Nr. 27 | September 2008ec.europa.eu/regional_policy/sources/docgener/panorama/pdf/mag27/... · ISPA...

inforegio

Regionalpolitik und Erweiterung –

Heranführungshilfe schaltet einen Gang höher

de

panorama| Nr. 27 | September 2008 |

REG IOgis0 300 km

Inhalt

Instrument für Heranführungshilfe unterstützt Bewerberländer in ihrer Entwicklung 4 in ihrer Entwicklung 4

Während die europäische Erweiterung rasch voranschreitet, wird die den Bewerberländern gewährte Unterstützung immer diff erenzierter. Ein Überblick darüber, welche neuen

Dimensionen die ursprüngliche Heranführungshilfe angenommen hat.

Regionale Entwicklung: ein wichtiger Schritt für die Regionale Entwicklung: ein wichtiger Schritt für die Westbalkanstaaten auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft 7 Westbalkanstaaten auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft 7

Dezember 2005: wichtiger Meilenstein der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien auf ihrem Weg zu einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union

Die grenzüberschreitende Komponente des Instruments Die grenzüberschreitende Komponente des Instruments für Heranführungshilfe 8 für Heranführungshilfe 8

Seit einigen Jahren wird zunehmend anerkannt, wie wichtig es für Europas Regionen ist, grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu unterstützen und zu fördern.

Bericht: Aufbau einer sauberen Zukunft 10 Bericht: Aufbau einer sauberen Zukunft 10Während Bulgarien in der EU seiner Zukunft entgegenstrebt, helfen die strukturpolitischen

Fördermittel zur Heranführungshilfe einer Stadt, ihre umweltschädlichen Abfallentsorgungs- und Wassersysteme zu modernisieren. Panorama ist nach Ruse, Bulgariens größtem Donauhafen, gereist.

Vor Ort: Förderung des Wirtschaftswachstums in Kroatien 15 Vor Ort: Förderung des Wirtschaftswachstums in Kroatien 15

Vor Ort: Fortschritte in der Türkei – Ein neuer Ansatz für regionale Wettbewerbsfähigkeit 17Ein neuer Ansatz für regionale Wettbewerbsfähigkeit 17

ISPA in Aktion: Kroatien, Rumänien, Bulgarien 20 ISPA in Aktion: Kroatien, Rumänien, Bulgarien 20

Vor Ort: Vorbereitung auf das IPA – der Akkreditierungsprozess Vor Ort: Vorbereitung auf das IPA – der Akkreditierungsprozess des Verwaltungs- und Kontrollsystems in Kroatien 21 21

Nachbarschaftsprogramme in Aktion: Ungarn, Rumänien, Serbien, Nachbarschaftsprogramme in Aktion: Ungarn, Rumänien, Serbien, CADSES, Neues adriatisches Nachbarschaftsprogramm 2004-2006 22 CADSES, Neues adriatisches Nachbarschaftsprogramm 2004-2006 22

Vor Ort: Bulgarien und die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien – Vorreiter bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 23 Vorreiter bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 23

Konferenz: Vermittlung der Kohäsionspolitik (Communicating Cohesion Policy together) – Einführungsveranstaltung des INFORM-Netzwerks 25 Policy together) – Einführungsveranstaltung des INFORM-Netzwerks 25

REGIO & Netzwerke 27 REGIO & Netzwerke 27

Online 28 Online 28

Fotos (Seiten): European Commission (3, 4, 6, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 22, 24, 25), EAR (7),Ministry of Economy, Labour and Entrepreneurship, Croatia (15), Croatian National Tourist Board/Josip Madračević (16), Ministry of Industry and Trade, Turkey (17, 18), Ministry of the Sea, Transport and Infrastructure, Croatia (20), Bertrand Gardel/Hemis/Corbis (21), Reporters (23).

Einband: Trogir, Kroatien. Foto: Serdar Yagci/iStockphotoUnter Mitarbeit von: Tipik S.A.

Herausgeber: Raphaël Goulet, Europäische Kommission, GD Regionalpolitik

Diese Zeitschrift wird in Englisch, Französisch, Deutsch, Kroatisch, Mazedonisch und Türkisch auf Recyclingpapier gedruckt und liegt unter folgender Adresse in 22 Amtssprachen der

Europäischen Union vor:http://ec.europa.eu/regional_policy/index_en.htm

Die Beiträge in dieser Veröff entlichung geben die Ansichten der Verfasserund nicht notwendigerweise die Meinung der Europäischen Kommission wieder.

Regionalpolitik und Erweiterung –Heranführungshilfe schaltet einen Gang höher

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(Potenzielle) Bewerber auf die Zukunft vorbereiten

Es ist von höchster Bedeutung, mit den Ländern, die der Europäi-schen Union beitreten möchten, enge Beziehungen zu entwickeln. Das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) ist eine neue Fazi-lität, die Bewerberländer und potenzielle Bewerberländer in ihren Bemühungen unterstützen soll, die Funktionsweise der Union besser zu verstehen und ihre nationalen Politiken, Bestimmungen und Rechtsvorschriften in Vorbereitung auf die Mitgliedschaft anzupassen.

Das IPA fasst EU-Programme und Finanzierungsinstrumente für den Heranführungsprozess in einem Rahmen zusammen. Es bietet den Empfängerländern mehr Spielraum, um die Unterstützung auf ihre Bedürfnisse abzustimmen, und ermöglicht gleichzeitig eine bessere Koordinierung mit Stakeholdern, Mitgliedstaaten und internationalen Finanzeinrichtungen.

In dieser Ausgabe von Panorama liegt der Schwerpunkt auf zwei IPA-Komponenten, die von der Generaldirektion Regionalpolitik verwaltet werden: grenzüberschreitende Zusammenarbeit und regi-onale Entwicklung. Bei ersterer geht es darum, die Zusammenarbeit zwischen den Behörden diesseits und jenseits der gemeinsamen Grenzen von EU-Mitgliedstaaten und Bewerber- bzw. potenziellen Bewerberländern zu fördern. Die zweite Komponente zielt darauf ab, Investitionen in Bereiche wie Infrastrukturentwicklung auf die gleiche Weise zu unterstützen, auf die Regionen in der Union im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und des Kohäsionsfonds gefördert werden. Die Heranführungshilfe wurde erstmals auf strategischere Weise, über einen Zeitraum von mehreren Jahren, geplant und umgesetzt, so dass ein kontinuierlicher und ununterbrochener Finanzfl uss für wichtige Investitionsvorhaben gewährleistet ist. Das IPA erlaubt somit den Empfängerländern, sich damit vertraut zu machen, wie derartige Aktionen in der Union umgesetzt werden, damit sie für den Tag bereit sind, an dem sie als Vollmitglieder an den Vorteilen der EU-Kohäsionspolitik teilhaben können.

In dieser Ausgabe von Inforegio Panorama beschreiben wir die verschiedenen Arten, auf die Empfän-gerländer die von IPA und seinem Vorgänger ISPA fi nanzierten Projekte verwalten und umsetzen, und zwar aus der Sicht der Vertreter der Länder selbst sowie der Sachverständigen der Kommission. Dies ist meiner Meinung nach sowohl für die derzeitigen Mitgliedstaaten als auch für die künftigen Mitglieder der Union eine wichtige Gelegenheit, voneinander zu lernen.

Danuta HübnerFür Regionalpolitik zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission

Regionalpolitik und Erweiterung Heranführungshilfe schaltet einen Gang höher Regionalpolitik und Erweiterung Regionalpolitik und Erweiterung

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Instrument für Heranführungshilfe unterstützt Bewerberländer in ihrer Entwicklung Während die europäische Erweiterung rasch voranschreitet, wird die den Bewerberländern gewährte

Unterstützung immer diff erenzierter. In diesem Artikel untersuchen wir, welche neuen Formen die

ursprüngliche Heranführungshilfe angenommen hat.

Die Unterstützung der Bewerberländer durch Fi-nanzhilfe im Rahmen der Heranführung hat seit dem 1. Januar 2007, als alle verwandten EU-Programme und -Finanzierungsinitiativen durch eine einzige Maßnahme – das Instrument für Heranführungshil-fe (IPA)1– ersetzt wurden, einen Gang zugelegt. Die zuvor von PHARE, PHARE CBC, ISPA, SAPARDS, CARDS und dem Finanzinstrument für die Türkei abgedeckten Programme waren von großem Nutzen, nun ist es aber für alle Betroff enen einfacher gewor-den, sie zu verwalten und dafür zu sorgen, dass jede Initiative mit den anderen Schritt hält. Hinzu kommt, dass die nationalen Behörden sehr viel enger in die strategische Planung und Programmierung einge-bunden werden und auch mehr Verantwortung dafür tragen. Das IPA beinhaltet viele neue Konzepte, wie etwa Mehrjahresprogramme, strategische Planung oder Empowerment regionaler Behörden und lokaler

Regierungsstellen. Dieser breitere Rahmen gibt den Bewerberländern viel mehr Spielraum, ihre eigenen Wirtschaften und Institutionen und damit auch die Fähigkeiten ihrer Unternehmer und Verwalter zu fördern.

Grenzen verschieben

Bisher war die Heranführungshilfe in erster Linie auf den Aufbau der Institutionen und auf Investitionen in Schlüsselbereichen der Gemeinschaftspolitiken ausgerichtet. Die Investitionen wurden durch das Strukturpolitische Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA) umgesetzt, ein projektorientier-tes Instrument, das vor allem auf Investitionen in den Bereichen transeuropäische Verkehrsnetze und Umwelt fokussiert war. Mit dem IPA wurden die

(1) Die Rechtsgrundlage für diese Unterstützung ist die Verordnung (EG) Nr. 1085/2006 des Rates, die am 17. Juli 2006 verabschiedet wurde. Detailliertere Umsetzungsbestimmungen sind in der Verordnung (EG) Nr. 718/2007 der Kommission vom 12. Juni 2007 enthalten.

Kroatien kann wie alle Kandidatenländer EU-Hilfe für Umweltprojekte erhalten.

CrnaGora

ΕλλαδαElláda

Italia

ΚυπροςKyprosKıbrıs

Türkiye

БългарияBulgaria

PoranešnaJugoslovenska

RepublikaMakedonija

Hrvatska

Shqipëria

România

Bosna IHercegovina

Slovenija

Srbija

Magyarország

hland

MoldovaSlovensko

Česká Repu lb ika

Kosovounder UNSCR 1244/99

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staaten und -Regionen durch kohäsionspolitische Instrumente fi nanziert werden, ähnlich sind. Ein beachtlicher Anteil der von den GD Regionalpolitik und Beschäftigung verwalteten IPA-Mittel werden Investitionen gemäß der Lissabon-Strategie zugewiesen (je nach Land rund 15 % bis 20 % der gesamten Programmausstattung).

Ein gutes Beispiel ist das operationelle Programm Regionale Wettbewerbsfähigkeit in der Türkei, wo der Großteil der Fördergelder für Programme gemäß der Lissabon-Strategie aufgewendet wird (Programmhaushalt für 2007-2009 insge-samt 187 Millionen €, mit einem Gemeinschaftsbeitrag von 75 %). Die Projekte, die im Rahmen des Programms fi nanziert werden sollen, umfassen die Schaff ung und Verbesserung industrieller Infrastrukturen, die Vereinfachung des Zugangs zu Finanzmitteln, die Förderung der Nutzung von FuE, die Entwicklung von Innovation und Technologie, nachfrage-orientierte Beratungsdienstleistungen und Vernetzung.

Der Nutzen des IPA wird erkennbar

Die bisher vielleicht beeindruckendsten Ergebnisse des IPA wurden während der Vorbereitung der operationellen Pro-gramme erzielt. Während die strategischen Kohärenzrahmen (die den von den Mitgliedstaaten ausgearbeiteten nationalen strategischen Bezugsrahmen gleichen) unter Leitung der zen-tralen Regierungsbehörden entwickelt wurden, wurden die Programme von den zuständigen Ministerien aufgestellt, in enger Abstimmung mit Regionalbehörden, Stakeholdern und Vertretern der Zivilgesellschaft. Neben diesen Kernaufgaben der Programmplanung hat das IPA außerdem nationalen Regierungsstellen ermöglicht, Kompetenzen in Finanzma-nagement und -kontrolle zu entwickeln.

herkömmlichen Grenzen überschritten; Infrastrukturin-vestitionen werden nun mit Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Arbeitsplatz-schaff ung verknüpft.

Die fünf Komponenten des IPAGelder werden über fünf Komponenten zugewiesen: I. Über-gangshilfe und Institutionenaufbau; II. Grenzübergreifen-de Zusammenarbeit; III. Regionale Entwicklung (Verkehr, Umwelt und Wirtschaftsentwicklung); IV. Entwicklung von Humanressourcen (Verstärkung des Humankapitals und Kampf gegen Ausgrenzung); V. Ländliche Entwicklung (Maß-nahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums).

Die Komponenten I und II stehen allen Empfängerländern des westlichen Balkanraums und der Türkei off en. Die Kom-ponenten III, IV und V stehen nur Bewerberländern off en (namentlich der Republik Kroatien, der Republik Türkei und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien). Ihre Konzeption spiegelt recht genau die Management- und Programmierungsprinzipien der Strukturfonds, des Kohäsi-onsfonds und des Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums wider. Das IPA bietet den Empfängerländern also die Möglichkeit, bereits in einem frühen Stadium an der Verwal-tung dieser kohäsionspolitischen Gemeinschaftsinstrumente mitzuwirken. Durch die praktischen Erfahrungen, die sie mit der Leitung dieser Programme sammeln, werden sie in der Lage sein, die von den Strukturfonds, dem Kohäsionsfonds und dem Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums bereitgestellten Mittel zu absorbieren, sobald ihnen diese zur Verfügung stehen.

Die Bewerberländer beziehen erstmals Mittel zur Finanzie-rung von Tätigkeiten, die den Tätigkeiten, die in EU-Mitglied-

IPA

Potenzielle Kandidatenländer Kandidatenländer



In diesem relativ kurzen Zeitraum (die Programmvorberei-tungen und Verhandlungen nahmen weniger als ein Jahr in Anspruch) wurden die wesentlichen Voraussetzungen und Prinzipien für erfolgreiche Umsetzung vereinbart. Sie bein-halten Eigenverantwortung für die Programme, Fokussie-rung der Unterstützung auf Kernsektoren und benachteiligte Regionen und Sicherstellung, dass die Programme andere Finanzierungsinstrumente ergänzen und Partnerschaften zwischen Stakeholdern fördern. Mit der Zeit werden sich die Systeme, die im Rahmen des IPA eingerichtet werden, zu unschätzbaren Hilfsmitteln für die Verwaltung der EU-Ko-häsionspolitik und ihrer späteren Instrumente entwickeln.

Ein kurzer Blick auf einige der im Rahmen der IPA-Kompo-nente III fi nanzierten Projekte zeigt ihre Vielfalt wie auch ihre strategische Bedeutung.

