Nomos · Absolutheit und Notstandsfestigkeit des Art. 3 EMRK 28 ... Doktrin der autonomen...

Folter, unmenschliche und erniedrigende Behandlung in der Rechtsprechung des EGMR und die strafprozessualen Konsequenzen

Else Feikje van der Berg

Nomos

Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht

37

Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht Herausgegeben von

Professor Dr. Martin Heger, Humboldt-Universität zu BerlinProfessor Dr. Florian Jeßberger, Universität HamburgProfessor Dr. Frank Neubacher, M.A., Universität zu KölnProfessor Dr. Helmut Satzger, LMU MünchenProfessor Dr. Gerhard Werle, Humboldt-Universität zu Berlin

Band 37

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Else Feikje van der Berg

Folter, unmenschliche und erniedrigende Behandlung in der Rechtsprechung des EGMR und die strafprozessualen Konsequenzen

Nomos

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Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

Zugl.: Berlin, HU, Diss., 2017

u.d.T.: „Art. 3 EMRK: Eine Untersuchung der Rechtsprechung“

ISBN 978-3-8487-5529-5 (Print)ISBN 978-3-8452-9652-4 (ePDF)

1. Auflage 2019© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2019. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

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Vorwort

Die vorliegende Doktorarbeit wurde im Sommersemester 2017 vom Fach-bereich Rechtswissenschaft der Humboldt Universität zu Berlin als Disser-tation angenommen. Rechtsprechung und Literatur konnten bis ein-schließlich März 2017 berücksichtigt werden.

Die Verfassung dieser Arbeit stellte eine Herausforderung, an erster Stel-le aber eine bereichernde Erfahrung da, die mein Interesse an der erstaun-lich vielfältigen Thematik des Art. 3 EMRK nur begünstigt hat. Ich möchtemich an dieser Stelle herzlich bei allen Personen bedanken, die mir wäh-rend meiner Promotion auf unterschiedlichste Art und Weise zur Seite ge-standen haben.

Mein besonderer Dank gilt allererst meinem Doktorvater, Prof. Dr.Martin Heger, für seine unerlässliche Unterstützung während der fünf Jah-ren der Entstehung dieser Arbeit. Prof. Dr. Heger hat entscheidend zum Er-folg dieser Dissertation beigetragen. Nicht nur durch seine konstruktivenKommentare, sondern auch durch seine allgemeine Diskussionsbereit-schaft und ansteckende Passion für die Thematik stellte er eine unverzicht-bare Inspirationsquelle für mich dar. Prof. Dr. Jeßberger möchte ich herz-lich danken für die Übernahme der Zweitgutachtens, sowie Dr. Vorbaumfür seine Rolle als Vorsitzende der Prüfungskommission.

Ebenso möchte ich Herr Sebastian Diez und Frau Tabea Hill danken, diebeide mit großer Hingabe die ersten Fassungen dieser Arbeit Korrektur ge-lesen und viele hoch geschätzte Hinweise gegeben haben.

Mein größter Dank gilt meinen Eltern, Hilda van der Veen-van der Bergund Wolter van der Berg, die mich, meine Studienfachwahl und meine Pro-motionsentscheidung immer unterstützt haben. Ihnen ist diese Arbeit ge-widmet.

Berlin, Mai 2018, Else Feikje van der Berg

5


Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis 15

Einführung 19Gründe für die Wahl der MaterieI. 21ZielsetzungII. 21Konkrete FragestellungenIII. 22MethodenIV. 25

GrundlagenA. 26

Auslegung der KonventionI. 26Absolutheit und Notstandsfestigkeit des Art. 3 EMRKII. 28

Ein philosophischer Exkurs: „rule absolutism“, „principleabsolutism“ und „individual absolutism“

1.29

Zweifel an der grundsätzlichen Existenz einer Absolutheit2. 33Rettungsfolter und „ticking bomb“-Szenario: Soll Art. 3EMRK wirklich absolut sein?

3.35

Ausnahmelösung, Differenzierungslösung,Absolutheitslösung

4.39

Ausnahmelösunga) 39Differenzierungslösungb) 41Absolutheitslösungc) 42Ansicht des EGMRd) 43

Zwischenergebnis5. 44„Margin of appreciation“ in Bezug auf Art. 3 EMRKIII. 48

Relevanz des Ermessensspielraums1. 49Einbeziehung lokaler Gewohnheiten in Fällen des Art. 3EMRK: Griechenland vs. UK, Tyrer vs. UK

2.52

Das Folterverbot im VölkerrechtIV. 53Resolution 3452 (XXX) der Generalversammlung derVereinten Nationen vom 9.12.1975

1.53

7


Artikel 1 des Übereinkommens gegen Folter und anderegrausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlungvom 27.6.1987

2.

