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AMTSBLATTAmtsblatt für Frankfurt am Main18. August 2009 · Nr. 34 · 140. Jahrgang

34

Einladung zur 36. Sitzung des Ortsbeirates 1 am

Dienstag, dem 25. August 2009, 19.00 Uhr,Ev. luth. Versöhnungsgemeinde,Sondershausenstraße 51,Kirchencafé (Zugang über Nebeneingang)

Eröffnung

Allgemeine Bürgerfragestunde

I. Berufsorientierungsprojekt imMehrgenerationenhausDer Verein Kinder im Zentrum Gallus, Mehrge-nerationenhaus Frankfurt, hat die Bewilligungfür ein Berufsorientierungsprojekt im Bundes-programm XENOS erhalten.Vertreterinnen undVertreter des Projektteams XENOS stellen dieProjektziele vor und beantworten Fragen derBürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeirats-mitglieder.

II. Umbau und Erweiterung der HellerhofschuleVertreter des Hochbauamtes und des Stadt-schulamtes sowie der planende Architekt sindeingeladen, um die im Rahmen des Sonderin-vestitionsprogramms erfolgenden Erweiterungs-und Umbaumaßnahmen an der Hellerhofschulevorzustellen.

III. Allgemeine Fragen

TAGESORDNUNG

Eigene Angelegenheiten:

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der letzten Niederschrift(35. Sitzung vom 23.06.2009)

3. Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am22.09.2009 um 19.00 Uhr im Gewerkschafts-haus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, statt.

Zurückgestellte Vorlagen:

Antrag:

4. Fahrradfahrer auf dem Eisernen Steg müssenwieder absteigen!

Vortrag des Magistrats:

5. Rahmenplan „Nördlicher Rand GleisvorfeldHauptbahnhof Frankfurt“

Neue Vorlagen:

Anträge:

6. Eingangsbereich der Rebstöcker Straßenördlich der Mainzer verschönern!

7. Ortsbeirat unterstützt Folgeprojekt zu „FocusGallus“

8. Kinder zeigen dem Ortsbeirat das Gallus

9. Anwohnerparken Galluspark

10. Die Idsteiner Straße endlich sicher gestaltenund verkehrsberuhigen

11. Zuglärm zwischen Emser Brücke und Gallus-warte mindern!

12. Tempo-30-Zone in der Frankenallee zwischenGünderrodestraße und Europaallee

13. Wie viele Feste verträgt die Stadt Frankfurt!?

14. Wohnen im Bahnhofsviertel

15. Mehr Sicherheit im Park der Peterskirche!

Anträge:

16. „Mehr Wille zur Gestaltung“- Goetheplatz optisch aufhellen durch

grauweißen Natursteinsplittbelag- Ödnis nördlich des Goethedenkmals durch

dauerbegrünte Hochbeete auflockern- Vorschläge für die Position eines Gastrono-

miepavillons auf dem Rathenauplatz erarbei-ten

17. Umbau Haltestelle Konstablerwache

18. Gedenken an die Altstadtzerstörung

19. Hinweisschild an den Wasserspielen auf demRathenauplatz

20. Saubere, pünktliche und moderne Züge -Fahrgäste auf den S-Bahnlinien 3, 8 und 9 beiQualität nicht vernachlässigen!

Vorträge des Magistrats:

21. Bebauungsplan Nr. 866 - Alte Gasse/GroßeFriedberger Straßehier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung - §

3 (2) BauGB

Öffentliche Sitzungen der OrtsbeiräteEntsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), § 82 (6) i.V.m. § 58 (6), werdennachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen bekannt gegeben.

Ortsbezirk 1 (Altstadt - Bahnhof -Europaviertel - Gallus - Gutleut -Innenstadt)

Seite 756 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.

22. Verkauf der wohngenutzten städtischenLiegenschaft Bischofsheimer Straße 36 inFrankfurt am Main

Berichte des Magistrats:

23. Sanierung der Alten Brücke

24. Zukunft des Bundesrechnungshof-Areals

25. Stadt soll Gelände des ehemaligen Bundes-rechnungshofes ersteigern

26. Radroute 11 von Bockenheim wirklich auch bisNiederrad

27. Beispiel Stuttgart: Taktile Aufmerksamkeitsfel-der an mindestens vier Türen der Bahnenverlegen

28. Politische Beteiligung von Kindern undJugendlichen

29. Frankfurts letztes Trümmergrundstück

30. Siedlungsbeschränkungsbereiche

31. Tausch von Sozialwohnungen

32. Hortplätze und ganztägige schulischeAngebote

33. Verkehrssicherheit der Radroute Nr. 1 durchdie Wallanlagen

34. Kriterien für Besucherstatistik FrankfurterKultur- und Freizeiteinrichtungen

35. Änderung der Polizeiverordnung zum Schutzvon Gedenkstätten

36. Bessere Beschilderung des Flughafens in S-Bahnstationen

37. Bildungszentrum Ostend muss barrierefrei mitöffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein

38. Modernisierung von oberirdischen U-Bahn-Stationen zur Erhöhung der Sicherheit nutzen

39. Projekt „Babybedenkzeit“ als präventive Maß-nahme gegen Kindeswohlgefährdung

40. Ist das Bestehen des „English Theatre“gesichert?

41. Sanierung von Parkanlagen in Frankfurt amMain

42. Stand der palliativmedizinischen Versorgung inFrankfurt am Main

43. Verkehrssicherheit auf den Uferwegen beider-seits des Mains

44. Verkehrssicherungspflicht im Anlagenring ins-besondere für Radfahrer einhalten

45. Schulwettbewerb „Starke Schule“

46. Frühkindliche naturwissenschaftliche Bildung

47. Genehmigung zur Verschönerung der Mauer-seite zum Spielplatz Obermainanlage

48. Zukünftige Platzgestaltung der Hauptwache

49. „Shoppen & Genießen“ am 16. und 17. Mai2009 im Flughafen

50. a) 3D-CAD-Animation zum Neubau desHistorischen Museums

b) Neue Architektur des Historischen Muse-ums den Menschen dieser Stadt visualisie-ren

51. Kleinmarkthalle mit Entwicklungspotenzial

52. Städtebaulicher Rahmenplan EuropaviertelWest

53. Betriebskosten Brunnen

54. Barrierefreier Zugang der U-Bahn-Station AlteOper durch Aufzug tatsächlich ein Problemdes Architekten-Urheber-Rechts?

55. Blindengerechte Fuß- und Verkehrsführungum Eschenheimer Turm vergessen?

56. Schilda in Frankfurt - Folge 7(wird fortgesetzt):Hat der Magistrat klammheimlich den Rathe-nauplatz in Goetheplatz umbenannt?

57. Wasserschäden durch Eisbahn auf demOpernplatz

NICHTÖFFENTLICHER TEIL

Zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung vorge-schlagen:

Neue Vorlagen:

Anträge:

1.1 Benennung eines Sozialpflegers für denSozialbezirk 161, 162, 164, 165

1.2 Benennung eines Sozialpflegers für denSozialbezirk 161, 162, 164, 165


2. Mitteilungen des Ortsvorstehers

Wolfgang KreickmannOrtsvorsteher


Montag, dem 24. August 2009, 19.00 Uhr,SAALBAU Bockenheim, Schwälmer Straße(Feuerwache), Saal

Eröffnung


TAGESORDNUNG



2. Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am21.09.2009 um 19.00 Uhr in den Räumlichkei-ten des Uni-Campus Westend statt.

3. Wahl einer Ortsvorsteherin/eines Ortsvorste-hers

4. Wahl einer stellvertretendenOrtsvorsteherin/eines stellvertretenden Orts-vorstehers


Ortsbezirk 2 (Bockenheim -Kuhwald - Westend)

18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 757


Anträge:

6. Zugang zum Buga-Gelände von derGinnheimer Straße in Bockenheim

7. Abbieger Voltastraße in Franklinstraße

8. Platz für die Hochschule für Musik undDarstellende Kunst am Depot in Bockenheim


9. Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich RödelheimerLandstraßehier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1)

BauGBBeschluss zur öffentlichen Auslegung -§ 3 (2) BauGB

Bericht des Magistrats:

10. Wegesanierung im Rebstockpark

Neue Vorlagen:

Anträge:

11. Parkverbot für mehr Verkehrssicherheit an denAusfahrten der Ginnheimer Straße 35-39

12. Tempo 30 in der Ginnheimer Straße/Ginnheimer Landstraße

13. Mehr Fußgänger- und Radfahrersicherheit aufder Leipziger StraßeLeipziger Straße an Samstagen probeweisefür den Autoverkehr sperrenLeipziger Straße im Rahmen der anstehendenSanierung fußgänger- und radfahrerfreundlichausbauen

14. Aktuellen Stand des Bebauungsplans Nr. 569Campus Bockenheim nach erfolgtem Verkaufendlich der Bevölkerung vorstellen und im Rah-men eines Runden Tisches mit der Bevölkerungund den gesellschaftlichen Gruppierungen desOrtsbezirks diskutieren

15. Parken auf dem Bürgersteig und Fahrradwegin der Voltastraße durch Poller verhindern

16. Parkerlaubnis in der Sophienstraße

17. Bus 75 soll früher fahren

Sonstiger Antrag:

18. Hundeauslauffläche „Alter Rebstockpark“Schreiben des Grünflächenamtes vom16.07.2009 (liegt den Fraktionen und fraktions-losen Mitgliedern im Ortsbeirat vor).Anträge der Fraktionen der Stadtverordneten-versammlung:

19. „Güterstein“ im Rothschildpark wieder aufstel-len



21. Angleichung der Entgeltregelung der Städti-schen Betreuungen an die Elternentgelte inden Frankfurter Kindertageseinrichtungen


22. Radroute 11 von Bockenheim wirklich auch bisNiederrad

23. Beispiel Stuttgart: Taktile Aufmerksamkeitsfel-der an mindestens vier Türen der Bahnen ver-legen


25. Campus Bockenheim - Wie ist der derzeitigeStand der Planung?







32. Frühkindliche naturwissenschaftliche Bildung

33. Umgestaltung des Hülya-Platzes

34. Turnhallenkapazität Bettinaschule

35. Städtebaulicher Rahmenplan EuropaviertelWest

36. Blindengerechte Fuß- und Verkehrsführungum Eschenheimer Turm vergessen?

Anregung der KAV:

37. Einrichtung einer Frauenbadezeit in den städti-schen Bädern der Stadt Frankfurt am Main

Walter BrombaOrtsvorsteher


Dienstag, dem 25. August 2009, 17.00 Uhr,bei Provadis, School of InternationalManagement and Technology AG,Industriepark Höchst, Gebäude B 836,Raum 2.08/2.09 T

Eröffnung


I. Vorstellung der geplanten Neubauten derFeuerwehr-Bereichswachen 20 und 31Vertreterinnen/Vertreter der Branddirektionberichten über den Planungsstand der Neubau-Maßnahmen der Feuerwehr-Bereichswachen20 und 31 im Ortsbezirk 6 und stehen für Fra-gen der Ortsbeiratsmitglieder und der Bürgerin-nen und Bürger zur Verfügung.