Förderung der Abfallbewirtschaftung in der TürkeiDas Projekt Festmüllbewirtschaftung Balikesir soll die Verschmutzung des Grundwassers und der Umwelt in Ba-likesir und den umliegenden Dörfern verringern und Wie-derverwendung und Recycling fördern, und zwar durch die Einrichtung eines regionalen Systems zur Festmüllbewirt-schaftung für Balikesir, Bigadiç, İvrindi, Kepsut, Pamukçu, Susurluk und Savaştepe, im Einklang mit dem Acquis (dem gemeinschaftlichen Besitzstand) und der türkischen Gesetz-gebung. 2035 wird das Projekt einer Bevölkerung von rund 444 000 Einwohnern zugutekommen. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf schätzungsweise 14 Millionen €,

einschließlich etwa 10 Millionen € IPA-Unterstützung. Das Projekt wird voraussichtlich 2011 abgeschlossen sein und den Betrieb aufnehmen.

Kroatische Umweltprojekte Im Rahmen des operationellen Umweltprogramms Kroati-ens werden größere Infrastrukturvorhaben fi nanziert. Hier werden neue Anlagen für Festmüll und Abwasser fi nanziert, die voll und ganz den einschlägigen Umweltstandards der EU entsprechen. Beispielsweise sind für die Stadt Split (Le-cevica) moderne Zentren für die Festmüllbewirtschaftung geplant. Dort sollen eine Deponie, Übernahmestationen, Recyclinganlagen und eine Anlage für mechanische und bio-logische Behandlung gebaut werden. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf schätzungsweise 68 Millionen €.Ferner sind für die Städte Slavonski Brod, Knin und Drnis neue Abwasseraufbereitungsanlagen und die Verbesserung von Abwassernetzen vorgesehen. Die Gesamtkosten dieser Vorhaben belaufen sich auf schätzungsweise 27 Millionen € bzw. 18 Millionen €.

Die Investitionshilfe in Bewerberländern beträgt nur einen Bruchteil der Investitionsfördermittel, die den Mitgliedstaa-ten zur Verfügung stehen2, sie legt jedoch großes Gewicht auf den Aufbau von Institutionen und Strukturen für die Zukunft. Sie vermittelt Wirtschaftsführern und Beamten wichtige Erfahrungen mit der Konzipierung und Leitung von Investitionsvorhaben und bereitet sie auf den Moment vor, an dem sie die volle Kontrolle über Strukturfondsprogramme übernehmen werden.

(2) Gesamtzuweisung für den aktuellen IPA-Finanzrahmen 2007-2013: 11,5 Milliarden € Im Zeitraum 2007-2009 zum Beispiel erhält Kroatien im Rahmen des IPA im Durchschnitt jährlich 34 € pro Kopf, während Bulgarien von Strukturfondsprogrammen110 € pro Kopf erhält.

IPA-Mittel werden auch für potenzielle Kandidatenländer des Westlichen Balkanraums wie Bosnien-Herzegowina bereitgestellt.



Regionale Entwicklung: ein wichtiger Schritt für die Westbalkanstaaten auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft Als der Europäische Rat der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien im Dezember 2005 den Status eines

Bewerberlandes verlieh, war dies für das Land ein wichtiger Meilenstein auf seinem Weg zu einer Mitgliedschaft in der

Europäischen Union (EU). Mit dem neuen Status belohnte der Rat die Fortschritte der Republik, öff nete ihr neue Türen und

gewährte ihr Zugang zu den fünf Komponenten des Instruments für Heranführungshilfe (IPA). Somit kann das Land seit 2007

selbst eine aktive Rolle spielen, wenn es darum geht, seine Zukunft als wichtiger Akteur in der Regionalpolitik zu gestalten.

Victor da Fonseca

Als Ergebnis der Komponente „Regionale Entwicklung“ der Heranführungshilfe, einem Vorreiter der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds, ist die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien dem Beispiel der aktuellen 27 EU-Mitgliedstaa-ten gefolgt und hat als Ergänzung zu einem operationellen Programm, das die Bedürfnisse und Prioritäten des Landes defi niert, ein Strategiedokument aufgesetzt.

Dieses Strategiedokument und auch die sektorale Programm-planung bieten den nationalen Behörden die Gelegenheit, für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung Verantwortung zu übernehmen und dabei mit der Zivilgesellschaft zusam-menzuarbeiten.

Eines der Hauptziele des operationellen Programms „Regionale Entwicklung“ ist es, zur nachhaltigen Entwicklung und regio-nalen Integration des Landes in die Gemeinschaft der West-balkanstaaten beizutragen. Die Fördermittel der Gemeinschaft werden sich zunächst auf den Verkehrs- und Umweltsektor konzentrieren – der Bereich „regionale Wettbewerbsfähigkeit“ wird voraussichtlich nicht vor 2010 mit einbezogen.

Die nationalen Behörden errichten derzeit administrative Strukturen für die Verwaltung und Überwachung der EU-Mittel und verwalten daneben auch zwei größere Projekte, die durch das operationelle Programm fi nanziert werden. Diese Projekte stellen das Land auf den Prüfstand, da sie in verschiedenen Bereichen eine breite Anwendung von EU-Standards und -Praktiken – von Umweltverträglichkeitsprü-fungen bis hin zur Koordinierung der Geber – vorsehen.

Das erste größere Projekt betriff t den Bau eines neuen Auto-bahnabschnitts zwischen Demir Kapjia und Smokvica ent-

lang des Korridors Nr. 10, durch den die Lücke, die derzeit im transeuropäischen Netz zwischen Salzburg und � essaloniki noch besteht, geschlossen und das Land weiter geöff net wird, was eine Voraussetzung für die regionale Integration ist. Das Gesamtbudget des Projekts beläuft sich auf 155 Millionen €, die sich aus Beiträgen aus der EU, Griechenland (in Form ei-ner bilateralen Zahlung), der Europäischen Investitionsbank (über ein Darlehen) und dem Staat zusammensetzen.

Durch das zweite Projekt sollen die 75 000 Einwohner der Stadt Prilep ein zuverlässiges Kanalisationsnetz und eine Abwasserbehandlungsanlage erhalten. Seine Ressourcen in Bezug auf weiches Wasser und Artenvielfalt machen das Land zu einem der wichtigsten natürlichen Reservoirs der Region. Die schwere Verschmutzung durch nicht behandeltes Abwasser, das von den Haushalten, städtischen Einrichtun-gen und der Industrie stammt, stellt jedoch für die nach-haltige Entwicklung und die Lebensqualität der Einwohner eine wahrhaftige Bedrohung dar. Es werden umfangreiche Investitionen vonseiten des öff entlichen Sektors notwendig sein, um dieses Problem in den kommenden Jahren effi zient angehen zu können. Die Kosten des zweiten Projekts belaufen sich auf fast 20 Millionen €, zu denen die EU mit insgesamt 6 Millionen € beiträgt. Die restliche Summe wird auf nati-onaler Ebene bereitgestellt.

Auch wenn noch weiterhin Bemühungen gezeigt werden müs-sen, lässt diese Vorbeitrittsphase angesichts der Fortschritte, die die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien über mehrere Jahre hinweg verzeichnen konnte, die Zukunft des Landes in der europäischen Familie und insbesondere in der Regionalpolitik als vielversprechend erscheinen.

Straßenbau in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien.

KOSOVOunder UNSCR 1244/99

MALTA

UKRAINA

ROSSIJA

SHQIPËRIA

MOLDOVA

ROMÂNIA

CRNAGORA

SLOVENSKO

HRVATSKA

MAGYARORSZÁG

SRBIJA

DEUTSCHLAND

TÜRKIYE

ÖSTERREICH

BOSNAI\HERCEGOVINA

ΕΛΛΑΔΑELLÁDA

ITALIA

SLOVENIJA

БЪЛГАРИЯBULGARIA

ΚΥΠΡΟΣKYPROSKıBRıS

ČESKÁREPUBLIKA

PJRM

Slovenia- Croatia

Romania- Serbia

Hungary- SerbiaHungary

- Croatia

Greece - Turkey

Greece - The formerYugoslav Republic Of Macedonia

Greece- Albania

Cyprus - Turkey

Bulgaria- Turkey

Bulgaria- Serbia

Bulgaria - The formerYugoslav Republic Of Macedonia

Adriatic

REG IOgis0 300 km



Zusammenarbeit ist schon seit langem ein Schlüsselelement der EU-Kohäsionspolitik, zuerst durch die Gemeinschaftsinitiative INTERREG und nun über das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“. Während eine der wichtigsten Funktionen des Instruments für Heranführungshilfe darin besteht, die auf den Beitritt vorbereiteten Bewerberländer bei der Umsetzung der Kohäsionspolitik zu unterstützen, hat die Logik hinter dem IPA auch eine grenzübergreifende Dimension. Gleichzeitig sollen durch den Einsatz des IPA zur Verwirklichung grenz-überschreitender Kooperation im neuen Programmplanungs-zeitraum auch einige der administrativen Probleme gelöst werden, die in der Vergangenheit bei der Zusammenarbeit längs der Außengrenzen der EU aufgetreten sind.

Streng genommen unterstützt die grenzüberschreitende IPA-Komponente drei Arten der Zusammenarbeit. Erstens

fi nanziert das IPA grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten einerseits und Bewerberländern oder potenziellen Bewerberländern andererseits. Zweitens fördert es grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Bewerberländern und potenziellen Bewerberländern selbst. Nicht zuletzt kann die Komponente auch die Mitwirkung von Bewerberländern und potenziellen Bewerberländern an transnationalen Kooperationsprogrammen unter dem Ziel „Territoriale Zusammenarbeit“, insbesondere an den Südost-europa- und Mittelmeerprogrammen, unterstützen.

Dieser Artikel konzentriert sich auf das erste dieser Elemente, das bis zu 12 Programme zwischen den Mitgliedstaaten und (potenziellen) Bewerberländern unterstützen wird (siehe Kar-te). Die meisten dieser Programme sind bereits angelaufen, und für das Programm Slowenien-Kroatien ist die erste Auff orde-

Die grenzüberschreitende Komponente des Instruments für HeranführungshilfeSeit einigen Jahren wird zunehmend anerkannt, wie wichtig es für Europas Regionen ist, grenzüberschreitende

Zusammenarbeit zu unterstützen und zu fördern. Die Grenzregionen sind im Vergleich zu zentraler gelegenen Regionen

von einer Reihe spezifi scher Nachteile betroff en. In der Regel sind sie weniger entwickelt und häufi g mit geografi schen

oder demografi schen Herausforderungen konfrontiert; darüber hinaus stößt ihr wirtschaftlicher Einfl ussbereich und

ihr Entwicklungspotenzial sehr oft auf rechtliche, administrative, wirtschaftliche und kulturelle Hindernisse, die durch

die Grenze selbst verursacht werden. Diese Faktoren machen sich längs der Außengrenzen der Europäischen Union

besonders stark bemerkbar.

Moray Gilland & Irina Nicolaescu

IPA – grenzüberschreitende Kooperationsprogramme mit Beteiligung der EU-Mitgliedstaaten

© EuroGeographics Association for the administrative boundaries (NUTS regions)© EuroGeographics Association for the administrative boundaries (NUTS regions)© EuroGeographics Association for the administrative boundaries (NUTS regions)© EuroGeographics Association for the administrative boundaries (NUTS regions)© EuroGeographics Association for the administrative boundaries (NUTS regions)© EuroGeographics Association for the administrative boundaries (NUTS regions)© EuroGeographics Association for the administrative boundaries (NUTS regions)© EuroGeographics Association for the administrative boundaries (NUTS regions)Other administrative boundaries : Global Administrative Unit Layers (Gaul), FAOOther administrative boundaries : Global Administrative Unit Layers (Gaul), FAOOther administrative boundaries : Global Administrative Unit Layers (Gaul), FAO

Adria

Bulgarien-Türkei

Bulgarien-Serbien

Griechenland-Albanien

Bulgarien-Ehemaliges Jugoslawien - Republik Mazedonien

Griechenland-Ehemaliges Jugoslawien - Republik Mazedonien

Zypern-Türkei

Griechenland-Türkei

Ungarn-Kroatien

Ungarn-Serbien

Rumänien-Serbien

Slowenien-Kroatien



rung zur Einreichung von Projekten bereits abgeschlossen (für weitere Einzelheiten siehe www.interreg-slohucro.com).

In den meisten Fällen handelt es sich um relativ kleine, land-gebundene Programme, was mit der politischen Geografi e der Region zusammenhängt. Die (bedeutende) Ausnahme ist das Programm Adria, das bis 2013 mehr als 200 Millionen €erhalten wird und acht Länder einbezieht.

Ein neuer, rigoroserer Ansatz zu grenzübergreifender ZusammenarbeitDer rigorose Charakter der grenzüberschreitenden Kom-ponente des IPA ist kaum zu übersehen. Erstens werden die Mittel für jedes Programm je Programm und nicht je Land zugewiesen. Dadurch wird eines der größeren Probleme mit Kooperationsprogrammen an den Außengrenzen der EU gelöst – die Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Ko-ordinierung verschiedener Finanzierungsquellen innerhalb und außerhalb der Union.

Zweitens steht die grenzüberschreitende Komponente allen Bewerberländern und potenziellen Bewerberländern off en – im Gegensatz zu den IPA-Komponenten Regionale Entwick-lung, Humanressourcen und Ländliche Entwicklung, die nur den Bewerberländern zugänglich sind. Dies ist aufgrund des regen Interesses an grenzübergreifender Zusammenarbeit in der Region von besonderer Bedeutung. Die relativ kleine Größe der Länder führt dazu, dass eine erhebliche Zahl ihrer Bürger in Grenzregionen lebt, und dies wiederum kann bedeuten, dass Grenzfragen oftmals ganz oben auf der politischen Agenda ste-hen. Es wäre ein sehr negatives und kontraproduktives Signal gewesen, sie von der grenzübergreifenden Zusammenarbeit auszuschließen. Daher werden alle betroff enen Länder von der Teilnahme an strukturpolitischen Programmen begünstigt, noch bevor sie Bewerberländer für den EU-Beitritt werden.

Dies ist die dritte wesentliche Neuerung der grenzüberschrei-tenden Komponente des IPA. Im Einklang mit dem Ziel, diese Programme zur Vorbereitung auf die künftige Umsetzung der Strukturfonds zu nutzen, werden die grenzüberschreiten-den IPA-Programme die für die Strukturfonds geltenden Be-stimmungen so getreu wie möglich widerspiegeln. Zunächst bedeutet das, dass die Programme auf einer mehrjährigen Basis durchgeführt werden. Ein Überwachungsausschuss, der sich aus Vertretern der jeweiligen Länder zusammen-setzt, ist für die Leitung des Programms verantwortlich

und wird dabei von einem Sekretariat mit Mitarbeitern von beiden Seiten der Grenze unterstützt. Ferner müssen alle Projekte, die gemeinsam von den teilnehmenden Ländern und nicht von der Kommission ausgewählt werden, Partner auf beiden Seiten der Grenze haben.

Im Gegensatz zu diesen grundlegenden Änderungen in der Organisation der grenzübergreifenden Zusammenarbeit mag der Inhalt der Programme weniger rigoros scheinen, da er auf den Erfolgen grenzübergreifender Zusammenarbeit in anderen Teilen Europas aufbaut. Die Programme bieten Unterstützung für die Entwicklung von Wirtschaft und Tourismus, soziale und kulturelle Beziehungen, Umweltschutz, Verkehrsentwick-lung und Infrastrukturen in kleinem Maßstab. Auf einer Ebene sind die Vorteile dieser grenzüberschreitenden Kooperations-programme daher wohl off ensichtlich. Die Projektpartner aus den betroff enen Grenzgebieten werden Mittel erhalten, um mit ihren Nachbarn zusammenarbeiten und Projekte durchzuführen zu können, die die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der lokalen Bevölkerung voranbringen.

