Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte - frankfurt.de · Fortbestand des Frankfurt LAB langfristig...

Amtsblatt für Frankfurt am Main01. September 2015 · Nr. 36 · 146. Jahrgang

AMTSBLATT 3 64811

Tagesordnungen und die Vorlagentexte finden Sie im Internet im Parlamentsinformations- system PARLIS unter www.stvv.frankfurt.de/parlis

Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung, § 62 (5) i. V. m. § 58 (6), werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ausschusssitzungen bekannt gegeben.

Tagesordnungen und die Vorlagentexten finden Sie im Internet im Parlamentsinformations-system PARLIS unter www.stvv.frankfurt.de/parlis

Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), § 82 (6) i. V. m. § 58 (6), werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen bekannt gegeben.

Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte

Einladung zur 44. Sitzung des Ortsbeirates 1 am

Dienstag, dem 8. September 2015, 19.15 Uhr, Stadtbücherei, Hasengasse 4

Eröffnung

Allgemeine Bürgerfragestunde

I. Allgemeine Fragen und Anregungen

II. Stabsstelle Sauberes Frankfurt

Die Leiterin der Stabsstelle Sauberes Frankfurt wird die Ziele der Stabsstelle aufzeigen und neue Projekte und Ideen vorstellen, mit denen das Erscheinungsbild der Stadt Frankfurt am Main hinsichtlich der Sauberkeit im öffentli-chen Raum verbessert werden soll. Sie steht für Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zur Verfügung.

III. Porsche Design Tower Frankfurt

Der Geschäftsführer der P + B Management GmbH aus Sankt Augustin, Herr Gerd Hebe-brand, stellt mit dem Porsche Design Tower Frankfurt ein neues Bauprojekt im Europavier-tel vor und beantwortet Fragen der Bürgerin-nen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglie-der. In diesem Zusammenhang werden auch Konzeptvorschläge für die zukünftige Nutzung des alten Wasserturms erläutert.

TAGESORDNUNG

Eigene Angelegenheiten:

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der letzten Niederschrift (43. Sitzung vom 30.06.2015)

3. Mitteilungen der Ortsvorsteherin

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 06.10.2015 um 19.00 Uhr in der Evang. Kirchengemeinde Frieden und Versöhnung, Frankenallee 150, Gemeindesaal, statt.

Unerledigte Drucksachen:(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR)

Anregungen an den Magistrat:

4.1 Haltestellenbereiche deutlich sichtbar machen - nächster Versuch

4.2 Die Kreuzung Eppenhainer Straße/ Idsteiner Straße sicherer machen

4.3 Kein Autoverkehr am westlichen Ende des Parks - keine Verbindung Schneidhainer Straße/Pariser Straße

Zurückgestellte Vorlagen:

Anträge:

5. Bedarfsorientierte Verkehrsplanung an der Kreuzung Zanderstraße/Speicherstraße

6. Betreuung des Kinderspielplatzes Karmeliter- schule

7. Toilette am Paulsplatz

Bericht des Magistrats:

8. Geheimnisvolle Verkehrsuntersuchungen zur Berliner Straße?

Neue Vorlagen:

Anträge:

9. Wallanlagen nicht immer wieder antasten

10. Sind die sanitären Einrichtungen in der Altstadt ausreichend?

11. Beschilderung der U-Bahn-Abgänge am Willy-Brandt-Platz erneuern

12. Wettergeschützte Wartehallen an den Straßen- bahnhaltestellen in der Münchener Straße anbringen

13. Ist der Saalbau Gallus für Wahlen als behin- dertengerecht einzustufen und deshalb auch für Wahllokale geeignet?

14. Gemeinschaftliches Wohnen und bezahlbarer Wohnraum für Generationen 55plus auf dem Avaya/Teves Gelände

15. Parkplätze: Privat oder öffentlich?

Ortsbezirk 1 (Altstadt - Bahnhof -Europaviertel - Gallus - Gutleut -Innenstadt)

Seite 878 / Amtsblatt 01.09.2015 / Nr. 36, 146. Jhg.

16. Zweiten Abfallbehälter für die stadtauswärtige Haltestelle „Schwalbacher Straße“

17. Verkehrliche Belastung der Heinrichstraße durch Bauarbeiten an der U-Bahn

18. Die Altglascontainer in der Hohenstaufenstraße/ Ecke Ludwigstraße an einen anderen Stand- ort versetzen

19. Verlegung der Haltestelle und auf den Anzei- getafeln der VGF an der Galluswarte auch die Abfahrtzeiten der Buslinie 52 anzeigen

20. Das Europaviertel auch schulisch mit dem Gallus verzahnen

21. Schaukasten mit Informationen des Ortsbei- rates für das Europaviertel

22. Beschattung des Spielplatzes im Lotte-Specht- Park Spielplatz auch im Sommer bespielbar machen

23. Ladestation für Elektrofahrzeuge frei halten

24. Kein Durchgangsverkehr vom Tel-Aviv-Platz zur Schneidhainer Straße

Anträge:

25. Bei Weiterentwicklung der Platzfolge um den Goetheplatz endlich die Beleuchtungssituation verbessern

26. Übergang Kreuzung Eschersheimer Land- straße/Eschersheimer Anlage kontrollieren

27. Touristische Schwerpunkte für chinesische Touristen erschließen

28. Für einen „Platz der Deutschen Einheit“ in Frankfurt

Vorträge des Magistrats:

29. Anteilserwerb an der SBEV Stadtbahn Europa- viertel Projektbaugesellschaft mbH (SBEV GmbH) der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF)

30. Bestellung eines Erbbaurechts Sonders- hausenstraße 45, Gemarkung Frankfurt, Flur 194, Nr. 1/35

31. Grundstückstausch von Teilflächen aus Flur 604, Nrn. 20/27, 20/22 sowie Flur 4, Nrn. 18/9, 18/11 - Mainkai 35

32. Bebauungsplan Nr. 913 - Taunusanlage 9 bis 11 hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

33. Direktvergabe von Busverkehrsleistungen in Frankfurt am Main an die In-der-City-Bus GmbH (Linienbündel E)

34. Stadtbahnbau, Grundstrecke A, Los 5, Nach- rüstung von zwei Aufzügen in der U-Bahn- Station Eschenheimer Tor hier: Bau- und Finanzierungsvorlage

Berichte des Magistrats:

35. Unzumutbare Zustände der öffentlichen Toiletten in den B-Ebenen von Haupt- und Konstablerwache - Zwei Schandflecke für die Metropole

36. Adlerwerke in der Kleyerstraße hier: Blickachse von der Galluswarte

37. Unhaltbare Zustände im Bahnhofsviertel - wann handelt der Magistrat endlich?

38. Überreste des Hauses „Schwarzer Stern“ (40. Fragestunde in der Stadtverordnetenver- sammlung am 07.05.2015 - Frage Nr. 2157)

39. Modellregion Inklusion: Jetzt die Detailplanung voranbringen und offene Fragen klären

40. Zeitersparnis bei der Buslinie 36: Kosten zwei Millionen Euro pro Minute

41. Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main

42. Frankfurt - Welthauptstadt unzumutbarer Toilettenanlagen

43. Mehrkosten - Kindertageseinrichtung Westhafen

44. Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Bericht zum Vortrag des Magistrats vom

28.03.2014, M 69 Ziffer 6.

45. Kreuzung Rebstöcker Straße/Mainzer Land- straße

46. Fortbestand des Frankfurt LAB langfristig sichern

47. Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des

Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5

48. Skulpturen und Brunnen in städtischen Depots

49. Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 hier: Bauanträge, Baugenehmigungen etc.

Evanthia Triantafillidou Ortsvorsteherin


Montag, dem 7. September 2015, 19.00 Uhr, Kath. Gemeinde Frauenfrieden, Zeppelin- allee 101, Gemeindesaal

Eröffnung


I. Lese-Zeichen Bockenheim e.V.

Vertreterinnen des Lese-Zeichen Bockenheim e.V. informieren über die aktuelle Tätigkeit des Vereins.

II. Ausbau des Fahrrad-Vermietungs-Systems („call a bike“)

Vertreter der Deutschen Bahn AG informieren über den Stand der Überlegungen zum weiteren Ausbau des Fahrrad-Vermietungs- Systems („call a bike“) in Frankfurt.

Ortsbezirk 2 (Bockenheim -Kuhwald - Westend)

01.09.2015 / Nr. 36, 146. Jhg. Amtsblatt / Seite 879

III. Die neue Stadtteilbotschafterin stellt sich vor

Die neue Stadtteilbotschafterin der Stiftung Polytechnische Gesellschaft für Bockenheim stellt sich und ihr Projekt vor.

IV. Allgemeine Fragen und Anregungen betreffend Bockenheim

V. Allgemeine Fragen und Anregungen aus dem Ortsbezirk

TAGESORDNUNG




3. Verabschiedung der Tagesordnung II

4. Mitteilungen des Ortsvorstehers

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 28.09.2015 um 19.00 Uhr im Kath. Gemeinde St. Ignatius, Gärtnerweg 60, Saal, statt.