Ortsbezirk 6 (Goldstein -Griesheim - Höchst - Nied -Schwanheim - Sindlingen -Sossenheim - Unterliederbach -Zeilsheim)


II. Neubau einer Kindertageseinrichtung in Gries-heimVertreterinnen/Vertreter der Kommunalen Kin-der-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt amMain stellen den Neubau einer Kindertages-einrichtung in Griesheim vor und beantwortendie Fragen der Anwesenden.

III. Allgemeine Fragen

TAGESORDNUNG


1. Angelegenheiten des Amtes für Straßenbauund Erschließung

2. Angelegenheiten des Grünflächenamtes

3. Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am22.09.2009 um 17.00 Uhr im Bolongaro-Pa-last, Bolongarostraße 109, Kapellensaal, statt.



Unerledigte Drucksachen:

(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR)

Anregungen an den Magistrat:

6. Verkehrsberuhigung in der SchaumburgerStraße im Bereich Henri-Dunant-Siedlungerneuern.

7. Bordstein am Volkshaus Sossenheim wiederabsenken!


Anträge:

8. Toiletten am Spielplatz Griesheimer Ufer

9. Radweg „Rund um den Industriepark“

10. Was ist los im Sossenheimer Unterfeld?

11. Bebauung Autogenstraße

Neue Vorlagen:

Anträge:

12. Verkehrszählung in der Straße Alt-Nied

13. Sanierung eines Teilstücks der Herbert-von-Meister-Straße in Sindlingen

14. Fußgängerbedarfsampel Siegener Straße

15. Keine Stellenkürzungen an der Albrecht-Dürer-Schule

16.1 Querungshilfe Sossenheimer Weg/Höhe Lidl

16.2 Fußgängerüberweg im Sossenheimer Weg

17. Liederbach

18. Straßeneinmündung an der Silostraße

19. Sanierung Spielplatz Risselsteinweg in Zeils-heim

20. Der Ortsbeirat bekräftigt: Schnell endgültigenStandort für die IGS-West finden und Umwand-lung der Eduard-Spranger-Schule in eine IGS

21. Fragen zum Beinahe-Unfall am FrankfurterFlughafen

22. „Alles, was schief gehen kann, geht auch malschief“ - Flugzeugabsturz und Chemieanlagen

23. Plakate für mehr Sauberkeit

24. Boehleschule in Griesheim: Verbesserung derBetreuungsmöglichkeiten für Schüler/Schüle-rinnen durch Küche und Raum für Essensaus-gabe

25. Adelonstraße/Michael-Stumpf-Straße

26. Zebrastreifen Gebeschusstraße/Adelonstraße

27. Entwicklung des Geländes Möbelcity-Wesner

28. Offene Fragen zum Thema Gefahrguttrans-porte


29. Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophen-schutz- und Rettungsdienstzentrum Grund-stücksgesellschaft mbH (BKRZ)

30. Sanierung der Ballsporthalle Frankfurthier: Bau- und Finanzierungsvorlage

31. Angleichung der Entgeltregelung der Städti-schen Betreuungen an die Elternentgelte inden Frankfurter Kindertageseinrichtungen

32. Vorplanung zur Umgestaltung der Antoniter-straße und der Hostatostraße im Rahmen derUmsetzung des StadtteilverkehrsplanesHöchst

33.1 Neubau einer Kindertageseinrichtung in Gries-heim

Antrag:

33.2 Kinderhaus Griesheim behutsam sanieren!


34. Bebauungsplan Nr. 822 - Nördlich Sossenhei-mer Weg / östlich Teutonenweghier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) i.V.m. § 12

BauGB


35. Auch Bodenlärm ist Lärm

36. Politische Beteiligung von Kindern und Ju-gendlichen



39. Barrierefreies Bauen von KEG in Höchst nichtkonsequent?

40. Hortplätze und ganztägige schulische Ange-bote

41. Fluglärmgesetz versus Mediationsergebnis


43. Nied muss schöner werden!!!

44. Geplante Erweiterung des Main-Taunus-Zen-trums - Wer schützt den Einzelhandel imFrankfurter Westen?

45. Regionaltangente West - Bürgerbeteiligungschon in der Planungsphase


46. Notwendige Investitionen für die Albrecht-Dürer-Schule und den Stadtteil Sossenheimdurchführen und neue, wettkampfgerechteSporthalle bauen!

47. Wie geht es weiter im Schwanheimer Unter-feld?



50. Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet(Mediationsverfahren)

51. Auf dem gewerblichen Gelände „Am Mühlge-wann“ Einzelhandel ermöglichen

52. Haus des Jugendrechts arbeitsfähig gestalten


54. Radroute 10 von der Innenstadt nach Höchst

55. Umgestaltung der Kreuzung Tillystraße

Anregung der KAV:




Neue Vorlagen:

Anträge:

1. Gaststätte „Nieder Treff“ in der Straße Alt-Nied

2. Ernennung zum Ortsältesten im Ortsbezirk 6

Manfred LippOrtsvorsteher


Dienstag, dem 25. August 2009, 19.30 Uhr,Gemeindesaal der kath. KirchengemeindeSt. Anna, Am Hohen Weg 19,

Eröffnung


Vorstellung von Baumaßnahmen des Stadtschulam-tes im Ortsbezirk

Vertreterinnen und Vertreter des Stadtschulamtes stel-len die Planungen für die Baumaßnahmen vor, dieRahmen des Sonderinvestitionsprogrammes an denSchulen im Ortsbezirk durchgeführt werden und ste-hen für Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfü-gung.


TAGESORDNUNG




3.1 Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am15.09.2009 um 19.30 Uhr im Gemeindesaal derkath. Kirchengemeinde St. Raphael, Ludwig-Landmann-Straße 365, statt.

3.2 Bericht des Vertreters des Amtes für Straßen-bau und Erschließung

3.3 Berichte aus den Fraktionen


Anträge:

4. Stadtplanerisches Konzept für Rödelheim

5. Stolperfallen an der Bushaltestelle Baruch-Ba-schwitz-Platz provisorisch beseitigen

6. Versetzte Schranken verhindern Zweiradraser!

7. Sitzbänke in Rödelheim

8. Chlorgasunfall im Brentanobad?

9. Beleuchtung unter der Niddabrücke an derLudwig-Landmann-Straße

10. Sanierung der Heerstraße - Parkplatzsituationverbessern!

11. Sanierung des Spielplatzes im Solmspark

Neue Vorlagen:

Anträge:

12. Standorte für eine Kinderkrippe in Hausenprüfen

13. Umbau Fischsteinkreisel/Industriehofkreisel

14. Überprüfung der Beschilderung an der Auto-bahnausfahrt der A 66 „Rödelheim/Hausen“ -Einmündung auf die Ludwig-Landmann-Straße

15. Zebrastreifen in der Rödelheimer Landstraße

16. Erhalt des Naturdenkmals „Rödelheimer Ei-chenwäldchen“

17. Immer wieder Rowdies auf zwei Rädern!

18. Veranstaltungen auf der Kuhlmannswiese

19. Warten in den Brennnesseln

20. Absperrungen für Niddabrücken

21. Ein Seniorenticket beim RMV einführen

22. Stellungnahmen des Magistrats öffentlichdokumentieren

Antrag:


Anregung der KAV:



25. Verschiedenes

Ortsbezirk 7 (Hausen -Industriehof - Praunheim -Rödelheim - Westhausen)


TAGESORDNUNG II

Neue Vorlagen:


1. Fahrgastinformation an U-Bahn-Stationen


3. Bebauungsplan für Alt-Praunheimhier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB


5. Poly-Clip verlässt Frankfurt - Magistrat liestZeitung




9. Regionaltangente West - Bürgerbeteiligungschon in der Planungsphase



12. Mustersiedlung Heinrich-Lübke jetzt beginnenNahversorgung der Bürger sichern

13. Umsetzung der Haushaltsanträge und -anre-gungen

14. 20 Jahre UN-Kinderrechtskonvention

Christian WernetOrtsvorsteher


Dienstag, dem 25. August 2009, 19.30 Uhr,Altentagesstätte am Frankfurter Berg,Fliederweg 9 - 11

Eröffnung


I. Allgemeine Fragen und Anregungen

II. Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs„Julius-Brecht-Straße“Ein Vertreter der zuständigen Städtebaube-zirksabteilung stellt die Ergebnisse des Reali-sierungswettbewerbs „Julius-Brecht-Straße“vor.

