Ortspost 12/2011

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Erscheinungsort: St. Agatha Verleger und Herausgeber: SPÖ-Ortsorganisation Hersteller: eigene Vervielfältigung. Politische Richtung: Sozialdemokratisch Zugestellt durch Post.at, Dezember 2011 Informationsblatt der SPÖ St. Agatha Die SPÖ - Gemeindevertreter der Gemeinde St. Agatha wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen ein schönes, friedliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das Jahr 2012.

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Zeitung der SPÖ St. Agatha Dezember 2011

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Erscheinungsort: St. Agatha Verleger und Herausgeber: SPÖ-Ortsorganisation Hersteller: eigene Vervielfältigung. Politische Richtung: Sozialdemokratisch

Zugestellt durch Post.at, Dezember 2011

Informationsblatt der SPÖ S t. Agatha

Die SPÖ - Gemeindevertreter der GemeindeSt. Agatha wünschen Ihnen und IhrenAngehörigen ein schönes, friedlichesWeihnachtsfest und einen guten Rutsch in dasJahr 2012.

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3Info der SPÖ St. Agatha

Liebe AgathenserinnenLiebe Agathenser

ParteiobmannFranz Pichler

Information

Das Jahr 2011 geht nun rasch zu Ende, daher ist eswieder Zeit über die wichtigsten Ereignise zuberichten.

Bei meinem Ressort Kanal und Wasser möchte ichgleich beginnen. Es konnte wieder ein Bauabschnittbeim Kanalbau und bei der Wasserversorgung fertiggestellt werden. Außerdem ist die Planung für dasletzte Kanalprojekt durch unseren Planer Ing. KlausSandberger fertig. Die Vorstellung und dieVerhandlung für dieses Projekt ist für Anfang 2012geplant.

Ich hoffe das die Umsetzung und Fertigstellung desletzten Kanalabschnittes bald erfolgt.

Auch bin ich froh das bei dem Thema Dach-wasserentsorgung ein vernünftiger Kompromissgetroffen wurde.

In der Landes und Bundespolitikist das Hauptthema,dieFinanzkrise und dadurch dienotwendige Schuldenbremse.Dabei ist zu hoffen, dass bei der Umsetzung sozialeGerechtigkeit vorherrscht.Es kann nicht sein, dass eine Gruppe von Superreichenund Priviligierten nichts oder nicht viel, die Klein- undMittelschicht den Großteil zahlen sollen. Also muss eineReichensteuer schon aus Gerechtigkeit her.

Zum Schluss möchte ich mich bei allen bedanken diezum Wohle der Gemeinde beigetragen haben, und imJahr der Ehrenamtlichkeit ebenfalls bei allenFreiwilligen, ohne deren Arbeit vieles nicht möglichwäre.

Allen ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches,gesundes neues Jahr.

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5Info der SPÖ St. Agatha

Information

Fraktionsobmann Josef Haider

In ein paar Tagen ist Weihnachten und das Jahr 2011ist bald zu Ende - Zeit für einen kurzen Rückblick!

Größere Bauvorhaben gab es in diesem Jahr inunserer Gemeinde nicht. Die Planung an der Haupt-schulsanierung für 2013 ist im laufen. Ob der Umbauin einer Bauetappe oder in mehreren Bauabschnittenangegangen wird, muss erst entschieden werden.Letztlich liegt alles an der Finanzierung durch das LandOO. Derzeitige Sanierungskosten ca.3,5 MillionenEuro.

Wegen der relativ hohen Stromkosten imFeuerwehrhaus, welche die bestehende Elektro-heizung verursacht, wurde der Anschluss an die Nah-wärme - Versorgung beschlossen. Die Kosten vonrund • 30.000,- wird zu je einem Drittel von Land,Gemeinde und freiwilliger Feuerwehr übernommen.

Saubere Energie für unsere Gemeinde. Beim LandOÖ hat sich die Gemeinde um die Landesförderungvon Photovoltaikanlagen für Schulen angemeldet. DieKosten von ca. • 10.000.- je Anlage werden mit rund • 7.500,- gefördert. Ein Ansuchen einer Photovoltaik-anlage für das Gemeindezentrum wurde ebenfallsbeim Land OÖ. eingebracht.