5.1 Rasen in der Montgolfier-Allee verhindern

5.2 Maßnahmen in die Wege leiten, damit in den nächsten Schuljahren genügend Nachmittags-betreuungsplätze für die Kinder der Francke-schule zur Verfügung stehen

5.3 Sicherstellung der Müllabfuhr in der Odrell- straße

5.4 Konzept für die Fläche des ehemaligen Sozialrathauses am Rohmerplatz


Anträge:

6. Markgrafenstraße IV: Ein Fußgängerüberweg Wurmbachstraße

7.1 Gedenktafel am Hülya-Platz in Bockenheim Aufstellen der am 12.04.1999 einstimmig vom Ortsbeirat beschlossenen Gedenktafel

7.2 Eine Gedenktafel für den Hülya-Platz

8. Ein zentraler DFI für die Leonardo-da-Vinci- Allee

9. Raumangebot für Erweiterte Schulische Betreuung prüfen - Kontakt mit dem „Wichtel- haus“ aufnehmen

10. Modellvorhaben für einen ordnungsgemäßen Fahrradverkehr auf der Bockenheimer Land- straße


11. Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2016 (13.12.2015) - Gesamtnetz Bus -

12. Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main


13. Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2014

TAGESORDNUNG II

Neue Vorlagen:

Anträge:

1. Wohnungen mittlere Preislage

2. Katzenschutzverein

3. Parkplatzbelegung durch Messebesucher verhindern

4.1 Stufen am Palmengarten

4.2 Palmengartenstraße - Verkehrssicherheit für Fußgänger

5. U-Bahn-Lückenschluss

6. Versand ohne Plastik

7. Adalbertstraße: Fahrradweg-Sicherung

8. Gesellschaftshaus Palmengarten - Barrierefreiheit 2.0

9. Markgrafenstraße IVa: Ein Fußgängerüberweg Wurmbachstraße - (Ergänzung)

10. Rohmerstraße: Verlagerung des Altglas- und des Altkleider- containers

11. U-Bahn-Station Westend - Machbarkeitsstudie zu einer Aufzugsanlage auf Basis der Linear- motor-Technik

12. Fahrradspur Siesmayer Ecke Bockenheimer Landstraße

13. Lehren aus dem Temperaturrekord vom 07.08.2015 mit den höchsten jemals in Hessen gemessenen Temperaturen von 39.6 C in Frankfurt Westend ziehen und die Festsetzungen des Bebauungsplans Campus Bockenheim den Bedingungen des Klima- wandels anpassen

14. Durch Aufstellung eines Programms zur Sozialen Bodennutzung (z. B. SOBON in München) die Investoren bei Bebauungsplä- nen durch städtebauliche Verträge an den Kosten der sozialen Infrastruktur, wie Hort- plätze und Schulen, beteiligen

15. Linksabbieger aus der Funckstraße

16. Die Straßenbahn Linie 17 - Problem ohne Ende

17. Gehweg in der Solmsstraße

18.1 Schulhofgestaltung Engelbert-Humperdinck- Schule I/Co-Finanzierung Umweltlernen e. V.

18.2 Schulhofgestaltung Engelbert-Humperdinck- Schule II/Co-Finanzierung Elternverein für diverse Anschaffungen

19. Unterstützung des SSGH Bockenheim e. V.

20. Einsehbarkeit Kreuzungsbereich Adalbert- straße/Werrastraße verbessern


21. Ausfahrt Kronberger Straße 45 gegen Zuparken sichern

22. Bau der Fernwärmetrasse in der Hansaallee

23. Lückenschluss Stadtbahn Ginnheim - Bockenheimer Warte

24. Außenbereich des geplanten neuen Bistros in der Oberlindau 74

25. Öffentliche Sicherheit und Verkehrssicherheit im Rebstockviertel

26. Verbesserung des Verkehrsflusses im Gärtnerweg

27. Verkehrsführung Wolfsgangstraße

28. Verkehrssicherheit Hansaallee Ecke Holhausenstraße

29. Biologisches Institut am Grüneburgpark

30. Weiterer Ausbau des freien WLAN im Orts- bezirk 2

Antrag:

31. Übergang Kreuzung Eschersheimer Land- straße/Eschersheimer Anlage kontrollieren


32. Teilfortschreibung des Schulentwicklungs- planes der Stadt Frankfurt am Main, Errichtung der Grundschule Rebstock


34. Stadtbahnbau, Grundstrecke A, Los 5, Nach- rüstung von zwei Aufzügen in der U-Bahn- Station Eschenheimer Tor hier: Bau- und Finanzierungsvorlage


35. Baumaßnahmen Bettinaschule


37. Zeitersparnis bei der Buslinie 36: Kosten zwei Millionen Euro pro Minute



28.03.2014, M 69 Ziffer 6.

40. Stadtbahnverbindung Ginnheim - Bockenheim




43. Mehrkosten - Grundschule Rebstock

Axel Kaufmann Ortsvorsteher


Dienstag, dem 8. September 2015, 19.30 Uhr, SAALBAU Bornheim, Arnsburger Straße 24, Clubraum 1

Eröffnung


TAGESORDNUNG I



2. Bericht der Kinderbeauftragten und des Seniorenbeirates


Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 06.10.2015 um 19.30 Uhr im SAALBAU Bornheim, Arnsburger Straße 24, Clubraum 1, statt.


Neue Vorlagen:

Anträge:

5. Schrägparken in der Dahlmannstraße prüfen

6. Parkbereich an der Ecke Dahlmannstraße/ Brüder-Grimm-Straße markieren

7. Fahrbahnoberfläche Am Bornheimer Hang

8. Fahrradständer auf der Wittelsbacherallee

9. Wie geht es mit dem „Taxiplatz“ an der EZB weiter?

10. Parkhaus Sonnemannstraße für die Anwohner besser nutzbar machen

11. Grundschulbedarf im Neubaugebiet Honsell- dreieck

12. Taxistand auf der Saalburgstraße wieder verkürzen

13. Treppensicherung an der Friedberger Warte

14. Wann kommt das Verkehrskonzept für den Bereich Comeniusstraße/Im Prüfling/Usinger Straße et cetera?

15. Bad, Bornheim

16. Musik über Ortsbezirksgrenzen

17. Power am Tower Kinder- und Jugendfest 2015 des Stadtteil- arbeitskreises Nordend/Bornheim

TAGESORDNUNG II

Neue Vorlagen:


1. Abwicklung des Verkaufs Honselldreieck Ergänzung bzw. Änderung des M-Vortrages 172/2014

Ortsbezirk 4 (Bornheim - Ostend)






5. Mehrkosten - KT-Ostend


28.03.2014, M 69 Ziffer 6.




Antrag:

9. Filmhaus Frankfurt e. V. bei der Suche nach einer neuen Liegenschaft unterstützen

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL

Zur Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung vorgeschlagen:

TAGESORDNUNG II

Neue Vorlage:

Vortrag des Magistrats:

1. Ankauf einer zu errichtenden Kindertages- stätte in der Wittelsbacherallee 29 - 31 (ehem. Naxos) hier: Ergänzungsfinanzierung

Bodo Pfaff-Greiffenhagen Ortsvorsteher


Dienstag, dem 8. September 2015, 17.00 Uhr, Bolongaropalast, Bolongarostraße 109, Kapellensaal

Eröffnung


I. Erweiterung des Brüningparks

Vertreterinnen und Vertreter des Grünflächen- amtes stellen die Pläne zur Gestaltung der Erweiterungsfläche des Brüningparks in Frankfurt am Main-Höchst vor und stehen für Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zur Verfügung.

II. Stabsstelle Sauberes Frankfurt

Die Leiterin der Stabsstelle Sauberes Frankfurt wird die Ziele der Stabsstelle aufzeigen sowie neue Projekte und Ideen vorstellen, mit denen das Erscheinungsbild der Stadt Frankfurt am Main hinsichtlich der Sauberkeit im öffentlichen Raum verbessert werden soll. Sie steht für Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zur Verfügung.

III. Allgemeine Fragen und Anregungen

TAGESORDNUNG


1. Angelegenheiten des Amtes für Straßenbau und Erschließung


Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 06.10.2015 um 17.00 Uhr im Bolongaropalast, Bolongarostraße 109, Kapellensaal, statt.





5.1 Elektronische Anzeigetafel an der Straßen- bahnendhaltestelle Zuckschwerdtstraße

5.2 Verkehrskonzept für Goldstein

5.3 Bau eines Braunkohlekraftwerks im Industrie- park Griesheim so schwer wie möglich machen!

5.4 Radweg von Schwanheim zum Flughafen bzw. Gateway Gardens

Auskunftsersuchen:

5.5 Verbindung zwischen der Am Gemeindegarten ansässigen Kita und dem Spielplatz vor dem Bunker verbessern


Antrag:

6. Blumenwiesenstreifen am Sindlinger Mainufer entstehen lassen

Neue Vorlagen:

Anträge:

7. Förderprogramm Innenstadt Höchst verlängern

8. Tempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Zuckschwerdtstraße und Ludwig-Scriba-Straße

9. Ortstermin in der Konrad-Glatt-Straße durch- führen

10. Ausfahrt vom Parkplatz des Klinikums in die Hospitalstraße

11. Bushaltestelle Zuckschwerdtstraße

12. Miet-Fahrradboxen am Bahnhof Höchst

13. Höchster Marktplatz hier: Kopfsteinpflaster ausbessern

Ortsbezirk 6 (Goldstein -Griesheim - Höchst - Nied -Schwanheim - Sindlingen -Sossenheim - Unterliederbach -Zeilsheim)


14. Skaterbahn endlich auch in Höchst!

15. Tempo 30 in der Bolongarostraße zwischen Oeserstraße und Holzlachstraße

16. Geschwindigkeitsbeschränkung im Josef- Benner-Weg

17. Veränderung der Radwegführung in der Oeserstraße ab Bahnhof Nied in östlicher Richtung

18. Einmündung Werner-Haustein-Straße/ Nieder Kirchweg

19. Stelle für einen Meilenstein der Via Regia in Nied

20. Ratten unerwünscht

21. Tempo-30-Zone in Schwanheim endlich umsetzen!

22. Waldwege im Stadtwald in Zukunft barriere- freier anlegen und instand halten

23. Schwanheim: Hinweisschild mit Betriebszeiten der Fähre zwischen Schwanheim und Höchst

24. Waldspielplatz Schwanheim hier: Wasserspiele

25. Sanierung Hoechster-Farben-Straße

26. Errichtung eines Fußgängerüberwegs von der Endhaltestelle „Friedhof Sindlingen“ in der Westenbergerstraße zur Hermann-Brill-Straße