III. Vorstellung der geplanten Kita an derWeilbrunnstraßeEine Vertreterin des Stadtschulamtes berichtetüber die geplante Kindertagesstätte an derWeilbrunnstraße.

IV. Umbau und Erweiterungen von Schulen imOrtsbezirk 10Vertreter des Hochbauamtes und des Stadt-schulamtes sowie der planende Architekt sindeingeladen, um die im Rahmen des Sonderin-vestitionsprogramms erfolgenden Erweiterungs-und Umbaumaßnahmen an den Schulen

- Albert-Schweitzer-Schule

- Carlo-Mierendorff-Schule

- Theobald-Ziegler-Schule

- Münzbergerschule

vorzustellen.

TAGESORDNUNG


1. Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am22.09.2009 um 19.30 Uhr in der Feuer- undRettungswache 1, Feuerwehrstraße 1,Sitzungsraum EG, statt.

2. Angelegenheiten des Amtes für Straßenbauund Erschließung

3.1 Feststellung der Tagesordnung

3.2 Verabschiedung der Tagesordnung II



Anträge:

5. Eingangsbereich der Carlo-Mierendorff-Schule

6. Gibt es Diskriminierungen an Schulen im Orts-bezirk 10?


7. Erhaltungssatzung Nr. 18 - Frankfurt am Main- Eckenheimhier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1

BauGB

8. Erhaltungssatzung Nr. 28 - Frankfurt am Main- Preungesheimhier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1

BauGB

Bericht des Magistrats:

9. a) Schulsport in Frankfurt - Bedarf undPlanung

b) Schulsport in Frankfurt - Bedarf undPlanung (Zweiter Anlauf)

Anregung:

10. Projekt Aufsuchende Sozialarbeit am Bügel;Einrichtung eines Jugendbüros und Umset-zung des Konzeptes

TAGESORDNUNG II

Neue Vorlagen:

Anträge:

1. Geschwindigkeitsbegrenzung auf demBerkersheimer Weg

2. Integrationsbemühungen am Frankfurter Bergsowie in den weiteren Stadtteilen des Ortsbe-zirks 10

Ortsbezirk 10 (Berkersheim -Bonames - Eckenheim -Frankfurter Berg - Preungesheim)


3. Ganztagsschulen im Ortsbezirk 10

4. Stand der Umsetzung der Beschlüsse fürGanztagsschulen im Ortsbezirk 10

5. Schulinspektionen im Ortsbezirk 10

6. Auswirkungen der Riedbergschule

7. Erfahrungen durch Rollrasen auf Spielplätzen

8. Planänderungsbeschluss vom 23.06.2009 fürden viergleisigen Ausbau der Strecke 3900:Kassel - Frankfurt-West von Bahn-km 186,630bis Bahn-km 195,369

9. Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für denviergleisigen Ausbau der Strecke 3900: Kassel- Frankfurt-West von Bahn-km 186,630 bisBahn-km 195,369: Umsetzung des von derBranddirektion geforderten Brand- und Kata-strophenschutz-Konzepts

10. Buslinie 28 in Bonames

11. Zusätzlicher Zebrastreifen Am Wendelsgar-ten/Galgenstraße

12. Rattenplage in Bonames (Bereich KalbacherWeg) nicht beseitigt!

13. Bäume auf dem Gelände der Theobald-Zieg-ler-Schule

14. Wohnen in der Karl-Kirchner-Siedlung

15. Projekt „Aktive Nachbarschaft“ in der Karl-Kirchner-Siedlung

16. Versorgung der gymnasialen Schulplätze

17. Unsicheren Kurvenbereich Heiligenstock-weg/Alte Friedberger Straße beseitigen

18. Einladung des Trägers des BerkersheimerHortes

19. Fahrpreiserhöhung des RMV verhindern -Preise für Kinder und Jugendliche reduzieren!


20. Angleichung der Entgeltregelung der Städti-schen Betreuungen an die Elternentgelte in denFrankfurter Kindertageseinrichtungen

21. Bebauungsplan Nr. 853 - Prämäckerweg/Ed-wards Sportfeldhier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB


22. Bestellung eines Erbbaurechts für den VereinLehrerkooperative e. V. (Erasmus Schule undKindergarten Frankfurt) auf dem GrundstückWacholderweg 5, Frankfurt-Bonames;hier: Zwei Privatschulen nebeneinander am

Frankfurter Berg?

23. Fahrgastinformation an U-Bahn-Stationen


25. Hortplätze und ganztägige schulischeAngebote



28. Mehr Trambahngleise begrünen

29. Plätze für unter Dreijährige in Kalbach/Ried-berg


31. Damit es ein guter Start wird - Schulbusse füralle Schüler des neuen Riedberg-Gymnasiums

32. a) Bisher fehlende Bezirkssportanlage nebstMehrzweckhalle in Preungesheim

b) Sportanlage Frankfurter Bogen





Sonstiger Antrag:

1. Wiederwahl beziehungsweise Neuwahl einerstellvertretenden Schiedsfrau/eines stellvertre-tenden Schiedsmanns für den Bezirk 10 (Ber-kersheim, Bonames, Eckenheim, FrankfurterBerg, Preungesheim)

Schreiben des Hauptamtes vom 05.05.2009(liegt den Fraktionen und fraktionslosen Mitglie-dern im Ortsbeirat vor).

Neue Vorlagen:

Antrag:

2. Ehrung für selbstloses Handeln

Robert LangeOrtsvorsteher


Dienstag, dem 25. August 2009, 20.00 Uhr,SAALBAU Nieder-Erlenbach, Im Sauern 10,Clubraum 1

Eröffnung


I. Geplante Erweiterungsmaßnahmen an derSchule am ErlenbachVertreterinnen und Vertreter des Stadtschulam-tes sowie des Hochbauamtes und Architektensind eingeladen, um (ab 20.30 Uhr) die im Rah-men des Sonderinvestitionsprogramms ge-plante Erweiterung der Schule am Erlenbachvorzustellen.

II. Allgemeine Fragen

TAGESORDNUNG



2. Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am22.09.2009 um 20.00 Uhr im SAALBAU Nieder-Erlenbach, Im Sauern 10, Clubraum 1, statt.


Ortsbezirk 13 (Nieder-Erlenbach)


Unerledigte Drucksachen:

(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR)

Anregung an den Magistrat:

4. Sofortige/r Umgestaltung/Rückbau der neuenBushaltestelle „Am Riedsteg“

Neue Vorlagen:

Anträge:

5. Zusammen(aus)führung von zwei Straßenbau-maßnahmen

6. Aufstellung von acht Grenzsteinen im Naher-holungsgebiet

7. Rasche Wiederöffnung des innerörtlichen Ver-bindungsfußweges zwischen den Straßen„Obere Burggasse“ und „Alt-Erlenbach“




10. Sportanlage Nieder-Erlenbach: Bespielbarkeitdes Hartplatzes sichern

Dr. Matthias MehlOrtsvorsteher


Dienstag, dem 25. August 2009, 19.00 Uhr,SAALBAU Stadthalle Bergen,Marktstraße 15, Saal

Eröffnung

Es dient zur Kenntnis, dass das Projekt „Schule amLandgraben“ durch Vertreter des Stadtschulamtesvorgestellt werden wird


TAGESORDNUNG




3. Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am22.09.2009 um 19.30 Uhr im SAALBAU Stadt-halle Bergen, Marktstraße 15, Saal, statt.

4. Mitteilungen der Ehrenbeamten

5. Aktuelle Viertelstunde


Antrag:

6. Workshop „Fluglärm“ umgestalten

Neue Vorlagen:

Anträge:

6.1 Workshop „Fluglärm“ umgestalten

7. Stadtschreiber-Buchskulptur auf der HohenStraße

8. Mitwirkungsrechte des Ortsbeirates 16

9. Bürger-Informationsveranstaltung zu „Zulei-tungskanäle“ in Bergen-Enkheim durchführen(M 30 vom 06.02.2009)

10. ST 1094 vom 26.10.2005 GeothermischeWärmegewinnung am Berger HangAm 10.07.2009: „Da tat sich plötzlich die Erde(in Kamen) auf“

11. Restaurierung des Heimatmuseums-Altes Rathaus-

12. Rundverfügung des Stadtkämmerers

13. Erweiterung Kindertagesstätte 93

14. Packstation an der Stadthalle in Bergen

15. Sauberkeit Schelmenburgweiher

16. Informationstafeln in Bergen-Enkheim

17. Weitere Schäden in der Turnhalle der Schuleam Hang

18. Spielplatz an der Leuchte

19. Wege am Berger Südhang

20. Wäschbachquelle – Station 18 des Quellen-wanderweges

21. Zugang zur Berger Warte

22. Bearbeitung von Wohngeldanträgen

23. Ehrenpreis für die Arbeitsgemeinschaft Hei-matmuseum Frankfurt/M. Bergen-Enkheim

24. Verkehrs- und Parksituation in Enkheimhier: Endstation der U-Bahnlinien 4 und 7,

Borsigallee, Röntgenstraße

25. Zusätzlicher Briefkasten der Deutschen PostAG Röhrborngasse/Heinrich-Bingemer-Weg

26. Behebung von Vandalismusschäden an derhistorischen Stadtmauer

27. Aufstellen einer Bank auf der Marktstraße

28. Bohrungen zur Nutzung geothermischerEnergie in Bergen-Enkheim

29. Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße

Sonstiger Antrag:

30. Protokoll über eine Sitzung der ArbeitsgruppeFinanzen am 05.08.2009

Anträge:

31. Informationstafel „Turnvater Jahn“

32. Schelm-von-Bergen-Figur vor der Schelmen-burg


33. Verkauf des wohngenutzten Erbbaugrund-stücks Nordring 91c, Frankfurt am Main-Ber-gen-Enkheim



Ortsbezirk 16 (Bergen-Enkheim)


