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Hauptpersonalrat bei der Präsidentin Kurt-Georg-Kiesinger-Allee 2 53175 Bonn

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HPR-Info Seite 2 Oktober 2016

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Als Gäste konnte der HPR-Vorsitzende Gerald Horst für die Präsidentin des BEV,

VPr/1; Herrn Willerding; RefL 11, Herrn Kaupert; RefL 12, Herrn Mann; die GleiB der

BEV-HV, Frau Kulik; den Leitungsassistenten der Pr, Herrn Rothe; Herrn Kleine sowie

für die HVdsM, Herrn Muth begrüßen.

Herr Willerding, Vizepräsident des BEV (r.), mit dem HPR-Vors. G. Horst (l.)


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Migrationsaufgabe

Zu Beginn seiner Ausführungen berichtet der VPr, dass die Migrationsaufgabe ein Dau-

erthema des BEV bleibt.

"Politisch Verfolgte genießen Asylrecht" heißt es in Artikel 16a Absatz 1 des Grundge-

setzes der Bundesrepublik Deutschland.

Damit wird das Asylrecht in Deutschland nicht nur – wie in vielen anderen Staaten – auf

Grund der völkerrechtlichen Verpflichtung aus der Genfer Flüchtlingskonvention von

1951 gewährt, sondern hat als Grundrecht Verfassungsrang. Es ist das einzige Grund-

recht, das nur Ausländern zusteht.

Mit Stand 04.10.2016 sind bei der KoSt auf dem Wege der Abordnung 5 Beamte von

DB JobService im Einsatz.

Mit Stand 04.10.2016 sind beim BAMF auf dem Wege der Abordnung 221 Beamte von

DB JobService und 1 des BEV im Einsatz.

Herr Willerding, Vizepräsident des BEV (r.), mit dem HPR-Vors. G. Horst (l.)


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Für die Ausländerbehörden der Länder sind auf dem Wege der Abordnung 14 Beamte

im Einsatz. Darüber hinaus sind auf dem Wege der Abordnung 4 Beamte in der Lan-

desaufnahmestelle des Saarlandes in Lebach im Einsatz.

Der Sachstand, dass 11 Beamte zum BAMF versetzt wurden, ist unverändert.

Dabei sollte nicht vergessen werden, dass hinter den Zahlen Menschen stehen. Die

Mitarbeiter/innen legen ein hohes Engagement an den Tag. Die Erledigung dieser ge-

sellschaftlich wichtigen Aufgabe stellt alle Beteiligten vor neue Herausforderungen.

Dass diese Aufgaben nicht ohne Anlaufschwierigkeiten und Probleme zu bewältigen

sind, ist nachvollziehbar.

Gäste im Monatsgespräch (von links nach rechts): Herr Kaupert, RefL 11; Herr Mann, RefL 12; Frau Kul ik, GleiB der HV;

Herr Rothe, Leitungsassistent und Herr Kleine

Plenumsmitglieder vor Sitzungsbeginn (von links nach rechts): E. Geßler, Dst Süd; L. Messing, Dst West; B. Schill, Dst Mitte; W. Fuchs, Dst Süd;

M. Regin, Dst Mitte und J. Webers, Dst West


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Einigungsstelle

Der VPr gibt bekannt, dass Herr Wolf Klimpe-Auerbach zum Vorsitzenden der Eini-

gungsstelle (§ 71 BPersVG) und der Besonderen Einigungsstelle beim BEV (§ 17

DBGrG) im Einvernehmen mit dem HPR, dem BesHPR, dem beaufsichtigenden Minis-

terium und der DB AG bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2020 bestellt wurde.

KVB

Der VPr erläutert, dass die durchschnittlichen Erstattungszeiten bedauerlicherweise bei

24 Tagen (18 Arbeitstage) liegen.

Der VPr bewertet die Erstattungslage als kontinuierlich. Leichte Wellenbewegungen bei

den Erstattungszeiten aufgrund von Feiertagen, Urlaubsabwicklung, Schwankungen bei

den Eingängen und dgl. sind normal und aus seiner Sicht auch kein Grund zur Besorg-

nis.

Der Rückstand von ca. 60.000 unerledigten Anträgen ist nach Ansicht des VPr ein Tat-

bestand, den es seitens des BEV genauestens zu beobachten gilt, damit daraus keine

Situation entsteht, die ein übergeordnetes Eingreifen erfordert.