27. Paul-Kirchhof-Platz

28. Verkehrskontrollen in Sossenheim - insbesondere in den Abendstunden - wieder intensivieren

29. Sossenheim: Busbetrieb auf der Westerbach- straße optimieren

30. Planungen für den Neubau der Henri-Dunant- Schule

31. Poller bei der Erneuerung der Königsteiner Straße mit einplanen

32. Vermüllung der Königsteiner Straße in Unterliederbach

33.1 Unterliederbach nicht von der Mietpreisbremse ausnehmen

33.2 Mietpreisbremse: Keine Ausnahmen in Frankfurt!

34. Kunstrasen auf dem Gelände des VfB Unterliederbach

35. Vogelviertel in Unterliederbach Natürlicher Lärmschutz - Hecke wachsen lassen!

36. Zeilsheim: Wahllokal 611 in der Käthe-Kollwitz- Schule

37. Kleiner Park am Arnstädter Weg in Zeilsheim

38. Tempo 100 auf den Autobahnen im Ortsbe- zirk 6 der Stadt Frankfurt am Main

39. Neue Finanzierungswege für den öffentlichen Nahverkehr erschließen

40. Zusätzliche Ruhe- bzw. Rastpositionen ent- lang des Niddauferweges vom Kerbeplatz flussaufwärts bis zur Holzbrücke

41. Goldstein: Parksituation Straßburger Straße/ Am Försterpfad

42. Aufenthaltsqualität in der Martin-Henrich- Anlage herstellen


43. Teilfortschreibung des Schulentwicklungs- planes der Stadt Frankfurt am Main, Errichtung der Grundschule Rebstock

44. Grundstückstausch Gemarkung Höchst, Flur 9, Nr. 566/54, 566/53 und 656/17 (Windthorststraße 21, 23 und 25) gegen Gemarkung Frankfurt, Flur 298, Nr. 35/5 (Klettenbergstraße 11)

45. Verkauf der Liegenschaft Gemarkung Griesheim, Bezirk 54, Flur 16, Flurstücke 205/8 und 270/26




48. Frankfurt - Hauptstadt der Schulsanierung

49. Nach der Sanierung des Hochwasserdamms in Sindlingen den Schaustellern weiterhin einen Teilbereich des bisherigen Abstell- platzes zur Nutzung überlassen

50. Ist der geplante Zusammenschluss zwischen dem Klinikum Frankfurt Höchst und den Main- Taunus-Kliniken zu den „Kliniken Frankfurt- Main-Taunus“ gut für das städtische Klinikum oder sind mehr Nach- als Vorteile damit verbunden?


28.03.2014, M 69 Ziffer 6.

52. Frankfurt braucht neue Gewerbeflächen

53. Kulturelle Nutzung des Pavillons im Höchster Bolongarogarten


Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5.


56. Standortsuche für die DFB-Akademie I

Sonstiger Antrag:

57. Erweiterung des Brüningparks

Ortsbeiratsinitiative - Budget:

58. Gedenktafel am Sindlinger Entenbrunnen




Neue Vorlagen:

Anträge:

1. Außengelände der zukünftigen Kindertages- stätte im Linnegraben 34 bis 38 erweitern

2. Sozialpfleger für Sindlingen

Sonstige Anträge:

3. 5. Internationales Höchster Suppenfest (26.09.2015) hier: Auslagen für die Durchführung

4. Neujahrsempfang 2016

Manfred Lipp Ortsvorsteher


Dienstag, dem 8. September 2015, 19.30 Uhr, Gemeindesaal der kath. Kirchengemeinde St. Raphael, Ludwig-Landmann-Straße 365

Eröffnung


TAGESORDNUNG




3.1 Mitteilungen des Ortsvorstehers

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 06.10.2015 um 19.30 Uhr im Gemeindesaal der kath. Kirchengemeinde Christ-König, Damaschkeanger 158, statt.

3.2 Berichte aus den Fraktionen

3.3 Bericht der Vertreterin des Amtes für Straßen- bau und Erschließung


Anträge:

4. Parkplatzsituation Am alten Wehr und in der Assenheimer Straße verbessern beziehungsweise korrigieren

5. Übertriebenes absolutes Halteverbot linkssei- tig der Alexanderstraße vor der Kreuzung Röderichstraße beseitigen

6. Bürgersteig vor dem Haus „In der Au 14“ durch parkende Fahrzeuge nur begrenzt nutzbar

7. Die Koalitionsvereinbarung bezüglich des Schaffens von Sozialwohnungen auch für die Seniorenwohnanlage in Rödelheim umsetzen!

Neue Vorlagen:

Anträge:

8. Jugendarbeit in Praunheim sichern

9. Europäische Schule im Gewerbegebiet Nördliche Heerstraße

10. Umbau der Wehre in Hausen und Praunheim - ergebnisoffene Bürgerbeteiligung

11. Sanierung Kollwitzstraße vorziehen

12. Parkplätze am Hausener Friedhof

13. Fußgänger und Radfahrer Querung entschärfen

14. Zusätzliche Verkehrsbelastung durch die Einrichtung eines temporären Schulbetriebes in Westhausen berücksichtigen

15. Zukunft des Bundeswehrareals Industriehof

16. Einrichtung eines Parkplatzes für schwerbe- hinderte Menschen vor der Hausener Apotheke

17. Benennung der Grünfläche am sogenannten Blauen Steg

18. Prüfung und Realisierung eines neuen Stand- orts für die WC-Anlage am Rödelheimer Bahnhof

19. Müll in den Grünanlagen

20. Ein neuer Standort für den Schwimmpädago- gischen Verein

21. Trauerhalle auf dem Rödelheimer Friedhof

22. Bauvorhaben Fuchstanzstraße 30

23. Fahrtkostenerstattung für Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen


24. Verschiedenes

TAGESORDNUNG II

Neue Vorlagen:


1. Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB





5. Die Europäische Schule muss in Frankfurt bleiben

6. Die Machbarkeitsstudie für die Europäische Schule Frankfurt

Ortsbezirk 7 (Hausen -Industriehof - Praunheim -Rödelheim - Westhausen)



28.03.2014, M 69 Ziffer 6.




Veljko Vuksanovic Ortsvorsteher


Dienstag, dem 8. September 2015, 19.30 Uhr, Gaststätte Lemp, Berkersheimer Obergasse 12, Saal

Eröffnung


I. Allgemeine Fragen und Anregungen

II. Vorstellung des künftigen Sozialrathauses Nord

Vertreterinnen und Vertreter des künftigen Sozialrathauses Nord sind eingeladen, um die im Dezember 2015 geplante Fusion der Sozialrathäuser Am Bügel und Nordweststadt vorzustellen sowie Fragen zu beantworten.

TAGESORDNUNG



Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 29.09.2015 um 19.30 Uhr im SAALBAU Nidda, Harheimer Weg 18 - 24, Großer Saal, statt.

2. Angelegenheiten des Amtes für Straßenbau und Erschließung

3.1 Feststellung der Tagesordnung

3.2 Verabschiedung der Tagesordnung II



Anregung:

5.1 Pförtnerampel an der Straße Am Kalten Berg

Anregung an den Magistrat:

5.2 Einzeilige Ortsteiltafeln


Anträge:

6.1 Gestaltung der Georg-Esser-Anlage in Eckenheim

6.2 Ehrenmal soll erhalten bleiben!

6.3 Georg-Esser-Anlage als Gedenkstätte für die Weltkriege in den Regionalpark RheinMain eingliedern


6.4 Ehrenmal für die Opfer der Weltkriege auf dem alten Eckenheimer Friedhof erhalten

Anträge:

7. Stolperfallen unter den Platanen im Oberen Kalbacher Weg

8. Heiligenstockweg - Regierungspräsidium Darmstadt

9. Gelände für Gymnasium im Bereich des Bebauungsplans Bonames-Ost

Antrag:

10. Interessenvertretung für ältere Menschen schaffen

TAGESORDNUNG II

Neue Vorlagen:

Anträge:

1. Buslinie 25 über die S-Bahn-Station „Frankfurt Berkersheim“ hinaus mit der Buslinie 39 verbinden

2. Berkersheim und Preungesheim jetzt vom Durchgangsverkehr entlasten hier: Linksabbiegen an der Friedberger Warte

ermöglichen

3. Durchgangsverkehr in Berkersheim und Preugesheim vermeiden hier: Park-and-ride-Parkplätze in und um den

Frankfurter Ortsbezirk 10 ermöglichen

4. Neue Grundschule in Berkersheim-West: Wann wird endlich gebaut?

5. Vierspuriger Ausbau der Bahnstrecke nach Bad Vilbel

6. Erhalt der Pförtnerampel auf dem Heiligenstockweg

7.1 Blumenkübel vor dem Smart-Markt

7.2 Versammlung vor dem Smart-Markt und die Belegung der Bushaltestelle

7.3 Verunreinigungen vor dem Smart-Markt und an der Bushaltestelle

8. Durchgangsverkehr im Frankfurter Bogen vermeiden

9. Verkehrsspiegel Huswertstraße

10. Umlaufsperre über die Brücke der Bundes- autobahn 661/Marbachweg

11. Barrierefreiheit an der Carlo-Mierendorff-Schule

Ortsbezirk 10 (Berkersheim -Bonames - Eckenheim -Frankfurter Berg - Preungesheim)


12. Pflege der Streuobstwiesen an der Straßen- bahnlinie 18 zwischen Friedberger Landstraße und dem Frankfurter Bogen

13. Einrichten der fehlenden Rampe an der U-Bahn-Haltestelle „Sigmund-Freud-Straße“ stadteinwärts

14. Gepflegtes Ambiente auf dem Weg zum Essen

15. Fragen zur Großbaustelle der U-Bahn-Linie U 5

16. Wiederherstellung der Abbiegemöglichkeit von der Homburger Landstraße auf die Friedberger Landstraße in Richtung Bundes- autobahn 661

17. Zebrastreifen an der Einfahrt zur neuen Sport- anlage am Frankfurter Bogen

18. Schilder mit Wendemöglichkeit der Fahrtrich- tung beidseitig auf Friedberger Landstraße zum Kreisel in die Dortelweiler Straße anbringen

19. Anbringen eines Spiegels für die von der Wetzlarer Straße und von der Hochschild- straße auf die Homburger Landstraße auffah- renden Autos

20. Entzerrung des Verkehrs auf der Friedberger Landstraße in Richtung Bundesautobahn 661

21. Verkehrssituation Sigmund-Freud-Straße

22.1 Zebrastreifen über die Homburger Landstraße in Höhe des Holunderweges

22.2 Zebrastreifen helfen nicht nur gegen Mücken

23. Dem Bienensterben entgegenwirken

24. Check der Baumbestände auf den Streuobst- wiesen im Ortsbezirk 10

25. Ausbau der Orientierungsschilder für Fahrrad- fahrer und Stadtwanderwege

26. Radwege mit Richtungspfeile versehen


27. Verkauf des Grundstücks Gemarkung Berkersheim, Flur 16, Nr. 256

28. Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich An der Wolfsweide hier: Einstellung des Verfahrens






28.03.2014, M 69 Ziffer 6.