35. 1. Bebauungsplan 370 Leuchte(rechtsverbindlich)

2. Baugebiet "Bergen-Nord"


37. Fluglärmgesetz versus Mediationsergebnis

38. Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel


40. Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet(Mediationsverfahren)

Anregung der KAV:




Neue Vorlagen:

Sonstiger Antrag:

1. Protokoll über eine Sitzung der ArbeitsgruppeFinanzen am 05.08.2009

Helmut UlshöferOrtsvorsteher

Einladung zur 38. öffentlichen, ordentlichen Plenarsit-zung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerin-nenvertretung am

Montag, dem 24. August 2009, um 18.00 Uhrim Plenarsaal der Stadtverordneten-versammlung, Rathaus Römer

TAGESORDNUNG I

1. Eröffnung und Begrüßung

2. zurückgestellter TagesordnungspunktAustausch mit Frau Stadträtin Dr. Eskandari-Grünberg

3. Genehmigung der Tagesordnung

4. Informationen des Vorsitzenden und derGeschäftsstelle

5. Genehmigung des Protokolls

6. Bürgerfragestunde

7. Behandlung der TO II

8. Berichte aus den Gremien

9. Fragestunde

10. Anträge

10.1 Anzahl der in der Stadtverwaltung Tätigen mitMigrationshintergrund

11. Verschiedenes

TAGESORDNUNG II

zurückgestellte Vorlage:

1. Datenschutz 5. Tätigkeitsbericht für die ZeitJanuar 2007 bis Dezember 2008Bericht des Magistrats vom 25.05.2009, B 388

2. Wann wird die Magistratskommission fürGleichberechtigung und Integration tagen?Anfrage der KAV vom 23.10.2007, KA 15Vorg.:Stellungnahme des Dez. VI vom 16.03.2009Kenntnisnahme des Magistrats vom29.06.2009

3. Frankfurter Programm betrieblich geförderterKindertageseinrichtungenVortrag des Magistrats vom 19.06.2009,M 131

4. Angleichung der Entgeltregelung der Städti-schen Betreuungen an die Elternentgelte inden Frankfurter KindertageseinrichtungenVortrag des Magistrats vom 03.07.2009,M 144

5. Frankfurter Programm zur sozialen Mietwoh-nungsbauförderungRichtlinien zum Erwerb von Belegungsrechtenan bestehendem WohnraumVortrag des Magistrats vom 20.07.2009,M 149

6. Neubau einer Kindertageseinrichtung inGriesheimVortrag des Magistrats vom 27.07.2009,M 153

7. Bestellung eines Erbbaurechts für den VereinLehrerkooperative e. V. (Erasmus Schule undKindergarten Frankfurt) auf dem GrundstückWacholderweg 5, Frankfurt-Bonameshier: Zwei Privatschulen nebeneinander am

Frankfurter Berg?Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 518

8. Neuer Standort für die StadtteilbüchereiNiederradBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 523

9. Bericht über die aktuelle Wohnungssituation derBezieher von ALG II (SGB II) und von Grundsi-cherung (SGB XII) in Frankfurt am Main erstel-lenBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 541

10. Politische Beteiligung von Kindern undJugendlichenBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 542

11. Einbürgerungskampagne für FrankfurtBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 543

12. WohnungsvergaberichtlinieBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 544

13. Haushalt 2009Produktbereich: 17 WohnenProduktgruppe: 17.01 WohnenEnergieeffizienz im MietspiegelBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 547

14. Campus Bockenheim -Wie ist der derzeitige Stand der Planung?Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 549

Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung


15. Produktbereich: 13 StadtplanungProduktgruppe: 13.01 StadtplanungFörderung von selbst genutztem Bestands-WohneigentumBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 553

16. Unbesetzte Stellen beim Amt für multikulturelleAngelegenheitenBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 554

17. Tausch von SozialwohnungenBericht des Magistrats vom 29.06.2009, B 557

18. Hortplätze und ganztägige schulischeAngeboteBericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 560

19. Förderung des Japanischen FilmfestivalsBericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 565

20. Kriterien für Besucherstatistik FrankfurterKultur- und FreizeiteinrichtungenBericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 566

21. Politisch motivierte Straftaten in Frankfurt 2008Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 567

22. Überfall auf die Leiterin des AmkABericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 569

23. Haushalt 2009:Finanzcontrolling-Bericht Januar bis April 2009Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 570

24. Zur Personalsituation des Jugendamtes unddes Kinder-Jugendhilfe-Sozialdienstes in denSozialrathäusern der Stadt Frankfurt am MainBericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 572

25. Projekt „Babybedenkzeit“ als präventiveMaßnahme gegen KindeswohlgefährdungBericht des Magistrats vom 13.07.2009, B 580

26. Mehr Gleichberechtigung bei der Kitaplatz-vergabeBericht des Magistrats vom 13.07.2009, B 581

27. Straffälligkeit von Kindern und JugendlichenBericht des Magistrats vom 13.07.2009, B 582

28. - Nachsorge für misshandelte Frauenverbessern (E 43)

- dem erhöhten Beratungsbedarf Rechnungtragen - Sach- und Personalkostenzuschussfür den Verein Frauen helfen Frauen e. V. er-höhen (E 122)

- Frauen helfen Frauen e. V. Frankfurt/Autono-mes Frauenhaus (E 163)

- Weitere Planstelle für Verein Frauen helfenFrauen e. V. (E 189)

Bericht des Magistrats vom 13.07.2009, B 583

29. Plätze für unter Dreijährige in Kalbach/RiedbergBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 591

30. Maßnahmen zur Steigerung der Masern-ImpfquoteBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 593

31. Schulwettbewerb „Starke Schule“Bericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 603

32. Frühkindliche naturwissenschaftliche BildungBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 604

33. Auswirkungen der Mehrwertsteueranhebungauf die Essensverpflegung in SchulenBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 605

34. Integration in den Arbeitsmarkt über Arbeits-gelegenheiten der Stadt FrankfurtBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 608

35. Keine Verantwortlichkeit für die Ableistung vonSozialstunden?Bericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 609

36. Teilfortschreibung des Schulentwicklungs-planes A für den Bereich RiedbergBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 613

37. Betreuungsangebot für Kinder unter dreiJahren auch in Kalbach schaffen und die Zahlder Kindergartenplätze erhöhenBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 615

38. Umgestaltung des Hülya-PlatzesBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 616

39. Kommunale Wohnraumversorgung:Jahresbericht 2008Bericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 621

40. Broschüren der Wirtschaftsförderung vorVeröffentlichung autorisierenBericht des Magistrats vom 27.07.2009, B 623

41. Arbeit der Frauenkommission in die Öffentlich-keit rückenBericht des Magistrats vom 27.07.2009, B 626

42. Damit es ein guter Start wird -Schulbusse für alle Schüler des neuenRiedberg-GymnasiumsBericht des Magistrats vom 27.07.2009, B 627

43. CleverCard auch für Kinder und Jugendlichemit Frankfurt-Pass ermöglichenBericht des Magistrats vom 27.07.2009, B 631

44. „RömerTV“Antrag der FDP vom 17.06.2009, NR 1444

45. Mehr Sprachsensibilität bitte -Menschen sind kein Humankapital!Antrag der Linken vom 18.06.2009, NR 1445

46. Schulwahl und Platzangebot -Klarheit bei der Schulentwicklung schaffenAntrag der SPD vom 03.06.2009, NR 1446

47. Mehrwertsteuer für Arzneimittel muss von19 auf 7 Prozent sinkenAntrag der Linken vom 19.06.2009, NR 1447

48. Unterstützung der IGS Herder für die Anerken-nung als gebundene GanztagsschuleAntrag der FAG vom 23.06.2009, NR 1452

49. Ärzteverzeichnis für Frankfurt am MainAntrag der SPD vom 24.06.2009, NR 1457

50. Verwaltungsnotdienste bei Sterbefällen aucham WochenendeAntrag der SPD vom 24.06.2009, NR 1458

51. Schule und Jugendhilfe im WandelAntrag der CDU, Grüne vom 24.06.2009,NR 1459

52. „Migrationshintergrund“:Begriffsverwendung in Berichten des MagistratsAntrag vom 24.06.2009, NR 1461

53. Gründung der Projektgesellschaft Dom-RömerGmbHAntrag der FAG vom 06.07.2009, NR 1473

54. Gründung der Dom-Römer GmbHAntrag der CDU, Grüne vom 08.07.2009,NR 1478


55. Gesellschaftsvertrag Dom-Römer GmbHAntrag der Freien Wähler vom 09.07.2009,NR 1481

56. Islamische Religionskunde als Modellversuchin FrankfurtAntrag der SPD vom 08.07.2009, NR 1485

57. Kommunale Politik transparenter machen -Magistratsberichte lesefreundlicher gestaltenAntrag der Linken vom 16.07.2009, NR 1488

58. Aufnahme der im Eigentum der WohnheimGmbH befindlichen Siedlung Griesheim-Süd, Am Schafberg, in das „FrankfurterProgramm - Aktive Nachbarschaft“ (ehemals„Frankfurt - Soziale Stadt - Neue Nachbar-schaften“)Anregung des OBR 6 vom 23.06.2009,OA 924

59. Sicherstellung des Betriebes einer neuenKindertageseinrichtung des Vereins Träger55 e.V. in der Hedderichstraße 71Anregung des OBR 5 vom 26.06.2009,OA 940

60. Nachsorgemanagement für das Projekt„Aktive Nachbarschaft“ im Mainfeld sicherstellenAnregung des OBR 5 vom 26.06.2009,OA 941

61. Fahrpreiserhöhungen des RMV verhindern -Preise für Kinder und Jugendliche reduzieren!Anregung des OBR 7 vom 30.06.2009,OA 944

62. 1-Feld-Turnhalle Astrid-Lindgren-SchuleAnregung des OBR 9 vom 02.07.2009,OA 945

gez. Enis GülegenVorsitzender der KAV

Bekanntmachung von öffentlichenAusschreibungen

Alle öffentlichen Ausschreibungen der StadtFrankfurt am Main finden Sie im Internet unterwww.vergabe.stadt-frankfurt.de.

