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Institut für Politikwissenschaft WS 2012/13 Seminar: Soziale Bewegungen in Deutschland Leitung: Herr Univ.-Prof. Dr. Kai Arzheimer von Georgios Macaronis und Annkatrin Landfried NEUE SOZIALE BEWEGUNGEN I

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Studentische Präsentation zum Thema Neue Soziale Bewegungen

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Institut für PolitikwissenschaftWS 2012/13Seminar: Soziale Bewegungen in DeutschlandLeitung: Herr Univ.-Prof. Dr. Kai Arzheimer

vonGeorgios MacaronisundAnnkatrin Landfried

NEUE SOZIALE BEWEGUNGEN I

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LiteraturgrundlageZum Autor: Prof. Dr. Ruud KoopmansEinleitung5 Perioden unterschiedlicher Voraussetzungen

für außerparlamentarischen ProtestZwischenfazitErklärungsansätzeStrukturmerkmale nach TarrowFazitQuellen

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GLIEDERUNG

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Koopmans, Ruud (1995). Democracy from Below. New Social Movements and the Political System in West Germany. Boulder, San Francisco, Oxford: Westview, S. 85-103, 109-155.

Literatur-grundlage

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NEUE SOZIALE BEWEGUNGEN I

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Geboren am 02.Feb. 1961 in Uithoorn, Niederlande

Forschungsthemen: Einwanderungs- und Integrationspolitik, Europäische Integration, Evolutionäre Soziologie, Soziale Bewegungen, Rechtsradikalismus

Eckdaten Lebenslauf: 1987: MA in Politikwissenschaften, Universität Amsterdam 1992: Ph.D. in Politik – und Sozialwissenschaften an der Universität

Amsterdam. Dissertationsthema: "Democracy from Below. New Social Movements and the Political System in West Germany". Supervisor: Hanspeter Kriesi

seit 2007: Direktor der Forschungsabteilung "Migration, Integration, Transnationalisierung" am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)

seit 2010: Gastprofessur im Fachbereich Politikwissenschaften der Universität Amsterdam

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ZUM AUTOR: PROF. DR. RUUD KOOPMANS

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EINLEITUNG

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Sozialdemokraten scheinen unter den etablierten Parteien West-Deutschlands als am meisten wahrscheinliche Alliierte für neue soziale Bewegungen beide zählen zum linken Wahlspektrum

Daher liegt Koopmans Augenmerk im Verlauf des Textes vor allem auf der Politik der SPD im Bezug auf die neuen sozialen Bewegungen

In West-Deutschland lassen sich 5 Perioden unterschiedlicher Voraussetzungen außerparlamentarischen Protests ausmachen:

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EINLEITUNG

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1) DIE ADENAUER ÄRA: DIE SPD UND DIE FRIEDENSBEWEGUNG, 1949-1961

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3 Protestwellen der Friedensbewegung: „Ohne Mich“ 1950-51 Paulskirchenbewegung 1954-55 „Kampf dem Atomtod“ 1957-58

Godesberger Programm

Friedensprotesten der 1950er fehlte es an Unabhängigkeit von den etablierten Parteien

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1) DIE ADENAUER ÄRA: DIE SPD UND DIE FRIEDENSBEWEGUNG, 1949-1961

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2) WECHSELNDE AUSRICHTUNGEN: DER WEG DER SPD ZUR MACHT UND DER AUFSTIEG DER AUẞERPARLAMENTARISCHEN OPPOSITION, 1961-1969

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Große Koalition

Verstärkung des außerparlamentarischen Protests,Bsp. Ostermärsche

Erklärungsansätze: Internationale Faktoren Aufstieg der neuen Mittelklasse Nachkriegs-„baby boom“-Generation und Verbreitung post-

materialistischer Werte Bildungsexpansion

Veränderungen im Wahlverhalten, nur teilweise für SPD

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2) WECHSELNDE AUSRICHTUNGEN: DER WEG DER SPD ZUR MACHT UND DER AUFSTIEG DER AUẞERPARLAMENTARISCHEN OPPOSITION, 1961-1969

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Innerparteiliche Veränderungen bei der SPD radikalisierender Eff ekt

günstige Möglichkeiten erklärten das Entstehen starker außerparlamentarischer Opposition nicht ausreichend

außerparlamentarische Opposition ist das Ergebnis einer als von der etablierten Politik ausgehend wahrgenommenen Bedrohung

„The Grand Coalition narrowed the range of political alternatives and left the country without an eff ective parliamentary opposition. Such alternatives were off ered by a number of extrapaliamentary organisations […]“