Neue Vorlagen:

Sonstige Anträge:

1. Neujahrsempfang 2016

2. Ausbildungsmesse


3. Tausch von Grundstücken in Verbindung mit der Anlage einer Baumreihe an der Berkers- heimer Bahnstraße

Robert Lange Ortsvorsteher


Montag, dem 7. September 2015, 19.30 Uhr, Ev. Glaubenskirchengemeinde, Fuldaer Straße 20

Eröffnung


TAGESORDNUNG


1.1 Feststellung der Tagesordnung

1.2 Beschlussfassung über die Tagesordnung II (öffentlicher Teil)



Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 05.10.2015 um 19.30 Uhr im Pfarrsaal der kath. Kirchengemeinde Heilig Geist, Schäfflestraße 19, statt.

4. Aktuelle Viertelstunde

Neue Vorlagen:

Anträge:

5. Tor nach Fechenheim - Austausch eines zerstörten Bildes

6. Tischtennisplatte für den Spielplatz in der Birsteiner Straße, Höhe Hausnummer 77a

7. Weihnachtsbeleuchtung für das Jahr 2015

8. Einsatz von Glyphosat im Ortsbezirk 11

9. Wiederanbringung der entfernten Gedenktafel am Bahnhof Mainkur

Ortsbezirk 11 (Fechenheim -Riederwald - Seckbach)


10. Beseitigung Verkehrszeichen „Ende Tempo 30 Zone“ auf der Straße Alt-Fechenheim

11. Quietschen der U-Bahnen auf den Gleisen zum, vom und im VGF-Betriebshof-Ost

12. Kreuzungsbereich Schäfflestraße/Lassalle- straße erhöhen (Aufpflasterung)

13. Verlängerung des Quartiersmanagements Atzelberg (Seckbach)

14. Beseitigung der Baumängel an der Heinrich- Kraft-Schule Asbestsanierung der Turnhalle der Heinrich- Kraft-Schule

TAGESORDNUNG II

Neue Vorlagen:


1. Verkauf des Grundstücks Gemarkung Seckbach, Flur 41, Nr. 3/2


2. Projekt Stadtteilmütter im Rahmen des Projekts Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften erproben


4. Radschnellweg Frankfurt - Hanau



28.03.2014, M 69 Ziffer 6.







TAGESORDNUNG II

Neue Vorlagen:


1. Erwerb der Grundstücke Gemarkung Fechenheim, Flur 17, Nr. 474 und Flur 20, Nr. 502

2. Erwerb des Grundstückes Gemarkung Fechenheim, Flur 20, Nr. 500

3. Ankauf von Grundstücken Gemarkung Seckbach, Flur 18 und Flur 19

Werner Skrypalle Ortsvorsteher


Dienstag, dem 8. September 2015, 20.00 Uhr, SAALBAU Nieder-Erlenbach, Im Sauern 10, Clubraum 1

Eröffnung


TAGESORDNUNG




Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 29.09.2015 um 20.00 Uhr im SAALBAU Nieder-Erlenbach, Im Sauern 10, Clubraum 1, statt.


Neue Vorlagen:

Anträge:

4. Tonnenleerung Nieder-Erlenbach

5. Verbesserung der Pflege der Grünflächen am Rathaus Nieder-Erlenbach

6. Maßnahmenpaket „Alter Friedhof“

7. Begehung der Altenwohnanlage

8. Elektronische Fahrgastinformationen für ÖPNV Nutzer im Frankfurter Norden

9. Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2015 überarbeiten: Planungen für Handlungsoptionen einer sozial und ökologisch verpflichteten Wohnungspolitik vorlegen




12. Frankfurt digital unterentwickelt


28.03.2014, M 69 Ziffer 6.

Dr. Matthias Mehl Ortsvorsteher

Ortsbezirk 13 (Nieder-Erlenbach)

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www.frankfurt.de



Montag, dem 7. September 2015, 20.00 Uhr, Bürgerhaus Harheim, In den Schafgärten 21, Clubraum 4

Eröffnung


I. Vorstellung des künftigen Sozialrathauses Nord

Vertreterinnen und Vertreter des Jugend- und Sozialamtes sind eingeladen, um das künftige Sozialrathaus Nord im Mertonviertel vorzu-stellen.

II. Allgemeine Fragen

TAGESORDNUNG





Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 12.10.2015 um 20.00 Uhr im Bürgerhaus Harheim, In den Schafgärten 21, Clubraum 4, statt.

4. Mitteilungen der Kinderbeauftragten, des Seniorenbeirates, der Stadtbezirksvorsteherin und des Sozialbezirksvorstehers


Antrag:

5. Verlegung der Baumscheibe in der Philipp- Schnell-Straße 69


6. Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2016 (13.12.2015) - Gesamtnetz Bus -

Neue Vorlagen:

Anträge:

7. Erweiterung der Otto-Hahn-Schule, Nieder- Eschbach, mit weiteren Gymnasialklassen

8. Ausweisung des Jakob-Quirin-Weg als verkehrsberuhigter Bereich

Antrag:

9. Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2015 überarbeiten: Planungen für Handlungsoptionen einer sozial und ökologisch verpflichteten Wohnungspolitik vorlegen






28.03.2014, M 69 Ziffer 6.



Neue Vorlagen:


1. Ankauf des Grundstücks Gemarkung Harheim, Flur 6, Nr. 165

Sonstiger Antrag:

2. Wiederwahl beziehungsweise Neuwahl einer Schiedsfrau/eines Schiedsmanns für den Bezirk 14 (Harheim)

Helmut Seuffert Ortsvorsteher


Dienstag, dem 8. September 2015, 19.30 Uhr, Riedbad Bergen-Enkheim, Fritz-Schubert- Ring 2, Gymnastikraum

Eröffnung


TAGESORDNUNG




3. Mitteilungen der Ortsvorsteherin

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am 29.09.2015 um 19.30 Uhr in der Nikolaus-kapelle Am Königshof / Marktstraße 56, statt.

4. Mitteilungen der Ehrenbeamten und ehren- amtlich Tätigen

5. Aktuelle Viertelstunde


Anträge:

6. Anbindung des Neubaugebietes Leuchte nach Fertigstellung an die Buslinie 42

7. Aufstellung eines Bebauungsplanes Enten- bachgebiet zwischen der Taschnerstraße, der Vilbeler Landstraße und dem Florianweg, um die unhaltbare Situation der illegalen Bebauung dieses Landschaftsschutzgebietes I zu beordnen

8. Ausgleich defekten Straßenbelags in der Riedstraße

Ortsbezirk 14 (Harheim)

Ortsbezirk 16 (Bergen-Enkheim)



9. Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main


10. Wie haben sich die Besucherzahlen in den Bürgerhäusern der Saalbau entwickelt?

11. Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2014

Neue Vorlagen:

Anträge:

12. Bauverbot für Versickerungsanlagen von Regenwasser in den Hanglagen von Frankfurt am Main hier: Bergen-Enkheim

13. Aufstellung von insgesamt 16 Kommunal- Dreieckständern in Bergen-Enkheim

14. Ausbau einer Radwegeverbindung durch das Voltenseegebiet zwischen Enkheim und Seckbach

15. Besserer Einblick in die Straße „Leuchte“ aus der Rangenbergstraße





19. Gesamtsanierung und Erweiterung der Schule am Hang


28.03.2014, M 69 Ziffer 6.




Sonstiger Antrag:

1. Niederschrift über eine Sitzung der Arbeits- gruppe Finanzen am 02.06.2015

Neue Vorlagen:


2. Erwerb der Grundstücke Gemarkung Bergen- Enkheim, Flur 8, Nr. 15 und Nr. 16

Sonstige Anträge:

3. Niederschrift übe die Sitzung der Arbeits- gruppe Finanzen vom 21.07.2015

4. Richtlinien für den Literarturpreis Stadtschrei- ber von Bergen Vorschlag der Stadtschreiber- jury für die Nachfolge von Herrn Wolfram Schütte

Renate Müller-Friese Ortsvorsteherin

Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung

Einladung zur 48. öffentlichen, ordentlichen Plenarsit-zung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerin-nenvertretung am

Montag, dem 7. September 2015, 18.00 Uhr im Plenarsaal der Stadtverordneten- versammlung, Rathaus Römer

Hinweis:Die Tagesordnungspunkte 4, 7, 8 werden nach § 20 Abs. 2 Geschäftsordnung der KAV behandelt.§ 20 Beschlussfähigkeit2. Ist eine Angelegenheit wegen Beschlussunfähig-

keit zurückgestellt worden, tritt die KAV zur Ver-handlung über denselben Gegenstand ein zwei-tes Mal zusammen. Hierbei ist sie ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig. In der Ladung zur zweiten Sitzung muß aus-drücklich auf diese Bestimmung hingewiesen werden.