Öffentliche Ausschreibungen

Amt für multikulturelleAngelegenheiten,Lange Straße 25 - 27– Durchführung von Kursen„Mama lernt Deutsch - Papa auch” –Öffentliche Ausschreibung Nr. 20-2009-00153

a) Vergabestelle:Stadt Frankfurt am Main, Abt. 10AAmt für multikulturelle AngelegenheitenLange Straße 25 - 2760311 Frankfurt am MainTelefon: 069 / 212 - 71 939Telefax: 069 / 212 - 37 946E-Mail: [email protected]

Angebote sind einzureichen bei:Hauptamt, Abt. 10.12.2, Limpurgergasse 8,60275 Frankfurt am Main

Zuschlagserteilende Stelle:siehe oben

b) Art der Vergabe:Öffentliche Ausschreibung

c) Art, Umfang und Ort der Leistung:Durchführung von Kursen: „Mama lernt Deutsch -Papa auch”

Menge und Umfang:max. 3.000 Unterrichtsstunden

Ort der Leistung:Frankfurt am Main, Schulen, Kindertageseinrich-tungen, MigrantInnenvereine

d) Losweise Vergabe: nein

e) Beginn der Liefer-/Leistungsfrist: 01.01.2010Ende der Liefer-/Leistungsfrist: 31.12.2010

f) Stelle zur Anforderung derVerdingungsunterlagen:siehe Vergabestelle

Tag, bis zu dem die Anforderung möglich ist:11.09.2009

g) Stelle zur Einsichtnahme in dieVerdingungsunterlagen:siehe Vergabestelle

h) Betrag etwaiger Vervielfältigungskosten,Zahlungsbedingungen:Die Unterlagen werden kostenfrei abgegeben.

i) Ablauf der Frist zur Einreichungder Angebote: 18.09.2009, 00.00 Uhr

k) Höhe der geforderten Sicherheitsleistungen:–

l) Wesentliche Zahlungsbedingungen:–

m) Geforderte Unterlagen zur Beurteilungder Eignung der Bieter:siehe Verdingungsunterlagen

n) Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist: 30.10.2009

o) Nichtberücksichtigte Angebote unterliegen denVorschriften des § 27 VOL/A.

DER MAGISTRATAmt für multikulturelleAngelegenheiten


GrünflächenamtSindlinger MainuferSanierung des Mainuferweges– Landschaftsbauarbeiten –Öffentliche Auschreibung Nr. 67-2009-00126

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle):Stadt Frankfurt am MainGrünflächenamtMörfelder Landstraße 660598 Frankfurt am MainTelefon: 069 / 212 - 30 289Telefax: 069 / 212 - 39 930E-Mail: [email protected]

b) Vergabeverfahren:Öffentliche Ausschreibung, VOB/AVergabenummer: 67-2009-00126

c) Art des Auftrags:

Ausführung von Bauleistungen

Planung u. Ausführung von Bauleistungen

Erstellung einer baulichen Anlage

Planung und Erstellung einer baulichenAnlage

Bauleistungen durch Dritte

d) Ort der Ausführung:Sindlinger Mainufer

e) Art und Umfang der Leistung,allgemeine Merkmale der baulichen Anlage:Sanierung des Mainuferweges

Art der Leistung:Landschaftsbauarbeiten

Umfang der Leistung:

3.500 m2 wassergebundene Deckeausbauen

3.300 m2 Asphalttragdeckschichteinbauen

f) Aufteilung in Lose: Nein

Ja, Angebote können ab-gegeben werden für

ein Los

mehrere Lose

alle Lose

g) Erbringen von Planungs-leistungen:

Nein

Ja

h) Ausführungsfrist:Beginn derAusführungsfrist: 09.11.2009Ende derAusführungsfrist: 11.12.2009

i) Anforderung der Verdingungsunterlagen:Anforderung bis: 07.09.2009bei: siehe a)

j) Entgelt für die Verdingungsunterlagen:Vergabenummer: 67-2009-00126Höhe desEntgeltes: 15,00Währung: EuroZahlungsweise: BanküberweisungEmpfänger: Kassen- und Steueramt

der Stadt Frankfurt am MainKontonummer: 2-609BLZ, Geldinstitut: 500 100 60

Postbank AGFrankfurt am Main

Hinweis:Angabe auf dem Beleg:„0670/50990000/1.22.09.01.04/670012,67-2009-00126, Sindlinger Mainufer.“

Nach Vorliegen des quittierten Einzahlungsbelegeswerden die Ausschreibungsunterlagen zugeschickt.

Kostenloser Abruf ist möglich unterwww.stadt-frankfurt.de/vergabewesen.

Dort steht auch das Programm Offerte_L zur Be-arbeitung von GAEB-Dateien zumHerunterladen bereit.

o) Angebotseröffnung:Datum: 09.09.2009Uhrzeit: 09.00 UhrOrt: Submissionsstelle

t) Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist: 09.12.2009

v) Sonstige Angaben:Auskünfte zum Verfahren und zum technischenInhalt erteilt:Martin Walter, Grünflächenamt,Mörfelder Landstraße 6, 60598 Frankfurt am Main,Telefon: 069 / 212 - 30 289,Telefax: 069 / 212 - 39 930,E-Mail: [email protected]

Nachprüfungsstelle nach § 31 VOB/A:Regierungspräsidium Darmstadt,Dezernat III 31.4, 64278 Darmstadt,Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1 - 3,Telefax: 06 151 / 12 - 5 816.

DER MAGISTRATGrünflächenamt

HochbauamtSchule für Praktisch Bildbare Nied,Werner-Bockelmann-Straße 3– Kleinkältetechnik und Kühlzellenbau –Öffentliche Ausschreibung Nr. 65-2009-00232

a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle):Stadt Frankfurt am MainHochbauamtGerbermühlstraße 4860594 Frankfurt am MainTelefon: 069 / 212 - 34 898Telefax: 069 / 212 - 47 945E-Mail: [email protected]

b) Vergabeverfahren:Öffentliche Ausschreibung, VOB/AVergabenummer: 65-2009-00232

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c) Art des Auftrags:

Ausführung von Bauleistungen

Planung u. Ausführung von Bauleistungen

Erstellung einer baulichen Anlage

Planung und Erstellung einer baulichenAnlage

Bauleistungen durch Dritte

d) Ort der Ausführung:Werner-Bockelmann-Straße 3,65934 Frankfurt am Main

e) Art und Umfang der Leistung,allgemeine Merkmale der baulichen Anlage:Neubau Schule für Praktisch Bildbare Nied

Art der Leistung:Kleinkältetechnik und Kühlräume zur Cafeteria /Versorgungsküche

Umfang der Leistung:

Kleinkältetechnik und Kühlzellenbau

1 Stk. Kühlzellenkombination(Plus- und Tiefkühlung)

1 Stk. Verbundanlage für 3 Kühl-stellen und 1 Kühlraum

1 Stk. Einzelaggregat für Tiefkühlung

ca. 40 lfm Kältetrasse

Hinweis:Wir schreiben im LV: Installationspläne: 14 Tagenach Auftragserteilung

Die Ausschreibungsunterlagen können kostenfreionline unter www.vergabe.stadt-frankfurt.deheruntergeladen werden.

f) Aufteilung in Lose: Nein

Ja, Angebote können ab-gegeben werden für

ein Los

mehrere Lose

alle Lose

g) Erbringen von Planungs-leistungen:

Nein

Ja

h) Ausführungsfrist:Beginn derAusführungsfrist: 15.03.2010Ende derAusführungsfrist: 31.08.2010

i) Anforderung der Verdingungsunterlagen:Anforderung bis: 11.09.2009bei: siehe a)

j) Entgelt für die Verdingungsunterlagen:Vergabenummer: 65-2009-00232Höhe desEntgeltes: 25,00Währung: EuroZahlungsweise: BanküberweisungEmpfänger: Kassen- und Steueramt

der Stadt Frankfurt am Main

Kontonummer: 2-609BLZ, Geldinstitut: 500 100 60

Postbank AGFrankfurt am Main

Hinweis:Angabe auf dem Beleg: „5099 AUS 0232“

Nach Vorliegen des quittierten Einzahlungsbelegeswerden die Ausschreibungsunterlagenzugeschickt.

o) Angebotseröffnung:Datum: 15.09.2009Uhrzeit: 10.30 UhrOrt: Hochbauamt,

Gerbermühlstraße 48,Submissionsstelle,Erdgeschoss,60594 Frankfurt am Main

t) Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist: 12.11.2009

v) Sonstige Angaben:Auskünfte zum Verfahren und zum technischenInhalt erteilt:Christian Knecht, Hochbauamt,Gerbermühlstraße 48, 60594 Frankfurt am Main,Telefon: 069 / 212 - 34 898,Telefax: 069 / 212 - 47 945,E-Mail: [email protected]

Nachprüfungsstelle nach § 31 VOB/A:Regierungspräsidium Darmstadt,Dezernat III 31.4, 64278 Darmstadt,Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1 - 3,Telefax: 06 151 / 12 - 5 816.