56Übrige Folterverbote3. 61

Vorarbeiten zu Art. 3 EMRKV. 63Historischer Kontext1. 63Diskurs der Parlamentarischen Versammlung desEuroparates

2.65

FazitVI. 67

„Living instrument“-Doktrin und staatliche SouveränitätB. 70Kritik an der „living instrument“-Doktrin: mögliche ProblemeI. 73

Kehrseite der Medaille1. 73Mangel an Akzeptanz unter den Vertragsstaaten2. 75

„Common European ground“a) 78Doktrin der autonomen Begriffsbildungb) 81Austritt aus dem Europarat aus Unzufriedenheit: eineleere Drohung?

c)87

Der Wille des historischen Konventionsgebers3. 90FazitII. 91

Definitionen der Begriffe des Art. 3 EMRKC. 93Behandlung oder StrafeI. 93Eröffnung des AnwendungsbereichsII. 94Das Verhältnis der drei Kategorien untereinanderIII. 98Erniedrigende BehandlungIV. 99

Erniedrigende Bestrafungen: Tyrer vs. UK, Costello-Roberts vs.UK, Warwick vs. UK, Y vs. UK

1.102

Diskriminierung als erniedrigende Behandlung2. 109Zwischenergebnis3. 111

Unmenschliche BehandlungV. 112Der Griechenland-Fall1. 112Irland vs. UK2. 113

Abweichende Meinungena) 118Moderne Folter: vertiefter Einblickb) 124

Inhaltsverzeichnis

8


Politische Perspektive: Warum der EGMR noch immeram Kriterium der Schwere des Leidens festhält

c)131

Zwischenergebnisd) 135Zypern vs. Türkei3. 136

FolterVI. 137Absicht1. 139Stigma2. 140Rechtsfälle, in denen der EGMR Folter bejaht hat3. 146

Aksoy vs. Türkeia) 146Aydin vs. Türkeib) 147Çakici vs. Türkeic) 150Selmouni vs. Frankreichd) 150Exkurs: Bedeutung des Zweckelements im Folterbegriffe) 152

Bis Selmouniaa) 152Nach Selmounibb) 154

Salman und Ilhan vs. Türkeif) 156Dikme vs. Türkeig) 157Akkoç und Aktas vs. Türkeih) 158Elçi u.a. vs. Türkeii) 160Bati u.a. vs. Türkeij) 161Ilascu u.a. vs. Moldawien und Russlandk) 163Corsacov vs. Moldawien, Türkmen vs. Türkei, Mammadovvs. Aserbaidschan

l)165

Mikheyev vs. Russlandm) 165Cestaro vs. Italienn) 166

Fälle, in denen der EGMR den Foltertatbestand als nichterfüllt angesehen hat

4.167

Krastanov vs. Bulgariena) 167Berktay, Karayigit, Kismir und Akdeniz vs. Türkeib) 170

FazitVII. 173

FallgruppenD. 176„Non-refoulement“: das Ausliefern und Ausweisen vonPersonen als Verletzung des Art. 3 EMRK

I.176

Leitfälle1. 181Auslieferung: Soering vs. UKa) 181Ausweisung: Chahal vs. UKb) 183Zwischenergebnisc) 184Cruz Varas u.a. vs. Schwedend) 185

Inhaltsverzeichnis

9


Vilvarajah u.a. vs. UKe) 185„Substantial grounds“2. 186Beweis des Vorliegens eines echten Risikos undGlaubwürdigkeit des Beschwerdeführers

3.188

„Real risk of ill-treatment“4. 189Die Abschiebung von schwer Erkrankten in Staaten, wokeine adäquate medizinische Versorgung geboten werdenkann

5.

192Kritik am „non-refoulement“-Prinzip6. 193

Schutz der Gesellschaft vor gefährlichen Individuenohne Vertreibung

a)195

Kollision zwischen dem Prinzip des „non-refoulement“und einem Auslieferungsvertrag

b)197

Problematische Folgen des nicht-derogierbaren„refoulement“-Verbots: die Entwicklung vonUmgehungstechniken

7.