TAGESORDNUNG I

1. Eröffnung und Begrüßung

2. berami - Projekt „Mehr Bock auf Politik“

3. Genehmigung der Tagesordnung

4. Genehmigung der Protokolle vom 18.05.2015 und 29.06.2015

5. Informationen des Vorsitzenden

6. Bürgerfragestunde

7. Behandlung der TO II

8. Anträge

8.1 Die Frankfurter „Optionskinder“ – ein Zeichen setzen!

8.2 Fahrtkostenerstattung für Schüler/-innen

8.3 Containergenerationen unter Frankfurter Schülerschaft?

9. Berichte aus den Gremien

10. Fragestunde

11. Verschiedenes

TAGESORDNUNG II


1. Gewaltbereite Schüler an Frankfurts Schulen? Bericht des Magistrats vom 02.03.2015, B 88


2. Durchführung des Hessischen Gesetzes über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zum Abbau von Diskriminierun- gen von Frauen in der öffentlichen Verwaltung (Hessisches Gleichberechtigungsgesetz) vom 31. August 2007, zuletzt geändert durch Arti- kel 2 des Gesetzes vom 10. Dezember 2013 (GVBl. S. 674) in der Fassung ab 1. März 2014 Vortrag des Magistrats vom 20.03.2015, M 50

3. Beteiligung der Stadt Frankfurt am Main am Landesprogramm „Pakt für den Nachmittag“ Vortrag des Magistrats vom 24.04.2015, M 59

4. Erhöhung des Anteils der Beschäftigten mit Migrationshintergrund: Anonymisierte Bewerbungsverfahren Anfrage der KAV vom 03.11.2014, KA 53 Stellungnahme des Dez. I vom 14.04.2015 Kenntnisnahme des Magistrats vom 11.05.2015

5. 2. Bericht zum 3. Frauenförderplan der Volks- hochschule Frankfurt am Main Bericht des Magistrats vom 18.05.2015, B 195

6. Bald Flüchtlingsunterkünfte in Frankfurt erschöpft? Bericht des Magistrats vom 18.05.2015, B 197

7. Bearbeitungszeiten bei der Beihilfestelle der Stadt Frankfurt Bericht des Magistrats vom 18.05.2015, B 199

8. M 153 - Kosten der Umsetzung des Innen- stadtkonzeptes Bericht des Magistrats vom 18.05.2015, B 202

9. „Pakt für den Nachmittag“ hier: Ganztägig arbeitende Schulen mehr

fördern Anregung vom 19.05.2015, OA 625 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

10. Neubau des Kinder- und Familienzentrums als Ergänzung der bestehenden Kindertagesein- richtung Frankfurt-Griesheim, Platanenstraße 11 des Magistrats vom 22.05.2015, M 80

11. Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Frankfurt am Main gemäß § 121 7 HGO Vortrag des Magistrats vom 22.05.2015, M 85

12. Leistungsangebot im lokalen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Veränderungen zum Jahresfahrplan 2016 (13.12.2015) - Gesamtnetz Bus - Vortrag des Magistrats vom 22.05.2015, M 88

13. Erfahrungsbericht der Koordinierungsstelle Kinder zur Lebenssituation Frankfurter Kinder Bericht des Magistrats vom 22.05.2015, B 204

14. Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2014 Bericht des Magistrats vom 22.05.2015, B 207

15. Leichte Sprache - schwere Sprache Bericht des Magistrats vom 22.05.2015, B 211

16. Keine Vorratsdatenspeicherung bei der Stadt Frankfurt am Main! Bericht des Magistrats vom 22.05.2015, B 212

17. Vergünstigungen in städtischen Einrichtungen auch für Bundesfreiwillige Bericht des Magistrats vom 22.05.2015, B 213

18. Fragestunde - Kompetenz des Magistrats Bericht des Magistrats vom 22.05.2015, B 214

19. Von München lernen: Defibrillatoren an U-Bahn-Stationen aufstellen Bericht des Magistrats vom 22.05.2015, B 215

20. Integrations- und Diversitätskonzept Bericht des Magistrats vom 22.05.2015, B 216

21. Kita-Streik: Gebühren an Eltern erstatten und Verträge ändern Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 26.05.2015, NR 1213 Antragsteller: FDP

22. Baugebiet Nr. 516 - Am Eschbachtal - Harheimer Weg hier: Bau eines Gymnasiums im Frankfurter

Norden Anregung vom 18.05.2015, OA 630 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

23. Frankfurt macht Schule . . im Westend - das „Charles-Darwin-Gymnasium“ Anregung vom 18.05.2015, OA 631 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

24. Frankfurt macht Schule . . - Schulbus zum Gymnasium Nied Anregung vom 18.05.2015, OA 632 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

25. Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom 29.05.2015, M 93

26. Anträge für das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ Bericht des Magistrats vom 29.05.2015, B 217

27. Fachkräftemangel an Krippen und Kitas Bericht des Magistrats vom 29.05.2015, B 219

28. Masern-Impfung Bericht des Magistrats vom 29.05.2015, B 220

29. Chancengerechtigkeit Bericht des Magistrats vom 29.05.2015, B 225

30. Rückerstattung der Elternentgelte für die Dauer des Streiks im Sozial- und Erziehungs- dienst Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 27.05.2015, NR 1214 Antragsteller: LINKE

31. Innenstadtkonzept Antrag vom 28.05.2015, NR 1216 Antragsteller: CDU und GRÜNE

32. Beschäftigte der Sozial- und Erziehungsberufe gerecht bezahlen Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 27.05.2015, NR 1217 Antragsteller: SPD

33. Eheschließungen sollen künftig unabhängig vom Geschlecht geschlossen werden können Antrag vom 27.05.2015, NR 1218 Antragsteller: SPD

34. Erstattung der Elternentgelte und des Verpfle- gungsgelds Antrag gem. § 17 (3) GOS vom 27.05.2015, NR 1219 Antragsteller: SPD


35. Berufliche Schulen in Frankfurt konkurrenz- fähig und attraktiv erhalten Anregung vom 28.05.2015, OA 633 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

36. Überprüfung der bestehenden Milieuschutz- satzungen Anregung vom 28.05.2015, OA 634 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

37. Milieuschutzsatzung Nordend III Anregung vom 28.05.2015, OA 635 Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

38. Tagesgruppen mit sozialpädagogischen und heilpädagogischen Angeboten in der Straßburger Straße 21 erhalten Bericht des Magistrats vom 08.06.2015, B 228

39. Ausbildungsmöglichkeiten für junge Flüchtlinge ermöglichen Antrag vom 05.06.2015, NR 1221 Antragsteller: CDU und GRÜNE

40. Gerechte Bezahlung und Arbeitsbedingungen bei der Fraport-Tochter AIRMALL Antrag vom 01.06.2015, NR 1225 Antragsteller: SPD

41. Anregung der Ortsbeiräte ernst nehmen - zugesagte Maßnahmen endlich umsetzen Bericht des Magistrats vom 15.06.2015, B 229

42. Projekt Stadtteilmütter im Rahmen des Projekts Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften erproben Bericht des Magistrats vom 15.06.2015, B 230

43. Zeichen gegen Homophobie im öffentlichen Raum Antrag vom 13.06.2015, NR 1230 Antragsteller: SPD

44. Besucherinnen und Besucher der Frankfurter Kultur- und Freizeiteinrichtungen: Statistik erweitern Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 231

45. Baumaßnahmen Bettinaschule Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 232

46. Jahresbericht 2010 - 2012 Drogenreferat Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 233

47. Unzumutbare Zustände der öffentlichen Toiletten in den B-Ebenen von Haupt- und Konstablerwache - Zwei Schandflecke für die Metropole Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 234

48. NORAH-Studie - Konzept zur Vermeidung negativer Auswirkungen des Fluglärms auf die kognitiven Leistungen von Schülern Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 235

49. Welche Konsequenzen zieht der Magistrat aus den ersten Ergebnissen der NORAH- Studie? Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 236

50. Geplante DFB-Akademie auf der Rennbahn Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 237

51. Unhaltbare Zustände im Bahnhofsviertel - wann handelt der Magistrat endlich? Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 239

52. Die besten Köpfe nach Frankfurt Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 242

53. Existenzgründung durch lokale Träger Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 243

54. Mehr Vielfalt in der Stadtverwaltung Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 247

55. Fragida Bericht des Magistrats vom 19.06.2015, B 248

56. Raumbedarf Albert-Schweitzer-Schule Anregung des OBR 10 vom 30.06.2015, OA 646

57. Modellregion Inklusion: Jetzt die Detailplanung voranbringen und offene Fragen klären Bericht des Magistrats vom 03.07.2015, B 250

58. Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main Bericht des Magistrats vom 03.07.2015, B 256

59. Deutsche Sprache in Moscheen? Bericht des Magistrats vom 03.07.2015, B 257

60. Siedlung Mainfeld auch für arme Menschen erhalten Antrag der Linken vom 02.07.2015, NR 1240

61. Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2015 überarbeiten: Planungen für Handlungsoptionen einer sozial und ökologisch verpflichteten Wohnungspolitik vorlegen Antrag der SPD vom 01.07.2015, NR 1242

62. Bunkerdächer bewohnen und begrünen Antrag der CDU, Grüne vom 03.06.2015, NR 1243

63. Sicherheit der Fahrgäste hat Vorrang vor religiösem Regelwerk Antrag der BFF vom 02.07.2015, NR 1245

64. Bilinguale Kindertageseinrichtungen Anregung des OBR 2 vom 29.06.2015, OA 654

65. „MigrantenUnTernehmer/in des Jahres“ Preis Anregung der KAV vom 13.01.2015, K 52 Stellungnahme des Dez. IX vom 19.06.2015 Kenntisnahme des Magistrats vom 19.06.2015

Neue Vorlagen:

66. Warteschlangen vor der Notaufnahme – volle Kliniken in Frankfurt am Main? Anfrage der KAV vom 21.01.2015, KA 54 Stellungnahme des Dez. X vom 15.07.2015 Kenntnisnahme des Magistrats vom 10.08.2015

gez. Enis Gülegen Vorsitzender der KAV


Öffentliche Ausschreibungen

Bekanntmachung von öffentlichenAusschreibungen

Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt Frankfurt am Main finden Sie im Internet

unter www.vergabe.stadt-frankfurt.de

GrünflächenamtKIZ 40, Bornheimer Landwehr 20– Garten- und Landschaftsbauarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 67-2015-00138 nach VOB/A