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2) WECHSELNDE AUSRICHTUNGEN: DER WEG DER SPD ZUR MACHT UND DER AUFSTIEG DER AUẞERPARLAMENTARISCHEN OPPOSITION, 1961-1969

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Die radikalisierenden Eff ekte dieser Situation wurden durch Repressionen gegenüber den Protestierenden verstärkt:

Benno Ohnesorg: von der Polizei bei seiner ersten Demonstration (gegen den Besuch des Schahs von Iran in Berlin), am 2. Juni 1967 erschossen

Rudi Dutschke: prominentester Wortführer der Studentenproteste, starb 1979 an Spätfolgen eines Attentats vom 11.04.1968

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2) WECHSELNDE AUSRICHTUNGEN: DER WEG DER SPD ZUR MACHT UND DER AUFSTIEG DER AUẞERPARLAMENTARISCHEN OPPOSITION, 1961-1969

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3) DIE REFORMISTISCHEN JAHRE UND DIE PARTIELLE INTEGRATION DER AUẞERPARLAMENTARISCHEN OPPOSITION, 1969-1974

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Neue programmatische Ausrichtung der SPD als Reaktion auf die Proteste

Willy Brandt´s Slogan: „Mehr Demokratie wagen“

SPD profi tierte von Politisierung der jüngeren Generationen

Hoff nung auf Reform von oben und die Integration vieler früherer außerparlamentarischer Oppositionsanhänger in die SPD führte zu einem Rückgang der außerparlamentarischen Aktivitäten

Integration nur partiell

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3) DIE REFORMISTISCHEN JAHRE UND DIE PARTIELLE INTEGRATION DER AUẞERPARLAMENTARISCHEN OPPOSITION, 1969-1974

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Vergleich neuen linken Protests Deutschland – Niederlande: Protest Aktivitäten in Deutschland neigten dazu radikaler zu

sein (51,1%) Gewalt wurde in Deutschland bei 29,1% der Protestaktionen

gebraucht

Erklärungsansatz: In Deutschland standen die außerparlamentarische Bewegungen der parlamentarischen Opposition klar gegenüber

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3) DIE REFORMISTISCHEN JAHRE UND DIE PARTIELLE INTEGRATION DER AUẞERPARLAMENTARISCHEN OPPOSITION, 1969-1974

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4) KONSERVATIVES ZURÜCKRUDERN: DIE SOZIAL-LIBERALE KOALITION UNTER SCHMIDT, 1974-1982

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SPD verlor an Attraktivität für jüngere Wähler, Politik der Regierung stand der der sozialen Bewegungen wieder klarer gegenüber

Innerparteiliche Opposition der SPD wurde immer stärker

Abkehr der FDP, Konzentration der Angst, weil kein anderer ernst zu nehmender Konkurrent an linker Seite zu finden

Gegnerschaft zu Strauß schweißte SPD wieder etwas zusammen

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4) KONSERVATIVES ZURÜCKRUDERN: DIE SOZIAL-LIBERALE KOALITION UNTER SCHMIDT, 1974-1982

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1970: Entstehung vieler Bürgerinitiativen

Bsp. Atomkraftwerk Wyhl

Wiederauffl ammen der Anti-Atom Proteste in ganz Deutschland

Konsequenz: Erfolg lässt Druck zur Radikalisierung schwächer werden, Attraktivität der Bewegungen steigt für eine breitere Masse der Gesellschaft

Entstehung und Aufstieg der Grünen

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4) KONSERVATIVES ZURÜCKRUDERN: DIE SOZIAL-LIBERALE KOALITION UNTER SCHMIDT, 1974-1982

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5) DER DURCHBRUCH DER NEUEN POLITIK UNTER KONSERVATIVER REGIERUNG, 1982-1990

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1982: Helmut Kohl wird neuer Kanzler

Veränderte politische Anordnung übt Druck aus auf die konservative Koalition, auf die Forderungen der neuen sozialen Bewegungen einzugehen

immer mehr Länder werden von SPD oder SPD/Grünen Koalition regiert SPD erreicht 1990 Mehrheit im Bundesrat

Konservative Regierung richtet eigenes Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ein

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5) DER DURCHBRUCH DER NEUEN POLITIK UNTER KONSERVATIVER REGIERUNG, 1982-1990

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Veränderungen in der Zusammensetzung der Macht waren besonders förderlich für die Entwicklung der neuen sozialen Bewegungen

Die neuen sozialen Bewegungen haben in den Grünen einen engen parlamentarischen Verbündeten gefunden

mehr Eigenständigkeit

Aufgrund dieser jahrzehntelangen Erfahrungen sind sich die neuen sozialen Bewegungen der 80er der negativen Eff ekte einer zu engen Allianz mit etablierten politischen Akteuren sehr bewusst und bestehen auf eine Zusammenarbeit nach ihren Regeln