„Dachrinnensteuer “ war das Unwort des Jahres.Viele Ortsbewohner von St. Agatha waren über dieüberfallsartige Einführung dieser Benützungsgebührerbost. Da die damaligen Voraussetzungen beimBeschluss dieser Gebühr nicht mehr gegeben sind,stellte die SPÖ-Fraktion daher den Antrag auf „Abän-

Der ARBÖ-Ortsklub wünscht allen Agathenserinnen u. Agathenser frohe Festtage u. ein unfallfreies Jahr 2012

Geschätzte Agathenserinnenund Agathenser!

derung der Kanalgebühren-ordnung“ und ersatzlose Strei-chung dieser zusätzlichen Kos-ten. Nach zähen Verhandlungen konnten wir schließlichder übermächtigen Volkspartei klarmachen, dass die-se Kanalbenützungsgebühren eine Erhöhung von biszu 50% für die Bürger von St. Agatha bedeuten.

Es wurde abschließend ein Kompromiss erzielt,bei dem ab 1.1.2012 von den Benützern des„Regenwasserkanals“ unabhängig von der Objekt-größe, nur mehr eine solidarische Pauschalgebühr von• 15,- inkl. Mwst. eingehoben wird. Somit sind auchfalsche Berechnungen nicht mehr möglich.

Als in den 80iger Jahren mit dem Kanalbau im Ortbegonnen wurde, entschied man sich bewusst für dasZweistrang - System um unseren Bächen das Ober-flächen Wasser zuzuführen. Weiters wird dieser zu-sätzliche Kanal zu 50% für die Entwässerung von öf-fentlichen Straßen und Plätzen benötigt. Der Gemein-de St. Agatha entstehen durch die Oberflächen-entwässerung keinerlei Kosten beim RHV Aschach-tal.

Abschließend möchte ich mich bei allen freiwilligenHelfern, Vereinen und Gemeindebediensteten für diewertvolle Arbeit bedanken, die sie für unsere Gemein-de leisten.

Ich wünwsche Ihnen und Ihrer Familie friedliche undgesegnete Weichnachten sowie viel Glück, Erfolg undvor allem Gesundheit für das Jahr 2012.

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Betriebsbesuch

Am 16.11.2011 konnte sich LAbg. Erich Pilsnerbei einer Besichtigung des NVZ unseresNahversorgungszentrums von der guten Versorgungder Agathenser Gemeindebevölkerung überzeugen.

Eine tägliche Kundenfrequenz von durchschnittlich 550Personen und ein seit 2006 stetiger Anstieg desWachstums beeindruckte unseren volksnahenLandespolitiker sehr und nutzte die Gelegenheit für einpersönliches Gespräch mit den Beschäftigten.Gewerbeobmann Ing. Günther Baschinger führtedie Abordnung durch das gesamte Objekt undberichtete über so manche Hindernisse bei derEntstehung des NVZ´s.

Das Nahversorgungszentrum bietet 30 Arbeitsplätzeund Platz für 12 Mietwohnungen,

Viel Stimmung in Wels

Mllionärssteuer als Schuldenbremse!Mehr als 1000 Delegierte und Gäste füllten den Saal im Messezentrum Wels bis auf den letzten Platzund sorgten für ent sprechende S timmung. Josef Ackerl wurde am 19. November beim Landesp arteit agder SPÖ Oberösterreich überzeugend als Landesvorsitzender bestätigt. Die SPÖ präsentierte sichdabei nach zwei Jahren intensiver morgen.rot-Reform als inhaltlich runderneuerte und in denFührungsgremien deutlich verjüngte Partei.

So wurde u.a. die erst 22jährige SJ-Landesvor-sitzende Fiona Kaiser zur Ackerl-Stellvertreterin ge-kürt. Das Motto des Parteitags „Freundschaft brauchtWerte“ ist auch Programm: Im Vordergrund des politi-schen Handelns stehen die „Herzenswerte“ der Sozi-aldemokratie. Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit undSolidarität.„Lasst uns unsere Werte leben und zeigen,wie wir dieses Land gestalten wollen und können!“, soAckerls Appell.