DER MAGISTRATHochbauamt

Jugend- und Sozialamt– Beförderung von Personen mitSchwerkörperbehinderungen mitHilfe von Spezialfahrzeugen –Offenes Verfahren Nr. 20-2009-00154 nach VOL/AAbschnitt 2

1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber:Stadt Frankfurt am MainJugend- und SozialamtFachreferat Verwaltung 51.F21.1Eschersheimer Landstraße 241- 24960320 Frankfurt am MainTelefon: 069 / 212 - 44 548Telefax: 069 / 212 - 97 - 30 757E-Mail: [email protected]: www.frankfurt.de

1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei:siehe 1.1

1.4) Angebote sind an folgende Anschriftzu schicken:siehe 1.1

1.5) Die vollständige Veröffentlichung findenSie unter:1. www.simap.eu.int2. www.vergabe.stadt-frankfurt.de3. www.had.de

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2.1) Vergabenummer:20-2009-00154

2.2) Art des Auftrages:Dienstleistungskategorie: 25

2.2) Beschreibung des Gegenstandes/des Auftrages:Beförderung von Personen mit Schwerkör-perbehinderungen mit Hilfe von Spezialfahr-zeugen

2.3) Ort der Ausführung der Lieferungbzw. Dienstleistung:Frankfurt am Main und Städte und Gemeindengem. Leistungsverzeichnis

2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang:ca. 50.000 Fahrten pro Jahr

CPV-Referenznummer(n):60130000-8

3.1) Schlusstermin für den Eingang der Angebote:15.10.2009, 12.00 Uhr

3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführungdes Auftrages:01.01.2010 bis 31.12.2013

DER MAGISTRATJugend- und Sozialamt

Stadtplanungsamt– Kernbereichsmanagement imRahmen des Städtebauförderungs-programms –Verhandlungsverfahren Nr. 20-2009-00150 nachVergabebekanntmachung nach VOL/A Abschnitt 2

1.1) Name / Anschrift öffentlicher Auftraggeber:Magistrat der Stadt Frankfurt am MainStadtplanungsamtBraubachstraße 1560311 Frankfurt am MainTelefon: 069 / 212 - 30 418Telefax: 069 / 212 - 30 761E-Mail: [email protected]

1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei:Siehe 1.1

1.4) Angebote sind an folgende Anschriftzu schicken:BSMF mbHUhlandstraße 1160314 Frankfurt am Main

1.5) Die vollständige Veröffentlichung finden Sieunter:1. www.simap.eu.int2. www.vergabe.stadt-frankfurt.de3. www.had.de

2.1) Vergabenummer: 20-2009-00150

2.2) Art des Auftrages:Dienstleistungskategorie: 12

2.2) Beschreibung des Gegenstandes /des Auftrages:Kernbereichsmanagement im Rahmen desStädtebauförderungsprogrammes aktive Kern-bereiche Frankfurt am Main Fechenheim

2.3) Ort der Ausführung der Lieferung bzw.Dienstleistung:Frankfurt am Main

2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang:Die Stadt Frankfurt am Main wurde Ende 2008mit dem Kernbereich des Stadtteils Fechenheimin das neue Städtebauförderungsprogramm„Aktive Kernbereiche in Hessen“ aufgenommen.

Informationen zum Förderprogramm könnenunter www.aktive.kernbereiche-hessen.de ab-gerufen werden.

Ziel des Programms ist es, zentrale Versor-gungsbereiche, die von Funktionsverlusten -insbesondere gewerblichem Leerstand - be-droht oder betroffen sind, als Standorte für Wirt-schaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen,Arbeiten und Leben zu erhalten und zu entwi-ckeln. Kennzeichen des Programms ist dieProgrammvorbereitung und -umsetzung inöffentlich-privater Partnerschaft, ein integrierterAnsatz, der die Gesamtheit der Funktionen derKernbereiche und ihre Rolle in der Gesamtstadtim Blick hat, Impulsprojekte, um eine nachhal-tige Entwicklung der Fördergebiete anzustoßenbzw. zu unterstützen und eine breite Mitwir-kungsbereitschaft allem der privaten Akteure –auch im Hinblick auf Folgeinvestitionen – aus-zulösen sowie ein Verfügungsfonds, über dendie lokalen Kooperationspartner entscheidenund aus dem nicht- investive Maßnahmen ge-fördert werden können.

Für Fechenheim bedeutet das: die Sicherungund Attraktivierung des Nahversorgungszen-trums im Bereich der Straße Alt-Fechenheim,die Verbesserung der Grundversorgung undSchaffung neuer Wohnangebote, die Aktivie-rung und Vernetzung von Akteuren und Initiati-ven, die städtebauliche Aufwertung durchEntwicklung der Eingangsbereiche, Aufwertungdes Straßenbildes und Schaffung neuer Treff-punkte im Freiraum

Das Kernbereichsmanagement hat die Auf-gabe, die Maßnahmen im Sinne dieser Ziele zubegleiten und zu bearbeiten.

Die Maßnahmen betreffen insbesondere fol-gende Bereiche:

- Aufwertung des öffentlichen Raums

- Instandsetzung und Modernisierung von dasStadtbild prägenden Gebäuden

- Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wie-dernutzung von Grundstücken (auch Zwi-schennutzung)

- Citymanagement

- Öffentlichkeitsarbeit

- Fortschreibung des Integrierten Handlungs-konzepts

- Steuerungs- und Managementaufgaben

CPV-Referenznummer(n): 71410000-5


3.1) Schlusstermin für den Eingang der Teilnahme-anträge:16.09.2009, 12.00 Uhr

3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführung desAuftrages:–

DER MAGISTRATStadtplanungsamt

StadtschulamtStadtgebiet Frankfurt am Main– Lieferung, Montage und Entsorgungvon mobilen Sportgeräten –Offenes Verfahren Nr. 20-2009-00151 nach VOL/AAbschnitt 2

1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber:Stadt Frankfurt am MainStadtschulamtSeehofstraße 4160594 Frankfurt am MainTelefon: 069 / 212 - 44 063Telefax: 069 / 212 - 46 652E-Mail: [email protected]: www.frankfurt.de

1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei:siehe 1.1

1.4) Angebote sind an folgende Anschriftzu schicken:siehe 1.1

1.5) Die vollständige Veröffentlichung findenSie unter:1. www.simap.eu.int2. www.vergabe.stadt-frankfurt.de3. www.had.de

2.1) Vergabenummer:20-2009-00151

2.2) Art des Auftrages:Kauf

2.2) Beschreibung des Gegenstandes/des Auftrages:Lieferung, Montage und Entsorgung vonmobilen Sportgeräten

2.3) Ort der Ausführung der Lieferungbzw. Dienstleistung:Stadtgebiet Frankfurt am Main

2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang:–

CPV-Referenznummer(n):37400000-2

3.1) Schlusstermin für den Eingang der Angebote:08.10.2009, 15.00 Uhr

3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführungdes Auftrages:48 Monate

DER MAGISTRATStadtschulamt

FrankfurterKontraste

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Presse- und InformationsamtTelefon 069 / 212 – 33 362


1. Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2009

Aufgrund der §§ 114a ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.04.2005 (GVBl. I,S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2007 (GVBl. I, S. 757) hat die Stadtverordnetenversammlungam 26.02.2009 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

§ 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird

im Ergebnishaushalt

im ordentlichen Ergebnismit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 2.846,00 Mio. €mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.830,12 Mio. €

im außerordentlichen Ergebnismit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 0,00 Mio. €mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 0,00 Mio. €

mit einem Jahresergebnis (vor Rücklagen) von 15,87 Mio. €

und

die Entnahmen aus Rücklagen mit 12,16 Mio. €die Einstellungen in Rücklagen mit 0,13 Mio. €

somit mit einem Jahresergebnis nach Rücklagen von 27,90 Mio. €

im Finanzhaushalt

mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit auf 149,92 Mio. €

mit dem Gesamtbetrag der

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 93,31 Mio. €Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 393,55 Mio. €

Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 58,36 Mio. €Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 58,36 Mio. €

mit einem Zahlungsmittelbedarf von 150,33 Mio. €

festgesetzt.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2009 zur Finanzierung von Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf

58,36 Mio. €festgesetzt.

Darin sind Kredite aus dem Hessischen Investitionsfonds in der Ausgabe

Abteilung A 2,00 Mio. €Abteilung B 6,50 Mio. €Abteilung C 2,00 Mio. €

enthalten.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009 zur Leistung von Auszahlungenin künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf


§ 4

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2009 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in An-spruch genommen werden dürfen, wird auf


Haushaltssatzung undBekanntmachung der Haushaltssatzung


§ 5

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2009 wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuera) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 175 v. H.b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 460 v. H.

2. Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag 460 v. H.

§ 6

Es gilt der von der Gemeindevertretung am 26.02.2009 beschlossene Stellenplan.

§ 7

Für die Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen, sowie der Einzahlungen und Auszahlungen und derVerpflichtungsermächtigungen gelten die Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften.

Frankfurt am Main, den 25.03.2009

DER MAGISTRATPetra RothOberbürgermeisterin

2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Die nach §114j Abs. 2 und § 114i Abs. 4 HGO erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den Fest-setzungen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2009 isterteilt.

Sie hat folgenden Wortlaut:

Hessisches Ministerium des Innern 31.07.2009und für SportPostfach 31 6765021 WiesbadenGz: IV 24 – 34 c 41.20.01

„Hiermit erteile ich die Genehmigung

1) zu den in § 2 der Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main vorgesehenen Kreditaufnahmen

für das Haushaltsjahr 2009 in Höhe von

58.360.000,-- €

(in Worten: Achtundfünfzig Millionen dreihundertsechzigtausend Euro)

gemäß § 114j Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)

2) zur Inanspruchnahme der in § 3 der vorgenannten Haushaltssatzung vorgesehenen Verpflichtungs-ermächtigungen

für das Haushaltsjahr 2009 in Höhe von

108.600.000,-- €

(in Worten: Einhundertundacht Millionen sechshunderttausend Euro)

gemäß § 114i Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung.

gez. BouffierStaatsminister“

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 19.08.2009 bis 27.08.2009 im Technischen Rathaus, Frankfurtam Main, Braubachstraße 15 (Pförtner) während der allgemeinen Dienstzeiten öffentlich aus.