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ZWISCHENFAZIT

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„The preceding comparativ analysis of the impact of political opportunities on the development of new social movements in West Germany allows us to answer a number of fundamental questions: Why is it that the NSMs have become so strong and ideologically pronounced in Germany? Why has their role in the political debate been so much more important than in other countries? And why have they produced such violent side-effects in the form of terrorism?“

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ZWISCHENFAZIT

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Antwort liegt in der Natur und der Entwicklung des politischen Systems West-Deutschlands:

Wehrhafte/streitbare Demokratie

Resultat dieser Ausgrenzung und Unterdrückung war eine Welle extremistischer Gewalt, welche die Republik in ihrem Fundament erschütterte

Gleichzeitig bietet die institutionelle Struktur der föderalen Republik eine Vielzahl an Möglichkeiten den politischen Entscheidungsfindungsprozess zu beeinflussen

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ZWISCHENFAZIT

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Fehlendes Interesse gegenüber der Bewegungen unter den etablierten Parteien führte zur Gründung der Grünen

Dieser Durchbruch neuer Politik brachte eine Umorientierung der etablierten Parteien mit sich

insbesondere die SPD wurde Ende der 80er die am stärksten „erneuerte“ sozialdemokratische Partei in West-Deutschland

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ZWISCHENFAZIT

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MUSTER DER UNERKLÄRBARKEIT, 1965-1989

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Protest tritt gewöhnlich in Wellen auf

„what needs to be explained is not why people periodocally petition, strike, demonstrate, riot, loot and burn, but rather why so many of them do so at particular times in their history, and if there is a logical sequence to their actions“

Lassen sich Muster erkennen in der scheinbaren Unerklärbarkeit von Protestwellen? Welche Rolle spielt die internationale Ausbreitung von Protesten und warum entwickeln sich ähnliche Protestwellen oft gleichzeitig in Ländern mit größtenteils unterschiedlichen political opportunity structures?

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MUSTER DER UNERKLÄRBARKEIT, 1965-1989

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Protest hat in West-Deutschland seit 1965 in zwei großen Wellen sattgefunden, mit Spitzen in den späten 1960ern und frühen 1980ern

Auf die Frage nach dem Umfang der Protestwellen gibt es zwei Erklärungsmodelle:

Das ökologische Modell

Das Ausbreitungs/Streuungs Modell

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MUSTER DER UNERKLÄRBARKEIT, 1965-1989

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Bezieht sich auf biologische Analogien

2 Grundannahmen:

Wie natürliche Umgebungen, haben soziale Systeme eine endliche und relativ stabile Aufnahmekapazität es gibt nur Raum für eine begrenzte Zahl an Organisationen, sozialen Problemen oder sozialen Bewegungen

Die Mitglieder eines sozialen Systems befinden sich in Konkurrenz um limitierte Ressourcen zueinander, welche durch einen Prozess der Selektion zugewiesen werden

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DAS ÖKOLOGISCHE MODELL

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Beschreibt eine sich gegenseitig verstärkende Beziehung zwischen verschiedenen Bewegungen

Ausbreitung findet statt durch „imitation, by extension, and especially by people who react to the results of the actions of earlier participants“

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DAS AUSBREITUNGS/STREUUNGS MODELL

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Schwächen des ökologischen Modells:

Hauptproblem ist die Unfähigkeit des Modells die wesentlichen Schwankungen in der Entstehungsphase des Protests darzustellen

Organisationen können, im Gegensatz zu Pflanzen, intentional ihre Umgebung und Ressourcen verändern

Es gibt keinen Beweis für eine direkte Konkurrenz zwischen den neuen sozialen Bewegungen und anderen Formen des Protests

Schwächen des Ausbreitungs/Streuungs Modells:

Beide Modelle sind nicht in der Lage die Entwicklung von neuen sozialen Bewegungen in Relation mit anderen Arten von Bewegungen darzustellen

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SCHWÄCHEN DER MODELLE

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ERKLÄRUNGSANSÄTZE

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2 ERKLÄRUNGSANSÄTZE ZUM VERSTEHEN VON

PROTESTBEWEGUNGENKarstedt-Henke: The Counterstrategies of Authorities

(externe Faktoren)Tarrow: Competition among Organizations (interne

Faktoren) Protesbewegungen führen zur Gewalt

und Institutionalisierung

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PROTEST ALS INNOVATIVER PROZESS

Taktisch: Einführung neuer Protestformen/Organisationsmuster

Neue Akteure betreten pol. Bühne neue Allianzen entstehen Agendasetting

2 Optionen gehen in der politischen Landschaft auf oder die Alte Ordnung bleibt bestehen

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URSACHEN

1960er neue Protestformen aus USA Folge der Bürgerrechts-, und Friedensbewegung.

