,00 €

14211 – Förderung des Sports Zuschuss BC Ermke für Sanierung Sportgelände

(Einzäunung, Pflasterung, zusätzliches Flutlicht, Spielfeldumrandung, Neuanlegung Windschutz etc.)

15.000,00 € aufgeteilt auf zwei Haushaltsjahre

7.500,00 €

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Herr Unnerstall ging kurz auf das Zustandekommen des Ansatzes in Höhe von 7.500,00 € "Zuschuss BC Ermke für Sanierung Sportgelände" ein. Er führte an, dass der BC Ermke diverse Sanierungsarbeiten auf dem Sportplatzgelände am "Matrumer Weg" in Ermke plane (Einzäunung, Pflasterung, zusätzliches Flutlicht, Spielfeldumrandung, Neuanlegung Windschutz etc.). Vor einiger Zeit hätte deswegen im Rathaus ein erstes Gespräch mit dem Vorstand des BC Ermke stattgefunden, in dem u. a. auch die Fördermöglichkeiten durch Kreisportbund, Landkreis und Gemeinde angesprochen worden seien. In diesem Zusammenhang sei der Vorstand darauf aufmerksam gemacht worden, dass der Landkreis Cloppenburg in diesem Jahr eine Erhöhung ihrer Zuschüsse an Sportverein für Bauvorhaben von bisher 15 auf künftig 20 Prozent und gleichzeitige Erhöhung des Deckelungsbetrages von bisher 75.000 Euro auf 100.000 Euro plane. Die neue Zuschussregelung müsse jedoch erst noch vom Kreistag beschlossen werden. Von daher sei es ratsam, erst im Anschluss daran entsprechende Zuschussanträge zu stellen und später mit der Maßnahme zu beginnen. In den politischen Gremien sei bislang noch nicht über die geplante Sanierungsmaßnahme beraten und über einen etwaigen Zuschussantrag abgestimmt worden.

Um den Sportverein die Möglichkeit zu geben, noch in diesem Jahr mit der Maßnahme beginnen und auch teilweise abrechnen zu können, sei nach den voraussichtlichen Gesamtaufwendungen ein gemeindlicher Zuschuss unter Berücksichtigung anderweitiger Zuschüsse und des Eigenanteils des Vereins von überschlägig 15.000,00 EUR berechnet worden. Dadurch das die Maßnahme aufgrund des späteren Beginns aller Voraussicht nach erst im nächsten Jahr abgeschlossen sein wird, erfolgt die Aufteilung des Zuschusses auf zwei Haushaltsjahre. Im Haushaltsplan 2013 wird somit vorsorglich ein Zuschuss in Höhe von 7.500,00 € eingeplant.

Ohne weitere Aussprache beschloss der Ausschuss daraufhin einstimmig, die vorstehenden Investitionsansätze im Finanzhaushalt 2013, wie vorgestellt, zu veranschlagen.

9.) Mitteilungen und Anfragen

Herr Unnerstall teilte mit, dass das Tagespflegebüro Cloppenburg der Gemeinde Molbergen die Betreuungszahlen der von den Kindertagespflegepersonen („Tagesmüttern“) im Kalenderjahr 2012 geleisteten Betreuungsaufwand mitgeteilt hat. In der Gemeinde Molbergen sind derzeit 9 qualifizierte „Tagesmütter“ tätig. Im Vergleich zum Vorjahr 2011 sind die Betreuungszahlen leicht angestiegen. Dies hänge auch mit der neu eingerichteten privaten Tagespflegestelle „Villa Sonnenschein“ zusammen, in der Kinder von Tagesmüttern seit Mitte Mai 2012 betreut werden.

Die Statistik über die geleisteten Betreuungsstunden im Kalenderjahr 2012 ist dieser Niederschrift als Anlage III beigefügt.

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Weitere Mitteilungen oder Anfragen lagen nicht vor bzw. wurden nicht gestellt. Ende der Sitzung um 19.40 Uhr. vorgelesen genehmigt unterschrieben Vorsitzender Protokollführer Bley Osterhus

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