Er kann auch im Rathaus, Eingang Römer (Pförtner) und Rathaus Nordbau, Paulsplatz 9 (Pförtner) eingese-hen werden.


DER MAGISTRATIn Vertretung

gez. Prof. Dr. Semmelroth

Prof. Dr. SemmelrothStadtrat


Der Entwurf des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans für das Gebiet des Ballungs-raums Frankfurt/Rhein-Main, bestehend aus dem

Regionalplan Südhessen – Text und Begründung, Umweltbericht und einer Karte, die jeweils aus dreiTeilkarten sowie zwei Legendenblättern besteht, sowie dem

Regionalen Flächennutzungsplan, bestehend aus der Begründung - Allgemeiner Teil, Gemeindeteilund Umweltbericht - sowie einer Hauptkarte und zwei Beikarten, die aus 18 Teilkarten sowie einemLegendenblatt besteht

liegt gem. § 10 Abs. 3a und 4 Hessisches Landesplanungsgesetz i. d. F. vom 12.12.2007 (GVBl I., S. 851 bzw.gem. § 3 (2) BauGB in der Zeit

vom 01. September 2009 bis 02. November 2009

bei folgenden Dienststellen und Verwaltungen öffentlich aus und kann in diesem Zeitraum zwischen Montag undFreitag während der angegebenen Zeiten eingesehen werden.

1. Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung III, 64283 Darmstadt, Wilhelminenstraße 1 - 3, Wilhelmi-nenhaus, 4. Obergeschoss, Zimmer 4.051, Mo. bis Do. von 08.00 Uhr bis 16.30 Uhr, Fr. von 08.00 Uhrbis 15.00 Uhr

2. Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main, Poststraße 16, 60329 Frankfurt am Main, Foyer,Mo. bis Do. von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr, Fr. von 09.00 Uhr bis 13.00 Uhr

3. Kreisausschuss des Kreises Bergstraße, Gräffstraße 5, Gebäude Graben 15, 64646 Heppenheim, Bür-gerbüro - Erdgeschoss, Mo. bis Mi. von 08.00 Uhr bis 17.00 Uhr, Do. von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr, Fr. von08.00 Uhr bis 12.00 Uhr

4. Kreissausschuss des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt, Zimmer3004, Mo. bis Fr. von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung (Telefon: 06 151 /881 – 1011)

5. Kreisausschuss des Kreises Groß-Gerau, Wilhelm-Seipp-Straße 4, 64521 Groß-Gerau, Raum 546(5. Stock), Mo. bis Fr. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Mi. von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr

6. Kreisausschuss des Hochtaunuskreises, Ludwig-Erhard-Anlage 1 - 5, 61352 Bad Homburg, Haus 5,4. Stock, Zimmer 403; Mo. bis Mi. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr, Do. von08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr sowie Fr. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr

7. Kreisausschuss des Main-Kinzig-Kreises, Bauordnungsamt, Barbarossastraße 20, 63571 Gelnhausen,Zimmer-Nr. C 01.008, Mo. bis Do. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Fr. von08.00 Uhr bis 12.00 Uhr

8. Kreisausschuss des Main-Taunus-Kreises, Bauaufsichtsamt / Planung, Am Kreishaus 1 - 5, 65719 Hof-heim, Zimmer 3.018, Mo. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Di. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.30 Uhrbis 16.30 Uhr, Mi. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Do. von 13.30 Uhr bis 17.30 Uhr, Fr. von 08.00 Uhr bis12.00 Uhr

9. Kreisausschuss des Odenwaldkreises, Michelstädter Straße 12, 64711 Erbach, Neubau, Stock II, Zim-mer 208, Mo., Di., Do. und Fr. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Do. von 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr

10. Kreisausschuss des Kreises Offenbach, Fachdezernat Bauaufsicht, Werner-Hilpert-Straße 1, 63128 Diet-zenbach, 3. Obergeschoss – Raum 3 D 21 , Mo. bis Fr. von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr

11. Kreisausschuss des Rheingau-Taunus-Kreises, Heimbacher Straße 7, 65307 Bad Schwalbach, ZimmerI.219, Mo. bis Fr. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr

12. Kreisausschuss des Wetteraukreises, Dienstleistungszentrum – Gebäude A, Europaplatz, 61169 Fried-berg, Mo. bis Mi. von 07.30 Uhr bis 16.00 Uhr, Do. von 07.30 Uhr bis 18.00 Uhr, Fr. von 07.30 bis 12.30Uhr

13. Allen Stadt- und Gemeindeverwaltungen des Regierungsbezirks Darmstadt

In dieser Zeit sind der Entwurf des Regionalplans Südhessen / RegFNP und der Umweltbericht auch auf denInternetseiten des Regierungspräsidiums Darmstadt und des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main unter den Adressen www.rp-darmstadt.hessen.de und www.planungsverband.de eingestellt.

Amtliche Bekanntmachung


Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind für den RegFNP im Gebiet des Ballungsraums Frank-furt/Rhein-Main verfügbar:Es handelt sich um die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ins-besondere zu den Schutzgütern Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Tiere und Pflanzen, Kultur- und Sach-güter.

Bei der Stadt Frankfurt am Main liegen die obengenannten Unterlagen im Technischen Rathaus der StadtFrankfurt am Main, Braubachstraße 15, 60311 Frankfurt am Main, Erdgeschoss (Infothek), im gleichen Zeitraumwährend der Dienststunden

montags, dienstags, donnerstags und freitagsin der Zeit von 07.10 Uhr bis 15.40 Uhrsowie mittwochsvon 07.10 Uhr bis 19.00 Uhr

zur Einsicht aus.

Der RegFNP für das Gebiet des Ballungsraumes Frankfurt/Rhein-Main befindet sich gleichzeitig im Verfahrennach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB (öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung).

Stellungnahmen können bis zu zwei Wochen nach Beendigung der Auslegung bei den obengenannten Stel-len textlich (auch elektronisch) vorgebracht oder zur Niederschrift erklärt werden. Nicht fristgerecht abgege-bene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Frankfurt am Main, den 30. Juli 2009

DER MAGISTRATStadtplanungsamt

Das beim Stadtgesundheitsamt geführte Dienstsiegelmit der Nummer 967 wird mit Wirkung vom 29.06.2009für kraftlos erklärt.

Das Dienstsiegel Nr. 967 hat einen Durchmesser von35 mm und zeigt den städtischen Adler mit der Um-schrift „STADT FRANKFURT AM MAIN(STADTGESUNDHEITSAMT)“.

Jede weitere Benutzung des oben aufgeführten Dienst-siegels wird strafrechtlich verfolgt.


DER MAGISTRATStadtkämmerei

Verlust eines Dienstsiegels

Am Samstag, dem 22. August 2009 findet ab 09.00Uhr im Fundbüro des Ordnungsamtes, Kleyerstraße 86,eine Versteigerung statt.

Versteigert werden allgemeine Fundgegenstände,Uhren, Schmuck, die in der Zeit vom 01.01.2009 bis28.02.2009 beim Fundbüro abgegeben wurden undkeinem Empfangsberechtigten ausgehändigt werdenkonnten. Bei dieser Versteigerung werden keine Fahr-räder versteigert.

Die Empfangsberechtigten werden aufgefordert, biszum 21.08.2009, 12.00 Uhr, beim Fundbüro des Ord-nungsamtes, Kleyerstraße 86, 60326 Frankfurt amMain, ihre Rechte geltend zu machen.

DER MAGISTRATOrdnungsamt

Versteigerung von Fundsachen

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www.frankfurt.de

I


Straßenbenennung undAngaben zum amtlichen Straßenverzeichnis

I. Straßenbenennung

1. Neubenennung von Straßen

Ortsbezirk 6Stadtbezirk 592 (Höchst)

Stadtbezirk 531 (Schwanheim)

Die nachfolgend aufgeführten, unbenannten Straßen im Bereich des Industrieparks Höchst werden nach Per-sonen, die sich in der Hoechster Firmengeschichte verdient gemacht haben, benannt:

a. Die unbenannte Straße im westlichen Bereich des Industrieparks Höchst, Zufahrt zum Tor West, wird be-nannt nach dem ersten Werksarzt der Farbwerke Hoechst, Dr. med.Wilhelm Grandhomme, geb. 1834, gest.1907, in „Wilhelm-Grandhomme-Straße“.

b. Die unbenannte Straße im südlichen Bereich des Industrieparks Höchst, zwischen dem Kelsterbacher Wegund dem Tor Süd, wird benannt in „Südallee“.

c. Die unbenannte Straße im südlichen Bereich des Industrieparks Höchst, zwischen der Südallee und demTor Süd-West, wird benannt nach dem ersten Forschungsleiter der Hoechst AG, Prof. Dr. Otto Horn, geb.1904, gest. 1991, in „Otto-Horn-Straße“.


d. Die unbenannte Straße im südöstlichen Bereich des Industrieparks Höchst, zwischen der Südallee und demTor K801, wird benannt nach der ersten Werksärztin der Farbwerke Hoechst, Dr. med. Elisabeth Kuhn, geb.1885, gest. 1977, in „Elisabeth-Kuhn-Straße“.

e. Die unbenannte Straße im südöstlichen Bereich des Industrieparks Höchst, zwischen dem Tor K801 unddem Tor H831, wird benannt nach dem Chemiker Dr. Robert Julius Schnitzer, geb. 1894, gest. 1987, in„Robert-Schnitzer-Straße“.

Der Benennung liegt der Initiativ-Beschluss des Ortsbeirats 6 vom 23.06.2009, OI 79 zugrunde.

2. Löschung von Bezeichnungen

Die nichtamtlichen Bezeichnungen der Werften: „Werft - *Düsseldorfer Werft“ und „Werft - *Krefelder Werft“im Amtlichen Straßenverzeichnis der Stadt Frankfurt am Main werden gelöscht, da sie nach dem Umbau desHafens nicht mehr existieren.