Doch grenzübergreifende Zusammenarbeit kann sich nicht nur – und sollte es auch nicht – auf die lokale Ebene be-schränken. Indem sie in ihren gemeinsamen Grenzgebieten zusammenarbeiten, können die Länder Herausforderungen angehen, die politische Grenzen überschreiten. Ein solcher Bereich ist die Flutprävention, denn die Ursache für eine Überschwemmung auf einer Seite der Grenze kann durchaus auf der anderen Seite liegen. Des Weiteren können manche Projekte auf lokaler Ebene mit nationalen und europäischen Politikfragen zusammenhängen. In diesem Kontext könnten im Rahmen der grenzüberschreitenden IPA-Programme Pro-jekte in Bezug auf Roma oder auf gemeinsame Flussbecken wie Donau und Tisza entwickelt werden, deren Ausstrahlung weit über das lokale Grenzgebiet hinausgeht.

Schließlich gibt es auch noch auf einer anderen Ebene Vortei-le, die ebenfalls berücksichtigt werden sollten – man könnte sie als die institutionellen Vorteile für die (potenziellen) Bewerberländer bezeichnen. Durch die Teilnahme an diesen Programmen sammeln die nationalen und lokalen Behörden in diesen Ländern Erfahrung mit der Umsetzung struk-turpolitischer Programme, einschließlich Mitwirkung an Überwachungsausschüssen, Projektauswahlverfahren und Einrichtung von Finanzkontroll- und Auditsystemen.

SchlussfolgerungenDas erste Quartal 2009 wird ein besonders wichtiger Zeit-raum für die grenzüberschreitenden IPA-Programme sein. Die meisten Programme werden, parallel zu Sitzungen des Überwachungsausschusses, ihre offi ziellen Startveranstal-tungen abhalten, um die Programme in den Grenzregionen besser bekannt zu machen und den Prozess, mit dem die Einreichung von Projektvorschlägen angeregt werden soll, in Gang zu bringen. In diesem entscheidenden Stadium wird es darauf ankommen, für alle Programme ein deutliches Erscheinungsbild zu gewährleisten.

Die grenzüberschreitenden IPA-Programme sind im Rah-men der Heranführungshilfe der EU von strategischer Be-deutung, da sie (potenziellen) Bewerberländern bei ihren Vorbereitungen auf die Umsetzung der EU-Kohäsionspolitik ein Lerngerüst verfügbar machen.

Daher stellt die grenzüberschreitende IPA-Komponente so-wohl geografi sch als auch fi nanziell eine Ausdehnung der europäischen Kooperationspolitik auf Südosteuropa dar. Dies bringt weitere potenzielle Vorteile, aber auch mehr Verantwortung mit sich; von allen Programmakteuren wird eine ehrgeizigere und proaktivere Mitwirkung erwartet.

Zwei europäische Zoos in Ungarn und Serbien arbeiten zusammen, um Bildung und Umweltschutz zu fördern.



Abwasser und Wasserverschwendung – ein zweifaches Problem Die Donau fl ießt an der bulgarischen Stadt Ruse vor-bei und bringt Handel, Besucher und kulturellen Austausch mit sich – wie sie es eigentlich schon tut, seit die ersten Römer hier ansässig wurden. Wenn sie von Ruse aus weiter fl ießt, nimmt sie nicht nur Frachtkähne und Kreuzschiff e mit, sondern auch alle unbehandelten Abwässer der Stadt. Im Hinblick auf einen der Abfl üsse der Stadt, der pro Sekunde unge-fähr 240 000 Liter ableitet, scheint „Blaue Donau“ ein recht unzutreff ender Name zu sein.

Während die unbehandelten städtischen und in-dustriellen Abwässer in Kollektoren gesammelt und direkt in den Fluss eingeleitet werden, fl ießen 45 % des Reinwassers der Stadt wegen Lecks in den ver-alteten Rohren aus den Wasserleitungen der Stadt, wodurch die Wasserversorgung unzuverlässig, teuer und – wegen des Risikos einer mikrobiologischen Kontamination – gefährlich wird.

Wenn das Wasser in den Haushalten aus dem Hahn fl ießt, hat es eine rund 447 km lange Reise durch rissige, brüchige Rohre hinter sich, die zu 64 % aus Asbestzement bestehen. „Unser Hauptproblem ist, dass das ganze System in den 70er Jahren gebaut und seither nicht modernisiert wurde – es ist schlicht und einfach abgenutzt“, erklärt Sava Savov, der das regionale Wasserwerk der Stadt (ViK, Water Supply and Sewerage Ltd.) leitet.

Ende 2010, wenn sich die Ergebnisse des umfassends-ten Wasserprojekts Bulgariens bemerkbar machen, dürfte es damit vorbei sein. Im Zuge des Integrierten Wasserprojekts, das im Rahmen des strukturpoliti-schen Instruments zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA) zu 75 % (35,1 Millionen €) von der EU kofi -nanziert wird, kann die Stadt Ruse zwei wichtige Wasserrichtlinien der EU erfüllen: die über kom-munale Abwasserbehandlung und über Trinkwasser. Das Projekt stellt Folgendes bereit: neue, effi zientere Pumpen; zehn neue Hydrophoren, die eine konstan-te Wasserversorgung für die Hochhäuser der Stadt

Aufbau einer saubereren ZukunftWährend Bulgarien in der EU seiner Zukunft entgegenstrebt, helfen die strukturpolitischen Fördermittel

zur Heranführungshilfe einer Stadt, ihre umweltschädlichen Abfallentsorgungs- und Wassersysteme zu

modernisieren. Panorama ist nach Ruse, Bulgariens größtem Donauhafen (Bevölkerung 160 000), gereist,

um sich anzuschauen, wie mehr als 40,5 Millionen € aus den Fördertöpfen der EU der Stadt helfen, die

Standards in Bezug auf Wasserversorgung und Abfallbeseitigung zu erreichen und gefährliche und

veraltete Infrastrukturen der Vergangenheit zu überlassen.

Städtische Abwasserableitungen in die Donau, Ruse (Bulgarien).



gewährleisten; 20,5 km Ersatzrohre für Hauptwasserleitun-gen; Erneuerung der am stärksten für Lecks anfälligen Rohre; ein erweitertes Versorgungsnetz und ein vollkommen neues Abwassersystem mitsamt Wasseraufbereitungsanlage.

Abfall in Energie verwandelnSavov, heute Manager der ViK, leitete vor fünf Jahren ein technisches Team, das versuchte, das mangelhafte Abwas-sersystem der Stadt in Gang zu halten. „Ich erinnere mich, dass wir eine Verstopfung hatten und ich in den Kollektor hinuntergestiegen bin, um sie zu beseitigen. Es waren zwei Tage harte Arbeit, und danach war ich eine Woche lang krank: Kopfschmerzen, Magenschmerzen, das volle Pro-gramm. Der Dunst der unbehandelten Abwässer ist so giftig“, sagte er, als wir zusahen, wie einer der 11 Kollektoren der Stadt seinen Inhalt in die Donau ableitete und das Wasser braun färbte.

Mit diesem ununterbrochenen Fluss von unbehandelten Haushalts- und Industrieabwässern wird es der Stadt nicht gelingen, die EU-Richtlinie über kommunale Abwasserbe-handlung, die 2010 in Kraft tritt, zu erfüllen. Um hier Ab-hilfe zu schaff en, soll das Abwassersystem im Rahmen des Integrierten Wasserprojekts von Ruse vollkommen überholt werden. Elf Kollektoren sollen zu einem zentralen Kollek-tor zusammengefasst werden, der das Abwasser zu einer hochmodernen Aufbereitungsanlage leiten und damit einer jahrhundertealten Gepfl ogenheit, Abwasser unkontrolliert abzulassen, ein Ende setzen wird.

Die neue Abwasseraufbereitungsanlage der Stadt, die sich über 42 000 m2 erstreckt (mit weiteren 100 000 m2 für künftige Nutzung), wird die Kapazität haben, die Abwasserlast einer Bevölkerung von 240 000 Einwohnern zu bewältigen. Dies ist eine Messeinheit, die auf Basis des Abwassers, das eine Person im Durchschnitt pro Tag erzeugt, berechnet wird und die das

für 2030 projizierte Bevölkerungswachstum berücksichtigt. Die Anlage ist darauf ausgelegt, die EU-Standards gemäß den besten modernen Praktiken zu erfüllen; bei der aktuellen Planung geht es um eine Belüftungsanlage mit einem Faulturmsystem.

In acht Schritten wird das Abwasser in aufbereitetes Wasser und Schlamm geschieden – diese umfassen mechanische Verfahren, etwa unterschiedliche Filterebenen, und biologi-sche Behandlungen, bei denen das Gleichgewicht zwischen Belüftung, dem Gebrauch anaerobischer Mikroorganismen und dem Einsatz von Absetztanks eine Rolle spielt. Das Ammonium wird oxydieren und Nitrat bilden, das dann zu Elementarstickstoff reduziert wird, und der Phosphor wird abgeschieden. Wenn der Prozess abgeschlossen ist, sind Kohlenstoff e, Phosphate und Nitrate beseitigt; saubere, aufbereitete Abwässer werden in die Donau fl ießen, während der verbleibende Schlamm gesammelt und weiter behandelt wird. Er wird an der Luft getrocknet, einer vierphasigen anae-robischen Behandlung unterzogen und landet dann in einem Faultank, wo das daraufhin entstehende Methan gesammelt und in einem 990 m3 großen Gasbehälter gelagert wird. Von dort aus wird es eine Biogas-Kraftstrom- und Heizanlage versorgen – die perfekte Kraft-Wärme-Kopplung.

Das Integrierte Wasserprojekt läuft von 2005 bis 2010, und die investierten Gelder werden den Abfall, der derzeit noch die Donau verschmutzt, in eine alternative Energiequelle verwandeln.

Trinkwasser – ununterbrochene Versorgung mit saubererem Wasser

Doch nicht nur die Umwelt wird von diesem Projekt profi tieren – es wird auch die Gesundheit der Bevölkerung verbessern, Trinkwasserressourcen schonen, Arbeitsplätze schaff en und das Überschwemmungsrisiko auf ein Minimum reduzieren.

Sichere Müllentsorgung – Müllabladung auf einer Hausmülldeponie.



71 % der Finanzmittel sind für die Modernisierung des Ab-wassersystems und den Bau der Aufbereitungsanlage vorge-sehen, während der Rest für die Verbesserung der Versorgung mit sauberem Wasser bereitgestellt wird. Außerhalb der Stadt wurde bereits damit begonnen, die 20,5 km langen Wasser-leitungen zu ersetzen, die von der Wasserquelle der Stadt zu ihrer sekundären Pumpstation führen – vormals zwei Haupt-wasserrohrleitungen, von denen eine Mitte der 50er Jahre aus Asbestzement und die andere Ende der 60er Jahre aus Stahlbeton gebaut wurde. Sie sind in einem jämmerlichen Zu-stand, der durch die niedrigen, durch Lecks und ungeeignete Pumpen verursachten Wasserstände noch verschlimmert wird, da die Rohre mehr Reibung ausgesetzt sind, wenn der Stand des darin befi ndlichen Wassers niedrig ist.

Adam Harazim, der Verbindungsingenieur des Bauunter-nehmers, der vor Ort für den Bau der neuen Rohrleitungen verantwortlich ist, erklärte, dass die Ersatzrohrleitungen, die einen doppelt so großen Durchmesser haben und aus glasverstärktem Kunststoff hergestellt werden, mit Vorsicht behandelt werden müssten. „Je größer der Durchmesser, umso empfi ndlicher ist die Rohrleitung. Daher schachten wir immer nur für ein Rohr aus, und stabilisieren es anschließend sofort durch Anschüttung. Die Qualität der Rohrleitungen wird in der Fabrik, bei der Lieferung vor Ort und dann noch zwei Mal nach der Installation kontrolliert. Es gibt zwangs-läufi g kleinere Mängel und Konstruktionsfehler, die an Ort und Stelle behoben werden“, sagte Harazim.

Der Vertrag wurde Ende 2007 vergeben, und von den 20 km wurden bereits 5 km verlegt. „Die Rohrleitungen sind unterschiedlich lang, und jede Strecke wird im Computer modelliert, um sicherzustellen, dass alles perfekt passt“, erklärte Harazim.

Neben den Rohrleitungen sind rund 60 Betonkammern für Kontrollventile, Abzweigungs- und Abfl ussverbindungen vorgesehen. Die Leitungen müssen an vier Kreuzpunkten unter Eisenbahnstrecken und Straßen eingehaust werden – all dies soll mithilfe modernster Technologie geschehen. Bei der Konzipierung sämtlicher Bauarbeiten wurden die Witterungsverhältnisse, der Wasserspiegel der Donau sowie die landwirtschaftlichen Bedürfnisse der Gemeinschaft be-

rücksichtigt, da der Großteil der Rohrleitungen in den Feldern rund um Ruse verlegt werden soll.

Weiter fl ussaufwärts, an der Wasserquelle der Stadt, wurde die erste Pumpstation bereits mit einer neuen Pumpe aus-gerüstet, die schon in Betrieb ist. Diese Pumpe mit einer Kapazität von 500 Litern pro Sekunde und einer 25 % höheren Energieeffi zienz läuft auf 6 000 Volt – 75 % der monatlichen Stromrechnung des Unternehmens in Höhe von 153 640 €werden für die Versorgung von Ruse und der 100 000 Haushal-te, die das städtische Ballungsgebiet bilden, aufgewendet.

„Es gibt keine einzige Stelle, die ein Vorhaben in dieser Grö-ßenordnung allein hätte schultern können“, sagte Savov. „Was Sie hier sehen, ist das Ergebnis der Zusammenarbeit zwi-schen dem Ministerium für regionale Entwicklung, das eine Direktion hat, die sich um den ISPA-Finanzierungsprozess kümmert, den drei Beratungsagenturen, die der Stadt bei der Verwaltung des Projekts helfen, und dem Wasserwerk ViK selbst. Sobald die Arbeiten abgeschlossen sind, ist die Stadt ihre Versorgungsprobleme los und braucht sich nicht mehr vor Kontamination zu fürchten“, fügte er hinzu.

Da Savov selbst miterlebt hat, wie Jahrzehnte lang zu wenig investiert und darum gekämpft wurde, das ganze System zusammenzuhalten, ist er persönlich von den Entwicklungen und der Hilfe, die der Stadt zuteil wird, berührt: „Wollen Sie wissen, wie ich mich fühle, wenn ich all diese Veränderungen sehe, eine so groß angelegte Investition für uns? Ich fühle mich zum ersten Mal als wahrer Europäer.“

Eine gut konzipierte Deponie ersetzt viele wilde MüllhaldenWährend das Wasserprojekt voll in Gang kommt, wird ein weiteres großes Infrastrukturvorhaben nun beendet. Dort, wo es vorher keine Deponien gab, die den EU-Bestimmungen entsprachen, ist eine neue Deponie, die Ruse und vier andere Gemeinden in der Region abdeckt, entstanden und bereits in Betrieb. Das Projekt, das mit etwas mehr als 5,5 Millionen €vom ISPA gefördert wurde, führte zur Schließung von 18 Müllabkippstellen und zu einer besseren Bewirtschaftung und Kontrolle des Abfalls der Region. Insbesondere wurde Folgendes erreicht: bessere Wiederverwendungs- und Recyc-lingquoten; effi zienter organisierte Sammlungen und Trans-porte; umweltbewusste Entsorgung, wodurch verhindert wird, dass Schadstoff e in den Wasserspiegel und die Donau sickern, sowie bessere Überwachung.