Plenumsmitglieder vor Sitzungsbeginn (von links nach rechts): J.-U. Clos, Dst Nord; E. Scharle, Dst Mitte; R. Abendroth, Dst Nord; W. Bessler, Dst Süd;

H. Muth, Vertr. der HVdsM und R. Dawitz, HPR V


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Wohnungswesen

Das Plenum stimmte den Anträgen zur Beschlussfassung der Aufsichtsräte der Woh-

nungsgesellschaft Norden mbH (WG Norden), der Wohnungsbau Niedersachsen Ge-

sellschaft mit beschränkter Haftung (WBN) und der Baugesellschaft Bayern mbH (EWG

München) zur Veräußerung von Mehrfamilienhäusern als Ganzes gemäß § 75 (3) 5

BPersVG zu.

Das Plenum stimmte dem Antrag zur Beschlussfas-

sung des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft

Ruhr-Niederrhein mbH (EWG Essen) zur Veräuße-

rung eines Zweifamilienhauses gemäß § 75 (3) 5

BPersVG zu.

Das Plenum wählte Frau Senada Bubic in der

Nachfolge von Herrn Wolfgang Hümmer als Mit-

glied im Aufsichtsrat der Eisenbahn-Wohnungsbau-

gesellschaft Nürnberg mbH (EWG Nürnberg), gem.

§ 4 der Dienstvereinbarung über die Fortschreibung der Wohnungsfürsorge und Woh-

nungsbeschaffung beim BEV vom 20./23.03.2001 und § 75 (3) 5 BPersVG.

Letze Absprachen vor der Sitzung: A. Lietz, HPR III (links)

und G. Horst, HPR-Vors. (rechts)


Das Plenum wählte Herrn Wilfried Mechler in der Nachfolge von Herrn Andreas Lietz

als Mitglied im Aufsichtsrat der Eisenbahn-Siedlungsgesellschaft Stuttgart gGmbH

(ESG Stuttgart), gem. § 4 der Dienstvereinbarung über die Fortschreibung der Woh-

nungsfürsorge und Wohnungsbeschaffung beim BEV vom 20./23.03.2001 und § 75 (3)

5 BPersVG.

Dienstreisen

Das Plenum stimmte dem Vorgang Beantragung und Abrechnung von Dienstreisen im

Dokumentenmanagementsystem (DMS) DOMEA® – Einführung des Produktivbe-

triebes –, vorgelegt mit Schreiben der Pr des BEV vom 22.08.2016 – Pr.15 Oad (Dienst-

reise in DOMEA® neu) –, gemäß § 76 (2) 7 BPersVG zu.

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Impressum: Info des Hauptpersonalrates Ausgabe: Oktober 2016 �� 0228-3077-441 (Horst) �� 0228-3077-444 (Lietz) �� 0228-3077-161 �� [email protected] �� [email protected]

Klicken Sie bitte hier, falls diese E-Mail nicht richtig dargestellt wird. Ausgabe Oktober

BSW-Bundesschachmeister gekürt

Liebe Förderinnen und Förderer,

über 100 Gäste wohnten der Siegerehrung der 76. BSW-Bundesschachmeisterschaften am Abend des 8. Oktober 2016 im BSW-Hotel Villa Dürkopp bei.

In ihrem Grußwort hob Margarete Zavoral, Vorsitzende des Geschäftsführenden Vorstands des BSW, die hohe Aktivität und die hervorragende Jugendarbeit der BSW-Schachgruppen besonders hervor. Die beliebte Sparte mit großem Zulauf gehöre zu den Aushängeschildern der Stiftung und trage wesentlich zu deren Zukunftsfähigkeit bei.

Eine Woche lang hatten 76 Spieler in zahllosen Partien um die begehrten Pokale gerungen. Dabei stand – trotz der Wettkampfbedingungen – die Freude am Spiel klar im Vordergrund. Sven Perlitz von der Schachgruppe Frankfurt am Main setzte sich am Ende in der Meisterklasse durch und wurde BSW-Bundesschachmeister 2016.

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STIFTUNG EISENBAHN-WAISENHORT (EWH)

Kinder unterstützen

Wir wollen, dass es Kindern gut geht. Deshalb bietet die Stiftung EWH Ferienfreizeiten speziell für hilfebedürftige Kinder und Jugendliche. In unseren Mutter-/Vater-Kind-Kuren finden Kinder und Eltern die wichtige Balance zwischen Körper und Geist wieder. Die

Seite 1 von 4BSWExpress

18.10.2016http://www.bsw24.de/index.php?id=588

Eltern-Kind-Coachings schaffen Spielräume, um belastende Konfliktmuster zu verändern.