In seiner Grundsatzrede forderte der Landesparteicheferneut eine Millionärssteuer und bekräftigte seine kri-

tische Haltung gegenüber der vieldiskutierten„Schuldenbremse“: „Wenn jetzt soviel vom Gürtel-En-ger-Schnallen geredet wird: Zumindest ein Drittel derBevölkerung muss das jeden Tag tun, sie bräuchtenbereits Hosenträger!Sparen kann auch kontraproduktiv sein. Man kannSchulden auch über Einnahmen reduzieren. Wenn mandie gigantischen Summen an vorenthaltenen Steuernhört, wenn man sieht, wieviel Geld zum Zocken ver-wendet wird und die Gier noch immer regiert, dannverlange ich, dass der Staat hart wird! Was dieMenschen brauchen, ist Gerechtigkeit!“

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7Info der SPÖ St. Agatha

SPÖ-Bauern

Will man mehr Gerechtigkeit,muss man umverteilenFranz Hochegger: Die Gemeinsame Agrarpoli-tik muss allen Betrieben Sicherheit geben.

Im vergangenen Jahr hat die EU beschlossen, wie vielSteuergeld die Einzelstaaten in der kommenden Pe-riode der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) bekom-men. Dabei ist Österreich zwar nicht besser als bisher,aber auch nicht wirklich schlechter weggekommen. ImJahr 2012 liegt es nun an den verantwortlichenAgrarpolitikerInnen, diese Gelder gerecht und sinnvollaufzuteilen.Und da scheiden sich die Geister. Viele VertreterInnenanderer Parteien wollen am bestehenden System fest-halten und nur wenig abändern. Die SPÖ-Bauernsehen das anders. In der Vergangenheit sind vieleUngerechtigkeiten passiert, die nun ausgebessertwerden können. Der Strukturwandel schreitet nochimmer voran und will man dem entgegenwirken wirdeine Umverteilung der Gelder unumgänglich.

Die Forderungen der SPÖ-Bauern sind klar:

Aus sozialdemokratischer Sicht ist die Verteilung derSteuergelder dazu da, den Menschen in ihremLebensumfeld, also auf den bäuerlichen Betrieben, denWettbewerbsnachteil in einer globalisierten Welt aus-zugleichen. Das gilt zuerst für die Klein- und Mittelbe-triebe, die oft nicht nur international sondern auch inÖsterreich gegenüber den Großbetrieben, Handel undIndustrie einem Wettbewerbsnachteil unterliegen.Erneut hat Österreich die Chance für mehr Gerechtig-keit in der Landwirtschaft zu sorgen. Nun liegt es anden Verantwortlichen in der Agrarpolitik, sich dafüreinzusetzen.

· Kein Fördergeld an Millionäre! Solange Höfeund Betriebe nicht von ihrem Einkommen leben kön-nen, ist es ungerecht jene mit Steuergeld zu fördern,die ohnehin bereits privilegiert sind.· Einführung des regionalen Betriebsprämien-modells. Das historische Modell war ein Fehler! Eskassieren Betriebe noch immer Prämien, obwohl siekeine Stiere mehr halten, keine Milch mehr erzeugenund die Fläche nicht mehr bewirtschaften. Auf der an-deren Seite gibt es Bäuerinnen und Bauern, die ohnePrämie auskommen müssen. Die Forderung daher:Betriebsprämien nur für BewirtschafterInnen.· Das Arbeit szeitmodell muss mit eingerechnetwerden. Viele Betriebe haben einen wesentlich hö-heren Bedarf an zeitlichem und körperlichem Einsatz.Dieser wird noch immer nicht abgegolten. Das Einbe-ziehen des Arbeitszeitmodells wäre bürokratisch ein-fach und würde einen gerechten sozialen Ausgleichschaffen.· Starke Modulierung. Die Fördersummen die einBetrieb erhält, sollten stärker modelliert werden. Diemomentanen Obergrenzen sind zu hoch. Eine Ab-senkung der Grenzen würde weitere Gelder zur Um-verteilung frei machen.· Vereinfachung der Bürokratie: Der bürokrati-sche Apparat in den Kammern und in der AgrarmarktAustria (AMA) wächst ständig, obwohl es immer we-niger bäuerliche Betriebe gibt. Die SPÖ-Bauern for-dern eine sofortige Reform dieser Behörden und Insti-tutionen.