198„Diplomatic assurances“a) 199Nicht-Aufnahme von Personen aus Ländern mitschlechter Menschenrechtslage

b)201

Weitere praktische Problemec) 201Die systematische Unmöglichkeit, die Rechtsprechung desEGMR zurückzudrehen

8.203

Ergebnis9. 203Beweislastumkehr: Opfer in PolizeihaftII. 205

Tomasi vs. Frankreich1. 205Ribitsch vs. Österreich2. 206Erdagöz vs. Türkei3. 209Klaas vs. Deutschland4. 210Ergebnis5. 211

Schlechte HaftbedingungenIII. 212Kritik an der Praxis der Gesamtbetrachtung aller Umständeder Haft

1.216

Gesonderte Betrachtung einiger häufig vorkommenderProbleme hinsichtlich der Haftbedingungen

2.217

Sanitäre Anlagena) 218Betagte oder kranke Inhaftierteb) 218Körperliche Untersuchungenc) 219Überbelegungd) 221Einzelhafte) 222

Inhaltsverzeichnis

10


Relevanz der CPT-Berichte3. 225Ergebnis4. 226

Zerstörung der LebensgrundlageIV. 227Selcuk und Asker vs. Türkei1. 227Bilgin vs. Türkei, Dulas vs. Türkei2. 228Ergebnis3. 228

„Verschwindenlassen“ von Personen als unmenschlicheBehandlung der Angehörigen

V.228

Timurtas vs. Türkei1. 229Kurt vs. Türkei2. 229Çakici vs. Türkei3. 230Ergebnis4. 231

Staatliche Schutzpflichten im Zusammenhang mit – evtl.erzwungenen – medizinischen bzw. psychiatrischenBehandlungen

VI.

232Medizinische Experimente1. 233Erzwungene Behandlung von Personen, die sich in derObhut des Staates befinden

2.237

Medizinische Eingriffe zu Beweiszwecken3. 239Bogumil vs. Portugala) 239Herczegfalvy vs. Österreichb) 240Keenan vs. UKc) 242Aerts vs. Belgiend) 243

Ergebnis4. 243Verhängung einer unangemessenen Strafe als Verletzung desArt. 3 EMRK

VII.244

Zeitige Freiheitsstrafen1. 245Lebenslange Freiheitsstrafen2. 246

Lebenslange Strafe, die sich gegen einenMinderjährigen richtet

a)247

Lebenslange Strafe und die Aussicht auf Entlassungb) 247Verhängung der Todesstrafe nach einem „unfairen“Verfahren

3.251

Verhängung der Todesstrafe nach einem „fairen“ Verfahren4. 252Ergebnis5. 253

FazitVIII. 254

Inhaltsverzeichnis

11


Bindungswirkung der Urteile des GerichtshofsE. 255Aus den Urteilen hervorgehende Pflichten des verletzendenStaates

I.256

Positive Verpflichtungen des Staates1. 256Die Tatsachenfeststellung: der Beweisstandard „beyondreasonable doubt“

2.261

Zwischenergebnis3. 261BefolgungspflichtII. 262Von Verpflichtung von Resultate nach Verpflichtung vonMittel

III.270

Einschränkung des Ermessensspielraums derVertragsstaaten bei der Urteilsbefolgung

1.270

Kompetenz des EGMR bzgl. des Vorschreibens präziserMaßnahmen

2.272

Piloturteile und die Verpflichtung zur Änderung dernationalen Gesetzeslage

IV.274

Kompetenz des EGMR zum Erlass von Piloturteilen1. 276Teleologische Auslegung der EMRKa) 276Vermeidung einer Überbelastung desKonventionssystems bzw. des Ministerkomitees

b)277

Normenkontrolle im Lichte der Subsidiarität desKonventionssystems

c)278

Zwischenergebnisd) 280Nichtanwendung statt Aufhebung oder Änderung2. 280

FazitV. 281

Strafprozessuale Folgen eines Verstoßes gegen Art. 3 EMRKF. 283Einführung in Art. 6 EMRK: Das „fair trial“-Prinzip und „nemotenetur“

I.284

Artikel 6 Abs. 1 EMRK: Der „fair trial“-Grundsatz1. 285Beweisverwertungsregel nach Art. 6 EMRK2. 286„Nemo tenetur“3. 286Einführung in die Rechtsprechung des EGMR zu Art. 3EMRK i.V.m. Art. 6 Abs. 1 EMRK

4.288

Art. 3 EMRK in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 EMRK: Jalloh vs.Deutschland