Die 3 km außerhalb von Ruse befi ndliche Deponie, mit ei-ner Kapazität von 2 337 000 m3 und einer Lebensdauer von 22 Jahren, hat drei Zellen für ungefährlichen Haushalts-müll, was eine Gesamtkapazität von 1 819 726 m3 ergibt (und Raum für den Bau von zwei weiteren). Es gibt noch zwei für Festmüll, normalerweise von der Bauindustrie, mit einer Gesamtkapazität von 121 955 m3. Zwei weitere Zellen wurden speziell für die Lagerung von gefährlichem Müll gebaut. Sie haben eine Gesamtkapazität von 1 500 m3.

Die Zellen für gefährlichen Müll stehen zurzeit leer und wer-den es auf absehbare Zeit auch bleiben, da sie im Hinblick auf ihre potenzielle Nutzung gebaut wurden. Sie sind von einer hohen, sicheren Schutzwand überdeckt und umgeben, und diejenigen, die für anderen Abfall vorgesehen sind, verfügen über ein komplexes Drainagesystem, das Flüssigkeiten, die aus dem verfaulenden Abfall kommen, sammelt und neu-tralisiert. In wilden Müllhalden sickert diese umweltschäd-liche Flüssigkeit direkt ins Erdreich, kontaminiert den Boden rundherum und gelangt in das Wassersystem. Was bei einer wohldurchdachten Deponie wie der in Ruse letztlich aus dem

Eine neue Hauptpipeline soll die Trinkwasserver-sorgung verbessern .



System kommt, sind sauberere Feststoff e, die dann wieder auf der Deponie gelagert werden, und ungefährliches Wasser, das in das Abwassersystem eingeleitet wird.

„Es geht aber nicht nur um Neutralisierung, sondern auch um Nutzung“, sagte Plamen Kanazizov, der Leiter der Deponie. „Wir richten gerade eine Recyclinganlage ein, um Metall, Glas, Kunststoff und Papier zu extrahieren. Dabei werden zwei verschiedene Systeme zum Einsatz kommen, für Haus-haltsabfall und Baumüll.“ Städten, die mit der Planung ihrer Abfallbeseitigungsanlagen und Deponien befasst sind, rät er: „Der wichtigste Faktor ist die Lebensdauer der Deponie, denn irgendwann wird sie vollständig ausgenutzt sein; es muss also alles getan werden, um die Deponie so lange wie möglich nutzen zu können, indem der Abfall, wann immer dies machbar ist, recycelt wird.“

Ruse – EU-Fördermittel lassen der Stadt genügend Zeit, um wieder auf die Beine zu kommenRuse, zu Recht stolz auf seine transparente Nutzung der EU-Gelder, erlebt endlich wirtschaftliches Wachstum, ein Wendepunkt für eine Stadt, die Mitte der 80er Jahre zusehen musste, wie ihre Bürger aufgrund von Chloridemissionen aus dem nahen Rumänien massenhaft abwanderten. „Alle haben die Stadt verlassen“, sagte der Bürgermeister Bojiday Yotov. „Als 1989 der demokratische Wandel eintrat, erbten wir ein wirtschaftliches Durcheinander. Die Stadt war am Ende, und wir hatten eine der höchsten Arbeitslosenquoten in Bulgarien.“

Auf einem Spaziergang durch Ruse sieht man zahlreiche Plakate mit Informationen über Projekte, die zum Teil von früheren Heranführungsinstrumenten fi nanziert wurden: Phare-Gelder haben den Sektor der kleinen Unternehmen und die regionale Entwicklung unterstützt, und ISPA hat entscheidend dazu beigetragen, die zwei erwähnten wichti-gen Infrastrukturprojekte in Gang zu bringen.

Obwohl die Projekte gestartet wurden, als Bulgarien noch Beitrittskandidat war, wurden sie nach dem EU-Beitritt des Landes wie geplant weitergeführt. Aber nicht nur der Status des Landes in Bezug auf die EU hat sich geändert – auch das Finanzierungsinstrument hat einen neuen Namen bekom-men: Instrument für Heranführungshilfe (IPA). Und die Namensänderung brachte eine neue Ausrichtung mit sich: Das IPA kombiniert heute Infrastrukturinvestitionen mit Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, der Innovation und der Arbeitsplatzschaff ung.

Es liegt auf der Hand, dass die Fördergelder der EU Ruse vor einem weiteren Abgleiten in die Wirtschaftsstagnation bewahrt haben und davor, dass noch mehr Einwohner aus Hoff nungslosigkeit angesichts zerfallender Infrastrukturen die Stadt verlassen. Diese Projekte haben Ruse neuen Mut gebracht, und nun blickt die Stadtverwaltung mit anderen Augen in die Zukunft. Für den Bürgermeister ist klar, wo-her künftiger Wohlstand kommen könnte: „Unsere große Stärke ist und bleibt unser Standort“, erklärt Yotov. Ruse, Hafenstadt und wichtige Verkehrsachse, hat nach und nach ausländische und einheimische Investitionen angezogen und schwimmt wieder obenauf. Seine Arbeitslosenquote liegt heute bei 3,15 % und ist damit noch niedriger als in der Hauptstadt Sofi a.

„2006, als Mitglied des Straßburger Clubs, war ich von den Worten des Bürgermeisters von Straßburg beeindruckt; er sagte, Ruse werde sich wohl als eine der Städte Bulgariens erweisen, die sich am schnellsten entwickeln, und er hatte

völlig Recht“, fügt Yotov hinzu. Im Hafen der „Stadt der 60 Schiff e“, wie die Römer sie nannten, haben letztes Jahr 450 Kreuzfahrtschiff e angelegt und für einen Tourismus-boom gesorgt, der der Wirtschaft neuen Schwung gibt.

Während Ruse früher eine Industriestadt war, liegt der Schwerpunkt heute auf Transport und Logistik. Es wird hier der größte Industriepark von ganz Bulgarien gebaut, die Auslandsinvestitionen nehmen stetig zu, eine französische Supermarktkette will Ende nächsten Jahres eine Filiale in der Stadt eröff nen und eine Sport- und Veranstaltungsstätte mit 5 000 Plätzen, ein neues Fünf-Sterne-Hotel und ein Han-delszentrum sind in Bau – das ist das Ergebnis des größten öff entlich-privaten Partnerschaftsprojekts in Bulgarien.

Das neue optimistische Lebensgefühl ist auf den Straßen zu spüren. Auf die Frage, wie sie die Zukunft der Stadt sieht, antwortet die 26-jährige Dolmetscherin Lachezara Raykova: „2005 bin ich an die Universität Veliko Tarnovo gegangen, um Englisch und Dolmetschen zu studieren, und nach meinem Abschluss dachte ich, ich würde nur für ein paar Monate zurückkommen, bloß um zu überlegen, wo ich hinziehen wollte. Ich dachte, ich müsste nach Sofi a, um einen Job zu fi nden und mich persönlich weiterzuentwickeln.“ Doch als sie zurückkam, war sie angenehm überrascht, denn die Stadt hatte viel mehr zu bieten, als sie erwartet hatte: „Ich bin immer noch hier. Ich habe Arbeit, es gibt Tourismus, es gibt Besucher. Ich habe nicht die Absicht, umzuziehen; ich bin hier glücklich.“

Gibt es ihrer Meinung nach noch etwas, das die Entwick-lung des Landes bremst? Sie antwortet rundheraus, dass die Gesetze besser beachtet werden müssten. Wenn genug kluge junge Berufstätige ihrer Generation diese Überzeugung tei-len, wird nicht nur Ruse in Zukunft blühen und gedeihen.

Tropfsäule zur Extraktion von Ammoniak aus von Müll austretender Flüssigkeit.



Fakten und Zahlen

Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt (ISPA)

• Lief zwischen 2000 und 2006 mit einem Budget von mehr als 1 Milliarde € pro Jahr.

• Zwischen 2000 und 2003 insgesamt 300 Infrastruk-turvorhaben (Umwelt und Verkehr) für 10 Empfän-gerländer: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn.

• 2004-2006: Bulgarien und Rumänien sind ISPA-Emp-fängerländer, Kroatien seit dem 1.1.2005.

• Basiert auf den gleichen Grundsätzen wie der Kohä-sionsfonds.

• Zielt darauf ab, Bewerberländer hinsichtlich Verfahren, Politiken und grundlegenden Prinzipien mit der EU vertraut zu machen.

Instrument für Heranführungshilfe (IPA)

• Stellt seit dem 1.1.2007 fi nanzielle Unterstützung für Bewerberländer (Kroatien, Türkei und die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien) und potenzielle Bewerberländer (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats) bereit.

• Finanziert Übergangshilfe, Institutionenaufbau und grenz-überschreitende Zusammenarbeit in Bewerberländern und potenziellen Bewerberländern. Unterstützt ferner regionale Entwicklung, Entwicklung der Humanressourcen und Entwicklung des ländlichen Raums in Bewerberländern.

• Ersetzt die 2000-2006 durchgeführten Programme PHARE, ISPA, Sapard, CARDS und die Finanzhilfe an die Türkei im Rahmen der Heranführung.

• Haushalt 2008: mehr als 1 Milliarde €.

• Abschluss der vor 2007 gestarteten Programme und Projekte bis 2010.

EU-Gelder helfen, das Leben der Bewohner von Ruse zu verbessern.



Seit 1990 unternahm Kroatien erhebliche Anstren-gungen, um sich an eine funktionierende Marktwirt-schaft anzupassen. Dies war ein sehr guter Anfang, doch musste noch mehr getan werden, um den von der EU gesteckten wirtschaftlichen Zielen gerecht zu werden, da das Einkommensniveau noch zu weit unter dem EU-Durchschnitt lag und die Wachstumsraten schwankten. Die sozioökonomische Lage ist heute noch immer ein Problem und noch immer müssen die neuen Umweltstandards erfüllt werden. Um diese Schwie-rigkeiten und andere Herausforderungen anzugehen, erhält Kroatien im Rahmen des Instruments für He-ranführungshilfe (IPA) fi nanzielle Unterstützung. Das IPA-Programm, das seit Anfang 2007 zur Verfügung steht, besteht aus fünf Komponenten. Für Kroatien ist vor allem die dritte Komponente (IIIC), welche die Be-reiche Regionalentwicklung und Wettbewerbsfähigkeit abdeckt, von besonderer Bedeutung. Hier sind für den Zeitraum 2007-2009 Projekte zu einem Gesamtwert in Höhe von 35,35 Millionen € vorgesehen.

Im Mittelpunkt dieser Investitionen auf regionaler Ebe-ne steht das operationelle Programm „Regionale Wett-bewerbsfähigkeit“ 2007-2009. Ziel dieses Programms ist es, innerhalb des Landes eine soziale und wirtschaftliche Kohäsion zu schaff en und Institutionen einzurichten, die sich mit Mehrjahresinvestitionsprogrammen und der zukünftigen Verwaltung der Strukturfonds befassen können. Drei Abteilungen des kroatischen Ministeri-ums für Wirtschaft, Arbeit und Unternehmertum sind für die Umsetzung des Programms zuständig.

Das Programm „Regionale Wettbewerbsfähigkeit“ näher betrachtetDrei Prioritäten leiten das operationelle Programm „Regionale Wettbewerbsfähigkeit“. Zwei Prioritäten betreff en notwendige Investitionen und horizontale Maßnahmen, mit denen die kroatische Wirtschaft an die EU herangeführt werden soll, wohingegen die dritte Priorität sich mit Projektmanagementfragen befasst.

Förderung des Wirtschaftswachstums in Kroatien

Neuester Stand zum kroatischen operationellen Programm „Regionale Wettbewerbsfähigkeit“ 2007-2009 Viele Herausforderungen und Entdeckungen säumen den Weg zu einem EU-Beitritt. Die wirtschaftlichen

und strukturellen Entwicklungen, die beitrittswillige Volkswirtschaften durchlaufen müssen, unterziehen

sie einem intensiven Lernprozess, der nicht einfach ist, jedoch eine wirtschaftliche Stärke erzeugt, die die

Zeit überdauert. Die Republik Kroatien ist ein gutes Beispiel für ein Bewerberland, das gewillt ist, die mit

dem Beitritt verbundenen Herausforderungen anzunehmen. Die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien

wurden im Oktober 2005 eingeleitet, und unter der Voraussetzung, dass alle Vorbeitrittskriterien erfüllt

sind, hoff t das Land, diesen Prozess bis Ende 2009 abgeschlossen zu haben.

Sanja Fišer, Referatsleiterin & Ivana Gorički, BeraterinAbteilung für die Vorbereitung und Umsetzung von EU-Programmen und -ProjektenKroatisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Unternehmertum

Zentrum zur Förderung von Unternehmensinnovation in der Bauphase in Nova Gradiška (Kroatien), fi nanziert durch das Programm CARDS .



Die Folgen des Krieges in den neunziger Jahren

Der Krieg in den neunziger Jahren fügte der Infrastruktur unvermeidlich schwere Schäden zu. Noch dazu war diese Zeit durch einen Niedergang der staatlichen Großunternehmen geprägt. Als Folge dieser riesigen Umwälzungen sind viele Teile des Landes auch heute noch von den wirtschaftlichen Standards, die sie erreichen müssen, weit entfernt. Gleich-zeitig können die KMU ein nur sehr geringes Wachstum verzeichnen. Deshalb benötigen diese Regionen bessere un-ternehmensfördernde Einrichtungen wie Gewerbezonen, Gründerzentren, Technologietransferzentren und andere zielgerichtete Dienste, die das Unternehmenswachstum und ausländische Investitionen ankurbeln. Außerdem besteht in diesen Regionen auch ein großes Potenzial für Infra-strukturen im Fremdenverkehrssektor. Einige Initiativen wurden schon mit früheren Fördermitteln der EU eingeleitet, als durch das CARDS-Programm eine Reihe von Projekten fi nanziert und 2005 unter PHARE der Weg für ein Beihilfe-system für wirtschaftsnahe Infrastruktur geebnet wurde.

Vorrangige Investitionen

Die erste Investitionspriorität konzentriert sich auf Infra-strukturvorhaben in zehn der am wenigsten entwickelten Gebieten sowie auf Investitionen in Humanressourcen, um das zugrunde liegende Unternehmensumfeld zu stärken.

