Online-Dienste des HABM
description
Transcript of Online-Dienste des HABM
Online-Dienste des HABM
Präsentation der zukünftigen Online-Dienste des HABM
- E-Comm 2007
Verbesserungen des elektronischen Mitteilungssystems: - Für alle Verfahren: Gemeinschaftsmarken (GM), Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM), Beschwerden usw.- E-Mail-Warnsystem - Benutzerfreundliche Verwaltung von elektronischen Mitteilungen
Verfügbar im 4. Quartal 2007
http://propuestas.artmedialabs.com/ecomm07v2/mailbox/mailbox/EC_PAGE_01.htm
Zukünftige Dienste
3. Weitere Schritte – Zukünftige Dienste
- OPPO-ONLINEBereitstellung eines Gateways über MYPAGE für das Management von Widerspruchsverfahren
2008 verfügbar
- E-Caveat
Einspruch-Tool: E-Mail-Benachrichtigung bei Änderung des GM-Status
Begining 2008
- E-renewal RCDEs soll ein elektronisches Tool zur Verlängerung von eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern zur Verfügung gestellt werden.
Recordal OnlineOnline-Formular für folgende Eintragungen:
Rechtsübergang
Teilweiser/Vollständiger Verzicht
Erteilung einer Lizenz
Inanspruchnahme des Zeitrangs nach der Eintragung
Zukünftige Dienste
Zusammenarbeit mit EU-Mitgliedstaaten
- EUROREGISTEROnline-Konsultationsdienst für die Recherche nach Gemeinschaftsmarken und nationalen Marken. Dieser Dienst wird in Zusammenarbeit mit den nationalen Ämtern entwickelt.
- EUROFILINGElektronisches Anmeldungs-Tool für alle beteiligten nationalen Ämter, wobei der Umfang noch festzulegen ist.
- EUROCLASSZusammen mit den Behörden der EU für den gewerblichen Rechtsschutz arbeitet das HABM an der Entwicklung eines Online-Dienstes zur Unterstützung bei der Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen. Dieses Tool soll alle akzeptierten Klassifizierungsbedingungen der beteiligten Ämter enthalten.
Informationen: (+ 34) 965 139 100
(+ 34) 965 139 400 (technische Angelegenheiten bezüglich E-Business)
(+ 34) 965 131 344
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)Avenida de Europa, 4E-03008 AlicanteSPANIEN