II.289

Sachverhalt1. 289

Inhaltsverzeichnis

12


Verletzung des Art. 3 EMRK2. 290Verletzung des Art. 6 EMRK: Der „fair trial“-Grundsatz3. 293Verletzung des Art. 6 EMRK: Der „nemo tenetur“-Grundsatz4. 295

Art. 3 EMRK in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 EMRK: Gäfgenvs. Deutschland

III.297

Sachverhalt1. 297Entscheidung des Gerichtshofs im Hinblick auf eineVerletzung des Art. 3 EMRK

2.298

Entscheidung des EGMR im Hinblick auf eine Verletzungdes Art. 6 EMRK

3.300

FazitIV. 305

Ergebnisse 307

Schlussbemerkung 313

Literaturverzeichnis 315

Rechtsprechungsverzeichnis 325

Inhaltsverzeichnis

13


Abkürzungsverzeichnis

Abs. AbsatzAEM Allgemeine Erklärung der MenschenrechteAJIL American Journal of International LawALR Albany Law ReviewArt. ArtikelAufl. AuflageBLHR Bulgarian Lawyers for Human Rightsbspw. beispielsweiseBverfG BundesverfassungsgerichtBzw. beziehungsweiseCal. LR California Law ReviewCam. LR Campbell Law ReviewCAT Committee Against TortureCIA Central Intelligence AgencyCILJ Cornell International Law JournalCLJ Cambridge Law JournalCPT European Committee for the Prevention of TortureCWILJ California Western International Law JournalCYIL Canadian Yearbook of International Law-MakingECHR European Convention on Human RightsECPT European Convention for the Prevention of Torture and Inhu-

man or Degrading Treatment or PunishmentEGMR Europäischer Gerichtshof für MenschenrechteEHRLR European Human Rights Law ReviewEHRR Essex Human Rights ReviewEJCL Electronic Journal of Comparative LawEJIL European Journal of International LawELR European Law ReviewEMRK Europäische Menschenrechtskonventionetc. et ceteraEuGRZ Europäische Grundrechte ZeitschriftEvtl. Eventuellf., ff. folgende(r), fortfolgendeFLR Fordham Law ReviewGG GrundgesetzGLJ German Law JournalHRA Human Rights Act 1998HRC Human Rights CommitteeHRDB Human Rights Doctorate Blogspot

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HRL Harvard Law ReviewHRLJ Human Rights Law JournalHRLR Human Rights Law ReviewHrsg. HerausgeberHRW Human Rights Watchi.S.d. im Sinne de(r, s)IACHR Inter-American Court of Human Rights,ICCPR International Covenant on Civil and Political RightsICLQ International and Comparative Law QuarterlyIGH Internationaler GerichtshofIHR The International History ReviewIJRL International Journal of Refugee LawILC International Law CommissionILPA Immigration Law Practitioners AssociationILR Israel Law ReviewIPbpR Internationaler Pakt über bürgerliche und politische RechteIRA Irish Republican ArmyJFS Journal of Forensic SciencesJg. JahrgangJICJ Journal of International Criminal JusticeJZ Juristenzeitunglit. litteraLQR Law Quarterly Reviewm.w.N. mit weiteren NachweisenMJIL Melbourne Journal of International LawMLR Michigan Law ReviewMLR Modern Law ReviewMRK MenschenrechtskonventionN.B. nota beneNJIL Nordic Journal of International LawNJW Neue Juristische WochenschriftNo. number (application number)NQHR Netherlands Quarterly of Human RightsNYUJILP New York University Journal of International Law and PoliticsOHHR Oxford Human Rights HubPar. ParagraphPG Psychosoziale GesundheitRAV Republikanischer Anwältinnen- und AnwältevereinRn. RandnummerRuP Recht und PolitikRW RechtswissenschaftS. SeiteSJL The Student Journal of LawSLR Stanford Law Reviewsog. sogenannte(r, s)


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SSCI Senate Select Committee on IntelligenceStGB StrafgesetzbuchStPO StrafprozessordnungTLQ Temple Law QuarterlyTPQ The Philisophical quarterlyu.a. unter anderemUCL HRR UCL Human Rights ReviewUCLR University of Chicago's Law ReviewUK United KingdomUN United Nations, Vereinte NationenUSA United States of Americavgl. vergleicheVJIL Virginia Journal of International LawVLR Virginia Law ReviewVol. Volumevs. versusWVK Wiener Vertragskonventionz.B. zum BeispielZaöRV Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und VölkerrechtZÖR Zeitschrift für Öffentliches RechtZPO ZivilprozessordnungZRP Zeitschrift für Rechtspolitik


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