In dieser letzten Vorbeitrittsphase fi nden es kroatische KMU im Allgemeinen noch immer schwierig, wettbewerbsfähig zu bleiben. Dieses Problem muss jetzt angegangen werden, da an-sonsten solche Schwächen in der schönen neuen Welt des Eu-ropäischen Binnenmarktes immer wieder in den Vordergrund treten könnten. Bei der zweiten Priorität des operationellen Programms „Regionale Wettbewerbsfähigkeit“ geht es deshalb um die Sicherstellung effi zienter Hilfe für Unternehmen auf allen

Ebenen, damit ein positives Investitionsklima geschaff en wird. Diese Ziele können einfacher und schneller erreicht werden, wenn gleichzeitig die Verwaltung auf nationaler Ebene effi zienter gestaltet wird, die Entwicklung von Clustern gefördert wird und im ganzen Land E-Business-Zentren eingerichtet werden.

Eine weitere Dimension dieser Priorität besteht darin, sich auf Technologietransfers und die Schaff ung geeigneter Infra-strukturen und Dienstleistungen zu konzentrieren, um neue Produkte auf den Markt zu bringen. Hier müssen sich die öf-fentlichen Einrichtungen mit unternehmerischen Fähigkeiten und Fragen des geistigen Eigentums befassen. Eines solcher Projekte ist die Schaff ung eines Zentrums für die Entwicklung und Vermarktung von Technologien der Biowissenschaften (BioCenter). Diese interessante Entwicklung wird für technolo-gische und wissensbasierte Produkte und KMU weitreichende Infrastrukturen bieten. Das BioCenter, das auf dem Campus der Zagreber Universität eingerichtet werden soll, wird auch eine wichtige Rolle spielen, wenn es darum geht, die Universität dem Markt anzunähern. Es wird bei der Zusammenarbeit zwischen Universität und Industrie als direkter Vermittler dienen und Wissenschaftler und Studenten auf Karrieren als Unternehmer oder in der Industrie vorbereiten.

Das FinaleNach Beginn der Umsetzung vor Ort wird das operationelle Programm „Regionale Wettbewerbsfähigkeit“ bei vielen Pro-jekten, die die kroatische Wirtschaft und deren Integration in den EU-Binnenmarkt weiter voranbringen sollen, die allgemeine Koordinierung übernehmen. Alle Bereiche der Wirtschaft müssen am gleichen Strang ziehen, wenn Fort-schritte erzielt werden sollen. Nur so kann die Finanzierung durch das IPA effi zient sein. Letztendlich können diese Ziele jedoch nur durch eine Kombination nationaler und europä-ischer Initiativen erreicht werden, wobei alle verfügbaren Finanzierungsquellen optimal genutzt werden müssen.

Kroatiens Naturschönheiten bergen das Potenzial für seinen Wirtschaftsreichtum.



Der EU-Beitritt ist ein bedeutender Schritt, der zahlreiche wirtschaftliche und strukturelle Verän-derungen erfordert. Das Instrument für Heranfüh-rungshilfe (IPA) zielt darauf ab, Bewerberländer und potenzielle Bewerberländer bei ihren Vorbereitungen für einen Beitritt zu unterstützen. Hierbei soll auch ein Rahmen für die Verwaltung von Programmen geschaff en werden, die durch die Strukturfonds und den Kohäsionsfonds fi nanziert werden. Das IPA um-fasst fünf Komponenten. Als Bewerberland kommen der Türkei alle fünf dieser Komponenten zugute. Das operationelle Programm „Regionale Wettbewerbsfä-higkeit“ ist eines der grundlegenden Instrumente für die Umsetzung des IPA in der Türkei.

Das große Ziel vor AugenZiel der Unterstützung im Rahmen des operationellen Programms „Regionale Wettbewerbsfähigkeit“ ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der türkischen Wirtschaft zu stärken, damit diese sich der EU-Wirtschaft an-nähert, und die sozioökonomischen Ungleichheiten auf regionaler Ebene abzubauen. Das Prinzip ist klar, doch ist die Aufgabe so gewaltig, dass die begrenzten Ressourcen für einen optimalen Ertrag zielgerichtet eingesetzt werden müssen. Deshalb kommen nur einige wenige Sektoren, Regionen und Prioritäten in Betracht, und die Ergebnisse aller Programme, die im Übrigen auf streng defi nierten Parametern basieren, werden kontinuierlich überwacht.

Schüsselsektoren und -regionenIm Mittelpunkt des Programms stehen die Entwick-lung von KMU in der Verarbeitungsindustrie und im

Fremdenverkehrssektor, die Informationsgesellschaft sowie Forschung, Entwicklung und Innovation. In geografi scher Hinsicht konzentriert sich das Pro-gramm auf die Regionen, in denen das Pro-Kopf-Einkommen weniger als 75 % des türkischen natio-nalen Durchschnitts beträgt (12 NUTS1 II-Regionen). In diesen Regionen liegt das Hauptaugenmerk auf den 15 Entwicklungszentren, die im strategischen Kohärenzrahmen festgeschrieben sind. Die folgende Karte zeigt das Programmgebiet.

Regionen, die im Rahmen des operatio-nellen Programms „Regionale Wettbe-werbsfähigkeit“ unterstützt werdenJedes Programm umfasst drei Schlüsselprioritäten:

Priorität 1: Verbesserung des Unternehmensumfelds

Projekte unter dieser Priorität sollen dazu führen, dass mit Hinblick auf die Schaff ung neuer Arbeits-plätze das Unternehmensumfeld verbessert und die Zahl neuer Unternehmen erhöht wird. Außerdem sollen die Produktivität und die Wettbewerbsfähig-keit bestehender Unternehmen gefördert werden.

Priorität 2: Entwicklung von unternehmerischer Fähigkeit und Unternehmertum

Ziel ist es hier, die Effi zienz und den Mehrwert von Unternehmen zu verbessern und gleichzeitig deren unternehmerische Fähigkeit zu fördern, die Beschäf-tigungsrate zu erhöhen und die allgemeine regionale

Fortschritte in der Türkei

Ein neuer Ansatz für regionale Wettbewerbsfähigkeit Assoz. Prof. Dr. Yavuz CABBAR, Leiter der operativen Struktur im türkischen Ministerium für Industrie und

Handel, erklärt, wie sich die Wirtschaft unter dem operationellen Programm 2007-2010 des IPA entwickelt

Assoz. Prof. Dr. Yavuz Cabbar, Leiter der operativen Struktur im türkischen Ministerium für Industrie und Handel

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TR72

TR52

TR33TRB2

TRA1

TR83

TR61

TR90

TRB1

TRC2TR32

TR71

TR62

TR41

TRA2

TR82

TR51

TRC3TR63

TR22

TR42

TR21

TRC1

TR31

TR81TR10

NUTS II-Regionen mit einem Pro-Kopf-Einkommen von mehr als 75 % des türkischen Durchschnitts

NUTS II-Regionen mit einem Pro-Kopf-Einkommen von weniger als 75 % des türkischen Durchschnitts

15 Entwicklungszentren

© EuroGeographics Association for the administrative boundaries

(1) Endgültige Entscheidungen zu den NUTS-Regionen werden erst mit dem Beitritt jedes einzelnen Bewerberlandes getroff en.



Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. Dadurch werden KMU nicht nur ermutigt, im unternehmerischen Sinne zu handeln, sondern es wird ihnen auch geholfen, aus externen Beihilfen für solide Vorhaben einen größtmöglichen Nutzen zu ziehen und Pläne zu entwickeln, die den aktuellen und zukünftigen Bedürfnissen gerecht werden.

Priorität 3: Technische Hilfe

Technische Hilfe wird geleistet, um eine effi ziente Umset-zung des Programms und eine optimale Verwendung der IPA-Ressourcen zu gewährleisten. Das bedeutet eine Verbes-serung der Verwaltungskapazitäten der operativen Struktur und anderer Einrichtungen, die an der Umsetzung des ope-rationellen Programms „Regionale Wettbewerbsfähigkeit“ beteiligt sind. Das Gesamtbudget des operationellen Pro-gramms „Regionale Wettbewerbsfähigkeit“ beläuft sich auf 187 Millionen €, an denen sich die EU zu 75 % beteiligt.

Konzentrationsstrategie des operationellen Programms „Regionale Wettbewerbsfähigkeit“: Türkeikarte zur WettbewerbsfähigkeitUm aufzuzeigen, wie die Wettbewerbsfähigkeit sich zwischen den verschiedenen Regionen unterscheidet, wurde ein ökono-metrisches Modell verwendet. Auf Grundlage dieses Modells wurde die Türkeikarte zur Wettbewerbsfähigkeit erarbeitet.

Auf NUTS II-Ebene verwendet das ökonometrische Modell 42 verschiedene Indikatoren, die in 10 Hauptkategorien ein-geteilt sind (Demografi e, Beschäftigung, Bildung, Gesund-heit, Industrie, Landwirtschaft, Finanzwesen, Infrastruktur, Fremdenverkehr und andere Wohlstandsindikatoren). Es teilt außerdem jeder Region mittels eines Koeffi zienten einen Wett-bewerbsfähigkeitsindex zu. Dadurch ergibt sich eine Karte, welche die Wettbewerbsfähigkeitsniveaus der verschiedenen Regionen aufzeigt. Es bestehen insgesamt fünf Wettbewerbs-

fähigkeitsniveaus, die verschiedenen Farben haben, wobei das niedrigste Niveau mit der hellsten Farbe gekennzeichnet ist.

Die Programme selbst wurden für spezifi sche Regionengruppen ausgearbeitet. Dazu wurden diese Karte und deren Komponenten einer weiteren Analyse unterworfen, aus der sich wirtschaftliche und soziale Merkmale sowie das Wachstumspotenzial ergaben.

Türkeikarte zur Wettbewerbsfähigkeit

Modernisiertes Industriegebiet in Arsin, einer Küstenstadt östlich von Trabzon (Türkei).

Basisinfrastruktur, Unternehmertum, Beratung und fi nanzielle Unterstützung für Start-ups, interregionale und interinstitutionelle Partnerschaft, Fremdenverkehr

Basisinfrastruktur, Unternehmertum und Unterstützung und Beratung für Start-ups, diversifi zierte Fördermechanismen fi nanzieller Art, interregionale und regionale Partnerschaft, intersektorale Synergie, Fremdenverkehr

Ausbildung für Export, Produktivität und Produktentwicklung, Institutionalisierung und IKT-Verwendung, Technologietransfer und -upgrading, Zertifi zierung und Standardisierung, Kreditgarantiesystem, Fremdenverkehr

Clustering, neue Technologien, System für Risikokapital und Kreditgarantien, Zertifi zierung und Standardisierung, FuE und IKT-Verwendung, Rechte des geistigen Eigentums

FuE, Innovation, IKT-Infrastruktur, internationale und interregionale Synergie und Partnerschaft und Rechte des geistigen Eigentums

TR72

TR52

TR33TRB2

TRA1

TR83

TR61

TR90

TRB1

TRC2TR32

TR71

TR62

TR41

TRA2

TR82

TR51

TRC3TR63

TR22

TR42

TR21

TRC1

TR31

TR81TR10


Sivas

Van

Erzurum

Ağrı

Kayseri

Kars

Şanlıurfa

Yozgat

Muş

ÇorumTokat

Malatya Bitlis

Diyarbakır Siirt

Elazığ

Erzincan

Bingöl

Artvin

Mardin

Ordu

Kastamonu

Samsun

Şırnak

Tunceli

Çankırı

Sinop

Hakkari

RizeGiresun

Iğdır

Hatay

Kahramanmaraş

Amasya

Adıyaman

Gaziantep

Batman

Ardahan

Trabzon

GümüşhaneBayburt

Kilis

Osmaniye



In der nächsten Grafi k wurde die Karte zur Wettbewerbs-fähigkeit dahingehend verändert, dass sie nur noch die Zielregionen des operationellen Programms „Regionale Wettbewerbsfähigkeit“ und drei Gruppen von Regionen, die ein ähnliches Wettbewerbsfähigkeitsniveau aufweisen, zeigt. Auf diese Weise können für jede Gruppe spezifi sche Maßnahmen ergriff en werden.

Der richtige Ansatz für die richtige RegionBei einer niedrigen Wettbewerbsfähigkeit werden sich die Projekte stark auf die Förderung der Basisinfrastruktur und des Unternehmertums und die Beratung und fi nanzielle Unterstützung von Start-ups sowie auf interregionale und interinstitutionelle Partnerschaftsaktivitäten konzentrieren. Außerdem sind Fremdenverkehrsvorhaben eine weitere Mög-lichkeit, um Unternehmen zum Aufschwung zu verhelfen.

Diesen Bereichen wird auch zugutekommen, dass Projek-te und Unternehmen besser vernetzt werden, sodass zum Beispiel gemeinsame Marketingstrategien oder Produkti-onsprozesse entwickelt werden können.

In Regionen mit einem mittleren Wettbewerbsfähigkeitsni-veau geht es bei den Projekten vor allem darum, institutionelle Strukturen und Unternehmensberatungsdienste aufzubauen, die Produktentwicklung zu fördern und innerhalb und zwi-schen den Regionen Partnerschaften einzugehen. Wenn Part-nerschaften zwischen verschiedenen Sektoren ein Potenzial für das Wachstum von Unternehmen aufweisen, werden diese gefördert, falls sie sich nicht negativ auf die Wettbewerbsfähig-keit auswirken. Auch hier sind Fremdenverkehrsprojekte eine Möglichkeit, um Unternehmen zu Wachstum zu verhelfen.

In Regionen mit einem hohen Wettbewerbsfähigkeitsniveau zielen die Maßnahmen darauf ab, den Mehrwert zu erhö-hen und Unternehmen in die Lage zu versetzen, dem inter-nationalen Wettbewerb standzuhalten. Außerdem werden Beratungsdienste zur Verfügung gestellt, die dazu beitragen sollen, die Produktivität und Exportfähigkeit zu erhöhen und eine Verbesserung in den Bereichen FuE, Innovation und IKT-Infrastrukturen herbeizuführen.

Ein großer Teil der sorgfältig durchgeführten Vorbereitungs-arbeiten hat dazu gedient, das operationelle Programm „Re-gionale Wettbewerbsfähigkeit“ auszuarbeiten und umzuset-zen. Es war ein schwieriges Unterfangen, doch ist jetzt die Grundlage für interessante wirtschaftliche Entwicklungen und für die Bereitstellung von Instrumenten, mit denen zukünftige Projekte im Rahmen des IPA bewertet werden können, gelegt.

Weitere Informationen:http://ipa.stb.gov.tr

Gruppen von Zielregionen mit Hinblick auf eine Unterstützung

niedrig

hoch

mittel




ISPA in Kroatien

Eisenbahn-Rehabilitation: von Vinkovci über Tovarnik bis zur StaatsgrenzeGesamtkosten: 90 913 000 €EU-Beitrag: 28 789 180 €

Im Rahmen des kroatischen Projekts Eisenbahn-Rehabilitation wird eine 38 km lange Gleisstrecke von Vinkovci bis Tovarnik/Staatsgrenze mit Serbien wiederhergestellt. Die Bahngleise sind Teil des Korridors X des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T), das von Salzburg in Österreich bis � essaloniki in Griechenland verläuft. Die Investitionen werden dazu dienen, die doppelgleisige Eisenbahn-Infrastruktur, die Elektrifi zierung und Signalisierung, die Bahnübergänge, die Telekommunikation und die an der Strecke gelegenen Bahnhöfe wiederherzustellen und zu verbessern. Nach dem für Dezember 2009 vorgesehenen Abschluss der Bauarbeiten wird dieser Eisenbahnabschnitt eine höhere Streckengeschwindigkeit (von 120 km/h auf 160 km/h) erlauben und den internationalen technischen Standards voll und ganz entsprechen. Neben der zusätzlichen Streckenkapazität wird die Verbesserung auch zu einem erhöhtem Eisenbahnpassa-gier- und -frachtverkehr im Korridor X führen und nicht nur die Reisedauer, sondern auch die Unfallrisiken und die Betriebs- und Unterhaltskosten reduzieren.