II. Das Straßenverzeichnis

- 19. Auflage von 2002 - alphabetischer Teil ist wie folgt zu berichtigen bzw. zu ergänzen:

1. Neubenennung von Straßen

2. Löschung von Bezeichnungen

Frankfurt am Main, 18.08.2009

DER MAGISTRATStadtvermessungsamtBürgeramt, Statistik und Wahlen

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Namen der StraßenWege, Plätze

Ort

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Sozialrathaus

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Stadtteil

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hl

3591 Wilhelm-Grandhomme-Straße 6 46 592 17 Höchst 6 C Höchst 65931

3592 Otto-Horn-Straße 6 38 531 10 Sachsenhausen 6 A Schwanheim 60529

3593 Südallee 6 38 531 10 Sachsenhausen 6 A Schwanheim 60529

3594 Elisabeth-Kuhn-Straße 6 38 531 10 Sachsenhausen 6 A Schwanheim 60529

3595 Robert-Schnitzer-Straße 6 38 531 10 Sachsenhausen 6 A Schwanheim 60529

0674Werft-

*Düsseldorfer Werft- Name und alle Angaben sind zu streichen -

1495Werft-

*Krefelder Werft- Name und alle Angaben sind zu streichen-


Gemäß § 3 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) vom 09.06.1989 (GVBl. I, S. 154), zuletzt geändert durch Gesetzvom 21.03.2005 (GVBl. I, S. 218) in Verbindung mit § 7 der Betriebssatzung für die Volkshochschule Frankfurtam Main vom 19.11.1998, zuletzt geändert durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1369 vom01.02.2007 (Abl. Ffm. Nr. 12/2007, Seite 315) wird der Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main durchdie Betriebsleiterin Frau Barbara Cakir-Wahl vertreten. In Geschäften der laufenden Betriebsführung ist dieBetriebsleiterin zur unbegrenzten Alleinvertretung befugt. Weiter wurden folgenden Mitarbeiterinnen undMitarbeitern der Volkshochschule Frankfurt am Main von der Betriebsleitung zur Vornahme von Geschäften derlaufenden Betriebsführung die Vertretungsbefugnis für verpflichtende Erklärungen / Bestellbefugnis erteilt:

Vertretungsbefugnis(Abgabe rechtsverbindlicher Erklärungen / Bestellbefugnis)

für die Volkshochschule Frankfurt am Main

Lfd.-Nr. Name Vertretungsberechtigung

1 VerwaltungsleiterMagistratsrat Ulrich Scherbartha) Alleinvertretungb) Mitzeichnung durch einen Vertretungsberichtigten

Ziff. 2, 3 oder 4

a) bis 50.000 EURb) unbegrenzt

2 FachbereichsleiterDanijel Dejanovica) Alleinvertretungb) Mitzeichnung durch einen Vertretungsberichtigten

Ziff. 1, 3 oder 4


3 Sachgebietsleiterin Personal- und KursleiterserviceAmtsrätin Nadine Herchera) Alleinvertretungb) Mitzeichnung durch einen Vertretungs-

berechtigten Ziff. 1, 2 oder 4


4 Stellv. Sachgebietsleiterin Personal- und Kursleiter-serviceAmtfrau Katja Predikanta) Alleinvertretungb) Mitzeichnung durch einen Vertretungs-

berechtigten Ziff. 1, 2, oder 3


5 KursleiterserviceBüroangestellte Karmela DejanovicHonorarverträge bis 3.000 EUR

6 KursleiterserviceBüroangestellte Lisa ViehmannHonorarverträge bis 3.000 EUR

7 KursleiterserviceBüroangestellte Simone FischerHonorarverträge bis 3.000 EUR


Barbara Cakir-WahlDirektorin


Die Stadtverwaltung Frankfurt am Maingedenkt ehrend ihrer Verstorbenen

04.07.2009 Hoffmann, MargotAngestellteStadtschulamt93 Jahre

04.07.2009 Hofmeister, AnnelieseAngestellteStraßenverkehrsamt73 Jahre

04.07.2009 Kuppe, ElfriedeBüchereiangestellteStadtbücherei92 Jahre

07.07.2009 Gauger, AnatolTechnischer Oberamtsratehem. Stadtbahnbauamt80 Jahre

08.07.2009 Peukert, GerdaAngestellteHochbauamt73 Jahre

09.07.2009 Groh, KarlLtd. MagistratsdirektorPersonal- undOrganisationsamt80 Jahre

09.07.2009 Vormwald, GeorgBaukontrolleurBauaufsicht74 Jahre

10.07.2009 Burkert, JakobSchulhausverwalterStadtschulamt83 Jahre

12.07.2009 Weiss, OlgaNäherinJugend- und Sozialamt85 Jahre

15.07.2009 Neumann, Baldur

Oberfeuerwehrmann

Branddirektion

66 Jahre

19.07.2009 Geber, Berthold

Baudirektor

Amt für Straßenbau undErschließung

90 Jahre

20.07.2009 Lotz, Georg

Bautechniker

HFM Hafen Frankfurt(Hafenbetriebe)

79 Jahre

24.07.2009 Büttner, Heinrich

Angestellter

Jugend- und Sozialamt

77 Jahre

24.07.2009 Christ, Peter

Angestellter

Stadtbücherei

67 Jahre

25.07.2009 Harms, Karlheinz

Führungsmessgehilfe

Stadtvermessungsamt

80 Jahre

27.07.2009 Schulmeyer, Heinz

Angestellter

Hochbauamt

74 Jahre

29.07.2009 Keller, Herbert

Brandmeister

Branddirektion

71 Jahre

Im Ruhestand verstorben


Stadt Frankfurt am Main – Presse- und Informationsamt60021 Frankfurt, Postfach 102121 – 4811 –

(Anschriftenfeld)

Inhalt� Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte

(auf den Seiten 755 bis 763)

� Kommunale Ausländer- und Ausländerinnen-vertretung – 38. öffentliche, ordentlichePlenarsitzung(auf den Seiten 763 bis 765)

� Öffentliche Ausschreibungen(auf den Seiten 765 bis 769)

� Haushaltssatzung und Bekanntmachung derHaushaltssatzung(auf den Seiten 770 bis 771)

� Amtliche Bekanntmachung(auf den Seiten 772 bis 773)

� Verlust eines Dienstsiegels(Seite 773)

� Versteigerung von Fundsachen(Seite 773)

� Straßenbenennung und Angaben zumamtlichen Straßenverzeichnis(auf den Seiten 774 bis 775)

� Vertretungsbefugnis (Abgabe rechtsverbindli-cher Erklärungen / Bestellbefugnis) für dieVolkshochschule Frankfurt am Main(Seite 776)

� Die Stadtverwaltung Frankfurt am Maingedenkt ehrend ihrer Verstorbenen(Seite 777)

� Änderung in der Zusammensetzung desOrtsbeirates im Ortsbezirk 5(Seite 778)

Herausgegeben vom Magistrat der Stadt Frankfurt am Main. Redaktion: Presse- und Informationsamt, Römer-berg 32, 60275 Frankfurt am Main, Angelika Frischkorn, Telefon 069 / 212 - 34 050, Telefax 069 / 212 - 34 124.E-Mail: [email protected], Internet: www.frankfurt.de. Herstellung, Druck und Abonnement-verwaltung: Verlag + Druck Linus Wittich KG, Industriestraße 9 - 11, 36358 Herbstein. Bezug: Das „Amtsblattder Stadt Frankfurt am Main” erscheint wöchentlich. Der Bezugspreis (inkl. 7% Mehrwertsteuer) beträgt 104,-Euro im Jahr. Das Abonnieren erfolgt in der Regel gegen Erteilung einer Einzugsermächtigung. Neubestel-lungen sind jederzeit möglich; Kündigungen des Abonnements sind schriftlich - sechs Wochen zum 1. Juli oder1. Januar jeden Jahres - an das Presse- und Informationsamt, Römerberg 32, 60275 Frankfurt am Main, zurichten. Einzelexemplare des Amtsblattes können beim Presse- und Informationsamt unter der oben genann-ten Adresse persönlich gegen Barzahlung oder schriftlich gegen Vorausscheck zum Preis von 2,- Euro proHeft zzgl. 1,45 Euro Versandkosten pro Heft, erworben werden. Anschriftenänderungen, Reklamationen undsonstige Änderungen der Bezieherdaten bitte an das Presse- und Informationsamt richten.

In der Zusammensetzung des am 26. März 2006 ge-wählten Ortsbeirates ist folgende Änderung eingetre-ten:

Die gemäß dem Wahlvorschlag der SPD bei der Orts-beiratswahl am 26. März 2006 im Ortsbezirk 5 ge-wählte Bewerberin Frau Sylvia-Verena Raabe ist ausdem Ortsbeirat ausgeschieden.

An ihre Stelle tritt:

HerrPeter HeinrichBornemannstraße 2560599 Frankfurt am Main

Gemäß § 34 Abs. 4 des Hessischen Kommunalwahl-gesetzes (KWG) sind gegen die Feststellung der Ge-meindewahlleiterin die Rechtsmittel nach §§ 25 bis 27KWG gegeben. Gegen die Gültigkeit der Wahl kannjede/r Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfristvon zwei Wochen nach der Bekanntmachung Ein-spruch erheben; der Einspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift bei der Wahlleiterin einzureichen (Ge-schäftsstelle: Bürgeramt, Statistik und Wahlen, Zeil 3,60313 Frankfurt am Main).


DIE GEMEINDEWAHLLEITERINFehlerLtd. Magistratsdirektorin

Änderung in der Zusammensetzungdes Ortsbeirates im Ortsbezirk 5

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