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Grünflächenamt Adam-Riese-Straße 25 60327 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 30 298 Telefax: 069 / 212 - 39 930 E-Mail: [email protected] Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: 67-2015-00138

c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen:

oVergabeunterlagen werden nur elektronisch zur Verfügung gestellt

oVergabeunterlagen werden auch elektronisch zur Verfügung gestellt

o Es werden elektronische Angebote akzeptiert

okein elektronisches Vergabeverfahren

d) Art des Auftrags:

xAusführung von Bauleistungen

o Planung und Ausführung von Bauleistungen

oBauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession)

e) Ort der Ausführung: KT 40 Bornheimer Landwehr 20 60385 Frankfurt am Main

f) Art und Umfang der Leistung, ggf. aufgeteilt in Lose:

Art der Leistung: Galabau-Arbeiten

Umfang der Leistung:

Rückbau:

1 Stk. Gerätehaus

2 Stk. Spielgeräte

18 m3 Holzhäcksel

21 m3 Sand

100 m2 Fallschutzplatten

82 m2 wassergebundene Deckschicht

11 m3 Schottertragschicht

32 m2 T-Verbundpflaster

24 t Boden

Neubau:

18 m3 Schottertragschicht

147 m2 Fallschutzplatten

9 m2 Natursteinpflaster

34 m2 Betonplatten

18 m3 Sand

100 m2 wassergebundene Deckschicht

2 Stk. Spiel-/Kletterkombinationen

2 Stk. Holzpodeste

1 Stk. Sandspieltisch

1 Stk. Gerätehütte

1 Stk. Schwengelpumpe

3 Stk. Hochbeete

g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: –

h) Aufteilung in Lose: xNein

Ja, Angebote sind möglich:

onur für ein Los

o für ein oder mehrere Lose

onur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden

i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: 15.02.2016 Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: 29.04.2016

j) Nebenangebote: ozugelassen

onur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen

x nicht zugelassen

k) Anforderung der Vergabeunterlagen bei: Grünflächenamt Adam-Riese-Straße 25 60327 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 30 298 Telefax: 069 / 212 - 39 930 E-Mail: [email protected] Online-Plattform: www.vergabe.stadt-frankfurt.de


l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 15,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungs- zweck: 0670/50990000/1.22.09.01.04/ 670012; 67-2015-00138;

KT 40

Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Über- weisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen.

Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck

angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabe- unterlagen per Brief oder E-Mail (unter Angabe

Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Ab-schnitt k) genannten Stelle angefordert wurden,

- das Entgelt auf dem Konto des Empfängers ein-gegangen ist.

Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.

o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Grünflächenamt Submissionsstelle Adam-Riese-Straße 25 60327 Frankfurt am Main Online-Plattform: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch

q) Angebots- eröffnung: am 30.09.2015, 09.00 Uhr Ort: Grünflächenamt Submissionsstelle Adam-Riese-Straße 25 60327 Frankfurt am Main Zimmer: B3.45

Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevoll- mächtigte Vertreter

r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen

s) wesentliche Finanzierungs- und Zahlungs- bedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: siehe Vergabeunterlagen

t) Rechtsform der / Anforderung an Bieter- gemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter.

u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nach-

weis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauun-ternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis).

Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf ge-sondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen.

Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das aus-gefüllte Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung“ vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigener-

klärungen auch für diese abzugeben. Sind die Nachunternehmen präqualifiziert, reicht die

Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunter-

nehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die

Eigenerklärungen (auch die der Nachunterneh-men) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der „Eigenerklärung zur Eignung“ genann-ten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu be- stätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.

Das Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung“ ist erhältlich.

Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß § 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen:

Eintragung in die Liste des Vereins für Präquali-fikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifika-tionsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung).

Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in

die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt.

v) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: 27.11.2015

w) Nachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A): Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4 - VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1 - 3, 64283 Darmstadt

GrünflächenamtStraßenbahn-EndhaltestelleNeu-Isenburg, Darmstädter Landstraße 200– Landschaftsbauarbeiten –Öffentliche Ausschreibung Nr. 67-2015-00140 nach VOB/A

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Grünflächenamt Adam-Riese-Straße 25 60327 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 30 329 Telefax: 069 / 212 - 39 930 E-Mail: [email protected] Internet: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: 67-2015-00140


c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen:

oVergabeunterlagen werden nur elektronisch zur Verfügung gestellt

oVergabeunterlagen werden auch elektronisch zur Verfügung gestellt

x Es werden elektronische Angebote akzeptiert

okein elektronisches Vergabeverfahren

d) Art des Auftrags:

xAusführung von Bauleistungen

o Planung und Ausführung von Bauleistungen

oBauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession)

e) Ort der Ausführung: Straßenbahn-Endhaltestelle Neu-Isenburg Darmstädter Landstraße 200 60598 Frankfurt am Main

f) Art und Umfang der Leistung, ggf. aufgeteilt in Lose:

Art der Leistung: Landschaftsbauarbeiten

Umfang der Leistung:

3 Stk. Fahrradunterstände abbrechen

150 m2 Beton-Pflaster aufnehmen, entsorgen

52 t Asphalt aufbrechen, entsorgen

550 t ungebundene Tragschicht lösen, entsorgen

225 m2 Natursteinpflasterfläche aufbrechen

6 m3 Betonhindernisse im Boden beseitigen

16 Stk. Wurzelstöcke roden

diverse Ausstattungsgegenstände aus- und einbauen

530 m2 Betonpflasterfläche herstellen inkl. Schottertragschicht

90 m2 Asphaltdeckschicht herstellen inkl. Schottertragschicht

141 Stk. Bodenindikatoren

60 m Bordsteine

30.000 Stk. Blumenzwiebeln pflanzen

100 Stk. Fahrrad-Rohrbügel einbauen

30 Stk. Fundamente für Fahrrad- unterstände

40 m Fundamenterder

50 m3 Füllboden

170 m3 Oberboden

550 m2 Pflanzfläche

100 m Abwasserleitung inkl. Schächte

30 Stk. Bäume pflanzen

153 Stk. Sträucher pflanzen

4.960 Stk. Stauden pflanzen

g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: –

h) Aufteilung in Lose: xNein

Ja, Angebote sind möglich:

onur für ein Los

o für ein oder mehrere Lose

onur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden

i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: 23.11.2015 Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: 08.04.2016

j) Nebenangebote: ozugelassen

onur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen

x nicht zugelassen

k) Anforderung der Vergabeunterlagen bei: Grünflächenamt Adam-Riese-Straße 25 60327 Frankfurt am Main Telefon: 069 / 212 - 30 329 E-Mail: [email protected] Online-Plattform: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

l) Kosten für die Übersendung der Vergabe- unterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: 2-609 BLZ, Geldinstitut: 500 100 60 Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE16 5001 0060 0000 0026 09 BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungs- zweck: 67-2015-00140, Straßenbahnendhaltestelle Neu-Isenburg

Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Über- weisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen.

Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck

angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabe- unterlagen per Brief oder E-Mail (unter Angabe

Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Ab-schnitt k) genannten Stelle angefordert wurden,


- das Entgelt auf dem Konto des Empfängers ein-gegangen ist.

Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.

o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Grünflächenamt Submissionsstelle Adam-Riese-Straße 25 60327 Frankfurt am Main Online-Plattform: www.vergabe.stadt-frankfurt.de

p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch

q) Angebots- eröffnung: am 23.09.2015, 09.00 Uhr Ort: Grünflächenamt Submissionsstelle Adam-Riese-Straße 25 60327 Frankfurt am Main Zimmer: Submissionsraum

Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevoll- mächtigte Vertreter

r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen

s) wesentliche Finanzierungs- und Zahlungs- bedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: siehe Vergabeunterlagen

t) Rechtsform der / Anforderung an Bieter- gemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter.

u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nach-

weis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauun-ternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis).

Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf ge-sondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen.

Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das aus-gefüllte Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung“ vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigener-

klärungen auch für diese abzugeben. Sind die Nachunternehmen präqualifiziert, reicht die

Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunter-

nehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die

Eigenerklärungen (auch die der Nachunterneh-men) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der „Eigenerklärung zur Eignung“ genann-ten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu be- stätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.

Das Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung“ ist erhältlich.

Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß § 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen:

Eintragung in die Liste des Vereins für Präquali-fikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifika-tionsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung).

Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in

die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt.

v) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: 23.10.2015

w) Nachprüfungsstelle (§ 21 VOB/A): Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III 31.4 - VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1 - 3, 64283 Darmstadt

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www.frankfurt.de


A L L G E M E I N V E R F Ü G U N G Auf Grundlage von §§ 1, 2, 6 und 31 Abs. 1 Satz 1 2.Hs Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG), Bekanntmachung vom 26.06.1990 (GVBl. I S. 197, 534) in der derzeit gültigen Fassung i. V. m. § 35 Satz 2 Alt.1 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG), Bekanntmachung vom 15.01.2010 (GVBl. I 2010, 18) in der derzeit gültigen Fassung wird die nachfolgende Allgemeinverfügung erlassen:

I. Anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit vom 02. bis zum 04.10.2015 in Frank-furt am Main wird das Betreten folgender Bereiche, welche als polizeiliche Sicherheitsbereiche aus-gewiesen werden, am 03.10.2015 verboten:

1. Bereich A – Paulskirche / Kaiserdom beschränkt sich folgenden Zeitraum: 03.10.2015 von 00.00 bis 14.00 Uhr im Westen: vom Kornmarkt zwischen Bethmannstraße und Berliner Straße (Einbeziehung eines Teils der

östlichen Fahrbahn des Kornmarkts in den Sicherheitsbereich) im Norden: von der Berliner Straße zwischen Kornmarkt und Neue Kräme, der östlichen Bebauung der Neuen

Kräme, der nördlichen Bebauung der Braubachstraße zwischen Neue Kräme und Fahrgasse sowie der Berliner Straße an der Einmündung Kruggasse und einer gedachten Linie in der Domstraße von der

Hausnummer 9 bis zur Hausnummer 10 im Osten: von der östlichen Bebauung der Fahrgasse zwischen Berliner Straße und Fischerplätzchen im Süden: von der westlichen Bebauung der Fahrgasse zwischen Fischerplätzchen und Weckmarkt, der

südlichen Bebauung des Weckmarkts zwischen Fahrgasse und Zum Pfarrturm, der westlichen Bebau-ung des Domplatzes und der Domstraße zwischen Weckmarkt und Braubachstraße, der südlichen Be-bauung der Braubachstraße / Bethmannstraße zwischen Domstraße und Römerberg, einer gedachten Linie im nördlichen Bereich des Römerbergs von der Hausnummer 34 bis zur Hausnummer 23, der südlichen Bebauung der Braubachstraße / Bethmannstraße zwischen Römerberg und Kornmarkt