Zentrales Finanz- und Baureferat, Finanzministerium, Zagrebcfcu@mfi n.hr

ISPA in Rumänien

Straßennetz: Bau einer Ringstraße zur Umfahrung der Stadt SibiuGesamtkosten: 100 787 050 €EU-Beitrag: 67 890 750 €

Der Bau einer 14,8 km langen Ringstraße rund um die Stadt Sibiu wird den Verkehrsengpass auf dem 55 km langen Stra-ßenabschnitt zwischen Sebes und Sibiu auf der Schnellstraße Nr. 7 beseitigen. Diese Schnellstraße ist der nördliche Arm von Korridor IV des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T); sie verläuft von der ungarischen Grenze bis Sibiu und weiter bis Bukarest und schließt an der Ausfahrt von Sibiu an die Autobahn Nr. 1 an. Die Ringstraße, die den trans-europäischen Autobahnstandards entspricht, ermöglicht Fahrtgeschwindigkeiten bis zu 100 km/h und bis 2020 eine Verringerung der Fahrtdauer im Durchgangsverkehr um rund 50 %. Die Investitionen werden zudem die Verkehrssi-cherheit verbessern und die Luft- und Lärmverschmutzung reduzieren. Außerdem könnten Ersparnisse bei der Wartung der Fahrbahnen und sinkende Betriebskosten für Fahrzeug-nutzer eine wirtschaftliche Rendite von rund 20 % bringen.

Nationale Straßenverwaltung, Bukarest [email protected]

ISPA in Rumänien

Integrierte Abfallbewirtschaftung in der Gemeinde Bacău und UmgebungGesamtkosten: 20 500 000 €EU-Beitrag: 15 000 000 €

Verbesserung der öff entlichen Gesundheit und Sicherheit, Reduzierung der Luft-, Wasser und Bodenverschmutzung – diese und andere Vorteile wird der Bau einer integrierten Abfallbeseitigungsanlage dem rumänischen Ort Bačau und 18 umliegenden Gemeinden bringen. Die Investitionen betreff en vor allem das Einsammeln von Festmüll und die Abfallbeseitigung. Die Pläne umfassen die Entwicklung einer neuen Deponie, die sich 32 ha über die Geländeober-fl äche erstrecken wird, und die selektive Sammlung von recyclingfähigem Trockenabfall, organischem Abfall für Kompostierung und Müllrückständen. Die bestehende städtische Deponie und die Müllhalden in der Umgebung sollen geschlossen werden. Das integrierte Abfallbewirt-schaftungssystem – voraussichtliche Fertigstellung Dezem-ber 2010 – wird den einschlägigen EU-Anforderungen und den nationalen Vorschriften für Abfallbewirtschaftung in jeder Hinsicht entsprechen.

Zentrales Finanz- und Baureferat, Ministerium für öff entliche Finanzen, [email protected]

. rISPA in Bulgarien

Bau einer grenzüberschreitenden Straßen-/Eisenbahnbrücke über die Donau bei Vidin-CalafatGesamtkosten: 234 245 036 €EU-Beitrag: 70 000 000 €

Dieses Projekt betriff t den Bau einer neu kombinierten Straßen-/Eisenbahnbrücke über die Donau zwischen Vidin (Bulgarien) und Calafat (Rumänien). Der betreff ende Bereich befi ndet sich auf dem Korridor IV des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T). Mit einer Spannweite von 180 m und einer Gesamtlänge von bis zu 1 440 m (beim Straßenteil) bzw. 2 480 m (bei der Schienenver-bindung) wird die grenzüberschreitende Brücke das Wachstum des Straßen- und Eisenbahnverkehrs in Rumänien und Bulgarien wie auch die Integration der bulgarischen Straßen- und Eisen-bahnnetze in das TEN-T unterstützen. Die Verbindung wird auch die weitere Zunahme des Verkehrs und Handels zwischen Südosteuropa und der Türkei und Mitteleuropa vereinfachen. Darüber hinaus werden die Investitionen zu Wirtschaftswachs-tum, Beschäftigung und Zeitersparnissen im Fernstraßenverkehr beitragen und auch die Betriebskosten reduzieren.

Ministerium für Verkehr und Kommunikation, Sofi ahttp://www.mtc.government.bg/

ISPA in Aktion in Kroatien: 38 km Eisenbahnstrecke von Vinkovci nach Tovarnik werden ausgebaut.



2007 wurden in Kroatien alle IPA-bezogenen Aktivitä-ten intensiviert. Der erste Schritt, den die kroatischen Behörden auf dem Weg zu einer dezentralisierten Verwaltung, bei der die Kommission die Durchfüh-rungsaufgaben Drittländern überträgt, gehen mussten, war der Akkreditierungsprozess. Durch den Akkredi-tierungsprozess sollte überprüft werden, ob die ausge-wählten Institutionen ihr Verwaltungs- und Kontroll-system gemäß den geltenden Vorschriften eingerichtet hatten. Das Akkreditierungspaket wurde den Dienst-stellen der Kommission im April 2008 vorgelegt.

Die größten Herausforderungen, die die kroatischen Behörden auf dem Weg zur Akkreditierung anneh-men mussten, waren:

• die für sie neuen Verfahren zur Akkreditierung und Übertragung der EU-Mittelverwaltung im Rahmen dezentralisierter Systeme,

• die strengen Anforderungen der EU in Bezug auf die Ausarbeitung und Einführung solider Finanz-verwaltungssysteme,

• die Übertragung von Verantwortungen auf insti-tutioneller und individueller Ebene unter Berück-sichtigung der Notwendigkeit einer angemessenen Aufgabenteilung (insbesondere Aufgaben in Zusam-menhang mit dem internen und externen Audit).

Allen diesen Herausforderungen konnte jedoch er-folgreich entgegengetreten werden.

Die Dienstellen der Kommission prüften das Akkredi-tierungspaket und führten Ende Mai 2008 ein Über-prüfungsaudit vor Ort durch, auf dessen Grundlage eine endgültige Entscheidung über die Übertragung der Verwaltungskompetenz getroff en werden sollte. Ziel war es, sicherzustellen, dass die verschiedenen Schlüsselakteure (Abteilungen in sechs verschiedenen Ministerien und verschiedene Durchführungsstellen) auf diese Aufgabe ausreichend vorbereitet waren. Das Überprüfungsaudit bestätigte, dass angemessene Fortschritte erzielt worden waren.

Die Schlussfolgerung des Überprüfungsaudits ist, dass das allgemeine System für die Verwaltung und Kontrolle des IPA-Programms den Anforderungen gerecht wird. Im Vergleich zu 2007, als die Beratun-gen durchgeführt wurden, wurden in den Bereichen Mitarbeiterplanung und -einstellung, Festlegung eines Rechtsrahmens auf allen Ebenen, Vorbereitung detail-lierter interner Verfahrensvorschriften und Überprü-fungsverfahren erhebliche Verbesserungen erzielt.

Optimiert werden müssen jedoch noch die Ausar-beitung und Organisation der internen und externen Auditaufgaben. Die nationalen Behörden sind sich dieser bestehenden Defi zite voll bewusst und haben sich ausdrücklich verpfl ichtet, diesbezüglich die not-wendigen Maßnahmen zu ergreifen. Die Dienststel-len der Kommission haben damit begonnen, deren Umsetzung genau mitzuverfolgen.

Im November übertrug die Kommission den kro-atischen Behörden die Verwaltungskompetenz für die IPA-Komponente 3 (Regionale Entwicklung). Die IPA-Programme für regionale Entwicklung sind somit offi ziell angelaufen.

Vorbereitung auf das IPA – der Akkreditierungsprozess des Verwaltungs- und Kontrollsystems in KroatienNicola Aimi, GD Regionalpolitik

2005 wurde Kroatien über die Absicht der EU informiert, das IPA einzuführen, das ab 2007 die bestehenden

Unterstützungsprogramme der Heranführungsstrategie ersetzten sollte. Seitdem bereitete Kroatien aktiv die

Verwaltung und Verwendung der IPA-Mittel vor, wobei während des gesamten Prozesses eine intensive und

enge Zusammenarbeit mit den zuständigen Dienststellen der Europäischen Kommission bestand. Es wurden

Beratungen durchgeführt, um den kroatischen Behörden dabei zu helfen, die notwendigen institutionellen,

Verwaltungs- und Kontrollkapazitäten aufzubauen.

Kroatien ist der Euro nicht fremd. Zagreb wird bald seine eigenen IPA-Mittel verwalten.



Nachbarschaftsprogramm Ungarn-Serbien 2004-2006

Verbesserung der digitalen Kompetenz von Lehrern und angehenden LehrernGesamtkosten: 68 266 €EU-Beitrag: 61 439 €

Im Rahmen dieses Projekts wurde ein Zentrum zur Erfor-schung neuer Technologien im Bildungsbereich (CeRNeT) errichtet, das sowohl an der Fakultät für Erziehungswis-senschaften, Universität Novi Sad in Sombor (Serbien), als auch am Eötvös Jószef College in Baja (Ungarn) operatio-nell ist. Das CeRNeT dient dem Zweck, Lehrkräften mehr digitale Kompetenz zu vermitteln, und unterstützt damit nicht nur den Gebrauch neuer Technologien in der Pri-mar- und Sekundarbildung, sondern auch die Entwicklung der Informationsgesellschaft in Serbien und Ungarn. Die grenzüberschreitenden Partnerschafts- und Kooperations-aktivitäten beinhalten die Organisation von Online- und Offl ine-Schulungskursen in digitaler Kompetenz für Lehrer und die Entwicklung eines Web-Portals für Bildung. Diese Kooperationsinitiativen werden sowohl die Forschungstä-tigkeiten als auch die grenzüberschreitende Mobilität von Mitarbeitern und Studierenden fördern.

Nachbarschaftsprogramm Rumänien-Serbien 2004-2006

Schaff ung der Voraussetzungen für die Erweiterung des Tourismus in der Region Homolje Gesamtkosten: 88 733 €EU-Beitrag: 79 859 €

Die Region Homolje (Gemeinden Žagubica, Petrovac na Mlavi und Malo Crniće) arbeitet mit Partnern aus Rumänien (Gemeinde Sokolovac und Bezirk Karas Severin) zusam-men, um den Tourismus auf beiden Seiten der rumänisch-serbischen Grenze zu verbessern und zu erweitern. Das grenzübergreifende Kooperationsprojekt zielt in erster Linie darauf ab, gemeinsame Aktivitäten zur Förderung des ländlichen und des Ökotourismus zu entwickeln und durchzuführen. Weitere potenziell attraktive Touristen-ziele sind Kulturmonumente wie etwa die verschiedenen Kloster, die sich in Homolje befi nden. Die Organisation von Veranstaltungen gemeinsam mit den rumänischen Partnern bietet Homolje die Möglichkeit, ihr touristisches Potenzial zu entfalten, Wirtschaftswachstum zu erzeugen und zu lernen, wie sich Tourismusaktivitäten in der Region wirksam fördern lassen.

CADSES Nachbarschaftsprogramm

EMBRACE II – Förderung der sozioökonomischen Entwicklung benachteiligter Gebiete durch die Informations- und WissensgesellschaftGesamtkosten: 88 733 €EU-Beitrag: 79 859 €

Im Rahmen des Projekts EMBRACE wurde zunächst ein vir-tuelles Netzwerk für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) aufgebaut. EMBRACE II, das unter dem CADSES INTERREG III B Nachbarschaftsprogramm (2000-2006) durchgeführt wurde, hat den Wirkungsbereich von EMBRACE erweitert und dem bestehenden Netzwerk acht lokale Kontaktstellen hinzugefügt. Zudem hat das Projekt maßgeschneiderte Dienst-leistungen für KMU eingeführt, um ihnen die Vorteile des Gebrauchs von IKT-Tools und -Anwendungen bewusst zu ma-chen. Außerdem wurde ein virtuelles KMU-Pilotobservatorium eingerichtet, um Daten über lokales Unternehmertum und die sozioökonomische Entwicklung zu erheben, auszuwerten und zu produzieren. Diese Daten werden dazu dienen, künftige Politikvorschläge und Empfehlungen zu formulieren und den Zusammenhang zwischen IKT-Gebrauch und sozioökonomi-scher Entwicklung deutlich zu machen. Das CADSES-Gebiet umfasst Regionen in 18 EU-Mitgliedstaaten, Bewerberländern und potenziellen Bewerberländern; im Zeitraum 2000-2006 war es eines der größten transnationalen Kooperationsgebiete.

Neues adriatisches Nachbarschaftsprogramm 2004-2006

ASVILOC – Integrationsmaßnahmen lokaler Wirtschaftsentwicklungsagenturen zur Förderung der Region und grenzüber-schreitender KMU im adriatischen RaumGesamtkosten: 122 320 €EU-Beitrag: 105 470 €

Im Kontext des neuen grenzüberschreitenden adriati-schen Nachbarschaftsprogramms unter INTERREG III A (2000-2006) hat das Projekt ASVILOC lokale Wirtschafts-entwicklungsagenturen, lokale öff entliche Stellen und KMU aus Italien, Albanien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina und Serbien zusammengebracht. Das Projekt war darauf ausgerichtet, die Zusammenarbeit zwischen KMU und ihren Verbänden zu entwickeln und zu fördern, um die sozioökonomische Erneuerung voranzubringen und die Integration grenzüberschreitender Regionen im Hinblick auf Innovation, Zusammenarbeit, Internationalisierung, Unternehmensmodernisierung und Arbeitskräftemobilität zu stimulieren. Darüber hinaus sollte die grenzübergreifende Zusammenarbeit die Rolle der lokalen Wirtschaftsentwick-lungsagenturen in den teilnehmenden Ländern verstärken und ihnen beim Aufbau von Kapazitäten helfen.

Nachbarschaftsprogramme helfen, Computerkenntnisse zu verbessern.



Die CBC-Programme basieren auf dem ehrgeizigen Bestreben, die Zusammenarbeit und Integration in Europa auszubauen und dadurch in den Grenzregio-nen eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten. Die wichtigsten Prioritäten sind hierbei die wirt-schaftliche Entwicklung, die soziale Kohäsion sowie die Verbesserung der Lebensqualität. Der Abbau regionaler Ungleichheiten kommt den Menschen auf beiden Seiten der Grenze zugute, wodurch die Regionen auch generell gestärkt hervorgehen.

Schlüsselfakten und -zahlenDieses ehrgeizige Ziel soll durch das Budget des Pro-gramms in Höhe von 7 756 038 € fi nanziert werden. 6 592 632 € werden dabei von der EU und 1 163 406 €gemeinsam von beiden Ländern bereitgestellt.

