ZUKUNFTSPERSPEKTIVEN DER JUSTIZIELLEN ZUSAMMENARBEIT IN ZIVILSACHEN: VOM REELEN ZUM DIGITALEN RAUM DER FREIHEIT, SICHERHEIT UND JUSTIZ FÜR DIE BÜRGER UND BENUTZER DER NEUEN TECHNOLOGIEN

Online-Kurs: Der Richter im europäischen Rechtsraum in Zivil- und Handelssachen

Plan zur Fort- und Weiterbildung des spanischen Gerneraljustizrates (September 2011)

María Teresa Bendito CañizaresFachdozentin für Zivilrecht an der spanischen Fernuniversität (UNED)

Europäischer Rechtsraum

2 Mitteilungen

1) “Den EU-Bürgern den Raum der Freiheit, Sicherheit und Justiz zu garantieren “

• Aktionsplan durch den das “Stockholmer” Programm angewendet wird

5 Jahre(2010 – 2014)

2) “Digitale Agenda der EU”

• Aktionsplan durch den das Programm “Strategie Europa 2020” angewendet wird

10 Jahre(2010-2020)

¿Warum die Vernetzung von Mitteilungen?

REELER RAUM

REELER BINNENMARKT

EU- BÜRGER

VERTRAUEN

DIGITALER RAUM

DIGITALER BINNENMARKT?

ZERSTÜCKELT

BENUTZER DER IKT’s

VERTRAUEN

“Stärkung” des JustizsystemsHAAGER PROGRAMM (2004-2009)

1) ANZAHL DER INSTRUMENTE 13 VERORDNUNGEN2) RECHTLICHE ENTSCHEIDUNGEN INTERN. PRIVATRECHT ENTWICKLUNG VOM LIGHTEN EXEQUATUR-VERFAHREN ZUM VOLLSTÄNDIGEN EXEQUATUR-V. VON DER ZUSTÄNDIGKEIT ZUM ANWENDBAREN RECHT VOM ZIVILRECHT ZUM FAMILIENRECHT VOM INTERNATIONALEN PRIVATRECHT ZUM VERTRAGSRECHT ALLGEMEINE VERFAHRENSGARANTIEN3) UMSETZUNGSENTSCHEIDUNGEN SONDERPROGRAMM “Ziviljustiz” (2007-2013) : Finanzierung der Fort- und Weiterbildung VOM EUROPÄISCHEN JUSTIZIELLEN NETZ ZUM JUSTIZIELLEN NETZ DER OBERSTEN GERICHTSHÖFE UND DEM DER RÄTE FÜR JUSTIZWESEN EUROPÄISCHER JUSTIZATLAS IM PORTAL E-JUSTIZ VON DEN PILOTPROYEKTEN ZU DEN NETZEN FÜR FORT- UND WEITERBILDUNG

WARUM ÄNDERN SICH DIE MAßNAHMEN? WEGEN DEM NEUEN KONTEXT VON STOCKHOLM

INSTITUTIONELL

AEUV VERTRAG VON LISSABON EUV

1) Säulen = Vergemeinschaftung = Gesetzgebungsverfahren Mitgesetzgeber europ. Parl. & Rat2) Verstärkte Zusammenarbeit 6 Monate Schweigen

nation. Parlamente3) Protokoll der gegenseitigen Anerkennung

4) Charta der Grundrechte der EU

Titel IV EG (Art. 61-69)Kap. III AEUV (Art.65)

251 EGV-Art.81.2 AEUV

Repekt vor den PersonenMenschenwürdeDatenschutzgesetz

VERTRAUEN IN DEN RAUM

HAAGER PROGRAMM

“STÄRKUNG”

RECHTSGEBENDE MAßNAHMEN

NR ART ENTSCHEIDUNGEN

13 VERORDNUNG DIP

STOCKHOLMER PROGRAMM

“STEIGERUNG” MAßNAHMEN

NICHT GESETZGEB. RECHTSGEBEND TECHNIK

NETZE LEITLINIEN KOMPILATIONPORTAL E-Justiz

+ Informationsblätter

STOCKHOLMER PROGRAMM IN DER JUSTIZIELLEN ZUSAMMENARBEIT IN

ZIVILSACHEN

7 SÄULEN DES AKTIONSPLANS 3 7

AKTIONSPLAN

Weiterhin Anwendung der gegenseitigen

Anerkennung

Stärkung des gegenseitigen

Vertrauens

Grundstock an gemeinsamen

Mindeststandards

Erleichterung des Zugangs zum Recht

Unterstützung der Wirtschaftsaktivität

1

2

3

4

5

3. Säule

DAS PORTAL E-JUSTIZ

Kommission, mach weiter so!!!

Danke für Ihre Aufmerksamkeit und Danke an den spanischen

Generaljustizrat für die Einladung.