2. Bereich B – Alte Oper 03.10.2015 von 00.00 bis 17.00 Uhr im Westen: von der Taunusanlage / Bockenheimer Anlage zwischen Taunusanlage in Höhe Hausnummer 20

und Reuterweg (Einbeziehung eines Teils der östlichen Fahrbahn der Taunusanlage / Bockenheimer Anlage in den Sicherheitsbereich)

im Norden: von der Bockenheimer Anlage zwischen Reuterweg und Leerbachstraße im Osten: von der Grünfläche der Liesel-Christ-Anlage, der sich anschließenden östlichen Bebauung des

Opernplatzes bis zur Hausnummer 6, einer daran anschließenden gedachten Linie von der Hausnummer 6 bis Hausnummer 2, die jedoch den U-Bahn-Abgang ausspart

im Süden: von einer gedachten Linie von der Hausnummer 2 bis zur Taunusanlage in Höhe Hausnummer 20, die die Arkaden im südlichen Bereich des Opernplatzes einschließt

Die genauen Begrenzungen der Sicherheitsbereiche in bildlicher Form sind aus den Anlagen zu ent- nehmen. Die Anlagen sind Bestandteil dieser Allgemeinverfügung.

3. Zutritt in den jeweiligen Sicherheitsbereich haben, unter Absprache mit der Polizei, alle Personen, die eine Einladung bzw. Akkreditierung vorweisen können.

II. Bei Nichtbeachtung des unter I. verfügten Betretungsverbotes wird die Durchsetzung mit unmittel-barem Zwang gemäß §§ 47, 48 Abs. 1 Nr. 3 und 52 ff. HSOG angedroht.

III. Die sofortige Vollziehung der Nummer I. dieser Allgemeinverfügung wird gemäß § 80 Abs. 2 Ziffer 4 der VwGO (Verwaltungsgerichtsordnung) angeordnet. Widerspruch und Anfechtungsklage haben somit keine aufschiebende Wirkung.

IV. Die Allgemeinverfügung tritt nach § 41 Abs. 3 S.2 und Abs. 4 S.4 am Tag nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main in Kraft. Die Allgemeinverfügung und ihre Begründung können beim Ordnungsamt, Kleyerstraße 86, Zimmer 2.033, 60327 Frankfurt am Main, eingesehen werden.

Frankfurt am Main, den 25.08.2015 Markus Frank Stadtrat

Anlagen: Sicherheitsbereiche A und B

Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2015, „Grenzen überwinden – 25 Jahre Einheit“ –

Festakt in der Paulskirche und der Alten Oper, Festgottesdienst im Kaiserdom am 03.10.2015

in Frankfurt am Main


Beteiligung der Öffentlichkeit

Am Freitag, den 11.09.2015 um 19.00 Uhr, im MAINFELD | Raum für Kultur, Im Mainfeld 6, in 60528 Frankfurt am Main - Niederrad,

wird die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, die für die Neugestaltung oder Ent-wicklung des Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich un-terrichtet; der Öffentlichkeit wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben - § 3 (1) Baugesetzbuch.

Die Planunterlagen liegen ab 18.30 Uhr zur Einsicht aus.

Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung:

Mit der Aufstellung des Bebauungsplans sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Akademie für den Deutschen Fußball-Bund geschaffen werden. Zusätzlich soll auch ein Teilbereich der ehemaligen Galopprennbahn als öffentliche Grünfläche für die Allgemeinheit zur Verfügung gestellt werden.

Langfristig soll eine Vernetzung der Grünräume vom Stadtwald über die Rennbahnstraße und die Deutschor-denstraße zum Elli-Lucht-Park und zum Mainufer stadträumlich etabliert werden.

DER MAGISTRAT Stadtplanungsamt


Straßenbenennung undAngaben zum Straßenverzeichnis Frankfurt am Main

1. Straßenbenennung, Straßenverzeichnis

Im „Straßenverzeichnis Frankfurt am Main 2014“ werden neben „amtlichen“ Straßennamen auch „nichtamtliche“ Straßennamen geführt. Die „nichtamtlichen“ Straßennamen sind ohne Beteiligung der Beschlussgremien ver-zeichnet worden.Da mittlerweile Adressenvergaben und das Aufstellen von Straßennamensschildern erfolgte, werden die Straßen- namen als „amtliche“ Bezeichnungen in das alphabetische Verzeichnis der Straßen, Wege, Plätze… übernommen.

2. Straßenverzeichnis

Die 21. Auflage von 2014 – alphabetischer Teil – ist wie folgt zu ändern:

Straßenbenennungund Angaben zum amtlichen Straßenverzeichnis


Im „Straßenverzeichnis Frankfurt am Main 2014“ werden neben „amtlichen“Straßennamen auch „nichtamtliche“Straßennamen geführt. Die „nichtamtlichen“ Straßennamensind ohne Beteiligung der Beschlussgremienverzeichnet worden.Da mittlerweile Adressenvergaben und das Aufstellen von Straßennamensschildern erfolgte, werden dieStraßennamen als „amtliche“ Bezeichnungen in das alphabetische Verzeichnis der Straßen, Wege, Plätze…übernommen.


Die 21. Auflage von 2014– alphabetischer Teil –ist wie folgt zu ändern:

Straßen-

kennziffer

Namen der StraßenWege, Plätze

Ortsbezirk

Stadtbezirks-

vorsteher

Stadtbezirk

Polizeirevier

Sozialrathaus

Schiedsamts-

bezirk

Stadtteil

Postleitzahl

1373 Karlsplatz - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

0635 Diebsgrundweg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

0454 Bockenheimer Wiesenweg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1777 Nedergäßchen- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1823 Nordendplatz- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

2140 Schlinkenweg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1257 Im Eichlehen (Wolfschneise)- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1001 Großer Ruppenackerweg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

2478 Welscher Weg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

3474 Buchscheerfeldweg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

2996 Unterschweinstiegschneise- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1009 Grüne Weide- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1510 Krumme Weiden- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1255 Im Bruch- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1399 Kelsterbacher Weg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

0193 Am Strandbad Höchst- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

0239 An der Nidda- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1280 Im Tiefen Weg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1979 Rebstöcker Weg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

0162 Am Pfingstlohr- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

3242 Auf der Ulmenklaue- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

0286 Auerweg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

Straßenbenennungund Angaben zum amtlichen Straßenverzeichnis


Im „Straßenverzeichnis Frankfurt am Main 2014“ werden neben „amtlichen“Straßennamen auch „nichtamtliche“Straßennamen geführt. Die „nichtamtlichen“ Straßennamensind ohne Beteiligung der Beschlussgremienverzeichnet worden.Da mittlerweile Adressenvergaben und das Aufstellen von Straßennamensschildern erfolgte, werden dieStraßennamen als „amtliche“ Bezeichnungen in das alphabetische Verzeichnis der Straßen, Wege, Plätze…übernommen.


Die 21. Auflage von 2014– alphabetischer Teil –ist wie folgt zu ändern:

Straßen-

kennziffer


Ortsbezirk

Stadtbezirks-

vorsteher

Stadtbezirk

Polizeirevier

Sozialrathaus

Schiedsamts-

bezirk

Stadtteil

Postleitzahl

1373 Karlsplatz - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

0635 Diebsgrundweg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

0454 Bockenheimer Wiesenweg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1777 Nedergäßchen- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1823 Nordendplatz- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

2140 Schlinkenweg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1257 Im Eichlehen (Wolfschneise)- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1001 Großer Ruppenackerweg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

2478 Welscher Weg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

3474 Buchscheerfeldweg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

2996 Unterschweinstiegschneise- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1009 Grüne Weide- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1510 Krumme Weiden- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1255 Im Bruch- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1399 Kelsterbacher Weg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

0193 Am Strandbad Höchst- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

0239 An der Nidda- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1280 Im Tiefen Weg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1979 Rebstöcker Weg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

0162 Am Pfingstlohr- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

3242 Auf der Ulmenklaue- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

0286 Auerweg- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

Straßen-

kennziffer


Ortsbezirk

Stadtbezirks-

vorsteher

Stadtbezirk

Polizeirevier

Sozialrathaus

Schiedsamts-

bezirk

Stadtteil

Postleitzahl

0397 Berger Weg - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

DER MAGISTRATStadtvermessungsamtBürgeramt, Statistik und Wahlen

DER MAGISTRAT Stadtvermessungsamt Bürgeramt, Statistik und Wahlen



Straßenbenennung, Straßenverzeichnis

Im „Straßenverzeichnis Frankfurt am Main 2014“ werden Parks, Wohnplätze und kommunale Einrichtungen als „amtliche“ Namen und teilweise auch als „nichtamtliche“ Namen geführt. Die „nichtamtlichen“ Namen sind ohne Beteiligung der Beschlussgremien verzeichnet worden. Für die kommunalen Einrichtungen sind mittlerweile Ad-ressen gebildet worden oder die Einrichtungen sind nicht mehr vorhanden. Ein Benennungserfordernis ist deshalb nicht mehr gegeben und die Namen können entfallen. Die anderen Namen werden als „amtliche“ Bezeichnungen in das alphabetische Verzeichnis der Straßen, Wege, Plätze… übernommen.