Weitere Informationen sowie die Termine 2017 finden Sie unter www.ewh24.de

SOZIALES UND GESUNDHEIT

So war die Bärenstark-Freizeit 2016

Die Bärenstark-Freizeit 2016 führte in den Harz. 25 Kinder mit einem behinderten oder schwer kranken Geschwisterkind erlebten im August eine sorglose zweiwöchige Freizeit in der BSW-Ferienwohnanlage Brockenblick. Impressionen von der Freizeit haben wir in einer Bildergalerie für Sie zusammengestellt.

zur Bildergalerie

STIFTUNG BAHN-SOZIALWERK (BSW)

BSW-Wandkalender 2017 gewinnen

Sichern Sie sich jetzt den exklusiven BSW-Wandkalender 2017 mit einer kulinarische Reise durch die BSW-Ferienhotels. Jedes Kalenderblatt enthält ein Rezept mit einem regionaltypischen Highlight. Alles was sie dafür tun müssen, ist uns Ihr Lieblings-Plätzchenrezept zu schicken.

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KULTUR UND FREIZEIT

Foto-Workshop „Das besondere Bild”

Vom 11. bis 13.11.2016 zeigt Referent Herbert Becke im BSW-Ferienhotel Isarwinkel Möglichkeiten für besondere Bilder durch andere Perspektiven. Anschließend stehen das gemeinsame Fotografieren und das Erstellen eines kleinen Tableaus auf dem Programm.

Informationen und Anmeldung

BAHN-AZUBIS GEGEN HASS UND GEWALT

Siegerehrung in Berlin

Im Berliner Admiralspalast wurden am 27. September 2016 die Preisträger des Wettbewerbs „Bahn-Azubis gegen Hass und Gewalt“ ausgezeichnet. Rund 500 Auszubildende der Deutschen Bahn haben 68 soziale Projekte entwickelt, um sich für mehr Toleranz, Offenheit und Zivilcourage zu engagieren. Die sieben besten Beiträge wurden nun prämiert.

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FERIEN- UND AKTIVHOTEL HUBERTUS



Heilstollen

TERMIN: 19.-26.11.2016

Genießen Sie Erholung und Entspannung unter Tage. Sie fahren 5 Mal in den Salzheilstollen Berchtesgaden ein, wo Sie in staubarmer, nahezu pollenfreier Salzluft durchatmen können – frei von störenden Umwelteinflüssen wie Lärm oder Umweltverschmutzung. Darüber hinaus stehen u. a. eine Wanderung und ein Halbtagesausflug sowie eine Marktführung durch Berchtesgaden auf dem Programm. Auch die Nutzung der hoteleigenen Sauna ist für Sie inklusive.

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FERIENWOHNANLAGE TANNECK

Tanneck mit Schlemmerfrühstück

REISEZEITRAUM 07.11.2016-19.12.2016

Genießen Sie herrlich entspannende Urlaubstage auf der Insel Föhr! Bei 7 Übernachtungen erhalten Sie im Reisezeitraum 07.11.-19.12.2016 ein Schlemmerfrühstück pro Person in einem Café am Sandwall.

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BSW-TOURISTIK

Tiroler Advent mit den Kastelruther Spatzen

TERMIN: 13.-16.12.2016

Erleben Sie musikalische Adventstage in Tirol! Das Highlight des romantischen Advents in Seefeld ist die klingende Bergweihnacht mit den Kastelruther Spatzen. Auch die traditionsreichen Christkindlmärkte in Seefeld und Innsbruck empfangen Sie vor verschneiter Naturkulisse bei festlichem Lichterglanz.

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BSW-TOURISTIK

Adventsgenüsse der besonderen Art

GRUPPENREISE VOM 01.12.-04.12.2016

Im Schwarzwald, genauer im Höllental, findet am Beginn der Ravennaschlucht direkt unter der imposanten, fast 40 m hohen und 224 m breiten Eisenbahnbrücke ein kleiner romantischer Handwerksmarkt statt. Lassen Sie sich von dieser einzigartigen Atmosphäre verzaubern. Davor erkunden Sie bei einer Erlebnistour den Schwarzwald vom Bauernhofmuseum bis zur barocken Benedektinerabtei St. Peter. Außerdem lockt das Elsass entlang der Weinstraße mit Köstlichkeiten wie Macarons und Flammkuchen. Den Abschluss bildet der malerische Adventsmarkt in Colmar mit dem Kinder-Adventssingen auf Booten in „La Petite Venise“.

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