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8 Info der SPÖ St. Agatha

Internet

Krank? W elcher Arzt hat am W ochenende Dienst?Unser Online Service gibt Ihnen Auskunf t

Wer kennt diese Situation nicht: Jemand wird am Wochenende krank undbraucht einen Arzt. Aber welcher Arzt hat Notfalldienst? Wo finde ich dieaktuelle Diensteinteilung? Wo habe ich es bloß aufgeschrieben?Auf unserer Service - Hompage finden sie immer die aktuelle Diensteinteilung derÖsterreichischen Ärztekammer. www .stagatha.spoe.at

www .stagatha.spoe.atUnser Online - Service bietet ihnen weiters auch die Möglichkeit Bewerbungsformulare für Lehrstellen in dervoestalpine sowie bei Siemens herunterzuladen. Müllabfuhrtermine, Biotonne, Gelber Sack und… und…und…

Sie wollen uns etwas per mail mitteilen?Ab sofort können Sie die SPÖ St. Agatha unter folgender Adresse erreichenspoe.st [email protected]

Bei uns werden sie aktuell über laufende Aktivitäten und Ortsgeschehnisse.

Am 28. Oktober fand im Cafe Haider unse-re diesjährigeJahreshauptversammlungstatt, bei der auch der Ortsparteivorstandneu gewählt bzw. wieder bestätigt wurde.

Alter und neuer Ortsparteichef: FranzPichlerKassier und Obmann - Stv: Franz RainerSchriftführer: Ing. Roland Kocher – Ober-lehner

LAbg. Erich Pilsner ehrte bei dieser Gele-genheit Rudolf Erlinger für 40-jährige sowieJosef Gschaider für die 25-jährige Partei-mitgliedschaft.

ArbeitnehmerInnen die regelmäßig direkt vom Hauptwohnsitz zum Arbeit sort hin und zurück fahren und

hierbei die maßgebliche einfache Entfernung zwischen der Gemeinde des Hauptwohnsitzes und der Ge-

meinde des Arbeitsorts mindestens 25 km beträgt, können um Pendlerbeihilfe ansuchen.

Jahreshauptversammlung 201 1

Nicht vergessen Fernpendlerbeihilfe beantragen!

Spätester Einreichungstermin ist der 31 Dezember 201 1.

Formulare unter www.land-oberoesterreich.gv .at Rubrik Beihilfen ausdrucken oder online senden.

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9Info der SPÖ St. Agatha

Kinderspielfest Im Zuge der Ferienpassaktion der Gemeinde, organisierte und veranstaltete die SPÖ St. Agatha am

10. Juli 2011 abermals diese Auftaktveranstaltung, bei der wieder ca. 100 Kinder dabei waren. Ein

herzliches Dankeschön sei an dieser Stelle, allen Gönnern, Sponsoren, sowie den teilnehmenden

Institutionen gesagt.

Ideen werden belohnt

Nächstes Jahr findet diese Veranstaltung bereits zum 10. Mal statt. Bei diesem

Jubiläumsfest dürfen die Kinder erstmals selbst mitbestimmen, welche Aktivitäten

durchgeführt werden sollen. Die 3 besten Ideen, welche verwirklicht werden

können, werden im Zuge des Jubiläumskinderspielfest 2012 mit tollen Preisen

gekürt.

Einfach unten stehenden Abschnitt ausfüllen an uns senden und mit ein bisserl Glück gehörst im

Jubiläumsjahr du zu den Gewinnern. Teilnahmeberechtigt sind alle Kinder und Jugendlichen der

Volks- und Hauptschulklassen. Einsendeschluss ist der 31.Jänner 2012.

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Meine Idee für das Meine Idee für das Meine Idee für das Meine Idee für das Kinderspielfest Kinderspielfest Kinderspielfest Kinderspielfest im Juli 2012 im Juli 2012 im Juli 2012 im Juli 2012 ist:ist:ist:ist: ____________________________________________

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Mein Name: _________________________________

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Porto zahlt SPÖ St. Agatha

SPÖ St. Agatha

Am Steinhügel 11 4084 St. Agatha

Kinder

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Information

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