Als „amtliche“ Namen werden geführt:

Str

aß

en

-k

en

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fer


Ort

sb

ezir

k

Sta

dtb

ezir

ks

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ors

teh

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Sta

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ezir

k

Po

lize

ire

vie

r

Sozialrathaus

Sc

hie

dsa

mts

-b

ezir

k

Stadtteil

Po

stl

eit

za

hl

0593 Carl-von-Weinberg-Park - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1004 Grüneburgpark - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1018 Günthersburgpark - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1188 Höchster Stadtpark - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1244 Huthpark - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1616 Louisa (Park) - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

1977 Rebstockpark - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

2246 Solmspark - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

2248 Sommerhoffpark - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

Str

aß

en

-k

en

nzif

fer


Ort

sb

ezir

k

Sta

dtb

ezir

ks

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ors

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k

Po

lize

ire

vie

r

Sozialrathaus

Sc

hie

dsa

mts

-b

ezir

k

Stadtteil

Po

stl

eit

za

hl

2944 Hof Kastanienhöhe (Wohnplatz) - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

2939 Lindenhof (Wohnplatz) - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

2941 Oberpfortenhof (Wohnplatz) - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

3169 Schelmenhäuserhof(Wohnplatz)

- die restlichen Angaben bleiben unverändert -

Straßen-

kennziffer


Ortsbezirk

Stadtbezirks-

vorsteher

Stadtbezirk

Polizeirevier

Sozialrathaus

Schiedsamts-

bezirk

Stadtteil

Postleitzahl

2944 Hof Kastanienhöhe (Wohnplatz) - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

2939 Lindenhof (Wohnplatz) - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

2941 Oberpfortenhof (Wohnplatz) - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

3169 Schelmenhäuserhof (Wohnplatz) - die restlichen Angaben bleiben unverändert -

Die folgenden Namen werden gestrichen:Die folgenden Namen werden gestrichen:

Str

aß

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-k

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Ort

sb

ezir

k

Sta

dtb

ezir

ks

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ors

teh

er

Sta

dtb

ezir

k

Po

lize

ire

vie

r

Sozialrathaus

Sc

hie

dsa

mts

-b

ezir

k

Stadtteil

Po

stl

eit

za

hl

0046 Alte Hauptwache* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

0055 Alte Schleuse Schwanheim* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

01.09.2015 / Nr. 36, 146. Jhg. Amtsblatt / Seite 901S

tra

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Ort

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Po

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Sozialrathaus

Sc

hie

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mts

-b

ezir

k

Stadtteil

Po

stl

eit

za

hl

0412 Bertramshof* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

0453 Bockenheimer Warte - Name und alle Angaben sind zu streichen -

0757 Eschenheimer Turm* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

0819 Flughafen Frankfurt Main* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

0863 Friedberger Warte* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

0898 Galluswarte* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

0923 Gerbermühle* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

0957 Goetheturm* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

0965 Golfplatz (mit Golfklubhaus)* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1098 Haus Wilthube* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1115 Heiligenstock* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1643 Maininsel* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1846 Oberschweinstiege* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1888 Palmengarten* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1993 Rennbahn* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1996 Renn-Klub Frankfurt e.V.* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2084 Sachsenhäuser Warte* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2270 Stadion* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2278 Staustufe Griesheim* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2310 Strahlenberger Hof (Wasserhof)* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2426 Walderholungsstätte* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2427 Waldfriedeck* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2428 Waldfriedhof Oberrad* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2540 Wohngemeinschaft Bonameser Straße* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2570 Zoologischer Garten* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

DER MAGISTRATStadtvermessungsamtBürgeramt, Statistik und Wahlen




1. Straßenbenennung

Es ist nicht mehr erforderlich, die im Stadtgebiet befindlichen Werften und Hafenanlagen im „Straßenverzeichnis Frankfurt am Main 2014“ zu führen.


Die 21. Auflage von 2014 - alphabetischer Teil - ist wie folgt zu ändern:

Straßen-

kennziffer


Ortsbezirk

Stadtbezirks-

vorsteher

Stadtbezirk

Polizeirevier

Sozialrathaus

Schiedsamts-

bezirk

Stadtteil

Postleitzahl

190 Werft - Amsterdamer Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

267 Werft - Antwerpener Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

278 Werft - Aschaffenburger Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

632 Werft –Deutschherrnwerft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

666 Werft –Dreikönigswerft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

677 Werft - Duisburger Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

775 Werft –Fahrtorwerft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

804 Werft –Fischerfeldwerft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

925 Werft –Gerbermühlwerft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1074 Werft - Hanauer Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1375 Werft - Karlsruher Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1462 Werft - Kölner Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1567 Werft –Leonhardswerft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1627 Werft - Ludwigshafener Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1651 Werft - Mainzer Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1657 Werft - Mannheimer Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1792 Werft - Neußer Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1819 Werft – Nizzawerft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2059 Werft - Rotterdamer Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2072 Werft - Ruhrorter Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2126 Werft - Schifferwerft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2128 Werft - Schlachthofwerft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2272 Werft – Städelwerft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2313 Werft - Straßburger Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2379 Werft - Uerdinger Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2486 Werft - Wertheimer Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2487 Werft - Weseler Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

2547 Werft - Würzburger Werft* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

01.09.2015 / Nr. 36, 146. Jhg. Amtsblatt / Seite 903Straßen-

kennziffer


Ortsbezirk

Stadtbezirks-

vorsteher

Stadtbezirk

Polizeirevier

Sozialrathaus

Schiedsamts-

bezirk

Stadtteil

Postleitzahl

1048 Hafenanlage –FlußhafenGutleuthof*

- Name und alle Angaben sind zu streichen -

1049 Hafenanlage – FlußhafenHöchst*

- Name und alle Angaben sind zu streichen -

1050 Hafenanlage – Oberhafen* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1051 Hafenanlage – Osthafen* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1052 Hafenanlage-Westhafen* - Name und alle Angaben sind zu streichen -

1053 Hafenmühlenweg* - Name und alle Angaben sind zu streichen -


Wenn Sie beim Ordnen Ihrer Registratur oder beim Stöbern

daheim alte Fotos oder Zeitungsausschnitte, vergilbte Plakate

oder Flugblätter, Broschüren oder Festschriften, Einladungs-

karten oder Reklameschriften finden, denken Sie an die Archiv-

sammlungen des Instituts für Stadtgeschichte, Münzgasse 9,

60311 Frankfurt am Main, Telefon: 069 / 212 - 33 374.

Das Institut erwirbt Material, das geeignet ist, die Stadtchro-

nik zu ergänzen und bis zur Gegenwart lückenlos zu führen.

Selbstverständlich sind auch Filme, Tonbänder und Schallplat-

ten willkommen.

INSTITUT FÜRSTADTGESCHICHTEIM KARMELITERKLOSTERFRANKFURT AM MAIN


Stadt Frankfurt am Main – Presse- und Informationsamt60021 Frankfurt, Postfach 102121 – 4811 –

(Anschriftenfeld)

InhaltoÖffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte (auf den Seiten 877 bis 888)

oKommunale Ausländer- und Ausländerinnen- vertretung - 48. öffentliche, ordentliche Plenarsitzung (auf den Seiten 888 bis 890)

oÖffentliche Ausschreibungen (auf den Seiten 891 bis 894)

oFeierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2015, „Grenzen überwinden – 25 Jahre Einheit“ – Festakt in der Paulskirche und der Alten Oper, Festgottesdienst im Kaiserdom am 03.10.2015 in Frankfurt am Main (auf den Seiten 895 bis 897)

oBeteiligung der Öffentlicheit – Bebauungsplan Nr. 916 - DFB-Akademie - Südlich Niederräder Landstraße (Seite 898)

oStraßenbenennungen und Angaben zu den Straßenverzeichnissen Frankfurt am Main „amtliche“ und „nichtamtliche“ Straßennamen sowie Streichungen von Straßennamen (auf den Seiten 899 bis 903)

oÄnderung in der Zusammensetzung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnen- vertretung (Seite 904)

ImpressumHerausgeber: Magistrat der Stadt Frankfurt am Main.Redaktion: Presse- und Informationsamt, Römerberg 32, 60275 Frank-furt am Main, Susana Pletz, Telefon 069 / 212 - 35 674, Telefax 069 / 212 - 34 124, E-Mail: [email protected], Internet: www.frankfurt.de. Herstellung, Druck und Abonnementverwaltung: Verlag + Druck LINUS WITTICH KG, Industriestraße 9 - 11, 36358 Herbstein. Abonnement: 52 Ausgaben pro Jahr, 104 Euro (inkl. 7 % MwSt.). Einzel-bezug: 2 Euro zzgl. 1,45 Euro Versandkosten, über Presse- und Infor-mationsamt (Adresse siehe Redaktion). Kündigung des Abonnements: schriftlich, sechs Wochen voraus zum 1. Juli oder 1. Januar jeden Jah-res, über Presse- und Informationsamt. Anschriftenänderung, Reklama-tion und sonstige Änderung an den Bezieherdaten: über Presse- und Informationsamt. Neubestellung: jederzeit möglich, über Presse- und Informationsamt.Der Redaktionsschluss für die Veröffentlichungen im Amtsblatt ist je-weils mittwochs 10.00 Uhr. Änderungen werden rechtzeitig bekannt gegeben.

In der Zusammensetzung der am 7. November 2010 gewählten Kommunalen Ausländer- und Ausländerin-nenvertretung (KAV) ist folgende Änderung eingetre-ten:

Die gemäß dem Wahlvorschlag der IdB bei der KAV-Wahl am 7. November 2010 gewählte Bewerberin Frau Alina Bensch hat ihr Mandat niedergelegt.

An ihre Stelle tritt nach der Reihenfolge im Wahlvor- schlag:

Frau Natalia Tolstova Gerhart-Hauptmann-Ring 284 60439 Frankfurt am Main

Gemäß § 34 Abs. 4 des Hessischen Kommunalwahl-gesetzes (KWG) sind gegen die Feststellung der Ge-meindewahlleiterin die Rechtsmittel nach §§ 25 bis 27 KWG gegeben. Gegen die Gültigkeit der Wahl kann jede/r Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der Bekanntmachung Ein-spruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin einzureichen (Ge-schäftsstelle: Bürgeramt, Statistik und Wahlen, Zeil 3, 60313 Frankfurt am Main).

Frankfurt am Main, 18.08.2015

DIE WAHLLEITERIN Fehler Ltd. Magistratsdirektorin

Änderung in der Zusammensetzungder Kommunalen Ausländer- und

Ausländerinnenvertretung

Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte - frankfurt.de · Fortbestand des Frankfurt LAB langfristig...

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