Das Programm zielt darauf ab, durch eine stärkere Teilnahme an wirtschaftlichen und sozialen Akti-

Im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe 2007-2013 nimmt derzeit eine neue Generation von Pro-grammen für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit (CBC-Programme) Gestalt an. Diese CBC-Programme zeigen schon seit langem, wie erfolgreich sie sind.

Das erste Programm, das am 14. Dezember 2007 von der Europäischen Kommission genehmigt wurde, be-triff t die Zusammenarbeit zwischen Bulgarien und der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien. Sein proaktiver Ansatz spiegelt das reibungslose gemeinsame Vorgehen der Teams in den Partnerländern, die ausge-zeichnete Koordinierung und die Entschlossenheit, alle bestehenden Herausforderungen zu meistern, wider.

Das Programm ist teilweise eine logische Folge der beste-henden Beziehungen, die sich 2003 mithilfe der EU-Initi-ative Außengrenze entwickelt hatten und anschließend durch das Nachbarschaftsprogramm fortgeführt wurden. Gleichzeitig stellt es einen neuen Schritt auf dem Weg der Annäherung zwischen den beiden Ländern dar.

Bulgarien und die ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien – Vorreiter bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Zusammenarbeit in den entlegenen Regionen nahe der bulgarischen FYROM-Grenze hat bereits Erfolge erzielt.



vitäten den Lebensstandard zu verbessern und in Gebieten, die oftmals sehr abgelegen sind, die Einkommen zu erhöhen. Das Programm wird auch Projekte in grenzüberschreitenden Volkswirtschaften unterstützen, in denen neue Investitionen in vorrangigen Sektoren, die allen lokalen Gemeinschaften zugutekommen, der Schlüssel für Wachstum sind. Alles in allem gehen die Partnerländer davon aus, dass ihre Zusam-menarbeitsprojekte im gesamten Wirtschaftsraum neue wirtschaftliche Aktivitäten und Diversifi zierung hervor-bringen werden. Das CBC-Programm erstreckt sich über ein Gebiet von 18 736 km2, in dem auf beiden Seiten der Grenze 1 065 605 Menschen leben.

Die potenziellen Begünstigten sind Landkreise, Gemein-den, Bildungs- und Forschungsinstitute, Handelskammern,

Zentralverwaltungen und alle, die mit diesen Einrichtungen verbunden sind. Durch die zur Verfügung stehenden Mittel können bestehende Partnerschaften und ständige Netzwerke gestärkt, neue Partnerschaften und Netzwerke geschaff en und gemeinsame Initiativen stärker in den Vordergrund ge-rückt werden. Abgesehen von der Sachdienlichkeit der Maß-nahmen, ist es ermutigend, wenn man sieht, wie Menschen von verschiedenen Organisationen und Gemeinschaften, die gemeinsame Ziele erreichen wollen, zusammenkommen.

Keine Zukunft ohne NachhaltigkeitDie wirtschaftlichen Vorteile können nur optimal genutzt werden, wenn sie auch nachhaltiges Wachstum sowie den Erhalt und die Entwicklung natürlicher und kultureller Res-sourcen, die in dieser Grenzregion eine Schlüsselrolle spielen, mit sich ziehen. Nachhaltige Projekte haben besonders in der Tourismusindustrie, in der neue Geschäftsmöglichkei-ten auch nachhaltig zum Umweltschutz beitragen können, vielversprechende Zukunftsaussichten.

Auf die Zukunft gut vorbereitetAm 13. März 2008 fand in der bulgarischen Stadt Kyustendil das erste Treff en des Gemeinsamen Begleitausschusses statt. Zu den 53 Teilnehmern zählten Vertreter lokaler und natio-naler Behörden, die an dem Programm beteiligt sind, sowie sozioökonomische Partner und interessierte Projektträger.

Das Programm wird offi ziell im letzten Quartal 2008 mit der ersten Auff orderung zur Einreichung von Vorschlägen eingeleitet. Bewerber haben dann die Möglichkeit, ihre Projektvorschläge beim Programmsekretariat in Kyustendil einzureichen.

Der Erfolg der Projekte und letztendlich auch des Programms liegt in den Händen der lokalen Bevölkerungen und hängt weitestgehend vom Willen der Experten ab, zusammenzu-arbeiten und in Bezug auf ihre Zukunft einen gemeinsamen Standpunkt einzunehmen.

Das Nachbarschaftsprogramm im ÜberblickUnter dem Nachbarschaftsprogramm wurden zahlrei-che Projekte erfolgreich umgesetzt. Im Folgenden nur zwei von vielen Beispielen.

Die Gemeinden Simitli und Karbintzi haben gemeinsam ein integriertes Projekt mit dem Titel „Keine Grenzen er-forderlich“ durchgeführt. Die Aktivitäten dieses Projekts betrafen den Gesundheitsschutz und die Verbesserung der Lebensqualität der jungen Menschen, die in dieser Grenzregion leben. Das Projekt ist ein nachhaltiges Beispiel für eine integrierte Arbeit der lokalen Behörden der beiden Gemeinden.

Auch bei einem anderen Projekt unter der Überschrift „Die Berge geben sich die Hand“, bei dem neue Möglich-keiten für die Verwaltung und Entwicklung natürlicher, kultureller und geschichtlicher Ressourcen geschaff en wurden, konnte ein nachhaltiger Nutzen bewirkt wer-den. Dieses Projekt zwischen den Gemeinden Dupnitza und Kriva Palanka baute auf dem Ergänzungsprojekt zwischen RILA und Kochani auf.

Wirtschaftliche Entwicklung, sozialer Zusammenhalt und Verbesserung der Lebensqualität sind die Hauptprioritäten grenzüberschreitender Kooperationsprojekte.



Das Netzwerk weist eine zweifache Struktur auf: Die Kerngruppe umfasst einen Teilnehmer pro Mitglied-staat, der in der Regel das für die Koordinierung des EFRE bzw. der Kohäsionspolitik zuständige zentrale Gremium vertritt. Hauptaufgabe dieser Kerngrup-pe wird es unter anderem sein, Informationen über Werbe- und Kommunikationsaktivitäten in den Mit-gliedstaaten weiterzuleiten, auf die neuesten Kom-munikationsinstrumente aufmerksam zu machen und Informationen auszutauschen, die aus Treff en hervorgegangen sind, an denen in den verschiedenen Ländern nationale Netzwerke für Kommunikations-beauftragte teilgenommen haben. Diese INFORM-Kerngruppe ist auch eingeladen, an Netzwerkgruppen mitzuwirken, die spezifi sche � emen angehen.

In einem informelleren Rahmen bezieht das Netzwerk daneben auch alle Kommunikationsbeauftragten mit

ein, die sich mit der Ausarbeitung und Umsetzung von Kommunikationsplänen befassen und daran inter-essiert sind, ihre Erfahrungen mit anderen zu teilen. Insgesamt wird mit über 300 Teilnehmern gerech-net. Auch Vertreter anderer Netzplattformen (z. B. INTERACT, INTERREG IV C, EPSON, URBACT II) sind eingeladen, einen aktiven Beitrag zu leisten. Au-ßerdem wurde ein Internetforum eingerichtet, um die tägliche Kommunikation zwischen den Mitgliedern des INFORM-Netzwerks zu erleichtern2.

Ziel des Treff ens war für die Mitglieder, sich besser kennen zu lernen und über aktuelle und künftige Maßnahmen zu diskutieren. Jeweils ein Vertreter pro Mitgliedstaat – ein Mitglied der INFORM-Kern-gruppe – stellte in einem der folgenden Bereiche den neuesten Stand der Entwicklungen vor: momentane Bemühungen zur Veröff entlichung von Daten über

Konferenz über die Vermittlung der Kohäsionspolitik (Communicating Cohesion Policy together) –Einführungsveranstaltung des INFORM-Netzwerks Am 17. Juni 2008 kamen im Rahmen des INFORM-Netzwerks1, das von der Generaldirektion Regionalpolitik

der Europäischen Kommission koordiniert wird, 120 Kommunikationsbeauftragte aus allen Mitgliedstaaten,

die für verschiedene territoriale Kooperationsprogramme und Programme zur Förderung von Netzwerken

tätig sind, zum ersten Mal zusammen. Das Netzwerk, das allen Kommunikationsbeauftragten off en steht,

die für Informationen über und Werbeaktivitäten für den EFRE und den Kohäsionsfonds zuständig sind,

möchte den Austausch bewährter Ideen fördern, von den Erfahrungen anderer lernen und wo erforderlich

gemeinsame Instrumente schaff en.

(1) Über die Pläne zur Errichtung des INFORM-Netzwerks wurde in der Panorama-Ausgabe 21 informiert: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docgener/panorama/pdf/mag21/mag21_de.pdf

(2) Dieses Forum wendet sich an alle, die an Kommunikationsmaßnahmen im Rahmen der Kohäsionspolitik beteiligt sind. Anmeldungen unter: http://forums.ec.europa.eu/regional_policy/inform/

120 Kommunikationsbeauftragte aus den 27 Mitgliedstaaten kamen am 17. Juni 2008 zu ihrem ersten Treff en über das INFORM-Netzwerk in Brüssel zusammen.



die Endbegünstigten von Projekten; Organisation von Er-öff nungsveranstaltungen für Programme zur Förderung der Regionalpolitik; neue Werbeprodukte, z. B. Fernsehwerbung. David Yormesor (GD Regionalpolitik) berichtete den Teil-nehmern über die Einrichtung eines spezifi schen Netzwerks für britische Kommunikationsbeauftragte, das auf eine In-itiative der Vertretung der Europäischen Kommission im Vereinigten Königreich zurückgeht. Alle Beiträge, die die außerordentliche Vielfalt der ergriff enen Maßnahmen und die Begeisterung und den Einfallsreichtum der Teilnehmer bekunden, können online abgerufen werden3.

Ronald Hall (Direktor, Generaldirektion Regionalpolitik) be-tonte, dass die Aufklärung über die Vorteile und Auswirkun-gen der EU-Kohäsionspolitik nicht als zusätzliche Aktivität, sondern eher als Teil des Programms gesehen werden sollte. Die Verbesserung der Kommunikation sei angesichts der ge-gebenen Umstände, die sich durch eine gestörte Kommuni-kation zwischen Europa und seinen Bürgern auszeichneten, sowohl eine politische als auch eine rechtliche Notwendigkeit. Da knapp ein Drittel der Haushaltsausgaben für die Kohäsi-onspolitik aufgewendet werde, sei es unerlässlich, die Errun-genschaften dieser Politik und den Mehrwert, den sie für den europäischen Bürger darstelle, hervorzuheben.

Ronald Hall stellte des Weiteren die neue Verpfl ichtung vor, eine Liste zu erstellen, auf der die Projektbegünstigten und die Höhe der EU- und anderer öff entlicher Fördermittel aufge-führt sind. Diese Maßnahme entspreche dem kontinuierlichen Wunsch, die Transparenz in der Union zu erhöhen und vor al-lem auf die EU-gestützten Projekte aufmerksam zu machen. Es wurde auch ein neues Instrument vorgestellt: eine Landkarte, auf der die verschiedenen Länder angeklickt werden können, um zu nationalen oder regionalen Internetseiten zu gelangen, auf denen die Begünstigten aufgeführt sind. Derzeit sind die meisten EU-Länder noch grau gekennzeichnet, was bedeutet, dass sie die Liste ihrer Begünstigen noch nicht veröff entlicht haben. Ronald Hall merkte an, dass es unser Ziel sein müsse, bis Ende 2008 alle Länder in grüner Farbe erscheinen zu lassen4.

Am Nachmittag hatten die INFORM-Mitglieder bei drei pa-rallel organisierten Workshops die Möglichkeit, diverse Kom-munikationsaspekte zu beleuchten und zu diskutieren.

1. Ausarbeitung eines Kommunikationsleitfadens durch die GD REGIO und die INFORM-Mitglieder

Bei diesem Workshop sollten die Vorbereitungsarbeiten für eine neue Fassung des Kommunikationsleitfadens bzw. -handbuchs in Angriff genommen werden. Dieses Tool, das bis Ende 2008 fertig gestellt sein soll, wird praktische Ratschläge zur Auslegung rechtlicher Aufl agen sowie eine Auswahl an Informationsprodukten, die verschiedene kom-munikationsbezogene Aspekte erläutern, bieten. Obwohl die Hauptzielgruppe aus Kommunikationsbeauftragten besteht, die für verschiedene Programme tätig sind, dürften auch Projektträger Teile dieses Leitfadens als nützlich erachten. Die verschiedenen Kapitel des Leitfadens bestehen aus einer theoretischen Einleitung und einer nützlichen Präsentation bestehender Praktiken, die von den INFORM-Mitgliedern zusammengestellt werden. Für jedes Kapitel wird ein leiten-der Autor ernannt, der Koautoren auswählen wird.

2. Wie werden die Maßnahmen bewertet?Ziel dieses Workshops war es, Erfahrungen auszutauschen und über Bewertungsmöglichkeiten, z. B. Meinungsumfragen, zu diskutieren. Den beiden Beiträgen – French experience(französische Erfahrung) von Marie Gariazzo (IFOP-Studi-enleiterin), Yves-Marie Cann (IFOP-Experte für Umfragen) und Bertrand Millet (Kommunikationsbeauftragter, nationales EFRE-Programm für technische Hilfe) und Eurobarometer survey on the European citizens' perception of Regional Policy(Eurobarometer-Umfrage über die Meinung der europäischen Bürger zur Regionalpolitik), vorgestellt von Wolfgang Petzold (GD Regionalpolitik) – folgte eine Diskussion, bei der die Teil-nehmer sich dahingehend einig waren, dass öff entliche Umfra-gen, durch die die Auswirkungen der EU-Aktivitäten und die Effi zienz der Werbemaßnahmen festgestellt werden können, zu den objektivsten Methoden gehören5. Aus den Umfragen, die mit einer Analyse einher gingen, ergaben sich Vorschläge für eine effi ziente Förderung der EU-Strukturmaßnahmen.

3. Kommunikationsvorhaben – wie das Interesse der Medien und der Öff entlichkeit geweckt werden kann

Auf dem Workshop sollten Ideen und Erfahrungen in Bezug auf die effi zientesten und interessantesten Wege zur Vorstel-lung von Projekten gesammelt werden, um die Aufmerksamkeit der Medien und das Interesse der Öff entlichkeit zu wecken. Eingeleitet wurde der Workshop mit einem Beitrag von Anna Bugalska (Ministerium für Regionale Entwicklung, Polen) zur Wettbewerbskampagne „Polen wird wunderschön! Die sieben Wunder der EU-Mittel“, der die Grundlage für eine Diskussion Wunder der EU-Mittel“, der die Grundlage für eine Diskussion Wunder der EU-Mittel“bot und viele Fragen aufwarf. Schlussfolgernd betonten einige Mitglieder, dass für die erfolgreiche Förderung eines Projekts ein „menschliches Gesicht“ mit einer „persönlichen Geschichte“ nötig sei. Auch Emotionen (Sentimentalität oder Humor) spielten eine Rolle. Der Rückgriff auf Persönlichkeiten sei für die Verbrei-tung von Botschaften äußerst wichtig, da sie der Öff entlichkeit inhaltlich starke Botschaften leichter vermitteln könnten.