(Ziviler ungehorsam)Wachsender Wohlstand breite Mittelschicht verändern

das politische Gefüge Klassische Cleavages erste Erodierungserscheinungen

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VERLAUF DER PROTESTBEWEGUNG

Breiten sich von Großstädten aus, peak 1968 ländliche Gebiete 1971

2 Welle Peripherie entscheidend. Trugschluss das Rückgang in den Städten die gesamte Bewegung betriff t

Erklärung Zentren leben meist die Meinungsführer, mediale Aufmerksamkeit!

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FOLGEN FÜR BRD

Bildung der APO unerwartetes Ereignis, Jugend als apolitisch abgestempelt!

„Protestwellen entspringen häufig dann wenn man sie am wenigsten erwartet und sind umgekehrt weniger Erfolgreich wenn man sie erwartet“

Erfolg der Grüne durch Bildung neuer Allianzen (Linke aus Isolation befreit)

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STRUKTURMERKMALE NACH TARROW

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STRUKTURMERKMALE NACH TARROW

Gewaltfreie, konfrontative Handlungen (Blockaden etc. ) am Anfang

Moderate formen im Anschluss, Gewalt erst zu einem späten Stadium wenn die anderen Formen sich im Abwärtstrend befinden.

Institutionalisierung äußert sich verschieden: Zugang zu Medien, Wandel der Parteienlandschaft. Bewegung vertritt moderatere Ziele austritt aus Protest Szene

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MÖGLICHKEITEN PROTEST ZU ERWIDERN

Repression and Facilation, Model hinkt da es demnach immer zu Terror kommt.

Akteure mit radikalen Zielen sehen sich Repression gegenüber, Folge weitere Radikalisierung.

Moderatere divide and rule strategy teilhabe am System

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BEDEUTUNG DER ORGANISATION

Taarow zufolge spielen die Organsationen und deren Konkurrenz entscheide Rolle.

Beginn beflüglende Wirkung, sind gezwungen Gewalt zu propagieren um sich behaupten zu können.

Piven and Cloward sehen Protest als Folge von Veränderungen im institutionellen Gefüge. Nicht das Ergebnis von Organisationen und deren Führerern.

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FAZIT

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FAZIT

Datenlage stütz eher Karstedt-Henke‘s Ansatz für die Erklärung der Protestwellen in den 4 Fallbeispielen. Repression and facilitation Ansatz ergiebig als Tarrow‘s Fokussierung auf die Organisationen

Karstedt Henke: Organisationen und die Sozialbewegungen die sie vertreten haben keine Chance sich den politischen Autoritäten zu widersetzen.

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Werden also ihnen zufolge gezwungen sich durch facilitation und repressionen in Radikalisierung und Institutionalisierung zu spalten. Aber Autoritäten haben keinen Einfluss auf die Wahl der Strategie!

Soziale Bewegungen erhalten Macht aus der Größe ihrer Mitgliederzahl, diese zumeist auch Wähler.

Das neue verhilft ihnen weil sich die Eliten unvorbereitet gegenüber stehen, sind flexibler.

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Gewalt zwar direkteste Quelle von Macht aber zugleich gefährlichste. Kosten für den Einzelnen sehr hoch, Gefahr das die Bewegung durch Repression zum erliegen kommt.

3 Quellen der Macht treten in unterschiedlichen Phasen des Protest auf

Neuheit zu Beginn, noch keine breite Mobilisierung, Gewalt keine Option schreckt ab tendieren zu unkonventionellen Formen

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Bedeutung von Organisationen variiert im Verlauf der Protestbewegung.

Dann werden Organisationen erst dann wieder wichtig wenn Bewegung ihren Peak erreicht hat. Unterscheiden sich dann von denen am Anfang.

Zu Beginn bedarf es loser Strukturen, die sich darauf konzentrieren die Gemeinsamkeiten der Aktivisten zu einen und strategisch den Protest koordinieren.

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Organisationen schwächeln, wenn Protest nachlässt. Angewiesen auf Ressourcen oder einer starken Identität

Gewalt zieht Medien an. Soziale Bewegung die ihren Vorteil aus dem neu sein generieren sind ab einem gewissen Punkt gezwungen eben diesen Verlust zu kompensieren durch die Größe ihrer Mitgliedzahlen oder aber durch Gewalt

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