Schlussfolgerungen des Treff ens Raphaël Goulet (Referatsleiter, GD Regionalpolitik) dankte allen Teilnehmern für ihr aktives Engagement. Er betonte, dass das Format dieses Treff ens darin begründet lag, dass es das erste seiner Art gewesen sei und die Organisatoren der Auff assung gewesen seien, dass allen Mitgliedstaaten und Netzwerkprogrammen die Möglichkeit geboten werden sollte, sich selbst kurz vorzustellen. Angesichts der Kommentare, die im Laufe des Tages zu hören gewesen seien, würden sich die nächsten Treff en über anderthalb oder zwei Tage erstrecken, wodurch den INFORM-Mitgliedern mehr Zeit zur Verfügung stehen werde, um Netzwerke zu bilden und tiefer gehende Diskussionen zu führen. Dann solle auch den Territorialen Kooperationsprogrammen mehr Platz eingeräumt werden.

Das nächste Treff en ist für Ende November geplant. Im Rah-men der Open Days (6.-9. Oktober 2008)6 werden auch zwei Seminare organisiert, die sich mit dem � ema Information und Kommunikation befassen und an dem alle teilnehmen können, die sich für dieses � ema interessieren.

(3) http://ec.europa.eu/regional_policy/country/commu/events_de.cfm?nmenu=4(4) Die Karte ist (auf Englisch) abrufbar unter: http://ec.europa.eu/regional_policy/country/commu/benefi ciaries/index_en.htm

(5) Der vollständige Bericht einschließlich aller detaillierten Schlussfolgerungen der Workshops kann unter folgender Adresse abgerufen werden: http://ec.europa.eu/regional_policy/country/commu/docevent/17062008_meeting_report.pdf

(6) Open Days-Internetseite: http://ec.europa.eu/regional_policy/conferences/od2008/index.cfm

Cohesion Policy 2007-2013Commentaries and O�cial Texts

• European Regional Development Fund• European Social Fund• Cohesion Fund• European Grouping of Territorial Co-operation• Instrument for Pre-Accession Assistance

EN

Guide January 2007


REGIO & NetzwerkeOPEN DAYS 2008Brüssel war Gastgeber der jährlichen „OPEN DAYS 2008 – Europäische Woche der Regionen und Städte“, die vom 6. bis zum 9. Oktober zum sechsten Mal stattfand. Unter dem Motto „Regionen und Städte in einer Welt voller Herausforderungen“ nahmen rund 5 000 Delegierte an 143 spezialisierten Seminaren teil, in denen es um Innovation, regionale Antworten auf den Klimawandel, Austausch bewährter Praktiken in der regionalen Entwicklung und die Zukunft der EU-Kohäsionspolitik ging. Auf der Veranstaltung, die sich an politische Entscheidungsträ-ger auf europäischer und regionaler Ebene, Sachverständige sowie Vertreter des Bankwesens, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft richtete, war eine Rekordzahl von 216 Regionen und 32 Ländern vertreten. Den ganzen Oktober hindurch organisierten die 32 Länder unter dem Motto „Europa in meiner Region“ 235 lokale Veranstaltungen zu den Open Days.

Am 6. Oktober ergriff en der französische Landwirtschaftsminister Michel Barnier, José Manuel Barroso, der Präsident der Europäischen Kommission, die für Regionalpolitik zuständige Kom-missarin Danuta Hübner und Luc Van den Brande, Präsident des Ausschusses der Regionen, auf der Eröff nungssitzung das Wort. Die offi zielle Website http://www.opendays.europa.eu/enthält das Online-Programm der Konferenz, tägliche Video-Highlights sowie Einzelheiten zu dem breiten Spektrum von Seminaren und Workshops.

Grünbuch zum territorialen ZusammenhaltAm 6. Oktober stellte die Europäische Kommission ihr Grünbuch zum territorialen Zusammenhalt vor. Bei territorialem Zusammenhalt geht es um die ausgewogene und harmonische Entwicklung einer territorial diversifi zierten EU, die erreicht wird, indem die inhärenten Merkmale der Diversität in einen Aktivposten verwandelt werden, der zur Sicherstellung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums zu nutzen ist. Das Grünbuch mit dem Titel „Territoriale Vielfalt als Stärke“ soll eine öff entliche Debatte über territoriale Kohäsion und ihre Auswirkungen auf die EU-Regionalpolitik und die Zusammenarbeit, Koordinierung und Vernetzung sowie auf Partnerschaften und Beziehungen zwischen Europas Regionen anstoßen.http://ec.europa.eu/regional_policy/consultation/terco/consultation_de.htm

Anleitung zur Kosten-Nutzen-AnalyseDas Referat Evaluierung der GD REGIO hat eine neue Fassung der „Anleitung zur Kosten-Nutzen-Analyse von Investitionsprojekten“ veröff entlicht. Der Leitfaden ist vor allem für diejenigen bestimmt, die an „größeren Projekten“ arbeiten, die von EU-Fonds kofi nanziert werden. Er liefert nützliche methodologische Anleitungen für Projektträger und macht außerdem eine gemeinsame Bewertungssprache für professionelle Teilnehmer in den vielen Ländern, die an der EU-Kohäsionspolitik mitwirken, verfügbar. http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffi c/working/sf2000_de.htm

Konferenz über die EU-Strategie für den OstseeraumIm Dezember 2007 forderte der Europäische Rat die Kommission auf, angesichts der öko-logischen und sonstigen Herausforderungen, mit denen die Ostseeregion konfrontiert ist, bis Juni 2009 eine Strategie für den Ostseeraum vorzulegen. Im September 2008 fanden im Rahmen der Vorbereitung der EU-Strategie für den Ostseeraum zwei Konferenzen statt: ein Runder Tisch zu den in der Strategie angesprochenen Fragen der Erreichbarkeit und Attraktivität (Teil der Jahreskonferenz der Subregionen des Ostseeraumes (BSSSC), die am 18.-19. September in Kaunas, Litauen, stattfand) und eine Stakeholder-Konferenz am 30. September in Stockholm.http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperation/baltic/index_en.htm http://www.bsssc.com/ http://www.balticseastrategy.se/

REGIO-VeranstaltungskalenderDaten Veranstaltung Ort

24. Oktober 2008 Subsidiaritätskonferenz des Ausschusses der Regionen http://subsidiarity.cor.europa.eu/

Paris (F)

30.-31. Oktober 2008 Konferenz über den territorialen Zusammenhalt und die Zukunft der Kohäsionspolitik; Ausschuss der Regionen in Zusammenarbeit mit dem französischen EU-Ratsvorsitzhttp://www.ue2008.fr/PFUE/lang/de/accueil

Paris (F)

13. November 2008 Runder Tisch zu den Umweltfragen in der EU-Strategie für den Ostseeraum

Gdansk (PL)

30. November- 2. Dezember 2008

EU-Strategie für den Ostseeraum, Stakeholder-Konferenz Kopenhagen (DK) und Malmö (SE)

9. Dezember 2008 Runder Tisch zu den Sicherheitsfragen in der EU-Strategie für den Ostseeraum

Helsinki (FI)

Der vollständige Wortlaut von Geset-zen, Gesetzesvorschlägen und amt-lichen Dokumenten der EU kann im Internet unter http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm nachgelesen werden.

Arbeiten für die Regionen – EU-Regionalpolitik 2007-2013

http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docgener/presenta/working2008/work_de.pdfDas Warum und Wie der europäischen Regional-politik. Erhältlich in 22 Sprachen.

Informationsblätter zu den Mitgliedstaaten

http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docgener/informat/info_de.htmEin Überblick über nationale Investitions-schwerpunkte, fi nanzielle Förderprogramme und erwartete Auswirkungen der operationellen Pro-gramme in den einzelnen Mitgliedstaaten.Erhältlich in Englisch, Französisch, Deutsch und der(den) Sprache(n) des Mitgliedstaates.

Fünfter Zwischenbericht über den wirt-schaftlichen und sozialen Zusammenhalt. Wachsende Regionen, wachsendes Europa.

http://ec.europa.eu/regional _policy/sources/docoffi c/offi cial/reports/interim5/com_2008_371_de.pdfErhältlich in 22 Sprachen.

Kohäsionspolitik 2007-2013Erläuterungen und offi zielle Texte

http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffi c/offi cial/regulation/pdf/2007/publications/guide2007_de.pdfErhältlich in 19 Sprachen.

Neuste Publikationen

DE

Kohäsionspolitik

The Netherlands

INTRODUCTIONIn the 2007-13 period, the main challen-ge for The Netherlands is to achieve a higher level of labour participation and productivity growth. Therefore, the Dutch National Strategic Reference Framework (NSRF) for 2007-13 is placing a strong emphasis on innovation, incre-ased labour supply, increased adaptabi-lity and investments in human capital. The negotiation process between the European Commission and the Dutch

on innovation, a reduction in the num-ber of programmes to reduce fragmen-

of more regional perspective into the

was also discussed and resulted in an

North region.

NSRF are being implemented through � ve Operational Programmes; one nati-

onal programme which is co-� nanced by the European Social Fund (ESF) and four regional programmes co-� nanced

Fund (ERDF). Under the European Terri-

try will participate in four cross-border

tional co-operation programmes and

mes among all Member States .

COHESION POLICY ADDRESSES TODAY’S PROBLEMS AND FUTURE CHALLENGES

The Dutch regional disparities are rela-tively minimal and even the poorer Dutch regions are good economic per-

countries. The resulting challenge for

orient the policy towards the growth potential of all regions, and not towards

In the 2007-13 programmes, this will be achieved by strengthening innovation and entrepreneurship, enhancing the attractiveness of regions and investing in the socio-economic viability of cities. One major change from the previous programming period is that the entire

whereas in the 2000-06 period the pro-gramming area was a patchwork of re-latively small areas. This is expected to lead to broader and more integrated

Results of the negotiations of Cohesion Policy strategies and programmes 2007–13

Fünfter Zwischenbericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt

Wachsende Regionen, wachsendes Europa

DE

Mitteilung der Kommission Juni 2008

Direktion B1 – Kommunikation, Information, Beziehungen zu den DrittländernRaphaël GouletAvenue de Tervuren 41, B-1040 BrüsselFax +32 2 29 66003E-Mail: [email protected]: http://ec.europa.eu/regional_policy/index_de.htm

ISSN 1608-3881

© Europäische Gemeinschaften, 2008Die Wiedergabe mit Quellenangabe ist gestattet.

Gedruckt in Belgien

AMT FÜR AMTLICHE VERÖFFENTLICHUNGEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTENL-2985 Luxemburg

KN-LR-08-027-D

E-C

„Arbeiten für die Regionen – EU-Regionalpolitik 2007-2013“Die Broschüre „Arbeiten für die Regionen – EU-Regionalpolitik 2007-2013" liegt in allen Sprachen der Gemeinschaft vor. In dieser 36 Seiten starken Publikation wird erklärt, wie die Regionalpolitik der EU funktioniert und wie sie beispielsweise Verkehr, Innovation sowie die ökologische und städtische Entwicklung in Europas Regionen und Städten unterstützt. Die Zusammenarbeit zwischen Regionen, die Evaluierung von Programmen und Anforderungen in Bezug auf Audit, Kontrollen und Publizität werden in der Broschüre ebenfalls angesprochen. Diagramme zeigen, wie viel Geld (aus den EU-Fonds) in den kommenden Jahren in den 27 EU-Mitgliedstaaten aufgewendet werden soll, und wofür. http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docgener/presenta/pres_de.htm

http://www.ccre.org/Als Vertretungsorgan von 50 nationalen Vereinigungen, Städten, Gemeinden und Regionen aus 37 Ländern tauscht der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) regelmäßig Erfahrungen auf lokaler und regionaler Ebene in ganz Europa aus. Am 9. September organisierte der RGRE unter Mitwirkung der Vereinigten Städte und lokalen Gebietskörperschaften (CGLU), der Internationalen Wasservereinigung (IWA) und der Internationalen Arbeitsgemeinschaft der Wasserwerke im Donaueinzugsgebiet (IWAD) den „Tag der Gemeinden“. Die eintägige Konferenz befasste sich mit den Herausforderungen und veränderlichen Umständen, mit denen lokale und regionale Gebietskörperschaften bei der Organisation von Wasserdienstleistungen konfrontiert sind. An der Veranstaltung nahmen auf qualitativ hochwertige Wasserwirtschaft spezialisierte Experten und Redner aus zahlreichen Ländern und Organisationen teil.

http://www.interact-eu.net/ Das Programm INTERACT hat vor kurzem eine neue Website mit aktuellem, neu geordnetem Inhalt lanciert. Die Website enthält einen umfassenden Überblick über die europäische territoriale Zusammenarbeit im Programmplanungszeitraum 2007-2013, wobei der Schwerpunkt auf den wesentlichen von INTERACT abgedeckten � emen liegt. Zusammen mit dem Programm URBACT II und dem europäischen Netzwerk zur Beobachtung der Raumentwicklung in Europa (ESPON) gehört das Programm INTERACT zu den drei Netzwerkprogrammen, die Teil der Komponente „Interregionale Zusammenarbeit“ des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ sind. Es ist vor allem darauf ausgerichtet, ein angemessenes Management der europäischen Programme für territoriale Zusammenarbeit im Zeitraum 2007-2013 zu fördern und zu unterstützen.

http://www.growthcommission.org/ Entwicklungsländer können ein nachhaltiges und faires Wachstum erreichen, wenn sie von der Weltwirtschaft umfassend profi tieren können und ihre Staatsführer sich entsprechend engagieren. Dies sind einige der Erkenntnisse des „Wachstumsberichts“, den die von der Weltbank eingesetzte Kommission für Wachstum und Entwicklung veröff entlicht hat. In dem Dokument werden 13 Länder untersucht, die in der Nachkriegszeit ein starkes Wirtschaftswachstum erzielt haben, und Faktoren herausgestellt, die ihren Erfolg erklären könnten. Die Kommission für Wachstum und Entwicklung, deren Vorsitz der Nobelpreisträger Michael Spence führt, wurde 2006 ins Leben gerufen und setzt sich aus 21 prominenten Politikern, Unternehmern und Entscheidungsträgern, zumeist aus den Entwicklungsländern, zusammen.

http://ec.europa.eu/regional_policy/international/index_en.htm Die Inforegio-Website enthält einen neuen Abschnitt zu „International Aff airs“, da das Interesse an der Regionalpolitik der EU außerhalb der Europäischen Union unaufhaltsam wächst. 2006 und 2007 unterzeichnete die Generaldirektion Regionalpolitik der Europäischen Kommission mit Brasilien, China und der Russischen Föderation Absichtserklärungen zur Einführung strukturierter Dialoge über Regionalpolitik. Der Zweck dieser strukturierten Dialoge besteht darin, gegenseitiges Verständnis, bilaterale Zusammenarbeit und den Austausch von Informationen und bewährten Praktiken im Hinblick auf die Organisation und Umsetzung der Regionalpolitik zu fördern. Zu den Merkmalen der EU-Regionalpolitik, die für Drittländer und internationale Organisationen wie etwa MERCOSUR von Interesse sind, zählen die gezielte Ausrichtung von Finanzmitteln zwischen Mitgliedstaaten und Regionen, geografi sche und strategische Ziele sowie die verschiedenen Dimensionen des Umsetzungssystems.

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